enen
9
“
r
B.na.
— —
Hnt⸗
7960 s 1. April a. c. fälligen Zinskupons
Nr. 21 unserer 4 ½% Prior.⸗Obligationen werden vom Fälligkeitstage ab à ℳ 11,25 an unserer Kasse zu Triebes oder “ der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt zu Leipzig, 1 den Herren Becker & Co. daselbst, den Herren George Meusel & Co⸗ in Dresden, dem Herrn E. F. Blaufuß in Gera, 8 den Herren Gebrüder Oberländer daselbst eingelöst. 8 Triebes, den 24. März 1896. 1 8 Geraer Jute Spinnerei & Weberei. Der Aufsichtsrath. Die Direktion. Alfred Weber Herbst. stellvertr. Vors. pp. Zimmermann.
[79616] Hessische Ludwigsbahn.
Die neuen Zinsbogen zu unseren 4 %̃ Prioritäts⸗Obligationen von 1875/8 können vom 1. April I. J. ab bei den Niederlassungen der Bank für Handel und Industrie in Darmstadt, Berlin und Frankfurt a. M., sowie den Herren Sal. Oppenheim & Cie., und dem A. Schaaff⸗ hansen’schen Bankverein in Köln oder bei unserer Effektenverwaltung dahier bezogen werden. 8
Die Talons, Litt. A. und B. getrennt, sind der Reihenfolge der Nummern nach zu ordnen und mit einem doppelt ausgefertigten Verzeichniß einzureichen, worauf die neuen Kuponsbogen nach 8 Tagen erhoben werden können. Bei unserer Effektenverwaltung er⸗ folgt der Umtausch der Talons gegen die neuen Kuponsbogen Zug um Zug. 1
Postsendungen gehen auf Kosten und Gefahr des Empfängers. ““
Mainz, den 23. März 1896.
Der Verwaltungsrath.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts Genossenschafteun.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[79641] K. Landgericht Ellwangen. 8 Der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassene
Rechtsanwalt Auer, seither in Gmünd, jetzt in
Göppingen, hat seine Zulassung hier aufgegeben. Es
ist deßhalb der ihn betreffende Eintrag in der An⸗
waltsliste des Landgerichts gelöscht worden.
Den 23. März 1896.
Landgerichts⸗Präsident: Hochstetter.
—q
9) Bank⸗Ausweise.
[79422
Stand der Frankfurter Bank
am 23. März 1896. Activa. Kassa⸗Bestand: e Reichs⸗Kassen⸗ v1“” Noten anderer Banken. 5
Wechsel⸗Bestand .. Vorschüsse gegen Unterpfänder.. . dc11626*
ℳ 4 166 200. 36 100.—
4 636 100
8 812 800 „ 31 166 900 mäß Art. 2 8 940 200
5 968 000 643 700
1 714 300
Darlehen an den Staat (§ 43 Passiva. ien⸗Kapital
glich fällige Verbindlichkeiten.
d eine Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten . Sonstige Passiecea. B Noch nicht zur Einlösung gelangte EGuldennoten (Schuldscheine)
* * 2* 3 .
Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen
Wechsel betragen ℳ 3 469 800.—. Die Direktion der Frankfurter Bank. H. Andreae. A. Lautenschlaeger.
7942
Bank für Süddeutschland.
. ℳ 18000 000
Activa.
an Go
fein zu 1392 ℳ berechnet).. Bestand an Reichskassenscheinen
Wechselnl... Lombardforderungen Feien... sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital . . . . Der Reservefonds. Der Betrag der Noten..
bindlichkeiten. 12) Die sonstigen Passiva .. . Berlin, den 25. März 1896.
Koch. Gallenkamp. Frommer.
Stand vom 23. März Activa. Metallbestandnd. ℳ Reichskassenscheine.. Noten anderer Banken. Wechsel⸗Bestand ... Lombard⸗Forderungen. Effekten⸗Bestand Sonstige Aktiv 1“ Passiva. Grundkapital Reservefonds. Spezial⸗Reservefonds . . Umlaufende Noten.. Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten ... An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva. . . Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechselnl „ Braunschweig, den 23. März Die Direktion.
1 der . 2à . Reichs⸗Bank vom 23. März 1896. 1) Metallbestand (der Bestand an * deutschen Gelde und ‚ in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund
„Noten anderer Banken
umlaufenden
Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
Reichsbank⸗Direktorium.
Schmiedicke. Korn. Gotzmann.
19421] Braunschweigische Bank.
