Für die Erweiterung des Bahnhofs in Brieg sind von den 570 000 ℳ Gesammtkosten 150 000 ℳ als erste Rate ausgeworfen.

Abg. von Puttkamer⸗Ohlau (kons.) weist darauf hin, daß der Bahnhbof Brieg schon lange nicht mehr ausreiche, daß namentlich das Stationsgebäude unzureichend sei. Die Brieger wünschten eine Ver⸗ legung der Viehrampe, welche an der schönsten Stra e liege. Aber weder für den Ausbau des Stationsgebäudes noch für die Ver⸗

gung der Viehrampe sei eine Ausgabe vorgesehen worden, sondern

ur für die Verlängerung der Gleise. Redner giebt der Eisenbahn⸗ verwaltung zu erwägen, ob nicht das Bauplanum bei der Verbreite⸗

ng auch erhöht werden könne, sodaß eine Unterführung der 8

attfinden könne; er wolle das vorgeschlagene Projekt nicht verwerfen, sondern nur den Minister bitten, dasselbe mit Rüuͤcksicht auf die Ein⸗ wohner Briegs einer nochmaligen Prüfung zu unterziehen. Ministerial⸗Direktor Schröder: Es sind allerdings verschiedene Einsprüche gegen das Projekt erhoben worden. Aber im Gegensatz zu anderen Städten hat die Stadt Brieg bisher jeglichen Felcab zur anderweitigen Gestaltung der Straßen abgelehnt. Ich will aber eine nochmalige Erwägung des Projekts zusagen. Bei den einmaligen Ausgaben Direktion Erfurt empfiehlt Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (fr. kons.) einen den . entsprechenden Umbau des Bahnhofs Sömmerda.

inisterial⸗Direktor Schröder bezweifelt, daß allen sehr weit⸗ gehenden Wünschen der Inkeressenten Rechnung getragen werden könne.

Bei den einmaligen Ausgaben für den Direktionsbezirk Essen schildert 1 „Schultz⸗Bochum (nl.) die schlechten Bahnhofsverhältnisse auf der früher Bergisch⸗Märkischen Bahn in Bochum. Das nördliche Gleis habe keinen Bahnsteig, der südliche Bahnsteig sei ohne Be⸗

dachung. Ministerial⸗Direktor Schröder weist darauf hin, daß die Ver⸗ heandlungen über eine Neuanlage bisher an dem Widerstande der Stadt

Bochum gescheitert seien. vum g v von Heereman empfiehlt der Staatsbahn⸗

rwaltung ein größeres Entgegenkommen. Minnister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Es ist zuzugestehen, daß die Verhältnisse in Bochum eine baldige Aenderung der Niveaukreuzungen dringend wünschenswerth machen. Aber, meine Herren, ich muß nochmals darauf zurückkommen: die Sache liegt doch einfach so: es ist seitens der Eisenbahnverwaltung ein Projekt aufgestellt worden, welches nach ihrer Auffassung diesen Uebelständen würde Abhilfe geschafft haben. Dieses Projekt kostete 210 000 ℳ, und dazu sollte die Stadt Bochum 25 000 ℳ beitragen. Darauf sagte die Stadt Bochum: nein! Sie verlangt nun von der Eisenbahnverwaltung, sie solle ein Projekt aus⸗

ühren, was 680 000 ℳ kostet (hört, hört! rechts), und da sagt die

ng: wenn dir das soviel besser gefällt, so sei wenig⸗ stens so gut und trage dazu die Hälfte der Mehrkosten bei. Da sagt die Stadt Bochum: ich trage gar nichts bei. Ob dieser Stand⸗ punkt nun gerechtfertigt ist, das möchte ich wirklich bezweifeln. Ich kann nur hoffen, daß die Verhandlungen damit noch nicht zum letzten Abschluß gekommen sind. Ich bin gern bereit, dieserhalb mit der Stadt Bochum wieder in Verbindung zu treten; ich möchte aber doch meinerseits der Stadt Bochum dringend empfehlen, ihren bis⸗ herigen, durchaus ablehnenden Standpunkt zu verlassen, wenn sie ein Interesse daran hat, daß baldigst die Verhältnisse an der Straße sich ändern. Abg. Schultz⸗Bochum bemerkt, daß das Projekt der Staats⸗ bahnverwaltung sich als durchaus ungenügend erwiesen habe. Abg. von Eynern erinnert daran, daß ähnliche Klagen wie in Bochum auch von anderen westlichen Industriestädten erhoben würden. Die Staatsbahnverwaltung mache sehr kostspielige Projekte und be⸗

chwere sich dann über mangelndes Entgegenkommen der Städte. 1 Der Titel wird bewilligt. Bei dem Titel „Erweiterung

der Gleisanlagen auf dem Bahnhof zu Beuel, Gesammtkosten 160 000 ℳ, Restrate 60 000 ℳ“ wünscht Abg. Schenck (fr. Volksp.) den Umbau resp. Neubau der Bahn⸗

hofsanlagen zu Wiesbaden. 58 1

Minister der öffentlichen Arbeiten “

Meine Herren! Der Herr Vorredner hat schon die Gründe mit⸗ getheilt, die es wünschenswerth erscheinen lassen, die Bahnhofs⸗ verhältnisse in Wiesbaden umzuändern; es ist daher auch von seiten der Staats⸗Eisenbahnverwaltung schon seit einiger Zeit projektiert worden, wie diese Frage am besten zu lösen sei. Die Frage ist so zu lösen, daß entweder der oder daß man mit dem Bahnhof in die Peripherie der Stadt geht. Für beide Eventualitäten lassen sich gewichtige Gründe anführen. Es sind z. Z. auch die Meinungen in Wiesbaden darüber, was das Beste ist, noch gar nicht geklärt. Noch ein Umstand kommt hinzu, der eine rasche Erledigung der Frage wohl nicht mög⸗ lich machen wird. Es steht ja in den Zeitungen, daß die Hessische Ludwigsbahn verstaatlicht werden soll. (Heiterkeit.) Wenn das Gerücht wahr ist, so sind wir z. Z. überhaupt gar nicht in der Lage, eine Entscheidung über die zukünftige Gestaltung des Bahnhofs Wiesbaden treffen zu können, an der die Ludwigsbahn sehr erheblich betheiligt ist. Wir werden also erst mal abwarten müssen, was an dem Gerücht wahr ist. (Seiterkeit.) Inzwischen — darüber kann ich den Herrn Vorredner beruhigen — werden die Projektierungs⸗ arbeiten ihren Fortgang nehmen, und werden wir uns auch demnächst mit den Interessenten, namentlich mit der Stadt Wiesbaden wegen der noch zweifelhaften Frage in Verbindung setzen.

