8 8 v11A1.14X“X“ Eö 8 k. s5 Sone htganwalt Dr. Kuznitzky ist in der Li 8 8 13 Leipziger Spritfabrik. b der hier zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht 1““

1“; zum Deutschen nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. No.? 307. Berlin, Freitag, den 27. Dezember 1895

Gesellschaft sind die drei statutarisch durch das Loos ausgeschiedenen Mitglieder unseres Aufsichts⸗

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den dels⸗, Genossenschafts⸗, „ und Must ůüber 8 5

Bekanntmachungen der deutschen Eägees h me enthalten sind, erscheint auch in AE Ulenschafte Selcere, eeeges v11A1A1X“*“ gg. veg

11n1141141*“

F 111 n f 1 E B e 1 1 80 98 E£ 2 11ö1“ HunBI11 b, m15b1* 1 131“”“ FII1’ “ 2 8

[57701]

Bilance der Eckernförder⸗Fisch⸗Export Actien Gesellschaft pr. 1894/95. ℳ 2

ö111A1“ 11ö1“

ℳ

—

Aktien⸗Kapital Hypotheken Reservefond Unvertheilter Gewinn Schulden Reingewinn..

88

In der Liste der beim hiesigen Königlichen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechts⸗ anwalt Emil Kautz gelöscht.

Nicht eingezahltes Aktien⸗Kapital... Lagerbestand

Inventar

Ausstände .

rathes, nämlich die Herren 3 Albin Bach auf Breitenfeld, ö Otto Hertwig auf Gotha,

Direktor Max Huth in Leipzig,

00 —9 Ibosd 02 XGl☛ 2SS

5 631 77

vbsnnvevvnhe erreeeneene

..·——

EEEE““*““

Kassa⸗Bestand

Reingewinn

Unvertheilter Gewinn

55760 EEEE

b Eckeruförde, den 20. Dezember 1895.

F. W. Leckband.

00 0⸗ — — 80

ISSSSSC

[57782 Activa.

⸗⸗²“

Konto für noch nicht ausgeschriebene Aktien⸗

Einzahlung ..

Grundstücks⸗Konto . . . 2 % Abschreibung. „

Betriebseinrichtungs⸗Konto 5 % Abschreibung „ Konto der Geleis⸗Anlage, Bestand

laut voriger Inventur.. Zugang 1894/95 ..

2 % Abschreibung „ Bassinwagen⸗Konto, Bestand laut voriger

Inventur

Zugang W

“ Abschreibung „ Faß⸗Konto, Bestand laut voriger Inventur

Abgang 1894/95

5 % Abschreibung.. „ nto für Pferde und Wagen, Bestand laut

Inventur Abgang 1894/95 „

voriger

10 % Abschreibung. .„ Utensilien⸗Konto, Bestand laut voriger Inventur

Zugang 1894/95 ...

10 % Abschreibung . .. Mobilien⸗Konto . . 5 % Abschreibug „ Kassa⸗Konto, Kassenbestand Berechtigungsschein⸗Konto, rechtigungsscheinen ..ö Steuerbonifikations⸗Konto, Bestand an Steuer⸗

scheinen

Konto der Werthpapiere, Bestand laut voriger

Inventur

Zugang 1894/955 .„

Wechsel⸗Konto, Bestand an Wechseln .. . . J“ Bestand an Filtrierkohle.

Bilanz-Konto.

Passiva.

ℳ

ℳ 472 834.27 9 456.69

. ℳ 249 135.61 12 456.78

. ℳ 22 660.48 1 613.47 ☛ 485.48

ℳ 18 863.96 4483,89 2 334.78

ℳ 86 896.47 127.36

ℳ 86 769.11.

4 338.46

6 419.12

835.— ℳ 5 584.12 558.41

ℳ 5 947.— 768.31 ö1ö“ 043 2o. 750827 V 370.41

* 89 2 8* 2. 7037 13 358 18 823

50 895

Bestand an Be⸗

ℳ 504 793.10.

14 910.— 519 703

224 393 1 920

onto zweifelhafter Schuldner 700

Betriebsmaterialien⸗Konto, Bestand an Kohlen, Hafer, Heu ꝛc. 2

r Rechnungen, Debitoren ein⸗

Konto laufende

schließlich Bankguthaben Sprit⸗ und Spiritus⸗Konto, Bestand an Sprit

und Spiritus. “ Konto für denat. Spiritus, Bestand an denat. I

Spiritus und Denat.⸗Mittel. . Unkosten⸗Konto, auf spätere Zeit im voraus be⸗ zahlte Versicherungs⸗Prämie

3 511 335 840

2 233

— 231g 2 375 386

Leipzig⸗Eutritzsch, den 22. November 1895.

Leipziger Spritfabrik.

Die vor

1“

Paulssen.

mit den Büchern der Gesellschaft übereinstimmend gefunden 8 Die Revisions⸗Kommission des Aufsichtsrathes.

