un der Frage, ob in dem Gesetze Bestimmungen über die Stellung nothwendig ist, soll nunmehr im Gesetz Aufnahme finden (§ 26 Noch weiter gebt der dritte Asae der die Handelskammern 8

3 dieser Geschäftsführer (Svndici — Handelskammersekretäre), insbeson⸗ Absatz 3). mächtigt, ihr Besteuerungsrecht rücksichtlich solcher Einri ’1 57 8 4 dere in Beziehung auf ihre Vorbildung und ihre Gehalts⸗ und Hr Mangel bestimmter Vorschriften in dem Gesetz vom 24. Fe⸗ einzelnen Bezirkstheilen besonders zu gute kommen, vuscdtaene sere 8 w E 1 t E B E 1 1 a g e

Feeeeen erce . ae. seien, die Handeltiammerg 25 Süe 1850 Seen in E“ des Ergehnißfs gir F Fherseten Ferlichen Nuaschäf zu dlegten 1 8 * ZEö1 „2

aufmännischen Korporationen in ihrer überwiegenden Mehrheit eine ewerbesteuerveranlagung an die Handelskammern, a s auch hinsicht⸗ estimmung wird zugleich die Möglichkeit gegeben, bei iniaser

ablehnende Haltung eingenommen. Gegen das Erforderniß eines be⸗ lich der Einziehung der Handelskammerbeiträge hat mehrfach zu der Neuorganisation unvermeidlichen eee . bestehender Ha um Deutschen Reichs⸗Anzei er und Köni li reußi en Staa “ wird eingewendet, da dadurch die an sich Weiterungen und Schwierigkeiten geführt. Es find deshalb in den kammern die in der bisherigen Organisation verkörperte Interessen⸗ “ chon geringe Zahl von Personen, die für diese Stellungen nach Fähig.. §§ 27 und 28 entsprechende Bestimmungeu vorgesehen worden. gemeinschaft, wenn auch in beschränktem Umfange, aufrecht zu aeese 8 8 1Z 5 5 keit und Neigung in Frage kommen, noch weiter vermindert werden Daß in dem Einspruchsverfahren gegen die Heranziehung zu Die Bestimmung über die Einrichtung, die Zusammensetzung den 9 Berlin Freitag den 27. März und daß ferner die akademische Vorbildung — an diese würde vor⸗ E“ (§ 29) nicht der Satz der staatlich veran- die Aufgaben der Ausschüsse und über die Delegation des Besteuen und wesisrcn 7 7

nehmlich zu denken sein — doch keine ausreichende Sicherheit für die lagten Gewerbesteuer angegriffen werden dürfe (daselbst Absatz 3), folgt rechts auf örtliche Ausschüsse ist im Allgemeinen dem Ermessen uge 8 Schl E 1 “ Befähigung als Handelskammersekretär gewähren würde. Von gesetz. aus der Erwägung, daß die Handelskammern an der staatlichen Ge. Handelskammern — vorbehaltlich ministerieller Bestätigung de der (Schluß aus der Ersten Beilage.)

lichen Vorschriften über die Anstellungs⸗ und Pensionsverhältnisse wird werbesteuerveranlagung keinen Antheil haben, und ferner gegen diese dem Zwecke zu erlassenden Statuten — überlassen. Eine Ausrazt g 1

— —

1— . 8 v“ Das Wahlrecht Das Wahlrecht 16“ ist bedingt durch

eine unzweckmäßige Einschränkung in der gerade in dieser Beziehung Veranlagung die in dem Gesetze vom 24. Juni 1891 gegebenen ist zu Gunsten der zur Zeit bestehenden und infolge der Neuorgan erwünschten Bewegungsfreiheit der Handelskammern befürchtet. Da Rechtsmittel ergriffen werden können. sation ihre Selbständigkeit einbüßenden Interessenvertretungen e ist bedingt durch

die Berechtigung dieser Bedenken nicht zu verkennen war, so ist von der Zu § 30. 8 macht, indem ihnen ein Anspruch darauf gewährt wird, daß für ühde 2 im B ge2 s die Veranlagung estlegung solcher Vorschriften abgesehen worden. Es ist das in der In verschiedenen Gesetzen, zuletzt im § 18 Absatz 2 des Gesetzes bisherigen Bezirk ein örtlicher Ausschuß mit selbstständigem Bestere 1u“ 8G .S . zur Gewerbesteuer rwartung geschehen, daß die Handelskammern ebenso bestrebt wie über die Landwirthschaftskammern, ist der Grundsatz zum Ausdruck rungsrechte errichtet werde (§ 32 Absatz 5, § 33 Absatz 4). 8 gi-rvena. Sener 1 zu einem Satze befähigt sein werden, für ihre Geschäftsführung die geeigneten Kräfte elangt, bei der Aufbringung der Kosten für sosch Einrichtungen oder Ebenso wie für die Handelskammerbeiträge mußte auch für die g.e 15 V “

zu finden und durch angemessene Anstellungsbedingungen zu gewinnen. ür Maßnahmen öffentlich rechtlicher Gemeins

