1896 / 30 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 03 Feb 1896 18:00:01 GMT) scan diff

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I. Die Evangelischen in demjenigen Stadtgebiet Berlins, welches umschrieben wird: im Westen und Norden: durch die Mittellinie der Lebuserstraße, durch die Mittellinie der Pallisadenstraße von der vorgedachten Linie nordwärts bis zur Grenze gegen die St. Bartholomäus⸗ Kirchengemeinde, durch die letztere Grenze und die Grenze gegen die Immanuel⸗Kirchengemeinde, 8 Osten und Süden: durch die Weichbildgrenze, durch die Mittellinie der Thaerstraße südwärts bis zur Mittellinie der Zorndorfer Straße, durch die letztere Linie bis zur Mittellinie der Tilsiterstraße, durch die Mittellinie dieser Straße süd⸗ wärts bis zur Mittellinie der Frankfurter Allee, durch die letztere Linie westwärts und durch die Mittellinie der Großen Frankfurter Straße bis zur Mittellinie der Lebuserstraße, werden aus der St. Markus⸗Kirchengemeinde ausgepfarrt und zu einer selbständigen eeeeweneiebe vereinigt.

II1. In der Auferstehungs⸗Kirchengemeinde wird eine Pfarrstelle errichtet.

Für die Auferstehungs⸗Kirchengemeinde gelten bis auf weiteres die gegenwärtigen Gebuührenordnungen der St. M gemeinde. 8 1.

Vorstehende Bestimmungen treten mit dem 1 Februar 1896

in Kraft.

Berlin, den 30. Januar 1896. Berlin, den bi Januar 1896. er Königliche

Königliches

Konsistorium der Provinz Brandenburg, önigli Polizei⸗Präsident.

(L. S.) von Windheim.

theilung Berlin. (L. S.) Faber. Vorstehende Urkunde bringen wir hierdurch zur öffentlichen Kenntniß. Zugleich werden folgende Festsetzungen bezw. Anordnungen bekannt

emacht: 8 A. Die St. Markus⸗Kirchengemeinde ist verpflichtet, das Mit⸗

benutzungsrecht an dem Kirchhof bei Hohen⸗Schönhausen der Zweig⸗

gemeinde so lange zu gewähren, bis dieselbe in der Lage ist, einen eigenen Kirchhof zu eröffnen. Diese Verpflichtung soll jedoch nicht länger als sechs Jahre dauern, vom Tage der Errichtung der Zweig⸗ emeinde an gerechnet. Letztere Fht so lange sie von obigem Recht Ge⸗ macht, der St. Andreas⸗Kirchengemeinde gegenüber, die Mit⸗ eigenthümerin des genannten Kirchhofs ist, als Theil der St. Markus⸗ Kirchengemeinde. b

Die Zweiggemeinde bezieht für die aus ihrer Mitte stattfindenden Beerdigungen die Stolgebühren und erhält ein Viertel derjenigen Ueberschüsse aus der Kirchhofsverwaltung, welche der St. Markus⸗ Kirchengemeinde nach Ablauf des Rechnungsjahres laut § 4 des een dieser und der St. Andreas⸗Kirchengemeinde abgeschlossenen

ertrags zufließen.

B. Die interimistische Verwaltung der Pfarrstelle an der Auferstehungs⸗Kirchengemeinde wird vom 1. Februar 1896 ab bis auf weiteres dem Superintendenten der Diözese Berlin I, Pfarrer Lic. Kreibig übertragen. Derselbe wird die Anmeldung der in dem neuen ööeer wohnhaften wahlfähigen Gemeindeglieder zur Wähler⸗ iste während der noch durch Kanzelabkündigung zu bestimmenden Tagesstunden in der Sakristei der Auferstehungskirche und außerdem 87] Möglichkeit wie nach seinem Ermessen zu jeder anderen Tageszeit in seiner Wohnung entgegennehmen.

Die ersten Erneuerungswahlen nach § 43 Absas 2 der Kirchen⸗ gemeinde⸗ und Synodalordnung haben in der Auferstehungs⸗Kirchen⸗ gemeinde im Herbst 1897 zu erfolgen.

Berlin, den 31. Januar 1896. 4

(L. S.) Königliches Konsistorium der Provinz Brandenburg, Abtheilung Berlin.

Angekommen: Seine Excellenz der Präsident des Evangelischen Ober⸗ Kirchenraths, Wirkliche Geheime Rath D. Dr. Barkhausen, aus der Provinz Schlesien.

Nichtamtliches. Deutsches Reich. 5

Preußen. Berlin, 3. Februar.

Ihre Kaiserlichen und Königlichen Majestäten wohnten Vormittag dem Gottesdienst in der Kaiser Wilhelm⸗Gedächtnißkirche bei. Zur Frühstückstafel waren die Offiziere der Deputation des 6. Königlich Bayerischen Infan⸗ erie⸗Regiments mit einer Einladung beehrt worden.

Heute Vormittag hörten Seine Majestät der Kaiser die Vorträge des Zivilkabinets und diejenigen der Marine.

jestät die Kaiserin und Königin besuchten 3 Ihrer Hoheit der Herzogin Friedrich Ferdinand zu Schleswig⸗Holstein die Ausstellung des Vereins der Künstlerinnen und Kunstfreundinnen in der Königlichen 4*4*“ 1“

In der am 1. d. M. unter dem Vorsitz des Vize⸗Präsi⸗ denten des Staats⸗Ministeriums, Staatssekretärs des Innern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsitzung des Bundes⸗ raths wurde dem Gesetzentwurf wegen Abänderung des Seeeeeee mit den von den Ausschüssen beantragten

enderungen die Zustimmung ertheilt. Den vom Reichstag beschlossenen Gesetzentwürfen wegen Abänderung des § 2 des Gesetzes über die hhg und die Verwaltung Elsaß⸗ Lothringens vom 4. Juli 1879 und wegen Aufhebung der dem Statthalter in Elsaß⸗Lothringen übertragenen außerordent⸗ ichen Gewalten wurde die Zustimmung versagt.

