Artiengesellschaft zur Erbauung eines eisernen Stegs über die Fulda in Cassel. Gewinn und Verlust⸗Berechnung für 1895.
Haben. ℳ ₰
Verwaltungskosten b4“*“ Einnahme an Brückengeld .. 4 7 041 79 Einnahme an Zinsen .... 363 85 Reingewinn für 1895 . ..
7 405 64 Bilanz am 31. Dezember 1895.
Activa. Passiva. ℳ ℳ ₰ 7 650
10 838 4 986
Brückenbau⸗Konto Disponible Fonds Kassa⸗Konto Aktien⸗Konto.. 8 b111“ Spezial⸗Reservefonds .. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
7650— 2 307 84 8 530 86 4 986 83
23 475 53]s23 475 53
In der heute stattgefundenen Generalversammlung unserer Aktionäre wurde die Dividende für 1895 auf 5 % festgesetzt, deren Auszahlung sofort gegen Rückgabe des Kupons Nr. 15 erfolgt.
Cassel, am 27. März 1896.
Der Vorstand. Dr. Rocholl. 189. Bechtel. Georg Köh
85
176] Artiengesellschaft zur Erbauung eines
eisernen Stegs über die Fulda in Cassel.
In der am 27. März d. J. stottgefundenen Generalversammlung unserer Aktionäre wurde die Auflösung der Gesellschaft beschlossen.
In Gemäßheit des § 243 des Aktiengesetzes fordern wir hiermit unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. 8
Cassel, 28. März 1896.
Der Vorstand. Dr. 8- Ernst Bechtel. eorg Köhler.
[77268) Mechanische Seilerwaarenfabrik, Bamberg.
In der Generalversammlung vom 9. März d. J. wurde die Ausgabe von 325 Stück neue Aktien à ℳ 1000 = ℳ 325 000 zum Kurse von 115 % beschlossen. 1
Dieselben zunächst den Besitzern unserer alten Aktien in der Weise zur Verfügung, daß auf je vier derselben eine neue Aktie bezogen werden kann.
Die Anmeldungen haben bis längstens 15. April unter Vorlage der abzustempelnden Mäntel der alten Aktien bei uns zu erfolgen.
Die neuen Aktien nehmen an dem Gesammt⸗ ] von 1896 theil, dagegen ist der
tückzins vom 1. Jan. 1896 bis zum Einzahlungs⸗ tag mit 5 % pro Anno an uns zu vergüten.
Die Einzahlung hat in der Zeit vom 15. April 518 spätestens 1. Mai 1896 an uns franko zu geschehen.
Die Ausgabe der neuen Aktien erfolgt im Laufe des Monats Mai d. J.
Bamberg, den 15. März 1896.
Mechanische Seilerwaarenfabrik Bamberg.
Der Vorstand. W. Barth. E. Seyffert.
1808] Lübecker Badeanstalt.
Ordentliche Generalversammlung der Aktionäre am Freitag, den 24. April 1896, Mittags 12 Uhr, im Hause der Gesellschaft zur Beförderung gemeinnütziger Thätigkeit in Lübeck, Königstraße Nr. 5.
Tagesordnung: 1) — des Jahresberichts und der Ab⸗ rechnung für das Jahr 1895, sowie der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung per
ult. Dezember 1895.
9 Ertheilung der Decharge an den Vorstand. 3) Wahl je eines Mitglieds des Vorstands und Ndes Aufsichtsraths.
Die Legitimation der Aktionäre geschieht durch Vorzeigung der Aktien. “ 1“
Lübeck, den 1. April 1896. ““
Der Vorstaand.
Lagerhaus⸗Gesellschaft Worms.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur
ordentlichen Generalversammlung auf . den 24. April 1896, Nach⸗ mittags 5 ÜUhr, in das obere Sälchen des Fest⸗ hauses zu Worms eingeladen. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht der Direktion sowie Bericht des Aufsichtsrathes über die 58* der Bilanz⸗ und der Gewinn⸗ und Verlustre nung.
2) Seülsstung der Direktion und des Aufsichts⸗ rathes.
3) Ergänzung des Aufsichtsrathes.
Die Bilanz nebst der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung sowie der Prüfungsbericht liegen vom 10. April cr. ab in dem Bureau der Gesellschaft zur Einsicht offen. Die Aktionäre, welche an dieser Generalver⸗ sammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien spätestens am 17. April d. J. bei der Filiale der Pfälzischen Bank in Worms anzumelden und vorzuzeigen.
Jeder Aktionär erhält auf Grund dieser An⸗ meldung eine Eintrittskarte zur Generalversamm⸗ lung, welche die Zahl der von ihm angemeldeten Aktien bezeichnet.
Worms, 28. März 1896.
Die Direktion. Der Aufsichtsrath.
Podewils'sche Faeralertractfabriken. XV. o. Generalversammlung am Mittwoch, 29. April 1896, Vormittags 10 Uhr, im kleinen Saale des Kunstgewerbehauses. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung pro 1895. 9 Revisionsbericht. 3) Entlastung des Aufsichtsraths und Vorstands. 4) “ Verloosung von 5 Prioritäts⸗Obliga⸗ ionen. 5) Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths nach Maßgabe des § 11 des Statuts München, 30. März 1896. Die Direktion.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Gernossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von 1u Rechtsanwälten.
