1896 / 1 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 02 Jan 1896 18:00:01 GMT) scan diff

mit der

[588811 Bilanz am 30. Juni 1895. Activa.

An Grundstück⸗Konto (inkl. Wasser⸗ rraft, Wehrbauten und Motoren) 1 697 765.04

Zugang 1894/95 1 244.43 699 009. 47 Abschreibungen. 6 079.39 Gebäude⸗Konto 559 237.01 Zugang 1894/95 2 258.80 561 495.81 öAbschreibungen 7 603.45 8 üterschleppbahn⸗Konto 56 860.75 Zugang 1894/95 2727.43 59 588.18 Abschreibungen. 1 707.23 Maschinen⸗, Utensilien⸗ und Mo⸗ . Malchewenr Utenfilten⸗„u8716,9 Zugang 1894/95 43 721.19 830 437.46 Abschreibungen. „45 347.67 Waaren⸗Konto (Vorräthe an Roh materialien, halb⸗ und ganz⸗ fertigen Waaren) .. Kautions⸗Konto Kassa⸗Konto Wechsel⸗Konto Effekten⸗Konto .. Konto⸗Korrent⸗Konto Bankguthaben 52 729.63

Debitoren 206 770.29 259 499

2 743 159/82

Passiva.

1 630 000 718 500 20 141 107 000 18 900 26 000 110 021

Per Aktien⸗Kapital⸗Konto 11u.*“ Reservefonds⸗Konto 1. Reservefonds⸗Konto II ypotheken⸗Konto vI11X“ Konto⸗Korrent⸗Konto (Kreditoren) Dividenden⸗Konto (noch nicht er⸗ hobene Dividenden) 6 400 Obligationen⸗Zinsen⸗Konto (noch nicht erhobene Zinskupons) ... 15 513 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.. 90 683 2 743 159

Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto am 30. Juni 1895.

Provisionen Reisespesen Versicherungen

Unkosten .. egüen erwaltungsunkosten Arbeiterwohlfahrt Abschreibungen auf zweifelhafte orderungen bschreibungen pro 1894/95: Grundstück⸗Konto. 6 079.39 Gebäude⸗Konto. 7 603.45 Schleppbahn⸗Konto 1 707.23 Masch.⸗, Utens.⸗ u. Mobilien⸗Konto „45 347.67

2 2 2 82 2 2 2 2 2

60 737 74 90 683 68 286 45376

Per Saldo⸗Vortrag aus 1893/94 15 806/35

General⸗Waaren⸗Konto Bruttogewinn 268 292 Pacht⸗Konto 2 354

286 453 Verein für Zellstoff⸗Industrie, Actiengesellschaft.

Der Vorstand. Bergerhoff.

euther. Klagges.

58882]

Die am 28. Dezember cr. stattgefundene siebente ordentliche Generalversammlung war betreffs der Punkte 4 u. 5 der Tagesordnung nicht beschlußfähig, a in derselben die gemäß § 26 des Statuts er⸗

forderlichen zwei Drittel des Aktienkapitals nicht vertreten waren.

1 Wir laden daher die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu einer außer⸗ ordentlichen Generalversammlung auf Mitt⸗ woch, den 22. Januar 1896, Nachmittags 4 Uhr, im kleinen Saale der Dresdner Börse zur Beschlußfassung über die obengenannten Punkte, also

Tagesordnung:

1) Beschlußfassung über Herabsetzung des Grund⸗ kapitals und der für die Ausführung erforder⸗ lichen Maßnahmen,

2) Abänderung der §§ 4, 24 und 29 der Gesell⸗ schaftsstatuten,

ergebenst ein mit dem Bemerken, daß diese Generalversammlung ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretenen Aktien mit dreiviertel Mehrheit des n derselben vertretenen Kapitals gültig beschließen wird. Zur Ausübung des Stimmrechtes in der Generalversammlung haben unsere Herren Aktionäre ihre Aktien bis zum 20. Jannar 1896, Abends 6 Uhr, bei unserer Gesellschaftskasse in Dresden oder bei den Bankhäusern

Mitteldeutsche Creditbank, Berlin,

Gebr. Arnhold, Dresden,

Mitteldeutsche Creditbank, Frankfurt a. M.,

Bayerische Vereinsbank, München,

zu hinterlegen. Dresden, 31. Dezember 1895.

Verein für Zellstoff⸗Industrie A. G.

Der Vorstand. Reuther. Bergerhoff. Klagges.

[158784

Privatbank zu Gotha.

bank zu Gotha tritt am 1. Januar 1896 be err Bankdirektor Wilhelm Schlömilch

auf seinen Wunsch in Ruhestand, damit aber aus der Direktion der Privatbank zu Gotha aus, und in dieselbe

der v-v. * S Vorstandsbeamte der

iliale Leipzig 8 5 8-gJB5 Ane

weiter Bankdirektor ein. nn Gemäßheit der Vorschrift in Artikel 32 des Statuts der Privatbank zu Gotha wird solches hier⸗ durch bekannt gemacht. 11““

Gotha, den 31. Dezember 1895.

