181862) Phosphat⸗Aetien⸗Gesellschaft
Es wird hierdurch in Gemäßheit Art. 243 des A. D. H.⸗G.⸗B. be
Hamburg Florida.
unt gemacht, daß in der
Generalversammlung vom 7. Januar a. c. die Liquidation der Gesellschaft beschlossen worden ist; gleichzeitig werden die Gläubiger aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Hamburg, den 11. Januar 1896.
Der Liqnidator: O. Ahlers⸗Hestermann.
S
[62322]
Pfälzische Bank in Ludwigshafen am Rhein.
l eschlusses der außerordentlichen Generalversammlung vom 23. Dezember 1895 wird unser dre ngg ,02 n dhen eng von 6165 Inhaber⸗Aktien à ℳ 1200.— und zwei gleiche Aktien
à ℳ 1000.— erhöht, also um nominal.. Davon erhalten die Aktionäre
ℳ 7 400 000.—
der mit unserer Gesellschaft fusionierten Deutschen Union⸗Bank
in Mannheim ℳ 4500 000.— Einen Theil dieser Aktien, sowie die weiter emittierten ℳ 2 900 000.—
hat ein Konsortium fest übernommen mit der Verpflichtung, den seitherigen Aktionären im Auftrage des Konsortiums
Aktien à ℳ 1200. —
Bank ein Vorbezugsrecht zu gewähren. DOemgemüß bieten wir unseren
3500 Stück neue
Aktionären der Pfälzischen
zum Kurse von 127 %, zuzüglich 3 % für bayr. Staatsgebühr, Aktienstempel ꝛc. ꝛc., mithin zu 130 %
netto zum Bezuge an unter folgenden Bedingungen: 1
)
bis 27.
Auf je ℳ 3600.— alte Aktien können ℳ 1200.— neue Aktien bezogen werden. Pezu srecht ist bei Vermeidung des Verlustes desselben in der Zeit vom 16. Jannar anuar, Nachmittags 5 Uhr, schriftlich auszuüben und zwar in:
Ludwigshafen a. Rh. bei unserer Effektenkasse, (Ludwigsstraße), Zeeeeses 2 M. bei der Deutschen Genossenschaftsbank von Soergel, Parrisius und Cie. Kommandite Frankfurt a. M.,
do. do.
bei der Deutschen Effekten⸗ und Wechselbank, bei der Pfälzischen Bank,
Mannheim, Neustadt a. H., Kaiserslantern, Pirmasens, Dürkheim a. H., Worms, Osthofen bei unseren Zweigniederlassungen, Karlsruhe bei Herrn Veit L. Homburger,
München bei der Bayerischen Handelsbank, 8 1 — bei der Deutschen Genossenschaftsbank von Svoergel, Parrisius & Cie.,
bIAI
Herrn S. L. Landsberger,
„ bei den Herren Herz, Clemm & Cie., 8 — Zweibrücken bei der Zweibrücker Bank Lehmann, Müller & Cie. 3) Bei Anmeldung des Bezugsrechtes sind die alten Aktien ohne Dividendenbogen und arith⸗ metisch geordnet mit den bei vorgenannten Stellen zu entnehmenden Anmeldeformularen, welche zu unterzeichnen sind, zur Abstempelung vorzulegen, sowie gleichzeitig als erste Ein⸗ zahlung 25 % = ℳ 300 pro Aktie des gezeichneten Betrages zuzüglich 5 % Zinsen vom
1. Januar 1896 bis zum Zahlungstage nebst dem Aufgeld von 30 % =
baar einzuzahlen.
ℳ 360 pro Aktie
4) Die weiteren Einzahlungen sind wie folgt zu leisten:
25 % = 25 % = 25 % =
ℳ 300 pro Aktie am 1. April d. J. ℳ 300 „ v, ℳ 300 2 7
„ 1. Juli d. J. „ 1. Oktober d. J.
zuzüglich 5 % Zinsen p. a. vom 1. Januar d. J. ab. An diesen Terminen, sowie bei der ersten Einzahlung sind auch Vollzahlungen zulässig. 8 5) Die neuen Aktien nehmen vom 1. Januar 1896 ab an der Dividende des
Jahres 1896 voll Theil.
6) Ueber geleistete Einzahlungen werden Kassaquittungen ertheilt.
Ludwigshafen a. Rh., 12. Januar 1896.
Pfälzische Bank.
[62302] Activa.
Bilanz⸗Konto 1894/95.
Passiva.
An Brauerei⸗Anlage⸗Konten: Grundstück⸗,
u. Niederlagen⸗Konto..
Ab Abschreibungen pro 1894/95 . .
Inventur⸗Vorräthe .