1 1 angeme istellungs m . lich aften, die einzelnen besondere Belastung einzelner Theile oder Betriebszweige des Handelt Die Verleihung der juristischen Persönlichkeit gewährt ihnen die recht: Theilen der Gemeinschaft in besonders hervorragendem (oder in be⸗ kammerbezirks eine obere Grenze vorgesehen werden, deren Ueber 1“ 1 8 liche Möbichts. Fünecasc se. vnhleeger⸗ Zeit und unter Be⸗ Hehehs 1 zu domnmaen, “ Minder⸗) ehne 24 vhne Pestinmung pes in sers für Handel und 8 5 8 Provinz Westfalen. 12) Rheinprovinz. gründung von Pensionsansprüchen abzuschließen. zelastung dieser Bezirke eintreten zu lassen. Da gerade auf dem den werbe erfolgen darf. Der Entwurf schlägt in dieser Beziehun x änster 8 .. Regierungsbezirk Münster ausschließlich des Kreises ise: Die Bestimmung (§ 25), daß den Mitgliedern eine den baaren Handelskammern zugewiesenen Verwaltungsgebiete häufig Einrichtungen Prozent der Gewerbesteuer vor. 12 .* Tecklenburg ... . t 8 . In Klasse I—III. 1X“ 131 Alkler⸗ Auslagen für die Theilnahme an den Sitzungen entsprechende Ent⸗ in Frage kommen werden, die für einzelne Gruppen der Betheiligten 1 b 8 „Zu § 31. Bielefeld. . ... Krreise: Bielefeld, Stadt und Land, Halle, Wieden⸗ kirchen Masenheim, Städte: Ahrweiler, Sinzig schädigung gewährt werden kann, ist dem Gesetz über die Landwirth⸗ entweder ausschließlich oder doch in erster Linie bestimmt sind, wie Die staatliche Aufsicht über die Handelskammern steht wie bisher brück, Herford (ausschließlich Amtsbezirk Gohfeld⸗ — Remagen, und die Orte Oberwinter und Brohl schaftskammern entlehnt (§ 16 daselbst). Der ehrenamtliche Charakter ECEEö für einzelne Ortschaften, Fachschulen für bestimmte dem Minister für Handel und Gewerbe zu. Seine Aufsichtsbefugnife Menninghüffen und Bünde⸗Rödinghausen und des Kreises Ahrweiler In Klasse I— III der Handelskammermitglieder wird dadurch nicht beeinträchtigt. Betriebszweige u. ä., so ist dieses Prinzip auch für die Handelskammern sind nicht besonders umschrieben; daß seine Anordnungen für de Stadt Vlotho) . . . . . . . . .. . . In Klasse —IV. B Stadtkreis und Oberbürgermeisterei Barmen . . . IFn Klasse 1 — III. Die näheren Vorschriften über die Festsetzung und Aufbringung angenemmen und dem Bedürfnisse gemäß in der Richtung weiter aus⸗ v in Beziehung auf ihre Geschäftsführung und ihn Minden . .. . Kreise: Minden, Lübbecke und vom Kreise Krefels 1 ““ Gemeindebezirke Krefeld, Uerdingen und Kempen, die “ der Kosten der Handelskammerverwaltung (§§ 26 ff.) haben einzelne gebaut worden, daß die Prägravierung nicht nur für räumliche Theile erwaltungsaufgaben bindend sind, wird als selbstverständlicher Au⸗ Amtsbezirk Gohfeld⸗Menninghüffen und Bünde⸗ A1XX“ .—Landbürgermeistereien des Landkreises Krefeld und Aenderungen und Ergänzungen erfahren. des Kammerbezirks, sondern auch für einzelne Betriebszweige zu⸗ fluß des Aufsichtsrechtes einer ausdrücklichen Festsetzung nicht bedürfen Rödinghausen und Stadt Vlotho. . . . . 32 ℳ die Landbürgermeistereien Hüls, St. Tönis, Tönis⸗ Zu bemerken ist Folgendes: gelassen ist. “ Dagegen ist er durch seine Aufsichtsstellung nicht ermächtigt, de Arnsberg⸗ . Kreise: Arnsberg, Meschede und We In Kaass I — III. berg und Vorst .. 44““ . ken 9 “ Die Verwaltung solcher Einrichtungen kann trotz der Mehr⸗ Handelskammern in ihrer sachlichen Stellungnahme zu Gegenständen Bochum — — Kreis Bochum, Stadt und Land . . . . . In Klasse I—III. Duisb Gemeindebezirk der Stadt Duisbur Nachdem seit dem Gewerbesteuergesetz vom 24. Juni 1891 nicht belastung einzelner Interessentengruppen bei der Handelskammer ver⸗ die im Bereiche ihrer begutachtenden Thätigkeit liegen, einem Zwang Dortmund 1“ Kreis Dortmund, Stadt und Land . . . . 56 ℳ Duß 18. 8 . . . . . . Peneabeheitrr Düselporf “ nebsi Erkrat b. mehr die einzelnen Betriebsstellen (Kaufläden ꝛc.) zur Gewerbesteuer bleiben. Der Absatz 2 giebt aber auch die Möglichkeit, den prägra⸗] zu unterwerfen. 8 Hagen.. 8 . .Kreis Hagen, Stadt und Land . . . . . . 32 ℳ üsseldorf v“ Eckamp Ratin en und Hilden, Bür ermeisterei veranlagt werden, sondern der ganze Gewerbebetrieb des Zensiten, ist vierten Gruppen einen größeren Einfluß auf die Verwaltung der Absatz 2 und 3 entsprechen dem § 22 des Gesetzes über die Land⸗ Fferlohn. . 4*— In Klasse I—III. Benrath 3 8 In Klasse I — III den Handelskammern zunächst im Verwaltungswege empfohlen worden, fraglichen Einrichtungen zu “ indem er zu dem Zwecke die wirthschaftskammern. Lüdenscheid.. . . Staͤdt und Amt Lüdenscheid, Aemter: Halver, Her⸗ Elberfeld Stadtkreis und Oberbürgermeisterei Elberfeld 88n denjenigen Theil der Gewerbesteuer von Zuschlägen frei zu lassen, der Einsetzung örtlicher und fa licher Ausschüfse vorsieht, bei deren Zu⸗ Die Uebergangsbestimmungen (§§ 32 und 33) sind bereits in da scheid, Meinertshagen und Kierspe. . . . . . 20 ℳ Esperfe “ Kreis Essen, Stadt und Land In Klasse I—III.

