[48367] Activa.
Aetien⸗Gesellschaft Mannheimer Liedertafel.
Bilanz pro 30. September 1895.
Passiva.
Immobilien⸗Konto Wirthschafts⸗Konto Kapital⸗Konto
Mannheimer Sparkasse hier...
ℳ 3 214 337 14 15 000 — 127980 124 15
230 938,79
Mannheim, den 1. Oktober 1895.
Der Vorstand
Aktien⸗Konto Hypotheken⸗Konto I und I11 .. Reserve⸗Konto
ℳ ₰ 114 337 14 115 000—
18018;
Heinr. Irschlinger.
230 938 79
““
[48363]
der Kreis Oldenburger Eisenbahn⸗Gesellschaft
A ctiva.
I. Kosten der Anlage der Bahn 3 von Neustadt nach Oldenburg 6 und Ausrüstung derselben mit Betriebsmitteln
„Kosten der Vorarbeiten der Linie Oldenburg —. eiligenhafen
„Kassenbestand in
.Effektenbestand 1
Baumaterialienbestände ...
Zusammen Activa
Vermögens⸗Bilanz
Passiva.
2
ℳ 1 162 592 65
3 152/68 52 063 19
135 971 74 15 üite
1 369 761 15
aar
I. Aktienkapital II. Extraordinäre Baueinnahmen. III. Erneuerungsfonds IV. Statutenmäßiger Reservefonds V. Bilanz⸗Reservefonds 5 VI. Beamten⸗Pensionskasse .. VII. Baumaterialien⸗Vorschußkonto VIII. Betriebsüberschuß
Zusammen Passiva] 1
Die Direktion der Kreis Oldenburger EisenbahnGesellschaft.
Einnahme.
W. Heydorn.
W. Dose.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung der Kreis Oldenburger Eisenbahn⸗Gesell vom 31. März 1895.
Conr. Clausen.
369 76115
schaft Ausgabe.
10 814 04 15 316 —
5 203 58 15 980 89 34 1esbe
vSrg;
Betriebseinnahme, einschließlich ℳ% 1221.35 Vortrag aus 1893/94 Betriebsausgabe..
Die Direktion der Kreis u61“ Eisenbahn⸗Gesellschaft. 8 ose.
ℳ ₰
.ℳ 110 329.53 .73 260.92
verbleiben.
W“
zusammen
57088 81
W. Heydorn.
Rücklage in den Erneuerungsfonds ℳ
Reserbefonds Kursverlust bei Erwerb von Effekten für den Betriebs⸗ 88
zusammen
Mithin bleiben von dem Betriebsüber⸗ schuß von .ℳ 37 068.61 verfügbar.
welche verwendet werden: a. zur Feablans der Staatsabgabe mit b. zur Zahlung von 28/10 % Dividende für 2400 Stück Aktien à 500 ℳ. c. zum Uebertrag auf das neue Jahr.
zusammen
Conr. Clausen.
„ 34 786.04
ℳ ₰
[Rheinisch⸗Westfälische Boden⸗Credit⸗Bank
zu einer
in Köln a. Rh.
Zufolge Beschlusses des Aufsichtsraths vom 10. Oktober a. c. werden die
außerordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 12. Dezember a. c., Nachmittags 3 ½ Uhr, im Bankgebäude des A. Schaaff⸗
hausen'schen Banivereins zu Köln hiermit eingeladen. Tagesordnung:
Neuwahl des Aufsichtsraths in Gemäßheit der Uebergangsbestimmungen des Statuts. Nach § 36 des Statuts müssen Aktionäre, welche ihr Stimmrecht ausüben wollen, weni 5 Tage vor dem für die betreffende Generalversammlung nterimsscheine oder die Depotscheine der Reichsbank bei der Bank oder den in der Generalversammlung bekannt gemachten Stellen hi
Auf Grund von Interimsscheinen kann in
bezw.
machen, welcher durch Eintrag in das Aktienbuch als
Die Aktien bezw. Interimsscheine oder unserer Bank selbst auch bei folgenden Stellen hinterlegt werden: .“ A. Schaaffhausen’scher Bankverein H. Stein — Köln,
*
Cahn — Bonn,
Köln, den 15. November 1895.
anberaumten 32
nterlegen. 2 dessen nur derjenige Aktionär sein Stimmrecht geltend Inhaber legitimiert ist. er die Depotscheine der Reichsbank können außer bei
J. L.
in Köln und Berlin, Aachener
Der Vorstand.
Milinoowski.
W. Langen.
Herren Aktionäre
inladung zur
Leopold Seligmann — Köln und Koblenz, C. G. Trinkaus — Düsseldorf, Gesellschaft — Aachen, Reverchon & Cie. — Trier, Peters & Cie. — Krefeld und Rheydt, Gladbacher Bankverein Quack & Cie. — M. Gladbach,
Gebr. Beer — Essen, Westfälische Bank — Bielefeldd.
8 8 8
ens
ihre Aktien
Eltzbacher Diskonto⸗ Jonas
Neue Aetien der Sächsischen Nähfadenfabrik
In den beiden außerorde orden, das Grundkapital der Gesellschaft u
PROSPECT.
vormals R. Heydenreich in Witzschdorf.
lautenden Stamm⸗Aktien zu je 1000 ℳ zu erhöhen. . 1 11 8 Das Aktienkapital beträgt infolge dessen nunmehr ℳ 1 500 000, eingetheilt in 500
Aktien zu je 1000 ℳ und 1000 Stamm⸗Aktien zu je 1000 Die neuen 150 Stück Stamm⸗Aktien sind seitens
rordentlichen Generalversammlungen vom 4. Oktober 1895 ist m 150 000 ℳ durch Ausgabe von 150 auf den Inhaber
ℳ
en Aktionären ist ein Bezugsrecht nicht eingeräumt worden.
