b 82 71570 8 18 Aktionäre der Fabrik für Nähmaschinen⸗ Stahl⸗Apparate 87 J. M. lch werden zu der am 12. März 8 Nachmittags 5 Uhr, im Komtor der Gesellschaft in Berlin stattfindenden ordentlichen Generalversamm⸗ lung geladen. nageadcheshäftsherichts und d 1) Entgegennahme des Geschäftsber und der Bilene sowie Gewinn⸗ und Verlustrechnung p. 31. Dezember 1895. 1 2) Ertheilung der Entlastung und Feststellung der Dividende. 3) Wahl des ersten ordentlichen Aufsichtsraths. Der Vorstand.
Feuge⸗Reuforth. H. Gutsche.
71565 enage Generalversammlung der Aktio⸗ näre der
Flensburger Privat⸗Bank
am Mittwoch, den 25. März 1896, Nach⸗ mittags 5 Uhr, im Bahnhofs⸗Hotel hier. 8 Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz yro 1895 und Genehmigung der Dividenden⸗ Vertheilung pro 1895, sowie Ertheilung der Decharge. Statuten⸗Aenderung. Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsraths an Stelle des statutengemäß ausscheidenden irn Stadtrath Johs. D. Burmeister. 4) hl des Ersatzmannes des Verwaltungsraths. 5) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths an Stelle des statutengemäß ausscheidenden Herrn C. si Voigt. 6) Wahl des Ersatzmannes des Aufsichtsraths. Wegen Theilnahme an dieser Versammlung ver⸗ weisen wir auf den nachstehenden § 25 des Statuts der Bank: § 25. Zur Theilnahme an den Generalversamm⸗ lungen sind nur solche Aktionäre berechtigt, welche spätestens am Tage vor der Generalversamm⸗ lung ihre Aktien resp. Interimsscheine oder Hinter⸗ legungsscheine über dieselben mit einem Nummern⸗ Verzeichniß im Banklokale vorzeigen oder sich anderweitig in genügender Weise beim Bank⸗ direktor über den Besitz ausweisen. Flensburg, den 22. Februar 1896. Der Verwaltungsrath. Johs. D. Burmeister. J. L. L Herm. G. Dethleffsen.
[71553] 8 1 RKavensberger Spinnerei in Bielefeld. In Gemäßheit des § 28 und unter Hinweis auf die §§ 24 — 26 des Statuts beehren wir uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zur 41. ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 16. März a. c., Mittags 12 Uhr, im Saale der Ressourcen⸗Gesellschaft hier, ergebenst einzuladen. Die Bilanz und die Gewinn⸗ und Verlust⸗Rech⸗ nung liegen vom 1. März a. c. ab auf dem Komtor der Gesellschaft zur Einsicht der Herren
Aktionäre offen. Tagesordnung: Bericht des Verwaltungsraths und der Di⸗
rektion.
Vorlage der Bilanz, Genehmigung derselben
und Feststellung der Dividende pro 1895.
Wahl von 6 Mitgliedern des Verwaltungs⸗
raths.
Wahl von drei Revisoren zur Prüfung der nächstes Jahr vorzulegenden Bilankzk. Bielefeld, den 22. Februar 1896. ““
Der Verwaltungsrath. 1 Theod. Tiemann, Vorsitzender.
[71434] Gesellschaft für Spinnerei und Weberei
Ettlingen. Freitag, den 20. März 1896, Vormittags 10 Uhr, findet die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Gesellschaft im Hotel zum Erb⸗ prinzen in Karlsruhe statt, zu welcher die Besitzer der Aktien ergebenst eingeladen werden. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlust⸗ Reechnung für das verflossene Jahr, sowie der Berichte der Direktion und des Aufsichts⸗ rathes. Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und ö Direktion. 2) Beschlußfassung über die Vorschläge zur Ge⸗ winnvertheilung. Für Ausübung des Stimmrechts der Aktionäre sind die Bestimmungen des § 28 der Statuten maß⸗ ebend. 3 Ettlingen, den 19. Februar 1896. Die Direktion.
Sdaal⸗Vrücken⸗Gesellschaft zu Calbe a‚SG.
Die nächste ordentliche Generalversammlung der Saal⸗Brücken⸗Gesellschaft zu Calbe a/S. findet am Mittwoch, den 11. März d. J., Vormit⸗ tags 11 Uhr, im „Gasthof zum Adler“ hier⸗ selbst statt. 1 Die Gemeinden, in deren Händen die Stamm⸗ Aktien sich befinden, werden ersucht, sich in dieser Versammlung gemäß Artikel 13 des Gesellschafts⸗
statuts vertreten zu lassen.
In der Generalversammlung kommen folgende Gegenstände zur Berathung und Beschluß⸗ fassung:
) Vorlegung der Jahresrechnung und der Ge⸗ schäftsberichte des Vorstands und eng raths, sowie Bericht der Revisoren über die Verwaltung des abgelaufenen Geschäftsjahres.
