1896 / 40 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 14 Feb 1896 18:00:01 GMT) scan diff

stimmung des Herrn Richter und seiner Freunde. Es ist kein hauvinismus, es kam nur die Einheitlichkeit Deutschlands zum Ausdruck. Es erweckte die freudige Zuversicht, daß, wenn unsere nationale Ehre angetastet werden sollte, Deutschland einig dastehen wird, getreu jenem herrlichen Worte: Ein Reich, Ein Volk, Damit schließt die Diskussion.

Der Berichterstatter Abg. Prinz von Arenberg geht noch kurz auf die Verhandlungen der Kommission über das Telegramm an den Präsidenten Krüger ein.

arauf wird das Gehalt des Staatssekretärs genehmigt und um 5 Uhr die weitere Berathung auf Freitag 1 Uhr

ewissen Schadenfreude spricht man eer Deutschland hat sich durch seine ch isolirt. Es war bezeichnend, daß am 18. Januar, ehe

Rede gehalten wurde, in der vor dem Weltkaiserthum warnte. welche großen Opfer das Volk für Heer und Marine Wir können nicht eine Seemacht wie England ir können nicht einmal Rußland gleichkommen. dann muß man die Mittel nehmen von Erbschafts⸗ und Ein⸗ nicht aus den Taschen der arbeitenden Klassen, welche Lasten zu tragen haben. Führen wir eine nden Stunde auch gute und leistungsfähige Freunde ch und Italien sind nicht leistungsfähig, aber Eng⸗ d Deutschland vereinigt sind eine Mach kann. Wir können mit der englischen Industrie aber das reicht nicht Aber eine

ann zu opfern. Mit einer

Mittheilungen Englands; a

Enthusiasten;

zur Sammlung keit verlaufen. durchaus nicht für nothwendig. spruch mit der Rede des Reichskanzlers vom vorigen Jahre, in we gesprochen wurde von der Erhaltung des Vorhandenen u tz der abgehenden Schiffe; Erklärung sind 40 Millionen Mark für neue Schiffe bewilli Wir haben seit 1888 300 Millionen für Heer und Flotte Die Kreuzer sind zurückgestellt, weil der Bau und der „Hohenzollern“ als besonders dringend bezeichnet wurde. von dem damaligen Marineplan ausgeführt worden ist, hat meh anze Plan kosten sollte. kommen gerade in einem Augenblick, wo die anderen Reichs⸗ und Staatslebens ebenfalls herantreten. 2 Milliarden Sch haben wir bereits gemacht, wir sind zu einem Budget für M. Marine und Pension gekommen von 600 Millionen im Ordinarium, und wir können diese Last nur tragen dadurch, daß die indirekten Steuen um 450 Millionen Mark zugenommen haben. Solche neuen Forze⸗ rungen kommen, wo für die Kasernen in Preußen allein in den nächsten Jahren 180 Millionen, für die Uebungsplätze, für die Ve⸗ stärkungen der Festungen Dutzende von Millionen erforderlich sind Plan der Besoldungsverbesserungen der Beamten ruht seit 1890; den Soldaten kann kein warmes Abendbrot gewährt wer die dringendsten Reformen in der Postverwaltung werden abgewi In Preußen stockt jede Reform des Eisenbahntarifwesens; es fehlt an Geld für die neuen Richterstellen; die Reform der Medizinalpolizei unterbleibt; den Städten entzieht man die Schulbeiträge im Betrage von 3 Millionen Mark, um die Lehrer auf dem Lande besser zu stellen, Alle Mittel sind erforderlich, Was die überseeischen Beziehungen dem Handel und der bringen können, wird aufgewogen durch die Schädigung, welche die zahl⸗ reichen Beunruhigungen des wirthschaftlichen Lebens mit sich bringen Gerade diejenigen begeistern sich für die Weltpolitik, welche die eng⸗ herzigste Wirthschaftspolitik vertheidigen, die nicht die internationalen Beziehungen fördert und durch Vertheuerung der Lebensmittel de Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt schädigt; diese Freunde der die Aufkündigung der Meistbegünstigunge⸗ man zu solchem Widerspruch sagen! Abstandnahme von diesen engherzigen wirthschaftlichen Plänen würde Entwicklung Deutschlands von Kreuzern u. s. w. Es hat Zeiten gegeben, wo gegen die Flot⸗ eine Abneigung in den höheren Kreisen herrschte. Parlament der Flotte ihre Bedeutung verschaffen. nicht nöthig, jetzt ist die Aufgabe, alle Richtungen des Staat⸗ lebens gleichmäßig ⸗zu berücksichtigen, damit nicht durch die besonden jeweiliger Machthaber besonders gepflegt wird. um so strengeren Prüfung des Etats veranlassen. Abg. Bebel (Soz.):

geben Wasser die Mühle

eine Ermuthi lottenbeiträge

elegenbeiten. Ich hoffe, che bleiben wird.

Der Lauf der Verhandlung dargethan, wie nützlich die Erörterung der auswärtigen Politik ist. Man soll es nicht bei Acclamationen bewenden lassen, sondern die In dem Weißbuch liegt Schwarz auf vor, welches durch die Mit diesem

ührung der auswärtigen An ührung auch in Zukunft die gl chter (fr. Volksp.):