Der Titel wird bewilligt. Bei den Kosten 5 Erweiterung des Rangier⸗ und Güterbahnhofs zu Fal kenberg spricht

Abg. Barthold (fr. kons.) den Wunsch nach Erweiterung der Wartesäͤle auf dem Bahnhof Jüterbog aus. 1

Ministerial⸗Direktor Schröder: Die gewünschte Erweiterung ist bereits in Erwägung gezogen. 1 1

Abg. Schall (kons) empfiehlt eine Erweiterung der Wartesäle des Bahnhofs Spandau. —

Ministerial⸗Direktor Schröder: Der Bahnhof Spandau ist erst vor kurzem umgebaut worden. In der Nähe von Berlin werden die Bahnhöfe gewöhnlich sofort nach Ankunft der Züge verlassen, so⸗ daß Wartesäle nicht so nöthig sind, wie auf dem Lande. 1

Zur Herstellung zweiter Gleise auf den Strecken Leipzig — Eilenburg, Finsterwalde —Kottbus —Guben Sagan, 18” auf den Strecken Frankfurt a. O. —Bentschen — Posen, Guben — entschen und Lissa —Glogau —Sagan werden im Ganzen 21 Millionen Mark gefordert, von denen aber das Reich 66 Prozent trägt. 8

Der Titel wird bewilligt.

Bei den einmaligen Ausgaben für Hannover weist 1 1 *ꝗ Abg. von Woyna (fr. kons.) darauf hin, daß die Bahnsteigsperre auf der Strecke Bremen— Hannover eingeführt sei; man habe si im allgemeinen daran ewöhnt, zu ewSa S. sei aber, daß man bei den Zugängen im strömenden Regen seine Fabhrkarte vorzeigen muß; der Minister solle die Eingänge und, wenn es gehe, auch

für den Bezirk der

9 8

die Direktion

schneller vorgegangen.

alte Bahnhof beibehalten wird

und Kottbus —

die ganzen Bahnsteige überdachen lassen. Besonders milich seien

die Zustände in Wunstorf. Heständer imn,Direktor Schröder: Die Aenderung des Bahnhofs sind

Wunstorf wird seit längerer Zeit erwogen. sbcf Möller inl.): Die Zustände des Bahnhofs Herford unerträglich und erfordern eine Aenderung; zu empfehlen ist, auf der östlichen Seite des Bahnhofs, wo das Terrain abschüssig und eine Unterführung möglich ist, einen bequemeren Zugang für den Güterverkehr zu schaffen. Redner spricht auch die Hoffnung aus, daß demnächst die Verhältnisse des Bahnhofs Brackwede gebessert werden, und daß bei dem Umbau von Bahnhöfen von den Gemeinden nicht zu hohe Beiträge gefordert werden; eigentlich habe die Eifenbahn selbst, welche von dem gesteigerten Verkehr den Nutzen Fügen die Kosten allein zu tragen. Zur Vermehrung der Betriebs⸗ mittel würden 12 Millionen Mark gefordert.

In Verbindung mit diesem Titel wird die Denks chrift über den Wagenmangel besprochen, bezüglich deren die Budgetkommission die Erledigung durch Kenntnißnahme be⸗

antragt.

mh. von Woyna (fr. kons.) erkennt mit der Budgetkommission an, daß der Neubau von Wagen nöthig sei, aber er fürchtet, daß die großen Bestellungen eine ungesunde Hausse bei der Eisenindustrie zur Folge haben würden; es seien schon jetzt die Eisenpreise gestiegen und die Eisenwerke so stark beschäftigt, daß sie von Privaten kaum noch Bestellungen annehmen können; eine Kleinbahn habe kaum ihre Schienen bekommen können. Der Staat solle seine Bedürfnisse gleich⸗ mäßiger über die guten und über die schlechten Jahre vertheilen.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Wenn ich den Herrn Abg. von Woyna richtig verstanden habe, so hat er hervorgehoben, daß eine industrielle Gesellschaft, die sich mit dem Bau von Klein⸗ und Nebenbahnen beschäftigt, ihr Schienen⸗ material nicht habe unterbringen können, angeblich, weil die Staats⸗ bahnen die Schienenwalzwerke zu sehr in Anspruch genommen hätten. Wir haben in diesem Jahre die Schienenwalzwerke nicht mehr in Anspruch genommen als in früheren Jahren. (Zurufe.) — Nein, wir haben für die Zukunft überhaupt noch nicht bestellt für Schienen, sondern nur, was wir laufend nothwendig haben, und, meine Herren, von unseren großen Schienenwalzwerken würden zwei, vielleicht eins den ganzen Bedarf decken können (sehr richtig!), also in der Beziehung spielen unsere Bestellungen überhaupt nicht die Rolle, daß dadurch etwa andere Leute nicht mehr ankommen können. Unsere Walzwerke werden mit Auslandsaufträgen und sonstigen Dingen, mit Kleinbahnschienen und privaten Nebenbahnschienen zur Zeit außerordentlich besetzt sein — ich freue mich darüber —, sodaß es möglich EE1ö1ö1313“ Termine zur Zeit mit Schienen nicht anzukommen ist. Was nun das Betriebsmaterial betrifft, das hiermit aber nicht zu⸗ sammenhängt, so ist schon von dem Herrn Referenten der Budget⸗ kommission hervorgehoben worden, daß die Staatsregierung auf die Verhältnisse der Fabriken thunlichst Rücksicht genommen hat, sich fortwährend über die Beschäftigung derselben informiert hält und je nach dem Fortschreiten der Arbeiten mit ihren Bestellungen sich auch eingerichtet hat. Die Bestellungen sind gegeben, werden im Laufe dieses und des nächsten Jahres ausgeführt, sodaß die Fürsorge ge⸗ troffen ist, daß keine außerordentliche Anspannung eintritt, sondern daß die Fabriken regelmäßig Arbeit haben.

Die Denkschrift wird darauf durch Kenntnißnahme für er⸗ ledigt erklärt.

Das Haus erledigt sodann die Berichte über die Verhand⸗ lungen des Landes⸗Eisenbahnraths und über die Ergebnisse des Betriebs der preußischen Staatsbahnen für 1894/95, sowie die Denkschrift über die Verwendung des Dispositionsfonds im Extraordinarium und den Bericht über die Bauausführungen und Beschaffungen der Eisenbahnverwaltung während des Zeit⸗ raums vom 1. November 1894 bis dahin 1895.

Der Referent macht dem Hause Mittheilung von der bereits bekannten, in der Budgetkommission abgegebenen Erklärung des Ver⸗ treters der Regierung bezüglich der Schwierigkeiten, welche dem Bahn⸗ hofbau in Hamburg entgegenstehen. 1 .

