Gera-Greizer Kammgarn⸗Spinnerei
in Bwötzen bei Gera.
Die Herren Aktionäre der Gera⸗Greizer Kamm⸗ arn⸗Spinnerei in Zwötzen werden hiermit zu der
dienstag, den 3. März d. J., Vormittags 11 Uhr, im Hotel Frommater zu Gera statt⸗ findenden diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Jahres⸗Bilanz pro 1895 sowie Ertheilung der Decharge⸗ 2) Ersatzwahl für die lt. § 15 der Statuten ausscheidenden Aufsichtsraths⸗Mitglieder. 3) Geschäftliche Mittheilungen.
Unter Bezugnahme auf die einschlagenden Be⸗ stimmungen §§ 31 und 32 der Statuten wird be⸗ merkt, daß die Ausgabe der Eintrittskarten unter Vermerk der Anzahl der zu vertretenden
Oberrheinische Bank bisher Köster’s Bauk (A. G.)
Mannheim, Heidelberg, Straßburg i F ün f 1 8* B e j 1 a 9 e Zu der Dienstag, den 17. Mz⸗ .E
Maͤ 1 4 21 „ „ 2 1 „ 3 211 hercteae .e, asieamc a +† zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. Tagesorbdman 1 1) Geschäftsbericht des Vorstandes und Aufsichte, Berlin, Montag, den 17. Februar 1896. Der Inhalt dieser e. in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
rathes, 2) Feststellung der Dividende. Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 1 — — Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. 2r. 4 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
3) Entlastung des Vorstandes und Aufsichtt an den Berathungen, Absti Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für dee. Aftenäensereztt Henerahn⸗ Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰.
[69751 “ “ Virtoriabrauerei, Aet.⸗Ges., Dortmund. Bilanz per 1. Oktober 1895. Passiva.
348 500 —- 288 000—- 120 000 — 283 084/71 20 455 20 149 8 265/49
1 171
1“ 166 585 98]1 Aktien⸗Kapital⸗Konto 5 979 86 bö 472 241/77 rundschuld⸗Konto 105 944 51 Kreditoren⸗ und Accepten⸗Konto
Kassa⸗ und Wechsel⸗Konto Grundstück⸗ und Gebäude⸗Konto
8 uhrwerk⸗Konto “ 11 854 25] Dividenden⸗Konto aschinen⸗ und Geräthe⸗Konto... 108 610 65% Delkredere⸗Konto..
Mobil., und Inventar⸗Konto ... 2 378 53] Reservefonds⸗Konto . 16“ Alters⸗ und Invaliditäts⸗Vers.⸗Konto 14 40 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.. .. Restaurations⸗Konto .. .. .. 5 599 68 Eisenbahgwagen⸗Konto .. . . . . 7 913 81 Versicherungs⸗Prämien⸗Konto 504 44 Debitoren .. 201 998/44
1 089 626 32 Gewinn- und
laden wir unsere Aktionäre in das B 8 Mannheim ganz ergebenst ein. ankgebäude Nach Art. 15 der Satzungen ist zur Theilnahme
rathes. sammlung, ein jeder Aktionär berechtigt, der Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ 1 1 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
4) Aufsichtsrathswahl 1 089 626 32 1 spätestens 3 Tage vor dem Versamemlun g6n Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
ImsnHN Easceaen “
Ievi be fisssesarbexev';
onto. aß
Debet.
verlust
Credit.
EEE een.
————— —
Einnahmen von Bier und Neben⸗
produkten 594 392
594 392/4:
Betriebsunkosten und Rohmaterialien o““ Dividende pro 1894/95 .Vn .. Rückstellung an den Reservefonds .. Gewinn⸗Vortrag 8
502 378 37 68 067 07 20 455
2 394 70 1 097 28
594 392/42
169750]
Per Aktien⸗Kapital⸗Konto Reservefonds⸗Konto Herzogliches Haupt⸗Steueramt e“]; Fabrik⸗Anlage
obilien⸗Konto gagerJene
ucker⸗Verpackungs⸗Konto
nochenkohle⸗Konto Betriebsmaterialien⸗Konto Reparaturmaterialien⸗Konto Brennmaterialien⸗Konto
Versicherungs⸗Konto Wechsel⸗Konto Kassa⸗Konto . Effekten⸗Konto Bankguthaben Debitoren..
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto, Verlust .
Bilanz-Konto pr. 30. September 1895.
8 8 Activa.
ℳ ₰
370 101 672 152 301
5 990.15 1 952.95 8 910.32 2 039.60
17 534.46
„ 100 000.— 1788188— . „ 237 513.03
491 985739 17108 07
600 000—- 46 635/47 411 687/45
.
Passiva.
ℳ à₰
7 69878
1 066 021 70] 1 066 02170
Gewinn- und Verlust-Konto pr. 30. September 1895.