2) Decharge⸗Ertheilung. 3
Vertheilung der Betriebsüberschüsse resp. des “
Reingewinns des verflossenen Geschäftsjahres. 14) Wahl der Rechnungsrevisoren. Die Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗Berechnung liegen in dem Geschäftszimmer des Herrn Bucerius hier zur Einsicht der Aktionäre aus. Kalbe a. S., den 22. Februar 1896. Der Aufsichtsrath der Saal⸗Brücken⸗Gesellschaft zu Calbe a/S. Vorsitzender: Ed. Grobe.
2
71555
— Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Dienstag, den 10. März 1896, Nachmittags 5 Uhr, im oberen Saale der Wirthschaft des hiesigen Hauptbahnhofes statt⸗ findenden außerordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst eingeladen.
Beschlußfass 11“ des Grund eschlußfassung über Herabsetzung des Grund⸗ kapitals der Gesellschaft von 500 000 ℳ auf 400 000 ℳ dur Ce ng 568 100 000 ℳ Aktien in Ausführung des Generalversamm⸗ lungsbeschlusses vom 28. Dezember 1895 E des Tagesordnung, sowie entsprechende
bänderung des § 2 Abs. 1 des Statuts. Braunschweig, 22. Februar 1896.
Bierbrauerei zum Feldschlößchen Actien⸗Gesellschaft. Braunschweig.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. [71150]
Die Generalversammlung der Bangenossen⸗ schaft „freie Scholle“ zu Berlin. E. G. m. b. H. findet am Sonntag, den 1. März ds. Irs., Vormittags 10 Uhr, Schützenstr. 18/19, bei
Freygang statt. Tagesordnung: 1) Wahl des Vorstandes und Aufsichtsraths. 2) Landankauf. 3) Kapitalanleihe. C. Struck.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. [71256]
In die Liste der bei dem Amtsgerichte Dresden zugelassenen Rechtsanwalte sind eingetragen worden: eerr Dr. Alfred Leuthold, eerr Carl Eduard Wetzlich. 3 Königliches eeseee en e en 21. Februar 1896. unz.
[71026]
Einnahme.
Allgemeine Deutsche H⸗ Rechnungsabschluß für das Rechnungsj
[71451]
i der Liste der bei dem Landgerichte in Saar⸗ brünien zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechts⸗ anwalt Görlitz aus Birkenfeld gelöscht worden.
Saarbrücken, den 19. Februar 1896. Der Landgerichts⸗Präsident
[71255] Bekanntmachung. 8 Das unterzeichnete Ober⸗Landesgericht macht gemäß § 47 der Rechtsanwaltsordnung hierdurch bekannt, daß: 1) in der Sitzung der Anwaltskammer vom 1. Februar d. J. zu Mitgliedern des Vor⸗ standes die in Gemäßheit des § 44 der R.⸗A.⸗O. ausscheidenden Mitglieder, 8 die Rechtsanwalte Müller, Krahnstöver, CECuarstens, Knodt und Caesar, 2) in der Sitzung des Vorstandes der Anwalts⸗ kammer von demselben Tage die Rechtsanwalte Caesar zum Vorsitzenden, Muͤller zum stellvertretenden Vorsitzenden, Carstens zum Schriftführer, Krahnstöver zum stell⸗ vertretenden Schriftführer wiedergewählt sind. Oldenburg, 1896, Februar 11. Großherzoglich Oldenburgisches und Fürstlich Schaumburg Ober⸗Landesgericht. ecker.
9) Bank⸗Ausweise. Keine.
rschiedene B machungen.
28 8* I 1 G Die o. epuns der durch den Tod des bisherigen nhabers erledigten ö“ des Febenes Paderborn ist noch nicht erfolgt, da sich bis jetzt ein geeigneter Bewerber nicht gefunden hat. Das Stellengehalt der Stelle beträgt jährlich 600 ℳ und die Stellenzulage, die der bisherige In⸗ haber aus Kreisfonds bezogen hat, = 180 ℳ Außerdem hat der Herr Minister für Landwirth⸗ schaft, Domänen und Forsten die Stelle neuerdings noch mit einer widerruflichen Stellenzulage von jährlich = 300 ℳ ausgestattet.
Ghewinn⸗- und Verlust-Konto.
Gesuche um Verleihung der Stelle sind mir unter Beifügung des Befähigungsnachweises und der Be⸗ schreibung des Lebenslaufs bis zum 20. März 83 einzureichen. .
uden, den 12. Februar 1896. Der Regierungs⸗Präsident. In Vertretung: v. Lüpke.
r1988 “ 1 Uelzener Viehversicherungsban
zu Uelzen.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm lung wird am Freitag, den 13. März d. J., Mittags 12 Uhr, im Thies'schen Hotel (Stadt Hamburg) zu Uelzen abgehalten werden.
