1896 / 49 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 25 Feb 1896 18:00:01 GMT) scan diff

8 Dr. Wittmack, Geheimer Regierungs⸗Rath, Professor:

otanik, Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag von 8 bis 9 8

ke.n Leeingra 4 stündig. Botanische Exkursionen, Sonnabend Nach⸗ ittags.

12) Dr. Börnstein, Professor: Physik, Dienstag, Mittwoch

nd Donnerstag von 3—4 8— lesr tch 3 stündig.

13) Dr. erner, Geheimer Regierungs⸗Rath, Professor: Rindviehzucht, Mittwoch und Donnerstag von 12—1 Uhr Rach. mittags, 2 stündig. Schweinezucht, Sonnabend von 12—1 Uhr Nach⸗ mittags, 1 stündig.

14) Dr. Zernecke, Prosektor: Histologische Uebungen in Ge⸗ meinschaft mit Professor Hreüchmg e Repetitionen über Osteologie. 15) Dr. Peter, Repetitor: Assistenz in der medizinischen Klinik.

16) Dr. Olt, Repetitor: Pathologisch⸗histologischs Uebungen

Gemeinschaft mit Geheimem Regierungs⸗Rath Haefeg or Dr. Schütz. 8 Dr. Eberlein, Repetitor: Assistenz in der chirurgischen inik.

18) Dr. Knudsen, Assistent der Chemie: Chemische Uebungen

Gemeinse mit Professor Dr. Pinner. 19) Dr. Cohnstein, Assistent der Physiologie: Repetitionen über Physiologie. 20) Nowag, Assistenz in der öe : Uebungen am Hufe in Gemeinschaft mit Professor Dr. Ostertag.

21) Dr. Es 8 aum, Apotheker: Pharmazeutische Uebungen, täg⸗ lich von 10—12 Uhr Vormittags und von 4—5 Uhr Nachmittags Das Sommer⸗Semester beginnt am 16. April db. J.

Berlin, den 21. Februar 1896.

Der Rektor der ö Hochschule. ütz.

Abgereist:

Seine Excellenz der Staatssekretär des Reichs⸗Marine⸗ Vize⸗Admiral Hollmann.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „R.⸗ u. St.⸗Anz.“ wird die Konzessions⸗Urkunde, betreffend den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Neustadt O.⸗S. über Zülz und Krappitz nach Gogolin durch die Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft Neustadt O.⸗S. Gogolin, veröffentlicht.

Preußen. Berlin, 25. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König empfingen heute Vormittag den Unter⸗Staatssekretär Rothe und den Direktor im Reichsamt des Innern von Woedtke in Audien arbeiteten sodann mit dem Chef des Militärkabinets un nahmen um 1 Uhr die Meldung Seiner Durchlaucht des Prinzen Friedrich von Hohenzollern sowie andere militärische Meldungen entgegen. Zur Frühstückstafel waren aus Anlaß des Geburtstags Seiner Majestät des Königs von Württem⸗ berg zahlreiche Einladungen ergangen.

Den Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin ist auf das Schreiben, mit welchem sie dem Herrn Reichs⸗ kanzler den stenographischen Bericht über die Kundgebung von Angehörigen des Handelsstandes gegen den Entwurf eines Börsengesetzes übersandt hatten, folgende Antwort zu⸗ gegangen: 3 G 1

Den Herren Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin danke ich ergebenst für die gefällige Uebersendung von Ab⸗ drücken des stenographischen Berichts über die am 2. d. M. in Berlin zur Besprechung des Entwurfs eines Börsengesetzes ge⸗ vwmeas tersammlung. Ich kann dabei nicht unterlassen, den Dar⸗ egungen des Begleitschreibens vom 14. d. M., welche dahin gehen, daß den Grundton der Gesetzesvorlage ein Mißtrauen gegen die Redlichkeit und Zuverlässigkeit des deutschen Handels⸗ standes bilde, ausdrücklich entgegenzutreten. Der vom Bundes⸗ rath beschlossene Entwurf verfolgt den Zweck, die durch umfassende Untersuchungen klargestellten Mängel der Börseneinrichtungen zu heben und dem öffentlichen Interesse da, wo es durch den weitgreifenden Einfluß des Börsenverkehrs berührt wird, die erforderliche Sicherung zu verschaffen. Aus diesem Bestreben und aus den zu seiner Verwirklichung be⸗ stimmten Gesetzesvorschlägen wird der Kaufmannsstand eine Verletzung seines Ehrgefuͤhls nicht wohl herleiten können.

Berlin, den 21. Februar 1896.

Der Reichskanzler 1 8 In Vertretung: von Boetticher.

Der Kaiserlich russische Botschafter Graf von de Osten⸗Sacken und dessen Gemahlin werden, wie aus der im amtlichen Theil der heutigen Nummer d. Bl. ver⸗ öffentlichten Ansage hervorgeht, nunmehr die zum Aller⸗ höchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren und Damen empfangen. Dieser Empfang wird am Mittwoch, den 26., und am Freitag, den 28. d. M., jedesmal Abends von 9 ½ bis 11 Uhr, stattfinden. 1

Der ist: für die Damen in ausgeschnittenen Kleidern, für die Herren vom Militär in kleiner Uniform, für die Herren vom Zivil in Frack mit Ordensband über der Weste.

8 B

1 8 8 Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Herzoglich sachsen⸗ altenburgische Staats⸗Minister von Helldorff ist von Berlin abgereist.