3 Die neuen Stamm⸗Aktien eagen . Januar 1895 ab an der Dividende thei
die Nummern
Das Stimmrecht ist in der Weise geregelt, daß jede Aktie eine Stimme gewährt.
Der die Kapitalserhöhung betreffende Beschluß der Generalversammlungen ist am 15. Oktober cr. und die erfolgte Erhöhung des Grundkapitals am 22. Oktober cr. in das Handelsregister des Königlichen
Amtsgerichts zu Zschopau eingetragen.
Die Kapitalserhöhung ist zwecks Verstärkung der Betriebs mittel der Gesellschaft erfolgt.
Witzschdorf, im November 1895. Sächsische Nähfaden⸗Fabrik vormals R. Heydenreich.
8 Auf Grund vorstehenden Prospekts haben wir beantragt, ℳ 150 000 neue Stamm⸗Aktien der Sächsischen Nähfadenfabrik vormals R. Heydenreich, Nr. 1351 bis 1500, an hiesiger 8 se auf Grund der bestehenden Notiz für lieferbar zu erklären
Berlin, im November 1895.
*
Deutsche Bank.
der Gesellschaft freihändig zu pari begeben
1351 bis 1500. Dieselben nehmen vom und haben mit den alten Stamm⸗Aktien überall gleiche Rechte.
E11““
beschlossen
Prioritäts⸗
Die Aktionäre der Großen Leipziger 7. Dezember 1895, Vormittags in Leipzig,
Weniger Inng eingeladen.
1) Bericht des Aufsichtsraths über den Vertrag, betreffs Erwerbung Leipziger Pferdeeisenbahn Aktiengesellschaft, sowie Beschlußfassung über Genehmigung dieses
Große Leipziger Straßenbahn.
Reichsstraße 14 II
traßenbahn werden hierdurch zu einer Sonnabend, den 12 Uhr, im Bureau der Rechtsanwalte Dr. Barth und Dr. stattfindenden außerordentlichen Generalversamm⸗
Tagesordnung:
Vertrages.
2) Bes
der
8
585 Becker & Co.
ußfassung über Ermächtigung des Vorstandes zum Eintritt in den zwischen dem Rath tadt Leipzig und der Gesellschaft für elektrische Unternehmungen in in Leipzig abgeschlossenen Konzessionsvertrag, s
owie zum
Bauvertrages mit der Union⸗Elektricitäts⸗Gesellschaft in Berlin. Leipzig, am 16. November 1895. Große Seivpiser Straßenbahn.
r
De
sichtsra
Friedrich Jay.
des Unternehmens der
Berlin und der
Abschluß des
rwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. 1
d) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[48272] Bekanntmachung. 1 In die Liste der bei dem u“ Landgericht Berlin 1 zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechts⸗ anwalt Max Arthur Beyer, zu Berlin wohnhaft, heute eingetragen worden. Berlin, den 11. November 1895. 82z 8 I. Der räsident: Angern.
[48270) Bekanntmachung. 8 61 “ In die Anwaltsliste des Königl. Sächs. Ober⸗ Landesgerichts ist heute der Rechtsanwalt Dr. Victor Eduard Franz Alexander Pauwels in Dresden ein⸗ getragen worden. Dresden, am 14. November 1895. . Der Präsident des Königl. Sächs. Ober⸗Landesgerichts: 8 Werner. “
——
[482711 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Königlichen Landgerich zu Stettin zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen: Unter Nr. 68 der Rechtsanwalt Ernst Pochat mit dem Wohnsitz Stettin. Stettin, den 14. November 1895.
Königliches Landgericht.
[48273] Bekanntmachung.
In die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu⸗ elassenen Rechtsanwalte ist eingetragen Deucker, Ld er. zu Uelzen.
Uelzen, den 14. November 1895. Königliches Amtsgericht. O. Guttermann.
—— —
9) Bank⸗Ausweise.
[48659] Wochen⸗Uebersicht
der Reichs⸗Bank vom 15. November 1895. 8 Activa. Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 ℳ berechnet).
8
912 548 000 21 291 000 9 174 000 700 932 000 83 140 000 11 901 000 48 425 000
120 000 000 umlaufenden
. .1 141 619 000
fälligen Ver⸗ CCEC 15 747 000
Bestand an Reichskassenscheinen. 5 „Noten anderer Banken Eö11“
„ WW“ 8
Effekten. . sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital Der Reservefonds. Der Betrag der LEö“ Die sonstigen täglich hie sonstigen Pa
Berlin, den 18. November 1895.
Reichsbank⸗Direktorinm. Koch. Gallenkamp. Frommer. Mueller. von Klitzing. Schmiedicke. Korn. Gotzmann.
.-iEnxHMTxexin mmemreenmes
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen
[482650 8 8 Erledigte Kreis⸗Thierarztstelle. Die durch den Tod des bisherigen Inhabers er⸗ ledigte Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Jüter⸗ bog⸗Luckenwalde soll wieder besetzt werden. üee ee sind unter Vorlegung der erforder⸗ lichen Zeugnisse und eines Lebenslaufs innerhalb sechs Wochen bei mir einzureichen. Potsdam, den 6. November 1895. Der Königliche Regierungs⸗Präsident.