Debet.

Bassenge. Huth.

225 000 — 463 377 58

236 678 83

131 291 —

₰

Aktien⸗Kapital⸗Konto... Reservefond⸗Konto . . . . Kautions⸗Konto, Guthaben von Bau⸗Lieferanten für geleistete 2. e 81 Konto laufender Rechnungen Kreditoren ℳ 58 037.57 Gestundete Branntwein⸗ Verbrauchs⸗ Abgabe „ 930 913.40

Gewinn⸗ und Verlust⸗Kto.: Gewinn⸗Vortrag aus

1893/94 ℳ 295.43 Gewinn per

30. Sep⸗

tember

1895., „ 30 884.80

78

83- 8

80

80

10

10 34

59 35

40

80

53

8 b Pebsch. stehende Bilanz und das anhängende Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto haben wir geprüft und

Lodde.

Gewinn- und Verlust⸗Konto.

ℳ 2₰ 1 350 000 —

1 345 3

3 910,—

3

— —

Unkosten⸗Konto

Fesen an die Agenten. ℳ 18 767.90 Kohlen

G Betriebsmaterialien 1758 Gehälter, Versicherung ꝛc. „ 72 382.45 Filtrierkohlen⸗Konto:

Verbrauch an Filtrierkohle

Bassinwagen⸗Konto: 10 % Abschreibung..

Faß⸗Konto:

5 % Abschreibung

Utensilien⸗Konto: 10 % Abschreibung 671

Konto für Pferde und Wagen:

10 % Abschreibung... Grundstücks⸗Konto:

2 % Abschreibung. Betriebseinrichtungs⸗Konto:

5 % Abschreibung. Konto der Geleis⸗Anlage:

2 % Abschreibung

Mobilien⸗Kont

5 % Abschreibung Konto 8 elhafter Schuldner: bschreibung

Bilanz⸗Konto:

ewinn⸗Vortrag aus 1893/94 ℳ ewinn im Geschäftsjahre

o:

1894/95

Leipzi

ℳ

19 521.25 28 581.12

2 113

295.43 .„ 30 884.80

139 25272

558 41

9 66689 12 86678 485,48 37041 691 82

31 180 23

Bilanz⸗Konto: Gewinn⸗Vortrag aus 1e0oZö1 Sprit⸗ und Spiritus⸗Kto.: Bruttogewinn Konto für denat. Spiritus: Bruttogewinn Interessen⸗Konto: Zinseneinnahme ..

22 Grundstüch. Ertrags⸗Konto: 4 338 46

Erlös für Miethe..

g 2 2

175 755 5 781 21 509 568

V

U

„Entritzsch, den 22. November 1895.

Paulssen.

203 910,31

Leipziger Spritfabrik.

Petzsch.

36

30

sämmtlich wiedergewählt worden und haben die Wiederwahl angenommen. Der Aufsichtsrath be⸗ steht somit aus denselben Mitgliedern wie im ver⸗ flossenen Jahre, was hierdurch mit dem Hinzufügen veröffentlicht wird, daß der unterzeichnete Oekonomie⸗Rath A. Vollsack in Großzschocher zum Vorsitzenden und 1— Herr Paul Bassenge in Leipzig zum stellvertretenden Vorsitzenden worden sind. Leipzig⸗Eutritzsch, den 10. Dezember 1895. Der der S- v Spritfabrik. .Vollsack.

gewählt

57783

Die 1 Beschluß der Generalversammlung vom 30. November d. J. für das Jahr 1894/95 fest⸗ gesetzte Dividende von 4 % p. r. t. für die Aktien Litt. B. und 2 % p. r. t. für die Aktien Litt. A. gelangt für erstere mit ℳ 31,25, für letztere mit ℳ 15,— pro Aktie gegen Ablieferung des Dividenden⸗ scheins Nr. 1 bei der Allgemeinen Deutschen Kredit⸗Anstalt in Leipzig, sowie bei der Kasse E in Leipzig⸗Eutritzsch zur Aus⸗ ahlung.

Die Aktien Litt. A. sind vom 2. Januar 1896 ab gegen Rückgabe der Interimsschein an unserer Kasse in Empfang zu nehmen. Leipzig⸗Euntritzsch, den 21. Dezember 1895

Leipziger Spritfabrik.

Paulssen. p. p. Schöne.

[57495] Concordia, chemische Fubrik auf Arctien in Leopoldshall.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zur außer⸗ ordentlichen Generalversammlung auf Mitt⸗ woch, den 15. Januar 1896, Nachmittags 4 Uhr, im Amtslokal des Herrn Justiz⸗Raths Max Ackermanu, Berlin, Unter den Linden 31,

eingeladen.