Verwaltungsrath

8 der Privatbank zu Gotha. G. Mönich. J. Doebel. 8

beisBrivatbank zu Gotha.

Mit Zustimmung des Verwaltungsrathes ist der bisherige Prokurist unserer Filiale Leipzig Herr Paul Theodor Berndt zum zweiten Vorstandsbeamten derselben er⸗ nannt. Die Herren

Otto Heiber un

Albert Plötner sind zu Prokuristen unserer Filiale Leipzig in Gemäßheit des Statuts bestellt worden. Jeder der vorgenannten Herren ist ermächtigt, die Firma: Privatbank zu Gotha Filiale Leipzig in Gemeinschaft mit einem anderen Berechtigten zu zeichnen, die Herren Heiber und Plötner jedoch mit dem Zusatze p. p. Gotha, den 1. Januar 1896.

Direktion der Privatbaunk zu Gotha.

Schapitz. Aue.

[56557]

Verlin⸗Charlottenburger Vauverein Actien⸗Gesellschaft in Liq.

Vom 10. Jauuar 1896 ab, werktägig von 9 bis 12 ½ uhr Vormittags, werden bei der Effekten⸗

kasse der Deutschen Bank hier, Mauer⸗ straße 29 32, W., je 200 Mark als

dritte Liquidationsrate aufunsere Aktien 1““ derselben zur Abstempelung aus⸗ ezahlt. 8 Die Stücke sind ohne Talons, mit doppeltem, arithmetisch geordnetem Nummernverzeichnisse unter Benutzung der bei obiger Kasse erhältlichen For⸗ mulare einzureichen, und je nach Bestimmung derselben wieder abzuheben.

Die Liquidatoren: H. Hanke. C. W. Meyer.

Nach Beschluß des Verwaltungsraths der Privat⸗

Eutin-Lübecker Eisenbahn⸗Gesellschaft. Bei der am 28. d. M. in Gegenwart zweier Notare erfolgten Ausloosung von 57 Obligationen unserer 4 % Prioritätsanleihe vom Jahre 1882 und von 4 Obligationen unserer 4 ½ % Prioritätsanleihe vom Jahre 1885 sind die nachstehenden Nummern ausgeloost worden:

1) von der 4 % Anleihe: Litt. A. Nr. 373 495 511 590 857 900 908. 1007 1075 1137 1223 1341 1549, zusammen 13 Stck. WDJODODJ˙˙--———11686—6—6—6—909-— Litt. B. Nr. 73 140 207 364 424 632 720 872 892 1004 1207 1400 1440 1452 1744 1958, zusammen 16 Stck. 8 500 K... 86000

Litt. C. Nr. 54 95 374 418 596

600 613 625 752 766 863 865 1079 1530 1551 1595 1726 1749 1848 2003 2085 2107 2318 2360 2365 2443 2470 2557, zusammen 28 Stck. à 100 = 2 800

Summe 23 800 ℳ,

2) von der 4 ½ % Anleihe: e111344* 1 000 ℳ, b16168 500 Litt. C. Nr. 64 68, zusammen 4““ 400

Summe 1 900 Die ausgeloosten Obligationen der 4 % Anleihe werden am 1. Juli 1896 nach Wahl der Inhaber in Frankfurt a. M. bei den Herren von Erlanger & Söhne, in Oldenburg i. Gr. bei der Olden⸗ burgischen Landesbank und bei der Oldenbur⸗ gischen Spar⸗ und Leihbank, in Lübeck bei der Commerzbank und in Schwerin bei der Mecklen⸗ burgischen Bank; diejenigen der 4 ½ % Anleihe desgleichen am 1. Juli 1896 in Lübeck bei der Commerzbank und in Oldenburg i. Gr. bei der Oldenburgischen Landesbank eingelöst. Von den bei den ersten dreizehn Ausloosungen ge⸗ zogenen Nummern der 4 % Anleihe sind bis jetzt zur Einlösung nicht präsentiert: der zehnten Ausloosung: Litt. C. Nr. 420 von der elften Ausloosung: Litt. B. Nr. 310 1686, Litt. C. Nr. 2447, von der zwölften Ausloosung: Litt. A. Nr. 183, Litt. B. Nr. 39 663 1952, Litt. C. Nr. 646 849 1072 2502, von der dreizehnten Ausloosung: Litt. A. Nr. 191, Litt. C. Nr. 1 620 917 923 1745 2438 2446. Von den bei den ersten neun Ausloosungen gezo⸗ genen Nummern der 4 ½ % Anleihe sind bis jetzt zur Einlösung nicht präsentiert: von der zweiten Ausloosung: Litt. C. Nr. 47, von der fünften Ausloosung: Litt. C. Nr. 58, von der achten Ausloosung: Litt. B. Nr. 68. Alle durch Amortisation bisher eingelösten Obli⸗ sammt den dazu gehörigen noch nicht fäl⸗ igen Kupons nebst Talon sind unter notarieller Assistenz verbrannt worden. Lübeck, den 28. Dezember 1895.