Abg. von Oppenfeld empfiehlt eine größere Beschleunigung der Bahnbauten und weist namentlich darauf hin, mit welcher Lang⸗ samkeit die Linie Polzien— Schiefelbein in Angriff Fenomsneh werde. Privatunternehmungen seien mit der Herstellung hrer Linien viel

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: 8

Meine Herren! Die Ausführung der Bahn ist, soweit ich unter⸗ richtet bin, im Gange, und es liegt gar kein Grund vor, sie nicht möglichst rasch zu beendigen. Der Herr Vorredner weiß ebenso gut wie ich, daß eine Reihe von Verzögerungsgründen ganz außer der Machtsphäre der Staatseisenbahnverwaltung liegt. Der Privatunter⸗ nehmer Lenz, dessen Ruf ich hier garnicht schmälern will, ist in dieser Be⸗ ziehung vollständig freigestellt; er ist weder an gesetzliche Vorbedingungen geknüpft, noch hat er parlamentarische Rücksichten zu nehmen, und was noch viel schwerer wiegt, ihm gegenüber sind die Interessenten des Kreises weit konniventer als dem Fiskus gegenüber, denn sie wissen, daß aus ihm nicht herauszubekommen ist, was vielleicht aus dem Fiskus noch herauszubekommen ist. Das sind die Gründe, die praktisch so unbestreitbar sind, daß ich voraussetze, der Herr Vorredner sieht das ebenso gut ein als ich. Dabei will ich — mir sind die Verhältnisse nicht genau bekannt — nicht bestreiten, daß vielleicht in diesem Fall dieses oder jenes hätte rascher erledigt werden können. Die Staatseisenbahnverwaltung hat — das habe ich hier wiederholt zum Ausdruck gebracht — absolut kein Interesse an der Verzögerung, vielmehr das allerdringendste Interesse, möglichst rasch die vom Landtag bewilligten Bahnen auszuführen. Je länger sich die Sache hinzieht, desto theurer wird die Bahn, desto höher wachsen namentlich die General⸗Verwaltungskosten; das liegt auf der Hand; desto kostspieliger gestalten sich auch alle anderen Ver⸗ hältnisse, mit denen die Staats⸗Eis enbahnverwaltung bei der Ausführung zu rechnen hat. Hauptsächlich zwei Gründe haben in der letzten Zeit den Bau der gesetzlich bewilligten Bahn verzögert: erstens die Er⸗ füllung der gesetzlich vorgeschriebenen Voraussetzung seitens der betheiligten Kreise. Meine Herren, die Staats⸗Eisenbahn⸗ verwaltung darf vor Erfüllung dieser Vorbedingung keinen Groschen Geld ausgeben, also auch nicht Vorarbeiten unternehmen. Das wird von den Herren meistens nicht berücksichtigt. Erst wenn die gesetzlichen Vorbedingungen erfüllt sind, kann auf Grund des Gesetzes überhaupt eine Ausgabe gemacht werden, die Anfertigung der speziellen Vorarbeiten angeordnet werden, und darin liegt eine schwerwiegende Verzögerung. Zweitens: es kann nicht mit dem Bau begonnen werden nach den hier im hohen Hause getroffenen Verein⸗ barungen, ehe nicht speziell durch die Vollendung der speziellen Vor⸗ arbeiten und des zugehörigen Kostenanschlags nachgewiesen ist, daß in dem bewilligten Kredit die Mittel zur Vollendung des Baues ge⸗ geben sind 111464“ ““ 8

8 1“

Erst wenn diese zwei Formalitäten vollständig erfüllt sind, ist die

Staats⸗Eisenbahnverwaltung in der Lage, mit dem Bau beginnen zu können, d. h. die Arbeiten auszuschreiben, den ersten Spaten in die Erde zu stecken. Davon kennt aber Herr Lenz nichts; er sieht zu, wie er zurechtkommt. Er verschiebt auch mal die Linie, wenn es ihm paßt. Das können wir nicht, wir sind gebunden an die Verein⸗ barungen mit den Interessenten, auf Grund deren diese die Grund⸗

erwerbskosten übernommen haben. Er giebt auch mal ein Stück Geld

mehr aus, wenn er sieht, er kommt nicht zurecht. Er ist weder an ein Parlament gebunden, noch an den Finanz⸗Minister und die Ober⸗ Rechnungskammer.

Abg. Rickert empfiehlt die baldige Ausführung der Linie Meseritz —Landsberg a. d. Warthe. 1

Ministerial⸗Direktor Schroeder erklärt, daß ein Theil der Linie Meseritz —-Schwerin im Sommer dieses Jahres eröffnet werde. Der Ausführung des Restes hätten sich erhebliche Schwierigkeiten in den Weg gestellt. —

Abg. Dobeneck (kons.) bedauert, daß die bereits 1889 bewilligte Linie Berlin —Wrietzen immer noch nicht angefangen ist. Die Linie Wrietzen— Jädikendorf sei bereits gebaut, schwebe aber in der Luft, und auch die Fortsetzung von Jädikendorf nach Stargard, die von großer Bedeutung sei, könne nicht ausgeführt werden, wenn nicht die Linie Wrietzen— Berlin hergestellt werde, die darin Schwierigkeiten finde, daß sie mitten durch die Berliner Rieselfelder gehen soll.

Auf eine nochmalige Anfrage des Abg. Rickert erklärt Ministerial⸗ Direktor Schroeder, daß die Eröffnung der Strecke Schwerin — Landsberg a. W. abhänge von der Herstellung einer Brücke, die viel⸗ leicht zwei Jahre in Anspruch nehmen könne. 8

Die Berichte werden darauf für erledigt erklärt. ist der ganze Eisenbahn⸗Etat erledigt. 1

Schluß nach 4 ¼ Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag 11 Uhr. (Kultus⸗Etat.)

Damit

Die Enquête des englischen Oberhauses über das „Sweating System“, insbesondere in der Konfektion.

Wie durch die Reichstags⸗Verhandlungen vom 12. Februar d. J. 8

bekannt geworden, ist der „Reichskommission für Arbeiterstatistik“ die Aufgabe gestellt, eine Untersuchung über die Arbeitsverhältnisse in der Konfektionsindustrie durchzuführen und bezüglich vorgefundener Mißstände Mittel zur Abhilfe vorzuschlagen. Man hat in Bezug auf diese Mißstände auch bei uns von einem Sweating System gesprochen, wie der in England gebräuchlich gewordene Ausdruck lautet, und jedenfalls kommt die in der Ueberschrift bezeichnete große englische Enquste in erster Linie in Betracht, wenn die Aufmerksamkeit, wie es bei dieser Veranlassung natürlich ist, auf ähnliche Vorgänge im Ausland gelenkt wird. Es werden deshalb Mittheilungen darüber, welches Verfahren man in dem angegebenen Fall in England eingeschlagen hat und zu welchem Ergebniß die Erhebungen geführt haben, von allgemeinerem Interesse sein. *)

