Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit⸗ gliedern, im Bomst er Kreisblatt und Wielkopolanin.
Die Willenserklärung und Feehmes für die Ge⸗ nossenschaft muß durch zwe Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben soll. Die Zeichnung eschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Beuntschen, den 23. Dezember 18959.
Königliches Amtsgericht.
alle, Saale. B [58774 e unserm Genossenschaftsregister ist heute 5— dem „Allgemeinen Consum⸗Verein zu Wans⸗ leben, mtsbezirk Langenbogen, Einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ sbr⸗ eingetragen, daß an Stelle des ausge⸗ chiedenen Schuhmachermeisters Karl Thielemann der iegeleiaufseher Karl Thormann zu Wansleben zum
Nesfleitafechekts gewählt ist.
S., den 21. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.
idelberg. [58888] MFh 60 888.5 Zu O.⸗Z. 34 des Genossenschafts⸗
isters wurde eingetragen: 3 registers vunes 8 usdruckerei Heidelberg“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
ahopfticht in Heidelberg. Das Datum der
atzungen ist: 18. Dezember 1895. Gegenstand des Unternehmens ist die Herstelluug und der Vertrieb von Erzeugnissen der Buchdruckerei sowie ver⸗ wandter Gewerbe. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern im Pfälzischen Boten. Die derzeitigen M gdedes 18 Vorstandes, welcher aus 2 Personen besteht, sind: .
81 auptmann a. D. Christoph Gradwohl,
2) Josef Cremerius, Redakteur, beide dahier.
Die Liste der Genossen kann während der Dienst⸗ stunden bei diess. Gerichte eingesehen werden.
Der Geschäftsantheil und damit die Haftsumme eines Genossen beträgt 100 ℳ Mehr als 100 Ge⸗ schäftsantheile kann kein Genosse erwerben.
Heidelberg, 21. Dezember 1895.
Gr. Amtsgericht.
G Reichardt.
Kempten, Schwaben. [58536]
Genossenschaftsregistereintrag, betr. den Darlehens⸗ cassenverein Schwabsoien e. G. m. u. H.:
In der Generalversammlung vom 4. November 1895 wurde eine Abänderung des Absatzes I in § 28 des Statutes beschlossen. 1
Kgl. Landgericht Kempten, Kammer für Handelssachen. Splitgerber.
Memmingen. [58537] In der Feneralverszemmlung des Pfaffenhofer
Darlehenskassenvereins e. G. m. u. H. vom 1. Dezember c. wurde an Stelle des bisherigen Vor⸗ stehers Josef Lehner das Vorstandsmitglied Max Schweiggert als Vorsteher gewählt.
Memmingen, 27. Dezember 1895.
Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.
ö8 Bürger.
Neustadt, Westpr. Bekanntmachung. [58530]
Bei der Molkereigenossenschaft Üüberbrück eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Ueberbrück ist heute in das Ge⸗ nossenschaftsregister bei Nr. 4 eingetragen: 1
An Stelle des ausgeschiedenen Richard Jochheim ist Rittergutsbesitzer Ferdinand Villnow zu Gohra zum Vorstandsmitgliede bestellt.
Neustadt, Westpr., den 21. Dezember 1895.
8 Königliches Amtsgericht.
Oels Bekanntmachung. [58775]
In unser Genossenschaftsregister ist heute die durch Statut vom 3. Dezember 1895 errichtete Genossen⸗ schaft unter der Firma „Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Schmollen eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke der Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb, sowie der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns. Die öffentlichen Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der von zwei Vorstands⸗ mitgliedern unterzeichneten Firma der Genossen⸗ 6b durch die Oels'er Zeitung Lokomotive an der
der. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch 2 Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber als rechtsver⸗ bindlich gelten soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Mitglieder des Vorstandes sind: Moritz Scupin zu Kronendorf, Gustav Gnerich zu Schmollen und Reinhold Schirduan zu Schmollen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts Jedem gestattet.
Oels, den 22. Dezember 1895.
Königliches Amtsgericht. ostr wo. Bekanntmachung. [58776]
In das Genossenschaftsregister der Molkerei Ostrowo, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, ist heute eingetragen:
An Stelle des ausgeschiedenen C. Kropf ist Ober⸗ Amtmann C. Kretschmer in Zacharzew zum Vorstands⸗ mitglied bestellt. II Gen. III 9/72.
Ostrowo, den 24. Dezember 1895.
Königliches Amtsgericht
Plauen. 15— Auf Fol. 2 des hiesigen Genossenschaftsregisters, betreffend das Möbelmagazin der Tischler⸗ und Tapezierer⸗Genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Planen, ist heute eingetragen worden, daß gegen⸗ wärtig die Herren Tischlermeister Otto Schädlich, Tapezierermeister Richard Valz und Tischlermeister Franz Louis Schädlich in Plauen zufolge Wieder⸗ und bez. Neuwahl die Mitglieder des Vorstands sind. Plauen, am 27. Dezember 1895. 6 Das Königliche Amtsgericht daselbst. Steiger.
Preetz. Bekanntmachung. [58531]
Bei der Schuhwaaren⸗Verkaufs⸗Genossen⸗ schaft der Preetzer Innungsmeister, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Preetz ist heute in das Genossenschafts⸗ register eingetragen: keäist Stele 8 ansgeschiedenen Vorstandsmitglieder A. Schlüter und H. Behrens sind als solche gewählt der Schuhmachermeister August Vollmer in Preetz und der Schuhmachermeister Heinr. Firgau da elbst.
