—2 —, — ⸗ Eee 1 8
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168082] Mindener Straßenbahn⸗Gesellshaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden iermit zu der Freitag, den 28. Februar d. J., bends 6 Uhr, im Saale des Herrn Joh. Goliber⸗ zuch „zum grünen Wenzel“ hierselbst stattfindenden diesjährigen ordentlichen Generalversammlung ein⸗ geladen. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz und Berichte des Vor⸗ standes und des Aufsichtsraths. 8 2) über Genehmigung der Bilanz, insbesondere über Vertheilung des Rein⸗ gewinns. Ertheilung der Entlastung an den Vorstand und Aufsichtsrath. 3) Wahlen zum Aufsichtsrath. Minden, den 7. Februar 1896. Der Aufsichtsrath. Bernau, Vorsitzender.
[66336] Artien⸗Gesellschaft
Central⸗-Uiehmarkts-Bank zu Presden. Die Aktionäre werden hiermit zu der Mittwoch,
den 26. “ 1896, Nachmittags 6 Uhr,
im Börsensaale des Schlacht⸗ und Viehhofes, Leip⸗ zigerstraße 8, abzuhaltenden 23. ordentlichen Ge⸗ neralversammlung eingeladen. Tagesordunng: Vorlage des Geschäftsberichis und der Bilanz über das abgelaufene Geschäftsjahr. Genehmigung der Jahresrechnung, sowie der Rechnungen über die Reservefonds. Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ gewinns. Genehmigung zur Uebertragung von Aktien. Neuwahl des Aussichtsraths. Der Geschäftsbericht nebst Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto und der Bericht des Aufsichtsraths Über die Vorlagen liegen zur Einsichtnahme in unserem Geschäftslokal aus. Druckexemplare davon können
vom 10. Februar ab ebendaselbst in Empfang ge⸗
ommen werden. Dresden, 31. Januar 1896. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. Robert Piersig. Wilhelm Wagner.
Säüchsisch Thüringische Aktien⸗Gesellschaft für Braunkohlen-Verwerthung intjallen/S. Ausloosung 4 ½ % Schuldverschreibungen.
Am 18. Dezember 1895 sind Vierzigtausend Mark nit den Nummern 0041 0043 0065 0117 0129 9 144 0147 0149 0161 0214 0225 0261 0273 0300 0301 0368 0382 0396 0397 0398 0399 0425 0465 0485 0525 0536 0610 0650 0655 0662 0691 0773 0796 0799 0820 0835 0836 0839 0950 0989 = 40 Stück à 500 ℳ und 1076 1106 1107 1125 1162 1189 1261 1286 1298 1302 1333 1363 1371 1387 1399 1415 1422 1429 1455 1486 = 20 Stück à 1000 ℳ ausgeloost worden. Die Zahlung des Nennwerthes erfolgt vom 1. Jnli 1896 ab gegen Einlieferung der Stücke entweder bei der Haupt⸗Kasse der Gesellschaft in Halle a. S., oder bei dem Halleschen Bank⸗Verein von Kul isch, Kaempf & Co. in Halle a. S., . b Magdeburger Privat⸗Bank in Magde urg, .“ Becker & Co. in Leipzig, 1 errn H. C. Plaut in Berlin. Die Verzinsung hört mit diesem Tage auf. Mit den ausgeloosten Schuldverschreibungen sind ugleich die Anweisungen und die nicht fälligen Zins⸗ RAeime einzuliefern, widrigenfalls deren Betrag von dem Kapital gekürzt wird. Halle a. S., den 9. Januar 1896. Der Vorstand. Kuhlow.
[68081] Bonner Verblendstein & Thonwaaren⸗
fabrik (Art. Ges.) in Hangelar bei Beuel a/ Rhein.
Einladung zur 8. ordentlichen Generalver⸗ sammlung am 3. März 1896, Vormittags 11 Uhr, im Hotel Rheineck, Bonn.
Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1895. Bericht der Prüfungskommission und des Aufsichtsraths.
2) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗
gewinnes.
3) Ertheilung der Entlastung an Aussichtsrath
und Vorstand.
4) Ergänzungswahl ausscheidender Aufsichtsraths⸗ mitglieder. 8 Ausloosung von Hypotheken.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien ae vor Beginn der Sitzung bei dem orstande zu hinterlegen, § 22 des Statuts. Der Aussichisrath. “ G. Volkening.
(68083¹21 Die Aktionäre der Löbauer Bank werden hiermit zu der am Donnerstag, den 5. März 1896, Nachmittags 4 Uhr, im Saale des „Wettiner Hofes“ in Löbau i. S. abzuhaltenden siebenten ordentlichen Generalversammlung ergebenst ein⸗ geladen. “ LTagesorduung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und des Fecammggabschluses für das Jahr 1895. 2) Entlastung der Verwaltung. 3) Vertheilung des Reingewinns.
4) Wahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder an Stelle
ddeer durch das Loos ausscheidenden, aber sofort
wieder wählbaren Herren Brauerei⸗Direktor Julius Sandt und Kaufmann Theodor Anicke in Löbau i. S. —
Das Versammlungslokal wird um 3 Uhr Nach⸗ Züene geöffnet und punkt 4 Uhr geschlossen. Diejenigen Aktionäre, welche an der eneralversamm⸗ lung theilnehmen wollen, müssen ihre Aktien nach
16 des Statuts bis spätestens den 28. Fe⸗
ruar 1896 inkl. bei der Löbauer Bank in Löban i. S. und Neugersdorf i. S. hinterlegen.