Während dreier Parlaments⸗Sessionen (1888/90) ist ein Aus⸗ schuß des Oberhauses in Zahl von 13 bzw. 14 Mitgliedern in einer Enquête über das Sweating System thätig gewesen. Ursprünglich sollte dieselbe nur auf das S neidergewerbe im Osten Londons gerichtet werden. Als sich jedoch nach den ersten Erhebungen herausgestellt hatte, daß die zu erörternden Mißstände viel weiter verbreitet seien, ist auch die Enquste örtlich und auf andere Gewerbe ausgedehnt worden. Es sind im Ganzen 14 Orte oder Distrikte, darunter London, Woolwich, Shef⸗ field, Leeds, Liverpool, Manchester, Birmingham u. a., einbezogen und in Hinsicht auf die Gewerbeart die ve ung von Anzügen, Mänteln, Wäsche, Schuhen, Stiefeln, Möbeln, ischler⸗, Kürschner⸗, Waffen⸗ und Messerschmiede⸗Arbeiten, von verschiedenen Eisenwaaren und einigen anderen Dingen. Der Ausschuß hat in seinem Schlußberich hervorgehoben, daß ohne Zweifel noch über den Bereich der Enquôte hinaus das Sweating System bestehe, aber von weiteren Erhebungen abgesehen, da zuverlässige Zeugen bestätigten, daß die Verhältnisse in anderen Gewerben und an anderen Orten den gleichen Charakter wie die untersuchten haben. 1

Die beiden ersten Sessionen haben umfangreichen Ermittelungen gedient: eine rohe Anzahl von Zeugen, im Ganzen 291, und viele von ihnen wiederholt, sind vor dem Ausschuß abgehört; ihre Aussagen, ebenso die zugehörigen Fragen sind wörtlich unter fort⸗ laufender Nummernfolge — im Ganzen 32 476 Nummern — protokolliert und demnächst nebst den oft sehr belangreichen Schriftstücken, die Zeugen bei ihrer Vernehmung überreicht haben, im Druck veröffentlich. Um die Benutzung dieses umfangreichen Materials zu erleichtern, ist ein dreitheiliger „Index“ ausgearbeitet, enthaltend ein sehr ausführliches, alphabetisch geordnetes Sachregister, welches auf die bezüglichen Stellen der Beweiserhebung verweist, und ferner eine kurze Inhaltsangabe der einzelnen Zeugenaussagen mit Hinweis auf die Original⸗Angaben. Die Aufgabe des Ausschusses der dritten Session war es, das gesammelte Beweismaterial in Berathung zu nehmen und einen Bericht an das Oberhaus zu erstatten. Dieser Bericht („Fifth Report“ etc.) enthält einige einleitende Bemerkungen, ein kurzes Referat über das wichtigste Beweismaterial, beginnend mit dem Schneidergewerbe in London, dann andere Orte und andere Ge⸗ werbe behandelnd, und schließt mit den Beschlüssen und Vorschlägen des Ausschusses. “

Bevor jedoch über diesen, natürlich interessantesten Theil der Enqubte weitere Mittheilungen gemacht werden, soll noch auf einige Punkte des Ermittelungsverfahrens hingewiesen werden. Was zunächst die Auswahl der vernommenen Zeugen betrifft, so geht aus den Angaben über ihren Stand und Beruf hervor, daß sowohl alle Theile der unmittelbaren Interessenten als auch solche Personen

ehört sind, die, obschon nicht wve: interessiert, doch von den ein⸗ schlaäͤgigen Verhältnissen durch ihren Beruf oder ihre Beschäftigung Kenntniß erhalten haben. Der Bericht hebt hervor, daß unter den Fugen vertreten seien: Geistliche verschiedener Konfession, Aerzte,

tatistiker, Regierungsbeamte, Vertreter von gewerblichen Vereinen, Genossenschaften und von den jüdischen Boards of Guardians, ferner Sanitätsbeamte, Fabrikinspektoren, Journalisten, Großindustrielle, Zwischenmeister, Geschäfts⸗ und Betriebsleiter, Werkmeister, Fabriks⸗ und Werkstätten⸗Arbeiter, Hausindustrielle, Arbeiter, endlich Personen, die sich für soziale Angelegenheiten besonders interessieren.

Besonders bemerkenswerth ist bei dieser Enqubte, daß die Zeugen eidlich vernommen sind. Diese auch bei englischen Enqusten nicht regelmäßig geübte v ist vermuthlich im Hinblick auf die hier mehr wie sonst naheliegende Befürchtung erfolgt, daß die Arbeit⸗ geber oder Arbeitnehmer ihres Interesses halber nicht die volle Wahr⸗ heit sagen könnten, zumal man erwarten mußte, daß manche be⸗ schämenden Thatsachen zur Sprache kommen würden. So wenig nun zu bestreiten ist, daß infolge des Eides die Ermittelungen an⸗ Glaub⸗ würdigkeit gewonnen haben, so dürften doch Zweifel, berechtigt sein, ob gerade diese Maßnahme für das endliche Ergebniß der Enquste von so großer Bedeutung gewesen ist, wie es auf den ersten Blick scheinen mag. Denn von der Kommission wird gleichwohl in dem Schlußbericht die Schwierigkeit der Erhebung betont infolge der. Ab⸗ neigung der Zeugen, Aussagen zu machen, die ihnen schädlich werden könnten, da man die Zeugen nicht wegen eee Verluste schadlos halten konnte. Und an andexer Stelle 2 darauf hingewiesen, daß trotz der eidlichen Bekräftigung keine überein⸗ stimmenden Angaben erzielt seien, vielmehr die Richtigkeit der Dar⸗ stellung der Arbeiter von den Meistern in Abrede gestellt sei. Dazu kommt, daß man beim Lesen des Referats der Kommission wohl den

*) Reports from Committees: First-Fifth Report from the Select Committee of the House of Lords on the S System. Bd. 20. Nr. 361, Bd. 21 Nr. 443 (1888); Bd. 13 Nr. 165, Bd. 14 Nr. 331 Theil I — III. (1889); 17 Nr. 169 1890)

1. Untersuchungs⸗Sachen.

.“ Verloosung ꝛc. von

ESteaßkfurt, den 14. Februar 1896.

t „Assistent Hass „ als Gerichtsschreiber, für Recht 8

Mark, an deren Stelle im Falle der Nichtbeitreibung

Eindruck gewinnen dürfte, daß gerade recht jerhebliche Aussagen von solchen Personen herrühren, die kein materielles Interesse an der Sache haben und daher gewiß auch ohne Eid Glauben gefunden haben würden. Es mag in dieser Hinsicht an die Vernehmung von Geist⸗ lichen, Beamten, Aerzten u. s. w. erinnert werden; besonders aber haben zwei Fengen auf die das Gesagte zutrifft, der Labour Corre- spondent, John Burnett, und eine Fran Potter sehr belangreiche Aus⸗ sagen gemacht. Beide Zeugen, der erstere in amtlicher Veranlassung — J. Burnett wurde im Jahre 1886 aus der Stellung eines Sekre⸗ tärs des Gewerkvereins der vereinigten Maschinenbauer als Labour Correspondent in das Board of Trade berufen; er ist jetzt Chief Labour Gorrespondent im Labour Department —, die letztere aus freiem An⸗ trieb, hatten sich zuvor durch persönliche Nachforschungen und Besuche in den Werkstätten ausgedehnte Kenntniß der einschlägigen Verhältnisse verschafft. Soweit es sich um die Untersuchungen durch J. Burnett handelt, so sind diese kürzlich in den „Vierteljahrsheften zur Statistik des Deutschen Reichs“, Jahrgang 1894 S. III 12, näher geschildert; die dort erwähnten Berichte des Labour Correspondent an sein Amt

nd auch bei seiner Vernehmung vor dem Ausschuß des Oberhauses und in den Anlagen zu den Vernehmungs⸗Protokollen ab⸗ gedruckt.

