—
—unaa; e
168979]
1) Gewinn⸗Uebertrag aus dem
4) Nebenleistungen der Ver⸗ sicherten:
5) Erlös aus verwerthetem Vieh 6) Zinsen, abzüglich der veraus⸗
7) Eventueller Kursgewinn auf
9.Sonstige Einnahme W“ 9
Bremen ist in der Liste der bei der Kammer für
der auf Gegenseitigkeit gegründeten haldenslebener Fleischer⸗ 8
67242]1 8 San Jorge Plantagen⸗Gesellschaft
in Hamburg. Außerordeutliche Aktionäre Sonnabend,
Gesellschaft, Dovenhof 61. 8 Tagesordnung:
Antrag des Vorstands und des Aufsichts⸗ 6 . Die Liquidation wird durch den Vorstand be⸗
afft. Die Legitimation der Aktionäre erfolgt durch Vorzeigung der Aktien in der General⸗
1 raths: Die Gesellschaft wird aufgelöst.
versammlung. “ Der Vorstand. H. Robinow.
) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. [68682]
Berliner Volksbank: Eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation.
Die ordentliche Generalversammlung findet statt am Freitag, den 21. Februar cr., Nach⸗ 4 Uhr, in Jäger’s Etablissement, Köpnicker⸗
straße 80/81. Tagesordnung: 1) Bericht des Bücherrevisors. 2) Berathung und Beschlußfassung über den eee und das Richtigsprechen der Jahresrechnung. 3) Entscheidung über die Verlustvertheilung. 4) Neuwahl der Liquidatoren. 5) Ergänzung des Aufsichtsrathes. Berlin, den 10. Februar 1896. Der Aufsichtsrath. Ferd. Bannenberg, Versitzender.
[68930]
Central⸗Credit⸗Bank.
Die Herren Genossen werden hiermit zur General⸗ versammlung auf Freitag, den 28. Februar 1896, Abends 7 ½ Uhr, im Potel „Askanischer Hof“, Königgrätzerstr. 21, ergebenst eingeladen.
““ “ 1) Bericht über die stattgehabte Revision. H 22). 2) Vorlage der Jahresrechnung sammt Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustaufstellung, deren Richtig⸗ sprechung und Entlastung. 2 Absetzung von Aufsichtsrathsmitgliedern. Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
Als Legitimation sind die Kontobücher mitzu⸗ bringen. 2
Berlin, den 28. Januar 1896. 8
Central Credit Bauk, E. G. m. b. H.
Der Vorstand.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Bekanutmachung. Der geprüfte Rechtspraktikant Herr Dionys Hiller dahier ist in die Liste der bei diesseitigem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden. Scheinfeld, 11. Februar 1896. 3 Königlich Bayerisches Amtsger
icht. Dr. Fürst. .““
“ [68768] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Johann von Reinken in
Generalversammlung der den 29. Februar 896, 3 Uhr Nachmittags, im Burean der
unserer Gesellschaft findet am
zu Berlin, statt, zu welcher alle nach § 11 des berechtigten Mitglieder hierdurch eingeladen werden.
[69000] Die Herren Aktionäre der
Chemischen Prodnktenfabrik Altdamm
werden hiermit zur ordentlichen General⸗ versammlung auf Montag, den 2. März a. c., Nachmittags 5 Uhr, nach Berlin, Charlotten⸗ straße 33 a, zwei Treppen (Bureau des Herrn Justiz⸗ Rath Dr. Theodor Heymann) eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1895. 2) Beschlußfassung über Vertheilung des Rengewnns und Ertheilung der Entlastung. 3) Aufsichtsrathwahl. Berlin, den 12. Februar 1896. Der Aufsichtsrath der Chemischen Produktenfabrik Altdamm. Julius Pickardt, Vorsitzender.
anwalte gestrichen.
Bremerhaven, den 10. Februar 1896.
Der Vorsitzende der für Handelssachen: eibert.
11114141“];
9) Bank⸗Ausweise.
Keine. AreeFeeMüenKL, Ime TeDNIRRExIEREHENne Eimcam
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Vom Sommersemester 1896 an erledigt sich das von dem Herrn Pfarrer Joachim Pascha in ÜUtten⸗ reuth gegründete Universitäts⸗Stipendium zu jährlich 270 ℳ, auf welches zunächst Studierende aus der Verwandtschaft des Stifters Anspruch haben. „Bewerbungsgesuche sind mit legalen Zeugnissen über Besuch der Universität, Talente, Fleiß und Sittlichkeit, dann bezüglich der Verwandtschaft mit beglaubigten Stammtafeln zu belegen, an König⸗ liche Regierung von Oberfranken, Kammer des Innern, zu richten und bei Vermeidung des
Ausschlusses b bis zum 1. Mai 1896 bei unterfertigter Administration einzureichen. Bayreuth, den 11. Februar 1896. 8 Kgl. Administration der allgemeinen Stiftungen. Herold. Schneider.
