86 1 ce. die genaue Bezeichnung und Adresse des Bewerbers; ) Bureaus und Bücherarchivs im rriegs⸗Ministerium, m Auf eine Anfrage des Abg. Schwarze (Zentr.) erklärt werde. Nein, ich habe noch viel schönere Gründe, als die technischen] Flüsse hervorgetreten sind, abzustellen. Aus einem solchen einzelnen 82 “ 111—“ EEE“ 8 6. seitens vemeinschaftich “ “ 88g hen Penen Ee“ d dizberigen ö Iööe 8 8 th. veürbereits 8ö Hilfsarbeiter sie hier vorgebracht haben, dem Reichs⸗Schatzamt nahe⸗ Falle, wie dem vorliegenden, aber die Schlußfolgerung ab⸗ gestellt sind, - sie sich für das Angebot solidari 88— Empfa ngnahme der Abschied bewilligt zur Aufbesserung der Gehä 8cb er ler öhn n 8 885 gelegt. (Heiterkeit.) Wenn man mir aber sagt, aus allgemeinen, zuleiten, daß es nothwendig sei, das Gesundheitsamt mit Be⸗ Rei Eöööö deren ben Aeete 92 55 Se agagrshr stsegüenag Erforderniß gilt auch für die XIII. (Kömiglich Württembergisches) Armee⸗Korps 8 8 “ dncg eing grhöhung de Mörimal- priazipiellen Erwägungen könne eine generelle Gehaltserhöhung einer fugnissen auszustatten, durch welche es in den Stand gesetzt eich oder von einem deutschen Bundesstaat gesetzli Ren . deß ote von Gesellschaften; g 8 einzelnen Beamtenkategorie nicht vorgenommen werden, dann muß wird, die Durchführung seiner gutachtlichen Vorschriften, auch den

1 f “ b 8 ; h; üg⸗ agen. . 3) die Rentenbriefe der in Preußen bestehenden Rentenbanken, e. nähere Angaben über die Bezeichnung der etwa mit eingereichten Offiziere, Portepee⸗ Fähnriche ꝛc. Ernennungen, sag Abg. Lenzmann (fr. Volksp.) verwendet sich ebenfalls für Auf⸗ eben schließlich mein Latein zu Ende gehen; und wenn es nicht zu Landesbehörden gegenüber sicher zu stellen, das scheint mir denn doch

4) die Schuldverschreibungen, welche von deutschen kommunalen 3 Bietungstermin Beförderungen und ersetzungen. Im aktiven Heere. 8 8 — ; 8 — 4 8 3 8 8 g 8 1 g eees Korporationen (Provinzen, Kreisen, Gemeinden ꝛc.) oder von deren 1“ öbe 27. Januar. v. Schott, Gen hasge, General à la nuite Stiner beslensssh . qEbe Ende ginge, so würde mir das auch nichts helfen, ich würde einfach etwas zu weit zu gehen. Mit gutem Vorbedacht ist das Kaiserliche Kreditanstalten ausgestellt und entweder seitens der Inhaber kündbar eingesan Majestät des Königs und Kommandant von Stuttgart, Frhr. v. Watter, aauf eine Eingabe von Sekretären und Kalkulatoren, worin besonders das Geld nicht bekommen, um die Gehälter aufbessern zu können. Gesundheitsamt als eine in der Hauptsache zur untersuchenden und

8 8 ä bot sie gehören; 1 88 e. 8 sind oder einer regelmäßigen Amortisation unterliegen. 8 läßt, zu welchem Angebot über die Bezugsquellen. Gen. Major, General à la suite Seiner Majestät des Königs und 8 1 So liegt die S Al ich jed d begutachtenden Thätigkeit b Behörde organisiert und woll 8 — 8— †. die etwa vorgeschriebenen Angaben über die Bezugsg ütän, enerat à. 6 1 darauf hingewiesen werde, daß diese Beamten nur sehr schwer das o liegt die Sache. Also muß ich jeden Vorwurf, der etwa aus der begutachtenden Thätigkei erufene Behörde organisiert und wollte man Jh gie W“ buu“*“ Angebote, welche shhe Vorschriften nicht entsprechen, insbesondere E111“ “ — 8b ihrer Fffücn. 88 Maximalgehalt erreichen könnten. Auch die Sekretariats⸗Afsistenten Unterlassung einer Höhereinstellung des Gehalts abgeleitet werden dazu übergehen, es nun auch mit der Befugniß, zu dekretieren, und ö1 Fetelt vüse wenn die Aufsichts nicht. bingegealg st abweichen, oder das Gebot an Sonderbedingungen 1 IWüßen er leihegehter Gnennung zunn etatsmäß. Leter örterungen bis dahin zu verschieben, wo die Budgetkommission sich 8 Meg. Pg Hammacher (nl.); ö“ ss 8 nisf solches Ansinnen bei den einzelnen Regierungen doch auf großen Baar Fanele Kautionen werden nicht verzinst. Zinstragenden knüpfen, haben keine Aussicht auf Berücksichtiuung. Kommandeur im 2. Feld⸗Urt. Regt. Nr. 291” neth. mit den betreffenden Gehaltsfragen, wie beabsichtigt, beschäftigt diese . often aexmuff. e 5 sin 8 er- 1 aß Widerstand stoßen. Es scheint mir, wie gesagt, auch aus diesem ein⸗ s sollen indessen solche Angebote nicht grundsätzlich ausgeschlossen “ Prinz⸗Regent Luitpo 11 haben werde. nicht überhaupt besetzt werden, sondern von Männern, zelnen Falle ein Anlaß nicht vorzuliegen, eine so weitgreifende Aende⸗