Tagesordnung: 1) Jahresbericht. 2) Neuwahl des Verwaltungsraths. 8
Die mit einem Kapital von 300 ℳ und darüber versicherten Gesellschaftsmitglieder werden zur Theil⸗ nahme an der Versammlung hiermit eingeladen. Die Police ist Legitimation.
Uelzen, den 24. Februar 1896. Der Berwaltungsrath. von Spörcken⸗Molzen, Vorsitzender. [71341] 1
Altenburg⸗Zeitzer Eisenbahn.
8 Brutto⸗Einnahme betrug im Monat Oktober
99 850 ℳ. 12 ₰ gegen 89 261 ℳ 36 ₰ im Oktober 1894, sonach 10 588 ℳ 76 ₰ mehr.
Bis Ende Oktober 1895 beträgt die Ge⸗
sammt⸗Brutto⸗Einnahme 56 553 ℳ 69 ₰ mehr als 1894. Altenburg, den 18. Februar 1896.
Altenburg⸗ kie. e Idc Sh. . Le a ia
s,EsIhö“
Wir treten mit dem heutigen Tage in Liquidation und fordern unsere Gläubiger auf, sich
zu melden. Gummersbach, 8. Februar 1896.
Spinnerei Singerbring Ges. mit beschränkter Haftung
agel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft. 88 ahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1895.
Ausgabe.
—— ——
ℳ ₰
1) Gewinn⸗Uebertrag aus dem Vor⸗ —“ vacat
2) Reserve⸗Ueberträge aus dem Vorjahre: Betriebsfonds (Bestand vom 1. Ja⸗ 4““ 3) Prämien⸗Einnahme für 13 391 822 ℳ Versicherungssumme: a. Vorprämien . “ b. Nachschußprämien .. . vacat
4) Nebenleistungen der Versicherten: Beiträge zum Reservefonds gemäß §49 b3 der abgeänderten Satzungen zum Reservefonds vereinnahmt:
ℳ 9268,90 (siehe Bilanz lfd. Nr. 2
8 der Passiva). 5) Zinsen, abzüglich der verausgabten.. 6) Sonstige Einnahmen:
a. dem Reservefonds entnommen, gemäß § 49 der abgeänderten Satzungen (siehe Bilanz Isd.
Nr. 2 der Passiva).
d. nachträglicher Prämien⸗Eingang
aus Vorjahren ..
Activa.
118114 25
ℳ
1) Rückversicherungs⸗Prämien.
2) Entschädigungen, einschließlich . für regulierte Schäden:
a. baar gezahlt
10 998
Bedingungen) ..
b. für festgestellte, aber
3) Zum Reservefonds:
(siehe Einnahme lfd. Nr. 4.) 4) Abschreibungen auf: Utensilien 5) Verwaltungskosten:
b. Sonstige Verwaltungskosten: “ . Verwaltungsrath
Vertrauensrath Fe5 .Reisekosten. . Inserate.
Druck⸗ und
Porto
6) Zinsen:.
7) Sonstige Augaben: Organisation
8) Rückstellung in den
Bilanz.
b. für den Betriebsfonds gekürzt (§ 10 g. der V.
reserviert (Schädenreserve):.. (Hiervon ℳ 7150.41 Regulierungskosten))
Beiträge der Versicherten: 9268.90 ℳ a. Provisionen der General⸗Agenten und Agenten
. Gcrichts⸗ und Anwaltskosten „ Unkosten: Bureau⸗Material, Miethe, In⸗
voaliditäts⸗ und Alters⸗, Versicherung und sonstige Unkosten..
Bedingungen, 10 % der Prämien⸗Einnahme
„vacat 1 61 476,92 86
2
EEE32““
ℳ 2 472.60)
277.90
13 502.,08
5 622.60 448.22 596.35
1 348.50
1 053.30
auch Kranken⸗
2 877.58 41 462/19
5 268,73 9 489 59
118 114 25 Passiva.
1) Forderungen an die Versicherten: a. Prämien für 1894 b. Nachschuß für 1894 c. Prämien für 1895 .. 2) Außenstände bei Agenten 3) Diverse Debitores... 4) Kassenbestand... 5) Wechsel der Versicherten 6) Kapital⸗Anlagen:
vom 31. Dezember 1895, à ℳ 99.60
7) Inventar: Möbel und Hausrath Drucksachen und Schilder
Uebereinstimmung gefunden. 8 Berlin, den 10. Februar 1896.
geprüft bezw. genehmigt.
Berlin, den 14. Februar 1896.
3800 ℳ 3 ½ % Berliner Stadt⸗Anleihe zum Kurse vom 31. Dezember 1895, à ℳ 102.90 .
1400 ℳ 3 % Preuß. Staats⸗Anleihe zum Kurse 8 8 49 der vv 889
288 un
Der vorstehende Geschäftsbericht sowie der R
ℳ ℳ
eeservefonds:
5 304 6. vHie Zin “ bestandes
V 4 991
3) Sonstige 82g;
25 835 ,45
gemeine Deutsche Hagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.
