1896 / 76 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 27 Mar 1896 18:00:01 GMT) scan diff

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Die Kammer der Abgeordneten hat sich heute bis zum 18. April vertagt.

Sachsen. FHinsichtlich der abweichenden Beschlüsse, welche beide Kammern über den Neubau eines Ständehauses gefaßt hatten, sind die Deputationen der Kammern im Vereinigungs⸗ verfahren vorgestern zu einem Kompromißantrage ge⸗ langt, welchem die Staatsregierung zugestimmt hat und welchen beide Kammern angenommen haben. Die Regierung wird darin ersucht, die jetzt vorliegenden Baupläne unter thunlichster Berücksichtigung der in den Verhandlungen beider Kammern zur Geltung gebrachten Wünsche einer Nachprüfung zu unterziehen. Als Zwischendeputation soll eine aus Mitgliedern beider Kammern destehende Ständehaus⸗Baudeputation eingesetzt werden, mit deren Einverständniß die Regierung unter Zugrundelegung der nachgeprüften Pläne die definitiven Baupläne festsetzen und über den Zeitpunkt des Beginns des Baues unter dem Ge⸗ sichtspunkte befinden wird, daß nicht durch ““ zeitig in Ausführung begriffener Staatsbauten in Dresden eine wesentliche Steigerung der herbeigeführt werde. Die erste Hee. von 3 Millionen Mark würde

Die Erste Kammer hat sich gestern nach Erledigung

ihrer Arbeiten auf unbestimmte Zeit vertagt.

Der Landta worden.

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Im Landtag wurde am vergangenen Dienstag, wie die „Köln. Ztg.“ berichtet, ein von 15 Abgeordneten unterzeich⸗ neter Antrag eingebracht und besprochen, der eine Kundgebung des Vertrauens gegenüber der Regierung enthält und erklärt, daß der Landtag zunächst eine abwartende Stellung einnehmen, jedoch jedes Bestreben zur Einsetzung eines unparteiischen und sachverständigen Gerichtshofes und zur Beschleunigung des Verfahrens in der Erbfolgefrage unbedingt unterstützen werde. Der Kabinets⸗Minister von Oertzen sprach die Hoffnung aus, auch fernerhin mit dem Landtag zusammengehen zu können. Der Antrag wurde mit 15 gegen 6 Stimmen angenommen und der Landtag darauf vertagt. “““

Oesterreich⸗Ungarn.

Im österreichischen Abgeordnetenhause sind von der Regierung Gesetzentwürfe, betreffend die Neuregelung der Bezüge der aktiven Staatsbeamten, die provisorische Regelung der Bezüge der aktiven Staatsdiener, ferner die Dotation der katholischen Seelsorgegeistlichkeit, die Regelung der Bezüge der W an Universitäten und denselben gleichgestellten

ochschulen, die Regelung der Bezüge des Lehrerpersonals der staatlichen Mittelschulen und der staatlichen gewerblichen Unter⸗ richtsanstalten, endlich die Regelung der Bezüge des Lehrer⸗ personals der staatlichen Lehrerbildungsanstalten, eingebracht worden. Sämmtliche Gesetzentwürfe enthalten bedeutende Erhöhungen der Bezüge der genannten Beamten; das dadurch hervorgerufene Mehrerforderniß beträgt ca. 14 Millionen Gulden. Die Begruͤndung stellt als unerläßliche Bedingung

ddie Deckung des Mehrerfordernisses durch Erhöhung der

Staatseinnahmen aus der Börsensteuer sowie der Branntwein⸗ uund Biersteuer auf und macht die Vorlegung zur Sanktion von deer parlamentarischen Annahme der diesbezüglichen Steuer⸗

projekte der Regierung abhängig. 1b Gestern hat in Budapest im Gebäude des Minister⸗ Präsidiums eine von dem Minister⸗Präsidenten Baron Banffy einberufene Serben⸗Konferenz stattgefunden, an welcher der Kultus⸗Minister Wlassics, der Banus Graf Khuen⸗ Héderväry und der serbische Patriarch Brankovichz, der Präsident des kroatischen Landtags, sämmtliche Abgeordnete serbischer Nationalität und zahlreiche Notabeln Kroatiens und Süd⸗Ungarns theilnahmen. Der Minister⸗Präsident Baron Banffy begrüßte die Versammlung und erklärte, der einzige Gegenstand der Berathung sei die Organisierung der serbischen Kirche und die Festigung ihrer bisher ngeregelten Zustände. Der Referent, Ministerial⸗Rath Darday hob hervor, daß der serbischen Kirche noch immer ine einheitliche Organisation fehle; dies verursache zahlreiche Mißstände, welchen die Regierung abzuhelfen gedenke, ohne die Autonomie der serbischen Kirche einschränken zu wollen. Am Schlusse der Konferenz, welche nur einen informatorischen Cha⸗ rakter hatte, erklärte Baron Banffy: es möge zur Regelung der serbischen Kirchenangelegenheiten ein Kongreß einberufen werden, die vollständige Organisierung der serbischen Kirche in Ungarn aber einem späteren Kongreß vorbehalten werden. Im ungarischen Unterhause hielt gestern bei der Eröffnung der Berathung über das Ackerbaubudget der Acker⸗ bau⸗Minister Daranni eine längere Rede. Er stellte zunächst den Antrag: zur Bestreitung der Kosten des in diesem Jahre in Budapest zu veranstaltenden internationalen landwirthschaft⸗ lichen Kongresses 35 000 Fl. in den Etat einzustellen. Auf die einzelnen Zweige seines Ressorts übergehend, stellte der Minister die Schaffung eines neuen Wasserrechts⸗Gesetzes in Aussicht, ebenso eine Reorganisation der Ackerbauschulen. Die Verbrei⸗ tung landwirthschaftlicher Kenntnisse durch Elementarschulen und Vorbereitungs⸗Anstalten, sowie die Errichtung einer Hoch⸗ schule und eines Museums für Landwirthschaft in Budapest seien nothwendig. Zur Hebung des Kredits der Landwirthe werde die Reform des Genossenschaftswesens dienen. Auch eine Reform des Dienstbotengesetzes und der Bestimmungen über die Feldarbeiter sei im Gange. Der Minister hob die Entwickelung des bakteriologischen Instituts hervor und kündigte an, daß der Finanz⸗Minister in einigen Komitaten den Versuch machen werde, wohlfeiles Viehsalz einzuführen, um diese Verfügung auf das ganze Land auszudehnen, falls sich die Versuche bewähren sollten. Der Minister legte weiter die Nothwendigkeit der Verstaatlichung des Veterinär⸗ wesens dar und bemerkte, daß der Viehverkehr Ungarns nach Oesterreich noch viel zu wünschen übrig lasse; eine Besserung ierin würden jene Erleichterungen mit sich bringen, welche ihm in dieser g der österreichische Minister des Innern dieser Tage zugestanden habe. Er (Redner) werde bei der Lösung der verschiedenen, in seinen Wirkungskreis fallenden