Löbauer Bauk.
11““
[68075] 1 8 1 Actien⸗Bauverein „Passage“. Die Aktionäre der Gesellschaft werden hierdurch zu der Donnerstag, den 5. März 1896, Vorm. 110 Uhr, im Passage⸗Panoptikum, Auf⸗ gang „Unter den Linden Nr. 22/23“, stattfindenden 5. ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: b Vorlage des Geschäftsberichts, sowie der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos pro 1895. Bericht der Revisoren. Dividende. Wahl von Aufsichtsraths⸗Mitgliedern. Wahl von Revisoren. Antrag des Aufsichtsrathes: 1 Die Generalversammlung wolle beschließen: a. Die Direktion wird ermächtigt, mit Ge⸗ nehmigung des Aufsichtsrathes Aktien der Gesellschaft bis zum Nominalbetrage von ℳ 600 000.—, jedoch nicht über pari, zum Zwecke der Reduktion des Aktienkapitals unnter Beobachtung der gesetzlichen Be⸗ stimmungen anzukaufen und demnächst zu vernichten. .Festsetzung der Modalitäten, unter welchen der Rückkauf erfolgen soll. .Fassung des § 6 des Gesellschafts⸗Statuts nach Durchführung dieses Beschlusses. Gemäß § 28 des Statuts werden die Aktionäre der Gesellschaft, welche sich an der Generalversamm⸗ lung betheiligen wollen, ersucht, ihre Aktien, ohne Dividendenbogen, mit doppeltem Nummernverzeichniß bis Montag, den 2. März, Abends 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse oder bei Herrn Leopold Friedmann, 8., Oranienstr. 69, zu deponieren. Berlin, den 10. Februar 1896. Der Vorstand. W. Goldstein. M. Seemann. R. Neumann.
Ertheilung der Decharge und Festsetzung der
[68006] Steinkohlenbauverein Gottes Segen zu Lugau.
1 Bekauntmachung, die Ausübung des Bezugsrechts auf 770 Stück neue Aktien III. Emission à ℳ 1200.— im Nom.⸗Werthe von ℳ 970 200.— betr.
Die in der außerordentlichen Generalversammlung unseres Vereins vom 3. Januar dieses Jahres be⸗ schlossene Erhöhnng des Aktienkapitals um 1000 Stück auf den Inhaber lautende Aktien III. Emission zu je ℳ 1200.— Nennwerth und Dividendenberechtigung vom 1. Januar 1897 ab ist in dem Handelsregister verlautbart worden.
Von dem Gesammtbetrage dieser Aktien werden 770 Stück Aktien III. Em. den seitherigen Aktionären unseres Vereins nach Maßgabe ihres Aktienbesitzes zum Kurse von 180 % hiermit angeboten, und for⸗ dern wir die Besitzer von Stamm⸗ und Prioritäts⸗ Aktien zur Ausübung des Bezugsrechts unter nach⸗ stehenden Bedingungen auf:
Auf je vier Stück der jetzigen Stamm⸗ oder “ im Nominalbetrage von ℳ 1200.— ann eine neue Aktie III. Emission im Nennwerthe von ℳ 1200. — à 180 % bezogen werden.
Das Bezugsrecht ist bei Verlust desselben in der Zeit vom 14. bis 20. Februar 1896 und spätestens bis zum letzteren Tage Abends 6 Uhr bei der
Vereinsbank in Zwickau i. S. auszuüben. 8 Die beiden anderen Zahlstellen des Vereins die Herren Kunath & Nieritz in Chemnitz sowie die Privatbank zu Gotha, Filiale Leipzig in Leipzig,
sind von der Vereinsbank in Zwickau i. S. beauf⸗ tragt, für dieselbe Zeichnungen entgegenzunehmen, und übernehmen die Vermittelung kostenfrei.
Der Bezugspreis einer neuen Aktie III. Emission zu ℳ 1200. — Nennwerth à 180 % beträgt ℳ 2160.—, und ist die erste Rate
25 % Einzahlung und 80 % Aufgeld
zusammen 105 % = ℳ 1260.— für jede Aktie bei der Zeichnung zu enrichten.
Die zweite Einzahlung von 25 % = ℳ 300.— für jede Aktie ist bis zum 20. März 1896 zu leisten, während die dritte und vierte Einzahlung mit weiteren je 25 % im Laufe dieses Jahres durch be⸗ sondere Bekanntmachung eingefordert werden.
Bei der Anmeldung zur Ausübung des Bezugs⸗ rechtes sind die alten Stamm⸗ oder Prioritäts⸗Aktien mit einem doppelten Nummerverzeichniß zur Ab⸗ stempelung bei den genannten Zeichnungsstellen, von welchen auch Formulare zu Nummeroerzeichnissen zu entnehmen sind, einzureichen.
Lugan, den 7. Februar 1896.
Das Directorium des Steinkohlenbauvereins Gottes Segen zu Lugau. C. Müller. B. Kreil.
[66634]
Zur ordentlichen Geueralversammlung Soun⸗ abend, den 29. Februar a. cr., Mittags 1 Uhr, im Geschäftslokale zu Kelbra werden die Herren Aktionäre hiermit eingeladen. 1
„Taugesordnung: 1) Bericht über das 8. Geschäftsjahr. 8
2) Beschlußfassung über die Bilanz und Erthei⸗
lung der Entlastung.
3) Aufsichtsrathswahl.