Gegenstand der Tagesordnung: Erhöhung des Aktienkapitals um 200 000 ℳ

und Ausgabe neuer Aktien. 88 8 Diejenigen Aktionäre, welche an dieser außer⸗ ordentlichen Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien nebst doppeltem Nummern⸗ verzeichniß spätestens am 12. Januar 1896, bei unserer Gesellschaftskasse in Leopoldshall oder in Berlin, Kupfergraben 4a, bei den Herren A. Reißner Söhne niederzulegen. Leopoldshall, 27. Dezember 1895. Der Vorstand 1 der Concordia, chemische Fabrik auf Aktien

in Leopoldshall. Naupold. von Mosch.

57717] Die notarielle Ausloosung von Theilschuld⸗ zeh ergab die nachstehenden Nummern: (ℳ 1000) Nr. 158 162 194 360. (ℳ 500) Nr. 462 494 650 747. Diese Stücke werden vom 1. Juli 1896 ab zum Nennwerthe an den im § 2 der Anleihebedin⸗ gungen genannten Stellen eingelöst und treten an diesem Tage außer Verzinsung. 8 miüt 9 den 21. Dezember 1895. “ Cröllwitzer Aktien⸗Papierfabrik. Bergmann. O. Fetz.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

Keine.

9 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[57609] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten Ober⸗ Landesgericht zugelassenen Rechtsanwalte ist heute der Rechtsanwalt Friedeberg mit dem W. in Stettin eingetragen worden. 1 Stettin, den 23. Dezember 1895. Königliches Ober⸗Landesgericht.

[57608] Bekanntmachung. In der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu⸗ elassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt und

Rotar Justiz⸗Rath Friedrich Koch zu Glatz gelöscht.

Königsberg i. Pr., den 21. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht.

[57606] Bekauntmachung. In der Liste der bei dem Landgerichte zu Königs⸗ berg i. Pr. zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechts⸗ anwalt Kautz hierselbst gelöscht worden. Königsberg, den 21. Dezember 1895.

Der Landgerichts⸗Präsident.

Wochen⸗Uebersicht

Reichs⸗Baunk

vom 23. Dezember 1895. Activa.

Metallbestand (der Bestand an

kursfähigem deutschen Gelde und

an Gold in Barren oder aus⸗

ländischen Münzen, das Pfund

fein zu 1392 ℳ berechnet)...

Bestand an Reichskassenscheinen . 18 671 000

8 „Noten anderer Banken 9 428 000

„ Wechseln . 650 851 000

„ Lombardforderungen 104 428 000

y1I1X“*“”

„ sonstigen Aktiven. 75 464 000

Passiva. 120 000 000

Das Grundkapital Der Reservefonds. 3 . . 80 000 000 umlaufenden .1 135 181 000

Der Betrag der

Vir sonstigen täglch füliuen 1.

ie sonstigen täglich fälligen Ver⸗

bindlichkeiten . . . . . . 458 362 000

2) Die sonstigen Passiva . . . 17 247 000

Berlin, den 27. Dezember 1895. Reichsbank⸗Direktorium.

Koch. Gallenkamp. Frommer. Mueller.

von Klitzing. Schmiedicke. Korn. Gotzmann.

888 167 000

10) Verschiedene Bekannt⸗ .—machungen. [56022] 1

Anstellung eines Sekretariats⸗Assistenten bei der Handels⸗ und Gewerbekammer zu Zittau. Bei der Handels⸗ und Gewerbekammer zu Zittau ist die Stelle eines Assistenten zu besetzen. Akademisch gebildete Bewerber wollen ihre Ge⸗ suche so bald als möglich, spätestens bis 6. Januar 1896, einreichen.

Nähere Auskunft über die Bedingungen der An⸗ stellung ertheilt der mitunterzeichnete Sekretär. Zittau, den 14. Dezember 1895. Der Präsident der Handels⸗ und Gewerbekammer: Paul Waentig. 1 Johannes Rollfuß, S.

5

[57813] 1 G Kaiserin Angusta⸗Verein für deutsche Töchter.

Die stimmberechtigten Mitglieder des Kaiserin Augusta⸗Vereins für deutsche Töchter werden auf Montag, den 30. Dezember, Abends 8 Uhr, im Herrenhause (Leipzigerstraße 3) zu einem Vereins⸗ tage hierdurch eingeladen. 8

Berlin, den 26. Dezember 1895.

Der Verwaltungsrath.

