dder Dresdener Bedürfniß⸗
Rhederei. Hamburg. 1
Die Herren Aktionäre der Gesellschaft werden zu der am Mittwoch, den 11. März 1896, Mittags 12 Uhr, im Geschäftslokal, Artushof, Gr. Bleichen 53, stattfindenden dritten ordentlichen Geueralversammlung hierdurch ergebenst ein⸗ geladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung pr. 31. De⸗ zember 1895. b
2) Genehmigung der Bilanz und Ertheilung der Decharge. 1
3) Wahl eines neuen Mitgliedes für den Auf⸗ sichtsrath lt. § 15 der Statuten.
Behufs Theilnahme an der Generalversammlung bedarf es der Hinterlegung der Aktien bei Vorstande der Gesellschaft. 1
Hamburg, 18. Februar 1896.
Der Aufsichtsrath.
[70634] 8 “ Aktien⸗Gesellschaft für hygienische
Zwecke. Bilanz am 31. Dezember 1895.
ℳ
Activa. Hamburger Bade⸗Anstalt Alsterlust: Gebäude inkl. Konzession ℳ 481 794,12 Zugang „ 40 017,15 ℳ 521 811,27 Abschreibung „ 19 470,76
Inventarien abgeschrieben E1A1A“ — Zugang „ 1 875,05 Utensilien abgeschrieben bis auf Restaurations⸗Mobiliar abgeschrieben bis auf. ℳ — Zugang „ 2 622,75 Maschinen, elektrische Be⸗ leuchtungs⸗ u. Heizung⸗ r abgeschrieben bis
502 340
1 876
Zugang „ 4 639,95 “ abgeschrieben bis A11AXA“;
Hamburg⸗Altonaer Bedürfniß⸗
Anstalten: Gebäude . ℳ 130 012,94 Zugang 7 420,97
ℳ 137 433,91 Abschreibuna „ 7 628,84 Inventarien abgeschrieben bis auf
129 805
Zaheng . 1 810,7b] 1811 Utensilien abgeschrieben bis auf. . 1 Dresdener Bedürfniß⸗Anstalten: Gebäude .ℳ 46 032,45
Zugang „ 120,— ℳ 46 152,45 BAbschreibung „ 6 593,21 Inventarien abgeschrieben bis auf. Utensilien abgeschrieben bis auf .. u“ abgeschrieben bis ͤ111A“; Magdeburger Bedürfniß⸗Anstalten: Gebäude ℳ 8 670,35 Abschreibung „ 722,53 Inventarien abgeschrieben bis auf. Utensilien abgeschrieben bis auf .. Vorausbezahlte Versicherungs⸗Prämien Bei den Behörden als Kaution hinter⸗ legte Effekten 1“ Gih “ 1 775 Mobilien abgeschrieben bis auf.... 2 713 871
Passiva. Aktien⸗Kapital Kreditoren: Obligationen. —. ℳ 167 000,— Diverse Kreditoren . „ 43 575,93 Tantième dem Aufsichtsrath. Reservefonds. 1“
500 000
210 575
1 500 1 795
713 871
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto am 31. Dezember 1895.
Debet. Betriebs⸗Unkosten der Hamburger Badeanstalt 1““ der Hamburg⸗Altonaer Be⸗ dürfniß⸗Anstalten... der Dresdener Bedürfniß⸗ EEee] der Magdeburger Bedürfniß⸗ 1656 Fhtnenerrewhe 3
20 758 25 707 10 383
2 032 24
Tantième dem Aufsichtsrath Abschreibungen ....
8“ Erträgnisse
der Hamburger Badeanstalt E111A““
der Hamburg⸗Altonaer Be⸗ dürfniß⸗Anstalten ...
47126 39 947 19 736
2 640
WZ1. der Magdeburger Bedürfniß⸗ “”
V 109 450 74 Der Auffichtsrath. Aug. v. d. Heyden, 8 Vorsitzender. Vorstehende Kuafhg aus dem Gewinn⸗ und Ver⸗ lust⸗Konto und dem Bilanz⸗Konto sind von mir ge⸗ prüft und nach den Inventur⸗Vorlagen für richtig, wie mit den ordnungsmäßig geführten Büchern über⸗ einstimmend befunden worden.
Berlin, den 22. Januar 1896. 8 Siegmund Salomon gerichtlicher Bücherrevisor.
Der Vorstand. Wm. Bergmann.
705011l1 1 Baumwollspinnerei Kolbermoor.
Die Aktionäre der Baumwollspinnerei Kolbermoor werden hiermit auf Montag, den 16. März 1896, Vormittags 11 Uhr, zur ordentlichen Generalversammlung im kleinen Saal des Kunst⸗ gewerbevereins München, Pfandhausstr. 7, eingeladen.
Die Anmeldungen der Aktien haben nach § 9 der Statuten bis spätestens Donnerstag, den 12. März l. J., Abends 6 Uhr, zu erfolgen und werden bei dem Bankhause Seb. Pichler sel. Erben in München während der Buͤreaustunden entgegengenommen.