5 2 148266) Bekanntmachung. Behufs Wahl der Deputirten zu einer demnächst zwecks Beschlußfassung über die Ausgabe 3 prozentiger Pfandbriefe und die damit zusammenhängenden Maß⸗ nahmen einzuberufenden Generalversammlung der Hauptgesellschaft und der Jahresgesellschaften des ersten (4 % igen) und des zweiten (3 ½ % igen) Systems der Posener Landschaft hat der Staats⸗ kommissarius Se. Excellenz Herr Ober⸗Präsident Freiben von Wilamowitz⸗Moellendorff auf unseren Vorschlag ““ 8
a. bezüglich der Hauptgesellschaft die Wahl in einem Akte für die ganze Provinz angeordnet,
b. bezüglich der beiden Systeme der Jabresgesell⸗ schaften die Provinz in neun Wahlbezirke getheilt und
c. die Wahlkommissarien ernannt.
Wir haben nunmehr die Wahltermine wie folgt anberaumt:
a. für das System der Hauptgesellschaft auf den 23. November 1895, Mittags 12 Uhr,
b. für die beiden Systeme der Jahresgesell⸗ schaften auf den 26. November 1895, und zwar: für das erste (4 % ige) System
Mittags 12 Uhr, für das zweite (3 % ige) System Nachmittags 1 Uhr,
und laden
zu dem Termin am 23. November 1895 alle W Mitglieder der Hauptgesell⸗ aft, zu dem Termin am 26. November 1895 alle wahlberechtigten Mitglieder der Jahresgesell⸗ schaften des ersten (4 % igen) und des zweiten (5 ½ % igen) Systems “ hiermit ergebenst ein.
gesellschaft in der Stadt Posen in Mylins⸗ Hotel, Wilhelmstraße 23; B. für die Mitglieber der Jahresgefell⸗ schaften ersten und zweiten Systems 1) in dem aus den Kreisen Schrimm, Schroda und Wreschen bestehenden ersten Wahlbezirk in der Stadt Schroda in Hüttner’ 8 Hotel, 2) in dem aus den Kreisen Posen Ost, Posen West, Samter und jirnbaum bestehenden zweiten Wahlbezirk in der Stadt Posen im Lambert'schen Saale, Bäckerstraße 17, 3) in dem aus den Kreisen Kempen, Schildberg, Adelnaun, Ostrowo, Pleschen, Jarotschin, Koschmin und Krotoschin bestehenden dritten Wahlbezirk in der Stadt Ostrowo in Stol⸗ per’s Hotel, 1 4) in dem aus den Kreisen Lissa, Fraustadt, Schmiegel, Kosten, Gostyn und Rawitsch be⸗ stehenden vierten Wahlbezirk in der Stadt Lissa im Hotel Kaiserhof, 5) in dem aus den Kreisen Bomst, Meseritz, Schwerin, Neutomischel und Grätz bestebenden fünften Wahlbezirk in der Stadt Beutschen in Tilgner’s Hotel, 1 6) in dem aus den Kreisen Obornik, Czarnikau, Filehne und Kolmar bestehenden sechsten Wahl⸗ bezirk in der Stadt Kolmar im Plaß’schen Saale, 7) in dem aus den Kreisen Bromberg, Wirsitz, Schubin, Inowrazlaw und Strelno bestehenden siebenten Wahlbezirk in der Stadt Bromberg, Concordia, Wilhelmstraße Nr. 25, 8) in dem aus den Kreisen Wongrowitz und Zuin bestehenden achten Wahlbezirk in der Stadt Janowitz im Gasthof Krzyskiewicz, 9) in dem aus den Kreisen Mogilno, Gnesen und Witkowo bestehenden neunten Wahlbezirk in der Stadt Guesen im Hotel de l⸗Eunrope. Wer in den vorgenannten Terminen nicht pünktlich erscheint, hat zu gewärtigen, daß ohne seine Zu⸗ ziehung mit der Wahl vorgegangen wird. Wahlberechtigt sind mit Ausnahme der Aus⸗ länder: a. bei der e alle Mitglieder der Hauptgesellschaft der Provinz, . b. bei dem ersten (40 %0igen) und zweiten (3 ½ †oigen) System der Jahresgesellschaften: “ alle in dem betreffenden Wahlbezirk ansässigen Mitglieder dieser Systeme, welche Güter bezieh. Grundstücke mit einem Taxwerthe von mindestens 15 000 ℳ besitzen und die von den Besitzern von Grundstücken unter 15 000 ℳ Taxwerth gewählten Wahlmänner dieses Bezirks. Wählbar dagegen sind: a. bezüglich der Hauptgesellschaft alle Mitglieder derselben, 8 8 b. bezüglich der beiden Svysteme der Jahresgesell⸗ schaften alle Mitglieder derselben, 8 jedoch mit Ausnahme der Ausländer, der rauen, der Minderjährigen und der juristischen ersonen. 