1896 / 24 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 27 Jan 1896 18:00:01 GMT) scan diff

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““ g8, e-es, ss Her erh. edeer et aif die Per. aug mit dem Bentrage nicht mirieden, gber das beweist noch iemmr U WUNi..Kn, .ee b 8 8 di 82 8 r. 2 1 7. 1 1 berigen, nach dem Durchschnitt der letzten drei Jahre zu berechnen⸗ In der Presse bei der ersten Lesung des Etats in Aussi zu stellen glaube, daß 2üSerreen üe che sich Deutsche Fischereiverein um die deutsche nicht, daß Deutschland nicht benachtheiligt wird. Die Deutschen u Jahresarbeitsverdienstes zu Invalidenrente erhalten; deutete ich das schon an hat sich der lebhafte Wunsch erhoben, wir noch im Laufe dieser Session, vielleicht keine vollständig durch⸗

radikalen Partei Pasic in Audienz. Der Finanzausschuß hat die Prüfung des Budgets

i Fst erworben habe durch Beseitigung der mannigfachen sagen: was sollen wir hier züchten, und die Holländer fan 5 8 indernisse, welche der Fischzucht entgegengestanden häͤtten, durch die Lachse wea. Wenn Deutschland keine Fische 2 2) von den Abgg. Dr. Hitze (Zentr.) und Genossen: man möge erwägen, ob die unzweifelhaften Mißstände, die aus der gearbeitete Vorlage vor uns haben werden, aber jedenfalls im Schoße

zaus t B ugänglichmachung der geeigneten Literatur für die einzelnen Fi 2 in I b Unter Ablehnung des Antrages Auer u. Genossen die verbündeten 1 n 8 beendigt und drei Millionen gestrichen. Behufs Herbeiführung 8. 8e,s, Fesanen Fterach .1 E Körele A ner Sa der Eüiats Hfin er Anr se dMRegierungen zu ersuchen, bei der in Aussicht nelsan höchst dring⸗ Vielgestaltigkeit unserer Arbeiter⸗Versicherungsgesetzgebung entstehen, der verbündeten Regierungen uns darüber klar sein werden, * eines Einverständnisses mit dem Ministerium wegen der ge⸗ zurückgegangen; zum theil sei das eine Folge des vermehrten Dampfer⸗ der Anregung des Freiherrn von Heyl Gelegenheit finden, mit dem hlichen Revision des Invaliditätsgesetzes in besondere Erwägung nücht Hs be fundamentale Reorganisation dieser Gesetzgebung zu] welches Zier vir desese Abede8t. Verseser, H strichenen Posten fand vorgestern im Ministerium des Aeußern verkehrs auf den Strömen. Hauptsächlich aber sei der Salmfang Deutschen Fischereiverein dieserhalb in Verbindung zu treten, da der auch darüber einzutreten: inwieweit innerhalb der bestehenden beseitigen sein möchten. Wir glaubten uns der Erörterung dieser richten wollen; deshalb möchte ich empfehlen, sich heute möglichst eine Konferenz des Ausschusses mit den Ministern statt, wobei guf dem Rhein zurückgegangen. Die Bestimmungen der diesbezüglichen saünläbrige Vertrag jetzt abgelaufen ist und nur eine jährliche still⸗ G eeen resp b weiterer Ansammlungen zu den Re⸗ Frage nicht entziehen zu sollen und stellten sie zur Berathung in der kurz zu fassen und die weitere Diskussion auf diesen von mir i über die meisten Posten ein Einvernehmen erzielt wurde. Bei Konvention zwischen dem Deutschen Reich und Holland seien voll tändig schweigende Verlängerung stattfindet? Die . des Zanders servefon ³ 1) eine Vereinfachung und Erleichterung der Vor⸗ Konferenz, die im November v. J. zur Begutachtung der Vorschläge Aussicht gestellten späteren Zeitpunkt zu verschieben.

einigen wenigen Posten behielten sich die Minister die Vertre⸗ wirkungslos geblieben; es empfehle sich daher eine Kündigung des wird von den Fischerei⸗Interessenten gewünscht. e Holländer 11“ 1öu“] für die Revision des Alters⸗ und Invaliditäts⸗Versicherungs⸗Gesetzes Abg. Freiherr von Stumm (Rp.): Ich muß ganz ent

tung der ursprünglichen Ziffern vor der Skupschtina vor. Vertrages. Der Lachsfang habe in den oberhessischen Gewässern wünschen das allerdings nicht, weil der Zander ein Raubfisch ist. 2 . P schieden dagegen protestieren, daß die Wünsche der Arbeiter hier vo so gut wie ganz aufgehört, da während der Zeit, wo der Lachsfang Vielleicht kann die Aussetzung des Zanders gestattet werden. sorge; 2) eine Erhöhung der Invalidenrente namentlich unter Be⸗ stattfand Ehes Verttegern im Reichstag vorgebracht seien. Jeder Abgeordnete

Montenegro. gestattet ist, die Lachse die hessischen Gewässer gar nicht mehr aufsuchen. Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von igsct pung unge sorger Anäehossge 1 5 vhne, ganbessebung der Ich will hier in Parenthese bemerken, daß die Nichtzuziehung ist Vertreter der Arbeiter; aber wir vertreten die wahren Interessen

Der serbische Abgesandte General Pavlowic wurde Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher: b üh Soz.): t in den Kreisen d . von Arbeitern zu dieser Konferenz ihren Grund ich dentete das der Arbeiter, während jene Herren (zu den Sozialdemokraten) die Inter gestern in Cetinje von dem Fürsten Nikolaus in An⸗ Boetticher: Ich bin fehr gern bereit, die Frage, die der Herr Vorredner be⸗ beiter 8 hs ne üe t: Heseseeebstncen 2n neulich schon an lediglich darin hat, daß es sich hier in essen der Arbeiter nur in ihrem Interesse vertreten. 180. haben die

wesenheit des Erbprinzen Danilo und der übrigen Prinzen Ich freue mich, daß der Herr Vorredner die Absicht, welche die rührt hat, durch eine Kommunikation mit dem Deutschen Fischerei eine große Mißstimmung darüber, daß zu der Konferenz welche ein⸗ der Hauptsache um verwaltungs⸗ und versicherungs⸗technische Fragen Versicherungsgesetzgebung gemacht, die Sozialdemokraten aber haben 1 2 2. 1 „. 8 7 2 5 2 ei⸗ . 8 9 F 2 1 1 . . 8 1 ä 2 sowie der hohen Staatswürdenträger in offizieller Audienz Regierung beim Abschluß des Vertrags mit den Niederlanden und der verein, respektive mit seinem Ausschuß zu klären. berufen worden ist, um eine Revision der Versicherungsgesetzgebung handelt, und daß wir nicht glaubten, aus den Arbeiterkreisen nach diesen veaegen. 6, 1 nogh ihnen gehangen ö .