Der Regierungs⸗Assessor Plewig zu Marienburg (Westpr.) ist an die Königliche Regierung in Liegnitz versetzt und der Regierungs⸗Assessor von Uckro zu Liegnitz der Königlichen Regierung zu Magdeburg zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden. b

8r 1“

MNach einer telegraphischen Meldung an das Ober⸗Kom⸗ mando der Marine ist die Kreuzer⸗Division, Divisions⸗

Kontre⸗Admiral Hoffmann, bestehend aus S. M. S. „Kaiser“, Kommandant Kapitän zur See Jaeschke, S. M. S. „Irene“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän von Dresky,

S. M. S. „Arcona“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän Sarnow, und S. M. S

Cormoran“, 3 ndant

9₰ 8 1. 8

Korvetten⸗Kapitän Brinkmann, am 23. Februar in Foochow angekommen und beabsichtigt, am 26. Februar nach Nagasaki in See zu gehen.

In der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ wird die vom Reichs⸗ Eisenbahnamt aufgestellte tabellarische Uebersicht der Be⸗ thiebs⸗Ergevnisse deutscher Eisenbahnen für den Monat Januar d. J. veröffentlicht, auf welche gestern an dieser Stelle auszüglich hingewiesen wurde.

Württemberg.

Der „St.⸗Anz. f. W.“ veröffentlicht nachstehenden Erlaß Seiner Majestät des Königs an den Justiz⸗Minister:

Es ist Mein Wille, demjenigen Theil der Jugend, welcher sich nur aus Unbesonnenheit und Unerfahrenheit zu einer minderschweren Verfehlung wider das Strafgesetz hat verleiten lassen, im Besonderen Meine Königliche Gnade zuzuwenden, jedoch für die Regel nicht in der Art, daß sofort die erkannte Strafe nachgelassen würde, vielmehr versuchsweise so, daß dem von einem bürgerlichen Gericht rechtskräftig Verurtheilten zunächst im Falle seines Einverständnisses ein stets widerruflicher Strafaufschub von dem Justiz⸗Ministerium gewährt und erst später, 88 Umfluß einer angemessenen Probezeit, bei guter Führung Strafnach 8. oder Strafmilderung von Mir verfügt wird.

Voraussetzung einer solchen Gnadenerweisung ist insbesondere, daß der Verurtheilte zur Zeit der That das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet, daß er nicht schon früher eine Freiheitsstrafe er⸗ standen hatte, und daß die ihm nunmehr zuerkannte Freiheitsstrafe die Dauer von drei Monaten nicht überschreitet. Doch kann trotz des

fehlens der oben erwähnten Voraussetzungen ausnahmsweise, wenn ch der Fal sonst besonders hierzu eignet, S Ceuftcch mit der Aus⸗ 1 auf späteren Strafnachlaß oder spätere Strafmilderung gewährt werden.

Mein Justiz⸗Minister hat hienach die entsprechenden Anord⸗ nungen zu treffen und Mir die geeigneten Fälle jeweils nach Ablauf der Probezeit zur Entschließung über die . gnadenweise Ge⸗ währung des Nachlasses oder der Milderung der Strafe vorzulegen.

Stuttgart, den 24. Februar 1896.

EEEA1AA“

Faber. ur Vorfeier des heutigen Geburtsfestes Seiner Majestät des Königs wurde gestern Abend in Stuttgart ein spoßer Zapfenstreich von sämmtlichen Spielleuten und Musikkorps der Stuttgarter Garnison ausgeführt. Heute rüh 8 Uhr fand im Hofe des Wilhelmspalastes großes cken statt. Vormittags wurden in den verschiedenen Kirchen Gottesdienste abgehalten. Im Anschluß an letzteren fand große Paroleausgabe statt. Während des Weckens wurden von einer Batterie des in Ludwigsburg garnisonierenden Feld⸗ Artillerie⸗Regiments 50, während des Gebets in der Schloß⸗ kirche 51 Kanonenschüsse abgefeuert.

Mecklenburg⸗Schwerin.

Die Rekonvalescenz Seiner Königlichen Hoheit des Groß⸗ herzogs machte, den „Meckl. Nachr.“ zufolge, in letzter Zeit ungestörte Fortschritte; das Asthma hat sich nicht wieder ein⸗ gestellt, der Schlaf läßt jedoch noch zu wünschen übrig. .

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach.

Der Landtag begann heute die Berathung des Land⸗ tags⸗Wahlgesetzes und nahm den Antrag des Ausschusses auf Herabsetzung des Zensus für die direkten Wahlen des Grund⸗ und Kapitalbesitzes auf 3000 an. Der sozial⸗ demokratische Antrag auf Beginn der Wahlberechtigung mit dem 21. Lebensjahre wurde abgelehnt. 8

Sachsen⸗Meiningen. 8

Dem am 22. d. M. in Meiningen zusammengetretenen Landtag ist eine größere Anzahl von Vorlagen zugegangen. Darunter befinden gich Gesetzentwürfe über das Feuerlösch⸗ wesen, über die Landeskreditanstalt, Abänderungen des Straßen⸗ gesetzes, ein Nachtrags⸗Etat für das Landgericht in Rudolstadt, eine Reihe kleinerer Vorlagen, sowie endlich eine Reihe von Petitionen, betreffend die Aufhebung der Grundsteuer.

Anhalt.