Die Direktion.

[58781] Deutsche Gesellschaft für Bauunternehmungen in Liauidation.

In der außerordentlichen Generalversammlung unserer Aktionäre vom 7. November d. J. ist die Auflösung unserer Gesellschaft beschlossen worden. Dieser Beschluß 98 zufolge Verfügung des Königl. Amtsgerichts I hierselbst vom 20. d. M. am 21. d. M. in das Handelsregister eingetragen worden.

Indem wir dieses gemäß Art. 243 des Handels⸗ gesetzbuches bekannt machen, fordern wir zugleich die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich zu melden. Berlin, den 30. Dezember 1895.

Deutsche Gesellschaft für Baununternehmungen

. in Liqu. Dr. Schlauch. Erich. C. Plock.

[55354]

Coburger Bierbrauerei-Artiengesellschaft. Dividendenzahlung.

Der Dividendenschein Nr. 31 unserer

Stamm⸗Aktien für den 1. Februar 1896 wird zu

25 % mit

Fünfundsiebenzig Mark an unserer Kasse und bei der Coburg⸗Gotha⸗ Feeritsesellschaft hier vom 15. d. M. ab eingelöst. Coburg, 13. Dezember 1895.

Der Vonstand

der Coburger Bierbrauerei⸗Actiengesellschaft. Adolph Forkel.

[58806] Portland-Cementwerk & Chemische Fabrik

(vorm. Hoffmann) A. G. Oos (Baden). ‚Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Donnerstag, den 16. Ja⸗ unnar 1896, Nachmittags 3 ½ Uhr, in unserem Geschäftszimmer in Oos stattfindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordunng:

1) Beschlußfassung über die Ausgabe von Prio⸗ ritäts⸗Aktien.

2) Abänderung der Statuten.

3) Anfechtung eines von Herrn Dr. Hoffmann, dem vormaligen Direktor der Gesellschaft, mit dem Bankhause F. C. Joerger abge⸗ schlossenen Vertrags.

4) Neuwahl des Aussichtsraths.

Hejecgen erren Aktionäre, welche an der Gene⸗ ralversammlung theilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien oder Depotscheine gemäß § 26 des Statuts bis spätestens 12. Januar 1896 bei der Gesellschaftskasse vorzuzeigen, wogegen den⸗ selben eine Stimmkarte ausgehändigt wird.

Oos (Baden), 30. Dezember 1895.

Der Vorstand.

588931 Bank Ziemski Aetiengesellschaft in Posen.

Außerordentliche Generalversammlung am Sonnabend, den 18. Januar 1896, Vormittags 11 Uhr, im Bazar zu Posen. 1 Tagesordnung: Beschlußfassung über den nochmaligen Antrag auf Erhöhung des Grundkapitals der Aktiengesellschaft bis auf den Betrag von (2 000 000 ℳ) Zwei Millionen Mark 2 des Statuts). Zur Theilnahme an der Generalversammlung werden sämmtliche Aktionäre eingeladen. Dieselben haben sich durch Vorlage ihrer Aktien in der General⸗ versammlung zu legitimieren. Posen, den 2. Januar 1896. Der Vorstand. Al. v. Chrzanowski. Dr. Th. v. Kalkstein. [58742] 3 Arctiengesellschaft Gasfabrik Straubing in Liquidation. In der am 27. November 1895 stattgehabten außerordentlichen Generalversammlung wurde be⸗ schlossen, daß das Offert des Stadtmagistrats Straubing bezüglich des Ankaufs der Gasfabrik an⸗ und die Aktiengesellschaft nach erfolgter 88bu der Fabrik durch die Stadt aufgelöst werde. Zu Liquidatoren wurden die Unterzeichneten er⸗ nannt. u Indem wir dies hiermit bekannt machen, fordern wir vorschriftsgemäß die Gläubiger auf, sich bei der Gesellschaft zu melden. Straubing, 29. Dezember 1895. Ph. Kothe. Joh. Stialmeier.

[5822] Stadtgarten⸗-Gesellschaft in Stuttgart.

Nachdem der in der außerordentlichen General⸗ versammlung vom 11. November d. J. gefaßte Be⸗ schluß, wonach die Gesellschaft sich auflöst und in Liquidation tritt, in das Handelsregister ein⸗ getragen und bereits veröffentlicht worden ist, fordern wir nach Vorschrift des Art. 243 H.⸗G.⸗B. die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei der zu melden. Stuttgart, den 23. Dezember 1895. Verwaltungsrath der Stadtgartengesellschaft in Stuttgart.

s Genossenschaften.