I
Betriebs⸗ und Geschäftskosten ... Konto pro Dubiosa Amortisations⸗Konto
Zucker⸗Konto
Verlust pro 1894/95
111“
Debet. ℳ ₰
273 258 52 5 259 87 9 072 35
Credit.
V 270 482 17 108
ℳ ₰
287 590 74
Der Aufsichtsrath besteht aus folgenden Mitgliedern: Herr Otto Stockhardt, Hannover, Vorsitzender, err Wilh. Jürgens, Braunschweig, stellvertr. Vorsitzender, rr Bauinspektor Od. Liegel, Hannover,
err Gustav Dammann, Hannover, serr Max Dammann, Hannover,
Braunschweig, den 6. Januar 1896.
Zucker⸗Raffinerie Brunonia.
287 590
14“
1069754]
Bergmännische Bank zu Freiberg i. Sa.
Bilanz pr. 31. Dezember 1895.
8 Activa. Genehmigt in der Generalversammlung v. 11. Februar 1896. Passiva.
ℳ ₰ 200 000
669 310 102 159
39 414/79 — 187 422 55 Schuldscheine 581 826 45 Effekten 37 545 70 Konto⸗Korrent, Außenstände 156 126/1 11161161A1X1X“; 1 Sorten, Kupons ꝛe.. Reservefond⸗Anlage.
8
1035 193 03
Aktien⸗Kapital ..
Freiwillige Darlehne
Konto⸗Korrent⸗Schulden
Im voraus aufs Jahr 1896 ver⸗ einnahmte Zinsen, Diskont ꝛc. ..
Aufs Jahr 1895 noch zu zahlende Remunerationen
Diverse Gläubiger
Spezial⸗Reserve
Reservefond
Reingewinn im Jahre 1895
Der Vorstand.
Joh. Fieker.
M. Rich
30 129 20 739
5 500
875 145 6 334
169755]
Bergmännische Bank zu Freiberg. Nach der am 11. Februar cr. nach § 13 der Statuten stattgefundenen Ergänzungswahl des Auf⸗ sichtsraths und der darauf vorgenommenen Neu⸗ konstituierung desselben besteht der Aufsichtsrath aus dem Unterzeichneten Rentier Mey, als Vorsitzenden, Heire esa s zaan Choulant, als stellv. Vor⸗ zenden, Herrn Kaufmann Richter, als Schriftführer, Herrn Bäckermeister Kästner, als stellv. Schrift⸗ führer, otelier Beyll, Kentier Kämpfe, Loßnitz,; Herrn Hofschneidermeister Opitz,; Maler⸗Obermeister Soodtma errn Treibemeister Stohwasser. Nach § 16 der Statuten wird dies hierdurch ver⸗ ff entlicht. Freiberg, den 12. Februar 1896. Der Aufsichtsrath der Bergmännischen Bank zu Freiberg. Carl Gottlob Mey.
rrn
169820] Generalversammlung der
Actienbau⸗Gesellschaft Krotoschin
Mittwoch, den 11. März 1896, Nachmittags 5 Uhr, im Kreisständehause. c 8 8 Tagesordnung: ¹ 1) Rechnungslegung. 1 KFrotoschin, den 14. Februar 1896. 8 Der Vorstand. Der Aufsichtsrath. D. Hepner. Germershausen. 8
[69819]
Mechanische Weberei Ho
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden
zu der am Mittwoch, den 11. März d. J.,
Vormittags 10 Uhr, im Fabrikkomtor
denden diesjährigen
sammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und Beschlußfassung darüber nach § 15 a. und b. der Statuten.
2) Bericht über den Neubau und Genehmigung der noch weiter erforderlichen Maschinen.
Hof, den 15. Februar 1896. er Aufsichtsrath
D der Mechanischen Weberei
H. Wunnerlich, Vorsitzender, K. Kommerzien⸗Rath.
ordentlichen Generalver⸗
f.
hierdurch stattfin⸗
Hof.
[69827]
Zur ordentlichen Generalversammlung werden die Aktionäre der Gesellschaft auf Freitag, den „ Nachmittags 5 Uhr, in unserem Bureau, Lizentstraße Nr. 1, hierdurch er⸗
20. März a. c.,
gebenst eingeladen. Tagesordnung:
Bericht des Vorstandes über das abgelaufene
Geschäftsjahr.
Vorlegung des Jahresabschlusses theilung der Decharge.
Wahl von Rechnungsrevisoren. Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
Antrag des Aufsichtsrathes zur Abänderung
„ des § 16 des Statuts. Königsberger Dampfer⸗Comp
Der Aufsichtsrath.
Kleyenstübe.
agnie.
Stimmen von Vormittags 10—11 Uhr in dem Versammlungslokaie stattfindet und n die Ausweisung des Aktienbesitzes entweder dur Veei eg der Aktien oder durch amtliches Zeugniß zu erfolgen hat.
