7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
(7418 Bekanntmachung.
Die Generalversammlung der Genossen der Molkerei⸗Genossenschaft Giesenslage e. G. m. unbeschr. H. mit dem Sitze zu Giesenslage bei Goldbeck (Nr. 8 des Genossenschaftsregisters des Amtsgerichts Seehausen i. Altm.) hat am 15. Ok⸗ tober 1895 die Umwandlung der genannten Ge⸗ nossenschaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht beschlossen; die Haft der Genossen ist
ro Morgen auf 2,50 ℳ festgesetzt. Die gesammte
Morgenzahl der Genossen beträgt 8400 f.s 8. BZ8ZA“ soll zu 50 Morgen gerechnet werden.
Die Gläubiger der Genossenschaft, welche der Um⸗ wandlung nicht zustimmen wollen, werden hierdurch aufgefordert, sich bei uns zu melden.
Giesenslage, am 4. März 1896.
Mpolkerei⸗Genossenschaft Giesenslage
e. G. m. unbeschr. H. 1“ Theuerkauf⸗ O. Selle.
[74235] 8 “
Gesellschaft Deutscher Dramatiker
Eingetragene Genossenschaft mit beschränkt. Daftpflicht.
Sonntag, 29. März 1896, Vorm. 10 Uhr, im Klubhause, Krausenstr. 10. Außerordentl. Generalversammlung. Tagesorbunng:
Berichterstattung des Vorstands über seine Geschäftsführung; Berathung und Beschluß⸗ fassung darüber. Bericht der Kassen⸗Kommission und Antrag auf Dechargeertheilung. Berichterstattung des Aufsichtsraths. Neuwahl des Vorstands. — Neuwahl des Aufsichtsraths. ) Antrag auf Revision der Satzungen. Berlin, den 5. März 1896. Der Vorstand. Hans von Januszkiewicz⸗Reinfels.
Dr. Eug. Richter.
8) Niederlassung wc. von Rechtsanwälten.
[74200] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Rumann ist heute in die Liste der beim Königlichen Amtegerichte hierselbst zuge⸗ assenen Rechtsanwalte eingetragen.
Einbeck, den 29. Februar 1896.
Königliches Amtsgericht. I. [74198] “
Der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Freiherr von Hurter hierselbst ist auf seinen Antrag in der bei dem hiesigen Königlichen Landgerichte geführten Rechtsanwaltsliste gelöscht worden.
Elberfeld, den 1. März 1896.
Der Landgerichts⸗Präsident: Stomps.
[74197] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Jvachimi in Cöthen ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Ober⸗Landesgerichte zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden.
Naumburg a. S., den 28. Februar 1896. 8 Königliches Ober⸗Landesgericht.
In Vertretung: Rocholl.
[74199]
Nachdem der Rechtsanwalt Gröning dahier seinen Wohnsitz nach Duisburg verlegt hat, der Liste der beim hiesigen Königlichen Amtsgericht und der Kammer für Handelssachen Ueasftse
Rechtsanwalte gelöscht. Siegen, den 2. März 1896.
ist derselbe in
28
Königliches Amtsgericht.
[74260]
In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen zu
Nr. 5 Bürgermeister Carl Reeps zur Sternberg⸗ 8 Gelöscht infolge Verlegung seines Wohnsitzes nach
Doberan.
Siirat. i. Mecklbrg., den 27. *
ebruar 1896.
oßherzogliches Amtsgericht. anmaennmm—— —
1
der Württembergischen Notenbank
1896.
am 29. Febrnar
Activa.
Metallbestand . . . Reichskassenscheine.. Noten anderer Banken Wechselbestand . . . Lombardforderungen. Z““ Sonstige Aktiva .. . Passiva.
Grundkapital. Reservefondd . . Umlaufende Noten.
* 3 2. - 8
Täglich fällige Verbindlichkeiten⸗
An Kündigungsfrist gebundene
8 Verbindlichkeiten 1““ Sonstige Passiva ... ..
Eventuelle Verbindlichkeiten aus
ℳ 8 523 106/15
154 350— 1 115 400 — 20 736 77205 1 158 900 — 8 430 30
661 560,31
9 000 000—
775 958 43 19 762 000 — 2 130 477/84
8 131 000 —
559 082 54
weiterbegebenen,
im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 920 220,24.
