Eb

—1 22g 8

[78420] Bekanntmachung.

Wir bringen gemäß § 248 des Aktiengesetzes zur öffentlichen Kenntniß, daß die Generalversammlung unserer Aktionäre vom 22. Januar 1896 beschlossen hat, das Aktienkapital unserer Gesellschaft durch Zusammenlegen von 5 Aktien in 3 Aktien erabzusetzen. Dieser Beschluß ist inzwischen vom

öniglichen Amtsgericht in Dresden in das Handels⸗ register eingetragen und verlautbart worden. Wir fordern unsere Gläubiger hierdurch auf, sich bei uns zu melden. Dresden, den 20. März 1896.

VPerein für Zellstoff-Industrie

Acrtiengesellschast. Der Vorstand. Reuther. Bergerhoff.

[78810] Gebr. Nielsen Reismühlen und Stürkefabrik A. G.

Bremen.

Einladung zur Generalversammlung auf Donnerstag, den 16. April 1896, Mittags 12 Uhr, im Museum, Bremen. “

Tagesordnung: 8 1) Jahresbericht und Rechnungsablage. 2) Beschlußfassung über Gewinnvertheilung. 3) Wahlen in den Aufsichtsrath.

Die Hinterlegung der Aktien hat gemäß § 10 des Statuts bis zum 11. April bei den Herren Bernhd. Loose & Co., Bremen, zu erfolgen.

Der Aufsichtsrath. L. Kulenkampff, Vorsitzer.

[78803] Lithographisch-artistische Anstalt München (vorm. Gebrüder Obpacher).

Die ordentliche Generalversammlnuug findet Donnerstag, den 16. April 1896, Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft, Karlsstraße 41, München, mit folgender Tages⸗ ordnung statt:

1) Erstattung des Jahresberichtes und Vorlage der Billanz und Jahresrechnung für das Ges äfts⸗ jahr 1895. Beschlußfassung hierüber und über die Entlastung des Vorstandes und des Auf⸗ sichtsrathes. 2) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes aus dem Geschäftsjahre 1895. 3) “ von drei Mitgliedern des Aufsichts⸗ rathes.

Diejenigen Aktionäre, welche in der General⸗ versammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, werden eingeladen, sich unter Vorzeigung ihrer Aktien oder eines amtlichen Besitzzeugnisses hierüber bei dem Vor⸗ stande der Gesellschaft oder bei der Bayerischen Vereiusbank in München bis längsteus zum 13. April einschließlich anzumelden.

Die Vorlagen zu Ziffer 1 der Tagesordnung stehen büm 27. März ab den Herren Aktionären zur Ver⸗

gung.

München, 21. März 1896.

Lithographisch⸗artistische Austalt München (vorm. Gebrüder Obpacher). Der Vorstand. 8 Richard Tuengler.

[78713]

Mühlenbaunanstalt, Maschinenfabrik und Eisengießerei

vormals Gebrüder Seck, Darmstadt.

Aufforderung zur Zeichnung von ℳ% 1150 000 sechsprozentiger Vorzugs⸗Aktien. e Generalversammlung vom 18. Dezember 1895 hat beschlossen: 1) das Grundkapital der Gesellschaft bis um den Betrag von ℳ 1 150 000 durch Aus⸗

gabe von 1150 Stück auf den Inhaber lauten

Stamm⸗Aktien den Bezug von Vorzugs⸗Aktien al pari mit der gezeichnete Vorzugs⸗Aktie eine Stamm⸗Aktie zum sodaß außer derselben nur 30 %,

erhöhen,

den Besitzern von Vergünstigung zu gestatten, daß auf Kurse von 70 % in Zahlung gegeb

jede een werden kann,

4 % Stückzinsen und 1 % Stempel in Baar zu leisten sind,

die nicht bei dem Bezuge von Vorzugs⸗Aktien in

1 Stamm⸗Aktien im Verhäͤltniß von

alsdann erhalten die konvertierten Stamm⸗Aktien bis z

die Aktionäre bestimmte Ueberschuß des Jahresgewinnes wird unter einer Liquidation der Gesellschaft erhalten die Vorzugs⸗Akti der Generalversammlung

Nennwerth nebst 4 % Zinsen. In tierte Stamm⸗Aktie eine Stimme.

Der Beschluß ist am 24. Dezember 1895 in das Handelsregister eingetragen. 8 Vorzugs⸗Aktien unter den obigen Vergünstigungen ist

Das Bezugsrecht auf die neuen vom 23. März bis 4. Ap

4:1 zusammenzulegen.

Die Vorzugs⸗Aktien erhalten aus dem Jahresgewinn vorweg bis zu 6 % ihres Nominalbetrages; u 4 %; der etwa verbleibende, zur Vertheilung unter

B. Bei en vor den konvertierten Stamm⸗Aktien den giebt jede Vorzugs⸗Aktie zwei, jede konver⸗

alle Aktien gleichmäßig vertheilt.

ril d. J., Nachm. 6 Uhr,

ei dem Bankhause L. M. Bamberger in Berlin, Köni

Darmstadt auszuüben, woselbst Zeichnungsscheine zur

Bei der Zeichnung sind auf jede Vorzugs⸗A

Talon und Dividendenscheinen und in Baar 300 ℳ nebst 4 % Zinsen auf

1. Juli 1895 ab sowie ℳ 10 Stempel zu erlegen. Bei späteren Zeichunngen von Vorzugs

Stamm⸗Aktien nur zu 65 % angenommen werden, sodaß alsdann

wird unmittelbar nach geschehener Eintragung der Kapital⸗

Stempel zu zahlen sind. Die Auslieferung der Vorzugs⸗Aktien erhöhung in das Handelsregister erfolgen. Darmstadt, 20. März 1896.

