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Kurz nach 5 Uhr wird die weitere Berathung auf Diens⸗] Industriebezirk mehr Fleisch zuzuführen, als er selbst konsumiert.]/ man dafür zu Gunsten des Westens die Staffeltarife für Vieh auf, 8 2 6 “ tag 1 Uhr vertagt. (Bravol rechts.) Dann, meine Herren, ist der Milch fwühnung heben, le tert (kons.) widerspricht den Anschau 1 8 1 3 w' L ĩ 4 E B 82 1 1 ct gU E 1 “ geschehen. Es ist Ihnen bekannt, daß, weil in Holland noch Abg. Göthein⸗ bei der Nothlage der Landwirthschaft vandle gen 88 1 — . 8 Preußischer Land die Maul⸗ und Klauenseuche herrscht, ich die Einfuhr von Milch aus nicht um eine vorübergehende Fluthwelle sondern um einen dauernsich 99 2 2 „ 8 1 Holland verboten habe. Die Landwirthe an der Grenze beschweren wirthschaftlichen Rückgang. Die hypothekarische Verschuldung steige 1“ nzeiger un onig 1 reu en clcl 2 nzeiger Haus der Abgeordneten. sich lebhaft über diese Anordnung. In einzelnen Fällen, wo wegen Fon Sg zu Fadez: ö.we 651 J. schon zum Wechse ’d “ 1 11. Sitzung vom 3. Februar 1896. der örtlichen Verhältnisse die Zulassang der Milcheinfuhr unbedenklih dedido zseiner Zuflucht nehmen. Die St⸗ aber guch der Beh nek Berlin, Dienstag, den 4. Februar 8 1896. Ueber den Beginn der Sitzung ist gestern berichtet erschien, besonders in Fällen, in denen deutsche Grundbesitzer in Die Maßregeln gegen die Einschleppung von Viehseuchen müßten mnt weeneewen — . “ eereeereneee worden. Holland an der Grenze Grundstücke besitzen, wo sie ihre Meiereien, der Stegiae dufSoeggürt L1“; . 88—8 Die zweite Berathung des Staatshaushalts⸗Etats Weiden u. s. w. haben, habe ich keinen Anstand genommen, die Milch⸗ g. von Glebo Gle r. ein Vertrauen zu dem 8 ((Schluß aus der Ersten Beilage.) unter amtlichem Mitverschluß in einer Menge von mindestens 500 k § 79. für 1896/97, und zwar des Etats der landwirthschaft⸗ einfuhr zu gestatten. Auch habe ich Milcheinfuhr in gekochtem ö“ vonscht abeig gaß 8 Peee e Herämpfung 1 wird ein dichen, Mmitwerschluß in welcher L“ 8 Die Feststellung der eeati ir geschieht in Rohzuckerwerth lichen Verwaltung, wird bei dem Titel „Gehalt des Zustand gestattet. Nun liegt es in der Natur der wichtigsten hcereer seien die, welche geeignet seien, indirekt 3 Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer⸗ a. für Rohzucker von mindestens 90 % Zuckergehalt und (§ 66); sie erfolgt endgültig durch die obersten Landes⸗Finanzbehörden Ministers“ fortgesetzt. 88 8 1““ 9.8- S9. 62 kri - ekt die 8 raffinierten Zucker von unter 98, aber mindestens nach näherer Bestimmung des Bundesraths. Minist 8 d Sache, daß die Konsumenten auf die Lieferung von 8öö 8 Sejen 88 S roig “ g verringen, stein: 8 90 % Zuckergehalt 18bu 880 inister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer⸗ b 1 ahin gehöre der Bau von Kleinbahnen, Förderung der Meliorations. ei kanntlich ist i bereits d 48 3 ““”“ 8 8 80. Ich will bezüglich des hier geprüften Falles Cohn und Rofenberg muß das erneut hervorheben — die Milcheinfuhr aus Galizien und üihun 8 “ 1ieüe 8 (Zentr.) vertheidigt berg wieder vorgelegt. Derselbe Gesetzentwurf wurde hier im Hause der in weißen barten durchschelnenden Krystallen n igpüillionen Kilo Shege Seg. 8 .““ g. Graf von rachwitz (Zentr.) vertheidigt sich gegen 8 von mindestens 99 ½ % Zuckergehalt, alle diese 8 Für jedes fernere Betriebsjahr wird das vueeeee im

Folgendes mittheilen: Als die Manipulationen ihren Anfang nahmen, Rußland bedenklich ist oder wird, so bin ich bereit und verpflichtet, die ihm seitens seines Fraktionsgenossen Herold gemachten Vorwürfe; im vorigen Jahre angenommen, dagegen im Herrenhause abgelehnt. c in (v 5 2 murfe; 2 1u Zucker auch nach Zerkleinerung unter steueramtlicher vorhergehenden Jahre durch den Bundesrath festgestellt. Hierbei darf er könne sein Eintreten für den Bund der Landwirthe nicht für eine Hier wurde derselbe an eine Kommission verwiesen, und sowohl ii— fficht. 5,25 ‧. das neu festzusegende Gesammtkontingent gegen das Gesammeonkingan,

hat die Staatsregierung sie sofort beobachtet und mit Erfolg die hier wie Holland gegenüber zu verfahren. on 1 1 Maßmahmen ergriffen, die nach den damaligen Verhältnissen zu Dann hat der Abg. Ring meine Erklärungen zur Gänseeinfuhr See schnc 8n “ Remnder den Kommissionsverhandlungen wie hier im Hause sind die allgemeinen. c. für alle übrigen Zucker von mindestens ö8 % Zucker⸗ des Jahres, in welchem die Fesiszung erfolgt, höchstens um das ergreifen waren. KRufe: Lauter 0) Die Wirkung war, daß binnen sehr in der letzten Sitzung doch nicht richtig verstanden. Ich habe mit⸗ der westlichen Heimath des Herrn Herold möge es ja anders sein. er Gesichtspunkte, welche der Herr Abg. Dünkelberg in Bezug auf die ggehalt “ ... . . 4,60 „ Doappelte desjenigen Betrags vermehrt werden, um welchen der in⸗ kurzer Zeit die Einwirkung auf die Preise aufhörte, und der Erfolg war getheilt, daß an zwei Eingangsstationen für russische Gänse selbst sei auch nicht der einzige Anhänger des Bundes im Zentrum General⸗Kommission hervorgehoben hat, Gegenstand einer Besprechung für vSan des Bundesraths können die Ausfuhr “ 8eee.h. enei es.... he