auf Betriebe entfällt, die nicht im Kammerbezirk ihren Sitz haben. sammensetzung die prägravierten Bezirkstheile oder Betriebszweige allgemeinen Begründung erörtert worden, die Schlußbestimmunge ͤ 11141135 ͤ11ö1A1A“*“ 28 ℳ 8 “ fe: and und Grevenbroich vI11 (§§ 34 und 35) bedürfen keiner Erläuterung. 1nqmp“ Ulhüna Stadt und Amt Altena, Stadt und Amt Pletten⸗ Gladbach. “ . Ce“ 85 8 “

In Kaße I —III. In Klasse I—IV.

Eine solche Bestimmung, die zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung besonders zu berücksichtigen sind. 1u“ 1“ (Die Handelskammer führt die burg, Amt Neuenrade und Kreis Olpe . . . . ““ Bracht, Dülken, Süchteln, Kaldenkirchen, Lobberich, Bezeichnung: „Handelskammer 8 Burgwaldniel, Kirchspielwaldniel, Oedt, Grefrath,

Die preußischen Handelskammern und kaufmännischen Korporationen nach dem Bestande am 31. De zember 1895. für das Lennegebiet des Kreises 8 v 8 Breiell, Boisheim, Amern, St. Anton und Amern Alteng und für den Kreis “ St. Georg sowie die Sammtgemeinden Brüggen

“ v““ 8 — — Olpe“). 8 1464* In Klasse I—III. Das Wahlrecht 4 “ Das Wahlrett 8 11) Hessen⸗Nassau. b e6“ Kreise: Lennep, Gummersbach und Wipperfürth. sowie ist bedingt durch . sist bedingt dat Cassel. 1 . . (Stadt⸗ und Landkreis Cassel und Kreise: Hofgeismar, (Die Handelskammer führt die die Bürgermeistereien Kronenberg, Velbert, Wülf⸗ die Veranlagung die Veranlom “ Wolfhagen, Fritzlar, Melsungen, Witzenhausen, 1 Bezeichnung: „Bergische Han⸗ rath und die Stadt Remscheid. . . . zur Gewerbesteuer gur Gewerbeita 5 Eschwege, Rotenburg, ersfeld, Homberg, Ziegen⸗ 8 delskammer in Lennep“). 1 “ zu einem Satze j 8 zu einem Seh . hain, Kirchhain, Marburg und Frankenberg mit Mülheim a. d. Ruhr .. Stadt und Bürgermeisterei Mülheim a. d. Ruhr Uh ..... Vöhl 11A“ 24 ℳ und Gemeindebezirk Oberhausen . . . . . . — 1“ 8 8 Stadt⸗ und Landkreis Hanau und Kreise: Geln⸗ Neuß.. 3 a11A2“ In Klasse I—III. 1u“ 8 hausen mit Orb, Schlüchtern, Fulda, Hünfeld und Solingen .. . 8“A““ — 1) Provinz Ostpreußen. 7) Provinz Sachsen. ö111414* 20 ℳ LL““ 1 Kreis Rees und vom Regierungsbezirke Münster die . 3 G“ Stadt⸗ und Landkreis Frankfurt a. M. und Ober⸗ Gemeinden Stadt Bocholt, Stadt Anholt, Wig⸗