Wechsel⸗, Bank⸗ und Kassa⸗Konto. Debitoren⸗ und Darlehn⸗Konto
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto 8 Dotierung a. Delkredere⸗Konto „
Bau⸗, Brunnenanlage⸗ u. Maschinen⸗Kto. „ Fässer⸗, Pferde⸗, Mobiliar⸗, Utensilien⸗, Wagen⸗, Flaschen⸗
S.65
2 500.00
ℳ 3₰ ℳ ₰
Per Aktien⸗ 407 277 36% Kapital⸗Kto. 00 140 435 76
Per Priori⸗ 76tätsanleihe⸗ 547 713/ 1⸗ 21 863/12
Konto .. Per Diverse 71 672 31 Fonto 597 522 31% Per Delkre⸗ 84 944 35 dere⸗Konto 2 394 94 76 553/74
18 721 17
Nortorf, den 30. September 1895.
780 136 51
Bierbrauerei „Holsatia“ A.⸗G., Nortorf
Nissen.
Mohr.
[61834]
Nachdem die am 23. Dezember 1895 stattgehabte Generalversammlung unserer Gesellschaft die Fusion derselben mit der Pfälzischen Bank beschlossen hat, bringen wir dies in Gemäßheit des Art. 243 des Gesetzes vom 18. Juli 1884 zur öffentlichen Kenntniß, indem wir gleichzeitig die Gläubiger unserer Bank auffordern, sich bei uns zu melden.
Mannheim, den 11. Januar 1896.
Deutsche Union⸗Bank.
8 Sonneberg. Schmitt.
[62303 )5) aes e eaens. SZufolge Beschlusses der Generalversammlung vom 6. Dezember 1894, betr. die Herabsetzung des Grundkapitals, werden die Aktionäre unserer Ge⸗ sellschaft hierdurch aufgefordert, alle Aktien nebst Dividendenscheinen und Talons bei dem unter⸗ zeichneten Vorsitzenden des Aufsichtsraths bis Ehe 5. Februar 1896 einzureichen. Düsseldorf, 14. Januar 1896.
Actien⸗Gesellschaft Textilwerk vorm. E. Matthes & Co. Der Aufsichtsrath. Ernst Matthes, Vorsitzender.
[62304] Svolbad Segeberg A.⸗G.
Bilanz am 1. Ohtober 1895.
Activa. ℳ . 1) Grundstück⸗Konto.. 135 052/79 2) Elektrische Anlage. 7 446 3) Inventar⸗Konto 51 033 4) Vorräthe⸗Konto 3 583 5) Fischerei⸗Konto 1 212 927 50
199 261
1) Aktienkapital ℳ 200 000, davon ö““
2) Hypotheken⸗Konto
3) Kreditoren⸗Konto
100 000 90 000 9 261
199 261 ,86
8 rdentliche Generalversammlung. Die Aktionäre der
Mewer Credit Gesellschaft Luedecke & Obuch in Mewe
werden hiermit zu der im Deutschen Hause zu Mewe stattfindenden ordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 12. Februar 1896, Nach⸗ mittags 3 Uhr, ergebenst eingeladen. Tagesordnung: Die nach Artikel 31 des revidierten Statuts ad a. bis e. zu erledigenden Gegenstände. Mewe, den 13. Januar 1896. Der persönlich haftende Gesellschafter: Georg Obuch.
) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ 8 Genossenschaften. [5756
„Die Molkerei⸗Genossenschaft Harber ist aufgelöst, die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich zu melden.
Harber, den 20. Dezember 1895. Molkerei⸗Genossenschaft Harber, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht
in Liqnidation. W. Rose. F. Friehe. K. Köhler.
[62359]
Die Mitglieder der Genossenschaft werden hierdurch zur Sechsten ordeutlichen General⸗ versammlung auf Sonnabend, den 25. Ja⸗ nuar 1896, Abends 7 Uhr, in den Privat⸗ salons von B. Wittkop, Potsdamerstraße 134 B, Hof 1 Treppe, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗Ausfstellung, sowie des Geschäfts⸗
8 vet hles für 88 Fabh 1895. ertheilung des Reingewinnes und Festsetzun der Dividende für dac Jahr 18nn S siseßung 3) Mittheilung des Berichtes des gerichtlichen Revisors über die im Jahre 1895 vorge⸗ nommene Revision und Beschlußfassung über
denselben.