i j ü ¹ 2 2 ,4222 2 . 3 s 1 . 2 . 8 2 88 anscheinend der, daß ein finanzieller Effekt für die Firma Cohn und thatsächlich eine dreitägige Quarantäne besteht — sie ist Herrn Gothein gebe er zu, daß der russische Handelsverkag den gewesen. Soll das hier wiederholt werden, so würde ich doch zuschüsse auch für zuckerhaltige Waaren im Falle des § 6 Ziffer 1] Als verbraucht gilt der im Inlande gegen Steuerentrichtung in den

d rg nicht ei ie Üü ; “ 2 i 88 S; ‧ gnbeeeeee häe garast. welce Artie pen der Regierung nicht angeordnet —, indem die Händler 113““ 1 ö 88 meazer 11“ fhaeh e Gesammtkontingent die Summe

Manipulationen waren, ob durch das zu erlassende Börsengefetz einem selbst dort die Gänse, die aus Rußland kommen, zunächst sich aufn ach R 1 — 8 § 71

8 8 8 3 — . ußland sei nichts zu verdienen. Man sage, der Rück 2.1 ¹ 8 derartigen Vorgehen mit Erfolg ein Riegel vorgeschoben werde. Die großen Teichen reinigen lassen, die kranken aussondern, um diese von v 1 nichts, weil früher die ch eise T. gelangt; denn dann ist der richtige Zeitpunkt für diese Erörterungen. he Et⸗ Harreaeamn 8 -Snschäfe, 8 van sece 18 K-. besle b Sahr für nech fincelneg Kon⸗ Königliche Staatsregierung glaubt, daß, wenn das Börsengesetz so dem Weitertransport nach Deutschland auszuschließen, indem sie nur Höhe gegangen und jetzt wieder auf den natürlichen Stand gekommen Deshalb halte ich es für unpraktisch, meinerseits auf das Materielle, Wird “ ee. Riederiage in 8 beee Ih * G“ 878 Jalle verbältgißmäßig 8v z in, im entgegen⸗

erla wird, wie es jetzt dem Reichstage vorliegt, es möglich sei hicce b 5 1b z seien. Das mag für den Westen richtig sein, für den Osten entschiede 8 zen g 1 ere 1 rlassen jetzt dem Reichstag g glich sein diejenigen Thiere, die sie für gesund halten, weiterbefördern. Dann nicht. Der eingeführte argentinische Weizen sei so Eö”“ daß “ ö F C““ bofanf 8 vön 5) Uebertragung des Kontingents auf andere Fabriken.

wird, künftig derartigen Manipulationen mit Erfolg zu begegnen. habe ich mitgetheilt: die Staatsregierung sei der Ansicht daß ein er nicht * 1 1 2 als kontraktmäßige Waare anzusehen sei. Ein Ver 8 . 8 7 8

g 8— sst eine weitere Maßnah e haah ehgedend vollständiges Einfuhrverbot nicht erlassen werden dürfe, weil die Ein⸗ Finßehr s hettchescer 18 deeggenahe diese Versuch rai er darüber Beschwerde führte, daß bei Konsolidationen die Be⸗ vanchvfücfsicht auf die Rechte Dritter für den Betrag des gewährten Ist eine Fabrik durch Ereignisse der im § 78 Abs. 2 gedachten ugleich ist eine weitere Maßnahme Gegenstand eingehender hr russischer Gänse als Nahrungsmittel für Deutschl. zer in Zehnpfundpacketen ₰X loko Hamburg für das Pfund, also igten des rechten Rheinufers ungünstiger gestellt sind als die Eifel⸗ G ” Art außer Stand gesetzt, Zucker bis zur Höhe ihres Kontingents her⸗

fu ssischer ahrungsmittel für Deutschland von großer 1 theiligten rechten Rheinuf günstiger gef si 1 2) Aenderung 888 esch 8 zustellen, so kann 88 irektivbehörde gestatten, daß der nicht erledigte

Erwägung. Es ist festgestellt, daß die Speichereinrichtungen und die 8 bsgegv. 8 B 2 67 ₰ loko sämmtlicher Poststationen Deutschlands und Oesterreich⸗ 8 Umf vhla iär 288 88 .“ 8c sind daß fie Bedeutung ist, und weil auch die Landwirthschaft aus dieser Einfuhr Ungarns! Möge der Minister sein Ziel, der Landwirthschaft dur bewohner, die am linken Rheinufer wohnen. Auch in dieser Be “ Theil des Kontingents dem Kontingent anderer Fabriken, soweit diese

. 9 e gerhe . in sofern Nutzen zieht, als die eingeführten mageren Herabsetzung der Produktionskosten zu helfen, erreichen. ziehung würde ich ihm anheimgeben, diese Frage bei Berathung des Der Bundesrath ist ermächtigt, die im § 70 vorgesehenen Zuschuß⸗ die Verarbeitung der der ersteren Fabrik noch zur Verfügung stehenden einen bedenklichen Einfluß auf die Erniedrigung der für russischen Gänse von preußischen und deutschen Landwirthen „Abg. Herold (Zentr.) meint, wenn der Bund der Landwirthe Eifelfonds zur Sprache zu bringen, wo wir wahrscheinlich auch noch säte F ö1 nss en⸗ oder die Bestimmung Rohstoffe übernehmen, zugeschrieben wird.