(L. S.)
[68915]
„Ceres“ Deutsche Versicherungs⸗Gesell- schaft gegen Hagelschaden auf Gegen⸗ seitigkeit — Berlin.
Die 10. ordentliche Geueralversammlung
Sonnabend, den 29. Februar cr., Nachmittags 1 Uhr,
im Geschäftslokale Lützowstraße 69 I, tatuts stimm⸗
“ 3
1) Bericht der Direktion über das abgelaufene Geschäftsjahr und den zuvor vom Verwal⸗ tungsrathe geprüften Rechnungsabschluß wie die Bilanz behufs Ertheilung der Decharge.
2) Vorlage der Protokolle über die im abgelau⸗ sne Geschäftsjahr gefaßten Beschlüsse des
erwaltungsrathes.
3) Ausloosung von 34 Antheilscheinen.
Handelssachen in Bremerhaven zugelassenen Rechts⸗ Activa.
[68763]
68717] Dresdner Albuminpapierfabrik Actiengesellschaft.
Die elfte ordentliche Generalversammlung unserer Aktionäre soll Freitag, den 28. Februar d. J., Vormittags 11 Uhr, im Sitzungszimmer der Geseg. in Dresden, Förstereistraße 13, I. Etage, abgehalten werden.
Tagesordnung:
I. Beschlußfassung über einen Nachtrag zu dem Vereinigungsvertrage vom 15. Dezember 1895.
II. Prüfung des Berichtes des Vorstandes und Aufsichtsrathes, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung auf das zehnte Geschäfts⸗ jahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1895, event. Genehmigung derselben und Ent⸗ lastung des Vorstandes und Aufsichtsrathes,
sowie Beschlußfassung über e. Fenzcnaargan K.g Vertheilung des I. Ergänzungswahl in den Aufsichts Die Legitimation zur Theitnanuff 8 der, versammlung erfolgt durch Vorzeigung der Arul oder der über deren Niederlegung bei der Ges 8 schaftskasse, oder bei einer öffentlichen Behösbll oder bei der Firma Eduard Rocksch Nachfolge; in Dresden ausgestellten Depositenscheine. ger Die gedruckten Geschäftsberichte nebst Bilanz u Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen vom 20 19 8 . 9 in uneaam, Geschä sowie bej er rma uard Rocks achfolger i zur Einsicht der Aktionäre aus. —in Dresden Dresden, den 11. Februar 1896. Dresdner Albuminpapierfabrik Actiengesellschaft. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. Viecetor Hahn. A. F. Silomon.
Bilanz.
1) Forderungen an die Garan⸗ 8
tiefonds⸗Zeichner wegen der nicht baar gedeckten Obligos 2) Sonstige Forderungen: a. Rückstände der Ver⸗ evr11“ b. Guthaben bei Bank⸗ instituten wegen nieder⸗ gelegter 112J46212I c. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie an⸗ theilig auf das laufende e““ “ 3) Kassenbestend.. 4) Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grund⸗ ““ b. Werthpapiere... “ d. in einem Sparkassenbuch der Stadt Neuhaldens⸗ keben 5) Bruttowerth der Grundstücke 6) Inventar: a. Möbel und Hausrath. b. Sonstiges Inventar.
85
8) Gewinn⸗Uebertrag auf das
1) Betrag des Garantiefonds 2) Reservpe⸗Ueberträge auf das nächste Jahr: a für noch nicht verdiente 1 (Prämien⸗Re⸗ serve, Prämien⸗Ueber⸗ ““ b. für noch nicht regulierte Schäden und für fest⸗ gestellte, aber noch nicht abgehobene Entschädi⸗ (Schäden⸗Re⸗ 1“*“ c. noch nicht verdiente Zin⸗ sen (Zinsen⸗Reserve) . 3) Hypotheken und Grund⸗ schulden, sowie sonstige in Gelde zu schätzende Lasten 4) Sonstige Passiva.. 5) Reservefonds: Bestand bei Gründung der Kasse (5. 11. 1894).. Hierzu sind getreten die Eintrittsgelder....
zusammen.
Davon sind zur Deckung der Ausgaben verwendet
bleiben 6) Spezialreserven:
Bestand bei Gründung der Kasse (5. 11. 1894)..
Hierzu sind getreten. zusammen. Davon sind verausgabt. 1 8 bleiben. 7) a. Dividende (Rückzahlung) b. Sonstige Verwendung des
Gewinnad....
nächste Rechnungsjahr ..
Activa. 1846 85
Neuhaldensleben, den 19. Januar 1896. Der Vo der Schlachtvieh⸗Versicherungs⸗Kasse der
Bielecke, B
Die Richtigkeit bescheinigt Wmaapenhans, Vorsitzender. H. G
Passiva.