So viel über das Verfahren; es soll nunmehr das Wichtigste aus dem letzten Abschnitt des Schlußberichts: „Beschlüsse und Vorschläge“ mitgetheilt werden, da es unthunlich ist, auf das Neg Beweismaterial hier näher einzugehen.

ie schon oben angedeutet, war die dem Ausschuß zugewiesene Aufgabe sehr allgemein gefaßt. Im Schlußbericht wird darauf be⸗ züglich bemerkt, daß man, ohne den streitigen Begriff des Sweating System zu erörtern, die Untersuchung darauf gerichtet habe:

1) welche Mittel angewendet werden, um von der Nothlage der ärmeren und hilfloseren Klasse der Arbeiter Vortheil zu ziehen;

2) auf die Bedingungen, unter denen solche Arbeiter leben; hab 3) auf die Ursachen, die zu den ermittelten Zuständen geführt

aben;

4) auf eine Erörterung der vorgeschlagenen Hilfsmittel.

8 stattgehabten Erhebungen haben dann folgende Uebelstände ergeben:

1) Löhne, die für die nothwendigen Bedürfnisse der Arbeiter unzulänglich sind oder in einem Mißverhältniß zu der geleisteten Arbeit stehen; 2) übermäßige Arbeitszeit; 3) ungesunde Arbeitsstätten. Der Ausschuß sagt: Diese Mißstände könnten kaum übertrieben werden. Die Löhne der untersten Arbeiterklassen seien einfach unzureichend für ihre Existenz; die Arbeitszeit mache ihnen das Leben zu einer Folge von fast unaufhörlicher Plackerei, Härte und oft Krankheiten. In sanitärer Beziehung seien die Verhältnisse, unter denen gearbeitet werde, nicht nur den Arbeitern nachtheilig, sondern auch dem Publikum gefährlich, besonders in der Bekleidungsindustrie, da ansteckende Krank⸗ heiten durch den Verkauf der Kleider verbreitet würden, die in Räumen hergestellt werden, wo sich Kranke befinden.

Die große Schw eggest die Ursachen dieser Uebelstände und Mittel zur Abhilfe aufzufinden, werden nicht ver⸗ kannt. Man spricht zuerst von einem Mißbrauch des Instituts der Feisegenmnfisteh (subcontractors). Zweifellos, so äußert sich der Ausschuß, seien die Kapitalisten ihrer moralischen Ver⸗ pflichtungen uneingedenk, wenn sie Verträge schließen, ohne die Lage der Arbeiter zu kennen, die bei der Herstellung der ihnen nöthigen Waaren thätig sind, vielmehr die Pflicht der Auswahl den

wischenmeistern überlassen. Aber es scheine dem Ausschuß, daß die wischenmeister die Folge, nicht die Ursache des Uebels seien, — das nstrument, nicht die Hand, welche dem Instrument eine Richtung Fenr die Unheil stiftet. Ueberdies fehle der Zwischenmeister in vielen ällen, wo die Uebelstände voll vorhanden seien.

Der Einwanderung fremder Arbeiter, besonders russischer und polnischer Juden, die bei geringeren Ansprüchen die Löhne drückten, wird für einige Gewerbe ein gewisser Einfluß beigemessen.

Andererseits wird die Eingührung von Maschinen und die in Ver⸗ bindung damit herbeigeführte Arbeitstheilung nicht als Ursache des Sweating System anerkannt, unter Hinweis auf die günstige Lage der Arbeiter in der Tuch⸗Industrie, wo Maschinen und Arbeitstheilung im weitesten Maße gebräuchlich seien

Die hauptsächlichen Ursachen der vorhandenen Mißstände sieht der Aus⸗ guß in der Untüchtigkeit einer großen Zahl von Arbeitern der untersten Klasse, in frühzeitigen Heirathen, in dem Zudrang der Bevölkerung in die

roßen Städte und übermäßigem Angebot ungelernter Arbeiter. Dazu omme das Arbeitsangebot seitens verheiratheter Frauen, die ihre Thätigkeit als Nebenerwerb zu geringeren Löhnen, als die völlig darauf ange⸗ wiesenen Arbeiter, anbieten könnten. So ergebe sich für den Arbeits⸗ markt ein reichliches Material, um die Unternehmer mit Arbeitern zu versorgen, die hilflos von ihnen abhängen.

Was nun die Mittel zur Ab ilfe betrifft, so wird zunächst behufs Erzielung günstigerer Löhne und Arbeitszeit die Bildung von Genossenschaften (cooperative societies) und ein „gut geleiteter Zusammenschluß“ der Arbeiter empfohlen. Diesen Vorschlägen gegen⸗ uͤber war von anderer Seite auf die Hausarbeit als ein Hinderniß hingewiesen und ihr gesetzliches Verbot gefordert worden; indessen erklärt der Ausschuß, daß er eine solche Maßnahme für willkürlich,

2. Aufgebote, Zustellungen u. dergl.

3. Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ ꝛc. Versicherung. 4. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛc. erthpapieren.

ohne Vorbild in der bisherigen Gesetzgebung und praktisch undurch⸗ “ halte. —

Feerrner werden dem Parlamente mehrere Maßnahmen empfohlen, die sich hauptsächlich auf die sanitäre Haltung der Arkeitsstätten und die Ueberwachung durch Inspektoren beziehen. Nach englischem Gesetz werden die Arbeitsstätten unterschieden in: factories, workshops und domestic workshops; es wird nun im wesentlichen verlangt, daß alle diese drei Kategorien von Arbeitsstätten denselben Anforderungen in sanitärer Beziehung unterworfen werden sollen, wie solche bisher hinsichtlich der Fabriken bestehen.

Andere Vorschläge von mehr untergeordneter Bedeutung bezwecken eine genauere Befolgung der Truckgesetze, Verbot gewisser schwerer Schmiedearbeit für Frauen und Mädchen, sowie eine vollkommenere technische Ausbildung aller Klassen von Handwerkern.