Werthpapieren sind die Anweisungen (Talons) und Zinsscheine, insoweit Es von Bagyern, ein Patent seiner Charge verliehen. S I1. üim. 8 ; ; ; 9,—* svoeelche de Aufgab w d, die ihne ier ’ 1 8 bezüglich der letzteren in den besonderen Bedingungen nicht etwas sein, in welchen der Bewerber erklärt, sich vür ühnenbeehner stünteren und Komp. Fbepiee Inf. Regt. Nr 1s Grostben, gechah 8 ö Der Titel wird genehmigt. Beim Kapitel „Normal⸗ hcc T.e ae ne dufgs 8 11nc, g; Bchsen sin 8 .“ Faneit. derung in dem Organismus und den Zweckbestimmungen des Kaiser⸗

t ügen. Die Zinsscheine werden so lange, als der in der Ausschreibuung angegebenen Zus⸗ ne 1 Aichungskommission“ bringt „ b. — b 1 E11.“— 8 Deckung entstandener gebot gebunden halten zu wollen. 5 85* 1 “ 1 1“ Nr. . e.9Dr. För (Reform⸗P.) ähnliche Wünsche bö11 dn .ena deß 1e. ü — “ lichen Gelundheiteagts vorzunehmen. . Verbindlichkeiten in Aussicht genommen werden muß, an den Fällig⸗ 4) Wirkung des Angebots. ö Beförderung 98 überzihl. ngarn, I bezüglich der technischen Hilfsarbeiter vor, welche durch die Einsührung Bei der Besetzun 2. Erb “ Reichs⸗Patentamt Abg. Dr. Bürklin (nl.): Das Kunstweingesetz enthält über die keitsterminen dem Unternehmer ausgehändigt. Für den Umtausch Die Bewerber bleiben von dem Eintreffen des Angebots bei der Stimmel, Hauptm. im Feld⸗Art Regt. Köni 1 Karl R. N ber der Alterszulagen schlechter gestellt seien als vorher. müßten die kechnischen Hilfsarbeiter anz besondere Berücksichtigung Deklarationspflicht für Zuckerzusatz die Bestimmung, daß der Bundesrath der Anweisungen (Talons), die Einlösung und den Ersatz ausgelooster ausschreibendenden Behörde bis zum Ablauf der festgesetzten Zuschlags⸗ Charakter als Major verliehen Frhr. B Sen 6 r. S Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von finden ganz die zulässige Grenze festzusetzen hat, wo diese Detlarationspflicht Werthpapiere sowie den Ersatz abgelaufener Wechsel hat der Unter⸗ frist bezw. der von Ihs übezeichneten kürzeren Frist (Nr. 3 letzter mingen, Hauptm. und Komp. Chef im Gren. Regt. Kön gin Olga Boetticher: 1 1 Abg. Dr. Förster: Wir haben unsere Anregungen so sachlich vor⸗ u“ Seh vft. d g- ” 11“ in irgend einer Beziehung seinen Verbind⸗ ö“ erfich mit Abgabe des Angebots in 8 cgt, Runter 1a dees ee Major, Ich habe im vorigen Jahre erklärt, daß ich mich bemühen werde, seträgen. Ss die Schärfe, welche in der Staats⸗ efälscht verdächtigt zu werden, und 8* Fneen. dieser Weine lichkeiten nicht nachkommt, kann die Behörde zu ihrer Schadloshaltung Bezug auf alle für sie daraus entstehenden Verbindlich 115 der Fühnig Nr. 25 der Ch 88 als E“ Gotef aRegt. den Wünschen der technischen Hilfsarbeiter meines Ressorts entgegen⸗ E“ hicht zan⸗ ve gecec Si de orwürfe gegen ommen dadurch in eine sehr schiefe Lage. Beim sauren Gewächs auf dem e 8 Feläcsigen, ee dt. hinterlegten Werth⸗ 11“ des Orts, an welchem die ausschreibende Behörde ihren Hauptm. und Komp. Chef im Inf. Regt. König Wilhelm 1. zukommen. Diese Zusage ist von meiner Seite durchaus erfüllt, und Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von ö11“ Beseas. gen aenec e... vepicce ngd Egegh eder Kantion, ssoweit dieselbe fär Verbindlichkeiten Sis hat. 5) Zulassung zum Eröffnungstermin. — hs 1nitgsen Ifete zggregkert. — Iö Komp. de 1 wenn die Herren technischen Hilfsarbeiter sich den Etat genau an⸗ Boetticher: 1 duzenten und der reelle Weinhandel hierdurch geschädigt. Auch hat die des Unternehmers nicht in Anspruch zu nehmen ist, erlhigt, nachem Den “ 8 . 8Tö fies der zu Kommando nach Preußen EE“ Patents seinn egge sehen, so werden sie erkennen, daß nach zwei Richtungen hin ihren Ich wollte mich nur gegen den Vorwurf verwahren, als ob ich des e der nls “ 1-1 S Cnb, der Unternehmer die ihm obliegenden Verpflichtungen vollständig erfü dem Eröffnungstermin frei. Eine Veröffentlichung der abgegebenen vom 31. März 1890, als Komp. Chef in das 8 Inf. Regt. N. Wiuünschen entsprochen ist: einmal in Bezug auf die Herabsetzung der z 1 . ; ; ehr zugenommen, sodaß man on ernsthaft von höherer Besteue⸗

