vergeben. Dem Bewerber steht es frei, den kultur⸗ ear — wirthschaftlichen Hochschule hierselbst oder der Landwirtt 2 bc 8 oppelsdorf zurückzulegen. Die Höhe des verbundenen Stipen⸗ Zahlung in vierteljähr⸗ Der Empfänger am Schlusse

technischen Lehrgang nach s

lichen Akademie in unentgeltlichen diums beträgt 2500 ℳ, lichen Theilbeträgen im voraus erfolgt. des Stipendiums hat sich . 1 des einjährigen Lehrganges sich einer Prüfung aus dem Be⸗ reiche der von ihm gehörten Vorlesun den Umfang dieser Vorlesungen b vorbehalten. 8 Geeignete Bewerber haben ihre Zeugnisse, aus denen die bisher erlangte Ausbildung ersichtlich ist, bis zum 10. Februar d. J Berlin, den 10. Januar 1896. Der Minister der ö

Vorlesungen

zu verpflichten,

en zu unterziehen. Ueber ibt weitere Bestimmung

Meldung unter Beifügung an mich einzureichen.

entlichen Arbeiten.

111“ I11.“

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Königliche Friedrich⸗Wilhelm s⸗Universität.

Die hiesige Universität wird den 25 jährigen Gedenktag Deutschen Reichs durch einen

am 18. Januar d. J., Mittags 12 Uhr, in der Aula der Universität feierlich begehen. — Die Eingeladenen werden ersucht Einlaßkarten am Eingang vorzuzeigen.

Rektor und Senat. A. Wagner.

Errichtung des neuen

die ihnen zugest

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Berlin, 14. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König fuhren, wie T. B.“ meldet, nach der gestrigen er Fürsten zu Ho demselben längere Zeit zu kon

reußen.

rühstückstafel zu dem senlohe⸗Schillingsfürst, um mit Im Laufe des Nach⸗ begaben Sich Seine Majestät anläßlich des russischen stags zu einem kurzen Besuche in die Kaiserlich che Botschaft. 1b “ 1 Heute Vormittag empfingen Seine Majestät der Kaiser den zum General⸗Konsul in Kapstadt ernannten vortragenden Rath im Auswärtigen Amt, Wirklichen Legations⸗Rath von Schuckmann und arbeiteten Chef des Militärkabinets, 8 mittags um 3 Uhr fand im Weißen Saal des Königlichen Schlosses die Vorstellung der in diesem Jahre zum Uebertritt sicht genommenen Kadett

dann längere Zeit mit dem eneral von

in die Armee in Aus Majestät statt.

Der Ausschuß des Bundesraths für Justizwesen hielt heute eine Sitzung.

graphischer Meldung an das Ober⸗Kommando eabsichtigt S. M. S. „Prinzeß Wilhelm“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän von Holtzendorff, 16. Januar von Nagasaki aus nach Amoy in See

der Marine b

Mecklenburg⸗Schwerin.

Das Befinden Seiner Königlichen herzogs bleibt, wie den „Mecklenb. Na telegraphiert wird, noch weiter beeinträchtigt, sodaß derselbe das Zimmer noch nicht verläßt; doch traten in den letzten Tagen die Anfälle von nervösem Asthma in geringerer hl auf, auch verliefen die letzten Nächte ruhiger. pezialarzt Dr. Bruegelmann ist nach Beendigung der lokalen ngsorgane wieder abgereist.

Oldenburg.

Das heute über das Befinden Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin ausgegebene „W. T. B.“ zufolge: Bei selten unterbrochenem Schlafe traten gestern die körperlichen In den Zwischenzeiten war Ihre König⸗ Die letzte Nacht wurde

oheit des Groß⸗ r.“ aus Cannes

Behandlung der Athmu

ulletin lautet dem

Leiden kaum in Ersch⸗ liche Hoheit bei voller Klarheit des Geistes. und das subjektive Befinden hat si

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. . m „Cob. Tagebl.“ mitgetheilt wird, wird der

der Herzogthümer Coburg und urg einberufen werden. An diese

gut durchschlafen,

meinschaftliche Landta Gotha im März nach Co Session wird sich dann eine Tagung des Coburger Landtags anschließen.

Oesterreich⸗Ungarn.

Wie die Blätter melden, überreichten D Genossen dem Verwaltungsgerichtshof eine Beschwerde über die Auflösung des Wiener Gemeinderaths. Im ungarischen Abgeordneten der Minister⸗Präsident Baron Banffy W. T. B.“ aus Budapest, die Mittheilung, der König abe unterm 11. November die Erlaubniß ertheilt, daß am Millenniumsfeier Krönungs⸗Insignien öffentlichen arlamentsgebäude über⸗

8 r. Lueger und

hause machte gestern ‚„nach einer Meldung

Königskrone Krönungskirche estellt und von dort nach dem ührt werden, wo die beiden Häuser des Reichstags eine ge⸗ meinsame feierliche Sitzung abhalten werden. Präsident ersuchte das bei dieser Feier Beschl

- ungarische

Der Minister⸗ aus, über eine würdige Betheiligung

Ruszland.

gee fürst Michael Nikolajewitsch ist einer Meldung des „W. T. B.“ aus St. Petersburg zufolge als Präsident des Reichsraths für 1896 bestätigt worden. 1“

Spanien.

Der Minister des Auswärtigen und der “ hatten, wie „W. T. B.“ aus Madrid erfährt, gestern eine lange Unterredung über die Zölle im Handelsverkehr mit 11““ v4“

Türkeci.

Der Großvezir Halil Rifat Pascha wurde, wie dem „W. T. B.“ aus Konstantinopel mitgetheilt wird, für seine eifrigen, von Erfolg gekrönten Dienste mit dem Imtiaz⸗ Orden ausgezeichnet. . 1 1

Der Armenier Agop Effendi (Katholik), früher Beamter bei der Staatsschuldenverwaltung, ist zum Gehilfen des Wali von Skutari ernannt worden. 18

Die britische Flotte hat gestern Saloniki verlassen; eine Division derselben, mit dem Admiral Seymour an Bord, begiebt sich nach Malta.

Rumänien.