„Die Molkerei⸗Genossenschaft Harber ist aufgelöst, X werden hiermit aufgefordert, sich zu melden.

Harber, den 20. Dezember 1895. Molkerei⸗Genossenschaft Harber, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht

in Liquidation. W. Rose. F. Friehe. K. Köhler.

2

8) Niederlassung ꝛc. von NRechtsanwälten.

v [58877] Bekanntmachung. 8 Zur Rechtsanwaltschaft bei der unterzeichneten Kammer für Handelssachen ist zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen: Ernst Robert Johannes Henrici in Bremen. Bremerhaven, den 30. Dezember 1895. Der Vorsitzende 8 für Handelssachen: eibert.

[58718] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Emil Kautz aus Königsberg

ist in die Liste der bei dem Amtsgerichte Deutsch⸗

Eylau zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen. Dt. Eylau, den 30. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht. I.

[58716] Bekanntmachung.

In der Liste der bei dem Königlichen Kammer⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwalte ist der unter Nr. 29 eingetragene Rechtsanwalt und Notar, Justiz⸗ Rath Dr. Jakob Moritz Hirsch hier, an der Span⸗ dauerbrücke Nr. 6 wohnhaft, heute gelöscht worden.

Berlin, den 30. Dezember 1895. Der Präsident des Königlichen Kammergerichts.

[58876] Bekanntmachung. Die Rechtsanwalte 1) Dr. jur. Clemens Carl Buff in Bremen,

2) Hermann Christian Ferdinand Hildebrand

daselbst

sind in der Liste der bei der hiesigen Kammer für Handelssachen zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht

worden. Bremerhaven, den 30. Dezember 1895. Der Vorsitzende der Kammer für Handelssachen: Seibert.

[58878]

Rechtsanwalt Georg Voß dahier ist am 26. dieses

Monats gestorben. Korbach, den 28. Dezember 1895. Fürstlich Waldecksches Amtsgericht. R. Waldeck.

7] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Boyens von hier ist in der Liste der bei dem unterzeichneten Ober⸗

Landesgericht zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht. Stettin, den 28. Dezember 1895. Königliches Ober⸗Landesgericht.

[58595]

anwalt Friedrich Hermann Schurig in Kamenz in

der hiesigen Anwaltsliste gelöscht worden. Zittau, den 27. Dezember 1895. Königl. Kammer für Handelssachen. Heinzmann.

˙˙,,,

9) Bank⸗Ausweise.

Keine. SürrRrgdarSR. emeCEre nnexaRsenüeMEmAETaSeean znn 10) Verschiedene Bekannt

machungen. 158807] Deutsche Militairdienst. Versicherungs⸗Anstalt in Hannover.

Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß

Herr H. Grünwald

infolge seiner Ernennung zum Direktor der Kölnischen 8 Rückversicherungs⸗Gesellschaft in Köln am 31. DHe. zember d. J. aus der Direktion unserer Anstalt

zu unserem lebhaften Bedauern ausscheidet. Hannover, im Dezember 1895. Deutsche Militairdienst⸗Versicherungs⸗Anstalt. von Fäarob⸗

Mves

[58705

Gemäß § 7. unserer Statuten geben wir be- kannt, daß nach stattgehabter Ergänzungswahl der heutigen außerordentlichen Gewerkenversammlung unser Grubenvorstand aus folgenden Herren ge-⸗

bildet wird:

Fabrikant Wilhelm Kratzsch, Leipzig, Vor⸗

sitzender,

Fabrikant Wilhelm Pauling, Leipzig, Stell⸗

vertreter desselben,

StadtrathLorenz Bodenbender, Bernburg, und Banquier Hermann Dieckmann, Halberstadt.

Borna, 28. Dezember 1895.

Gewerkschaft Wilhelmschacht.

Der Grubenvorstand. W. Kratzsch, Vorsitzender.

50 ₰. Zu beziehen dur

Berlin.

Diese licher Weise vollkommen abgerundet sind. Sortierte Mu

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dern, für jede Schrift passend, spritzen nicht, kratzen nicht, da die Spitzen in einfacher und natür⸗ 1 lpr8 sen picc,ne (2 Dtzd.) der 18 verschied. Sorten jede Papierhandlung Deutschlands. Detail⸗Niederlage: Karl Lohmann, Friedrichstraße 171 Agentur⸗ u. Engros-Versan

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) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗

Iefplge Aufgabe der Zulassung ist Herr Rechts-⸗ ri

42. M. 11 892.

46. L. 9964.

Der Inhalt dieser Betcche. in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Re⸗

Dritte Beilage

8⸗Anzeiger und Königlich Preußisch

Berlin, Donnerstag, den 2. Januar

en Staats⸗Anzeiger.