Tagesordnung: 1) Rechnungsvorlage und Verwendung des Rein⸗ ewinns. 2) Wahl von zwei Aufsichtsrathsmitgliedern. München, 20. Februar 1896. Der Aufsichtsrath der Baumwollspinnerei Kolbermoor. Julius Scheuer, Vorsitzender.
[70422] 1 Gasbeleuchtungs⸗Actien-Gesellschaft. Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Samstag, den 7. März 1896, Nachmittags 3 Uhr, im Rathhaussaal dahier stattfindenden Generalversammlung eingeladen. Tagesorduung: Mittheilung des Geschäftsberichts und der Jahresbilanz pro 1895, Beschlußfassung über Gewinnvertheilung und Ertheilung der Ent⸗ lastung an den Aufsichtsrath und den Vor⸗ stand der Gesellschaft. 1 Genehmigung auszuführender Erweiterungs⸗ bauten. Beschlußfassung über gestellte Anträge von Statutenänderung. Nochmalige Bestätigung Statuten. 5) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes. Hof, den 17. Februar 1896. b Der Vorstand. W. Baumgärtel.
Berliner VBank.
In Gemäßheit des § 16 der Statuten werden die Herren Aktionäre zur siebenten ordentlichen Ge⸗ neralversammlung, welche Dienstag, deu 10. März 1896, Vormittags 11 Uhr, im Norddeutschen Hof hier, Mohrenstraße 20, stattfinden wird, eingeladen.
Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichtes, der Bilanz 18 des Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto pro 2) Bericht der Revisoren über die Prüfung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto. 3) Beschluß über die Genehmigung der Bilanz, die Vertheilung des Reingewinns und die
EKFntlastung des Vorstandes.
4) Revisorenwahl pro 1896.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder die Depotscheine der Reichsbank über ihre Aktien sowie die Vollmachten der Vertreter spätestens bis zum 7. März a. c., Abends 6 Uhr,
in Berlin bei der Gesellschaftskasse oder bei
den Herren F. W. Krause & Co. Bank⸗
geschäft. in Dresden bei den Hernen Gebr. Arnhold,
in Ruhrort bei dem Bankhause Herm. Isaac hinterlegt haben. Ueber die Niederlegung werden Empfangsscheine aus gestellt, welche als Einlaßkarten zur Generalversammlung dienen und in welchen die Stimmzahl angegeben wird.
Der Aufsichtsrath. Arnhold, Vorsitzender.
der revidierten
[70628] Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt.
Die vierzigste ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre findet Sonnabend, den 14. März a. c., Vormittags 10 Uhr, im Saale des Kaufmännischen Vereinshauses, Schul⸗ straße 3, hierselbst statt.
Das Versammlungslokal wird um 9 Uhr ge⸗ öffnet und pünktlich 10 Uhr geschlossen werden.
Tagesordnung:
a. Geschäftsbericht für das Jahr 1895.
b. Vorlegung des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1895 und Ertheilung der Entlastung an den Aufsichtsrath und die Direktion.
c. Beschlußfassung über die vorgeschlagene Ver⸗ theilung des Reingewinnes.
d. Wahlen in den Aufsichtsrath.
e. Wahl der Revisionskommission.
Leipzig, den 18. Februar 1896.
Der Aufsichtsrath
der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt.
C. A. Thieme, Vorsitzender.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ 1 Genossenschaften.
Rechtsanwälten.
[70511] “ “ In die Eißte der bei dem K. Landgericht dahier zugela enen Rechtsanwalte wurde heute eingetragen: Rechtsanwalt Wilhelm Schnizlein mit dem Wohnsitz in Ansbach. “ Ausbach, den 16. Februar 1896. . Der K. Landgerichts⸗Präsident “ Geigel.
705144 Bekanntmachung.]. 8 In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht
Berlin I zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechts⸗
anwalt Dr. Marian Rözanski, zu Berlin wohn⸗
haft, heute eingetragen worden.
erlin, den 10. Februar 1896.
8 Königliches Landgericht I.
Der Präsident: Angern
————
[70515] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Leonhard Loewenberg zu Schöneberg, Kaiser⸗Wilhelmplatz 2 wohnhaft, ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen 18JS II zu Berlin zugelassen und heute in die Liste der Rechtsanwalte eingetragen worden.
Berlin, den 14. Februar 1896.
Der Aufsicht führende Richter des Königlichen Amtsgerichts II
[70516] 8 8 In die Liste der bei dem Königlichen Amtsgericht zu Elmshorn zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Ernst Rudolf Ferdinand Schulze, wohnhaft in Elmshorn, eingetragen worden. Elmshorn, den 14. Februar 1896. Königliches Amtsgericht. [70513] Bekanntmachung. Zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Land⸗ gericht in Köslin ist zugelassen und in die Rechts⸗ anwaltsliste eingetragen: , der Rechtsanwalt Paul Eggert in Käslin. Köslin, den 14. Februar 1896. 8 8 Königliches Landgericht.