8 *—

E1““ 11“ 16 8 .“ Bei der Berathung des Etats des Reichs⸗Justizamts ist in der Reichstagssitzung vom 1. d. M. durch den Ab⸗

3 geordneten Singer die Behauptung aufgestellt worden, daß der

am 18. v. M. in einer Nervenheilanstalt verstorbene Land⸗ gerichts⸗Direktor Brausewetter vom Landgericht 1 hierselbst sich schon während der Ausübung seines Amts im Zustande der Geisteskrankheit befunden habe, und es hat sich daran eine Erörterung der Frage geknüpft, in welcher Weise gegen die unter Mitwirkung des Direktors Brausewetter erlassenen Urtheile Remedur geschaffen werden könne. ““

Da eine Besprechung dieser zunächst die preußische Justiz⸗ verwaltung berührenden Angelegenheit im Reichstage nicht vorauszusehen war, so hat auch in der Sitzung selbst eine Erklärung durch einen Vertreter des preußischen Justiz⸗ Ministeriums nicht abgegeben werden können. Es wird daher hier festgestellt, daß nach dem amtlichen Bericht des Land⸗ gerichts⸗Präsidenten und der übereinstimmenden Erklä⸗ rung der Mitglieder der Strafkammer, deren Vor⸗ sitzender Landgerichts⸗Direktor Brausewetter war, bei diesem bis zum Schluß seiner amtlichen Thätigkeit auch nicht die mindeste Spur einer geistigen Störung hervorgetreten ist und daß er insbesondere in der letzten von ihm geleiteten Sitzung (am 17. Dezember v. J.), wenngleich unter nervöser Ab⸗ spannung leidend, in voller geistiger Klarheit und sachlicher Beherrschung des Stoffs die Verhandlungen geführt hat. In der Aeußerung eines Kammermitglieds wird ausdrücklich hervor⸗ gehoben, daß die erst in später Abendstunde erfolgte Publi⸗ kation des Urtheils in der zuletzt verhandelten Sache eine ganz besonders klare und gewandte gewesen sei. Ebenso hat sich ergeben, daß alle von dem Landgerichts⸗Direktor Brausewetter bis zum 17. Dezember v. J. schriftlich bearbeiteten Angelegenheiten in peinlich sorgfältiger Art und nach augen⸗ scheinlich eingehendem Aktenstudium durchaus sachgemäß er⸗ ledigt waren.

Für die Justizverwaltung liegt daher kein Anlaß vor, in eine Prüfung der Frage einzutreten, ob und wie gegen die unter Mitwirkung des Landgerichts⸗Direktors Brausewetter zu stande gekommenen Strafurtheile Abhilfe zu schaffen sei.

ZgZufolge telegraphischer Meldungen an das Ober⸗Kommando der Marine ist S. M. S. „Condor“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän Follenius, am 31. Januar in Mozambique angekommen und beabsichtigte gestern nach Sansibar in See zu gehen; S. .S. „Arcona“, Kommandant Kapitän zur See Sarnon, ist am 1. Februar in Amoy angekommen; S. M. S. „Falke“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän Krieg, ist am 1. Februar in New⸗Castle⸗West (Neu⸗Südwales) an⸗ und beabsichtigt, am 4. d. M. nach Sydney in ee zu gehen.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach.

In der Sitzung des Landtags vom 31. v. M. gelangte ein Gesetzentwurf über die Zusammensetzung der Be⸗ irksausschüsse und die Wahl der Mitglieder dieser Aus⸗ schuͤffe zur ersten Berathung. Nachdem mehrere Abgeordnete den Wunsch geäußert hatten, daß nicht erst Städte über 10 000, sondern bereits solche über 5000 Einwohner ein Ge⸗ meinderathsmitglied zum Bezirksausschuß sollten wählen dürfen, wurde der Entwurf dem Ausschuß für das Landtagswahlgesetz überwiesen. 88 1

Oldenburg. 1

Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin ist, laut Meldung des „W. T. bheh aus Oldenburg, gestern Abend gegen 10 Uhr verschieden, nachdem bereits seit gestern früh das Bewußtsein geschwunden war.

Höchstdieselbe war als dritte Tochter des am 25. November 1868 verstorbenen Herzogs Joseph von Sachsen⸗Altenburg und der am 28. November 1848 verschiedenen Herzogin Amalie, geborenen Prinzessin von Württemberg am 26. März 1826 zu Altenburg geboren und vermählte sich ebendaselbst am 10. Fe⸗ bruar 1852 mit dem damaligen Erbgroßherzog, jebigen Groß⸗ herzog Peter von Oldenburg. Der Ehe sind zwei Söhne ent⸗ sprossen: der Erbgroßherzog August und der Herhog Georg, von denen der erstere mit der Prinzessin Elisabeth von Preußen (gestorben am 28. August 1895) vermählt war.

Deutsche Kolonien.

Ueber die Lage im Süden von Deutsch⸗Ostafrika berichtet der Kaiserliche Gouverneur, wie das „Deutsche Kolonialblatt“ mittheilt, weiter Folgendes:

Dem Programm entsprechend ist am Mawudji von einer Kom⸗ agnie ein befestigtes Lager errichtet worden, welches noch mehrere

Konate bestehen bleiben soll, bis das Land von Hassan's Anhängern

vollständig gesäubert und wieder ruhig geworden ist. Dieser Kompagnie und den drei anderen, welche das Land durchstreift haben, ist es gelungen, eine ganze Reihe bedeutender Parteigänger Hassan’s dingfest zu machen. Ueber diese ist in Kilwa ein Kriegsgericht abgehalten worden, dessen Spruch ich bei meiner Anwesenheit daselbst bestätigt habe. Es sind dadurch Hassan bin Omari und fünf seiner Hauptführer sowie die beiden Akidas von Kilwa, von deren verrätherischer Rolle ich schon in dem vorigen Bericht gesprochen habe, zum Tode verurtheilt worden. Von diesen ließ ich Hassan und drei andere in Kilwa hängen, der Akida Makran bin Schande starb im Gefängniß, wahrscheinlich an den Folgen einer Selbstvergiftung. Die übrigen drei nahm ich nach Lindi mit und ließ die Hinrichtung dort vollstrecken, um die Wirkun auf Matschemba dadurch zu erhöhen. In Kilwa ließ ich ferner no zwei Inder verhaften, welche durch die bei Hassan gefundenen Briefe stark kompromittiert sind.