Fragen die landwirthschaftlichen Vereine zu Rathe ziehen,

bedürfe aber der Unterstützung aller ungarischen Landwirthe; ihm liege namentlich das Interesse des kleinen Landmanns am Herzen. In diesem Sinne bitte er um die Annahme des Budgets. Die Rede des Ministers wurde mit großem Beifall aufgenommen. 88

Großbritannien und Irland.

Der Prinz und die Prinzessin Albrecht von Preußen treten, dem „W. T. B.“ zufolge, heute die Rück⸗ reise von London nach Braunschweig an.

Der britische Botschafter Sir N. O'Conor kehrt heute von London nach St. Petersburg zurück.

Dem „Reuter'schen Bureau“ wird aus Konstantinopel gemeldet, daß zwischen Lord Salisbury und dem türkischen Botschafter in London ein freundschaftlicher Meinungs⸗ austausch über die egyptische Frage stattgefunden habe. Die HeeJrrnber zwischen beiden Ländern seien fortdauernd durchaus

erzliche.

Der Parlaments⸗Sekretär des Auswärtigen Curzon er⸗ klärte gestern im Unterhause: die Regierung habe von der Pforte keinen Protest gegen die Nilexpedition empfangen. Der Sultan habe sich nur uüber den Charakter der militärischen Opera⸗ tionen gegen die Derwische erkundigt, und es seien infolge dessen Aufklärungen gegeben worden. Von dem beabsichtigten Vor⸗ marsch sei der türkischen Regierung vorher keine Anzeige ge⸗ macht worden. Es sei nichts unternommen oder in Aussicht genommen, was die Kompetenz des Khedive überschreite. Die Regierung habe keine Information über die Abstimmung der Kommissare der egyptischen Schuldenkasse. Bei den bisherigen Entscheidungen über Ausgaben aus dem Reservefonds sei aber nie angeregt worden, daß die Mehrheit nicht hinreiche. Es

ebe verschiedene Präzedenzfälle für die Majoritätsabstimmung, ie als das gewöhnliche Verfahren anerkannt sei

8 Frankreich.

Bei der gestern in der Deputirtenkammer fortgesetzten Berathung uͤber die Einkommensteuer rechtfertigte der Präsident der Budgetkommission Cochéry das Verhalten der Kommission, welche den Entwurf habe ablehnen müssen, und wies die Unzuträglichkeiten des Regierungsentwurfs nach. Der Deputirte Guillemet vertheidigte eine Gegenvorlage, worin eine Reform des Steuersystems verlangt, aber die hauptsächlichsten Bestimmungen des Regierungsentwurfs abgelehnt werden. Er forderte die Regierung und die Kommission auf, seinen Gesetzentwurf über die Einkommensteuer zu studieren. Der Minister⸗Präsident Bourgeois bekämpfte den Gesetzentwurf, der ein Jugeständnig der Ohnmacht der Regierung sein und eine Rentensteuer nach sich ziehen würde, welche die Regierung als einen that⸗ sächlichen Bankerott ablehne. „Halten wir“, so schloß Bourgeois, „unseren Entwurf in seinen Grundsätzen aufrecht, aber stimmen wir zu, Einzelheiten in der Anwendung desselben abzuändern!“ Der Minister stellte sodann die Vertrauensfrage. Der Gegenantrag Guillemet's wurde mit 288 gegen 272 Stimmen abgelehnt. Der Minister⸗Präsident Bourgeois erklärte sich darauf mit einer von dem Deputirten Dron eingebrachten Tagesordnung einverstanden, worin es heißt: „Die Kammer spricht der Re⸗ gierung ihr Vertrauen aus und ist entschlossen, an Stelle der Personal⸗ und Mobiliarsteuer und der Thür⸗ und Fenster⸗ steuer eine —— Einkommensteuer zu setzen mit stufenweise herabgeminderter Besteuerung kleinerer Ein⸗ kommen. Die Kammer überläßt es der Budgetkom⸗ mission, in Uebereinstimmung mit der Regierung die vor⸗ bereitenden Schritte zu thun“. Der erste Theil der Tages⸗ ordnung, bis zu den Worten „allgemeine Einkommen⸗ steuer zu setzen“ einschließlich, wurde hierauf mit 297 gegen 249 Stimmen angenommen. Der Deputirte Pourquéry verlangte, daß nach den Worten „allgemeine Einkommensteuer“ die Worte hinzugefügt würden „und der Budgetkommission die Prüfung der Frage, betreffend die Erklärung des gesammten Vermögens sowie der Grundlagen für die Einschätzung zu reservieren“. Der Minister⸗Präsident Bourgeois stimmte diesem Amendement zu und stellte zu dessen Gunsten die Vertrauensfrage. Das Amendement Pourquéry wurde mit 285 gegen 276 Stimmen angenommen. Der letzte Theil der Tagesordnung Dron wurde hierauf durch Händeaufheben Schließlich wurde die gesammte Tagesordnung

ron mit 286 gegen 270 Stimmen angenommen und die Sitzung geschlossen.

Die radikalen und die sozialistischen Blätter äußern ihre Genugthuung über die gestrige Abstimmung in der Deputirtenkammer, welche eine neue Aera in der demo⸗ kratischen Republik bezeichne. Die konservativen und die republikanischen Zeitungen meinen, das Kabinet sei sehr geschwächt aus einem Kampfe hervorgegangen, in welchem es nur mit leeren Redensarten gesiegt habe. Uebrigens erklären sie sich überzeugt, daß der Gesetzentwurf niemals zur Ausführung gelangen werde.