4) Entlastung von Aufsichtsrath und Vorstand, 5) Festsetzung der Anzahl der Aufsichtsraths⸗ mitglieder und Wahl solcher für drei aus⸗ scheidende Mitglieder. 8 6) Berathung über Abänderungen der revidierten Statuten. 7) Berathung ordnung. Berlin, den 15. Januar 1896. „Deutscher Credit Verein“, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht. Der Aufsichtsrath. Berendt.
einer abgeänderten Darlehns⸗
[62360o)0) 1“
Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust⸗Aufstellung unserer Genossenschaft für 1895 liegen in unserem Geschäfts⸗ lokal zur Einsicht der Genossen aus.
Berlin, den 15. Januar 1896. 1
„Deutscher Credit-Verein“, eingetr. Genossenschaft mit beschrünkter
8 Hastpflicht. 8 Der Vorstand. von Scheve. von Oertzen.
Brauhaus Hohen-Schönhansen der Gast- und Schankwirthe Berlin's
und Umgegend (Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
b Haftpflicht.) Bilanz 14. November 1895.
Activa. Depot bei d. Deutschen Genossenschaftsbank Inventar⸗Konto 1“ Kassenbestand
Passiva. Geschäftsantheile der Genossenschafter.. Reservefondds..
An Guthaben
Nachdem durch die Generalversammlung v. 14. No⸗ vember 1895 vorstehende Bilanz genehmigt wurde, ist die 1’ Geunossenschaft beschlossen worden. Die Gläubiger werden hierdurch auf⸗ gefordert, sich bei der Genossenschaft zu melden.
Die Liquidatoren: Rob. Brunzl Ludw. Tessel.
[62301]
Bilanz⸗Konto am 31. Dezember 1895.
1 ℳRh, ₰ Grundstück⸗ und Gebäude⸗Konto.. 21 725/10 Maschinen⸗Konto 12 721 30 1616161616181818— Mobilien⸗Konto... 1 72 44 Kassa⸗Konto.. 119949 bEeee111ö16“ 1“ dr Kannen⸗Konto .. 8 40 Produktenbestände . 80 Materialienbestände 122˙10
37 731 73-
Geschäftsantheile⸗Konto Anleihen⸗Konto... Kredite en. Reservefonds Konto
“
Mitgliederbestand am 6. März 1895: 22. Mitgliederbestand am 31. Dezember 1895: derselbe mit 22 Geschäftsantheilen.
Gesammthaftsumme: ℳ 12 100. Samswegen, den 7. Januar 1896.
Dampfmolkerei Samswegen eingetragene Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht.
Friedrich Pape.
Gustav Becker.
Immanuel Kost.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
K. Württ. Amtsgericht Cannstatt.
Herr Rechtsanwalt Hermann Rath in Cannstatt, seither in Stuttgart, wurde heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechts⸗ anwalte eingerragen. Rath hat seine Zulassung bei dem Landgerichte Stuttgart beibehalten.
Caunstatt, den 13. Januar 1896. 8 Landgerichts⸗Rath Herzog.
[62195]
In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwalte ist Herr Dr. Kurt Heinrich Hezel in Leipzig eingetragen worden.
Leipzig, den 13. Januar 1896.
Sea geh Landgericht. riber. 1 [62197]
In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwalte ist heute der Rechts⸗ anwalt Adolf Albert Ernst Morgen zu Zeitz ein⸗ getragen worden. 8
Zeitz, am 9. Januar 1896. 1
Königliches aack.
[62198] Bekanntmachung. Der am 10. Januar 1896 verstorbene Rechtsanwalt Wojtowski ist in der Liste der bei dem unter⸗
1 Gericht zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden. “ 1 Grätz, den 13. Januar 1896. Königliches Amtsgericht.
Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[62189]
Die hiesige Bürgermeisterstelle soll baldigstt Einkommen derselben Nebenbezüge
wieder besetzt werden. Das beträgt 2000 ℳ, wozu eventuell no im Betrage von ungefähr 250 ℳ Die Wahl erfolgt auf acht Jahre.
Geeignete Bewerber werden aufgefordert, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und des Lebens⸗ laufs innerhalb vierzehn Tagen bei dem Unter⸗ zeichneten zu melden. Die Besetzung der Stelle kann event. sofort erfolgen.
Obernkirchen (Kreis Ninteln), am 14. Ja⸗ nuar 1896.
Der Ausschuß⸗Vorsteher: E. Pape.
ommen.
“
111“
gänger Richard Schulz, geboren am 27. Juni 1851 zu Kankehmen, zuletzt in Berlin wohnhaft gewesen, soll ermittelt werden. Wer im Stande ist, über den Richard Schulz irgend welche Auskunft geben zu können, wird gebeten, solche dem Unterzeich⸗ neten zugehen zu lassen. 8
Stallupönen, den 11. Januar 1896.
[59201]
Gotthardbahn.