Nachdem die Exekution in Lindi vollstreckt war, ehg⸗ ich mich, da die Truppen noch nicht eingetroffen waren, nach Mikindani un Kionga. In Mikindani traf ich die nöthigen Anordnungen für die dortigen Bauten und begab mich alsdann nach Sudi, um mit den dort anwesenden Verwandten und Ministern Matschembas zu ver⸗ handeln. Diese Leute, deren Anerbielungen ich bisher zurückgewiesen hatte, wiederholten hier die Bitten Matschemba's um Frieden. Ich ließ deshalb das Expeditions⸗Korps, das inzwischen in Lindi eingetroffen war, ze Sudi kommen und beauftragte den Kommandeur, mit den Leuten Matschemba's nach dessen Hauptort zu gehen, die Verhältnisse dort, wenn mit Aussicht auf Nachhaltigkeit möglich, friedlich zu ordnen, jedenfalls Matschemba unfere Machh zu eigen, von ihm Tribut in Elsenbein oder anderen werthvollen Pro⸗ dukten zu fordern, seine Boma niederzureißen, Vorkehrungen für einen

z später etwa doch noch nöthig werdenden Angriff 7 treffen und vor

allem möglichst nachhaltige Friedensgarantien zu Lchaffen. Auf dem Wege nach Luagalla begegnete Matschemba, der sich endlich doch noch entschlossen hatte, selbet zu kommen, dem Kommandeur, der ihn wieder nach seinem Lande mit zurücknahm.

„Von Sudi aus begab ich mich wieder nach Lindi, wo noch sechs

ührer Hassan's zum Tode verurtheilt und hingerichtet wurden.

iese letzteren, zum theil noch Leiter des Aufstands vom Jahre 1889, wurden meist von eingeborenen Häuptlingen und Akidas des Gouver⸗ nements eingeliefert.

Der Kommandeur hat die Operationen im Süden mit großer

Umsicht und gutem Erfolge geleitet. Ich erwarte den Abschluß der Matschemba⸗Angelegenheit in wenigen Tagen.

berichtet: 8

Minister des Auswärtigen Berthelot wird jedoch die Kom⸗ mission veranlassen, bei der Einzelberathung solche gesetzlichen Bestimmungen nicht anzunehmen, welche gegen die bestehenden internationalen Verträge verstoßen könnten. Der General Boisdeffre wurde definitiv zum Führer der außerordent⸗ lichen Vertretung Frankreichs bei den Krönungsfeierlich⸗ keiten in Moskau bestimmt.

Die Deputirtenkammer verwarf in ihrer vorgestrigen Sitzung nach langer Debatte, dem Antrage der Regierung gemäß, den Artikel 1 der Vorlage, betreffend die Ver⸗ fälschung der Butter. Dieser Artikel sollte eine Ver⸗ mischung der Butter mit Margarine durchaus untersagen. Die Berathung über die Vorlage wird heute fartgesest werden.

Nachdem so die Ordnung im Süden hergestellt ist, darf zur Zelt das ganze Schutzgebiet als beruhigt gelten. Der Kompagnieführer Johannes hat am Kilimandjaro die Leute von Aruscha jun ge⸗ züchtigt und meldet im übrigen, daß der Bezirk sicher sei. Kom⸗ pagnieführer Leue hat Taragalla, der die Geiel von Ugalla war, vernichtet; dem Kompagnieführer von Elpons ist es gelungen, einen 8 dem Anschein nach dauernden Frieden mit dem Oberhäuptling 1 der Wahehes zu schließen; chabruma hat in Kilwa um Frieden gebeten und von der Station Ulanga die deutsche Flagge erhalten. Wenn die mit Bestimmtheit zu erwartende Nachricht von der Erledigung der Hassan⸗ und Matschemba⸗Angelegenheiten hier eintrifft, werde ich telegraphische Meldung erstatten.*) Alsdann sind alle nennenswerthen Gegner der Regierung entweder niedergeworfen. oder haben unsere Oberhoheit anerkannt, sodaß im Augenblick wohl

zum ersten Mal von der Kolonie gesagt werden kann: Alles ruhig. Der Deputirte Juli - 88 5 . 8 1““ 3 1 putirte Julien (radikal) stellte eine Anfrage über die Nach neueren Berichten hat das in Kilwa über die Aussage eines Zeugen vor dem Schwurgericht zu Moulins, in Aathgget Hassan bin. Omaris eingesetzte Kriegsgericht in⸗ welcher der Regierung untergeschoben wird, sie habe an der Ver⸗ zwischen fernere 16 Einwohner von Kilwa wegen ihrer Be⸗ öffentlichung der Le der 104 in der „France“ theilgehabt theiligung an dem Aufstande zum Tode verurtheilt. Der und diesem Blatte geheime Fonds gegeben. Der Minister⸗ Kaiserliche Gouverneur erachtet indeß durch die bisherigen Präsident Bourgeois erklärte: die Aussage des Zeugen ver⸗ Aburtheilungen das Ansehen der Regierung gegenüber der Be⸗ diene keinen Glauben; sie sei lediglich ein Manöver völkerung bereits in ausreichendem Maße wiederhergestellt und egen das Kabinet, welches demselben aber nicht schaden hat deshalb die vorstehend erwähnten 16 Todesurtheile nicht önne. Der Marine⸗Minister Lockroy und der Ackerbau⸗ bestätigt. Die Todesstrafe ist vielmehr in eine längere Frei⸗ Minister Viger protestierten mit Entrüstung gegen den heitsstrafe verwandelt worden, deren Abbüßung im Norden Zeugen, der ihre Namen erwähnt hatte. Die Sitzung wurde des Schutzgebiets, in der Nähe des Kilimandjaro erfolgen soll. sodann geschlossen. Soweit die Verurtheilten Vermögen beftaeh. wird ihnen zur b theilweisen Deckung des angerichteten Schadens eine ange⸗ messene Geldbuße auferlegt werden. 1 Ueber die oben erwähnte Beendigung der Verhand⸗ lungen mit den Wahehes wird im „D. Kol.⸗Bl.“ noch folgendes Nähere berichtet:

Der Kompagnieführer von Elpons meldet unter dem 21. Dezember 8 ; ; u. D; 1 v. J. aus Dar⸗es⸗Salam, daß er am 20. Dezember mit der vom Sultan von Aus Konstantinopel berichtet „W. T. B.“: Die Re gle

89. 1 der Vereinigten Staaten bestehe auf der Zu⸗ Uhehe, Quawa, aus Kiringa abgeschickten Gesandtschaft, bestehend 1G Stotinneschiftes S aus sechs Häuptlingen und deren fünfzig Begleitern, dort einge⸗ lassung. des Stationsschiffs „San Francisco“ und habe auf troffen ist. den Einwand der Ffhte diese Frage betreffe auch die Die Gesandtschaft, welcher sich auf Bitten des Sultans Quawa Signaturmächte, die Antwort ertheilt, die Vereinigten Staaten der Wali von Kondoa, Amer bin Nasr, als Wortführer mit einem seien keine Signaturmacht, und die auf diese bezüglichen Ver⸗ Dolmetscher anschloß, soll dem Kaiserlichen Gouverneur die völlige träge seien auf Amerika nicht anwendbar. Die türkische Regie⸗ Unterwerfung Quawa's anzeigen. Da dieser die ihm gestellten rung hoffe auf eine Beilegung der Streitfrage. Friedensbedingungen bis je 7 und soweit 8 ihm en mög 8 war, Der mohamedanische Adjunkt des Gouvern eurs Febist enrat 1 nse e Lcnb cog anten w 2 an Sien he wie 9.5 Cetinje berichtet wird, durch einen zit, . 88 1 atholiken ersetzt worden. Kriegsgefangenen die Freiheit zurückgegeben und den Rest Der fensosfi she und der italienische Konsul sowie

der noch von der Zelewski'schen Expedition stammenden Ge⸗ und 1 Kon wehre zurückgegeben hat, so haben die im September mit den der Delegirte des russischen Konsuls sind in Zeitun

Wahehes angeknüpften Verhandlungen zu dem erwünschten Ende ingetroffen. Die Verhandlungen mit der Besatzung von geführt. Zeitun haben gestern begonnen.

Quawa bittet seinerseits, ihm den Besitz an Land und Leuten ungeschmälert zu lassen, ihm Handelsbeziehungen mit der Küste zu gestatten und die ihm feindlichen Nachbarstämme, namentlich die Kiwanga und Merereleute, zur e zu bestimmen.

Die Station Kilossa wird in der Lage sein, Zwistigkeiten zwischen Uhehe und den genannten, diesen benachbarten Häuptlingen und Volks⸗ stämmen in Zukunft auch mit verringerter Besatzung vorzubeugen.

Es dürfte jetzt nach Ueberzeugung der Sachverständigen den räuberischen Einbrüchen der Wahehes ein Ende gemacht, ein friedlicher Zustand hergestellt und dem Handel und Wandel der Weg geöffnet sein.

Nach telegraphischer Meldung aus Kamerun haben in letzter Zeit in der Nähe der Station Naünde mehrtägige Kämpfe der dortigen Garnison mit aufrührerischen Ein geborenen stattgefunden, in denen zwei Europäer der Schutz truppe: Premier⸗Lieutenant Bartsch und Büchsenmacher Zimmer mann, verwundet, sieben Farbige gefallen und mehrere ver wundet worden sind. Im „D. Kol.⸗Bl.“ wird darüber

panien. Der Marschall Martinez Campos ist La Corusia eingetroffen und von der Bevölkerung

hae in 1 begrüßt worden.

Türkei.

ympathisch

Griechenland.

Die Kammer trat am Sonnabend zusammen und setzte

die Wahl des Präsidenten auf nächsten Mittwoch an. Serbien.

Der Bericht des Finanzausschusses, welcher der Skupschtina vorgestern vorgelegt worden ist, weist 63 593 900 Fr. Einnahmen, anstatt ursprünglich 66 705 800 Fr., und 63 314 306 Fr. Ausgaben, anstatt 66 023 585 Fr., auf. Somit ergiebt sich ein Ueberschuß von 276 583 Fr. Die Erhöhung für das Budget des Kriegs⸗Ministeriums beträgt 415 393 Fr. Die Einnahme⸗ und Ausgabeposten zeigen erheblichere Streichungen. Der gestrichene Posten für die Gesandtschaft in Athen wurde wieder aufgenommen.

Bulgarien.

bII Der Prinz Ferdinand von Sachsen⸗Coburg ist Die Station Paünde war nach Niederwerfung der feindlichen am Sonnabend Vormittag wieder in Sofia eingetroffen. Bakokostämme durch die Kaiserliche Schutztruppe im Frühjahr vorigen Nachmittags empfing der Prinz, wie die „Agence Balcanique“ Jahres von einer Abtheilung der letzteren besetzt worden. Diese Maß⸗ meldet, den Kriegs⸗Minister Petrow zur Berichterstattung und regel erschien nach den Berichten des Kommandeurs geboten, da die sodann den Minister⸗Präsidenten Stoilow zu einer mehr⸗ immer weiter nach Süden drängenden Wote⸗ und hinter ihnen die stündigen Konferen In der Nacht 85 Stoil hr⸗ islamitischen Tibatistämme die Sicherheit des Landes zu gefährden Unn gen 8; 2 lei r Nach waren dann Stoilow, drohten. Im vorliegenden Fall handelt es sich indessen nicht um atschewitsch un Petrow gleichzeitig im Palais. Gestern wurden Kriegszüge der erwähnten Stämme, sondern um eine aufständische der Vorsitzende der Synode Metropolit Gregor und Mittags Bewegung vereinzelter zwischen Jaünde und Lolodorf ansässiger und der Minister⸗Präsident Stoilow nochmals vom Prinzen noch nicht völlig unterworfener Bakoko⸗ oder verwandter Stämme. empfangen. Im Klub der Nationalpartei erklärte der Minister⸗ Der Kommandeur der Kaiserlichen Ua hustruppe ist beauftragt Präsident, Die Krisis sei beendet: der Prinz stimme dem Uebertritt des Prinzen Boris zum orthodoxen

worden 8 ungesäumt die geeigneten militärischen Maßnahmen zur Wiederherstellung der Ordnung zu treffen. Premier⸗Lieutenant Glau ben bei, die Hierauf bezügliche Be anntmachung werde heute veröffentlicht werden.