Deutschland doch mehr oder weniger maßgebendn Ber. gemäftet und dadurch erst marktfähig gemacht werden. Ich politische Nebenzwecke habe, so schädige er die Partei; die Frage sei von anderen Herren des Hauses den Wunsch aussprechen hören werden, berldie Zahlung 8 vollständig außer Kraft zu seten, Die Uebertragung des Kontingents oder eines Theils desselben liner Kornpreise ausüben dadurch, daß zu hohe Um⸗ 1 ““ 5, nur, ob er solche Ziele habe, und er habe nur offen seine Meinun - 8 V ie ähnli sobald in anderen Rübenzucker erzeugenden Ländern, welche gegen⸗ auf ein späteres Jahr ist unzulässig.

Speicherkosten bei N. G B5. habe dann dargelegt: auch aus diesem Grunde beabsichtige die Staats⸗ dahin ausgesprochen, daß dies der Fall sei. Der Bund g. für den Hunsrück und andere Theile der Monarchie ähnliche Fonds wärtig für die Zuckererzeugung oder uckerausfuhr eine Prämie ge⸗ — b schlags, und Spreicherkosten bei der otierung der Börsenpreise regierung kein Ausfuhrverbot zu erlassen, erwäge vielmehr, welche dadurch schädlich, daß er Hoffnungen erwecke, die nicht erfüllbar seien einzuführen, wie solcher für die Eifel besteht. Ich muß also auch währen, diese ermäßigt oder beseitigt wird. Der bezügliche Vierter Theil. in Ansatz gebracht werden. Es wird daher erwogen, ob man unter anderen Maßnahmen aus veterinären Rücksichten zu treffen sein In Hannover, Westfalen und dem Rheinland sei der Bund der Land⸗ hier ablehnen, auf die Erörterungen des Herrn Abgeordneten einzu- BBeschluß des Bundesraths ist dem Reichstag, sofern er versammelt Zoll⸗, Uebergangs⸗ und Schlußbestimmungen. Mitwirkung des Staats, des Aeltesten⸗Kollegiums der Stadt Berlin, werden, um die in einigen wenigen Fällen nachgewiesene Einschleppung wirthe nicht die geeignete Vertretung der Landwirthe. Eine irrige gehen. ist, sofort, aber 1 seinem nächsten Zusammentreten vor⸗ 8 9.ä.. der preußischen Eisenbahnverwaltung, dem Erforderniß genügende der Maul⸗ und Klauenseuche durch Gäns hüt d die Meinung sei es, daß das Zentrum in wirthschaftlichen Fragen aut⸗ Uebrigens kann ich jetzt schon hervorheben — mir sagt das eben Derselbe ist außer Kraft zu setzen, soweit der Reichstag dies „, Der Eingangszoll für festen und flüssigen Zucker jeder Art be⸗ öffentliche Speicher und Umschlagseinrichtungen herstellen kann EECäöG de einandergehe, beim Antrag Kanitz habe es seine Einigkeit bewiesen; “ 8 e 1 9. verlangt. trägt 45 ℳ für 100 kg. Unter Zucker werden auch Rübensäfte, Füll⸗ Wenn d 8 ürden Mani g8es 1 „weifellos nachgewiesene umfangreiche Einschleppung der Geflügel⸗ es sei nur zu wünschen, daß die Nationalliberalen ebenso einig seien. der Geheime Rath Sachs —, daß für Konsolidationen beim rechten 3) Höchstbetrag der jährlichen Zuschüsse und Einziehun massen und Zuckerabläufe (Syrup, Melasse) verstanden.

Zenn das geschähe, würden anipulationen, die Cohn und Rosenberg cholera zu hindern. So liegt die Sache. Welche Maßnahmen das Was habe der Bund der Landwirthe weiter bisher zu slande gebracht Rheinufer zur Bestreitung der Theilungskosten den Bewohnern Seate. echü e. 3 5 9 Der Eingangszoll für onig, auch künstlichen, wird auf den mit Erfolg angewendet haben, indem sie sich die Privatspeicher im sein werden, habe ich angedeutet, beispielsweise daß Gänse wahr⸗ als den Antrag Kanitz? Redner spricht sich schließlich für die strenge erheblich höhere Zuschüsse gewährt werden, als der Abg. Dünkelberg 73 8 8.;. “ eiett ir 1 gg 1“ n 1 scheinlich nur per Eisenbahn unter den nöthigen Vorkehrungen nach “ Cee egen -cas ate⸗ des Herrn Rickert anzunehmen scheint. Für, die Gewährung der Aeshürzuschüfse nd die Einnahmen S. 8 5 künstlichen, 2ne 18 sülffigen Lee die übrigen Dand d 8 dn Ri enberg verlassen und auf Untersuchung durch Thierärzte nach Deutschland eingeführt werden habe ich mitzutheilen, daß dieser keine Veranlassung hat, noch auf die Nach einer kurzen Bemerkung des Abg. von Werdeck aus der Betriebssteuer (§ 65) und 25 % der Chnebie, aus der Fässern gleichfalls Fanvendung

ie übrigen Darlegungen des Herrn Abg. Ring eingehen. Ich will sollen, ferner daß die Gänseherden nicht mehr getrieben werden Rede des Herrn von Pattkamer zu antworten. Herr Rickert hat sich wird das Kapitel bewilligt. . Zuckersteuer (§ 2), abzüglich der Erhebungs⸗ und Verwaltungskosten, § 83. 1 zwei allgemeine Bemerkungen vorausschicken. Den Herren Land⸗ sellen und andere ähnliche Maßnahmen, vielleicht auch Anordnung nicht selbst loben wollen, sondern nur aufgezählt, wofür unsere Partei Schluß gegen 4 ¼ Uhr. Nächste Sitzung Dienstag 11 Uhr. zu verwenden. 8 „Wird Zucker, welcher vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes in wirthen kann es der Landwirthschafts⸗ Minister in Betvreff einer längeren Duarantäne 1 gestimmt hat. Ich habe nicht die Absperrungsmaßregeln gegen (Fortsetzung der Etatsberathung.) 88 Beleibt die Summe der gewährten Zuschüsse in einem Betriebs⸗ eine Niederlage aufgenommen ist, nach dem genannten Zeitpunkt in der Handhabung der Veterinärmaßnah icht . g ntäne. die Seucheneinschleppung bekämpft, sondern ich habe nur gesagt, daß Fsahre hinter dem dafür ausgesetzten Betrage zurück, so tritt der nicht den freien Verkehr oder in eine Zuckerfabrik übergeführt, so ist dafür, 3 Seit d “ Sg- nicht recht machen. Ich muß aber wiederholt diese Bemerkungen richtig feststellen, — man nicht unter dem Vorwand der Verhinderung von Seuchen Maß⸗ verwendete Theil des letzteren, soweit er fünf Millionen Mark nicht, unbeschadet der Rückzahlung des etwa darauf gewährten Zuschusses

