Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft geschieht durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens ein weiteres Mit⸗ glied des Vorstands. 11“]
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Aachen, den 29. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht. V. Bitburg. Bekanntmachung. [44882]
Zufolge Verfügung vom 28. Oktober 1895 wurde heute unter Nr. 15 des Genossenschaftsregisters der Konsum⸗Verein Algriuger Bürger⸗Kasino, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Algringen mit der Zweignieder⸗ lassung in Wißmannsdorf eingetragen.
Die Genossenschaft ist durch Statut vom 1. Juni 1895 gegründet und ist Gegenstand des Unter⸗ nehmens:
Förderung der wirthschaftlichen Interessen der Mitglieder durch gemeinsamen Einkauf von Lebens⸗ und Wirthschaftsbedürfnissen im Großen und Ablaß im Kleinen.
Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft durch Unterschrift der Mitglieder unter dem Firmendruck.
Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen im Bitburger Kreisblatt und durch einen wöchentlichen Aushang in den Geschäftsräumen.
Die Bekanntmachungen sind mit der Firma der Genossenschaft zu versehen und von dem Vorstand und Präsidenten des Aufsichtsraths zu unterzeichnen.
Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juni und endet am 31. Mai.
Der Vorstand besteht aus:
1) “ Winter, Bergmann zu Wißmanns⸗
orf,
2) Nikolaus Flammang, Vertreter zu Algringen.
Das Verzeichniß der Genossen kann jederzeit bei
em hiesigen Amtsgericht eingesehen werd
Bitburg, den 28. Oktober 1895..
Königliches Amtsgericht. . Colmar. [44940] Kaiserliches Laudgericht Colmar.
Zu Nr. 33 Band I1 des Genossenschaftsregisters, betr. die Genossenschaft unter der Firma Consum⸗ verein Hoffunng, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Jungholz, wurde heute eingetragen:
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 13. Ok⸗ tober 1895 wurden an Stelle der Vorstandsmitglieder Martin Felmy und Emil Hammerer der Adolf Bluem und Josef Annaheim, beide in Jungholz, in den Vorstand gewählt.
Colmar, den 29. Oktober 1895.
Der Landgerichts⸗Sekretär:
[44883] Düsseldorr. Unter Nr. 17 des Genossenschafts⸗ registers, woselbst vermerkt steht der „Düsseldorfer Beamten⸗Konsumverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ hier wurde heute nachgetragen, zaß die Haftsumme 12 ℳ
“ “ 8 Emden. Bekanntmachung. [44884]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zur Firma Emder Gewerbebank, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, ein⸗ getragen:
Das Vorstandsmitglied Peter F. Valentien ist verstorben; an dessen Stelle der Kaufmann Carl Vocke zu Emden als interimistisches Vorstandsmit⸗ glied bis zum 1. Februar 1896 gewählt. FEmden, den 28. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht. II.
[44885] Erfurt. In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 5 eingetragenen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht Erfurter Be⸗ amten⸗Consum⸗Verein zu Erfurt in Kolonne 4 heute eingetragen, daß laut Beschlusses der General⸗ versammlung vom 3. September 1894 die Genossen⸗ schaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht um⸗ gewandelt und die Haftsumme für jedes Mitglied auf 150 ℳ festgesetzt ist. Erfurt, den 29. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
“ [44886] Hultschin. In Schillersdorf hat sich mit dem Sitze daselbst eine Genossenschaft unter der irma: Schillersdorf’'er Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ erein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht’“ ebildet, welche nur die Gemeinde Schillersdorf umfaßt.
Der Verein bezweckt die Hebung der wirth⸗ chaftlichen Verhältnisse der Vereinsmitglieder durch Hingabe von Darlehnen zu mäßigem Zinssatze an seine Mitglieder und durch Entgegennahme von Spareinlagen von Mitgliedern und Nichtmitgliedern zum Zwecke der Ansammlung eines Kapitals unter dem Namen „Stiftungsfond zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder“.
Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen durch den Vorstand im landwirthschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatte zu Neuwied.
Den Vorstand bilden zur
1) Amtsvorsteher Carl dorf, als Vorsitzender, 4 be
2) Bauergutsbesitzer Gustav Mrasek zu Schillers⸗ dorf, als dessen Stellvertreter,
3) Bauergutsbesitzer Franz ncn”] zu
8—
eit folgende Personen: ernhard zu Schillers⸗
4) Gärtner Joseph Skowranek, Schillers⸗
5) Bäckermeister Johann Urbanke, dorf,
zu 3, 4 und 5 als Heasher. “
Die Liste der Genossen 82 während der Dienst⸗
stunden des Gerichts, von Vormittags 8 bis Nach⸗
mittags 1 Uhr und von 3 bis 6 Uhr Nachmittags, zur Einsicht aus. 1u
Der Vorstand zeichnet die Firma: 8
Schillersdorf'er Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein,
eingetragene Sai S.. 1 unbeschränkter
aftpfli
durch Beifügung der Unterschrift des Vorsitzenden
oder dessen Stellvertreters und mindestens zweier
Beisitzer, und nur bei gänzlicher oder“ theilweiser
Zurückerstattung von Darlehnen sowie bei Quittungen
mindestens eines Beisitzers, als welcher auch der Stellvertreter gilt. Die Genossenschaft ist am 28. Oktober 1895 in unser Genossenschaftsregister unter Nr. 5 einge⸗ tragen worden. Hultschin, den 28. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
Kölleda. Bekanutmachung. [44887] In unserm Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 2 eingetragenen Genossenschaft:
„Spar⸗ und Darlehns⸗Verein für Coelleda und Umgegend, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Coelleda“ in Spalte 4 Folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. Oktober 1895 hat § 4 des Statuts folgende Abänderungen erfahren: 8 Der Vorstand besteht aus:
1) dem Direktor,
2) dem Kassierer, und wird auf vier Jahre gewählt. b Alle zwei Jahre scheidet ein Mitglied des Vor⸗ standes aus und wird durch Neuwahl ersetzt.