Neuhaldenslebener Fleischer⸗ en ej Schriftführer und Uüse ennn rohse,
eisitzer.
8
der Deutschen Hagel⸗Versicherungs⸗
4) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungs⸗
8 zu Berl für das Jahr 1895.
1 Neunundvierzigster Rechnungs⸗Abschluß
Gesellschaft für Gärtnereien zc.
in
rathes. Berlin, den 12. Februar 1896. Der Verwaltungsrath.
Adolf Weber, Vorsitzender. “ 4
Einnahme.
Rechnungs⸗Abschluß 1“ . 1 unung e2 Versicherungs⸗Kasse der Neu⸗ 4) Verfallene Dividende aus 1893 . . . . ... r da .Rechnungsjahr, und zwar vom 5. 1894 bis 31. Dezember 1895. 8 “ Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
8
3
Ausgabe.
2) Reserve⸗Ueberträge aus dem
Vorjahre..
Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗Re⸗ serve, Prämien⸗Ueber⸗ bvDe11“ .für noch nicht regulierte Schäden und für fest⸗ gestellte, aber noch nicht abgehobene Entschädi⸗ 55 (Schäden⸗Re⸗ 8 11141“A“X“ 8 c. vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen (Zinsen⸗ ö“* ) Prämien⸗Einnahme für 508 versicherte Schlachtthiere: a. Prämien (Vorprämien) für direkt geschlossene Versicherungen... b. Nachschußprämien für direkt geschlossene Ver⸗ xöööFööö
n: a. Eintrittsgelder... b. anderweit.
gabten Zinsen.
Werthpapiere u. s. w... 7
Einnahme.
1) Eingegangene aber noch nicht
2) Entschädigungen,
3) Vorausbezahlte, noch nicht
4) Zum Reservefondz . . . . 2) 5) Abschreibungen auf: 8 88
₰ ₰
verdiente Prämien (Prä⸗ mien⸗Reserve, Prämien⸗
Vebegträge) ... einschließ⸗
lich der Regulierungskosten: a. für regulierte Schäden. Hitervon 1,50 ℳ Regu⸗ „lierungskosten. 7 ‚für noch nicht regulierte Schäden und für fest⸗ gestellte, aber noch nicht abgehobene Entschädi⸗ gungen reserviert (Schä⸗ den⸗Reserve) .
1)
verdiente Zinsen (Zinsen⸗ Reserve) . b
a. Immobilien.. “ c. Werthpapiere (wegen Kursverlustebs) . d. Forderungen... Organisations. (Ein⸗ richtungs⸗) Kosten des 1 ersten Rechnungsjahres 8 G ehufs Amortisation 1 ind iele Kosten hier 8 nicht in Ansatz gebracht, da dieselben nur gering und deshalb im ganzen
4) Agio⸗Konto “ 5) Kursverluft auf Werthpapiere . . ... . 6) Sonstige Ausgaben: Dividende pro 1894: gezahlte .. . . . . .. noch zu zahlende.. “
I. Gewinn. und Verlust-Konto.
Einnahme. Vorjahre .
) Ses he. e aus dem öʒk“ Prämien⸗Einnahme f. 8400 580 ℳ Versicherungssumme: a. ves mien
) Zinsen abzüglich der verausgabten Zinsen.
usgabe.
A 1) Entschädigungen, einschließlich der Regulierungskosten:
a. für regulierte Schäden, hiervon 2060 ℳ 52
b. für festgestellte, noch nicht abgehobene Entschädigungen reserviert: t 2) Zum Reservefonds: Ueberschuß der vorjährigen ? ee- atuts 3) Verwaltungskosten: a.
b echn rovisionen der Agenten. b. Sonstige Verwaltungskosten
68669 6 55 . 2
AA“ Hiervon: Dividednde. dem Reservefonds. .
II. Bilanz. Activa. Forderungen: a. Ausstände bei Agenten ... . 8 5. Jaß as
8
aufende Jahr treffen... Kassenbestand
Kapital⸗Anlagen: a. Werthpapiere nach dem Kurse vom 31. Dezbr. 1895: 290 000 ℳ Preuß. kons. Staats⸗Anl. (3 ½ %) à 104,40 %. 8 (290 000 ℳ sind in das Staatsschuldbuch eingetr.)
25 000 ℳ Berliner Stadt⸗Anle à 102,90 71..
60 000 ℳ Berl. Stadt⸗Anl. (3 ⅛ ½) versch. à 101,80
lb. Anderweit: vacat.
22. 29
Passiv a. 2 PeresnvIn.