wie sie sich wirklich zugetragen haben, gegenüberzustellen den Legenden und den falschen Vermuthungen, welche aus der Erregung des Tages in reicher Fülle hervorgewachsen sind. Wir haben ja mancherlei lesen müssen, was für schwarze Pläne wir geschmiedet haben gegen Eng⸗ land, wie arglistig wir das Boerenvolk in unsere Retze eingesponnen haben, um es als Werkzeug gegen englisches Recht zu gebrauchen, wie wir gleichsam die Agents provocateurs Jameson'schen Zug, und die Niederlage des Dr. Jameson für uns eine schwere Enttäuschung war, weil sie uns des Vorwandes beraubte, eine von langer Hand her vorbereitete Intervention ins Werk zu (Heiterkeit.) Solche Dinge erklären sich aus der Erregung des Augenblicks. Wer ernstlich solche Dinge behauptet, der bekundet nur deutscher Art und mit deutscher Sitte. Eine Politik, die diese Wege ginge, die durch solche Mittel und zu solchem Ziele die Bevölkerung großer Nationen und die zahl⸗ reichen Interessen, die davon abhängen, leichtfertig aufs Spiel auswärtige Politik ist nicht möglich (sehr wahr!), und wenn sie hervortreten wollte, so würde sie gar bald vor dem Unwillen der ganzen Nation verschwinden. (Sehr wahr!) Es ist nicht deutsche Art, Händel zu suchen, Ränke zu schmieden und fremdes Recht anzutasten. Wir sind stets bereit und haben auch England Beweise davon gegeben, fremdes Recht und fremde Interessen zu achten; wir sind gern mit allen Nationen festen Beziehungen zu stehen; allerdings setzen wir voraus, daß diese Achtung gegründet ist voll und ganz auf unbedingte Gegen⸗ seitigkeit (sehr gut!), und daß die Empfindlichkeit des einen Theils, sie mag noch so berechtigt sein, Hand in Hand geht mit der sorgfältigen Rücksicht auf die gleiche Empfindlichkeit des andern. Bravo!) Die öffentliche Meinung in England pflegt das, was sie bewegt, mit großem Freimuth zum Ausdruck zu bringen, ohne allzu ängstlich darüber zu grübeln, was das im Auslande für eine Wirkung übt. Das ist ihr Recht; wir wollen es nicht verwehren. man auch nicht allzu empfindlich, wenn wir einmal das Gleiche thun, und man unterstelle uns nicht Absichten, die uns vollkommen fremd sind, wenn wir in dieser Frage, die unsere Interessen berührte und die öffentliche Meinung Deutschlands aufs tiefste bewegte, wenn wir dann auch mit dem gleichen Freimuthe sagen, was wir denken und was wir fühlen (kebhafter Beifall), und die Frei⸗ heit beanspruchen wir auch für uns, daß wir offenkundiges Unrecht, welches unser Interesse bedroht, als solches bezeichnen, und daß wir unserer Genugthuung darüber, daß das Unrecht unter⸗ legen und Recht doch Recht geblieben ist, in der Form Ausdruck geben, wie es dem Empfinden der (Wiederholter lebhafter Beifall auf allen

selbst, der

der Flotte h Pläne stehen im Wie

„Zukunft“ ein Artikel er⸗

freiwilliger Der Vorredner hat

Eine solche Sache eingehender erörtern. Weiß fixiert das Programm der Regierun heutigen Erklärungen eine Erweiterung erfahren hat. Programm können wir uns durchaus einverstanden erklären, es zerstört jede Meinung, als wenn eine Angliederung in irgend einer F in Transvaal beabsichtigt wäre, als ob irgend welche Protektoratsgelüste net, die Sympathien fuͤr Deutschland in 1 ach diesem Programm Transvaal die materiellen Interessen Deutschlands, die dortigen Bahn⸗ anlagen und Handelsbeziehungen zu wahren. dieselben Interessen zu wahren wie die anderen Völker, vielleicht vielfach noch in größerem Umfange. letzten Zeit betrifft, so ist es eine gute Folge der Vorlage eines Weißbuchs, daß es ein Märchen ist, als ob die Transvaal⸗Regierung die Intervention der deutschen und der französischen Regierung an⸗ Der Staatssekretär hat hervorgehoben, englische Regierung mit aller Energie und Umsicht den Freibeuter⸗ In dem Blaubuch treten diese An⸗

sind beim Ausgaben machen,

auf Grund dieser be 5 eine Vermögens⸗,

Das wäre gee kommensteuer, Transvaal zu zerstören.

Wir haben also dort kostet, als der Solche Marineforder

England un Forderungen des

d ankommen nen das muß man in England fühlen, uf die Dauer mit England zu entfremden. ourgeoisie ist vorhanden, die England und Das habe ich ausgesprochen, damit wie die Arbeiterkreise darüber denken, die in Markte zu tragen haben. Ich halte es doch für noth⸗ Angelegenheiten

Unbekanntschaft (Lebhafter Beifall.)

nicht uns,

Was die Vorkommnisse der konkurrieren,

Entscheidungen des Reichsgerichts. Geisteskranke können, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, t vom 3. Oktober 1895, strafrechtlich beleidigt werden; insbesondere liegt eine strafbare Beleidigung eines Geistes⸗ kranken vor, wenn er, trotzdem er kein Verständniß für die Bedeutung des Strafantrags hat, dennoch wegen der ihm zugefügten Ehren⸗ In diesem Fall ist der Vor⸗ mund des Geisteskranken zur Stellung des Strafantrages be⸗ rechtigt, und die Ablaufsfrist des Strafantrags beginnt von dem her wenn er erst nach der ge⸗ schehenen Beleidigung bestellt worden, von der Beleidigung und dem 1 . hatte am 28. August 1894 die 30 jährige geistesschwache St. durch einen unsittlichen An⸗ griff beleidigt. Der Strafantrag wegen dieser Beleidigung wurde am 13. Mai 1895 von dem erst an diesem Tage zum St. bestellten Vater derselben erhoben. Strafantrag als einen rechtzeitig erhobenen und deshalb rechtsgültigen angesehen, da die Beleidigte selbst infolge ihrer Geistesschwäche die Bedeutung eines Strafantrags zu erkennen und einen solchen zu er⸗ heben nicht fähig gewesen sei. Die Revision des Angeklagten wurde vom Reichsgericht verworfen, indem es begründend ausführte: „Nach §§ 61, 62 Str.⸗G.⸗B. kann von einer abgelaufenen Antragsfrist nur dann geredet

Strömung in der B chland zu entfremde im Auslande wei r Linie ihre Haut zu 1 Haußmann (südd. Volksp.): ha Reichstag auch in auswärtigen Der Standpunkt des Auswärtigen Amts in der ist nicht so unangreifbar wie in der Transvaal⸗ gorlage des Weißbuchs hat das Auswärtige Amt errungen; denn auch der olitik als eine durchaus ch die Mittheilungen des

gerufen hätte. I. Strafsenats, in e

CIö6“ zug zu vereiteln bemüht war. strengungen schärfer hervor, als es bisher der Fall war. Frage bleibt offen, warum hat sie nicht überhaupt zu verhindern vermocht, daß ein Zug unternommen wurde. Die englische Regierung hat besondere Rechte, aber auch besondere Pflichten Transvaal gegen⸗ Wenn ein Staat beschränkt ist in dem Abschluß von Alliance⸗ verträgen, so hat die andere Regierung die Pflicht, diesen Staat zu schützen gegen Angriffe, namentlich wenn sie aus ihrem eigenen G Der Abg. Hammacher hat die Eventualität der Ich stimme

wendig, daß der ekränkt fühlt.

llung nimmt. 75 schen Politik

stimmung des ganzen Parlaments sich ner hat ausgeführt, daß er die P. Ich kann mir, wenn i che mit den Mittheilungen, das außerordentliche Kanals nur durch das Intervention Deutschlands angerufen sei. Regierung den Vorwurf nicht ersparen, In das Weißbuch welches das Hauptaktenstück Staatssekretär die Verantwortung übernommen alle politischen Kreise, wenn der

Tage, an welchem der Vormund, auch

korrekte anerkennt Thäter Kenntniß erhalten hat. rre 8 Weißbuches verglei die englische Regierung gege