In derselben Generalversammlung ist der Land⸗
wirth Christoph Rohkrämer I. in Burgwenden als
Vorstandsmitglied und Direktor der Gefellschaft
wieder gewählt worden.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 22. Oktober
1895 an demselben Tage.
Kölleda, den 22. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht.
oppeln. Bekanntmachung. 144888 In unser Genossenschaftsregister ist heute die durch Statut vom 6. Oktober 1895 errichtete Genossen⸗ schaft unter der Firma Friedrichsgrätzer Dar⸗ lehnskassen⸗Verein eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze zu Friedrichsgrätz eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist, die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschafts⸗ verhältnisse der Vereinsmitglieder anzusammeln. Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, von wenigstens drei Vorstandsmitgliedern, in anderen Fällen aber durch den Vereinsvorsteher zu unter⸗ zeichnen und in dem landwirthschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatte zu Neuwied bekannt zu machen Die Mitglieder des Vorstandes sind:
1) Pastor Mathias Kmet, “
2) Kolonist Josef Radimersky, 8
3) Gemeindevorsteher Carl Utikal,
4) Kelonist Carl Strzeletz, 1
5) Kolonist Johann Slama,
sämmtlich zu Friedrichsgrätz. Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nach⸗ benannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänz⸗ licher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehn sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des letzteren als diejenige eines Bei⸗ itzers. sibgi. Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Oppeln, den 27. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht.
Perl. Bekanntmachung. 144889] Zu Nr. 2 des hiesigen Genossenschaftsregisters: „Allgemeiner Consum Verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht mit dem Sitze in Orscholz“ ist zufolge Versögung vom 25. Oktober 1895 am 26. Oktober 1895 Folgendes eingetragen: Die Genossenschaft ist nach Anmeldung des Vor⸗ stands vom 22. Oktober 1895 auf Grund des Be⸗ schlusses der Generalversammlung vom 30. Juni 1895 und 1. September 1895 aufgelöst. Die Liquidation erfolgt gemäß § 81 Gen.⸗Gesetzes vom 1. Mai 1889 durch den Vorstand, nämlich: Peter Schwarz, Handelsmann, und Michel Schwarz, Handelsmann beide zu Orscholz. —
Perl, den 25. Oktober 1895.
Hoffmann, 3 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Perleberg. Bekanutmachung. [44890] Bei der Stärkefabrik, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Nachschußpflicht, zu Karstädt ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen: 8 An Stelle des ausgeschiedenen Gutspächters Wil⸗ helm Reichardt ist der Rittergutsbesitzer Friedrich Otto zu Quitzow zum Vorstandsmitglied bestellt. Perleberg, den 27. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht [44893] St. Blasien. Genossenschaftsregistereintrag. Nr. 6451. Unter O.⸗Z. 23 des Genossenschafts⸗ registers, Landwirtschaftlicher Consum⸗ und Absatzverein Ibach c. G. m. u. H., wurde ein⸗ getragen: In der Generalversammlung vom 22. v. M. wurde an Stelle des ausgeschiedenen ersten Vorstands das seitherige Vorstandsmitglied Albert Zipfler in Ibach als solcher und Landwirth Michael Kaiser in Ibach als II. Vorstandsmitglied gewählt. St. Blasien, den 18. Oktober 1895. Großh. Bad. Amtsgericht. T“
sechlüchtern. Bekanntmachung. [44894]
Auf Verfügung vom 25. Oktober 1895 wurde am 25. Oktober 1895 bei dem unter Nr. 2 des Ge⸗ nossenschaftsregisters eingetragenen Elmer Dar⸗
Kber Einlagen unter 500 ℳ und über die einge⸗ zahlten Geschäftsantheile genügen die Unterschriften des Vorsitzenden oder dessen Stellvertreters und
lehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossen⸗
„An Stelle des Bürgermeisters Heinrich Kreß zu Elm ist durch Beschluß der Generalversammlun vom 13. Oktober 1895 der Bauer Melchior Kr daselbst als Vorstandsmitglied gewählt worden“. Schlüchtern, den 25. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht.
[44891] schönlanke. In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 5 eingetragen: 1) das Statut vom 21. Oktober 1895 der „Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Hastpflicht“”“ mit dem Sitze zu Neudorf. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen⸗Geschäfts zum Zweck der Gewährung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb, sowie der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekannt⸗ machungen sind unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in dem Czarnikauer Kreis⸗ und Wochenblatt aufzunehmen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlich⸗ keit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. 2) Der Vorstand bestehend aus:
1) Max Zindler, Neudorf,
2) Carl Petrich, Neudorf,
3) Gustav Reeck, Neudorf,
4) Gustav Mietzner, Neudorf,
5) Hermann Domdey, Neudorf. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Schönlanke, den 28. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht.
[44892] Schönlanke. In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 6 eingetragen: 1) das Statut vom 20. Oktober 1895 der „Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Stieglitz. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zweck der Ge⸗ währung von Darlehn an die Genossen für ihren Ge⸗ schäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb, sowie der Erleichterung der Geldanlage und “ des Sparsinns. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Be⸗ kanntmachungen sind unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in dem Czarnikauer Kreis⸗ und Wochenblatt aufzunehmen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossen⸗ schaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen, 2) der Vorstand, bestehend aus:
1) Gutsbesitzer Emil Ritter, Stieglitz,
2) Pastor Emil Scherk, Stieglitz, —
3) Besitzer Gottfried Hartwig, Stieglitz. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Schönlanke, den 28. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht.