Der Landtag ist gestern in Dessau durch den Staats⸗ Minister, Wirklichen Geheimen Rath Dr. von Koseritz er⸗ öffnet worden. Der Minister hob in seiner Ansprache hervor, daß der Haupt⸗Finanz⸗Abschluß für das Jahr 1894/95 gegen⸗ über dem Abschluß des Vorjahres eine 8 erhebliche Ver⸗ besserung aufweise, indem ein Ueberschuß von 495 477 97 an die Staatsschulden⸗Verwaltungskasse habe abgeführt werden können. Dagegen biete der Staatshaushalts⸗Etat für das Jahr 1896/97 ein wenig erfreuliches Bild. bwahe auch hier das Verhältniß zum Reich eine Verbesserun von rund 126 000 aufweise, und auch sonst si einige kleinere Verbesserungen im Gesammtbetrage von etwa 40 000 ergeben hätten, so überwögen doch verschiedene namhafte Verschlechterungen, die gegenüber dem vorjährigen Etat eingetreten seien. Der Unterrichts⸗ Etat erfordere einen höheren Zuschuß von nahezu 70 000 ℳ, der Pensions⸗Etat habe sich um mehr als 40 000 gesteigert, der Staatszuschuß g den Kosten der Neubauten habe, trotz aller Sparsamkeit, die neuerdings gerade auf diesem Gebiete herrsche, um 37 000 erhöht werden müssen. Andererseits seien die Einnahmen aus dem Domanialbesitz um etwa 35 000 zurückgegangen und die Debits⸗Einnahmen aus den Produkten der Salzwerke Leopoldshall und Friedrichshall hätten infolge der durch das Hinzutreten neuer Kaliwerke Se. e. geringeren Förderung um 430 000 niedriger veranschlagt werden müssen als im Vorjahre. Bei dieher ungünstigeu Lage der Finanzen habe sich die Staatsregierung Benäthigt gesehen, auf eine Weiterführung der Progression in der Skala der Einkommensteuer bei den höheren Einkommenstufen Bedacht zu nehmen und dadurch den Ertrag dieser Steuer ergiebiger als bisher zu gestalten. Eine darauf gerichtete Gesetzesvorlage werde dem Landtag alsbald zugehen. In Anbetracht des danach zu er⸗ wartenden höheren Steuerertrags habe die Einheit auf 58 000 bemessen werden können. Gleichwohl würden zur E des Gleichgewichts im Steassan hen⸗ Etat 6 Einheiten der Einkommensteuer erforderlich sein. Um den Steuerzahlern nicht eine noch weitergehende Belastung uzumuthen, habe die Staatsregierung vorläufig davon Ahnand nehmen müssen, den wiederholten Gesuchen der Volks⸗ ““ um Aufbesserung ihrer Gehaltsverhältnisse nachzu⸗ ommen und eine Vorlage wegen Abänderung des jetzigen Gehaltsnormatios einzubringen. Der Minister theilte 8 die dem Landtag gemachten Vorlagen mit, worauf der Prä⸗ sident Lezius ein Hoch auf Seine Hoheit den Herzog ausbrachte.

8

Der Kaiser ist nach einer Meldung des „W. T. B.“ gestern Vormittag um 10 Uhr 30 Minuten in Mentone angekommen und von der Kaiserin am Bahnhof empfangen worden. Eine zahlreiche Menge begrüßte ehrfurchtsvoll üe ah welche in offenem Wagen nach Kap Martin fuhren.

er „Wiener Zeitung“ zufolge ist der Landes⸗Regierungs⸗ Rath Graf Manfred von Clary und Aldringen zu Klagenfurt zum Hofrath ernannt und mit der Leitung der GI“ von Schlesien betraut worden.

Der Uinister⸗Präͤsidend Graf Badeni empfing gestern

eine Abordnung des „Ersten allgemeinen Beamtenvereins der österreichisch⸗ ungarischen Monarchie“, welche eine Dankes⸗Kundgebung anläßlich der Einbringung des Pensionsgesetzes überreichte. Graf Badeni dankte und sagte: er erachte es für eine Pflicht der Regierung, dem die Beamtenschaft so vhhnn bedrängenden Zustande gründlich abzuhelfen. Er möchte dabei die falsche Auffassung vermieden wissen, daß das diesbezügliche Vorgehen der Re⸗ gierung mit politischen Beweggründen zusammenhänge. Der Minister⸗Präsident theilte mit, er habe vom Kaiser die Er⸗ mächtigung erhalten, ein Gesetz, betreffend die Regelung der Beamten⸗Gehälter, einzubringen. Der Finanzausschuß des ungarischen Unter⸗ hauses hat den Gesetzentwurf, betreffend die Verlängerung des Budgetprovisoriums bis Ende Mai, angenommen. Bei der Verhandlung über den Entwurf erklärte der Minister⸗ Präsident Baron Banffy auf eine bezügliche Anfrage des Abg. Pazmandy, die Regierung habe nicht die Absicht, das Parlament aufzulösen, und werde, wenn dies doch erforderlich sein sollte, noch eine weitere Verlängerung des Provisoriums beantragen.

Das Unterhaus verhandelte gestern über den Bericht der Millenniums⸗Kommission, betreffend die Schaustellun der Krone und der Krönungsinsignien. Der Bericht und das Programm der Kommission wurden einstimmig angenommen. Das Haus ging sodann zur Berathung des von dem Minister⸗Präsidenten Baron Banffy ge⸗ Antrages, betreffend die Wahl der Quoten⸗ eputation, über. Die Abgg. Sima und Helfy (äußerste Linke) sprachen gegen den Antrag. Der Abg. Sima erklärte, das Kabinet Badeni sei nur ein Geschäftsministerium, man könne deshalb mit demselben nicht verhandeln. Der Abg. Helfy verlangte die Abschaffung der Ausgleichsgesetze. Der Minister⸗Präsident Baron Banffy betonte, das Ausgleichsgesetz müsse, so lange es bestehe, einge⸗ halten werden. Das Kabinet Badeni sei vollkommen parlamen⸗ tarisch, und die ungarische Regierung sei verpflichtet, mit dem⸗ selben zu verhandeln. Gemeinsame Angelegenheiten mit Oester⸗ reich würde es auch dann geben, wenn das Zoll⸗ und Handels⸗ bündniß nicht zu stande käme; die Quotendeputation sei auch in diesem Falle nothwendig. Der Antrag wurde hierauf mit großer Majorität angenommen. Der Abg. Graf Apponyi erklärte, er wolle betreffs der Ausgleichsfrage eine ein⸗ stimmige Kundgebung im ungarischen Reichstage herbei⸗ führen und schließe sich den eingebrachten Anträgen an, soweit dieselben die Kündigung des Zoll⸗ und Handelsbündnisses verlangten. Der bestehende Aus⸗ gleich sei für Ungarn nicht günstig; es sei Pflicht, den status quo zu verbessern; in Oesterreich wolle man Ungarn nur schrecken. Die Ungarn ständen auf dem gerechten und billigen Standpunkte, daß die berechtigten Interessen keines der beiden Staaten geschädigt werden dürften. Vor einem Zolkriege brauche Ungarn sich nicht zu fürchten: die Einheit der Person des Herrschers verhindere, daß der Kaiser von Oesterreich gegen den König von Ungarn Stellung nehme oder umgekehrt. Das erste Ziel sei die Wahrung der eigenen Interessen, wenn möglich, mit einem gemeinsamen öe. wenn es sein müsse, ohne dasselbe. ach dieser Richtung hin möchte er eine einmüthige Erklärung hervorrufen,

