ℳ
45861 Einla Pherren Aktionäre - 1
Die Dürkheimer Schaumweinfabrik
in Liquid. mit dem Sitze in Mannheim werden hierdurch zu der am Donnerstag, den 28. November d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Gesellschaftslokale in Mannheim stattfindenden diesjährigen ordentlichen Generalversammlung erg. eingeladen. Tagesordnung: 1) Abberufung des bisherigen und Bestellung eines neuen Liquidators. 1 2) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und event. Schlußrechnung. 3) — ne Decharge an Liquidator und ufsichtsrath. 4) eebeee der Geschäftsbücher und Auf⸗ ösung der Aktiengesellschaft. 8
Geschäftsbericht und Bilan 55 während der üblichen Bureaustunden im sellschaftslokale zur Einsicht der Aktionäre offen.
Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung tbeilzunehmen wünschen, haben sich über ihren Aktienbesitz auszuweisen.
Mannheim, den 2. November 1895.
Der Aufsichtsrath.
[46897] Norddeutsche Spritwerke,
vormals Höper A.⸗G.
Sechste ordentliche Generalversammlung am Sonnabend, den 30. November 1855, 2 i¾ Uhr Nachmittags, bei Herren Dres. Nolte & Schroeder, Hamburg, gr. Bleichen 16 II.
Tagesordunng: 1) Vorlage des Jahresberichts, der Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung und Decharge⸗ Ertheilung. 2) Neuwahl des gesammten Aufsichtsraths. Diejenigen Aktionäre, welche an dieser Versamm⸗ lung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien spätestens am 28. November im Geschäftslokal der Ge⸗ sellschaft, Alterwall 4 II, vorzulegen und dagegen die Stimmkarten entgegen zu nehmen. Hamburg, den 8. November 1895. Der Vorstand.
[46985]
Crimmitschauer Maschinenfabrik.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zugleich im Auftrage des Aufsichtsraths zu der am Donnerstag, den 28. November 1895, Nach⸗ mittags 34 Uhr, im Höôtel „Vereinshof“ zu CECrimmitschau stattfindenden 3. ordentlichen Ge⸗ neralversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vortrag des Geschäftsberichts für 1894/95, des Vorstands und Aufsichtsraths, sowie Beschlußfassung über Bilanz und Gewinn⸗
vertheilung. ) Abänderung von § 5 des Statuts, Erhöhung von 350 000 ℳ auf
des Grundkapitals 500 000 ℳ betreffend.
3) Wahl zum Aufsichtsrath an Stelle des aus⸗ scheidenden, aber wieder wählbaren Herrn Franz Zimmermann in Werdau.
Nach § 22 unseres Statuts sind die Aktien behufs Ausübung des Stimmrechts in der Generalversamm⸗ lung selb dem protokollierenden Notar oder Gerichts⸗ beamten zu überreichen oder Hinterlegungsscheine über diese Aktien, von der Reichsbank oder einer öffent⸗ lichen Behörde ausgestellt, beizubringen. Geschäftsbericht mit Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto liegt in unserem Geschäftslokal zur Einsichtnahme für unsere Herren Aktionäre aus, und 8 öe halten wir zur Verfügung für die⸗ elben. Crimmitschau, 9. November 1895. Crimmitschauer Maschinenfabrik. König. Riedig.
Bilanz-Konto.
Debet.
An Grundstücke⸗Konto
Für eehende Fente ohngebäude⸗Konto
Maschinen⸗ und Oefen⸗Konto . .
Eisenbahn⸗Konto
Modelle⸗Konto...
Mobtlien Konts .. . . .
Geräthschafts⸗ u. Utensilien⸗Kto.
Materialien⸗Konto
E“
orf⸗Konto
Kassa⸗Konto
Wechsel⸗Konto
Debitoren⸗ u. Kreditoren⸗Konto, Debitoren
Eetke tonto .. ...
[46889]
8 582 04 5 164 — 549 24 10 832 — 56 802 18 30 644 55 174 145 54
auuuuuauauauaauauaua eu
Credit. Per Aktien⸗Kapital⸗Konto „ Reservefonds⸗Konto.. 13 000— „ Debitoren⸗ u. Kreditoren⸗Konto, Kreditoren 11 423 56 „ Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto, V Reingewinn abzüglich Abschrei⸗ bungen 19 721 98 174 145/ 54
Gewinn- und Verlust-Konto.
130 000 —
ℳ 15 881 570
3 032 1 469:
28 570 49 523
Debet. An Handlungs⸗Unkosten⸗Konto „ Wechsel⸗Konto „ Steuern⸗Konto „ Revparatur⸗Konto „ Bilanz Konto, * Reingewinn
Credit.
Per Fabrikations⸗Konto,
Brutto⸗Ueberschuß Augustfehn, den 30. Juni 1895.
Stahlwerk Augustfehn Act.⸗Ges.
vorm. Schultze, Fimmen & Co.