Braunsberg. . Stadt Braunsberg.. . . Halberstadt . Kreise: Aschersleben, Calbe, Halberstadt, Stadt und taunuskreis . . . 72 ℳ für den . .“ bold Werth, Aemter Dingden, Liedern und Rhede

“ 114A“ 1 Land, Jerichow I, Jerichow II, Neuhaldensleben, 1 b 1“ Stadkreis, in im Kreise Borken . . . . 8(Te. stan b ““ Stadt⸗ und Landkreis Köln.

In Klasse I—III.

w. . Stadtbezirk Königsberg. . 8 11uG Oschersleben, Stendal, Wanzleben, Werni ö u“ s ü 5 8 s fü 8 vW116“ 8 8 „ gerode, Kl. I —III für 1.33686838b8bb“ 11““ (Deh. “ Fäbrr bn Wolmirstedt und der Bezirk der ehemaligen Kreis⸗ 5 den Landkreis Bonn . . . . . Stadt⸗ und Landkreis Bonn, Kreise: Euskirchen, 1.““ “ v116““ ““ gerichts⸗Kommission Ermsleben . . . . . . . und den Ober⸗ Rheinbach, Siegburg, Waldbröl und Bergheim. Kaufmännische Korporation: Kaufmännische Korporation: “ 8 taunuskreis. Mülheim a. Rh.. . . . Kreis Mülheim a. Rb. 11144*“ Memel a St dibenn ül mit Umkreis 6““ Magdeburg nebst einmeiligem Umkreise dieser Stadt ““ Stadt⸗ und Landkreis Wiesbaden, Kreise: Höchst und Saarbrücken... . se: Saarbrücken, Saarlouis, Ottweiler und —(Der V st nd führt die Be⸗ SS. S FvS üne Hmeiligem errtse ber (Der Vorstand führt die Be⸗ v14X“] 3 Usingen, Untertaunuskreis, Rheingaukreis und “” r Vorstand führt die Be-. Stadt, Bommelsvitte und Schmelz. “ zeichnung: „Aelteste der Kauf⸗ Kreis St. Goarshausen mit Ausnahme des Be⸗ ““ 8 Stadt⸗ und Landkreis Trier, Kreise: Bitburg, Saar⸗ zirks des vormaligen Amts Braubach “ burg, Wittlich, Merzig, Prüm, Berncastel und

zeichnung: „Vorsteheramt der “ mannschaft“) “ 8 Kaufmannschaft*). G . b 8 I“ — — “ “ 88 Halle a. G.. .. . MRegierungsbezirk Merseburg ausschließlich der Kreise Limburg Unterwesterwaldkreis, Kreis Westerburg, Oberlahn⸗ v111116a6*“ . k von Aachen und Burtscheid . . . In Klasse I —III. In Klasse I —III.

1 11 2.4 „ . 8 8 8 8 8 „ 2 „ 2 d 2 2 2 Insterburg . Stadt und Kreis Insterburg . . ““ Sasseehenes und Schweinitz, sowie des Gerichts⸗ 8 krreis, Kreis Limburg, Unterlahnkreis und vom Kreise öa1“ Gemeindebezir In Klasse I—III.

In Klasse I—III.

ö Korporation: Studt Tilfit komissionsbezirks Ermsleben . . . . . . . . St. Goarshausen den vormaligen Amtsbezirk AAA“ .11111144*“ 1 Stadt Mit .. . “ Erfurt. (Sttadtbezirk Erfurt, Kreis Schleusingen, Stadt Söm⸗ Braubach.. In Kih I-—IV. Stolberg . . . . . . . . . Landkreis Aachen ausschließlich Burtscheid und Kreis