Verfügung stehen. ktie à ℳ 1000 eine

„Aktien kann der Aufsichtsrath bestimmen, daß die ℳ 350 in Baar nebst Zinsen und

8

Mühlenbauanstalt, Maschineufabrik und Eisengießerei

vormals Gebrüder Seck, Darmstadt.

“ Ebner.

J. V.: Seelig.

de Vorzugs⸗Aktieu à ℳ 1000 zu

Zahlung gegebenen verbleibenden

önigstraße 56/57, oder der Gesellschaftskasse in

Stamm⸗Aktie à ℳ 1000 nebst den Betrag der Zuzahlung vom

78464] Activa.

Passiva.

ℳℳ ₰

Grundstücks⸗Konto .1 890 000 —

1116“.“ 658 20

Nationalbank für Deutschland 102 155—

Gewinn⸗u. Verlust⸗Konto, Verlust 7186 80

27000 000 —

Berlin, den 31. Dezember 1895. Fritz Lebenstein.

Gewinn⸗- und Verlust-Konto per 31. Dezember 1895.

Bilanz per 31. Dezember 1895.

Per Aktien⸗Kapital⸗Konto: Stck. 2000 Aktien à ℳ 1000

Abrahamsohn. Credit.

2 000 000 —

7 677 80

Berlin, den 31. Dezember 1895.

Berlin Rixdorfer

Fritz Lebenstein.

2

Per Zinsen⸗Konto.. . Bilanz⸗Konto, Verlnssft..

Bodengesellschaft.

Abrahamsohn.

ℳ%ℳ ₰ 491 — 7186,80

7 677/80

78381]

Bilanz der Communalständischen Bank für die

Activa. pro

1895.

Passiva.

Preußische Oberlausitz

ℳ ₰ 916 21130

4 335 359/19 1 027 420 90 247 977 39 130 525 68 15 770 650 36

sFassa⸗Konto.. 9 Wechsel⸗Konto.. EFffekten⸗Konto.. 8 PerseseLonte . Grundstück⸗Konto B.. Konto⸗Korrent⸗Debitoren

Stamm⸗Kapittll e465* Depositen⸗ und Giro⸗Konto. Delkredere⸗ Konto . “ Tantidme⸗Konto. Ertrags⸗Ausgleichungs⸗Konto . Dispositions⸗Fond für das Bank⸗ V

““ Konto⸗Korrent⸗Kreditoren. Ueberschuß a. d. Landsteuer⸗Kasse

b 128 14482

Gewinn- und

Verlust-Konto. Gewinn.

3 983 358 52 220 000 — 19 347,40

1 13 206 75 98 082 25 3 000 — 12 131 578ʃ15 „3345715 22 428 144 82

—— — —

ℳ 2₰ Depositen⸗ und Giro⸗Konto 1903 639 35 insen für 1896 fällige Wechfel.. serve⸗Fond⸗Zinsen⸗Konto . Ertrags⸗Ausgleichungs⸗Fond⸗Zinfen⸗

19 347,40 50 625—

Wechsel⸗Zinseen . ..

e*“¹

Ueberschuß aus dem Effekten⸗Kom⸗ vistoms Flonto. ...

4 223 65 92 575 ˙59 23 397 22 13 206/75

3 000,— 334 571 75 644 586771

Geschäfts⸗Unkosten⸗Konto... e“ Tantième⸗Kontöoöo Dispositions⸗Fond für das Bank⸗

öaͤae] Ueberschuß a. d. Landsteuer⸗Kasse..

ber 1895.

lständische Bauk für

Bethe.

Konto⸗Korrent⸗Zinshen.. Konto⸗Korrent⸗Provisionen.. Provisionen vom Kupon⸗, Agio⸗, Depotgebühren⸗ u. Sorten⸗Konto Grundstück⸗Ertrags⸗Konto .. Grundstück⸗Ertrags⸗Konto B..

die Preußische Oberlansitz. Ruscheweyh. “

. b2 236 1325 100 5904 .1 327 92771

216 139,08 7736 94

[77538]

Die Aktionäre der Vereinsbank des Lebuser Kreises in Fürstenwalde von C. Faehndrich u. Ce⸗ werden zu der am Sonnabend, den 28. März 1896, Abends 8 Uhr, im Hotel „Fürstenwalder Hof⸗ hierselbst stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung hierdurch ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlegung des Rechnungsabschlusses des ver⸗ flossenen Geschäftsjahres und Ertheilung der Entlastung.

2) Wahl eines Aufsichtsrathsmitglieds.

Fürstenwalde a. Spree, den 14. März 1896. Der Aufsichtsrath

der Vereinsbank des Lebuser Kreises

in Fürstenwalde von C. Faehndrich u. Co⸗ Tb. Rotb, stellvertretender Vorsitzender.