Stellvertretung durch Bevollmächtigte ist zulässig und erfordert Vollmacht zu ihrer Gültigkeit schrift⸗ liche Form.
Gera, den 14. Februar 1896.
Der Aufsichtsrath der Gera⸗Greizer Kamm⸗ garn⸗Spinnerei in Zwötzen bei Gera. Eugen Ruckdeschel, Vorsitzender.
[69741] Preßspanfabrik Untersachsenfeld, Actien- gesellschaft, vormals M. Hellinger in Unter-
sachsenfeld.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung, welche Montag, den 9. März 1896, Vormittags 11 Uhr, in Schwarzenberg, Hôtel Sächsischer Hof, stattfinden wird, unter Hin⸗ weis auf § 12 des Statuts ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
Beschlußfassung über Ankauf der Fabrikanlage „Bretthaus“ bei Lauter.
Beschlußfassung über Beschaffung der hierzu noch nöthigen Mittel, eventuelle Abänderung des § 3 des Statuts.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder Aktien⸗Depotscheine der Reichsbank bis zum 7. März cr., Abends 6 Uhr, in Berlin bei dem Bankhause Herz, Clemm & Co oder bei dem Chemnitzer Bankverein in Chemnitz oder bei der Gesellschaftskasse hinterlegt haben.
Untersachsenfeld, den 13. Februar 1896.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:
Flintzer.
169279] Mlarienburger Privaf⸗H D. Martens.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zur
2 9. ordentlichen Generalversammlung
auf Montag, den 24. Februar d. J., Nachmittags 4 Uhr,
in das Lokal des Herrn Küster, „Hotel König von
Preußen“, Marienburg, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
Die im § 22 des Statuts bezeichneten Gegen⸗ stände.
Marienburg, den 10. Februar 1896.
Der persönlich haftende Gesellschafter: Rud. Woelke.
[69622] Generalversammlung des
Weißenfelser Bank⸗Vereins
8 Montag, den 9. März cr., ““ Nachmittags 5 Uhr, im „Goldenen Hirsch“, zu welcher die Herren Aktionäre hiermit eingeladen werden.
Nach § 20 unseres Statuts hat jeder Aktionär, welcher an der Generalversammlung theilnehmen will, seine Aktien drei Tage vorher bei uns zu hinterlegen.
Tagesorduung: 1) Geschäftsbericht.
2) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Ver⸗
lustrechnung.
3) Feststellung der Dividende für das abge⸗
aufene Geschäftsjahr.
4) Entlastung der Geschäftsorgane.
5) Uebertragung von Interimsaktien.
6) Neuwahl von drei ausscheidenden Mitgliedern
des Aufsichtsrathes.
Weißenfels a. S., den 12. Februar 1896.
Das Direktorium. Lohse. Klapproth. Keil.
[69757
Erfurter elektrische Straßenbahn.
Die Aktionäre werden hierdurch zur ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 21. März d. J., „Mittags 12 Uhr, in das Geschäftslokal der Erfurter Bank Pinckert, Blanchart & Co. zu Erfurt ergebenst eingeladen. eeeeen 1) Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie des Geschäfts⸗ berichts für 1894/95; 2) Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsraths, Feststellung der Dividende; 3) Wahl von Revisoren. Die Fthterl⸗amg der Aktien oder Depötscheine gemäß 8 des Statuts kann außer bei der Kasse er Gesellschaft erfolgen in Erfurt bei der Erfurter Bank und in Berlin bei der Direktion der Disconto⸗Gesellschaft. Berlin, 14. Februar 1896. er Aufsichtsrath.
8 Braun, Vorsttzender.
über den Besitz von Aktien behufs E Eintrittskarte 1 Aktie = 8 Etmnebe ng 8 Vorstande ausweist oder sie bei unsern Kassen in 8 Mannheim, Heidelberg, Straßburg i. E unserer Depositenkasse Ludwigshafen am Rhein (Bismarckstraße 45), bei der Deutschen Bank, Berlin W., der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank, Frankfurt am Main oder der Bayerischen Filiale der Deutschen Bank München, zu diesem Zwecke hinterlegt. Mannheim, 12. Februar 1896. Der Aufsichtsrath.
1e“ *
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts Genossenschaften.
Keine.
ERAMRfüN'EMDHSéTxALdErgwNRIHxLHeeKSeAenacm
8) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
[69441] Bekanntmachung. In die Rechtsanwaltsliste des K. Bayer. Land⸗ gerichts Bamberg wurde heute Rechtsanwalt Karl Pollmann mit dem Wohnsitze in Bamberg eingetragen. Bamberg, den 12. Februar 1896. K. Bayerisches Landgericht Bamberg.
Der Präsident: Schmidt.