empfangen. General Pavlowic, welcher von dem Erbprinzen zu Schweiz vom 30. Juni 1887 verfolgt hat, anerkennt. In der That Was den Zander anbelangt, so ist meines Erachtens die wissen⸗ EEE1 5 beiden Richtungen besonders werthvolle Informationen zu erhalten. sollen, dann müssen sie auch praktisch durchführbar sein. Der Antrag

858 b“ vöS Fürten ist dieser Vertrag aus dem Bedürfniß hervorgegangen, für unsere schaftliche Untersuchung über die Frage, ob der Zander für den eine Beschleunigung des Rentenfestsetzungsverfahrens bei den Berufs⸗ Die Wünsche der Arbeiter bezüglich der Versicherungsgesetzgebung sind Auer soll durchgeführt werden durch eine Erhöhung 9* Beitrags von Serbien und die Insignien des Ordens des heiligen Sava.] Lachsfsscherei mehr zu thun, sie mehr zu heben, als das bisher möglich Lachs wirklich schädlich ist oder nicht, noch nicht abgeschlossen. Wir Pt. ee t. beebsigekührt werden. te henner, begründet dann die übrigens durch ihre Vertreter hier im Reichstag so häufig und ein⸗ 8 den, a . 1 Pennh he das, whce Nach der Audienz wurde der General Pavlowic auch der war, und sie namentlich davor zu schützen, daß der Lachsfang ausschließlich würden übrigens in dieser Beziehung freiere Hand haben, denn aus bhage ebE1. 88 1 5 Prenn, 198 Ihs gehend ausgesprochen, daß wir über das, was die Arbeiterkreise und der Reform am allerwenigsten bedärfen. In den Industriebezirken Fürstin Milena vorgestellt. in den Niederlanden betrieben wird. Die Frage der Kündigung dieses dem Vertrag selbst ergiebt sich für uns nicht die Verpflichtung, das namentlich deshalb, weil die meisten nicht beweisen könnten, daß Vertreter derselben auf diesem Gebiet wünschen, durchaus nicht im wird die Altersrente kaum als ein Bedürfniß aufgefaßt werden

1 3 Vertrags ist vor Ablauf der zehnjährigen Frist, auf welche der Vertrag Verbot der Einsetzung von Zandern in den Rhein aufrecht zu er- e in den letzten drei Jahren vor Geltung des Gesetzes 141 Wochen Unklaren sind. Ich behalte mir aber, wie gesagt vor, sobald Wenn ein Industriearbeiter im 70. Lebensjahr noch arbeitsfähig ist Aus Washin gton “] 5 T. B.“, die Sub⸗ geschlossen ist, Gegenstand der Erwägungen der verbündeten Regie⸗ halten. besem hechge, gestanden haben. eine bestimmte Vorlage vorhanden ist, dann auch noch die Begut⸗ .berdlet er Hace so viel. 879 3 tommission für Schffahrt des Sgdersa b schusse s des rungen gewesen. Es haben eingehende Untersuchungen darüber statt⸗ Im übrigen aber möchte ich dem Herrn Vorredner, den ich ja in 2 1- die 1 8 hügFggen fur dic. 8. weiche s⸗ doß achtung durch Arbeiter in nähere Erwägung zu nehmen. 40 Jahren, wenn die Familie heranmä chst, am meisten zu kuͤmpfen

Senats habe beschlossen, sich gegen die Freie Schiffahrts⸗ gefunden, wie sich der Vertrag bewährt hat, welchen Vortheil er seiner Eigenschaft als Vize⸗Präsident des Deutschen Fischereivereins validenrenten erhalten, fährt der Redner fort, sind solche, welche gar keine Nun, meine Herren, sofort nach dem Schluß dieser Konferenz, in Nachher wächst die Familie heran, und die Kinder unterstützen die 8 Bill zu erklären, welche die Eintragung im Auslande gebauter unserer Fischerei gebracht hat, und ob es angezeigt sein würde, durchaus als autoritativ anerkenne, doch noch bezüglich der Statistik Arbeitzfähigkeit mehr besitzen. Arbeitern einer Eisenbahnwerkstättewerden der eine Reihe von Vorschlägen auch rücksichtlich der fundamentalen g „Ich 8 1es Altersversicherung 8 dwirin sc. b Schifse in das amerikanische Register zulasse, und habe ferner das Vertragsverhältniß mit den Niederlanden zu loͤsen oder eine andere Autorität, nämlich diejenige des Herrn Präsidenten des Deut⸗ die Arbeitslöbne um die Rentenbeträge verkürzt. Unsere b Reorganisationunserer Arbeiterversicherungs⸗Gesetzgebung aufgestellt war, bleich 1 atter b b8

beschlossen, sich günstig für das v⸗ auszusprechen, welches einen anderen Vertrag in Vorschlag zu bringen. Diese Er⸗ schen Fischereivereins entgegengehalten. Der muß das doch eigentlich noch nagh Uübe. CC11“ 11“ habe ich die Frage der weiteren Behandlung der Königlich preußischen Unterschied, ob jemand fähig ist, die Hälfte oder ein Drittel seines en

den Theil des bestehenden Gesetzes aufhebe, der S iffe anderer wägungen haben! zu dem Entschluß geführt, den Vertrag vor⸗ besser wissen, und von diesem Herrn lie ir ei üir pi ster ei ühere ieri Di 7 8 2 n 3 . gt mir eine Aeußerung des ausga gemacht werden, kann man auch für die Arbeiter einmal Staatsregierung vorgelegt. Ich habe einmal vorgelegt den früheren Lohns zu verdienen, ist sehr schwierig zu machen. ie eines Tonnengeldes befreie, wenn läufig nicht zu kündigen, und dieser Beschluß beruht im wesentlichen Inhalts vor, daß nach seinen Nachrichten der Lachsfang, wie gesagt, eimas thun. Wenn es an Geld Fübfechf fär man eine progressive Gesetzentwurf, welcher ausschließlich die Revision des Alters⸗ Sen ist, daß verhütet wird, daß ein e.