[74187]
Ausweis
8
der Schwarzburgischen Landesbank
zu Sondershausen pro 29. Februar 1896.
ℳ 104 931. 29.
Activa. Kassenbestand... “ Konto⸗Korrent⸗Saldo Lombard⸗Darlehen be4“ Hypotheken...
Bankgebäude und Mobilien in
Sondershausen u. Arnstadt b eingeforderte ktienkapitals ... 3
60 % des
131 853. 31. 1 155 118. 16. 3 628 350.
262 208.
157 500.
50 615.
1 500 000. 96 761.
Passiva. Aktien⸗Kapital Depositen. Accepte Reservefonds Diverse
ℳ 7 087 338. ℳ 2 500 000.
2 „ 2 2
4 349 242. 628.
50 188. 187 279.
—
ℳ 7 087 338.
[742511 essnhe hs Bayerischen Notenbank
vom 29. Februar 1896.
Activa. ℳ 8 . 31 094 000 68 000 2 684 000 46 436 000 2 645 000 82 000 1 501 000
Metallbestand y . Bestand an Reichskassenscheinen. „ Noten anderer Banken Wechlels. „ Lombard⸗Ferderungen „ Fffekten. ... „ sonstigen Aktiven.. Passiva. Das Grundkapital . 7 500 000 Der Reservefonds . . . . . . . . 1 866 000 Der Betrag der umlaufenden Noten 62 342 000 Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ e6e4“] 8 695 000 Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten .. . . . . — Die sonstigen Passiva . . 4107 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechsen ℳ 2 309 149. 11. München, den 3. März 1896. 1 Batzerische Notenbank. Die Direktion.
[74189] 8 Stand der Badischen Bank
am 29. Februar 1896. Activa.
—
4 970 776 25 16 100,— 120 400 — 20 238 141 67 815 420, — 29 383 13
2 328 551 81 S5IS77555
Metallbestand ..
Reichskassenscheine.. Roten anderer Banken . S.. e “ Lombard⸗Forderungen 114A4*“ Sonstige Aktiva ...
Passiva.
9 000 000 — 1 659 443 02
14 417 400 — 2 883 146 97
558 18 ℳ [28 518 772 26
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen ℳ 1 312 023,52
Grundkapitual. e“*“ Umlaufende Noten . . . .. Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten .. . .. Sonstige Passiva..
[74190] Uebersicht der
Sächsischen Bank zu Dresden
3 am 29. Februar 1896. Activa. Kursfähiges Deutsches Geld. Reichskassenscheienn „ Noten anderer Deutscher T111.“] Sonstige Kassen⸗Bestände Wechsel⸗Bestande . . Lombard⸗Bestände... Effekten⸗Bestände... Debitoren und sonstige Aktiva.
26 “
. ℳ 25 838 575. 461 065.
6 422 600. 936 026. 75 354 754. 2 801 560. 3 095 313. 5 519 322.
— 82
13 964 Klasse 6 (S
8
als Waarenzeichen zu unseren Gunsten in die Zeichenrolle eingetragen.
Nach § 12 des Gesetzes zum Schutze der Waarenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 steh
Passiva. Eingezahltes Aktienkapital. “A“ “ anknoten im Umla u“ Täglich Verbindlich⸗
An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten „ — Sonstige Passvraa „ 546 757. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: ℳ 2 434 817. 76 Die Direktion. EEEEEE erschiedene Bekannt⸗ machungen.
[70502]
L
fällige
7050 Die Mitglieder der Gesellschaft zu gegen⸗
seitiger Hagelschäden⸗Vergütung in Leipzig werden hierdurch zur Genueralversammlung Sonnabend, den 14. März a. c., Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Kaufmännis Vereins⸗ hause zu Leipzig, Schulstraße 3, ergebenst eingeladen. Theilnahme⸗ und Stimmberechtigung ist durch Vor⸗ zeigung in Kraft befindlichen Police nach weisen. 8 Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht über das Jahr 1895. 2) Rechnungsablage und Entlastung der Direktion. 3) 8½ lußfassung über Schädenbewilligungs⸗ esuche. 4) Antrag Nehrmann und Gen. auf Abänderung der §§ 5, 8 und 16 der Statuten. 5) Neuwahlen zum Verwaltungsrath. Leipzig, den 17. Februar 1896. Die Direktion. Seiler. Heymann. Haertel
Bauk 8 des Berliner Kassen⸗Vereins
am 29. Februar 1896.