*
70512] . Der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Dr. Karl Ludwig Erdmann in Leipzig ist als verstorben in der An⸗ G des unterzeichneten Landgerichts gelöscht worden.
Leipzig, den 17. Februar 1896.
Königliches Landgericht. J. V.: Vollert.
[70510)
Die Eintragung des Rechtsanwalts Friedrich Carl Ludwig Christian Frese hieselbst ist heute in der Liste der beim unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden.
Rostock, den 18. Februar 1896.
Großherzoglich Mecklenb. Ober⸗Landesgericht.
von Maltzan.
9) Bank⸗Ausweise.
Wochen⸗Uebersicht
der Bagyerischen Notenbank
vom 15. Februar 1896. Activa.
ℳ 31 657 000 67 000 2 142 000 45 685 000 2 926 000 76 000 1 348 000
Metallbestannd . . Bestand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken. E 1AXA“” „ Lombard⸗Forderungen 1“ „ sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital Der Reservefonds . . . . . .. Der Betrag der umlaufenden Noten . Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ binchhb* Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten.. Die sonstigen Passiva . . . . . Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechsen. ℳ 556 076. 69. München, den 17. Februar 1896. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
[7050785) Stand der Badischen Bank
am 15. Februar 1896. Activa.
—
7 500 000 1 866 000 62 373 000
9 092 000
3 070 000
8 8 “
EaenhAA1ö166“ Reichskassenscheine. 8 Noten anderer Banken Wechselbestand.. . Lombard⸗Forderungen Ebbb“ 52 690 Sonstige Aktiva “ 2 047 181 8 29 739 126 Passiva.
5 533 388 2 23 335 108 700
21 090 010 883 820
ISsEIS118
9 000 000 — „ 1 659 443 02 „ [15 148 900— „ 3 217 847 72
Grundkapital .. Restetesnb . Umlaufende Noten . . . .. Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten “ Sonstige Passiva . . . . . .
. ℳ
-1L n2935,93
ℳ [29 739 126 67 Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen
Wechsel betragen ℳ 2 095 429.97. 8
[70509) Uebersicht der
Sächsischen Bank zu Dresden
am 15. Februar 1896.
““ Activa. “ Kursfähiges Deutsches Geld. ℳ 25 995 934. 8 808 620.
Reichskassenscheine . . . . Deutscher 1 b 6 672 100.
Noten anderer
11“ Seeg. Kassen⸗Bestände 1 034 532. Wechsel⸗Bestände. 8 75 402 634. Lombard⸗Bestände. 2 808 290. Effekten⸗Bestände I11“ 1 631 840. Debitoren und fonstige Aktiva. 6 160 187.
2 Passiva. Eingezahltes Aktienkapitaa ℳ 30 000 000. — Reservefond„ddda. „ 4675 909. — Banknoten im Umlauf „ 46 692 600. — Täglich fällige Verbindlich⸗
1 4 258 264 578. —
Niten An Kündigungsfrist
1T 564 286. —
2isfterPaslrn 8 onstige Passiva
noch nicht fälligen
egeben worden:
Von im nlande zablbaren, ℳ 2 121 500. 38
gebundene
Wechseln sind weiter Die Direktion. [70506] Stand
der Württembergischen Notenbank am 15. Febrnar 1896.
889
Activa.
Metallbestand.
Reichskassenscheine.
Noten anderer Banken. Wechselbestand. 20 971 069 Lombardforderungen .. . . . 1 221 000 ͤ1111114“; 8 430 Sonstige Aktiva “ 760 535
Passivan.
9 829 790 146 510 1129 500
S *
9 000 000 775 958
21 006 400 2 624 676
Grundkapital
Reserveoubz .
Umlaufende Noten.
Täglich fällige Verbindlichkeiten.
An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten .. .. 121 000—
Sonstige Passivrvaa.. 538 801 57
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 1 320 100,43.
10) Verschiedene Bekannt⸗ 1 machungen.
[68553] “
Die Stelle des städtischen Oberförsters soll zum 1. April d. J. anderweit besetzt werden. Be⸗ werber, welche sich im Besitze der Qualifikation als Königlicher Forst⸗Assessor befinden, werden auf⸗ gefordert, ihre Meldung, unter Beifügung der er⸗ forderlichen Ausweise, bis zum 1. März d. IJs. bei uns einzureichen. Das Gehalt der Stelle, mit welcher die Verwaltung einer Forstfläche von rund 4000 ha verbunden ist, beträgt im Anfange 2700 ℳ, steigend in Stufen von je 300 ℳ von 3 zu 3 Jahren bis zu 4800 ℳ, daneben — pensions⸗ fähig 900 ℳ Wohnungsentschädigung und 300 ℳ Feuerungsentschädigung und — nicht pen⸗ sionsfähig — 1500 ℳ Dienstaufwandsgelder. Ein Forstsekretär als Schreibhilfe wird dem Oberförster auf städtische Kosten gestellt werden.