Ein Telegramm der Fenrch cct gemährten. darauf, daß man sich der Erkenntniß nicht hat verschließen können, in den letzten Jahren, und zwar ausschließlich am Rhein, um 23 000 öe be 1“ 85 bh und Invaliditäts⸗Versicherungs⸗Gesetzes in Aussicht nimmt, und AFtge, ditte h. . .I Beikräͤge meldet, daß General Uzlar aus den Vereinigten Staaten dort daß der Vertrag auch für die deutsche Rheinfischerei Vortheile im Stück gegenüber dem Durchschnitt der Jahre 1870 bis 1880 sich ge⸗ würde, Härger die Arbeiter auch 3 ei 593 ms ceni et znehr habe gleichzeitig vorgelegt die verschiedenen Vorschläge und Ge⸗ behalten und alferlei Neues einführen. Damit wird er aber ingetroffen sei und dem Präsidenten von Venezuela Crespo Gefolge hat. hoben hat. (Heiterkeit.) Die beiden Herren werden sich also darüber bezahlen. Für die kleinen Landwirthe und Handwerker mögen die dantken, die rücksichtlich einer Zusammenfassung der Versicherungsgesetz, nicht weiterkommen; höchstens kann er die Invalidenfürsorge direkt in Schreiben des Präsidenten Cleveland überreicht Wenn der Herr Vorredner betont, daß in seinem engeren Vater⸗ auseinanderzusetzen haben, wer von ihnen Recht hat, und ich werde Versicherungsbeiträge schwer belastend sein, aber Großindustrielle und gebung aufgestellt sind. Ich habe diese Vorschläge kritisch beleuchtet di Kernneansesitemmg die Bsee und worin dieser sich an das Volk von Venezuela lande die Lachsfischerei so gut wie ganz aufgehört hat, weil während das glauben, was bei dieser Auseinandersetzung herauskommt. (Heiter⸗ edeghs 8s ist weniostens 8 und muß jetzt, allerdings in der Hoffnung, daß eine Entscheidung in auch für 8 leßt Beschluß abzu⸗

der Bitte wende, es möge sich während der Zeit, in welcher der Lachsfang gestattet ist, Lachse die hessischen keit.) deee bater Jöwelche hencah,be gereerleteben, zwangsfvese in gfe nicht zu ferner Zeit ergehen möge, abwarten, wie sich die Königlich gehen, halte ich nicht für zweckmäßig. Die Kosten der Ver scherung

er gegenwärtigen Krise jedes gewaltthätigen Vorgehens Gewässer nicht mehr aufsuchen, so kann ich dem entgegenhalten, daß Abg. Freiherr von Heyl: Die holländische Regierung nimmt die Versicherung aufgenommen würden. Der Gegenantrag des Abg. preußische Staatsregierung zu diesen verschiedenen Vorschlägen stellt. sind schon so hoch, daß ich Landwirthschaft und Handwerk nicht

nthalten. Demselben Blatte wird ferner aus Caräcas ge⸗ der Lachsfang in den deutschen niederrheinischen Gebieten sich immer Schädlichkeit des Zanders für den Lachs als feststehend an. Es freut mich, Hitze ist nicht ausreichend. Der Reichstag muß zu der Frage ganz Eins ist für mich außer Zweifel: die Revision des Alters⸗ und In⸗ mehr belasten will, auch nicht für die Wittwen und Waisen. Da

meldet, der Vize⸗Präsident des Obersten Gerichtshofs Rojas noch in einer gewissen Ergiebigkeit befindet; ja, ich kann sogar daß der Staatssekretär in Aussicht stellte, daß das Verbot des Zander⸗ entschieden Stellung nehmen. Die Gesetzgebung muß schnell vorwärts validitätsversicherungsgesetzes wird immer dringender (Zustimmung); Cafnen hr Ne h e decg nsese

abe geäußert, daß Venezuela aus freien Stücken die Thätig⸗ darauf hinweisen, daß nach einer Schätzung des Präsidenten des . e 9 Fischerei⸗ gehen, denn es handelt sich dabei um diejenigen Arbeiter, welche und wenn auch die Klagen in neuerer Zeit an Umfang abzunehmen schaften oder Knappschaften zu organisieren. Es haben Ver⸗

auf eine Ration von ¼ 1 sehr schlechten Wassers pro Mann und Tag gesetzt worden. Um Zeit zur Peftfepung der Abzugs⸗

eigenen Interesse genöthigt sein würden, einen neuen Vertrag mit

3 .. 4 8 b d vereine . au llt i G b ; ; ; keit der amerikanischen Kommission unterstützen werde, indem Deutschen Fischereivereins der Gesammtertrag des Lachsfanges in den haben, giebt an, daß der Lachsfang vollständig v“ Verzögerung und weitere Vertagung scheinen, die Berechtigung mancher Klagen kann ich nicht leugnen, handlungen stattgefunden wegen der Abschaffung einiger Uebelstände ur Verfügung stelle. - Eegn 1 1 Bͤgeb