1 Doch muß mindestens einer der von der Haupt⸗ gesellschaft und der beiden in jedem Wahlbezirk zu wählenden Deputirten zur Generalversammlung im Besitz eines bepfandbrieften Gutes von min⸗ destens 200 000 ℳ landschaftlichen Taxwerths sein. Weder wahlberechtigt noch wählbar sind alle Ver⸗ einsmitglieder der in der Bildung begriffenen Jahres⸗ gesellschaft 1895. Die Wahl muß in Person geübt werden, jedoch ist die Vertretung der Ehefrauen durch ihre Ehe⸗ männer und der Miteigenthümer durch einen von ihnen, welcher mit Vollmacht versehen sein muß, zulässig. Minderjährige sind durch ihre Väter bezieh. Vormünder — ohne daß es einer besonderen Voll⸗ macht bedarf —, juristische Personen dagegen durch eigens zu bestellende Bevollmächtigte zu vertreten. Ehemänner, Väter und Vormünder sind dagegen als solche nicht wählbar, sondern nur aus eigenem Rechte, d. h. wenn sie selbst bepfandbriefte Güter als Eigenthümer besitzen. Mehrere Eigenthümer desselben bepfand⸗ recht nur als eine Person betrachtet und können 1 6 nur als eine Person stimmen. uch sind Vereinsmitglieder, welche mehrere Güter besitzen, in einem und demselben Wahl⸗ gange nur zu einer Stimme berechtigt. Wer in mehreren Wahlbezirken gewählt wird, kann nur eine dieser Wahlen annehmwen. Wer im Wahltermin anwesend ist, hat sich sofort über die Annahme der etwa auf ihn gefallenen Wahl zu erklären. In jedem Wahllokale wird eine Stunde vor Be⸗ inn der Wahl das Verzeichniß der wahlberechtigten Vereinemisglieder des betreffenden Systems und nach Kreisen geordnet zur Einsicht aus⸗ iegen. ls Wahlkommissarien werden fungieren: A. bei der Wahl der Herr Landschafts⸗Rath Jouanne⸗Malinie oder Herr Landschafts⸗Rath Graßmann⸗Koninko;
Systeme: 1 1) in Schroda — erster Bezirk — Herr Land⸗
schafts⸗Rath von Helldorff⸗Gowarzewo oder Herr
Landschafts⸗Rath von Günther⸗Grzybno,
2) in Posen — zweiter Bezirk — Herr Land⸗ schafts⸗Rath Hoffmeyer⸗Zlotnik oder Herr General⸗ Landschafts⸗Rath Freiherr von Massenbach⸗Posen,
3) in Ostrowo — dritter Bezirk — Herr Land⸗ schafts⸗Rath Rohrmann⸗Pogorzela oder Herr Land⸗ schafts⸗Roth von Lipski⸗Lewkew,
4) in Lissa — vierter Bezirk — Herr Landschafts⸗ Rath von Modlibowski⸗Gierlachowo oder Herr Land⸗ schafts⸗Rath Lorenz⸗Pianowo, 88
5) in Beutschen — fünfter Bezirk — Herr Land⸗ schafts⸗Rath von Tiedemann⸗Kranz oder 8 Land⸗ schafts⸗Rath Stobwasser⸗Groß⸗Luttom,
6) in Kolmar — sechster Bezirk — Herr schafts⸗Rath Schoenberg⸗Langgoslin oder Herr schafts⸗Rath Koennecke⸗Sarben, 8
7) in ö“ — siebenter Bezirk — Herr Landschafts⸗Rath Detring⸗Blumwiese oder Hert Landschafts⸗Rath von Poniüski⸗Koscielec,
8) in Janowitz — achter Bezirk — Herr Land⸗ schafts⸗Rath von Moszczenski⸗Wiatrowo oder Landschafts⸗Rath von Tucholka⸗Mareinkowo dolne,
9) in Guesen — neunter Bezirk — Herr Land⸗ schafts⸗Rath Cegielski⸗Grzybowo wödki oder Hert Landschafts⸗Rath Wendorff⸗Zdziechowo.
Posen, den 14. November 1895. Königliche Direktion der Posener
Land⸗
Landschaft.
Die Wahl wird stattfinden:
A. für sämmtliche Mitglieder der Haupt⸗
von Staudy.
brieften Gutes werden in Bezug auf das Wahl⸗ 40. D. 6906.
Hauptgesellschaft in Posen
B. bei den Wahlen der Jahresgesellschaften beider
Land⸗
zum No. 276.
Der Inhalt dieser B
Dritte Beil age
Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 18. November
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
entral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „r 2784)
Das Central⸗ Berlin auch d die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
dels⸗Register für das Deutsche Rei önigliche Erevition des Deutschen Rei
kann durch alle Post⸗Anstalten, für „ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deuts
1895.
e, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Reich erscheint in der Regel täglich. — D
Bezugspreis beträgt 1 % 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 276 A. und 276 B. ausgegeben.
Patente.
Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ 58 ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung 8 ützt.
asse.
3. Q. 272. Verfahren zur Herstellung von Schnittmuster⸗Druckplatten. — Etienne Quen⸗ noy, Lille; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 18. 3. 95.
„ W. 11 236. Manschette, bei welcher die beiden sonst bleibenden Kanten ständig gewechselt “ — Adolf Witte, Schöningen.
4. T. 4472. Vorrichtung zum Zumischen von Wasser zu dem in einen Vergaser fließenden, flüssigen Brennstoff. — Samuel Turner, New⸗ Vor⸗ u. Cora Louise Turner, Brooklyn; Vertr.:
rl Heinrich Knoop, Dresden. 2. 4. 95.