In unsere Rechtsanwaltsliste ist heute unter Nr. 5 der Rechtsanwalt Wenzel Becker eingetragen. Derselbe hat seinen Wohnsitz in Castrͤaeoog.
Castrop, den 30. März 1896.
Königliches Amtsgericht.
Der bisherige Gerichts⸗Assessor Emil Witzmann aus Kranichfeld ist in die Liste der bei dem gemein⸗ schaftlichen Landgerichte Rudolstadt zugelassenen Rechtsanwalte mit dem Wohnsitze Rudolstadt ein⸗ getragen worden. 8 Rudolstadt, den 30. März 18965. Der Präsident des gem. Landgerichts: Dr. Trinks.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[677] Bekanntmachung.
Die durch den Tod des Herrn Ober⸗Bürger⸗
meisters Dr. Baumbach in dem hiesigen Magistrat
vakant gewordene Stelle des besoldeten ersten
Bürgermeisters hiesiger Stadt, für welche die
Qualifikation zum höheren Justiz⸗ oder Verwaltungs⸗
dienst erforderlich ist, ist wieder zu besetzen.
Die Wahl erfolgt auf 12 Jahre.
Das Gehalt ist auf 15 000 ℳ festgesetzt.
Der zu Wählende ist verpflichtet, der Provinzial⸗
Wittwen⸗ und Waisenkasse beizutreten.
Qualifizierte Bewerber werden ersucht, ihre Mel⸗
dungen bis zum 1. Mai d. J. bei dem unterzeich⸗
neten Stadtverordneten⸗Vorsteher einzureichen.
Danzig, den 29. März 1896. Otto Steffens,
Stadtverordneten⸗Vorsteher.
[359] „Iduna“ 8 Lebens⸗ Pensions⸗ und Leibrenten⸗Versiche⸗ rungs⸗Gesellschaft zu Halle a. S. Hierdurch laden wir die Mitglieder unserer Gesell⸗ schaft zu der diesjährigen ordentlichen General⸗
versammlung, welche
am 18. April d. J., 12 Uhr Vormittags, in dem Saale des Hötels zur Stadt Hamburg, gr. Nr. 73 hierselbst, abgehalten werden wird.
In Betreff der Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf die Be⸗ stimmungen in § 18 des Statuts von 1894 resp. § 12 des Statuts von 1872 sowie § 16 der Statuten von 1863 und 1854. — Theilnehmende Mitglieder müssen mindestens 48 Stunden vor der Generalversammlung, also bis zum 16. April d. J., 12 Uhr Vor⸗ mittags, unter Nachweis ihrer Stimmberechtigung, welche auf Grund der betreffenden Versicherungs⸗ Police und der letzten Prämienquittung festgestellt
3 hird, ihr Erscheinen bei der Direktion angemeldet
aben.
Bevollmächtigte stimmberechtigte Mitglieder haben der Direktion ebenfalls mindestens 48 Stunden vor der Generalversammlung ihren Auftrag durch be⸗ glaubigte Vollmacht und die Stimmberechtigung ihres Auftraggebers durch Bescheinigung des detreffenden General⸗Agenten nachzuweisen.
Der Eintritt in das Versammlungslokal wird nur gegen Legitimationskarten gestattet.
Tagesordnung: 1) Jahresrechnung und Beschlußfassung über die zu ertheilende Entlastung. 2) Ergänzungswahl von zwei Mitgliedern für den Verwaltungsrath.
Vom 11. April d. J. ab wird jedem Mitgliede ein Exemplar der Bilanz und der kachweisung der Einnahmen und Ausgaben auf Erfordern im Direktions⸗Bureau ausgehändigt.
Halle a. S., den 1. April 1896.
Der Verwaltungsrath der Lebens⸗ Pensions⸗ und Leibrenten⸗ Versicherungs⸗Gesellschaft „Ildana“ “ zu Halle a. S. von Voß, Vorsitzender.
n Gemäßheit des § 65 des Gesetzes vom 20. April 1892, betreffend die Geselscaset mit be⸗ schenkter Haftung, gebe ich als letzter Geschäfts⸗ ührer der Bergwerksgesellschaft Agathe, Ge⸗ sellschaft mit beschräukter Haftung, bekannt, daß dieselbe durch Vereinigung aller Geschäfts⸗ antheile in meiner Hand aufgelöst ist und alle Rechte und Verbindlichkeiten der au gelösten Gesell⸗ schaft auf mich übergegangen sind.
Berlin, den 23. März 1896.
Franz Hubert Graf Tiele Winckler.