Preetz, den 18. Dezember 1895. G“
Königliches Amtsgericht. Rehder.
Pyrmont. Bekanntmachung [58778] Bei dem Arbeiter⸗ C E. G. m. b. H. zu Holzhausen ist heute in das Genossen⸗
aftsregister eingetragen: schasr Stelle des ausgeschiedenen Heinrich Rosenbaum ist Zigarrenmacher Wilhelm Schöndorf zu Holz⸗
hausen zum Vorstandsmitgliede bestellt. Pyrmont, den 27. Dezember 1895. 8 Fürstliches Amtsgerichi.
Rheinbach. [58532] In der Generalversammlung der Genossenschafter des Straßfeld'er Darlehnskassen⸗Vereins vom 1. Dezember 1895 ist an Stelle des zum Schlusse dieses Jahres ausscheidenden Vorstandsmitglieds An⸗ dreas Lüssem, Rentner zu Straßfeld, der zu Straß⸗ feld wohnende Maurer Josef Diefenthal als Vor⸗ standsmitglied gewählt worden. Rheinbach, den 27. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht.
Ribnitz, Meckl. [58850] Zur Firma Vorschuß Verein zu Ribnitz, E. G. m. 8 ch ;n 88 heute in das hiesige Ge⸗ nossenschaftsregister eingetragen:
S am 31. 1895 ausscheidende Vorstandsmitglied Kaufmann Alb. Oppermann ist der Kaufmann H. Wittenburg zu Ribnitz für das Jahr 1896 in den Vorstand gewählt.
Ribnitz (Meckl.), den 24. Dezember 1895. Großherzogliches Amtsgericht.
Schlüchtern. Bekanntmachung. (58533]. Zu Nr. 2 unseres Genossenschaftsregisters, betr. den Elmer Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Elm, ist laut Anmeldung vom 23. Dezember 1895 der Eintrag bewirkt, daß an Stelle des seit⸗ herigen Vereinsvorstehers, Pfarrer Hartmann, der Pfarrer Hermann Seyb zu Elm gewählt ist. Schlüchtern, den 24. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht.
Strassburg, Els.
Kaiserl. Landgericht Straßburg. In das Genossenschaftsregister wurde heute ein⸗ getragen:
Unter Nr. 97 die Firma “ Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein e. G. m. u. H.“ in Siegen.
Der Vorstand besteht aus: Alois Heyd, Ackerer, als Vereinsvorsteher, Martin Wagner, Ackerer, Stell⸗ vertreter des Vereinsvorstehers, Fohann Bunn, Casimir Beyl und Joseph Ball, diese drei Ackerer, als Beisitzer, alle in Siegen wohnhaft. Unter Nr. 98 die Firma Niederschäffolsheimer Darlehnskassen⸗Verein e. G. m. u. H. in Niederschäffolsheim.
Der Vorstand besteht aus: Theobald Nonnenmacher, Bürgermeister, als Vereinsvorsteher, Hieronimus Lang, Ackerer, Stellvertreter des Vereinsvorstehers, Michael, Ackerer, Joseph Claus, Zimmermann, und ieronimus Steinmetz, Ackerer, diese drei als Bei⸗ itzer, alle in Niederschäffolsheim wohnhaft.
Für beide Vereine ist Gegenstand des Unter⸗ nehmens, die zu Darlehn an die Mitglieder er⸗ forderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschaftsver⸗ hältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen. Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, von wenig⸗ stens drei Vorstandsmitgliedern, darunter der Ver⸗ einsvorsteher oder dessen Stellvertreter, in anderen Fällen aber durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem Landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatt zu Neuwied bekannt zu machen.
Die Zeichnung für diese Vereine erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nach⸗ benannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Dar⸗ lehn sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei⸗ sitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvor⸗ steher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, Fült Unterschrift des letzteren als die eines Bei⸗ ützers.
Die Liste der Genossen kann während der Dienst⸗ stunden von Jedem eingesehen werden.
Zu Nr. 42 bei der Firma Offendorfer Dar⸗ lehnskassen⸗Verein e. G. m. u. H. in Offendorf:
An Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Xaver Herrmann und Joseph Nonn wurden Emil Grasser, Schiffer, und Taver Schiff, Ackerer, daselbst in den Vorstand gewählt.
Straßburg, den 28. Dezember 1895.
eer Landgerichts⸗Sekretär: Hertzig.
[58538]
Wollstein. [58534]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute ein⸗ getragen: 1
1) Das Statut vom 23. November 1895 der „Spar, und Darlehnskasse eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Wollstein. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Geschäfts zum Zweck der Ge⸗ währung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb, sowie der Er⸗ leichterung der Geldanlage und Förderung des Spar⸗ sinns. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen sind unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in dem Bomster Kreisblatt und Wielkopolanin aufzu⸗
nehmen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. 2) Der Vorstand, bestehend aus: 3 1) Pestor Bruno Drechsler in Wollstein, Di⸗ rektor, 2) Kaufmann Josef Senftleben in Wollstein, Rendant, 3) Kaufmann Ernst Schulz in Wollstein, Stell⸗ vertreter des Direktors, 4) Lehrer Anton Wittig in Adamowo, 5) Gastwirth Julius Kottwitz in Wollstein. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Wollstein, 24. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht.
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Ahrensburg. [52349]
Im Musterregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist vermerkt:
Nr. 1. Der Fabrikaut Cord Eduard Jo⸗ hannes Grube zu Alt⸗Rahlstedt, in Firma Edw. Grube, hat unterm 2. Dezember 1895, Vormittags 10 Uhr, 19 Muster (Abbildungen) für Petroleum⸗ Heizöfen in einem versiegelten Packet hinterlegt und angemeldet. Die Schutzfrist ist 3 Jahre.
hrensburg, den 2. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht.