1) Metall⸗ und Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbankꝛ c. ℳ 18 229 495 2) selbestände c.. „ 14 129 259 3) Lombardbestänew. „ 12 026 900 WWL4*“ Passiva.
Giro⸗Guthaben c... ..
[74180]
Behörden, Gemeinden
empfehle meine patentierte (D. R. Pat.) tragbare
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die für jede Anzahl Stationen verwendbar. Prospekte nebst vorzügl. Referenzen versendet gratis H. Ventzke, Berlin, Grüner Weg 9/10.
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jetzt am Markt gebr. Werke u. ist 2. billig herzu⸗ stellen. (Resonnanzboden) Dämpfer für korrekte Abdämpfung ven Achtel⸗ und Viertel⸗Noten. Die Patente werden ev. auch verkauft. Offerten unter U. 293. an Haasenstein 4& A. G. Leipzig.
üßstofffabrikation) den Namen
““ 8 8 u1 8 t ausschließlich dem Eingetragenen das Recht zu,
Waaren der angemeldeten Art oder deren Verpackung oder Umhüllung mit dem Waarenzeichen zu versehen, die so bezeichneten Waaren in Verkehr zu setzen, sowie auf Ankündigungen, Preislisten, Geschäftsbriefen, Rechnungen, Empfehlungen oder dergl. das Zeichen anzubringen.
—
den⸗Namen „Saccharin“ zu benutzen. Auf Grund der §§ 12, 14, 19 und 20 des Gesetzes
“
folgte Benutzung des Wortes
1“
gerichtlich zur Verantwortung ziehen. Wir können die Benutzung des Waarenzeichens „saccharin“ nur beim Wiederverkaufe des aus unserer Fabrik stammenden Produktes
und seiner Formen, im Großhandel und Verkaufe an Apotheken, Drogen⸗ und Materialwaarenhandlungen ꝛc., außerdem nur unter der Voraussetzung
der Verwendung unserer Originalpackungen gestatten.
saccharine. Saccharinum. sow
zeichen bewirkt. 1“
Zaccharinfabrik, Salbke⸗Westerhüsen a. El
5
be, den
8 “
*
Fa hlber
8 8 8 1
88
Es ist somit keine andere Firma, kein anderer Fabrikant, kein Händler, Wiederverkäufer ꝛc. berechtigt, ohne unsere ausdrückliche Genehmigung
vom 12. Mai 1894 untersagen wir daher die bisher ohne unsere Genehmigung er⸗ „Saccharin“, warnen vor dem unbefugten Gebrauche desselben und werden jeden Verletzer unseres Markenrechts
8
Um unbefugten Eingriffen in unsere Prioritätsrechte vorzubeugen, haben wir gleichzeitig die Eintragung der Namen Saccharina,
e Saccharosin, Saccharosina. saccharosine, Saccharosinum als Waaren⸗
E11“ 8 8
1 910 000
Vogler
Berlin, Donnerstag, den 5. März
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen, und Muster⸗Regist über Gebran st se. fowie die Varif Hekanntmachungen der deutschen Eisenbabnen enthalten sind, erscheint auch in einemn besonberen Malchafs. I“ Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „ 78
Das Central⸗ Berlin auch 2s die
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
ndels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Fnigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗D
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
egister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli
ich. — — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Hxr aes
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut
die Nru. 57 A. und 57 B. ausgegeben.
Patente.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung anes Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
lasse.
7. L. 9861. Muffelglühofen. — Karl Ley, Lüdenscheid. 23. 9. 95.
7. T. 4730. Glühkistenglocke. — Hermann Tümmler, Dillingen a. Saar. 21. 11. 95. 12. F. 8534. Verfahren zur Trennung von Gemengen primärer aromatischer Basen mittels “ — Farbwerke vorm. Meister ucins & Brüning, Höchst a. M. 4. 9. 95.