[78806]

Die P. T. Herren Aktionäre der Verlagsanstalt Braun, Clément & Gie in Doruach i. Els. sind zur ordentlichen Generalversammlung be⸗ rufen, welche stattfinden wird Dieustag, den 31. März cr., um 10 ½ Uhr Vormittags, im Börsensaale zu Mülhausen i. Elsf.

Dornach i. Els., den 20. März 1896.

Die Direktion.

[78811]

Einladung zur Generalversammlung. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer ordentlichen Generalversamm⸗ lung am Donnerstag, den 16. April d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Sitzungszimmer des Bank⸗ hauses Günther & Rudolph, Nr. 4 Seestr., Dresden, eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts und des Rech⸗ nungsabschusses für das am 31. Dezember 1895 beendete fünfte Betriebsjahr.

2) Genehmigung desselben und Ertheilung der Entlastung an die Verwaltungsorgane.

3) Statutenänderung (§ 14 des Statute).. Der Geschäftsbericht und der Rechnungsabschluß liegen vom Montag den 30. März d. J. an im Ge⸗ schäftslokale der Gesellschaft, Nr. 10 b. Plauensche⸗ straße, Dresden⸗Löbtan, zur Einsichtnahme unserer Herren Aktionäre aus.

Gemäß § 20 der Statuten haben Aktionäre, welche in der Generalversammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, ihre Aktien spätestens am 4. Tage vor derselben gegen Schein zu hinterlegen und zwar bei Herren Günther & Rudolph in Dresden. Dresden, den 20. März 1896.

Der Aufsichtsrath

der Sächsisch⸗Böhmischen Gummiwaaren⸗ Fabriken, Aktiengesellschaft.

Henri Palmis, Vorsitzender.

[78814] “ 8 Volksbank Geilenhirchen-Hünshoven.

zu der am 9. April cr., Nachmittags 5 Uhr, im Hotel Vleugels zu Geilenkirchen stattfindenden ordentlichen Geuceralversammlung eingeladen. Tagesordnung: 1

Entgegennahme des Geschaäftsberichts für 1895 des Vorstandes und des Revisionsberichts des Aufsichtsrathes. 1 Genehmigung der Bilanz, Beschluß über die Gewinnvertheilung, Feststellung der Dividende und Ertheilung der Entlastung.

Antrag auf Abänderung des § 12 des Statuts.

NB. In der am 7. März v. J. stattgehabten Generalversammlung konnte über vorstehenden Antrag kein Beschluß gefaßt werden, weil nicht die genügende Zahl Aktien vertreten war. Wir machen darauf aufmerksam, daß gemäß § 27 des Statuts in dieser Generalversamm⸗ lung jede Zahl der erschienenen Aktionäre, ohne Rücksicht auf die Höhe des durch sie

vertretenen Aktienkapitals, gültigen Beschluß fassen kann.

4) Neuwahl für drei nach dem Turnus aus⸗

scheidende Mitglieder des Aufsichtsraths. 5) Beschluß über event. bis zum 31. März cr. eingehende Anträge von Aktionären.

Der Zutritt zu der Generalversammlung ist nur gegen Vorzeigung von Eintrittskarten gestattet. Diese sowie Stimmzettel werden den Akkionären vom 1. bis 7. k. M. während der Bureaustunden an unserer Kasse ausgehändigt und liegt dort auch der Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn“⸗ und Verlustrechnung zur gefl. Einsicht bereit. 1

Geilenkirchen⸗Hünshoven, den 18. März 1896.

Der Anfsichtsrath. Dr. Rocks, Vorsitzender.

A¶mIgelrwer SExs v-AzsSeTERKnrns vsenn

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurhch

3 Niederlassung ꝛc. va Rechtsanwälten. 78596] Bekaunntmachung. Der Rechtsanwalt Carl Plack ist hert,. Liste der bei dem Amtsgericht zu Dt. Ehlue lassenen Rechtsanwalte e ken Dt. Eylau, den 19. März 1896. Königliches Amtsgericht. [7859333 Bekanntmachung. 4 In der Liste der bei dem K. Landgerichte 8 zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rehtz August Hüttinger mit dem Wohnsitze in pe heute eingewagen worden. Eichstätt, 18. März 1896. Der Präsident des K. Landgerichts: Mn.

[78595]

In der Liste der beim hiesigen Königliche gerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist am 18 der Rechtsanwalt Arthur Krause aus Be eingetragen worden. b Hadamar, den 18. März 1896. Königliches Amtsgericht. 1

[78594] Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem unterzeichneten

zugelassenen Rechtsanwalte ist mit dem Waicgh

Lüdenscheid eingetragen: der Rechtsanwalt

Pels⸗Leusden zu Lüdenscheid.

Lüdenscheid, 19. März 1896. 1 Königliches Amtsgericht.

