es Königli
In der am 30. v. M. unter dem Vorsitz d Grafen von
bayerischen Bevollmächtigten, Gesandten ꝛc. Lerchenfeld⸗Koefering abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesraths wurde den Ausschußanträgen, betreffend die Entwürfe einer Anleitung zur Bestimmung des Baumwollen⸗ gehalts in Wollengarn und einer Instruktion für die technische Unterscheidung des Talgs und der schmalzartigen eette, sowie betreffend die Aenderung der Anweisung für die bfertigung harter Kammgarne, — die Zustimmung ertheilt. Nachweisung über die den Bundesstaaten bis Ende Dezember 1895 überwiesenen Beträge an Reichs⸗, Silber⸗, n wurde Kenntniß genommen. Außer⸗ erleihung von Korporationsrechten an die Siedelungsgesellschaft für Deutsch⸗Südwestafrika sowie über verschiedene Eingaben Beschluß gefaßt. — Der Bundesrath versammelte sich heute wiederum zu welcher eine Sitzung der vereinigten Aus⸗ schüsse für Justizwesen und für Elsaß⸗Lothringen vorausging.
Nickel⸗ und Kupfermün dem wurde über die
einer Plenarsi
In der Zeit vom 1. April 1895 Monats Dezember 1895 sind im Deut Einnahmen (etinschließlich der öllen und gemein wie andere Einna Zölle 311 543 729 ℳ ( + 15 574 369 ℳ), Taba
bis zum Schluß des schen Reich folgende kreditierten Beträge) an chaftlichen Verbrauchssteuern men zur Anschreibung gelangt:
egen denselben Zeitraum des Vorjahrs steuer 8 331 369 ℳ (+ 167 797 ℳ), uckersteuer 63 470434 ℳ (—361 359 %, Salzsteuer 34930 480 ℳ „ und Branntweinmaterialsteuer ℳ), Verbrauchsabgabe derselben 89 521 786 ℳ 05 ℳ (+ 257 305 ℳ), 9 ℳ), Uebergangsabgabe
+† 697 089 ℳ), Maischbottich 7 036 225 ℳ (+ 130 124 Branntwein und — 3 903 108 ℳ), B rausteuer 20 588 232 ℳ (+ 1 251 92 von Bier 2 761 741 ℳ (+ 56 061 ℳ), Summe 538 (+ 13 870 207 ℳ). 11 322 687 ℳ schaffungsgeschäf
rennsteuer 257 3
a. Werthpapiere (+ 4873 969 ℳ), b. Kauf⸗ und sonstige An⸗ te 15 810 515 ℳ (+ 4660 678 ℳ), c. Loose : Privatlotterien 2 567 289 ℳ (+ 586 709 ℳ), Staats⸗ tterien 10 028 927 ℳ (+ 4 082 279 stempel 1 002 024 ℳ (†+ 21 873 ℳ), (+ 319 596 ℳ), Post⸗ ℳ (+ 12 582 555 ℳ),
Stempelsteuer
Spielkarten⸗ stempelsteuer 6 442 779 ℳ und Telegraphen⸗ Verwaltung 214 492 952 w Eisenbahn⸗Verwaltung 51 440 000 ℳ (+ 3 288 000 ℳ).
Die zur Reichskasse gelangte Ist⸗Einnahme abzüglich der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten beträgt bei den nachbezeichneten Einnahmen bis Ende 76 ℳ (+ 14 335 408 ℳ.), Tabacksteuer 912 235 ℳ (— 339 515 ℳ), Zuckersteuer 59 014 224 ℳ 1 339 935 ℳ), Salzsteuer 31 769 028 ℳ (+ schbottich, und Branntweinmaterialsteuer 9 830 5950 ℳ von Branntwein 3 126 514 ℳ), 154 930 ℳ), Brausteuer und
Dezember 1895: ölle 275 112 4 669 397 ℳ), 743 800 ℳ), Verbrauchsabgabe
und Zuschlag zu derselben 72 936 045 ℳ (— Brennsteuer 154 930 ℳ (+ Uebergangsabgabe von Bier 19 841 295 ℳ (+† 1 111 Summe 477 570 823 ℳ (+ 10 721 806 ℳ). kartenstempel 922 631 ℳ (+ 26 200 ℳ).
Nach den im Reichs⸗Versicherungsamt gefertigten Zu⸗ mmenstellungen, welche auf den Angaben der Vorstände der ersicherungsanstalten und der zugelassenen Kasseneinrichtungen beruhen, betrug am 31. Dezember 1895 die Zahl der seit dem
nkrafttreten des Invaliditäts⸗ und Altersver
sicherungsgesetzes erhobenen Ansprüche au
Bewilligung von Altersrente bei den 31 Versicherungsanstalten und den 9 vorhandenen K Von diesen wurden 269 450 Renten⸗ nsprüche anerkannt und 58 570 zurückgewiesen, 3360 blieben unerledigt, während die übrigen 8307 Anträge auf andere eise ihre Erledigung gefunden haben. Von den erhobenen Ansprüche 40 529, Ostpreußen 22 038, Sachsen⸗Anhalt 19 551, 17 759, Schleswig⸗Holstein 12 998, falen 11 899, Pommern 10 932, Hesse 3941. Auf die acht Versicherung Bayern kommen 33 369 Rentenans Sachsen 20 193, auf Württemberg 7385, ssen 5014, beide Meckl 13, Oldenburg 1
einrichtungen 339 687.