Ambe
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 27. Firma Eduard Kick, Porzellan⸗ und Steingutfabrik in Amberg, 4 Zeichnungen für Flächendekoration auf Steingut, Porzellan und sonstiges Material, einfarbig, bemalt, vergoldet, auf alle Theile, versiegelt, Flächenmuster, 450, 451, 526, 527, “ 3 Jahre, angemeldet am 21. Dezember 1895, Nachmittags 3 ½ Uhr.
Amberg, den 22. Dezember 1895.
Königliches Landgericht (L. S.) Präsident Ebner.
Bamberg. [53349]
In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 56, Firma G. Greiner & Comp. in Schauberg, ein verschlossenes Packet, enthaltend: 1 Salbenkruke von Porzellan, Fabrik⸗Nr. M E 60, ferner durch Photographie erzeugte Abbildungen von: 3 Schmuckschalen, Fabrik⸗Nrn. 5064, 5065, 5066, 1 Schreibzeug, Fabrik⸗Nr. 5067, 1 Aschenschale, Fabrik⸗Nr. 5068, 3 Sparbüchsen, Fabrik⸗Nrn. 5069, 5086, 5087, 3 Vasen, Fabrik⸗Nrn. 1009, 1010, 1013, 15 Ostereier, Fabrik⸗Nrn. 5070, 5071, 5072, 5073, 5074, 5075, 5076, 5077, 5078, 5079, 5080, 5081, 5082, 5084 und 5085, Muster für plastische Erzeugnisse in jeder Größe und in jeder Ausführung, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Dezember 1895, Mittags 12 Uhr.
ge-n am 2. Dezember 1895. Königliches Landgericht. Kammer für Handelssachen. (L. S.) chäfer
Bamberg. [54155] In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 57: Firma Gebr. Kühnlenz in Kronach, ein ver⸗
siegeltes Kistchen, enthaltend einen Puppenkopf mit
eigenartigem Gesichtsausdruck, Geschäftsnummer 44/29,
ausführbar in 16 Größen mit der Geschäftsnummer⸗
bezeichnung 44/20, 44/21, 44/22, 44/23, 44/24,
44/25, 44/26, 44/27, 44/28, 44/29, 44/30, 44/31,
44/32, 44/33, 44/34, 44/35, Muster für plastische
Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am
3. Dezember 1895, Nachmittags 4 Uhr.
Bamberg, am 4. Dezember 1895. Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen. (I. S.] Schäfer. [57539] wurde ein⸗
Bamberg. Im diesgerichtlichen Musterregister getragen:
a. unter Nr. 58 Firma Sontag & Söhne in Tettau, eine versiegelte Kiste, gez. S & 81, ent⸗ haltend 33 Muster für plastische Erzeugnisse, diverse Porzellangegenstände, Fabriknummern 160, 1751, 1754, 1754 ½, 1755, 1756, 1760, 1761, 1762, 1764, 1765, 1769, 1781, 1782, 1784, 1788, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1978, 1979, 1984, 1985, 1989, 1991, 1992, 1995, 2008, 2009 u. 2015, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 14. Dezember 1895, Vormittags 9 Uhr; 8 8
b. unter Nr. 59 Firma Sontag & Söhne in Tettau, eine versiegelte Kiste, gez. 8 & S82, ent⸗ haltend: 8 . 1
1) 31 Muster für plastische Erzeugnisse, diverse Porzellangegenstände, Fabriknummern 1752, 1753, 1757, 1759, 1763, 1767, 1770, 1901, 1902, 1903, 1909, 1910, 1911, 1912, 1914, 1927, 1944, 1971, 1974, 1975, 1977, 1980, 1981, 1993, 1996, 2007, 2011, 2012, 2013, 2207 u. 2208,
2) 1 Muster für Flächenerzeugnisse auf Porzellan, der auf Schale 1914 angebrachte Dekor, Fabrik⸗ nummer 1360, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Dezember 1895, Vormittags 9 Uhr; 1
c. unter Nr. 60 Firma Sontag & Söhne in Tettau, eine versiegelte Kiste, gez. S & S 3,. ent⸗ haltend 30 Muster für plastische En zeugnisse, diverse Porzellangegenstände, Fabriknummern 1758, 1766, 1904, 1905, 1906, 1907, 1908, 1908 ½, 1913, 1915, 1916, 1917, 1918, 1919, 1921, 1923, 1924, 1925, 1926, 1930, 1931, 1935, 1936, 1937, 1939, 1940, 1941, 1945, 1972 u. 1976, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 14. Dezember 1895, Vormittags 9 Uhr;
d. unter Nr. 61 eine verfiegelte Kiste, gez. S & S 4, der Firma Sontag & Söhne in Tettau, ent⸗ baltex 1
1) 32 Muster für plastische Erzeugnisse, diverse Porzellangegenstände, Fabriknummern 1326, 1780/ 1343, 1780/1344, 1789, 1920, 1922, 1928, 1929, 1932, 1934, 1942, 1938, 1982, 1986, 1988, 1990, 1997, 2010, 2014, 2017, 2101, 2102, 2103, 2110, 2111, 2112, 2113, 2114, 2115, 2200, 2201 u. 2202,
„2), 2 Muster für Flächenerzeugnisse auf Porzellan, nämlich der auf Vase 1780/1343 angebrachte Dekor, Fabriknummer 1343, und der auf Vase 1780/1344
angebrachte Dekor, Fabriknummer 1344, Schutzfrist
3 Jahre, angemeldet am 14. Dezember 1895, Vor⸗ mittags 9 Uhr. Bamberg, am 14. Dezember 1895. K. Landgericht. Kammer für Handelsfachen. (L. S.) Schäfer.