Einladung zur Generalversammlung. Die stimmberechtigten Aktionäre der Gotthardbahn und die h. Regierungen der schweiz. Kantone,
welche sich zur Verabreichung von Subventionen für die Gotthardbahnunternehmung verpflichtet haben,
werden anmit zu einer außerordentlichen Generalversammlung, die Samstag, den 25.
Januar
1896, Vormittags 11 Uhr, in Luzern (Großrathssaal) stattfinden wird, eingeladen. Verhandlungsgegenstände: 1) Wahl von 21 Mitgliedern des Verwaltungsrathes. 2) Wahl des Präsidenten des Verwaltungsrathes.
Die stimmberechtigten Aktionäre, die der Versammlung beiwohnen oder sich durch andere stimm⸗ berechtige Aktionäre in derselben vertreten lassen wollen, haben ihre Aktientitel entweder wenigstens 2 Tage vor dem Versammlungstage bei der Hauptkasse der Gesellschaft in Luzern, oder wenigstens 8 Tage vor dem Versammlungstage bei den unten erwähnten Zahlstellen der Gotthardbahn oder sonstigen von der Direktion genehmigten Bankhäusern niederzulegen und erhalten dagegen Eintrittskarten zur General⸗
versammlung.
Bei dieser Generalversammlung gelten in Ansehung des Stimmrechts die Vorschrisften der vom
1. Januar 1896 an gültigen Statuten.
Die Eintrittskarten berechtigen zur freien Fahrt II. und III. Klasse in den Zügen der Gotthard⸗ bahn nach Luzern am 24. und 25. Januar, am letzteren Tage jedoch nur in den Vormittags in Luzern
ankommenden Zügen.
kommen 8
Am Schluß der Gencralversammlung werden den Aktionären Freibillette für die Rückfahrt, gültig am 25. und 26. Januar, verabfolgt. Den tit. Regierungen der subventionierenden Kantone werden wir
ihre Stimmkarten zu⸗
ie Aktien können niedergelegt werden bei der Hauptkasse der Gesellschaft in Luzern, der
schweiz. Kreditanstalt in Zürich, dem Basler Bankverein, der Basler Handelsbank und den Bankhäusern Zahn & Cie. und R. Kaufmann & Cie. in Basel, der Berner Handelsbank in Bern, der Aarg. Bank in Aarau, der Bank in Winterthur, der Bank in Schaffhausen, der Banca cantonale Ticinese in Bellinzona, der Banca della Soizzera Italiana in Lugano, dem Bankhause Pury & Cie. in Neuenburg, dem Bankhause Lombard, Odier & Cie. in Geuf, bei der Direktion der Disrontogesellschaft und S. Bleichröder in Berlin, dem Bank⸗ hause S. Oppenheim Jun. und dem A. Schaaffhansen’schen Bankverein in Köln, dem Bank⸗ hause M. A. von Rothschild & Söhne, der Filiale der Bank für Handel und Industrie und der Dentschen Effekten⸗& Wechselbank in Frankfurt a. M., bei der Bank von Italien in Rom, Florenz, Turin, Geuua, Mailand, Venedig, Neapel und Livorno.
Luzern, den 2. Dezember 1895.
Namens des Verwaltungsrathes der Gotthardbahn: Der Präsident: J. J. Schuster Burkhardt.
Der Sekretär:
Schweizer.
17. B. 18 359.
19. K. 13 217.
21. J. 3718.
Vierte Beilage
schen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger
Berlin, Donnerstag, den 16. Januar
1
2
. 1896
Der Inhalt dieser Beilage, in die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, G 2 Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, Ensschung * ——
Central⸗Handels⸗Register für
andel 1. sche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, fü önigliche Erpedition des Deutschen Reichs⸗ und ec allch Pest gsta Shfr
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das Deutsche Reich. n. 340
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Klasse. 1“ 1 2. H. 16 155. Teigtheilmaschine. — Frank Henry van Houten, Fishkill⸗on⸗Hudson, Bez. Dutcheß, Staat New⸗York; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 4. 6. 95. 3. R. 9742. Elastischer Taillenverschluß. — v Berlin C., Wallstr. 70.
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8. H. 15 165. Verfahren zur Herstellung ab⸗ waschbarer Tapeten. — C. Hochstätter & Söhne, Darmstadt. 10. 9. 94.
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12. B. 17 829. Verfahren zur Darstellung von Vanillin, Zus. z. Pat. 65 937. — C. F. B“ & Söhne, Waldhof b. Mannheim.