in entfallen auf Schlesien g 25 484, Rheinprovinz Hannover 18 843, preußen 12 263, West⸗ n⸗Nassau 7324, Berlin sanstalten des Königreichs auf das Königreich Baden 6396, Gr. enburg 7059, die thüringischen Staaten 2357, Hansestädte 2597, 9 zugelassenen Kassen⸗
28 828, Brandenbur
219, Braunschweig Lothringen 9287 und auf die einrichtungen insgesammt 5209. Die Zahl der während dess Ansprüche auf Invalidenrent sicherungsanstalten und den 9 Kas 219 095. Von diesen wurden 1 erkannt und 44 140 zurückgewiesen, während die übrigen 10 308 Anträge Erledigung gefunden haben. Von den erhobenen An 30 741, Rheinprovinz 17 389, burg 12 252, Hannover 10 512, 9150, Westfalen 8026, Pommern 786 en⸗Nassau 5272, Schleswig⸗Holstein die acht Versicherungsanstalten de Ansprüche, auf das König „Baden 6043, Gr. Hessen die thüringischen Staaten 4 g 1506, Hansestädte 1927, Elsaß⸗ auf die 9 Kasseneinrichtungen ins⸗
elben Zeitraums erhobenen e betrug bei den 31 Ver⸗ seneinrichtungen insgesammt 027 Rentenanspruüͤche an⸗ 20 blieben unerledigt, auf andere Weise ihre
sprüchen entfallen auf Schlesien Ostpreußen 15 266, Branden⸗ n⸗Anhalt 9822, Pesen Westpreußen 7281, 220 und Berlin 3897. Königreichs Bayern kommen 23 603 reich Sachs auf Württember Mecklenburg 24 g 605, Braunschwei ringen 4117 und gesammt 15 199.
Unter den Per rente traten, befanden sich rente bezogen.
Anträge auf Beitra weiblichen Versicherten, Fällen gestellt worden.
erkannt, 2074 abgelehnt und 3
2119 Anträge unerledigt blie
storbener Versicherter wurden 424
erstartung gestellt, von denen
uund 1830 anderweiti uüunerledigt blieben.
2819, beide 166, Olden⸗
sonen, die in den Genuß der Invaliden⸗
2966, die bereits vorher eine Alteee
agserstattung sind bisher von die in die Ehe
Von diesen wurden 832 30 anderweitig erledigt, während Von Hinterbliebenen ver⸗ 1 Anträge auf Beitrags⸗ 2364 anerkannt, 1048 abgelehnt g erledigt wurden, während 699
111“ 1““ er 68. Kommunal⸗Landtag der Kurmark be er 7. Plenarversammlung am
31. Januar über 1 Gut⸗ ten des I. und 9 1 2
chusses. Das erstere heren Sitzung bereits
. solche seines II. Auss einen vom Landtag in einer frü
verhandelten Rekurs in einer Brandentschädigungssache, in welcher inzwischen die vermißte Information eingeholt war; nach derselben mußte der Rekurs zurückgewiesen werden. Nach den Vorschlägen des II. Ausschusses wurden 5 milden Stiftungen sehr namhafte Beträge aus dem ständischen Dispositionsfonds der Kurmärkischen Hilfskasse bewilligt, die Rechnungen der Kurmärkischen Hilfskasse für 1894 entlastet und über die Lage des Kriegsschuldenwesens die Mittheilungen des Ober⸗Präsidenten der Provinz und der ständischen Deputirten bei der Staatsschulden⸗Verwaltung entgegengenommen. Danach hat die Kurmark mit Ablauf des Jahres 1895 ihren Antheil an der Kriegsschuld vollständig getilgt.
In der heutigen Schlußsitzung gab der Vorsitzende, Ge⸗ heime Regierungs⸗ und Landrath von Winterfeldt⸗Menkin eine Uebersicht der in der 17 tägigen Session erledigten Ge⸗ schäfte. Darnach sind 82 Sachen zur Verhandlung gekommen, von denen der I. Ausschuß 21 und der II. Ausschuß 57 bearbeitet hat. Das Plenum hat diese in 8 Sitzungen erledigt. Außerdem sind 4 Vorlagen von dem Ritterschaftlichen Konvent in einer Sitzung des letzteren zur Berathung und Beschlußfassung ge⸗ langt. Der Vorsitzende schloß den 68. Kommunal⸗Landtag mit einem Hoch auf Seine Majestät den Kaiser un König, in welches die ves mlung mit begeistertem drei⸗ maligem Rufe einstimmte. G“
Der hiesige Großherzoglich hessische Gesandte Dr. Neid⸗ hardt ist von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog
von Hessen und bei Rhein in den erblichen Adelsstand des Großherzogthums Hessen erhoben worden.
Der hiesige Königlich rumänische Gesandte Gregor J. Ghika hat Berlin mit kurzem Urlaub verlassen. Während
seiner Abwesenheit fungiert der Legations⸗Rath V. Cuciu rano
als interimistischer Geschäftsträger.
Halle, 31. Januar. Die neugebildete Landwirth⸗ schaftskammer für die Provinz Sachsen ist gestern hier zu ihrer ersten Session zusammengetreten. Der Ober⸗ Präsident von Pommer⸗Esche hielt vor Eintritt in die Tagesordnung eine begrüßende Ansprache, worin er zum Schluß den Wunsch aussprach, daß die Wirksam⸗ keit der Kammer der heimischen Landwirthschaft reichen Segen bringen möge. Bei der darauf vorgenommenen Konstituierung der Kammer wurde der Rittergutsbesitzer Major a. D. von Busse⸗Zschortau zum Präsidenten, der Landrath von der Schulenburg⸗Salzwedel zum Stellvertreter des⸗ selben gewählt. Auf Vorschlag des Präsidenten von Busse wurde an Seine Majestät den Kaiser und König folgendes Telegramm abgesandt:
Eurer Majestät huldigt in treuer Hingebung die zu ihrer ersten Sitzung hier versammelte hen rrhfchafteemmer.
Lreraaf ist im Auftrage Seiner Majestät, wie „W. T. B.“ erfährt, dem Präsidenten von Busse folgendes Telegramm zugegangen:
Seine Majestät der Kaiser und König haben aus dem Huldigungs⸗ Telegramm mit Freuden ersehen, daß die Landwirthschaftskammer der Provinz Sachsen ihre Thätigkeit begonnen hat. Seine Majestät lassen für den Ausdruck reiner Hingebung herzlich danken und wünschen der Arbeit der Landwirthschaftskammer einen reichgesegneten Erfolg. Auf Allerhöchsten Befehl: von Lucanus, Geheimer Kabinets⸗Rath.
Bayern.