Der Vorstand.
Fr. Güssow. 8 Vorstehende Bilanz, sowie das Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto habe i geprüft und mit den ordnungsgemäß ge
11“
1) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr: a. für angewiesene, aber noch nicht erhobene Ent⸗ sschädigungen: vacat b. Betriebsfonds:
a. von den Beschädigten geleistet (siehe Aus⸗ gabe lfd. Nr. 2).. b. 10 % der Vorprä (siehe Ausgabe lfd. Nr. 8)
a. Bestand am 1. Januar 1895 . b. Einnahme im Jahre 1895 gemäß
Beiträgeder Ver⸗ sicherten.. .
Knursgewinn auf Werthpapiere
Davon sind gemäß § 49c. der abgeänd. Satzungen
zur Deckung der Ausgaben verwendet (siehe Ein⸗
nahme lfd. Nr. 6) † mit W
’ Bank⸗Verbindlichkeit
3IIℳ 8
ℳ 5 307.18
seines ℳ
„ 9 268.90 8 65.90 „
apital⸗- 175.
9 509.80
11“ führten Bü
August Wolff, Gerichtlicher Bücherreviser. echnungsabschluß und die Bilanz sind von uns gemä
Der Verwaltungsrath der Allgemeinen Deutschen Hagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.
C. Braun.
Hugo Leonhardt.
Schmidt.
ZFentralstelle aus. — Allgemeine Elektricitäts⸗ “ Gb. Berlin NW., Schiffbauerdamm 22. 616 „ . 5
Trisazofarbstoffen naphtalinsulfosäure 8. — Farbwerke vorm.
seitlichen Ausschlag der Spulstange an zahnarzt⸗
zum Deuts
““ “
chen Reichs⸗
SBbEö“ F.
S
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei⸗
Anzeigers, SW. 2 32, bezogen werden.
kann durch älle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch 1 die Feel gs Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ e
ilhelmstra
— bevstasaavoxaxas
aus den Handels⸗, Genofsenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Re latt unter dem Tite
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 24. Februar
beträgt 1 ℳ 50 In
gistern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗
das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. für das Vierteljahr. ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
1““
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 48A., 48B. und 480. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ mflasag ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
ützt. Plaffe. 3. L. 9814. Vorhemd mit Schlaufen zur Aufnahme der Hosenträger. — Frau Gertrud Lichtenstein, geb. Feigelis, Berlin, Nürnberger⸗
straße 6. 28. 8. 95.
3. R. 9763. Perrücken und Frisuren, welche
ein freies Ausdünsten des Kopfes gestatten. —
Frrl. Louise Rexer, Stuttgart. 10. 9. 95.
4. G. 10 186. Leuchter. — A. T. Goll, Frrankfurt a. M., Bäckerweg 12. 27. 11. 95. 4. H. 15 425. Selbstthätig sinkender Wind⸗ schutz 88 Kerzen. — F. A. Hoppe, Leipzig, Mazazingasse 7. 27. 11. 94.
4. Sch. 11 100. Einrichtung zur Verminderung des Stoßes bei mit Gegengewichten versehenen ausziehbaren Lampen. — Wilhelm Schnepel,
Hamburg, Schäferkampsallee 48. 31. 10. 95.
C. 5521. Verfahren zur Herstellung eines
Nährbodens für die Züchtung von Kryptogamen.
— CChiceago Cresecent Company, 11 River Street. Chicago, Ill., V. St. A.; “ Wirth, Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisen⸗
straße 14. 26. 3. 95.
8. B. 17 346. Verfahren zur Herstellung ge⸗ nähter und gestickter Passementerien nach Art der Luftstickerei. — August Buhlmann, Berlin, Kommandantenstr. 84. 19. 4. 95.
12. C. 5632. Verfahren zur Gewinnung von Cyan aus Leuchtgas, Koksofen⸗, Hochofen⸗ und anderen Gasen. — Carl Friedrich Claus, London, u. Albert Domeier, 13 St. Mary at Hill, London; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 1. 6. 95.
12. K. 11 104. Verfahren zur Darstellung einer Naphtylamintrisulfosäure. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 13. 9. 93.
13. L. 10 005. Apparat zur Einführung von Kesselsteinlösungsmitteln in das Speisewasser für ö — Max Lorenz, Berlin, Paulstr. 32.
15. C. 5815. Typenstangen⸗Schreibmaschine.
— Lucien Stephen Crandall, Parish, Staat
New⸗BYork, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin N., Oranienburgerstr. 23. 15. 10. 95.
18. u. 1052. Verfahren, geschmolzene Metalle mit an Stäben befestigten, aus Eisenerz, Kohle o/. dgl. bestehenden festen Klumpen zu behandeln. — Edward A. ee Birmingham, Alabama, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke
u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38.