z fügung f Lachse höher gestellt hat, als im Dutchschnitt der Jahre 1870 bis kürzung der Schonzeit würde von großer Bedeutung sein. Vielleicht nicht herbeigeführt. Wir sind darin einverstanden, daß die Revision den letzten Schatten einer Berechtigung verlieren werden. (Zuruf bei 8 E“ E 1 8 1880. Es ist also nicht so ohne weiteres zugegeben, daß um des⸗ n sse zu machen. Die Statistik, auf welche sich der Vorredner beruft it ;; den Sozialdemokraten.) Das wollen wir abwarten. enn man den Berufsgenossenschaften für diese Zwecke a 1 Aus Ada⸗Hagamus von gestern erfährt die „Agenzia willen, weil der Lachsfang nach dem Abschluß des Vertrages für bezieht sich wahrscheinlich auf die Smelch Wesel, welche afeine nh Fircie h eeahenentezüterch eceanegah S Also, meine Herren, so liegt die Sache. Alle Punkte, die heute Staatsbeamten zutheilt, dann nimmt man das letzte Stückchen gekommen und berichte: Er habe am 19. d. M. dem König Menelik Apgezeint ses Abg. Prinz zu Schönaich⸗Carolath führt eb falls 1 9 epj Zieht sh 8 damit betrauen, so muß man die Invalidenversicherung nur 8 w r gezeigt sei. vS; A.ö enfalls an, Auskunft über den Stand der Angelegenheit. Die Revision bezieht sich eingehenden Votum, welches das Reichsamt des Innern an das einen Besuch abgestattet. Derselbe habe ihm das Anerbieten, der daß die neueste Statistik des Fischereivereins ergiebt, daß mit Aus⸗ nicht bloß auf die Erweiterung des Gefetzes, sondern auch auf die Königlich preußische Staats⸗Ministerium gerichtet hat, erörtert, auf die Industrie beschränken; dann muß man die Arbeiter und Gepäck freien Abzug zu gewähren, erneuert. Felter sei am welche Wirkungen die Kündigung des Vertrags haben würde. Der getreten ist. diese Frage noch einmal zu halten. Ich beschränke mich auf einige Es ist also ganz unzweifelhaft, daß auch alles, was der Herr Abg. auch bezahlen für die Unfallversicherung; oder die Arbeiter müssen Montag nach Makalle gegangen, um mit dem Oberst⸗ Vertrag nöthigt die kontrahierenden Theile, in Bezug auf den Lachs⸗ Bei der Ausgabe von 200 000 zur Förderung der Punkte. Die Voraussetzungen für den Bezug der Alters, und In⸗ Hitze wünscht, demnächst bei Gelegenheit dieser Berathung zur Be⸗ W“ T“ Re ce che ehnen wee e e0s. basgenef vnasei 11“ anderem, daß da, wo Lachse gefangen werden, die halbe Strombreite Aecge nk bgeer cdamburg (Sot) darauf hin, daß eine gewisse EE“ n vof giertungsdes öö1“ der Feststellung der Invalldenrente, die Erhöhung derselben, die Ein. nicht für gut halte. Eine Reichsanitait de schaffen, würde jetzt um so 8. 1 v frei bleiben muß; es gehört ferner dazu, daß der Fang nur mit Netzen die Fischer aus diesem Fonds gegeben werd jetzigen Definition kommen die Arbeiter zu kurz, namentlich da ver⸗ 1 1 ichke 8 von bestimmter Art und Größe ausgeübt werden darf, und daß eine 1 aufgestellt sülen Fegbk,,⸗ 1 Aeeken. ö .8 schiedene Versicherungsanstalten zu kleinlich verfahren. Die Absicht gesetzgebung. Has san⸗ 88 Gesichtspunkte, die in Erwägung zu 1“ die Eis vrruse, bedingungen und Garantien zu haben, sei Felter in das gewisse Schonzeit innegehalten werden muß. Diese Vorschriften richte der Emdener Gesellschaft über die Verwendung dieses Fonds der Kvmmishon war domalz, daß bei den aufgesteltm Be⸗ tichen die verbündeten Regierungen nicht mehr aufgefordert zu 28 1 Staatssekretär des 9. S 8 falls“ wurde gestrichen, sodaß die Versicherungsanstalten keine dis⸗ ächst 5 barkeit di Mie 5 ce. F. Kehen ist. 82 erbeten. und erhalten. Indessen habe Galliano den landen wie in Deutschland kontrolliert. Kündigen wir jetzt Boe 11 retär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von kretionäre Befugniß mehr haben. Eine Aenderung muß erfolgen, aber, und werden demnächst nach Maßgabe der Durchführbarkeit dieser in Arbeiterkreisen ist man a gemein, wo die Leute nicht unnöthig ür die Vertheidigun akalles eingesetzten den Vertrag, so sind wir in Bezug auf die Ausführung d Lachs⸗ 8 8 e 1 . 2 8 8 heidigung M einges f en Rath ver g zug führung der Lach Ich will gern der Anregung des Herrn Vorredners entsprechen der Vorredner gemacht hat. Mit der Herabsetzung der Altersgrenze für Was den Antrag der Herren Abgg. Auer und Genossen anlangt, 1 1a feise die detse Fehsh. . dessen habe Felter am Dienstag von Menelik einen Brief des Herrn Vorredners die Schonzeit anderweit in einer unseren 2. it ausged ä Hätt dust erhalten, worin der Garnison freier Abmarsch mit den Frauen, Interessen besser entsprechenden Weise festsetzen. Ebenso aber würden nicht vorhanden und lassen sich nicht aufstellen. Man wartet zunächst sesarzit. s 1eh . sadndungi für seine Annahme entscheiden möge. Meine Herren, ich verkenne ja die gebung gestört wird. Wir können konkurrieren, weil die deutschen Faspen. sei en fc gcBüc⸗ be h ge heest peh enc können, sich uns gegenüber Beschränkungen aufzuerlegen; unter Zuziehung von Sachverständigen dahin, ob das Unternehmen würden betragen bis zum Jahre 1900 bei einer Altersgrenze von es wohl den betreffenden Arbeitern gönnen, die von einer solchen Ausdeh⸗ Sh.Eenfe , . 8.,g,n . - g die Folge davon würde die sein, Erfolges i ägt, ob Das ist ungefähr ebensoviel, wie jetzt die Kosten der Invaliden⸗ und ieser Vortheil 1 Verhültnisse eingführt —e 1 8 Die Garnlson habe das Forl amn ittwoch ür laffen. Lieutenant landen ganz unbeschränkt betrieben werden koͤnnte. Daraus würde 8 89 5 scr 8 8 0 8 “u“ eteaserfichenung Cherogn 5 8 I1 e Fssg ger⸗ b 8 8 8 18. e b a 8 4 88 en 1182 vhgffübr 8 69e Felre Hage Hawzeele üeid Man lthiere für den Transport des sich für uns vielleicht das Ergebniß herausstellen, daß die Lachse nur urdige Personen sind, und ob sie, abgesehen von der Reichshi e, die oppelt werden. ine solche Mehrbelastung kann die Landwirthscha eute liegen, ist es nach den Berechnungen, die wir über die Be⸗ möglich. ; b 1 1 8 8 teve der Vortheil in, für die landwirthschaftli ber nicht, so⸗ vcr ans 8 hfang n Sa9s. fi. bei Ras nicht mehr fenccen. Der Herr Vorredner rechnet nach Maßgabe der vorhandenen Fonds und des Zwecks die Beihilfe daß sie üen fhäei 1“ Cs Abgg. Auer und Genossen vervunden sein