—
ngg 8
versammlung eingeladen.
[2117]
Bei der diesjährigen planmäßigen Ziehung wurden von unserer 4 ½ % Obligationen⸗Anleihe die Nummern:
50 109 117 195 210 225 272 277 zur Rückzahlung pr. 1. Juli a. c. ausgelvost. Mainz, 1. April 1896.
Chr. Ade Kupferberg & Ce Commandit⸗Gesellschast auf Actien.
Nürnberger Lebensversicherungs⸗Bank.
Die Aktionäre der Nürnberger Lebensversicherungs⸗ Bank, sowie diejenigen Versicherten derselben, welche mit einem Lebensver cherngs ahsa von mindestens 5000 ℳ bei ihr versichert sind und auf diese Ver⸗ sicherung wenigstens schon drei volle Jahresprämien entrichtet haben — letztere unter Hinweis auf §§ 26
und 33 des Statuts —, werden hierdurch zu der am
Sonnabend, den 9. Mai 1896,
3 Uhr Nachmittags, im Geschäftslokale der Bank, Lauferthorgraben Nr. 3. in Rürnberg, abzuhaltenden ordentlichen General⸗
E11“
8
Tagesordnunht:
1) Rechnungsablage für das abgelaufene Jahr und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes.
2) Vorlage des Geschäftsberichts pro 1895.
3) Lz. tung des Aufsichtsrathes und der Di⸗ rektion.
4) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes für das statutenmäßig ausscheidende Mitglied desselben.
5) Wahl der Revisionskommission. .
Weitere Anträge für die Tagesordnung von Seite
der Aktionäre der Bank sind spätestens zwei Wochen vor der Generalversammlung bei dem Aufsichtsrath oder der Direktion schriftlich einzureichen. 8 Nüruberg, den 2. April 1896. ““ “ Der Auffichtsrath. Lothar Frhr. v. Faber.
[2126] Mainzer
Schlepp ·Dampfschifffahrts· Verein.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Montag, den 27. April d. J., Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslokal Rheinstraße Nr. 91 dahier stattfindenden ordentlichen General⸗
ersammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Rechnungsabschluß pro 1895. Bericht der Revisions⸗Kommission, Genehmigung der Bilanz und Decharge⸗ Ertheilung für Aufsichtsrath und Direktion. 2) Statutenmäßige Ersatzwahl des Aufsichtsraths und der Revisions⸗Kommission pro 1896. Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ ersammlung theilzunehmen beabsichtigen, werden rsucht, sich laut § 20 der Statuten bis zum
19. April d. J. auf unserem Bureau über ihren
Aktienbesitz auszuweisen und hiergegen ihre Eintritts⸗ karten in Empfang zu nehmen. ““ Mainz, den 8. April 1896. — Der Aufsichtsrath.
[2124] b Aktien⸗Gesellschaft „Union“ — Celle.
Die Herren Aktionäre werden eingeladen, sich zu einer auf Dienstag, den 28. April dss. Is., Abends 6 Uhr, in dem Geschäftslokale damit anberaumten außerordentlichen Generalver⸗ sammlung einfinden zu wollen.
Tagesordnung: 1 a. Antrag des Aufsichtsraths auf Auflösung der Gesellschaft. b. Eventuelle Wahl von Liquidatoren.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ezw. zur Ausübung des Stimmrechts in derselben sind nach § 8. des Gesellschaftsstatuts nur solche Aktionäre berechtigt, deren Namen in dem von der Direktion zu führenden Aktienbuche der Gesellschaft eingetragen sind. “
Celle, den 7. April 1896.
Der Aufsichtsrath der Aktien⸗Gesellschaft „Union“. “ v. Reden. “
[2108
Schiffs⸗ & Maschinenbau⸗ Aectiengesellschaft
vorm. Gebr. Schultz & vorm. Bernh. Fischer
1 Bei der am 30. März d. J. vor Notar stattge⸗ undenen zweiten Ansloosung von 5 % Partial⸗ Obligationen unseres Anlehens wurden die Nr. 71 und 92 à ℳ 1000.— ezogen.