Bartsch beüinget sich in Kamerun, Büchsenmacher Zimmermann wahrscheinlich in Lolodorf, einer Station zwischen der Küste und 1“ Amerika. Der Senat hat, wie „W. T. B.“ aus Washington

Yaunde.

Sr 4 gegen 5 Stimmen einen Gesetzentwurf, be⸗ k8 1 treffend die freie Silberprägung, angenommen. Diesen Oesterreich⸗Ungarn. Gesetzentwurf hat die Finanzkommiftom des Senats an die

Der Kaiser empfing im Laufe des vorgestrigen Vor⸗ Stelle des Gesetzentwurfs über die Ausgabe von Bonds, mittags in besonderen Audienzen den am Morgen in Wien welchen das Repräsentantenhaus angenommen hatte, gesetzt. eingetroffenen ungarischen Minister⸗Präsidenten Baron Banffy Alle Amendements wurden verworfen. . und hierauf den österreichischen Minister⸗Präsidenten Grafen Einer in Madrid eingetroffenen Meldung aus Havanna Badeni. Später konferierte dann Baron Banffy mit dem ufolge, hätte bei Caumao ein Zutammen aßs zwischen den Grafen Badeni und kehrte Nachmittags nach Budapest Truppen und den Aufständischen stattgefunden, bei zurück. Gestern haben sich der österreichische Minister⸗ welchem die letzteren 40 Todte, darunter den ührer Rojas, Präsident Graf Badeni und der Finanz⸗Minister verloren. Die Regierung der Aufständischen habe sich nach Dr. von Bilinski zur Fortsetzung der Ausgleichs⸗ Sierra⸗Masstra zurückgezogen.

verhandlungen 88 Sa apet Der 8 für Asien.

Ackerbau Graf Ledebur wird morgen dorthin abreisen. Das „Reuter'sche Bureau“ berichtet, daß die amerika⸗

Das ungarische „Amtsblatt“ veröffentlicht eine Ver⸗ 8 er e ordnung des 8andels⸗Ministers im Einvernehmen mit dem nische Kommission zur one, gn des Massacres der 1 G Nachmittag in

Justiz⸗Minister und dem Banus von Kroatien, derzufolge das Missionäre in Tscheng⸗tu am Sonna Patentgesetz mit dem 1. März 1896 in Kraft triit. Shanghai eingetroffen sei. Die zur Berathung der Millennar⸗Festlichkeiten ein⸗

esetzte Landeskommission hat beschlossen: in beiden Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Massowah: Na bäufern des Reichstags zu beantragen, daß sich dieselben Berichten der Haussa hätten die Schoaner an sl⸗ Pahe. Nach bei der-feierlichen Oeffnung und Schließung des die Königs⸗ mit denen sie An friedlichen Beziehungen gestanden, Verrath krone enthaltenden Schreins, welche bei der Millennarfeier zur geübt und dieselben überfallen. Die Schoaner hätten Sfhauftelang Flangen dh. nns 8 Vedanan, verttgen adele Gubo niedergebrannt, etwa 600 Dankalis ge⸗ assen, in welche erhat 1 erhau 1 v 1b 5 Mitglieder zu wählen hat. eine große Anzahl derselben als Sklaven fort⸗ Großbritannien und Irland. Den italienischen Blättern sind aus Massowah weitere Drei Beamte, welche beauftragt sind, für den gegen Einzelheiten über die bedenmaethige Fertheh hg von Jameson bevorstehenden Prozeß Beweismaterial zu sammeln, Makalle zugegangen. Als die Garnison Makalle verlassen sind, dem „W. T. B.“ zufolge, am Sonnabend von Sou⸗ habe, sei das Wasser vollständig verbraucht und die Atmosphäre thampton nach Süd⸗Afrika abgerest. durch die seit mehreren Tagen ringsumher liegenden Frankrei ch. 8. b Leichen der gefallenen Schoaner ganz verpestet gewesen. Die

4 Schoaner hätten mehrere Verwundete grausam verstümmelt. „In dem am Sonnabend abgehaltenen Ministerrath Bezüglich des in Nr. 26 d. Bl. mitgetheilten Telegramms theilte der Finanz⸗Minister Doumer mit, daß der Budget⸗ der „Times“ aus Johannesburg vom 27. v. M., worin die Entwurf, der vorgestern der Kammer vorgelegt worden ist, dortigen Zustände als neuerdings wieder beunruhigend dar⸗ eine Ersparniß von 40 Millionen gegenüber dem Budget gestellt wurden, hat die Gesandtschaft der Südafrika⸗ von 1896 aufweise. Der Ministerrath genehmigte im nischen Republik dem „W. T. B.“ mitgetheilt, daß nach Prinzip die von der Kammer⸗Kommission angenommene amtlich eingezogenen Erkundigungen ein solches Telegramm in

Besteuerung frembländischer Arbeiter. Der Johannesburg üͤberhaupt nicht aufgegeben worden sei.

*) Ist bekanntlich inzwischen erfolgt.

8.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die vorgestrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.