[44896] Zell, Mosel. Heute ist in das Genossenschafts⸗ register des unterzeichneten Amtsgerichts eingetragen worden die Firma „Molkereigenossenschaft Mittelstrimmig“, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Die Genossen⸗ schaft hat ihren Sitz zu Mittelstrimmig. Das Statut datiert vom 6. Oktober 1895. Gezenstand des Unternehmens ist die Milchverwerlhung auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der (Benossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmirgliedern. Sie sind im Zeller Kreisblatt aufzunehn en. Der Vorstand besteht aus folgenden Personen: 1) Förster Frank zu Mittelstrimmig, zugleich als Vereinsvorsteher, 2) Landwirth Zimmer zu Mitttelstrimmig, zugleich als Stellvertreter des Vereinsvorstehers, 3) Lehrer Michels zu Mittelstrimmig, Rendant, 4) Gemeinde⸗ vorsteher Thomas zu Mittelstrimmig, 5) Gemeinde⸗ vorsteher Angsten zu Altstrimmig. Die Willens⸗ erklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft müssen durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichfeit haben sollen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Zell a. d. Mosel, den 23. Oktober 1895
Königliches Amtsgericht. “ “
Ziegenhals. Bekanntmachung. [44895]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 2, be⸗ treffend den Darlehus⸗Kassen⸗Verein zu Ziegen⸗ hals, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Folgendes eingetragen worden:
Das Vorstandsmitglied Kaufmann Heinrich Glatzel ist als solches ausgeschieden und an seine Stelle der Kaufmann Heinrich Brachmann zu Ziegenhals ein⸗ getreten.
Ziegenhals, den 24. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht.
Zeichen⸗Register.
Reichsgesetz vom 30. November 1874.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.) Besigheim. 1644203] K. W. Amtsgericht Besigheim. 1
Als Marke ist nach geschehener Eintragung in die bücbemcn gelöscht das sub Nr. 6 des hiesigen
eichenregisters für die Firma Aman & Söhne in Zönnigheim laut Bekanntmachung in Nr. 256 des Reichs⸗Anzeigers vom Jahre 1891 für Näh⸗ maschinenseide eingetragene Zeichen, eine Sphinx dar⸗ stellend.
Den 25. Oktober 1895.
chemnitz. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 9 zu der Firma Georg Engel in Chemuitz laut Bekanntmachung in Nr. 236 des „Deutschen Restitutions⸗Fluid eingetrazenen Zeichen. 8 Königliches Amtsgericht Chemnitz, Abth. B 8 den 24. Oktober 1895. Böhme. 1 8 [43819] qhemnitz. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 52 zu der Firma Gebrüder Elkan in Chemnitz laut Bekanntmachung in Nr. 50 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers’“ vom Jahre 1885 für Strumpf⸗ und Handschuhwaaren eingetragene Zeichen. Königliches Amtsgericht Chemuitz, Abth. B den 24. Oktober 1895. 8 Böhme.
[43636] Dortmund. Als Marke ist heute das unter Nr. 2 zu der Firma Löwenbranerei vormals Peter Overbeck zu Dortmund laut Bekannt⸗ machung des Reichs⸗Anzeigers Nr. 212 vom 10. Sep tember 1875 eingetragene Zeichen gelöscht. Dortmund, den 17. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht.
[43637] Dortmund. Als Marke ist heute das unter Nr. 5 zu der Firma Overbeck & Sohn zu Dort⸗ mund laut Bekanntmachung des Reichs⸗Anzeigers Nr. 297 vom 17. Dezember 1875 eingetragene Zeichen gelöscht.
Dortmund, den 17. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht.
Dortmund. Als Marke ist heute das unter Nr. 19 zu der Firma Petry & Hecking zu Dort mund laut Bekanntmachung des Reichs⸗Anzeigers Nr. 109 vom 11. Mai 1883 eingetragene Zeichen gelöscht.
Dortmund, den 17. Oktober 1895. KEFhFnigliches Amtsgericht.
8 [43639] Dortmund. Als Marke ist heute das unter Nr. 23 zu der Firma Lünerhütte Ferd. Schultz & Co zu Lünen laut Bekanntmachung des Reichs⸗ Anzeigers Nr. 70 vom 21. März 1884 eingetragene Zeichen gelöscht.
Dortmund, den 17. Oktober 1895.