In SeRügang. daß gesetz⸗ mäßig Ungarn sich für den Fall, daß die Reg 781 ½ des -Seee und Zollbündnisses nicht gelinge, das selbft dige

erfügungsrecht vorbehalten habe; daß ferner die von seiten Oesterreichs abgegebenen Erklärungen das Bestreben verriethen, die Bestimmungen des bestehenden Zoll⸗ und Handelsbündnisses um Schaden Ungarns zu verändern; schließlich in Erwägu eine Vereinbarung, welche den finanziellen un wirthschaftlichen Interessen Ungarns entspreche, in Oester⸗ rei zu begegnen scheine, die Regierung an⸗ weisen zu wollen, die vorbereitenden Schritte zu thun, welche für den Fall, daß, wenn die Verhandlungen mit Oesterreich

indem er folgenden Antrag einreiche:

cheiterten, seien, damit Ungarn von seinem Selbst⸗ ezug auf die Handels⸗ und die damit

Gebrauch Grafen

verfügungsrecht in zusammenhängenden Angelegenheiten ohne Hinderni machen könne. Unterschrieben ist der Antrag von

Apponyi und 40 seiner Parteigenossen. Die Berathung wurde

auf heute vertagt. 1

Großbritannien und Irland. 8

Im Oberhause verwahrte sich gestern Lord Salisbury gegen den Vorwurf, daß seine Rede, welche er gegen Ende vorigen Jahres bei dem Empfang einer Deputation der „Landwirthschaftlichen Vereinigung“ gehalten, als eine Befür⸗ wortung des Fche olls gedeutet werden könne. Ein Seisean für Lebensbedürfnisse sei eine Maßregel, welche in England sobald nicht werde angenommen werden. Die Konsumenten würden glauben, daß unter einem solchen System ihre Interessen denen der Grundbesitzer geopfert würden; im übrigen wiederhole er seine frühere Erklärung, daß das Beispiel Frankreichs zeige, wie der Schutzzoll den Grundbesitzern und Pächtern keinen wirklichen Veriheil gewähre, und daß nichts, was er gesagt habe, billigerweise als Begünstigung des Schutzzollsystems ge⸗ deutet werden könne. Im Unterhause erklärte der Staats⸗ sekretär für die Kolonien Chamberlain: Er habe gestern von der britischen Füdafritagesenschaft die Anzeige erhalten, daß von ihr der Beschluß gefaßt sei, vorbehaltlich der Genehmigung des Ministers für die Kolonien, den Earl Grey zum Ver⸗ walter im Gebiete der Gesellschaft zu ernennen. Er beab⸗ fichnge, die Ernennung zu genehmigen; der Verwaltungsrat ei noch nicht wieder tnstitictert, die Angelegenheit befinde si aber in Berathung.

Die „Victoria“, mit Dr. Jameson an Bord, ist gestern von Plyj h ch London abgegange

11“

Der Staatssekretär der Südafrikanischen Republik

gestern in Paris angekommen und enten Faure empfangen worden.

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Dr. Leyds ss von dem Präsid

Die Deputirtenkammer hat gestern, wie „W. T. B.“ ben he⸗ mit 502 gegen 29 Stimmen die Vorlage, betreffend den Kredit für die Repräsentationskosten Frankreichs

bei der Krönung des Kaisers von Rußland, 8 ne

Darauf brachte der Deputirte Deloncle ei nterpellation über das mit Großbritannien bezüglich iams getroffene Abkommen ein. Er gab dabei einen

vollständigen historischen Ueberblick über die siamesische Frage,

war der Ansicht, daß das kürzlich abgeschlossene Ueberein⸗ kommen England zu viel Zugeständnisse einräume, und sprach die Befürchtung aus, Siam werde nicht die genügende Macht haben, um zu gewährleisten, daß die Frankreich bewilligten

Vortheile respektiert würden. Deloncle fragte ferner, ob der

Minister des Auswärtigen in Egypten die Politik seines Vor⸗ ängers fortsetzen wolle. Der Minister des Auswärtigen

Peethelbt vertheidigte alsdann das erwähnte Ueberein⸗

kommen, welches im Geiste gegenseitiger Versöhnung abge⸗

852 38 sei, und beleuchtete die aus demselben hervorgehenden ortheile. G

Gestern Abend fand in Paris ein Bankett zu Gunsten des allgemeinen Wahlrechts statt, an welchem sich

350 Personen betheiligten, darunter etwa 100 Deputirte und

Senatoren; vier Minister hatten sich vertreten lassen.

Den Vorsitz der Versammlung, in welcher zahlreiche Redner

auftraten, führte Emanuel Arago. Er wies den

Gedanken zurück, als solle das Bankett eine Kundgebung gegen

den Senat bedeuten, und führte aus, das Volk fordere Ver⸗

soͤhnlichkeit, um nicht die Allen nothwendige Eintracht und

Hingebung an die Demokratie zu schwächen. 1

Das heutige „Journal officiel“ veröffentlicht ein Dekret, betreffend die Errichtung von drei neuen Batterien Fuß⸗

nommen.