12. M. 11 960. Verfahren zur Gewinnung von Thorerde und von Zirkonerde aus Glüh⸗ körper⸗Rückständen. — Dr. Julius Mai, Berg⸗ heimerstraße 35, u. Dr. Paul Jannasch, Rohr⸗ bacherstraße 45, Heidelberg. 8. 7. 95.
13. S. 9182. sserröhrenkessel mit getheiltem Umlaufsstrom. — Simonis & Lang, Frank⸗ furt a. M. 20. 1. 96.
14. H. 16 783. Ventilsteuerung für Dampf⸗ maschinen und Dampfpumpen. — Julius Hartig, Bremerhaven, Sonnenstraße 10. 21. 12. 95.
16. M. 11 895. Anwendung von Stickstoff⸗ silicium als Dünger. — Dr. Hermann Mehner, Charlottenburg, Savignypl. 5. 14. 6. 95.
20. K. 13 181. Steuerung für Luftdruck⸗ bremsen. — G. Kuorr, Berlin, Köpenicker⸗ straße 113. 24. 8. 95.
20. St. 4343. Stromzuführungseinrichtung für elektrische Eisenbahnen. — Wilhelm Stanter, Düsseldorf, Graf Adolphstr. 72. 7. 9. 95.
21. S. 9047. Schaltungsweise zur Erleichte⸗ rung des Parallelschaltens von Wechselstrom⸗ maschinen. — Firma Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 2. 11. 95.
22. F. 6785. Verfahren zur Darstellung blauer beizenfärbender Thiazinfarbstoffe; Zus. 1. Pat. Anm. F. 6655. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 5. 5. 93.
22. F. 7265. Verfahren zur Darstellung von Polypazofarbstoffen aus Triorynaphtalinsulfosäure. — Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 27. 12. 93.
22. F. 8077. Verfahren zur Darstellung beizen⸗ ziehender Azinfarbstoffe; Zus. z. Pat. 78 497. —
arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & o., Elberfeld. 12. 2. 95.
22 F. 8677. Verfahren zur Darstellung blauer
beizenfärbender Thiazinfarbstoffe; Zus. z. Anm. 6655. — Farbenfabriken vorm. Friedr. ayer & Co., Elberfeld. 1. 4. 93.
22. G. 9725. Verfahren zur Darstellung von substantiven Baumwollfarbstoffen aus alkylsub⸗ stituierten 2. 8. Amidonaphtol-6-sulfosäuren. — Fe-. Rud. Geigy & Co., Basel; Vertr.:
h. v. Hertling, J. Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Luisenstr. 35. 22. 4. 95.
24. F. 8724. Misch⸗ und Zuführungsvor⸗ richtung für Kohlenstaubfeuerungen. — Franz Forst, Straßburg i. E., Judengasse. 5. 12. 95.
24. K. 13 311. Geschlossene Feuerung. — Victor Karavodin, St. Petersburg, Stoliarny Pereulok 5 — 19; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond n. Max Wagner, NW., Schiffbauer⸗
damm 29 a. 9. 5. 95. “ — C. Wigand,
24. W. 11 265. Hannover. 3. 10. 95.
26. K. 12 145. Gasglühlichtleuchtmasse. — A. Kiesewalter, Limburg a. d. Lahn. 22. 9. 94.
26. Sch. 10 861. Hersiellung von mit gegen Wasser indifferenten Stoffen imprägniertem Kalciumkarbid. — Hugo Schueider, Leipzig⸗ Reudnitz. 12. 7. 95.
27. Sch. 10 916. Mehrzplinder⸗ Dampfkom⸗ pressionspumpe mit direkter Steuerung und durch Kurbelmechanismus verbundenen Kolben. — Otto Schwade, Erfurt, Karthäuserstr. 5. 8. 95.
30. F. 8603. Verfahren zur Darstellung der wirksamen Substanz der Thyreoldea; 2. Jaf. z.
Anm. F. 8376. — Farbenfabriken dorm.
Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 7. 10. 95.