49 523/60
Bayerische Bierbrauerei Lichtenfels.
8 8
82*
Schluß⸗Bilanz pro 320. September 189 .
Activa. ℳ 5
Brauerei⸗Konto 265 630 a 51 136 59
5 35878 57 380/93 72 679 35
22186 2
Passiva. Aktien⸗Kapital⸗Konto Hypotbeken⸗Anleihe⸗Konto. Gesetzlicher Reserve⸗Fonds — Gewinnn⸗Reserve⸗Fonds 15 Bau⸗Reserve — Kreditoren.. . 73 Obligationen⸗Kupons⸗Konts.. 8775 11““ 1 — onto für Selbstversicherung der Pferde 2 500,— Tantième⸗Konto 3 672 33 Dividende⸗Konto 20 000 — Gewinn⸗Vortrag auf neue Rechnung. 85746
152 186 ,42
Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung pro 1. Oktober 1894 bis 30. September 1895.
₰ ℳ 242 341
200 000 — 142 000 —
...“ Ausgaben:
aterialien Fabrikationskosten.. Personalkosten Geschäftsunkosten⸗Konto
iundlungsunkosten . .. tensilien⸗Unterhaltung. Immobilien⸗Unterhaltung Zinsen⸗Konto
Gewinn Gewinn⸗Vertheilung .. . ab: Abschreibungen... Reingewinn hiervon Tantièmen 10 % Dividende... st. hierzu: vorjähriger Ge⸗ winn⸗Vortrag...
08
43 904 97 A 7 13 98057
V J5
23 672 33 6252 7
1 605 39 7 857 46
ab: Baureserbve.. 7⁰⁰9— Vortrag auf neue Rechnung 857 46 Lichtenfels, den 30. September 1895.
Bayerische Bierbrauerei Lichtenfels.
Spühler.
Die auf 10 % festgesetzte Dividende pro 1894/95 ist gegen Owvivenbenschenn Nr. 14 mit ℳ 50 pro Altie von hente au zahlbar und kann, außer hier an unserer Kasse, in Coburg bei der Coburg⸗ Gothaischen Credit⸗Gesellschaft und in Dresden bei den Herren Menz, Blochmann & Co. er⸗ hoben werden. 2
Bei der heutigen sechsten Ausloosung unserer 4 ½ % igen Partial⸗Obligationen sind die Num⸗ mern 128 176 193 283 gezogen worden, dieselben sind am 1. April 1896 an den vorbezeich⸗ neten Stellen zahlbar und treten an diesem Tage außer Verzinsung. Lichtenfels, den 7. November 1895.
Der Aufsichtsrath der Bayerischen Bierbrauerei Lichtenfels. Riemann.
Letmather Brückenbau⸗Actien⸗Gesellschaft.
Bilaunz vom 31. März 1895.
Activa. An Werth des Unternehmens „ Sparkassenbeständen „ Kassabestand
ℳ —₰ 100 786,03 15 171/71
3 007,07
118 964 81
Passiva. Per Aktien⸗Kapital „ diverse Kreditoren „ Reservefonds „ Reingewinn
64 800,— 35 986 03 15 171 71
3 007 07
118 964 81 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
Soll. An Dividende pro 1893/94 auf 108 Aktien à 18 ℳ „ Ausgaben „ Reingewinn
1944 — 1754 42 3007 07
6705 49
“ 4206/76 6705 49 Durch Beschluß der Generalversammlung der Aktionäre ist die Dividende unserer Aktien für das Geschäftsjahr 1894/95 auf 18 ℳ pro Aktie fest⸗ gesetzt und kann dieselbe gegen Abgabe der Divi⸗ dendenscheine bei unserem Rendanten Bemmer zu Iserlohn abgehoben werden. Der Vorstand b der Letmather Brückenbaun Actien⸗Gesellschaft.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften
Keine. 11ö6“
H Per Vortrag pro 1893/94 „ Einnahme pro 1894/95
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[46858] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Otto Landsberg ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Amtsgericht
L. Kellner.
sitze Magdebung in die diesseitige Rechtsanwaltsliste eingetragen worden. Magbeburg, den 6. November 1895. Khöbnigliches Amtsgericht.
88 Friese. 9 [46800 Bekauntmachung. 1“ Auf Grund der durch hoͤchste Entschließung des K. Bayer. Staats⸗Ministeriums der Justiz erfolgten Fulaffun zur Rechtsanwaltschaft bei dem Kgl.
Kandgericht Weiden wurde Rechtsanwalt Christian Bogner von Weiden in die Liste der Rechtsanwalte eingetragen. Weiden, den 8. November 1895. 8
Königliches Landgericht. Der K. Präsident: (L. S.) Bande
[46797] Bekanntmachung. Unterm Heutigen wurde die Eintragung des Rechtsanwalts K. Advokaten Ottmar Müller in Frankenthal in der Rechtsanwaltsliste des K. Land⸗ Ferich Frankenthal wegen Aufgebung der Zulassung ge t. Fraukenthal, den 6. November 1895.