4) Wahl der Superrevisorer 8
Die Herren Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens am Donnerstag, den 27. Fe⸗ bruar a. cx., Abends 6 Uhr, entweder bei der Eisleber Discontogesellschaft zu Eisleben, oder bei den Herren J. Heilbrun & Co. in Gr ·
rt, oder in unserem Komtor hierselbst zu hinter⸗ egen.
Kelbra⸗Kyffhäuser, den 10. Februar 1896.
Der Aufsichtsrath der
Bierbrauerei Kelbra varm. Gebr. Joch Artien⸗Gesellschaft.
H. Friemann, Vorsitzender.
[67834] Einladung zur Generalversammlung des
Westpreußischen Credit⸗Vereins
auf Montag, den 24. Februar er., Abends 7 Uhr, in Hezner's Hôtel (Herm. Köpke) hier. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 2) An⸗ trag auf Ertheilung der Decharge. 3) Fest⸗ sohüng der Dividende. 4) Wahl von drei itgliedern des Aufsichtsraths an Stelle der ausscheidenden Herren Würtz, Jahn und Bielecki auf drei Jahre. Marieunwerder, den 6. Februar 1896. Der Aufsichtsrath. Würtz, Vorsitzender.
[67746]
Deutsche Nationalbank in Bremen.
Vierundzwanzigste ordentliche Geueral⸗ versammlung am Sonnabend, den 14. März 1896, Vormittags 11 Uhr, in Bremen im Lokale der Bank.
Tagesordnung: 1) .“ und Rechnungsabschluß pro
2) Wahlen für den Aufsichtsrath.
3) Aufhebung des Beschlusses der General⸗ versammlung vom 3. Juni 1876 betreffs Amortisation eigener Aktien.
Die Herren Aktionäre, welche an dieser General⸗ versammlung theilzunehmen wünschen, haben ihre Aktien, versehen mit einem Nummernverzeichniß in zweifacher Ausfertigung, spätestens am 29. Fe⸗ bruar a. c. entweder
in Bremen an unserer Kasse, oder
in Berlin bei der Direktion der Diskonto⸗
Gesellschaft zu hinterlegen und gleichzeitig ihre Legitimations⸗ karten zur Generalversammlung in Empfang zu nehmen. 88
Die Rückgabe der deponierten Aktien erfolgt nach abgehaltener Generalversammlung.
n den obengenannten Stellen kann vom 29. Fe⸗ bruar a. c. an der Jahresbericht in Empfang ge⸗ nommen werden.
Bremen, den 5. Februar 1896.
Der Aufsichtsrath. Otto W. Hoffmann, Vorsitzender.
[67757]
Zufolge Beschlusses vom 10. April 1893 tritt die Koenigsberger Staerkefabrik in freiwillige Liqui⸗ dation, und werden etwaige Gläubiger der Gesell⸗ schaft hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bei der genannten Gesellschaft geltend zu machen.
Königsberg i. Pr., 15. April 1893.
Königsberger Staerkefabrik. Der Vorstand. H. Arendt. Th. Stern.
[68004] Chromo⸗Papier- und Carton-Fabrik vorm. Gustav Najork.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der am 29. Februnar d. J., Vormit⸗ tags 11 Uhr, im Sitzungssaale der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt hier, stattfindenden ordent⸗
lichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) Genehmigung des Geschaͤftsberichts und des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1895. 2) Ertheilung der Entlastung an die Gesellschafts⸗ organe.
3) Bestimmung über die Verwendung des Rein⸗
gewinnes. —
Leipzig, den 8. Februar 1896.
Der Aufsichtsrath. A. Thieme, Vorsitzender.
[68005] 8
Zufolge Beschlusses der Konkursverwaltung im Konkurse der Sonderburger Bank B. G. in Sonderburg sollen die Aktienrestbeträge nunmehr eingefordert werden.
Demgemäß werden die Inhaber von Juterim⸗ scheinuen der Sonderburger Bank hierdurch auf⸗ efordert, den Restbetrag mit 750 ℳ für jeden Interimschein bis spätestens den 1. April d. J. im Banklokal zu zahlen oder aber innerhalb der⸗ Flbeen Frist über eine anderweitige Löfung ihrer Verbindlichkeit mit mir zu verhandeln. ““
Sonderburg, den 6. Februar 1896.
Der Konkursverwalter: J. Jacobsen, Rechtsanwalt.
[68001] Bilanz per 1. Janunar 1896. Activn. DPassiva.
38 2007—-
Aktien⸗Kapital⸗Konto. V
Grundstücks⸗Konto .. 96 942 53
Hypotheken⸗Darlehns⸗ 11““ 61 000 [—-
Kreditoren⸗Konto. . 850 Kautions⸗KConto 600—- Kassa⸗Konto 270 Mobilien⸗Konto 1 110 42 Verlust⸗Konto.. 2 594 35 100 650- Thoru, den 7. Februar 1896.
Muzeum w Toruniu.
von Slaski, Vorsitzender.
e.];
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
100 650
—
Niederlasung z. Rechtsanwälten.
[6801⁴] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ elassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Alarich Seen mit dem Wohnsitz in Arys O.⸗Pr. ein⸗
4. Februar 1896. Königliches Amtsgericht.
[68013] 8
Der geprüfte Rechtsp Heberle zu Passau wurde heute als Rechtsanwalt in die Rechtsanwaltsliste des Landgerichts Passeu eingetragen.
Passan, den 5. Februar 1896.