34. 5. 8781. Petroleumkanne mit Füll⸗ und Meßrohr. — Oito Fischer, Sargard i. P., Bahnhofstr. 1. 8. 1. 96.
34. R. 9864. Tragenetz oder Handtasche mit umklappbarer Federwage. — Rheinische Ge⸗ sellschaft für Metall⸗Industrie Greve, Herzberg & Cie., Köln. 4. 11. 95.
36. J. 3849. Flüssigkeitserhizer mit Gas⸗ heizung. — Joseph Junk, Berlin SW., Ritter⸗ straße 59. 16. 1. 96.
38. 4677. Maschine zur Herstellung von — aus Hobelspänen. — H. C. Tougland,
hristiania; Vertr.: Rohrbach, M. Meyer u. W. Bindewald, Erfurt. 28. 9. 5.
42. B. 18 343. Verfahren zur Herstellung
graphischer Tabellen. — Theodor Böhm, Dresden, „Leubnitzerstr. 3. 19. 11. 95.
47. P. 7831. Gelenkige Riemenklemme. — C. Pauly, Laurahütte. 3. 12. 95.
50. D. 7094. Kurbelzapfenlager für Plan⸗ chter. — Firma Jac. Diels Nachfolger, ielbach. 30. 8. 95.
0. G. 9813. Rinnenförmige Lufteinführungs⸗ kammer für Getreidereinigungs⸗ und Schal. maschinen. — John Robert Giles, New⸗Pork,
56 Park Place; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 27. 5. 95.
Klasse.
350. K. 13 324. Getreideschälm schine. — E. Kramer u. Georg Hösl, München. 21. 10. 95.
50. Sch. 11 050. Vertikaler Mahlgang mit verstellbarem Bodenstein. — Max Schwarz, München. 30. 9. 95.
51. B. 17 915. Resonanzboden für Flügel und Pianinos. — August Boden & Sohn, Halber⸗ stadt. 23. 7. 95.
51. L. 9607. Zweifache Dämpfung für mecha⸗ nische Musikwerke. — Reinhold Leonhardt, Leipzig⸗Eutritzsch, Lindenstr. 4b. 18. 5. 95.
51. L. 9663. Tonerzeuger für Windinstrumente. 8 H Leipzig⸗Gohlis, Langestr. 27.
5. 6. 95.
54. J. 3582. Schachtelecken⸗Beklebemaschine. — Horace Inman, Amsterdam Staat New⸗ York, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NXW., Luisenstr. 43/44. 5. 3. 95.
55. C. 5619. Vorrichtung für die Papier⸗ stoffzerkleinerung. — Thomas C. Cadwgan, Anderson, County Madison, Indiana, u. O. S. Kelly Co., Springfield, Clark County, Ohbio, V. St. A.; Vertr.: G Dedreaux, München. 20. 5. 95.
55. G. 10 248. Pavierstoff⸗Holländer. — H. Geuke, Görlitz. 24. 12. 95.
55. Z. 2093. Trockenapparat für Stoff⸗ und Papierbahnen; Zus. z. Pat. 81 608. — Leopold Zeyen, Inh. d. F. Gottlieb Heerbrandt, Raguhn i. Anh. 7. 11. 95.
39. R. 9876. Einfach wirkende Pumpe mit Schraubenantrieb. — A. D. Reinstein, Wien II, Kleine Schiffgasse 17; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 9. 11. 95.
63. V. 2417. Fußtritt für Fahrrad⸗Tretkurbeln. Richard Violet, Berlin, Cuprpstr. 20. 16. 5. 95.
64. A. 4470. Verschluß für Konserven⸗ oder ähnliche Büchsen. — Johannes Apitz, Middle⸗ town, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertr.:
C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ raße 80. 3. 9. 95. 8
65. W. 10 758. Einrichtung zum Entfernen der Asche aus Schiffen während der Fahrt. — H. Wehner, Kiel, Holtenauerstr. 62. 3. 7. 95.
72. G. 9910. Platzpatrone. — Ernst Greß⸗ mann, Berlin, Corneliusstr. 7. 13 7. 95.
72. K. 13 309. Verbindung der Läufe von Jagd⸗ und sonstigen mehrläufigen Gewehren mit dem Pulverkammerschlußstück. — Firma Fried. Krupp, Essen a. d. R. 14. 10. 95.