8

.

1896.

1“

Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. 4)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deiche Reich v 222 in der Regel täglich. Der r

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei n önigliche Erpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich

Berlin auch durch die

kann durch alle Post⸗Anstalten, für

reußischen Staats⸗

Bezugspreis beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einz

gistern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗

elne Nummern kosten 20 ₰.

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Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 1 A. und 1B. ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗

genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung

eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ melonag ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.

Klaff 8

11. C. 5666. Skripturenhalter mit einer Loch⸗

vorrichtung. Harry Pearce Clemetson, Afhford, Grfsch. Kent, Engl.; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrich⸗ straße 233. 3. 7. 95.

12. F. 8248. Verfahren zur Darstellung von Derivaten des Xanthins aus alkylierten Harn⸗ säuren. Emil Fischer, Berlin NW., Dorotheenstr. 10. 22. 4. 95.

12. P. 6911. Verfahren zur Herstellung von Doppelsulfiden des Aluminiums mit anderen Metallen. D. A. Péniakoff, St. Petersburg; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 8. 5. 93. 4

14. B. 18 205. Dampfmaschine mit um⸗ laufendem Flügelkolben. Gebr. Bergmann, Berlin N., Lindowerstr. 20 a. 11. 10. 95.

17. B. 17 812. Dampftrockner, Ueberhitzer oder Kondensator mit schraubenförmigen Ein⸗ lagen. Ernst Buchholtz, Warschau, Lange⸗ straße 59; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 27. 6. 95.

20. N. 3555. Selbstthätiger Sitzplatz⸗Anzeiger für Personenfahrzeuge. Albert Neinert, Berlin O., Raupachstr. 4. 7. 8. 95.

21. G. 10 121. Anordnung elektrischer Kabel für verankerte Schiffe. F. Pfanneberg u. C. Gleich, Wilhelmshaven. 28. 10. 95.

21. B. 18 267. Elektrische Bogenlampe mit Bremsregelung. James Brockie, Forest Hill, Cty of Kent, Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 29. 10. 95.

23. R. 9124. Verfahren zur Gewinnung von Produkten aus Seifen⸗Unterlauge. Joseph van Rüymbeke u. William Frederick Jobbins, New⸗York, 78 Wall⸗Street; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 26. 6.94.

24. F. 8525. Ruß⸗ und Funkenfänger. Johannes Fleischer, Sachsenhausen⸗Frankfurt a. M., Cranachstr. 12. 31. 8. 95.

24. M. 12 075. Umlauf⸗Feuerrost. F. C. Mehrtens, Remscheid, Freiheitstr. 84. 19. 8. 95.

24. T. 4705. Rost; Zus. z. Pat. 56 124. Otto Thost, Zwickau i. S. 31. 10. 95.

8

30. B. 18 121. Mundsperrer. Dr. Ludwig

Bors, Budapest; Vertr.:- C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 17. 9. 95.

31. F. 8637. Gußform für (Accumulatoren⸗) Gitter mit unterschnittenen Stäben. Maschinen⸗ fabrik E. Franke, Berlin S0., Köpnicker⸗ straße 151. 21. 10. 95.

31. M. 11 754. Verfahren zur Herstellung von Gußformen für Rotationskörper. Johann Maas, Schwelm i. W. 25. 4. 95.

34. F. 8366. Messerputzmaschine. H. H. Frimond, Kopenhagen; Vertr.: Arthur Gerson und Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrich⸗ traße 233. 11. 6. 95.

34. M. 12 207. Doppel⸗Behälter für flüssiges

Lederputzmittel u. dgIl. C. M. Müller & Co.,

Berlin SW., Beuthstr. 14. 10. 10. 95.

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mann, Aktiengesellschaft, Berlin NW., Schiff⸗

bauerdamm 4 a/5, u. Julius Mohs, Branden⸗

burg a. H. 22. 2. 95.

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45. E. 4638. Dengelmaschine mit ziehendem

Hammer. Friedrich August Einenkel, Zwickau i. S., Richardstr. 13. 12. 7. 95.

45. R. 9464. Elastischer Schraubstollen für Hufeisen. Karl Richter, Breslau, Mauritius⸗ straße 20. 11. 4. 95.

46. B. 18177. Druckregler für Gasmaschinen

mit langsamer Verbrennung. Berlin⸗Anhal⸗ tische Maschinenbau⸗Aktien⸗Gesellschaft, Dessau. 2. 10. 95.

46. D. 6837. Vorrichtung zum Anlassen von Viertakt⸗Verbrennungskraftmaschinen durch Um⸗ wandlung derselben in Zweitakt⸗Druckluftmaschinen. Rudolf Diesel, Charlottenburg b. Berlin, Kantstr. 153. 29. 3. 95.