1 — 1 1 Regt. Nr. 126 . mit Schärfe mich ausgesprochen hätte. Schärfe liegt mir weniger am 88 . 8 Se. hat und insoweit die Kaution zur Sicherung der Haftverpflichtung Gebote ist nicht gestattet. Großherzog Friedrich von Baden eingetheilt. Steinharde Hauptm Dienstaltersstufen, zweitens in Bezug auf die Aussonderung der tech⸗ 1s Sachli “ rung und von einem förmlichen Verbot des Kunstweins zu sprechen dient, nachdem die Haftzeit abgelaufen ist. In Ermangelung ander⸗ 6) Ertheilung des Zuschlags. 81 t Regats. Kaiser Friedez 8 . 2 8 8 b Herzen, als Sachlichkeit. Auch dagegen habe ich mich zu verwahren, anfängt. Ohne mich über diese Frage heute auszulassen, muß ich weiter Verabredungen gilt als bedungen, dee ge aue in ganzer Der Zuschlag wird von dem ausschreibenden Veamten, eder von 9.12138 88 88 Megt⸗ Felies Feebeich. 828 8 48 1 “ 1““ 94 daß ich dem Herrn Vorredner einen Vorwurf gemacht hätte darüber, Eöb “ 1 Höhe zur Deckung der Haftverbindlichkeit einzubehalten ist. 85 ausschrei 18 en d 0 e on kner 2,8 e hesagften jutant bei der 53. Inf. Brig. (3. Königl. Wäürttemberg) und Ver⸗ 8- der — 9 . Ich h 9 scht, daß er die Sache hier vorgebracht hat. Keineswegs, ich weiß ja, daß 2 8 ig 85 drereshan n n den 58* 8 vna rten 8 e 23) Uebertragbarkeit des Vertrages. Behörde entwed 5 im Uün 85 Verhandlun S hereh aee in das Gren. Regt. Königin Olga Nr. 119, ein Patent seiner deaß die technischen Hilfsarbeiter an der Hand dieser Vorgänge man im Reichstag über alles und noch einiges Andere zu reden befugt dedr en Preise 88 Pr Hg g. Die vutrstessen ücgten Sn- ne Zustimmung der Aussichtsbehör 8 erne . 1 — . arge vom 19. Mai 1893 verliehen. Triebig, Hauptm. aggreg. auch weiter das Vertrauen zu mir gehabt haben würden, daß ich ihren 1 - G 6 b 5 %ꝗ*ꝙν ; 8 — Ohne Zustim der Aussichtsbehörde darf der Unternehmer I mi 6. vollzie 8” 8 r ng Charg 19. Mai 1893 verliehen. Triebin 24 88 ch weiter das Vert habt hab ürden, daß ich ih ist, und würde mich hüten, einem Reichstagsabgeordneten nach dieser Hheaene üleft esrdern daß die Se. . 88 kenig n seine vertragsmäßigen Verpflichtungen nicht auf Andere übertragen. schei ice felachric verselpe rt bindender Kraft erfolgt, wenn die dem Gren. Regt. Königin Olga Nr. 119, als Komp. Chef in dieses 8 Interessen nach wie vor zu entsprechen mich bemühe; sie hätten nicht Richtun irgend welche Vo halt chalt .— Gesetz ist 2 Ko 1 8 lch 8 6 1 vak Verfällt der Unternehmer vor Erfüllung des Vertrages in Konkurs, etzterenfalls i welt d 33 schlagsfrist als sche oder Brief Regt. eingetheilt. Frhr. v. Reitzenstein, Pr. Lt. im Drag. Regt. deer Anrufung des Reichstags bedurft, um dieses Interesse v E orhaltungen zu machen. 1“ 5 eizs 9* 8 esetz 5' 1 G „und ein solches muß loya so ist diese Behörde berechtigt, den Vertrag mit dem Tage der Konkurs⸗ böön 1neg stamt 88 Beförderu 5 Fen An. Königin Olga Nr. 25, unter Persestng in das Ulan. Regt. ““ b 9 ses Interesse von neuem Was die Dienststunden anlangt, so waren dieselben, bevor sie bei und anständig durchgeführt werden. dies 1 wäͤhrenden Vergütung sowie 1 beychchnete Abresfe Nege ve veben ist. ng König Wil elm I. Nr. 20, zum Rittm. und Eskadr. Chef, bei mir anzuregen. 6 1 dem Amt, das der Herr Vorredner im Auge hat, eingeführt wurden, Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von der Geüclch, Her vbsckenalenzna ührenden Zeeghütenagse in Trifft die Benachrichtigung trotz rechtzeitiger Absendung erst nach T br. t. in SZn Regt. Franz Joseph von 8 g Wenn nicht in vollem Umfang den Wünschen der technischen schon bei anderen Behörden, die dem Reichsamt des Innern unter⸗ Boetticher: 10 sinngemäße Anwendung. demjenigen Zeitpunkt bei dem Emgfancer ein, für welchen dieser bei Kaiser Friedri C vüer22 8 Fgs Hilfsarbeiter bisher entsprochen ist, so liegt das nicht auf dem Gebiet stehen, eingeführt und zwar in größerer Ausdehnung als es bei diesem Meine Herren! Es ist im Jahre 1892 den verbündeten Re⸗ Für den Fall, daß der Unternehmer mit Tode abgehen sollte, ordnungsmäßiger ge. den Eingang eines rechtzeitig ab esandten 8. Inf. Regt. Nr. 126 Großherz og Friedrich ööböa—] meines Ressorts, sondern es liezt in allgemeinen Gründen und Amt der Fall gewesen ist. gierungen, als sie dazu übergingen, von der Ermächtigung des § 11 bevor der Vertrag vollständig erfüllt ist, hat die Behörde die Wahl, Briefes erwarten darf, so ist der Empfänger an sein ngebot nicht Hauptleuten und Komp. Chefs, Silcher, Pr. Lt. im Gren. Regt⸗ namentlich in Gründen, deren Vertretung dem Finanzressort obliegt. Dem Herrn Abg. Dr. Hammacher möchte ich noch erwidern, daß des Gesetzes vom 20. April 1892 Gebrauch zu machen, durchaus klar b sie das Vertragsverhältniß mit den Erben desselben fortsetzen oder mehr gebunden, falls er ohne Verzug nach dem verspäteten Eintreffen es e 82 22₰,2 ” zt jn dz 8 ; 1 ob sie das Vertragsver nrir hen 8 - Königin Olga Nr. 119, zum überzähl. Hauptm., Sommer, Pr. Es ist in diesem Jahre, sowohl in Preußen wie im Reich, abgesehen ein Mangel an geeigneten Kräften zur Besetzung der technischen Hilfs⸗ gewesen, daß die ihnen obliegende Feststellung der Grenzwerthe für den

öst betrachten will. der Zuschlagserklärung von seinem Rücktritt Nachricht gegeben hat. 1 4 1 . 1 x 1 dasselbe als aufgelöst betrachten wi Füschläga⸗ an diejenigen Bewerber, welche den Zuüschlag nicht er⸗ Lt. im 4. Inf. Regt. Nr. 122 Kaiser Franz Joseph von Oesterreich, 8 von ganz vereinzelten Fällen, in denen sich eine Gehaltserhöhung absolut arbeiterstellen bisher nicht hervorgetreten ist; im Gegentheil, diese Gehalt von Extraktstoffen und Mineralbestandtheilen im Wein nur