ö11“ — V merda, sowie die Ortschaften Ilversgehofen, Gis⸗ Dillenburg . . . .. Dillkreis, Oberwesterwaldkreis und Kreis Biedenkopf Püren. .. .—Se. s.. se. h “ 1 verhssben Kilani und t . . . . .. 161 . . 3 2 1 ublhantzme .66 “ Stadt und Land, Heiligenstadt 8 2 rovinz estpreußen. EI e“ e Landtag. (Widerspruch links.) Sie verstehen das nicht, Sie stehen auf den diesen Tarif kommt das russische Getreide 50 — 60 ₰ billiger nach Kaufmännische Korroration: Nordhausen .. .. .. Sttädte: Nordhausen, Ellrich, Benneckenstein, Bleiche⸗ 8 Preußischer 688 öhen des städtischen Lebens. Letzthin stellten die Landwirthe das Königsberg, als ohne diesen Tarif. Wir müssen mit den Preisen Lnb“” Amtsgericht Danzig (Stadt Danzig und Landkreise 1“ 1“ rode, Artern, Kelbra, Kreis Sangerhausen und 1 8 Herrenhaus. Verlangen, die landschaftlichen Pfandbriefe sollten ebenso lombardiert der Seestädte uns begnügen. Die Aufhebung des Identitätsnach. (Der Vorstand führt die Be⸗ Danziger Höhe und Danziger Niederung) . . Amtsbezirk Hohnstin.. 8 8. Sitzung vom 26 März 1896 werden wie die Staatspapiere. Es handelt sich um ½ %. Bei weises könnte einen gewissen Vortheil bringen, aber dieser Vortheil zeichnung: „Vorsteheramt der 18 - 1 g “ 5 der gegenwärtigen Lage der Landwirthschaft sollte nicht jedes Mittel hat lange aufgehört. Der russische ist gar nichts werth. Ich Kaufmannschaft“*). V V 8) Provinz Schleswig⸗Holstein .“ 1“ 88 Auf der Tagesordnung steht die Berathung des ohne weiteres so schroff abgewiesen werden. Ich bedauere, daß wir habe mir einige Proben russischen Roggens besorgt, die Herren Kaufmännische Koryoration: 1 8 8 Staatshaushalts⸗Etats für 1896/97 und des dazu nicht mehr in der Lage sind, eine Politik der schönen Worte, der geben ihn nicht gern her. Ich bitte zunächst die Herren Minister, EEEE11“ ᷓ1111414AAA6462*“ Kaufmännische Korporation: 8 gehörigen Anleihegesetzes. Enqubten und Erwägungen mit anzusehen. Wir erwarten eine be⸗ sich die Proben anzusehen. (Große Heiterkeit. Ein Diener des Hauses (Der Vorstand führt die Be⸗ “ 11X 1 vDv“ . Stadt Altona 8 XX“ Graf von Mirbach: Das Herrenhaus ist in der Lage, bei der stimmte, feste und klare Politik. überreicht den Ministern drei Porzellanschalen mit Getreideproben.) zeichnung: „Aelteste der Kauf⸗ (Die Korporation führt die 111“ G Etatsberathung ein Streiflicht zu werfen auf die gesammte Politik Graf von Klinckowström: Der Etat weist eine Verbesserung Die anderen Herren können sich den Roggen nachher besehen mannschaft“). ] Bezeichnung: „Kommerz⸗Kol⸗ 8 — über die Lage des Landes. Die friedliche und friedliebende Politik der finanziellen Verhältnisse des Staats nach, aber er weist auch einen und sie werden sagen: Wenn wir unseren Händlern diesen . 66884“ . 1 legium*). 8 Deutschlands gereicht dem Vaterland zum Segen. Anders liegen Niedergang des wichtigsten Erwerbszweigs des Landes, der Land-⸗ Roggen anbieten würden, dann würden sie sagen: Für den 3) Provinz Brandenburs Flensburg Städtischer Polizeibezirk von Fleusburg einschließlich die Dinge im Innern des Landes. In Berlin ist man nicht klar wirthschaft, nach. Die Erträge der Domänen gehen in erschreckender Dreck bezahlen wir gar nichts. Die Königsberger Markt⸗ 2 8 “““ 8. —Duburg und Jürgensbye. .. . . . . ße 1—2 über die Situation, welche auf dem platten Lande herrscht. Ich Weise zurück, die Pachtrückstände wachsen an. Wenn ein so wichtiges preise sichern den Händlern einen Verdienst von 13 — 15 ℳ, ee] Kreise: Kottbus, Stadt und Land, Kalau 1111““ 8 .Stadt Kiel einschlietzlich Dorfgarten, Ellerbeck und möchte eine Bemerkung machen gegenüber dem Herrn Grafen Franckenberg. Glied krankt, muß der ganze Körper kranken, wenn es auch jetzt noch während der reelle Händler mit einem Verdienst von 2 ℳ pro Tonne (Die Handelskammer führt die 1AXX“ öY1AA“ — Er sagte im vorigen Jahre, daß ich einen Staatsstreich geplant nicht zu Tage tritt. Aber es wird zu Tage treten bei der Einkommen⸗ rechnet. Ich habe mich an Händler gewendet, um Hafer zu kaufen. Bezeichnung: „Handelskammer 1 ““ ““ 8 hätte bezüglich des Wahlrechts. Ich habe im Reichstag erklärt, steuer, wo diejenigen, welche eine genaue Buchführung haben, eine Die höchste Notiz war 95 — 96 ℳ, die geforderten Preise waren 106 führt die Niederlausitz in Kott⸗ . G 8 daß ich an der Allgemeinheit des Wahlrechts nicht rühren wolle, Einkommensteuer überhaupt nicht mehr zahlen. Wo die Schätzung bis 120 ℳ Wenn ich Hafer kaufen will, muß ich bezahlen 116 ℳ bus“). 9) Provinz Hannover. und ich habe positive Vorschläge zur Reform gemacht. Eine eintritt, da zahlen die Leute Steuer von einem Einkommen, welches und 6 ℳ Fracht; beim Verkauf bekomme ich höchstens 98 ℳ, davon Frankfurt a. OQ. . . . . Stadt Frankfurt a. O. nebst dazu gehörigen Kämmerei⸗ Hannover Stadt⸗ und Landkreise Hannover und Linden, Kreise: große Anzahl von Uebelständen sind zurückzuführen auf das all, sie nicht mehr haben. So dankenswerth die Maßnahmen des Land⸗ gehen 6 ℳ Fracht ab, bleiben 92 ℳ. Es bleibt also ein Händler⸗ dörfern sowie die Kreise Königsberg N.