Man versichert, dem „W. T. B.“ zufolge, daß der Minister des Auswärtigen Berthelot am Montag über die Konsequenzen der Abstimmung in der Kommission für

die egyptische öffentliche Schuld wer e interpelliert

werden.

Rußland.

Außer dem General Schwedom, welcher den Ober⸗ defehe über die nach Abessynien zu entsendende Abtheilung des Rothen Kreuzes übernimmt, sind, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg erfährt, zwei weitere Delegirte des Rothen Kreuzes ernannt worden, welche die Leitung der beiden nach Abessynien zu entsendenden Sanitätsabtheilungen übernehmen, nämlich der Kapitän der Garde Kakhowsky und, wie bereits gemeldet, der Artillerie⸗Kapitän Zwiagin. Jede Abtheilung wird von zwei Agenten der Gesellschaft des Rothen Kreuzes und von zwei Dolmetschern begleitet sein. Der General Schwedow wird seinen Sitz in Massowah nehmen; die Ab⸗ theilungen werden ungefähr am 29. d. M. a. St. abgehen.

Italien.

Der Prinz und die Prinzessin Heinrich von Preußen besuchten vorgestern in Rreapel die daselbst aus Afrika eingetroffenen Verwundeten im Hospital della Trinitaà. Höchstdieselben verweilten, wie „W. T. B.“ berichtet, fast eine Stunde in dem Hospital und erkundigten sich durch einen sie als Dolmetscher begleitenden deutschen Arzt bei den einzelnen Verwundeten nach deren Verletzungen sowie nach den Vor⸗ gängen in der Schlacht bei Adua und auf dem Rückzuge.

Der Senat hat gestern das Gesetz, betreffend die Ab⸗ änderung des Gesetzes über das Avancement im Heere, an⸗ genommen.

Der Ständ erath hat mit 20 gegen 19 Stim 2 Stimmenthaltungen beschüossen, der vom Nationalrath de genommenen Ersetzung der Schiedsgerichte durch das Bu 8 ericht in der Gesetzvorlage über das Rechnungswesen isenbahnen die Zustimmung zu ertheilen, und zugleich be⸗ stimmt, daß für den Hochbau und für mechanische Stations einrichtungen keine Einlagen in den Erneuerungsfonds machen seien. 92 Belgien. 3 Der Senat hat mit 56 gegen 18 Stimmen bei 6 Stimm⸗ enthaltungen das Gesetz, betreffend die Fabrikation und die Einfuhr von Alkohol, angenommen.

Türkei.

Der Fürst Ferdinand von Bulgarien ist gestern Nachmittag in Konstantinopel eingetroffen. Am Bo nhej hatten sich, wie „W. T. B.“ berichtet, die zum Ehrendienst bestimmten türkischen Würdenträger, unter ihnen der General⸗ Adjutant Marschall Shakir Pascha, sowie Vertreter der bulgarischen Kolonie und Delegirte des Exarchats eingefunden Zwei Ehrenkompagnien erwarteten den Fursten, der in großer Uniform, mit türkischen und bulgarischen Orden geschmüch, erschien und sich sofort mit einem Ehrengeleit nach dem Nildiz⸗Palast begab. Die feierliche Audienz bei Sultan dauerte eine halbe Stunde. Nach der Rücktehr des Fürsten in das Palais Kurutschesma fand eine Begrüßung von seiten der Dragomans im Namen der Botschafter statt Heute, nach dem Selamlik, wird der Fürst dem Defilieren der Truppen beiwohnen und Abends an dem Diner im Nildi⸗ Kiosk theilnehmen. Für morgen ist ein Besuch bei der Botschaftern und dem Großvezir und für Sonntag, nach dem Gottesdienste, die Besichtigung der Sehenswürdigkeiten Stambuls in Aussicht genommen. Am Sonntag Abend wird der Fürf bei dem österreichisch⸗ungarischen Botschafter Freiherrn von Calice das Diner einnehmen.

Serbien.

Die Minister werden sich, einer Meldung des „W. T. B. aus Belgrad zufolge, demnächst, nach Nisch begeben, wo ver der Abreise des Königs ein Ministerrath unter dem Vorsiz des Königs stattfinden wird. Während der Abwesenheit dei Königs wird der Ministerrath mit der Regentschaft be traut werden.

Die Königin Natalie wird sich über Paris nach Biarriz begeben.

Schweden und Norwegen.

Die Erste Kammer des schwedischen Reichstags bewilligte, dem „W. T. B.“ zufolge, gestern 11 780 000 Kronen zur außerordentlichen Vergrößerung der Flotte; die Zweite Kammer hat diese Bewilligung auf 5 Milllionen Kronen herabgesetzt.

Das norwegische Storthing hat gestern mit 58 gegen 56 Stimmen den Antrag abgelehnt, die Apanagen des Königs⸗ und des Kronprinzen auf die früheren Beträge von 326 000 bezw. 80 000 Kronen zu erhöhen, und nur die jetzigen Beträge von 256 000 bezw. 30 000 Kronen bewilligt. Die Regierung hat im Storthing eine Gesetzvorlage über den Anschluß Nor⸗ wegens an die Berner Konvention, betreffend das literarische Eigenthum, eingebracht.

Amerika.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Washingto hat die gemischte Kommission die Resolution des Senats hinsichtlich Cubas und nicht diejenige des Re⸗ präsentantenhauses angenommen.

Der Präsident der Republik Haiti Hippolyte ist plötzlich verstorben. Das Parlament ist zur Wahl eines Nach folgers einberufen worden.

Afrika. b

Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Kairo, die Kase der Dette publique habe beschlossen, der egyptischen Re gierung aus dem Reservefonds 500 000 Pfund zur Expedition nach Dongola vorzuschießen und 200 000 Pfund sofort anzu weisen. Die Kommissare Großbritanniens, Italiens, Deutsch⸗ lands und Oesterreich⸗Ungarns hätten für die Bewilligung des Vorschusses, die Kommissare Frankreichs und Rußlands da⸗ gegen gestimmt.

