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nichts, als daß schon im Vorverfahren zuverlässigere Grundlagen für die Erhebung einer Anklage gewonnen werden, als sie in vielen Fällen bei der uneidlichen Vernehmung sich ergeben haben. Wie der Kieler Fall dagegen verwendet werden soll, das habe ich nicht zu verstehen vermocht.

Der Herr Abg. Stadthagen hat dann vielfach davon gesprochen, daß die Unabhängigkeit der Richter in Preußen und Deutschland nicht bestehe, daß sie der Staatsanwaltschaft untergeordnet seien; er hat sich darauf berufen, daß die Staatsanwaltschaft in der Lage sei, Disziplinaruntersuchungen gegen Richter zu beantragen. Nun, meine Herren, die Befugniß, ein Disziplinarverfahren in Antrag zu bringen gegen Beamte, die der Staatsanwaltschaft allerdings zusteht, und für die doch eine Anklagebehörde gegeben sein muß, wird doch unmöglich dahin aufgefaßt werden können, daß deshalb die Richter der Staatsanwaltschaft irgendwie untergeordnet seien; denn über die Zulassung einer solchen Anklage hat ein unabhängiger Gerichtshof selbständig zu entscheiden.

Ich will mich darauf beschränken und will Ihre Geduld nicht länger in Anspruch nehmen. Ich glaube, daß die Ausführungen des Herrn Abg. Stadthagen, die eigentlich wesentlich auf den von seiner Partei geträumten Zukunftsstaat hinzielten (Sehr richtig! rechts; leb⸗ hafte Zurufe bei den Sozialdemokraten), — daß alle diese Aus⸗ führungen und Anregungen auf irgend einen praktischen Erfolg nicht zu rechnen haben. (Bravol rechts.)

Abg. Werner (dtsch.⸗soz. Reformp.): Herr Stadthagen hat von den durch Warten abgematteten Angeklagten gesprochen; die Er⸗ mattung ist aber auch eine Folge der langen Reden. Meine Freunde begrüßen die Vorlage mit Freuden; sie billigen es, daß durch die Einführung des Nacheides die Meineide vermieden werden sollen, daß die Protokolle besser geführt werden sollen. Es hat sich oft genug eine Mangelhaftigkeit der letzteren herausgestellt. Die Klagen der Presse hat Herr Lenzmarn bereits vorgetragen. Die Presse ist ziemlich heimath⸗ und rechtlos; es müßte klar und deutlich ausgesprochen werden, daß die Redakteure nur am Erscheinungsort der Zeitung verklagt werden können. Auch die Irrenpflege muß einer besonderen Regelung unterworfen werden. Es ist, wie die Thatsachen ergeben haben, zum theil damit recht traurig bestellt. Ich hoffe, daß der Justiz⸗Minister das Richtige herausfinden wird. Ich wünsche auch, daß das Laien⸗ element mehr bei der Rechtsprechung betheiligt wird; wenn die Preß⸗ vergehen vor die Schwurgerichte gehören, wird es besser werden. Ueber die Einführung der Berufung freuen wir uns, und wir wünschen, daß auch für die unschuldig erlittene Untersuchungshaft Entschädigung gewährt wird, trotz der Schwierigkeiten, die sich dabei herausstellen werden. Der Kommission wird eine schwere Aufgabe zufallen. Ich hoffe, daß sie etwas zu stande bringe, das Volk erwartet das.

Abg. Schmidt⸗Warburg (Zentr.): Wenn man einer eineinhalb⸗ stündigen Rede zuhören muß mit der Gewißheit, als nächster Redner aufzutreten, dann hat man nicht die körperliche Frische mehr, sich auf lange Auseinandersetzungen einzulassen. Ich fasse die Vorlage nicht mehr so günstig auf wie manche Vorredner; ich kann der Re⸗ gierung keinen besonderen Dank dafür aussprechen. Die Vorlage enthält mehrere früher vorgeschlagene Abänderungen nicht mehr, das heißt: die Regierung verzichtet darauf, in diesen Punkten die bestehende Gesetzgebung zu ändern. Daher kommt wohl die optimistische Auf⸗ fassung des Herrn Lenzmann. Seinen zwei untergeordneten Fällen ist eigentlich die Regierung entgegengekommen. Aber meist hat die Re⸗ gierung den Beschlüssen der Kommission, auch wenn sie einstimmig gefaßt waren, nicht Rechnung getragen. In einem Punkte stimme ich mit dem Abg. Stadthagen überein: eine gute Instanz ist besser als zwei schlechte. Die bestehende Gesetzgebung hat sich durchaus bewährt, sie bietet auch die genügenden Garantien gegen falsche Urtheile. Ich möchte davor warnen, daß wir so schwerwiegende Interessen in die Hände von drei Richtern legen, zumal die Ga⸗ rantien, mit denen der Strafprozeß bisher umgeben war, in erheb⸗ lichem Maße beseitigt werden sollen.

Justiz⸗Minister Schönstedt:

Gegenüber den Bemerkungen des Herrn Abg. Schmidt (Warburg) bitte ich mir nur ein paar Worte zu gestatten über die sog. Garantien, deren Aufhebung in der Vorlage verlangt wird. Ich glaube, hier daran erinnern zu dürfen, daß diese Garantien — oder wie man sie vielfach zu nennen beliebt, die „sogenannten“ Garantien, weil sie sich nicht als solche nach jeder Richtung hin bewährt haben — lediglich mit Rücksicht auf den Wegfall der Berufung in die Strafprozeßordnung hineingekommen sind und um deshalb die erste Instanz mit einer größeren Sicherheit zur Erzielung eines richtigen Ergebnisses auszugestalten. Wenn die Berufung wieder eingeführt wird, ist jedenfalls der Anlaß weggefallen, der seinerzeit zur Einführung dieser Garantien geführt hat.

Nun kommt aber noch ein Weiteres hinzu: die Berufung führt nothwendigerweise zu einer Verlangsamung des Verfahrens. In den Fällen, wo von der Berufung Gebrauch gemacht wird, zieht sich das Verfahren weiter hinaus, und dasjenige Bedenken, welches von den Gegnern der Berufung gegen sie Jauptsächlich vorgebracht wird, besteht darin, daß, wenn die zweite Verhandlung zu spät nach der That erfolgt, die Erinnerung aller Betheiligten verblaßt ist und nicht mehr mit derselben Zuverlässigkeit die Vorgänge festgestellt werden können. Dieser Gesichtspunkt führt nach meiner Meinung mit Nothwendigkeit dazu, daß man sich bestreben muß, die erste Instanz so rasch wie möglich zum Abschluß zu bringen und solche Rechtsbehelfe, die es bis jetzt ermöglichten, das Verfahren über Gebühr hinauszuziehen, zu beseitigen. Nun wird sich im einzelnen darüber reden lassen, ob nicht der eine oder andere Punkt, auf den ganz besonderer Werth gelegt wird, bleiben kann; aber ich will doch auf diesen Gesichtspunkt aufmerksam gemacht haben.