24) Gerichtsstand. r. b. öni „Ri EEE11n . Regt. . 6 t 8 g-8n ” 8 Für die aus dem B970— E Rechtsstreitigkeiten hat halten, wird nur dann ertheilt, wenn dieselben bei Shte hang des Kang; von dingarn, peünglgr, Pr. “ äser 8b niccht länger vermeiden ließ, von jeder größeren Gehaltserhöhung Ab- Stellen sind unter den Technikern recht gesucht, und die Aussichten eine provisorische werde sein können. Es fehlte damals an einem aus⸗ der Unternehmer — unbeschadet der in 25 vorgesehenen Zuständigkeit Angebots unter Beifügung des erforderlichen Briefgeldbetrages einen Regt. König Wilhelm I. Nr. 124, — zu Hauptleuten und Komp. 8 stand genommen worden, und die Anregung, die von seiten der einzelnen für die Techniker auf Fortkommen sind doch auch nicht so ganz reichenden Material, um, wie es allerdings im anerkannten Bedürfniß

eines Schiedsgerichtz — bei dem für den Ort der Bauausführung desfalliigen Wunsch zu erkennen gegeben haben. Proben werden nur Chefs, — befördert. Frhr. Varnbüler v. u. zu Hemmingen, 8 Ressorts, und zwar bezüglich der technischen Hilfsarbeiter auch von schlecht. Beispielshalber sind, als bei der Reorganisation des Patent⸗ liegt, für die verschiedenen Weinbaugegenden, Weinsorten und Jahr⸗

7 ; dann zurückgegeben, wenn dies in dem Angebotsschreiben ausdrücklich . 8 ö 14 8 b 8 1 ee. zuständigen Gericht Recht zu nehmen. verlangt wird, und erfolgt alsdann die Rüͤcksendung auf Kosten des Pr. Lt. im 4. Inf. Regt. Nr. 122 Kaiser Franz Joseph von Oester⸗ meinem Resport gegeben ist, hat keinen dankbaren Boden beim Finanz⸗ amts 30 Stellen neu zu besetzen waren, 12 technische Hilfsarbeiter in gänge verschiedene Grenzen bestimmen zu können, und man mußte sich

25) Schiedsgericht. betreffenden Bewerbers. Eine Rückgabe findet im Falle der Annahme reich, König von Ungarn, unter Beförderung zum Hauptm., nach 8 reessort gefunden: einfach aus dem Grunde, weil man gegenüber der solche Mitgliederstellen aufgerückt. Seitdem sind auch noch mehrere damit begnügen, zunächst einen einheitlichen Satz festzustellen. Dieser

Streitigkeiten über die durch den Vertrag begründeten Rechte und 8 im N Preußen, behufs Verwendung als Komp. Chef im Inf. Regt. von — I1“ 1 . flichten, sowie über die Ausführung des Vertrages sind zunächst der lcb Angebete nicht 11““ Ashlehaugg des. Goeben (2. Rhein.) Nr. 28, kommandiert. Benignus, Hr Lt. allgemeinen Finanzlage und wegen der Konsequenzen, die eine Einzel⸗ Techniker in Mitgliederstellen berufen worden, und das wird auch in Satz hat sich nun, was auch vorausgesehen wurde, nicht für alle

ufsichtsbehörde zur Entscheidung vorzulegen. bei den Prüfun im Inf. Regt. Kaiser Wilhelm, Koöͤnig von Preußen bewilligung auf eine ganze Reihe von ähnlichen Beamtenkategorien Zukunft nach Maßgabe der eintretenden Vakan eschehen. Weinsorten, für alle Weingegenden und für alle Jahrgänge als brauchb 1 28 * gen verbraucht sind. 8 8 1 8 8 8 1 2 ukunft n. gabe der eintr.⸗ in Vakanzen g „ geg gäng r ar Die Entscheidung dieser Behörde gilt als anerkannt, falls der Eingereichte Entwürfe werden auf Verlangen zurückgegeben. Nr. 120, zum Hauptm. und Komp. Chef befördert. Schulze, hat, nicht dazu hat übergehen können, an Gehaltserhöhungen gegen⸗ Das Kapitel wird bewilligt. Beim Kapitel „Kaiser⸗ erwiesen. Der Wein richtet sich nicht nach den Zahlen, sondern die Zahlen

Unternehmer, welcher in der Entscheidung hierauf ausdrücklich hin⸗ Den Empf des Zuschlagschreibens hat der Unterneh 8 Lt. im Drag. Regt. König Nr. 26, in das Train⸗Bat⸗ ärtig überhaupt zu denken. Das müssen auch die He technisch 8 1 2 1. 1“ 4 e uweisen ist, nicht binnen vier Wochen vom Tage der Zustellung dier⸗ n Empfang des Zuschlagschreiben er Unternehmer um- Nr. 13 versetzt. Die Sec. Lts.: v. Gleich im Drag. Reat. wuärtig überhaupt zu denken. Das müsse ie Herren technischen liches Gesundheitsamt“ fragt müssen sich nach dem Wein richten. Um aber eine definitive, den zuweis ch ch 9 83 9 gehend schriftlich zu bestätigen. Königin Birsebgzr 25, de Greiff im Drag. Regt. König 9972 .. Hilfsarbeiter verstehen. Abg. Dr. Lingens (Zentr.) wiederum nach dem Stande der Unter⸗ realen Verhältnissen entsprechende Festsetzung treffen zu können, ist es

meSds der Nehgede an zeigt⸗ daß 8. ceeinterdcseqic⸗ 7) Vertragsabschluß Pr. Lts., Buhl im G Regt. König Karl Nr. 123 1 Wenn der Herr Vorred sagt hat, es ließen sich vielleicht suchungen über das Verhalten der Infektionsstoffe bei der Verwesung

antrage. Die Fortführung der Bauarbeiten na aßgabe der von 1 B“ 1 — zu Pr. Lts., Bu im Gren. Regt. König Karl Nr. 123, Venn der Herr Vorredner gesagt hat, es ließen viellei⸗ 152 V 8 1 5.., 2 4 für nöthig erkannt, erst eine mehrjährige Beobachtung und Erfahrung 1 1 2 lt, ist flichtet, de 2 Febri 8 ; ; — ichentheilen. Auf d ternational dizi 1

der Behörde getroffenen Anordnungen darf durch nrufung eines Der Bewerber, welcher den Zuschlag erhält, ist verpflichte auf Groß im 8. Inf. Regt. Nr. 126 Großherzog Friedrich von Baden, an anderen Stellen Ersparnisse machen, welche die Mittel an die EEE“ fühut “ 9 ““ res zu sammeln. Es werden auf Ersuchen der Reichsverwaltung seit dem