Der Präsident des Kgr. Landgerichts: (Unterschrift.) 3
[68012] 18 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt und Notar, Geheime Justiz.
Rath Gustav Adolf Oskar Teichert ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Land⸗ gericht Berlin I zugelassenen Rechtsanwalt gelöscht worden. Berlin, den 29. Januar 1896. Königliches Landgericht I. Der Praͤsident: Angern.
vom 7. Februar 1896. Activa. Metallbestand (der Bestand an “ deutschen Gelde und an Gold in Barren oder ause⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 ℳ berechnet). . . 943 759 000 Bestand an Reichskassenscheinen . 20 856 000 Noten anderer Banken 11 181 000 Wechseln.. . . 511 367 000 Lombardforderungen. 83 059 000 eee“ 3 816 000 „ sonstigen Aktiven. 49 947 000 “ Passiva. Das Grundkapital 120 000 000 ) Der Reservefonds. . . 80 000 000 Der Betrag der umlaufenden ööö92489 7320) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten . . . . . 4110 353 00 12) Die sonstigen 1 6. 20 900 000 Berlin, den 10. Februar 1896. Reichsbank⸗Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer. Mueller, von Klitzing. Schmiedicke. Korn. Gotzmann.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [67902] Kaiser Wilhelms⸗Spende.
Auf Grund des § 15 des Statuts der Kaiser Wilhelms⸗Spende, Allgemeinen Prutschen Stiftun für Alters⸗Renten⸗ und Kapital⸗Versicherung, winh bierdurch bekannt gemacht, daß der Aufsichtsrath dieser Stiftung zur Zeit besteht aus:
1) dem Präsidenten, Königlich Preußischer Staats⸗Minister Dr. von Schelling, dem Königlich Preußischen Wirklichen Geheimen Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Forch, dem Königlich Preußischen Geheimen Ober⸗ Regierungs⸗Rath von Knebel⸗Doeberitz, dem Königlich Bayerischen Ministerial⸗ Direktor Freiherrn von Stengel, dem Legations⸗Sekretär der Königlich Saͤch⸗ sischen Gesandtschaft von Stieglitz, dem Königlich Württesmbergischen außer⸗ ordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Freiherrn von Varnbüler, . dem Frcer s nich Badischen Ministerial⸗ Direktor Scherer, . dem Großherzoglich Hessischen außerordent⸗ lichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Wirklichen Geheimen Rath Dr. von Neidhasdt dem Großherzeglich Mecklenburgischen außen ordentlichen Gesandten und bevollmächtigte Geheimen Legations⸗Rath mm
ertzen, 10) dem Großberzoglich Sächsischen Wirklbchen Geheimen Rath Dr. von Heerwart, 11) dem Großherzoglich Oldenburgischen Wirklichen Geheimen Rath Selkmann. Berlin, den 6. Februar 1896. Der Präsident des Aufsichtsraths der Kaiser Wilhelms⸗ Spende: Dvon Schelltnzs.
*
Tarameter, Gesellschaft mit beschrünkter
Haftung. Berlin.
Infolge Verkaufs des Geschäftes ist die Auf⸗ lösung der Gesellschaft beschlossen.
Etwaige Gläubiger derselben werden hiermit auf⸗ gefordert, sich zu melden. “ 8
Berlin, den 7. Februar 189596. 2 1 v4“
Gesellschaft mit . Haftung in liqu.
.“ Bruhn. 1 1b
8
167161 1“
Nach e des § 65 des Reichsgesetzes, be⸗ treffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, vom 20. April 1892, mache ich hiermit bekannt, daß durch Beschluß der Gesellschafter vom 28. Aprill 1895 die Gese schaft aufgelöst wurde.
Zugleich fordere ich die Gläubiger der Gesellschaf auf, sic bei derselben zu melden. 8 Weingarten i. Baden, 20. Januar 1896.
Baumgarten & Co.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. 18 Baumgarten. 8
beschränkter
ie esellschaft mi 1 „Magdeburger Volksrundschau“ist durch Beschluß
Haftung.
vom 9. Januar 1896 aufgelöst. Die Glläubiger derselben werden mit Bezug auf § 65 des Gesetzes vom 20. 8.8, 1892 aufgefordert, sich bei dem unter⸗ zeichneten Geschäftsführer und Liquidator zu melden. Carl Geitel, Buchdruckereibesitzer, i. Fa. Gebrüder Geitel, Magdeburg.
aktikant Dr. Max Aloig 1
11““
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Geno Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei
Bierte Beilage nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 10. Februar
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
enschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern,
das Deutsche Reich. UAnr. 364)
att unter dem Tite
1896.
über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. 1
xnchsesa Neesasessaeh
Ierrm. IebFheraixAsscRwNSvhiRaaFasssanheeecaxa.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 36 A., 36B. und 360. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung nes Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗
meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt.
Klasse. 3. St. 4389. Kleiderraffer. — Frau Mathilde Störk, Frankfurt a. M., Bergweg. 6. 11. 95.
12. F. 8307. Verfahren zur Herstellung eines festen wasserlöslichen Antiseptikum und Des⸗ infektionsmittels. — Franz Fritzsche & Co., Hamburg. 17. 5. 95.
12. F. 8428. Verfahren zur Darstellung von Hydrazinsalzen; Zus. z. Pat. 58 751. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 13. 7. 95.
12. K. 12 304. Verfahren zur Darstellung einer Dimethyl-a-amidonaphtolmonosulfosäure. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 16. 11. 94.