Der K. Landgerichts⸗Präsident:
Boecking.
[46798] Bekanntmachung. Unterm Heutigen wurde die Eintragung des Rechts⸗ anwalts Joseph Horn in Frankenthal in der Rechts⸗ anwaltsliste des K. Landgerichts Frankenthal wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht. Frankenthal, den 7. November 1895.
Der K. Landgerichts⸗Präsident:
“ Boecking. 8 1467993D0. 1“
Der beim hiesigen Landgericht zugelassene Rechts⸗ anwalt Mausbach ist zum Notar in Lindlar er⸗ nannt und auf seinen Antrag in der diesseitigen Rechtsanwaltsliste gelöscht.
Kleve, den 7. November 1895.
Der Landgerichts⸗Präsident: Schlink.
9) Bank⸗Ausweise
Wochen⸗Uebersicht der
[47022]
Mueller. Gotzm un.
ℳ 30 957 000 70 000 4 888 000 „ 45 153 000 8 8. 3 208 000 8 56 000 „ 1 992 000 7 500 000 1 865 000 64 487 000
9 234 000
vom 7. November 1895. Activa. Metallbestand (de kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder auss— fein zu 1392 ℳ berechnet)) .. Bestand an Reichskassenscheinen. 20 565 000 10 401 000 Wechseln. Lombardforderungen. 95 936 000 11 685 000 sonstigen Aktiven. Passiva. 120 000 000 Der Reservpefonds. .. 30 000 000 Der Betrag der umlaufenden Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten “ 11u6“ 15 021 000 Berlin, den 9. November 1895. Reichsbank⸗Direktorium. von Klitzing. Schmiedicke. Korn. [47007] Wochen⸗Uebersicht vom 7. November 1895. Activa. Bestand an Reichskassenscheinen 1 „ „ Noten anderer Banken. Lombard⸗Forderungen 1 Io16““ Passiva. Das Grundkapital Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten ö11“ Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 817 931. 35. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
(der Bestand an ländischen Münzen, das Pfund 911 885 000 8 Noten anderer Banken 659 162 000 Effekten. 53 591 000 Das Grundkapital Noten. . 1 161 530 000 12) Die sonstigen Passiva Koch. Gallenkamp. Frommer. Bayerischen Notenbank Metallbestand.... „ Wechseln 4 sonstigen Aktiven. Der Reservefonds... bindlichkeiten... Die asige Passiva . . . 3 238 000 München, den 9. November 1895.
Hallescher Bank⸗Verein von Kulisch, Kaempf & Co Status ultimo Oktober 1895. Aegtiv a. mit Einschluß des Giro⸗ Guthabens bei der Reichsbank.. Guthaben bei Banquiers Lombard⸗Konto Wechsel⸗Bestände Effekten Sorten und Kupons Debitoren in laufender Rechnung Diverse Debitoren
Aktien⸗Kapital
Depositen mit Einschluß des Chek⸗ verkehrs
Accepte
Kreditoren in laufender Rechnung.
Diverse Kreditoren . . . ..
239,322 52,165 1,118,250 4,715,176 481,278
6 36,915 12,408,567 3,497,619
9,000,000
3,744,564
715,969 3,184,740 3,301,599
ℳ
[46782] 1 888 Bank für Suddeutschland
Stand am 7. November 1895.
——
ℳ. 8₰
5 043 844 35 17 775— . 8622 700— v881755 . [17 833 276 82 1 991 620— 4 873 963,47
433 159,79 2 167 390
32 983 729
(Gesammter Kassenbestand. Bestand an Wichseln .. Lombardforderungen. Eigene Effekten ...
Immobilien.. Sonstige Aktiva.
Passiva. Aktienkapital 1 Reservefonds . . . 1 788 664 Immobilien⸗Amortisationsfonds 97 696 Mark⸗Noten in Umlauf 14 837 100 Nicht präsentierte Noten in alter
WI8“*“ 91 135 72 Täglich fällige Guthaben. 6 612 75 Diverse Passiva..
. [15 672 300
490 219 64
32 983 729/70
Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Inkasso gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln: 8 ℳ 924 157.73.
ℳerss) Braunschweigische Bank.
Staund vom 7. November 1895
16 Activa. Metallbestand .. ℳ 763 133. 45. Reichskassenscheine 27 000. —. Noten anderer Banken. 55 000. E— 1 5 411 127. Lombard⸗Forderungen 2 785 930. Effekten⸗Bestand. Sonstige Aktiva. . Passiva.
Grundtetitak . .„. .1.6.
457 087. 9 390 809.
10 500 000. 290 574. 85. 399 440. 10.
2 956 000. —.
2 907 324.
1 512 950. 155 387.
Reservefondss. Spezial⸗Reservefonds Umlaufende Noten . . . Sonstige täglich fällige Ver⸗ H“ An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva. 8—
Eventuelle Verbindlichkeiten aus 8 weiter begebenen, im Inlande 8 1 zahlbaren Wechseln „ 1 039 613 Braunschweig, den 7. November 1895.