In der heutigen (30.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher, der Staatssekretär des Reichs⸗Justizamts Nieberding und zahlreiche Kommissare beiwohnten, wurde die erste Berathung des Entwurfs eines Bürgerlichen Ge⸗ setzbuchs begonnen. Dieselbe leitete der Staatssekretär des Reichs⸗Justizamts Nieberding mit einer längeren Rede ein, die bei Schluß des Blattes noch fortdauerte und morgen im Wortlaut mitgetheilt werden wird.

In der heutigen (11.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister für Landwirthschaft ꝛc. von Hammerstein beiwohnte, wurde die zweite

erathung des Staatshaushalts⸗Etats für 1896/97, und zwar des Etats der landwirthschaftlichen Ver⸗ bei dem Titel: „Gehalt des Ministers“ fort⸗ gesetzt.

Abg. Dasbach (Zentr.) empfahl die Förderung des Eisenbahn⸗ baues in der Eifel im Interesse der Landwirthschaft, welche dort namentlich von kleinen Landwirthen betrieben werde. Wenn Herr Knebel gemeint habe, daß die Vertretung der Landwirthschaft durch das Zentrum brachgelegt sei durch den Zwiespalt in der Partei, so ver⸗ gißt er, daß nur wenige Stimmen des Zentrums für den Antrag Kanitz sind. Redner fragt dann, was die Regierung zum Schutz der Interessenten der liquidierenden Hagelversicherungsgesellschaft, Germania“ thun wolle, der Liquidator habe einmal 300 und nachher 500 % Zu⸗ schüsse verlangt.

Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Hermes erklärte, 5 die Regierung von der Thatsache erst vor kurzem Kenntniß erhalten habe; der eingeforderte Bericht sei noch nicht eingegangen. Der Vertreter des Ministers glaubte, daß die Versicherten der „Germania“ und der Bund der Landwirthe, der die Liquidation derselben verlangt habe, die Beendigung der Liquidation möglichst unterstützen sollten.

Abg. von Puttkamer⸗Plauth (kons.): Der Bund der Landwirthe ist eine Vertretung der landwirthschaftlichen Interessen ganz Deutschlands, und wenn die katholischen Bauern sich demselben zuwenden, so ist das erfreulich, denn der Bund hält sich von religiösen Dingen ganz fern. Ich bin wegen meiner Rede heftig angegriffen worden; Herrn Gothein’s Angriff habe ich nicht gehört; der steno⸗ graphische Bericht darüber liegt noch nicht vor. Herr Knebel hat mich gänzlich mißverstanden. Ich habe nicht den Antrag Kanitz fallen lassen; er hat dabei das Wort „für jetzt“ übersehen. Ein einmal abgelehnter Antrag kann in derselben Session nicht wieder vorgebracht werden. Ich erkläre positiv, wir alle auf der Rechten halten ihn für den besten Weg, um die Nothlage der Landwirthschaft zu beseitigen. Wir halten ihn für ausführbar und glauben auch, daß Verhandlungen mit den Vertragsstaaten von Erfolg sein werden. Wir bedauern, daß wir darin mit dem Landwirthschafts⸗Minister nicht übereinstimmen, aber dadurch wird unser Vertrauen zum Minister nicht alteriert. Wir sind der Meinung, daß der Minister als Vertreter der Landwirthschaft und warmer Freund derselben alles thun wird, was Füasrhe kann. Wir legen großen Werth darauf, daß eine gegenseitige Werthschätzung stattfindet, im Gegensatz zu Herrn Rickert. Die Art und Weise, wie Herr Rickert dem Minister entgegengetreten ist, wie er sich gekühmt, was er für die Landwirthschaft gethan hat, scheint mir nicht im Einklang mit der Bedeutung seiner Persönlichkeit und der geringen Anzahl seiner Genossen. (Zuruf Rickert's: Sie waren auch einmal nur fünf!)

Wenn Herrn Rickert's Ausführungen unwidersprochen blieben, könnte

im Lande der Schein erweckt werden, daß er der richtige Mann zur Vertretung der Landwirthschaft ist. Wie die Landwirthschaft über die von Herrn Rickert unterstützten Handelsverträge denkt, ist bekannt. Herr Rickert hätte diese That nicht als eine im Interesse der Landwirthschaft liegende darstellen sollen. Nicht Herr Rickert hat die Aufhebun des Identitätsnachweises durchgesetzt, sondern sie ist eine Folge des russischen Handelsvertrags, ebenso wie die Aufhebung der Staffeltarife. Anfang der achtziger Jahre hat er Anträge deswegen im Reichstag gestellt, aber diese Anträge hätten nichts genutzt; sie hätten nur dem Großhandel ein Monopol zuge⸗ wendet. Die gesammte Landwirthschaft wünscht nichts sehnlicher, als die Aufhebung der von Herrn Rickert befürworteten Transitläger (Zuruf Rickert's: Sie verstehen die Sache noch nicht!), denn die Mischung deutschen und russischen Getreides kann jetzt auch außerhalb dieser Läger erfolgen. Wenn Herr Rickert als Landes⸗Direktor Eisenbahn⸗ projekte hat aufstellen lassen, so verdanken Ost⸗ und Westpreußen doch nicht ihm die Eisenbahn; die wären auch ohne ihn gebaut worden. Das Kaligesetz hat er doch nicht abgelehnt im Interesse der Land⸗ wirthschaft, sondern weil er immer gegen Staatsmonopole gewesen ist. Für die General⸗Kommission in Königsberg und für die Förderung der Rentengutsbildung sind wir auch nicht gewesen; wir wollten nur gewisse Dinge gesetzlich fest⸗ elegt wissen und nicht der Kompetenz des Ministers überlassen.