ß erklären, daß die kann der englischen sie vielleicht zu unvorsichtig gewese nicht aufgenommen,

biete hervorgehen. Landung einer deutschen Matrosenabtheilung erwähnt. mit ihm überein, daß die Eventualität nicht eingetreten ist. keinen Zweck, darüber zu sprechen, ob die Verwickelung dadurch nicht größer geworden wäre als sie war. weiter Kreise des deutschen Volkes war in dem Telegramm des Kaisers enthalten; es war der Ausdruck der einfachen menschlichen Das Telegramm ist nicht überall so ausgelegt worden, Die Worte eines Souveräns finden mehr Beachtung, und der Souverän ist nicht wie ein Minister in der Lage, einen Kommentar zu geben. Souveräns

auf Grundlage ormund der

um diese Bedürfnisse zu b Die Strafkammer hat den

Der Ausdruck der Sympathie

ist das Telegramm für welches der 1

Es wäre beruhigend für erklären wollte,

Theilnahme. wie es beabsichtigt war.

Staatssekretär

Weltpolitik verlangen sendung des Telegramms

von demselben Vorredners, sich England gegenüber etwas Diese einseitige Beurtheilung Das Telegramm ist, was die menschliche Die Freude darüber, da dem Größeren, ist berechtigt. Recht, dagegen Widerspruch zu erheben, daß solche abgesandt werden. d sie stellt den englischen Staatsleitern öffentliche Meinung 3 Es muß aber die Frage aufgeworfen in dieser alarmierenden Form Ein faktischer Werth für die Kundgebung Angriff siegreich zurückgeschlagen war. Amt hätte sich sagen können und vielleicht sagen gerade erfreut gewesen sind über die Es war mir sehr erwünscht, Richter die Kundgebung veclesen hat, welche von dem inspiriert gewesen olitik, das auch von der Opposi⸗ önnen die Regierung sogar bitten,

versäumt worden war, und eine Unterlassung oder eine Versäumniß in ihrer rechtlichen Bedeutung fällt der Verletzten nicht zur Last. Unbegründet ist sodann aber auch die weitere Erörterung der Revision, ein Geistes⸗ kranker, welcher die ihm zugefügte Kränkung nicht empfinde, könne finde er sie aber, so sei er auch zur Er⸗ trafantrags im stande. Es erscheint jedoch zunächst eine strafbare Beleidigung von Geisteskranken und Kindern keineswegs aus⸗ geschlossen, wenn auch immerhin ein Verhalten, welches erwachsenen, onen gegenüber eine Beleidigung sein würde, zu beurtheilen

Kundgebungen unterlassen

ich wünsche n häufig werden. räsidenten Krüger auch ein Glück⸗ wunschschreiben gesendet; er ist auch im englischen Parlament seiner Er ist das bestgelobte Staatsober⸗ Man muß ihm das gönnen, denn kaum ein Staatsoberhaupt ist vor eine so schwierige Aufgabe gestellt worden als er. fremden Einwohner des Staats, die durch den Goldhunger heran⸗ gezogen sind, haben keine Neigung, die dauernden Interessen des Staats zu vertreten. Herr von Manteuffel fühlte sich getroffen, als von den Boeren die Rede war; sie wollen kein Monopol für sich, son⸗ Meistbegünstigungen erhalten. Daß unsere Beziehungen zu England im allgemeinen während dieser Vorgänge und Erörterungen normale und freundliche geblieben sind, ist erfreulich. Ich meine auch, daß die Erregung in England, die mir unverständlich war und der eine ähnliche Erregung in Deutschland nicht gegenüber gestanden hat, in Abnahme begri einige englische Staatssekretäre durch ihre die Verminderung dieser Erregung.

daß unsere Beziehungen zu England durch vor⸗ Mißstimmungen 1878 bei

waren die Ansicht des

Telegramm hervorgeht, daß man können glaubte.

Aber dann sei 6 Kundgebungen

Königin von England hat dem üesen Teligrama Bebel's ist nicht berechtigt. Gesinnung an Kleine nicht u England hat kein Telegramme von Deutschlan in England ist übertrieben, u eschick, auf die Zeugniß aus.

es zweckmäßig war, diese Dinge zu verfolgen. lag nicht vor, Das Auswärtige Am d sollen, daß die Engländer nicht re Landsleute erhalten haben.

Da mußte deaß Das ist jett langt, nicht anfechtbar.

unterdrückt nicht beleidi

Mäßigung wegen gelobt worden. hebung des

des Staatsleber Die Erregung

Diese Bedenken müssen uns zu eine. geistesgesunden Pers

für ihr G einzuwirken, beleidigendes sein kann. unerachtet ihrer Jugend oder Geisteskrankheit, den inneren beleidigende rochen wird, und es kann überdies dieses Verhalten welche jeder Person

sie Mensch ist, zukommt, ders all würde eine strafbare Beleidigung ange⸗ Bezüglich der St. bringt das Ürtheil ge⸗ ß die St. diesen Angriff auf ihre Geschlechts⸗ elben empfunden hat, und es bedarf Empfinden der zugefügten

oraussetzung ihrer Strafbarkeit anzu

1 Man hat es für das Beste gehalten wenn eine einzige Erklärung abgegeben worden wäre im Namen del Dem konnten wir uns nicht anschli offe, daß das heutige Beispiel dahin führt, da ch auch um auswärtige Dinge bekümmert. ieber hätten wir uns nicht anschließen können, denn wir könne unser unbedingtes Vertrauen nicht bekunden. nicht auf Transvpaal allein, sondern auch auf andere Ereignisse in en nicht der Weltstellung des Reichs entsprechen In Transvaal hat die Regierung sich durchaus korrekt verhalten; de⸗ Aufregung in England, die auch wirthschaftlich nachtheilig für Deutst, land ist, muß eine Ursache haben, und diese liegt in dem Telegram Wer ohne Kenntniß der Verhältni’se dieses Telegram las, mußte glauben, daß nicht eine Flibustierschaar, sondern ein Nachbo⸗ staat über Transvaal hergefallen sei. Transvaal war vollständig we⸗ bereitet auf den Ueberfall und die Abwehr desselben. solches Telegramm gegen

sie wollen allen Staaten die

Werth besitzen durch das Verhalten abgesp d so beschaffen sein, daß es die menschliche Würde, vermöge der Thatsache, d erkennt. Auch in diesem nommen werden müssen. nügend zum Ausdruck, da ehre als eine Verletzung ders darum keiner Prüfung, ob überhaupt das Beleidigung als eine V

esammten Reichstags. nachdem der

Der Erklärung des Hern

Nation entspricht. Seiten des Hauses.)