würde, ganz unmöglich, daß, allgemein belonnt, und das Wohlwollen für die Arbeiter wird a akonen s aufgeschlagen, der a ürge diene. m vorigen darauf, daß, wenn na ündigung des Vertrags 9 1 8 3 ; 6 ; 1 Galliano mit seiner ganzen Kolonne auf in zu . in Rieherlanden weggefangen Mit den vom Reichstag uns bereitwillig gewährten Mitteln haben 27 Kapitaldeckungsverfahren angenommen ist. Aber nachdem rente so weit herabzusetzen, wie es der Herr Abg. Auer will, und den wendig sind, wissen wir alle. Das ist auch in der Konferenz im den Weg nach Adigrat gemacht und zwar in kleinen Eaappen wird, und wenn er die im oberen Flußlauf liegenden Laichdistrikte wir recht gute Erfolge erzielt; an der Nord. wie an der Ostsee sind ee 111464*“ Verbesserungen zu machen sind, wie Aenderungen der Orga⸗ Artillerie. In Mai⸗Makden habe er Rastgehalten. Am Sonnabend stützt worden. Wir hatten dabei freilich auch manche Verluste; ab b ite., Ja, das ja sein, daß die Invalidenrente nichts taugt, aber Renten stellen werden. Die Konferenz ist sehr gründlich verfah 87 . ; aber frage doch: wer verdient mehr Sympathie, der noch arbeits⸗ 11 3 8 8— het, gber 8. 8 w E“ 8 FUehres. uo C rans dcgat e gfsrete gnesde solih⸗ uns zu vereinbaren, der unseren Interessen mehr entspricht wie der darüber können wir uns nicht wundern. Das Geschick solcher Unter⸗ Rohge alr Wen vhnr 88 jung 8 bene sene ü 9. 89 ich bin immer der Meinung gewesen, daß 88 5* 88 85 aber spezielle Arbeiterinteressen sind bei dieser Berathung nicht be⸗ 1 8 1 -ns ; eer 8 ch de i dient mehr Berück⸗ ar nichts. (Zuruf bei den Sozialdemokraten.) Na, i glaube nicht, . m 1 voorliegende. Ja, meine Herren, die bisherigen Verhandl t d nehmungen richtet sich sehr nach d r Konjunktur, und gerade auf diesem Fuval enrente angewiesene? er letztere ver r. g 1 Das Ergebniß der Konferenz war, daß die allgemeine Absicht dahin gegangen sei, um die Briefe des Negus Menelik zu über 9 J H 9 han ungen mit der Gebiet sind Glück oder Unglück von großer Bedeutung für die Ge⸗ sichtigung, zumal die Invalidenrenten niedriger sind, als die Alters⸗ daß die Arbeiter, die sich heute im ge der Alters⸗ und In⸗ snge⸗ e. sei 8 negr ch in diesem Augenblick 8 dadsanasich grund⸗ alle wohl; nur drei verwundete italienische Soldaten seien eführt, daß es mögli ein wird, günstigere Bedingu schäftsführung. Bis jetzt aber sind wir mit den Ergebnissen der diejenigen, welche noch Frau und Kinder zu ernähren haben. Ein validitätsrente befinden, um deswillen die Rente aufzugeben geneigt JIn b 19.9 fineh sch 8 erzielen, 8b sie in a. G Sng Hekchen sind . Verwaltung des Fonds durchaus zufrieden. ehler ist es, daß die vI meist nur 13 Wochen dauert. sein werden, weil sie ihnen zu gering ist; sie werden vielleicht mit es sei nur möglich, an TE beffergeen Hens aee vom Gegentheil, die niederländischen Kommissarien haben noch füngst an⸗ „Was nun den Wunsch anlangt, eine Veröffentlichung eintreten 1 ö und erung, G-. 1 8e 5 unzufrieden sein, daß sie nicht höher ist, aber erheben thun sie sie nach anderen Versicherungsgesetzen, insbesondere mit der Kranken⸗ 25. d. M.: Ein Schreiben des ehemaligen Generalanwalts der gedeutet, daß sie in ihren Konzessionen nicht weiter gehen könnten, zu lassen, so möchte ich dazu nicht rathen. Solche Veröffentlichungen Uingigchn Krabeitteintrit. .1 Kronkarnnberfeütuns wie vor. 8 versicherung, herbeizuführen. Diese nicht wesentliche Veränderung Kapkolonie Schreiner an die holländische Zeitung „Ons⸗ da in den Niederlanden auch große Unzufriedenheit mit führen zu unerquicklichen Parallelen der Eine behauptet, zu wenig sollte auf 26 Wochen erhöht werden, und daran sollte sich die Meine Herren, ich will das, was ich eben gesagt habe über den würde bestehen in einer Perrneeuns 1 Erlaee51.7 5 e ; 3 8 diesem A 11r n b eignisse eine Spaltung zwischen den Holländern und Engländern in 8 8 zu Anträgen, die nicht Berücksichti zu heben. Noch wichtiger ist aber die Fürsorge für Wittwen und len illustri 1 b 1n ¹ 3. 9 1 1 gung finden können. Wir sind 1 . nd Zahlen illustrieren. Versicherten ist um deswillen nicht möglich, weil diejenigen, wel Süd Afrita herbeiführen muͤßten. Im Gegentheil würden sich die fischer annehmen, ohne die Beschränkungen des Vertrags 1 Bah. die wihtiger Cit als Cie Heazbsezung der Alerzarane, sne In der ersten Beitragsperiode, also vom Jahre 1891 bis m af cheßten litg ecedegmillen wich Hea ch, müit Aheaige wna8⸗ Vorurtheile gegen die kleinen Völker überwi der Herrschaft dieser Beschränkungen möglich ist. Also wir m Frage Antwort zu geben; aber ich glaube nicht, daß sich gerade auf 349 Millionen Mark betragen; das könnte gedeckt werden mit dem A. Fee 1 üfrech sie 1 daß der Präsident ““ ““ Fücten ““ diesem Gebiet eine allgemeine Bekanntgabe der gewährten Beihilfen b setzigen Beitrage, wenn man das Umlageverfahren einführte. Wenn und Invaliditätsgesetz auferlegt, einen Gesammtbedarf von 757 Millionen. ütr ane entzäge eünten e. 7 i 9 Süp lfri 1 98 9 ; ; ; so würde sie das bei ihrem Tode sehr viel mehr trösten als alles 8 8 5 F Süd⸗Afrikas gekämpft hätten. Jameson's Anschlag sei das 1 b . Bei dem Titel „Zur Unterhaltung deutsche . 1 .“ an an gewährt werden soll, wie dies die Herren Abgg. Auer und Ge⸗ würde sehr erheblich mehr kosten, als man allgemein annimmt. . 3 f h Fennc cgs et ba dctt, Darzus komm nun Fict ohse meitess der Schluß ge 8 G .“ Andere. Aber wir können diese Frage hier nicht definitiv ent⸗ nossen vorschlagen, so tritt ein Mehrbedarf von 755 Millionen Wenn den Arbeitern größere Renten gewährt werden sollen, müssen werde von allen rechtlich denkenden Engländern verabscheut. Abg. Dr. Hahn auf die in der vorigen Session abgelehnte Re⸗ überlasse b egentheil, i laube d eine 2 je Dienstigi 88 8 1 8 e 10 tgesetzt; d ben abe ben, Aus Pietermaritzburg vom 22. d. M. meldet das⸗ Gegenthe ch g urch meine Bemerkungen dargethan solution zurück, welche eine Feststellung über die Dienstzeit der Schiffs⸗ Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von gegenwärtig nach den Vorschriften des geltenden Gesetzes aufgebracht 2 F.Jobe feghesest .. 1 daß