[56234

Nachdem ich durch Verfügung des Königlichen Regierungs⸗Präsidiums in Koblenz vom 28 No⸗ vember er. zum Kommissar zur Leitung des Ver⸗ fahrens über die Bildung einer öffentlichen Wasser⸗ genossenschaft „Liers⸗Hönningen“ in den Gemeinden Hönningen und Liers ernannt worden bin, habe ic zur Erklärung über den Plan und das Statut, sowie zur Wahl von Bevollmächtigten Termin auf Mitt⸗ woch, den 15. Januar 1896, Nachmittags 2 ½ Uhr, in hiesigem Schulsaale anberaumt. 1

Die Betheiligten werden unter der Verwarnung hiermit vorgeladen, daß die Nichterscheinenden oder die Nichtabstimmenden demjenigen zustimmend ange⸗ sehen werden sollen, wofür die Mehrheit der abge⸗ gebenen Stimmen sich erklärt. 95

Hönningen a. d. Ahr, den 14. Dezember 1895.

Glatz, den 23. Dezember 1895. Königliches Landgericht.

56235]

UAhnhaltis chen

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lti Staats⸗Anzeiger“, Der ePent . üe serg (amtlichen) Theil alle Anzeigen aus dem Gebiete

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tung der politischen Ereignisse, während interessante Lokalartikel, spannende Novellen und 2 — en 29 “ 2 Lebens zur Unterhaltung und Belehrung den übrigen Theil des Bla

Der Kommissar: Surges, Bürzermeister.

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42. H. 16 133. Geldwechs

91159

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Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

kann durch alle Post⸗Anstalten, für „ und Königlich Preußischen Staats⸗

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a⸗

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Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 307 A. und 307 B. ausgegeben.

Patente. 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ ikten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung es Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ ffnng ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung ü Flaget 4. R. 9041. Einrichtung zur Regelung des Oelzuflusses bei Lampen. — John Stanley

C.z hiften

KRKoblin, 306 John St., West Bay City, Staat

ich., V. St. A.; Vertr.: Huge Pataky u. 8 Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.

12. G. 9893. Verfahren zur Gewinnung von Cyanalkalien aus Schmelzen. — Goerlich 4& Wichmann, Hamburg. 6. 7. 95.

14. D. 6933. Entwässerungsvorrichtung für Schieberkasten und Steuerventilgehäuse. — Jules E. Dery, Brüssel; Vertr.: Hugo Pataky u. “ Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.

21. B. 18 043. Elektrodenrahmen für elek⸗

rtrische Sammler. — William Alfred Baxter Bl unuckland, E Street, Grays Inn RNeeoad, Middl., En

— gl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 2. 4. 95. 24. H. 15 817. Feuerungsanlage. — P. C.

Homburg, Barmen. 4. 3. 95.

24. B. 2380. Feuerung mit vorgelagerter Ent⸗ “ — Ernst Völcker, Bernburg.

25. M. 11 952. Maschine zur Herstellung von Drahtgittern. — Felix Monmon, Vincennes, 3 Rue de Abattoirs; Vertr.: Arthur

ann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 4. 7. 95.

26. S. 7489. Gasglühlichtbrenner. — Carl a- aer Berlin NO., Elisabethstr. 3.

26. W. 11 086. Stehender Bunsenbrenner für Löth⸗ und Heizzwecke. — Wehrsen & Bluhm, Berlin S0., Brückenstr. 10 b. 20. 7. 95.

30. g-a “ ü nee Frnter⸗ üerans Sg r ilhelm eller, Hildburg⸗ hausen. 7. 10. 95. 1 b

30. Sch. 11 097. Badewanne mit Vorrichtung zur Imprägnierung des Wassers mit Sauerstoff. — Dr. Gust. Schmitz, Berlin W., Kurfürsten⸗

8b. “] 198 95.

IG 8 ormmasse. — J. Lampel, München. 31. 10. 95. — 32. G. 9257. Verfahren und Vorrichtung zum Beschneiden von geblasenen Hohlglasgegenständen.

— Bernhard Gruhl, Dresden⸗A. 5. 10. 94.

34. V. 2482. Kochkessel mit doppeltem Bügel⸗ henkel. — Robert Benton Vanderburg, Long

Beach, Grfsch. Los Angeles, Kalif., V. St. A.; . W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36.

42. B. 17 170. Bewegungsmechanismus für

Fernrohre mit veränderli Vergrößerung. — Alfred Conrad Biese, Berlin, Maaßenstr. 32.

26. 1. 95.

ler. — Dr. Rafael 8 Fafingfors. Finnl., Esplanadestr. 37; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisen⸗ straße 26. 27. 5. 95.

425. B. 18 040. Feststellvorrichtung für das Furchenrad von Räderpflügen; Zus. z. Pat. 84 542. — Carl Beermann, Berlin S0., Vor dem Schlesischen Thore. 24. 8. 95.

45. D. 7025. Tätowierapparat zum Kennzeichnen von Thieren. — George Daws, Kapstadt, Kap⸗ Kol.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 18. 7. 95.

45. E. 4605. Mehrtheiliges Hufeisen mit Gummibezug. — Philipp B. H. L. Ehlers, Leipzig⸗Reudnitz, Täubchenweg 53/55. 8. 6. 95. . E. 4624. Hufeisenbefestigung ohne Nägel. — Ch. Eisenberg, Berlin, Kaiser Wilhelm⸗ straße 18, u. Simonsohn & Stern, Berlin, Kaiserstr. 38. 5. 7. 95.