8. R. 9599. Neuerung bei der Erzeugung von Anilinschwarz auf einem Grunde von Man⸗ gan⸗ oder Blei⸗Superoxyd nach dem Lauth'schen Verfahren. Friedrich Reisz, Thurdossin, Arva Megye; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 22. 10. 94.
14. K. 12 291. Zwangläufige Ventilsteuerung.
Moritz Kuchenbecker, Freiburg i. Schl. 10. 11. 94.
20. D. 7009. Eisenbahnfahrzeugachse mit un⸗ abhängig von einander auf je einer Achsschaft⸗ hälfte befestigten Rädern. — Hermann Dietrich sen., Potsdam, Victoriastr. 2. 9. 7. 95.
H. 15 324. Signalanlage mit elektrischer Steuerung durch den fahrenden Zug. — William P. Hall, New⸗York, 80 Broadway; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 29. 10. 94.
21. L. 9904. Verfahren zur Herstellung der wirksamen Masse für elektrische Sammler. — v Berlin NW., Gerhardtstr. 7.
33. B. 18 071. Stockschirm. — Wilhelm Balser, Gießen, Grünbergerstr. 4. 31. 8. 95.
34. B. 17 151. Kaffee⸗Kochmaschine mit Heber⸗ Dr. Warnerus Borchers, München.
37. B. 17 717. Kiesschutzleiste für Holz⸗ zementdächer. — Büsscher & Hoffmann, mit beschränkter Haftung, Eberswalde. 4. 6. 95.
38. St. 4119. Vorrichtung zur Herstellung kreisrunder glatter oder eeir adkränze, Reifen, Ringe u. dgl. — William Walter Stall, Boston, 509 Tormont Street, Suffolk Mass., V. St. A.; Vertr.: Max Schöning, Berlin S., Moritzstr. 9. 24. 1. 95.
39. Sch. 10578. Verfahren zur Herstellung einer plastischen Masse aus Casein. Otto Schoenfeld, Berlin, Wilhelmstr. 9. 28. 3. 95.
8 6 Verfahren zur Trennung ge⸗
mischter Spähne. — Robert Deißler, Treptow b. Berlin, Elsenstr. 2. 10. 5. 95.
42. J. 3680. Pneumatisches Zählwerk für Ab⸗ stimmungsapparate. — Interuational Ballot Company, Spencer, Grfsch. Worcester, Mass., V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 12. 6. 95.
46. C. 5603. Vorrichtung zur Regelung der Temperatur des Vergasers oder ungekühlten Ver⸗ brennungsraumes bei Petroleummaschinen. — Emil Capitaine, 10. 5. 95.
H. 16 132. Vorrichtung zum Einführen von Petroleumnebel in den Vergaser von Petroleummaschinen. — F. Herbst & Co., Halle a. S. 27. 5. 95.
47. B. 18 059. Rcohrleitung mit in die Fugen eingebogenem Bleifutter. Douglas George Brighton u. Edwin Martyn Venning, London, Victoria⸗Street 102 a., Westminster; 1 8 J. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4.
„ M. 11 861. Ausrückbares Reibrädergetriebe. — Wilh. Maybach, Cannstatt. 1. 6. 95.
„ P. 7484. Zahnrädergetriebe mit Reib⸗ rädern zum Einrücken bei schnellem Gange. — Philippsohn & Leschziner, Berlin, Kaiser⸗ straße 41. 23. 3. 95.
49. H. 16 218. Elektrisch beheizter Löth⸗ kolben. — Max Haas, Aue, Erzgeb. 22. 6. 95.
„ M. 11 839. Verfahren zur Herstellung von Patronenhülsen. — Frederik Mohr, Magde⸗ burg, Schönebeckerstr. 42. 25. 5. 95.
51. M. 11 863. Vorrichtung zur Verstärkung der Resonanz bei Pianofortes u. dgl. — Daniel Mayer, London, 18 Great Marlborough Street; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 4. 6. 95.
„ St. 4147. Bogen für Streichinstrumente. 8 Stark, Oelsnitz i. V., Wehrstr. 1 E.
54. D. 6629. Vorrichtung zur Herstellung von Führungsleisten und Ueberlappungen am Kanten⸗ stoß von Schachteln oder Kasten aus Pappe oder Leder; Zus. z. Pat. 82 228. — Carl David 4& Sohn, Budapest III, Lajos⸗utcza 4; Vertr.: J. 9. Schmidt, Berlin NW., Charitéestr. 6.
. M. 11 963. Vorrichtung zur abwechseln⸗
Moses Marsden, 82 Redeliffe Gardens, South
Kerfingthg, London, Engl.; Vertr.: Carl Pieper
u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hinder⸗
sinstraße 3. 8. 7. 95.
Klasse.
55. P. 7485. Maschine zum mechanischen Sortieren des zur Cellulosefabrikation zu ver⸗ wendenden Holzes. — .. Piette, Pilsen; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 14. 5. 95.
63. B. 18 081. Verfahren zur Herstellung eines in der Längsrichtung an der Oberfläche unter Druck stehenden Gummischutzbandes für 1e und Schläuche. — William
owden, Victoria Buildings, Manchester, Engl.; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW., Koch⸗ straße 4. 3. 9. 95.