ichts ni den. 9 Erfordern über den durch die Ertheilung des Zuschlags zu stande ge-ꝗ — beid ter Vers in das 4. Inf. Regt. Nr. 122 Kal 2 8 8 8 8 fühl - EEö 16. hCE “ 8 C“ kommenen Vertrag eine vrftli che Urkunde zu dolliehen, welche jedoch Fclestere⸗ 2 3 18 B. ersezung in, 8 “ 9 8 8 Ftler Hand gäben, um 1 den Wünschen dieser Beamtenklassen zu genügen, waren darüber Mittheilungen gemacht worden, welche die ganze Welt Jahre 1892 in allen Weinbau treibenden Bundesstaaten Erhebungen entsprechend gefunden werden. nur die Bedeutung eines Beweismittels hat, sodaß von ihrer Er⸗ Regt. Königin Olga Nr. 119, Kolb im Inf. Regt. König Wilhelm I. 3 unnd wenn er dabei speziell auf die Reisekostenfonds hingewiesen hat, in Erstaunen setzten, nämlich nach der Richtung, daß sich nirgendz über den Gehalt des Weins an Extraktstoffen und Mineralbestand⸗ Auf das schiedsrichterliche Verfahren finden die Vorschriften der richtung der Beginn der Rechte und Pflichten aus dem Vertrage nicht Nr. 124, unter Versetzung in das 4. Inf. Regt. Nr. 122 Kaiser Franz so bemerke ich, daß in meinem Ressort außerordentlich wenig gereist eine schädliche Wirkung dieser Stoffe habe nachweisen lassen. Auf theilen, ausgeschieden nach den verschiedenen Sorten, Gegenden und Helcha Zivilprozeßordnung vom 30. Januar 1877 §8 851 bis 872 e Unterschrift des Bewerbers der Behörde nicht bekannt Joseph 55 9h Ueg Frhr. v. Gültlingen wird, übrigens die Reisekostenfonds auch garnicht so bemessen sind, 1 .“ vfhe S.s-5 Jahrgängen, vorgenommen; das Ergebniß dieser Erhebungen wird im 1 Falls Uüger bie Bildung des Schiedsgerichts durch die besonderen] ist, bleibt vorbehalten, eine Beglaubigung derselben zu verlangen. 1n8 der-g, sel „ürtten erg,⸗ von Preußen Fersezung Metz ge⸗ daß man bei ihnen erhebliche Erspannisse machen kann. Aber darum entsprechend angelegt und gepflegt würden, keine Rede sein Uhnne⸗ Gesundheitsamt gesichtet und verarbeitet, und es läßt sich erwarten, Vertragsbedingungen abweichende Vorschriften nicht getroffen sind, Die der Ausschreibung zu Grunde liegenden Verdingungs⸗ im Inf. Regt. Kaiser Wilhelm, König von Preußen Nr. 120 handelt es sich nicht. Den Hauptgrund, weshalb ich mit der An⸗ Seit jener Zeit bemühe ich mich, jene Frage auch im Reichstag daß es demnächft gelingen wird, zu zutreffenden Festsetzungen über je Bebz je ei Schiedsri anschläge, Zeichnungen, welche bereits durch das Angebot anerkannt 5 Reg iser Friedri Lönig von Nr. 125 ie in i bezü 5 zur Klärung zu bringen. Auch von dem großen Cholerafriedhofe in 1 eit hä ü

ernennen die Behörde und der Unternehmer je einen Schiedsrichter. Kröner im Inf. Regt. Kaiser Friedrich König von Preußen Nr. 125 regung, diese Beamtenkategorie in ihren Gehaltsbezügen zu erhöhen, 8 diese Grenzzahlen zu gelangen. Zur Zeit hält man das noch fü Bechatin solnne nich gewühit erden aus der Zall der dumittelha “ ““ vgs vorläufig vhne Patent, — bejördert Kabe, nicht zurchgedrungen bin, bilden die allgemeine Finanzlage und die Ge v sn “ g. verfrüht und stützt sich dabei auf einen zu erkennen gegebenen Wunsch Betheiligten oder derjenigen Beamten, zu deren Geschäftzkreis die 8) Sicherheitsstellung (Kaution). See Et. im 8. Infanterie⸗Regiment Nr. 126 Großherzog Konsequenzen, die aus der Aufbesserung der Gehälter einzelner noch auf das Argument der Gesundheitsgefährlichkeit der Kirch⸗ des preußischen Landwirthschafts⸗Ministeriums, daß vorerst noch mit

Angelegenheit gehört hat. 8 . 8 2 iedri von Baden, 1 das 4. Inf. EI 8 8 Z A 3 de chendet gegar g Wenn nichts Anderes durch die Ausschreibung bestimmt ist, hat “ Desterreich. CCCEöA“ Beamten für große Gebiete des Reichs und Preußens höfe, um die Verlegung der Friedhöfe in weite Entfernungen oder der alljährlichen Most⸗ und Weinuntersuchung fortgefahren und nicht

„Wenn die Schiedsrichter sich über einen gemeinsamen Schieds⸗ 8 b d- 2 ½ Ffüß⸗ spruch nicht einigen können, wird das Schiedsgericht durch einen der Unternehmer innerhalb acht Tagen nach der Ertheilung des Zu⸗ Die Port. Fähnriche: Heigelin, Gerok, Kuhn, Schäfer im 8 würden gezogen werden müssen. Der Herr Vorredner hat die “ Dr. Köhler: Die ebher zur Feststellung neuer Grenzzahlen übergegangen werde, als bis

Obmann ergänzt. Derselbe wird von den Schiedsrichtern gewählt, schlags die vorgeschriebene Kaution zu bestellen, widrigenfalls die Be⸗ Inf. Regt. Kaiser Friedrich, König von Preußen Nr. 125, Peeck dearüber geklagt, daß die technischen Hilfsarbeiter in einem 3 Wee. ree ne⸗ 8 d äss jal für di ichti icht einigen ks Nilitär⸗ „ höͤrde befugt ist, von dem Vertrage zurückzutreten und Schadensersatz ¹ f . Kaiser Wi öni Nr. 148 ͤ1X“““ Versuche des Gesundheitsamktes über den Einfluß der Verwesungs⸗ ausreichendes un zuverlässiges Material für die Berichtigung und oder, wenn diese sich nicht einigen können, von dem Militär Inten t im Inf. Regt. Kaiser Wilhelm, König von Preußen Nr. 120, Ressort — ich weiß nicht, in welchem — jetzt der Ver⸗ vorgänge auf die Infektionskeime sind abgeschlossen, und die Ergeb⸗ Ergänzung der gegenwärtig geltenden Grenzbestimmungen vorliegt.