EWS
19. K. 12 801. Schienenbefestigung. — Arthur Koppel, Berlin. 11. 4. 95.
20. St. 4360. Gleissperre. — C. Stahmer, Georgmarienhütte. 1. 10. 95.
21. A. 4286. Glektrische Schalteinrichtung zur Schaltung von beliebig vielen Stellen und einer
L 7195. Verfahren zur von mittels der a1 ad.-Dioxy⸗
E & Brüning, Höchst a. M.
20. .93.
23. K. 13 204. Vorrichtung an Seifenriegel⸗ hobelmaschinen zur selbstthätigen Seitwärtsver⸗
scchiebung des behobelten Seifenriegels. — Adolf Krull, 1. F. August Krull, Helmstedt. 30. 8. 95.
24. E. 4805. Elektrische Alarmvorrichtung für Sne.eehs. — Richard Eugelfried, Erlangen. 11. 1. 96.
24. H. 16822. Schornsteinaufsatz; Zus. z. Fet⸗ 81 950. — Hermann Hüller, Freiberg i. S.,
orstadt, eb gga v. B. 1. 96.
25. P. 6569. Vorrichtung zum Stricken auf
Nähmaschinen. Der Patentsucher nimmt für 1 355 Patentanmeldung die Rechte aus § 3 des
Uebereinkommens mit Italien vom 18. Januar 1892 auf Grund einer Anmeldung in Italien
vom 11. Juli 1893, welche zur Ertheilung am
7. September 1893 geführt hat, in Anspruch. —
Ruggiero Petrini, Chiéti, Via Civitella 27,
Ferdinando Rosati, Milano, Via Lazaretto 14,
u. Corradino Petrini, Chiéti, Via Civitella 27,
Italien; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u.
8 Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 25. 11.93.
6. R. 9514. Vorrichtung zum Oeffnen des
Gaszutritts bei Brennern. — Erik Gustaf
RNudeén u. Knut Leonard Norén, Stockholm; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 4. 5. 95.
20. F. 8367. In der Tasche zu tragende Waschvorrichtung. — H. P. M. Frisch, Berlin 80., Engelufer 7. 11. 6. 95.
0. K. 13 421. FHastillenpresse. — Fritz Rütan. Herlin N., Schönhauser Allee 167 a. 28. .95.
20. R. 9593. Vorrichtung, um einen leichten
lichen Bohrmaschinen zu ermöglichen. — Heinrich Raeithel, Berlin, Steglitzerstr. 35. 17. 6. 95.
Klasse.
34. K. 12 740. Federnder Boden für Betten u. dgl. — Franz Krieg, Berlin C., Alte Leip⸗ zigerstr. 7. 24. 7. 95.
36. A. 4078. Beheizungsverfahren mittels Barythydrat. — Fr. Ww. Ancelin, Justine
eb. Dufour, Paris, 159 Faubourg Poissonnidre; ertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 9. 10. 94.
37. W. 11 170. Dachfalzziegel. — Gustav Walter, Barmen, Marienstr. 15. 17. 8. 95. 42. B. 18 324. Waggebalken mit justierter Schneidenlagerung für Hebelwaagen. — Eduard Böhmer, Schröttersdorf b. Bromberg. 13. 11. 95.
42. B. 18 514. Winkelmaß mit umstellbarem Schenkel. — Charles Handon Biggs, Dorcher Street 58, Brooklyn, Grfsch. Kings, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 3. 1. 96.
42. E. 4714. Quecksilberluftpumpe mit Sammel⸗ gefäß für die ausgesaugten Gase. — Gustav Eger, Graz; Vertr.: E. Schmatolla, Berlin NW., Marienstr. 24a. 5. 10. 95.
42. F. 8364. Immerwährender Kalender. —
ermann C. Fischer, 235 E. 19th Street, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Ph. v. Hertling, Josf. Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Luisen⸗ straße 35 11. 6. 95.
42. H. 16 595. Selbstverkäufer mit Vorrich⸗ tung zur Entlastung des untersten Waarenpäck⸗ chens während der Herausbeförderung aus dem Waarenschacht. — Martin Hirsch, Berlin W., Friedrichstr. 154. 26. 10. 95.
42. R. 9390. Sprechapparat. — Louis Rosen⸗ thal, Frankfurt a. M. 8. 3. 95.
42. T. 4546. Spiralzirkel mit zwangläufiger Einstellung des Zeichenstiftes. — G. B. Tassara, Rom, 112 Via Flavia; Vertr.: A. Rohrbach, M. Meyer u. W. Bindewald, Erfurt. 7. 6. 95.
42. W. 10 811. Selbstkassierender Gasver⸗ käufer. — Frank Wright, Westminster, Engl.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 26. 3. 95.
44. P. 7362. Verfahren zur Herstellung von Karten mit Halteklammern für Kanalöfen⸗ bzw. Zweiloch⸗ und Vierloch⸗, Kragen⸗ und Hemden⸗ “ — J. Proskauer, Leipzig, Salzgaͤßchen 7.