[69442) Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte za⸗ gelassenen Rechtsanwalte ist heute der Rechtsanwalt F Weiß mit dem Wohnsitze in Frankfurt a. M. eingetragen worden.
Frankfurt a. M., den 11. Februar 1896. Königliches Landgericht.
[696260. 8 “
In die hiesige Anwaltsliste ist unter
getragen worden Herr Rechtsanwalt Grimm in Crimmitschau.
Glauchau, am 13. Februar 1896. “
Kammer für Handelssachen bei dem Königlichen Amtsgerichte daselbst. 3 4“ .
1.“
[69627] Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem Herzoglichen Landgerict hier zugelassenen Rechtsanwalte ist der unter Nr. 6. eingetragene Bürgermeister Heinrich Thankun Weißker hier infolge freiwillig erklärter Aufgebe der Zulassung als Rechtsanwalt bei dem hiesten Landgerichte heute gelöscht worden. 2
Altenburg, den 11. Februar 1896. 3
Herzogliches Landgericht. Pilling.
9) Bank Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [69628]
Die Besetzung der durch den Tod des bisherigen di . erledigten Kreis⸗Thierarztstelle des eises Paderborn ist noch nicht erfolgt, da scch bis jetzt ein geeigneter Bewerber nicht gefunden hat. Das Stellengehalt der Stelle beträgt jährlich 600 ℳ und die Stellenzulage, die der bisherige Jo⸗ haber aus Kreisfonds bezogen hat, = 180 ℳ Außerdem hat der Herr Minister für Landwitth⸗ schaft, Domänen und Forsten die Stelle neuerdingt noch mit einer widerruflichen Stellenzulage vm jährlich =2 300 ℳ ausgestattet. b Gesuche um Verleihung der Stelle sind mir unte Beifügung des Befähigungsnachweises und der He⸗ schreibung des Lebenslaufs bis zum 20. März d. J. einzureichen. Minden, den 12. Februar 1896. Der Regierungs⸗Präsident. In Vertretung: v. Lüpke.
[69747] Deutsche
Militairdienst⸗Versicherungs⸗Anstalt.
Wir veröffentlichen hierdurch, daß für den vomg 15. Februar bis 1. April 1896 beurlaubten Herm Direktor Marwede in Gemäßheit des § 10 unsenr Statuts das Mitglied des Aufsichtsraths, Her Assessor a. D. Senator Ernst Jaques zum Ste⸗ vertreter des genannten Direktors ernannt worden ist. Demzufolge scheidet Herr Senator aqu 1 für die gedachte Zeit gemäß § 10 unseres Statuts au dem Aufsichtsrathe aus.
Hannover, den 15. Februar 1896.
DOer Aufsichtsrath.
von Jacobi.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 42 A., 42B. und 42 C. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt.
lasse. 8 m. Niaff G. 10 151. Vorrichtung zur Schonung der
Manschette ohne Abnehmen derselben. — Moritz & Carl Guttmann, Wien I, Marc⸗Aurelstr. 6; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 12. 11. 95. —
3. M. 11 822. Zuschneidemaschine mit ver⸗ tikal beweglichem Messer. — Arthur Meyer, Berlin C., Schloßpl. 3. 7. 1. 95.ü 4. G. 10 176. Tragebügel für Hängelampen. — Giese & Vehrenberg, Neheim a. Ruhr. 25. 11. 95.
4. Sch. 10 833. Oeldampfbrennapparat. — John Schulz, Dirschau. 1. 7. 95.
9. N. 3472. Maschine zum Füllen von Bürstenplatten mit Borsten oder Haaren. — National Brush Company, 67 Clyner Street, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 7. 5. 95.
12. F. 8153. Verfahren zur Einführung der Methylsulfonsäuregruppe in aromatische Phenole. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 13. 3. 95.
12. M. 11 734. Verfahren zur Darstellung von Brenzcatechinmonoacetsäure. — Dr. Wilh. Majert, Falkenberg b. Grünau, Mark. 20. 4. 95.
12. M. 11 961. Verfahren zur Darstellung von Brenzcatechinmonoacetsäure. — Dr. Wilh. Majert, Falkenberg b. Grünau, Mark. 20. 4. 95.
12. M. 11 962. Verfahren zur Darstellung von Brenzcatechinmonoacetsäure. — Dr. Wilh. Majert, Falkenberg b. Grünau, Mark. 20. 4. 95.