Bamberg. 1157040] In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 62. Firma G. Greiner & Co. in Schan⸗
berg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend durch
Pbokographie erzeugte Abbildungen von 2 Stück parbüchsen, Fabriknummern 5086, 5087, 20 Stück
Ostereier, Fabriknummern 5083, 5084, 5085, 5091,
5092, 5093, 5094, 5095, 5096, 5097, 5098, 5099,
5100, 5101, 5102, 5103, 5104, 5105, 5106 und
5107, Muster für plastische Erzeugnisse, in jeder
Größe und in jeder Ausführung, Schutzfrist 3 Jahre,
e am 15. Dezember 1895, Vormittags
r.
8 e am 16. Dezember 1895.
Königliches Landgericht. Kammer für Handelssachen.
(L. S.) Schäfer. 8 .
Bamberg. [57794]
Im Musterregister ist zu 1
Nr. 54 der Firma J. Koestner in Bamber noch nachgetragen worden, daß die unterm 12. August 1895 erfolgte Anmeldung auf ein geographisches Kartenspiel, bestehend lediglich aus 30 Blättern, um⸗ fassend die Staaten Deutschland, Oesterreich und Rußland, beschränkt wurde. Die beschränkte An⸗ meldung erfolgte am 17. Dezember 1895, Nachmit⸗ tags 4 Uhr.
Bamberg, am 17. Dezember 1895. Königliches Landgericht. Kammer für Handelssachen.
(L. S.) Schäfer.]
Biedenkopf. [54152], In das Musterregister ist eingetragen: Bei Nr. 40. J. C. Klein zu Karlshütte bei
Biedenkopf, 1 Muster für Chemnitzer Ofen in einem
Musterpacket, geschlossen, Schutzfrist 6 Jahre, ange⸗
meldet am 3. Dezember 1895, Mittags 12 U. Biedenkopf, den 3. Dezember 1895.
Königliches Amtsgerich
Blankenhain. [57532] In das Musterregister ist eingetragen worden:
9 Nr. 30. Firma Fasolt & Eichel in Blanken⸗ ain,
a. 1 versiegelte Kiste mit 24 Mustern für plastische Frengrn Porzellangeschirre, Fabriknummern 3300 is 3323, 8
b. 1 versiegelte Kiste mit 15 Mustern für plastische Erzeugnisse, Porzellangeschirre, Fabriknummern 3324 bis 3338,
zu a. und b. zum Schutz gegen ganze als auch nur theilweise Ausführung in jeglicher Größe und in jeglichem Material, angemeldet am 16. Dezember 1895, Vormittags 11 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.
Blankenhain, 16. Dezember 1895.
Großherzoglich S. Amtsgericht
Bünde. [57533]
In das hiesige Musterregister ist unter Nr. 87 eingetragen:
Firma Arnold André, ein verschlossenes Packet, enthaltend zwei Muster zum Brennen auf Zigarren⸗ kisten⸗Deckel mit den Geschäftsnummern 554 und 555, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, an⸗ gemeldet am 12. Dezember 1895, Morgens 10 Uhr 45 Minuten.
Bünde, den 12. Dezember 1895.
Königliches Amtsgericht.
Bunzlau. 1 [58153]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 88. „Gräflich zu Solms'’sches Eisen⸗ hütten⸗ und Emaillirwerk“ zu Lorenzdorf Nr. 35, ein Muster zum sogenannten „stummen Diener“, Fabriknummer 130, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 10 Jahre, am 20. Dezember 1895, Vormittags 10 ¼ Uhr.
Bunzlau, den 21. Dezember 1895.
Königliches Amtsgericht
Charlottenburg. 1955332] In unser Musterregister ist Folgendes eingetragen: Nr. 93. Fabrikant Friseur Woldemar Heyne
zu Charlottenburg, Umschlag mit Bartbinde
offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrift
3 Fähre⸗ angemeldet am 9. Dezember 1895, Mittags
2 Uhr
1 b Charlottenburg, den 10. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
8
Crimmitschau. 8 [54153]
In das Mausterregister ist eingetragen:; Nr. 186. Firma Etzold & Kießling in Leitelshain, ein Umschlag mit 44 Mustern zu Etiquetten und Faltschachteln, offen, Flächenmuster, Fabriknummern 92, 93, 112, 119, 139, 140, 173, 204, 294, 296, 311, 316, 326, 1293, 1329,. „2099 a, 2462, 3161, 4116, 4139, 4804, 4805, 4806, 4807, 4808, 4913, 5087, 5088, 5377, 5970, 6066, 6088, 6092, 6096, 6097, 6114, 6117, 6118, 6132, 6133, 6150, 6153, 6159 und 22473, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Dezember 1895, Nachmittags 5 Uhr. b Crimmitschau, am 6. Dezember 1895. 8 Königlich Sächsisches Amtsgericht. Kramer.
Darmstadt. 8 [57120]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 112. Firma Lonis Aden zu Darmstadt, 1 Deckel für Trinkgefäße, Fabriknummer 20, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1895, Nachm. 4 Uhr 55 Min.
Darmstadt, 18. Dezember 1895.