Aus Edfu (Egypten) erfährt dasselbe Bureau, eine zweit⸗ starke Abtheilung egyptischer Truppen sei vorgestern ver Sarras zur Verstärkung der Truppen in Akasche abgegangen General Kitchener Pascha und sein Stab seien an der Spitze des North Staffordshire⸗Regiments, neun egyptischen Bataillone und einer Batterie Maximgeschütze vorgestern Luxor eingetroffen und würden heute in Assuan erwart

Nach einer aus Kapstadt eingetroffenen Nachricht von gestern ist in zwei Distrikten des atabele⸗Landes Inseza und Filabusi, ein Aufstand ausgebrochen. Eine Anzahl Weißer ist getödtet worden, unter ihnen der Kommissar für die Angelegenheiten der Eingeborenen, Bentley; die Weißen hätten sich nach Buluwayo und Gyvelo geflüchtet 75 Freiwillige seien mit einem Maximgeschütz gegen die Auf⸗ ständischen ausgezogen.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Herrenhauses befindet sich in der Zweiten Beilage.

In der heutigen (9.) Sitzung des Herrenhauses, welcher der Minister für Handel und Gewerbe Freiher von Berlepsch, der Finanz⸗Minister Dr. Miquel, de Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen, der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten D. Dr. Bosse, der Justiz⸗ Minister Schönstedt und der Minister des Innern Fre von der Recke beiwohnten, erbat und erhielt zunächst der Vize⸗Präsident Freiherr von Manteuffel vom Hause N. Ermächtigung für das Präsidium, dem Mitgliede des Herrer⸗ hauses Fürsten von Bismarck zu dessen Geburtstage um 1. April die Glückwünsche des Hauses übermitteln zu dürfen

Sodann wurde die Berathung des Staatshaushalts⸗ Etats für 1896/97 fortgesetzt.

eum Etat der direkten Steuern nahm der Fansnn. Dr. Miquel wiederholt das Wort. Ferner etheiligten ne an der Debatte, über welche wir morgen ausführlich berichten werden, bis zum Schluß des Blattes die Herren n02 Wiedebach, Graf von Mirbach, Graf von Pückler⸗ Burghauß, von Woyrsch, Graf von Kleist⸗Schmen Ober⸗Bürgermeister Struckmann und Ober⸗Bürgermen

Bender

2r. 12 des „Eisenbahn⸗Verordnungs⸗Blatts“, heraus⸗ ehen im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 26. März 9 olgenden Inhalt: Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: 13. März 1896, betr. Bestellung des Kommissars für die Aus⸗ des staatlichen Aufsichtsrechts über die Eisenbahn von Salz⸗ ir nach Schlitz; vom 18. März 1896, betr. 8 einmaliger Lohnzulagen an Arbeiter; vom 20. März 1896, betr. Vergütungen der Stationsbeamten für das Begleiten von Eisenbahnzügen; vom 21. März 1896, betr. Auszahlung der auf Grund von Beamten⸗ Hensionskassen⸗Statuten zu gewährenden Kindererziehungsgelder und Be⸗ williaung des Gnadenmonats an die Hinterbliebenen von Kassen⸗ empfängern. Nachrichten.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Ist jemand von einem Anderen zu Wechselzeichnungen in den Angelegenheiten dieses Anderen bevollmächtigt und mißbraucht der Bevollmächtigte seine Vollmacht zu Wechselzeich⸗ nungen im Namen des Vollmachtgebers, um sich selbst Geld zu schaffen, so kann, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Zivilsenats, vom 7. Dezember 1895, der Wechselnehmer aus diesen Wechseln keine Rechte gegen den Vollmachtgeber geltend machen, wenn er hei Empfang der Wechsel gewußt hat, daß die We sel ohne Wissen und gegen den Willen des Vollmacht⸗ gebers acceptiert worden. Dagegen genügt seine Kenntniß davon, daß der Bevollmächtigte die Wechsel begiebt, um sich selbst Geld zu verschaffen (ohne daß festgestellt werden kann, daß er auch gewußt habe, daß es ohne Wissen und gegen den Willen des Vollmachtgebers geschehen sei) nicht, um seine Klage gegen den Vollmachtgeber abzuweisen. „Der Berufungsrichter weist die Klage (des Wechselinhabers gegen den Vollmachtgeber) ab, weil er für er⸗ wiesen erachtet, daß der Bevollmächtigte F. den Wechsel namens des Beklagten (Vollmachtgebers) acceptiert und an den Kläger begeben hat, um sich selbst zur Bezahlung eigener Schuld Geld zu verschaffen, und daß der Kläger dies bei Empfang des Wechsels

ewußt hat. Aber damit ist die Theilnahme des Klägers an dem Dolus des Bevollmächtigten F., durch welche allein der Beklagte berechtigt wird, das Accept als für ihn unverbindlich anzufechten, nicht genügend festgestelt. Denn der Berufungsrichter stellt weder ausdrücklich noch nach dem Zusammenhang seiner Gründe fest, daß der Kläger davon Kenntniß gehabt hat, daß F. von seiner Vollmacht ohne Wissen und gegen den Willen des Beklagten Gebrauch gemacht hat. Das wäre ohne weiteres annehmen, wenn die Behauptung des Beklagten fest⸗ gestellt wäre, daß F. dem Kläger vor oder bei Begebung des Wechsels erklärt habe, der Beklagte dürfe oder solle von dem Wechsel nichts wissen. Aber der Berufungsrichter stellt nur fest, daß F. einige eit nach Begebung des Wechsels zum Kläger gesagt habe, der agte dürfe von dem Wechsel nichts wissen. Das reicht für die Annahme einer Kollusion des Klägers mwit F. nicht aus.“ (379/95.)

Die Zession einer verzinslichen Kapitalforderung enthält, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Zivilsenats, vom 12. Dezember 1895, im Gebiet des preuß. Allg. Landrechts ohne weiteres auch die Zession der nach der Kapitalzession entstehenden Zinsen in sich. „Mit Rücksicht auf die accessorische Natur der valser im Verhältniß zum Kapital ist davon auszugehen, daß im Fall der Abtretung eines verzinslichen Kapitals die Vermuthung für die Mitabtretung des Zinsenanspruchs in seinem vollen Umfang spricht.“ (207/95.)