13. Sch. 11 001. See mit Ausdehnungskörper und elastisch gestütztem Ventil; Zus. z. Anm. Sch. 10 492. — Albert Scholl, Mannheim. 12. 9. 95. “
15. G. 9495. Farbvorrichtung für Tiegeldruck⸗ pressen. — William Hughson Golding, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗ straße 38. 14. 1. 95. 1
18. W. 11 422. Verfahren zum Zähemachen der Rückseite von Panzerplatten mit gehärteter Vorderseite. — Alexander Wilson u. Frederic Stubbs, Sheffield, Engl.; Vertr. E. Hoffmann, Berlin W., Leipzigerstr. 30. 5. 12. 95. 8
20. G. 9704. Stromzuführung für elektrische Bahnen mit Relais⸗ und Theilleiterbetrieb. — John H. Guest, Boston, Mass., V. St. A.;
Vertr.- Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗
straße 43/44. 9. 4. 95. 8
20, J. 3393. Stromzuführung für elektrische Bahnen mit unterirdisch verlegter blanker Arbeits⸗ leitung. — Charles Daniel Jenney, Indiano⸗ polis, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 16. 7. 94.
20. M. 11 931. Elektrischer Bahnbetrieb unter Zuhilfenahme feststehender Sammelbatterien. — Adolph Müller, Hagen i. W. 27. 6. 95.
20. St. 4362. Selbstthätige Sperrvorrich⸗ tungen für unter elektrischem Verschluß stehende — C. Stahmer, Georgsmarienhütte.
10. 95.
21. G. 10 189. Kohlenwalzen⸗Mikrophon. — Groos & Graf, Berlin S., Urbanstr. 25. 28. 11. 95.
22. C. 5687. Verfahren zur Herstellung von rother Eisenoxydfarbe. — Norman Me. Culloch, 7. Melrose Street, Glasgow, Lenark, Schottl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 13. 7. 95.
24. L. 9542. Ausziehbare Vor⸗ oder Unter⸗ euerung. — Wilhelm Lönholdt, Berlin W.,
ichmannstr. 21. 23. 4. 95. b
26. B. 18 372. Hydraulisches Wechselventil. — Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Aktien⸗ Gesellschaft, Berlin. 28. 11. 95.
27. Sch. 10 904. Luftbefeuchter mit wasser⸗ 1“ HFenten Schalen. —
lbert Schmid, Zürich;
ee dean Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31.
29. R. 9698. Verfahren zur Veredlung der Rohseide. — Dr. Christoph Ris⸗Kummer, Basel,
Nonnenweg; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 10. 8. 95.
34. R. 9885. In ein Doppelbett umwandel⸗ hares Bettgestell. — Hermann Reinhold, Berlin NW., Stromstr. 47. 13. 11. 95.
38. K. 12 194. Holzbohrer mit rohrförmiger Bohrstange und einer sich bewegenden Transport⸗
vporrichtung für die Bohrspäne. — Dr. Albrecht
nowski, Kreuzburg. 28. 8. 95. R. 9849. Sägeangel. — Karl Roensch
4 & Co., Allenstein, Ps r. 28. 10. 95. 4. W. 11 395. anschettenverschluß. —
4 Adolf Witte, Schöningen i. Br. 26. 11. 95.
5. K. 13 069. Beerenpflücker. — Kattwinkel 459 Fuhbier. Woeste b. Rönfahl i. W. 15.7. 9. „ L. 8916. Melkmaschine mit vier nach den Zitzen sich selbstthätig einstellenden Melkvorrich⸗ tungen; Zus. z. Pat. 84 782. — Dr. Gustaf de Laval, Stockholm, Handtverkargatan 16 A.;
Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 4. 6. 94.
lasse.
45. L. 9880. Dengelmaschine mit durch einen Fußtritt zu spannender Hammerfeder. — K. Gg. Lindemann, Walldorf a. d. Werra. 4. 10. 95.
47. L. 9774. Durch Lenker geführte Ventil⸗ klappe. — L. Lang u. Hanus Hörbiger, Buda⸗ pest; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 6. 8. 95.
47. M. 12 192. Hahn mit Dichtungsnuthen.
b Mätzschke, Berlin, Lindenstr. 57.
49. K. 13 475. Vorrichtung zum Biegen spiralischer Verzierungen aus band⸗ oder stab⸗ förmigem Eisen. — Carl Kayser, Goslar. 10. 12. 95.
50. P. 7819. Schleppmühle. — Gebrüder Propfe, Hildesheim. 26. 11. 95.
51. N. 347,77. Trommel mit Celluloidmem⸗ branen. Ernst Neher, Berlin S8., Neue
JZaceobstr. 14. 10. 5. 95.
51. P. 7772. Vorrichtung zum Erregen von Saiten in mechanischen Musikwerken; Zus. z. Anm. R. 9382. Paul Robert Püttner, Leipzig, Lessingstr. 22, Bruno Püttmann, Leipzig⸗Gohlis, Langestr. 18, u. Max Claus, Leipzig⸗Gohlis, Blumenstr. 28. 23. 10. 95.
51. P. 7781. Geigenartiges Streichinstrument ohne Eckklötzchen in den Zargenwinkeln. Louis Pierrard, Brüssel, 25 Rue Lebeau; Vertr.: Ottomar R. Schulz, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 28. 10. 95.