45. H. 15 985. Schüttelsieb für Dresch⸗ maschinen. — Tejef Hruby, Ober⸗Libochau, Mähr.; Vertr.: Louis Dill u. A. Parnicke, Frankfurt a. M. 16. 4. 95.

45. H. 16 393. Thierfalle. — Thomas Mark Forßen, Boreham Holt, Elstree, Grfsch. Herford, 8 821 Vertr.: C. Gronert, Berlin NW.,

Luisenstr. 22 a. 20. 8. 95.

45. H. 16 467. Staubableiter für Dresch⸗

maschinen. — Josef Hruby, Ober⸗Libochau, Mähr.; Vertr.: Louis Dill u. A. Parnicke, Frankfurt a. M. 3. 8. 95.

46. G. 9659. Trethebelwerk. — Hermann Ganswindt, Schöneberg b. Berlin. 25. 3. 94.

46. W. 98235. Steuerung für Gaskraft⸗ und ähnliche Motoren. — Julius Waibel, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 27. 2. 94.

47. S. 8979. In nur einer Drehrichtung wirksame Klemmbackenkupplung. — Sociéte anonyme de Hlatures de Schappe, 5 Quai de Retz, Lyon, Frankr.; Vertr.: G. Dedreux, München. 26. 9. 95.

49. H. 16 461. Verfahren zum Verschließen von Blechgefäßen. — Frederick Edward Heinig, Louisville, V. St. A.; Vertr.: A. Dammann,

4 Berlin S., Oranienstr. 61. 17. 9. 95.

8 1nS. “ Einspann⸗

“ ung für auszubohrende Hohlkörper. — Ernst Schmidtmann, Wi 29. ne

8 8 ZEE1121252* 89

1“ v11“

Klasse.

54. H. 16 494. Vorrichtung zu wechselnder farbiger Erleuchtung transparenter Reklame⸗ schilder. — E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 26. 9. 95.

54. M. 11 762. Stationsanzeiger für Eisen⸗ bahnwagen. — Franz Malz, Leipzig⸗Lindenau, Kaiser Wilhelmstr. 12. 29. 4. 95.

56. W. 11 221. Vorrichtung zum Verbinden von Pferdegeschirrtheilen u. dgl. — Robert Wilson, Hillside, London, Engl.; Vertr.: Carl

inrich Knoop, Dresden. 9. 9. 95.

63. R. 9665. Rollenlager für Wagenachsen. — Rubber Tire Wheel Company, Spring⸗ field, Cty of Clark, Ohio, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 23. 7. 95.

65. B. 17 187. In einem Tunnel gelagerte Schiffsschraube. — Max Busse, Berlin W., Unter den Linden 57. 31. 1. 95.

68. G. 937 7. Aus einem Hauptschloß mit Nebenzuhaltungen und einem mit Schlüsselloch⸗ decken für beide, sowie mit Ober⸗ und Unter⸗ riegel verbundenen Seitenschloß bestehender Geld⸗ schrankverschluß. — B. Guttmann u. Josef Fischer, Kattowitz O.⸗S. 19. 11. 94.

72. L. 8663. Feststellvorrichtung für den Patronenheber von Mehrladegewehren mit von unten ansteckbarem Kastenmagazin. — James Paris Lee, 7 Winthroy Street, Hartford, Grfsch. Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗

1*½ 9. 18G —2 Keilverf S. 8851. Wagrechter Geschütz⸗Keilverschluß mit Schlagbolzenschloß. — Cbüß⸗ Ritter von Skoda, Pilsen, Böhm.; Vertr.: Carl Pieper u.

nrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ 3. 86. 1. 95.

76. H. 15 512. BVließtäfelungs⸗Apparat für W Bernhard Hufenhäusser, Werdau.

77. K. 13 341. Antriebsvorrichtung für die Wagen von schraubenförmig ansteigenden Ver⸗

nügungs⸗Eisenbahnen. — Emil Alfred Kühn, hemnitz. 26. 10. 95.

78. H. 15 323. Verfahren zur Gelatinierung von Nitrocellulose. — Georg Hübner, Gerns⸗

28“ces Sn. 1ce n. felfr 3 3 —

. 8 Schwefelfreie Zündmasse für Sicherheitszündhölzer. — Herman Priester, Lauenburg i. P. 26. 10. 95.

79. M. 10 722. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Behler bei Zigaretten⸗ maschinen und zur Einführung des Tabacks in dieselben. — Leverett L. Maxfield, Brooklyn, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond und Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 17. 4. 94.

80. H. 15 426. Herstellung von künstlichem Achat und Onyx aus italienischem Alabaster. — EIIö & Co., Berlin, Sebastianstr. 61.