Die Kammer der Reichsräthe erledigte in ihrer vorgestrigen Sitzung den Etat der Staats⸗Eisenbahn⸗ verwaltung. Sämmtliche Etatsposten wurden, bis auf das Kapitel E“ und Gehalte“, unverändert nach den Beschlüssen der Kammer der Abgeordneten angenommen. Bei diesem Kapitel wurde beschlossen, einen Theil der ge⸗ strichenen höheren Stellen in der Hoffnung wieder ein⸗ zusetzen, daß auch das andere Haus zustimmen werde; da⸗ gegen wurden einige andere Stellen abgesetzt. Die Erhöhung der Ausgaben beträgt nur 5580 ℳ. Der Minister⸗Präsident Freiherr von Crailsheim dankte dem Hause in warmen
Worten.
Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach.
In der vorgestrigen Sitzung des Landtags gelangte der Entwurf eines neuen Landtagswahlgesetzes zur ersten Lesung. Nach dem Entwurf soll der ritterschaftliche Ver⸗ treter wegfallen, die Zahl der Abgeordneten von 31 auf 33, die Einkommengrenze von 3000 auf 4000 ℳ er⸗ höht, den Höchstbesteuerten die Betheiligung an den all⸗ gemeinen Wahlen zuerkannt und jede politische Gemeinde 9 einem Urwahlbezirk gemacht werden, bis auf die Städte polda, Eisenach, Jena und Weimar, die in vier Bezirke zer⸗ legt werden sollen. Der Staats⸗Minister Dr. von Groß begründete den Entwurf. Indem er, der „Magd. Zig.“ zufolge, auf die Mängel des geltenden Wahl⸗ gesetzes und die Verbesserungen, die der Entwurf des neuen biete, hinwies, sprach er sich mit Entschiedenheit gegen das von freisinniger und sozialdemokratischer Seite geforderte allgemeine direkte und geheime Wahlrecht aus. Für den Reichstag sei es da, und man habe mit ihm zu rechnen, aber für das Gro ⸗ herzogthum passe es nicht. Sr mpathisch sei es vornehmlich der Jugend, aber je reifer seine Anhänger würden, desto mehr kämen sie zur Erkenntniß, daß sie einer falschen Auffassung huldigten. Die Prinzipien des gleichen demokratischen Wahlrechts veralteten. Früher hätten es poli⸗ tisch ernste Männer aus ihrer Ueberzeugung heraus gefordert; Njetzt gehe die Forderung zumeist von berufsmäßigen Agitatoren aus, welche die Leidenschaften erregen und Unzufriedenheit erwecken wollten. Nach längerer Debatte wurde die Vorlage einem besonderen, aus 9 Mitgliedern bestehenden Ausschuße überwiesen. 1
E1A“ (H.) Nach dem gestern ausgegebenen Bulletin über das Befinden Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin war die Schwäche außerordentlich groß.
¹ 11“ Elsaß⸗Lothringen. Die von dem Kaiserlichen Statthalter Fürsten zu Hohen⸗ lohe-Langenburg bei der Eröffnung des 8 Heben. ausschusses gehaltene Rede lautete nach der „Straßb. Korresp.“ wie folgt: Meine Herren! Die desiörsg⸗ Tagung des Landesausschusses,
zu deren Eröffnung ich Sie willkommen heiße, wird zlia⸗ keit nicht unerhebliche Anforderungen Fenaese ““
8 1“
Der Landeshaushalts⸗Etat für 1896/97, welcher Ihnen alsbald zugehen wird, läßt erkennen, daß die Finanzlage des Landes infolge der besseren Gestaltung unserer finanziellen Beziehungen zum Reich
und dank der günstigen Entwicklung unserer eigenen Landeseinnahmen andauernd befriedigend ist. Das Etatsjahr 1894/95 hat mit einem Ueberschuß abgeschlossen und auch das laufende Etatsjahr wird voraus⸗ sichtlich einen Ueberschuß aufweisen. Die erheblichen Abweichunge welche sich in beiden Etatsjahren bei der Abrechnung mit de
Reich gegenüber den Ansätzen unseres Etats ergeben, lassen jedoch auch
vom Standpunkt der Landesverwaltung den Wunsch berechtigt erscheine
daß für das Finanzverhältniß zum Reich eine feste und dauernde
Grundlage geschaffen werde.
Bei⸗ b günstigen Lage der Finanzen konnte in dem Entwurf des Landeshaushalts⸗Etats die Ausführung zahlreicher nützlicher Unter nehmungen, namentlich im Interesse der Landwirthschaft und de Landeskultur, in Antrag gebracht werden.
Unter diesen Vorschlägen kommt dem öö der Hardt bewässerung eine besondere Bedeutung zu. Die Vorarbeiten hierfü sind soweit gefördert, daß nunmehr die endgültige Entscheidung übe dieses für einen großen Theil des Bezirks Ober⸗Elsaß hochwichtig Unternehmen getroffen werden kann.
Zur Förderung der Hagel⸗ und Viehversicherung sind, entsprechen dem Vorgehen der Nachbarstaaten, besondere Beträge in den Etats entwurf eingestellt worden, mit deren Hilfe die schon bestehenden ihrem Umfange nach aber noch nicht genügenden Einrichtungen aus gebaut werden sollen. G
Die Errichtung eines Weinbauinstituts in Elsaß⸗Lothringen komm
einem längst ausgesprochenen Wunsche der weinbautreibenden Bevölke⸗
rung entgegen.
Ist die Regierung hiernach bestrebt, zur Hebung der Landwirth schaft, soviel an ihr liegt, beizutragen, so ist sie sich doch wohl be wußt, daß der Haupthebel zur Förderung des landwirthschaftlichen Wohlstands in der Selbsthilfe und dem genossenschaftlichen Zusammen wirken der Landwirthe besteht. Deshalb ist durch die Allerhöchste Verordnung vom 6. November 1895, betreffend die landwirthschaft lichen Vereine und den Fenprdsf hlaeTehee⸗ für die landwirthschaft lichen Vertretungen, namentlich dur
Viehzucht, ermöglichen. 1 Die im Jahre 1892 beschlossene Verbesserung des Kanalnetzes ist vollendet.