⸗M., Lebus, 1“ .Neustadt a R Spri Hameln, Stadt d gemeine, geheime und unbeschränkte Wahlrecht. Die konservative wirthschafts⸗Ministers auch sind, eine Heilung ber Landwirthschaft verdienst von einem Drittel des Preises. Kann bei solchen Preisen West⸗Sternberg, Züllichau⸗Schwiebus und Guben Landkr ts Gell 8 Kiüfen Ps. 2 Eifhor 8. Partei könnte ein Stillleben wie früher führen, wenn nicht das bringen sie nicht. Die Nothlage zeigt sich in der Verschuldungs⸗ die Landwirthschaft im Osten bestehen? Für die Aufhebung des ““ . In Klasse I— III. Rinteln “ “ allgemeine Wahlrecht wäre. Sie würde von der Bildfläche ver⸗ statistik. Im Bezirk des Ober⸗ andesgerichts Königsberg haben die Identitätsnachweises sind wir im Hsten eingetreten im Interesse Oestlich vom Neisse⸗Fluß belegener Theil des Kreises Verden Kreise: Verd . Achin Rot vüraba. Syvke Ho g. schwinden, wenn man an ihrer vollen unbedingten Selbständigkeit Eintragungen 37 900 000 ℳ, die Leistungen nur 27 300 000 ℳ be⸗ des Getreidehandels der Seestädte, um den Getreideexport zu erleich⸗ Sosrau, ausschließlich der zur Gerichtsdeputation 8 8 nb Stol f cs 5 Fall 1 In Klasse — weifeln könnte. Als das Branntweinsteuergesetz 1887 beschlossen wurde, tragen. Wenn das so weiter geht, dann ist der Grundbesitz in tern. Der ehler war der, daß für jeden ausge ührten Zentner u 1 Forst gehörigen Ortschaften . . . . . . . 32 Hildesheim Stadi⸗ 8 5 28 Hün vüim r sf ngper 8 wären wir in eine sehr schiefe Lage gekommen, wenn wir nicht heftige 35 Jahren enteignet. Die Bevölkerung des Landes nimmt ab, die Getreide, mochte er aus einheimischem, ausländischem oder gemisch⸗ Kaufmännische Korporation: Berlin Stadtbezirk von Berlin und Charlottenburg . . . 1 M . 2G ge. üdeAfelrd 888 20 ℳ Opposition gemacht hätten gegen das belastende Alters⸗ und Invaliditäts⸗ der Städte wächst, namentlich in Berlin und in den westlichen tem Getreide bestehen, ein L ohne jede Beschränkung (Der Vorstand führt die Be⸗ 1““ Goslar K fe. G ars. Zellerfeld vgif Id it Aus b w versicherungsgesetz. Fürst Bismarck meinte damals, die Agitation Industriebezirken. Von den Handelsverträgen mögen einzelne In⸗ gegeben wurde. Es sollte eine baare Vergütung nur für aus⸗ zeichnung: „Belteste der Kauf⸗ .“ .“ 1“] v““ j10d 215 cd vee. be- 1 eMoroh * 8 richte sich gegen ihn; aber er hat es verwunden und mir das nicht dustrielle einen Vortheil gehabt haben, aber die Berichte der Handels⸗ geführtes einheimisches Getreide gezahlt werden. Da durch die mannschaft“). 1 bleib “ vnimes * stein ““ nachgettagen. In dem Bunde der Landwirthe hat sich die konser⸗ kammern mehren sich, daß unsere Handelsbilanz immer schlechter wird. Schuld des Reichs der Schaden zuͤgefügt ist, so sollte das 4) Provinz p Göttingen Kreif g. Oste den Dad erft üdt 8 d Landkreis vafive Partei drganisiert. Das sind nicht alles Diplomaten, ihre In der „Nation“ hat Herr Kommerzien⸗Rath Frentzel die Nützlichkeit drr Reich den Schaden decken und eine weitere Aus uhrprämie ) Pr. 1¶ Pommern. ““ rGöͤnte Freif w fünde Eirbec Worte kann man nicht immer auf die Goldwaage legen. Diese Orga⸗ Handelsberträge nachzuweisen gesucht, aber er hat sich dabei große Blößen von 50 ₰ für den Zentner gewähren. Ein weiterer chaden ist Kaufmännische Korporation: 58 b E 8 Ro theim ““ 8n nisation giebt der Regierung eine Macht an die Hand, auf die man gegeben. Er hat die Masse der Ernte berechnet. Daß nach den daraus entstanden, daß die Staffeltarife aufgehoben sind, nicht aus ve vcbn“] Stadtbezirk von Stettin . Lünebn St dt. 88 Landkrei gLu ure Fr ise: Bl dede. immer rechnen kann. Ich habe mit der Agitation des Bundes nichts Handelsverträgen der liebe Gott über uns gute Ernten gegeben hat, reußischen Interessen, sondern infolge des Drucks anderer Bundes⸗ (Der Vorstand führt die Be. 5 Uelse -övv. „ ivewr- 86 Pee⸗ 29 s 2 zu thun, ich kann also objektiv urtheilen. Wenn die Agitation hat mit den Handelsverträgen nichts zu thun. Er hat das Jahr 1892 taaten. Die Tarife sind jetzt noch zu hoch, um an die See zu zeichnung. „Die Vorsteher der V Se. annenberg, Lüchow, Soltau 5 unangenehm berührt, dann möchte ich doch bitten zu beachten, wie in die Periode nach Abschluß der Handelsverträge verlegt und die kommen, namentlich für die kürzeren Entfernungen. Der Tarif müßte a. Kaufmannschaft*). 88 1“ 8 1 Harbur Shi F . dkreis Harburg, Kreise: Jork, Stade, . diese Organisation entstanden ist. Sie verdankt ihr Entstehen der Kartoffelernte mit in Rechnung gezogen und danach einen Vortheil ungefähr auf die Hälfte herabgesetzt werden, wenn auch ein kleiner Swinemünde . . . .. . (Stadt Swinemünde und fiskalischer Hafengrund im ““ d „und Landkreis Harburg, es. 8 Mißachtung der Landwirthschaft seitens der liberalen Presse und von einer Million Mark für die Landwirthschaft herausgerechnet. entsteht; die Privatbahnen müssen sich gleichfalls EwUg 8VAVZZ“ Udhge⸗ Bremervörde, Zeven, Neuhaus a. O. der ungeschickten Leitung der inneren Politik, welche dem Land⸗ Berechnet man aber vor und nach den Handelsverträgen dieselben dazu entschließen, wenn der nöthige Druck ausgeübt wird. Durch und Hadeln .. wirth rieth, abzuschreiben. Man braucht ja wohl jetzt nicht Preise, dann haben die Handelsverträge einen Schaden von diese Maßregeln erreichen wir, was die Landwirthschaft fordert, näm⸗