85. F. 8481. Wasserleitungs⸗Absperrventil mit ““ Luftventil. — Carl Flick, Barmen.

85. G. 9483. Flügelradmesser für Flüssigkeiten, Dämpfe oder Gase. — M. Gehre, Rath. 9. 1. 95.

85. L. 9659. Vorrichtung zum Entfernen fester Stoffe aus Abwässerrinnen oder Kanälen; 2. Zus. z. Pat. 69 6683. — Hermann Laaß & Co., Magdeburg⸗Neustadt. 13. 6. 95.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse.

24. P. 7422. 26. 9. 95. 45. S. 8757. Obstpflücker. — Vom 19. 9. 95. 45. Sch. 9971. . mit in der Mitte liegender Drehachse und Begrenzung der öwie bnnoes durch elastische Gehänge. — Vom 5.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten. 3) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machte 5 ist ein Patent versagt. 1 Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

12. A. 3960. Verfahren zur Gewinnung von Anilin, Toluidin, Pylidin aus der bei der Re⸗ duktion der Nitroverbindungen entstandenen Masse. Vom 21. 1. 95.

4) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten ersonen . lasse.

4. Nr. 79 650. Willi Lincke, Dresden. — Wagenlaterne. Vom 16. 2. 94 ab.

12. Nr. 76 168. Königswarter & Ebell, Linden vor Hannever. — Verfahren zur Dar⸗ stellung von Antimonflusrür⸗Alkalisulfat⸗Doppel⸗ salzen. Vom 24. 9. 92 ab.

54. Nr. 79 724. Badische Papierwaaren⸗

Dampfkesselfeuerung. — Vom

it, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗]

—

tung, Karlsruhe. — Bodenbeutelausziehmaschine.

Vom 9. 3. 94 ab. .

Klasse.

59. Nr. 78 632. Erich Merten & Co., Berlin N., Chausseestr. 35. — Zweikammeriger Druckluft⸗Flüssigkeitsheber mit Schwimmbehälter. Vom 27. 10. 93 ab.

5) Löschungen. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 2: 69 602. 4: 73 873. 6: 73 944. 11: 74 109

77 514. 12:ü 44 508 65 259 72 996 81 762. 14:

38 656. 15: 82 625. 19: 72 648. 20: 55 683

79 887. 21: 76 991 77 450. 22: 41 957 68 232.

23: 50 544. 24: 68 249. 25: 66 073. 26:

77 350 83 582. 30: 67 607 71 906 72 581 80 576.

34: 62 497 69 255. 36: 64 897 81 634. 38:

55 939 67 620. 40: 76 775. 42: 52 005 62 976

70 008 74 488 74 822 76 951 79 640 79 948 80 366.

44: 76 271 78 448. 45:ü 62 171 79 990 80 704

83 679. 46: 42 600 67 011. 47: 45 978 62 766

68 455 74 318. 48: 48 078. 49: 62 640. 50:

74 618. 51: 62 742 68 399. 53: 74 027. 54:

60 115 67 173. 55: 26 580. 61: 67 686. 63:

74 235 75 144 77 210 77 497 80 868 81 044.

64: 64 522 68 367. 66: 67 917 81 532. 71:

70 157 78 808. 75: 71 917 77 335. 76: 67 878

68 799. 77: 75 418 76 733. 79: 57 847. 82:

62 736 69 536. 86: 76 868.

6) Nichtigkeitserklärung.

Das dem Professor Dr. Alfred Einhorn in München gehümhse Patent Nr. 76 982, betreffend „Darstellung von Isoeugenol aus Eugenol“, ist durch rechtskräftige “ des Kaiserlichen Patentamts vom 17. Ja⸗ nuar 1895 für nichtig erklärt.

7) Theilweise Nichtigkeitserklärung.

Die Ansprüche 1 und 2 des dem Kaufmann Carl Wittkowsky in Berlin gehörigen Patents Nr. 60 156, betreffend „Verfahren zur Bereitung eines Casein⸗ kittes“, haben durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 18. November 1895 folgende Fassung erhalten:

„Verfahren zur wasserfesten Verbindung von Holz⸗ körpern mit einander, dadurch gekennzeichnet, daß die zu verbindenden Hölzer mit dem aus der beschriebenen Verbindung von Wasserglas, Casein und Kalk be⸗ stehenden wasserlöslichen Bindemittel bestrichen und nach dem Eintrocknen unter Anwendung von Hitze und Druck wasserfest mit einander verbunden werden. Berlin, den 27. Dezember 1895. “ Kaiserliches Patentamt.

von Huber. [57802]