8 Königliches Amtsgericht.
1844383] Leipzig. Als Marken sind gelöscht worden:
1) das unter Nr. 114 für die Firma David Storer & Sons zu Glasgow lt. Bekannt⸗ machung in Nr. 229 des „Deutschen Reichs⸗An⸗ zeigers“ vom Jahre 1875 für Oel, Firniß⸗ und Farbenwaaren eingetragene Zeichen,
2) die unter Nrn. 181 und 182 für die Firma
machung in Nr. 239 des „Deutschen Reichs⸗An⸗ zeigers’ vom Jahre 1875 für Stahlfeilen, Kurz⸗ waaren ꝛc. eingetragenen Zeichen,
3) die unter Nrn. 278, 280, 281, 284, 285 und 286 für die Firma J. Bte. Jélie zu Alost lt. Bekanntmachung in Nr. 288 des „Deutschen Reichs⸗ Anzeigers“ vom Jahre 1875 für Leinen⸗Nähzwirn eingetragenen Zeichen,
4) das unter Nr. 399 für die Firma Maurice Meyer zu London lt. Bekanntmachung in Nr. 288 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ vom Jahre 1875 für moussierende Weine eingetragene Zeichen,
5) das unter Nr. 526 für die Firma Bricard frères zu Paris lt. Bekanntmachung in Nr. 280 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ vom Jahre 1875 für Schlosserarbeiten ꝛc. eingetragene Zeichen,
Dunham zu London lt. Bekanntmachung in Nr. 288 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ vom Jahre 1875 für Schmier⸗Apparate ꝛc. eingetragene Zeichen, “ 7) das unter Nr. 852 für die Firma G. J. Descamps⸗Beaucourt zu Lille lt. Bekannt⸗ machung in Nr. 3 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ vom Jahre 1876 für Nähfaden eingetragene Zeichen,
8) das unter Nr. 1110 für die Firma James Howarth & Sons 3 - machung in Nr. 26 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ vom Jahre 1876 für Stahl⸗ und Kurzwaaren ꝛc. eingetragene Zeichen,
9) die unter Nrn. Amédée Niox zu Saintes lt. Bekanntmachung in Nr. 23 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ vom Jahre 1876 für Kognak⸗Branntweine eingetragenen
Zeichen. 8 3 Leipzig, den 19. Oktober 1895. 8 Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
Lüdinghausen. Als Marke ist gelöscht das
unter Nr. 1 zu der Firma Paul Klostermaun in
Lüdinghausen laut Bekanntmachung in Nr. 251
des R.⸗Anz. für 1884 für Zigarren und Tabacke ein⸗ getragene Zeichen. 8 Lüdinghausen, 30. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht
144679] Als Marke ist Eluüsc
ethe 286 des
Mühlhausen, Thür. Al das unter Nr. 8 für die Firma J. G. hier laut Bekanntmachung in Nr.
Zeichen für gefärbte Garne. 1 Mühlhausen i. Th., den 24. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht. IV.
[43820] Rheydt. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1 zu der Firma Hermann Schött in Rheydt laut Bekanntmachung in Nr. 232 des Anzeigers“ von 1875 für 1 Papier. Chromos, Email⸗Borden, Verzierung aller rt und Etiquetten eseg Zeichen, welches auf den gedachten Fabrikaten sel . packung (Aufmachung) angebracht wird. Rheydt, den 25. Oktober 1895. 8 Königliches Amtsgericht
schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Elm J in Spalte 4 eingetragen: 1“ 8
Amtsrichter Wagner.
143813112
Reichs⸗Anzeigers“ vom Jahre 1875 für konzentriertes
[436388
8
Edgar Allen & Co. zu Sheffield lt. Bekannt⸗ 5
6) das unter Nr. 589 für die Firma Clarke & 8
zu Shefsield lt. Bekannt.
1217 und 1218 für die Firma
„Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1891 eingetragene
„Deutschen Reichs⸗ hantasie⸗ und Gelatin-⸗
8
st, resp. auf deren Ver⸗
Solinge Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 94 zu der Firma Hugo & Friedr. Lauter⸗ jung mit Zweigniederlassung in Wald und Haupt⸗ niederlas2sung in Konstantinopel laut Bekannt⸗ machung im Deutschen Reichs⸗Anzeiger von 1876 — Stahl⸗ und Messingwaaren eingetragene eichen. 8 Solingen, den 14. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht.
16é43642]
Solingen. Als Marken sind gelöscht die nach⸗
stehenden für die daneben aufgeführten Firmen ein⸗ getragenen Zeichen:
1) Nr. 7. Friedrich Herder Abr. Sohn zu Solingen (für Eisen⸗, Stahl⸗ und Messingwaaren und Stahl).
2) Nr. 16. Reinh. Ruppertz zu (für Stahl⸗, Eisen⸗ und Messingwaaren).
3) Nr. 19. C. G. Kratz zu Solingen (für Eisen⸗, Stahl⸗ und Messingwaaren).
4) Nr. 20. C. G. Kratz zu Solingen (für Eisen⸗, Stahl⸗ und Messingwaaren).
4) a Nr. 21. S. Hoppe Söhne zu Mangen⸗ berg⸗Solingen (für Stahl⸗ und Eisenwaaren). .5) Nr. 25. Gebrüder Weyersberg zu So⸗ lingen (für Eisen⸗, Stahl⸗ und Messingwaaren und Stabl). —
6) Nr. 26. Gebrüder Weyersberg zu So⸗ lingen (für Eisen⸗, Stahl⸗ und Messingwaaren und Stahl).
7) Nr. 27. Gebrüder Weyersberg zu So⸗ lingen (für Eisen⸗, Stahl⸗ und Messingwaaren und Stahl).
8) Nr. 28. Gebrüder Weyersberg zu So⸗ lingen (für Eisen⸗, Stahl⸗ und Messingwaaren und Stahl).
9) Nr. 32. Wilh. Clauberg zu Solingen (für Stahl⸗ und Eisenwaaren).
10) Nr. 33. Wilh. Clauberg zu Solingen (für Stahl⸗ und Eisenwaaren).
11) Nr. 34. Wilh. Clauberg zu (für Stahl⸗ und Eisenwaaren).
12) Nr. 40. J. Wilh. Rauh zu Schlagbaum bei Solingen (für Eisen⸗ und Stahlwaaren).
13) Nr. 42. C. Lütters & Cie. zu Solingen (für Eisen⸗ und Stahlwaaren).
14) Nr. 43. Herm. Wibbeltrath zu Solingen (für Stahl⸗ und Eisenwaaren).
15) Nr. 51. Pet. Dan. Baus zu Gräfrath (für Stahl⸗ und Eisenwaaren).
16) Nr. 53. Gebr. Torley zu Wald (für
Solingen
Solingen
Stahl⸗ und Eisenwaaren).
17) Nr. 54. Alexander Coppel zu Solingen (für Stahl⸗ und Eisenwaaren).
18) Nr. 55. Alexander Coppel zu Solingen (für Stahl⸗ und Eisenwaaren).
19) Nr. 56. W. R. Kirschbaum zu Solingen (für Stahl⸗ und Eisenwaaren).