Zweitakt⸗Gasmaschine mit

federndem Pumpenkolben. Lutzmann,

Dessau. 13. 11. 95.

47. Sch. 10 976. Zahnrad mit Holzzähnen.

W. Schmid, in Firma Gebr. Schmid, Freudenstadt, Württ. 2. 9. 95.

48. F. 8476. Verfahren, Eisen und Stahl

gegen Rost zu schützen; Zus. z. Pat. 82 886. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 3. 8. 95.

Klasse.

49. C. 5180. Maschine zur Herstellung von Stockzwingen und ähnlichen ringförmigen Gegenständen. William Cannell, 246 Broad⸗ way, Lynn, Mass., V. St. A.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamhburg, 9. 7. 94.

55. W. 11 255. Verfahren und Apparat zum Sortieren von Holzstoff oder ähnlichen faserigen Stoffen. Ivar Axel Ferdinand Wallberg, Karlstad, u. Johann Daniel Ullgren, Werm⸗ bohl, Katrineholm, Schwed.; Vertr.: A. Mühle 88 11““ Berlin W., Friedrichstr. 78.

57. T. 4723. Photographisches Dreilinsen⸗ Objektiv; Zus. z. Pat. 81 825. Harold Dennis Taylor, Trenfield, Holgate, Vork, Cty of York, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 18. 11. 95.

60. T. 4383. Astatischer, für verschiedene Um⸗ laufszahlen einstellbarer Zentrifugalregulator. 1“ Köln a. Rh., Otto⸗Fischerstr. 7.

63. Sch. 10 713. Vorrichtung bei Fahrrädern zum Aendern der Geschwindigkeit während der

ahrt. Raphael Schwéers, Wilsnackerstr. 60, enry Mayer, Königgrätzerstr. 81, u. Ludwig Ehrlich, Mittelstr. 9/10, Berlin. 16. 5. 95.

64. C. 5851. Vorrichtung zum Entleeren von Fässern. Denis Cousinne, Horrues, Belg.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 8. 11. 95.

65. P. 7547. Elektrische Tastvorrichtung an Schiffen zur Verhütung von Zusammenstößen. Breslau, Neue Taschenstr. 28.

68. A. 4205. Ventilvorrichtung für mit Flüssig⸗ keitsbremse wirkende Thürschließer; Zus. z. Pat. 83 764. Robert Adams, 67 Newington, Causeway, London; Vertr.: A. Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 21. 6. 93.

72. O. 2345. Selbstthätige nur bei waag⸗ rechter Lage einer oder beider Schiffsachsen wir⸗ kende Abfeuerungsvorrichtung mit Gyroskop für Schiffsgeschütze. Ludwig Obry, Wien; G Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27.

Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund einer Anmeldung in Oesterreich vom 1. Mai 1895 in Anspruch.

75. K. 13 043. Verfahren zur Elektrolyse von Metallsalzen, deren elektropositiver Bestand⸗ theil mit Quecksilber Amalgam bildet. Dr. Carl Kellner, Wien IX, Wasagasse 29; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 4. 7. 95.

80. K. 12 734. Etagenofen zum Brennen von Zement u. dgl. mit freier Flammenentfaltung innerhalb der Wandungen des Sinterschachts. Heinrich Kolshorn, Noworossijsk; Vertr.: E. Cramer, Berlin NW., Kruppstr. 6. 22. 3. 95.

80. L. 9464. Schlämm⸗Maschine mit Ein⸗ richtung zum Entfernen der Rückstände; Zus. z. S 8 323. Julius Lüdicke, Werder a. H.

3. 95.

S1. K. 13 001. Drehscheibe für Hängebahnen. Kaiser & Brenn, Cassel. 21. 6. 95.

83. M. 11 071. Schlagwerk für Uhren oder Signalwerke mit Regelung seiner Geschwindig⸗ keit durch ein Pendel. Secha g Marzillier, Halle a. S., Neue Promenade 14. 24. 8. 94.

85. H. 14 985. Verfahren, das Abziehen des Schlammes aus Klärbassins mit mehreren Schlammablässen zu erleichtern; Zus. z. Pat. 83 979. Hirschwanger Holzschleiferei und Holgstofswgereeesgerr Schoeller & Co.,

irschwang, N.⸗Oe.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 21. 7. 94.

2) Zurückziehung. Die in Nr. 307 des Reichs⸗Anzeigers am 27.12. 95 in Klasse 31 bekannt gemachte Patentanmeldung

L. 9935 von Lampel in München, betreffend „Form⸗ masse“, wird aus der Auslegung zurückgezogen.

3) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher

zurückgenommen.

Klasse.

75. C. 5135. Verfahren zur Darstellung von

F auf elektrolytischem Wege. Vom .12. 94.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse.