72. K. 13 458. Verbindung der Läufe von Jagd⸗ und sonstigen mehrläufigen Gewehren mit dem Pulverkammerschlußstück; Zus. z. Anmeldung 3 u“ — Firma Fried. Krupp, Essen a. d. R.
75. P. 7096. Verfahren zur Darstellung von Silikaten. — D. A. Peniakoff, Sr. Petersburg; “ Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 22. 9. 94.
76. B. 17 774. Krempel. — J. C. Bohle, Werdau i. S. 19. 6. 95.
76. B. 17 998. Krempel. — J. C. Bohle, Werdau i. S. 19. 6. 95. 8
76. S. 8884. Spindel für Umspinnmaschinen zur Herstellung von Effektgarn. — Charles Spach, Rothau i. Els. 12. 8. 95.
77. H. 16 695. Schlittschuh mit die Sohlen⸗ und Absatzklammern verbindendem Zugorgan (Kette o. dgl.). — Gustav Hüser jun., Überfeld, Deweerthstr. 81. 27. 11. 95. 1““
77. K. 13 575. Anzeigevorrichtung für Spiele. — Alfred Robert Knapp, Crewkerne, Grfsch. Somerset, Engl.; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 15. 1. 96.
78. C. 5722. Vorrichtung zum Füllen von 1 mittels eines Luftstromes. —
ontinental Match Co., 26. Cortlandt Street, New⸗BYork, V. St. A. ; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 12. 8. 95. 3
78. P. 7695. Verfahren zur Darstellung eines Ammoniaksalpeter enthaltenden Sprengstoffes. — W. Pottgießer, Barmen u. Königshof b. Kre⸗ feld. 11. 9. 95. 3
83. B. 18 078. Magnetische Taschensonnenuhr mit Ablesevorrichtung. — L. Braun, Dresden, Uhlandstr. 10. 2. 9. 95.
85. .8729. Brause⸗Vorrichtung mit abge⸗ messener Wassermenge. — Fischer & Stiehl, Essen a. d. R. 9. 12. 95.
86. Sch. 10 906. Schützenwechselvorrichtung für mechanische Webstühle. — Georg Schwabe, Biala b. Bielitz, Oesterr.⸗Schles.; Vertr.: F. C. L. Gaser⸗ Berlin SW., Lindenstr. 80.
2) Zurückziehung.
Die in Nr. 51 des Reichs⸗Anzeigers vom 27. 2. 96 bekannt gemachte Patentanmeldung T. 4666 Kl. 50 wird vorläufig aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
0. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗
sucher zurückgenommen.
glasse.
38. R. 8613. Aus Fournieren hergestelltes Faß. Vom 9. 12. 95.
89. N. 3435. Verfahren und Apparat zur elektrolytischen Reinigung von Zuckersäften u. dgl⸗
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 8 38. L. 9524. Korkenschneidemaschine; Zus. z.
Pat. 68 664. Vom 2. 12. 95.
40. F. 8592. Ofen zur Destillation des Zinks. Vom 9. 12. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreien.
4) Versagungen
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einftweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 17. M. 11 357. Einrichtung schlagen von Dämpfen im Ableitungsrohr.
9. 5. 95.
20. St. 4063. Stromzufũ
Deckplatten für elektrische Ei
1. 3. 95 78. S. 8472. Sicherheitszünder jum Anzünden von Zündschnuren. Vom 22. 4. 95.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten ersonen uͤbertragen. lasse.
21. Nr. 84 001. Heinrich Eichwede, Berlin W.,
Thiergartenstr. 19. — Vorrichtung zur Angabe
der Zeit und Anzahl von Ferngesprächen. Vom
17. 2. 95 ab.
Nr. 24 386. Carl Heinrich Samuel
Schultz, Berlin NW., Marienstr. 29. — Ver⸗
fahren und Apvparat zur Herstellung kohlensäure⸗
haltiger Badewässer. Vom 19. 1. 83 ab.