enn Herr Rickert für die EEI“ gestimmt hat, so hat er es gethan, weil er hoffte, die Selbständigkeit der Gutsbezirke würde dabei wesentlichen Abbruch erfahren. Mit ihrer Vertretung im Kreistage sind die Bauern vollständig einverstanden. Die Aus⸗ gaben für die Schule sind doch nicht allein von Herrn Rickert ver⸗ mehrt worden. Jedenfalls haben bisher die Städte von dieser Unter⸗ stützung der Schule mehr erhalten, als ihnen nach dem Geist der Verfassung zukommt. Meine Aeußerung über die monarchische Gesinnung im Osten ist auf übergroße Empfindlichkeit gestoßen. Das hat mich gefreut. Ich habe gesagt, daß in allen Landestheilen und in allen Berufszweigen viele Männer von monarchischer Ge⸗ sinnung sind, und nur behauptet, daß diese im Osten kompakter an⸗ getroffen würde. Das zeigt sich doch namentlich bei den Wahlen, nicht für dieses Haus, denn hier sind nur monarchisch gesinnte Männer, aber wohl für den Reichstag. Bei den Reichstagsewahlen sind 2 Mil⸗ lionen sozialdemokratische Stimmen abgegeben worden. Eine monarchische artei zu sein, behauptete die Sozialdemokratie wirklich nicht. Jedenfalls nd im Osten am wenigsten sozialdemokratische Stimmen abgegeben worden. Ich habe auch nicht behauptet, daß diese Köͤnigstreue ab⸗ hängig sei von der Erfüllung materieller Wünsche. So lange der Bauer auf seiner Scholle sitzt, wird er bleiben. Aber wenn er von seiner Scholle vertrieben ist, dann liegt die Gefahr nahe, . 88 die Königstreue verliert. Hoffen wir, daß dieser Fall nicht eintritt.

Abg. von Waldow (kons.) gab Herrn Rickert anheim, nicht mit Steinen auf den Bund der Landwirthe zu werfen, da er mit der Agitation seiner Partei im Glashaus sitze. Wir treiben unsere Agttation nur aus Noth, Herr Rickert die seinige wegen seiner politischen Ziele. Noch vor kurzer Zeit hat Herr Rickert den Nothstand der Landwirthschaft überhaupt ganz geleugnet. Den wirthschaftspolitischen Anschauungen des ern Gothein muß ich durchaus widersprechen. Herr Gothein hält die Noth⸗ 2 der Landwirthschaft noch immer für übertrieben. Die Aus⸗ dehnung des Eisenbahnnetzes hat die Preise der landwirthschaftlichen Produkte nicht erhöht; gerade dadurch werden wir mit ausländischem Getreide überschwemmt. Und die Börse, die ja zur e des Weltmarkts nöthig sein mag, beeinträchtigt die Preise und begünstigt die Ausbeutung, die wir beschneiden wollen. Dabei sollten uns die Herren links helfen, platonische Reden nützen uns nichts. Herr Gothein meint, die Produktionskosten der Landwirthschaft wären gefallen; im Gegentheil, sie sind noch gestiegen, zumal durch die sozial⸗ politischen Lasten. Die Truppenunterbringung spielt eine große Rolle für das Land: Ftaber waren die Truppen auf kleinere Garnisonen vertheilt, jetzt sind sie in größeren .“ konzentriert

jungen Leuten kommen nicht fünf von dorther auf das Land zurück, und durch den Arbeitermangel sind die Löhne gestiegen. Herr Gothein n. sich doch mal die geringe der Bauern ansehen, ie ist viel schlechter als die der industriellen Arbeiter⸗ Die Herren links wollen den Grundbesitz verhandelt sehen wie eine Waare; wir sehen mehr darin als eine Handelswaare; wir schätzen in ihm das Eigenthum und den 4 der Familie. Die internationale Regelung der Währungsfrage in bimetallistischem Sinn ist beinahe ebenso nösbi⸗ wie der Antrag Kanitz. Wir verlangen keine Bereiche⸗ rung auf Kosten Anderer, sondern nur gleiches Recht mit Anderen, die Gesetzgebung hat aber die landwirthschaftlichen Interessen vernachlässigt. Die Alters⸗ und Invalidenversicherung drückt unverhältnißmäßig auf das platte Land. Herr Gothein hält in seiner manchesterlichen Auf⸗ fassung die Exportwerthe unserer Industrie für werthvoller als die landwirthschastlichen Interessen; wir dürfen aber nicht allein den Geldwerth gegeneinander aufrechnen, wir haben auch ideale Güter in Betracht zu ziehen. Deutschlands Wehr und Kraft beruht auf seiner Landwirthschaft. Herr Gothein wendet sich gegen die Seuchenmaß⸗ regeln. Er vergißt, daß das ganze Ausland verseucht ist, daß un⸗ geheure Werthe durch die Einschleppung der Viehseuchen uns ver⸗ loren gehen.

einfuhr aus dem Ausland und theilte mit, daß er in der hiesigen Zentralmarkthalle große Vorräthe ausgeschlachteter russischer Schweine gefunden habe. Dieses russische Fleisch drücke kolossal auf unsere Fleisch⸗ preise. Er sei nicht der Meinung des Ministers, daß eine Quarantäne von 10 Tagen für ausländisches Vieh hinreiche, zumal inländische Ställe beim Seuchenverdacht einer Quarantäne von 14 Tagen unterliegen. Redner beklagte die häufige Sperrung des Berliner Viehmarkts wegen der Einschleppung der Seuche aus Dänemark und Schweden. Der Landwirthschafts „Minister möge für eine Beseitigung der Rigorosität sorgen, mit welcher diese Sperrungen ganz plötzlich erfolgen. Eine dreitägige Quarantäne für die russischen Gänse schütze das Inland nicht vor der Einschleppung der Geflügelcholera. Die Franzosen haben es verstanden, sich die deutsche Fleisch⸗ einfuhr durch unerfüllbare Bedingungen, die sie den Importeuren heen egfens fernzuhalten. Warum sollen wir das Ausland günstiger behandeln? Wenn man Herrn Gothein’'s Anschauungen hört, muß man fragen, ob er bisher auf einer einsamen Insel gelebt habe. Er sollte sich nur an die Herren Ritter und Blumenfeld erinnern. Erst im letzten August habe die Börse einen großen Raubzug mit dem großen Netz gegen die Getreidepreise gemacht. Es wurden ungeheure Vorräthe unterwerthigen russischen Getreides auf den Markt geworfen, die Preise wurden gedrückt und die Börsenmänner verdienten Millionen daran. Aus den Tabellen des Dr. Hirschberg ergebe sich, wie durch diese Manipulationen der Cohn und Bosenberg auch die Brotpreise in Mitleidenschaft gezogen werden. Die Brotprei e können natürlich nicht so schnell den Getreidepreisen folgen, und so hatten wir in der Mitte vorigen Jahres bei niedrigsten Getreide⸗ preisen die theuersten Brotpreise. Als Herr von Kardorff im Reichs⸗ tage feststellte, daß die Verarmung auf dem Lande weiter um sich greife, schrieb die „Danziger Zeitung“, Herr Richter habe dazu den zcharakteristischen Zwischenruf; gemacht: „Das ist ein Fortschritt.