Dieselben werden hierdurch zur Rückzahlung ufgerufen, welche vom 1. Juli 1896 ab
an unserer Kasse dahier gegen Auslieferung der Stücke, sowie der noch nicht fälligen Zinskupons und Talons erfolgt. Die Verzinsung der ausgeloosten Stücke hört mit sem 1. Juli 1896 auf. 1“ Mannheim, den 2. April 1896. ““
Der Vorstannd.
AErEEE IE
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
— gLentral⸗Credit⸗Vank, eingetr. G. m. b. P.
In den Generalversammlungen vom 26. März a. c. st die Auflösung unserer Genossenschaft be⸗ chlossen worden.
1854
Wir bringen dies konform § 80 G. G. vom 1. Mai 1889 hiermit zur Kenntniß und fordern gleich⸗ zeitig unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Berlin, 1. April 1896.
Central⸗Credit⸗Bank Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquid.
Max Brehmer. Paul Fischer. Bureau: Kreuzbergstr. 46 I.
Liquidations⸗Bilanz per 28. März 1896. Dehec- Xnv
Na. Käassa⸗ Konto .. . . .. . 1 467/45 Cambio⸗Kontoe. 68 444/15 e,3,8,11222185441844äu 8 8ZZ“ 720 — Kautions⸗ und Effekten⸗Konto. 5 001/20 Diverse Debitores ... 9 499 49 Cööö“ 8.. 2 877 90 ewinn⸗ und Verlust⸗Konto . 11¹ʃ46
28 12165
Credit.
Per Geschäfts⸗Antheile⸗Konto.
„ Eintrittsgeld⸗Konto .. ... 8 rovisions⸗ und Zinsen⸗Konto. „ iverse Kreditoresg...
[28 121 Berlin, den 28. März 1896. “
Central⸗Credit⸗Bank Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht in Liqnid. ““ Max Brehmer. Paul Fischer.
8) Niederlassung ꝛc. von MReechtsanwälten
EE1n ““
k it. Ierhezcht.
99) Bank⸗Ausweise. (19412 Ausweis arzburgischen Landesbank 3 zu Sondershausen e pro l. M. 811 1996.
—5 8 Kassenbestand . .ℳ 175 739, 46. 1 121 865. 02.
I1n;
Konto⸗Korrent⸗Saldo 1 124 087. 53.
Lombard⸗Darlehen 3 218 060. —.
eeee“ 464 484. 19.
eeeeee“ 157 500. —. Bankgebäude und Mobilien in
Sondershausen u. Arnstadt. 49 723. 40. Nicht eingeforderte 60 % des
Aktienkapitalkss „ 1 500 000. —.
„ö ü8 18 562. 49.
ℳ 6 830 022. 09.
ℳ 2 500 000.
Diverse. 1159 026. 29. 1 134. 70. 52 641. 12. 117 219. 98.
ℳ 6 830 022. 09.
Passiva. Mtien⸗Kapital Depositen. 11I11I1““ e“
“ II 11
machungen. 1] “
[290599) EFin8ladung. “
Die Mitglieder der Landschaft der Provinz Westfalen werden hierdurch eingeladen zu einer ordentlichen Generalversammlung auf Sams⸗ tag, den 25. April 1896, Nachm. 12 ½⅛ Uhr, in Münster i. W. im Saale des Hôtel Tüshaus (Rheinischer Hof).
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht für das Jahr 1895.
2) Neuwahl von 3 Mitgliedern des Verwaltungs⸗ raths an Stelle der statutenmäßig ausscheidenden.
3) Antrag des Verwaltungsraths:
„In § 2 des Statuts Absatz 1 Zeile 8 die Ziffer 75 zu streichen und durch die Ziffer 50 zu ersetzen.“
Dieser Antrag hat bereits auf der Tagesordnung der Generalversammlung vom 27. Juni 1895 ge⸗ standen, welche nicht beschlußfähig war. Die jetzt berufene Versammlung wird gemäß § 31 des Statuts über den Antrag beschließen können, auch wenn in derselben weniger als die Hälfte des noch verzins⸗ lichen Pfandbriefkapitals vertreten sein sollte.