Handel und Gewerbe. Zeitschrift für Deutsch⸗ lands gesammte Gewerbthätigkeit. (Verlag von Siemenroth u. Troschel, Berlin W., Lützowstr. 106.) Nr. 11. — Inhalt: Neue Gesetzentwürfe. — Handel: Reform der preußischen Handelskammern. Zum Bürgerlichen Gesetzbuch. Konferenz zur Revision des Handelsgesetzbuchs. Gutachten, betreffend die Entwürfe eines örsengesetzes und eines sogenannten Depotgesetzes. Zum Gesetzentwurf, betreffend Be⸗ kämpfung des unlauteren Wettbewerbs. Handels⸗ kammer⸗Jubiläum. — Industrie und Sozialpolitik: Achtstundentag. Zur Reform der Arbeiterversicherung. Zur Sonntagsruhe im Handelsgewerbe. Genossen⸗ schaftsbildung im Handwerk. Zur Lage des Hand⸗ werks. Sitzung der Gewerbekammer der Provinz Brandenburg. Verband englischer Eisenindustrieller. — Oeffentliche Lasten und Abgaben. Zollwesen: Zum Zuckersteuer⸗Gesetzentwurf. Veredelungsverkehr in gezwirnter Rohseide mit Frankreich. — Verkehr: Einfluß des Rhein⸗Weser⸗Elbe⸗Kanals auf die Absatz⸗ verhältnisse Oberschlesiens. Kaiser Wilhelm⸗Kanal. Bezirks⸗Eisenbahnrath Berlin. Neue Verbindung nach London. Fehlgewicht russischer Frachtsendungen. Ausdehnung des Rohstofftarifs auf Kohlen und Koks. Ueberweisung von Postanweisungen für Giro⸗Kunden der Reichsbank an diese. Wechsel⸗Inkassos durch die Post in Oesterreich. — Literatur.

Textil⸗Zeitung. Zentralorgan für die Ge⸗ sammt⸗Interessen der Wollen⸗, Baumwollen⸗, Seiden⸗, Leinen⸗, 555 und Jute⸗Industrie, sowie für den Textil⸗Maschinenbau. (Verlag Textil⸗ Fettung H. Schulze u. Co., Berlin.) Nr. 51. —

nhalt: Unsere Mustertafel. — Der amerikanische Wunderstuhl. — Aus dem Patentamt. — Neueste Gebrauchsmuster⸗Eintragungen. — Bezug und Absatz. — Sprechsaal. — Patente. — Gebrauchsmuster. — Literatur. — Verdingungen. — Se — Rundschau. — Gesetzsammlung für den Terxtil⸗ Industriellen. — Deutsche Fachschulen für Textil⸗ Industrie. — Berliner Garnbericht. — Neu ein⸗ Seee Firmen. — Neue ausländische Firmen. — onkurse. — Kurse vom 16. Dezember. — Telegramme.

Blätter für Genossenschaftswesen (Ber⸗ 8 Nr. 51. — Inhalt: Der Checkverkehr und unsere Kreditgenossenschaften. — Verluste bei den Raiffeisen’schen Kassen. — Agitation für Raiffeisen⸗ sche Darlehnskassen. — Gesetz und Recht. — Die Zwischenhändler und die Selbsthilfe. — Genossen⸗ schafts⸗, Handels⸗ und Gewerberecht: Beginn der Verjährung für Schadensersatzansprüche gegen Mit⸗ lieder des Vorstandes und des Aufsichtsraths. —

tatutarische Festsetzung des Reservefonds. — Ausland: Eine Verkaufsgenossenschaft in Wien. — Vermischtes.

lichen Patentamt. (Carl Heymann's Verlag.) Nr. 51. — Inhalt: Patentliste: Anmeldungen; Zurück ziehungen; Zurücknahme von Anmeldungen; Ver Lgengen⸗ Ertheilungen; Uebertragungen; Löschungen Theilweise Nichtigerklärung eines Patents Patentschriften. — Gebrauchsmuster: Eintragungen ÜUmschreibungen; Verlängerung der Schutzfrist Löschungen; Zur Nachricht.

Berliner Finanz⸗ und Handels⸗Zeitung. Nr. 101. — Inhalt: Der rechnerische Werth der Türkenloose. — Dortmunder Unionsbrauerei. Monatsbericht des Hüttenmänn. Vereins zu Siegen — Wochenübersicht der Reichsbank. — Serbisch Anleihen. — Anleihe der Provinz Hannover. Mittheilungen über Aktiengesellschaften. — Neu Gründungen. — Generalversammlungen. — Betriebs ausweise. — Dividendenschätzungen. — Kurszettel der Berliner Börse. — Grundstücks⸗Börse. — Ver loosungs⸗Liste.