Der Oberförster, welcher seine Wohnung in der Stadt Köslin zu nehmen hat, ist verpflichtet, der städtischen Wittwen⸗ und Waisenkasse beizutreten und⸗ auf Erfordern, die Vertretung des Amtsanwalts in den die städtische Forst betreffenden forstamtsanwalt⸗ lichen Geschäften unentgeltlich zu übernehmen. endgültige Anstellung erfolgt eintretendenfalls Ablauf einer zweijährigen Probedienstzeit.
Köslin den 3. Februar 1896.
Der Magistrat.
nach
[70503] Montag, den 24. Februar 1896, Abends s8 Uhr, im Hotel Altstädter Hof, Neuer Markt 8 — 12, Hauptversammlung des Deutschen Thierschutz⸗Vereins. Tagesordnung: Geschäftsbericht des Vorstandes pro 1895. 2) Bericht des Schatzmeisters und der Kassen⸗ prüfer; Entlastung des Schatzmeisters. Vorlage des Haushaltplanes pro 1896. Neuwahl für die ausscheidenden sieben Vor⸗ standsmitglieder. Wahl zweier Revisoren für 1896. Antrag Aurin auf 4 wöchentliche Mitglieder⸗ versammlungen. Berlin, den 18. Februar 1896. Der Vorstand. Freiherr von Zedtwitz, Vorsitzender.
[70502]
seitiger C11““ in Leipzig werden ierdurch zur Generalversammlung Sonnabend, den 14. März a. c., Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Kaufmännischen Vereins⸗ hause zu Leipzig, Schulstraße 3, ergebenst eingeladen. Theilnahme⸗ und Stimmberechtigung ist durch Vor⸗ zeigung der in Kraft befindlichen Police nachzu⸗ weisen. 1“ Tagesordnung: 8 1) Geschäftsbericht über das Jahr 1895.. 2) Rechnungsablage und Entlastung der Direktion. 3) defeJetsfsun über Schädenbewilligungs⸗ esuche. 4) GS Nehrmann und Gen. auf Abänderung der §§ 5, 8 und 16 der Statuten. 5) Neuwahlen zum Verwaltungsrath. Leipzig, den 17. Februar 1896. Die Direktion. Seiler.
Heymann. Haertel. [69862
2 Durch Beschluß der Gesellschafter 1896 ist die Firma „Phönix“ Süddeutsche Glühlampenfabrik G. m. b. H. in Nenenbürg, Württemberg, aufgelöst worden, und werden die Gläubiger hiemit aufgefordert, sich zu melden. „Phönix“ Süddeutsche Glühlampenfabrik
in Liquidation Neuenbürg, Württemberg⸗
[70132] “ Die
natürlichen —
der Georg Victor⸗ und
und Steinleiden, sehr wirksam bei Magen⸗ und Darmkatarrhen, asser, käuflich in den
als Blutarmuth, Bleichsucht u. s. w. versendet in stets frischer Füllung die Unterzeichnete.
andel vorkommende angebliche Wildunger Salz ist ein zum Theil unlösliches, nahezu werthloses ünstliches Fabrikat. Aus hiesigen Quellen werden keine Salze bereitet.
Wildunger Mineralwässer
elenen⸗Qnelle sind altbewährt und unübertroffen bei allen Nieren⸗, Blasen⸗
bei Störun der Blutmischung ei gen der 8 dn-
ineralwasserhandlungen und Apo
Das im
Versand in 1895 über 810 000 Flaschen. Schriften gratis und frei.
Die Inspektion der Wildunger Mineralquellen⸗Aktien⸗Gesellschaft.
12. K. 12 328.
Die Mitglieder der Gesellschaft zu
vom 5. Februar
nfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußisch
Berlin, Donnerstag, den 20. Februar
att unter dem Tite
en Staats⸗Anzeiger
1144“
58 6
8
Der Inhalt dieser Beilaße, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, E Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
uch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32. bezogen werden.
das Deutsche Reich. „r 84)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. —
—
Einzelne Nummern kosten 20 ₰.
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 45 A. und 45 B. ausgegeben.
Patente.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. .
2. H. 16 820. Vorrichtung zum Schneiden von Zwieback. — C. W. Hänsel, Tondern. 31. 12. 95.
3. P. 7635. Lösbare Verbindung einzelner Theile von Kleidungsstücken, welche das Aussehen der gewöhnlichen Naht besitzt. Nicolaus Pluskiewitz, Berlin, Krausenstr. 45. 13. 8. 95.
6. S. 8612. Verfahren zur Herstellung von Preßhefe aus Melassen, Syrupen oder anderen unreinen Rohrzuckersäften. — Leopold Sexauer, Freiburg i. B. 15. 3. 95.