Artillerie.

Rußland. Der ehemalige deutsche Botschafter, General von Werder,

ist, dem „W. T. B.“ zufolge, gestern in St. Petersburg

eingetroffen.

Der Gesandte in Lissabon Schewitsch ist zum Gesandten in Madrid und der bisherg. Botschafts⸗Rath bei der Botschaft in Rom Baron von Meyendorff zum Gesandten in Lissabon ernannt worden. 1“

Italien. 8 C11““ 11““

Die gestern Abend in Rom erschienenen Blätter melden, der frühere Kriegs⸗Minister General Luigi Pelloux werde den Oberbefehl über die Truppen in Afrika über⸗ nehmen. Die Generale Baratieri und Heusch würden unter General Pelloux die beiden Divisionen des afrikanischen Armee⸗Korps befehligen.

Schweiz.

Das Schiedsgericht für die Entscheidung des britisch⸗ portugiesischen Delagoabai⸗Konflikts hat, nach 8 Mittheilung des „W. T. B.“ aus Bern, den Parteien eine heis bis Ende März gewährt, damit diese, für den Fall einer

rüfung durch Sachverftandige, geeignete Persönlichkeiten für das Amt der Sachverständigen bezeichnen, und ferner eine Frist bis Ende Mai für die Beibringung weiterer Beweis⸗ urkunden. G 8 8 Türkei. ig

Die Ernennung Mahmud Nedim Pascha's zum Botschafter in ien und Reschid Bey’'s zum Bot⸗ schafter in Rom ist amtlich veröffentlicht worden. Der Botschafter von Nelidow wurde gestern vom Sultan in Audienz empfangen.

8 Griechenland.

1 der Fftriges Sitzung der Deputirtenkammer wurde, wie „W. T. B.“ berichtet, der Minister des Aus⸗ wärtigen über die Ausweisung des Freiherrn von Hammer⸗ stein interpelliert. Der Minister versprach, die Interpellation demnächst zu beantworten. v“ 1“

Afrika.

Die Penzia Stefani“ meldet: Der General Baratieri habe am 23. d.

aus Sauriat telegraphiert, daß alle Korps der Abessynier sich am 22. d M. Nachmittags gemeinsam in der Richtung nach Adua in Bewegung gesetzt hätten. Der Negus Menelik die Pöse von Mariam Sciavitu gegenuͤüber den italienischen Stellungen) und von Gasciorki gegenüber dem Mareb) stark besetzt. Die Provinz Agame ei unter den Anhängern des Ras Sebat und dessen Feinden etheilt. Letztere würfen Sebat vor, daß er den Untergang des andes herbeiführe. Kundschafter, welche von Kassala ech zchn seien, hätten gemeldet, daß die Derwische sich in r Richtung nach Osobri zurückgezogen hätten.

.

Parlamentarische Nachrichten. 8

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des San: der Abgeordneten befindet sich in der Zweiten eilage.

In der heutigen (27.) Sispeng des Hause⸗ der Abgeordneten, welcher der Minister der öffentlichen Ar⸗ beiten Thielen beiwohnte, wurde die zweite Berathung des Etats der Eisenbahn⸗Verwaltung bei dem Titel „Aus⸗ gaben für die Eisenbahn⸗Direktionen“ fortgesetzt.

Abg. Dr. Lohmann⸗Hagen (nl.): Der Dank des Ministers an seine opferfreudigen und pflichttreuen Beamten wird mit Fseuftenen angenommen werden. Ich hätte nur gewünscht, daß der Minister die Hoffnung. daß es in nicht allzu langer Zeit möglich sein werde, die Gehälter zu erhöhen, bestimmter ausgedrückt und mit weniger Einschränkungen versehen, hätte. Wenn die Eisenbahnverwaltung mit großen Ueberschüssen arbeitet, dann entspricht es der Billigkeit und Gerechtigkeit, daß die Beamten in ihrer Lage aufgebessert werden, und daß damit nicht gewartet wird, bis die Be⸗ amten, welche dazu mitgewirkt haben, dienstunfähig oder gar Fes sind. Dieses Vertrösten auf eine ungewisse Zukunft ruft Enttäuschungen und Erbitterung hervor und führt schließlich zu sozialen Gefahren, denen vorzubeugen wir alle Veranlassung haben. Ich will nur hinweisen auf das Mißbes üttai welches besteht swischen der Besoldung der verantwortungsvollen Beamten des

zußeren Dienstes und des Bureaudienstes. Eine Gleichstellung müßte möglichst bald erfolgen. Ich habe nicht die Absicht, auf die einzelnen Wuͤnsche einzugehen. Ich ig. aber auf einen Gegenstand eingehen, bei dem die sinanzielle Lage nicht in Betracht kommt, nämlich die See Lage der technischen 1eEhsee Für die Richter und die Lehrer ist der jetzten Zeit Sorge getragen, aber für die technischen Beamten ist nichts geschehen. In der Budgetkommission ist erklärt worden, es solle nach Maßgabe des Bedürfnisses mit der Vermeh⸗ rung der technischen Stellen vorgegangen