45. F. 8382. Kartoffelerntemaschine mit Schau⸗ 8 Emil Faust, Stettin, Wrangelstr. 5.
46. M. 12 203. Verfahren zur Ausnutzung der Wärme der Auspuffgase. — Ludwig Mond, Winnigton Hall, Northwich, Cty of Chester, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. 10. 95.
46. W. 10 951. Durch Explosionsgase ge⸗ heizter Vergaser. — F. Oscar Webel, Leipzig, Sophienpl. 8. 25. 5. 95.
47. F. 8734. RNiemscheibe mit veränderbarem Durchmesser. — Gottlieb Furrer, Wilhelms⸗ burg, Nied.⸗Oesterr.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 11. 12. 95.
47. H. 16 800. Mutter mit drehbar an ihr befestigter Gegenmutter. — Hopewell & Son, Eldon Chambers, Wheeler Gate, Notringham, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstraße 141. 27. 12. 95.
47. L. 10 017. Niederschraubventil mit regel⸗ barem Hub und getheilter Spindel. — Theodor Lüsebrink, Hagen i. W., Langestr. 8. 4. 12. 95.
47. W. 11 291. Schraubbare Rohrmuffe mit
Verstemmungsnuthen. — James Wills, New⸗
York, 1700 Broadway; Vertr.: Carl Pataky,
Berlin S., Prinzenstr. 100. 21. 10. 95.
49. K. 13 160. Verfahren zum Lochen von
Eisen und Stahlblöcken. — Paul Kühne,
Berlin NW., Karlstr. 15. 8. 95.
49. S. 8756. Vorrichtung zur Herstellung
von Walzgut mit in der Längsrichtung ver⸗
schiedener Dicke. — Heinrich Spatz, Essen a. d.
Ruhr, Kruppstr. 1. 1. 6. 95.
49. W. 11 074. Glanzkantille. — J. B.
Wünsch, Nürnberg. 15. 7. 95.
50. D. 7138. etz⸗ und Schälmaschine für
Getreide. — Otto Demant, Gumbinnen.
26. 9. 95.
50. H. 16 286. Vertheilungsvorrichtung für
Mischmaschinen. Selmar Hecht, Wien XVIII,
Martinstr. 59; Vertr.: Robert R. Schmidt u.
Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstraße
141. 15. 7. 95.
50. M. 12 450. Kanalrost für Rüttelsiebe mit
Windsichtung. — Albert Maschke, Berlin,
Steglitzerstr. 5/6. 4. 1. 96.
51. B. 17 075. Repetitionsmechanik für Flügel.
— Julius Blüthuer, Leipzig, Weststr. 31. 12.94.
51. K. 13 052. Pianinsmechanik. — Heinrich
Kaim, Kirchheim u. Teck, Württ. 5. 7. 95.
51. R. 967 7. Accordzither mit Klaviatur. —
Peter Renk, Leipzig, Neumarkt 19 a. 11. 11. 95.
53. D. 6800. Verfahren zur Herstellung eines
Kaffeesurrogats. — Arthur Delcroix, Nivelles;
Vertr.: W. Bautze, Berlin SW., Gneisenau⸗
straße 106. 11. 3. 95.
54. D. 7203. Maschine zur Herstellung von
Papierröhren gleicher Länge. — Harmer Denny.
128 Centre Street, New⸗York, V. St. A.;
Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert,
Berlin NW., Karlstr. 7. 11. 11. 95.
Klasse.
54. L. 9984. Vorrichtung zur Erzeugung einer Biegestelle in Pappen u. dgl. — C. L. Lasch & Co., Leipzig⸗Reudnitz, Lutherstr. 10. 21. 11. 95.
54. L. 10 003. Verfahren, Papier, Leder, Ge⸗ webe u. dgl. Stoffe auch nach dem Aufbringen von Klebstoff biegsam zu erhalten. — Guftab Lemke, Berlin SW., Lindenstr. 79. 27. 11. 95.
55. K. 13 016. Verfahren zum Bleichen von Papierhalbzeug unter Verwendung von flüssigem Chlor. — Kunheim & Co., Niederschönweide b. Berlin. 25. 6. 95.
63. Sch. 10 889. Lenkvorrichtung für ein Einrad mit einem im laufenden Ringe rollenden Sattelgestell. — Josef Schulte in Fa. F. W. Schulte, Eschweiler. 24. 7. 95.
71. F. 8348. Sohlen⸗Abschärfmaschine. — Zachary Taylor Freuch u. William Cristian Meyer, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Ber⸗ lin W., Potsdamerstr. 141. 4. 6. 95.