Bewig. Tebbenjohanns.
8
8888888
= .
Cn
02 20 22ö2g2E2EE
O—9,;n CS O0 00 00OOUg2
4- 8
S 8 8
b
. 1 014 940 000 523 697 000 —. 10 003 000
vonKlitzing.
1896.
machungen. [79660]
Status am 29. Februar 8 Activ a. Kassa⸗Bestand (inkl. Giro⸗Gut⸗ haben bei der Reichsbank) ℳ Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗ Laufende Rechnung mit Bank⸗ häusern (gem. Art. 2 sub 8 des Statuts) Anlage in Hypotheken⸗Dar⸗ Anlage in Kommunal⸗Dar⸗ lehnsgeschäften... Anlage in Werthpapieren (ge⸗ sub 8 des Grundstücks⸗Konto
a. Geschäftslokal (Unter den
Geschäftslokal (Unter den
Linden 33 u. Charlotten⸗
straße 37/38) ℳ 1 810 206 abzüglich
Hypotheken
b. Sonstiger Gr (Art. 3 al. 1 des Verschiedene Aktiva
10) Verschiedene Bekannt⸗
Preußische Centrala Bodencredit⸗Actiengesellschaft.
1896.
Emittierte kündbare Zentral⸗ Piondbrief 7 andbriese . 8— . *
Emittierte 5 % unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe “
Emittierte 4 ½ % unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe
„ . 4 2 —
Emittierte 4 % unkündbare
Zentral⸗Pfandbriefe
Stand am 23. März 1896.
S 9 [82]
8
8&
—e — 90 ¶
S ssSs
Eventuelle gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln:
ℳ 1 884 531.45.
[EZS8RSSl SS5G
Emittierte 3 ½ % unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe. Emittierte 3 ½ % Kommunal⸗
Igüenüen Obligationen
522n .
—OOD 24¼% ———— Depositen gemãäß Kspe⸗ 8 (mit Eins des Statuts (mit Einf des
Soregtonds — eservefonds⸗ Pn „
Reserve⸗Vortrag... Zer „Pfandbrief⸗ und Kom⸗ munal⸗Obligationenzinsen⸗ Konto (noch nicht abgehobene
112 829 900. —. 315 193 900. —.
Berlin, den 29. Februar 1896. Die Direktion.
Empfehlen unsere selbstgekelterten Ahr⸗Rothweine garantiert rein v. 90 Pfg. an pr. Liter, in Ge⸗ binden von 17 Liter an und erklären uns bereit, falls die Waare nicht zur größten Zufriedenheit ausfallen sollte, dieselbe auf unsere Kosten zurückzunehmen, Proben gratis und franko. Gebrüder Both, Ahrweiler .
[79662]
Abends 8 Uhr, hauf ꝛttfin versammlung ladet ergebenst ein.
[79424] Gemäß § 23 des C
Einnahme.
es, Leipzigerstr. 75, Der Vorstand.
Kaiser & Kaiserin Friedrich Kinderkrankenhaus.
Zu der am Sonnabend, den 28. d. M.,
im Zimmer 8 des Abgeordneten⸗ be
stattfindenden General⸗ die
8
Rechte der Besitzer von Pfandbriefen, wird hierdh bekannt gemacht, daß von der am 18. d. Mts . eae Generalversammlung der Pf⸗ Uter der Deutschen Grundkreditbank; erren: u“ Bankdirektor Finanz⸗Rath Schapitz, Kommerzien⸗Rath Strupp,
Rudolf Virchow. “ Bankrevisor Kröschell und
8 Tagesordnung: 1) Bericht über die Verwaltung 2) Decharge⸗Ertheilung.
3) Voranschlag für das folgende Geschäftsjahr.
4) Ernennung von Revisoren. 5) Neuwahl des Vorstandes.
[79425]
Gesellshaft zu gegenseitiger Hagelschäden⸗Vergutun in 72. Geschä 8
8 oburg⸗Gothaischen Eesetzes vom 4. April 1885, betr. die Sicherstellung der
Bankdirektor Dr. Samwer, sämmtlich zu Gotha, als Mitglieder des schusses der Pfandbriefbesitzer für die vom 1. Juli 1896 bis zum 30. Juni 1899 wieder gewählt worden sind. Gotha, den 24. März 1896. Herzoglich S. Staats⸗Ministerium. Departement II. 3 . Pienge.
des Jahres 1895.
11““ 8*
ftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 189
Gewinn- und Verlust-Konto.