Brürer Kohlen-Bergbau⸗Gesellschaft. Die einundzwanzigste ordentliche Generalver⸗ sammlung der Aktionäre der Gesellschaft findet am 18. April d. J., um 11 Uhr Vormittags, im Saale der Handels⸗ und Gewerbekammer in Wien, I. Wipplingerstraße 34, statt. Tagesordnung: 1) Bericht des Verwaltungsraths und Vorlage der Rechnungsabschlüsse für das Jahr 1895. 2) Bericht des IECö 3) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Ertheilung des Absolutoriums und Ver⸗ wendung des Reingewinns. 4) Wahl dreier Verwaltungsräthe (Art. 10 der Statuten). 5) 1 des Revisionsausschusses für das Jahr
Jene Herren Aktionäre, welche bei dieser General⸗ versammlung ihr Stimmrecht geltend machen wollen (je 20 Aktien geben Eine Stimme), werden ersucht, ihre Aktien bis 10. April d. J., 12 Uhr Mittags, bei einer der nachstehenden Depotstellen, und zwar:
in Wien bei der K. K. priv. allgemeinen Oesterr. Boden⸗Credit⸗Anstalt, in Prag bei der Böhmischen Escompte⸗
bank, bei Kassa der Zentral⸗
in Brü Direktion, in Berlin bei der Berliner Handels⸗Gesell⸗ chaft und bei den Herren C. Schlesinger⸗ rier & Co. zu deponieren, wofür ihnen die entsprechenden Legiti⸗ mationskarten behändigt werden. Konsignationen ur Fingerlegung der Aktien sind bei den Depotstellen erhältlich. Wien, am 1. April 1896. Der Verwaltungsrath. (Nachdruck wird nicht honoriert.)
der
[766] Landschaft der Probeins Sachsen.
Die Mitglieder der Landschaft werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Sonnabend, den 25. April, Mittags 12 Uhr, in das Geschäftshaus der Landschaft hier⸗ selbst, Zimmer Nr. 8, ergebenst eingeladen.
Tagesorduung:
1) Antrag der Schleswig⸗Holsteinschen Land⸗ schaft auf Genehmigung ihres Anschlusses an die Zentral⸗Landschaft.
2) Statuten⸗Aenderungen.
Da eine Beschlußfassung zu 2 der Tagesordnung nach § 34 des revidierten Statuts der Landschaft nur in einer Generalversammlung erfolgen kann, in welcher mindestens die Hälfte des noch verzinsten Pfandbriefskapitals vertreten ist, so ersuche ich die Faaieder dringend, möglichst vollzählig zu er⸗
seinen.
Halle a. S., am 31. März 1896.
R. Stengel, Königlicher Konsul a. D., Vorsitzender des Bhasscge 89 Landschaft der Provinz
achsen.
[79620] 8 Empfehlen unsere selbstgekelterten
Ahr⸗Rothweine
eranfhert rein v. 90 Pfg. an pr. Liter, in Ge⸗
inden von 17 Liter an und erklären uns bereit, falls
die Waare nicht zur größten Zufriedenheit ausfallen
sollte, dieselbe auf unsere Kosten zurückzunehmen. Proben gratis und franko.
Gebrüder Both, Ahrweiler 37.
Sterbekasse von akademisch gebildeten
Lehrern an höheren Unterrichtsanstalten. Die diesjährige Generalversammlung findet statt am Sonntag, den 26. April 1896, am
Vormittag von 11 Uhr an, in Magdeburg in
dem Saale der Freundschaft, Prälatenstraße 32. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht und Rechnungslegung.
2) Bericht des Prüfungsausschusses.
3) Beschluß über die Höhe des dem außerordent⸗
lichen Sicherheitsfonds zu überweisenden Be⸗
trages aus dem Jahresgewinn. Beschluß über die Höhe der Gewinnantheile
(Dividenden) für die am 31. März 1896 be⸗-
stehenden Versicherungen. Wahl des Prüfungsausschusses. Wahl des Berathung und über etwaige Anträge aus der Mitte der Versammlung. 1 Magdeburg, den 31. März 1896. Der Vorstand. Kanngießer, Professor, als stellvertretender Vorsitzender.
Meyer,
Callsen, 1 Professor,
Oberlehrer, als Vorsitzender.
19901 Danziger
Sparkassen⸗Aextien⸗Verein. Status am 31. März 1896.
Activa. Lombardbestände-l.. 11 356 730 ;141224131ö3435ö589899 vE1111441“*“ 4 419 351 Danziger Kämmerei⸗Kasse in Konto⸗ 46* 20 000 Füssrg 111“ 6 600 Grundstück und Inventarium . 202 763 Kassenbestand LE1 343 598 Konto⸗Korrente⸗Konto 77 992
Passiva. Aktien⸗Kapital .. 9 000 Feeleen.eee 8
Die Direktion. Mix. Kosmack
von Hartungysche
Militärt. Vorbildungsanstalt zu Cassel
eit 1866)
eröffnet am 9. Loc. neue Kurse, auch kurze Repetitionskurse f. Aspiranten mit Primaner⸗ reife. Seit Jahren die besten Erfolge. 1895 bestanden 34 (v. 36) Fähnr.⸗, sämmtliche 7 Primaner⸗ und 9 (von 10) Einj.⸗Freiw.⸗ Aspiranten, meist nach kurzer e Aufnahme jederzeit. Programm frei durch die “ D. Hepetn Ech bah ptm. a. D. Beheim⸗Schwarzbach. Dr. Witter. [65000
[7933023)
Der „Friedrichshof“ Ges. m. b. Liquidation getreten, und werden die
8. ist in 6 läubiger der Gesellschaft hierdurch encgefortert. sich bei dem
Liquidator Paul Bartz, melden.
orotheenstr. 38/39
so daß der größte Theil der Rente aus seinem
Da nun mit dem 1.
sie den nachfolgenden Bestimmungen genügen: Ständen,
werker sein;
überschritten haben;
erfordern, und daß er d 3 4) er hat nachzuweisen, daß wissenschaftliche Reife besitzt.