12. E. 4319. Filter. — Frans Kendrik Eydman, Delft, Holl.; Vertr.: Ernst Liebing, Berlin NW., Luisenstr. 17. 14. 9. 94.
12. F. 8336. Verfahren zur Darstellung von Amidoammoniumbasen. — Farbwerke vorm. Lucius & Brüning, Höchst a. M.
13. A. 4423. Wasserstandsregler für Dampf⸗ kessel. — Franz Averbeck, St. Tönis, Krefelder⸗ straße 84. 24. 7. 95.
114. C. 5894. Ventilsteuerung mit tropfbar flüssigem Buffer zur Erzielung gleicher Aufschlag⸗ Ge vioten des Ventils für alle Füllungen;
Zus. z. Pat. 84 548. — A. Collmann, Wien III, Beatrixgasse 18; Vertr.: A. Mühle h 1“ Berlin W., Friedrichstr. 78.
14. L. 9858. Mehrkammeriges Kapselwerk mit entlastetem Steuerkolben. — F. H. E. Lehmann, Eilenburg. 23. 9. 95.
14. R. 9743. Turbine mit Uebertragung durch eine eingeschlossene Wassermasse. — Franz Roempler, Berlin, Prenzlauer Allee 14. 30. 8. 95.
15. N. 3546. Verfahren zur Umwandlung vorhandener Farbendruckplattensätze in solche für den Druck mit geringerer Farbenzahl. — Firma E. Nister, Nürnberg. 31. 1. 95.
15. W. 10 164. Verfahren zur Herstellung von Unterdruckplatten mit abgetönter Schraffur, Körnung u. dgl. — August Ten Winkel, Denver; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 3. 7. 95.
17. B. 17 013. Verfahren, das Kältemittel der Kältemaschinen von der Verdampferspannung durch unmittelbare Wärmezuführung auf die Kondensatorspannung zu heben. — Gottlieb Behrend, Hamburg, Welckerstr. 6a. 14. 12.94.
Verfahren, das Kältemittel
der Kältemaschinen von der Verdampferspannung
durch unmittelbare Wärmezuführung auf die
Kondensatorspannung zu heben; 1. Zus. z. Anm.
B. 17 013. — Gottlieb Behrend, Hamburg,
Welkerstr. 6a. 25. 11. 95.
17. B. 18 360. Verfahren, das Kältemittel
der Kältemaschinen von der Verdampferspannung durch unmittelbare Wärmezuführung auf die Kondensatorspannung zu heben; 2. Zus. z. Anm. B. 17 013. — Gottlieb Behrend, Hamburg, Welkerstr. 6a. 25. 11. 95. Schienenstoßverbindun Laschen und Schrauben. — Otto Berlin N., Wildenowstr. 4. 4. 9. 95. Elektrische Bogenlampe. — William Jaudus, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexander⸗ straße 36. 6. 2. 95.
ohne uörs,
21. P. 7363. Verfahren zur Herstellung von
Eleltroden für elektrische Sammler. — Wilhelm Petschel, Missen b. Vetschau, u. Paul Opitz, Berlin W., Mauerstr. 8. 4. 3. 95.
21. S. 9031. Verfahren zur Belastungs⸗ regelung von Elektomotoren, die mit anderen Kraftmaschinen zusammen arbe ten; Zus. z. Pat.
2 282. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 25. 10. 95.
2. C. 4474. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus monoaltylierter a1 a4- Amidonaphtol ½2 5 6-disulfofäure. — Leopold
2 Cassella & Co., Frankfurt a. M. 21. 2. 93.
4. G. 9335. Verfahren und Vorrichtung zum
chutze gegen die Einwirkung heißer Gase. — . Ernst Gätcke, Altona⸗Bahrenfeld, Markt⸗
4 straße 15. 6. 11. 91.
4. V. 2397. Brenner für flüssige Brennstoffe. — Giuseppe Cav. Venini, Sampierdarena b. Genug; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 6. 4. 95.
Klasse.
25. R. 9562. Verfahren zur Herstellung von ö amenten nit 8 orm gelegten Zierfäden. — Friedr euther, Gever i. 8. 31. 5. 95.
25. St. 4168. Vorrichtung für Flachstrick⸗ maschinen zum mechanischen Einstricken beliebig geformter Zwickel. — H. Stoll & Co., Reut⸗ lingen. 7. 3. 95.
26. T. 4602. Einlaß⸗ und Absperrventil an Gasautomaten. — Thomas Thorp, John
aynes u. Th. G. Marsh, Liverpool; Vertr.: ugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., zauisenstr. 25. 23. 4. 95.
30. B. 18 200. Menstruationsbinde. — Felix Breyer, Schöneberg, Bahnstr. 42. 9. 10. 95. 30. M. 11 519. Verstellbarer Hühneraugen⸗ hobel. — Richard Katz u. Frédéric Müller,
Köln a. Rh., St. Apernstr. 26. 8. 2. 95.