on der einen Seite wird immer die dringende Forderung habe übrigens keine Veranlassung, auf Darlegungen des Herrn Abg. regeln erggeife dürfe, welche den Fleischkonsum im Inland ver⸗ übersteigt, dem für das nächste Jahr zum Zwecke der Zuschuß⸗ der Betrag des Unterschiedes zwischen dem bisherigen und dem durch gestellt, ich sollte Holland wieder öffnen, um milchende Kühe, Ring noch weiter einzugehen, — und betone, daß alle diese Maß ringern. Es ist ja durch den Minister festgestellt, daß das Kontingent N icht gewährung auszusetzenden Betrage hinzu. dieses Gesetz bestimmten Zuschußsatze zu entrichten.

Stiere wieder einzuführen, — von anderer Seite wird das Gegen⸗ nahmen nur stattfinden und stattfinden dürfen 16 Deutschlands Vieh. deee Fehahretger ü 5 den schlefischen Industriebezirke 8 1“ Ses 1 .“ 8 edee Zuscfcf ½ seinem ö sich bi Peche Hetan 8 Gecsesleniche ine Mebeng 8 . In enüge. Man will aber durch den Abschluß der Ei je in⸗ 8 . . ; 16“ über den dafür ausgesetzten Betrag hinau⸗ o i eer über⸗ eim Inkrafttreten der esetzes außerhalb einer Niederlage im genüg 8 zi Abschluß der Einfuhr die in Dem Reichstag ist der nachstehende Entwurf eines Ge sahre, üc Betrag nach 8888 der Hegtaen en Bestimmungen sete ac Verkehr oder in einer Zuckerfabrik befindet, in letzterem

theil gefordert. Ich bin der Meinung, daß ersteres unmöglich ist, so⸗ bestände immun ; 1 3, 1 r. 5 2. Einfuhr

1 1 b zu erhalten, nicht abec, um die Einfuhr auswärtigen Bländischen Preise heben. Den Nothstand der Landwirt 3 jedenfalls noch der Fall ist. (Sehr richtig! rechts.) Würde ich abzuwehren venah, ver. dpetcecen aS Ficbt⸗ da aehlgeich zurückgezahlte zugegangen: Artikel 1 lnen beiricbost H Füicht Fabrit Iabenus a 5 . nicht mn eehen sgir 53 Gesehes Holland wieder öffnen, so würde zweifellos d is fũ ilch⸗ 1 ppotheken thatsächlich im Grundbuch nicht geloͤscht sind. Die Wä — . 8 rtikel I. 8 8 ür die einzelnen betriebssteuerpflichtigen Fabriken wird alljährli ird Zucker, welcher vor dem Inkrafttreten diese in 8 ffnen, meifellos der Preis für Milch. und Abg. Möller (nl.): Der Landwirthschaft wurde seiner Zeit durch frage wollen die Herren auf der Rechten unter allen — Die Bestimmungen des zweiten und dritten Theils — §§ 65 ff. die 89 ihnen herzustellende Zuckermenge Göentingent Fenceschi⸗ bei eine müberg. 5 8 Zuschuß Fagsgatrchre gecn ise nach. vfe e genannten Zeitpunkt unter Inanspruchnahme des Ausfuhrzuschusse

Zuchtvieh in Deutschland außerordentlich heruntergehen, weil z. B. die Einfüh ; 8 V1 — 8 3 1 1 1 4 8 — Fa8 8 8 ve ig - rung des Getreidezolls von 5 ℳ Schutz gewährt unter Zu- im bimetallistischen Sinne regeln, das ist aber eine Utopie. — des Gesetzes, die Besteuerung des Zuckers betreffend, vom 31. Mai b it e nach Verhältniß ihrer rerzeugun alle Rüben⸗ und sonstigen Wirthschaften besonders Mitteldeutschlands, stimmung der Industrie. Und als wegen zu oß 8 — 1 Fe öö 1891 (Reiche Gesovbl Seite 295), sowie das Gesetz, betreffend Ab⸗ “ un sieh nach der daltaiß, rer —. sich; 1e““ ausgeführt oder vreerpgalsgt. so ist dafür ein Zuschuß nur in der im