Anläßlich des gestrigen Neujahrsfestes empfing, wie „W. T. B.“ aus Bukarest meldet, der König die Glück⸗ wünsche des diplomatischen Korps, des Klerus und der Be⸗ hörden. Ein Tagesbefehl an die Armee spricht den Truppen für die erreichten Fortschritte den Dank des Königs aus. Am ] fand ein glänzendes Ballfest im Königlichen Schlosse statt.

Serbien.

Im Königlichen Palais zu Belgrad fand vorgestern Abend, wie „W. T. 5 berichtet, ein glänzender Neujahrs⸗ Hofball statt, an welchem der König, die Königin⸗Mutter, das diplomatische Korps und die Staatswürdenträger theilnahmen. Der König nahm die Neujahrs⸗Glückwünsche entgegen; den Vertretern der fremden Mächte gegenüber sagte der König, er werde die guten, freundlichen Beziehungen zu allen Staaten erhalten fördern. Auf den Glückwunsch des Minister⸗ Präsidenten sprach der König seine Zufriedenheit aus: er sei dem Minister⸗Präsidenten dankbar für die gute und patriotische keühcenhs der Regierungsgeschäfte und versichere die Regierung eines unerschütterlichen Vertrauens. 8

Schweden und Norwege 83 den vosmeg schen Staatsrechnungen für as Finanzjahr 1894/95 betrugen die Einnahmen 54 803 000 Kronen oder 123 000 Kronen mehr, als veranschlagt waren. Die Mehreinnahmen vertheilen sich besonders auf die Zölle, die Stempel⸗, Einkommen⸗ und Erbschaftssteuer ꝛc. mit usammen 1 171 000 Kronen; dagegen ergaben die Branntwein⸗ euer, die Staatseisenbahnen, das Telegraphenwesen, die Reiche⸗ bank, die Konsulatsabgaben, das Silberwerk Kongsberg ꝛc. geringere Einnahmen, als veranschlagt waren. Die ö1“ beliefen sich auf 56 197 000 Kronen, ausschließlich 459 Kronen, die zum Ankauf von Eisenbahnaktien, zu Darlehen und als Vorschuß an das Wegewesen verwendet wurden. Das Finanzjahr schloß mit einem Fehlbetrage von 1 394 000 Kronen oder 1 407 000 Kronen niedriger, als im Etat angenommen war. Der Bestand der Staatskasse war am Schluß des Finanzjahres 15 183 000 Kronen, und die Staatsschulden betrugen gleichzeitig 146 895 000 Kronen. “ 8 Amerika. Sscteaatssekretär Olney telegraphierte, dem „W. T. zufolge, aus Washington an den Botschafter der Vereinigten Staaten in London Bayard, er möge das englische Auswärtige Amt ersuchen, die britischen Vertreter in Afrika anzu⸗ weisen, die dortigen Amerikaner unter ihren Schutz zu nehmen. Bayard antwortete, der Staatssekretär Chamberlain habe ihm versichert, daß er den Gouverneur von Kapland angewiesen habe, denjenigen amerikanischen Bürgern, welche in die gegen die Uitlanders erhobene Anklage wegen Aufstands verwickelt und in Transvaal verhaftet sind, denselben Schutz wie den englischen Unterthanen angedeihen zu lassen. Dieser Depeschen⸗ wechsel wird in Washington als Zeichen eines besseren Ein⸗ verständnisses zwischen der englischen und amerikani⸗ schen Regierung angesehen. — Auch die Versicherung, daß Lord Salisbury beschlossen habe, die auf die Vene⸗ zuela⸗Frage bezüglichen Dokumente so bald als möglich zu veröffentlichen, hat, wie die „Times“ meldet, in den Vereinigten Staaten von Nordamerika einen ausgezeichneten Eindruck Die Gefühle der Freunvichaft für England und der Wunsch einer freundschaftlichen Beilegung des Streit⸗ falles hätten rasch an Stärke gewonnen. 1 Aus Havana wird nach New⸗York berichtet, die cuba⸗ nischen 4 hätten Vegas und San Francisco de Paula, beides Orte unweit der Stadt Havana, in Brand gesteckt. — In Madrid eingetroffene Depeschen besagen, da die Aufständischen die Stadt Managua angriffen, aber zurück⸗ geschlagen wurden. Maximo Gomez hielt 30 km von avana einen Eisenbahnzug an, zwang die Reisenden aus⸗ zusteigen und steckte das Wagenmaterial mit seinem Inhalt in Brand. In Heßcnc, heh, ein Redakteur des „New York Journal“ verhaftet, weil er Waffenlieferungen an die Auf⸗

sndischen vermittel haben soll. “ 88

von den Italienern glänzend abgeschlagen worden. General Baratieri telegraphierte gestern nach einer Meldung der „Agenzia Stefani“ aus Adigrat hierüber Folgendes:

Ein heute früh von Makalle abgegangener Kundschafter berichtet: Das gesammte Korps der Schoaner griff am 11. d. M. früh Makalle an, wurde jedoch unter schweren Verlusten zurückgeschlagen; der Kundschafter wurde gezwungen, sich an dem Transport der gefallenen Schoaner zu betheiligen. Für gestern hatten die Belagerer keinen Angriff vorbereitet, wahrscheinlich infolge der erlittenen Verluste und des von der Felehans des Forts geleisteten Widerstandes. Die Wasserquelle, welche in den Feuerbereich des Feindes gelangt war, ist am 10. d. M. von der Garnison Makalles wiedergewonnen worden; der Wasservorrath ist wieder ergänzt. Unter den Schoanern, namentlich den Gallas, sollen Fälle von Dysenterie vorgekommen sein. 150 berittene Schoaner unternahmen am 10. d. M. einen Streifzug nach Samre, wurden aber von der Bevölkerung entwaffnet. Die Nachricht von dem großen Verlust der Schoaner wird auch von einem anderen Kundschafter be⸗ stätigt; gleichzeitig wird gemeldet, daß sich im feindlichen Later durch die nicht beerdigten Leichen Miasmen entwickeln.

Der Vormarsch aller italienischen Bataillone nach ihrem Konzentrierungspunkt vollzieht sich, wie die „Agenzia Stefani“ aus Massowah erfährt, in vortrefflicher Weise.