51. Z. 1971. ” mit von der Rast ge⸗ trenntem Stimmstock. — Henry Ziegler, New⸗ York, Ecke von Park Avenue u. S 53; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 7. 1. 95.
55. D. 7241. Schwer zerreißbares Löschpapier. — Louis Ferdinand Dobler, Paris, 81 Boulevard Beaumarchais; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 9. 12. 95.
59. T. 4746. Rotationspumpe. Gustav Thiel, Moskau; Vertr: Dr. W. Häberlein u. Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7.
63. B. 17 807. Kurbellager für Fahrräder. — Franklin Pierce Burnham u. Fefferson Davis Alsup, 1410 Marquette Building, Chicago, Cook, Ill.; Vertr: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 25. 6. 95.
63. B. 18 085. Einspannvorrichtung für Zug⸗ thiere. — Thomas Hargreaves Brigg, Thornton Road, Bradford, Jorksbire, Engl.; Vertr.: C. Flebger u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ traße 32. 4. 9. 95.
63. C. 5766. Elastischer Radreifen mit zwischen⸗
dem Radkranz und dem Laufreifen liegendem Gummiring. — Hazelwood Carmont, Helms⸗ dale, Kingston⸗on⸗Thames, Surrey. Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 17. 9. 95.
63. E. 4675. Vorrichtung zum Ein⸗ und Aus⸗ rücken der Riemen an Motorfahrzeugen. — Carl Erben, Raguhn i. Anh. 18. 10. 95.
63. H. 16 332. Antriebvorrichtung für Fahr⸗ räder u. dgl. mittels Kurbel und Kurbelstangen. — Fen Hamann, Bergedorf, Schlebuschweg 20.
63. 8 3521. Federndes Gestell für Fahrräder. — Eduard Jonckheer, Brüssel; Vertr.: Hugo
ataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisen⸗ traße 25. 15. 12. 94. 8
63. L. 10 042. Vorrichtung zum selbstthätigen Einstellen des Angriffspunktes der Kraft oder der Last an schwingenden Hebeln; Zus. z. Pat. 85 726. — Frederik Ljungström, Grafgatan 44 b., Stock⸗ holm, Schweden; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Nües Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29a. 17. 12. 95.
63. M. 11 450. Verfahren zur Herstellun von Schläuchen für Luftradreifen u. dgl. dur mehrfaches Aufwickeln unvulkanisierter Kautschuk⸗ blätter auf einen Dorn. — Fred William Mor⸗
an, Chicago, 339 West Lake Street; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 22. 1. 95.
64. B. 18157. Verschluß für blecherne Dosen und Büchsen. — L. Georg Bierling & Co., Mügeln b. Dresden⸗A. 27. 9. 95.
70. M. 12 377. Schulwandtafel. Cl. Wilhelm Mushoff, Buer i. W. 9. 12. 95. 72. K. 13 206. Bei geöffneten Läufen fest⸗ estellter Verschlußriegel für Kipplaufgewehre. — oseph Kaiser, Jüdefelderstr. 15, u. Joseph
Wilbrand, Salzstraße 48, Münster i. 31. 8. 95.
72. T. 4288. Kriegs⸗Rakete. — Eug. Turpin, 14 Rue Hoche, Colombe, Seine, Frankr.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 12. 10. 94.
80. K. 12 336. Presse mit Ober⸗ und Unter⸗ form und Kolben und Gegenkolben. — Friedrich Wilhelm Gilles, Köln a. Rh., Moltkestr. 48, u. Martin Korth, Köln, Brüsselerstraße 110.
26. 11. 94. I 80. K. 13 497. Formkasten mit Einrichtung zur selbstthätigen Ausschalung der Formsteine; Zus. z. Anm. K. 13 321. — Dr. A. Katz, Stutt⸗ gart, Reinsburgstr. 35 a. 14. 12. 95. 80. M. 12 213. Mundstück für Röhrenpressen. — Willy Möbins, Völksen b. Hannover.
14. 10. 95. 19 e Ineüne
Klasse.
81. F. 8715. Bügel⸗Verschluß für Kisten u. dgl. — Heinrich Freyberger, Zürich, Schweiz; Fen. 8* Lenz, Berlin W., Genthinerstr. 8.
. .905.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
zurückgenommen. Klasse. 63. K. 13 133. Lenkvorrichtung für Fahrrad⸗
schlitten. Vom 9. 12. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. “
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einftweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
12. C. 5533. Bromphenacetin.
22. C. 5490. Azofarbstoffen Vom 8. 7. 95.
37. M. 11 209. Befestigungsvorrichtung für
1 an Rohrschlitzverkleidungen. — Vom 76. S. 8695. Flortheiler. Vom 1. 8. 95. 81. V. 2322. Dreh⸗ und Einstellvorrichtung
für Hängebahn⸗Weichen. Vom 22. 4. 95.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände 88 den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P.⸗R. Nr. 86 011 bis 86 110.