88 nun t 1 er Getreidepreise von Waldow will mir die Firmen Cohn und Rosenberg und Ritter 6 solange in Holland die augenblicklich dort sehr niedrigen Preise für vor einigen Jahren die Frage einer Suspendierung der Zölle erwogen und Blumenberg an die Rockschöße hängen. Ich war aber zur änderung des Zuckersteuergesetzes, vom 9. Juni 1895 (Reichs⸗Gesetzbl. Fehlbetrags (§ 73 Absatz 3) heranzuziehen sind. Nach Inkrafttreten G 31. Mai vorgeseh Höh wäh Zucht⸗ und Milchvieh andauern, ihr gesammtes Zucht⸗ und Milchvieh wurde, waren wir Industrielle dagegen, weil wir vorqussahen, daß Zeit iener Manipulationen in der Schweiz, das war mir sehr noth⸗ Seite 255) werden aufgehoben. An die Stelle der aufgehobenen Vor⸗ dieses Gesetzes errichtete Fabriken sind für des erste Jahr ihres Be⸗ esetz vom 9. Juni 1895 vorgesehenen Höhe zu gewähren. aus Holland beziehen würden. (Sehr richtig! rechts.) Uebrigens bi es sehr schwer sein würde, die Zölle nachher wieder einzuführen. wendig nach den Anstrengungen der parlamentarischen Session. Ich schriften des Gesetzes vom 31. Mai 1891 treten folgende Bestimmungen: triebs nach Verhältniß ihrer ganzen Jahreserzeugung an Zucker dazu Die vorstehenden Bestimmungen beziehen sich nicht auf unver⸗ 1 8 “ 7 2*) Uebrigens bin Wir leugnen nicht den Nothstand der Landwirthschaft, wir leugnen selber habe früher wiederholt auf das Bedauerliche solcher Schwänzen Zweiter Theil. beizutragen verpflichtet. zollten ausländischen Zucker. Die in Gemäßheit dieses Paragraphen ich zu so chem orgehen auch nicht berechtigt, so lange die Viehbestände nur, daß er ein allgemeiner im ganzen Lande ist. Die Einnahmen hingewiesen. Die Errichtung von Lagerhäusern wird ja Ab⸗ Betriebssteuer. 4 Die Festsetzung der Höhe der von den Fabriken zu entrichtenden aufkommenden Beträge sind in gleicher Weise wie die Einnahmen in Holland nicht immun sind. Ich bemerke das darauf, weil — der Industrie sind ebenso wenig gestiegen wie die der Landwirth⸗ hilfe schaffen. Aber solche Schwänzen haben immerhin nur 1) Gegenstand, Erhebungsart und Höhe der Steuer. Beträge sowie ihre Einziehung und die Einziehung zuviel gezahlter aus der Betriebssteuer zu verwenden. (§ 73.) .“ wenn Sie die Presse nachsehen — mir zum Vorwurf ge⸗ schaft, das beweisen die Steuerlisten. Gestiegen sind die Löhne eine vorübergehende Bedeutung und wenig Einfluß auf 3 § 65. 3 Ausfuhrzuschüsse “ durch die Verwaltungsbehörde unter beschlus Artikel I1. “ macht wird daß ich solchen Wünschen nicht Re ünang trage. Das der arbeitenden Klassen, aber das Unternehmerthum steht jetzt den Jahresdurchschnitt des Getreides. Die Aufhebung des „Von dem in einer Zuckerfabrik zur steuerlichen Abferti ung des Rechtsweges. In wie weit für diese Beträge Sicherheit zu bestellen Die im § 2 des Gesetzes vom 31. Mai 1891 auf 18 festge. 8 1 8 8 3 g trage. Das⸗ schlechter da als früher. Zu becauern ist der gehässige persönliche Identitätsnachweises hat der Landwirthschaft genützt. Ob Industrie⸗ (§§ 36 ff.) gelangenden Zucker wird ein Zuschlag zur Zuckersteuer ist, bestimmt die oberste Landes⸗Finanzbehörde. setzte Zuckersteuer wird auf 24 ℳ für 100 kg Nettogewicht erbbt. selbe haben Sie gehört von dem Herrn Abg. Ring, der mir heute und Ton aller dieser Auseinandersetzungen; bei ruhiger sachlicher Ver⸗ staat oder nicht — die Bedeutung unserer Industrie kann niemand (Betriebssteuer) erhoben, welcher für die innerhalb eines Betriebs⸗ . Artikel III voor ein paar Tagen Vorwürfe darüber machte, daß ich auf dem Ber⸗ handlung wird die Industrie lieber bereit sein, sich der Noth der leugnen. Herrn Grafen Strachwitz erwidere ich, daß unsere Eisen⸗ jahres abgefertigten Mengen 4) Verfahren bei der Kontingentierung der Zuckerfabriken. Im § 16 des Gesetzss vom 31. Mai 1891 kommt der Abs. 2 liner Vieh⸗ und Schlachtmarkt die nöthige Strenge walten lasse Landwirthschaft anzunehmen. Das Gedeihen der Landwirthschaft industriellen, mit den Preisen in Rußland ganz zufrieden sind; sie bis zu 500 000 kg einschließlich . . . . . . . 0,05 ℳ, § 75. in den §§ 21 und 22 kommen die Worte: „oder zuerst nach dem 1 “ 4 nützt auch der Industrie, aber man vergesse auch nicht, daß eine bekommen dort dieselben Preise wie im Inland. Ich unterstütze alle von über 500 000 kg bis zu 1 000 000 kg ein⸗ Die erstmalige Feststellung der Kontingente (§ 74) erfolgt 88 8 8 (Zuruf); auch dazu bin ich nach den bestehenden Gefetzen verpflichtet. blühend dust die Landwi . 1 1evvn: 1 ließlich 0,10 1 ge † g. gen G gt] 31. Juli 1892 fortgesetzt“, im § 42 die Worte: „bis zum 1. Au ust Ei tts altennel 4 ühende Industrie für die Lan wirthschaft ein Vortheil sei. Deutsch⸗ Maßregeln für die Landwirthschaft und werde ein warmer Freund g 111ö1A1A““ unmittelbar nach Verkündigung dieses Gesetzes für das Betriebsjahr 1895 sofern aber die Anstalt erst später errichtet wird“ und im § 43 11e 1 wees Se Fd W See seh, ,wa aer, wire wgfere Weit. dee dandwitthschaft “ b dx xGo- 0-0 z; P . 1600 000 2 8. — 1890/9, und umfaßt alls diejenigen Fabriken, welche bei Verkündigung die Bezugnahme auf § 67 des Gesetzes in Wegfall; soweit im 8 43 Meine Herren, abe nun die Veterinärpolizei in Preußen zu hand⸗ stellung, unsere Steuerkraft ohne unseren industriellen Au⸗ wung? Abg. Gerlich (fr. kons.): Herr Rickert hat sich wohl selbst 8 Vlie 50 600 kg bis zu 2000 000 kg ein: %29‧ des Gesetzes bereits im Betriebe oder zum Betriebe fertig oder welche auf den bisherigen § 68 Bezug genommen ist, tritt an die Stelle des —voon über 1 500 000 kg bis zu 2 000 000 kg ein- vor dem 1. Dezember 1895 in der Herstellung begriffen waren. Die — 50. - Ses 9 rtikel IV.