Die Direktion. Bewig. Tebbenjohanns
der Frankfurter
am 7. November 1895. Activa.
1“ ℳ 5 109 000.— Reichs⸗Kassen⸗ scheine.. 8 23 300.— Noten anderer „ 176 100.—
Banken.
ℳ 5 308 400 Guthaben bei der Reichsbank „ 532 000 Wechsel⸗Bestand . . ... . 33 290 500 Vorschüsse gegen Unterpfänder. „ 11 434 400 Ggem“ „ 6 003 400 1111111““
Darlehen an den Staat (§ 43 des EDZZZ64* 1 714 300
Passiva.
Eingezahltes Aktien⸗Kapital Reserve⸗Fonds ..... Bankscheine im Umlauf. . Täglich fällige Verbindlichkeiten
An eine Kündigungsfrist gebundene
[46784]
Stand
etall
Verbindlichkeiten Sonstige Passiva . . 340 800 Noch nicht zur Einlösung gelangte
Guldennoten (Schuldscheine) . „ 129 700 Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen
Wechsel betragen ℳ 1 876 800.—.
Die Direktion der Frankfurter Bank. H. Andreae. A. Lautenschlaeger.
13 765 800
*
machungen.
[46786] Monats⸗Uebersicht
der Commnunalstündischen Bank
für die Preufßische Oberlausttz 8. ultimo Oktober 1895. Activa.
““
Kasse Wechsel Effekten Kontokorrent⸗Forderungen gegen Sicherheit „11,613,389.— Grundstücks⸗ und diverse ausstehende Forderungen 16161616166 Passiva. Stammkapital (§ ü4 des Statuts) ℳ 4,500,000.— Reserve⸗Fonds „ 1,125,000.— Depositen⸗ und Giro⸗Konto „ 4,242,634.— Guthaben von Privatpersonen. Görlitz, den 31. Oktober 1895.
Communalständische
ℳ 668,382.— „ 4,706,999.— 663,219.—
Reserve⸗- und Delkredere⸗Fonds 2,068,141
für die Preußische Oberlaufitz.
[46899]
Man annonciere im
Industrie-Anzeiger,
Hol . Frankfurt a. M., Oederweg 33. Verbreitung bei 10 800 Holzi Apttrishlgm.
hierselbst zugelassen und unter Nr. 6 mit dem Wohn⸗
88
15. B. 17 047.
„ 7,929,771.— 8
Bant
zum Deutsch
No. 270.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossen „ Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, Bekanntmachungen der deutschen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Lefenschafts. Seichan vif
Central⸗Handels⸗Register
indels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle önigliche Erpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Das Central⸗ Berlin auch die Köni Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Berlin, Montag, den 11. November
.
ost⸗Anstalten, für eußischen Staats⸗
für
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰.
über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und F
das Deutsche Reich. „r 270K)
ußischen Staats⸗Anzeiger.
1895.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
(Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung ines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
asse.
6. B. Verfahren zum Altmachen
alkoholischer Flüssigkeiten. — G. R. Besser,
Berlin NW., Georgenstr. 47. 9. 4. 95.
S8. H. 16 061. Maschine zum Aufdrucken der Masse auf Stoffe mit in Richtung der Stoff⸗ breite verstellbarem Typenrad. — Emil Hamann u. Paul Händel, Greiz. 3. 5. 95.
9. N. 3471. Kasten für Maschinen zur Her⸗ stellung von Bürsten. — National Brush Company, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 7. 5. 95.
12. 124 16 096. Zellenfilter Ernst Hübner, Halle a. S. 11. 5. 95.
„ N. 3422. Apparat zum Zerlegen der flüssigen Kohlenwasserstoffe zwecks Benzol⸗
ewinnung. — Alexander Nikiforoff, Moskau;
Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW.,
Lindenstr. 80. 11. 3. 95.
„ Sch. 10 182. Verfahren zur Herstellung von Kampher in Pulverform. — W. Schmidt, New⸗York; Vertr.: Franz Haßlacher, Frankfurt a. M. 12. 11. 94. 1
14. A. 4253. Dampfmaschine mit ringförmigem Kolben und fester Dampfleitungskammer in der Zylinderachse. Pardon Armington, Pro⸗ vidence, Rhode Island, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W. Potsdamerstr. 141. 14. 3. 95.
W 8 Zeitstempel. — Edward Felgn Baird, Plattsburgh, Grfsch. Clinton,
.St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u.
Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 24. 12. 94.
21. H. 16 431. Fernsprecheinrichtung mit Sammlerbetrieb des Mikrophons. — Firma ö Heller, Nürnberg⸗Glaishammer.
.9. 95.
„ K. 12 193. Selbstthätiger Umschalter für zeitweise elektrische Beleuchtung. — Gustav u“ “ Kaiser Friedrichstr. 3.