Stralsund ꝑ114111““ 111“*“ v11“ Geestemünde KeLeeise: Lehe, Geestemünde, Osterholz und Blumenthal 20 % meh 8 äßi 1 88 1 „, e, Oste mehr auf so zukti — ie hat jetzt 1 014 000 000 ℳ ergeben. Ich will diese Rechnung auch nicht lich eine mäßige Steigerung der Getreidepreise. Ich erwarte nicht, 5) Provinz Posen. (SOsnabrück . .. — Regierun bbeant Donabrfc vit Anzscahs 2 He neandlicf 1c E“ vnen., 85 “ lüs vertreten, man sollte solche Rechnungen kecbaupf unterlassen, daß die Regierung sich heute gleich erklärt; ich möchte nur um wohl⸗ — X“ ..S ..—— 1ͤn Kas⸗ I -—IV. Meßbnrs⸗ 3 8 e 8 6g 8 aü⸗ die Währungsfrage will ich später zurückkommen. Vor allem kommt weil sie nichts beweisen. Ich habe auf den Nachtrag zum Art. 19 wollende Prüfung bitten und namentlich darum, daß die Regierung

romberg 111412“ 1-—IVv. 2 diepholl. in Betracht di Reai 1ũ 8 tt des Handelsvertrags mit Rußland als besonders bedenklich hinge. die Interessen der Landwirthschaft mehr berücksichtigt als die der 6) .. b Saüttt See.n 1896 1, 9 Regi ie Stadt 2 der Gracgstcier Haltoangger 918 6 egenüben,; öö Derfelbe ist 1” nach nicht rechtsgültig, weil Seestädte. Von dem Bunde zur Abwehr der agrarischen Uebergriffe 1 6) Provinz chlesien. 1] 3 J h 1 ech ind so fort egierungsbeꝛirk Aurich und die Stadt Papenburg beschlossen, daß diese Rückerstattung nicht erfolgen solle; trotzdem er der Genehmigung des preußischen Landtags entbehrt. Es handelt ist uns vor eworfen, wir wären Straßenräuber u. s. w. Das vor⸗ sr1““ 56 ℳ agr 91 eln Fhät h. “ “ 1 “ lehnte die Regierung das entschieden ab. Ich habe in dem Zweifel, wo sich um die Tarife nach Königsberg, Memel und Danzig. Ich möchte gebrachte Material beweist das Ccens ge wir verlangen im Namen Schweidnitz . . . . . . . . Krreise: Reichenbach, Schweidnitz, Waldenburg und De Hem e Senh 1n ie 8 ein Mißverständniß bezüglich der Währungsfrage herrsche: ob bei die Staatsregierung bitten, sich darüber zu erklären: Ist das Reich des gesammten Bauern⸗ und Grundbesitzerstandes, daß uns ge⸗ 1 ““ 24 ℳ fär Stichland 6 Papen⸗ 8 6 der englischen oder der deutschen Regierung, auf seiten der deutschen ermächtigt, über einzelne Bahnen eines Einzelstaats solche Verträge holfen wird. Eörli 11“““ “ Stadt und Kreis Görlitz außer Stadt Reichenbach. 32 ℳ . 8 Regierung gestanden. Aber wie die Frage behandelt ist gegenüber abzuschließen? Ich finde in der Reichsverfassung nichts darüber. Ist Präsident des Staats⸗Ministeri ürst enl 8 Hirschberg. ...... FKreife Hirschberg und Schönuu ů . In Klasse —IV. ““ 1b den Beschlüssen des Reichstags und beider Häuser des Landtags, das damals das preußische Staats⸗Ministerium und der Minister für Pr⸗ sident des Staats⸗Ministeriums Fürst zu Hohenlohe: Landeshut. . ... ..abbböböööö... 24 ℳ “ 1 zigt, daß die Landwirthschaft nicht das Wohlwollen findet, öffentliche Arbeiten gefragt worden? Die Tarife sind keine Ver⸗ Meine Herren! Ich habe nur mit zwei Worten auf eine Be⸗ Lauban . . . .Kreis Lauban und vom Kreise Löwenberg der süd⸗ 88 “ “ welches sie bei ihrer Nothlage erwarten könnte. Das zweite waltungsmaßregeln, sondern eine Ausübung 5. Hecgerteee tg⸗ Feges merkung des Herrn Grafen von Mirbach einzugehen. Herr Graf westlich vom Eisenbahndamm der Schlesischen Ge⸗ u“ Fge eütter war der Antrag Kanitz. Seine Annahme würde öC“ ö“ LT“ Mirbach hat die Währungsfrage berührt und hat mir, respektive were Verantwortung mit sich bringen; aber wenn damit würde hmigung andtag füͤhrt ist, der Staatsregierung, Mangel an Wohlwollen bei der Behandlung