GCouverneurs von Natal Hely Hutchinson an den Prä⸗ Lage die große Gefahr besteht, daß, wenn der Vertrag auf⸗ b begifiten, dc— eitazgschaften ee. Ich habe Sie, meine Herren, schon bei der ersten Lesung des] daß einzelne Berufskreise und zu denen rechne ich insbesondere die Vermögensansammlung ist nicht verwerflich; sie ist durchaus

ch eine meh zwölfstündig stzeit überbürdet würden. Es Herren,

. d wir das ben. 5 F.S. ; 629 1 . 2 8 3 . 1.,43 . i w 1

Streitkräfte habe verschiedene Bemerkungen hervorgerufen. so daß wir das Nachsehen haben. Ich möchte also nicht zur einander Dienst hatten. Die Entlohnung der Offiziere steht nicht im unserer sozialpolitischen Versicherungsgesetzgebung liegt. Ich kann das Mehrbelastung zu übernehmen. (Sehr richtig! rechts.) Höö Ich Balte mich nicht für berechtigt, über den

einem Theil der Menge, welche auf das Durchpassieren der von der Auffassung, in den oberrheinischen Fischereikreisen, vp es muß darauf hingewiesen werden, daß die Of ziere, wenn der 1 1 ittbe 1

Jameson’'schen Soldaten gew rtet habe, mit Murren empfangen der Herr hat S8 8F 68 1ee Lloyd keine Beschäftigung für sie hat, in ihren 1ee,ee verkürzt Wir haben von jeher das Bedürfniß anerkannt: einmal auf diesem Sozialdemokraten sein mag, doch unmöglich z. Z. auf diese Vorschläge Fee von Stumm mittheilte, war nicht ganz richtig. Es lagen