Der Präsident der Südafrikanischen Republik Krüger t, dem „W. T. B.“ zufolge, zwei Proklamationen an sein Die erste derselben datiert vom 9. Januar und en, die ihre Waffen bis ausgeliefert haben, volle Amnestie, Rädelsführer und ur Verantwortung gezogen werden sollen. Proklamation, vom 10. Januar datiert, wendet sich Präsident Krüger direkt an die Einwohner von Johannesburg. Sie beginnt mit dem Danke gegen Gott fuͤr die Rettung aus der großen Gefahr und kündigt strenge Bestrafung der und milde Berücksichtigung der Bethörten an. Dann heißt es:

„Eine kleine Anzahl von Männern innerhalb und außerhalb des Landes haben die Einwohner von Johannesbu unter der Vorspiegelung, für deren politis nachdem sie euch so Tag für Tag aufgehetzt und in ihrer Verblendung den rechten Augenblick gekommen glaubten, überschritt Dr. Jameson die Grenzen der Republik.“

Die Proklamation schildert sodann den Einwohnern die Folgen des entsetzlichen Blutbades, vor dem nur eine gnädige mner und Bürger bewahrt habe, und e Aufforderung hinzu, die Einwohner möchten die Regierung stärken und sich mit ihr vereini um die Südafrikanische Republik zu einer Stätte zu ma in der die Nationalitäten sich friedlich mit einander ver⸗ schmelzen. Die Proklamation hält den Bewohnern Johannesburgs sodann vor, wie bei der Verhetzung seitens der Presse, bei der Art, in welcher dieselben Männer, die nunmehr öffentlich als Leiter des Aufstands erkannt worden seien, ihre Forderungen bei der Regierung angebracht hätten, es den Bürgern, den Gründern der Republik unmöglich gemacht worden unmäßiges Verlangen zu berücksichtigen, und schließt mit folgendem Appell des Präsidenten Krüger an die Gutgesinnten:

„Ich frage euch allen Ernstes, legt die Hand aufs Herz und be⸗ kann und darf ich noch

olk erlassen. zum nächsten Tage Ausnahme welche gesetzlich

Anführer, In der zweiten

Anstifter,

künstlich aufgestachelt, Rechte zu kämpfen;

Vorsehung die Einwo fügt die vertrauensvo

antwortet mir die Frage: nach dem, was ge⸗ schehen ist, solche Forderungen an die Volksversammlung stellen? Ich weiß, Tausende sind in Johannesburg und Umgebung, denen ich Einwohner von Johannesburg, ermöglicht es

trauen schenken darf. h zu erscheinen mit dem

nunmehr der Regierung, vor dem Volksrat Spruch: Vergeben und Vergessen!“

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzun Reichstags befindet sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (15.) Sitzung des Reichsta der Staatssekretär des Reichs⸗Justizamts Niebe der Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Graf von Posadowsky beiwohnten, wurden zunächst der Bericht der Reichsschuldenkommission und die Rechnungen der Kasse der Ober⸗Rechnungskammer für 1893/94 der Rechnungs⸗ kommission überwiesen und der Gesetzentwurf, betreffend die Kontrole des Reichshaushalts und des Landeshaus⸗ halts von Elsaß⸗Lothringen für 1895/96, in erster und zweiter Lesung erledigt. b 8

Dann folgte die Fortsetzung der ersten Berathung des Gesetzentwurfs, 1 gänzungen des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Strafpeozeßordnung.

Abg. Dr. Rintelen (Zentr.) spricht in kurzen Worten seine Befrie⸗ und nimmt es nicht nicht vollständig

ts auf Privatklage; die Revision t aus, die Wiedereinführung der Redner erklärt sich mit der Ueber⸗

betreffend Aenderung und Er⸗

digung über die Vorla verbündeten

ei ihm die Ausde gegen Strafkammerurtheile reiche Berufung sei daher nothwendig. weisung der Vorlage an eine Kommission einverstanden.

Abg. Lenzmann (fr. Volksp.): Der Staatssekretär Nieberding nur mit schwerem Herzen die Vorlage gemacht habe, weil der Reichstag so sehr belastet sei. Aber dann hätte man zur Entlastung des Reichstages sich beschränken sollen auf das Noth⸗ wendigste, auf die Einführung der Berufung und der Entschädigung der un⸗ schuldig Verurtheilten. Die Forderun seit einundeinhalb Jahrzehnten aufge aktoren, solche Forderungen zu befriedi damit, daß die unschuldigen Opfer der Justiz, d Jahren den früheren zugesellt haben, nicht mein Gewi habe mich in der vorigen Session bemüht, in der Kommission dahin zu wirken, daß diese Dinge gesondert erledigt werden. In den Motiren wird anerkannt, daß ein gewisses Mißtrauen gegen die Strafrechtspflege herrscht. Allerdings, das ist eine gewisse Krankheit, die im Volk herrscht. Aber die Krankheit ist begründet in dem Verhalten der Richter. doch fast, daß die Richter sich bemühen, eine Verurtheilung herbeizu⸗ gewünscht wird. letzten 12 Monaten nicht geringer geworden, mehr bloß gegen die

nung des Re⸗

erklärte, daß die Regierun

en nach dieser Richtung hin werden

ellt, und da ist es Pflicht der gesetz⸗ gen. Ich tröste mich in den letzten n belasten. Ich

Scheint es

Mißtrauen sondern gewachsen; gegen das formelle Rechtsprechung. izpflege wird sogar zum Gegenstand der Komik und des Welche Ausbeute haben nicht die Witzblätter beim Wie kann jemand verurtheilt werden, utgläubig etwas sagte, was an sich nicht strafbar ist, thörichten Menschen etwas hineinlegt, Ebenso geht es in dem Hannoverschen Prozeß gegen den Sszialdemokraten Rauch. Ich erkenne an, daß die Staats⸗ Aussage des Herrn Ober⸗Staatsanwalts Drescher vollständig korrekt und pflichtmäßig gehandelt haben mag. Aber dasjenige, was über den Fall Hammerstein in die Oeffentlichkeit gedrungen war, anwaltschaft Und wenn elesen hat und nicht weiß, was 8 chaft abgespielt hat, Kritik zu üben an deren Thätigkeit, ohne dabei eine Böswilligkeit zu verrathen, so sollte man ihm Dank wissen und ihn nicht mit einer so langen nicht auffällig, daß ein