12. M. 11 295. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Cyankalium. — William Me
onnell Macken, 32 Victoria Chambers, South
Parade, Leeds, Engl.; Vertr.: Franz Wirth u.
Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame,
Berlin NW., Luisenstr. 14. 27. 11. 94.
14. U. 948. Dampfmaschinensteuerung mit Grund⸗ und Expansionsschieber. — Ludwig Uhmann, Plauen⸗Dresden, Daheimstr. 12. 14. 4. 94.
20. G. 10 041. Selbstthätige Seitenkuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Michael John Grady u. Richard Me Millan, Kingston, Ontario, Canada; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 18. 9. 95.
22. A. 4059. Verfahren zur Darstellung von Trisazofarbstoffen aus Homologen des Diamido⸗ azobenzols; Zus. z. Pat. 40 740. — Aktien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin SO. 24. 9. 94.
22. F. 7293. Verfahren zur Erzeugung von Polyazofarbstoffen; Zus. z. Pat. 65 262. —
arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.,
Elberfeld. 13. 1. 94.
24. R. 9579. Feuerung für Heizöfen und Koch⸗ herde. — A. B. Neck, Kopenhagen; Vertr.: 3ebus Bvermgehh. Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
G. 905.
35. G. 10 182. Fall⸗Thürverschluß für Auf⸗ zugsschächte. — Emil Gofferje, Eitorf a. Sieg. 26. 11. 95
35. M. 11 744. Einrichtung zur Beeinflussung der Geschwindigkeit von Aufzugsmaschinen. — F. A. gt.a z ai⸗ Obergruna b. Siebenlehn i. S. 22. 4. 95.
36. J. 3752. Ofen zur Feuerung mit Gas, Petroleum u. dgl. — August Waldemar Ingelson, Tornshälla, Se Vertr.: Hugo Pataky u. ee Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
36. K. 13 297. Rauchverzehrender Füllofen. — Gustav Köhler, Fümmelse b. Thiede. 9. 10. 95. 37. P. 7596. Verfahren zur Herstellung von Bodenbelägen, Wänden, Dächern und anderen Bautheilen; Zus. z. Pat. 83 862. — Edward Lyd Pease, Stockton⸗on⸗Tees, Durham, Engl.; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin N., Oranien⸗
burgerstr. 23. 15. 7. 95.
. h. 119. Vorrichtung zur Verhütung von Zugluft bei Fenstern. — William Feezer⸗ ondon, 159 Victoria Street, Westminster; Sn Leman, Berlin SO., Waldemarstr. 41.
38. S. 8643. Verfahren zur Vertilgung des Hausschwammes; Zus. z. Pat. 76 877. — M. Seemann, Berlin, Klopstockstr. 34. 29. 3. 95.
42. B. 17 766. Multiplizier⸗Apparat. — Josef Bader, Ludwigshafen a. Rh., Bismarck⸗ straße 93. 17. 6. 95.
42. G. 9797. Selbstverkäufer mit Schau⸗ stellung der zuletzt eingeworfenen Münzen. — George Franklin Gale und Arnold Boone Holmes, Winthrop, Suffolk, Mass., V. St. A.; Bertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 2. 5. 95.
2. S. 860 2. Verkaufsvorrichtung mit dreh⸗ barem Waarenbehälter. — A. Sparnecht, Ham⸗ burg, Schillerstr. 20, u. Rothschild & Marx, schwetzingen. 11. 3. 95.
45. A. 4396. Um eine stehende Welle sich drehendes Butterfaß mit feststehenden, stellbaren
lägern. — Actiebolaget Separator, Stockholm; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW.,
4 Friedrichstr. 138. 29. 6. 95.
5. D. 6847. Hufeisen. — Heinrich Albin
4 Dittmann, Meerane i. S. 6. 4. 95.
7. T. 2625. Feste, hakenartig in einander eingreifende Kupplung für Wellen, Riemscheiben 5 Ludwig Teute, Offenbach a. M.
49. G. 9931. Vorrichtung zum Ausschmieden von Feilen und äͤhnlichen Werkzeugen von un⸗ gleichmäͤßiger Stärke. — Walther Groß,
49 emscheid⸗Ehringhausen. 22. 7. 95.
15 117. Metallsäge. — William 8 estley Holmes u. Charles Frederick Quincy, hicago, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u.
27 Fönbier, Berlin NW., Dorothenstr. 32.
Messerklingen. — Rud. Kronenberg u. Carl
rr Fcgaft Jüngel, Ohligs. 16. 9. 95. asse.
49. St. 4300. Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden eines Kratzenbeschlages mit ⸗förmig vorgebogenen Aufziehstahlbändern. — Jacob Stäubli, Calw, Württ. 17. 7. 95.
51. A. 4428. Glocke. — Ant. Appunn, Hanau a. M. 27. 7. 95. 3
54. B. 17 690. Maschine zur Herstellung von Fepelchetene aus vorher zugeschnittenen Arbeits⸗
tücken. — Leroy W. Brown, William Perkins Birnie, Alfred Birnie u. Donald Birnie, Brightwood b. Springfield, Mass., V. St. A.; Schöning, Berlin S., Moritzstr. 9.
54. D. 7213. Packung für Zündhölzchen. — von Deylen & Sohn, Visselhövede, Kr. Roten⸗ burg, Prov. Hannover. 19. 11. 95.
54. J. 3813. Sicherheitsumschlag für offene Briefsendungen. — Thomas Rowland Jordan, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 28. 11.95.