es die auf die Grenzfrage bezüglichen Aktenstücke und arten rheinischen Gewässern in den letzten Jahren sich um 23 000 Stück Unsere Schonzeit ist sehr viel länger als die holländische. Eine Ver⸗ der Revision der Versicherungsgesetzgebung wird durch unseren Antrag und ich wünsche sehnlichst den Zeitpunkt herbei, wo diese Klagen auch der bestehenden Gesetzgebung; das andere Projekt war, daß man sind die Holländer geneigt, in Bezug auf die Schonzeit uns Zugeständ⸗ sehr dringend ist; das ist auch in unserem Antrag ausgedrückt worden. ““ Stefani“, der Lieutenant Felter sei im italienischen Lager an⸗ Deutschland sich ungünstiger gestellt habe, die Kündigung des Vertrages einen einigermaßen annehmbaren Lachsfang hat. amt des Innern stattgefunden; vielleicht giebt Herr von Boetticher hier zur Sprache gebracht sind, sind bereits in dem sehr umfassenden, Selbstverwaltung weg. Will man die Berufsgenossenschaften Garnison in Makalle mit den Verwundeten, Waffen, Munition Aber, meine Herren, man muß sich auch die Frage vorlegen, nahme der Station Wesel überall ein Rückgang des Lachsfangs ein⸗ Organisation. Ich verzichte darauf, meine vorjährige Rede über in den Vorstand hineinbringen, dann müssen die Arbeiter Lieutenant Galliano zu konferieren; dort habe er festgestellt, fang sich gewisse Einschränkungen aufzuerlegen. Dazu gehört unter Hochseefischerei weist validitätsrente müssen vereinfacht und erleichtert werden. Auf die Be⸗ sprechung kommen wird, insbesondere also die Erleichterung bezüglich so habe ich dagegen prinzipiell nichts einzuwenden, obgleich ich es hätten schon Unzufriedenheit herrsche über die Art und Weise, wie Darlehen an beziehung der Wittwen⸗ und Waisenversicherung in unsere Versicherungs⸗ unbedenklicher sein, als wir in dem Präsidenten den Reichs⸗Verst erungs⸗ . 2 1 b b ; 3 38 1 2 eichs⸗Versicherungsamts in die Herstellung der Unfallverhütungs⸗ Lager Menelik's zurückgegangen und habe Wasser für Montag werden rücksichtlich ihrer Beobachtung sowohl in den Nieder⸗ nicht in irgend einer Form veröffentlicht werden⸗ lgengen ziederfalg eine Pieantz genhet warden soje. Da jeden, werden nöthig haben; sie ziehen sie schon fortgesett in Erwägung ich möchte nicht, daß das Haus festgelegt würde auf den Vorschlag, den Wünsche ihre Beschlüsse fassen. gehetzt werden, zufrieden mit der Thätigkeit des Reichs⸗Versicherungs⸗ ammelt und die betreffenden Maßnahmen beschlossen. Infolge⸗ fischerei vollständig autonom, und wir könnten auch nach der Anre un 8 eia. 8 b ff chlossen. Infolg 4 188 gug Bestimmte Grundsätze für die Bewirthschaftung dieses Fonds sind die Altersrente wäre ich einverstanden, wenn die Versicherung nicht so muß ich gleich dem Herrn Vorredner bitten, daß das Haus sich nicht konkurrenzfähig, wenn nicht diese Konkurrenzfähigkeit durch die Gesetz⸗ Verwundeten, Waffen. Munition und Gepäck bewillig! auch die Holländer autonem sein; sie würden nicht genöthigt werden die Anträge der Interessenten auf Beihilfe ab, diese werden geprüft die Landwirthschaft und für das Gesinde vaßt sie nicht. Die Kosten arbeiterfreundliche Tendenz dieses Antrags in keiner Weise, und ich würde Arbeiter noch eine größere Disziplin haben, wanrend Crsladen durch 1 2 9„ I 7 hj 2 2 92 für die Erfüllung der eingegangenen Verpflichtungen zu machen daß der Lachsfang in den Nieder⸗ auf einer gesunden Grundlage beruht, eine gewisse Gewähr des 8. Zahren 388 Millionen Mark, bei 60 Jahren 754 Millionen Mark nung der Wohlthaten der Versicherungsgesetzgebung Vortheil ziehen können, wollen ihrer Arbeitseber zu sehen. Wenn durch gesetzlich Maßregeln epäcks gemiethet und gekauft. Der Oberst⸗Lieutenant Galliano] sehr spärlich den Rhein heraufkommen und daß wir vielleicht Lachee zum Betrieb nöthigen Mittel zu ihrer Verfügung haben. Dann wird und das Handwerk nicht vertragen. Für die Industriearbeiter würde lastung, die mit der Ausdehnung nach den Vorschlägen der Herren Abs. Schmidt⸗Elberfeld (fr. Vs.): Die Antra ge sind 8 der Lachs gewährt, und zwar entweder als zinsloses Darlehn oder à fonds perdu. werden jetzt noch Beiträge zu Reservefonds gesammelt, trotzdem wir dazu übergehen können, die Altersgrenze für den Bezug der Alters⸗ seitig getheilt. Daß Vereinfachungen der Versicherungsgesetze noth⸗ Freitag habe vorigen Jahre besprochen worden. Die Schwierigkeit liegt nur darin, wegen des Transports einer Anzahl Verwundeter und der nicht mehr aufsuchen kann, daß alsdann die Holländer schon in ihrem eine große Zahl Fischereigenossenschaften und einzelne Fischer unter⸗ werden. Ich habe viel Sympatbie mit dem alten Mann, aher ios des Antrags Auer in Aussicht nimmt. (Zuruf bei den Sozialdemokraten.) nisation gemacht werden sollen, und wie sich dabei 8 und rührt worden, sondern nur Organisationsfragen und Anregungen. bringen. Die Offiziere, Unteroffiziere und Soldaten befänden niederländischen Regierung haben nicht zu der Ueberzeugung renten. Die Invalidenrenten müßten erhöht werden, wenigstens für türzende Veränderung des Invalidenversicherungsgesetzes zu machen; 8 1 d st mit Das „Reuter’'sche Bureau“ berichtet aus Prätoria 2 b en.; 188 88 8 z it eini tell 0 tlicher Zahlungsstell land“ trete der Behauptung entgegen, daß die jüngsten Er Vertrag bestehe, weil die niederländischen Lachs⸗ bekommen zu haben im Vergleich zu dem Andern —, und sie reizen Invalidenversicherung sofort anschließen, um die Krankheit vollständig Effekt der Vorschläge des Herrn Abg. Auer, doch noch mit einigen Nna n een9 ascheftachis SPlunaafh der Rechte und Pflichten der 8 8 b 6 1 S. ; . gern bereit, den Herren, die sich dafür intere siren, auf jede ielle 8 heiden weißen Stämme enger verbinden. Falls die Engländer ihre sebr viel bessere Finanzresultate erzielen zu können, als es ihnen unter iede spe die Altersrente. Die Kosten würden bis 1900 nach meiner Rechnung Jahre 1900, erfordert die Erfüllung der Pflichten, die das Alters. haben, die ihnen nicht genommen werden koͤnnen und dürfen Bie Zürger, welche Jameson besiegten, für alle freien Bewohner namentlich ber Handelsverträgen: Beide Theile äußern ihre Unzufrieden⸗ empfiehlt. emnFenge gfüd Fran und Keinder den Aeheitern abgenommen wuͤrde, Wenn vom 1. Januer 1397 ab die Altersrente vom 60. Lebensjabre ltersgrenze auf 60 Jahre früher wurden nur 65 Jahre verlangt Werk den Interessen des Reichs feindlicher Spekulanten und zogen werden, daß der Vertrag wirklich schlecht im dampfer⸗Verbindungen kommt scheiden, wir müssen die Erwägungen den verbündeten Regierungen Mark ein (Hört, hört!); das sind also fast 100 % von dem, was auch größere Beiträge erhoben werden. Die Beiträge sind nur auf die selbe Bureau: die Uebersendung eines Glückwunsches des zu haben, daß für Deutschland wegen seiner geographischen offiziere und Mannschaften auf den Lloyddampfern verlangte. Damals, Boetticher: werden muß. Da, meine Herren, bin ich in der That der Meinung, nicht das Umlage⸗, sondern das Kapitaldeckungsverfahren haben. Die sidenten Früer wegen der Zurückwerfung der Jameson'schen gehoben wird, die Niederlande uns den Lachs total wegfangen, ist aber festgestellt worden, daß Offiziere bis zu 36 Stunden hinter⸗ Etats im allgemeinen davon unterrichtet, wie die Frage der Revision Landwirthschaft ganz außer stande sind, gegenwärtig eine solche nothwendig. Die v. vid sich 1 veeg ecge ouverneur sei in Newcastle und Pi ü ältni 1 1 Der G rneur se st ietermaritzburg von Kündigung rathen, und ich glaube auch nicht, daß abgesehen Verhältniß zu den großen Leistungen, welche gefordert werden, und damals Gesagte heute bestätigen. Also wir werden, so wünschenswerth auch das Ziel der Herren Verlauf der Konferenz und über die Vorlagen zu sprechen. Was werden. Gebiete fortzuschreiten, zweitens die in unserer bisherigen Gesetzgebung eingehen können. orschläge vor, Grundzüge wegen Aenderung des Invaliden⸗