danten eines benachbarten Korpsbezirks ernannt. zu beanspruchen. v. Menoth im Inf. Regt. Alt⸗Württemberg Nr. h EE. 8 1 ; 8 Der Obmann hat die weiteren Verhandlungen zu leiten und 9) Kosten der Ausschreibung. mann im Gren. Nin König Karl Nr. 198 Jobst, Frhr. 3 pflichtung unterworfen worden sind, bestimmte Dienststunden innezu⸗ nisse werden dem hohen Hause zur Verfügun gestellt werden. Sobald diese Voraussetzung erfüllt ist, werden neue Bestimmungen

darüber zu befinden, ob und inwieweit eine Ergänzung der bisherigen Zu den durch die Ausschreibung selbst entstehenden Kosten hat der Capler v. Oedheim gen. Bautz im Ulan. Regt. Köni . halten. Die Verfügung dazu ist nicht von mir ausgegangen, ich stehe Natürlich konnten für diese Versuche nur künstlich infizirte Thier⸗ durch den Bundesrath getroffen werden. Was den zweiten von d eelangemn (Beweisauspahme u 89 wb hat. Die Unternehmer nicht beizutragen. Wilhelm I. Nr. 20, S8 im Pinh. Bat. Nr. 1810 ,b5. im 1. der Sache durchaus fern, es aber dem Chef einer Behörde nicht ldeves nun. Herfügung 8eö Vorredner “ vdie 10nn ntscheidung über den Streitgegen 8 “ . 2. „Art. d 1 1 inz⸗ — ; znfs 9 ““ - 8 1 3 ISees zu entscheiden ist, mehr als zwei Meinungen, so wird die für die Die Ziffer 8 der Bedingungen ist gegenüber den früheren Ver⸗ Kaiser Friedrich, König von Preußen Nr. 125, Gramm im Inf. Ueberzeugung kommt, der Dienst sei nur dann sachgemäß und ordnungs⸗ auf die verschiedensten Bodenarten. Ueberall hat sich eine Ver⸗ sobald solche Klagen an sie herangetreten sind, auch nicht größte Summe abgegebene Stimme der für die zunächst geringere ab. öffentlichungen ab eändert worden. Regt. Alt⸗Württemberg Nr. 121, v. Breuning im Gren. Regt. 1 mäßig aufrecht zu erhalten, wenn solche Dienststunden eingeführt werden. schleppung über die Gräbersohle binaus nicht herausgestellt, sebst nicht esäumt, für Abhilfe zu sorgen. Das ist beispielsweise au b hi t 8 ung gec; fgf., verg 5 g im Gren g ig aufrecht ; — 8 e. durch das Wasser. Ordnungsmäßig angelegte Kirchhöfe stellen danach gesäumt, f bilfe zu sorg sp f gege 119] hegenchne . ““ Beerlin, den 17. Januar 1896. Fenhe Olga N 1 19½ 6 ucu m 9 ea⸗ Inf. Regt. König Wilhelm IJ. ““ Ich würde, wenn ich auf diesem Gebiet Wahrnehmungen innerhalb eine Gefahr für die Verschleppung dieser Krankheiten nicht dar. dem Gebiete der Medizinalweine geschehen. Das, was der Herr Vor⸗ Intendantur des Garde⸗Korps. r. vn ⸗ r 1 br fütst “ Die Sec. Ltes.: 8 meines engeren Ressorts, des Reichsamts des Innern, machte, mich Abg. Klees (Soz.): Durch vorgenommene Umleitungen ist die redner wünscht, hat erst in diesen Tagen der Präsident des deutschen 8 - Ierfg g auch nicht scheuen, solche Dienststunden für höhere Beamte vorzu. Saale und Elbe so verunreinigt worden, daß das Trinkwasser der Weinbauvereins beim Reichsamt des Innern angeregt, und ich werde

Gös, Kallee von der Res. des Inf. Regts. Kaiser Friedrich, 8 8 i N König von Preußen Nr. 125, Wittmann von der Res. des Gren. schreiben, und ich würde des Vertrauens sein, daß die Herren Beamten, Eöö““ e-. sfworden 18 81“ See gern in eine Erwägung darüber eintreten, wie den Uebelständen, die

8 Regts. Königin Olga Nr. 119, Bührlen von der Inf. 1. Aufgebots 8 die davon betroffen würden, auch verständen, daß und warum es noth⸗ von d 1 bezüglich der mangelnden Kontrole der Weinverfälsch och vor⸗

2 S ““ Bezirks L 3 1 1 ünstiges Resultat nicht ergeben. Ueber den Grad der Verunreinigung bezüg g B e der Weinverfälschung n. or⸗ Briefe und Dencsae selte ze SteMpe ie Ausführung Personal⸗Veränderung 1nnse n. ee degene. 89 Sahn 8 28 reber 88 5 Inh 1 wendig sei. gansbg Kaiserliche Gesundheitsamt Untersuchungen angestellt. Weiter handen sind, zu begegnen sein möchte. des Vertrages betreffen, werden beiderseits frankiert 8 8 1. Au gebots des Landw Be irks Eürgan gen Bökeler von der Abg. Lenzmann tritt lebhaft dafür ein, daß diese technischen scheint seine Kompetenz nicht zu reichen. Dasselbe müßte doch das Recht Abg. Rettich (dkons.): Das russische und rumänische Getreide