55. K. 13 112. Vorrichtung zur Verhütung des Auftretens von Luft⸗ und Wasserblasen in der Papierbahn bei Maschinen mit Selbstabnahme der Bahn von der Gautschpresse. — Louis Keim, Rees a. Niederrh. 26. 7. 95.
55. K. 13 415. Vorrichtung zur Verhütung des Auftretens von Luft⸗ und Wasserblasen in der Papierbahn bei Papiermaschinen mit Selbst⸗ abnahme der Bahn von der Gautschpresse. — Louis Keim, Rees a. Niederrh. 26. 7. 95.
63. B. 17 627. Vorrichtung zum Ein⸗ und Ausrücken der Tretkurbeln bei Fahrrädern mit Motor⸗ und Tretkurbelantrieb. — Eduard Büti⸗ kofer, Biel, Schweiz; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leip⸗ zigerstr. 131. 11. 5. 95.
63. V. 2500. Sattel aus Holzfaser⸗Gewebe für Fahrräder und ähnliche Fahrzeuge. — Ans⸗ bert E. Vorreiter u. Dr. E. Müllendorff, Berlin S., Boeckhstr. 48. 1. 10. 95.
65. H. 16 433. Elektrisch angetriebene Treib⸗ und Steuerschraube für Schiffe. — Helios, Aktiengesellschaft für elektrisches Licht und Telegraphenbau, Köln⸗Ehrenfeld. 5. 9. 95.
69. M. 12 252. Taschenschere. — Leopold Myers u. Edward Hunt, Birmingham; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 28. 10. 95.
71. P. 7741. Werkzeug zum Aufzeichnen und Nachprüfen der Schnittmodelle von Schuh⸗ schäften. — F. W. Karl Probst, Ritzgerode b. Wippra. 9. 10. 95.
72. D. 7146. Verschluß⸗Pfropfen für Platz⸗ Patronen bzw. Kartuschen. — H. Dede, Berge⸗ dorf. 2. 10. 95.
75. G. 9751. Verfahren zur Herstellung von Ammoniak und Sulfiden, zur Regenerierung von Schwefel aus Schwefelwasserxstoff und zur Reinigung schwefelwasserstoffhaltiger Gase und
lüssigkeiten. — Goerlich & Wichmann, amburg. 27. 4. 95.
75. W. 10 701. Verfahren zur Darstellung von Krystallsoda in kleinen Krystallen ohne Hinter⸗ lassung von Mutterlauge. — Päaul Wunder, Liegnitz, Ring 16. 15. 2. 95.
77. P. 7294. Spielkartengeber. — Richard
Persch, Leipzig, Kochstr. 48. 24. 1. 95.
79. O. 2388. Zigarette mit gegen einander verschieblicher Hülse und Mundstück. — August Opawski Jun., Wien VII, Halbgasse 7; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 26. 11. 95.
80. O. 2383. Das Trocknen von Thonwaaren in geschlossenen, nicht ventilierten Räumen unter Verwendung von Chlorcalcium oder anderer hygroskopischer Salze. — W. Olschewsky, Berlin N., Kesselstr. 31. 19. 11. 95.
81. B. 2466. Verfahren zum Plombieren von
Schrauben, Nägeln o. dgl. — Jules Vidal,
Bordeaux; Vertr.: G. Dedreux, München. 22. 7.95.
84. B. 16 677. Verfahren zum selbstthätigen
Heben von brandendem Seewasser. — George alter Blanks, Torteth Street, Glebe, Sydney,
Kolonie New⸗South⸗Wales, Austr.; Vertr.:
A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗
straße 78. 26. 9. 94.
85. M. 12 084. Durch Fliehkraft zu öffnender,
selbstschließender Wasserleitungshahn. — Henry
Mottura, Turin; Vertr. Hugo Pataky u.
I Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
86. Sch. 11 171. Vließtäfelungsapparat mit
MeMg ag üen. — C. E. Schwalbe, Werdau i. S.
3 895
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse. 1 8 63. W. 10 925. Bremse für Einräder mit innen liegendem Sitz. — Vom 14. 10. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 1“ Klasse.
44. L. 9410. Sicherheitshaarnadel. — Vom 29. 7. 95.
78. W. 9952. Sprengstoffe unter und Karbonsäure⸗Salzen aromatischer Vom 17. 9. 94.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten 25 ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P.⸗R. Nr. 85 891 bis 86 010. Klasse. —
3. Nr. 85 893. Verfahren zur Fe an von Schnittmuster⸗Druckvlatten. — Quennoy, Lille; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 19. 3. 95 ab.
3. Nr. 85 937. Manschette, bei welcher die beiden sonst bleibenden Kanten ständig gewechselt werden 1 s — A. Witte, Schöningen. Vom 15. 9.
ab.
4. Nr. 85 905. Vorrichtung zum Zumischen von Wasser zu dem in einen Vergaser fließenden flüssigen Brennstoff. — S. Turner, New⸗Pork, u. Cora Louise Turner, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. Vom 3. 4. 95 ab.
4. Nr. 85 987. Schutzgeräth gegen Beschädi⸗
Falt der Glühstrümpfe beim Auswechseln der
t
Herstellung salpeterhaltiger eerwendung von Iherfactken mine. —
ylinder. — H. Eisenbeis, Berlin N., Chaussee⸗ füe 20. om 26. 7. 95 ab.