Königlichen Technischen Hochschule verbunden.
kinder der Mutter des Erblassers (einer v. La v. Gagern, die Descendenten des Herrn v. mit einer v. La Roche.
Bestimmung des Stifters gemäß, sich verpflichten:
und Prämien aus der
Das Dokument
G . dem Geburtsschein des Bewerbers,
. dem Feugnih Technischen Hochschule berechtigt, einem Führungs⸗Atteste und —. den über die militärischen hervorgehen muß, daß richts für ihn herbeiführen würde. Bewerber als Stipendiat gewählt worden ist. .Nach dem Schluß der Konkurrenz Kandidaten für jedes erledigte Stipendium, Recht hat. “ den 1. April 1896.
1) Nach der Bestimmung des Stifters d um solche dem Betriebe berücksichtigt werden, insbesondere dürfen die Eltern der jungen Leute nicht Hand⸗
3) derselbe muß durch ein Gesundheitsattest des Kreisphysikus darthun, sundheit und körperliche Tüchtigkeit besitze, werbes und die öö1 des Unterrichts in der Königlichen Technischen Hochschule
e . durch Impfung oder sonst überstanden habe; er die zur
Den Vorzug unter den Bewerbern haben, n Roche⸗Starkenfels) und d Baßewitz auf Schönhof bei Wismar, aus der letzten Ehe
für den Fall, daß der Stipendiat in den Staatsdienst tritt, alles, was s Stiftung erhielt, welche gesetzlich als Maximum zulässig sind. hierüber muß gerichtlich oder notariell ausgestellt werden. Charl e ö 88 1Se an n Aetgrine der v. arlottenburg, Berlinerstr. . zum 15. Juni d. J. schriftlich einzureichen; üssen ein kurze Angabe des Lebenslaufs enthalten und von folgenden eggestrins 11 1
der Reife einer An
en Verhältnisse des Bewerbers die Ableistung seiner Militärpflicht keine Unterbrechung des Unter⸗
Bewerbung
1 1 ** 8 ““ um Stipendien der von Seydlitzschen Stiftung. Der Ritterschafts⸗Rath Herr Ernst Friedrich v. 15. September 1828 den Verein zur ö des Gewerbfleißes zu seinem Universalerben eingesetzt, ermög
Seydlitz hat in seinem Testamente vom
en zu Stipendien für Studierende der Königlichen
Gewerbe⸗Akademie, jetzt der dritten, vierten und fünften Abtheilung der Königlichen Technischen Hochschule, verwendet werden soll, deren ein jedes für jetzt 600 ℳ jährlich beträgt.
ktober d. J. ein neuer Lehrgang beginnt und einige Stipendien erledigt werden, so können sich von jetzt an junge Leute zur Erlangung eines
olchen Stipendiums melden, wenn
sollen vorzugsweise Söhne aus den höheren technischer bürgerlicher Gewerbe zuzuwenden,
2) der Bewerber muß zwenigstens 17 Jahre alt sein und darf das 27. Lebensjahr nicht
daß er die Ge⸗ welche die praktische Ausübung seines Ge⸗
Aufnahme in die Technische Hochschule erforderliche
Für preußische Staatsangehörige ist mit dem Stipendium zugleich der freie Unterricht in der
bei gleicher Qualifikation, die rechten Geschwister⸗
eren Descendenten, die
Der Stipendiat oder, wenn er nicht dispositionsfähig ist, sein Vater oder Vormund muß, der
er an Stipendien solchen Abzügen zu erstatten,
von seinem Gehalt in
Seydlitzschen Stiftung in Attesten begleitet sein:
dem oben zu 3 erwähnten Gesundheitsatteste, stalt, welches zur Aufnahme als Studierender der
den über seine etwaige praktische. Ausbildung sprechenden Zeugnissen,
sprechenden Papieren, aus denen
Das oben erwähnte Verpflichtungs⸗Dokument braucht erst dann beigebracht zu werden, wenn der
wählen die Vorsteher der Abtheilungen des Vereins drei aus welchen der Unterzeichnete Einen einzuberufen das
r Beförderun elbrück.
orstands und der Stellvertreter.
als Schatzmeister.
1.“
Reich
1“
Der Inhalt dieser Beila
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Central⸗Handels⸗Register fü
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei die Königliche Expedition des Deutschen Rei
Berlin auch dur
e, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Geno
kann durch alle Post⸗Anstalten, für 8⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
enschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, Blatt unter dem Tite
d a8s
gefuggpreis beträgt 1 ℳ 50
189
über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Deutsche Reich. Ar.. 814)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche für das Vierteljahr.
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 81 A. und 81 B. ausgegeben.
—
Patente. 1 Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
Flafse. 4
2. H. 16 607. Strangpresse für Maccaroni, Nudeln u. dgl. — Dmitry Hocholkoff, St.
I Ae garg. SS Pereulok 5; Vertr.: Ottomar
.Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leip⸗ zigerstr. 131. 30. 10. 95.