9„

[787151 Berufungsbekanntmachung. Nachdem mehr als dreißig Mitglieder der! kammer zu Berlin unter Angabe des zu verfand den Gegenstandes schriftlich auf die Einberufmg außerordentlichen Versammlung der Kamgs getragen haben, werden die Herren Mise der Kammer hierdurch gemäß § § 52, 53 der⸗ anwaltsordnung vom 1. Juli 1878 und ss zeschäftsordnung der Anwaltskammer u 4 vom 14. Februar 1880 zu einer solchen ordentlichen Versammlung auf den 9. April d. Js., Nachmittags 6 . in den großen Sitzungssaal im Kamme gebäude hierselbst, Lindenstraße Nr. 14, 1 . berufen. Einziger Gegenstand der Tagesordumi Beschlußfassung darüber, welche Stelm Anwaltsstand gegenüber dem Geschan über die Regelung der Rechtsverhälnst die Anstellung der Gerichts⸗Assesta nehmen hat. 6 Berlin, den 20. März 1896. Der Vorsitzende des Vorstandes der Anwaltskamme. Lesse, Geheimer Justiz⸗Rath.

9) Bank⸗Ausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekam machungen. [78817] Kaiser und Kaiserin Friedrich Kinderkrankenhaus.

Zu der am Sonnabend, den 28. Abends 8 Uhr, im Zimmer 8 des Abgern hauses, Leipzigerstraße 75, stattfindenden Gen versammlung ladet ergebenst ein

Der Vorstand. Rudolf Virchow.

[76005] 5. Ordentliche Generalversammlung w.

Lübeck am 27. März 1896, Nachna 3 Uhr, im Lübecker Hof, Breitestraße N.

Tagesordnung: Geschäftsbericht für 1895. 4 Rechnungsabschluß und Bilanz, Erkch des Verwaltungsraths wegen der in? 1895 geführten Verwaltung und Vens des Reservefonds. Wahl von Verwaltungsraths⸗Mitglicge⸗ Beschluß über Einführung der vom 12 Landwirthschaftsrath berathenen und . nen Normal⸗Statuten und Versice bedingungen (vergl. ad 9 der Tages⸗ 30. März 1895).

Lübeck, den 11. März 1896.

Allgemeine Deutsche Viehversicherungs⸗Gesellschal

Der Verwaltungsrath.

Genossenschaften.

Keine.

Otto Gusmann.

8 Unter Bezugnahme auf Art. 33

Gegenstände

von Pes. 2 500 000 auf Pes. Im

der Statuten. Neuwahlen zum Verwaltungsrath.

Unter Bezugnahme auf §

zu Puerto de Mazarron zu deponieren

der Statuten der Aktionäre zu der am 12. Mai a. c., 10 Uhr Vormittags,

Mazarron stattfindenden Geueralversammlung ein. der Tagesordnuunng sind: 3

Beschlußfassung über die Ergebnisse der Bilanz per 31. Dezember 1895.

Ertheilung der Decharge an die Organe der Gesellschaft. K Beschlußfassung über den Antrag des Verwaltungsraths, das Kapital der Ger durch Abstempelung der Aktien von Pes. w 1 500 000, zu reduzieren. 19 881 alle der Annahme des Antrages ad 3 entsprechende Neu⸗Redigierung der 8i

Wir machen darauf aufmerksam, daß zur mindestens die Hälfte des Aktienkapitals vertreten sein muß. 8 31 der Statuten wird hiermit bestimmt, Aktionäre, welche der Generalversammlung beizuwohnen wünschen wollen, ihre Aktien bis spätestens zum 30. April a. Silber⸗Scheideanstalt vormals Roeßler zu Frankfurt a. 1 2 haben. Die Devpotstelle wird die entsprechenden Theilnahme an der Generalversammlung berechtigen, gegen Einlieferung der Puerto de Mazarron, im März 1896. Namen des Verwaltungsraths: 1 Herzog von Veragua, Vorsitzender.

vssor Compania Metalurgica de Mazarron.

8 Bekanntmachung.

Gesellschaft laden wir hiermit di⸗ im Lokale der Gesellschaft zu P⸗

500 auf Pes. 300 um Pes. 1 0000(

Beschlußfassung bezüglich der Anträge unte:

oder sich in derselben e. entweder bei der Deutschen M., oder bei der Kasse der

Aktien ausgeben.

gemeinen Deutschen Viehversicherungs⸗Gesellserg

daß diejenigen 8

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Bekanntmachungen der deutschen 21ee. enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen — EI1“

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei

1 Berlin, Montag, den 23. März

kann durch alle Post⸗Anstalten, für

Berlin auch durch die Seeees Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32 bezogen werden.

unter dem Titel

ster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan-

(Nr. 72 A.)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern 125— 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 72 A., 72 B. und 72 C. ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung tines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse. 8G b 8

3. W. 11 481. Klemmvorrichtung für Hals⸗ binden. — Louis Weishau, Frank Nicolas Sauer u. Bernhard Isador Sauer, Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. u Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 27. 12. 95.

6. L. 9639. Verfahren zum Konservieren von Albert Lippke, Szibben b. Heydekrug.

8. C. 5787. Verfahren zur Herstellung von Vorgarnsträhnen aus Flachs, Hanf u. f. w. für

die Zwecke des Bleichens, Färbens u. dgl. — Robert Garrett Campbell, Moßley, Belfast, Irl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 27. 9. 95.