Der Verkäufer ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Zivilsenats, vom 14. Dezember 1895, dem mit der Empfangnahme der Waare säumigen Käufer gegenüber zwar zum Selbsthilfever⸗ kauf berechtigt, aber nicht verpflichtet; wohl aber hat er den Selbsthilfeverkauf mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns vorzunehmen, bezw. zu beschleunigen, sobald er dem Käufer die Ent⸗ schließung, den Selbsthilfeverkauf vorzunehmen, kund⸗ hat. In dem zu Grunde liegenden Falle handelte es ich um den Kauf einer Waare, die dem Verderben ausgesetzt und bei der frische Qualität“ vertragswesentliche Eigenschaft war. Her Verkäufer theilte dem mit der Empfangnahme in Verzug gebliebenen Käufer mit, daß er den Selbsthilfeverkauf vornehmen werde. Diesen Verkauf verzögerte der Verkäufer ohne Grund, bis die Waare durch das Liegenbleiben theilweise verdarb, und bei dem sodann stattfindenden Selbsthilfe⸗ verkauf wurde ein sehr geringer Erlös erzielt. Der wegen Zahlung der Differenz zwischen dem Kaufpreis und dem Erlös verklagte Käufer wollte den Verkauf nicht als für seine Rechnung geschehen anerkennen, und das Reichsgericht erachtete dieses Verhalten des Käufers für berechtigt, indem es begründend ausführte; „Der Art 343 H.⸗G.⸗B. statuiert nur ein Recht, nicht eine Pflicht des Selbst⸗ hilfeverkaufs. Es stand daher bei der Klägerin, von dem ffentlichen Verkauf überhaupt abzusehen. That sie dies, so hatte Beklagter zu erwägen, ob er trotzdem bei seiner Weigerung, die Waare in Empfang zu nehmen, beharren und sich der Eventualität aussetzen wollte, für eine entwerthete Waare den vollen Kaufpreis zahlen zu müssen. Die Klägerin hatte sich aber anders entschieden und bereits am 3. und am 5. April ihren Entschluß, den Selbsthilfeverkauf vorzunehmen, dem 2e e mitgetheilt. anach durfte der Beklagte sein ferneres Verhalten bestimmen. Er durfte sich 8 Erwartung hingeben, daß nunmehr der Verkauf nicht ohne Grund verzögert, vielmehr mit der durch die Beschaffenheit der Waare ge⸗ dotenen Beschleunigung betrieben werden würde, und er ist daher nicht gehalten, den Verkauf als für seine Rechnung geschehen anzuerkennen, es dieser in gröblicher Mißachtung seiner Interessen hinausge⸗ schoben worden ist.“ (272/95.) 4

Statistik und Volkswirthschaft.

8 Zur Arbeiterbewegung. ar In Köln haben die Stuckateure, wie „W. T. B.“ meldet, ihre * eiten wieder aufgenommen, nachdem die Meister ihre Forderungen

willigt haben. (Vgl. Nr. 73 d. Bl.) Aus Aachen wird der „Frkf. Ztg.“ berichtet, daß dort seit Mitt⸗ 5 alle Weber der Firma Heinrich Bohren sich im Ausstande e Man befürchtete eine Ausdehnung des Ausstands auf die rigen Webereien. 8⅔ In Bielefeld ist der „Rh.⸗Westf. Ztg.“ zufolge durch einen vhestern erfolgten Ausgleich zwischen der Direktion und den im utand befindlichen Webern und Weberinnen der Mechanischen ö Ffrei der seit einigen Tagen währende Ausstand beendet worden. as Nr. 74 d. Bl.) Den Ausständigen wurde u. a. eine Lohn⸗ bach dotung von 10 bis 12 % auf die alten Lohnsätze zugebilligt; sollen die Weberinnen eine Gratifikation erhalten. us Barmen wird demselben Blatt geschrieben: Ein eigen⸗

stiges Gepräge hat der Ausstand der hiesigen Maler⸗ und An⸗

teiichergehilfen angenommen. Wie in einer Versammlung mit⸗ üite t wurde, hat mehr als die Hälfte der Ausständigen durch Ver⸗ haft ng des Ausstandscomités infolge eines Aufrufs an die Bürger⸗ v. von Privatleuten Arbeit bekommen, sodaß eine Beendigung des scht ands sobald noch nicht zu erwarten ist, wenn sich die Meister sschliunr Anerkennung der von den Gehilfen gestellten Forderungen schließen. (Vgl. Nr. 66 d. Bl.) ase Hannover haben nach einer Mittheilung des „Vorwärts“ 2 aur er wegen Lohnstreits die Arbeit niedergelegt. - Kottbus wird der „Köln. Ztg.“ gemeldet: In dem Aus⸗ 842⸗ Textilarbeiter haben die Verhandlungen der Ver⸗ 1 ncskommission mit dem Fabrikantenvereinidas folgende vorläufige cniß gehabt: Die Arbeiterverhältnisse werden nach der Beilegung

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bechen andes geregelt, eine elfstündige Arbeitszeit wird zuerkannt, ün setzungen werden nicht eintreten, nach Schluß des Ausstandes e Fabrik boykottiert werden; zu weiteren Verhandlungen