4. H. 16 682. Vorrichtung zum Reinigen der Dampfdüse bei Dampflampen. — Marie Aman⸗ dine Fernande Alice Hantz, Marie Alfroͤde Léontine Adrienne Hantz u. Eugène Edgard Hantz, Paris; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Patakv, Berlin NW., Luisenstr. 25. 14. 8. 95.
4. Sch. 10 747. Vergaser für flüssige Brenn⸗ stoffe. — Schuster & Baer, Berlin 80., Prinzessinnenstr. 18. 29. 5. 95.
12. B. 18 150. Verfahren zur Destillation von Holzkleie und Holzabfällen; Zus. z. Pat. 65 447. — F. J. Bergmann, Neheim a. d. R. 24. 9. 95.
13. H. 16 659. Röhrenbefestigung für Hoch⸗ druck⸗Röhrenkessel. — Henry Alonzo House sen., East Cowes, Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 15. 11.95.
13. N. 3567. Reinigungsvorrichtung für lie⸗ gende Heizrohre in Dampfkesseln, Lokomobilen, Verdampfapparaten u. s. w. — Kurt von Nießen, Kiew, Proresnaja 4; Vertr.: Ernst Charlottenburg, Knesebeckstr. 93. 21. 8. 95.
13. Sch. 11 019. Verfahren zur Trocknung und Ueberhitzung nassen Dampfes. — Wilhelm Schmidt, Ballenstedt. 20. 9. 95.
14. W. 10 978. Zwangläufige Steuerung für Ventil⸗ oder Schieberdampfmaschinen. — J. M. E111“ Kaiser⸗Friedrichstr. 61a.
19. B. 17 299. Fahr. und kippbare Erdscharre. — Carlston Austin, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max ““ Berlin SW., Kommandantenstr. 89.
20. B. 18045. Bremse für Eisenbahnfahrzeuge. — Charles Oliver Baird, Philadelphia; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 26. 8. 95.
20. R. 9725. Gleisbremse für Verschiebebahn⸗ höfe. — Adam Rambacher u. H. Sinz, Regens⸗ burg. 23. 8. 95. 8
22. B. 17 777. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen der Benzidinreihe aus Mono⸗ azofarbstoffen; Zus. z. Anm. B. 17 438. — Badische Anilin- & Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 20. 6. 95.
22. D. 6763. Verfahren zur Darstellung eines blaugrünen beizenfärbenden Farbstoffs der Gallo⸗ cyaningruppe. — L. Durand, Huguenin & Co., Hüningen i. E. 15. 2. 95.
22. F. 8758. Verfahren zur Darstellung vio⸗ letter bis blauer Wollfarbstoffe. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 24. 12. 95.
22. K. 11 215. Verfahren zur Darstellung von Wollfarbstoffen aus a1 4-Amidonaphtol a2 73 disulfosäure. — Kalle & Co., Biebrich &. MNb. 1. 11. 05.
23. G. 9111. Verfahren zur Herstellung fester benzinlöslicher Seifen. — Dr. R. Gartenmeister, Elberfeld. 23. 7. 94.
24. St. 4427. Lufterhitzungskörper für Feue⸗ rungen. — C. W. Stauß, Berlin NW., Spenerstr. 23. 19. 12. 95.
30. E. 4680. Saugflaschenverschluß. — Georg 5⸗ u. Ludwig Gühring, Stuttgart.
31. E. 4794. Formverfahren zur HKerstellung von Riemscheiben. — Mathias Ennesch u. Aktiengesellschaft Weilerbacher Hütte, Weilerbach, Post Echternacherbrück, Reg. Bez. Trier. 28. 12. 95. 1
34. B. 18 644. Abschneidevorrichtung für Bind⸗ faden, Schnüre, Garne u. dgl. — Henri Boisse⸗ lier, The Shrubbery, Enfield, Middl., Engl.; Sn 5 8 Hoffmann, Berlin W., Leipzigerstr. 30.
34. N. 3336. Einstellbarer Bratrost. — Kon⸗ stantin N. Neuadovitch, Wien IV, Alleegasse 28; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 1. 12. 94. ,
34. N. 10 054. Tragnetz oder Handtasche mit umklappbarer Federwaage; Zus. z. Anm. R. 9864. — Rheinische aeren⸗ aft für Metall⸗In⸗ Greve, Herzberg & Cie., Köln.
36. B. 18 142. Vorrichtung zur Beseitigung des Russes in Ofenrohren. — Gerhard Becker, Langendreer, Zeche Bruchstr. 23. 9. 95.
42. . 12 342. Selbstkassierender Gasver⸗ käufer. — F. E. Morgan, West⸗Haven, Cty of New⸗Haven, Conn., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Do⸗ rotheenstraße 32. 2. 12. 95.
2. T. 4854. Neuerung an der unter T. 4551 Kl. 42 angemeldeten Vorrichtung zur Sichtbar⸗
machung einer bestimmten Ziffer durch eine Reihe
leichhubiger Tasten; Zus. z. Anm. T. 4551. — 2 Fran⸗ Trinks, Braunschweig. 3. 3. 96. lasse.
44. K. 13 370. Stanze zur Umkleidung der Außenkante von Metallösen mit bildsamem Stoff. — Eleazer Kempshall, 127 Waverley Avenue, Newton, Middl. Mass., V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 9. 11. 95.