Großh. Hessisches Amtsgericht Darmstadt I. Lebrecht.
Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin.
Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32
.“ Nr. 62. 8 1 2 Döbeln, ein Muster eines länglich viereckigen, über⸗
nzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 2. Januar
1896.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma Bekanntmachungen der deutschen Ehsenbahnen enthalten sind, ers
chungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗ cheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel öööp“
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. .r. 15)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königli i Staats⸗ Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32 bezogen werden. s8 1 “
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 „
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰4. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
etmold. [53839] In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 218. Wiegand & Frank in Detmold, offener Briefumschlag mit 29 Mustern von Innen⸗ Außenetiquetten für Zigarrenkisten, Fabrik⸗
ummern 849, 850, 851, 852, 861, 862, 863, 864, 874, 875, 876. 877, 878, 879, 880, 881, 882, 883, 884, 885, 886, 887, 888, 889, 890, 892. 893, 902, 906, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 4. Dezember 1895, Mittags 12,15 Uhr.
Detmold, den 4. Dezember 189b5959.
Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg.
etmold. 1 3 [54440]
Auf Antrag der Firma Gebr. Klingenberg in Detmold ist bei den am 10. Dezember 1892 an⸗ gemeldeten und unter Nr. 180 unseres Muster⸗ registers eingetragenen Mustern Nrn. 6284, 6555, 6556, 6604, 6643, 6647 und 6657 die beantragte Verlängerung der Schutzfrist um sieben Jahre heute bemerkt.
Detmold, den 7. Dezember 1895.
Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg. * Detmold. [55771]
In unser Mausterregister ist heute eingetragen:
Nr. 219. Gebrüder Klingenberg in Detmold, verschlossener Briefumschlag mit 49 Mustern litho⸗
raphischer Erzeugnisse, Fabriknummern 8188, 8307,
432, 8433, 8434, 8435, 8436, 8437, 8454, 8462, 8466, 8467, 8468, 8469, 8470, 8471, 8473, 8474, 8478, 8482, 8486, 8490, 8494, 8498, 8502, 8507, 8510, 8511, 8512, 8513, 8514, 8515, 8516, 8517, 8518, 8522, 8523, 8524, 8525, 8526, 8527, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 7. Dezember 1895, Vormittags 11 Uhr.
Detmold, den 7. Dezember 1895.
Fürstliches Amtsgericht. II Sieg. 6 Döbeln.
In das Musterregister ist eingetragen:
Firma Döring & Winkelmann in
dachten Vogel⸗Trink⸗ und Futternapfes aus Porzellan, Fabriknummer 2383, offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 6 Jahre, angemeldet am 14. Dezember 1895, Nachmittags 3 Uhr. “ Döbeln, am 21. Dezember 1895. Königlich Sächsisches Amtsgericht. Dr. Frese.
Emmerich. [58151] In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 14. J. L. Romen’'sche Verlagshandlung Placate u. Etiquettes⸗Fabrik zu Emmerich, Muster eines Etiquetts für Molkerei⸗Fabrikate, Ge⸗ schäftsnummer 2478, für Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ rist drei Jahre, angemeldet am 18. Dezember 1895,
bends 8 Uhr 20. Minuten.
Emmerich, 19. Dezember 1895.
Königliches Amtsgericht.
Errurt. [57536] In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 172. Der Stanzen⸗ und Schuhleisten⸗
fabrikant Wilhelm Roeser in Erfurt, Leipziger⸗
straße, in einem verschlossenen Briefumschlag
50 Muster für Brandsohlenformen mit Geschäfts⸗Nr. I. N. Ieebe II. Nr. 41. A. E, B. E, 06n, D. E, . E, F.E,
G.E. HIEIIHöNIöäö 1II .. BDD, G. H, . K.
L., M, N. 0, P, g.
IV. Nr. 38 B. 48 G, D, E, F, d4, H, 1, K. LI ILZöO0.
Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Dezember 1895, Vormittags 11 Uhr. Erfurt, den 20. Dezember 1895.
1 Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Eupen. 157118] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 26. Firma J. F. Mayer in Eupen,
26 Muster für Tuche, Fabrik⸗Nrn. 153, 374, 403,
6015, 6075, 6084, 6123, 6152, 6174, 6213, 6225,
6233, 6234, 6301, 6331, 6365, 6340, 6380, 6407,
6440, 6460, 6500, 6527, 6531, 6540, 6541, 88
Flächenerzeugnisse in einem versiegelten Packet,
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. Dezember
1895, Vormittags 10 Uhr.
Eupen, den 16. Dezember 1895. Königliches Amtsgerich
Flensburg. [58666]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 60. irma „Fleusburger Eisenwerk Reinhardt & Meßmer“ in Fleusburg, ein ver⸗ siegeltes Kuvert, enthaltend ein Muster eines Schreib⸗ Seges, abriknummer 1, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 21. Dezember 1895, Vormittags 9 Uhr.
Fleusburg, den 27. Dezember 1895.
Koönigliches Amtsgericht. Abtheilung III.
Freiburg, Baden. [56334] Nr. 20 362. In das diesseitige Musterregister ist eingetragen bei O.⸗Z. 61:
Theodor Kromer, Schloßfabrik burg, hat für das unter Nr. 61 eingetragene Muster eines bronzenen Drehgriff⸗ und Cchlüfel⸗ schildes die Verlängerung der Schutzfrist auf 5 Jahre angemeldet.
Freiburg, 12. Dezember 1895. Großh. Bad. Amtsgericht. (L. S.) Reich.