F. 8265. Verfahren zur Darstellung eines schwefelhaltigen Körpers aus Zimmtsäureestern. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 26. 4. 95. G. 10 331. Verfahren zur Darstellung von Rhodansalzen; Zus. z. Pat. 83 454. — Dr. A. Goldberg, Chemnitz, u. Dr. W. Siepermann, Elberfeld. 31. 1. 96.

12. J. 3716. Verfahren zur Darstegung von Chloralacetophenonoxim. — Dr. A. C. Jensen, Frankfurt a. M. 1. 8. 95.

12. P. 7107. Verfahren zur Darstellung von Cyaniden. — Johannes Pfleger, Kaiserslautern, Pfalz. 28. 9. 94.

15. W. 11 505. Papiereinzieh⸗Vorrichtung für Schreibmaschinen. — Wyckofl, Sseamans & Benedict, New York; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 5. 2. 95.

20. A. 4084. Vorrichtungen zur enich n

der störenden Einflüsse elektrischer Bahnen au benachbarte Fernsprechleitungen. — Aktieu⸗ Gesellschaft für Fernsprech⸗Patente, BerlinC., Niederwallstr. 14. 16. 10. 94.

20. F. 8549. Stellvorrichtung für Straßen⸗ bahnweichen. — Otto Fleischhauer, Berlin, Möckernstr. 146. 9. 9. 95.

20. N. 3468. Einrichtung zur Nachweisung von Eisenbahnzügen zwischen zwei durch Block⸗ strecken getrennten Stationen. — Fr. Natalis, Braunschweig. 4. 5. 95. 8

20. P. 7508. Stromzuleitungsvorrichtung für elektrische Bahnen. — Hans Kleinschmidt, Hamburg, Gr. Reichenstr. 79. 28. 5. 95.

21. D. 6692. Drucktelegraph. — George Draper u. Angus Fraser, 11 Old Broad

Street, London, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt und Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 5. 1. 95.

1. N. 3320. Kopiertelegrapb. — John O'Neil, 238 West 15. Street, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 13. 11.94.

21. S. 9256. Wattzähler ohne Hysteresisfehler. — Siemens & Halske, Berlin SW., Mark⸗

„ grafenstr. 94. 21. 2. 96.

21. T. 4829. Stromabnahmebürste für elek⸗

trische Maschinen. — .“ Tobias, Dux, Böhmen; Vertr.: M. intz, Berlin SW., Charlottenstr. 74/75. 17. 2. 96. F. 6417. Verfahren zur Darstellung von neuen Amidoazofarbstocfen aus Amidonaphtol⸗ sulfosäure G. des D. R.⸗P. 53 076. — Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 5. 12. 92.

22. F. 6828. Verfahren zur Darstellung eines gelben Farbstoffs aus dem Einwirkungsprodukt von Schwefelsäure auf Mineralöle. — Hans Albert Frasch, Cleveland, Staat Ohio; Vertr.: Arthur Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 25. 5. 93.

22. F. 8293. Verfahren zur Darstellung von

rothen bis violetten Azinfarbstoffen; Zus. z. Pat. 81 963. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 7. 5. 95.

22. F. 8420. Verfahren zur Darstellung der Sulfosäuren von Alkylderivaten des Metaamido⸗ phenolphtaleins. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 8. 7. 95.

1. K. 13 046. Kaminbesen. — Paul Keltsch, Erlangen. 5. 7. 95.

24. W. 11 593. Roststab. — Wiedenbrück tünng⸗ Köln⸗Ehrenfeld, Grüner Weg 4.

88. A. 4203. Vorrichtung zum Regeln des Gasluftgemisches bei Bunsenbrennern. — Dr. Hans

26 xmann, Erfurt, Hermannspl. 10. 1. 2. 95. — F. 8584. Vorrichtung zum Mildern der

Stöße bei Gasglühlichtbrennern. — Ferdinand

Frig⸗ Gr.⸗Lichterfelde b. Berlin, Wilhelmstr. 44.

hin7 . 0. 28. F. 8727. Verfahren zur Herstellung einer feinadrigen Marmorierung auf gegerbten Häuten 200der Fellen. — J. P. Frenay, Mainz. 7. 12. 95. 88 10 065. Bruchband. — Heinrich Loewy, 3 erlin NW., Dorotheenstr. 92. 30. 12. 95.

S. 8804. Zerstäuber mit Einrichtung, um

einen leichmäßigen Flüssigkeitsaustritt zu er

zielen. — Henry Doremus Smith, Newark, Grfsch. Essex, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 24. 6. 95.

Klasse.

30. S. 8981. Finger⸗Beuge⸗ und Streckvor⸗ richtung. — August Sandkuhl, Elberfeld, Kipp⸗ dorf 37. 8. 10. 95.

33. S. 8990. Einsatz für Taschen. — Hch. G“ 8½ Co., Offenbach a. M., Luisenstr. 48.

34. A. 4525. Vorrichtung zum Abwickeln und Abschneiden von Bindfaden. — Adolf Anderson, Stockholm; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Her⸗ mann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 9. 11. 95.

34. H. 16 166. Spirituslampe für Brenn⸗ eisen. — Th. Haag, München. 10. 6. 95.

34. K. 12 916. Beschlag für Bettstellen, Schränke u. dgl. Paul Keul, Henri Ferrand u. Louis Nuüsjonls, Paris, Rue du Faubourg St. Antoine; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Berlin W., Potsdamerstr. 112 b. W. 5. 95.