In Bezug auf den Hüninger Kanal ist die Regierung bemüht gewesen, die Entwürfe den in Jhrer letzten Tagung geäußerten
Wünschen entsprechend umzuarbeiten. Inzwischen hat auch die Re⸗ gierung der Stadt Basel ihr Interesse an der Verbesserung der Schiffahrtsverhältnisse dieses Kanals kund gegeben, und es darf somit
erwartet werden, daß auch diese Frage nunmehr eine befriedigende
Lösung finden werde. b 1 Die Entwicklung des Schiffahrtsverkehrs auf dem Rhein entsprach
im verflossenen Jahre den auf diese Wasserstraße gesetzten Hoffnungen.
Der Verkehr erreichte die Höhe von 153 800 t gegenüber 83 500 t im Vorjahre. Derselbe würde noch wesentlich höher gestiegen sein, wenn
die Wasserstandsverhältnisse in den Herbstmonaten nicht so ungünstig
gewesen wären. Die Regierung hat denn auch der Verbesserung der
Schiffahrtsverhältnisse auf dem Rhein fortgesetzt besondere Sorgfalt
gewidmet. Dank dem Entgegenkommen der Großherzoglich badischen Regierung ist anzunehmen, daß es möglich sein wird, dem Landes⸗ ausschuß baldigst einen Rheinregulierungsentwurf vorzulegen.
Mit dem Entwurf des Landeshaushalts⸗Etats für 1896/97 werden Ihnen die Uebersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Landes⸗
verwaltung für das Etatsjahr 1894/95 und die allgemeine Rechnung über den Landeshaushalt für das Etatsjahr 1891/92 nebst den dazu gehörien Spezialrechnungen und den Bemerkungen des Rechnungshofs vorgelegt werden.
Auch auf dem Gebiet der Gesetzgebung wird Ihre Thätigkeit mehrfach in Anspruch genommen werden.
Die Einschätzung der Gewerbe behufs Neuregelung der Gewerbe⸗ steuer ist in Gemäßheit des Gesetzes vom 6. Mai 1893 unter der bereitwilligen und umsichtigen Mitwirkung der Schätzungskommissionen durchgeführt. Auf Grund der Ergebnisse soll nunmehr zur Neuord⸗ nung der Gewerbesteuer geschritten werden und zwar in dem Sinne, daß ohne Erhöhung des bisherigen Gesammtaufkommens eine gerechtere, der Leistungsfähigkeit entsprechende Vertheilung dieser Steuer auf die Steuerpflichtigen stattfinden wird. Der Gesetzentwurf, welcher Ihnen nebst einem die Besteuerung der Wandergewerbe besonders regelnden Gesetzentwurfe zugehen wird, sucht dieser Aufgabe namentlich auch
dadurch gerecht zu werden, daß behufs einer durchgreifenden Entlastung
der weniger leistungsfähigen Betriebe ein geringerer Steuersatz für die unteren Stufen Platz greifen soll. Ich darf der Ueberzeugung Aus⸗ druck geben, daß diese für die gewerbetreibende Bevölkerung des Landes bedeutungsvolle Angelegenheit den dringend erwünschten, befriedigenden Abschluß finden wird. 1
Außerdem wird Ihnen voraussichtlich der Entwurf eines Gesetzes über das Stempelwesen und die Gebühren in Verwaltun sangelegen⸗ heiten vorgelegt werden. Derselbe bezweckt, die zahlreichen Einzel⸗ gesetze über den Stempel zusammenzufassen und die zum großen Theil veralteten Bestimmungen unter Beibehaltung des Systems, soweit es sich Se hat, den jetzigen Verkehrsverhaͤltnissen entsprechend neu zu regeln.
F. Vorbereitung sind weiter der Entwurf eines Gesetzes, wonach Gerichtsvollzieher, die in den Ruhestand treten, sowie die Wittwen und Waisen von Gerichtsvollziehern Anspruch auf eine in mäßiger Höhe bestimmte Pension aus der Landeskasse erhalten;
ferner ein durch die Gemeindeordnung veranlaßter Gesetzentwurf, betreffend das Vermögen der Ortschaften, sowie die Vermögens⸗ und anderen Angelegenheiten, bei denen mehrere Gemeinden und Ortschaften betheiligt sind;
sowie endlich ein der von Ihnen am 30. Mai 1894 angenommenen Resolution entsprechender Gesetzentwurf, betreffend die Wahlen der Mitglieder der Bezirksvertretungen und der Kreisvertretungen, dessen Zweck es ist, die nach dem bisherigen Recht bestandene Ueberein⸗ stimmung der Wahllisten für die genannten Körperschaften mit denen für die Gemeinderäthe auf der Grundlage des Wahlsystems der Gemeindeordnung aufrecht zu erhalten.
Ich darf annehmen, daß alle diese Entwürfe Ihnen so rechtzeitig vorgelegt werden können, daß es gelingen wird, dieselben noch in der gegenwärtigen Session zur Verabschiedung zu bringen.
Es ist ein Jahr darüber hingegangen, daß Seine Majestät der Kaiser die Gnade gehabt hat, mir die Verwaltung des Landes zu übertragen. Von allen Seiten ist mir die Bevölkerung des Landes auf das liebenswürdigste entgegengekommen. Ein Herzensbedürfniß ist es mir, Ihnen, meine Herren, als den Vertretern des Landes meinen wärmsten Dank dafür auszusprechen und die Versicherung zu geben, daß ich mich glücklich schätzen werde, wenn es mir gelingt, nach dem Willen Seiner Majestät des Kaisers immer im wohlverstandenen Interesse des Landes thätig sein zu können. Ich bitte Sie, meine Fster. mir in meinen eicrinsten Bestrebungen, für das Wohl des andes zu wirken, mit vollstem Vertrauen zur Seite zu stehen.
So hoffe ich, daß Ihre Arbeiten dem Lande zum Segen gereichen, und erkläre die XXIII. Session des Fndfrnc Fasses für eröffnet mit dem Ruf: Seine Majestät der Kaiser lebe hoch!
Mit Begeisterung stimmten die fast vollzählig erschienenen Abgeordneten in das Hoch ein.