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Pensions⸗

sollen in einzelnen Betrieben neue Ausschüsse gewählt werden. (Vgl. Nr. 73 d. Bl.) In Dresden hat, wie die „Lpz. Ztg.“ mittheilt, in einer A Metallwaarenfabrik seit 23. März der größte Theil der rbeiter gegen 80 Mann die Arbeit niedergelegt infolge von Meinungsverschiedenbeiten, die den inneren Betrieb betreffen. Aus Mülhausen i. Els. wird der Strßb. P.“ unter dem 25. März geschrieben: Der Ausstand der Textilarbeiter nimmt langsam größere Ausdehnung an, und die Ansicht herrscht vielfach vor, daß er im Laufe der Woche dem von 1890 gleich werden könnte. Die Arbeiter erwarten weitere Entschließungen der Fabri⸗ kanten, die sich heute in der Börse versammeln. In den Kamm⸗ garnspinnereien von Glück u. Cie. und Frey u. Cie. mußten 500 bezw. 100 Arbeiterinnen vorläufig entlassen werden, weil die Vor⸗ arbeiter ausständig sind. Die Bauhandwerker beabsichtigen gleich⸗ falls, in den Ausstand zu treten. 3 ier in Berlin wurde in einer Töpferversammlung mit Rücksicht auf eine geplante Lohnbewegung, wie die Berliner „Volks⸗ Ztg.“ berichtet, eine Entschließung angenommen, in der die Auflösung der beiden hier bestehenden Töpfergehilfen⸗Organisationen (der Lokal⸗ und Zentralorganisation) gefordert wird. Der Ausstand der Sattler in der Treibriemenbranche verläuft für die Arbeiter ungünstig. An dem Ausstand, welcher bereits die zweite Woche dauert, betheiligten sich etwa 48 Mann; etwa 15 Mann haben die Arbeit bedingungslos wieder aufgenommen. Die abrikanten verhalten sich den Forderungen der Arbeitnehmer gegen⸗ über durchaus ablehnend. Es sind viele auswärtige Arbeiter zu⸗ gezogen. Der Ausstand in der Eisenmöbelfabrik von C. Schulz in der Hasenhaide ist, wie der „Vorwärts“ mittheilt, zu Un⸗ gunsten der Arbeiter beendet worden. (Vgl. Nr. 74 d. Bl.)

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Kunst und Wissenschaft.

8 Im Verein für deutsches Kunstgewerbe gab am Mitt⸗ woch Abend Herr Bildhauer Hermann Obrist aus München eine eingehende Erläuterung der eigenartigen Stickereien, die er z. Z. im Lichthofe des Königlichen Kunstgewerbe⸗Museums ausgestellt hat. Durch die abstumpfende Massenarbeit hätten Publikum und Künstler von heute die frische Freude an den Werken des Kunst⸗ gewerbes verloren. Es sei jedoch kein Grund zu erkennen, warum ein dekoratives Kunstwerk uns nicht ebenso innig zu Herzen sprechen sollte, wie ein Gemälde oder eine Statue, die uns rührt und begeistert. Dazu erscheine es aber nöthig, daß unabhängige Künstler, die nicht durch den Zwang der Schule und das Joch der Industrie erlahmt seien, den verschiedenen Gewerben neue Anregung gäben. Die deutsche Kunst sei überreich an Talenten, welche diese Aufgabe lösen könnten. Aber es gelte, von den alten Stilen abzusehen und aus dem innigen ““ mit der Natur eine individuelle Bildung zu gewinnen. er dekorative Künstler sollte nicht in Schulstuben und Bibliotheken, sondern im Freien leben und schaffen und lieber in kleinen Orten als in Großstädten wohnen. Der Künstler schilderte den Weg, den seine Phantasie genommen, sowie die Entstehung der ausgestellten Arbeiten, und wie er aus der Betheiligung frischer künstlerischer Kräfte eine Blüthe des deutschen Kunstgewerbes erhoffe. In einem einleitenden Vortrag hatte Dr. R. Graul in verwandtem Sinne über einige neue Bestrebungen im Kunstgewerbe berichtet und dabei auf die, gleich den erwähnten Stickereien auf Pflanzenornamenten beruhenden treff⸗ lichen Arbeiten des Hamburger Malers O. Eckmann, welche ebenfalls ausgestellt waren, hingewiesen. Die Stickereien von Hermann Obrist werden im Museum bis Ostern ausgestellt sein.

Die Ravené'sche Gemälde⸗Galerie hierselbst, deren jefiges Heim demnächst der Verbreiterung der Wallstraße zum Opfer fallen wird, soll, wie hiesige Blätter melden, im Juli oder August dieses Jahres nach dem neuen Prachtbau der Firma Jacob Ravené Söhne u. Cie., Wallstraße 6—8, verlegt werden, dessen zweite Etage eigens zur Aufnahme der Bilder hergerichtet worden ist. Während die Galerie dem Publikum bisher nur zweimal in der Woche offen stand, soll sie später wöchentlich drei⸗ bis viermal geöffnet sein.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks

an der Ruhr und in Oberschlesien.

An der Ruhr sind am 26. d. M. gestellt 11 741, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen.

In Oberschlesien sind am 25. d. M. gestellt 106, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

Zwangs⸗Versteigerungen. 4

Beim Königlichen Amtsgericht I. Berlin standen am 25. und 26. März die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Huttenstraße, der Kommanditgesellschaft Soenderop & Co. gebörig; Fläche 8,56 a; für das Meistgebot von 26 000 wurde der Ingenieur E. Rittweger, 18 a., Ersteher. Ko⸗ loniestraße, dem Schmiedemeister Hermann Kiel und dem Haus⸗ besitzer Reinhold Fuchs, beide zu Rixdorf wohnhaft, gehörig; Fläche 11,33 a; mit dem Gebot von 1110 blieb der Kaufmann Hermann Bein zu Charlottenburg Meistbietender.

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlachtviehmarkt vom 25. März 1896. Marktpreise nach Schlachtgewicht; nur Schweine werden nach Lebendgewicht gehandelt. Rinder. Auftrieb 679 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) I. Qualität —,— ℳ. II. Qualität —,— ℳ, III. Qualität 82 90 ℳ, IV. Qualität 70 78 Schweine. Auftrieb 6682 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Mecklenburger 76 ℳ, Landschweine: a. gute 72 74 ℳ, b. geringere 64 70 ℳ, Galizier —,— ℳ, leichte Ungarn —,— bei 20 % Tara, Bakonyper bei Tara pro Stück. Kälber. Auftrieb 2106 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 1,00 1,08 ℳ, II. Qualität 0,92 0,98 ℳ, III. uglität 0,84— 0,90 Schafe. Auftrieb 3318 Stück. (Durchschnittspreis für 1 2 I. nualität —,— ℳ, II. Qualität —,— ℳ, III. Qualität —,—

Die gestrige Generalversammlung der Süddeutschen Boden⸗Kreditbank genehmigte die Anträge des Aufsichtsraths und der Direktion, wonach also die Dividende für 1895 mit 7 % = 42 für die Aktie zur Auszahlung gelangt.