45. Nr. 84 278. Ludwig Kasbaum, Berlin, Gitschinerstr. A. — Hufbeschlag aus ineinander geschraubten und zusammengedrückten Draht⸗ spiralen. Vom 1. 2. 95 ab.
67. Nr. 84 498. Elektrizitäts⸗Aktiengesell⸗ schaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. — Vorrichtung zur Führung von Werkzeugen in Kegelschnittbahnen. Vom 16. 10. 94 ab.
6) Löschungen. Iufolge Nichtzahlung der Gebühren. 8 9 511. 5: 82 829. 8: 74 947 73. 10: 71 763. 12: 69 327 819. 17: 83 224. 20: . 21: 23 270 81 987. 22: 79 544. 26: 76 088. 33: 75 209 75 966 80 712 81 104. 40. 42: 57 931 76 331 77 489 75 449 77 869. 48: 84 080. 80. 50: 69 376. 52: 75 984. 63: 70 734 75 409. 64: 82 262. 67: 77 870. 71: 63 264. 74: 71 443. 75: 82 651. 76: 76 562. 80: 70 796 71 698 79 404. 81: 75 287. 82: 64 033 69 881. 85: 76 466 78 963. b. Infolge Verzichts. 8: 81 795. c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 2: 14 976. 21: 15 301. 22:ü 16 710 28 324. 35: 17 111. 88: 14 760. 1“ Berlin, den 5. März 1896. . sMaaiserliches Patentamt. von Huber.
zum Nieder⸗ Vom
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— 1 2
78083 80 963. 49: 53 384 76 1
[74249]
Blätter für Genossenschaftswesen (Ber⸗ lin). Nr. 10. — Inhalt: Die Berathung des preußischen Abgeordnetenhauses über den Etat der preußischen Zentral⸗Genossenschaftskasse. — Die Stellungnahme des Gewerbestandes zu den Konsum⸗ vereinen. — Ueber „Innungsbanken“. — Die Ab⸗ lehnung von Unterstützungen an in mißliche Lage gerathene Darlehnskassen. — Genossenschafts⸗, Handels⸗ und Gewerberecht: Delegation von Mit⸗ gliedern des Aufsichtsraths in den Vorstand. — Be⸗ teuerung der Genossenschaften: Heranziehung der Genossenschaften in Preußen zu Kreisabgaben. — Aus einzelnen Genossenschaften und Unterverbänden: Charlottenburger Kreditverein und Sparkasse, e. G. m. u. H., Charlotter burg. — Vermischtes: Genossen⸗ schaftlicher Geschichtskalender für März. Allgemeiner Deutscher Versscherungs⸗Verein in Stuttgart,
Die Invaliditäts⸗ und Alters⸗Versiche⸗ rung im Deutschen Reich, mit Ausdehnung auf die Krankenversicherung. Zeitschrift für die Durchführung, Förderung und Weiterbildung der Gesetzgebung auf dem Bebiete der Invaliditäts⸗, Alters⸗ und Krankenfürsorge. (Verlag J. Diemer, Mainz.) Nr. 8. — Inhalt: Invaliditäts⸗ und Altersversicherung. Die Reform der Arbeiter⸗Ver⸗ sicherungegeset⸗ im Deutschen Reichstag. Ende Ja⸗ nuar 1896. — Rechtsprechung des Reichsversicherungs⸗ amts. Revistonsentscheidungen. Versicherungspflicht eines Abdeckers. Versicherungspflicht eines Zeitungs⸗ berichterstatters. — Krankenversicherung. Kranken⸗ fürsorge für Arbeiter in landwirthschaftlichen Haupt⸗ und industriellen Nebenbetrieben. Von Kreisgerichts⸗ Rath Dr. Benno Hilse. — Die Irankenfürsorge der Versicherungsanstalten, — Rechtsprechung der Gerichte und Verwaltungsgerichte zum Krankenversicherungs⸗
zesetz. 70. Erjatzanspruch der Ortsarmenverbände gegen Krankenkassen. (§ 57a Abs. 2 des K.⸗V.⸗G.)