12. St. 4023. Verfahren zur Darstellung von eisen⸗ und manganfreiem Zinkvitriol unter gleich⸗ Eo1“ einer weißen Deckfarbe. Vom

20. C. 5587. richtung für Straßenbahnen. Vom 30. 9. 95.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im ‚Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. n

4) Versagungen.

Auf die nachstehend deFechneten. im Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. ie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Selbstthätige Weichenstellvor⸗

Klasse.

11. B. 17 130. Wandhaken für Briefschaften u. s. w.; Zus. z. Pat. 79 959. Vom 4. 7. 95.

31. C. 4932. Formverfahren. Vom 25. 4. 95.

5) Uebertragungen. Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten ersonen übertragen. lasse.

24. Nr. 63 705. Joseph Bergstein, Beuthen O.⸗S. G für Dampfkessel. Vom 24. 10. 91 ab.

45. Nr. 85 167. Frederick Revans Chapman u. Frau Clara Jane Chapman, Dunedin, Leith Street, Neuseeland. Namentafel für Pflanzen. Vom 26. 5. 95 ab.

82. Nr. 84 225. Friedrich Ernst Otto, Dort⸗ mund. Rotierender Heizrohrbündel⸗Trocken⸗ apparat. Vom 17. 4. 95 ab.

6) Aenderung des Vertreters.

In der Patentrolle ist bei Nr. 70 593 vermerkt worden:

Zum Vertreter ist: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44 bestellt.

. 7) Löschungen. Infolge Nichtzahlung der Gebüyren.

4: 80 097 82 375. 6: 34 276 74 284 81 170. 9: 76 291. 12: 75 377. 13: 62 256 74 168 75 145 82 177. 14: 51 006. 15: 50 302 69 572 82 841 83 574. 16: 52 025. 17: 70 102 72 545 74 993. 20: 64 000 70 072 79 949. 22: 77 126 83 056. 25: 79 989. 30: 80 645 80 683. 37: 75 061. 38: 38 936. 39: 72 798. 42: 74 283 76 488 79 794. 45: 68 711 75 040 77 487 80 405. 47: 39 204 49 035 55 917 67 389. 49: 56 546 57 390 62 605 72 324 81 018. 51: 61 860 71 548 73 294 83 739. 53: 73 373 83 819. 55: 35 142 38 965 40 237. 57: 67 499 73 137. 59: 77 759. 61: 76 150. 63: 67 769 76 774 80 350 82 244. 64: 67 880 70 433. 65: 65 449. 68: 76 983. 77 621 81 272 83 767. 74: 58 877 74 346 80 605. 77: 81 777. 78: 77 451. 80: 80 119. 81: 68 830. 85: 82 929. 86: 81 567. 89: 69139 78 505.

Berlin, den 2. Januar 1896.

Kaiserliches Patentamt. von Huber. [58874]

Das Rheinschiff, Zentral⸗Organ für die Interessen der Schiffahrt und des Handels auf dem Rhein und seinen Nebenflüssen. (Verlag der Dr. H. Haas'schen Buchdruckerei, Mannheim.) Nr. 52. Inhalt: Das neue deutsche Binnenschiffahrts⸗ Gesetz. Neue Rheinbrücke bei Kehl. Der Ruhrorter Hafen. Die Zollplackereien an der holländischen Grenze. Luxemburg und die Mosel⸗ kanalisation. Schifferverband auf der Saar. Feis g afti ggen Der „englische Lloyd“.

achrichten und Korrespondenzen.

Bekanntmachungen,

betreffend die zur Veröffentlichung

der Handels⸗ ꝛc. Register⸗Einträge bestimmten Blätter.

Schönberg, Meckl. HeSgg

Von dem unterzeichneten Amtsgerichte hieselbst wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß die vorgeschriebenen Bekanntmachungen für die Dauer des Geschäftsjahrs 1896:

1) in Handelssachen durch die Schönberger wöchentlichen Anzeigen, die Eisenbahn⸗Zeitung und den Deutschen Reichs⸗ und König⸗ lich Preußischen Staats⸗Anzeiger,

2) in Genossenschaftssachen nur durch die Schön⸗ berger wöchentlichen Anzeigen und den Deut⸗ schen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger

erfolgen werden. Schönberg, im Fürstenthum Ratzeburg, den 30. Dezember 1895. 6“ Großherzogliches Amtsgericht. Dr. jur. E. Hahn.

[58879]

Für das Geschäftsjahr 1896 werden die Ein⸗ tragungen im Handelsregister

a. durch den Reichs⸗ und Königlich Preu⸗ ßischen Staats⸗Anzeiger,

b.. durch die Kölnische FFtnag c. durch die Siegener Zeitung (amtliches Kreis⸗ Hw1⁴wͤs, bekannt gemacht.

Siegen, den 27. Dezember 1895.