„Spooweit endlich bei Vergebung von Arbeiten, welche die Re⸗ gierung ausführen läßt, das Sweating System in Betracht kommt, wird empfohlen: auf eine genauere Befolgung der schon jetzt gebräuch⸗ lichen Klausel zu dringen, wonach diese Arbeiten nur in Fabriken (Werkstätten) hergestellt werden dürfen; ferner ein Lohnminimum festzusetzen, welches der Unternehmer seinen Arbeitern zahlen muß. Der Ausschuß hat es nicht unterlassen, am Schlusse seines Be⸗ richts sich nochmals an die Kapitalisten zu wenden, um sie zu ver⸗ mehrter Sorge für ihre Arbeiter anzuspornen. Wenn die Gesetzgebung die Grenze ihrer Wirksamkeit erreicht habe, müsse eine wirkliche Besserung der Arbeitsbedingungen von dem erhöhten Bewußtsein ihrer Verantwortlichkeit bei den Arbeitgebern und der Haltung der Arbeiter erwartet werden. Man hoffe, daß die vorgenommene Unter⸗ füchug . ohne eine moralische Wirkung sein werde.

ie man aus dem Vorgetragenen sieht, ist man in England an die Untersuchung der Hausindustrie, insbesondere der Konfektion, bereits mit großem Ernst 8 und hat unserer Kommission für Arbeiterstatistik, die vor dieselbe Aufgabe gestellt ist, einen beachtenswerthen Vorgang geliefert.

Handel und Gewerbe.

Der Aufsichtsrath der Bank für Handel und Industrie (Darmstädter Bank) beschloß in seiner gestrigen Sitzung, der Generalversammlung die Vertheilung einer Dividende von 8 ¼ % für das abgelaufene Geschäftsjahr vorzuschlagen; für 1894 wurden 7 % Gewinn vertheilt. Die Bank erzielte einen Reingewinn von 7 625 892 ℳ, gegenüber 6 305 959 ℳ im Jahre 1894. Das Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto für 1895 ergiebt folgende Ziffern (die kor⸗ respondierenden Ziffern des Vorjahres sind in Klammern beigefügt): 1) Gewinn aus Effekten (über die 4 % Buchzinsen hinaus) 1.211 401 (1 060 398) ℳ, 2) Gewinn aus industriellen Unternehmungen (über die 4 % Buchzinsen hinaus) 48 576 (49 079) ℳ, 3) Gewinn aus Finanzoperationen (über die 4 % Buchzinsen hinaus) 1 900 335 (1 378 376) ℳ, 4) Vereinnahmte Zinsen 5 645 405 (4 644 695) ℳ, 5) Provisionen 1 280 368 (1 049 136) ℳ, 6) Kommanditen über 4 % Zinsen 472 189 (338 552) ℳ, 7) Valuten 146 218 (117 764) ℳ, 8) Geschäftsunkosten inkl. Steuern, gezahlte Provisionen und Grati⸗ fikationen an die Beamten 1 315 457 (1 224 646) ℳ, 9) Verausgabte Zinsen 1 699 963 (1 060 397) ℳ, 10) Abschreibung auf Immobilien 100 000 (100 000) ℳ, 11) Gewinn⸗Vortrag auf 1896 33 505 (47 713) ℳ Der Gewinn aus den Obligationen und Aktien der im Jahre 1895 errichteten Süddeutschen Eisenbahn⸗Gesellschaft ist für das Jahr 1896 reserviert; für 1895 ist lediglich ein Theil der Syndikatsprooision auf Operationskonto verbucht. Die Bilanz wird folgende Ziffern ergeben: I. Passiva. Aktienkapital 80 000 000 (80 000 000) ℳ, Reserpen inkl. pezialreserve für Kommanditen und für diverse Risiken 17 538 399 (17 611 169) ℳ, Delkrederekonto I und II 823 355 (820 987) ℳ, Tratten 41 125 298 (34 231 331) ℳ, Avale 3 939 781 (4 332 715) ℳ, Kontokorrent⸗Kreditoren: a. täglich fällige Verbindlichkeiten 35 176 213 (30 187 252) ℳ, b. Verbindlichkeiten mit längeren Terminen 21 763 519 (27 419 725) ℳ, zusammen a und b 56 939 733 (57 606 978) ℳ; noch nicht ablösbare Hypothek auf dem Berliner Bankgrundstück 435 000 (435 000) ℳ II. Aktiva. Disponible Fonds 73 106 699 (73 558 967) ℳ, nämlich Wechsel 19 514 777 (24 795 714) ℳ, Kasse inkl. Kupons 13 146 441 (9 111 360) ℳ, Rostri⸗Guthaben 8 998 925 (9 194 855) ℳ, Reports und Lombards 31 446 554 (30 457 037) ℳ; Börsengängige Effekten 12 980 282 (22 042 147) ℳ, Debi⸗ toren insgesammt 83 671 254 (70 689 339) ℳ, hiervon bedeckte Kredite inkl. Guthaben aus Konsortialgeschäften 73 950 252 (62 964 775) ℳ, theilweise bedeckte Kredite 4 400 925 (5 351 432) ℳ [hiervon nicht bedeckt 1 085 000 (1 669 000) ℳ], unbedeckte Kredite 5 320 076 (2 373 131) ℳ, Aktienbetheiligungen bei industriellen Unter⸗ nehmungen 923 697 (855 422) ℳ, laufende Operationen (einschließlich Betheiligung bei drei Terraingeschäften im Betrage von etwa 1 700 000 ℳ) 22 994 151 (19 326 012) ℳ, Kommanditen 8 450 332 (8 477 528) ℳ, Mobilien und Immobilien abzüglich Amortisation 6 315 597 (6 411 704) ℳ

Leipzig, 26. Februar. (W. T. B.) Kammzug⸗Termin⸗ handel. La Plata. Grundmuster B. pr. März 3,50 ℳ, pr. April 3,50 ℳ, pr. Mas 3,50 ℳ, pr. Juni 3,52 ½ ℳ, pr. Juli 3,55 ℳ, pr. August 3,57 ½ ℳ, pr. September 3,57 ½ ℳ, pr. Oktober 3,57 ½ ℳ, pr. November 3,60 ℳ, pr. Dezember 3,60 ℳ, pr. Januar 3,60 ℳ, pr. Februar —, — ℳ Umsatz 85 000 kg. Fest. Mannheim, 26. Februar. (W. T. B.) Produktenmarkt. Weizen pr. März 15,95, pr. Mai 15,75. Roggen pr. Märzg 12,70, pr. Mai 12,90. Hafer pr. März 12,50, pr. Mai 12,75. Mais pr.

März 9,80, pr. Mai 9,70.

Bremen, 26. Februar. (W. T. B.) Harsen Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der remer Petroleum⸗Börse.) Matt. Loko 5,75 Br. Loko 5,50 Br. — Schmalz. Matt. Wilcor 29 ¾ ₰4,. Armour sbield 29 ¼ ₰, Cudahy 30 ¼½ ₰, Choice Grocery 30 ½ Z, White label 30 ½ ₰. Fairbanks 26 ₰. — Speck. Ruhig. Short elear middling loko 27 ½ . — Reis sehr fest. — Kaffee unverändert. — Baum⸗ wolle. Stetig. Upland middl. loko 41 ½ 4. — Wolle. Umsatz 8 — Paback. Umsatz 180 Seronen Carmen, 1900 Packen

. Felix.