1) Reserve⸗Ueberträge aus dem a. für festgestellte, aber noch nicht
b. vorausbezahlte u. noch nicht
2) Prämien⸗Einnahme für
3) Nebenleistungen d. Versicherten:
4) Sonstige Einnahmen: Beitrag zum Reservefonds nach
Activa.
Vorjahre: 4 abgehobene Entschädig. vacat verdiente Zinsen. . vacat
ℳ 43 074 180.— Versiche⸗ rungssumme Vorprämie abzüglich ℳ 16 845.14 Prämienrabatt: a. für direkt geschlossene Ver⸗ sicherungen. . b. für übernommene Rückver⸗
sicherungen . vVacat
Nachschuß⸗Prämie:
a. für direkt geschlossene Ver⸗ sicherungen.. . ..
b. für übernommene Rückver⸗ sicherungen Vacat
Policengebühren....
§ 54 d. Statuten ℳ 11 421.25,
1) Rückversicher.⸗Prämie vacat 2) Entschädigung, einschl. der Regulierungskosten: für regulierte Schäden (hiervon ℳ 41 876.69 Regulierungskosten) 3) Vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen vacat 4) Zinsen abzüglich der ver⸗ 11u““ 5) Verwaltungskosten: a. Agentur⸗Provisionen ℳ 48 736.53 b. Sonstige tungs⸗ kosten.
siehe Bilanz, Pass. Pos. 3.
22 3—
Bilanz für 31. Dezember 1895.
Passiva.
Th
2
1) Forderungen: “ 2. aus 1895, Nachschuß 21 820 81 b. Ausstände bei Agenten 17 187 c. anderweit.. 2) Kassenbestand.. 3) Kapital⸗Anlagen:
a. Hypotheken . b. Werthpapiere im Depo
wurde
—Der Verwaltungsrath besteht daher 1 3 err von Feilitzsch, Rittergutsbesitzer und Landes⸗Aeltester auf Pfaffendorf (Bez. Bres
ℳ
b. d. Allgem. Deutschen Credit⸗Anstalti. Leipzig ℳ 10 000.— 4 %
D. Reichs⸗Anleihe I0ööö 1 6 2100.— 3 ½ % Sächs. Anl. à 100.— ö16““
Leipzig, den 31. Dezember 1895.
Die Uebereinstimmung der vorstehenden Aufstellungen der Bilanz und des Gewinn, und 2 895 mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Gesellschaft bescheinige ich hiermit.
s per 1 r Leipzig, den 10. März
2 100 — 7 266 — 21 125 51
₰I ℳ
2 1 8 3 1) Reserve⸗Ueberträge:
für festgestellte, aber noch nicht 21 - abgehobene Entschädigungen vacat 2) Guthaben der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt..
3) Reservefonds: Bestand am 1. Januar 1895 hierzu sind getreten Einnahme
Pos. 4.
Beiträge nach §54 d. Statuten
Davon sind nach § 55 d. Sta⸗ 8 tuten f. Verluste u. Abschreib. auf unsichere Forderungen Hermbenbet .. 6 bleibt Bestand am 31. Dez. 1895
—— —
85 517
8
Robert Döhler, Kassierer. “ ilanz und des Gewinn⸗ und Verl
1“ 8—
1896. 6 Adolf Immeke,
ständ. Revisor der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt.
Vorstehenden Rechnungs Leipzig, den 12. März
Der Verwaltungsrath. “ S. Die Direktion. Für denselben die zur Revision anwesenden Mitglieder: b Seiler. H Freiherr von Feilitzsch. Freiherr von Streit. Auf Beschluß des Verwaltungsraths zugezogene G Beraner, Hauptmann d. Res. und Stadt utspächter in Ronneburg.
abschluß haben wir mit den Büchern verglichen und richtig befunden
v
8 Se Se Heymaäan!
—
treit Haertel. zugezogene Mitglieder:
G. Reinhard, Gutspächter in Wüstefeld bei Rotenburg a. F. “ Die Generalversammlung der Gesellschaft hat den umstehenden Geschäftsbericht und die?
stellungen des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos und der Bilanz richtig gesprochen. 1 Die statutenmäßig aus dem Verwaltungsrath ausscheidenden Mitglieder:
Herr Königl. Amtsrath Jäger in Pforta in Thüringen,
8 — 8 2 . Hauptmann a.