34. M. 11 968. Zahnpulver⸗Behälter mit Vorrichtung zur Entnahme bestimmter Mengen. — Charles Millington, Clifford, Engl.; Vertr.: Carl Röstel, Berlin SW., Friedrichstr. 48. 9. 7. 95.

34. Sch. 11 245. Christbaum⸗Lichthalter. — Fh Schubert, Berlin W., Kurfürstendamm 21.

186

34. St. 4476. Sgpeigefäß mit Wasserspülung. — W. Stölzle, München. 1. 2. 96.

38. A. 4444. Auswerfvorrichtung für Dauben⸗ schneidmaschinn. — American Barrel sStave Machine Co., New⸗York, 26 Cort⸗ landt Street; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 12. 8. 95.

40. P. 7667. Verfahren zum Ausfällen von Gold und Silber aus Cyanidlösungen. — Johannes Pfleger, Kaiserslautern. 30. 8. 95.

2. K. 12 939. Fahrpreisanzeiger. — C. F. eeehren & Co., Berlin, Möckernstr. 68.

42. K. 13 580. Vorrichtung zum Zeichnen von Spiralen. — W. Kielhoru, München, Blüten⸗ straße 3. 16. 1. 96.

42. L. 9969. Selbstkassierendes Glücksspiel. — E. G. Lochmann & Co., Leipzig⸗Gohlis. 15. 11. 95.

42. T. 4747. Apparat zur Darstellung der Wirkungsweise des menschlichen Stimmwerk⸗ zeugs. 5 August Toepler, Ober⸗Waldenburg. 4. 12. 95.

44. C. 5868. Klammer zum Befestigen von Gegenständen an zylindrischen Stangen. — William Chivers, Castle St., Bristol, Engl.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 23. 11. 95.

45. B. 18 525. Als Thür ausgebildeter Futter⸗ trog für Schweine. — Friedrich Bode, Ostingers⸗ leben, Station Wefensleben. 6. 1. 96.

45. M. 12 344. Hackmaschine mit gelenkigem, senkrecht geführtem Messerbalken. — H. Müller, Berlin N., Antonstr. 47. 2. 12. 95.

47. E. 4817. Seiltrommel mit losen Rillen⸗ kränzen. — Direktion der Eintrachthütte, Vereinigte Königs⸗ und Laurahzürte, Ein⸗ trachthütte b. Schwientochlowitz. 18. 12. 95.

47. R. 9831. Kolben mit sich drehender Liderung. — Stefan Ruß, Stralau, Markgrafen⸗ damm. 16. 10. 95.

49. H. 15 765. Maschine zum Abgraten der Oehre von Nähnadeln. — Carl Hellwig, Iser⸗ lohn. 21. 2. 95.

49. Sch. 10 428. Verfahren und Vorrichtung zum Wölben von Mantelblech für Gefäße ohne Schwächung des Bleches. — Julius Scheibe, Berlin, Cuvrystr. 3. 7. 2. 95.

51. M. 11 808. Vorrichtung zum Anreißen von Akkorden auf Saiteninstrumenten. — Oswald . Radebeul b. Dresden, Dresdenerstr. 72.

4,. 5. 95.

51. M. 12 281. Vorrichtung zum Stanzen von Notenblättern mit dreieckigen Anreißzähnen. — E. Malke u. F. H. Oberländer, Leipzig⸗ Gohlis. 11. 11. 95.

52. W. 10 140. Knunopflochnähmaschine mit, behufs Ausführung von dreierlei Sticharten, ver⸗ schiebbaren Stichbildungstheilen. — Victor Witte, London, Newgate Street; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 25. 6. 94.

53. D. 7279. Verfahren zur Herstellung dena⸗ turierten Viehsalzes und die Verwendung solchen Salzes als Zusatz zu komprimiertem Viehfutter. — Friedrich Detsinyi, Budapest, Waitznerstr. 10; S G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. 8 g88.

57. B. 16 817. Wechselvorrichtung für ge⸗ schnittene Films. — William Ritchie Baker, Wallington, Engl.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandanten⸗ straße 89. 30. 10. 94.

60. R. 9217. AOchsenregulator mit durch Blatt⸗ federn parallel geführtem Excenter. — Arthur Samuel Francis Robinson, Wantage, County of Berks, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 20. 12. 94.

61. B. 18 246. Ausziehleiter mit Schnapp⸗ vorrichtung zur Einstellung der Leiter in die Schräglage und umgekehrt. — R. Bithorn & Co., Berlin. 25. 10. 95.

63. H. 16 819. Steigbügel mit herunter⸗

klappbarem,

8

das Aufsteigen erleichterndem Hilfs⸗

bügel. — Huguenin freères, Locle, Schweiz; Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin O., Madai⸗ straße 13. 31. 12. 95.

Klasse.

63. M. 11 957. Federnde Sattellagerung für Fahrräder u. dgl. — George Bealllie ain, Orleans, Pollokshields, Grfsch. Renfrew, North⸗ Britain; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, Alexanderstr. 36. 6. 7. 95.