44. L. 9671. Karten⸗ oder Etiquettenhalter. — W Lipschitz, Aachen, Bahnhofstr. 14. 22 5
46. K. 13 540. Regelungsvorrichtung für Ex⸗ plosionskraftmaschinen; Zuß z. Pat. 86 115. — Berlin S80., Köpenickerstr. 113.
49. D. 6702. Mehrspindelige Bohrmaschine mit Schraubenräder⸗Antrieb für die Bohr⸗ spindeln. — Rob. Deißler, Treptow b. Berlin, Elsenstr. 2. 10. 1. 95.
49. M. 12 470. Vorrichtung zum Aufspannen von Riemscheiben u. dgl. auf Drehbänken. — Paul Müller, Plagwitz, Mühlenstr. 50. 13. 1. 96.
49. T. 4578. Verfahren zur Herstellung von Gefäßen aus Blech für schwere Flüssigkeiten. — Edward Francis O’'Toole, 7939 North Broadway, St. Louis, Miss, V. St. A.; Vertr. Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 9. 7. 95.
54. D. 7143. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Schachteln aus Pappe, Leder u. dgl. mittels endloser Blechklammerstreifen; Zus. z. Pat. 78 189. — Carl David & Sohn, Budapest III, Lajos⸗utcza 4; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin NW., Charitéstr. 6. 30. 9. 95.
54. H. 15 947. Klammern aus Metallstreifen in Bandform; Zus. z. Pat. 74 773. — Ernst Heynen, Barmen. 6. 4. 95.
55. B. 18 601. Vorrichtung zum Trocknen von Papier, Pappe, Gewebe. — Wilhelm ö Düren, Rheinl., Eisenbahnstr. 30.
55. H. 16 580. Holländerwalze. — Max Hartenstein, Campulung, Rumänien; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 23. 10. 95.
58. L. 9911. Einrichtung zum selbstthätigen Einführen der Theilbretter in Ballenpressen. — Alfred Lythall, Halle a. S. 21. 10. 95.
61. K. 13 640. Sarg mit lichtdurchlässigem Deckel zur Rettung lebendig Begrabener. —
Kuorr,
Michael Karnicki, Warschau; Vertr.: Casimir
F bI Berlin W., Potsdamerstr. 3. 65. H. 16 438. Revolver⸗Schießapparat für Torpedos. — Gustaf Emil Hesse, 21 Strong lace, u. Nils Gustaf de Foch, 3 Montague errace, Brooklyn, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 6. 9. 95.
65. g. 16458. Antrieb für Flossen⸗Propeller. — José Huber, Santiago, düle. Vertr.: G. Dedreux, München. 16. 9. 95.
70. D. 7260. Tintenlöscher. — E. Dienz, Aachen, Kaiserallee 45. 21. 12. 95.
70. F. 8540. Etiquettiermaschine für Flaschen u. dgl. — William Fletcher, 15 Granby Street, Ilkeston, Grfsch. Derbyp, Engl; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW.., Luisenstr. 43/44. 6. 9. 95.
70. Sch. 11 226. Schiefertafel mit Feder⸗ kasten. — Johannes Schröder, Berlin NW., Spenerstr. 30. 23. 12. 95.
70. Sch. 11 269. Verstellbarer Mal⸗ und Zeichenrahmen. — A. J. Schindler, Breslau, Neue Junkerstr. 2. 15. 1. 96.
70. W. 11 307. Federhalter mit in geeignete Winkellage zum Halter einstellbarer Feder. — James Wheeler, 100 High Street, Ilfracombe, Engl.; Vertr: M. Fouquet, Hamburg. 25. 10. 95.
75. G. 10 380. Abscheidung des Natronhydrats aus einer Lösung von Kali⸗ und Natronhydrat als Kaliumnatriumcarbonat. — Wilhelm Graff, Heidelberg, Kaiserstr. 15. 22. 2. 96.
75. H. 14 198. Apparat zur Ausführung der durch Patent Nr. 76 047 geschützten Elektrolyse von Salzlösungen; Zus. z. Pat. 76 047. — James Hargreaves, Farnworth⸗in⸗Widneß, Lancaster, Engl., u. Thomas Bird, Cressington b. Liverpool, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 22. 12. 93.
77. B. 18 261. Vorrichtung zum Aufstellen von Kegeln. — Friedrich Bittrolff, Bretten i. B. 28. 10. 95.
77. H. 15 994. Durch Schaukeln des Sitzes fortzubewegender Wagen. — Wilhelm Heyer, Cracau b. Magdeburg, Presterstr. 39. 18. 4. 95.
78. N. 3470. Maschine zum Schneiden von Zündstäbchen aus Pappestreifen. — Charles Noël, Max Bals u. Georg Gerrersdorfer, Wien; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 6. 5. 95.
79. H. 16 678. Maschine zum Rollen von Papierspiralen und zum Einführen derselben in die Zigarettenhülsen. — Karl Harnisch, St. Petersburg, Wassilieffsky Ostrov 9te Linie Haus 40; 88 Gronert, Berlin NW.., Luisenstr. 22a.