Ritterguts
Vorsitzender,
—
on Schnehen in Springe in Hannover,
D. Senglier auf Kordeshagen in Pommern,
—
von Streit auf Medewitzsch in Sachsen
g 82 b 2 1 wurden wiedergewählt und an Stelle des Herrn
besitzer Zillickens auf Asperschlag, Rheinprovin
Herr Gutsbesitzer Bremer in Kriel bei Köln a. Rah.
z. Z. aus den Herren:
Mitglied der I. Sächs. Ständekammer, Rittergutsbesitzer auf Ra⸗
n Stellvertreter des Vorsitzenden, amtmann in Bielefeld,
in Kriel bei Köln a. Rh.
Jäger, Königl. Amtsrath in Pforta bei Kösen, 1 Knäbel, Rittergutspachter in Schleinitz bei Lom matzsch,
von Lüttichau, Rittmeister a. D. und Rittergutsbesitzer auf Schloß Bärenstein (Bez. Dres⸗
—
Osterland, Königl. Oberamtmann in Salzfurth bei Raguhn,
Rohland, Amtmann von Schnehen, Köni
igl. Amtsrath in Springe,
in Teistungen bei Worbis,
Senglier, Hauptmann und Rittergutsbesitzer auf Kordeshagen bei Hohenhagen (Pom⸗
von Schlichting, Hauptmann a. D. und Rittergutsbesitzer auf Deulowitz bei Guben. reiherr von Streit, Hauptmann a. D. und Rittergutsbesitzer auf Medewitzsch bei Kier
Nach S
und 37 der Statuten den aus der
ittig, Rittergutsbesitzer auf Ballupönen bei Tollmingkehmen, Ostpreußen. 8 2 der Generalversammlung wählte der Verwaltungsrath in Gemäßheit der 8
Direktion ausscheidenden
Herrn Königl. Oekonomie⸗Rath, Ritter ꝛc. Bruno Heymann in Lichtenwalde
Diese besteht sonach
aufs neue als Mitglied der Direktion.
aus den Herren:
Seiler, Otto Wilhelm, Komthur ꝛc., Kreisvorsitzender und Rittergutsbesitzer auf Roßs bei Elsterberg, Vorsitzender, 8 8 8 Heymann, Bruno, Königl. Oekonomie⸗Rath, Ritter ꝛc., Rittergutspächter in Lichtem.
bei Niederwiesa, 1 Haertel, Ludwig, in Leipzig, welcher zugleich nach
mächtigt ist.
Statuten ben-
Leipzig, 16. März 1896.
Die Direktion.
zum Nℳ 75.
Sechste Beilage
eutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preufischen Stag .
Berlin, Donnerstag, den 26. März
16
8 1ue“
————ÿ—ÿ—ÿ—ꝛ—--——ᷓ————— , ,ö,ö—·—·—-———— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowierdie Tarif⸗ und Fahrplan
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register fü
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗ Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Erxpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
r das Deutsche Reich. Er. 754)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut
die Nrn. 75 A. und 75B. ausgegeben.
vege Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung amnes Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
lasse.
1. O. 2281. Siebvorrichtung mit wendel⸗ treppenartigem Aufbau der einzelnen Siebe. — A. Oberegger, Fohnsdorf, Steiermark; Vertr.: . F. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 26. 3. 95.
4. R. 9491. Dampfbrenner für Glühlicht. — Albert Ricks, Berlin, Kochstr. 75. 25. 4. 95. 5. H. 16 928. Schachtbohrer mit ganz oder
nahezu radial nach der Mitte zu geneigt gelagerten
““ — Fr. Honigmann, Aachen. 7. W. 11 553. Walztisch mit einer Vor⸗
richtung zum Doppeln der Bleche. — Wilhelm
Weber, Weidenau, Sieg, Obere Friedrichstr. 2.
2. 1. 96. 8s. A. 4463. Wasserdichtmachen von Faser⸗
stoffen durch eine Lösung von öl⸗ oder fettsauren
Salzen des Aluminiums in Benzol. — Amos
Co., Frankfurt a. M., Brönnerstr. 11.
28. 8. 95.
8. M. 12 052. Verfahren und Maschine zur
Herstellung von Linoleum⸗Mosaik u. dgl. Fuß⸗
bodenbelag. — William Mather, Manchester, Engl.; Vertr. A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.
11. C. 5746. Verkaufsbuch mit zusammenleg⸗ barem Blockeinsatz. — John Robert Carter, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Franz Breth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M.
11. H. 16 255. Beschneidemaschine mit selbst⸗ thätiger Preßvorrichtung. Henry Hooker, Frederick Hooker u. Benjamin Hooker, Lon⸗ don, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 4. 7. 95.