8. C. 5800. Maschine zum Drucken von Schnittmustern mittels biegsamer, nicht auf⸗ gespannter Clichbs. — Henri Edouard Couzi⸗ neau, Lille, 81 Rue Léon Gambetta; Vertr.: 6 ö“ Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
8. R. 9629. Schutzvorrichtung für die Scher⸗ zvlinder von Gewebe⸗Schermaschinen. — C.
“ u. Rob. Fliegener, Luckenwalde.
D. 1. . 8. T. 4779. Materialbehälter für Gespinnst⸗ Färbeapparate; Zus. z. Pat. 78 745 u. 83 545. — Bernhard Thies, Ochtrup i. W. 27.12. 95. 12. F. 8406. Verfahren zur Darstellung von Doppelverbindungen des Chlorjods mit Diazo⸗ körpern. Dr. E. Froehlich, Pabianice; Vertr.: Dr. O. Knöfler, Charlottenburg. 1. 7. 95. 12. F. 8699. Verfahren zur Darstellung von Diamidophenylazimidobenzol; Zus. z. Pat. 85 388. — Farbwerke vorm. Meister Lucins & Brüning, Höchst a. M. 25. 11. 95. 1 12 Verfahren zur Darstellung von Chinolin und Chinolinderivaten. — Christian 2 Rostock i. M., Apostelstr. 5. 24. 11. 94.
13. H. 16 391. Einrichtung zur Befestigung
von Dampfkesselröhren. — John Haythorn, 2 Gordon⸗Street, Glasgow, Schottl.; Vertr.:
Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 21. 3. 95.
3. Sch. 10 374. Schiffs⸗Wasserröhrenkessel mit engen gebogenen Wasserröhren und mehreren zwischen den Unterkesseln liegenden Feuerungen. — Richard Schulz, Berlin. 9. 10. 94.
15. N. 3590. Maschine zum Gravieren gerader Linien. — Paul Marie Nonel u. Jean René Martini, Troyes, Frankr.; Vertr.: Carl Pataky, Berlin S., Prinzenstr. 100. 3. 10. 95.
15. Z. 2033. Apparat zur Herstellung von zylindrischen und nahtlosen Druckwalzen aus Celluloid, Ebonit u. dgl. für Hoch⸗ und Tief⸗ druck. H. Ziegler⸗Reinacher, Aadorf, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.
Schienenbefestigung.
15. 5. 95. 19. H. 16 739. — A. Haarmann, Osnabrück. 7. 12. 95. 21. W. 11 014. Änordnung von Thermosäulen als Heizröhren für Dampfkessel. Alfred 1“ Ulm a. D., Grüner Hof A8. 20. 24. L. 10 036. Rußabsperrer. — Gustav Adolf . Düßeldorf, Charlottenstr. 77. 31. D. 7010. Riemscheibenformmaschine. — John Edward Donovan, Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin NW., Charité⸗ straße 6. 9. 7. 95. 32. M. 12 012. Glasschmelzwanne. — Carl Meuzel, Windisch⸗Eschenbach, Bayern. 24. 7. 95. 32. M. 12 212. Glasschmelzwanne. — Carl Menzel, Windisch⸗Eschenbach, Bayern. 24. 7. 95. 34. H. 16 718. Maschine zum Einarbeiten der Stärke in der Wäsche. — Hugo Hanff, Berlin, Zehdenickerstr. 12 b. 4. 12. 95.
A. Kuneppel,
34. Sch. 10 960. Vorrichtung zur Abgabe von
Seifenpulver. — F. J. Schulte, Krefeld, West⸗
wall. 28. 12. 95.
. P. 7289. Abänderung des durch Patent
Nr. 75 554 geschützten Verfahrens zur Herstellung eenes Gummigewebes für Radreifen von Fahrrädern
u. dgl. — John Fullerton Palmer, Riverside,
Grfsch. Cook, Ill., V. St. A.; Vertr.: Rud.
Schmidt, Dresden. 22. 1. 95. 42. M. 10 951. Zähl⸗ und Anzeige⸗Werk, auch für Theil⸗Vorgänge, mit zwei Bethätigern. — Paul Marix, Paris, 49 Rue Le Peletier; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. 5. 7. 94. 9. A. 4479. Elastische Matrizenlagerung für Pressen, Schmiedepressen, Hämmer u. dgl. — Gebr. Asche, Unna i. W. 17. 9. 95
46. D. 7177. Elektrische Zündvorrichtung für
Erplosionsmaschinen. — Comté Ernest de Dion üu. Charles Bouton, Puteaux; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 22. 10. 95.
49. G. 10 096. Schablonentisch für Flanschen⸗ rohre. Emil Gehmann, Bremerhaven. 15. 10. 95.
49. S. 8398. Maschine zur Herstellung U-för⸗
miger Drahtkettenglieder mit zwei Augen. — The Smith and Egge Manufacturing
Company, Lafayette Street, Bridgeport, Cty of Fairfield, Conn., V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 6. 12. 94.