Reserve n berteag. auf das nächste Jahr: Rest⸗Dividende pro 1894 e
ervefonds: Bestand am 1. Januar 1890b5 .. . . Hierzu sind getreten gemäß § 26 des 1894 er Ueberschussee)
Betrage verrechnet sind.) 3)
Verwaltungskosten ... Sonstige 2”, (Organi⸗ sations⸗— Einrichtungs⸗— 1“ Gewinn..
Ausgabe.
Fewinn⸗Uebertrag auf das nächste Rechnungsjahr. wovon 1v.
dem Reserve Prämien an
n Höhe von
Berlim, den 31. Dezember 1895.
35 % verrechnet werden.]
re fällige Zinsen, soweit sie antheilig auf
§ 26 des Statuts, Nachtrag vom 4. Juli 1895, ein Viertel onds zufließt und drei Viertel im Verhältniß der eingezahlten die auf fünf Jahre beigetretenen Mitglieder als Dividende
ℳ
b. Nachschußpr. vacat
“ 9
3 828,45-148 068 b EII
Summa
8 Regulierungskosten. 36 49397 34 40316
50 275 53
ung (§ 26 des Statuts)
34 403
. . 45 284 ℳ 74 ₰ 15096 81 “
216 870
ihe (3 ½ %) von 1892
Summa 89
“ Statuts (Hälfte des LE1ö1ö1“
“ Die Direktizon.
Kiasse.
zum 39.
Fünfte Beilage
s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
85*
Berlin, Donnerstag, den 13. Februar
1896.
—ᷣ—ÿ—ÿ;ͦͦ;———ÿ—ÿ—ÿ—ÿ—P———ꝛꝛꝛ::————B—B—ꝛ—ꝛ—ꝛ————————.,—-——-—— 2 3 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, hezogen werden.
v2veSesever
das Deutsche Reich.
(Nr. 39 A.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
für das Vierteljahr. —
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
—
Maxasavor:
EAMnASt48-
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 39 A. und 39B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist instweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt.
2. B. 18 272. Backpulver. — C. H. Boeh⸗ ringer & Sohn, Nieder⸗Ingelheim. 30. 10. 95.
2. G. 10 196. Verfahren zur Herstellung von Teig aus Korn; Zus. z. Pat. 74 423. — Ferdinand Iwanowitsch Gelinck, Riga, Große Alexanderstr. 149; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 2. 12. 95.
3. D. 7155. Klammer zum Zusammenziehen des Beinkleides am Knöchel. — Eugene S. Devlin, Fort Richmond, V. St. A.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 7. 10. 95.
7. K. 12 337. Verfahren zur Herstellung von massivem Doublé⸗Draht. — Fr. Kammerer, Pforzheim, Bleichstr. 9 a. 27. 11. 94.
8. Sch. 11 086. Walzenwalke mit einstellbarer Stauchkanalhöhe. — Herm. Schiedges, Aachen, Monheimsallee 6. 21. 10. 95.
13. L. 9850. Stehender Kessel mit Feuer⸗ und Wasserröhren. — Nic. Lehberger, Offenbach a. M., Frühlingsau 118. 19. 9. 95.
15. M. 12 251. Spannrahmen für auto⸗ graphische Vervielfältigung. — Léon Mulvidson, Paris, 16 Rue Taitbout; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 28. 10. 95.
5. T. 4559. Verfahren zur Herstellung von Farbendruckbildern auf Metallgrund. — E. G. May Söhne, Frankfurt a. M. 17. 6. 95.
17. M. 12 234. Wärmeaustausch⸗ und Kon⸗ densationsvorrichtung; Zus. z. d. Pat. 52 975, 62 213 u. 68 567. — Maschinenfabrik Greven⸗
bproich, Grevenbroich. 22. 10. 95.
17. R. 9783. Wärmeaustauschvorrichtung mit
ssiich drehenden und mit feststehenden gleichgeformten Gefäßen. — A. B. Reck, Kopenhagen; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 19. 9. 95.
18. C. 5555. Verfahren zum Verdichten von zementierten Stahlpanzerplatten. — William Ellis Corey, Munhall; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 10. 4. 95.
20. B. 17 073. Elektrische Wagenbeleuchtungs⸗ anlage. — William Biddle, 206 ½ Chauncey Street, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 31. 12. 94.
20. . 8158. Elektrische Signalvorrichtung
—bei Reißen von Eisenbahnzügen. — J. E. Florea, V. Takacs u. E. Rittinger, Budapest; Vertr.:
Reobert Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27. 14. 3. 95.
20. O. 2334. Kraftsammelnde Bremse mit ausschaltbarer Kraftsammlung für Gleisfahrzeuge.
— Paul Otto, Leipzig. 23. 7. 95. 1
21. B. 17 266. Ausschwingbarer Halter für Fernsprech⸗Geber und Empfänger. — Norval Landon Burchell, 1102 Vermont Avenue, North
West, Washington, D. C., V. St. A.; Vertr.:
Cuarl Heinrich Knoop, Dresden. 19. 2. 95.