4) Antrag der Direktion:
„In § 22 am Schluß des ersten Absatzes von Nr. 6 hinzuzufügen:
„Auch ist der Schuldner eines nach dem 1. Januar 1897 ausgegebenen Pfandbrief⸗Darlehens befugt, das⸗ selbe, soweit es durch seine 11““ noch nicht gedeckt ist, durch Baarzahlung des Nennwerths zu tilgen. Solche Tilgung kann nur zum 1. Januar oder 1. Juli jeden Jahres erfolgen. Der Schuldner muß in diesem Falle der Direktion der Landschaft gegenüber, wenn die Tilgung zum 1. Januar erfolgen soll, spätestens am vorhergehenden 1. Mai, oder wenn die Tilgung zum 1. Juli erfolgen soll, am vorhergehenden 1. November eine ent⸗ prechende Erklärurg schriftlich oder zu Protokoll ab⸗ geben, worauf die Landschaft zu dem Fälligkeits⸗ termine einen der Tilgungssumme gleichkommenden Betrag von nach dem 1. Januar 1897 ausgegebenen Pfandbriefen zu kündigen und nach dem Nennwerthe einzulösen hat.
Der zu solcher Einlöfung erforderliche Baarbetrag ist von dem Schuldner spätestens am 15. Tage des dem Fälligkeitstermine vorhergehenden Monats kostenfrei an die Kasse der Landschaft einzuzahlen und im Falle der Säumigkeit von diesem Tage an mit 5 % zu verzinsen.
Die nach dem 1. Januar 1897 ausgegebenen Pfandbriefe sind durch besonderen Aufdruck als „Folge II“ zu bezeichnen.“
5) Antrag der Direktion:
„In § 24 den letzten Satz des dritten Absatzes
sowie den vierten Absatz zu streichen und an deren Stelle zu setzen: *
„Die Beleihung erfolgt in diesem Falle innerhalb der ersten zwei Dritttheile der ermittelten Werth⸗ ziffer, che— in der Regel nicht höher als bis zum dreißigfachen Betrage des Grundsteuer⸗Reinertrages. Wenn jedoch seit der zur Ausführung des Gesetzes vom 21. Mai 1861 erfolgten Ermittelung des Rein⸗ ertrages nachweislich durchgreifende Verbesserungen oder dauernde Wertherhöhungen der zum Pfande angebotenen Grundstücke stattgefunden haben, so kann durch einstimmigen Beschluß der Direktion die Be⸗ leihungsziffer bis auf † des durch eine Abschätzung an Ort und Stelle ermittelten Werths der betreffen⸗ den Grundstücke erhöht werden.
Im Falle einer gänzlichen oder theilweisen Ab⸗ lehnung eines Antrags steht dem Antragsteller die Berufung an den Verwaltungsrath frei, welcher letztere dann innerhalb der vorstehend angegebenen Grenzen endgültig entscheidet.“
Haus Sandfort, den 2. April 1896.
Der Vorfsitzende des Verwaltungsraths der Landschaft der Provinz Westfalen: Graf v. Wedel.
[79620] t. Empfehlen unsere selbstgekelterten Ahr⸗Rothweine Farantibrt rein v. 90 Pfg. an pr. Liter, in Ge⸗ inden von 17 Liter an und erklären uns bereit, falls
sollte, dieselbe auf unsere Kosten zurückzunehmen. Proben gratis und franko.
die Waare nicht zur größten Zufriedenheit ausfallen
[1945] Bekauntmachung.
Die Beförderung des bisherigen Inhabers der Hilfsarbeiterstelle bei dem Kolleginm der Landes⸗Direktion macht die anderweite Heran⸗ ziehung eines Hilfsarbeiters nöthig. Für den höheren Staatsdienst Hann Beamte, welche geneigt sind, die Funktionen eines solchen Hilfsarbeiters zu übernehmen, werden ergebenst ersucht, ihre Meldung unter Beifügung von die Beurtheilung der letzteren erleichternden Personalnotizen baldigst an den Unter⸗ zeichneten gelangen zu lassen.