34. H. 15 625. Kartoffel⸗Reibmaschine. — Wilhelm Höhmann, Wipperfürth. 14. 1. 95.
34. K. 12 675. Mauerbolzen. — A. F. W. Kreinsen, Cannstatt, Waiblingerstr. 52. 6. 3. 95.
35. K. 12 843. Winde mit einer beim Ab⸗ nehmen der Last sich selbst ausrückenden Antriebs⸗ vorrichtung. — Gebrüder Keller, Luzern; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner⸗ Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 1. 5. 95.
36. E. 4734. Vorrichtung zur Abführung der Verbrennungsprodukte von Gasfeuerungen. — Joshua Valentine Eves, William Daniel O’Brien u. Louis Frederick O'Brien, Belfast, Cty. of Antrim, Irland; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 31. 10. 95.
36. H. 16 506. Herd für Kohlen⸗ und Gas⸗ f n. — H. Hüneke, Hannover, Kurzestr. 5.
36. K. 13 408. Dauerbrandofen. — Otto Keidel, Sangerhausen. 21. 11. 95.
37. G. 10 144. Aufstellbarer Dachziegel für Trockenräume u. dgl. — Hugo Gienapp, Gartz a. O. 9. 11. 95.
38. H. 16 104. Endloses Messerband für Holzwollmaschinen. — Caesar Haß, 261 Burdett Road, Limehouse, London; Vertr.: A. Mühle n “ “ Berlin W., Friedrichstr. 78.
42. B. 16 421. Schiffsgeschwindigkeitsmesser nach Art der Pitot'schen Röhre. — Dr. O. Braun’s Erben, Berlin W., Kurfürsten⸗ straße 126. 23. 7. 94.
44. . 11 239. Zündstreifenfeuerzeug; Zus. z. Anm. W. 11 096. — Felix v. d. Wyngaert, Berlin NW., Friedrichstr. 94. 16. 9. 95.
45. F. 7544. Gelenkig in der Schleuder⸗ trommel befestigte, bei der Arbeit sich radial einstellende Stäbe als Mitnehmer für die Flüssig⸗ keit. — Flensburger Eisenwerk, Reinhardt & Meßzmer, Flensburg. 5. 5. 94.
45. Sch. 10 969. Tränkbecken für Vieh. — Wilhelm Schlote, Hildesheim. 17. 7. 95. 46. L. 9964. Zweitakt⸗Gasmaschine mit federn⸗ 1 — F. Lutzmann, Dessau. 47. M. 12 006. Zapfenstopfbüchse. — John Brainerd ö Rockland, Grfsch. Plymsuth, Mass., V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper u. Hein⸗ 8 “ Berlin NW., Hindersinstr. 3.
49. T. 4428. Schraubenmutterpresse. — Ernst Liebegott Thiele, Dresden⸗Striesen. 27. 2. 95.
49. W. 10 536. Maschine zur Herstellung ge⸗ drehter Holzschrauben. — Hermann Weiland, Barmen. 14. 12. 94.
50. D. 6738. Misch⸗ und Fördereinrichtung. — A. Dameris, Köln. 4. 2. 95.
51. St. 4391. Unstellvorrichtung an Or⸗ chestrions für Hand⸗ oder Motorenbetrieb. — Faleb. Stern, Villingen, Brigachstr. 666.
54. Z. 2083. Stations⸗ und Geschäftsanzeiger. Frl. Margarethe Zipperling, Berlin W., Katzlerstr. 18. 9. 10. 95.
55. D. 7070. Selbstthätige Greifervorrichtung für Maschinen zum Färben von Papier oder anderem Material in Bogenform. — Louis Dejonge jr., 139 St. Pauls Avenue, Stapleton, Staten Island, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 19. 2. 94.
64. N. 8972. Bierversandkrug. — Heinrich Reißing, Berlin, Lessingstr. 13. 23. 8. 94. 67. B. 18 155. Schleifmaschine für Messer u. dgl. — Otto Barth u. August Pütz, Leich⸗
lingen a. d. Wupper. 27. 9. 95.
68. M. 12 340. Sicherheitsschlüssel. — Wil⸗
Charlottenburg, Bismarckstr. 21.
70. M. 11 868. Federhalter mit einer Vor⸗ richtung zum Zurückhalten einer größeren Tinten⸗ menge. — Richard Katz u. Frédéric Müller, Köln a. Rh. 5. 6. 95.
72. P. 7815. Patronen⸗Abstreif⸗Rahmen für Mehrladegewehre. — Henri Pieper, Lüttich; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 19. 11. 95.