Witzes gemacht.

dolus eventualis gemacht!

die Wort geben konnte, der ie orte gemeint hat.

anwaltschaft nach der

der Staats⸗ Vernehmung des Herrn Drescher nicht

entschließt, der Staats⸗

Ein neuer Angriff der Schoaner auf Makalle ist efengnißficase belegen.

vornehmer Urkundenfälscher und Betrüger so lange außer Verfolgung ist, weil sich in der That die Strafver⸗ folgungsbehörde erst spät entschloß, mit starker Hand vorzugehen? War es denn korrekt, daß man in dem Prozeß Rauch nur den anwalt Drescher als Zeugen vernahm und nicht auch den Grafen Finckenstein? Wenn dieser, statt in der Kreuz⸗Zeitung eine Erklärung

wahrscheinlich das Zeugniß d Herrn Ober⸗Staatsanwalts in einem anderen Lichte erschienen sein. den Grafen Finckenstein nicht geladen? flicht der Staatsanwaltschaft gewesen, Ist das denn nicht der Kritik ungsrichter einen vornehmen Zeugen zweimal ewahrscheinlich viel früher zu chers geführt hätte.

abzugeben, im Gerichtssaale

Warum hat die Vertheidigun Nicht minder wäre es die auch den anderen Zeugen zu hören. würdig, daß der Untersu unvernommen gehen läßt, einer Verfolgung des vornehmen rkundenfäl sozialdemokratischer, oder fortschrittlicher, oder niederer bürgerlicher dem Untersuchungsrichter sagte: so würde ihm e, die nach der Auf⸗ veoltzische b

behagt, so werde ich Dich vorführen lassen. Der Zeuge ist Mit⸗

obgleich seine Aussa

oder bäuerlicher Zeuge Herr, ich kann nicht kommen, weil ich verreisen muß, der Richter sagen, namentlich in einer Sa fassung meines Kollegen Eschenbach eine

hast Deine aufzugeben,

1

glied des Hauses. (Widerspruch.) Ich werde mich hüten, sein Aus⸗

bleiben irgendwie anzugreifen (Zuruf), er gehört jedenfalls derselben be bl cpasteklasse an. Ich tadle ihn nicht, aber wohl tadle ich den Richter, der ihm eine solche exceptionelle Behandlung zu theil werden ließ. Was die Kommission geleistet hat, können wohl nur die Juristen richtig würdigen. Es ist auch nicht spurlos an den Ohren der Regie⸗ rung vorübergegangen; sie hat in siebzehn Punkten die Kommissions⸗ beschlüsse sich angeeignet. Man hat sich entschlossen, die Kammern nicht mehr von der Justizverwaltung, sondern von den Präsidien besetzen zu lassen. Das ist einer von den giftigen Zähnen, welche der Vorlage ausgezogen sind. In Bezug auf das Resumsé des Präsi⸗ denten des Schwurgerichts ist eine erhebliche v herbeigeführt worden. Die Präventivuntersuchungshaft ist auch theilweise fort⸗ gefallen; ferner ist die Ueberstellung des Staatsanwalts über das Gericht in einzelnen Fällen beseitigt. (Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) Nach der alten Vorlage mußte eine Vereidigung des Zeugen im Vorverfahren erfolgen, Ausnahmen konnten nur mit Genehmigung des Staatsanwalts erfolgen; jetzt ist das Gericht selbständiger gestellt. Früher konnte das Verfahren nur mit Genehmigung des Staats⸗ anwalts eingestellt werden, jetzt ist das Gericht in diesem und in anderen Fällen selbständiger. Die Kompetenzbeschränkung der Schwurgerichte ist etwas zurü sereänat gegenüber der früheren Vor⸗ lage. Es wäre allerdings wünschenswerth gewesen, wenn auch bei den übrigen Bestimmungen die verbündeten Regierungen sich etwas mehr den Wünschen der Kommission gefügt hätten.

Bei Schluß des Blattes spricht der Redner fort.

— Die Kommission des Reichstags zur Vorberathung des Entwurfs eines Börsengesetzes und des Entwurfs eines Gesetzes, betreffkend die Pflichten der Kaufleute bei Aufbewahrung fremder Werthpapiere, hat sich folgendermaßen konstituiert: Abgg. von Podbielski ee de9, Szmula (Stellvertreter des Vor⸗ sitzenden), Dr. Hahn, Graf von Oriola und Dr. Schoenlank (Schriftführer), Dr. von Cuny, Fischbeck, Frese, Fritzen (Düssel⸗ dorf), Gamp, Graf von Kanitz, Liebermann von Sonnenberg, Meyer (Danzig), Müller (Fulda), Placke, Fürst Radziwill, Singer, von Strombeck, Timmerman, Traeger.