Freiburg, Schles. [54833]
In unserem Musterregister ist heute eingetragen worden:
Nr. 91. Regulateurfabrik Germania zu Freiburg in Schlesien. Eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, ein Kuvert mit 6 Mustern zu Regulateurgehäusen. Fabriknummern 501, 502, 503, 504, 505 und 506, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. De⸗ zember 1895, Nachmittags 4 Uhr.
Freiburg i. Schl., den 7. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht. Freiburg, Schles. [58150]
In unserem Musterregister ist heute eingetragen worden:
Nr. 92. Glasermeister Heinrich Hoffmann zu Freiburg in Schlesien, ein verschlossenes kistchen mit zwei Mustern zu Regulateurgehäuse⸗ auffätzen, Fabrikationsnummern 131 und 132, plastische Erzengnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Dezember 1895, Nachmittags 4 ½ Uhr.
Freiburg in Schlesien, den 21. Dezember 1895.
Königliches Amtsgericht. 8 Gengenbach. 16856739]
Nr. 8209. In das Musterregister wurde ein⸗ getragen:
Unter O.⸗Z. 104. Firma Karl Schaaf, vor⸗ mals J. F. Lenz in Zell a. H., 1 verschlossene Kiste, enthaltend folgende Muster: eine Kaffeekanne A. B, Tasse A. B., Schutz für plastische Dar⸗ stellung in der Form auf die Dauer von drei Jahren, angemeldet am 13. Dezember 1895, Vor⸗ mittags 8 ½ Uhr. 8
Gengenbach, 14. Dezember 1895.
Großh. Bad. Amtsgericht H. Meyer.
Giessen. [51952]
In das Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 78, Die Firma J. Barnaß in Gießen hat für die Muster — Zigarrenkisten⸗ Ausstattungen — Nr. 5672, 5674, 5998, 6002 und 327 die Verlängerung der Schutzfrist um weitere zwei Jahre angemeldet.
Gi den 2. Dezember 1895.
Gr. Hess. Amtsgericht. MNeuenhagen.
Guben. 155770]
In das hiesige Musterregister ist eingetra n:
Nr. 64. Firma H. Schemel in Guben, vier versiegelte Packete mit 167 Mustern für Tucherzeugnisse, wollene Herren⸗Bekleidungsstoffe, Packet I mit 37 Mustern, Fabriknummern 4046, 4047, 4048, 4049, 4050, 4051, 4052, 4053, 4054, 4055, 4056, 4057, 4058, 4059, 4060, 4061, 4062, 4063, 4064, 4065, 4089, 4090, 4091, 4092, 4093, 4094, 4095, 4097, 4098, 4099, 4100, 4101, 4102, 4103, 4104, 4105, 4106, Packet II mit 47 Mustern, Fabriknummern 4108, 4109, 4110, 4111, 4112, 4113, 4114, 4115, 4116, 4118, 4119, 4120, 4121, 4122, 4123, 4124, 4125, 4126, 4127, 4129, 4130, 4131, 4132, 4133, 4134, 4137, 4138, 4139, 4140, 4141, 4142, 4177, 4178, 4179, 4180, 4181, 4182, 4183, 4184, 724, 725, 726, 727, 728, 729, 730, 731, Packet III mit 45 Mustern, Fabriknummern 512, 513, 514, 515, 516, 517, 524, 525, 526, 527, 528, 529, 530, 531, 532, 536, 537, 538, 539, 540, 541, 545, 546, 547, 548, 549, 553, 554, 555, 556, 557, 558, 561, 562, 563, 564, 565, 614, 615, 616, 617, 618, 619, 620, 621, Packet IV mit 38 Mustern, Fabriknummern 622, 623, 624, 625, 626, 627, 628, 629, 630, 631, 632, 633, 634, 635, 636, 637, 647, 648, 649, 650, 651, 652, 708, 709, 710, 711, 712, 713, 714, 715, 716, 717, 718, 719, 720, 721, 722, 723, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am 5. Dezember 1895, Vormittags 11 Uhr.
Guben, den 12. Dezember 1895.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Guben. [58152] In das hiesige Musterregister ist eingetragen:
Nr. 65. Firma F. W. Schmidt in Guben, zwei versiegelte Packete in Papierumschlag, je einmal mit dem Geschäfts⸗Siegel⸗Abdruck verschlossen, ent⸗ haltend im Ganzen 97 Muster für Tuchwaaren, nament⸗ lich für Herrenbekleidung, Packet I mit 47 Mustern, Fabriknummern: genr. 2 Nr. 5003, 5004, 5006, 5005, genr. 3 Nr. 5007, 5008, 5009, 5010, genr. 4 Nr. 5011, 5012, 5013, 5014, genr. 5 Nr. 5015, 5016, 5017, 5018, genr. 6 Nr. 5019, 5020, 5021, 5022, genr. 7 Nr. 5023, 5024, 5025, 5026, genr. 28 Nr. 5175, 5176, 5177, 5178, 5179, 5180, genr. 50 Nr. 5339, 5340, 5341, 5342, 5343, 5344, genr. 52 Nr. 5351, 5352, 5353, 5354, 5355, 5356, genr. 57. Nr. 5380, 5381, 5382, 5383, 5384, Packet II mit 50 Mustern, Fabriknummern: genr. 9 Nr. 5033, 5034, 5035, 5036, 5037, 5038, 5039, 5040, genr. 10 Nr. 5041, 5042, 5043, 5044, 5045, 5046, 5047, genr. 11 Nr. 5048, 5049, 5050, 5051, 5052, 5053, 5054, 5055, genr. 12 Nr. 5057, 5058, 5059, 5060, 5061, 5062, 5063, genr. 19 Nr. 5106, 5107, 5108, 5109, 5110, 5111, 5112, 5113, genr. 60 Nr. 5398,
in Frei⸗
5399, 5400, 5401, 5402, genr. 61 Nr. 5403, 5404, 5405, 5406, 5407, 5408, 5409, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. Dezember 1895, Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten. Guben, den 23. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht.