„ M. 11 655. Gefäß für elektrische Batte⸗ rien. — John Miles Moffat, 2 Heath Villas, Cargill Road, Earlsfield, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 26. 3. 95.
22. F. 7505. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Rosindulin⸗Reihe. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucins & Brüning, Höchst a. M. 16. 4. 94.
„ F. 8401. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren gemischter Rhodamine; Zus. z. Pat. 48 367. — Farbwerke vorm. Meister Lucins & Brüning, Höchst a. M. 28. 6. 95.
26. B. 17 186. Verfahren zur Verdünnung von Acetylen und andern kohlenstoffreichen Gasen für Beleuchtungs⸗ und Heizungszwecke. — Louis Michel Bullier, Paris, Avenue dOrleans 12; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30. 1. 95.
„ L. 9883. Selbstthätiger Sicherheitsverschluß für Gasleitungen. — Karl Lohmann, Berlin W., Friedrichstr. 171. 4. 10. 95.
32. M. 11 019. Maschine zur Herstellung von Scsag u. dgl. aus Glas oder plastischem
aterial. — Pierre Balthazar esstter.
St. Galmier, Loire; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 2. 8. 94. 4. B. 16 229. Vorrichtung zum Entkernen
von (Kirschen). — J. W. Browu Ir.
Frank St. b. Green Street, Germantown, Penns.,
V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 4. 6. 94.
E. 4572. Zeitungshalter. — Sally Eyck,
Johannisthal b. Berlin. 4. 5. 95.
M. 11 552. Klappstuhl. — Otto Müller,
Neu⸗Ruppin, Klosterstr. 24. 19. 2. 95.
M. 11 584. Doppeltrommel⸗Waschmaschine.
— Ernst Mahlke, Tempelhof b. Berlin, Ring⸗
bahnstr. 62. 4. 3. 95.
N. 3521. Kissenhalter für Betten u. dgl.
— Frl. Annie Laurie Barlow Me Nair,
Weston⸗super⸗Mare, Engl.; Vertr.: G. Dedreux,
München. 6. 7. 95.
. G. 10 021. Einsatz für Warmwasser⸗ behälter von B — Johann Glenk, Rürnberg. 7. 9. 95.
K. 13 29 7. Rauchverzehrender Füllofen. —
„ Gustav Köhler, Fümmelse b. Thiede. 9. 10.95.
0. H. 16 094. Verfahren und Vorrichtung zur Elektrolyse im Schmelzfluß. — Fr. Hornig,
Taucha b. Leipzig. 11. 5. 95.
g 17 Cene er chieFer sar g2
jervorrichtungen. — Carl Bach, Herne i. W.,
Bahnhofstr. 73. 15. 3. 95.
P. 7725. Kontrolvorrichtung zum Re⸗ gistrieren von Arbeitszeiten und den entsprechen⸗ den Arbeitslöhnen. — John W. Poler, Brook⸗ lyn, 2 of Kings, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30. 9. 95.
Klasse.
42. S. 8743. Kartenausgeber. Sielaff, Berlin N., Zionskirchstr. 39. 25. 5. 95.
„ S. 8994. Kartenausgabe⸗Vorrichtung mit verstellbarem Austrittsschlitz. — Sielaff, Ber⸗ lin N., Zionskirchstr. 39. 25. 5. 95.
„ Sch. 10 925. Reguliervorrichtung an selbst⸗ thätigen Waagen. — Carl Schmidt, Berlin SO., Grünauerstr. 27. 9. 8. 95.
44. G. 9864. Karabinerhaken mit verriegel⸗ barer Zunge. — Hugo Greulich, Weststr. 70, u. Louis Möbius, Merseburgerstr. 107, Leipzig⸗ Lindenau. 21. 6. 95.
46. N. 3493. Präzisionszündung für Petroleum⸗ . — Anton Niemezik, Leipzig⸗Eutritzsch. 28. 5. 95.
47. D. 7036. Selbstthätige Nachstellvorrichtung mit Sperrflüssigkeit für Pleuelköpfe. — John Handesley Dales, 45 Lofthouse Place, Leeds, ö1 Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 23. 7. 95.
„ H. 16 463. In zwei Hälften längsgetheiltes Stehlager. Horst Hindersin, Berlin S., Plan⸗Ufer 89/90. 17. 9. 95.
48. B. 17 918. Vorrichtung zum Galvanisieren. — John Bossard, Dubuque, Jowa, V. St. A.; 3 Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27.
„ H. 15 798. Verfahren zur elektrolytischen Darstellung von reinem Blei. — Dr. Ludwig Höpfner, Berlin SW., Anhaltstr 6. 27. 2. 95.
49. J. 3430. Maschine zur Herstellung ge⸗ schlossener Blechbüchsen. — Axel Johnson u. Henry Clay Black, Oakland, Grfsch. Alameda, Calif., V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 18. 8. 94.