63. N. 3616. Durch den Oberkörper des Fohre⸗ zu bethätigende Lenkvorrichtung für

ahrräder. — Karl Nawratill, Möllersdorf ga. d. Aspangbahn; Vertr.: Rob. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alerxander⸗ straße 38. 11. 11. 95.

65. L. 9019. Elektrische Steuervorrichtung für Schiffe. — Friedrich Adolf Langen, Ponta Delgada, Insel San Miguel, Azoren; Vertr.: 5 “ Charlottenburg, Knesebeckstr. 93.

65. P. 7912. Wippe zum Unterfangen von Schiffen auf Werften. — Christian Pape, Bodenwerder a. d. W. 11. 1. 96.

67. H. 15 364. Maschine zum Schleifen kreis⸗ förmiger Messer. — Gottlieb Heerbrandt, Raguhn, Anhalt. 12. 11. 94.

67. H. 16 500. Schleifmaschine mit Venti⸗ latorflügeln an der Schleifscheibe zur Staub⸗ absaugung. — Ludwig Hertel, Nürnberg, Lange Zeile 12. 30. 9. 95.

68. B. 18 453. Feststellvorrichtung für Thüren. — Thomas Barnes u. John Mohaney, Rawlins, Grfsch. Carbon, Wyoiming, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 16. 12. 95.

68. M. 12 103. Stellvorrichtung für Schiebe⸗ fenster. — Johann Manegold, Eckesey b. Hagen i. W. 29. 8. 95.

68. M. 12 463. Verschluß für Koffer, Kasten u. dgl. — Carl Malchow, Berlin. 9. 1. 96.

71. S. 9149. Einlegesohle für Schweißfüße. — G. F. H. Simon, Karlsruhe, Ettlinger⸗ straße 37. 23. 12. 95.

76. F. 7913. Vorrichtung zur Verstellung des Fadenführers von Spulmaschinen mit hin⸗ und hergehenden Spindeln. — John Willmarth Foster, Westfield, Grfsch. Hampden, Mass., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 19. 11. 94.

76. L. 9269. Maschine zum Verdichten und Einpacken flacher Fadenspulen. — Joseph Robert Leeson, Boston, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW.., Lindenstr. 80.

18. 12. 94.

77. D. 6886. Würfelspielzeug. — Jacques Dever, Brüssel, 13 Rue d'Ath. St. Gilles. Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 26. 4. 95.

80. Sch. 9987. Auskleidung von Schachtöfen. — J. H. Schütt, Klucze, Kr. Olkucz, Gouv. Kielce, Rußl.; Vertr.: E. Cramer, Berlin NW., Kruppstr. 6. 24. 8. 94.

84. H. 16 631. Schiffshebewerk mit auf ge⸗ neigter Ebene oder lothrecht bewegbarem Wasser⸗ trog. — Haniel & Lueg, Düsseldorf⸗Grafen⸗ berg. 7. I1. 95.

2g. 2. 98.44

2. 98 44. Brcithalter für Webstühle. — Edouard Leurent, Paris, 95 Boulevard Beau⸗ marchais; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 16. 9. 95.

89. H. 16 262. Verfahren der Behandlung von Kartoffelstärke mit Chlor in der Wärme. — Frau Christine Hellfrisch, geb. Pfeiffer, Frank⸗ furt 1 M.⸗Sachsenhaufen, Schweizerpl. 54. 5. 7 .

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher

zurückgenommen. Klasse. 35. D. 7257. Drehkrahn. Vom 30. 1. 96.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse. 33. S. 8394. Tragevorrichtung für Tornister.

Vom 8. 4. 95.

77. H. 16 027. Schlittschuh mit Sohlen⸗ und

Absatzklammern, welche den Seiten des Fußes

gleichmäßig genähert werden. Vom 27. 6. 95.

4) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.

Klasse.

1. Nr. 86 528. Rundherd mit verstellbarem Wehr. — C. Meinicke, Klausthal. Vom 11. 6. 95 ab.

6. Nr. 86 538. Einrichtung an Destillier⸗ und Rektifizier⸗Apparaten zur Vermeidung der Oxydation des Alkohols und der Apparate während und nach dem Schluß des Betriebes. — Dr.

12. 14.

14. Nr. 86 621.

17.

18. Nr. 86 607.

20.

20.

21.

21.

21.

21.

21.

21.

21.

21.

21.

21.

22.

22.

G. Schüle, Hohenheim, Württ. Vom 25. 6.

95 ab.

Klasse.

8. Nr. 86 524. Maschine zum Mustern von Geweben, Filzen und ähnlichen Stoffen mittels Schablonen. — S. H. Sharp u. L. Marcun, Leeds, Grfsch. York, Engl.; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer und Wilhelm Bindewald, Erfurt. Vom 21. 2. 95 ab.

8. Nr. 86 546. Pneumatische Preßspanzuführung für Einspänmaschinen. — F. Dehaitre, Paris, Rue d'Oran 6; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki,

Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 22. 12. 94 ab.

8. Nr. 86 560. Verfahren zum Waschen von Rohwolle mit Seife und Kresol oder Kresol⸗ natron. — Dr. F. Raschig, Ludwigshafen a. Rh. Vom 17. 5. 95 ab.