8 mit diesem Vertrage unzufrieden sind. Ich glaube vielmehr, daß sie 8 8n dem Titel „Zu liegenden Fehler zu verbessern. Daß solche Fehler vorhanden sind, leugnet Meine Herren, ich würde Ihnen nun noch ungefähr Pübss⸗ dctbert Barea. g—-

das Interesse, was an einer vertragsmäßigen Regelung der Rhein⸗ nvaliditäts⸗ un 1“ niemand ; üti 4 . Sie sind erklärlich und verzeihlich. Es ist ja, Gott sei andeuten koͤnnen, worauf sich die Verbesserungsvorschläge, die Verfahrens, Beseitigung der Beitragsmarken fordert, so wird er leicht 9 4 8 4421 1

Deutscher Reichstag. 8 hg- sie feöce u““ 1n 17 8 be we b 8 Whs Dank, in neuerer Zeit ein Vorwurf um deswillen gegen uns nicht er⸗ wir zum Alters. und Invaliditätsgesetz gemacht haben, Zuftimmung 8. Wenn che 2 der e-en 6 8 g. Prinz zu Schöna Carola nl. an als Vize⸗ von den 1 uer oz.) un nossen: 8 ; ; MAII jrklich- 9 marken nur erkauft werden kann dur ie Einheitsrente, durch ein 24. Sitzung vom 25. Januar, 1 Uhr. Präsident des Deutschen Fischereivereins dem Freiherrn von Heyl sür Die veihsndemne ““ wa gd. dem e. noch v8S Wene jwir aber verbessern und ausdehnen wollen, so u he. ich glaube 1gean 1s Gas 8n0 qerba obligatorisches Arbeitsbuch, so wird sie keine Zustimmung mehr er⸗ Tagesordnung: Fortsetzung der zweiten Ber athung die Anerkennung, die er diesem Verein gezollt hat. Der Verein setze in dieser Session den Entwurf eines Gesetzes zugehen zu lassen, 8. e Frage, wie wir dabei vorgeben sollen. Wir haben Diskussion darüber erst dann zu beginnen, wenn wir im Besitz einer fahren. Es lag auch ein ausgearbeiteter Gesetzentwurf vor, dem ich des Reichshaushalks⸗Etats für 1896/97, und zwar des jährlich für 15 000 junge Lachse aus, von denen allerdings die wodurch a. der § 157 des Gesetzes, betreffend die Invaliditäts⸗ und bisher das Krankenversicherungsgesetz im Einzelnen revidiert; auch die vollständig formulierten Vorlage sind, und so werthvoll es mir auch nicht immer zustimmen konnte, aber es war eine fleißige Arbeit, Spezial⸗Etats des Reichsamts des Innern. olländer die Mehrzahl genoöͤssen. Der Lachsfang ist, fährt Redner Altersversicherung dahin abgeändert wird, daß jeder Versichert, Unfallversicherungs⸗Gesetzgebung ist der Reviston unterzogen, insofern die ist, aus der Mitte des Reichstags heraus zu erfahren, wie man über welche zeigte, daß das Vorgeschlagene auch durchführbar war. Die eim Kapitel: Allgemeine Fonds, und zwar bei der fort, nach den mir vorliegenden Norizen sehr vermindert. Jedoch welcher das 60. Lebensjahr vollendet hat, einen Rechtsanspruch betreffenden Vorlagen dem Bundesrath gemacht sind; es war die Ab⸗ die einzelnen Vorschläge denkt, so wird man mir andererseits doch in Aussicht genommenen Verbesserungen Bünschen wir 88 .e. sie

8 3 ist eine Statiftik darüber schwer aufzustellen. olland hat von d auf Altersrent . die 9 3 und 156 des ; 8 8 1 können nur durchgeführt werden unter B chtigun da Ausgabe von 40 000 zur Unterstützung für den ganzen Vertrag den Löwenantheil. Es geht bi wie allen Ver⸗ 8S Gesetes E dicgent en Ver. sicht im Reichsamt des Innern, nunmehr auch das nach unserer zustimmen müssen, wenn ich sage: beute kann die Dis⸗ höhere Renten auch höhere Beiträge erfordern. Ich Pin der M

E“ zur Förderung der künst⸗ srä sen: Jeder wünscht bei einem Vertrag etwas anderes und sicherten, welch isti 1 Meinung revi ü liditã 1 d ich glaub 1 h icht di 5 b 1 . e infolse ihres geistigen oder körperlichen Zustandes g revisionsbedürftigste Gesetz, das über die Indaliditäts⸗ und kussion eigentlich nur eine akademische sein, un glaube nung, daß zu einer grundstürzenden Revision noch nicht die Zeit ge⸗ lichen Fischzucht, nimmt das Wort der schließlich ist keiner befriedigt. Die Generalstaaten in Holland sind nicht mehr im e sich 8 Beruf 8. Hälfte ihres bi- Altersversicherung, einer Durchsicht und Verbesserung zu unterziehen.] um so mehr: wir können uns in Bezug auf diese Materie kommen ist; es wird erst der erste Abschnitt don zehn J

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