4 K. 12436. Maschine zum Hobeln von Stirn⸗ und Kegelrädern nach einer Schablone. — Richard Köhler, Chemnitz, Elisenstr. 2. 31. 12. 94.
„ K. 13 023. Verfahren der Herstellung von Rädern aus Blech. — George Henry Kenning, Invergloy, Grfsch. Kent, Engl.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 27. 6. 95.
„ St. 3737. Maschine zum Aufrollen von Streifen aus biegsamem Material zu röhren⸗ förmigen Randleisten bei gleichzeitigem Festhalten auf den Streifen gelegter Stoffe behufs ihrer Verbindung durch die Leiste. — A. Steinbrink & Co., Dresden, Elisenstr. 55. 30. 3. 94.
50. L. 9146. Antrieb für Zerkleinerungs⸗ maschinen mit Brechbacken. — ““ Philipp Lenz u. William Paynter, Gawler, Süd⸗Austr.; Vertr.: M. Fouquet, Hamburg. 22. 10. 94.
51. W. 10 948. Zungenstimmen für Musik⸗ instrumente. — Joseph Wojciechowski, Kowno; Vertr.: Casimir von Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 24. 5. 95.
52. M. 11 573. Fädelvorrichtung für Stick⸗ maschinen⸗-Nadeln. — F. Martini & C.,
rauenfeld, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser u. .Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 28. 9. 94. 53. N. 3364. Verfahren zum Infundieren von zuckerhaltigen Flüssigkeiten in wasserhaltige flanzenzellen. — Jözef Natanson, Warschau, ergastr. 5; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W, Friedrichstr. 78. 8. 1. 95.
„ Sch. 10 638. Verfahren und Apparat zum Imprägnieren von Flüssigkeiten mit Gas. — Joseph Schneible, 30 East 119 Str., New⸗ York, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 23. 4. 95.
55. F. 8528. Saugkästen für das endlose Transportband an Papiermaschinen. — Henry Fairbanks, Johnsbury, Vermont, V. St. A.; Vertr.: du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 2. 9. 95.
63. L. 9770. E für Fahr⸗ räder. — Isidore Labadie u. Blaise Esquivar,
8 Cour Gambetta, Tarbes, Hautes Pyrénées,
e Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav
achse, Berlin SW., Friedrichstr. 233. 5. 8. 95.
J. 3733. Bieruntersatz mit Kontrolvor⸗
richtung. Wilhelm Jahns, Sarstedt b. Han⸗
nover. 28. 8. 95.
„ L. 9199. Flaschenverschluß. — Valentin “ Berlin NW., Flensburgerstr. 19.
67. S. 8918. Verfahren zur Herstellung von mit Magnesit gebundenen Schmirgel⸗ oder ande⸗
2 Fercher d8 “ . beet. mit beschränkter Haftung, Fabr . liche Steine, Soest i. W. Fe 8.95.
69. G. 9647. Verbindung einer Degenklinge mit dem Griffe. — Henri Goupille, Paris, 139 Rue du Port de Serc; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Fried⸗
richstr. 233. 19. 3. 95. „ K. 12879. Barthobel; Zuf. z. Pat. 70 370. — Hugo Köller, Solingen. 11. 5. 95. 74. K. 13 103. Mehrtönige Dampfsirene. — Oskar Ludwig Kummer, Dresden. 24. 7. 95. 75. K. 12 805. Elektrodensystem für elektro⸗ lytische Prozesse. — Dr. Carl Kellner, Wien u. Hallein; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich S, e Berlin NW., Hindersinstr. 3. 76. E. 4615. Abziehvorrichtung für mann'sche Kämm⸗Maschinen. — Elsäs “X“ aft, Mülhausen i. E.
64
77. J. 3590. Vorrichtung zur Erzielung einer
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zu
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80. A. 4343.
81.
S9. B. 18 136.
„ K. 12 648.
der Anmeldung im „Reichs⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Anzeiger“ machten Anmeldungen 1veesnreen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten
8l 47. 58.
78.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 270 A., 270 B. und 270 C. ausgegeben.
größeren Geschwindigkeit beim Gehen. — Rudolf Berlin W., Hildebrandtstr. 12.
Klasse. “ 78. D. 6764. Verfahren zur Herstellung von
Ammoniaksalpeter und Kohlenwasserstoffe ent⸗ haltenden Sprengstoffen. — Hans Ritter von Dahmen, Castrop i. W. 16. 2. 95.
F. 8397. Verfahren, Ammoniaksalpeter und Nitrokohlenwasserstoffe enthaltende Spreng⸗ stoffe wettersicherer und sprengkräftiger zu ge⸗ stalten. — Otto Frank, Berlin, Johanniter⸗ straße 9. 26. 6. 95.
W. 11 081. Verfahren zur Herstellung von Sprengstoffen aus Salpeter und Harzen; Zus. z. Pat. 82 542. — Westfälisch⸗Anhaltische Sprengstoff⸗Act.⸗Ges., Wittenberg. 18. 7. 95.