Breslau, 26. März. (W. T. B.) Getreide⸗ und mnae; Spiritus pr. 100 1 100 % exkl. 50 Ver⸗ rauchsabgaben pr. März 59,70, do. do. 70 Verbrauchsabgaben pr. März 31,10. b 1

Magdeburg, 26. März. (W. T. B.) Zuckerbericht. Korn⸗ zucker exkl., von 92 % —,—, Kornzucker exkl. 88 % Rendement 12,70 12,85, Nachprodukte exkl., 75 % Rendement 9,40 10,40. Ruhig. Brotraffinade I. 25,25. Brotraff. II. 25,00. Gem. Raffinade mit Faß 24,50 25,25. Melis I. mit Faß 24,00. Ruhig. Rohzucker I. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. März 12,37 ½ Gd., 12,45 Br., pr. April 12,45 bez., 12,47 ½ Br., pr. Mai 12,57 ½ bez., 12,60 Br., pr. Juli 12,80 Gd., 12,85 Br., pr. Oktober⸗Dezember 11,50 Gd., 11,57 ¼ Br. Besser.

Fetvs9. 26. März. (W. T. B.) Kammzug⸗Termin⸗ handel. a Plata. Grundmuster B. pr. Mai 3,40 ℳ, pr. Juni 3,42 ½ ℳ,, pr. Juli 3,45 ℳ, pr. August 3,47 ½ ℳ, pr. September 3,47 ½ ℳ, pr. Oktober 3,50 ℳ, pr. November 3,50 ℳ, pr. Dezember 3,50 ℳ, pr. Januar 3,52 ½ ℳ, pr. Februar 3,55 ℳ, pr. März 3,55 ℳ, pr. April —. Umsatz: 120 000 kg. Fest.

Bremen, 26. März. (W. T. B.) Börsen⸗Schluß⸗Bericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer etroleum⸗Börse.) Schwach. Loko 5,90 Br. Russisches Petroleum. ko 5,70 Br. chmalz. Ruhig. Wilcox 28 ¾ ₰, Armour shield 28 ₰, Cudahy 29 ¼ ₰, Choice Grocery 29 ¼ 4, White label 29 ½ ₰, rr 26 ₰. peck. Ruhig. Short clear middling loko 27 Reis stetig. Kaffee ruhig. Baumwolle. Ruhig. Upland

middl. loko 40 ½ ₰. Wolle. Umsatz: 148 Ballen.

Hamburg, 26. März. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen loko ruhig, holsteinischer loko neuer 154 158. Roggen loko fest, hiesiger —,—, mecklenburger loko neuer 134 138, russischer loko fest, 384 87. Hafer ruhig. Gerste ruhig. Rüböl (unverzollt) ruhig, loko 47. Spiritus behauptet, per März⸗April 16 Br.,, pr. April⸗Mai 16 ½ Br., pr. Mai⸗Juni 16 ¾ Br. Kaffee fest, Umsatz 3000 Sack. Petroleum still, Standard white loko 5,90.

Kastee. (Nachmittagsbericht’) Goed average Santos pr. März 66, pr. Mai 65 ¾, pr. September 61 ¾, pr. Dezember 57 ⅛. Ruhig. Zuckermarkt. (Schlußbericht.) Rüben⸗Rohzucker I, Produkt Basis 88 % Rendement neue Usance, frei an Bord baazarß pr. März 12,45, pr. April 12,45, pr. Mai 12,60, pr. Juli 12,80, pr. Oktober 11,67 ¼, pr. Dezember 11,55. Behauptet.

Wien, 26. März. (W. T. B.) Die heutige Generalversamm⸗ lung der Anglo⸗Oesterreichischen Bank genehmigte den Rechnungsabschluß für 1895, welcher mit einem Gewinnsaldo von 1 972 891 Fl. abschließt, sowie die Vertheilung einer Dividende von 9 Fl. und nahm den Antrag; des Generalraths, das Aktienkapital durch Ausgabe von 50 000 voll eingezahlter Aktien zu 120 Fl. von 18 auf 24 Millionen zu erhöhen, ohne Debatte an. Die nenuen Aktien haben Antheil an dem Erträgniß von 1896.

London, 26. März. (W. T. B.) An der Küste 1 Weizen⸗ ladung angeboten.

96 % Javazucker 13 ¾ ruhig, Rüben⸗Rohzucker loko 12 fest. Chile⸗Kupfer 45 ¼, pr. 3 Monat 45 ⅜.

Liverpool, 26. März. (W. T. B.) Baumwolle. Umsatz 8000 B., davon für Spekulation und Exvort 500 B. Ruhig. Middl. amerikanische Lieferungen: Stetig. März⸗April 415⁄64 Ver⸗ käuferpreis, April⸗Mai 4 ⁄12 do., Mai⸗Juni 4 3 13, Käuferpreis, Juni⸗Juli 411⁄64,— 4 916 do., Juli⸗August 411634 Verkäuferpreis, August⸗September 4 64— 4 ½ do., September⸗Oktober 4—4 84 do., Oktsber⸗November 35964 315⁄16 do., November⸗Dezember 3²2/22— 359/44 do., Dezember⸗Januar 322/52— 3⁵9/64 d. do.

Liverpool, 26. März. (W. T. B.) Offtzielle Notierungen. American good ordin. 4 ⁄32, do. low middling 4 ⁄2, do. middling 4 ⅞, do. good middling 4 ⁄16, do. middling fair 411⁄18, Pernam fair 4 v⅛, do. good fair 4 ½, Ceara fair 4 ½, do.é good fair 4 ¾, Egyptian brown fair 5 ⅛, do. do. good fair 6, do. do. good 6 ¼., Peru rough good fair 6 316, do. do. good 65⁄16, do. do. fine 6 ⅞, do. moder. rough fair 5 ¼, do. do. good fair 511/16, do. do. good 6, do. smooth fair 4 ⅛, do. do. good fair 4 , M. G. Broach good 3 ³, do. fine 4 ⁄16, Dhollerah good 3 1, do. fully good 31 ⁄16, do. fine 3 v½, Oomra good 3⅞, do. 3 ¾, do. fine 315⁄16, Seinde good fair 2 16, do. good 2¹3/16, Bengal fully good 2¹/18, do. fine 3 3/16.