Den Vorsitz übernahm hierauf der Abg. Krafft als Alters⸗Präsident, der sodann die Wahl des Präsidiums veranlaßte. Auf Vorschlag des Abg. Dr. Gunzert wurde der langjährige Präsident des Feuses Dr. von Schlumberger, ebenso der Abg. Jaunez als Erster Vize⸗Präsident, der Abg. ö als Zweiter Vize⸗Präsident durch Zuruf wieder⸗ gewählt.
8
8 begründete der “ vehung der Ministerialverordnung vom 3. Februar 1890
haltenen Rede äußerte sich, dem „W.
die Verleihung der Rechte der juristischen Persönlichkeit an die Kreisvereine, die Voraussetzung einer freien, nutzbringenderen Thätigkeit geschaffen worden. Hand in Hand hiermit sollen erhöhte Zuschüsse aus Landesfonds den Vereinen praktische Maßnahmen, insbesondere zur Hebung der inländischen
die seit den Zeiten Ds
89866 Oesterreich⸗Ungarn. Der Minister⸗Präsident Graf Badeni und der Finanz⸗
Minister Dr. von Bilinski sind gestern von Lemberg nach Wien zurückgekehrt.
d estrigen Sitzung des böhmischen Landtags Abg. Vasati einen Antrag auf Auf⸗
ezüglich der Theilung des Ober⸗Landesgerichts in Prag in
einen deutschen und einen böhmischen Senat. Nachdem die deutschen Abgeordneten Funke und 4“ sich gegen den Antrag ausgesprochen hatten, wurde derselbe der Kurien⸗ 8 vemmeston überwiesen.
Großbritannien und Irland.
In einer gestern im Nonkonformistenklub zu London ge⸗ B.“ zufolge Lord Salisbury über die Transvaalfrage dahin, da das Verhältniß Transvaals zu England ein bezeichnender all von Homerule sei. Transvaal habe die Kontrole über seine eigenen inneren Angelegenheiten, und was die Kontrole über die auswärtigen Angelegenheiten be⸗ reffe, die in der That ernstlich beschränkt sei, so sei jetzt zu⸗
gegeben, daß Transvaal sich an die auswärtigen Mächte
um Unterstützung gewandt habe. Wenn Irland Homerule be⸗ willigt worden wäre und dann irgend jemand in England
sich erkühnt hätte, in irische Dinge sich einzumischen, so würden auch Verhandlungen mit auswärtigen Mächten “ haben, und der Minister des Aus⸗ wärtigen hätte vor einem sehr ernsten Problem gestanden. Lord Salisbury verglich die Uitlanders in Transvaal mit dem Volke von Ulster, dessen Beschwerden ähnliche gewesen
ein würden. Was die Venezuela⸗Frage betreffe, so sei
England durchaus ein Anhänger der Monroe⸗Doctrin, wie
ie vom Präsidenten Monroe aufgefaßt worden sei. Lord
Salisbury brachte hierauf fen Sympathie mit den Armeniern zum Ausdruck und
agte: Er wünsche den Eindruck ü berichtigen, daß die Regierung sich verpflichtet habe, die
Armenier zu unterstützen. Den Sultan zu zwingen, die Armenier gut zu regieren, würde heißen, mit dem Sultan einen Krieg
nfangen. In dem Berliner Vertrage hätten die Mächte nicht
einer außenstehenden Person, sondern sich gegenseitig das Recht zugestanden, über die Ausführung der
eformen zu wachen, wenn der Sultan gewisse Reformen einführen ollte. die Konvention von Cypern verpflichte ngland nicht, zu Gunsten der unterdrückten Unter⸗
thanen des Sultans zu intervenieren. Das Volk habe die schrecklichen Verfolgungen, denen die Armenier
m November und See ausgesetzt gewesen seien, und . inghis Khan’'s und Tamerlan’'s ihres gleichen nicht gehabt hätten, verkannt. Die Grausamkeiten seien
das Werk fanatischer Türken gewesen, es sei aber ein Irrthum, zu
lauben, sie seien vom Sultan befohlen worden. England habesich in
den fanatischen Aufstand der Bevölkerung nicht einmischen und
eine militärische Besetzung Kleinasiens nicht selbst auf sich
nehmen können. Lord Salisbury erwähnte schließlich die
Meldungen, daß die Massacres in den letzten 14 Tagen auf⸗
gehört hätten; das sei eine Ermuthigung, obgleich er nicht recht daran glaube.
Eine amtliche Mittheilung des Kolonialamts besagt,
daß während der letzten Tage in verschiedenen Kreisen Tele⸗ gramme britischer Einwohner von 2
ohannesburg ein⸗
getroffen seien, welche die dortige Lage als beunruhigend dar⸗ stellten. Diese Telegramme seien beinahe alle ohne Namens⸗
nterschrift, rührten aber augenscheinlich von einer einzigen
kleinen Gruppe von Personen her. Der Staatssekretär für die
Kolonien Chamberlain glaube nicht, daß diese Depeschen ein wahres Bild der Lage gäben, und habe den britischen Agenten in Prätoria telegraphisch angewiesen, sich nach Johannesburg u begeben, um über die dortige Lage zu berichten. Wenn erselbe unmittelbare Beschwerden finde, deren Abstellung möglich sei, solle er auf dieselben die Aufmerksamkeit der Re⸗ gierung der Südafrikanischen Republik lenken, welche, wie der Staatssekretär vertraue, im stande und willens sei, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. Es könne im Rand eine kleine Minderheit finanziell interessierter Personen geben, welche Neigung besäßen, die Unruhen wieder aufleben zu lassen, und dies sei eine Angelegenheit, welche der Staats⸗ sekretär der Aufmerksamkeit der Aktionäre und anderer Inter⸗
essenten empfehle.
Italien.