Abg. Dr. Lieber (Zentr.): Mit meinen politischen Freunden bin ich sowohl durch das vorgelegte Weißbuch, als insbesondere durch die eben gehörten Darlegungen des Herrn Staatssekretärs in vollem Wir begrüßen die Vorlegung des Weißbuchs nicht stag offene Rechenschaft

Allerdings haben Es bezieht sich de.

ügel, die ih eden kein Verdienst um Prüge

daß der Kollege Fürsten Bismarck selbst ins ein Programm für die auswä tion acceptiert werden kann. Wir den Schein vermeiden wolle, fremde Angelegenheiten suche. auswärtigen Beziehungen gute ia auch die Transvaalfrage als er⸗ schärfung ist eingetreten durch den Ruder gelangten konser⸗ d nicht auf England angewiesen, oder um wir sind kein Haar mehr auf England an⸗ England würde sich selbst eeutschland überwerfen keine so scharfen Interessengegensätze hat, Es entspricht der Natur der Dinge, daß es der Weisheit der deutschen und jede Eventualität einer n. Schon um unserer wünschen, daß das Verhältniß denn Italien hält am Mittelmeer, größte Freude land und Deutschland sich überwerfen würden? sich unsere

Auslande, deren Fol

übergehende marck wies 3 Orientinterpellation daß Interessengegensätze zwischen England und Deutschland nicht be⸗ ständen, höchstens vorübergehende Rivalitäten.

hat mehr Berührungspunkte

Maße befriedigt. nur darum, weil sie dem Deutschen Reich darüber ablegt, was in dieser Frage seitens des Auswärtigen Amts ondere auch darum, weil es unwiderleglich ergiebt, daß vor mehr als Jahresfrist die Regierung die Lage in der füdafrikanischen Republik durchaus richtig erkannt und dem gegen⸗ über eine besonnene und durchaus korrekte Haltung eingenommen hat. Das giebt uns Veranlassung, über den einzelnen Fall hinaus die Be⸗ schöpfen, daß die Leitung der auswärtigen Angelegen⸗ heiten in den Händen des Reiche kanzlers Fürsten Hohenlohe in durchaus zuverlässigen Händen ruht. Meine Freunde begrüßen es, daß sie diesem Lenker der auswärtigen Angelegenheiten ihr volles Interesse aussprechen Wir wünschen die Erhaltung und Wiederherstellung guter Beziehungen zu England, aber niemals auf Kosten des Rechts und der Großmachtstellung des Deutschen Reichs. im Auslande über allen Zweifel klar sei, daß genheiten das Zentrum im Reichstag und im Reich keine Ausnahmestellung gegenüber den nationalgesinnten Parteien Deutschlands einnimmt, daß wir mit vollem Vertrauen hinter dem egenwärtigen Leiter der auswärtigen Angelegenheiten stehen. Wir die Erkenntniß dieser Thatsachen das ihrige dazu bei⸗ tragen werde, um jenes schöne Wort zur pollen Wahrheit zu machen, mit welchem Seine Majestät der Deutsche Kaiser vor den ver⸗ sammelten Vertretern der verbündeten Regierungen und des deutschen Volks und unter lebhafter Zustimmung derselben das Jubelfest des Deutschen Reichs eingeweiht hat: das Deutsche Reich wird nach des Friedens bleiben. Freunde halten es nicht für nöthig und würden fürchten, den unserer Auffassung nach großen Augenblick, in dem wir uns befinden, zu ver⸗ hheute auf eine abermalige Erörterung der weit⸗ ehenden Flottenpläne eingingen, welche uns in der Kommission be⸗ äftigt haben; wir verzichten darauf, um das, was wir gesagt haben, nicht abzuschwächen, und warten, was andere Parteien für gyut

mischung in Die Regierung hat mit⸗ getheilt, daß unsere englischen Staatsmänner sehen ledigt an. Ich glaube, die Ver scharfen Ton der jetzt in vativen Partei. es anders auszudrücken: 8 als England auf Deutschland. am empfindlichsten schaden, würde, mit welchem es

wie mit Frankreich und Rußl wenn wir vertrauen darauf, der englischen Regierung

friedlich zu lösenden Bundesgenos

des Kaisers.

Die Kolonialpolitik 1 ebracht, als früher vorhanden waren, allein namentlich durch die Thätigkeit des Herrn von Marschall ist es gelungen, durch Verträge die Streitigkeiten auf ein Minimum zu reduzieren. Jedenfalls sind alle Meinungsverschiedenheiten zwischen England und Deutschland in Afrika von minimalem Interesse gegen⸗ über den großen Interessen in Europa. stehen sollte, so würde England bald wahrnehmen, wie seine Interessen gefährdet sind, nicht von seiten Deutschlands, sondern von seiten Rußlands in Indien und am Bosporus und von seiten Frankreichs Egy Darum meine ich, trotz aller solcher afrikanischen Kontroversen liegt in der Uebereinstimmung zwischen Eng⸗ land und Deutschland eine Bürgschaft für den Weltfrieden. Ein Zerwürfniß mit England würde die Gefährdung des Weltfriedens und eine Gefährdung der vitalsten Interessen Englands und Deutsch⸗ Was ich noch weiter sagen will über die große Weltpolitik, richtet sich nicht gegen den Herrn Staatssekretär 1 ausdrücklich Verwahrung eingelegt dagegen, daß die auswärtige Politik eine andere Richtung schla In den Versammlungen der Kolonialvereine, der Vereine Alldeutschland und in einigen freikonservativen und national⸗ liberalen Blättern tritt eine Bewegung hervor, parlamentarische Partei nicht verantwortlich machen will. Herr Arendt, der ja als Bimetallist beinahe ebenso groß ist wie Herr von Kardorff, spricht von einem deutschen Weltreich, bestehend aus 80 Millionen Deutschen in Deutschland selbst, in Oesterreich, in der Schweiz, in Für dieses deutsche Weltreich verlangt Herr Arendt eine starke deutsche Politik; jeder Deutsche im Auslande sollte den Kopf hoch tragen und sich bewußt sein des daß er Kaiser und Reich hinter sich habe.

ein klägliches Ende genommen; die zivilisierten Völker lassen sich auch nicht alles gefallen, wie die Barbaren im Alterthum. hier ein Großprotzenthum auftreten würde, Schädigung der deutschen Interessen eintreten, die nicht aufgewogen einer schneidigen

der Schweiz ihre Verhältnisse rechne es dem Fürsten Bismarck als er sich niemals in die gelegenheiten von Oesterreich und Rußland im Intere Deutschen eingemischt hat. Herr von Bennigsen hat

Tagen dahin ausgesprochen, daß der Bismarck'sche Geist die politischen Entschließungen unserer Nation leiten und beeinflussen solle. wärtige Politik des Fürsten Bismarck Diese Vorsicht