20) Nr. 57. Wilh. & Hugo Schimmelbusch zu Gräfrath (für Stahl⸗ und Eisenwaaren).
21) Nr. 58. Wilh. & Hugo Schimmelbusch zu Gräfrath (für Stahl⸗ und Eisenwaaren).
22) Nr. 59. Peter Daniel Krebs zu So⸗ lingen (für Eisen⸗, Stahl⸗ und Messingwaaren).
23) Nr. 60. Peter Daniel Krebs zu So⸗ lingen (für Eisen⸗, Stahl⸗ und Messingwaaren).
24) Nr. 61. P. D. Lüneschloß zu Solingen (für Stahl⸗, Eisen⸗ und Messingwaaren).
25) Nr. 63. Robert Hartkopf zu Solingen (für Stahl⸗ und Eisenwaaren).
26) Nr. 70. Robert Melcher zu Solingen (für Eisen⸗, Stahl⸗ und Messingwaaren). 1
27) Nr. 74. Eduard Thomas zu Wald (für Stahlwaaren).
28) Nr. 75. Gerresheim & Sohn zu So⸗ lingen (für Stahl⸗ und Eisenwaaren).
29) Nr. 77. Hermann Schneider zu Auf der Höhe bei Solingen (für Eisen⸗ und Stahlwaaren).
30) Nr. 79. Fr. Otto Dunkel zu Solingen (für Stahl⸗ und Eisenwaaren). 3
31) Nr. 86. Gebr. Broch zu Solingen (für Stahl⸗ und Eisenwaaren). 1
32) Nr. 87. A. Werth zu Solingen (für Eisen⸗ und Stahlwaaren).
33) Nr. 130. J. A. Henckels zu Solingen (für Stahl⸗ und Eisenwaaren und Stahl). 34) Nr. 158. C. Gustav Spitzer zu Solingen (für Stahlwaaren aller Art).
35) Nr. 165. Daniel Küllenberg Söhne zu Bünkenberg bei Solingen (für Stahl⸗ und Eisen⸗ waaren aller Art).
36) Nr. 169. Heinrich Kaufmann & Söhne zu Solingen (für Stahl⸗ und Eisenwaaren).
ad 1 — 32 bekannt gemacht im „Deutschen Reichs⸗ Anzeiger“ von 1875.
bekannt gemacht im „Deutschen Reichs⸗ * von 1882.
bekannt gemacht im „Deutschen Reichs⸗ * von 1884. 1
und 36 bekannt gemacht im „Deutschen
Reichs⸗Anzeiger“ von 1885. 1 Solingen, den 16. Oktober 1895. Ksönigliches Amtsgericht 8 “ 1““
3 1744678]
abern. Als Marken sind gelöscht die unter
Nr. 4 zu der Firma H. Oschwald & Compagnie
mit dem Niederlassungsorte Fouday laut Bekannt⸗
machung in Nr. 288 des „Deutschen Reichs⸗An⸗
von 1875 für baumwollene Bänder ein⸗ getragene Zeichen.
Kaiserliches Landgericht Zabern i. Els.
3 [43640]
Zabern. Als Marken sind gelöscht die unter
Nr. 7 zu der Firma Sociéteée de Grosse
1““ de Mutzig-Framont in
tzig in Nr. 246 des „Deutschen Reiche. Ameigers⸗
von 1875 und in Nr. 8 desselben „Reichs⸗Anzeigers“ von 1879 für Kurzwaaren eingetragenen Zeichen.
Kaiserliches Landgericht Zabern i. Els.
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Arnstadt. [44381]
Die Frn C. G. Schierholz & Sohn in Plaue hat für folgende unter Nr. 151 eingetragene, am 1. November 1892, Vormittags 10 ¾ Uhr, an⸗ gemeldete Muster, n Flaschen⸗
11““
korken, Fabriknummer 27, 1 desgl., Fabriknummer 28, 1 Lampenfuß, Fabriknummer 274, 1 Aschenbecher, Fabriknummer 317, 1 desgl., Fabriknummer 318, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf vier Jahre angemeldet am 26. Oktober 1895. Bd. IV. Bl. 178.
Arnstadt, den 26. Oktober 1895.
Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. L. Wachsmann.
Arnstadt. 1744690]
Im hiesigen Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 215. Firma C. G. Schierholz & Sohn in Plaue, angemeldet am 9. Oktober 1895, Vor⸗ mittags 9 Uhr 40 Minuten, ein versiegeltes Packet, enthaltend 8 durch Photographie und 3 durch Hand⸗ zeichnung hergestellte Abbildungen folgender Modelle: 3 Bierkrüge, Fabriknummern 34 — 36, 2 Figuren, Fabriknummern 449 a. u. 449 b., 3 Blumenhalter, Fabriknummern 2741 bis 2743, 2 Leuchter, Fabrik⸗ nummern 549 a. und 549 b., 1 Lampenfuß, Fabrik⸗ nummer 370, für jedes Muster in ganzer oder theil⸗ weiser Ausführung, ein⸗, mehrfarbig oder vergoldet, 25 seber vnd in jeglichem, Material; alles
uster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Bl. 46 u. 47 Bd. V. „Nr. 216. Firma C. G. Schierholz & Sohn in Plaue, angemeldet am 26. Oktober 1895, Vor⸗ mittags 10 Uhr, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 10 durch Photographie hergestellte Abbildungen fol⸗ gender Modelle: 1 Obertheil zu Flaschenkork, Fabrik⸗ nummer 83, 1 desgl., Fabriknummer 84, 1 Terrine, Fabriknummer 31, 7 Blumenhalter, Fabriknummern 2744 — 2750, für jedes Muster in ganzer oder theil⸗ weiser Ausführung, ein⸗, mehrfarbig oder vergoldet, 22 eber Sraße undir jeglichem Maüfried ales Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Bl. 52 Bd. V. 8 1
Arnstadt, den 28. Oktober 1895.