21. E. 4367. Magnetanordnung für Wechsel⸗ stromtreibmaschinen. — Elektricitäts⸗Aktien⸗
esellschaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 12. 11. 94. 8
1. E. 4737. Verfahren zur Herstellung der wirksamen Masse für elektrische Sammler. — Elektricitätswerke Triberg, C. Meißner & Co., Commanditgesellschaft, Triberg .Eö11 88.
22. B. 15 742. Verfahren zur Darstellung beizenfärbender Rhodaminfarbstoffe; Zus. z. Pat. 71 490. Badische Anilin⸗ und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 15. 2. 94.
22. G. 10 154. Verfahren zur Darstellung einer Sulfosäure der Malachitgrünreihe. Joh. Rud. Geigy & Co., Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling, Joh. Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Luisenstr. 35. 14. 11. 95.
24. P. 7607. Beweglicher Rost. — Ewald Peiseler, Remscheid⸗Haddenbach. 22. 7. 95. 26. Sch. 10 978. Die Verwendung von Salz⸗ lösungen zur gleichmäßigen Entwicklung von Acetylengas aus Calciumkarbid. — Firma Hugo Schneider, Leipzig⸗Reudnitz. 31. 8. 95.
30. B. 17 962. Taschen⸗Irrigator. — Dr. Gottlieb Breiger, Osterode a. H. 5. 8. 95.
30. K. 13 380. Verfahren zur Herstellung einer für die Magenverdauung schwer zugäng⸗ lichen Eiweiß⸗Gerbsäureverbindung. noll & Co., Ludwigshafen a. Rh. 11. 11. 95.
30. L. 9573. Ein aufblähbarer Ball für gym⸗ nastisce Zwecke. — John Parker Mac Learn, 706 Market Street, Philadelphia, Pengs. V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. 5. 95. 0. S. 8904. Injektionsspritze. — Heinrich
Niedstraße. zur Herstellung
g. Friedenau b. Berlin, 22. 8. 95. 32. H. 16 191. Verfahren plastisch wirkender Wandbilder. — Hollerbaum ;77 edens Berlin N., Reinickendorferstr. 56. 32. M. 11 386. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Krszafeln. — Niles Man⸗
chester Miller, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: A. Schaper, Hamburg. 31. 12. 94.
Klasse.
33. K. 13 126. Schnurrbartbinde. — Robert
Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27. 2. 8. 95.
34. B. 17 569. Spiritus⸗Heizbrenner für
Badeöfen. Wilhelm Bloßfeldt, Leipzig⸗
Reudnitz, Chausseestr. 43, u. Otto Lamprecht,
Jeßnitz i. Anh. 25. 4. 95.
35. B. 17 328. Brems⸗ und Sgperrvorrich⸗
tung für Hebezeuge; Zus. z. Pat. 85 089. —
“ Berlin NW., Bachstr. 4.
36. B. 18 124. Heißwasserofen mit Berie⸗
selungsflächen aus Metallwolle u. dgl. — Wil⸗
helm Bloßfeldt, Leipzig⸗Reudnitz, Rathhaus⸗
straße 30. 18. 9. 95.
36. M. 12 424. Einstellbares Regelungsventil
für Dampf⸗ und Wasserheizungen. — Nürn⸗
berger Centralheizungsfabrik, Meyer &
Jüunge, Nürnberg. 24. 12. 95.
K. 12 489. Falzziegel. — Th. Klose, Posen.
18. 1. 95.
38. B. 17 385. Bürstenholz⸗Bohrmaschine. —
1.“ Bodek, Berlin SW., Urbanstr. 178.
2 95.
38. S. 8720. Maschine zum Bohren von
Bürsten und Besenhölzern. — George Shaw,
Thomas Shaw u. John Ditchfield, Warre
Street, Afhton⸗under⸗Lyne, Cty of Laneaster,
Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier,
Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. 5. 95.
38. St. 4244. Doppelvorschub für Sägegatter.
irma S. Stein’s Wwe., Gleiwitz, Bahnhof,
u. Wilhelm Komarek, Petersdorfstädt b. Glei⸗
witz. 22. 5. 95.
38. V. 2499. Kreisend bewegtes Schneidwerk⸗
zeug. — Ambrose Stevens Vose, 13 High
Street, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.:
Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt,
Berlin W., Potsdamerstr. 141. 20. 9. 95.
42. G. 10 039. Vorrichtung zur elektrischen Uebertragung der Angaben eines Doppelzähl⸗ werks. — Adrian Gajardo, 15 Calle Prat, Valparaiso, Staat Chili; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 2. 3. 95. 1 8
42. H. 16 456. Bilderwechselvorrichtung für Stereoskope mit bandförmigem Bildträger. — Raoul Harilaos, Paris, 19 Rue Cambon; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. Victor Fels, Berlin W., Potsdamerstr. 112 b. 16. 9. 95.