11. H. 16 403. Vorrichtung zum Aufnadeln eines Stapels von Papier, Stoffen u. dgl. — g Herzberg, Berlin SW., Jerusalemerstr. 65.
2. A. 4594. Verfahren zur Gewinnung von Anilin, Toluidin, Xylidin aus der bei der Re⸗ duktion der Nitroverbindungen Masse. — Anilinoel⸗Fabrik A. Wülfing, Elberfeld. 4. 1. 96.
12. F. 8530. Verfahren zur Darstellung einer Verbindungaus Chloral und Hexamethylentetramin. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 31. 8. 95.
12. F. 8536. Verfahren zur Darstellung von p-Amidobenzylanilin. — Farbwerke vorm. v5 Lucius & Brüning, Höchst a. M. 5. 9. 95.
12. W. 10 940. Regeneration der aus Blei⸗ saccharat erhaltenen bleihaltigen Niederschläge zu Bleioxyd. — Dr. Alfred Wohl, Charlottenburg, Joachimsthalerstr. 5. 20. 5. 95.
13. L. 9505. Vorrichtung zum Regeln der Speisung von Dampfkesseln. — Dr. Carl Gustaf Patrik de Laval, Stockholm, Handtverkare⸗ gatan 16 A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. 4. 95.
14. F. 8103. Umlaufende Dampfmaschine mit Einrichtung zum selbstthätigen Anpressen des Kolbens. — Edward Furneß, London; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,
„Luisenstr. 25. 22. 2. 95. 1
15. G. 10 059. Verfahren zur Herstellung von
Abziehbildern für durchsichtige Unterlagen. —
„Grimme & Hempel, Leipzig. 27. 9. 95. 15. J. 3664. Bronziermaschine. — Otto
„Jäger, Hamburg, Böhmkenstr. 24. 24. 5. 95.
15. R. 9761. Bogenzuführungsvorrichtung für Druckpressen. — Ernst Friedrich Rinkleb, Leipzig, Albertstr. 25. 9. 9. 95.
20. W. 11 286. Sicherheitsbank für Eisen⸗ bahnwagen. — Emil Willaert & Ludwig Willagert, Waelhem b. Malines, Belg.; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 17. 10. 95.
21. F. 854 7. Elektrischer Sammler mit wirk⸗ samer Masse in Kugelform. — Carl Fisker u. . Peftres, Berlin, Bellermannstr. 89.
A. V. 2279. Herstellung des Elektromagneten n Ankers bei Elektromagnetkraftmaschinen aus amellen, die durch die betreffenden Spulen zu⸗ sammengehalten werden. — Ignaz Vagö, Bu⸗ bepest Staffenbergerstr. 12; Vertr.: Hugo Pa⸗ taky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisen⸗
2 straße 25. 12. 10. 94.
4. L. 10 000. Feuerung; Zus. 3. Pat. 81 167.
Müdans Lutz, Nürnberg, u. Wilhelm Schäfer, ünchen, Steinsdorfstr. 19. 26. 11. 95.
4 R. 9926. Ofen mit innen liegendem klei⸗
Arbeitsofen. — Georg Richter, Dresden,
2 athildenstr. 50. 2. 12. 95.
Ras 14 858. Lagerung der Nadeln bei Baldftrickmaschinen. — Harry A. Fonfgees. ditsbelegrer⸗ Frankford — Philadelphia, Grfsch. 2* Pelvbia, Penns., V. St. A.; Vertr.: Ro⸗ 1. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141.
24
entstandenen
Klasse.
26. D. 6635. Einrichtung zur Erhöhung der Leuchtkraft von Gasglüblicht. Louis Denay⸗ ronze, par la Ferté sous Jouarre, Reuil, Seine et Marne; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 29. 11. 94.
26. D. 6849. Verfahren und Apparat zur Ge⸗ winnung von Gas und werthvollen Neben⸗ produkten aus flüssigen Kohlenwasserstoffen. — Dr. Paul Dvorkovitz, London; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 6. 4. 95.
26. E. 4727. Mischvorrichtung für Bunsen⸗ brenner. — Emil Ernst, Friedenau, May⸗ bachpl. 10. 26. 10. 95. 8
31. L. 10 112. Krampstock zum Abschäumen es flüssigen Eisens u. dgIl. — August Lippert⸗ Hannover, Große Düwelstr. 3. 28. 1. 96.