G. 9801. Hilfs⸗Handantriebvorrichtung für Fahrräder. — Eugen Görndt, i. F. Adolph Oehlert Nachfolger, Elbing. 18. 5. 95.
H. 16 360. Durch Druckluft bethätigte Bremse für Fahrräder. — inhold Hinze, Danzig, Jopengasse 47. 8. 8. 95.
K. 13 162. Sicherheits⸗Steigbügelriemen⸗ halter. — Emil Krtek Edler von Orlafeld, Theresienstadt, Böhm.; Vertr.: Franz Wirth und Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 16. 8. 95.
M. 11 881. Antriebvorrichtung für Motor⸗ fahrräder mit Tretkurbeln. — Chn. Mansfeld, Leipzig. 8. 6. 95.
Sch. 10 612. Lenkvorrichtung für Wagen zum Befahren von gewöhnlichen Wegen und Gleiskurven. — Carl J. Schmidt, Erfurt. 11. 4.95.
64. B. 17 676. Ausschankapparat mit Regi⸗ striervorrichtung. — Carl Bach, Hagen i. W., Bahnhofstr. 73. 25. 5. 95.
„ M. 11 742. Flaschenverschluß gegen Wieder⸗ füllen. — William Ambrose Miller, 300 Hanover Street, Boston, County of Suffolk, Mass., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorothheenstr. 32. 22. 4. 95.
„ Sch. 10 811. Stechrohr. Leonhard Schmidt, Dortmund, Ostwall 24. 25. 6. 95. 66. M. 11 869. Werkzeug zum Auslösen des Röhrenknochens aus Schinken und Kalbskeulen. Albert Maaß, Kolberg, Münderstr. 19. 6. 6.95.
67. St. 4370. Maschine zum Anschleifen von
ohlgläsern. — Peter Stang Jr., Stolberg,
heinl. 11. 10. 95.
68. A. 4289. Eine Vorrichtung zum Zurück⸗ ziehen einer Falle durch eine auf elektrischem Wege ausgelöste Gegenfeder. — Carl Achinger, Elberfeld. 8. 4. 95.
„ 3. 1988. Sich selbstthätig schließendes “ — August Zöckler, Gießen a. L.
70. A. 4452. Vorrichtung zum Siegeln. — Otto Arlt, Görlitz, Salomonstr. 13. 20. 8.95.
76. B. 17 338. Antriebvorrichtung für Flyer. — Paul Bindschedler, Reutlingen. Kaiser⸗ straße 121. 5. 3. 95.
„ E. 4542. Wollentklettungsapparat für Heil⸗ mann’'sche Kämm⸗Maschinen. Josef Effen⸗ berger, Mildenau b. Raspenau, Böhm.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 10. 4. 95.
„ T. 4681. Verfahren und Vorrichtung zum ee Aufwickeln mehrerer Fäden auf
orgarn⸗ und andere Spulen. Friedrich Trommer, Crimmitschau i. S. 1. 10. 95.
77. T. 4632. Anzugvorrichtung für Schlitt⸗ schuhe mit zwei nebeneinander liegenden, je eine Sohlen⸗ und Absatzklammer Schienen. — Wilh. Tillmanns’sche ellblechfabrik und Verzinkerei, Remscheid. 19. 8. 95.
„ W. 10 478. Zauberlaterne mit selbst⸗ Bilderwechsel. — C. Wetter, London, 21 Cheriton Square Balham; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW. Friedrichstr. 138. 23.11.94.
„ W. 10 997. Markiervorrichtung für Spiele. — Carl Wodiczka, Wien IX, Lichtensteinstr. 36; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 14. 6. 95.
80. H. 15 488. Presse zur Herstellung von
Ofenkacheln und Ofentheilen jeder Art mit
Rümpfen; Zus. z. Pat. 78 004. — Maxvmilian
Harczyk, Warschau, Krakauer Vorstadt 7;
Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler,
Berlin C., Alexanderstr. 38. 14. 12. 94.
85. D. 6740. Verfahren und Vorrichtung zur Verhinderung des Zufrierens von Wasser⸗ behältern. — Clarence Ladd Davis, New⸗York, ner. h. Ph. 108, Gerard Diederik Moll,
ew⸗York, Broadway 146, u. John Cornelis
Lebret, New⸗York, Beekman⸗Street 5; Vertr.:
Betche, Berlin S., Neue Roßstr. 1. 5. 2. 95.
2) Zurückziehungen.
Die in Nr. 270 des „Reichs⸗Anzeigers“ vom
11. 11. 95 erfolgte Bekanntmachung der Patent⸗
Anmeldung L. 9883, Klasse 26, wird bis auf weiteres
zurückgezogen. Die Anmeldung ist noch nicht ein⸗
gesehen worden.
Die in Nr. 270 des ‚Reichs⸗Anzeigers“ am 11. 11. 95 erfolgte Bekanntmachung der Patent⸗ Anmeldung K. 13 297, Kl. 36, wird zurückgezogen. Die Anmeldung ist von Niemandem eingesehen worden.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
64. H. 15 647. Vorrichtung zum Kühlen von
den Schaustellung von Anzeigen. — Algernon
Flüssigkeiten. Vom 29. 7. 95.
82. Sch. 15. 8. 95. 1
der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Anzeiger“ an dem machten Anmeldungen Wirkungen des ein eingetreten. Klasse.
24.
Nachgenannten ein Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
12. Nr. 84 625.
13.
20.
21.
Klasse. 76.