— Nach amtlicher Feststellung wurden bei der am 9. Ja⸗ nuar stattgehabten Reichstags⸗Ersatzwahl im Wahlkreise Diedenhofen⸗Bolchen 14 579 Stimmen abgegeben. Gewählt wurde Gutsbesitzer Charton in Sierck (klerikal) mit 10 972 Stimmen. Der Gegenkandidat, Geschäftsreisendee Schleicher in Metz (Sozialdemokrat), erhielt 3500 Stimmen.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nach § 14 des Markenschutzgesetzes vom 12. Mai 1894 ist der⸗ jenige, welcher wissentlich Waaren oder deren Verpackung oder Um⸗ hüllung oder Ankündigungen, Preislisten, Geschäftsbriefe, Em⸗ pfehlungen, Rechnungen oeder dergleichen mit dem Namen oder der Firma eines Anderen oder mit einem nach Maßgabe dieses Gesetzes geschützten Waarenzeichen widerrechtlich versieht oder der⸗ gleichen widerrechtlich gekennzeichnete Waaren in Verkehr bringt oder feilhält, dem Verletzten zur Entschädigung verpflichtet und außer⸗ dem mit Geldstrafe.. zu bestrafen. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, I. Zivilsenat, durch Urtheil vom 19. Oktober 1895 ausgesprochen, daß eine Rechnung als mit dem Namen des Anderen versehen zu gelten hat, wenn dieser Name auf derselben angebracht ist und damit die Unterstellung herbeigeführt wird, daß die fakturierte Waare von demjenigen herrühre, dessen Name in der Rechnung, wenn auch nur bei der Waarenbezeichnung, steht. „Das Gesetz vom 12. Mai 1894 Ferzalgt wie aus den Motiven und aus dem Kommissionsbericht hervorgeht, den Zweck, neben dem Markenschutze auch anderen Mißbräuchen entgegenzutreten, deren der unlautere Wettbewerb sich zu bedienen pflegt, insbesondere auch den fälschlichen Angaben über die Herkunft der Waaren. Die Vertreter der verbündeten Regierungen haben ausdrücklich bestätigt, daß die An⸗ brinaung von Namen, Formen oder Waarenzeichen nicht nur auf Schildern, Geschäftswagen u. s. w. unstatthaft sei, sondern auch zur Verzierung, z. B. als Vignette auf Briefbogen. Diesem Zweck des Gesetzes wie auch dessen Fassung gegenüber erscheint es als Verletzung von § 14 des Gesetzes, wenn das Berufungsgericht dessen Anwendung von der Voraussetzung abhängig macht, daß das Geschäfts⸗ papier selbst sich als von dem Inhaber des betreffenden Namens direkt oder indirekt ausgegangen gebe. Der § 14 fordert mehr nicht, als daß die Rechnung mit dem Namen eines Andern „versehen“ ist. Der Ausdruck „versehen“ ist aber nach der Sprache des Gesetzes gleichbedeutend mit „anbringen... .“ (90/95.)

— Die in den Versicherungsbedingungen einer Feuerversiche⸗

rungsgesellschaft enthaltene Bestimmung, daß der Versicherungs⸗

nehmer jeden Entschädigungsanspruch verliert, wenn er den Brand vorsätzlich oder durch eigenes grobes Verschulden verursacht hat, ist, nach einem Ürtheil des Reichsg erichts, III. Zivilsenats, vom 22. Oktober 1895, regelmäßig auch dann anwendbar, wenn der Vertreter des Versicherten in seiner Vertretun

schuldhaft den Brand verursacht hat. „Der Berufungsrichter befindet si

bei dieser Auslegung (der erwähnten Policebestimmung) im Einklang mit dem für die Feuerversicherung geltenden Grundsatze, wonach in der Regel der Versicherungsnehm er der Versicherungsanstalt gegen⸗ über die Handlungen eines Dritten, welcher auf Grund eines Ver⸗ tretungs⸗ oder anderen Verhältnisses an seiner Stelle steht, als die seinigen gelten lassen muß und sich nicht darauf berufen kann, daß etwaige Verschuldungen des Dritten ihn nicht berühren.“ (169/95.)

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Das Ober⸗Verwaltungsgericht (Fünfter Senat) hat neuerdings be⸗ fäglich der staatlichen Einkommensbesteuerung der Aktiengesell⸗ aften folgende Grun dsätze ausgesprochen:

Während nach §§ 7—9 des Einkommensteuergesetzes vom 24. Juni 1891 das „Einkommen“ der phvysischen Personen in der Differenz zwischen den das Stammvermögen nicht ändernden Jahres⸗ einnahmen und Ausgaben besteht, ist in dem § 16 unter den „Ueberschüssen“ der Aktiengesellschaften die Differenz zwischen dem im Beginne und dem am Ende des Jahres vorhandenen Ver⸗ mögensbestande der jährliche Vermögenszuwachs zu verstehen. Für die Auslegung der singulären Norm des § 16 sind daher die „allgemeinen Grundsätze“ der §8 7—9 nicht maßgegend. Alle Aenderungen im Bestande des — außerhalb des Grund⸗(Aktien⸗) Kapitals vorhandenen — Vermögens der Aktiengesellschaften mehren oder mindern deren Ueberschüsse und sind steuerpflichtig, wenn sie zu einem der in § 16 bezeichneten Zwecke verwendet werden. Daher ist auch der in Reserve zu legende giogewinn aus der Begebung junger Aktien steuerpflichtig. (Urtheil vom 6. Dezember 1895. V. A. 2304.)

Als die Ueberschüsse mindernd sind andererseits Abschreibungen auf Betriebsgegenstände (Art. 185 a. Nr. 3 des Handelsgesetzbuches) handelgrechtlich zulässig und auch steuerfrei, so lange sie der wirklich — sei es durch Abnutzung, sei es aus anderen Ursachen — eingetretenen Werthverminderung entsprechen. Wird agegen der Buchwerth der Aktiva unter deren wirklichen, 8 Zeit der Bilanzziehung vorhandenen Werth herabgesetzt, o bildet der unter diesen Werth herabgehende Theil der üboeschriebenen Summe eine verschleierte Rücklage in die Reserve und steuerpflichtig. Daher bedarf es, bevor abgeschriebene Beträge Uüm steuerpflichtigen Einkommen zugerechnet werden, einer thatsäch⸗ lichen Feststellung dahin, daß und um wieviel die nach der Abschrei⸗ zung verbleibende Bewerthung des Aktivpostens hinter dessen wirk⸗

lichem zeitige 5 V. A. 18109 Werth zurückbleibt. (Urtheil vom 1. Rove mber 1895

89

8

Ferner ist 2 der Besteuerung der Spekulations⸗ gewinne physischer Personen am 22. November 1895 (V. A. 1543) entschieden. as Einkommen aus nicht gewerbsmäßig unternommener Spekulation ist als solches aus Kapitalvermögen aber nach dem Durch⸗ der drei der Veranlagung vorangegangenen Jahre auch dann zu besteuern, wenn im Zeitpunkt der Veranlagung keine spekulative Thätigkeit mehr stattfand. Dasjenige aus gewerbsmäßig betriebener Spekulation ist dagegen Einkommen aus Handel und Gewerbe und darf als solches für dasjenige Steuerjahr nicht mehr herangezogen werden, vor dessen Beginn der gewerbliche Betrieb bereits eingestellt war. Wird ein zu S ekulationszwecken erworbener Grundstückskomplex allmählich in en wieder veräußert, so ist nach den Größen⸗ und Werth⸗ verhältnissen der einzelnen Parzellen zu bestimmen, welcher Antheil von den für den ganzen Komplex verausgabten Erwerbungs⸗ und Her⸗ stellungskosten auf jede dieser Parzellen entfällt. Insoweit jeder der bei Veräußerung der einzelnen Parzellen erzielten Erlöse hinter dem so ermittelten Kostenantheil der betreffenden zurückbleibt oder diesen übersteigt, ist ein Spekulationsverlust oder ⸗Gewinn erzielt. Und der letztere ist „vereinnahmt“, sofern er nur (in baar oder durch Hingabe an Zahlungsstatt) gezahlt oder kreditiert ist.