Fürstl. Schw. Amtsgericht. I. L. Wachsmann. 8
Auerbach.
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 36. Firma Auerbacher Teppich⸗Fabrik Lange & Co in Auerbach, ein verschlossenes Packet, enthaltend zwei Muster zu Teppichen, Nr. 815 und 821, auf Kartons, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Oktober 1895 mittags 11 Uhr.
Auerbach, am 22. Oktober 1895.
Koönigliches Amtsgericht. Arndt.
8
Augsburg. 3 1 [41881]
1) Im Musterregister Bd. I. Ziff. 85 wurde ein⸗ getragen:
Adolf Walch, in Firma Joh. Walch, Buch⸗ und Steindruckerei in Augsburg, angemeldet am 10. Oktober 1895, Vormittags 9 Uhr, 5 Muster von Schattentheater⸗Hintergründen, Gesch.⸗Nrn. 51 bis 55, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre.
2) Daselbst Bd. I Ziff. 86 wurde eingetragen:
Adolf Walch, in Firma Joh. Walch, Buch⸗ und Steindruckerei in Angsburg, angemeldet am 10. Oktober 1895, Vormittags 9 Uhr, 50 Muster von Schattenfiguren, Gesch.⸗Nrn. 1— 50, versiegelt, Ferfer für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei
ahre.
Angsburg, den 10. Oktober 1895.
Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.
Der Vorsitzende: v. Wachter II., Kgl. Landgerichts⸗Rath.
Besigheim. [44812]
In das Musterregister ist eingetragen worden bei Nr. 12 Firma Aman u. Söhne in Bönnigheim, ein Packet mit 20 Formen aller Art zur Anhängung von Seidensträngchen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1—20, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Oktober 1895, Nach⸗ mittags 6 Uhr.
Den 31. Oktober 1895.
Königl. W. Amtsgericht. A⸗R. Wagner.
Bocholt. 1740225]
In unser Musterregister ist einget; gen:
Nr. 42. Firma Gebr. Wegm mn & Ce zu Rhede, ein versiegeltes Packet mit 24 Mustern Halbleinen⸗Gerstenkorn, genannt „Rhenania“, Fabrik⸗ nummern 500, 501, 502, 503, 504, 505, 506, 507, 508, 509, 510, 511, 550, 551, 552, 570, 572, 574, 5890, 581, 584, 590, 592, 594, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. Oktober 1895, Nachmittags 5 Uhr 50 Minuten.
Bocholt, den 5. Oktober 1895.
“ Königliches Amtsgericht. Bonn. 1 11 [ĩ44373]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 167. Firma F. Svennecken, Fabrikant in Poppelsdorf, hat für die unter Nr. 167 ein⸗ getragenen Muster: Fabriknummer 61, Federnsteller, Fabriknummer 63, Schutzring, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf vier Jahre angemeldet.
Bonn, den 5. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Bonn. 4 [44374]
In das Musterregister ist eingetragen:
bei Nr. 246, Firma F. Soennecken, Fabrikant in Poppelsdorf bei Bonn, hat für die unter Nr. 246 eingetragenen Muster Fabrik⸗Nr. 111 Um⸗ steckzirkel, Fabrik⸗Nr. 113 Anfeuchter, Penae ger 114 Anfeuchter, Fabrik⸗Nr. 115 Anfeuchter, Fabrik⸗Nr. 116 Löschrolle, Fabrik⸗Nr. 117 Löschrolle, Fabrik⸗Nr. 118 Löscher, Fabrik⸗Nr. 120 Kopierpresse, die Verlän⸗ gerung der Schutzfrist bis auf drei Jahre angemeldet. Bonn, den 5. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Bonn.
[44372] In das Musterregister ist eingetragen: 8 Bei Nr. 248. Firma F. Soennecken Fabri⸗ kaut, in Poppelsdorf bei Bonn, hat für die unter Nr. 248 eingetragenen Muster, Fabrik⸗Nr. 121 Tuschnapf, Fabrik⸗Nr. 122 Tintenfaß, Fabrik⸗Nr. 123 Tintenfaß, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf drei Jahre angemeldet.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 467. Firma Franz Auton Mehlem. Steingutfabrik und Kunsttöpferei in Bonn, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 9 einzelne Blätter, auf denen folgende Gegenstände veranschau⸗ licht sind: Vasen, auch gleichzeitig Lampenkörper, Fabrik⸗Nrn. 1341, 1342, 1343, Vasen, Fabrik⸗Nrn. 1344, 1345, 1346, Uhrgehäuse 1363, 1364, 1365, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre. Der Schutz soll sich auf jedes Stück in ganzer oder theilweiser Ausführung, in jeglichem Material sowie in jeglicher Ausführung und Größe erstrecken. Angemeldet am 11. Oktober 1895, Nach⸗ mittags 6 Uhr.
Königliches Amtsgericht Bonn. Abtheilung II. Bonn.