79. B. 16 897. Zigarettenmaschine. — Antony
Bruandet, Rue de l'assomption 51, Paris; Vertr.: A. Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 15. 11. 94.
M. 12 199. Vorrichtung zum Formen von Zigarren. — Joseph de la Mar, 217 West 115. Street, u. Bernard van Leer, Water⸗ Street 136, New⸗York; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 8. 10. 95.
1 . Herstellung von Aluminium⸗ verzierungen auf keramischen Gegenständen, Glas u. dgl. — Altrohlauer Porzellaufabriken Moritz Zdekauer, Altrohlau b. Karlsbad; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 233. 13. 5. 95.
„ H. 15 753. Tvrockenpresse zur Herstellung von Briquets; Zus. z. Pat. 71 661. — J. O. Hallgren, Limhamn, Schwed.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 19. 2. 95.
P. 7131. Vorrichtung
von Glasscheiben u. dgl. — George Picco u.
Amédée Roche, Genf; Vertr.: A. du Bois⸗
Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗
bauerdamm 29 a. 10. 10. 94. Die Patentsucher
nehmen für diese Anmeldung die Rechte aus § 3
des Uebereinkommens mit der Schweiz vom
13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in
der Schweiz vom 14. April 1894 in Anspruch.
zum Transport
85. M. 11 631. Selbstthätige, absetzend wir⸗
kende Heber⸗Spülanlage für Kanäle und Rohr⸗ leitungen. — Hugo Mairich, Gotha. 20. 3. 95. Spülvorrichtung für Aborte mit bemessener Wassermenge; Zus. z. Pat. 80 828. — Johann Ludwig Heinrich Tüngel, Hamburg, Königstr. 46. 27. 7. 95.
. B. Reibe zum Zerreiben von Kartoffeln, Zuckerrüben, Zuckerrohr o. dgl. für Untersuchungszwecke. — Albert Baudry u. Vladimir Goutière, Paris, 21 Boulevard Eb ranz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 21. 9. 95.
Füllkörper für Osmoserahmen. — Theodor Koydl, Nestomitz, Böhm.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 3. 9. 94.
2) Zurückziehungen.
Die in Nr. 264 des Reichs⸗Anzeigers am 4. No⸗
vember 1895 erfolgte Bekanntmachung der Patent⸗
nmeldung P. 7714 Kl. 85 von H. von Pein, annover, betreffend ein Mischventil für Wasser und
andere Flüssigkeiten, wird mit dem Bemerken zurück⸗ gezogen, daß die Einsichtnahme noch nicht erfolgt ist.
Die in Nr. 267 unter Klasse 66: „Fleischschneide⸗ aschine mit Messertrommel und rubenden Gegen⸗ essern“ bekannt gemachte Patentanmeldung von ermann Pfützner in Leipzig⸗Konnewitz, Leopold⸗
ham 31 b., vom 14. August 1895 ist von der Aus⸗ legung vorläufig zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher rückgenommen.
Klasse. 20. D. 6192. Anordnung des Eeiaaenehanngee e
bei oberirdischer Stromzuführung für elektri Bahnen. Vom 17. 6. 95.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
trichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als
zurückgenommen. Klasse. 8 30. St. 4212. Der Länge nach “ Rohr
für Katheter u. dgl. Vom 25. 7. Das Datum bedeutet den dag der Bekanntmachung nzeiger'. Die Wir⸗
4) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ tein Patent versact. Ble
e. . 7777. Magnetische Entlastung für Wellen mit Sängedrug. 2 18. 2. 95. F. 7368. Heu.⸗ und Strohpresse mit Ein⸗ richtung zum selbstthätigen Einschieben der Theil⸗ bretter. Vom 12. 11. 94. M. 9475. Verfahren zur Herstellung rauchlosen Schießpulvers aus Nitrocellulose. Vom 19. 4. 94.
V. 2089. Verfahren zur Darstellung von Sprengstoffen aus Ammoniaksalpeter und Nitro⸗
5) Ertheilungen.
uf die hierunter angegebenen Gegenstände ist d Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P.⸗R. Nr. 84 561 bis 84 614.
Klasse.
2. Nr. 84 596. Kohlenkasten an Backöfen. J. Crahay, Stavelot, Belg.; Vertr.: Johann Koenigs, Herbesthal, Rheinl. Vom 13. 11. 94 ab.
6. Nr. 84 588. Verfahren zur Herstellung von Maische bzw. Würze mittels Taka⸗Koji und zur Züchtung alkoholischer Gährungszellen. J. Takamine, Peoria, Ill., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. Z32A. Vom 11. 9. 94 ab.
S. Nr. 84 569. Verfahren zur Herstellung von wasserdichtem Papier, Geweben u. dgl. mittels Kupferoxydammoniak und Chromaten. — A. E. Healey, Willesden Junction, Grfsch. Middl., Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. Z. Vom 18. 5. 94 ab.