Von wesentlicher Bedeutung scheint mir aber insbesondere die Frage nach der Besetzung der Strafkammer, und da möchte ich jetzt schon keinen Zweifel darüber lassen, daß auf diesen Punkt seitens der Bundesregierungen ein ganz erhebliches Gewicht gelegt wird. Die Verstärkung der Kammerbesetzung von drei auf fünf Mitglieder war auch ein wesentlicher Punkt, der den Wegfall der Berufung an⸗ nehmbarer erscheinen lassen sollte. Nun, meine Herren, hat diese Frage eine erhebliche organisatorische Bedeutung. Es wird Ihnen allen mehr oder weniger bekannt sein, wie verschieden die Geschäfts⸗ last bei den einzelnen Gerichten im Staat vertheilt ist. Neben den großen Gerichten, die meist ganz erheblich beschäftigt sind, haben wir schon jetzt eine Menge von kleinen Landgerichten, denen es an einer ausreichenden Beschäftigung fehlt. Nach den bestehenden Vorschriften, die ausgehen von einer Besetzung der Straskammer mit fünf Richtern, von der Ausschließung des Bericht⸗ erstatters und des Untersuchungsrichters ergiebt sich die Nothwendig⸗ keit, daß jedes Landgericht mit mindestens acht Richtern besetzt ist, und daraus ergiebt sich der beklagenswerthe Uebelstand, daß unter den kleinen Gerichten manche sind, bei denen die Mitglieder ganz unzu⸗ reichend beschäftigt sind. Meine Herren, Sie dürfen nicht glauben, daß die unbeschäftigten Richter besser arbeiten als die stark

gerade das SFegentheil.

beschäftigten; die Erfahrung zeigt verschärft, wenn wir die

Dieser Uebelstand wird wesentlich — Zuständigkeit der Schöffengerichte erweitern und, wie ich hoffe, dahin gelangen, daß die Zuständigkeit der Amts⸗ gerichte auch auf dem Gebiete der Zivilrechtspflege erweitert wird. Wir könnten dann in die peinliche Lage kommen, daß wir mit zahl⸗ reichen Landgerichten zu thun haben, deren Mitglieder ganz ungenügend beschäftigt sind, trotzdem aber in der vorgeschriebenen Minimal⸗ zahl vorhanden sein müssen. Das ist ein Gesichtspunkt, der zugleich von der finanziellen Seite ins Gewicht fallen wird. Die Einführung der Berufung wird ja eine Verstärkung der Besetzung der Ober⸗Landesgerichte herbeiführen; es werden auch ohnedies ganz erhebliche Mehrkosten dadurch entstehen, daß in zwei Instanzen verhandelt wird; die meisten Kosten werden der Staatskasse zur Last fallen, da dieselben nur in wenigen Fällen von den Angeklagten eingezogen werden können. Es ist das auch hier zu beachten; denn wenn auch die Geldbewilligung nicht dem Reichstag, sondern den einzelnen Landtagen zufällt, so darf doch auch hier nicht übersehen werden, daß schließlich diese Mehrkosten durch die Steuer⸗ zahler aufgebracht werden müssen.

Abg. Beckh (fr. Volksp.): Herr Stadthagen hat nicht Recht, wenn er diese Vorlage als ein Produkt der Urreaktion bezeichnete. Sie enthält viele Verbesserungen und trägt einen liberalen Zug in die Gesetzgebung. Alle Parteien haben zur Verbesserung der vor⸗ jährigen Vorlage beigetragen: das spreche ich als gut deutsch fühlender Jurist aus. Das baldige Zustandekommen des Bürgerlichen Gesetzbuchs wünsche ich entschieden, im Gegensatz zu meinem Freunde Lenzmann. Die Garantien sind nicht bloß geschaffen wegen der Beseitigung der Berufung, sondern sie sind nothwendig zur Verbesserung der Justiz. Denn je mehr ein unschuldig Angeklagter sich vertheidigen kann, desto mehr dient die Justiz der Wahrheit. Die Vorlage dient nicht einzelnen Berufsklassen, sondern der Allgemeinheit, denn schließlich kann jeder einmal vor das Gericht kommen. Die Be⸗ seitigung der Garantien soll doch nur im finanziellen Interesse erfolgen. Das kann ich nicht billigen. Daß die Aufgabe dieser Garantien ein hoher Preis für die Vorlage ist, wird selbst von Leuten anerkannt, die nicht auf der linken Seite des Hauses sitzen. In den meisten Fällen hat die Regierung die Be⸗ schlüsse der Kommission nicht berücksichtigt, namentlich bezüglich des Gerichtsstandes der Presse und der Aburtheilung der Preßvergehen durch die Schwurgerichte. Der Beschluß in Bezug auf den ersten Punkt wurde damals einstimmig angenommen. Weshalb hat die Re⸗ gierung diesen Beschluß nicht anerkannt? Bezüglich des zweiten Punktes bitte ich die Regierung, sich die bayerische Gesetzgebung an⸗ zusehen. Nur die entschiedene Weigerung der Regierung und des Volks in Bayern hat es zu stande gebracht, daß 1879 die Aburtheilung der Presse durch die Schwurgerichte für Bayern aufrecht erhalten wurde; wir wollen diesen Zustand aber für ganz Deutschland einführen. Ich will mit dahin wirken, daß die Vorlage brauchbar wird. Wenn sie ausgestaltet wird in dem Sinne, wie es in der Kommisstcon in der vorigen Session geschehen ist, so können wir sie annehmen. Wenn sie so bleibt, wie sie jetzt ist, so ist es besser, wir nehmen sie garnicht an.

Damit schließt die Diskussion. Die Vorlage wird einer Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen.

Schluß 5 ½ Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 2 Uhr. (Antrag des Zentrums wegen des Schutzes der Gesundheit der Arbeiter und Antrag Kanitz.)

Literatur.

Internationales Privatrecht in Form eines Häfe. entwurfs nebst Motiven und Materialien. Ein Beitrag zur Kodifi⸗ kation des deulschen bürgerlichen Rechts von Dr. Hugo Neumann, Rechtsanwalt am Kammergericht zu Berlin. Verlag von Franz Vahlen, Berlin. Preis 6 ℳ — Die Juristische Gesellschaft zu Berlin hatte, in Bethätigung ihres Interesses an dem Zustandekommen des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs, im April 1894 eine Preisaufgabe ausgeschrieben, deren Thema lautete: „Welche Rechtssätze des inter⸗ nationalen Privatrechts eignen sich zur Aufnahme in das künftige Bürgerliche Gesetzbuch für das Deutsche Reich?“ Der Preis ist der vorliegenden Arbeit zuerkannt worden. Sie zerfällt in drei Theile: Gesetzentwurf, Motive und Materialienanhang. Bei der Sprödigkeit des zu behandelnden Stoffes wird niemand erwarten, daß der „Entwurf“, so wie er hier vorliegt, geeignet sei, zum Gesetz erhoben zu werden; man hat in ihm vielmehr lediglich einen Versuch zu erblicken, die Sätze des internationalen Privatrechts auf Grundlage der in den „Motiven“ für richtig erachteten Hauptgesichtspunkte zu gestalten. Die „Motive“ gehen überall von dem geltenden Recht aus und bilden, soweit sie die in Rechtsprechung und Rechtswissenschaft hervorgetretenen Streitfragen darstellen und würdigen, zugleich ein werthvolles Hilfsmittel für die juristische Praxis. In dem „Materialien⸗Anhang“ endlich wird eine — soweit wir uns haben informieren können, recht sorgfältige — Uebersicht über die in den verschiedenen Gesetzgebungen und Gesetzentwürfen inländischen und ausländischen Ursprungs enthaltenen Kollisionslösungen gegeben, wobei der Verfasser mehr auf eine erschöpfende Darstellung der gesetz⸗ geberischen Idecen, als auf eine vollständige Berücksichtigung der ver⸗ schiedenen Rechtsgebiete Gewicht gelegt hat.