8 . 2 Sen 1

haben. Soll dieselbe aber wirksam sein, so muß das Rei G Unseren Export können wir nicht beschränken, die in der Export⸗ gelobt. Wenn er die Aufhebung der Mahl⸗ und Schlachtsteuer herbei⸗ “ 8 . 3 sam sein, so muß das Reichsamt des industrie beschäftigten Arbeiter sind doch wieder die Abnehmer der geführt hat, so liegt das doch zwanzig Jahre zurück, und man soll schließlich.. .. -500 600 K.: un 065 ℳ 990 d. späteren Kontingentierungen finden in der ersten Hälfte eines jeden A

„ 8 um 0,05 ℳ steigend, Betriebsjahrs für das darauf folgende Betriebslahr statk Dieses Gesetz tritt bezüglich der Vorschriften über die erstmalige

76. Kontingentierung der Fabriken mit dem Tage seiner Verkündigung,

Innern mit mir Hand in Hand gehen, um auch die übrigen deutschen Landwirthschaft durch die N 1 1 8 8 8 a smittel. Diese 2 2 3 und so fort, von 500 000 z 3 S 8 . v“ Aus solchem Dualismus so groß, 8” 18 Feemneruig 3 ece, esgsegofega E 1 vüt Pet e t, ds e. e bacne⸗ für 5 Hore Fiehtuce — beträgt,, 8 6 68 74 fß g

8 — abe das hier wiederholt hervorgehoben — erwachsen unserer jetzt vergessen wird. Ber, Antrag Kanitz ist für diese Session auf als die alte. Herr Gothein sollte sich nicht angewöhnen, was Herr ür den Theil der Zuckererzeugung, welcher die nach 88 74 ff Fabri im ü 896 — ALAMyxrargesetzgebung und ⸗Verwaltung oft recht unbequeme Schwierig⸗ Iien. tgögen Fetrengg gerathben,. 188 ge ernoffrage 88 den 688 48 5 thut und ee sarj HSeüces 6 das Peopbe⸗ EEE 1. Henbert grcsegerites . weit Den nach b Fe 1e hee ee es . se 1 eigerp mit deanel. kasaf — ev Tage außerhalb - jßstä 1 ; rauche mich da 8 - S 2 2 kg 1 s 1 tri 1 inge⸗ C11“ “ decnc, kesnolich der hescsstigen. An ver, Ausgezuns des Sdenttstanacweisess iage drenn Ken Iöen eühhn er, den, Namn an vens bee desae Je 111“ Er selcen lesen, eitt sals, deghes in deit Sernenzae

Han n rinärpolizei in Hambur 8 1 Kreif 2 8 S 1 8 ist ei 2 1 88 8 b g z g hervorgehoben hat. Es Kreise des Ostens interessiert, sie hat dem Osten genü t, aber kann es auch, aber sie kommen nicht. Der Rückgang der Sub⸗ üe Fal eren “ o teggen, JagenneZgen e ein Fa⸗ der im vcdamnghncfigen Verfahren (§§ 77, 78) zu ermittelnden en ⸗ Kraft. jedo

ist bekannt, daß Hamburg in manchen Maßnahmen für die Vieh⸗ niemandem, auch nicht im Westen geschadet. Die Staffeltarife haben hastationen im Kösliner Bezirk beweist nichts gegen den Nothstand; ächti Beru „ 1 2 1 Jahresmenge zugetheilt. er Reichskanzler wird ermächtigt, den unter Berücksichtigung für den Theil der Jahreserzeugung, welcher über eine L-. Ift 82 Fabrik im ersten Jahr ihres Bestehens heniher als der obigen Aenderungen sih e enden Text des Gesetzes vom

einfuhr bei der Handhabung der Quarantäne n. s. w. Konkurrenz. 19, manchen Bezirken geschadet, aber hierfür mußte das Interesse der denn wir werden bald dahin kommen, daß wir keine Subhastationen 1 1

8 . 8 Mehrheit maßgebend sein. Der russische Handelsvertra hat min⸗ ehr haben können. Die hypothekarische Belastung ist 5 d von 10 000 000 kg hinausgeht, im Betrage von einer Mark für „ 4 5 8

rücksichten gegen Altona, Kiel u. s. w. walten läßt. der Richt 1 t g ung ist erschöpft, der ig Tage im Betrieb gewesen, so treten die in dem Gesetz für das 31. Mak 1891 als „Zuckersteuergesetz“ mit dem Datum des vorliegen⸗ ßt. In der Richtung destens für drei Viertel unseres Landes Henbel gebracht. Wir Bauer muß jetzt schon zum Wechselmenschen gehen. Interessant ist 100 kg zu entrichten. kanfs 22 ibres Betriebs e- ee Folgen au esch zweite den Gesetzes durch das Reichs⸗Ge Eesblan bekannt zu machen.

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en werden, mit dem Tage der

habe ich vielfach mit Schwierigkeiten zu kämpfen. Also alles, was müssen die Handelsverträge ehrlich halten, chikanöse Maßregeln ; Streit i 8 5. 66 3 gegen der häusliche Streit im Zentrum um den Bund der Landwirthe. 81 § 66. 8 8 B Jahr und die für das zweite Jahr vorgesehenen Folgen für das . 8 3 Pie, Sftriedestene. (8 65 nbs, 1 und *) mwich nach den aus der Die dem Entwurf beigegebene Begründung lautet in

in Deutschland passiert, können Sie unmöglich auf die Schultern des die Vieheinfuhr können wir nicht erlassen; auf ein Vieheinfuhrverbot will nicht als tertius gaudens dabeistehen, d 8 8 1 preußischen Landwirthschafts⸗Ministers abwälen, denn 8 dat n ct Peneerümhehne ne, d Fofoft sait gnem Veazon der säiscen 8 das gantum den Bund 198 vebr aenühen 852q eften sebegt abp frisofen “ benes sen. 1 ““ dritte Jahr ein. § 77. hrem anbennse en. allein die Macht über diese Verhältnisse. 8 dor, Fehsten. Zuüduftrie ngend, daß die Gehässigkeit war nothwendig; er wird aber von selbst aufhören, wenn es der eA. inen Rohꝛ Das Kontingent der einzelnen Fabrik wird nach der Zuckermenge ie ungünstige Lage der heimischen Zuckerindustrie hat den Rei zwischen Landwirthschaft und Industrie aufhöte; nur beim gegen⸗ Landwirthschaft wieder gut geht, und es liegt im Interesse des Mi⸗ wecke der Steuerfestsetzung auf seinen Rohzuckerwerth umzurechnen. ermittelt, welche von der Fabrik aus inländischen Rohstöoffen in den tag Sneneünftge — “ 1n5 Malen vncheiche.