Klasse.
6. Nr. 86 067. Verfahren zur Herstellung eines in Alkohol und alkoholhaltigen Flüfsigkeiten löslichen Caramel⸗Farbstoffes. endall & Son, Stratford⸗on⸗Avon, Warwick, Engl.; Vertr.: C. Fehlert und G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 20. 9. 94 ab.
8. Nr. 86 102. Eine Vorrichtung für Ketten⸗ garn⸗Druckmaschinen zum Ausgleichen der auf das Garn durch die Druckwalze asfietasgexer W1““ — W. Shaw, Brooklyn, V. St. A.;
ertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 20. 12. 93 ab.
9. Nr. 86 012. Maschine zum Ausheben und Abtheilen von Borstenbündeln aus einem Be⸗ hälter. — J. Baer, Weingarten, Württ. Vom 26. 1. 95 ab.
12. Nr. 86 068. Verfahren zur Darstellung von Nitrosoverbindungen der Metamidophenole. — Farbwerk Mühlheim vorm. A. Leon⸗ I & Co., Mühlheim a. M. Vom 16. 3.
ab.
12. Nr. 86 069.
Verfahren zur Darstellung von Vom 18. 7. 95.
Verfahren zur Darstellung von
aus Amidonitrooxybenzoösäure.
Verfahren zur Darstellung von Jodderivaten des Phenolphtaleins. Dr. A. Classen, Aachen. Vom 22. 7. 94 ab.
12. Nr. 86 070. Verfahren zur Darstellung von Phenylamido-a-naphtolsulfosäuren; Zug z.
at. 79 014. — Leopold Cassella & Co., rankfurt a. M. Vom 31. 10. 95 ab.
12. Nr. 86 095. Verfahren zur Herstellung der Säurecharakter besitzenden Peroxyde von Schwer⸗ metallen und der Alkalien bzw. alkalischen Erden. — L. P. Hulin, Modane, Savoie; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. Vom 17. 6. 94 ab.
12. Nr. 86 096. Verfahren zur Darstellung eschwefelter Basen aus m-Diaminen. saüe & Co., Biebrich a. Rh. Vom 15. 11.
ab.
12. Nr. 86 097. Verfahren zur Darstellung von m⸗Nitranilinsulfosäure und ihren Homologen. — Dr. R. Nietzki, Basel; Vertr.: Dr. Lauben⸗ heimer, Höchst a. M. Vom 28. 2. 95 ab.
12. Nr. 86 098. Verfahren zur Herstellung eines Lösungsmittels für Gold. — G. J. Atkins, East Bank 35, Stamford Hill, Engl.; Vertr.: Hn 0 Patah u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., egn. tr. 25. Vom 11. 4. 95 ab.
12. Nr. 86 099. Vorrichtung zum Rälhgen
und Sterilisieren von 1 — E. O. Weber, Löbau i. S. Vom 26. 7. 95 ab.
13. Nr. 86 042. eherneseees mit Um⸗ laufskanälen im Oberkessel. — J. & A. Jensen & Dahl, Christiania u. Fredrikstad; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. Vom 5. 7. 95 ab.
13. Nr. 86 049. Dampfkessel mit an Stelle der Feuerbrücke angeordnetem Querkessel aus F 88 H. Göhrig, Darmstadt. Vom 2. 3. 95 ab.
13. Nr. 86 050. Heizröhrenkessel mit Flagherter Feuerstelle. — C. P. Beau, Paris, 21 Boule⸗ vard Poissonnièdre; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. Vom 13. 7.95 ab.
13. Nr. 86 103. Niederschlagswasserableiter. — A. Walz, Düsseldorf. Vom 15. 2. 95 ab.
14. Nr. 86 082. Umlaufende Dampfmaschine mit loser Umlaufrolle statt des Flügelkolbens. — C. A. Flemminggatan 48, u. O. W. Hult, Hummersberg, Stockholm, Schweden;
Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 20. 4. 95 ab.
Klasse.
15. Nr. 86 031. Maschine zur Herstellun
von Zeilentypen. — J. Ch. Fowler, 107 W
82nd Street, New⸗York, V. St. A.; Vertr.:
s. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗
straße 80. Vom 31. 10. 94 ab.
20. Nr. 86 052. Selbstthätige, durch Druckluft
betriebene Wegeschranke für — Ch.
H. Sherwood, New⸗York, V. St. A.; Vertr.:
obert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt,
W., Potsdamerstr. 141. Vom 15. 9. ab.