— Gruchot's Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts, in besonderer Beziehung auf das preußische Recht, mit Ein⸗ schluß des Handels⸗ und Wechselrechts, herausgegeben von Dr. Rassow, Reichsgerichts⸗Rarh, und Dr. Küntzel, Wirklichem Geheimen Ober⸗Justiz⸗Rath, unter redaktioneller Mitwirkung von Dr. Eccius, Ober⸗Landesgerichts⸗Präsident. Verlag von Franz Vahlen, Berlin. — Das erste Heft des neuen (XL.) Jahrgangs bringt folgende Abhandlungen über das geltende Recht bezw Beiträge zur Erläuterung und Würvigung des Entwurfs eines Bürgerlichen Gesetz⸗ buchs: „Zur Auslegung der §§ 156, 165 1 5 des preußischen Landrechts“ von Justiz- Rath Dr. Reuling in Berlin; „Liegt nach preußischem Recht eine Uebergabe durch constitutum possessorium in der Be⸗ lassung der zu übergebenden Sache beim Tradenten zur Leibe oder zu Prekarium?“ von Rechtsanwalt Dr. jur. Cramer in Bielefeld; „Ueber die Miethverzeichnisse des neuen Stempelsteuergesetzes“ von Kammergerichts⸗Rath G. Eichhorn; „Ist die Zurücknahme der bau⸗ polizeilichen Genehmigung anf Grund einer neuen Fluchtlinien⸗ festsetzung auch dann noch zulässig, wenn mit dem Bau bereits be⸗ gonnen worden ist?“ von Ober⸗Verwaltungegerichts Rath Dr. Jaeckel in Berlin, der diese Frage, im Gegensatz zur Rechtsprechung des Reichs⸗ gerichts, dagegen in Uebereinstimmung mit derjenigen des preußischen Ober⸗Verwaltungsgerichts, verneinen zu müssen glaubt; „Ist die Be⸗ stimmung der deutschen Zivil⸗Prozeßordnung, daß die Abtretung rechts⸗ hängiger Ansprüche keinen Einfluß auf den Prozeß hat, von materiell⸗ rechtlicher oder prozessualer Bedeutung?“ von Gerichts⸗Assessor Dr. jur. Reinhardt in Halberstadt; „Der Entwurf eines Bürgerlichen Gesetzbuchs für das Deutsche Reich in zweiter Lesung“ (Fortsetzung) von Regierungs⸗Rath von Jecklin und Gerichts⸗Assessor Ritgen in Berlin; Beschlüsse, die von der Kommission für die zweite Lesung des Entwurfs eines Bürgerlichen Gesetzbuchs bei der Revision der zweiten Lesung gesaßt worden sind, mitgetheilt von dem Wirklichen Geheimen Ober⸗Justiz-Rath Dr. Küntzel (Fortser ung). Den Schluß bilden Entscheidungen des Reichsgerichts und literarische Anzeigen.

— „Allgemeine Geschichte der bildenden Künste“ von Alwin Schulz, Professor in Prag (Berlin, G. Grote'sche Verlags⸗ buchhandlung, Separat⸗Konto Müller⸗Grote und Baumgärtel). 5. bis 7. Lieferun, (vpollständig in etwa 30 Lieferungen & 2 ℳ). — Von diesen neuen Heften des öfter erwähnten, reich illustrierten

Werks bringt das fünfte die Geschichte der Renaissanceplastik zum Abschluß. Im sechsten Heft beginnt aledann die Schilderung der Malerei derselben Epoche, die am Schluß des siebenten bis Raffael weitergeführt wird. Die Darstellung ist ebenso gedrängt wie in den früheren Lieferungen und vermeidet geflissentlich alles verwirrende Zuviel; trotzdem berücksichtigt sie alle irgendwie hervorragenden Künstler und charakterisiert ihre Werke in prägnanter Weise. Die außerordent⸗ lich große Zahl guter Illustrationen überhebt den Leser in angenehmer Weise aller der Mühe, sich aus den doch immer nur unzulänglichen wörtlichen Beschreibungen der Bau⸗ und Kunstwerke eine Anschauung von diesen zu bilden. Denn die Erfahrung lehrt, daß die daraus durch no so großen Aufwand von Phantasie gewonnene Vorstellung doch selten oder niemals der Wirklichkeit entspricht. Hier hilft der reiche Bilderschatz der Schulz'schen Kunstgeschichte in vortrefflicher Weise aus. Jede Lieferung enthält außer 40 bis 50 Text⸗Illustrationen noch 10 bis 12 Tafeln zum theil in doppelter und dreifacher Größe des Formats. Es ist also für ein Anschauungsmaterial ge⸗ sorgt, wie es kaum ein anderes neueres Kunstgeschichtswerk darbietet. Die modernen hochvervollkommneten Reproduktions⸗Techniken ermöglichen zudem eine so getreue Wiedergabe, wie dies früher unerreichbar war. Außer Lichtdrucken nach mit Zuhilfenahme von ohetagravdien her⸗ gestellten Zeichnungen, Aetzungen nach alten Kupferstichen und guten nach Originalaufnahmen gearbeiteten Holzschnitten enthält jedes Heft auch noch eine sorgfältig ausgeführte Tafel in Chromolithographie. So sehen wir in dem 5. Heft das anmuthige Relief der „Verkündigung“ vom Spedale degl' Innocenti in Florenz, ein Werk des Andrea della Robbia, vortrefflich in Farben wiedergegeben. Das erste Blatt des 7. Hefts zeigt eine farbige Reproduktion der lieblichen Murillo'schen Madonna aus der Florentiner Akademie und das 6. ein schönes altrömisches Wandgemälde aus der sogenannten Villa der Livia in Rom. Auf den Schwarzdrucktafeln sieht man u. a. den „Triumph des Todes“ aus dem Campo santo in Pisa, Lionardo's „Jungfrau in der Felsengrotte’, Raffael's „Transfiguration“ und Madonna del Granduca. Andere Tafeln zeigen Ansichten hervorragen⸗ der Architekturwerke, wie St. Peter in Rom, St. Paul in London, das Heidelberger Schloß, Schloß Chambord, das Rath⸗ haus in Sevilla ꝛc. Die Skulptur ist vertreten durch Abbildungen von Grabdenkmälern und anderen Werken von Donatello, Andrea Sansovino, Alessandro Leopardo, Pierre Bontemps, Giovanni da Bologna, Andreas Schlüter u. A. Diese Tafeln, welche zum theil ohne direkte Beziehung zum Text auf die einzelnen Lieferungen ver⸗ tbeilt sind, werden dem Werk nach seinem Abschluß einen schönen, das Auge erfreuenden Schmuck verleihen. Selbst dem Anfänger muß mit Hilfe ihrer sowie der zahlreichen Text⸗Illustrationen das Studium der Kunstgeschichte zu einem Genuß werden.