42. L. 9706. Selbstkassierendes Fernglas. — Max Liman, Berlin NW., Thurmstr. 1. 5. 9. 95.
42. O. 2204. Zählwerk mit um die Einer⸗ Zählscheibe konzentrisch angeordneten Zehner⸗, Hunderter⸗ u. s. w. Zählringen. — . Ober⸗ länder u. Carl Peth, Stettin⸗Grünhof. 13. 11.94.
42. R. 9848. Selbstthätige Getreidewäge⸗ maschine. — Francis Henry Richards, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 28. 10. 95.
42. S. 9114. Geschwindigkeitsmesser. — Charles Spratt, 9 Erlanger Road, New Croß Gate, Grfsch. Kent, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. 9. 12. 95. b
42. Sch. 11 267. Schaltwerk an Fahrpreis⸗ anzeigern für verschiedene Taxen. — Heinrich Schwabacher, Berlin, Dessauerstr. 6. 13. 1. 96.
44. St. 4417. Sicherung von Werthgegen⸗ ständen gegen Verlust und Taschendiebstahl; Zus. z. Pat. 84 586. — Bernhard Strobel u. Richard Singer, Saupersdorf i. S. 6. 12. 95.
45. . 3640. Düngerstreumaschine mit in einer Mulde arbeitender Streuwalze. — Otto Jahn, Glaubitz b. Riesa. 27. 4. 95.
45. Sch. 11 172. Geräth zum Fortschaffen von Dung, Stroh und ähnlichen Stoffen. — Carl Schlettwein, Swakopmund, Deutsch S. W. Afrika; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. 12. 95.
45. T. 4336. Bienenwohnung. — Lucien Tédé, Cour St. Landes à Angers; Vertr.: Georg “ Berlin SW., Friedrichstr. 213. 8. 12. 94
45. W. 11 157. Haltvorrichtung für Fisch⸗ angeln. — Robert William Walker, 18 Gayton Road, Harron, Engl.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandanten⸗ straße 89. 15. 8. 95.
46. L. 9434. Gasheißdampfmaschine. — Dr. Hans “ “ en, g Freiherr von Tucher, Nürnberg. 1. 3. 95. .
47. L. 10 030. Federnde Rohrschelle. — Wil⸗ helm Lutz, Koblenz. 12. 12. 95.
47. M. 12 189. Druckminderventil mit Sperr⸗ Fügigket und Schauglas. — Paul Mügel, St. Johann a. Sagr. 3. 10. 95.
49. K. 12 829. Maschine zum Abkanten von Blech,
welches in der Abkanterichtung mit hervor⸗ “ ist. — Alfred Kuhnd, Aue i. S. 25. 4. 95.
49. W. 11 169. Vorrichtung zur Herstellung von Kugeln aus einseitig geschlossenen I durch Runddrücken. — Karl Winkler, Hanau. 19. 8. 95. b
50. J. 3702. Rundsichter mit doppelter Be⸗ spannung. — Ferd. Jensen, Kopenhagen; Vertr.: Carl Arndt, Braunschweig. 12. 7. 95.
50. K. 13 315. ischmaschine für Mehl u. dgl. mit dachförmigem Rüttelboden. — Karl Küemse 8 F. Louis Kirmse, Neukirchen⸗Pleisse.
Stahlstimmen und
Friedrichstr. 78. Klasse. 51. W. 11 301.
52.
Adalbertstr. 69. 2. 52. S. 8956.
einander zu trennen
17. 9. 95.
56. Sch. 10 617.
22. 10. 95. 61. St. 4225.
Vertr.:
Deventer; Vertr.: 1. 10. 95. 63. M. 11 737.
65. N. 3612. 66.
kar Härpfer, 25. 11. 95. 72. B. 16 347.
Browning,
72.
Haltefeder Lee, 147 Hartford, Conn.,
Potsdamerstr. 141.
77. B. 18 151.
81. B. 17 648. 82.
ieper u. Heinr.
85. 24. 9. 95.
für Dampf⸗,
straße 51. 86. P. 17 866.
meister u. 13. 7. 95.
eingetreten.
Klasse.
12. F. 7984. Tetrasulfosäure Vom 6. 5. 95.
51. L. 9821. Mechanisches Musikwerk mit
Werner Leube, Wien IV, Große Neugasse 5; Vertr.: A. Mähe, . M. Ziolecki, Berlin W.,
mann Weber, Dresden, Reitbahnstr. 23. 10. 95. N. 3413. Verfahren zum Einnähen von mit Schnur oder Rohr besetztem Schweißleder in Kopfbedeckungen mittels Näh⸗ und Schiffchen⸗ faden. — Carl Necker & Co., Berlin 80.,
Verfahren und Vorrichtung, in einer Stoffbahn gewebte Einzelstücke (Taschen⸗ tücher, Servietten u. dgl.) auf Nähmaschinen von
— Singer Manufacturing Company, Hamburg, A. G., Hamburg, Admiralitätstr. 79.