85. R. 9942. Mit einem Ueberflurhydranten vereinigter Ventilbrunnen. Carl Reuther,
i. F. Bopp u. Reuther, Mannheim. 7. 12. 95.
86. J. 3720. Spitzenmaschine zur Herstellung von 1-. mit Schleifen, Ringeln oder Fransen. — illiam Jackson, Sandiacre, Derbyfhire,
Engl.; Vertr.: Victor Fels u. Dr. W. Hauß⸗ knecht, Berlin W., Potsdamerstr. 112 b. 7. 8. 95. Klasse. 89. P. 7994. Messerkasten für Schnitzel⸗ maschinen; 3. Zus. z. Pat. 54 549. — H. Putsch & Co., Hagen i. W. 27. 2. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
12. F. 7595. Verfahren zur Darstellung einer a1 —4-Amidonaphtoldisulfosäure. Vom 13. 12. 94. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als
zurückgenommen.
Klasse.
12. W. 10 999. Verfahren zur Ueberführung von Nitrosaminen und Nitraminen in Hydrazin⸗ derivate; Zus. z. Anm. W. 10 955. Vom 6. 1. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 8
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichnete, im ‚Reichs⸗
Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗
machte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
Klasse. 1 8
76. K. 12 023. Spulmaschine für zylindrisch
oder bauchige Spulen. Vom 11. 2. 95
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenan Personen übertragen.
Klasse.
8. Nr. 42 246. Blumenspulen⸗Central⸗ Agentie Fritz Mayer & Co., I Salzgries 10, Wien; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. — Verfahren und Vorrichtung zum Aufwickeln von Fäden auf Garnhalter mit sternförmigen Armen. Vom 24. 4. 87 ab.
8. Nr. 60 302. Blumenspulen⸗ Central⸗ Agentie Fritz Mayer & Co., I Salzgries 10, Wien; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. — Maschine zum Aufwickeln von Fäden auf Garn⸗ halter mit sternförmigen Armen. Vom 28.11.90 ab. Nr. 84 923. Dr. 2L. Cerebotani, München, u. Joh. n Wallmann & Co., Berlin. — Verfahren zum absatzweisen Viel⸗ fachtelegraphieren mit Morseapparaten. Vom 7. 4. 95 ab.
30. Nr. 84 338. Dr. M. M. Richter, Ham⸗ burg, Spaldingstr. 10, u, die Firma J. H. C. Karstadt, Hamburg. — Desinfektions⸗ und Konservierungsmittel. Vom 31. 3. 94 ab.
34. Nr. 84 308. Enterprise Manu- facturing Company of Pennsyl- vania, Dritte u. Dauphin Straße, Phila⸗ delphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: C. Feen u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Maschine zum Entkernen von Rosinen. Vom 2. 4. 95 ab.
42. Nr. 82 860. Quisisaua Company, automatischer Verkauf warmer und kalter Getränke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin. — Selbstkassierender Ge⸗ tränkeverkäufer mit federndem Sperrsteg. Vom 9. 8. 94 ab.
48. Nr. 80 740. August von Mazrimmen, Berlin, Swinemünderstr. 82. — Verfahren zum Schützen von Eisen oder Stahl gegen Rost durch Ueberziehen mit einer Kadmiumlegierung. Vom 26. 11. 92 b
71. Nr. 69 590. Gare Machine Com- pany, Limited, Carrs Ironworks, Stock⸗ port, Grfsch. Cheshire, Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 33. — Nagelmaschine zur Herstel⸗ lung von beschlagenen Sohlen für Schuhwerk. Vom 4. 5. 92 ab.
71. Nr. 74186. Gare Machine Com- pany, Limited, Carrs Ironworks, Stock⸗ port, Grfsch. Cheshire, Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C, Alexanderstr. 33. — Feftstellvorrichtung der Stoffunterlage bei Lederwerk⸗Nagelmaschinen. Vom 7. 7. 93 ab.
71. Nr. 74 919. Gare Machine Com- pany, Limited, Carrs Ironworks, Stock⸗ port, Grfsch. Cheshire, Engl., Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 33. — Schuhnagelmaschine für Kopfnägel mit selbstthätiger Herstellung der Nägel. Vom 11. 5. 92 ab.
80. Kr. 58 592. C. Schlickeysen, Berlin S0., Rungestr. 18. — Vorrichtung an Thonpressen zum “ von Kacheln u. ä. Gegenständen. Vom 5. 2. 91 ab.