L. 9364. Verfahren und Einrichtung zur Bildung von Vorgarnfäden aus einem vollen Vließe (Flortheiler). Vom 19. 8. 95.
10 177. Vakuumtrockner. Vom
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung Die Wir⸗
4) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im
„Reichs⸗ veeeesens ein
Tage bekannt ge⸗ atent versagt. Die eiligen Schutzes gelten als nicht
G. 8891. Lhnr pernc zur Erzielung eines gleichmäßigen Austritts heißer Gase u. dgl. Vom
78. C. 5105. Anwendung von Trinitrochlor⸗
benzol zur Herstellung von Sprengstoffen. Vom 8. 4. 95.
5) Ertheilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den atent von dem bezeichneten
P.⸗R. Nr. 84 615 bis 84 670.
Klasse. 4. Nr. 84 624. Beleuchtungskörper.
G. Seeligmann, Berlin, Friedrich Wilhelmstr. 16. Vom 13. 12. 94 ab.
Destillations⸗Apparat. — Ch. Dicker, Brüssel, 23 Rue Joseph II.; Vertr.: Oskar Heimann, Oppeln. Vom 27. 5. 94 ab.
Nr. 84 653. Verfahren zur Darstellung von a1 54-Dioxy-S-naphtos-as-sulfosäure. — Basler chemische Fabrik Bindschedler, Basel; Vertr.:
. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗
aße 80. Vom 18. 1. 94 ab.
Nr. 84 654. Verfahren zur Darstellung von .-Halogenessigsäureaniliden. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 21. 11. 94 ab.
Nr. 84 655. Verfahren zur Darstellung von trisubstituierten Diamidophenylnaphtylketonen; zus 3. Pat. 79 390. — Dr. E. Noelting,
ülhausen i. E., Cqabpafse 9. Vom 5. 4. 95 ab.
Nr. 84 666. Verfahren zur Darstellung der
Benzamid -o-sulfosäure. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 19. 12. 94 ab. Nr. 84 633. Wasser⸗ und Siederohr⸗Um⸗ laufkessel. — Firma W. Merlet, F. Klier's Nachfolger, Urfahr⸗Linz, Ober⸗Oesterr.; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 22. Vom 14. 2. 95 ab.
Nr. 84 660. Vorrichtung zur Reinigung kalkhaltigen Wassers. — A. Dervaux, Brüssel; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., E“ Vom 19. 11.93 ab.
Nr. 84 618. ruckschiene für Eisenbahnen. 8 Breslau, Moritzstr. 44. Vom
. 5. 95 ab.
Nr. 84 619. Vorrichtung zur Regelung des Standes der Flüssigkeit in galvanischen Elementen durch Druckluft. — E. A. Wunder⸗ H Ulm a. D. Vom 8. 8. 94 ab.
Nr. 84 647. Regelungsvorrichtung für elektrische Erzeugermaschinen mit ungleichmäßiger Geschwindigkeit. — J. N. Lewis, Fort Wads⸗ worth, Richmond Cty., N.⸗Y., V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 14. 3. 94 ab.
Nr. 84 648. Elektrizitätszähler für ein Stromvertheilungssystem für Wechselstrom. — Union Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin SW., Hollmannstr. 32. Vom 22. 5. 95 ab.
Nr. 84 649. Verfahren zur Umwandlung ven Gleichstrom in Wechselstrom; 2. Zus. z. Pat. 78 825. — M. Hutin, Paris, 46 Rue Caumartin, u. M. Leblanc, 63 Allée du Jardin Anglais, Raincy, Seine & Oise; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ ih 78. Vom 14. 6. 95 ab.
r. 84 661. Zentralschalter für elektrisch⸗ maschinell betriebene Theaterbühnen. — Elektri⸗ citäts⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert 4& Co., Nürnberg, u. C. Lantenschläger, München. Vom 26. 4. 95 ab.
22. Nr. 84 626. Verfahren zur
eines Farbstoffs aus Mineralölen. A. Frasch, Cleveland, Ohio; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 26. 5. 93 ab.
Nr. 84 627. Darstellung von Azofarb⸗ stoffen aus 2:7 Naphtylendiamindisulfosäure. — Aktien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrika⸗ tion, Berlin S0. Vom 13. 2. 94 ab.
Nr. 84 632. Verfahren zur Darstellung
b substantiver schwarzer Farbstoffe. — R. Vidal,
aris, 16 Avenue des Gobelins; Vertr.: F. C.
laser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 21. 10. 93 ab.
Nr. 84 656. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Phtalsäure⸗Rhodaminen und Phenolen. Farbwerke vorm. Meister ig. Brüning, Höchst a. M. Vom
. 10. 93 ab.
Triamidobenzolazonaphtalinen. — Aktien⸗Gesell⸗ schaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin 80. Vom 25. 8. 94 ab.
Klasse.
22. Nr. 84 658. Verfahren zur Darstellung von Baumwolle direkt färbenden Polvyazofarbstoffen mittels a2124-Dioxynaphtalinsulfosäuren; Zus. z. Pat. 84 292. — Farbwerke vorm. Meister Lucins & Brüning, Höchst a. M. Vom 30. 10. 94 ab.
„ Nr. 84 659. Verfahren zur Darstellung von rHeoesst sen aus dem primären Disazofarb⸗ toff aus p-Phenylendiamin und Amidonaphtol⸗ disulfosäure B. — Aktien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin S0. Vom 2. 6. 95 ab.