72. T. 4735. Mit verschiebbarem Druckstück für den Finger des Ladenden versehener Patronen⸗ abstreifrahmen für Mehrladegewehre. — Wasa Theodorowié, Wien I, Jasomirgottstr. 2; Vertr.: W“ Specht u. J. D. Petersen,
Sge. 15 785. Flortheil
76. 8 8 ortheiler. — Franz Höhl,
Spremberg. 25. 2. 95.
76. R. 9443. Verfahren zur Verfeinerung von Bastfaser⸗Spinnstoffen. — Dick Edwards Rad⸗ elyffe u. Taylor Burrows, London; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 3. 4. 95.
76. S. 8540. Spindel mit Oelbehälter und “ — Eduard Senn, Mülhausen i. E.
77. A. 4352. Fahrendes Schaukelpferd. — 1“ Adolph, Weinböhla b. Meißen.
77. B. 18 057. Optisches Spielzeug, welches mittels eines gewellten, durchsichtigen Glases Verzerrung eines Bildes bewirkt. — Harry San⸗ ford Burton, Oxford, 50 Cornmarket Street; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 26. 8. 95.
7. R. 9868. Schlittschuh mit gleichzeitigem Anzug der Sohlen⸗ und Absatzklammern durch eine Nürnberger Schere. — Edward Arnold Rad⸗ elyffe, Birmingham, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 8. 11. 95.
77. T. 4544. Schwimmgeräth mit vermittels Handkurbeln angetriebenem Schraubenpropeller. — Josef Tichy, Wien; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 4. 6. 95.
77. W. 11177. Seifenblasen machende Figur. — William R. Wynne, Kensington, London W.; Vertr.: Felix v. d. Wyngaert, Berlin NW., Friedrichstr. 94. 21. 8. 95.
9. L. 9308. Zigarettenmaschine. — Henri Lemaire, Paris, 150 Rue de Kivoli; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 8. 1. 95.
0. S. 8899. Verfahren zum Bemustern von Behältern, wie Blumentöpfen, Vasen o. dgl. — John James Slack, 3 Melbourne Terrace, Taylor Street, Osmaston, Cty of Derby, u. William Edward Clark, 175 London Road, Derby, Engl.: Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin SW., Oranienburgerstr. 23. 20. 8. 95.
80. S. 8960. Stampfwerk zur Herstellung von Friedrich Spormann, Karloßafen.
80. W. 10871. Vorrichtung zur Herstellung von Vertiefungen in den unteren Ueberdeckungs⸗ leisten von Zementdachplatten. — Abraham Weil, Steinheim i. W. 13. 10. 94.
81. G. 9657. Zusammenlegbarer Kasten. — I “ Berlin SW., Beuthstr. 9.
5
86. Z. 2098. Greifer⸗Webschützen. — Zittauer Jalousie⸗Fabrik (vorm. Gust. Görner) Max Vetterlein, Zittau. 15. 11. 95.
89. K. 12 662. Saturationsgefäß für gekalkten Zuckersaft. — Carl Heinrich Knoop, Dresden⸗ A., Amalienstr. 5. 4. 3. 95.
2) Zurückziehung.
Die am 13. Januar d. Js. in Nr. 10 des „Reichs⸗ Anzeigers“ in Klasse 52 bekannt gemachte Patent⸗ Anmeldung G. 9742 von Julius Gutmann in Berlin NO., Mevyerbeerstr. 5, betreffend „Verfahren und
Vorrichtung zum Verriegeln von Knopflöchern für
Knopfloch⸗Nähmaschinen mit seitwärts bewegter Nadel“, wird mit dem Bemerken aus der Auslegung fenaelägogen, daß niemand die Anmeldung einge⸗ ehen hat.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse. 89. P. 6794. Schnitzelmesserkasten. Vom
28. 10. 95
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse. 61. R. 9395. Vorrichtung zur Rettung von
scheintodt Begrabenen. Vom 17. 10. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im ‚Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 3 1 36. B. 16 814. Heiskörper mit zwischen die Sö geschalteten Zwischenwänden. Vom
14. 1. 95.
36. S. 8519. Wannenbad mit unmittelbarer Gasheizung. Vom 20. 5. 95.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Fahnen übertragen. lasse. 11. Nr. 71 028. F. Soennecken, Bonn a. Rh. — Briefordner. Vom 9. 3. 93 ab. 12. Nr. 37 882. Chemische Fabrik Gold⸗ schmieden, H. Bergius & Co., Goldschmieden. — Verfahren zur Reinigung von Abwässern mittels Alkaliferrit bezw. Alkaliferritaluminat. Vom 11. 2. 86 ab
Klasse.