Die Portokosten für solche Geld⸗ und fonstigen Send Königlich Preußische Armee. Res. des Gren. Regts. Köni 85 Nr. 128 Wolff von der Ref Hilfsarbeiter, die allesammt eine hohe wissenschaftliche Bildung be⸗ haben, auf die Einzelstaaten dahin einzuwirken, solche Verhältnisse ist gefundheitlich vielfach bedenklich Untersuchungen der Professoren welche im ausschließlichen Interesse des Unternen 58 erfor ungen, Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Ernennungen, des Inf. Regts. König Wildelm 1. Nr 124, Steck von d r Re itzen müßten und denen sehr hohe Aufgaben in allen Ressorts des zu beseitigen. Eine gesetzliche Handhabe bezüglich der Verunreinigung Graf zur Lippe⸗Weißenfeld und Reinke haben ergeben, daßß in .. 2168 m rfolgen, träg Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven ger. .e Regts. 8 g ügelh F. s 2 eck von der 8 8 de ncs des Innern gestellt seien, nicht bloß hinsichtlich ihrer von Flußläufen existiert freilich nicht, sondern bloß Ministerialer asse. ehntel Peaes russischen Weizens 639 000 Bakterken Hefuse vu. Die Kosten des Vertragsstempels trägt der Unterneh Berlin, 27. Januagr. v. Arnim, Oberst und dienstthuender lügel⸗ Inf 8b Aufgeb dis 88 9 98 8 r. 8 29⁸ der äußeren Stellung, sondern auch hinsichtlich ihres Gehalts vom Sub⸗ GEs muß aber gelingen, die ÜUrheber der Verunreinigung, die Kali⸗ Fehr wenige der Getreideproben haben einen geringen Baktertengetait. Maßgabe der gesetzlichen B sti g 16““ Adjutant Seiner Majestät des Kaisers und Königs, Mitglied der be 1“ Uür. e henge9. . altern⸗Beamtenpersonal unterschieden werden. werke in Staßfurt und Westeregeln und die Salzbergwerke an der s sind bis fast2 Milli g hntel G konstatiert 8 wen Hie zbrigen Kioften des Wungen, General⸗Ordenskommission, behufs Vertretung eines Abtheil. Chefs von der Res. des Gren. Regts. Köͤnigin Olga Nr. 119, Guter⸗ 1 1 1 o S inister Dr. Saale und Elbe, an der ferneren Verseuchung des Magdeburger Trink⸗ Ssind bis faft2 Millionen in einem Zehntel Gramm konstatiert worden. 3 3 vom Fuß⸗Art. Regt. Encke (Magdeburg.) Nr. 4, zum Feue Lt. Igrs8g. uf. eeeots, des Fanth. Pgzir Boetticher. die Schöpfstelle für die Wasserwerke Magdeburgs oberhalb der Elbe Krankheite 1 8 b 5. . bene eat 8 Seö Felthart, p. 899 82 h dee, ese. Regte. Hanes 3 Die Abkürzung der Dienstaltersscala hat nicht bloß eine formelle, an P Polse zu “ waäcge der Stadt Magveburg 6——8 Millionen G“ dsvrgfsen. W “ Senegese.

Bestimmungen für die Bew erbung um Leistungen Berlin, 30. Januar. Henn, Major und Bats. Kommandeur Friedrich, König von Preußen Nr. 125, Kißlin g “ Res. 1 sondern eine recht erhebliche finanzielle Bedeutung auch für den ein⸗ kosten. Die Mansfelder Kupfer bauende Gewerkschaft leitet ihre stark schützt werden. Das Lieferungsgetreide an der Berliner Börse 1

für Garnisonbauten. vom Inf. Regt. Nr. 130, 1 Kommando zur Dienstleistung bei des Inf. Regts. Kaiser Wilhelm, König von Preußen Nr. 120, elnen Beamten. Es ist doch ein wesentlicher Unterschied, ob das salzhaltigen Abwässer ebenfalls der Saale zu; bei niedrigem Wasser⸗ meistens nicht sehr gut für Lieferung guten Brots geeignet; das nich

8 “ dem Neben⸗Etat des Großen Generalstabs bis Ende März dieses 1 Ai Beai - b 8 it stande gelangen diese Salze in die Elbe und verschlechtern das Trink⸗ n 3 „ —

Leistungsfähigkeit der Bewerber. FJahres verlängert. v. Madai, Major aggreg. dem Inf. Ress 1 de Iih 1 Rüfogots Fens nse. Plrkee Fhor⸗ Ft ehe“ 8 Höchstgehalt nach einem Faraus von 18 Jahren oder nach 8 . wasser auch ihrerseits. Auch gegen diese sind die betroffenen Ge⸗ 6 vegaschhee 1888 8. vch vüel. Hhl.ech. d. h ei der Vergebung von Leistungen für Garnisonbauten hat nie⸗ Nr. 131, als aggregiert zum Inf. Regt. Nr. 130 verfetzt. Fror. Gutermann von den Res. des Gren. Regts. König Karl Nr. 123.5. von 21 Jahren erreicht wird; das wird mir der Herr Vorredner meinden völlig machtlos. Nag Schaden angerichtet.

mand Aussicht als Unternehmer angenommen zu werden, der nicht v. Grünau, Sec. Lt. vom 1. Bad. Leib⸗Gren. Regt. Nr. 109, vom Henzler von der Inf. 1. en,cen des Fanbm. Bezirks FRottweiabk zugeben. Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Direktor des Kaiserlichen Gesundheitsamts Dr. Köhler: Die

ken die nüchtig. 1“ und vollständige Ausführung derselben — v d. J. ab auf ein Jahr zur Gesandtschaft in Peking kom⸗ — zu Pr. Lts., Hacker, Vize⸗Feldw. vom Landw. Bezirk Reutlingen, 88 G Im übrigen habe ich Folgendes zu bemerken: Die Vorbildung Boetticher: natersachunssregebniff sind auch uns mitgetheilt worden

auch in technischer Hinsicht — die erforderliche Sicherheit bietet. . zum Sec. Lt. der Res. des Inf. Regts. König Wilhelm 1I. Nr. 124, der technischen Hilfsarbeiter ist keineswegs eine übereinstimmende. Es Von der Angelegenheit, welche der Herr Vorredner berührt hat, und haben uns Veran assung zu ähnlichen Untersuchungen gegeben,