Der vpölkerrechtliche Grundsatz der Spezialität der Aus⸗ die Verfolgung der Ausgelieferten wegen als derjenigen, welche den Anlaß zur Aus⸗ statthaft ist, findet, nach einem ts, vom 12. November 1895, Verbrecher aus den V Preußen Anwendung. ch nicht zu der Konsequenz, daß die dann als ausgeschlossen betrachtet der die Auslieferung erfolgt ist, in derjenigen rechtlichen Beschaffen⸗ dem bewilligten Auslieferungsersuchen beigelegt Kichtung als strafbar erweist. Ein H mn Anlaß der Auslieferung bildenden chtlichen Gesichtspunkt würde daher Inhalt des maßgebenden Aus⸗ Jedoch bleibt Voraussetzung des Ausgelieferten unter Anwendun rechtlichen Gesichtspunkts immer, daß d Qualifikation, ) dische Richter ihr demnächst bei⸗ Delikte fällt, in Betreff deren Auslieferung überhaupt Insbesondere ist es taaten von Amerika an Preußen aus §§ 267, 268 Str.⸗G.⸗B ines veränderten rechtlichen Gesichts⸗ intellektueller Urkunden⸗ B. zu verurtheilen. (3220/95.)

geschehen ist, sondern insbes 102 de. anderer Strafthaten als; lieferung gegeben hat, regelmäßig unst Urtheil des Reichsgerichts, 1IV. Strafsena insbesondere für Auslieferungen flüchtiger einigten Staaten von Dieser Grundsatz führt aber an si Ausgelieferten schon wenn die That, wegen

Wie danach! allen völkerrechtlichen Gebrauch von ei nicht verantwortlichen Stelle ausgehen konnte, begreife ich nicht. 2. Wirkung des Telegramms auf England mußte man voraussete können. Ich war damals nicht in Deutschland; sobald ich Telegramm gelesen hatte, sagte ich: Das ist doch unglaublich. W. würde man in Deutschland gesagt haben, Englands Stelle war und ein Telegramm eines fremden gekommen wäre, welches einen Vorwurf gegen die deutsche Nach Frankreich und Rußland hätte man es nicht geschickt; man hat England etwas herausnehmen zu können. Die sie haben die zahlreichsten

England an das

Wenn ein Zerwürfniß ent⸗ Amerika an

ruhigung zu higung 3 wenn es sich mit

wenn Deutschland Bestrafung des

werden müsse, we sich demnächst nicht heit, welche ihr in

ist, wohl aber in anderer N niß für die Aburtheilung der de That aus einem abweichenden re im einzelnen Fall nur durch den lieferungsvertrags gege Bestrafung

in Egypten und am Mittelmeer. eglaubt, sich gem Differenz zurückzuweisen. ngländer sind doh internationalen W. igkeit und Freimüthigkeit der ae⸗ t sein, daß das Telegramm in we⸗

Wir legen Werth solches Telegramm r . sen willen müssen wir

n England unverändert bleibt, dund nur fest, gdeckt glaubt dur wenn Eng Frankreich und 1 Ich glaube, es fällt jeder Grund weg, einen Anlaß herzuleiten ine spricht von einer organischen Weiterbildung gegenüber der vor⸗ Die Regierung ist in keiner Konfliktslage gedrückt, sie hat sich Früher ist von diesem ß es also nicht als Was den Schutz der Deutschen im Aus⸗ sich einen Bericht des land wohnenden Deutschen schützen zu lassen. chützen, als and aufrecht

darauf, daß

in auswärtigen A keine Barbaren,

ziehungen, und bei der Unabhän lischen Presse mußte man darauf g letzendem Sinne verstanden werden mußte. der Regierungen hinweg derartige Kundgebungen statt sind wir keinen Tag sicher, daß wir nicht einmal plötzl esser, das offen und rückhaltslos un ache hinwegzuschlängeln, wie &

Ich würde die E

24 Stunden auch eine plötzliche Wandelung erüm Dauer können die so bleiben, wie sie sind; eine Hand voll Leute, welche die Mindatet können den Anforderungen der Uitlanders

Abenteurer sind unter den Leuten, welche nicht, ob Sie unseren Kollegen Krut⸗. at, dazu rechnen wollen. Deutschland und England tügt eine große Ruhe zur Schau, die doch wohl nicht bloß auf di Verhältnisse in Transvaal sich bezieht. eit in Betracht zieht, dann wird man das verstele begreifen, welche das Telegramm hervorgebrackt hina Sieg auf Sieg erfocht, da deutschen Blätter davon, daß Japan das ostasiatische Man hoffte von seinen Siegen die Eröffnung Chinas für den deutschen Jubel war in Deutschland groß. Schimonoseki brachte für Japan nur das, was jeder an auch für sich in Anspruch die Nachricht, daß die deutsche Politik si Bundesgenossen getrennt und auf die Seite Das war ein Frontwe

weil es sich

lands mit sich bringen. ch England.

und den Reichskanzler; ben sein können.

Rüstungen

aus dieser vorüber⸗ veränderten

eingeschlagen h. gehenden Mißstimmung Flottenvermehrung. Wie kann man das aufrecht erhalten sährigen Rede des Reichskanzle ,„ sie ist in eine en Flottenvermehrung bequemt. t worden,

Katastrophe stehen. zusprechen, als sich über die Mehrheitsparteien versuchen beurtheilen,

der zur Entscheidung berufene inlän legen zu müssen glaubt, unter die nach den betreffenden Verträgen die beantragt und bewilligt werd zulässig, einen von de wegen Urkundenfälschung lieferten, unter Anwendung e punktes derselben T fälschung aus §8

eine Stütze Dandelung beqguemen La den Vereinigten S . edürfniß nichts gesa dringend empfunden haben.

land betrifft,

Amerika u. s. w. keinen Widersend

kleinern, wenn sie fan lche nach Transbul

möchte die Regie Grafen Hatzfeldt erbitten, ob die in Eng sich durch neue Kreuzer Ihr könnt uns nicht besser freundschaftliche Beziehungen zu Eng en hervortreten, werden dieselben ilitärforderungen. ein gutes Werk thun, wenn sie diesen ganzen Plan als einen vorübergehenden Traum behandelten. machen, wenn es keinerlei für diese Pläne weder je Je größer die F auswärtigen Verwaltung. onnenberg (Reform.⸗P.): U. auswärtigen Minister von Utopien nicht der geeignete Interpret der er hat sich mit Eifer alles nationale Ich kann nur mit Liebknecht sagen: Zauber in Ihrem Munde. Waterland einen Klang von hohem der sich für einen großen Politiker eine rettenden Pläne hier vorzutragen. ung nicht gefallen, diese Reden Wir hätten uns t dem Verhalten der Die Flottenpläne lassen uns innerhalb der finanziellen Leistungsfähigkeit immer ur Wahrung