„ Nr. 84 667. Verfahren zur Darstellung blauer basischer Oxazinfarbstoffe; 2. Zus. z. Pat. 75 753. — Farbwerk Mühlheim vorm. A. Leonhardt & Co., Mühlheim a. M., Hess. Vom 29. 7. 92 ab.
„ Nr. 84 668. Verfahren zur Darstellung blauvioletter basischer Farbstoffe; Zus. z. Pat. 77 885. — Farbwerk Mühlheim vorm. A. Leonhardt & Co., Mühlheim a. M., Hess. Vom 16. 3. 94 ab.
„ Nr. 84 669. Verfahren zur Herstellung von perlmutterähnlichen Ueberzügen. — S. Hahn, Charlottenburg, Berlinerstr. 134. Vom 29. 4. 94 ab.
25. Nr. 84 645. Vorrichtung zum selbstthätigen Aus⸗ und Einrücken des Schlittens von Lamb⸗ schen Strickmaschinen mit mechanischem Minder⸗ apparat vor und nach dem Mindern. — Seyfert & Donner, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ bung⸗ Chemnitz i. S., Beckerstr. Vom 19. 5. 95 ab.
29. Nr. 84 670. Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Kalluihanf und anderem asermaterial. — H. H. Boyle, London; Vertr.: rthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 29. 5. 94 ab.
34. Nr. 84 620. Sicherheits⸗Ständer für Schirme und Stöcke. — H. Westphal u. H. W. Beauelerk, 67 u. 69 South Canal Street, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin NW., Charitéstr. 6. Vom
9. 1. 95 ab. „ Nr. 84 621. Zerlegbarer Reiseleuchter. — S. Toebelmann, Erfurt. Vom 21. 2. 95 ab. 36. Nr. 84 622. Füllofen zur Verbrennung wasserreicher Brennmaterialien. — F. Schramm, Dillenburg, Bahnhofstr. 338. Vom 12. 4. 95 ab. 42. Nr. 84 643. Antriebsvorrichtung für Um⸗ drehungszähler. — M. Kaempff, Labiau i. Ostpr. Vom 5. 4. 95 ab.
„ Nr. 84 651. Antriebvorrichtung für Fahr⸗ preis⸗Anzeiger. — W. A. Nikolajczuk, Berlin. Vom 21. 4. 95 ab.
46. Nr. 84 629. Tretmechanismus mit senk⸗ recht gegen das Trittbrett gerichteter Zugstange. W. Schröder, Leipzig⸗Reudnitz, Lutherstr. 4. Vom 8. 1. 95 ab.
„ Nr. 84 634. Steuerung für Gas⸗, Petroleum⸗ und ähnliche Maschinen mit Beeinflussung des Auslaß⸗ oder des Auslaß⸗ und Einlaßventiles durch den Regulator. — H. W. A. Müller, Reichenberg, Böhm.; Vertr.: Ph. von Hertlin⸗ Berlin NW., Luisenstr. 35. Vom 11. 11.94 ab.
47. Nr. 84 635. Mehrfache Schleusenliderung mit abnehmender Kammerpressung; Zus. z. Pat. 78 301. — E. F. Boulet, Montlugon, Frankr.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 21. 5. 95 ab.
„ Nr. 84 636. Schieber mit besonderer An⸗ pressung gegen die Dichtungsfläche; Zus. z. Pat. 81 357. — E. H. Nacke, Kötitz b. Coswig i. S. Vom 27. 6. 95 ab.
49. Nr. 84 615. Vorrichtung zur Herstellung von Drahtspiralen. — J. Harmatta, Eger, Ung.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 20. 2. 95 ab.
„ Nr. 84 616. Verfahren zum Befestigen des Kratzenbelages auf dem Krempeldeckel; Zus. z.
at. 78 117. — J. Deiß, Ranspach⸗Wesserling,
Elsaß. Vom 28. 5. 95 ab.
„ Nr. 84 637. Hammerwerk mit mehreren nebeneinander angeordneten Riemenfallhämmern.
Grüber, Schwerte i. W. Vom 28 1094 838. Presse fir Schmelz
4 8 . Presse für melzeisen. — R. Deißler, Treptow b. Berlin, Elsenstr. 2. Vom 12. 2. 95 ab.
„ Nr. 84 646. Verfahren und Vorrichtung zum Längsschweißen von Röhren. Gebr. Brüninghaus & Co., Werdohl i. W. Vom 21. 4. 95 ab.
50. Nr. 84 623. Verfahren zum Reinigen von Mehl. — A. Renault, St. Genou, u. G. Cusson, Chateauroux, Frankr.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. Bcnn 23,8, 29. Mahlgang mit kegelförmi
“ . ahlgang m elförmigem Läuferstein. — J. Lipa u. bexelsgeminen Vrahan, Böhm.; Vertr.: Joseph Möhlig,
Vom 20. 12. 94 ab.
54. Nr. 84 663. Einrichtung zur Herstellung
hohler Gegenstände aus Papiermasse; Zus. z.
Pat. 79 287. — L. Lebrun, Verviers, Belg.;
Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Vom 22. 1. 95 ab.
63. Nr. 84 630. Vorrichtung zum Aendern der z; an Fahrrädern. — W. Meyer,
Hützel. Vom 30. 4. 95 ab.
„ Nr. 84 639. Lenkvorrichtung für Straßen⸗
Nr. 84 657. Verfahren zur Darstellung von
fahrzeuge mit einer senkrechten Drehachse für