— Von dem bei L. Bruckner in Rom erscheinenden italienisch⸗ deutschen Lieferungswerk „Roma“ von Giulio Marcherti und Alfred Ruhemann liegt jätzt ein zweites Heft vor, welches den Tiber und seine Ufer vom Ponte Nomentano an auf seinem langen, gewundenen Lauf durch die Stadt bis zur Ripa grande, dem Hafen Roms, beschreibt. Die ehrwürdigen monumentalen Brücken, die geschichtlichen Erinnerungen, die sich an sie und die Uferstätten knüpfen, die landschaftlichen Reize der Gestade des Flusses, namentlich in der Gegend der Quelle der Acqua acetosa, der Villen des Claudius und der Livia, des Ponte rotto ꝛc. werden in Bild Wund Wort ggeschildert. Reproduktionen alter Kaupferstiche gewähren eine Anschauung von der malerischen Gestaltung der Ufer vor der Regulierung des Flusses, während andere Abbildungen die Arbeiten der letzteren sowie die heutigen Brückenneubauten vor Augen führen. — Von dem Werk erscheint jeden zweiten Monat eine neue Lieferung zum Preise von 3 Lire oder 2 ℳ 50 ₰. Jedes Heft be⸗ handelt einen besonderen Gegenstand. Das erste, an dieser Stelle bereits besprochene, enthielt eine Beschreibung des Gianicolo; den Inhalt der folgenden kennzeichnen die Titel: „Il Quirinale“, Castelli e laghi, Palazzi e ville romane, Il parlamento, La vita mondana, II Vaticano, II mondo artistico etc.

8'b b

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks 6 an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 14. d. M. gestellt 12 398, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 13. d. M. gestellt 5487, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

Zwangs⸗Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht I Berlin standen am 13. Januar die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Kastanien⸗Allee 52, dem Kaufmann Aug. Lierau gehörig; Fläche 5,36 a; Nutzungswerth 9330 ℳ; für das Meistgebot von 146 000 ℳ wurde der Maurermeister Heinrich Glaeser, Weißenburgerstraße 16, Ersteher. — Fidicinstraße 8, dem Koufmann Felix Neander gehörig; Fläche 8,81 a; Nutzungswerth 13 720 ℳ; mit dem Gebot von 210 000 ℳ blieb die Frau Rittergutsbesitzer M. E. Jor dan, geb. de Cuvry, zu Kuhhorst bei Nauen Meistbietende. — Flem⸗ mingstraße 12, dem Kaufmann Ed. Kienert gehörig; Fläche 6,79 a; Nutzungswerth 13 040 ℳ; mit dem Gebot von 220 000 ℳ 18 der Kaufmann Max Rosenau, Flemmingstraße 12, Meist⸗ ietender.

Beim Königlichen Amtsgericht II Berlin wurde das Verfahren der Zwangeversteigerung des im Grundbuche von Groß⸗ Lichterfelde Band 12 Blatt Nr. 340, auf den Namen des Architekten Karl August Langer zu Berlin eingetragene, zu Groß⸗ Lichterfelde, Hobrechtstraße, belegenen Grundstücks aufgehoben; die Termine am 16. und 20. Januar cr. fallen fort. — Ferner wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung des im Grundbuche von Friedenau Band 5 Blatt Nr. 603, auf den Namen der verehelichten Bildhauer Vanelli, geb. Wenzel, zu Friedenau eingetragenen, daselbst Niedstraße 5, belegenen Grundstücks aufgehoben.

— Vom Berliner Pfandbrief⸗Institut sind bis zum 31. Dezember 1895 18 785 100 ℳ 3 ½ %, 21 577 800 ℳ 4 %, 45 700 800 ℳ 4 ½ %, 9 707 100 ℳ 5 % alte Pfandbriefe und 4 989 600 ℳ 3 % und 16 579 900 ℳ 3 ½ % neue, zusammen 117 340 300 ℳ Pfandbriefe ausgegeben worden, wovon noch 14 061 000 ℳ 3 ½ %, 11 057 400 ℳ 4 %, 11 562 900 ℳ 4 ½ %, 2 084 550 ℳ 5 % alte Pfandbriefe urnd 4 919 100 ℳ 3 % und 16 579 900 ℳ 3 ½ % neue, zusammen 60 264 850 ℳ Pfandbriefe von den Grundstückseigenthümern zu verzinsen sind. — Angemeldet zur Be⸗ leihung in Neuen Berliner Pfandbriefen sind bis zum 31. Dezember 1895 113 Grundstücke mit einem Feuerversicherungswerthe von 24 870 250 ℳ — Zugesichert, aber noch nicht abgehoben sind 10 768 400 ℳ

— Die „Rhein.⸗Westf. Ztg.“ berichtet vom rheinisch⸗west⸗ fälischen Eisen⸗ und Stahlmarkt: Das neue Jahr hat in der Haltung des rheinisch⸗westfälischen Eisenmarktes keine wesentlichen Aenderungen herbeigeführt. Die Stille während der Feiertagszeit und die Bilanzaufnahme hat wieder einem ruhigen Geschäftsgang Platz gemacht. Die Haltung ist im übrigen eine durchaus feste; die steigende Tendenz, namentlich der Rohstoffe und Halbfertigerzeug⸗ nisse, hält an, und es sind begräandete Aussichten auf ein günstiges Frühjahrsgeschäft vorhanden. Der Versandt an Eisen⸗ erzen war im Verlauf der letzten 14 Tage wieder an⸗ nähernd normal; im Siegerlande hatte die Förderung, nament⸗ lich in der zweiten Hälfte des Monat D zember, wieder eine Einbuße erlitten, die aber bet dem anhaltenden Bedarf eine Verminderung der Lagervorräthe zur Folge hatte. Augenblicklich ist die Nachfrage bei festen Preisen wieder eine rege. Im Versandt von Luxemburg⸗ Lothringer Minette sowie auch von ausländischen Erzen ist keine Aenderung zu verzeichnen. — Auf dem Roheisenmarkt ist die Konjunktur eine sehr gute; gerade in den netzten Tagen hat die Nachfrage wieder bedeutend zugenommen. Bemerkenswerth ist dabei, daß auch das Ausland sich wieder lebhafter an der Nachfrage betheiligt. Die Hechofenwerte haben daher durchweg ihre Erzeugung für das erste und zweite Vierteljahr schon verschlossen,

bei einigen Werken sind bereits Aufträge für das dritte Viertel⸗ Die Lagerbestände haben unter in einzelnen besonders gang⸗ vorhanden sein. Jeden⸗

entgegengenommen worden. sibeen Verhältnissen sichtlich geräumt; baren Sorten dürften solche wohl kaum noch

falls ist der noch lagernde Bestand kein nennenswerther.

sehr fest und die Tendenz giebt allem genommen, Marktes als eine Im Siegerlande nen ei jedoch werden Auslande noch regelmäßig einzelne Posten für Lieferung Vierteljahr gekauft. — Im Walzeisengeschäft herrscht im Ganzen wieder der regelmäßige Gang, wie er anfangs Dezember gewesen. Die Beschäftigung ist fast durchweg eine gute, doch bleibt 1 der Rohstoffe an⸗ Stabeisenmarkt ist

nd unter diesen Umständen 88 besten Hoffnungen darf die Geschäftslage des durchaus gesunde bezeichnet werden. Geschäft im allgemeinen etwas

Raum. Alles in deutschen

ruhiger,

die Preise der Fertigeisenerzeugnisse denen zupassen. Auf dem nachfrage noch rege und hat sogar in den noch eine Steigerung erfahren. Auch

jeder mit mehr Posten auf dem Markte. wie

etrieb. vn noch wenig begünstigt.