34. W. 11 333. Möbelrolle. — Bruno Ei Göttingen, Friedländerweg 45. 0. „ 95.
37. B. 18162. Holzbalkendecke. — H. Bilguer,
Schwerin i. M., Knaudtstr. 12. 28. 9. 95.
37. D. 7313. Tragplatte. — W. Düfing sen., Berlin O., Frankfurter Allee 143. 24. 1. 96.
37. M. 11 802. Falzdachplatte. — August Miersch, Eberswalde, u. Josef Kobofil, Zossen. 11. b. 95.
40. R. 9684. Verfahren zur Reduktion von Zinkstaub. — Charles Rave, Léon Hen u. Rodolphe Weinmann, Brüssel; Vertr.: Robert Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27. 3. 8. 95.
42. Sch. 11 144. Selbstkassierender Verkäufer für Briefmarken, Fahrscheine u. dgl. — Gottlieb Schwabe, Guben, Frankfurterstr. 26, Paul Schwabe u. Mar Schwabe, Berlin. 19. 11. 95.
42. Sch. 11 386. Zirkelgelenk; Zus. z. Pat. 44 741. — Gg. Schoenner⸗ Nürnberg, Garten⸗ straße 7. 28. 2. 96.
45. B. 18 687. Dreschmaschine mit Ablenkungs⸗ platte für das den Dreschkorb verlassende Stroh und einem letzteres in entgegengesetzter Richtung abführenden Strohschüttler. — Wilh. Buch⸗ mühlen, Stübbenhaus b. Mettmann. 10. 2. 96.
45. K. 13 597. Milchsiebtrichter mit Haar⸗ besenfilter. — Gustav Körbi, Meinerzhagen i. W. 21. 14. 98.
46. D. 6950. Heißluftmaschine mit Luftpumpe im vorderen Zylinderraum. — Friedrich Dürr, Berlin, Köpenickerstr. 70. 1. 6. 95.
47. F. 8373. Kugelzapfen für schnelllaufende Wellen. — Joseph Farcot, Avenue de la Gare 17, St. Ouen, Seine, Frankr.; Vertr.: R. Deißler,
Maemecke u. Fr. Deißler, 8 erstraße 38. 14. 6. 95. 17 988. Verfahren zur Herstellung ten ohne Schweißung. — Julius Bühling, i. W., Gartenstr. 3. 10. 8. 95. .16 054. Sichtmaschine mit Luftstrom. — James Higginbottom, Liverpool, Seelstr. 32; Vertr.: Carl Ärndt, Braunschweig. 1. 5. 95.
50. L. 9205. Verfahren zum Reinigen und Enthülfen von Koͤrnerfrüchten. — G. Ludwig u. O. Reinecke, Dresden⸗A., Freibergerpl. 29. 19. 11. 94.
51. D. 7092. Neuerung an der unter Nr. 81 720 patentierten Anreiß⸗ und Dämpfervorrichtung für Stahlstimmen; Zus. z. Pat. 81 720. — Walter Demmering, München, Müllerstr. 48. 30. 8. 95.
51. H. 16 329. Blechstreichinstrument mit Lackierung der inneren Seiten des Resonanzkastens. — 1 Hartmann, Vegesack b. Bremen.
7. 95.
Berlin C.,
2. Verfahren zur Herstellung doppel⸗
agiger Papiere mit durchgefärbten Längsstreifen der Oberfläche; Zus. z. Pat. 81 999. — Adolf Cohn, Breslau, Schillerstr. 15. 25. 7. 95.
57. O. 2283. Verfahren zur Herstellung von Negativplatten, welche keine Lichthofbildung zeigen. — Charles Frederick Oakley, Thornton⸗Heath, Surrey, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 1. 4. 95.
63. H. 16 813. Durch Gegentreten bethätigte Bremse für Fahrräder. — Hyslop Son & Me. Burney, 13 Front Street West, Toronto, Ca⸗ nada; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 30. 12. 95.
63. V. 2546. Federnde Verbindung zwischen dem Vorderrad⸗Gabelkopf und den Gabelscheiden von Fahrrädern. — Velocipedfabrik Neu⸗ “ Goldschmidt, Neumarkt, Oberpf. 7.12. 95.
66. Sch. 11 186. Fleischwiegemaschine mit Anbäufelvorrichtung. — Scheffel & Schiel, Mülheim a. Rb. 7. 12. 95.
66. W. 11 355. Fleischwender für Fleisch⸗ wiegemaschinen. — Heinrich Wedel⸗ Darmstadt, Arheilgerstr. 59. 12. 11. 95.
68. D. 7296. Verschluß für Fenster, Tküren u. dgl. — Heinrich Demel, Kaiser Josefstr. 44, u. Otto Neumann, Baunzen 1, Purkersdorf; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 17. 1. 96.