Hamburg, 26. Februar. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen loko fest aber ruhig, holstein. loko neuer 154—158. Roggen loko fest aber ruhig, hiesiger —, mecklenb. loko neuer 142 —145, russischer loko fest, 86 —88. Hafer und Gerste fest aber ruhig. Rüböl (unverzollt) ruhig, loko 47 ⅛. Spiritus still, pr. Februar⸗März 16 R Br., pr. März⸗April 16 ⅞ Br., pr. April⸗Mai 16 8 Br., pr. Mai⸗Juni 16 ¾ Br. Kaffee fest. Umsatz 3000 Sack. Petroleum schwach. Standard white loko 5,70.

— (W. T. B.) Kaffee. (Nachmittagsbericht.) Good average Santos pr. März 65, pr. Mai 64 ½, pr. September 61 ¼, pr. Dezember 57 ½. Behauptet. — Zuckermarkt. (Schlußbericht.) Rüben⸗Rohzucker I. Produkt Basis 88 % Rendement neue Usance, frei an Bord Ham⸗ burg pr. Februar 12,40, pr. März 12,42 ½, per Mai 12,65, pr. August 12,95, per Oktober 11,65, per Dezember 11,62 ½. Stetig.

Pest, 26. Februar. (W. T. B.) Produktenmarkt. Weizen loko fest, pr. Frühjahr 6,90 Gd., 6,91 Br., pr. Mai⸗Juni 6,96 Gd., 6,98 Br., pr. Herbst 7,16 Gd., 7,17 Br. Roggen pr. Frühjahr 6,37 Gd., 6,39 Br. Hafer pr. Frühjahr 5,99 Gd., 6,01 Br. Mais pr. Mai⸗Juni 4,34 Gd., 4,35 Br. Kohlraps pr. August⸗ September 11,05 Gd., 11,15 Br.

London, 26. Februar. (W. T. B.) An der Küste 1 Weizen⸗ ladung angeboten.

96 % Javazucker 14 ¼ stetig, Rüben⸗Rohzucker 12 ¾ stetig. — Chile⸗Kupfer 46, pr. 3 Monat 46 ⅜.

Liverpool, 26. Februar. (W. T. B.) Baumwolle. Umsatz 12 000 B., davon für Spekulation und Export 1000 B. Stetig. Middl. amerikanische Lieferungen: Ruhig, stetig. Februar⸗März 4² ¼³14 Käuferpreis, März⸗April 4 ⁄16 Verkäuferpreis, April⸗Mai 4¹9⁄%4 Käuferpreis, Mai⸗Juni 49⁄32 — 412 ⁄64 do., Juni⸗Juli 417⁄¼4 — 4 ⁄2 do., Juli⸗August 417⁄84 Verkäuferpreis, August⸗September 4 /32 Käuferpreis, September⸗Oktober 4 ⁄⁄2 do., Oktober⸗November 4 ⁄22 Verkäuferpreis, November⸗Dezember 4 ⁄64 d. Käuferpreis.

Amsterdam, 26. Februar. (W. T. B.) Die Niederländische Bank erhöhte den Diskont von 2 ½ auf 3 %.

Java⸗Kaffee good ordinary 50 ½. — Bancazinn 37t.

New⸗York, 26. Februar. (W. T. B.) Die Börse eröffnete ruhig, im weiteren Verlauf war das Geschäft durchweg träge. Umsatz in Aktien betrug 213 000 Stück. 8888 ☛☛

Weizen eröffnete schwach und gab, da die Haussiers ihre Engage⸗ ments verringerten, im Preise etwas nach, später herrschte vorüber⸗ gehend eine bessere Stimmung, welche jedoch durch ein abermaliges Sinken der Preise infolge Realisierungen und bedeutenden Exporten aus Rußland verloren gingx Mais entsprechend der Mattigkeit des Weizens einige Zeit nach röffnung im Preise fallend; spaͤter ver⸗ lese eine Abnahme der Eingänge lebhafte Reaktion. Realisierungen führten schließlich zu einem abermaligen Kursrückgang.

Waarenbericht. Baumwolle⸗Preis in New⸗YPork 7 ⅛, do. do. in New⸗Orleans 7 8⅜, Petroleum Stand. white in New⸗York 7,10, do. do. in Philadelphia 7,05, do. rohes (in Cases) 8,00, do. Pipe line Certific. pr. März 128 ½, Schmalz Western steam 5,62 ½, do. Rohe u. Brothers 5,90. Mais per Februar 37, do. per Mai 36 ¼, do. per Juli 37 ⅛, Rother Winterweizen 83 ½, Weizen per Fe⸗ bruar 74 ¼, pr. März 74 ½, per Mai 73 ½, per Juli 72 ⅝. Getreide⸗ fracht nach Liverpool 1 ¾. Kaffee fair Rio Nr. 7 13 ½, do. Rio Nr. 7 per März 12,50, do. do. per Mai 11,90. Mebhl, Spring⸗Wheat clears 2,75, Zucker 3 ¼, Zinn 13,40, Kupfer 11,15.

Chicago, 26. ebruar. (W. T. B,) Weizen ging Anfangs im Preise zurück auf große Ankünfte im Nordwesten; später führten Exportkäufe zu einer lebhaften Reaktion; schließlich trat ein aber⸗ maliges Sinken der Preise ein infolge von Realisierungen. — Mais gah infolge von reichlichem Angebot einige Zeit im Preise nach, er⸗ olte sich Vehoch später auf gute Platznachfrage. Große Ankünfte am Platze verursachten zum Schlusse ein abermaliges Fallen des Preises.

Weizen pr. Februar 64 ½, pr. Mai 66 ⅝, Mais per Februar 28 ⅞, Schmalz per Februar 5,32 ½, do. per Mai 5,47 ½. Speck short elear 5,25. Pork per Februar 9,65.

loko

Oeffentlicher Anzeiger.

7. Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗Genossenschaften 8. E““ ꝛc. von Rechtsanw 8

9. Bank⸗Ausweise.

10. Verschiedene Bekanntmachungen.

1) Untersuchungs⸗Sachen.

[71782] Steckbrief.

Gegen die Wittwe Gertrud Gülich, alias Kämmerer, geb. Berghahn, aus Gerresheim, ge⸗ boren daselbst am 24. Mai 1850, katholisch, welche sich verborgen hält, ist die Untersuchungshaft wegen Diebstahls verhängt. Es wird ersucht, dieselbe zu verhaften und an das nächste Amtsgericht abzuliefern, auch sofortige Nachricht zu den Akten D. 41/96 zu geben.

auf Kosten des öffentlichung der Anzeiger binnen

machen.

unseres Staates Seite 229 — 232,

Königliches Amtsgericht.

1 händlers befinden Im Namen des Königs!