8 Königliches Amtsgericht.

Siegen. rd

8*

Siegen. [58880] Für das Geschäftsjahr 1896 werden die Ein⸗ tragungen in das Genossenschaftsregister durch 1) den Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, 2) die Siegener Feans (amtliches Kreisblatt), 3) die Kölnische Zeitung, bei kleineren Genossenschaften jedoch nur durch die beiden erstgenannten Blätter bekannt gemacht. Siegen, den 27. Dezember 1895. Koönigliches Amtsgericht.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sath en, d Königreich Württemberg und dem roßherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwoch bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.

Barmen. [58724] „Zu der Eintragung im Handelsregister des König⸗ lichen Amtsgerichts zu Barmen vom 24. Mai 1893 auf Grund des Gesellschaftsvertrages vom 20. Apr 1893, betreffend die Firma Vereinigte Ziegel⸗ werke von Barmen und Umgegend Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, sind heute folgende Veränderungen eingetragen worden:

Aufgabe der Gesellschaft ist, für die Fabrikation und den Verkauf von Ziegeln bestimmte, alle Mit⸗ lieder bindende Normen festzustellen und die Aus⸗ ührung derselben zu Zu diesem Zwecke werden die Gesellschaftsmitglieder unter sich eine b sondere, für alle bindende Konvention abschließen und bei dem Notar Justiz⸗Rath Horst zu Barmen hinter⸗ legen, in der die Grundsätze, nach denen verfahren werden soll, niedergelegt sind.

Die Dauer der Gesellschaft wird um drei Jahre verlängert, also bis Ende des Jahres 1898.

Das Stammkapital wird auf 20 700 erhöht. diese Veränderungen treten ein am 1. Januar

Der neue Gesellschaftsvertrag datiert vom 21. No⸗ vember 1895 und ist auf 3 Jahre geschlossen, die am 31. Dezember 1898 ablaufen.

Ferner wurde unter Nr. 1312 des Prokuren⸗ registers die dem Landwirth August Rittershaus hierselbst seitens der vorgenannten Firma ertheilte Prokura gelöscht. t

Barmen, den 31. Dezember 1895.

Königliches Amtsgericht. I.

Berlin. Handelsregister [58892] des Königlichen Amtsgerichts I zu Berlin. Laut Ver Üügung vom 27. Dezember 1895 ist am 28. Dezember 1895 Folgendes vermerkt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 293, woselbst die Z 8 . B. Rosenthal & Co. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:

Der Kaufmann Leopold Rosenthal zu Berlin ist am 17. Dezember 1895 als Handelsgesell⸗ schafter eingetreten, der Kaufmann Moses Bern⸗ I zu Berlin am selben Tage aus⸗ getreten.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 14 001, woselbst die Handelsgesellschaft: 1 xob. Breitung & Co. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗

getragen:

Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. 1

Die Gesellschafter der hierselbst am 15. Dezember 1895 begründeten offenen Handelsgesellschaft: sind Seyer & Co.

n

Gustav Emil Albert Hugo Seyer un

der minderjährige Adolf Erwin Recknagel,

beide zu Berlin.

4 Zeh Vertretung ist nur der Gesellschafter Seyer efugt. Wies ist unter Nr. 15 851 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden. Dem Kaufmann Philipp Recknagel sen. zu Berlin ist für die letztgenannte Gesellschaft Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 11 238 des Prokuren⸗ registers eingetragen worden.

1 Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 18 720 die Firma:

M. Nathaniel Hirsch.

Firmenregister Nr. 20 742 die Firma:

M. Sternberg Ir. Prokurenregister Nr. 10 931 die Prokura des Adolf Ornstein für die Firma:

B. Ornstein. Berlin, den 28. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 90.

Bernkastel. [58836] In unser Firmenregister ist heute bei der unter Nr. 82 eingetragenen, zu Wolf bestehenden Firma Kellerei „Wolfer Waisenheim“ Evangellscher Verein für innere Mission zu Godesber vermerkt worden: Das Handelsgeschäft ist dur Vertrag auf die zufolge landesherrlicher Verleihun laut Allerhöchsten Erlasses vom 6. Dezember 189. die Rechte einer juristischen Person besitzende Waisen⸗ Anstalt „Wolfer Waisenheim“ übergegangen, welche dasselbe unter der Firma „Kellerei Wolser Waisen⸗ heim“ fortführt.

Sodann ist unter Nr. 137 des Firmenregisters die irma „Kellerei Wolfer Waisenheim“ mit dem itze zu Wolf und als deren Inhaberin die Waisen⸗ Anstalt „Wolfer Waisenheim“ eingetragen worden. Gleichzeitig ist unter Nr. 23 des S isters eingetragen worden, daß dem Weingutsbesitzer Adolf

Herrmann Emmerich zu Wolf für die vorgenannte

1