Aenderung der Verhältnisse nicht eingetreten. Die Beschäftigung ist nach wie vor eine befriedigende und die augenblicklich gebuchten Auf⸗ für einige Wochen. Artikel das Miß⸗ Der Feinblech⸗ erfreut sich einer bemerkenswerthen Lebendigkeit. einer guten einheimischen Nachfrage tritt auch das Ausland mit

als Käufer auf; die Preise Für Walzdraht, gezogene Konjunktur zwar noch wenig erfreulich. Sehr zu wünschen läßt auch noch der Betrieb der Maschinenfabriken und Konstruktionswerkstätten; selbst wo die Aufträge in befriedigender Zahl eingehen, lassen sie nur wenig Nutzen. Die Eisengießereien scheinen noch immer unter der Zuvielerzeugung zu leiden. Bei den Röhren⸗ gießereien ist die Beschäftigung im allgemeinen eine schwache und Aussicht auf eine baldige günstige Wendung der Dinge nicht vorhanden. Es laufen zwar sür das Frühjahr verschiedene Nachfragen ein, auch sind vereinzelte Abschlüsse für im laufenden Jahre zu erbauende bezw. zu vergrößernde Wasserwerke zu stande gekommen; doch hat gleich⸗ zeitig der Versand eine Abschwächung erlitten, und ein großer Theil Die Lagerbestände haben daher, wie dies die Winterzeit gewöhnlich mitzubringen pflegt, eine Zunahme Der Grundpreis beträgt 110 ℳ für die Tonne frei Bahn⸗ Für die Beschäftigung der Bahnwagenbau⸗Anstalten ist wieder ausgiebig gesorgt; durch die Vergebung von etwa 11 000 Güterwagen ist ihnen Beschäftigung für

trge sichern den regelmäßigen Betrieb immerhin Noch ungünstiger wie für Stabeisen ist für diesen vabältniß zwischen Fertigfabrikat und Rohstoffen.

markt

mehr oder minder großen Pesten sind daher anhaltend sehr fest.

Drähte und Drahtstifte ist die besser, im allgemeinen jedoch

der Röhren wird auf Lager gelegt.

erfahren. 1 1 wagen rheinisch⸗westfälischer Gießereien.

die nächsten 10 Monate zugefallen.

— Der Verwaltungsrath der Gladbacher Spinnerei und meldet, bei der daß 75 000 ℳ abgeschrieben, 12 000 ℳ an den Unterstützungsfonds der Gesellschaft abgegeben und

(W. T. B.) Getreidemarkt. Zollgewicht 108 do. loko pr. 2000 Psfd. 2000 Pfod. Zollgewicht 104,50, Spiritus pr. 100 Liter 100 % loko 30,50, do.

Weberei beschloß, wie die „Köln. Volfksztg.“

Generalversammlung zu beantragen,

18 % Dividende gezahlt werden.

Königsberg, 14. Januar. Weizen matt. Roggen weichend, pr. 2000 Pfd. — 109. Gerste träge. Hafer ruhig, Zollgewicht 107,00. Weiße Erbsen pr.

nuar 30,50, do. pr. Frühjahr 31,75.

Danzig, 14. Januar. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen loko unverändert, Umsatz 150 t, do. inländ, hochbunt und weiß 147, do. inländ. hellbunt 141,00, do. Transit hochbunt und weiß 109 — 112, do. hellbunt 106,00, do. Termin zu freiem Verkehr pr. April⸗Mai

pr. April⸗Mai 112,00, Regulierungspreis Roggen loko unverändert, do. inländischer 112,

146,50, do. Transit zu freiem Verkehr 144. do. russischer und polnischer zum Transit 76,00, April⸗Mai 115,50, do. Termin

. Unters T

2. Aufgebote, Zustellungen u. dergl.

. Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ ꝛc. Versicherung.

4. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛc. Verloosung ꝛc. von Werthpapieren.

das Ausland ehr Posten — Die Preise sowie auch die Tendenz des Geschäfts sind fest. Die augenblicklich vorliegenden Auf⸗ träge sichern noch auf verhältnißmäßig längere Zeit einen regelmäßigen In Formeisen liegen die Verhältnisse ähnlich, nur Träger b Bandeisen ist im wesentlichen unver⸗ ändert geblieben. Für Bleche ist in der letzten Zeit eine nennenswerthe

— — n Transit pr. 80,50, do. Regulierungspreis zum freien Verkehr 112.

Breslau, 14. Januar. Die Preise

nuar 30,00.

Magdeburg, 14. Januar. ist das vom im ersten

88 % Rendement erkk. 75 % Rendement 23,25. Brcetrafßnade II 23,25 — 23,50. Gem.

zucker I. Produkt

Melis 1] es schwer, Trans.

die Inland⸗ letzten Wochen erschien

11,15 bez., 11,17 ⅞˖ Br.I Dezember 10,80 Gd., 10,85 Br.

Leipzig, 14. Januar. (W. handel. La Plata. Februar 3,15 ℳ.

Bremen, 14. Januar. Raffiniertes Petroleum. Petroleum⸗Börse.) Loko 6,30 Br. — Schmalz. sbield 30 ½ 4, Cudabhy 31 ½ ₰,

Neben lolo 27 ₰. — wol!e. Stetig.

Hamburg, 14. Januar. etwas 1— loko ruhig, hiesiger —,—,

zollt) fest, loko 48. Mai⸗Juni 16 ½ Br. still, Standard white loko 6,70.

Kaffee. Januar 70 ½, pr. pr. Oktober 63 ½¼,

11,10, per Mai 11,25, Dezember 10,82 ½.

Ruhiger. Hamburg,

14. Januar.

London, 14. Januar. behauptet. 6271 Ballen angeboten.

London, 14. Januar.

Liverpool, 14. Januar. pr. Ja⸗

“ Manchester, 14. Januar. o. Termin pr.

April⸗Mai 32r Mock Broofe

(660— 700 Gramm) 115. Gerste, kleine (625 — 660 Gramm) 100. Pafer, inländischer 108-—108. Erbsen, inländische 110,00. Spiritus oko kontingentiert 50,50, nicht kontingentiert 31,00.

Ja (W. T. B.) Getreide⸗ und Pro⸗ duktenmarkt. Spiritus pr. 100 1 100 % exkl. 50 ℳ Verbrauchs⸗ abgaben pr. Januar 49,50, do. do. 70 ℳ Verbrauchsabgaben pr. Ja⸗

Kornzucker exkl., von 92 % 11 45 — 11,65, neue —,—, Kornzucker exkl. 10,85 — 11,20, 7,80 — 8,85. 23,00. mit Faß 22,50. Ruhig. ( 10,95 bez., 10,97 ½ Br., pr. Februar 11,02 ⅛ bez., 11,07 ½ Br., pr. März pr. April 18. bez., 11,22 ½ Br, pr. Oktober⸗ etig.