5. Nr. 85 902. Stoßbohrmaschine mit elek⸗ trischem Antrieb. — C. Zipernowsky, Buda⸗ pest; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 8. 3. 95 ab.
8. Nr. 85 908. Maschine zum Schlichten, Waschen, Färben u. s. w. von Strähngarn. — 8* vrseSe. M.⸗Gladbach. Vom 27. 7.
4 ab.
S8. Nr. 85 909. Rauhmaschine mit zwang⸗ läufig angetriebenen, gegen einander versetzten künstlichen Rauhkarden; 2. Zus. z. Pat. 75 247. — E. Schweinefleisch, Mühlhausen i. Th. Vom 25. 8. 95 ab.
S8. Nr. 85 938. Verfahren zum Packen von zu Kops oder Kreuzspulen o. dgl. aufgespulten Garnen für die Zwecke des Bleichens, Kochens u. s. w. — A. Vogelsang, Dresden. Vom 21. 2. 95 ab.
9. Nr. 85 900. Verfahren zur Befestigung der Borsten bei Pinseln. — C. Adamy u. W. Reinert, Schweidnitz u. E. Hanisch, Scharkow b. Tworog, O.⸗S. Vom 27. 2. 95 ab.
12. Nr. 85 929. Verfahren zur Darstellung von Jodderivaten der Oxytriphenylmethane. — Dr. A. Classen, Aachen. Vom 27. 5. 94 ab.
12. Nr. 85 930. Verfahren zur Darstellung von Jodderivaten des Phenolphtalerns. — Dr. A. Classen, Aachen. Vom 27. 5. 94 ab.
12. Nr. 85 931. Verfahren zur Darstellung von neuen Kondensationsprodukten aus Phtal⸗ säureanhydrid und dialkylierten m⸗Amidophenolen. — Basler chemische Fabrik Bindschedler, Basel; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 10. 11. 94 ab.
12. Nr. 85 988. Verfahren zur Darstellung acidylierter Alkyl⸗ bezw. Halogenalkyläther von solchen Amidophenolen, deren p⸗Stellung zur Amido⸗ und Hydroxylgruppe besetzt ist. — Dr. E. Täuber, Berlin N., Gartenstr. 173. Vom 19. 6. 94 ab.
12. Nr. 85 989. Verfahren zur Darstellung der (v) m⸗Amido⸗m-nitrosalizylsäure. — Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. M. om 23. 2. 95 ab.
13. Nr. 85 939. Dampfwasserableiter mit Ausdehnungsrohr und elastisch gestütztem Ventil. — A. Scholl, Mannheim. Vom 27. 2. 95 ab.
14. Nr. 85 993. Einseitig wirkende Dampf⸗ maschine. — J. D. Gray, W. B. Price u. A. Sharp, Baltimore, Maryl., V. St. A.; Vertr.: Th. Lorenz, Berlin SW., Hornstr. 11. Vom 2. 9. 94 ab.
14. Nr. 85 994. Zwangläufige Ventilsteuerung. — M. Kuchenbecker, Freiburg i. Schl. Vom
11
15. Nr. 85 917. Zeitstempel. — E. P. Baird,
lattsburgh, Grfsch. Clinton, V. St. A.; Vertr.:
A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin
Schiffbauerdamm 29a. Vom 25. 12. a
15. Nr. 85 970. Vorrichtung zum Bedienen des Schaltrechens an Nummerier⸗ und Paginier⸗ maschinen. — H. Thiele, Berlin S., Prinzen⸗ straße 86. Vom 28. 7. 95 ab. 1 20. Nr. 85 936. Signalanlage mit elektrischer Steuerung durch den fahrenden Zug. — W. 9. all, New⸗York, 80 Broadway; Vertr.: C. ehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. Vom 30. 10. 94 ab. 20. Nr. 85 958. Eisenbahnfahrzeugachse mit unabhängig von einander auf je einer gacheschaft⸗ hälfte befestigten Rädern. — H. Dietrich sen., Potsdam, Victoriastr. 2. Vom 10. 7. 95 ab. 21. Nr. 86 000. Elektrizitätszähler mit einer durch Stromwirkung beeinflußten Unruhe. — C. Erben u. E. Bergmann, Berlin SW., Mark⸗ grafenstr. 29 bzw. 19. Vom 21. 6. 92 ab.
88 K. 13 237. Maschine zur Herstellung von
Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt f. machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. ie
21. Nr. 86 001. Ausführungsform des durch
22
34. 34.
34.
36.
42.
42.
42.
6 42.
42.
42.
42.
Steinmetzstr. 3. Vom 5. 2. 95 ab.
Klasse.
22. Nr. 85 932. von wasserlöslichen Safraninazofarbstoffen. — Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. M. Vom 12. 2. 95 ab.
27. Nr. 85 894.
33. Nr. 85 913. Stockschirm. — W. e.
fallender Speisen. — Frankfurt a. O. Vom 21. 8. 95 ab.
kreisrunder glatter oder profilierter Reifen, Ringe u. dgl. — W. W. Stall, 509 Tormont Street, St. A.; Vertr.: Max Schöning, Berlin S., Moritzstr. 9. Vom 25. 1. 95 ab.
38. Nr. 85 942. Transportabler Handbohr⸗ apparat. — L. Bülbring, Kolonie; Vertr.: Karl J. Mayer, Barmen. Vom 23. 4. 95 ab.