44376 In das Musterregister ist eingetragen: — 1— Nr. 468. Ludwig Wessel, Aktiengesellschaft für Porzellan⸗ und Steingutfabrikation in Poppelsdorf bei Bonn, ein versiegelter Umschlag, enthaltend durch Photographie bezw. Malerei ver⸗ anschaulichte Muster: Fabrik⸗Nr. 1564 Sauceterrine, Fabrik. Nr. 1565 Ragoutschüssel, Fabrik⸗Nr. 1566 Saucière, Fabrik⸗Nr. 1567 Senftopf, Fabrik⸗Nr. 1568 Fleischschüssel, oval, Fabrik⸗Nr. 1569 Beilage⸗ schaale, Fabrik⸗Nr. 1570 Terrine, Fabrik⸗Nr. 1571 Salatisre, Fabrik⸗Nr. 1572 Fleischschüssel, rund, Febrit. dr. 1573 Teller, Fabrik⸗Nr. 1574 Salz⸗ und öfeffer⸗Gefäß, Fabrik⸗Nrn. 1575, 1576 Aschenschaale, Fabrik⸗Nr. 1577 Photographie⸗Rahmen, Fabrik⸗Nr. 1578 Blumenkübel, Fabrik⸗Nr. 1579 Photographie⸗ Rahmen, Fabrik⸗Nrn. 1580, 1581 Vase, Fabrik⸗Nr. 1582 Aschenschaale, Fabrik⸗Nrn. 1583, 1584 Cabaret, Fabrik⸗Nr. 1585 Schirmständer, Fabrik⸗Nr. 1586 Cabaret, Fabrik⸗Nr. 1587 Aschenschaale, Muster für plastische Erzeugnisse, Nr. 1702 Muster für Flächen⸗ Dekoration, Schutzfrist drei Jahre, und zwar sollen diese Formen und Dekorationen auf alle Arten von Erzeugnissen der keramischen Branche Verwendung und Schutz finden, angemeldet am 12. Oktober 1895, Vormittags 10 Uhr 40 Minuten.
Königli Amtsgericht Bonn. Abtheilung II.
1 [44377]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 469. Firma Ludwig Wessel, Actien⸗ gesellschaft für Porzellan⸗ und Steingut⸗ fabrikation in Poppelsdorf bei Bonn, ein ver⸗ siegelter Umschlag, enthaltend ein durch Malerei veranschaulichtes Muster einer Flächendekoration, Schutzfritz drei Jahre, und zwar soll diese Deko⸗ ration auf allen Arten von Erzeugnissen der kera⸗ mischen Branche Verwendung und Schutz finden, angemeldet am 23. Oktober 1895, Vormittags 10 Uhr. 15 Minuten.
Königliches Amtsgericht Bonn. Abtheilung II.
[44378]
Bonn.
Bonn.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 470. Dampf⸗Kaffeebrennerei „Victoria“ Ed. Schlingschroeder & Cie in Bonn, ein ver⸗ siegelter Umschlag, enthaltend drei Muster von Beuteln zum Verpacken von gebranntem Kaffee, Geschäfts⸗Nrn. 1, 2, 3, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Oktober 1895, Vormittags 10 Uhr 55 Minuten.
Königliches Amtsgericht Bonn. Abtheilung II.
Braunschweig. [44380]
In das hiesige Musterregister Band I Seite 29 Nr. 53 ist heute eingetragen:
Firma Bremer & Brückmann hierselbst hat für die unter obiger Nummer eingetragene Photo⸗ graphie einer Nähmaschine, Fabriknummer 1, die Verlängerung der Schutzfrist auf fernere drei Jahre am 22. Oktober 1895, Vormittags 12 ¼ Uhr, an⸗ gemeldet.
Braunschweig, den 24. Oktober 1895. 8
Herzogliches Amtsgericht. “
8
Bünde. 8 [40970]
In das hiesige Musterregister ist unter Nr. 86 eingetragen:
Firma Arnold André, ein verschlossenes Packet, enthaltend zwei Musterbrände zum Brennen 8 Zigarrenkisten⸗Deckel mit den Geschäftsnummern 552 und 553, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet den 5. Oktober 1895, Morgens 10 Uhr 50 Minuten.
Bünde, den 7. Oktober 1895. 9
Königliches Amtsgericht.
Nyr von
Bunzlau.
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 87. Eisenhüttenwerk Wilhelminenhütte zu Modlau, Zeichnung und Querschnitt für Dauer⸗ brandofen mit 4 Feuer⸗ und Gas⸗Abzugs⸗Kanälen und Lufterwärmung zwischen dem Heizkörper und dem Stahlblechmantel Nr. 1 und 2, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrift 6 Jahre, angemeldet am 21. Oktober 1895, Vormittags 11 ½ Uhr.
Bunzlau, den 25. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht. Cassel. [40666] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 142. Für die Firma H. Grünbaum zu Cassel, 3 Packungen, mehrfarbig mit Dessins be⸗ druckt, Muster für Flächenerzeugnisse, offen, Fabrik⸗ nummern 119, 120, 121, mit Schutzfrist auf 3 Jahre, laut Anmeldung vom 3. Oktober 1895, Mittags 12 ½ Uhr. 8 Cassel, den 8. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4. [42780]
Coburg. In das hiesige Musterregister ist eingetragen
worden:
Nr. 199. Fabrikant William Goebel zu Oeslan b. Coburg, ein verschnürtes Kistchen mit der Aufschrift: Goebel, Oeslau b. Coburg, 18. Oktober 1895, inliegend 3 Muster plastischer Erzeugnisse, Fabriknummern 720, 721, 728, und 7 Handzeichnungen von Mustern plastischer Erzeug⸗ nisse, 711 A, 711 B, 722, 729 bis 732, sowie 1 Muster der Figuren⸗, Flächen, und Dekorations⸗ manier, Nr. 70, Muster plastischer Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Oktober 1895, Nachmittags ½4 Uhr.
Bonn, den 5. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Coburg, am 21. Oktober 1895.