““

der technischen Beamten ist durch die Umgestaltung der Ver⸗ waltung nicht verbessert, sondern verschlechtert worden. 140 Beamte sind zur Disposition gestellt. Es wäre erfreulich, wenn die übrig bleibenden Beamten in die Stelle einrücken könnten. Aber es sind gleichzeitig die Stellen in Wegfall gekommen, und es ist damit die Möglichket des Aufrückens beseitigt; es ist eine Stockung eingetreten, und jetzt warten die Maschinenbaumeister 9 ½, die anderen sogar 11 Jahre auf die Anstellung; sie kommen erst mit dem 50. oder gar 55. Lebensjahr zur Anstellung. Dieser unglaubliche Zustand bedarf dringend der Abhilfe. Eine so lange Wartezeit 85 ungünstig einwirken auf die Berufs⸗ thätigkeit und Berufssreudigkeit der Beamten. Nur durch Vermehrung der etatsmäßigen Stellen kann geholfen werden. Der Minister hat erklärt, daß nicht mehr etatsmäßige Stellen vorgesehen werden können, als dauernd erforderlich seien. Anderes wird auch von den Beamten nicht gewünscht. Bei den Direktionen sind 100, bei n Inspektionen 30, bei den Neubauten 125 bis 130 Baumeister be⸗ schäftigt, außerdem 80 Maschinenbaumeister bei den Direktionen. Man sollte meinen, daß diese alle dauernd angestellt seien, aber das sind nur die mittleren technischen Beamten. Die Baumeister werden lange Jahre beschäftigt, sind aber schlechter gestellt als die Assessoren; sie erhalten nicht einmal Umzugskosten; trotzdem die Regierung eine Regelung der Stellung dieser Beamten schon für 1895 in Aussicht gestellt hatte, ist bisher noch nichts geschehen. Ich bitte den Minister, über den Stand der Angelegenheit Auskunft zu geben, namentlich wie weit die Verhandlungen mit dem Finanz⸗ Ministerium um Vermehrung der etatsmäßigen Stellen gediehen sind. Der Minister sollte ferner das zur Beurtheilung dieser Frage dienende amtliche Material mittheilen. Das Finanz⸗Ministerium sollte an der Regelung dieser Frage eifrig mit arbeiten im Interesse der Eisenbahnverwaltung. inister der öffentlichen Arbeiten Thielen: Ich weise auf

meine vorjährigen Ausführungen an dieser Stelle hin; die Behauptung, es sei bei der Neuorganisation für die technischen Beamten der Staatseisenbahn nichts geschehen, ist eine irrige. Die Vorstände der Inspektionen haben eine nicht unerhebliche Aufbesserung erfahren, das Maximalgehalt ist von 4800 auf 5400 erhöht, und es wird die

älfte derselben zu Räthen IV. Klasse ernannt, was früher nicht der

all war. Es sind infolge dessen mit der Neuorganisation

undert und einige Bauinspektoren zu Regierungs⸗ und Bauräthen befördert worden. Andererseits wird von mir durchaus nicht geleugnet, daß die Lage der Baumeister aus gewissen Jahrgängen eine ungünstige ist. Das trifft aber nicht nur die Baumeister in der Eisenbahnverwaltung, sondern auch die Baumeister der allgemeinen Bauverwaltung, un das liegt wesentlich daran, daß in der Mitte der achtziger Jahre eine außer⸗ ordentlich große Anzahl von Baumeistern in die Eisenbahnverwaltung, wie in die allgemeine Bauverwaltung übernommen worden ist. Die Er⸗ scheinung ist auch in anderen Staatsdienstzweigen wiederholt leider eingetreten, daß sich im Aufrücken im Gehalt eine sehr unliebsame Stockung zeigte. Das wurde sowohl in der Justizverwaltung, wie in der allgemeinen Verwaltung ebenso beklagt, wie es hier nicht nur von seiten der Betroffenen, sondern auch von mir, ihrem Chef, beklagt wird. Auch unter den administrativen Beamten der Staats⸗Eisenbahn⸗ verwaltung wird dieser Umstand ebenso lebhaft beklagt, wenn er auch von dort nicht in die Presse gekommen ist. Auch die Assessoren bei der Staats⸗Eisenbahnverwaltung erleiden jetzt in ihrem Avancement und Aufrücken im Gehalt ganz erhebliche Stockungen, auch bei ihnen ist zur Zeit vom Assessor bis zur etats⸗ mäßigen Anstellung eine fast ebenso lange Wartezeit wie bei den Baumeistern. In der allgemeinen Staatsverwaltung liegen zur 85 bezüglich der Assessoren die Verhältnisse nicht viel e ie Neuorganisation der Eisenbahnverwaltung bat bekanntlich die Be⸗ triebsämter aufgehoben und dafür die Direktionen von 11 auf 20 vermehrt. Wir haben für die höheren Beamten in der Staats⸗ Eisenbahnverwaltung an administrativen Beamten bei den Direktionen 136 Stellen; wir haben an technischen Beamten 132 Stellen, und zwar 100 bautechnische und 32 maschinentechnische. Dann kommen die Inspektionsvorstände und Bauinspektoren. Etatsmäßige Stellen für administrative Beamte haben wir hierbei nicht, dagegen ist eine Anzahl von Assessoren zur Zeit mit der Wahrnehmung dieser Funktionen beauftragt; diese Beamten sind aber außeretatsmäßig; für bautechnische Beamte einschließlich derjenigen des Ministeriums haben wir 277, für maschinentechnische 167 Stellen; hierzu kommen die Post⸗ und Telegraphen⸗Inspektionsvorstände. Das Avancement ist bei den maschinentechnischen Beamten etwas günstiger. Der jüngste Bau⸗Inspektor im Hochbaufach hat sein Hesa als Bau⸗ meister vom 20. November 1885, der jüngste Bau⸗Inspektor im Wasser⸗ baufach hat sein Patent vom 7. Mai 1884, steht also mit denen der Eisenbahnverwaltung gleich. Es ergiebt sich daraus, daß die An⸗ stellungsverhältnisse der Regierungs⸗Baumeister im höheren Baufach ungämnstig sind. Nach dem neuen Etat vom 1. April 1896 ab sind 247 Regierungs⸗Baumeister des Ingenieurbaufachs vorhanden, davon werden 39 für den Betrieb und 208 für Neubauten verlangt, von diesen gehören 17 dem Prüfungsjahr 1884, 63 dem Prüfungs⸗ jahr 1885, 60 dem Jahre 1886 an, also 140 Baumeister, die zehn Jahre und darüber warten mußten. 40 sind aus dem Jahre 1887, 26 aus 88, 29 aus 89, 7 aus 90, 11 aus 91 und 11 aus 92. Für die ersten Jahrgänge sind die Verhältnisse allerdings außergewöhnlich ungünstig gewesen. Die Ursache der Stockung liegt, wie gesagt, in der außergewöhnlichen Vermehrung der Baumeister der Eisenbahn⸗ verwaltung in den achtziger Jahren. Vor dem 1. April 1885 waren als Beamte des Baufachs 121 etatsmäßig, 356 diätarisch be⸗ schäftigt, während gegenwärtig 373. eatöng und 257 diätarisch sind. Bei einer Besserung dieser Uebelstände kann es sich nur darum handeln, einen Theil der diätarisch beschäftigten Beamten etatsmäßig anzustellen, und es schweben darüber Ver⸗ handlungen mit dem Finanz⸗Ministerium. Es entsteht dabei aber immer sofort die Frage, ob nicht durch eine einseitige Verbesserung einer einzelnen Beamtenkategorie eine ungerechte Zurückstellung anderer Zweige erfolgt. Diese Rücksicht hat sich auch geltend gemacht bezüg⸗ lich der technischen Beamten. Die Verhandlungen im Schoße der Staatsregierung werden indessen fortgesetzt werden und hoffentlich bald zum Ziele führen. 1