Die „Agenzia Stefani“ veröffentlicht den Wortlaut einer Depesche des Königs an den General Baratieri, worin Allerhöchstderselbe dem General und seinen Soldaten sein Ver⸗ trauen ausspricht und ihn ersucht, dem Oberst⸗Lieutenant Galliano eine Depesche zu übermitteln, in welcher diesem und seinen Begleitern die lebhafteste Anerkennung des Königs ausgedrückt wird. b
Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Berlin: Seine Majestät der Kaiser begab Sich gestern nach der italienischen Botschaft, um dem Botschafter, General Grafen Lanza Seine Genugthuung über die Wiedervereinigung der Kolonne des Obern ⸗ Lieutenants Galliano mit der italienischen Armee vor Ada⸗Hagamus auszusprechen. Seine Majestät der Kaiser beauftragte den Botschafter, sich bei dem König Humbert und der italienischen Regierung zum Dolmetscher der lebhaften Glückwünsche Seiner Majestät sowie
Seiner Wuͤnsche für eine baldige glückliche Beendigung des
Krieges zu machen.
8
Der portugiesischen Gesandtschaft in Berlin ist, wie T. B.“ berichtet, die Nachricht zugegangen, daß der
Mann, welcher in Lissabon Steine egen den Wagen des
Königs warf, geistesgestört sei; derselbe sei in eine Irrenanstalt
gebracht worden.
8 Türkei.
Nach einer in Wien eingetroffenen Meldnng aus Kon⸗ stantinopel hätten die in Zeitun eingetroffenen Konsuln
dort eine äußerst ernste - vorgefunden. Der Hungertyphus und Skorbut “ täglich durchschnittlich 140 Opfer. Der Gesundheitszustand der tuͤrkischen Truppen sei ungeachtet der unter ihnen Faeschendfn Dysenterie ein besserer. Ein von den Aufständischen kürzlich unternommener Durchbruchsversuch sei gescheitert. Die Konsuln hätten ihre Verhandlungen zur Vermittelung einer friedlichen Uebergabe bereits eröffnet. Inzwischen seien eine Anzahl nach Zeitun Gefluchteter, darunter Katholiken und 4 Priester, nach Marasch expediert
“
Pportugal. 6
111““ C“ Der Klub der “ berieth gestern in Gegenwart aller Minister über die Budgetvorlage. Nach lebhaften Auseinandersetzungen wurde, dem „W. T. B.“ zufolge, das Budget für Montag auf die Tagesordnung zu setzen.
Bulgarien.
Die Sobranje hat gestern endgültig den Gesetzentwurf angenommen, worin die Vee enars en für die Amortisierung der Geldsummen, welche aus der Ablösung von ehemals Türken gehörenden Gütern stammen, geregelt werden. Ferner wurde ein Gesetzentwurf angenommen, durch welchen die Re⸗ gierungsbeamten verpflichtet werden, sich für ihre Bekleidung inländischer Stoffe zu bedienen. 8
Amerika.
Nach einer Meldung aus Havanna fahren die Banden der I von Camagney und Lassillas fort, zu plündern. General Marin sei aufgebrochen, um das Gros der Auf⸗ ständischen anzugreifen.
Afrika.
Ein der „Tribuna“ aus Ada⸗Hagamus von gestern zugegangenes Telegramm wiederholt die Meldung der „Agenzia Stefani“ vom Eintreffen des Bataillons Galliano's und fügt hinzu, daß die Garnison von Makalle hauptsächlich durch Wassermangel gelitten habe; das wenige Wasser habe auch noch zum Kochen dienen müssen. Der Oberst⸗Lieutenant Galliano habe alle Vorkehrungen getroffen gehabt, um im äußersten Falle das Fort in die Luft zu sprengen. Bezüglich der letzten Schwierigkeiten wegen des ee Abzugs der Be⸗ satzung meldet die „Tribuna“, daß der Negus am 29. v. M. noch entschlossen gewesen sei, das Bataillon erst nach Abschluß des Friedens frei zu lassen, daß es aber dem Lieutenant Felter, den Ras Makonen hierin unterstützt habe, gelungen sei, den Widerstand Menelik's zu überwinden.
Die „Agenzia Stesani⸗ meldet aus Ada⸗Hagamus von gestern: der Oberst⸗Lieutenant Galliano berichte, daß die Haktung der Offiziere und der Soldaien, sowohl der Weißen als auch der Neger, welche die Garnison von Makalle gebildet hätten, eine ganz außerordentliche gewesen sei. Alle Offiziere hätten an Muth, Entsagung und Disciplin gewetteifert. Der Hauptmann Benaxi habe unermüdlich für die Vertheilung von Wasser gesorgt, der Zahlmeister Giusti habe mehrere kühne Ausfälle unternommen, um für Mundvorräthe und Fourage u sorgen. Die Lieutenants Moltedo und Franconi hätten
ie Artillerie bewunderungswürdig geführt. Alle hätten die Anstrengungen heldenmüthig ertragen, indem sie 14 Nächte hindurch trotz der strengen Kälte auf den Wällen geschlafen hätten. Auch die Haltung der italienischen Soldaten, welche lebhaft an den Vertheidigungswerken gearbeitet und ihre ganze Tapferkeit im Kampfe sowie Ausdauer bei den Entbehrungen gezeigt hätten, sei bewunderungswerth gewesen. Der Oberst⸗Lieutenant Galliano nenne in dieser Beziehung namentlich den Fourier Unteroffizier Coronet, welcher außerhalb des Forts nützliche Rekognoscierungen vor⸗ genommen habe, den Brigadier der Karabiniers Arca, dem es mit großer Gefahr gelungen sei, Briefe nach außen zu bringen, sowie den Karabinier Bianchi, welcher unter dem heftigen Feuer des Feindes eine Gebirgskanone auf seinen Schultern bis in den oberen Theil des Forts gebracht habe. Nicht minder bewunderungswürdig sei die Haltung der Ein⸗ geborenen gewesen, welche stets verächtlich die dringende Aufforderung der Schoaner zurückgewiesen hätten, ihr 8 bei ihnen zu suchen. Die der italienischen rmee angehörenden Askaris stets angesichts des Feindes die Reichlichkeit ihrer Lebensmittel S und er⸗ klärt, kein Bedürfniß nach Wasser zu haben. Unter den Askaris sei keine Desertion vorgekommen. Die eingeborenen Frauen, von denen sich etwa hundert in dem Fort eee hätten ebenfalls eine anerkennenswerthe Haltung gezeigt. Der Feind habe das Fort mit zwölf Geschuͤtzen angegriffen; die Angriffe seien stets sehr kühn gewesen, doch sei es nicht ge⸗ lungen, auch nur einen Theil der Mauern niederzulegen. Die italienischen Soldaten hätten außerhalb des Forts 78 Ge⸗ wehre erbeutet. Die Verluste des Feindes seien sehr bedeutend gewesen, namentlich unter den Führern. Auf italienischer Seite seien 2 Unteroffiziere und 4 italienische Soldaten und 33 Eingeborene gefallen. Verwundet seien 6 Italiener und 75 Eingeborene. Illoyalerweise habe Menelik im letzten Augen⸗ blick 10 italienische Offiziere, nämlich 7 Lieutenants und 2 Unter⸗Lieutenants sowie einen Fourier⸗Sergeanten bei sich zurückbehalten. Mit Galliano hie 11 Offiziere, ferner 107 weiße und 1081 eingeborene Soldaten zurückgekehrt, sowie die Verwundeten, die auf Tragbahren transportiert worden seien. Das Bataillon habe alle Waffen, die übrig gebliebene Munition und die Geschütze, mit je 50 Geschossen für jedes Geschütz, zurückgebracht.