12. Nr. 84 578. Verfahren zur Darstellung von Indol. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 29. 3. 95 ab.
Nr. 84 597. Verfahren zur Darstellung
einer a1a4-Amidonaphtol⸗trisulfosäure; Zus. z.
Pat. 80 663. — Farbenfabriken vorm.
1v & Co., Elberfeld. Vom
1. S. ab.
Nr. 84 609. Verfahren zur Darstellung von Nitrosaminen primärer aromatischer Amido⸗ verbindungen und von deren Salzen; 7. Zus. z. Pat. 78 874. — Badische Anilin⸗ u. Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Vom 6. 11.94 ab.
13. Nr. 84 589. Dampfverdichter für Aus⸗ puffrohre. — F. Peiszan, Berlin, Kastanien⸗ Allee 41. Vom 14. 3. 95 ab.
14. Nr. 84 590. Dampfmaschine mit Regelung durch veränderliche Kompression. — E. Rost, Dresden, Rosenstr. 103. Vom 15. 1. 95 ab.
15. Nr. 84 608. Handstempel⸗Schreibmaschine. — E. Dietrich, Hamburg. Vom 21. 12. 94 ab.
20. Nr. 84 573. Kanalverschluß für elektrische Bahnen mit unterirdischer Stromzuführung. — C. Englert, Straubing, Bayern. Vom 30. 11. 94 ab.
„ Nr. 84 601. Stromzuleitung für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb. — A. Benack, Rürnberg, Paradiesstr. 9. Vom 6. 11. 94 ab.
21. Nr. 84 561. Elektrizitätszähler. — J.
Brunswick Square;
Perry, London W. C., 31 Vertr.: C. Fehlert u G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 29. 1. 95.
„ Nr. 84 593. Einrichtung an elektrischen Kraftmaschinen mit Ankerschienen. — J. S. Losch, Summit Station, J. H. Phillips, J. W. Moyer und J. H. Williams, Potts⸗ ville, Cty. of Schuylkill, Pa., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 11. 9. 94 ab.
22. Nr. 84 570. Verfahren zur Herstellung von Schreibtafeln. — H. Campe, Nieder⸗ Schönhausen b. Berlin, Blankenburgersftr. 10. Vom 16. 6. 95 ab.
„ Nr. 84 607. Verfahren zur Darstellung von Triphenylmethanfarbstoffen aus Nitroleukobasen mittels Elektrolyse. Gesellschaft für Ins Industrie, Basel; Vertr.: F. C.
laser u. L. Glaser SW., Lindenstr. 80. Vom 23. 3. 95 ab.
„ Nr. 84 610. Verfahren zur Darstellung von gemischten Disazofarbstoffen aus D⸗Amidonaphtol. — Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. M. Vom 13. 11. 94 ab.
24. Nr. 84 604. Zugregler. — Chamotte⸗ und
Thonwaaren⸗Industrie Ludwigshafen a. Rh.
A. C. Voltz, Ludwigshafen a. Rh. Vom
6. 4. 95 ab.
25. Nr. 84 583. Waaren⸗Abzugsvorrichtung für Rundwirkmaschinen. — W. Heidelmann, Stutt⸗ gart, Hauffstr. 3Z. Vom 7. 8. 94 ab.
„ Nr. 84 584. Waaren⸗Abzugsvorrichtung für Rundwirkmaschinen; Zuf. z. Pat. 84 583. — W. Heidelmann, Stuttgart, Hauffstr. 3Z. Vom
5. 2. 95 ab. „ Nr. 84 585. Kuliervorrichtung für flache Wirkstühle. — Chemnitzer Wirkwaaren⸗ Maschinenfabrik (vormals Schubert & Salzer), Chemnitz. Vom 31. 5. 95 ab. 27. Nr. 84 591. Luftbefeuchtungsapparat mit Strahldüse und Prallkörpern. — E. Mertz, Basel, Schweiz; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom
10. 8. 94 ab. 30. Nr. 84 612. Vorrichtung zur Heilung von Plattfüßen; Zus. z. Pat. 80 365. — J. Uhlandstr. 50.
Vom 16. 5. 95 ab.
Ettlinger, Frankfurt a. M.,
33. Nr. 84 562. Zusammenlegbare Hutschachtel.
.“ Hannover, Nicolaistr. 8s om .3. 95 ab.
34. Nr. 84 563. Vorrichtung zum Reinigen der Schuhsohlen. — J. Schönblum, München, Prielmayerstr. 10/3. Vom 30. 5. 95 ab.
„ Nr. 84 594. Selbstthätiger Verschluß für Abortdeckel. — L. Käppler, Radebeul b. Dresden. Vom 11. 4. 95 ab.
„ Nr. 84 595. Beinkleidhalter. — R. Hor⸗ nickel, Zeitz, Schützenstraße. Vom 9. 6. 95 ab.
kohlenwasserstoffen. Vom 27. 8. 94.
Nr. 84 611. Zerlegbe und einstellbarer