15. Nr. 83 650. H. Rudolf, i. F. Berlin, Alt⸗Moabit 98. — Facc drucken von Gegenständen mit gekrümmter Ober⸗ fläche. Vom 29. 1. 95 ab.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung i a. Rh. sind nachfolgende Patente über ragen:
21. 44 173, 48 667, 49 569, 49 732 50 256, 50 598, 51 067, 51 161, 51 470, 51 795, 54 370, 54 391, 68 913, 69 489, 69 568 u. 71 727.
24. Nr. 82187. Fritz Richter, Magdebur Katharinenstr. 13. — Schornsteinaufsatz. Vom
.“ 2 ab.
Nr. 74 603. Oberschlesische Eisen Industrie, Aktien⸗Gesellschaft für Bergban und Hüttenbetrieb, Gleiwitz. — Verfahren zur Herstellung von Radreifen mit harter Lauf⸗ und weicher Innenfläche. Vom 25. 4. 93 ab.
. Nr. 83 113. Max Willenius, Friedrichs hagen b. Berlin. — Getriebetheile, Gleitstücke Lagerschalen u. dgl. aus Hartgummi in fester Verbindung mit Metalltheilen. Vom 13. 6.93 ab. Auf die Leipziger Werkzeng⸗Maschinen⸗ Fabrik vorm. W. von Pittler, Akt. Ges. eipzig⸗Gohlis, sind folgende Patente übertragen 9. 50 246. Metallbearbeitungsmaschine. 51 989. Wechselrädergetriebe an ein Metallbearbeitungsmaschine; Zus. z. Pat. 50 246 61 514. Universalwerkzeugmaschine; Zu z. Pat. 50 246. 65 866. Wechselrädergetriebe an Metallbearbeitungsmaschine; Zus. z. Pat. 50 246 8 etallbearbeitungsmaschine f; Zus. z. Pat. 50 246.
76 777. Metallbearbeitungsmaschine (Uni Z Zus. z. Pat. 50 246. 75 290. pindeldocke für Werkzeug
maschinen.
59. Nr. 75 423. Luftdruck⸗
Gesellschaft Krause & Co., B
kirchplatz 24. — Selbstthätige
richtung für Wasserheber mit Druckluftbetrie schwimmenden Wasserbehältern. Vom
27. 10. 93 ab.
64. Nr. 79 821. Heinrich Rudolf, Berlin Alt Moabit 98. — Flaschenverschluß. Vom 20. 12. 93 ab.
76. Nr. 74 830. August Voß u. August Horster, Vohwinkel. — Selbstthätige Spindel Ausrückvorrichtung für Spulmaschinen bei Faden⸗ bruch. Vom 20. 6. 93
Wien IV;,
. 93 ab.
89. Nr. 78 142. Carl Steffen, 8
ö 40; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich 8
pringmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. —
Verfahren der Reinigung von Zuckerlösungen
“ G Säure und Knochenkohle. Vom 1 ab.
6) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 7: 74 426. 8: 82 681. 14: 72 110 77 307.
15:ñ 58 081 62 925 75 381 76 892 82 642. 19:
64 499. 20: 48 354 63 546 76 293 84 095. 22: 78 493. 24: 43 157 51 746 68 772 81 512. 25: 78 890. 26: 28 218 29 638 42 700 62 786 68 339 69 604 72 609. 30: 1 84 077. 33: 67 330. 34: 75 707 75 708. 38: 67 366. 41: 74 088. 42:ü 74 169 74 545 74 814. 44: 80 314. 45: 68 878 76 752. 47: 27 389 30 594 75 252. 50: 74 620. 53: 74 263 78 133. 54: 76 402. 56: 57 104 61 874. 61: 74 682. 63: 79 909 80 869 84 074. 65: 74 326 80 253. 68: 76 624 80 061 82 902 84 107. 70: 74 872 76 387. 71: 80 254. 74: 78 326 84 108. 81: 81 778. 82: 62 526 75 420 80 937. 85: 56 962. b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 42: 14 289 15 308. Berlin, den 16. Januar 1896. Kaiserliches Patentamt. von Huber.
Handels⸗Register.
Die Hne über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach gn derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die Bah Handels⸗
[62355]
registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwoch bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich. [621671
Barmen.
Unter Nr. 3012 des e e. wurde heute zu der Firma Ewald Wylach vermerkt, daß der Fabrikant August Wylach in das Handelsgeschäft 81 Epald Wylach als Handelsgesellschafter einge⸗
eten ist.
Sodann wurde unter Nr. 1834 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen die Firma Gebr. Wylach und als deren Theilhaber der Seidenfärbereibesitzer Ferm Welach und der Fabrikant August Wylach ierselbst.
Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1896 be⸗ gonnen.
Barmen, den 11. Jan
Königli 1