Klasse.
49. Sch. 10 608. ceitspindeldrehbank zum Schneiden von Gewinde beliebiger Steigungen. — Elig. Schmidt, Smichow b. Prag; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 9. 4. 95.
49. St. 4368. Zerlegbares, aus zwei Zylinder⸗ hälften bestehendes Metallfaß; Zus. z. Pat. 84 521. — Wilhelm Stern, Antwerpen, 162 Rue de la Province Sud; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 7. 10. 95.
51. H. 16 316. Notenblattwender. — Georg Hörning, Zürich, Rennweg 14/16; Vertr.: LW1 Berlin NW., Karlstr. 27.
60. F. 7991. Widerstandsregler. — A. Fauchon⸗ Villeplée, Paris, Boulevard Poissonniére; Vertr.: Franz Haßlacher, Frankfurt a. M. 20. 12.94.
63. P. 7640. Trethebelantrieb für Fahrräder. — Heinrich Friedrich Johann Pistor, Hagen i. W., Verlängerte Kampstr. 29. 17. 8. 95.
67. L. 9817. Aus einzelnen Lamellen zu⸗ sammengesetzter Schleisstein. — Albert Lage⸗ Schulte u. Frau Dorette Lage⸗Schulte, Hannover, Ihmestr. 3. 30. 8. 95.
69. V. 2556. Rasierapparat mit verstellbarem federnden Gehäuse. — Franz Voos, Solingen. 20. 12 95.
70. F. 8361. Apparat zum Abwickeln eines mit Kopiervermerken versehenen Bandes oder Streifens bzw. zum Wiederauswickeln desselben nach erfolgter Richtigstellung der Vermerke und Reinigung des Bandes. — Julius Frydmane, Paris, 15 Rue Chapon; Vertr.: G. Dedreux,
München. 10. 6. 95. für Schuhstrippen. —
71. B. 18 317. Ersatz Dr. Karl Barthel, Breslau, Gartenstr. 4.
12. 11. 95.
72. D. 6789. Entsprechend dem Patronen⸗ inhalt sich einstellendes Kastenmagazin fuͤr Mehr⸗ ladegewehre. — Louis Daum, Loschwitz. 6. 3. 95.
72. M. 12 222. Patronenhülsfe mit ein⸗
eschraubter Zündvorrichtung. — Frederik Mohr, agdeburg, Schönebeckerstr. 42. 19. 10. 95
72. T. 4765. Säbel mit Revolver. — Carl Toppich u. Anton Slivar, Fiume, Via Governo 12; Vertr.: M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin O., Blumenstr. 74. 18. 12. 95.
75. P. 7785. Elektrolytischer Apparat mit schraubenförmig gewundenen Elektroden. Edouard Peyrnusson, Limoges, Frankr.; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. 29. 10.95.
76. A. 4201. Fadenführer für Spulmaschinen.
Aktiengesellschaft vorm. Joh. Jacob Rieter & Co., Winterthur, Schweiz; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 1. 2. 95.
76. D. 7154. Vorrichtung zum elastischen Auf⸗ fangen der Nadelstäbe von Nadelstabstrecken. — Daniel Andrew Dugan, 4th. Avenue 228, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 5. 10. 95
76. S. 8355. Duplierweife zur Herstellung von Zwirngarn in Strängen. Gustav Salefsky jr., Berlin, Reinickendorferstr. 23 d. 20. 11. 94.
77. O. 2348. Wasserlaufschuhe. Max Oelmann, Dresden⸗Pieschen, Bergstr. 7. 23. 8. 95.
79. T. 4644. Tahbackschneidemaschine. George Abner Turner u. Charles Graham Cannaday, Virginia; Vertr.: Hugo Pataky u. Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
86. B. 15 898. Einrichtung für Doppel⸗ sammtstühle zum Aneinanderdrücken der das Ober⸗ und Untergewebe verbindenden Polkettenfäden. — Owen Bullock, 46 Russel Road, u. William Henry Forty, 8 Russel Road, Victoria Docks, London; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 16. 3. 94.
88. D. 6873. Wassersäulenmaschine mit Schalt⸗ klinke. Joseph Albert Deport, Paris, 19 Rue de la Rochefoucould; Vertr.: C. Fehlert 5 8 “ Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als —
zurückgenommen.
Klasse.
19. B. 17 911. Straßenkehrmaschine mit selbst⸗ thätiger Auflade⸗ und Sammelvorrichtung für den Kehricht. Vom 9. 12. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
8. D. 6240. Verfahren, Seide so vorzubereiten,
daß sie die Stückfarbe nicht annimmt. Vom 19. 7. 94.
Klasse.