—
In das Musterregister ist 1 Nr. 185. Firma Etzold & Kießling in Leitels⸗ hain, ein Umschlag mit 39 Mustern zu Etiquetten und Faltschachteln, offen, Flächenmuster, Fabrik nummern 262, 2427, 5792, 5797, 5800, 5802, 5806, 5816, 5817, 5820, 5824, 5828, 5829, 5830, 5831, 5839, 5948, 5952, 5954, 5960, 5961, 5967, 5991, 5997, 6009, 6010, 6011, 6012, 6015, 6019, 6024, 6025, 6038, 6043, 6047, 6048, 6055, 6057 und 1 6064, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Ok⸗
tober 1895, Nachmittags 3 Uhr. Crimmitschau, am 28. Oktober 1895. Königlich Sächsisches Amtsgericht. Fbb““
6
Danzig. 1.“ 11“ [44200] In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 38. Kaufmann David Lewandowski in
Danzig, Muster von 2 Korsetts, Fabriknummern
4350 und 4351, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
am 11. Oktober 1895, Vormittags 11 Uhr. 8 Danzig, den 19. Oktober 1895. .
Königliches Amtsgericht. X.
Darmstadt. [41883]21
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 106. Firma Werkzeng⸗ & Maschinen⸗ fabrik Emil Müllenbach zu Darmstadt, ein Prospekt mit Abbildungen, Fabriknummer 40, Flächenerzeugniß, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 14. Oktober 1895, Nachmittags 3 Uhr 10 Mi⸗ nuten.
Darmstadt, 14. Oktober 1895.
Großherz. Hessisches Amsgericht Darmstadt. I.
Lrbreht. 1 Darmstadt. — 143644] In das Musterregister ist eingetragen Nr. 107. Firma Louis Aden zu Darmstadt, Abbildung, die zur Dekoration von Porzellangegen⸗ ständen dienen soll, Fabriknummer 16, Flächen⸗ erzeugniß, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. Oktober 1895, Nachmittags 4 Uhr. Darmstadt, 21. Oktober 1895. Großh. Hessisches Amtsgericht Darmstadt I. Lehret 1
“
Darmstadt. . 44198]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 108. Firma Martin 212 zu Darmstadt, zwei Flaschen „Etiquettes, Fa riknummern 1 und 2, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 24. Oktober 1895, Vormittags 11 ¼ Uhr.
Darmstadt, am 24. Okteber 1895.
Großh. Hessisches Amtsgericht Darmstadt I. Lebrecht.
Darmstadt. In das Musterregister ist eingetragen: Firma Louis Aden zu Darmstadt: Nr. 109, Bierkrugdeckel (Abbildung), Fabriknummer 17, Nr. 110, Bierkrugdeckel, Fabriknummer 18, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. Oktober 1895, Nachmittags 5 Uhr. Darmstadt, 28. Oktober 1895.
Großh. Hessisches Amtsgericht Darmstadt I.
Lebrecht.
[44691]
Detmold. [40226] Auf Antrag der Firma Gebr. Klingenberg in Detmold ist zu den am 8. Oktober 1892 ange⸗ meldeten und unter Nr. 178 unseres Musterregisters eingetragenen Mustern Nr. 6406. 6418, 6427, 6431, 6474, 6478, 6486, 6490 und 6502, die heute be⸗ antragte Verlängerung der Schutzfrist um sieben Jahre bemerkt. Detmold, den 4. Oktober 1895. Fürstliches ö“ II. J. B.: v. Meien. Döhlen. [44202]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 17. Formendreher Georg Oswald Stephan in Deuben, 1 Kuvert mit 7 Muster⸗ zeichnungen für gläserne Massenartikel, offen, Ge⸗ schäftsnummer 1—7, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 14. Oktober 1895, Nachmittags 1½6 Uhr.
Döhlen, am 24. Oktober 1895. Königlich Sächsisches Amtsgericht. Herrmann.
Ebersbach. [44814] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 91. Firma Hermann Wünsches Erben,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Ebers⸗
bach, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 50 Muster
für Schürzenstoffe, Geschäftsnummern 5845, 5847,
5849, 5850, 5854, 5856, 5859, 5860, 5861, 5862,
5867, 5868, 5870, 5872, 5874, 5877, 5878, 5880,
5882, 5883, 5886, 5889, 5890, 5892, 5893, 5895,
5897, 5900, 5902, 5904, 5906, 5909, 5911, 5912,
5915, 5917, 5918, 5920, 5921, 5923, 5924, 5926,
5928, 5929, 5931, 5932, 5937, 5938, 5940, 5941,
Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre,
e am 30. September 1895, Vormittags
Nr. 92. Firma August Hoffmann in Neu⸗
gersdorf, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 50 Muster
für baumwollene Hosenstoffe und zwar 26 Stück mit
Geschäftsnummern 76683, 76762, 76799, 76816,
76819, 76820, 76837, 76844, 76846, 76847, 76894,
76895, 76896, 76900, 76902, 76903, 76904, 76906,
76909, 76910, 76911, 60211, 60216, 60220, 60223,
60228, welche unter dem Namen „Universo“, und
24 Stück mit den Geschäftsnummern 73834 bis
73838, 73840, 73841, 73842, 73845 bis 73848,
73850, 73901 bis 73911, welche unter dem Namen
„Admirado“ verkauft werden, 1 versiegeltes Packet,
enthaltend 50 Muster für baumwollene Hosenstoffe
mit den Geschäftsnummern 34601, 34602, 34603,
34605, 34606, 34621, 34631, 68602, 68603, 68606,
68607, 68614, 68616, 68624, 73662, 73663, 73664,
73667 bis 73670, 73693, 73714, 73744 bis 73746,73750,
73756, 73761 bis 73765, 73786, 73788, 73789, 73793,
73797 bis 73800, 73807, 73812, 73827, 73828 bis
73833, welche unter dem Namen „Admirado“ ver⸗
kauft werden, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutz⸗
frist 3 Jahre, angemeldet am 10. Oktober 1895,
11 Uhr Vormittags.
Nr. 93. Firma Hermann Wünsches Erben,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Ebers⸗
Keammer für Handelssachen. Kreß.
bach, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 50 Muster für Bettzeuge, Fabriknummern 3903 bis mit 3952,