Statistik und Volkswirthschaft.

“ Zur Arbeiterbewegung.

In Brauns chweig sind einer Mittheilung der „Köln. Ztg.“ zufolge die Brauereiarbeiter in eine Lohnbewegung eingetreten.

Aus Sennheim wird der „Strßb. P.“ unter dem 9. d. M. eschrieben, daß in der dortigen Baudry'schen Weberei wegen Lohnstreits ein Ausstand ausgebrochen ist.

Aus Glasgow wird dem „W. T. B.“ zum Ausstand der Schiffsbauarbeiter gemeldet: Von zuverlässiger Seite wird erklärt, die nicht formellen Verhandlungen hätten zu dem Ergebniß geführt, daß die Ausständigen Vorschläge machten, welche sich den Bedingungen der Arbeitgeber so sehr nähern, daß zu hoffen ist, der Sn⸗ werde hier und in Belfast binnen einer Woche sein Ende

n en. “ 1“

8 “

Kunst und Wissenschaft.

Der Professor der deutschen Sprache und Literatur an der hiesigen Universität, Geheime Regierungs⸗Rath, Professor Dr. Karl Weinhold feierte heute sein 50jähriges Doktor⸗Jubiläum. Der Minister der geistlichen zc. Angelegenheiten überbrachte dem Jubilar den ihm aus diesem Anlaß Allerhöchsterseits verliehenen Stern zum Kronen⸗Orden zweiter Klasse zugleich mit den Glückwünschen der Regierung. Für die General⸗Direktion der Königlichen Museen erschien „der Wirkliche Geheime Ober⸗Regierungs⸗ Rath Dr. Schöne. Die Universität Halle hatte ihren Germanisten Professor Conrad Burtach abgeordnet, um die Erneuerung des Doktordiploms zu überbringen und den Glück⸗ wünschen der Universität, an der Weinhold seine akademische Laufbahn begonnen, Ausdruck zu geben. Für die Uniyersität Breslau, der der Jubilar vor seiner Berufung nach Berlin angehört hatte, erschien Pro⸗ fessor Caro. Die Schlesische Gesellschaft für Volkskunde widmete ihm eine Festschrift, ebenso die Gesellschaft für deutsche Philologie. Der Berliner Verein für Volkskunde hatte den Geheimen Medizinal⸗Rath, eenee Virchow mit der Vertretung bei der Jubelfeier betraut.

as Germanistische Seminar der hiesigen Universität wurde durch den Professor Erich Schmidt und eine Deputation der Studierenden vertreten. In längerer schwungvoller Ansprache feierte Professor Erich Schmidt die Verdienste Weinhold's und über⸗ reichte als Festgabe eine neue kritische Ausgabe des Pandemonium Germanicum von Lentz, dem Jugendfreunde Goethe's. Für die Akademie erschienen Geheimer Regierungs⸗Rath Auwers und Pro⸗ fessor Tobler mit einer Adresse. Im Namen der philosophischen

akultät der hiesigen Universität verlas der Dekan derselben, Professor

cheffer⸗Boichorst eine längere, von Professor Erich Schmidt ver⸗ faßte Adresse, die ein ehrendes Gesammtbild von dem Wirken des Jubilars gab. Die Gllückwünsche der juristischen Fakultät, welcher Weinhold als Doctor juris nahe steht, sprach der Dekan, Professor Brunner aus. Im Namen des Kraemm stchen Senats der Universität beglückwünschte der Rektor, Geheime Regierungs⸗Rath, Professor Wagner den Jubilar. Aus Krakau, Graz, Kiel, von vielen früheren Schülern und Freunden waren Schreiben, Depeschen und Blumen eingegangen.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ 8 Maßregeln. “

. Spanien.

Durch Königliche Verordnung vom 7. d. M. ist für Herkünfte aus Blanca und Mazagan (Marokko) Quarantäne angeordnet worden.

Gleichzeitig gelten alle Häfen, die von Casa Blanca und Mazagaän in büünder Linie nicht weiter als 165 km entfernt sind, als cholera⸗ verdächtig

Handel und Gewerbe.

8 1u14.“ ägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 13. d. M. gestellt 12 308, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 11. d. M. gestellt 5000, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

— Der Aufsichtsrath der Berliner Brotfabrik, Aktien⸗ gesellschaft, hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, der General⸗ versammlung die Vertheilung einer Dividende von 12 % für 1895 vorzuschlagen. Für das Vorjahr erhielten die Aktionäre dieser Gesell⸗ schaft nur 2 % Dividende. . 1

— Der Aufsichtsrath der Aktiengesellschaft Böhmisches Brau⸗ haus hat beschlossen, aus dem Gewinn für das verflossene Geschäfts⸗ jahr eine Dividende von 11 % in Vorschlag zu bringen.

Breslau, 13. Januar. (W. T. B.) Getreide⸗ und Produktenmarkt. Spiritus pr. 100 1 100 % exkl. 50 ℳ Ver⸗ brauchsabgaben pr. Januar 49,50, do. do. 70 ℳ Verbrauchsabgaben pr. Januar 30,00.