1, 272 Str.⸗G.⸗

ivis Romanus sum“, as römische Reich hat gekommen sind; der dort ein großes Werk

und Devpeschenwechsel

den Wunsch haben, werden einstimmig wenn Ihr möglichst b Wenn die Marineforderun wie bei den

Der ganze Brie⸗

Abg. Freiherr von Manteuffel (dkons.): Auch meine Freunde so würde bald eine

beabsichtigen nicht, die Diskussion dadurch zu verlängern, daß wir die Stellungnahme zu der Flottenvergrößerung hier vortragen. Ich beziehe mich auf das, was Herr von Massow in der Kommission Wenn ich mit wenigen Worten auf die Aeußerungen des ich hervorheben,

Wenn man die Vorgant⸗ Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

eim Einkommen aus Kapitalver⸗ inkommenbesteuerung sind nach einer Ent⸗ ltungsgerichts, VI. Senats, 1. Kammer, vom ;es ist daher eine Abschreibung von angelegten Kapitalvermögen, trotz⸗ anzverminderung des Bergwerks unzulässig.

der letzten Kämpfe eintreten, Die Mittel⸗

und auch die Als Japan in

bschreibungen b mögen hinsichtlich der es Ober⸗Verwa 95, stets ausgeschlossen Bergwerkskuxen dem dasselbe entsprechend der Subst vermindert, Beschwerdeführers, gewerkschaftlichen

(Zubußen) in sich schließt, eine Grundsatze der reinen Einkomm wenn die Ausbeute nicht hoch genug valent für die event. Aufzehrung eine gewisse Berechtigun eine Abweichung von bungen beim rechtfertigen.“ Die einem Reichs⸗ tionszulage’“ ist, gerichts, V. weiteres als besteuerung außer Pflichtigen und mächtigten für 900 als

tung des Dienstaufwa im Sinne des § 15 de anzusehen ist, hat die Steuerpflichtig zur Bestreitung des einkommens. wendungen f streitung von

in Oesterreich

sich zu verwahren. hohes Verdienst an,

Das Zentrum Zweifel auf⸗ noch in den nforderungen,

Einmischun g wird sich auch verdient

kommen läßt, G nächsten Jahren zu haben ist. um so geringer das Geschick der au

Abg. Liebermann von S Bebel sprach! und man glaubt den Aber Herr Bebel ist

scheidung d 30. Mai 18

taatssekretärs eingehe, daß uns die Ausführungen desselben und das Weißbuch nach jeder Richtung hin Die Ausführungen haben in dem einen Punkte, der mit der Transvaalangelegenheit nichts zu thun hat, lebhaften Wider⸗ hall gefunden, nämlich als er sagte, daß wir im Innern Schwierig⸗ keiten genug hätten und nicht gewillt seien, uns in die Verhält⸗ nisse anderer Länder einzumischen. damit in erster Linie die agrarischen Schwierigkeiten meint. Wir hoffen, daß die Regierung in erster Linie diesen Mißständen abhelfen wird. Nur in dem äußersten Falle Reichstag sich in die Verhältnisse der äußeren Politik mischen. es meinem Wunsche und dem meiner politischen eunde mehr entsprochen, wenn von einem einzigen Mitgliede des ichstags eine Erklärung abgegeben rung des Herrn Lieber.

e der dortigen Der Friede von

befriedigt haben ch vor einigen Da kommt ch von ihren bisherigen Frankreichs und Ruß⸗ chsel, der auch unsen Das General⸗Konsulat in London chaft eingeladen,

enommen hätte. Besteuerung

reden zu hören. Gefühle des deutschen Volks; Denken und Fühlen abgewöhnt. der Name Vaterland unserem Munde hat der Name Es mag demjenigen, hält, Genugthuung bereiten, s Aber es würde der auswärtigen Verwalt tg anzuhören, welche wir schon haben anhören damit begnügt, wenn das Regierung ausgedrü kühl; wir werden bereit sein, dasjenige zu erbringen, was nothwendig ist z Macht Deutschlands Darüber hinaus wird die Regierung auch nicht gehen Anerkennung für die g der öffentlichen Meinung so umfassend

1 haben wir niemals bekämpft. auswärtigen Politik haben wir für eine durchaus berechtigte gehalten, und es war mir von hohem Interesse, daß unmittelbar nach dieser Rede des Herrn von Bennigsen die „Hamburger Nachrichten“ die Rede nicht verneinten, aber sie legten die Linie der Politik des Fürsten Bismarck in einer eigenartigen Er bezeichnet es als Hauptaufgabe Politik, den Frieden zu sichern und die innere Entwickelung Störungen zu. bewahren. rankreich unternommen, roberungsgelüste zu befriedigen, widersprechen den deutschen Interessen. lenug mit sich zu thun und bewahrt werden, sich einzumischen, b Man müsse abwarten, was die zunächst betheiligten Mächte thun; das Vordrängen en erzeuge stets Nachtheile. efolgung der Bismarck'schen Politik eine große Ent⸗ haltsamkeit in auswärtigen Angelegenheiten bedeuten würde. auvinistischer Seite wird der Versuch gemacht, die auf einem festen leise sich bewegende Politik zur En die das versuchen, sind die treuesten das sind dieselben Leute, die schehen muß, die eine Gewaltpolitik empfehlen, die sich gegen den selbst, gegen das Wahlrecht und das Volk kehrt und 1— zum Staatsstreich ausartet. Diese Ausführungen richten sich nicht gegen die Regierung, sondern gegen die Vertreter der chauvinisti⸗ schen Strömungen. Ich bedauere, die Mittheilungen über den Flotten⸗ plan kann ich nicht hinausschieben bis zum

Gewerken gemachten Kapitalaufwendungen Härte und eine Abweichung von dem ensbesteuerung enthalte, mag namentlich, ist, um ein ausreichendes Aequi⸗ des Kapitals in sich zu schließen, Solche Rücksichten können aber welche Abschrei⸗

Wir hoffen, daß die Regierung lands getreten sei

Organe im Ausland überraschte. hatte zu einem Diner au das Diner mußte wegen dieses Wechsels der Politik abgesa Man hatte gehofft, daß wenigstens besondere Vortheile für Deutsch aber nichts war erreicht worden, im sischen Abmachungen wurden die deutscha Die Bundesgenossen hat man zurn

gestoßen und hat höchstens einen Scheinfreund gewonne 5 Türkei hat die deutsche Politik die russischen Interessen me als nöthig war. Dadurch mußte in England Mißtrauen entstehen. Bismarck hat alles aufgeboten, um das B. Als er aber einsah,

var, te er sofort reinen Tisch und sorgte vor daß die russischen Papiere aus Deutschland verdrän Frankreich wanderten. egen die russischen Papiere. e Papiere den dummen Deuts Witte war hier anwesend und hat verh⸗ der nächsten Wochen aufgelegt werden. spruchs wird zur Vermehru Deutschland führen. legt wird, desto