Gütersloh. [56333]
In unser Musterregister ist unter Nr. 20 ein⸗ getragen worden:
Firma Weberei Elmendorf zu Isselhorst, ein mit Bindfaden umbundenes und mit 2 Siegeln ver⸗ schlossenes Packet, enthaltend 12 Flächenmuster ven leinenen Jacquard⸗Geweben, Nrn. 412, 500, 554, 556, 558, 656, 702, 704, 754, 756, 758 und 760, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 9. Dezember 1895, Vormittags 9 Uhr.
Gütersloh, 12. Dezember 1895.
Königliches Amtsgericht.
Heilbronn. [58667] K. Württ. Amtsgericht Heilbronn.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 67. Firma Emit Seelig, A. G. in Heil⸗ bronn, 1 Muster „Druckschrift eines Prospekts“, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 44, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 19. Dezember 1895, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 68. Dieselbe Firma, 1 Packet mit 3 Mustern zu Packungen für Zichorien und Kaffee⸗ Essenz, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 6793, 6794 und 6795, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Dezember 1895, Nach⸗ mittags 4 Uhr.
Heilbronn, den 28. Dezember 1895.
Königliches Amtsgericht. Landgerichts⸗Rath Geier.
6336]
1) Im Musterregister Band I Nummer 221 wurde für die von der Firma Retsch & Co zu Wunsiedel in einem versiegelten Umschlag übersendeten Muster Nummer 348 Cabaret mit Krug und Humpen, Nr. 116 Tasse mit Untertasse, Nr. 711 Teller, Nr. 281 ovale Schüssel mit 2 Hänkeln, Nr. 484 Leuchter, Nr. 639 Krug und Humpen, Nr. 636, 637, 638 Krüge, Nr. 712 Teller durchbrochen, Nr. 711 Dessertsatz auf hohem und niedrigem Fuß, plastisches Erzeugniß, die beantragte Schutzfrist von 3 Jahren beginnend am 16. Dezember 1895, Abends 5 ½ Uhr, eingetragen.
2) Im Musterregister Band I Nummer 222 wurde für das von Lorenz ere n er zu Selb in einem versiegelten istchen übersendete Muster, Dekoration für Porzellanteller, Fabriknummer 800, Flächenerzeugniß, die beantragte Schutzfrist von fünfzehn Jahren, beginnend am 17. Dezember 1895, Vorm. 11 Uhr, eingetragen.
Hof, den 17. Dezember 1895.
Königliches Landgericht. Kammer für H Müller, Vorsitzender. Königsee. [58665] In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 62. Firma Möller & Dippe in Unter⸗ köditz, 1 Kistchen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Porzellanwaaren (Schaukeln mit Kinder⸗ figuren), Fabriknummern 2563 I, 2604 und 2603, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1895, Nachmittags 3 ½ Uhr.
Königsee, den 23. Dezember 1895.
Fürstliches Amtsgericht. Marschall.
Limbach. [52740] In das Musterschutzregister ist eingetragen worden: Nr. 258. Firma J. A. Pester in Limbach,
ein verschnürter Karton, enthaltend einen Handschuh
mit Krimmeroberhand uünd Trikothandfläche mit festem elastischen Verschluß (einfach oder doppelt), in oder ohne Verbindung mit nahtlosem oder geschnittenem
Futter, welcher aus Baumwolle, Wolle, Seide, Leder
und deren verwandten Materialien auf Strickmaschine,
Ketten⸗, Rund⸗ oder Kulierstuhl hergestellt werden
kann, plastisches und Flächenerzeugniß, Schutzfrist
6 Jahre, angemeldet am 4. Dezember 1895, ½12 Uhr
Mittags. “
Limbach, am 5. Dezember 1895.
Das Königliche Amtsgericht. Just, Ass.
[57119] In das Musterschutzregister ist eingetragen worden: Nr. 259. Firma: Aug. Mann in Ober⸗ frohna: a. ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 48 Stück Muster von schmiedeeisernen Gebrauchs⸗ und Luxus⸗ gegenständen aus dem Nachtrage zur Liste Nr. 80, b. ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 36 Stück Musterzeichnungen von schmiedeeisernen Beleuchtungs⸗ Segebnde Nrn. 5052 — 5071, Nr. 5073, Nr. 5092
is 5099, Nrn. 5102 — 5108.
c. ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 49 Stück Musterzeichnungen von schmiedeeisernen Beleuchtungs⸗ gegenständen Nrn. 5000 — 5010, Nrn. 5012 — 5040, trn. 5042 — 5044, Nrn. 5046 — 5051.
d. ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 45 Stück Muster von Gebrauchs⸗ und Luxusgegenständen von Schmiedeeisen aus dem Nachtrage zu Liste Nr. 80,
e. ein versiegeltes Kavert, enthaltend 6 Stück Muster von Gebrauchs⸗ und Luxusgegenständen von Schmiedeeisen aus der Liste Nr. 90 und nach be⸗
sonderer Heichnung, 10 Stück Muster von schmiede⸗ eisernen Beleuchtungsgegenständen Nrn. 5074 — 5083,
14 Stück Muster von schmiedeeisernen Thürbeschlägen Nrn. 6530 — 6543, 14 Stück Muster von schmiede⸗ eisernen Thürfüllungen Nrn. 4501 — 4514, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Dezember 1895, Nachmittags 2 Uhr. Limbach, am 20. Dezember 1895. Das Königliche Amtsgericht. Just, Ass.