Magdeburg, 13. Januar. (W. T. B.) Zuckerbericht. Kornzucker exkl., von 92 % 11,35 — 11,50, neue —,—, Kornzucker exkl. 88 % Rendement 10,75 — 11,05, neue —,—. Nachprodukte

„ 75 % Rendement 7,70 — 8,75. Ruhig, stetig. Brotraffinade I 23,25. Brotraffinade II 23,00. Gem. Raffinade mit Faß 23,25 — 23,/90. Gem. Melis 1 mit Faß 22,25. Ruhig. Roh⸗ zucker I. Produkt Trans. f. a. B. e pr. Januar 10,85 Gd., 10,90 Br., pr. Februar 10,95 bez., 10,9 “ pr. März 11,05 bez., 11,07 ½ Br., pr. April 11,12 ½ Gd., 11,15 Br., pr. Oktober⸗ Dezember 10,75 Gd., 10,85 Br.

Leipzig, 13. Januar. (W. T. B.) Kammzug⸗Termin⸗ handel. La Plata. Grundmuster B. pr. Januar 3,15 ℳ, pr. Februar 3,15 ℳ, pr. März 3,17 ½ ℳ, pr. April 3,20 ℳ, pr. Mai 3,20 ℳ, pr. Juni 3,22 ½ ℳ, pr. Juli 3,25 ℳ, pr. August 3,25 ℳ, pr. September 3,27 ½ ℳ, pr. Oktober 3,30 ℳ, pr. November 3,30 ℳ, pr. Dezember 3,30 ℳ Umsatz 15 000 kg. Ruhig.

Die erste diesjährige Leipziger Kammzug⸗Auktion findet am 16. d. M. statt. Zum SS gelangen 390 363 kg. Die

ptposten bestehen aus 160 343 kg australischer und 184 990 kg Buenos Aires Wolle. 8 1

Bremen, 13. Januar. (W. T. B.) Börsen⸗Schlußbericht. Raffiniertes E“ (Offizielle vti ung der remer e.) Ruhig. Loko 6,75 Br. Russisches Petroleum. oko 6,5 Br. — Schmalz. Ruhig. Wilcox 31 ₰, Armour shield 30 ½ 3, Cudahy 31 ½ ₰, Choice Grocery 31 ½ ₰, White label 31 ½ ₰, Fairbanks 26 ½ 3. — Speck. Ruhig. Short clear middling

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loko 27 . — Reis ruhig. — Kaffee unverändert. — Baum⸗ wolle. Williger. Upland middl. loko 42 ¾ ₰.

Hamburg, 13. Januar. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen loko fest, holsteinischer loko neuer 145 — 148. Roggen loko fest, hiesiger —,—, mecklenburger loko neuer 138 — 142, russischer loko fest, 82 — 84. Hafer fest. Gerste fest. Rüböl (unver⸗ zollt) fest, loko 48. Spiritus ruhig, pr. Januar⸗Februar 16 ½˖ Br., pr. Februar⸗März 16 ½ Br., pr. April⸗Mai 16 ½ Br., pr. Mai⸗Juni 16 ½ Br. Kaffee fester. Umsatz 2500 Sack. Petroleum ruhig, Standard white loko 6,70.

Kaffee. (Nachmittagsbericht’) Good average Santos pr. Januar 70 ½, pr. März 70, pr. Mai 68 ¼, pr. September 65, pr. Oftober 63, pr. Dezember 61 ½. Ruhig. — Zuckermark. (Schlußbericht.) Rüben⸗Rohzucker I. Produkt Basis 88 % Rendement neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. Januar 10,87 ½, pr. März 11,10, per Mai 11,22 ½¼, vr. August 11,47 ½, per Oktober 10,80, per Dezember 10,82 ½. Stetig.

Wien, 13. Januar. (W. T. B.) Die „Pol. Korr.“ bringt aus Konstantinopel die Meldung, daß die Pforte zur Zeit mit der Ottomanbank über eine Anleihe von ungefähr 4 Millionen türkischen Pfund auf Grund der Vergebung gewisser Einkünfte ver⸗ handele. Mit der gegenwärtigen finanziellen Nothlage soll die Absicht der Pforte zusammenhängen, die unterbrochenen Handelsvertrags⸗ Verhandlungen demnächst wieder aufzunehmen, um durch einen neuen Zolltarif die Zolleinnahmen zu erhöhen.

„London, 13. Januar. (W. T. B.) 96 % Javazucker 13 ruhig, Rüben⸗Rohzucker loko 10 ⅞ fest. — Chile⸗Kupfer 40¹2⁄16, pr. 3 Monat 41 ⁄16.

Liverpool, 13. Januar. (W. T. B.) Baumwolle. Umsatz 12 000 B., davon für Spekulation und Export 1000 B. Ru ig. Amerikaner ½2 niedriger. Middl. amerikanische Lieferungen: Stetig. Januar⸗Februar 42²7⁄¹4 Verkäuferpreis, Februar⸗März 41 32 Käufer⸗ preis, ärz⸗April 42564 — 413⁄12 do., April⸗Mai 4 ⅝ — 4²5/⁄24 do., Mai⸗Juni 4 ⅞ -4² ⁄¾4 do., Juni⸗Juli 4 ⅜ — 425⁄4 do., Juli⸗August 4 ⅜ — 4 %2 Verkäuferpreis, August⸗September 42364— 4 % do., Sep⸗ tember⸗Oktober 417⁄164 do., Oktober⸗November 47⁄32 d. do.

Glasgow, 13. Januar. (W. T. B.) Die Verschiffungen von Roheisen betrugen in der vorigen Woche 5396 Tons gegen 3684 Tons in der entsprechenden Woche des vorigen Jahres.

„Bradford, 13. Januar. (W. T. B.) Wolle fest, stetig. Für die Londoner Auktion wird feste Tendenz erwartet. Garne ruhig, in Stoffen besserer Begehr für Amerika.

Paris, 13. Januar. (W. T. B.) (Schluß.) Rohzucker ruhig, 88 % loko 28,00 8 28,50. Weißer Zucker behauptet, Nr. 3, pr. 100 kg, pr. Januar 30,62 ½, pr. Febr. 30,87 ⅛, pr. März⸗Juni 31,50, pr. Mai⸗August 31,87 ½.

„Amsterdam, 13. Januar. (W. T. B.) Java⸗Kaffee aood ordinary 52. — Bancazinn 37.