55. G. 10 238. Kreisschere für Längsschneider. — Jean Goebel, Darmstadt, weg 25. 21. 12. 95.
Ortscheit und Zugstrang u. dgl. — Schmöle Söhne Nachfolger, Iserlohn. 13.4.95. 57. St. 4379. Verfahren zur Herstellung von mattem Chlor⸗ und Bromsilber⸗Gelatine⸗Papier. — Dr. Stolze & Co., Westend b. Berlin.
Vorrichtung zum Werfen von Rettungsleinen vom Schiffe aus. Stroebele, Butler, New⸗Jersey, V. St. A.; F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 29. 4. 95.
63. B. 18 173. Tretkurbel mit veränderlicher Kurbellänge für Fahrräder. — H. Burgers,
Vorrichtung an Fuhrwerks⸗Deichseln u. dgl. — Emil Matzkewitz, Berlin, Rykestr. 43. 20. 4. 95. Paüffer für Schiffe. — C. Nieder⸗
meyer u. B. Berbert, Regensburg. 1 Sch. 10 837. Vorgelege für Fleischmühlen. — Scheffel & Schiel, Mülheim a. Rh. 4. 7. 95. 68. B. 17 941. Schloß mit Querriegel und mehreren auf diesen zur Sicherung des Schloß⸗ riegels einwirkenden Kombinationsscheiben. Emil Brethner, Kolditz. , 70. H. 16 681. Magazinbleistifthalter. — Os⸗ Nürnberg,
unter dem Einfluß der Laufgase von Federn zurückschwingendem John Moses Sresig. u. Matthew Sandefur Ogden, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. 7. 94 L. 9678. Seitlich an der 1b Visiervorrichtung. — William Lyman, Middle⸗ field, Conn., V. St. A.; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 72. L. 9886. Patronen⸗Abstreifrahmen mit ür die Patronen. — 2 igourney Street, Hartford, Grfsch.
R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W.,
75. L. 9694. Salpetersäureregenerator. — Carl Lehmann, Muskau, O.⸗L., u. Dr. Basel, Schweiz, Rosenthalweg 2; Vertr.: Carl Lehmann, Muskau,
— Johann Brabec, Litensic, Mähren; Vertr.: Dr. J. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandantenstr. 89.
77. F. 8718. Tönende Kinderklapper. — Albert Allen Freemann, 3321 N. Broad Street, Phi⸗ ladelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 3. 12. 95.
Barth, Ludwigsburg. D. 7097. Schachtofen zum Trocknen und Karbonisieren von Gespinnstfasern. — Alexander Joseph Deru, Verviers, Belgien; Vertr.:
indersinstr. 3. 5. 9. 95 P. 7714. Misch . andere Flüssigkeiten. — H. von Pein, Hannover.
85. Sch. 10 515. Wasser⸗ August vesgg Köln⸗Lindenthal,
bewegung an Handwebstühlen. — 8 9 8 Fieten, Hüls b. Krefeld.
2) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗
machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Pecten a des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
Verfahren zur Darstellung einer des 5-Dioxydinaphtylmethans.
Schaltungsanordnung zur Ver⸗ meidung des Selbstinduktionsfunkens beim Aus⸗ schalten von Nebenschlußmaschinen. Vom 19. 4. 94.
endlosem Notenblatt. —
Accordzither. — Carl Her⸗
3. 95.
und gleichzeitig zu säumen.
Griesheimer⸗
Verbindungsstück zwischen Theodor
— Albert
Dr. G. Krause, Cöthen.
Selbstthätige Entkuppelungs⸗
4. 11. 95.
29. 7. 95.
Peter⸗Henleinstr. 2. Selbstthätiges Geschütz mit egen den Druck Wintelhebel⸗ —
Cty of Weber, Utah, Waffe befestigte
25. 6. 95.
James Paris
V. St. A.; Vertr.: Robert 7. 10. 95.
Joh. Walter,
Slrarl. öchvorrichtung.
23. 9. 95.
Sackhalter. — Georg Wilh. 18. 5. 95.
Carl Berlin NW.,
ventil für Wasser und
Springmann,
Selbstthätiger Druckregler und Gasleitungen. ürener⸗
Vorrichtung zur Laden⸗ Adolf Bau⸗
„Reichs⸗
3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
eersonen übertragen.
lasse.
4. Nr. 74 924. Heinrich Mayer, i. F. H.
Mayer & Co., Stuttgart, Reuchlinstr. 19. —
Lampendocht. Vom 18. 4. 93 ab.