11. Nr. 86 582. Skripturenhalter mit einer Lochvorrichtung. — H. P. Clemetson, Asbford, Grfsch. Kent, Engl.; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. Vom 4. 7. 95 ab.

12. Nr. 86 561. Verfahren zur Darstellung von i-Chinolinderivaten; Zus. z. Pat. 85 566. — Dr. P. Fritsch, Marburg i. H., Ketzerbach 11. Vom 9. 10. 94 ab.

12. Nr. 86 562. Verfahren zur Darstellung von Derivaten des Fanthins aus alkplierten Harn⸗ säuren. — E. Fischer, Berlin NW., Dorokheen⸗ straße 10. Vom 23. 4 95 ab.

2. Nr. 86 589. Verfahren zur Herstellung von Eisenoxydul aus Eisenoxyd oder Eisenoxydul⸗ orxyd. — W. Mills, London, 20. Anstey Road, Peckham; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 31. 3. 95 ab.

Nr. 86 606. Filter. — G. König, Pfarr⸗

kirchen. Vom 16. 10. 94 ab.

Nr. 86 547. Entwässerungsvorrichtung für

Schieberkasten und Steuerventilgehäuse. — J. E.

Dery, Brüssel; Vertr.: Hugo Pataky u. W.

Pataty, Berlin NW., Luisenstr. 22. Vom 28. 5.

95 ab.

Ventilsteuerung mit Kulissen⸗

körper. — E. Blumenthal, Berlin. Vom

26. 5. 95 ab.

Nr. 86 622. Dampftrockner, Ueberhitzer

oder Kondensater mit schraubenförmigen Ein⸗

lagen. — E. Buchholtz, Warschau, Langestr. 59;

Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W.,

Friedrichstr. 78. Vom 28. 6. 95 ab.

. 866 Verfahren zur Desoxydierung

sauerstoffhaltiger Metalle oder Metall⸗Legierungen.

— Firma Fried. Krupp, Essen a. d. R. Vom

5. 3. 95 ab.

Nr. 86 552. Selbstthätiger Sitzplatz⸗An⸗

zeiger für Personenfahrzeuge. — A. Neiunert,

Berlin O., Raupachstr. 4. Vom 8. 8. 95 ab.

Nr. 86 576. Schaltungseinrichtung für

elektrische Bzynen mit Hintereinanderschaltungs⸗

betrieb. — M. Cattori, Rom; Vertr.: Arthur

Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom

21. 5. 93 ab.

Nr. 86 526. Elelürische Bogenlaͤmpe mit Bremsregelung. — J. Brockie, Forest Hill, Cty Kent, Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Zio⸗ lecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 30. 10. 95 ab.

Nr. 86 553. Asynchrone Wechselstromtrieb⸗

Dr. G. Benischke, Berlin N.,

maschine. — Vom 5. 4. 95 ab.

Brunnenstr. 177.

21. Nr. 86 57 7. Dampfkessel, dessen waagrechte

Heizrohre zugleich die Heizkanäle für Thermo⸗ säulen bilden. — A. Wunderlich, Ulm a. D., Grüner Hof A 8. Vom 19. 4. 95 ab.

Nr. 86 578. Vielfachumschalter mit Schau⸗ zeichenabgabe für Vermittlungsämter. — Tele⸗ phon⸗Apparat⸗Fabrik, Fr. Welles, Berlin S0., Engelufer 1. Vom 2. 8. 95 ab.

Nr. 86 579. Umschaltvorrichtung für Fern⸗ sprechanlagen. — Dr. A. Schaeuffelen, München. Vom 6. 8. 95 ab.

Nr. 86 593. Schutzvorrichtung für Pendel⸗ elektrizitätszähler gegen Stehenbleiben beim Her⸗ ausgehen des Pendels aus der Schwingungsebene. — Dr. Aron, Berlin W., Lützowstr. 6. Vom 25. 6. 95 ab.

Nr. 86 594. Schallplatte für Telephone. — A. E. Vorreiter u. Dr. E. Müllendorff, Berlin S., Boeckhstr. 48. Vom 1. 8. 95 ab. Nr. 86 595. Sammlerelektrode mit Ent⸗ gasungseinrichtung; Zus. z. Pat. 84 810. — F. Dannert u. J. Zacharias, Berlin, Spener⸗ straße 30. Vom 11. 8. 95 ab.

kr. 86 596. Anordnung elektrischer Kabel für verankerte Schiffe. — F. Pfanneberg u. C. Gleich, Wilhelmshaven. Vom 29. 10. 95 ab. Nr. 86 616. Schmelzsicherung mit Fall⸗ schieber. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 7. 6. 95 ab.

Nr. 86 623. Verfahren zur Herstellung von Elektrodenplatten für elektrische Sammel⸗ batterien; Zus. z. Pat. 75 349. — Société Germano-Suisse de l'accumulateur et des procédés Theryece-Oblasser, Freiburg, Schweiz; Vertr.: Carl Pieper u. 8 Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ traße 3. Vom 11. 7. 95 ab.

Nr. 86 539. Einführung von Aminresten in Oxyanthrachinone; Zus. z. Pat. 86 150. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 24. 2. 95 ab.

Nr. 26 608. Verfahren zur Darstellungschar⸗ lachrother Farbstoffe der Safraninreihe. — Farb⸗

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