38. Nr. 85 995, Verfahren zum Einpressen der Kimmen in ee 892 z.
— J. Polke, Wien V, Ko
Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
Vom 4. 12. 94 ab.*
E Nr. 70 710 geschützten Zeitstromschließers;
us. z. Pat. 70 710. — O. Hamel, Berlin,
Verfahren zur Darstellung
. Nr. 86 009. Verfahren zur Darstellung
von korinth⸗ und bordeauxrothen Trisazofarb⸗ stoffen; Zus. z. Pat. 71 182. — Offenbach a. M. 25. Nr. 85 940.
K. Oehler,
Vom 23. 10. 94 ab. Fadenleiter für Maschinen
zur Herstellung plattierter Schnüre. — A
Lehmann, Berlin SW., Nostizstr. 22. Vom
19. 1. 95 ab.
lüssigkeitszerstäuber mit spiralförmigem Gehäuse und darin rotierenden Schlagleisten; Zus. z. Pat. 81 881. — E.
Liebscher, Olbernhau i. S. Vom 6. 9. 95 ab. 28. Nr. 85 933. Beizen und Schwellen aller Art von Fellen und Häuten. — J. Hauff, Feuerbach b. Stuttgart. Vom 16. 11. 94 ab.
30. Nr. 85 918. Stopfpult für Zahnärzte. — X. W. Thalmann, Herisau; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. Vom 15. 9. 95 ab.
30. Nr. 86 006. Aus einem dreirädrigen Fahr⸗ rad und einem zweirädrigen Hinterwagen zu sammengesetzter Krankenwagen. — Dr. D. Heng. Berlin, Wilhelmstr. 43 b. Vom 3. 10. 94 ab.
30. Nr. 86 007. Verfahren zur Wiederbenutzung beschädigter künstlicher Zähne. — W. Bautze, SW., Gneisenaustr. 106. Vom 5. 12.
ab.
32. Nr. 85 934. Verfahren zur Herstellung von Dekorationen auf Glas. — J. 2 F-. Wiesenthal b. Reichenberg, Böhmen; Vertr.:
Verfahren zum Entkalken,
W. Jäckel
F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW Lindenstr. 80. Vom 4. 5. 95 ab.
.
Giessen, Grünbergerstr. 4. Vom 1. 9. 95 a
34. Nr. 85 914. Kaffee⸗Kochmaschine mit Heber⸗ wirkung. — Dr. W. Borchers, München. Vom 22. 1. 95 ab.
34. Nr. 85 959. Pneumatischer Senfbehälter. — H. Bartz, Charlottenburg. Vom 5. 1.95 ab.
34. Nr. 85 960. Lesepult. — W. Walther, Apolda, Moltkestr. 30. Vom 26. 3. 95 ab.
Nr. 85 961. Waschmaschine. — W. Willms,
Stöcken b. Leichlingen. Vom. 22. 6. 95 ab.
Nr. 85 962. Bandewanne in Schrankform.
9,8. Hessenbeuch, Düsseldorf. Vom 26.
1 ab.
34. Nr. 85 963. fuß für Ausziehtische. — E 4 Berlin S0., Brückenstr. 6a. Vom 2. 8. 95 ahb.
Zwangläufig geführter Fall⸗ O. R. Adam,
Nr. 86 002. Cefah zum Kochen leicht zer⸗ Meyer, Podelzig b.
Nr. 85 919. Gasheizofen mit geschlossenem
Brennraum. — F. Lönholdt, Frankfurt a. M., Bockenheimer Landstr. 83. Vom 11. 9. 94 ab.
37. Nr. 85 901. zementdächer. — Büsscher “ Haftung, Eberswalde. Vom 5. . ab.
37. Nr. 86 003. scharnierartig verbundenen Plattenpaar. — G.
““ 38.
Kiesschutzleiste für Holz 8. Hoffmann mit Deckeneinlage aus einem
Barmen. Vom 9. 11. 94 ab. tr. 85 941. Vorrichtung zur Frfteen adkränze,
oston, Suffolk, Mass., V. ort Elizabeth, Kap⸗ aat. 70 593. lgasse 26/28; Vertr.:
Nr. 85 920. Droschken⸗Kontrolvorrichtung
mit Aufzeichnung der 1“ des Fuhr⸗ werks in Spirallinien. — C. T
Kolbe, Odessa; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. Vom 30. 9. 94 ab.
rutoff u. E.
Nr. 85 921. Kontrolvorrichtung für Bar⸗
biersessel. — J. Schwendemann, Stuttgart Militärstr. 119. Vom 25. 5. 95 ab.
Nr. 85 922. Kontrolvorrichtung für Pferde⸗
rennen mit Druck und Anzeigewerk. — Société anonyme L’'Appareil Contrôleur,
ris, 17 Rue Pasquier; Vertr.: C. Fehlert u. 3 NW., Dorotheenstr. 32. Vom . 7. 95 ab.
Nr. 85 923. Kontrolvorrichtung zum Re⸗ istrieren von Arbeitszeiten und den entsprechenden rbeitslöhnen. — J. W. Poler, 356 Clinton
Street, Brooklyn, Cty Kings, N.⸗P., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubie Dorotheenstr. 32. Vom 1. 10. 95 ab.
r, Berlin NW., Nr. 85 971. Bildaufrichtender Körper. —
Wirth & Co., Frankfurt a. M. u. Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 8. 8. 94 ab.
r. 85 972. Entnahmeschieber für Geld⸗
sortiervorrichtungen. — C. Bach, Hagen i. W., Sternstr. 10.
om 16. 3. 95 ab. Nr. 85 973. Pneumatisches Zählwerk für