[72341]

In der Strafsache segen den Königlichen Haupt⸗ Von

mann a. D. August Carl Gustav von Broecker in Charlottenburg, geb. am 27. Dezember 1854 in Torgau, Kreis Torgau, evangelisch, wegen Beleidi⸗ ung, hat die 11. Strafkammer des Königlichen andgerichts I zu Berlin in der Sitzung vom 18. Mai 1895, an welcher theilgenommen haben:

9 Landrichter Lieber, Vorsitzender,

2) Landgerichts⸗Rath Zachariae,

3) Landrichter Neumann, 9 Landrichter Dr. Meinecke, 8 5) Landrichter Opitz,

als Richter,

Staatsanwalt Dietz, als

anwaltschaf

[72437) Im

hat die Landgerichts zu S Sitzung vom 28.

Beamter der Staats⸗ Schweidnitz vom Der verstorbene

1 sdes Verbrechens

Der Angeklagte wird wegen Beleidigung durch die freigesprochen.

resse zu einer Geldstrafe von dreihundert — 300 —

ür je 15 ℳ ein Tag Haft tritt, und in die Kosten es Verfahrens verurtheilt. Den Königlichen Ministern der Justiz

8.

verfahren.

wird die Befugnsg zugesprochen, die Verurtheilung

Ausfertigung des rechtskräftigen Urtheils bekannt zu

Alle Exemplare der Schrift des Angeklagten: „Allgemein üblich.“ Eine Beleuchtung der

Mentecaptus, mit Ausnahme der Anlage derselben,

bestimmten Platten und Formen sind unbrauchbar zu machen, und zwar, was die Schriftexemplare an⸗ geht, nur diejenigen, welche sich im Besitze des Ver⸗ fassers, Druckers, Herausgebers, Verlegers und Buch⸗

ausgelegt oder angeboten werden.

In der Strassache gegen den früheren Amtsgerichts⸗ Sekretär Florian Meisel, geboren am 26. Mai 1837 zu Ziegenhals, gestorben am 6. Januar 1894 zu Schweidnitz, katholisch, (Verbrechen gegen §§ 350, 351, 74 Strafgese buchs) Ferien⸗Strafkammer II des

as Urtheil des Meisel aus Zobten a. B. wird von der

Die Kosten des Verfahrens werden der Staats⸗ kasse auferlegt, auch die der Antragstellerin Wittwe Meisel erwachsenen nothwendigen Auslagen und die Auslagen für ihre Vertretung im 2

Angeklagten je einmal durch Ver⸗ Urtheilsformel im Deutschen Reichs⸗ vier Wochen nach Zustellung einer Land“ zu Schweidnitz, in Zobten a. B. bekannt gemacht werden.

Moral im Korruptionszeitalter, von Gustav

sowie die zur Herstellung derselben

die durch Beschlu „sowie diejenigen, welche öffentlich

Rechts wieder aufgehoben worden.

Namen des Königs!

Vorstehende Urtheilsformel soll nach Rechtskraft des Urtheils durch einmalige Einrückung:

1) im „Deutschen Reichs⸗Anzeiger“,

2) in der „Täglichen Rundschau für Stadt und

3) in dem „Anzeiger für Zobten und Umgegend“ Wegen.

[72301] Bekanntmachung. 8

Durch Beschluß der hiesigen Strafkammer des Kaiserlichen Landgerichts vom 20. Februar d. J. ist derselben Kammer vom 4. No⸗ vember 1895 gegen Heischer, Josef Alfons, aus Oberehnheim ausgesprochene Vermögensbeschlagnahm

Zabern i. E., den 21. Februar 1896. Der Kaiserliche Erste Staatsanwalt. 8

erfolgter mittags 11 Uhr, ebenda verkündet werden. Die Akten 87 K. 14. 96 liegen in der Gerichtsschreiberei Zimmer 42, zur Einsich 8

Berlin, den 20. Februar 1896. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 87.

[72396] Bekanntmachung.

In Sachen des Kaufmanns Carl Voigt in Hohegeiß, zugleich in Generalvollmacht der Ehefrau des Ober⸗ Försters Lowes, Emilie, geb. Voigt in Langelsheim, und des Rechtsanwalts und Notars Wilhelm Voigt in Berlin, Klägers, wider die Wittwe des Böttichers Wilhelm Boerger, geb. Busse, den Hüttenarbeiter Wilhelm Börger und die Dienstmagd Auguste Börger, sämmtlich in Hohegeiß, Beklagte, wegen Forderung, wird, nachdem auf Antrag des Klägers die Beschlag⸗ Inahme des den Beklagten gehörigen Grundstücks

8. Abtheilung Johnsteich Plan Nr. 323/324 zu 47 a

wegen Verbrechens im Amt seßbu und dergl. öniglichen 8 chweidnitz in der nicht öffentlichen August 1895 für Recht erkannt: Königlichen Schwurgerichts zu 17. März 1893 wird aufgehoben. Amtsgerichts⸗Sekretär Florian nklage im Amt in fünfundzwanzig Fällen

[72398]

Zimmer 40, versteigert werden.

anlagt. Gerichtstafel.

iederaufnahme⸗

2

2) Aufgebote, Zustellungen

Zwangsversteigerung. Im Wege der Zwangsvollstreckun Grundbuche von den Umgebungen Band 22 Nr. 730 E. auf den Namen des Hötelbesitzers Julius Keßler zu Berlin eingetragene, zu Berlin, Köni belegene Grundstück am 27. Apri mittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Neue Friedrichstraße 13, Erdgeschoß, Flügel C. Das Grundstück ist mit 82 000 ℳ Nutzungswerth zur Gebäudesteuer ver⸗ Das Weitere enthält der Aushang

ggrätzerstraße 10, fae ggcen⸗

Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 30. April 1896, Vor⸗

Beschluß vom 20. Februar 1896 verfügt, a vP dieses 8b 20. Februar 1896 erfolgt ist, Termin zur Zwangs⸗ versteigerung auf Sonnabend, den 30. Mai 1896, Nachmittags 4 Uhr, vor Herzoglichem Amts⸗

Hohegeiß angesetzt, in welchem die Hypothekgläubiger die Fphthecen Liefe zu Alcen gie Haßett 9 Walkenried, den 20. Februar 1896. Herzogliches Amtsgericht 8 A1““

soll das im

96, Vor⸗ [723977 In Sachen: 1) des Kreis⸗Zimmermeisters Binder hierselbst, 2) der Firma Heuer & Co. in Wiesbaden, .3) des Steinbruchsbesitzers G. F. Röver in Thiede, sämmtlich vertreten durch Rechtsanwalt Huch hier, Kläger, wider die unverehelichte Doris Schwalen⸗

an der

6. — auf Aktien u. Aktien⸗Gesellsch.

Russisches Petroleum.

74 m zum Zwecke der Zwangsversteigerung durch eschlusses im Grundbuche am

gerichte in der Engelmann'schen Gastwirthschaft in

berg hierselbst, Beklagte, wegen Forderung, wird,