birgsbahn belegene Theil . . . . . .. . Liegnitzz.. Stadt⸗ und Landkreis Liegnitz, Kreise: Lü⸗ — 8 die Not irthschaf We t afer und Roggen, der nach Deutschland einge stammt nd Landkreis Liegnitz, Kreise: Lüben, die d b der Landwirthschaft aus der Welt geschafft wirh⸗ schchs vns Ruͤßland; gcaig Einfuhr von Gerste ist erheblich gestiegen, der Währungsfrage vorgeworfen. Ich weiß nun nicht, worin der

berg, Haynau, Bunzlau und Jauer .. 4 Landwirthschaft ei itik ten. Die scharfe aus 21 9 1 1

11161616“X“ Kreise: Sagan und Sprottau . . . . . . . . — ritik, E11 ben Hehnen ber viad viethe sodaß die Herren in Sachsen ihre Gerste nicht los werden können. Mangel an Wohlwollen bestehen soll. Wir haben Alles gethan, vieseee11141622* 8 — leiben, und ich glaube, daß die Landwirthe der Feier des 18. Ja. In Rußland bestehen weitgehende Staffeltarife. Daß die billigen was nothwendig war. Wir erkennen vollkommen die Nachtheil EE 86 fern geblieben sind. Ich habe die Kieler Festlichkeiten nicht e ess. I “ * 878 1. die aus dem Fallen des Silberwerthes e her sind üöe *) Die Bezirke der sind sei 3 auf di 1 stgemacht, weil i liazentcht die werden, macht nichts aus; denn der russische Roggen wird n 0 . . 8 ausgedeh 82 jirte der Handeltkammern sind seit dem 1. Januar 1896 auf die Regierungsbezirke 1 . Leiden 5 der gl nchh fach dem ortz hersghenht aneinem Gefühl.! verwendet, sondern gemischt mit deutschem Roggen. Durch —bereit, Maßregeln zu ergreifen, um den Silberwerth zu heben. Wir

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