72. F. 8132. Sprenggeschoß mit Aufschlag⸗ zünder an der Spitze und Zeitzünder am Boden. — Helmuth Flemming, Gr. Montau b. Kl. Montau, W.⸗Pr. 2. 3. 95. 9
72. S. 8786. Zielgeräth für Schiffsgeschütze, welches die Geschwindigkeit und Fahrtrichtung des eigenen und des feindlichen Schiffes berück⸗ sichtigt. — Adolf Sobieczky u. Gottfried Mifka, Pola; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisen⸗
straße 22a. 17. 6. 95.
77. G. 9821. Erhöhte Reitbahn für Pferde⸗
dressur und Vorführung. — Emil Gautier, aris, 50 Rue Spontini; Vertr.: Richard Lüders, örlitz. 4. 6. 95.
77. L. 9907. Schlittschuh mit den Absatz um⸗
fassendem Bremsband. — Wilhelm Leon, Monta⸗
baur. 23 2. 95.
88. G. 9502. Hydraulisches Stellwerk für Turbinenregler. — Samuel Gjers, Arboga, Schweden; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. 1. 95.
89. B. 18 001. Zplinderfilter mit innerem Abstreicher für Grünsyrup u. dgl. — Amable Bride u. Hippolyte Lachanme, Compiegne, Oise; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW. Luisenstr. 43/44. 13. 8. 95. eu“
2) Zurückziehungen.
Die in Nr. 39 des „Reichs⸗Anzeigers“ vom 13. 2. 96 bekannt gemachte Patentanmeldung G. 10 196 Kl. 2 ist am 15. 2. 96 aus der Auslegung zurück⸗ gezogen.
Die in Nr. 42 des „Reichs⸗Anzeigers“ vom 17. 2. 96 erfolgte Bekanntmachung der Patentanmeldung B. 18 157 Kl. 64 wird vorläufig zurückgezogen.
Die in Nr. 42 des „Reichs⸗Anzeigers“ vom 17. 2. 96 erfolgte Bekanntmachung der Patentanmeldung K. 12 336 Kl. 80 wird vorläufig zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
12. W. 10 955. Verfahren zur Darstellung von Hydrazinderivaten. Vom 28. 11. 95.
88 gö 10 485. Zigarettepfeife. Vom 25.
.95.
46. G. 9589. Steuerung des zum Ansaugen und Verdichten der frischen Ladung dienenden Kurbelgehäuses für Zweitakt⸗Gasmaschinen. Vom 25. 11. 95.
49. P. 7642. Vorrichtung zum Drehen un⸗ runder Gegenstände. Vom 14. 11. 95.
77. W. 10 749. Seee mit zwei ür2 S Federn bestehenden Flügeln. Vom Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗
kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 1“
4) Versagungen.
Auf die nachstehend neten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten ü- ee 2. ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 12. Sch. 9525. Verfahren zur Darstellung
von Isoeugenol. Vom 24. 5. 94.
23. C. 53 70. Verfahren zur Gewinnung von Kali⸗ oder Schmierseifen aller Art. Vom 26. 8. 95. 40. E. 4309. Verfahren zur elektrolytischen Zinkgewinnung. Vom 22. 4. 5.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten
Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗
rolle ertheilt.
P.⸗R. Nr. 86 111 bis 86 230.
2. Nr. 86 111. Verstellbarer Manschettenhbalter. — W. Proescher, Frankfurt a. M., Reuter⸗ weg 69. Vom 23. 7. 95 ab.
4. Nr. 86 140. Pneumatischer Fernerzeuger selbsterlöschender Kohlenwasserstoffflammen. — Dr. M. Ziftl. Strau Vom 1I1. 12. 94 ab.
5. Nr. 86 191. Verfahren zur Herstellung von
Tunnels u. dgl. — C. Zipernowsky u. L. 8
von Reymond⸗Schiller, Budapest; Vertr.: Robert Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27. Vom 7. 4. 95 ab.
Klasse.
6. Nr. 86 141. Verfahren und Apparat zum Degorgieren von Wein u. dgl. — Dr. Schlamp vom Hofe, Nierstein a. Rh. Vom 17. 8. 95 ab.
8. Nr. 86 142. Verfahren zur Erzeugung von Echt⸗Türkischroth und Echt⸗Türkischrosa auf vegetabilischen Gespinnsten in aufgewickeltem Zu⸗ stande. — Ewald Hölken & Co., Rheinische Copsfärberei⸗Gesellschaft, Baͤrmen. Vom 25. 11. 93 ab.
9. Nr. 86 209. Handfeger mit verstellbaren Borstenträgern. — J. P. 84 Stegmann, Ham⸗ burg, Geibelstr. 16. Vom 23. 5. 95 ab.
10. Nr. 86 143. Verfahren zur Verwerthung des Kalkschlammes der Holzessigfabriken. — J. Black, Freiberg i. S. Vom 24. 2. 95 ab.
10. Nr. 86 144. Stehender Verkokungsofen, insbesondere für Braunkohlen. — Auhaltische Kohlenwerke, Frose i. A. Vom 9. 7. 95 ab.