Bradford, 26. März. (W. T. B.) Wolle ruhig, aber stetig, Garne ruhig, Fancy⸗Garne thätig, Mohair⸗Garne fest. In Stoffen gutes Geschäft jedoch Aufträge für Amerika gering.

Paris, 26. März. (W. T. B.) (Schluß.) Rohzucker ruhig, 88 % loko 32. Weißer Zucker ruhtg Ivh. pr. 10050 pr. März 33 ¼½, pr. April 33 ⅛, pr. Mai⸗August 34 ½, pr. Oktober⸗ Januar 31 ½.

St. Petersburg, 26. März. (W. T. B.) Die Getreide⸗ vorräthe betrugen: Weizen 36 979 000 Pud, Roggen 20 375 000 Pud, Hafer 11 512 000 Pud, Gerste 7 258 000 Pud, Mais 1 718 000 Pud.

Genua, 27. März. (W. T. B.) In der gestrigen General⸗ versammlung der Aktionäre des Credito Italiano wurde die Ver⸗ theilung einer Dividende von 6 % für das Jahr 1895 beschlo

ssen.

Verdingungen im Auslande.

Niederlande.

7. April. Timmerhuis zu Rotterdam: Lieferung von a. 8 000 000 kg Steinkohlen für die Dampfmaschinen und Oefen der städtischen Gebäude, b. 2 700 000 kg Flammkohlen, c. 700 000 kg englischer Herdkohlen. Bedingungen liegen im Timmerhuis aus und sind gegen Zahlung von 10 Cent in der Buchdruckerei von Wed. P. van Waesberge en Zoon erhältlich.

22. April, 11 Uhr. Ministerium für Waterstaat, Handel & Nyverheid im Haag: Lieferung von Steinkohlen für Dampf⸗ fahrzeuge und Dampf⸗Wassermühlen im Noorderkanaal am Keizersveer (Provinz Nord⸗Brabant), (Schätzung 7,50 Fl. per Schiffstonne). Bedingungsheft Nr. 69 nach 8. April d. J. zur Lesung im Ministerium und bei den eeeae hee und bei den Frankoanfragen er⸗ hältlich bei Gebr. van Cleef, Spui 28a, im Haag. Aufschlüsse er⸗ theilen das Bureau zur Verlegung der Maasmündung in Herzogen⸗ busch und der Arrondissements⸗Ingenieur Jolles zu Breda.

b Serbien. 8

11. April. Genie⸗Abtheilung des Kriegs⸗Ministeriums zu Belgrad: Lieferung von 8000 Stück Spitzschaufeln und 4000 Stück Stahlpicken ohne Stiel. Bedingungen und Muster in oben ge⸗ nannter Abtheilung. Kaution 20 % in Baarem oder in staatlichen Werthpapieren. Die Offerten müssen mit einer 10 Dinar⸗Stempel⸗ marke versehen spätestens bis 12 Uhr am genannten Tage ein⸗ gereicht sein.

Dänemark.

9. April, 1 Uhr. Staatsbahn⸗Verwaltung (Maskinafdelingens Contor, Colbjernsensgade 6) Kopenhagen V.: Lieferung von 15 000 Bogen Smergelleinewand, 10 000 Bogen Sandpapier, 220 Dutzend Feilen und Raspeln, 4830 Gros eiserne Schrauben, 1430 Gros Messingschrauben, 2300 Stück eiserne Schrauben mit sechseckigem Kopf, 1 229 000 Stück Nägeln verschie⸗ dener Art, 886 000 Stück Drahtstiften, 46 000 Stück rohen Unterlagscheiben, 5000 Stück Nieten, 11 000 Stück Kesselnägeln, 70 Stück Messingplatten, 90 000 Stück Messingstiften, 50 Stuüͤck galvanisierten Wassereimern, 1500 Pfd. Asbestpappe, 40 Pfd. Asbestdraht, 500 Stück Bürstenpinseln, 25 Stück Pinseln mit gedrehtem Schaft, 25 Stück Graspinseln, 400 Stück Piasava⸗Besen. Bedingungen und Angebotsformulare an Ort und Stelle und beim „Reichs⸗Anzeiger“ (in dänischer Sprache).

Ohne Datum. Staatsbahn⸗Verwaltung. (Söfartsafdelingens Contor, Reventlowsgade 16.) Kopenhagen V.: Lieferung von 11 500 Tons Dampfkohlen bester Qualität für den Schiffsgebrauch. Bedingungen an Ort und Stelle, bei dem Betriebschef für Jütland⸗

ühnen in Aarhus und beim „‚Reichs⸗Anzeiger“ (in dänischer

Verkehrs⸗Anstalten.

London, 26. März. (W. T. B.) Der Union⸗Dampfer „Pretoria“ ist auf der Heimreise gestern von Kapstadt abg gangen.

Theater und Mufik.

Die Violinvirtuosin Frau Anna von Pilgrim, aus der Schule Joachim's hervorgegangen, deren künstlerische Leistungen in weiteren Kreisen bereits vortheilhaft bekannt sind, gab gestern im Saal Bechstein ein Konzert, das sie mit einer hier noch wenig bekannten Sonate in G-moll des nordischen Tondichters Sjögren eröffnete. Ließ die Konzertgeberin im Vortrag dieses Werkes schon eine musterhafte Beherrschung aller technischen Schwierigkeiten, elegante, lautlose Bogenführung und zarte, warm empfindende Ausdrucksweise erkennen, so wurden die zahl⸗ reich erschienenen Hörer durch die Grazie und Anmuth, mit welcher sie eine bisher noch nicht öffentlich gespielte, eigenartige Romanze von Ehlers und eine Anzahl bekannterer Pioͤcen von Ries, Bach und Rehfeld ausführte, zu rauschenden Beifallsbezeugungen veranlaßt, für welche die unermüdliche Künstlerin durch einige Zugaben („Melodie“ von Massenet und „Kujawjak“ von Wieniawsky) däntte. Das (con sordino) reizend gespielte „Märchen“ von Rehfeld wurde auf Wunsch wiederhol

Der Königlich sächsische Hof⸗Opernsänger Herr Rudolf Eichhorn

unterstützte das Konzert durch den Vortrag der Arie des „Hans Heiling“ von Marschner „An jenem Tag“, einer Arie von Massenet und zweier 8