— Was die Einfuhr russischer Schweine und was den seitigen Zusammenschluß kann der Staat f isters s . B besti

Si. 28 1 gedeihen. nisters, dafür zu sorgen, daß das bald geschehen kann. sach welchem Verhältniß letzteres zu geschehen hat, estimmt der . von 2 3 Industriebezirk Schlesiens betrifft, so stelle ich nochmals Abg. Damink (kons.) ist mit der Aufrechterhaltung der Damit schließt die Debatte. Das Gehalt des Ministers undesrath. k b ———— Uäter Weslassun der —— Es wurde hierbei ein Nothstand des Gewerbes und der auf leßteres lgend t jtwi Vieh Rübensäfte und Abläufe der Zuckerfabrikation sind der Betriebs⸗ niedrigsten Jahreserzeugungsziffer durchschnittlich hergestellt ist. Da angewiesenen landwirthschaftlichen Kreise von der überwiegenden Mehr⸗

Folgendes fest. Es haben unter Mitwirkung aller betheiligten Biehsperre gegen Holland einverstanden, wünscht aber strengere Maß⸗ wird bewilligt. st t Betriebsjahr, in welchem die Kontingentierung vorgenommen wird — heit des Hauses als vorliegend anerkannt, und eine Außerkraftsetzun

Resgierungsorgane, der Handelskammern, der Vertretung der Induftrie regeln gegen den Schmuggel durch Verschärfung der Grenzwache. 82 7. sebntte 1 esg rg.S sg sionen“ bespricht teuer nicht unterworfen. .3 67. b 8 Irvaligen, Kdontingentierung das Jahr 1895/96 — wird derjenigen Bestimmungen des Zuckersteuergesetts vom 31. Mai 88s und der Landwirthschaft und unter der sehr einflußreichen Mitwirk ini 7 8 g. Dünkel berg (ul.) die Organisation der General⸗Kommij⸗ ck lcher im gebundenen Verkehr (§ 39) in die Fabrik ein⸗ erbei nicht berücksichtigt. Bee. 8 beschlossen, nach welchen eine weitere Herabminderung der gesetzlichen Handels⸗Ministers, der in dieser 8e die Interefsen stei 1. für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer⸗ sionen und die Frage, ob in Königsberg eine neue General. Kommission 5 — sher img süen den Bertehr 8 9 66) I. 8.e; Die Vorschrift, daß bei der H““ der Rübenzucker. Ausfuhrzuschußsätze für die Zeit vom 1. August 1895 bis zum 31. Jult

1 . zu bilden sei. Diese Frage dürse nicht auf dem Wege der Verwal⸗ der Fabrik ausgehenden Menge in Abzug zu bringen. fabriken nur die Jahreserzeugung an Feter aus inländischen Rüben 1897, dem für den gänzlichen Wegfall derselben vorgesehenen Termin,

8 Die landwirthschaftliche Verwaltung hat, da wiederholt ähnliche tung. sondern der Gesetzgebung geregelt werden. Die General⸗Kom⸗ Feäan welche ausschließli Zudk. der im Abs. 1 gedachten berücksichtigt werden darf, findet bezüglich derjenigen Jahre, welche in eintreten sollte. io ( die Zeit vor dem Inkrafttreten des Gesetzes fallen, keine Anwendung. Die damals vom Reichstag angenommene Novelle zum Zucker⸗

festzustellen, welcher Imvort Behauptungen, wie diejenige des Vorredners au missionen haben eine eigenthümliche Doppelstellung, und ihre Organi⸗ 1 8 8 jenig ners aufgestellt sind, daß ein sation müsse einer neuen Prüfung unterzogen werden; die mblmeichen 6 Art verarbeiten, sind der q nicht unterworfen Auch ist der Bundesrath für eine fernere Uebergangszeit von drei steuergesetz, die als Gesetz vom 9. Juni 1895 (Reichs⸗Gesetzbl.

von russischen Schweinen zur Befriedi ledigli ürfni ändi 0 e6“ üeöxxö b.vncen an der holändischen Greme statfände, Cr⸗ darüber bestehenden Verfügungen mützten gesetzlich slodifisiert Mehrere in der Hand desselben Besitzers befindliche, innerhalb Jahren Ausnahmen zuzulassen ermächtigt. 8 S. 255) inzwischen in Wirksamkeit getreten ist, bezweckte keine ab⸗ 1 schließende Regelung der Angelegenheit, sondern wollte nur den Ein⸗

ddes schlesischen Industriebezirks nothwendig sei. Unter Mitwirkung mittelungen über die Richtigkeit dieser 5 b — 5 gkeit dieser Behauptung eintreten lassen. werden. Die von den General⸗Kommissionen vorzunehmenden Melio f ik 8 2.2 2 5 2 8 „ - . Ae 0 1 w 8 78. 8 1d

28 des preußischen Landwirthschafts⸗Ministers ist es gelungen, dieses Kon-⸗ Ven den betheiligten Regierungs⸗Präsidenten der Bezirke Osnabrück, rationen sissden einen schnelleren Fortgang erhalten. Bei Zusammen⸗ 8 F eese nands, Feffen e Effge Ist eine Fabrik noch nicht ve. nicht während des ganzen § 77 Jtritt eines der Zuckerindustrie nach dem 8 unmittelbar vlls an⸗ ne 1 bezeichneten Zeitraums im Betriebe gewesen, so wird unter bederftsgenden und während der augenblicklichen Krisis besonders

ingent erheblich niedriger zu bringen, als es die Regierungsorgane im Aurich, Düsseldorf und Aachen ist bestimmt bezeugt, daß ein irgendwie lesungen en die Kosten dafür den Interessenten vorher mitgetheilt errichtet ist, im Sinne der obigen Bestimmungen als eine Fabri Anbs Sachverständt ittelt welchem Verhältniß bedrohlichen Nachtheils für eine gewisse Frist hinausschieben. Den 8 nhörung von Sachverständigen ermittelt, in welchem Verhältni W .