10. Nr. 86 145. Koksofenthür. — Dr. C. Otto & Co., Dahlhausen a. d. R. Vom 1. 10. 95 ab.
12. Nr. 86 146. Verfahren zur Darstellung von Kupferhämol, einer Verbindung von Kupfer mit Blutfarbstoff; 1. Zus. z. Pat. 83 532. — —2 E. Merck, Darmstadt. Vom 14. 6. 94 ab.
12. Nr. 86 147. Verfahren zur Darstellung von Quecksilberhämol, einer Verbindung von Quecksilber mit Blutfarbstoff; 2. Zus. z. Pat. 83 532. — Firma E. Merck, Darmstadt. Vom
25. 12 91 b
12. Nr. 86 148. Verfahren zur Darstellung von Metalldoppelsalzen der Rhodanate und Alkylrhodanate des Pyridins und Chinolins und ihrer Derivate. — Dr. A. P. Edinger, Frei⸗ n⸗ Br., Schwimmbadstr. 16. om 28. 3. 95 ab.
13. Nr. 86 175. Dampfwasserableiter mit zwei nach einander bethätigten Ventilen. — A. Flachs⸗ mann, St. Petersburg; Vertr.: Bernhard Brock⸗ hues, Köln. Vom 4. 4. 94 ab.
13. Nr. 86 205. Dampfwasserableiter mit schwimmendem Ablaßventil. — J. Meyer, Biebrich a. Rh., Rheinstr. 54. Vom 17. 3. 95 ab.
15. Nr. 86 129. Maschine zum Ausstatten von Drucksachen mit Umschlägen für den Versand;
us. z. Pat. 75 387. — R. Hoe, 504 Grand
treet, New⸗York; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3Z. Vom 19. 6. 95 ab.
15. Nr. 86 168. Verfahren zur Herstellung von Mehrfarbendrucken. — J. Bachelerie, 50 Rue des Boulets; Vertr.: Franz
irth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. Vom 4. 10. 94 ab.
15. Nr. 86 192. Matrizensetz⸗ und Stereotyp⸗ zeilen⸗Gieß⸗Maschine. — W. St. Scudder, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3Z. Vom 4. 10. 93 ab.
18. Nr. 86 149. Herstellung von Eisenlegie⸗ rungen. — F. Schotte, Berlin, Großbeeren⸗ stcuße 27 a. Vom 18. 11. 92 ab. 1t
20. Nr. 86 120. Stromzuführung für elek⸗ trische Eisenbahnen. — G. Vermeire, Brüssel Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3Z. Vom 20. 7. 94 ab.
20. Nr. 86 121. Mitnehmerglied für Ketten⸗ E — Duisburger aschinenbau⸗ Aktien⸗Gesellschaft, vorm. Bechem 4& Keet⸗ man, Duisburg. Vom 9. 7. 95 ab.
20. Nr. 86 122. Kettenförderung mit durch die Mitnehmerglieder frei getragener Kette. — Duisburger Maschinenbau⸗Aktien⸗Ge sellschaft, vorm. Bechem & Kreetman, Duisburg. Vom 9. 7. 95 ab.
20. Nr. 86 185. Kontaktwagen für elektrische Bahnen mit unterirdischer Stromzuleitung. — Hoerder Bergwerks⸗ und Hoerde i. W. Vom 26. 6. 95 ab.
20. Nr 86 210. Selbsttbätige Anzugvorrichtung für Pferdebahnwagen. — Frau M. Jacobsohn, vg. Burowietz⸗Rosdzin. D.⸗S. Vom
. 10. 93 ab.
21. Nr. 86 123. Elektrisches Kabdel. durch Anwendung einer Si b Funkenbildung im Falle einer Kadeldesch verhindert. — Felten & Guilleaume, Carls⸗ werk, Mülheim a. Rh. Vom 20. 9. 93 ab.
21. Nr. 86 124. Vorrichtung zur periodischen Summierung der Ausschläge elektrischer Metz⸗ Instrumente; Zus. z. Pat. 82 994. — Hart⸗
ockenheim⸗ M.
mann & Braunn, B Vom 29. 10. 95 ab.
21. Nr. 86 211. V .öE2 Sammlerplatten. — H. Weise. 8-* 94 ab. 8
22. Nr. 150. Verfahren zur Einführung von Aminresten in Orvanthrachinone. — Farden⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & So.⸗ Elberfeld. Vom 14. 10. 94 ab.
22. Nr. 86 151.
sulfosäure; Zus. z. Pat. 84 7743. — Farbwerke vorm. Melster Lneins & Brüning, Höchst a. M. Vom 2. 8. 95 ab.
22. Nr. 86 198. Versabren zur Darstellu von Trisazofardstoffen. — Kalle οà Co., Biebri
a. Rh. Vom 17. 2. 95 ab.
und Fahrplan⸗
von Fardstoffen aus Flavo⸗ und — *
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