5) Löschungen. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
1: 69 770. 3: 83 174. 4: 78 940 83 910. 6: 31 794 46 104 51 958 56 366 76 366. 9: 78 549. 11: 70 209. 12: 68 536 71 259 71 260 74 493 80 843 82 985. 14: 82 154 84 911. 15: 64 058 70 585. 19: 66 200 74 755 82 094 85 127. 20: 46 065 56 144 70 632 72 020 74 648 76 519 82 861. 21: 76 553 79 914. 22: 40 893 52 927 58 204 63 218 82 626. 24: 71 771 75 967 76 137
“ 1“
21
76 871 76 882. 25: 75 852 82 066. 30: 64 753 69 459 76 428 77 733 82 657. 31: 52 650 65 592 33: 73 636 83 171. 34: 74 973 77 073 82 887 83 409. 35: 76 283. 36: 37 449 56 584. 238: 63 193 81 814. 40: 67 178 70 373 72 129. 42: 65 497 73 512 75 989 76 708 81 369. 44: 83 172. 45: 40 455 42 359 59 579 63 270 71 389 72 695 75 286 81 475 81 890 84 375. 46: 63 302. 49: 49 090 49 170 76 953 77 952. 50: 77 732 77 734 81 595. 51: 71 559. 53: 19 777. 57: 66 030 78 339 84 995. 59: 85 110. 60: 76 405 82 151 83 746 63: 66 077 69 457 75 913 76 332 76 432 83 864. 64: 82 684. 68: 82 276. 70: 75 450. 71: 58 742 84 999. 72: 48 927. 76: 70 360. 77: 69 911 73 181 82 041 83 726. 79: 76 787. 80: 63 504 63 914 69 436 71 315 75 496 76 160 78 302. 81: 53 289 82 153. 82: 83 551. 83: 77 997. 84: 58 897. 89: 70 675.
6) Zurücknahme von Patenten.
Die der National Typographic Company in Washington gehörigen Patente:
Nr. 32 346, betreffend Maschine zur Herstellung von Stereotvpen, Matrizen u. dgl.,
Nr. 32 586, betreffend Maschine zur Herstellung von Stereotypenstangen mit Reliefschrift,
Nr. 34 575, betreffend Maschine zur von Typenstangen und Matrizen für Druckereizwecke,
Nr. 34 961, betreffend Vorrichtungen zum Justieren von Matrizen⸗ und Typenzeilen,
Nr. 40 857, betreffend Matrizensetzmaschine mit Vorrichtung zu selbstthätigem Gießen von Zeilentypen, Nr. 42 171, betreffend Maschine zum Zusammen⸗ stellen der Formen für Typenstangen und zum Gießen der letzteren, 8
sind durch Entscheidung des Reichsgerichts 27. Februar 1896 zurückgenommen.
Berlin, den 2. April 1896.
Kaiserliches Patentamt. von Huber.
Handels⸗Register.
Die dendens.e über Aktieagesellschaften
und Kommand Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ II“ aus dem Königreich Sachsen Königreich Württemberg und dem Groß G thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp
tgesellschaften auf Aktien werden nach
Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwoch bezw. Sonn⸗
abends, die letzteren monatlich.
Aachen.
Unter Nr. 2241 des Gesellschaftsregisters wurd die offene Handelsgesellschaft unter der „Sinn & Cie.“ mit dem Sitze zu Aachen ein
[739]
Firma
getragen. Die Gesellschafter sind: Franz Sinn und Fritz Sinn, beide Kaufleute in Aachen. Die Gesell⸗
schaft hat am 28. März 1896 begonnen. Aachen, den 30. März 1896. — önigliches Amtsgericht. Abtheilung V. Berlin. Handelsregister 1 . des Königlichen Amtsg
chts I zu Berlin.
8
Zufolge Verfügung vom 28. März 1896 ist am
30. März 1896 in unser Gesellschaftsregister ein⸗
getragen: Spalte 1. Laufende Nummer: 16 106. Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: Berlin. 8 Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft.
Der Gesellschaftsvertrag datiert vom 27. Februar
1896, ein Nachtrag zu demselben vom 26. März 1896
Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb und
die Fortführung der unter der Firma Dr. Heinri Byk zu Berlin betriebenen chemischen Fabrik neb den zu Oranienburg bei Berlin belegenen Fabrik⸗ anlagen, sowie der Vertrieb der dort gewonnenen Fabrikate und Handel mit Chemikalien aller Art.
Das Grundkapital beträgt 1 500 000 ℳ Das⸗ selbe ist eingetheilt in 1500 Stück auf jeden Inhaber
und je über 1000 ℳ lautende Aktien.
Die Gründer haben sämmtliche Aktien über⸗ nommen. 8
Die Mitgründer, Fabrikbesitzer Dr. Heinrich Byk und Dr. Siegmund Byk, beide zu Berlin, bringen nach näherer Maßgabe § 43 des Gesellschaftsvertrages auf das Grundkapital das ihnen zu gleichen Theilen gehörige Vermögen der zu Berlin domizilierenden
offenen Handelsgesellschaft in Firma Dr. Heinrich
Bpyk in die Gesellschaft ein 2
Insbesondere wird die vorerwähnte chemische Fabrik nebst den zu Oranienburg belegenen Fabrik⸗ etablissements und den zugehörigen 4 ha 4 a 93 qm großen, im Grundbuche des Königlichen Amtsgerichts zu Oranienburg Band 20 Blatt 576 und Band 2 Blatt 606 verzeichneten Grundstücken und darauf befindlichen Gebäuden, ferner allem todten und lebenden Inventar, sämmtlichen Mobilien, Roh⸗ materialien, Waarenbeständen, Patenten, Verträgen und Außenständen eingebracht und zwar derart, daß alle Geschäfte der Firma Dr. Heinrich Byk als vom 1. Juli 1895 für Rechnung der Aktiengesellschaft geführt gelten.
Die Passiva der genannten offenen Handelsgesell⸗ schaft werden abgesehen von der auf den inferierten
Grundstücken lastenden Hypothekenschuld
8
von