schlesischen Industriebezirk, der Regierungs⸗Präsident und der Ha dels⸗ vieebat.e re. 1 werden, die Gemeinden seien oft nicht in der La e, dieselben zu tragen. “ der ge. vahn dezacsse nr ke den . deden, nite sannase. 30 re wüscht für das Sauerland und den Westerwald ähnliche 3u. %½ “ ihre technische Leistungsfähigkeit zu der Leistungsfähigkeit einer oder verbündeten Regierungen sollte hierdurch zugleich die Zeit gewährt bält mehrerer anderer, thünlichf nahe gelegener Fabriken steht, welche werden, um der bei Einbringung des Gesetzes vom 9. Juni 1895

82 6 2 5 8 8 Miinister u. s. w. wünschten. (Hört! hört! rechts.) Bei meiner Be⸗ muß also behaupten, der Herr Vorredner irrt sich. schüsse für Meltorationen, wie sie die Eifel er 2 gehluntepflict und Verlährung. “ 1“ esprochenen Absicht gemäß die einschlägigen Verhältnisse näher zu

reisung Schlesiens ist mir, wie ich wiederholt erkläre, von den Ab inz G b 8 “ . 1 3 g. Knebel (nl.) dankt dem Minister für sei . 1u““ “ 8. . a ünfjähri it lend ahre in — aus Le hän.eng g Hie Heteebafhezee ft sn zmtrhtezesebach der Fostn die Babrik wehfegd der en ,dern fürnfgehrigen Ritzaum seh “ wird prüͤsen und die behufs Beseitigung bestehender Mißstände etwa erforder⸗

Betheiligten gesagt, daß das für den Import russischer Schweine geben isß 8 iti . gegen die Viehseuchen, ist aber durch die Antwort icht be⸗ . läßt. kinhaber v 2

g rt nicht be 1 . erläßt. Zur Entrichtung ist der Fabrikinhaber verpflichtet aus der Zuckermenge, welche die letzteren Fabriken in den in Rede liche Um —2 der Zu vheeeneee vorzubereiten. Die Ihr

festgestellte Kontingent nicht ausreichend sei, um das Bedürfniß in dem friedigt, welche ihm der Regierungskommissar auf seinen Wun ch be ““ Ei uang von der Steger oder eine Vernlung derselben

Industriebezirke zu befriedigen. Nun hat Herr Ring heute allerdings] züglich der Unterstützung der Wanderlehrer und Winterschulen ge⸗ 1 (88 5, 6) veces nicht statt. “ tehenden Jahren thatsächlich erzeugt haben, für die zu kontingentierende Prüfung hat inzwischen Prigefunde⸗ Ergebniß ist in den Ab⸗ 8 3 . 8 Bezüglich der Stundung der Betriebssteuer und der Verjährung abrik die Zuckermenge berechnet, welche ihr bezüglich jener Fehljahre änderungsvorschlägen der Vorlage -2——

1 1 n Wenn in der Begründung zu dem nsen vom 9. Juni 1895 auf

das Ent egenstehende dargelegt; ich w geben habe. 1 8 9 h gelegt; ich werde diesen Darlegungen weiter Abg. Humann (Gentr.) ist der Ansicht, 52 die Staffeltarife finden die Vorschriften der §§ 3 und 4 Anwendung. in 8e- sasbrmoen bs ü ihe hhahes nrat. n ihe vde hüee iee hehehen. eirer hem, 2. Sn. 185,89 es Verfahren findet sinngemäße Anwendung, wenn eine n tie 1

nachgehen; und wenn ich mich überzeuge, daß sie zutreffend richtig dem Westen geschadet und dem Osten nicht genü b 2 8 7 1 8 1 t genützt haben; die Tendenz, 1 eil. d sind, was ich einstweilen zugeben muß, so werde ich dahin zu wirken die Preicverschiedenheiten in den einzelnen Provinzen durch Tarife aues. 1 * Au Hheitter nbetg. se. ffcPontingentierende Fabrik infolge Brandschadens oder anderer nicht auf edeihliche Entwickelung der betheiligten Industrie und Landwirt suchen, daß das Kontingent russischer Schweine auf das Maß herunter⸗ zugleichen, sei überhaupt verfehlt. Die Staffeltarife widersprächen den 8 .“ 8 229) Hhöhe der Zuschüssfe und deren Zahlung. vorherzusehender und unabwendbarer Ereignisse, welche den technischen schaff nicht aufkommen ließen, so trifft Gesagte auch gegenwärtig 7 Betrieb der Anstalt stören, während mehrerer der in Betracht noch 12 b ichen Einschränkung der ie Preise am Zuckermarkt betrugen für 100 kg

esetzt wird, das zur Befriedigung des Industiebezi ig ist, Versprechungen der Regierung bei Abschluß des russischen Handels⸗ § 70. gesetz 3 friedigung des Industiebezirks nothwendig ist, vertra urch die Aufhebung des Identitätsnachweises seien die Im Falle der Ausfuhr des Zuckers oder der 8 88. fünf Iern 829 Kxeeean (Rohzucker, R 188, frei ord Hamburg) im Monat Jan

ivatniederlage uckererzeugung gen ewesen ist. ohzucker, Rendement 88, b A. Protten Jaram⸗ 888 8 6“ bn r 8 8 gü ar 8 8 “ 5* 8 “ “ “ “ 88 3

2 11.“ 8 da es zweifellos nicht Absicht der X“ ist, dem Staffeltarife für Getreide gegenstandslos geworden; mindestens hätte 16 selben in einer öffentlichen Niederlage oder einer P 1 8 — 8 “ 8 11““ 111.1“

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