Abg. Wallbrecht (nl.): Die Stellungen der Regierungs⸗ baumeister sind nothwendig und zwar dauernd. Es sind über 400 Millionen Eisenbahnkredite bewilligt, und wir werden noch mehr bewilligen; zum Bau brauchen wir diese Beamten also noch auf Jahre hinaus. Ein Baumeister, den ich kennen gelernt hatte, ist 44 Jahre alt, und da er noch 100 Vordermänner hatte und jedes Jahr nur 10 angestellt werden, so kann er noch 10 Jahre warten. Ich habe dem Minister nachgewiesen, daß die technischen Beamten sich früher um 23 500 schlechter standen als die anderen Beamten. Jetzt ist die Sache noch schlimmer, trotzdem die Techniker dieselbe Vorbildung haben. Hier muß ein Ausgleich erfolgen.

Geheimer Finanz⸗Rath Lehmann: Die Frage der dgee der Baumeister ist verhandelt worden zur Zeit der Eeh.“. der Neu⸗ organisation; es wurde dabei die Frage erörtert, wie viele Stellen dauernd nothwendig sind nach der eistaten. Es wurde festgestellt, daß bei der Organisation 1 Beamte zur Disposition gestellt werden müßten. Eine Vermehrung der Stellen ist später nicht erörtert worden. Erst jetzt ist wieder eine Anregung gekommen, und sie wird wohlwollend angenommen werden.

Abg. Dr. Martens (nl.) befürwortete, von Marne aus Züge abzulassen zum Anschluß an die späten evn. der schleswig⸗ holsteinischen Bahn. Jetzt gehen und kommen die letzten Züge von bezw. nach Marne in den frühen Abendstunden.

Abg. Reichardt (nl.) sprach die Hoffnung aus, daß die Gehalts⸗ aufbesserung für die Eisenbahnbeamten bald erfolgen werde; der

inanz⸗Minister werde auch diesen Ausgaben gegenuüber eine andere olitik befolgen als sonst. 8. diesen Fragen sollten mehr die sozial⸗ politischen als die finanziellen Gesichtspunkte in Betracht gezogen werden; denn der jetzige Zustand sei ein unwürdiger. Wenn die Regierung und die Volksvertretung darin übereinstimmten, daß die Gehälter ge⸗ wisser Beamten zu niedrig bemessen wären, dann müßte auch etwas sc

Die Lage

- hen. Ueber die massenhaft eingehenden Petitionen könne man ei diesen Verhältnissen gar nicht wundern. Mit der Verschmelzung

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der beiden Klassen der Bureaubeamten in eine großf Klasse sei er einver⸗ standen. Aber sei es, daß die E davon ausgeschlossen bleibe. nsbesondere müßten dabei die Betriebs⸗ Sekretäre bedacht werden, deren schlechte Lage schon allseitig an⸗ erkannt sei. Redner bemängelte ferner, daß den Assistenten, die so sehr belastet seien, das Sekrerärexvamen so schwer gemacht werde. Zu tadeln sei ferner die schlechte Besoldung der Beamten des Abfertigungsdienstes gegenüber den Beamten des Bureaudienstes, obgleich die ersteren eine größere Verantwortung haben als die Bureaubeamten. Bei der Neugestaltung sind die diätarisch angestellten Bureaubeamten benachtheiligt worden. Die Zahl der Stellen, in welche diese Beamten einrücken können, ist um die Hälfte vermindert worden. Ueberhaupt scheine die Verwaltung zu viel Diätare zu beschäftigen. Bei der Regelung dieser Frage sollte der .8 nicht immer auf das Vorgehen der anderen Ressorts warten.

Abg. Sander (nl.) hielt es gleichfalls für nothwendig, mit der Besserstellung der mittleren Beamten jetzt vorzugehen. Die Neu⸗ organisation hat sich vortrefflich bewährt; das Schreibwerk ist erheblich vermindert; es ist eine Ersparniß von 7 Millionen Mark gemacht worden. Dieser Erfolg ist doch gewiß nicht in letzter Linie der Pflichttreue und der doppelt angestrengten Arbeits⸗ kraft der Beamten zu verdanken. Das hat der Minister selbst anerkannt. Als besonders nothleidend sind hier im Hause die Bahn⸗ meister bezeichnet worden. Das Haus hat ihre Petitionen der Regierung zur Erwägung überwiesen. Sie hatten sich der Hoffnung hingegeben, daß den schonen Worten auch Thaten folgen würden, leider ist ihre Hoffnung getäuscht worden. Redner bat den Minister dringend, die Wünsche der Beamten zu berücksichtige

(Schluß des Blattes.)