Markneukirchen. [53348]
In dem Musterregister des unterzeichneten Königl. Amtsgerichts ist bei Nr. 70 eingetragen worden, daß der Kaufmann Julius Max Pöllmann hier für das unter Nr. 70 am 1. Dezember 1890 an⸗ gemeldete Muster die Verlängerung der Schutzfrist auf fernere fünf Jahre angemeldet hat.
Markneukirchen, den 3. Dezember 1895.
Königliches Amtszgericht. Herold. — Merzig. M
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 102. Firma Villeroy & Boch, Steingut⸗ fabrik zu Mettlach, angemeldet am 3. Dezember 1895, Vormittags 10 Uhr. Ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend die Abbildungen von 35 verschie⸗ denen Soldatengruppen, tragend die Bezeichnungen 858, 859, 860, 861, 862, 863, 864, 865, 866, 867, 868, 869, 870, 871, 872, 873, 874, 875, 876, 877, 878, 879, 880, 881, 882, 883, 884, 885, 886, 888, 889, 890, 891, 892, 893, zum Dekorieren von Bechern und Füllungsplatten bestimmt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. Eingetragen zufolge Verfügung des Königlichen Amtsgerichts vom 3. Dezember 1895 am selbigen Tage.
Merzig, den 3. Dezember 1895.
Königliches Amtsgericht.
Merzig. 8
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 103. Firma Villeroy & Boch zu Dresden, angemeldet am 2. Dezember 1895, Vormittags 9 Uhr, ein zerbrochenes, offenes Kistchen, enthaltend: 1) 8 glatte bedruckte und bemalte Herdfliesen Nr. 529 bis 536, 2) 4 reliefierte Fliesen Nr. 537 bis 540, ad 1 Flächenerzeugnisse, ad 2 plastische 98 Schutzfrist drei Jahre, eingetragen zu⸗ folge Verfügung des Königlichen Amtsgerichts vom 3. Dezember 1895 am selbigen Tage.
Merzig, den 3. Dezember 1895. 8
Königliches Amtsgericht. I. Muskau. [58842]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 22. Handelsgesellschaft Hirsch Janke & Cie zu Weißwasser, ein mit 2 Siegeln ver⸗ schlossenes Packet, enthaltend zwei Abbildungen von zwei Mustern für die Ausstattung von Lampen⸗ und Hohlgläsern jeder Art, für Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 9595 und 9596, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 15. Dezember 1895, Vormittags 10 Uhr.
Muskan, den 30. Dezember 1895.
Königliches Amtsgericht.
Oberstein. 154439]
In das hiesige Musterregister ist heute unter Nr. 233 eingetragen:
Firma Lonis Wild I. Söhne zu Idar, Gegen⸗ stand ein verschlossenes Packet, enthaltend angeblich neun Muster von Griff⸗Fassungen aus Metall, Ge⸗ schäftsnummern 1837 bis 1845 einschl., Muster für plastische Erzeugnisse, S. drei Jahre, an⸗ gemeldet am heutigen Tage, Nachmittags 3 ½ Uhr.
Oberstein, den 2. Dezember 1895. 8
Großherzogliches Amtsgericht. Groskopff.
Offenburg. “
Nr. 20 669. Zu O.⸗Z. 107 des Musterschutz⸗ registers „Fa Adolf Schell in Offenburg“ wurde unterm Heutigen, Vormittags 11 Uhr, ein⸗ etragen: Ein offenes Packet, enthaltend 4 Blatt lächenmuster, und zwar: Blatt 50, Muster für geätzte Gläser in 3 bis 6 Tönen in plastischen Orna⸗ menten, Fabrik⸗Nrn. 1424, 1415, 1416 und 1425; Blatt 51, Muster für geätzte Gläser in 3 bis 6 Tönen in plastischen Ornamenten, Fabrik⸗Nrn. 1426, 1417, 1418 und 1427; Blatt 52, Muster für geätzte Gläser in 3 bis 6 Tönen in plastischen Ornamenten, Fabrik⸗Nrn. 1412, 1413 und 1414; Blatt 53, Muster für geätzte Gläser in 3 bis 6 Tönen in plastischen Ornamenten, Fabrik⸗Nrn. 1432 und 1433. Schutzfrist 3 Jahre, Anmeldung 20. Dezember 1895 Vormittags 11 Uhr. 8. 6 Offenburg, den 20. Dezember 1895.
Großh. Amtsgericht.
[57538]
Ratibor. [54458] In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 19. Firma „Franz Sobtzick“ zu Ratiboxr, ein Muster für Chokoladen⸗Blöcke, offen, vhafttsche Erzeugnisse, Fabrik⸗Nr. 448, mit einer 8* rist von 3 Jahren, angemeldet am 9. Dezember 1890, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten. 1 Ratibor, den 9. Dezember 1895.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IX. Reichenbach, Schles. [57534] In unser Musterschutzregister ist heute eingetragen worden:
Laufende Nr. 73. Firma B. Neugebauer Söhne in Langenbielaun,
vmeenebbet am 18. Dezember 1895, Nachmittags 12 Uhr, zwei offene Packete und zwar: acket I