New⸗.⸗York, 13. Januar. (W. T. B.) Die Börse eröffnete und verlief recht fest und schloß zu höchsten Tageskursen. Der Umsatz der Aktien betrug 163 000 Stück.

Weizen eröffnete schwach und gab einige Zeit im Preise nach auf große Ankünfte und schwächere Kabelberichte. Abnahme der Zu⸗ fuhren, welche auf der Ozeanüberfahrt begriffen sind, und eine Ab⸗ nahme der sichtbaren Vorräthe brachten vorübergehend eine bessere Stimmung, welcher jedoch ein abermaliges Sinken der Preise infolge von Realisierungen, und weil die sichtbaren Vorräthe in England her ece abgenommen haben als erwartet wurde, folgte. Der Schluß

lieb schwach. — Mais infolge von großen Ankünften und zunehmen⸗ den sichtbaren Vorräthen fallend während des ganzen Börsenverlaufs mit wenigen Reaktionen.

Waarenbericht. Baumwolle⸗Preis in beeasss zag⸗ 8 ¼, do. do. in New⸗Orleans 7 ⅞, Petroleum Stand. white in New⸗Pork 8,00, do. do. in Philadelphia 7,95, do. rohes (in Cases) 8,75, do. Pipe line Certific. pr. Februar 171, Schmalz Western steam 5,67 ½, do. Rohe u. Brothers 5,95. Mais per Januar 34 ⅞, do. per März 34 ¼, do. per Mai 34 ½, Rother Winterweizen 70. Weizen per Ja⸗ nuar 67, pr. März 68 ¾, do. ver Mai 66 ½, per Juli 65 ¾. Getreide⸗ fracht nach Liverpool 3. Kaffee fair Rio Nr. 7 14 ⅞, do. Rio Nr. 7 per Februar 13,30, do. do. per April 13,00. Mehl, Spring⸗Wheat clears 2,55, Zucker 3 ⅞, Kupfer 9.90.

Visible Supply an Weizen 68 945 000 Bushels, do. an Mais 6181.000 Bushels.

Der Präsident und der Vorstand der Philadelphia⸗ und Reading⸗Eisenbahn wurden wiedergewählt.

Chicago, 13. Januar. (W. T. B.) Weizen ging infolge von großen Ankünften im Nordwesten einige Zeit nach Eröffnung im

reise zurück, erholte sich jedoch auf ungünstige Ernteaussichten in Indien und auf Abnahme der Zufuhren, welche auf der Ozean⸗ überfahrt begriffen sind; später gaben jedoch die Pene wieder nach infolge träger Platznachfrage. Schluß schwach. — Mais infolge von großen Ankünften fallend während des ganzen Börsenverlauss mit wenigen Reaktionen. Der Markt wurde durch die Fluktuationen in Weizen beherrscht.

Weizen pr. Januar 56 ½, pr. Februar 56 ½. Mais per Januar 25 ½, Schmalz per Januar 5,32 ½, do. per Mai 5,62 ¼ Speck nom. Pork per Januar 9,22 ½. 88

“ Verkehrs⸗Anstalten.

VLondon, 13. Januar. (W. T. B.) Der Castle⸗Dampfer „Norham Castle“ ist heute auf der Heimreise in London an⸗ gekommen. Der Union⸗Dampfer „Gaul“ ist am Sonnabend auf der Ausreise von Southampton abgegangen. Der Cast! Dampfer „Tantallon Castle“ ist am Mittwoch auf der Heim⸗ reise von Kapstadt abgegangen. Der Castle⸗Dampfer „Arundel Castle“ ist am Donnerstag auf der Heimreise von Kapf⸗ abgegangen. 1

Theater nud Musik.

“ Königliches Schauspielhaus. 8

Das Werk eines einst viel gerühmten und viel bekämpften dr

matischen Dichters, Ernst Raupach's Schauspiel „Die Roya⸗ listen“, gelangte gestern zur Aufführung, um dem Gast der König⸗ lichen Bühne, Herrn Friedrich Haase, Gelegenheit zu geben, die prächtige Charakterrolle Oliver Cromwell noch ein⸗ mal zur Darstellung zu bringen. Das Schauspiel, welches eine Episode aus dem Leben Karl's des Zweiten von England behan⸗ delt, macht mit seinem starren Heldenthum und seinen theatralischen Rührscenen auf einen modernen Zuschauer einen recht fremdartigen Eindruck. Die Königstreue der alten Lady Windham und ihres Sohnes Francis, die das Leben des geliebten Enkels und Fehres Heinrich preisgeben, um ihren König zu retten, und die glückliche Löfung des Konflikts durch die Erscheinung Mathilden's, der Braut Feurichs die dem strengen Cromwell die Erinnerung an seine Jugendgeliebte wachruft und ihm die Begnadigung Heinrich's abringt, bieten dem Dichter immerhin einen günstigen Boden, um wirksame Scenen zu schaffen. Im Mittelpunkt der Handlung steht Cromwell, um den sich die Geschehnisse gruppieren. Der heldenhafte Puritaner wurde von riedrich Haase mit großer Feinheit in der Nuancierung und, wo es nöͤthig war, mit voller Kraft des Ausdrucks gegeben; in sein scheinbar frommes Heldenthum fügt sich ein breiter Zug schlauer Berechnung und Men “ ein. Die Scenen, in welchen die Strenge Cromwell's zeitweilig vor zärt⸗ lichen Jugenderinnerungen hinschmelzen darf, gestaltete der Darsteller künstlerisch besonders bedeutend. Herr Arndt als König Karl, Herr Molenar als der strenge Royalist Lord Francis und Herr Klein als General Harrison boten treffliche Leistungen. Herr Vollmer erheiterte das Publikum in der Rolle des einfältigen, frommen und habsüchtigen Webers Habakuk; Frau Stollberg spielte die greise Lady Windham würdig und mit wahrer Empfindung, und das junge Liebespaar wurde durch Frau von Hochenburger (Mathilde) und Herrn Fr. beifallswürdi z Legeben, Seine Majestät

der Kaiser und Ihre Maje ie Kaiserin wohnten der Vorstellung bei.