4. Nr. 78 150. Heinrich Mayer, i. 7 H. Mayer & Co., Stuttgart, Reuchlinstr. 19. — Masse für unverbrennliche Leucht⸗ und Heizkörper.
Vom 10. 12. 93 ab.
19. Nr. 83 727. United States Repair
and Guaranty Co., Chicago, Ill., V. St.
A.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen,
Hamburg. — vv zum Erhitzen und
öG des Asphaltpflasters. Vom 18. 10. 3 ab.
64. Nr. 55 589. Kuno von Holwede, Berlin,
Kochstr. 12. Bierzapfhahn. Vom 7. 8. 90 ab.
65. Nr. 85 470. F. A. Sening, Hamburg.
— Flügelzapfensicherung für verstellbare Schiffs⸗
schraubenflügel. Vom 5. 6. 95 ab.
77. Nr. 66 927. Frau Elise Richter gen.
Eleonora Orlowa, Berlin NW., Stephan⸗
straße 12. — Zaubervorrichtung, welche einem
anscheinend gefesselten Menschen gestattet, be⸗ stimmte Handlungen vorzunehmen. Vom 8. 3. 92 ab.
83. Nr. 59 484. Automatic Memo-
randum Clock Company, Limited,
Cork, 29 South Mall, Irland; Vertr.: Robert
R. Schmidt und Henry E. Schmidt, Berlin W.,
Potsdamerstr. 141. — Weckuhr mit Auslösung
durch Karten. Vom 11. 4. 91 ab.
86. Nr. 73 664. Richard Kind u. Moritz
Kind, Außig a. E.; Vertr.: R. ö wbö.8
Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗
straße 38. — Treibgurt mit einseitig aufgewebten
Drahtlitzen. Vom 25. 10. 92 ab.
4) Löschungen. .
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
1: esels 4: 57 379 76048. 7: 57 672.
10: 52 206. 14: 58 420. 15: 61 424. 20:
62 421 62 499. 21: 72 013. 24: 75 549 76 277
81 612. 34: 63 664 64 953 76 372 77 185. 38:
75 923. 42: 65 266 70 192 81 496. 44: 57 823.
45: 82 396. 47: 64 010 69 744. 49: 71 955
75 012 75 308 75 665 81 289. 50: 77 203. 51:
69 176. 52: 81 076. 53: 78 450. 54: 70 206
76 026 83 287. 55: 43 670. 57: 66 026 69 098.
59: 35 728 57 635. 63:ü 70 280 75 187 75 794
76 140 80 939. 64: 76 066. 70: 77 233 81 830.
71: 75 948 76 110. 72: 63 340 75 104 83 486.
75: 28 063. 76: 58 199. 77: 78 295. 82:
74 944. 83: 70 673. 85: 75 229. 86: 52 159
75 092. b. Jufolge Verzichts. 8 50: 78 340. 8 1 c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 22: 16 707 16 750. 5) Nichtigkeitserklärungen. Die dem George Hahlo in Manchester gehörigen Nr. 60 100 u. 66 947, und das dem William rippin in Manchester Kehörige Nr. 76 176, betreffend Apparat zum Waschen, Entfetten, Bleichen und Färben von Textilstoffen, sind durch Entschei⸗ dung des Reichsgerichts vom 4. Januar 1896 für aiehg erklärt. as der Aktiengesellschaft Chas. Macintosh & Co. Limited in Manchester gehörige Patent Nr. 64 797, betreffend Gummi⸗Luftreifen aus zwei Theilen für Fahrräder, ist durch rechtskräftige Ent⸗ scheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 14. No⸗ vember 1895 für nichtig erklärt.
6) Theilweise Nichtig⸗Erklärung
eines erloschenen Patents.
Der Anspruch 1 des dem Oscar Schimmel in Chemnitz gehörigen Patentes Nr. 17 553, betreffend Verbesserung an der unter Nr. 928 patentierten Wäschetrockenmaschine, ist durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 11. Januar 1896 auf folgende Fafsung beschränkt worden: 3
ie Vorrichtung zur gleichmäßigen Füllung des Kastens c durch die herabfallenden Wäschestangen, darin bestehend, daß die obere Führungskette m den untern Kettenstrang n überragt. 8 Berlin, den 13. Februar 1896. . Kaiserliches Patentamt. von Huber.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach engen derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ F e aus dem Königreich Sath en, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig gö.⸗ Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwoch bezw. abends, die letzteren monatlich.
Achim. Bekanntmachung. [68795]
Ins biesige 2v ist Fol. 30 zur Firma Dreier un rollins eingetragen:
Spalte Inhaber: 1 1
Der Kaufmann August Ferdinand Dreier in Bremen ist gestorben.
“
onn⸗
ben Mit dem 1. Januar 1896 ist der Kaufmann