Grundmuster B. pr. Januar 3,15 ℳ, pr. 4. Tr. März 3,17 ½ ℳ, pr. April 3,22 ½ ℳ, pr. Mai 3,22 ½ ℳ, pr. Juni 3,25 ℳ, pr. Juli 3,25 ℳ, pr. August 3,25 ℳ, pr. September 3,27 ½ ℳ, pr. Oktober 3,30 ℳ. pr. November 3,30 ℳ, pr. Dezember 3,30 ℳ Umsatz 80 000 kg. Behauptet. (W. T. B. (Offizielle Notierung der Still. Loko 6,70 Br. Ruhig. 1 . d Choice Grocery 31 ½ ₰, White label 31 ½ . Fairbanks 26 ½ 4. — Speck. Reis ruhig. — Kaffee unverändert. — Baum⸗ Upland middl. loko 42 ¼ ₰. — Taback. Umsatz; 125 Seronen Carmen, 50 Faß Maryland. Weizen loko ruhig, holsteinischer loko neuer 145 — 148. 9 mecklenburger loko neuer 138—142, russischer loko fest, 82 — 84. Hafer ruhig. Gerste ruhig. Rüböl (unver⸗ Spiritus 16 ½ Br., pr. Februar⸗März 16 ½ Br., pr. April⸗Mai 16 ½ Br., pr. Kaffee ruhig.

(Nachmittagsbericht.) März 70 ¼, pr. Mai 69, pr. September 65 ½, r. Oktober 6 pr. Dezember 62. (Schlußbericht.) Rüben⸗Rohzucker I. Produkt Basis 88 % Rendement neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. Januar 10,92 ½, pr. März pr. August 11,45, per Oktober 10,80, per

3 — (W. T. B.) Börse bleibt am 18. Januar geschlossen.

(W. T. B.) Die heute eröffnete Woll⸗ auktion war bei lebhafter Betheiligung stark besucht, Preise fest, Das Totalanzebot betrug 207 182 Ballen, heute wurden

96 % Jabazucker 13 ruhig, Rüben⸗Roghzucker lofko 101/16 ruhig. — Chile⸗Kupfer 41, pr. 3 Monat 41 ⅜. (W. T. B.) In der heutigen Ver⸗ sammlung der Barnato⸗Bank, bei welcher über 3000 Aktien ver⸗ treten waren, theilte Barnato mit, es könne eine Dividende von 20 % und unter günstigen Verhältnissen das Doppelte gezahlt werden. Die Versammlung ertheilte Barnato einstimmig ein Vertrauensvotum. (W. T. B.) Baumwolle. 8000 B., davon für Spekulation und Export 500 B. Middl. amerikanische Lieferungen: Stetig. 4 ⁄ 6 Werth, Februar⸗März 427 14 Verkäuferpreis, März⸗April 4¹³/32 Käuferpreis, April⸗Mai 42²5⁄14 Verkäuferpreis, Mai⸗Juni 4 ½ — 425/64 Käuferpreis, Juni⸗Juli 4 ⅞ — 45⁄4 do., Juli⸗August 4 ⅞ — 42 3⁄¾4 Ver⸗ käuferpreis, August⸗September 42%94 do., 4¹⁄64 do., Oktober⸗November 41 ⁄¼¾4 d. do. (W. T. B.) 121 Water Taylor 5 ¾, durch 30r Water Taplor 7 ½, 20r Water Leigh 6 ⅜, 30r Water Clayton 7 ¾, b 1 7 ½., 40r Mayoll 7 ¼, 40r Medio Wilkinson 8 ¼8, Gerste, große 1 32r Warpcops Lees 6 ⅜, 36r Warpcops Rowland 7 ¼, 36r Warpcops

Deffentlicher Anz eiger.

(W. T. B.) Zuckerbericht. Iö

—. Nachprodukte Fest. Brotraffinade I August —. Raffinade mit Faß Roh⸗ Januar

neue Gem. Hamburg pr.

T. B.) Kammzug⸗Termin⸗

Ser.

Börsen⸗Schlußbericht. Bremer

Russisches Petroleum. Wilcoex 31 ₰, Armour

Ruhig. Short clear middling

Getreidemarkt. Roggen

T. B.)

ruhig, pr. Januar⸗Februar Umsatz 3000 Sack.

Good average

Petroleum Santos pr.

Ruhig. — Zuckermarkj.

abermaliges Die Hamburger

line Certific.

schen Häfen der

Umsatz Ruhig. Januar⸗Februar 427⁄64 — Vorwoche.

September⸗Oktober 4 ½ —

weg fest.

nom.

E

Wellington 7 ⅞, 40 r Double Weston lität 11 ¾, 32* 116 vards 16 % 16 grey Printers aus 32 1/46 r 161. Fest.

Paris, 14. Januar. ruhig, 88 % loks 28,00 à 28,50. Weißer Zucker behauptet, Nr. 3, pr. 100 kg, pr. Januar 30,75, pr. Febr. 31,00, pr. März⸗Juni 31,62 ½, pr. Mai⸗August 32,00.

St. Petersburg, 14. Januar. Weizen loko 8,00. Leinsaat loko 10,40.

do. nach Frankreich — do. von Kalifornien d nach anderen Häfen des Kontinents — Orts.

Der Werth der in der vergangenen Woche ausgeführten Produkte betrug 9 538 642 Doll

Chicago, 14. Januar. öffnung des Marktes infolge von Realisierungen und auf berichte im Preise etwas nach, konnte sich sp umfangreiche Käufe stattfanden.

Weizen pr. Januar 56 ⅜, Schmalz per Januar 5,40, Pork per Januar 9,37.

1 60 r Double courante Qua⸗

(W. T. B.) (Schluß.) Rohzucker

(W. T. B.) Produkten⸗ Roggen loko 4,80 Hafer loko 3,30. Hanf loko —,—. Talg loko 47,00, per

Rußlands Getreide⸗Export. In der Woche vom 5. Januar bis 11. Januar 1896 sind über die Haupt⸗Zollämter 3 037 000 Pud Getreide ausgeführt worden. (Vorwoche 4 031 000), Roggen 243 000 (Vorwoche 1 347 000), Gerste 509 000 (Vorwoche 1 075 000), Hafer 700 000 (Vorwoche 716 000), Mais 15 000 (Vorwoche 379 000) Pud.

St. Petersburg, 14. Januar. der russischen Prämien⸗Anleihe von 1864: 200 000 Rbl. Serie 823 Nr. 30. 11 159 Nr. 20. 10 000 Rbl. Ser. 2076 Nr. 42, Ser. 6301 Nr. 1, Ser. 6855 Nr. 4. Je 8000 Rbl. Ser. 18 023 Nr. 3, Ser. 19 916 Nr. 28, Ser. 14 501 Nr. 31, Ser. 4561 Nr. 9, Ser. 12 468 Nr. 10. Ser. 18 629 Nr. 38, Ser. Ser. 10 859 Nr. 7. Ser. 4621 Nr. 46, Ser. 15 377 Nr. 49. Ser. 1397 Nr. 36, Ser. 4076 Nr. 35, Ser. 8944 Nr. 38, Ser. 416 Nr. 26, Ser. 11 349 Nr. 30, Ser. 4905 Nr. 28, Ser. 5133 Nr. 38, Ser. 10 687 Nr. 29, Ser. 12 801 Nr. 43, Ser. 8024 Nr. 9, Ser. 7552 Nr. 23, Ser. 8650 Nr. 50, Ser. 6803 Nr. 3, Ser. 10 904 Nr. 19, Ser. 2208 Nr. 41, Ser. 17 784 Nr. N. Ser. 15 040 Nr. 23, Ser. 3950 Nr. 33.