„Fortschritte der Industrie. Wochenschrift für sachgemäße Besprechungen neuer Erfindung und Patente aus allen Industriezweigen. Verant wortlicher Redakteur: Paul Werther in Berlin (Verlag von A. Klarbaum in Berlin S0. 26). Nr. 51 — Inhalt: Stromsysteme in der Linien⸗Telegraphi ihre Vortheile und Nachtheile. N

Weichenverschluß für Neben⸗ und Schmalspurbahnen — Neue Lokomotiven der St. Gotthardbahn. — Veränderung der Umlaufsgeschwindigkeit mehrpolige Elektromotoren. — Gebrauchsthätigkeit unterseeische Telegraphenkabel. — Neuerung für elektrische Auf züge. — Ofen, welcher neben Heizung auch elektrische Strom zur Zimmerbeleuchtung liefert. — Gasöfen. — Der heutige Stand der Hausfilterfrage. — Winterbirnen. — Herstellung von Lacken. — Gra vierte Messingplatten zu putzen. — Neues Har monium. — Nutrol. — Getrocknetes Eiweiß. — Magnesium⸗Papier. — Neue fettreiche Bleisalb — Reindarstellung von kohblensaurem Ammoniak — Bicyele für neun Personen. — Größte Silber⸗ klumpen. — Gleiten der Transmissionsriemen. — Kohlenpumpen. — Entwicklung des Champagner geschäfts. — Edelmetallverbrauch der Industrie. —

Fischreichthum der Nordsee. — Patentanmeldungen — Gesuchte Verbindungen. — Büchermarkt.

Der Gewerbefreund. Technisches Zentral blatt für Berg⸗ und Hüttenwesen, Maschinen⸗ und Metallwaaren⸗Fabriken. Nr. 51. — Inhalt Calciumcarbid, seine Geschichte, Herstellung un Verwendung. — Chemische und physikalische Unter suchung der gebräuchlichen Eisenanstriche. — Da Einfrieren der Gasröhren. — Ausstellungsnachrichten — Rezepte. — Neu eingegangene Preislisten. — Wer liefert? — Technischer Briefkasten. — Neu anlagen, Vergrößerungen, Brände u. s. w. — Metallmarkt. — Mittheilungen aus Handel und Industrie. — Verschiedenes. — Eingesandt. — Unsere Beilagen. — Patente. — Handelsgerichtlich neu eingetragene Firmen. — Literarisches. — Sub missionen.

„Glückauf“. Berg⸗ und Hüttenmännische Wochenschrift. Organ der deutschen Bergbau⸗Vereine geleitet vom Königlichen Berginspektor Engel und Berg⸗Ingenieur R. Cremer sowie Dr. Leh⸗ mann, Dr. Strecker. Nr. 77. — Inhalt Das Geschäftsjahr 1894 des Allgemeinen Knapp⸗ schaftsvereins zu Bochum. — Festigung von Stein⸗ bruchsräumen. — Versuche und Verbesserungen beim Bergwerksbetrieb in Preußen während des Jahres 1894. III. — Technik: Schachtverschluß für Wetter⸗ schächte, welche zur Förderung benutzt werden sollen. Elektromagnetis 8 Explosion elek⸗ trischer Zündmaschinen durch schlagende Wetter. Konferenz zur Berathung der Oberflächenbebauung im oberschlesischen Bergbaubezirk. Schlagwetter⸗ Explosion in den Erzgruben von Pontpeau in . Kompaßabweichung am vree -n lte Grubenpumpen. Straßenbahnkosten. ie Quecksilber⸗Gruben von Almadén. Die west⸗ australischen Goldfelder. — Volkswirthschaft und Statistik: Förderung der Saargruben. Produktion der deutschen Hochofenwerke im November 1895. Kohlenbewegung in dem Duisburger Hafen. — Ver⸗ kehrswesen: Landes⸗Ersenbahnrath. Wagengestellung. Amtliche Tarifverändungen. — Ausstellungs⸗ und Unterrichtswesen. — Vereine und Versammlungen. — Patent⸗Berichte. — Marktberichte. — Per⸗ sonalien.

Zentralblatt für die Zucker⸗Industrie der Welt. Wochenschrift für Rüben⸗ und Rohr⸗ zuckerfabrikation, sowie für Landwirthschaft und Handel. (Verlag: Zentralblatt für die Zuckerindustrie der Welt, Magdeburg.) Nr. 13. — Inhalt: Rund⸗ schau auf dem Weltmarkt für Zucker. — Markt⸗ berichte. — Ernteberichte. — Zuckerpreise. — Wochenumsätze in Zucker. — Statistisches. — Welt⸗ ernte in Zucker. — Zum Zuckersteuergesetz. — Zur Reform der russischen Zuckersteuer. — Die Zucker⸗ rohrverhältnisse am Pangani. — Neues auf dem Gebiet. — Fabriknachrichten. — Mittheilungen. — H — Landwirthschaftliches. — Tarife. —

des Magdeburger Syndikats. —

tter. — Generalversammlungen. — Patent⸗

iste. — Gebrauchs

muster⸗Schutz.

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Patentblatt. Herausgegeben von dem Kaisere.