Auf der Tagesordnung für die 4. Plenarsitzung des Herrenhauses am 27. d. M. stehen: die einmalige Schlußberathung über den we . eines Gesetzes, betreffend eine Ermäßigung der Gebühren bei der ersten . der Register für Binnenschiffe; die einmalige Schluß asbang über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Dauer der Wahlperioden für die weltlichen Mitglieder der Propsteisynoden der evpan⸗ gelisch⸗lutherischen Kirche der Provinz Schleswig⸗ Holstein, und die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, b Anerbenrecht bei Renten⸗ und Ansiedelungs⸗ gütern.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

11 14“ Wenn im Handelsverkehr über den Inhalt eines Vertrags Meinungsverschiedenheiten entstehen, so darf, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Zivilsenats, vom 2. November 1895, nur derjenige Theil seinen Standpunkt ungestraft vertreten, dessen Ansicht die richtige ist. Der einen falschen Standpunkt Vertretende gleichbiel ob entschuldbar oder unentschuldbar haftet für allen dem anderen Theile durch sein Verhalten erwachsenen Schaden und zwar auch dann, wenn der andere sich nur unter Widerspruch gegen den gegnerischen Standpunkt und unter Vorbehalt seiner Rechte thatsächlich gefügt hat. „Jede Rechtsverletzung erzeugt einen Anspruch des Verletzten auf Wiederaufhebung derselben. Dies gilt auch für Vertragsverhältnisse, wenn der Schuldner sich weigert, seine Verpflichtungen gegen den Gläubiger zu erfüllen, oder wenn er deren Inhalt oder Umfang durch Erhebung unberechtigter Gegenansprüche zu beschränken sucht. Die Folgen seiner Rechts⸗ verletzung treffen ihn ohne Rücksicht auf eine etwaige Entschuldbarkeit derselben. Auf seinem rechtlichen Standpunkt been der sich nur in dieser Weise (unter Protest und Vorbehalt seiner Rechte) Fügende, und von einem Verzicht auf seinen Standpunkt kann unter so

Umständen keine Rede sein. Denn der klar ersichtliche Zweck seines Verhaltens geht nicht etwa dahin, den Streit durch Anerkennung der Richtigkeit des gegnerischen Standpunkts zu beseitigen, sondern vielmehr lediglich dahin, im gemeinsamen Interesse für xfeaas

Kontrahenten, dessen Standpunkt sich demnächst als ungerechtfertigt den drohenden Schaden möglichst zu beschränken. . .“ /95.

ELand⸗ und Forstwirthschast.

Die erste Sitzung der Landwirthschaftskammer für die Provinz Westpreußen ist gestern in Danzig durch den Ober⸗ Hräftdenten Staats⸗Minister Dr. von Goßler eröffnet worden.

um Vorsitzenden wurde Herr von Puttkamer⸗Plauth gewählt.

Derselbe brachte vor Beginn der Verhandlungen ein Hoch auf Seine Majestät den Kaiser und König aus; sodann wurde die Absendung folgender beiden Depeschen beschlossen:

An den Deutschen Kaiser 8 1 Berlin. Eurer Majestät bringt die soeben zusammengetretene Land⸗ wirthschaftskammer für die Provinz Westpreußen ihre allerunter⸗ thänigste Huldigung dar. An den Landwirthschafts⸗Minister Berlin.

Eurer Excellenz dankt die soeben zusammengetretene Landwirth⸗ schaftskammer für die in dem Schreiben vom 7. Februar 1896 aus⸗ gesprochenen Wünsche und hofft bei fernerem Wohlwollen Eurer Excellenz die ihr gesteckten Ziele zum Segen der Provim⸗ zu erreichen

Handel und Gewerbe.

Wochenübersicht der Reichsbank vom 22. Februar weist einen gesammten Kassenbestand nach von 997 167 000 ℳ, das ist der Vorwoche gegenüber mehr 9 148 000 ℳ; der Metallbestand allein hat sich um 12 776 000 gehoben. Der Bestand an Wechseln zeigt mit 515 287 000 eine Zunahme um 14 349 000 ℳ, während der Bestand an Lombardforderungen um 2 966 000 auf 75 263 000 zurückgegangen ist; diese beiden Anlagekonten zusammen haben also einen Zugang von 11 383 000 erfahren. Auf passiver Seite erscheint der Betrag der umlaufenden Noten mit 973 484 000 um 32 193 000 niedriger als in der Vorwoche, und die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten sind um 52 618 000

11u Serbien. 9. März. Direktion der Königlich serbischen Staatshahnen Belgrad: Lieferung von 70 kg gewöhnlichem Kupferdraht, 3

4 mm stark; 100 kg faciniertem Kupferdraht, 4 und 5 mm. 10 kg papierdünnem Messingblech, 1½10 mm stark; 250 819 1 ½ und 2 mm stark; 40 kg Messingdraht, 4 mm ; 25 Messingschrauben mit rundem Kopf, 4 mm stark; 110 schrauben mit linsenförmigem Kopf, Zifr, 4 ⁄h. 58, 88. 528 und 5⁄60 mm stark; 140 Gros Messingschrauben mit flachem Kopf. *:0. 2 18, 5/15, 3 ¼10, 4 ⁄½20 und 4 0 mm stark; 3000 Stück ür Vorhänge, innerer Durchmesser 15 2 mm apezierstiften mit rundem Messäsckche. 100 Tafeln Zinkblech 2000 % 1000 X Nr. 14; 300 kg Bleiblech. 5 und 6mm stark; 30 m Bleiröhren, äußerer Durchmesser 18 mm; 300 deutschem Weißblech (Schlüsselblech), 80/ 20, 340/29, 80/99 50 81 Schlagloth, grob, ohne Staub; 1500 kxg zinn bester Qualität; 500 kg Antimon Ce. bester Qualität sein 8.

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