as zeige, wie von jener Seite agitiert werde. (Schluß des Blattes.) 8

2

Abg. Ring klkons.) besprach nochmals die Frage der Fleisch. 8

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Berlin berichtet die „Post“: Die Berliner Gewerk⸗ schaftskommission hat die Lohnbewe Wung in der Konfektionsbranche anerkannt und beschlossen, die Aus⸗ ständigen zu unterstützen. Mit 36 gegen 30 Stimmen wurde sodann beschlossen, sich an dem im Mai d. S1umö Berlin stattfindenden Gewerkschafts⸗Kongreß nicht zu betheiligen. Hundert Schriftgießer der Firma Berthold, welche sämmtlich der Organisation angehören, haben am Freitag die Arbeit niedergelegt, weil der Geschäftsinhaber die Werkstätten⸗Vertrauensleute als Vertreter der Arbeiter nicht anerkennen wollte. b Aus Lausanne meldet „W. T. B.“: Eine heute im Freien ab⸗ gehaltene, von 700 Personen besuchte Protestversammlung der Angestellten der Jura⸗Simplonbahn beschloß geinstimmig, die von dem Verwaltungsrath der Bahn in der Lohnfrage bewilligten Zugeständnisse abzulehnen, alle früheren Forderungen aufrechtzuerhalten, mit der Führung der weiteren Verhandlungen mit der Gesellschaft das Zentralcomité der Angestellten der schweizerischen Transportanstalten zu beauftragen und sich mit den Werkstätten⸗ arbeitern der Gesellschaft in Biel und Bverdon solidarisch zu erkläre 8 11“

Kunst und Wissenschaft.

Die Kaiserliche Russische Geographische Gesell⸗ schaft beging, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg meldet, gestern das Jubiläum ihres 50 jährigen Bestehens durch einen

estakt, dem Seine Kaiserliche Hoheit der Großfürst Konstantin

onstantinowitsch sowie andere Großfürsten, ferner mehrere Minister und viele hohe Würdenträger beiwohnten. Der Minister des Innern Gorempkin verlas ein Kaiserliches Reskript, in welchem der Gesell⸗ schaft weitere 5000 Rubel als jährliche Staatsbeihilfe zugesichert werden. Sodann fand der Empfang der eingetroffenen 60 Deputationen statt. Von ausländischen Gesellschaften waren 32 Adressen und Tele⸗ gramme eingetroffen, von russischen über 100. Die Mitglieder der Gesellschaft erhielten eine Jubiläumsdenkmünze.

3 111““

Land⸗ und Forstwirthschaft.

„Im sroben Sitzungssaal des Brandenburgischen Provinzial⸗ Ständehauses (in der Mattbäikirchstraße) begannen heute Vormittag die Verhandlungen der 24. Plen arversammlung des Deutschen Landwirthschaftsraths.

Der Vorsitzende, Landes⸗Hauptmann von Roeder (Ober⸗Ellguth in Schlesien) eröffnete die Plenarversammlung mit einem dreifachen Hoch auf Seine Majestät den Kaiser, die deutschen Bundesfürsten und die freien deutschen Städte. Sodann theilte derselbe mit, daß der 8s Reichskanzler den Wunsch Fänßer habe, die Mitglieder des

eutschen Landwirthschaftsraths bei sich zu empfangen.

Bei der Wahl des Bureaus wurden Landes⸗Hauptmann von Roeder Ober⸗Ellguth) zum Ersten, Freiherr von Soden (Fraunhofen in Bayern) zum Zweiten, Geheimer Landes⸗Oekonomie⸗Rath Uhlemann K in Sachsen) zum ritten Vorsitzenden, sowie die bisherigen

usschußmitglieder säͤmmtlich wiedergewählt. Da der bisherige General⸗Sekretär Dr. Müller in das preußische Ministerium fůür Landwirthschaft ꝛc. berufen ist und somit am 1. April seine Stellung als General⸗Sekretär niederlegt, wurde auf Vorschlag des Vor⸗ sitzenden von einer Neuwahl desselben Abstand, und Dr. Dahre als zukünftiger General⸗Sekretär in Aussicht genommen.

„Inzwischen waren der preußische Minister für Landwirthschaft ꝛc. süerihern von Hammerstein, der bayerische Gesandte Graf von Lerchen⸗ der bayerische Ministerial⸗Direktor Freiherr von Herr⸗ mann, der bayerische Ministerial⸗Rath Freiherr von Geiger und im Auftrage der FFeitglich sächsischen Staatsregierung der Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Fischer erschienen. Der Vorsitzende Landes⸗Hauptmann von Roeder begrüßte die Vertreter der Regierungen und wandte sich insbesondere an den dndee 0hee e h mit dem Bemerken: Wir begrüßen in dem Herrn Landwirt schafts⸗Minister gleichzeitig unseren ehemaligen Vorsitzenden, dem der Deutsche Land⸗ wirthschaftsrath stets ein dankbares und ehrendes Andenken be⸗ wahren wird.

Der Minister für Landwirthschaft ꝛc. 18s von Hammerstein erwiderte hierauf etwa Folgendes: Meine Herren! Ich danke für die reundliche Begrüßung. Leider werde ich mich an Ihren diesmaligen Verhandlungen nicht sehr rege ee können, da im Laufe dieser Woche der Etat des preußischen landwirthschaftlichen

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