„Amsterdam, 14. Januar. ordinary 52. — Bancazinn 36 ½. „New⸗York, 14. Januar. mit etwas höheren Kursen, später gaben diese um Bruchtheile nach. Der Schluß war ruhig. Der Umsatz der Aktien betrug 157 000 Stück.

Morgen gelangen 1 400 000 Dollars Gold zur Ausfuhr.

„Weizen eröffnete stetig und nahm infolge von Deckungen zu⸗ nächst eine steigende Tendenz an. indessen die Preise zum Weichen, da darauf ein flottes Angebot erfolgte. Gegen Ende des Marktes nahmen die Baissiers Käufe vor, die ein Anziehen der Preise verursachten fest werden ließen. — Mais durchweg fest auf Grund geringer An⸗ künfte und Deckungen der Baissiers.

Waagrenbericht. Baumwolle⸗Preis in New⸗York 83/⁄16, do. do. in New⸗Orleans 713/16, Petroleum St do. do. in Philadelphia 7,95, do. rohes (in Cases) 8,75, do. Pipe pr. Februar 170, Rohe u. Brothers 6,00. 35, do. per Mai 34 ⅞, Rother Winterweizen 70 ¼. Weizen per Ja⸗ nuar 67 ½, pr. März 69, do. ver Mai 66 ¾, per Juli 66 ½. Getreide⸗ fracht nach Liverpool 3. per Februar 13,30, do. do. per April 13,00. Mehl, Spring⸗Wheat clears 2,50, Zucker 3 ⅛. Kupfer 9,90.

Weizen⸗Verschiffungen der letzten Woche von den atlanti⸗ Vereinigten Staaten nach Großbritannien 97 000,

Davon entfielen auf Weizen 1 570 000

(W. T. B.) Gewinnziehung 75 000 Rbl. Ser. 3412 Nr. 8. 40 000 Rbl. 25 000 Rbl. Ser. 13 929 Nr. 45. Je

Je 5000 Rbl. 18 366 Nr. 48, Ser. 18 674 Nr. 2, Nr. 36, Ser. 4504 Nr. 6, Ser. 9599

Je 1000 Rbl. Ser. 293 Nr. 2,

Ser. 18 303 Nr. 37,

(W. T. B.) Java⸗Kaffee avod

(W. T. B.) Die Börse eröffnete

Einlaufende Kabelberichte brachten

und den Schluß sehr

and. white in New⸗YPork 8,00, Schmalz Western steam 5,72, do. Mais per Januar 35, do. per März

Kaffee fair Rio Nr. 7 14 ⅞, do. Rio Nr. 7

„do. nach anderen Häfen des Kontinents 34 000, und Oregon nach Großbritannien 89 000, do.

. gegen 7 227 728 Doll. in der

(W. T. B.) Weizen gab bei Er⸗ radstreets⸗ sich später aber gut erholen, da Der Schluß blieb sehr fest. Mais

pr. Februar 56 r. Mais ver Januar 26, do. per Mai 5,67 ½. Speck short clear

6. Kommandit⸗Gesellschaften auf Aktien u. Aktien⸗Gesellsch. 7. Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗Genossenschaften.

8. Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

9. Bank⸗Ausweise.

10. Verschiedene Bekanntmachungen.

1) Untersuchungs⸗Sachen.

[61942] Steckbriefs⸗Ernenerung.

Der gegen den Kautmann Gustav Silbermann, geboren am 13. August 1851 zu Myelowitz, unter dem 17. Mai 1894 in den Akten U. R. II 222. 94 erlassene Steckbrief wird hiermit erneuert. 1

Berlin, den 10. Januar 1896. Der Erste Staatsanwalt am Königlichen Landgericht I.

[619411 SDeffentliche Ladung.

In der Strafsache gegen den Second⸗Lieutenant der Reserve, praktischen Arzt Georg Schmidt, ge⸗ boren den 2. April 1861 zu Braunschweig, zuletzt in Berlin wohnhaft gewesen, wegen Vergehens gegen § 140 Nr. 2 Strafgesetzbuchs, wird derselbe zur Hauptverhandlung auf den 3. Juli 1896, Vor⸗ mittags 9 Uhr, vor die 7. Strafkammer des Königlichen Landgerichts I zu Berlin, Alt⸗Moabit 11,

Treppe, Saal 55/56, geladen. Im Fall seines unentschuldigten Ausbleibens wird dennoch zur Haupt⸗ verhandlung geschritten werden.

Berlin, den 5. Januar 1896.

Königliche Staat sanwaltschaft I.

—Q—

[61591] Ladung.

Nr. 94. Der am 7. August 1868 in Gaisberg, Gde. Wintersulgen, geborene und zuletzt daselbst wohn⸗ hafte ledige Schreiner Gottfried Bottling ist be⸗ schuldigt, als Ersatz⸗Reservist ohne Erlaubniß aus⸗ ewandert zu sein, obne von der bevorstehenden

uswanderung der Militärbehörde Anzeige erstattet u haben; Uebertretung gegen § 360 Ziffer 3

„Str.⸗G.⸗B. Derselbe wird auf Anordnung des Gr. Amtsgerichts hierselbst auf Mittwoch, den 11. März 1896, Bormittags 9 Uhr, vor das

roßh. Schöffengericht Pfullendorf zur Haupt⸗ verhandlung geladen. Bei unentschuldigtem Aus⸗ leiben wird derselbe auf Grund der nach § 472 der Str.⸗P.⸗O. von dem Kgl. Bezirkskommando Stockach ausgestelten Erklärung verurtheilt werden.

Pfullendorf, den 5. Januar 1896.

Boppré, Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts.

[61943] Beschluß

in der Strafsache gegen den Arbeiter Julius Wil⸗

selm Theodor Feuerhau zu Hannover wegen Ver⸗ etzung der Wehrpflicht. (Zur Sache gegen Nie⸗

meyer und Genossen.) Auf Antrag der Königlichen taatsanwaltschaft wird der Beschluß vom 18. Juni 87, seweit dadurch die Beschlagnahme des Ver⸗

mögens des ꝛc. Feuerhan angeordnet worden ist, auf⸗

gehoben, da der Grund der Beschlagnahme fort⸗ gefallen ist. Haunover, den 10. Januar 1896. Königliches Landgericht. Strafkammer I a. Dr. Schmidt. v. Hagen. Lengner.

6

2) Aufgebote, Zustellungen und dergl.

[62306] Zwangsversteigerung.