20. Nr. 86 053. Soahmteras. für Achs⸗ lager. — J. B. Wright, Detroit, V. St. A., Su. Ch. St. Campbell, Windsor, Ontario, Canada; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. Vom 2. 7. 95 ab.
20. Nr. 86 054. Rangierbremse; Zus. z. Pat. R. Weber, Chemnitz. Vom 27.
. 95 ab.
20. Nr. 86 055. Kurbelanordnung und Treib⸗ achsenkuppelung für vierzylinderige (Verbund⸗) Lokomotiven. — C. Sondermann, Stuttgart. Vom 5. 6. 95 ab.
20. Nr. 86 104. Zugvorzschtung für Seilbahn⸗ Förderwagen. — F. W. Hering, Dortmund, Weiherstr. 57. Vom 6. 8. 95 ab.
21. Nr. 86 013. Kabel mit Ausgleichspulen zwischen Hin⸗ und Rückleitung zur Zeichenüber⸗ tragung auf weite Entfernungen. Dr. S. Ph. Thompson, Finsbury, London, Engl.; Vertr: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 23. 10. 92 ab.
21. Nr. 86 014. Verfahren zur Befestigung von Drähten an Isolatoren. H. Rudolf, Berlin NW., Alt⸗Moabit 98. Vom 25. 4. 95 ab.
21. Nr. 86 088. Kabel mit Zerlegung der Hin⸗ und Rückleitung in einzelne, durch Induktions⸗ spulen sich gegenseitig beeinflussende Stromkreise. — Dr. S. Ph. Thompson, Finsbury, London, Engl.; Vertr.: Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 23. 10.92 ab.
21. Nr. 86 089. Kabel mit in die Hin⸗ und Rückleitung eingeschalteten, 18 gegenseitig indu- zierenden Spulen. — Dr. S. Ph. Thompson,
insbury, London, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 23. 10. 92 ab. 21. Nr. 86 090. Kabel mit Ausgleichspulen; Zuj z. Pat. 86 013. — Dr. S. Ph. Thompson, insbury, London, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 322. Vom 24. 8. 93 ab.
21. Nr. 86 091. Klemmisolatoren, und Ringi 1 Peschel, Frankfurt a. M., Elsheimerstr. 11. Vom 25. 6. 95 ab. 1
22. Nr. 86 071. Verfahren zur Darstellung rothvioletter Azofarbstoffe. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Vom
25. 3. 94 ab. . Verfahren zur Darstellung
Aufhängevorrichtung für 1 olatoren.
22. Nr. 86 100. direkt ziehender Azofarbstoffe mittels a1 52-Dioxy⸗ naphtalin-54 sulfosäure; Zus. z. Pat. 84 991.
arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & o., Elberfeld. Vom 24. 2. 95 ab.
22. Nr. 86 108. Verfahren zur Darstellung von direkt ziehenden Baumwollfarbstoffen aus Diamidosulfosäuren der Benzolreihe. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 20. 8. 93 ab.
22. Nr. 86 109. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren der am Azinstickstoff alkylierten Eurhodine. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 14. 4. 94 ab.
22. Nr. 86 110. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstoffen aus -Amidonaphtolsulfo⸗ säure. — Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. M. Vom 29. 4. 94 ab.
24. Nr. 86 063. Treppenrost. — Wundrack & Comp., Naumburg a. S. Vom 11. 6. 95 ab.
30. Nr. 86 032. Maßflasche für Iedes und andere Flüssigkeiten. — M. Hennies, Oppeln, K. Kattentidt, Elze, u. M. Kattentidt, Hameln a. W. Vom 12. 6. 95 ab.
30. Nr. 86 033. Träger für die zur Aus⸗ führung von Zahnfüllungen gebrauchten Klemmen. — E. de Trey, Basel, 1 Allschwylerstr.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin SW., Friedrich- straße 78. Vom 12. 7. 95 ab.
30. Nr. 86 034. Zerlegbares Bruchband. —
K. R. Schramm, 47 Belmont Street, Chalk
Farm Road, Middl., Engl.; Vertr.: Otto Wolff
u. Hugo Dummer, Dresden. Vom 14. 7. 95 ab.
30. Nr. 86 057. Quetschhahn für Saugflaschen — A. A. Davidson, Victoria, Prov. Britisch Columbia; Vertr.: Wilhelm Benöhr, Hamburg. Vom 29. 5. 95 ab.
30. Nr. 86 072. Verfahren zur Darstellung der wirksamen Substanz der Thyreoldea. —
arbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & o., Elberfeld. Vom 15. 6. 95 ab.
32. Nr. 86073. Verfahren und Vorrichtung zum Formen von Gegenständen innerhalb des Glashafens. A. Lrafft, Warmensteinach. Vom 21. 3. 95 ab. .
32. Nr. 86 074. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Drahtglas. — C. H. Ton⸗ deur, 501 Kirk Building, Spracuse,
Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth. u. 8