12. R. 9174. Verfahren zur Herstellung von Cyaniden mittels des elektrischen Glühofens. Vom 1. 7. 95.
20. S. 8429. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit Untergrundleitung. Vom 25. 4. 95.
60. P. 7189. Regulator; Zus. z. Pat. 29730. Vom 17. 1. 95.
89. F. 8189. Vorrichtung zur Unterstützung der Krystallisation von Zucker u. dgl. om
4) Uebertragungen. 8
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannte
Personen übertragen.
Klasse.
14. Nr. 84 908. Louis Bollmann, Obere Donaustr. 93, u. Salomon Kohnberger, Schottenring 23, Wien; Vertreter des ersteren: J. Barth, Ulm; des letzteren: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. — Dampf⸗ oder Gasturbine mit Luftansaugung. Vom 15. 1. 95 ab.
21. Nr. 80 420. Neue Berliner Elektrizitäts⸗ Werke und deSeee Aktien⸗ Gesellschaft, Berlin NW., Mittelstr. 21. — Verfahren zur Herstellung von Elektroden für elektrische Kraftsammler. Vom 18. 8. 93 ab.
21. Nr. 82 787. Neue Berliner Elektrizitäts⸗
Werke und Accumulatoren⸗Fabrik, Aktien⸗ Gesellschaft, Berlin NW., Mittelstr. 21. — Verfahren zur Herstellung von positiven Elektroden für elektrische Sammler; 1. Zus. z. Pat. 80 420. Vom 18. 7. 94 ab.
21. Nr. 82 792. Neue Berliner Elektrizitäts⸗ Werke und Accumulatoren⸗Fabrik, Aktien⸗ Gesellschaft, Berlin NW., Mittelstr. 21. — Verfahren zur Herstellung von negativen Elektroden für elektrische Sammler, 2. Zus. z. Pat. 80 420. Vom 15. 9. 94 ab.
23. Nr. 80 908. Dr. Georg Loewenberg, Berlin N., Oranienburgerstr. 57, u. Heinrich Mayer, i. F. H. Mayer & Cie., Stuttgart, Reuchlinstr. 19. Verfahren zur Reinigung von Petroleum. Von 10. 12. 93 ab.
34. Nr. 72 056. Gustav Wolters, Düssel⸗ dorf, Fürstenwallstr. 133. — Leucht⸗Glasbehänge für Christbäume und Gärten. Vom 18. 8. 92 ab.
86. Nr. 61 011. Aktiengefellschaft in Firma: Mechanische Weberei zu Linden, Hannover⸗ Linden. — Lege⸗ und Wende⸗Apparat an Flor⸗ 1““ für Sammtgewebe. Vom 12. 89 ab. 8
5) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle ist bei Nr. 63 747 vermerkt worden: Zu Vertretern sind: C. Fehlert u. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32, bestellt.
6) Löschungen.
a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.
1: 41 079. 4: 52 350 71 124 74 996 75 424. 6: 19 148 30 087. 8: 78 409. 13: 64 384 81 222 82 331. 20: 80 066. 21: 68 915 76 698 82 715. 22: 76 648. 23: 74 646. 25: 81 543. 34: 65 408 81 934 82 883 82 932. 37: 71 531. 38: 78 208. 39: 69 323. 42: 63 932 80 708 81 326 84 557. 45: 77 352 82 147. 47: 32 120 40 287. 49: 64 032 71 819. 51: 76 914 78 207 84 484. 52: 78 247. 54: 18 422 47 585. 60: 76 492. 63: 62 586 64 145 68 312 74 891 75 188 75 352 76 111. 64: 78 145. 68: 66 106. 69: 65 751 68 080. 70: 62 768 76 970. 71: 62 694. 74: 75 679. 82: 75 796. 83: 75 346 81 468. 85: 70 526 71 551 82 486. 86: 63 243. 89: 56 717 71 271 75 824.
b. Infolge Verzichts.
31: 69 698.
c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
80: 15 239.
7) Theilweise Nichtig⸗Erklärung
eines Patents.
Die Ansprüche 1 und 2 des der Firma C. Ruppolt & Sohn in Berlin gehörigen Patents Nr. 77 180, betreffend „Flüssigkeitszerstäauber mit gewellten Kapseln“ sind durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 20. Januar 1896 für nichtig erklärt.
Berlin, den 20. Februar 1896.
sMaaiserliches Patentamt.
von Huber.
Handels-Negister.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwoch bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Aachen. [70517] Unter Nr. 5012 des Firmenregisters wurde die Firma „H. Bürkner, Viectoria⸗Apotheke“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen und als deren Inhaber der Apotheker Hermann Bürkner in Aachen eingetragen. achen, den 18. Februar 1896.