Im Wege der Zwangsvollstreckung soll das im Grundbuche von den Umgebungen Berlins im Kreise Niederbarnim Band 97 Nr. 3871 auf den Namen des Architekten Otto Marzillier und des Landmessers Carl Degar, beide hier, eingetragene, hierselbst in der Schulstraße, nach dem Kataster Nr. 65 belegene Grundstück am 24. März 1896, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem unterzeich⸗ neten Gericht, Neue Friedrichstraße 13, Erdgeschoß, Flügel C., Zimmer 40, versteigert werden. Das Grund⸗ stück ist mit 0,76 Thalern Reinertrag und einer Fläche von 0,0969 ha zur Grundsteuer, dagegen zur Gebäudesteuer noch nicht veranlagt. Das Weitere enthält der Aushang an der Gerichtstafel. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 27. März 1896, Vormittags 11 ¼ Uhr, ebenda verkündet werden. Die Akten 88 K. 164/95 liegen in der Gerichtsschreiberei, Zimmer 17, zur Einsicht aus. 8

Berlin, den 8. Januar 1896.

Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 88.

[62300]

Zur Zwangsversteigerung der beschlagnahmten, bieher dem Müller Fr. Elwert gehörigen Häuslerei Nr. 24 (Mühle) zu Grebs, mit Zubehör, finden Termine

1) zur Anmeldung dinglicher Rechte und zum Verkaufe nach zuvoriger endlicher Regulierung der Verkaufsbedingungen am Sonnabend, den 11. April 1896, Vormittags 10 ½ Uhr,

2) zum Ueberbot am Mittwoch, den 6. Mai 1896, Vormittags 10 ½ Uhr, im Zimmer Nr. 6 des hiesigen Amtsgerichtsgebäudes statt. Aus⸗ lage der Verkaufsbedingungen vom 20. März d. J. an auf der Gerichtsschreiberei und bei dem zum Sequester bestellten Herrn Amtsdiätar Schulz in Döͤmitz, welcher Kaufliebhabern nach vorgängiger Anmeldung die Besichtigung des Grundstücks mit Zubehör gestatten wird.

Dömitz a. E., den 13. Januar 1896.

Großherzogliches Amtsgericht.

8

[62029] Bekanntmachung.

In Sachen des Mühlenbesitzers Louis Warnecke in Zorge, Klägers, wider den Fuhrherrn Wilhelm Neugebohrn in Walkenried, Beklagten, wegen Forderung, wird, nachdem auf Antrag des Klägers die Beschlagnahme des dem Beklagten gehörigen Wohnhauses No. ass. 99 nebst Stallung auf der Kirschwiese, Nr. 3 des Bebauungsplans, vom Plan Nr. 5 a. b., Hofraum 3 a 80 m, Garten 2 a 83 m, zum Zwecke der Zwangsversteigerung durch Be⸗ schluß vom 6. Dezember 1895 verfügt, auch die Eintragung dieses Beschlusses im Grundbuche am 6. Dezember 1895 erfolgt ist, Termin zur Zwangs⸗ versteigerung auf den 29. April d. J., Morgens 10 Uhr, vor Herzoglichem Amtsgerichte hierselbst angesetzt, in welchem die Hypothekgläubiger di Hypothekenbriefe zu überreichen haben. 8

Walkeuried, den 4. Januar 1896.

Herzogliches Amtsgericht. Voges.

[4611630 Aufgebot. v

Das Aufgebotsverfahren haben beantragt:

1) die Ehefrau des Reisenden Behrenhoff, Auguste, geb. Giesecke, hier wegen des vierprozentigen Pfand⸗ briefs der Braunschweig⸗Hannoverschen Hypotheken⸗ bank Serie 12 Litt. E. Nr. 16 863 über 300 ℳ,

2) der Hausbesitzer Heinrich Schreiber zu Breslau wegen des Antbeilscheins der Herzoglich Braun⸗ schweigischen Prämien⸗Anleihe, d. d. 1. März 1869 Serie 8704 Nr. 18,

3) der Kupferschmied Carl Willgeroth in Bünd⸗ heim als Vormund des minderjährigen Otto Müller zu Oker wegen des im Monat August d. Js. aus⸗ gestellten Hinterlegungsscheins Litt. H. Nr. 283, inhalts dessen von der Wittwe Müller, Minna, geb. Schmidt, in Oker als derzeitigen Vormünderin des minderjährigen Otto Müller bei der Herzoglichen Leihhauskasse hieselbst 2 Stück 3 ½ % ige preußische konsolidierte Staats⸗Anleihe Litt. E. Nr. 195 774 und Litt. E. Nr. 557 736 über je 300 ℳ hinter⸗ legt sind.

Gerichtsseits werden die unbekannten Inhaber der bezeichneten Urkunden hierdurch aufgefordert, spätestens in dem auf den 27. Mai 1896, Morgens 9 ½ Uhr, vor unterzeichnetem Gerichte, August⸗ straße 6, Zimmer Nr. 24, angesetzten Aufgebots⸗ termine ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls dieselben für kraftlos erklärt werden sollen.

Braunschweig, den 1. November 1895.

Herzogliches Amtsgericht. 1. ö

[38331]

Das Aufgebotsverfahren haben beantragt:

1) der Kaufmann H. Oehlberg in Bukarest wegen des 1ö““ Prämienlooses über 20 Thaler = ℳℳ

Serie 8405 Nr. 40,

2) die Erben der hieselbst verstorbenen Ehefrau des Dachdeckermeisters Carl Meyer, Dorothee, geb. Schacht, wegen der von der Lebens⸗Versicherungs⸗ gesellschaft Caisse Général des Familles zu Paris, auf den Namen der vorgenannten Ehefrau Meyer unter Nr. 12 869 am 18. März 1869 ausgefertigten Lebensversicherungs⸗Police über 7500 Fr.,

3) der Partikulier Hermann Möcker hier wegen der 3 Theil⸗Hypothekenbriefe vom 23. September 1875, inhalts welcher an den ihm gehörigen, in hie⸗ siger Stadt auf dem Bruche No. ass. 381, 382 und 383 belegenen, in Eins gezogenen Häusern sammt Zubehör für 8. 8I1X“ Julius Tütge hier 600 ℳ nebst

o Zinsen,

8 v“ Albert Schulz 100 ℳ nebst

% Zinsen,

Zich den Sattler Johannes Tütge 100 ℳ nebst 5 % insen

im Grundbuche hiesiger Stadt Band 80 A. 88 zur Hypothek eingetragen sind. 8

Die unbekannten Inhaber der vorbezeichneten Urkunden werden hierdurch aufgefordert, ihre etwaigen Ansprüche spätestens in dem auf den 13. Ma 1896, Morgens 10 Uhr, vor unterzeichneten Gerichte — Auguststraße 6, Zimmer Nr. 24 — be stimmten Aufgebotstermine anzumelden und di Urkunden vorzulegen, widrigenfalls dieselben, un zwar die zu 1 und 2 bezeichneten allgemein, und di zu 3 bezeichneten, dem Eigenthümer des verpfändete v gegenüber für kraftlos erklärt werden follen. ““

Braunschweig, den 16. September 1895.

“ Herzogliches Amtsgericht. I.

Heinemann.

8 “

[57104] Aufgebot. Auf Antrag des Renknero August

Cassel wird der Inhaber des h

40 Thaler⸗Looses Serie 424

spätestens im Aufgebotstermin den 11. Juli 1896

Vormittags 10 Uhr, seine Rechte bei dem

unterzeichneten Gerichte anzumelden und das ge⸗

nannte Werthpapier vorzulegen, andernfalls dessen

Kraftloserklärung erfolgen wird. Cassel, am 14. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht. Abtheilung XII