Parlamentarische Nachrichten.
Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗ tags und der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Heetlee der Abgeordneten befinden sic in der Ersten und
weiten Beilage.
— In der heutigen (29.) Si ung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Reichs⸗Justizamts Nieber⸗ ding beiwohnte, wurde zunächst in erster und zweiter Berathung die am 20. September in Bern ver⸗ einbarte Zusatzerklärung zu dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr vom 14. Oktober 1890 erledigt. In dem Uebereinkommen ist der Beitritt weiterer Staaten nicht vorgesehen. „Da sich das Fürstenthum Monaco gemeldet hat (behufs Eintragung der im Fürstenthum belegenen Theilstrecke der “ Mittelmeer⸗Eisenbahn), haben die Vertragsstaaten Deutschland, Oesterreich, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande, Ruß⸗ land und die Schweiz sich über die generelle Regelung dieser Frage geeinigt.
Darauf wurde die zweite Berathung des Reichs⸗
aushalts⸗Etats für 1896/97 mit dem Etat der Reichs⸗
E fortgesetzt. 11u3“
Bei den Ausgaben für das Reichs⸗Justizamt, Tit. 1, „Staatssekretär 24 000 ℳ“, brachte
Abg. Bassermann (nl.) die bevorstehende Revision des deutschen Handelsgesetzbuchs zur Sprache, um dem Reichs⸗ ustizamt seine Wünsche bezüglich der anderweiten Gestaltung der Vorschriften über die Kündigungsfrist und die Konkurrenzklausel fü⸗ Handlungs⸗ gehilfen vorzutragen.
Schluß des
„ — In der heutigen (10.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister fuͤr Landwirthschaft ꝛc. von Hammerstein beiwohnte, wurde die erste
erathung des Etats der landwirthschaftlichen “ bei dem Titel „Gehalt des Minister s“ ortgesetzt.
Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammerstein: Ich möchte mir eine Bemerkung erlauben in Bezug auf eine Be⸗ hauptung des Abg. Ring über die Quarantänedauer in Amerika, die ich bestritten habe. Für Pferde besteht keine Quarantäne, für Rind⸗ vieh und andere Wiederkäuer eine Quarantäne — und da hat der Abg. Ring Recht — von 90 Tagen (Hört! rechts), für Schweine eine Quarantäne von 15 Tagen.
Abg. Graf von Hoensbroech (Zentr.): Die Regierun muß natürlich auf alle anderen Interessen auch Rücksicht nehmen, aber bei der Bedeutung der Landwirthschaft muß sie diese in erster Linie be⸗ rücksichtigen. An der großen Verschuldung der Landwirthe sind nicht die Grundbesitzer selbst schuld, sondern unsere kapitalistische Gesetz. gebung, das Erbrecht und Hypothekenrecht, die Freizügigkeit und die Gewerbefreiheit, welche das Grab des gesammten Mittelstands geworden ist; ferner die Goldwährung. Nach der Erklärung des Ministers scheint die Reichsregierung anzu⸗ nehmen, daß für eine internationale ““ die Unterlage fehlt. Sie hat sich schon oft geirrt, und die Entwickelung der Dinge wird vielleicht auch einmal zeigen, daß sie sich geirrt hat. Die Reichs⸗ regierung hat ausgeführt, was sie zugesagt, bemerkte der Minister: allerdings, was sie zugesagt; aber das war herzlich wenig, und wir werden ernstlich prüfen müssen, wie die preußische Regierung ihren Einfluß auf die Reichsregierung geltend gemacht hat. Von der Entwickelung des Verkehrs durch den Ausbau der Eisen⸗ bahnen hat die Landwirthschaft etwas Vortheil gehabt, aber 210 des Vortheils fielen der Industrie zu, für die man ja immer neue Leistungen verlangt, wie z. B. den Bau von Kanälen. Wir Land⸗ wirthe des Westens stehen dem Bau des Rhein⸗Dortmund⸗Kanals ablehnend gegenüber, so lange nicht die Garantien gegeben werden, daß die Landwirthschaft dadurch nicht geschädigt wird. Wem zu Liebe sind die Handelsverträge gemacht worden? Der Reichstag hat allerdings die Handelsverträge mitgemacht; aber die Majorität, der auch ich an⸗ gehört habe, wurde beeinflußt durch die Behauptung, daß der Vertrag nothwendig sei, um den Dreibund aufrecht zu erhalten. Einen Noth⸗ stand, wie den heutigen, hat dieses ganze Jahrhundert nicht erlebt. (Zuruf: 1820.) Der Nothstand war damals durch kriegerische Katastrophen herbeigeführt, heute durch die Gesetzgebung. Da kann man der Landwirthschaft nicht zu⸗ muthen, daß sie sich durch ein Linsengericht abfinden läßt. Geschädigt ist die Landwirthschaft des Westens durch die Aufhebung des Identitätsnachweises, durch die Staffeltarife für Getreide und für Vieh. Von den Vieh⸗Staffeltarifen hat nicht der Landwirth des Ostens den Vortheil, sondern zunächst nur der Händler und auch das Ausland. Wenn man jetzt die Produktionskosten als zu hoch anerkennt, dann hätte man früher daran denken und die Landwirthschaft nicht immer mit neuen Lasten belegen sollen; denn die ganze soziale Gesetzgebung war für die Landwirthschaft nicht noth⸗ wendig, namentlich das sog. Klebegesetz belastet die Landwirthschaft ohne jegliches Bedürfniß. Ich würde das ganze Gesetz sofort beseitigen, wenn es möglich wäre. Die Erkenntniß, daß Preußen kein Industrie⸗ staat sei und auch keiner werden soll, ist mit Freuden zu begrüßen. Herr Gothein wollte die Konsumenten an die Produktionsstätten bringen, also den Osten mit der Industrie überschwemmen. Aber wo bleibt die gesteigerte Produktion? Die Landwirthschaft muß an erster Stelle bleiben; Gott bewahre uns vor solchen Freunden, die uns zu einem Industriestaat machen wollen. 1