Körperschaft ch die japanische Gesandts

g beiwohnen. den gesetzlichen Vorschriften, Kapitalvermögen ausschließen,

2 Weise fest. land erzielt seien, durch die russisch⸗chine

Interessen direkt Einkommen aus

(Rep. VI A. 675/94.)

oder Staatsbeamten gewährte „Sta⸗ r Entscheidung des Ober⸗Verwaltungs⸗ Juni 1895, nicht ohne hinsichtlich der Einkommen⸗ Vortrage des zuständigen Reichs⸗Bevoll⸗ der erstere die fraglichen der Auslandszulage nebst Amts⸗ zur Bestrei⸗ Theil des Diensteinkommens m 24. Juni 1891 Recht angenommen. steuerfrei der bestimmte Theil des Dienst⸗ Bestreitung vermehrter Auf⸗ es Beamten nicht als Be⸗ daß ein Theil der Haus⸗

en worden wäre, z. B. wie die r Das ist nicht beliebt worden, deshalb müssen auch die anderen Parteien sprechen. Wir können dem Staats⸗ daß er in voller Ruhe und Sachlichkeit innerhalb der gezogenen Grenzen den Standpunkt aufrecht erhalten hat, den er aufrecht erhalten mußte, daß er der Ehre Deutschlands nichts vergeben und das Recht nicht verletzt hat.

Abg. von Kardorff (Rp.): Ich bin in manchen Regierung nicht einverstanden, z. B. in Bezug auf die Deshalb bin ich um so mehr erfreut, daß ich voll sein kann mit der Haltung des auch in dieser Transvaalangelegen das Recht Deutschlands zu wahren.

gefühlt, gerade meiner Stellung wegen diese Anerkennung der Re⸗ gierung auszusprechen. Eine Diskussion über weitere Ziele der aus⸗ litik scheint mir heute unangebracht zu sein. unsch wie Herr von Marscha heitlichen Erklärung die Diskussion geschlossen worden wäre; das mwürde dem Auslande ein einheitlicheres Bild gegeben haben. schließe mit der Wiederholung des Dankes für die feste und energische

Auswärtige Unternehmungen, wie sie enachtheiligt.

Einverständniß m

Au 8 hr berücksichtigt ckt worden wäre.

danken, nur nken e deshalb vor der bald in Europa

immer erst

Deutschland habe erhältniß zu R

daß dies nicht m 2. Kammer, vom 28.

„Dienstaufwand⸗

Ansatz zu lassen. tlichen Auskunft des Zölle und Steuern „Stationszulage nicht dieser volle inds bestimmter s Einkommensteuergesetzes vo Berufungskommission mit die Besoldung des Dienstaufwandes festzuhalten, daß ür Lebensbedürfnisse ein Dienstaufwand gilt, es sei denn,

freundlich zu war, da ma Nach dem

in solchen Fr Artikel schließt

ikkten mit der die Währungsfrage. vollständig einverstanden ürsten Reichskanzlers, namentlich

Es ist alles

der Transvaalfrage. England würde vielleicht , ger 1 wenn man sich nicht in England daran gewöhnt hätte, in Kolonial⸗ ragen bei uns ein ungemessenes Maß von Nachgiebigkeit zu finden. lich Selbstbewußtsein und Stärke. sche Interessen zu vertreten; wir wollen hoffen, der griechischen und portu⸗ treten wird. Das Telegramm nzen Volks. bungen des Oberhauptes een nicht, daß das Ober⸗

t auch mißtrauisch chte wieder den chen aufzudrängen. andelt, und es s ssische Eisenbahnpapie

leisung zu bringen; diejenigen, nhänger des Fürsten Bismarck, daß etwas ge⸗

chehen, um

verpflichtet Es sind noch

Man fand plötz anderwärts deut

ie Regierun

200 Millionen ru I; aber die Beseitigung des. Absatzes an russischen P

hr das Geld in russischen mehr schwindet die Hoffnung, eichs⸗ und Staats⸗Anleihen konvertieren können.

durch die deutsche Hilfe eine Stellun Es hat auch in Bulgarien die Oberhand gewonnen,

immer verlangen, Das ist nicht vie

auch für die Interessen giesischen Gläͤubiger in Deutschland ein war ein Ausdruck der Gesinnung des ga Richter nicht wünscht, daß solche Kun ch werden, so sage ich: wir wün

ß wir unsent Wenn Herr

gehabt, daß mit einer ein⸗

g errungen, wie niema

Karine⸗Etat.

haltskosten als Repräsentationskosten anerkannt ist. Die Unter⸗ scheidung des Zwecks der Zulagen ist sonach entscheidend für den Ansatz oder Nichtansatz bei der Besteuerung.“ (Rep. V. B. 1628 /94.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Vermehrung der Fernsprechämter im Deutschen Reich.

(Stat. Korr.) Die Statistik der Deutschen Reichs⸗Post⸗ und Telegraphenverwaltung für das Jahr 1894 bringt in einem Anhang sehr interessante Mittheilungen über die Entwickelung des Fernsprech⸗ wesens im Reichs⸗Postgebiet. In diesem hat betragen dt.Fnüeicbah. Pernsprech. pdjs Sänge Stadt⸗Fernsprech⸗ Fernsprech⸗ ie Länge der einrichtungen stellen anse Im

233

1894 397 100 441 Im Jahre 1885 trat gegen das Vorjahr eine starke Vermehrung der Fernsprecheinrichtungen um 100, der Sprechstellen um 68 %, der Anschlußleitungen um 70 und der ausgeführten Verbindungen um 118 % ein, nachdem im Vorjahre die Vergütung für einen An⸗ schluß von 200 auf 150 berabgesetzt worden war. „Seitdem haben die Anlagen und deren Benutzung ziemlich gleichmäßig zuge⸗ nommen. In einigen Städten hatte der Fernsprechverkehr im Jahre 1894 bereits einen gewaltigen Umfang erreicht. Es besaßen: die Stadt Sprrcchstellen Anschthhe6.e. . rö“ B““ 365 067 auburxg. .. .“ 218 899 1““ 68 739 C68 110 688 ssftt art a. M. 1“ .“ 34 969 Köln 1“ 59 219.

ur Verbindung der Fernsprecheinrichtungen verschiedener Orte sind seit 1882 Anlagen hergestellt worden, und zwar in jenem Jahre zwischen Elberfeld und Barmen, Köln und Deutz, Hamburg und Altona, Mülhausen i. E. und Gebweiler sowie zwischen Mannheim und Ludwigshafen. Im Jahre 1883 wurde Berlin mit Potsdam und Bremen mit Bremerhaven verbunden. Zu Ende 1884 bestanden bereits 20, zu Ende 1894 bingegen 521 solcher Fernsprech⸗Verbindungs⸗ anlagen, und von den 1894 bestehenden entfielen 278 auf den Fern⸗ verkehr, 143 auf den Bezirksverkehr und 100 auf den Verkehr mit Vororten oder Nachbarorten. Die ausgedehnteste dieser Verbindungen ist Berlin - Memel (1014 km); dann folgen Berlin —Wien (667 km), Berlin München (660 km) und Berlin Köln (631 km).