71. „Arbeitgeber“ im Sinne des Krankenversiche⸗ rungsgesetzes. (§§ 49, 82b K.⸗V.⸗G.) 72. § 542 K.⸗V.⸗G. Dauert die Mitgliedschaft auch fort, wenn bei vorhandener Erwerbsfähigkeit nur ärztliche Bebandlung gewährt wird? — Dem § 75 a des K. V.⸗G. vom 10. April 1892 entsprechende ein⸗ geschriebene Hilfskassen. a. Bezirk: Deutsches Reich. b. Bezirk: Preußen. — Literatur.
Handels⸗Register. Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ egistereintra e aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipꝛzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die zeiden ersteren wöchentlich, Mittwoch bezw. Sonn⸗
abends, die letzteren monatlich.
Angerburg. Bekauntmachung. [74063]
In unserm Firmenregister ist unter Nr. 95 die
Firma „J. Lewinneck“ zu Angerburg zufolge
Verfügung vom 26. am 27. Februar 1896 gelöscht. Angerburg, am 27. Februar 1896. Königliches Amtsgericht.
Barmen. [74064] Unter Nr. 3445 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma Johannes Koch und als be. Inhaber der Kaufmann Johannes Koch hier⸗ selbst. Barmen, den 2. März 1896. Königliches Amtsgericht. I.
Berlin. Handelsregister! 174296] des Königlichen Amtsgerichts I zu Berliu.
Zufolge Verfügung vom 28. Februar 1806 ist am 2. März 1896 in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 14 622, woselbst die aufgelöste Gesellschaft in
Firma: Der Friedrichshof, Gesellschaft mit beschränkter Haftung vermerkt steht, eingetragen: Die Liquidation erfolgt durch den Kaufmann Paul Bartz in Berlin. Zufolge Verfügung vom 29. Februar 1896 ist am 2. März 1896 in unser Gesellschaftsregister ein⸗ getragen: Spalte 1. Laufende Nummer: 16 039. Spalte 2. Firma der Gesellschaft:
Berliner Buch⸗ und Zeitungs⸗Druckerei Union, Sesellschaft mit beschränkter Haftung. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft:
88 Berlin. Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Fü2 Gesellschaftsvertrag datiert vom 12. Februar
896.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb
einer Druckerei, der Verlag von Zeitungen, Zeit⸗
schriften und Büchern, sowie die Vornahme aller hierauf bezüglichen Geschäfte.
Das Unternehmen ist auf 25 Jahre beschränkt.
Das Stammkapital beträgt 20 000 ℳ
Die Gesellschaft wird durch einen Geschäftsführer vertreten.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß der Ge⸗
schäftsführer der Firma der Gesellschaft seine Namens⸗
unterschrift beifügt.
Geschäftsführer ist der General⸗Major z. D. Victor von Podbielski auf Dallmin in der Prignitz.
Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen
im Deutschen Reichs⸗Anzeiger.
Berlin, den 2. März 1896. 5 Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 89.
Berlin. Handelsregister [74297] des Königlichen Amtsgerichts I1 zu Berlin. Laut Verfügung vom 28. Februar 1896 ist am
2. März 1896 Folgendes vermerkt:
Persönlich haftender Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Heilborn & Co. begründeten Kommanditgesellschaft ist der Kaufmann Ismar Heilborn zu Berlin. 1 Dies ist unter Nr. 16 038 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. ““ Dem Kaufmann Isaac Caro zu Berlin ist für die letztgenannte Gesellschaft Prokura ertheilt, und ist derselbe bn.2 WE Peos. nregisters eingetragen worden;
Laut Veefan bom 29. Februar 1896 ist am
2. März 1896 Folgendes verwerkt:
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 221,
woselbst die aufgeloste Handelsgesellschft:t:
Gebrüder Lachmann ve amn⸗ vermerkt stebt, eingetragen: 1“ Die Liquidation ist beendigt. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 15 052 wofelbst ie Handelsgesellschaft: 8 A. Baermann &. Co. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Die Gesellschaft ist aufgesöst.
Der Kaufmann Abraham Baermann zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unver⸗ äuderter Firma fort. Vergleiche Nr. 27 779 des Firmenregistere.
Demnächst ist in
„Demnaͤchft ist unser Firmenregister unter Nr. 27 779 die Firm: 88
“; *
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