Abg. Herold (Zentr.) stellt fest, daß der Nothstand in allen Landestheilen ein großer ist, und freut sich, daß der Etat manche Positionen enthält, welche der Landwirthschaft zu gute kommen. Aber die Regierung möge überall auf den Nothstand Rücksicht nehmen, namentlich auch der Kultus⸗Minister, der trotz der schlechten Lage der Landwirthschaft an die Gemeinden die hohe Anforderung stellt für die Schule, für Lehrer und Schulbauten. Die Millitärver⸗ waltung sollte während der Erntezeit mehr Urlaub ertheilen und nicht gerade zu dieser Zeit die Reservisten einziehen. Ferner müßte man für den Verkehr auf dem platten Lande Sorge tragen und nicht dabei immer die Betheiligten heranziehen. Mit den Maßregeln des Ministers bin ich meist einverstanden, aber nicht mit den Staffeltarifen, die den Westen schädigen. Zur Ver⸗ hütung der Einschleppung von Viehseuchen genügt nicht eine Beschränkung der Einfuhr, es muß eine voellständige Sperre der Vieheinfuhr erfolgen, und namentlich muß die Fleisch⸗ einfuhr streng kontroliert werden. Mit Vieh und Viehprodukten kann Deutschland sich selbst versorgen. Dem Antrag des Grafen Kanitz stehen wirthschaftliche und soziale Bedenken entgegen, und wenn alle diese Bedenken beseitigt werden könnten, so widerspricht er in letzter Linie den Handelsverträgen; jedes Verhandeln ist also aussichtslos, da die Vertragsstaaten in eine Aenderung der Verträge nicht einwilligen werden. Nach Ablauf der Verträge haben wir andere Mittel, um die Getreidepreise zu heben. Ich bin ein Freund der Vereinigung der Landwirthe zu gemeinsamen Zwecken. Aber der Bund der Landwirthe ist dafür keine geeignete Organisation, denn er befolgt politische Nebenzwecke. Wenn darüber noch ein Zweifel bestände, so ist derselbe beseitigt worden durch die Erklärung des Grafen Limburg⸗Stirum, der die konservative Partei mit dem Bund der Landwirthe identifizierte. Graf Strachwitz wird also wohl einsehen, daß es nicht richtig ist, eine Partei durch seinen Eintritt zu unterstützen und die eigene Partei zu schädigen, denn das Fentrumn fördert die landwirthschaftlichen Interessen und ist ein Hort für dieselben. Graf Strachwitz hat durch seine Unter⸗ stützung des Antrags Kanitz der Landwirthschaft großen Schaden zu⸗ gefügt; denn wenn die erweckten Hoffnungen nicht erfüllt werden, so tritt Muthlosigkeit ein. Wenn der Bund der Landwirthe die Landwirth⸗ schaft vertreten will, warum 2. er ein in solche Gegenden, wo die Landwirthschaft schon organisiert ist, wie in Rheinland und Westfalen in den Bauernvereinen? Macht das Zusammenwirken verschiedener Vereine nicht mehr Eindruck, als wenn bloß Herr von Ploetz alles allein macht? Jetzt ist ein Zwiespalt in die Landwirthschaft hinein⸗ getragen durch den Antrag Kanitz, statt die Einigung zu fördern, die doch hauptsächlich nothwendig ist.
Abg. Freiherr von Eynatten (Zentr.) bittet den Minister, eine Uebersicht zu geben über die Zahlen der Margarinefabriken, ihr Anlage⸗ kapital und ihre Gewinne, und verlangt eine ständige polizeiliche Kon⸗ trole des Verkehrs mit Butter zur Verhütung der Verfälschung derselben durch Margarine. Redner spricht sich ebenfalls gegen den Bund der Landwirthe aus, der für den Westen nicht passe und mit seinen politischen Tendenzen den Zielen des Zentrums widerspreche.
Abg. Pleß (Zentr.) ersucht den Minister der Landwirth chaft, im Verein mit dem Justiz⸗Minister bald ein Wasserrecht im Inter⸗ esse der Landwirthschaft zu schaffen, um eine Verunreinigung der Wasserläufe durch die Industrie zu verhüten.
(Schluß des Blattes.)
— Die Abgg. Knebel und Gen. haben im Hause der Abgeord⸗ neten den Antrag eingebracht: die Staatsregierung zu ers Eisenbahn. Ausnahmetarife für Obstlieferungen aus den wichtigsten Erzeugungsgebieten nach den Semeeeen. Berlin und Hamburg, sowie nach den Industriegebieten einzuführen.
Theater nud Musik.
Konzerte. Der gestrige, sechste Symphonie⸗Abend der Königlichen Kapelle unter Kapellmeister Weingartner's Leitung brachte in den funß Nummern seines Programms neben Bekanntem auch zwei bis dahin an dieser Stätte nicht aufgeführte Werke. Das eine von diesen, eine symphonische Dichtung „Durch Böhmens 8 und Flur“, von Friedrich Smetana, dem leider rüh verstorbenen Komponisten der in den Spielplan der lichen Bühne aufgenommenen Oper Die verkaufte