zinst 8 1 Im Beurlaubtenstande. Berlin, 27. Januar. von d N.Sns . 1 Sag 8 1 . ; 8 is b h . Ese 6 Bgch 1S. ng ür. 6 1 1¹ Fngsehecg, Ritzm. von der Res. des Hus⸗ Rans König Wllhelm 1. Shges, eSe 8.9 veselbes eandm. e. zun Fee.,. . ist allerdings eine große Anzahl von technischen Hilfsarbeitern vor⸗ ist mir in meiner Eigenschaft als Staatssekretär bisher nichts weiter Fekeich es ffich nrft deß 85 Feben ennse h. . 5 der Ausschreibung bezeichneten Stellen einzusehen, Abschriften, Nachrisse (1. Fbehn “ “ 11 u“ Nr. 125, Feyerabend, Vize⸗Wachtm. vom Landw. Bezirt Ludwigs⸗ 6 handen, die denselben Bildungsgang durchgemacht haben wie die höheren bekannt, als daß die Herzoglich anhaltische und die Königlich preußische darunter überwiegend aus Matertal, welches an der Berliner Börse werden erforderlichenfalls auf Ersuchen gegen Erstattung der Selbst⸗ 27. Januar. Fuchs Fererwerke dt vom Art 8 tenrR Fn burg, zum Sec. Lt. der Res. des 2. Feld⸗Art. Regts. Nr. 29 Prinz⸗ Beamten, und es steht nichts im Wege und kommt im weiteren Regierung an die Reichsverwaltung das Ersuchen gerichtet haben, zu haben war. Am wenigsten war eine südamerikanische Getreideart, kosten verabfolgt. 1 zavetedart. Depot zu Rendsburg, Regent Luitpold von Bayern, — befördert. 8 Verlauf der Dinge auch vor, daß diese technischen Hilfsarbeiter in durch das Kaiserliche Gesundheitsamt ein Gutachten über die gesund- Weizen aus La Plata, verunreinigt, dann eine nordamerikanische,

3) Form und Inhalt der A als Halbinvalide mit Pension ausgeschieden und zur Landw. des aue 9 2 1 Die Angcho⸗ sind 88. Be ane a geh⸗ “ Feuerwerks⸗Offizierkorps übergetreten, Hessen. höhere Stellungen einrücken. Der überwiegende Theil der technischen heitliche Beschaffenheit der Elbe und der Saale anfertigen zu lassen. . “ 8. * Eabfate:

Formulare, von den Bewerbern unterschrieben, mit der in der Aus⸗ Im Sanitäts⸗Korps. Berlin, 30. Januar. Dr. Doering, Darmstadt, 25. Januar. Mootz, Gen. Major à la suit Hilfsarbeiter hat aber nicht das Abiturientenexamen gemacht und Diesem Ersuchen ist entsprochen worden. Das Kaiserliche Gesundheitsamt Werth ift d w ewwvaeb

schreibung geforderten Ueberschrift veelehen versiegelt und fradfen dis öEö . FassEiehrafr Regt. 8h Stellung zum Gen. Lt. ernannt. 9. Pn b 8 8 Nenh dessen wird aus der allgemeinen Vorbildung des Korps der hat, wie ich übrigens hier gleich einschalten will, nicht bloß zu einer Wer 85 Bedhe eechalt ehebng. n ant ge. 8

zu dem an eretenen Pfämin ehnuret en. rps, zur Dienstleistung bei dem Auswärtigen “ technischen Hilfsarbeiter ein Anspruch sich nicht ableiten lassen, wie er Zeit, wo die Verhältnisse besonders günstig lagen, sondern zu drei im wesentlichen auf die Art der Keime an und auch nicht darauf,

.a. die ausdrückliche Erklärung, daß der Bewerber sich den Be⸗ Königlich Bayerische Armee. “ 3 “ vpoon Ihrer Seite erhoben wird. veriedenen gechaeh 8v ge-vssee⸗ see Facs 5

dingungen, welche der Ausschreibung zu Grunde gelegt sind, unter⸗ Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 13. Ja⸗ “ Deutscher Reichstag. 1“ 8 Ich kann es den Herren nicht verwehren, wenn sie sich an den gestellt. Es hat ein Gutachten ausgearbeitet und dieses Gutachten ist Krankheitserreger ihnen nicht widerstehen können. Für das Gesund⸗

“ dte Angabe der geforderten Prel nuar. Döhlemann, Major und Bats. Kommandeur vom 3. Inf. 8 Reichstag wenden. Wenn sie aber an mich gekommen wären, so den betheiligten Regierungen zugegangen. Für die Reichsregierung hat] heitsamt liegt also kein Anlaß vor, in der Sache etwas Weiteres

9 9 n Preise nach Reichswährung, und Regt. Prinz Karl von Bavern, unter Wiederverwendung im Kriegs⸗ 28. Sitzung vom 31. Januar, 1 Uhr. 8 hkaearde ich ihnen die Gründe auseinandergesetzt haben, aus denen es bisher kein Anlaß vorgelegen, auf diesem Gebiete irgend etwas zu zu thun. 88 bt

Abg. Rickert (fr. Vg.): Ich glaubte, diese Bakteriengeschichte

zwar sowohl die Angabe der Preise für die Einheiten, als auch die Ministerium, Ritter v. Reichert, Ritt . mei ü ü Gesammtforderung; stimmt die Gesammtforderung mit d 4. Chev. Regt. König, — C“ 4 Die zweite Berathung des ö Etats 8 meiner Bemühungen ungeachtet nicht gelungen ist, ihren Wünschen unternehmen. sei bereits durch die Mittheilungen der Presse erledigt, wo sie vor

preisen nicht überein, so sollen die letzteren maßgebend sein, — wenn Erlaubniß zum Tra isheri 1 d oͤrderli Vorred terschätzt meinen Ei Ein Reichsgesetz ist nicht verletzt, und es besteht die Erwartung, r gen der bisherigen Unisorm mit den b „ und zwar des Etats des Reichsamts des föͤrderlich zu sein. Der Herr Vorredner unterschätzt meinen influß ge⸗ 8 mehreren Monaten auftauchte. Erfreulich ist es aber doch, daß das ngebote nach Prozenten der Anschlagssumme verlangt sind — diese mäßigen Abzeichen zur Disp. gestellt. eann 1 fortgesetzt beim Kap. 10 iums 1 1 auf die Finanzverwaltung, wenn er meint, daß die Ablehnung an dem daß die Landesregierungen selber in Thätigkeit treten werden, um die Kaiserliche Gesundheitsamt durch die heutigen Mittheilungen dieser

Stäiach — 1“ “ than u. Weyherhaus, Major z. D., Vorstand des Dienstbücher⸗ „Statistisches Amt“. ““ b Vortrag der Gründe, die für den Anspruch sprechen, gelegen haben Geschichte allen Boden entzo en hat. Ich moͤchte anregen, daß das vom

entscheidet das Schiedsgericht nach billigem Ermessen. Wi Ruser.