Englische Stoff⸗Fabrik betriebene Handelsgeschäft mit
Ahrensböck. [7051882 In das Handelsregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist Seite 56 zu Nr. 48, Firma: C. F. Heidmann, Sitz: Gleschendorf, heute eingetragen: 2) Die Firma ist gelöscht. Ahrensböck 1896, Februar 12. EGSrohherzogliches Amtsgericht. Altona. Bekanntmachung. [70520] In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 1327 die Firma: 8 Hermann Koppelmann & Coe zu Altona eingetragen worden. 8 Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind die Kaufleute: 1) Hermann Friedrich Koppelmann, ,2) Hermann Julius Meier, 1“ beide zu Altona. 8— G Die Gesellschaft hat am 14. Februar 1896 be⸗ gonnen. Altona, den 15. Februar 1896. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III a
Altona. [70519]1 (1. Bei Nr. 2720 des Firmenregisters, Firma Otto Bellmann in Ottensen und als deren In⸗ haber Kaufmann Johann Heinrich Otto Bellmann in Ottensen, ist notiert: 8 Am 17. Januar 1896 ist der Kaufmann Wilhelm Friedrich Vorrath zu Altona in das Geschäft al Gesellschafter eingetreten.
II. Bei Nr. 1329 des Gesellschaftsregisters:
Firma Otto Bellmann in Ottensen.
Die Gesellschafter sind die Kaufleute: 8
1) Johann Heinrich Otto Bellmann zu Ottensen
2) Wilhelm Friedrich Vorrath zu Altona.
Die Gesellschaft hat am 17. Januar 1896 be gonnen.
Altona, den 15. Februar 1896.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III a.
Berleburg. Bekanntmachung. [70525] In unserem Firmenregister ist heute bei Nr. 2. vermerkt worden, daß das Handelsgeschäft unter de Firma Ed. Böttger hier den Kaufleuten Louis von Nottz und Heinrich Dreisbach zu Berleburg am 1. Februar 1896 ohne die ausstehenden Forderungen und Schulden übertragen worden ist. 8 Demnächst ist am gleichen Tage in unserem Ge sellschaftsregister unter Nr. 19 die Firma Ed. Böttger Nachf. hier als die einer offenen Handels gesellschaft eingetragen worden mit dem Bemerken,
daß die Gesellschaft am 1. Februar 1896 begonnen [hat, und daß deren Gesellschafter die Kaufleute Louis
von Nottz und Heinrich Dreisbach zu Berleburg sind Berleburg, den 13. Februar 1896 Königliches Amtsgericht
Berlin. Handelsregister
des Königlichen Amtsgerichts I zu Berlin
Zufolge Verfügung vom 15. Februar 1896 ist am 17. Februar 1896 in unser Ge sregister ein⸗ getragen: 1 1““
Spalte 1. Laufende Nummer:
15 999. 8
Spalte 2. Firma der Gesellschaft:
Englische Stoff⸗Fabrik Reißner, Wohl & Co Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft:
Berlin. 1
Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Der Gesellschaftsvertrag datiert vom 7. Fe⸗ bruar 1896. 8
Gegenstand des Unternehmens ist die Fabrikation und der Vertrieb englischer Woll⸗ und Halbwoll waaren, der Erwerb und Fortbetrieb des L“ ts der offenen Handelsgesellschaft in
irma Englische Stoff⸗Fabrik Reißner, Woh
& Co. in Guben mit Zweigniederlassung in Berlin
und der Abschluß aller in den Rahmen dieses Unter
nehmens fallenden Geschäfte.
Das Stammkapital beträgt eine Million Mark.
Die Gesellschaft übernimmt das von den Ge sellschaftern Kaufmann Max Reißner in Berlin und Kaufmann Max Wohl in Charlotten burg bisher unter der “ Firma
Reißner, Wohl & Co
dem Firmenrecht, insbesondere alle Maschinen, Utensilien, Waaren, Materialien und den Kassenbestand nach dem Bestande vom 31. Dezember 1895, welcher aus der dem Gesell⸗ schaftsvertrage beigefügten Bilanz ersichtlich ist, un erhält 81,03 ℳ baar. Ferner gehen auf die Gesell schaft über die Verbindlichkeiten der offenen Handels gesellschaft im Betrage von 137 205,96 ℳ sowie die Verpflichtung zur Erfüllung aller bestehenden Ver⸗ träge für eigene Rechnung. Als Gegenleistung wird auf die Stammeinlage des Gesellschafters Reißner der Betrag von 257 500 ℳ und auf die des Gesell⸗ schafters Wohl der Betrag von 207 500 ℳ an⸗ gerechnet.
Schließlich übernimmt die Gesellschaft die de Gesellschaftern Reißner und Wohl zu gleichen Rechte und Antheilen gehörigen, in Guben, Alte Post straße 28, belegenen, im Grundbuch des Königliche Amtsgerichts zu Guben Band 12 Blatt 233 Nr. 482 und Band 22 a. Blatt 104 Seite 193 5 5 Grundstücke, frei von Schulden und mit den Nutzunge und Lasten vom 1. Januar 1896 ab. . 1
Als Vergütung hierfür werden einem jeden der beiden Gesellschafter 92 500 ℳ auf ihre Stamm
Königliches Amtsgericht.; Abth. V.
einlagen angerechnet und 43,40 ℳ baar gezahlt.