71. G. 9739. Maschine zum Markieren der Randnaht der Sohle von genähtem Schuhwerk. — Goodyear Shoe HMachinery Com- pany, Portland, Grfsch. Cumberl., Maine, V. St. A.;, Vertr.: Robert R. Schmidt u. q E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141.
71. P. 7993. Verfahren zur Verhinderung des Rissigwerdens von Glanz⸗ oder Lackleder. — Patent Leather Protecter Company,
Aktiengesellschaft, New⸗York, Street; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Großbeerenstr. 96. 27. 2. 96.
Klasse.
74. H. 16 629. Signalvorrichtung zum An⸗ zeigen des Zerbrechens von Fenstern. — Friedrich Hindorf, Geestemünde, Grünestr. 38. 6. 11. 95.
74. Sch. 10 648. Haustelegraph mit Signal⸗ scheiben, welcher die Aufnahme zweier oder mehrerer nach einander gegebener, verschiedener Signale ermöglicht. — Robert Schreiber u. Emil Schwarzfeld gen. Reiff, Berlin, Stephanstr. 61 bzw. Bergstr. 14. 25. 4. 95.
75. B. 14 539. Elektroden für galvanische Bäder. — Dr. C. Hoepfner, Gießen. 29. 3. 93.
75. B. 18 305. Verfahren zur Abscheidung der Kieselsäure aus thonhaltigen Materialien. — F. Brünjes, Hannover, Lavesstr. 28 a. 8. 11. 95.
76. W. 11 155. Vorrichtung zum selbstthätigen Stillsetzen der Spulen von Spulmaschinen. — August Wilh. Walter, Mühlhausen i. Th., Karlstr. 43. 15. 8. 95.
83. G. 10 155. Frangois Ernest Girod, Genf, Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 15. 11. 95. Der Patent⸗ sucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmel⸗
dung in der Schweiz vom 15. März 1895 (Schweizer Patent Nr. 10 073) in Anspruch.
88. H. 16 979. Abstellvorrichtung für Turbinen mit Nebenkanal. — Fredrik Wilhelm Louis Hiorth, Christiania; Vertr.: A. du Beis⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 11. 2. 96. 8
*2*½ 2 2) Zurückziehung. Die in Nr. 72 des „Reichs⸗Anzeigers“ vom 23. d. M.
bekannt gemachte Patentanmeldung S. 9256 Kl. 21.
wird bis auf weiteres aus der Auslegung zurück⸗
gezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
14. K. 10 661. Dampfmaschine mit in ein⸗ ander beweglichen Kolben und gemeinsamem, parallel geführtem Steuerschieber. Vom 23. 12. 95.
21. L. 8273. Herstellung von elektrischen Sammlern unter gleichzeitiger elektrolytischer Fällung eines im Elektrolyt enthaltenen Metalls. Vom 30. 12. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reicht⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
21. R. 8957. Bremsanordnung für Elektro⸗ motoren. Vom 11. 7. 95.
25. T. 4576. Französischer Rundwirkstuhl zur Herstellung von Wirkwaare mit verschränkten Maschen; Zus. z. Pat. 78 333. Vom 9. 9. 95.
55. H. 14 623. Kontinuierlich wirkende Zu⸗
führungsvorrichtung für Holzschleifapparate. Vom
19. 11. 94.
. W. 11 136. Verschlußhülse (für Zylinder⸗
verschlußgewehre) mit Durchbruch zum Ableiten
zurückschlagender Treibmittelgase. Vom 14. 10. 95.
5) Uebertragungen. Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
12. Nr. 34 043. Dr. Heinrich Byk, Ber⸗ lin NW., Luisenstr. 35. — Verfahren zur Dar⸗ stellung reiner nicht organisierter Fermente. Vom 5. 5. 85 ab.
12. Nr. 75 830. Firma Dr. Heinrich Byk, Berlin, Luisenstr. 35. — Verfahren zur Dar⸗ stellung von Salicylmetaphosphorsäure. Vom 22. 4. 93 ab.
49. Nr. 46 368. Joseph Stanley, 9 Oliver Grove, South Norwood, Surrey, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. — Modell⸗Fräsmaschine. Vom
13. 7. 88 ab. 49. Nr. 78 271. F. X. Honer, Ravensburg. Vom 15. 3. 94 ab.