Im Jahre 1895 gelangten über 200 neue Verbindungen zur Ausführung, darunter Hamburg⸗-—Kopenhagen, Straßburg i. E. Frankfurt a. M., Hannover-—Cassel, Konstanz Freiburg i. B.

In einigen Industriebezirken sind sodann allgemeine Fernsprech⸗ einrichtungen hergestellt worden und zwar in Oberschlesien für die Kreise Beuthen, Gleiwitz, Kattowitz, Tarnowitz und Zabrze seit dem 11. Dezember 1883, im rheinischen Seidenbezirke für Krefeld und Umgegend seit dem 1. Januar 1885, im bergischen Industriebezirk im Anschkuß an Elberfeld und Barmen seit dem 1. November 1887, in der preußischen und sächsischen Oberlausitz seit dem 1. Februar 1890, für die Kreise Halberstadt, Oschersleben und Wernigerode sowie einige Orte im Harz seit dem 20. Oktober 1890, für den Lugau⸗Oelsnitzer Kohlenbezirk seit dem 26. Oktober 1891, im Hirschberger Thal seit dem 14. November 1891, für Frankfurt a. M. nebst Umgegend seit dem 1. Februar 1892.

Für das gesammte Gebiet des Deutschen Reichs, also ein⸗ schließlich der bayerischen und württembergischen Einrichtungen ist die Entwickelung des Fernsprechdienstes folgenden Zahlen zu ent⸗ nehmen. Zunah

unahme 18976 Hunderttheile Orte mit Stadt⸗Fernsprecheinrichtung Verbindungen zwischen Stadt⸗Fern⸗ sprecheinrichtungen . . . . . . Länge der Leitungen der Stadt⸗Fern⸗ sprecheinrichtungen . . . . km 16 790,79 175 328,03 944,2 Länge der Verbindungen . 1 140,24 54 540,73 4 683,3 Fernsprechstelen .9 216 115 007 1147,9.

Außerdem hatten im Jahre 1884 2604, im Jahre 1894 7897 Landorte Fernsprechbetriecb zum Anschluß an das allgemeine Telegraphennetz.

8 Das Wirthschaftsjahr 1895.

Die Osnabrücker Handelskammer veröffentlicht einen vor⸗ läufigen Bericht über das Jahr 1895, dem folgende Mittheilungen ent⸗ nommen sind:; ö“

Das Jahr 1895 begann unter 8 günstigen Aussichten. Schon im Frühling des Jahres stellten sich indessen einige Anzeichen Ffe. vollerer Stimmung ein, und im Hochsommer konnte in der That für verschiedene Industriezweige der Eintritt einer mäßigen Besserung ver⸗ zeichnet werden. Wenn man dieser Bewegung auch bei dem Mangel greifbarer Ursachen für die Erklärung eines dauernden Aufschwungs mit einigem Mißtrauen begegnete, so hatte sich dieselbe gegen Schluß des Jahres doch zu einer bestimmten Strömung ausgestaltet, welche nach langer Zeit der Ermattung wieder einmal einen frischen Zug mit sich führte und so dem Vertrauen auf eine regere Ent⸗ wickelung des Geschäfts Vorschub leistete. Es kommt der wirthschaftlichen Lage des Bezirks zu statten, daß die Land⸗ wirthschaft im allgemeinen noch ziemlich gesunde Verhältnisse aufweist. Am deutlichsten qab sich der im Verlauf des Jahres allmählich eingetretene Umschwung innerhalb der Montan⸗ industrie des Bezirks kund. Zwar ist für den Kohlenbergbau, welcher zum Verkauf fast ausschließlich Hausbrandmaterial liefert, eine eigentliche Erhöhung der Verkaufspreise nicht eingetreten, doch war eine wesentliche Vermehrung des Absatzes wahrzunehmen. Das Roheisengeschäft gewann schon in der ersten Hälfte des Jahres einen festeren Charakter, und im letzten Vierteljahr gelang es denn auch, trotz der in England noch andauernden Depression, für die meisten Roh⸗ eisensorten etwas Preise zu erzielen, die übrigens der gleichzeitigen Vertheuerung der Industriekohlen durchaus angemessen waren. Der Absatz ließ sich mit der Produktion so ziemlich in Einklang bringen. Auch in den sonstigen Zweigen der Eisen⸗ und Stahlindustrie des Bezirks nahm die Beschäftigung erfreulicherweise mehr und mehr zu, sodaß zum mindesten die Generalkosten eine bessere Vertheilung er⸗ fuhren. Die Verkaufswerthe der einzelnen Artikel hielten sich im Ganzen jedoch noch auf einem bescheidenen Stand, und bis zum Ende des Jahres sind nur geringe Mehrforderungen durchzusetzen gewesen. Die Leinenindustrie empfindet schon seit Jahren den zu⸗ nehmenden Wettbewerb der Baumwolle. Der wna Ar aus Flachs⸗ garn hergestellten Stoffe läßt die dem allgemeinen? angemessene Zunahme vermissen, und in den Verkaufspreisen müssen

wies die Spinnerei gegen das Vorjahr insofern etwas veränderte

eine nicht unbedeutende Steigerung erfuhren, welche zeitweise die ent⸗

einträgliches Geschäft zuführte. In der Weberei nahm das Geschäft einen ruhigeren Verlauf; es fehlte aber während des Jahres nicht an ausreichender Arbeit, wenn auch zeitweise die Preise zu wünschen elassen haben möͤgen. Die Lederindustrie des Bezirks hatte kein gutes Jahr. i der Fe trat zu Anfang des Jahres eine vorüber⸗ gehende Stockung hervor; später bewegte L; das Geschäft in gewohnten Bahnen und hatte in der zweiten Hälfte des Jahres sogar eine zu⸗

edarfsverhältniß mancherlei Zugeständnisse gemacht werden. In der Baumwollindustrie Verhältnisse auf, als die Rohmaterialpreise im Laufe der Monate 8

sprechende Verwerthung der Garne erschwerte, im Ganzen jedoch den Spinnern, wenigstens in den gröberen und mittleren Nummern, ein