— Revolverpresse.
52. Nr. 84 354. Cutlau Patent Sew- Round Machine Syndicate Limited, London, 64 Finsbury Pavement; Vertr.: C. Feh⸗ lert u. G. oubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 8 otierender Stoffschieber für Sohlen⸗Nähmaschinen mit gerader Nadel für gewendetes Schuhwerk. Vom 9. 1. 93 ab.
85. Nr. 68 289. Revolving Purisfler çCompany Limited, London; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Leipzigerstr. 30. — Apparat zum Reinigen von Wasser. Vom 2. 9. 91 ab.
6) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
— 72
39 Warren;
Elektrisches Schlagwerk. —
—
3. 12: 64 816 5. 21: 76 703 66 995. 26: 40 310 2. 30: 70 950 76 054 71 705 77 560. 36: 82 811. 42: 71 703 80 687. 45: 71 501 82 334 8 47: 68 859 69 630 71 888 77 950. 50: 81 39. 55: 48 401. 1 76 705 81 279. 8 388. 2: 8 6 477 78 337 80: 76 346. 87: 69 510. b. Infolge Verzichts. 47: 48 439. 55: 69 816. c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 20: 15 887. 21: 16 120 44 342. 22: 15 915 18 027 19 231 20 397 20 850 26 231 26 673 30 077. 23: 16 350. “ Berlin, den 26. März 1896. Kaiserliches Patentamt. von Huber.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften d Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Fingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ cegistereinträge aus dem Königreich a dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ hum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwoch bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Aachen. [79462] Bei Nr. 2433 des Firmenregisters, woselbst die Firma „H. J. Jacobs“ mit dem Orte der Nieder⸗ lassung Aachen verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 vermerkt: Die Firma ist erloschen.
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[79665
Aachen, den 21. März 1896. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Aachen. [79463]
Unter Nr. 2239 des Gesellschaftsregisters wurde die Firma „Jünglings⸗Vereinshaus, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“ mit dem Sitze zu Aachen eingetragen.
Die Rechtsverhältnisse der Gesellschaft sind:
a. Das Datum des Gesellschaftsvertrags ist der 12. März 1896.
b. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb, die Sicherstellung und die Bewirthschaftung eines Versammlungslokals des katholischen Jünglings⸗ vereins der Pfarre Sanct Jacob zu Aachen. ie zeitweise Ueberlassung des Versammlungslokals zu anderen Zwecken ist nicht ausgeschlossen.
c. Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt 20 000 ℳ
d. Geschäftsführer ist der Kaplan Michael Körffer
zu Aachen. 86 Gerichtlich und außergerichtlich wird die Gesell⸗ schaft von dem jedesmaligen Geschäftsführer ver⸗ treten. Derselbe zeichnet für die Gesellschaft in der Weise, daß er der Firma der Gesellschaft seine Namensunterschrift beifügt.
Aachen, den 23. März 1896.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Aachen. “ [79461] Unter Nr. 1693 des Prokurenregisters wurde die dem Alois Oster in Aachen für die Firma „Jüng⸗ lings⸗Vereinshaus Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ daselbst ertheilte Prokura eingetragen. Aachen, den 23. März 1896. 8 Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
“
Alsleben, Saale. [79464] In unserm Firmenregister ist die unter Nr. 45 verzeichnete Firma „F. Schmoll“ gelöscht worden. Alsleben, Saale, den 20. März 1896. “ Königliches Amtsgericht. Altona. [79465] Bei Nr. 974 des Gesellschaftsregisters, Firma J. D. Schütt zu Altona und als deren Inhaber die Kaufleute: 1) Joachim Daniel Schütt 2) Tarl Detlev Friedrich Schütt, . beide zu Altona, ist heute Folgendes eingetragen worden: Die Gesellschaft ist aufgelöst und die Firma loschen. Altona, den 23. März 1896. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III a.
Bensberg. [79466]
In das hiesige Firmenregister ist heute bei Nr. 60, woselbst die Firma Cöluer Pgres ehen von A. E. Kohl zu B.⸗Gladbach vermerkt steht, ein⸗ getragen worden:
„Die Firma ist erloschen.“
Bensberg, den 21. März 1896.
Königliches Amtsgericht.
Bensberg. 1r [79467 In das hiesige Firmenregister ist heute unter Nr. 70 die Firma Cölner Engros Lager von
4: 76 834. 6: 41 560 63 351. 8: 76 028
C. C. Heising mit ihrem Sitze in Berg. Glad⸗
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