Die Stelle ist mit einer festen Remuneration von 3000 bis 3600 ℳ jährlich ausgestattet.
Merseburg, den 7. April 1896.
Der Landeshauptmann der Provinz Sachsen.
Graf von Wintzingerode. LEW111“ v1“
[1946]
Garantiefond: 60 000 ℳ Mitglieder des Aufsichtsraths: I. Dr. med. Weber, prakt. Arzt in Wittenberge, Vorsitzender, .Droguist J. C. F. Schröder in Wittenberge, stellvertr. Vorsitzender, Kaufmann Max Ritter in Wittenberge, .Sekretär Otto Zeller in Wittenberge, V. Franz Scholvin, Besitzer der Dampf⸗ und Wassermühlen in Wilsnack und Osterburg. Direktion: Alex Henkel, Direktor,
Gebrüder Both, Ahrweiler 37.
Oscar Wernicke, stellvertr. Direktor und Rendant.
[1485]
Die Versammlung der Gesellschafter vom Wirkung ab 1. April cr. aufzulösen. Zu Liqui 8 3) Herr dert, sich bei uns zu melden.
Linz am Rhein, den 1. April 1896. Basalt⸗
in Liqu
1) Herr J. Hofmann, Kaufmann in Linz am Rhein. 2) Herr A. Oelpenich, Kaufmann in Linz am Rhein. H. Lücke, Kaufmann in Königswinter.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden gemäß § 65 des Gesetzes vom 20. April 1892 aufgefor⸗
Unfere Geschäftsstelle befindet sich in Linz am Rhein.
23. März cr. hat beschlossen, die Gesellschaft mit datoren sind bestellt: 9 8 1 üs
v1“ ““
8 ’ 8
Verein,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Köln,
idation.
nsuaesr Dette Publique Ottomane C
Revenus Concédés par Iradé Impérial du 8/20 Décembre 1881.
Dnsolidée.
XIVe Exercice
Mois de Février 1896
Recottes nettes des frais d'Admi- nistration provinciale
Recettes nettes 18 des frais d'Administration Provi et Centrale
Piastres
Total au 29 Fé- vrier 1896
Total des mois pré- cédents Liv. Turq.
au 28 Fé- vrier 1895
Liv. Turq.
Allgemeine Fahrradversicherungs⸗
Gesellschaft in Wittenberge.
([Tabac (recouvrements d'arriérés). 161616“ Timbre Spiritueux Pécheries. bA“*“ Frais payés par la Direction Gén..
Recettes nettes 88 Redevance de la J111““ Tribut de la Bulgarie, remplacé jusqu'à HlSation do L. T. 100 000 à prélever sur Dimes desTabacs Excédent, Revenus de Chypre, remplacé Sͤ 189 000 sur solde Dime des Tabacs ou traites sur la Douane.. Redevance de la Rou- mélie Orientale:. Droits sur le Tumb. en traites surla Douane Parts contributives de la Serbie, du Monté- négro, de la Bulg.
“ . 1] . e . 87 . „ 5
.
2 3
VI Contributions
t 339 469
7 734 715
5 129 800 3 800 658 2 500 000
Assignations diverses ☛ —E .
e
923 358 750 000
91 552 102 596 152 026
50 000
102 596 152 026]: 50 000
51 298 114 019 25 000
20 215 173
8 Total Sreeee— 8 Intérêts encaissés sur fonds disponibles Agio sur conversion de monnaies.
200 227
2 155 456
v1I1I1I I BLWI11“
1 955 228
20 215 173 47 17 747 964 51
Total Général. Même période 1895.
200 227 84 175 707,36
1955 228 45 2 155 456 29 2 035 034 25
2 210 741
Livres Turques
Livres Turques
Livres
Piastres 8 Turques
Sommes versées à valoir sur les Oblig. 4 % prévues par la Convention du 111AXXe*“
Sommes transmises en Europe et payées pour le service de la Dette Consolidée .
Traitements et Frais Généraux du Conseil e-Ne922pe«e .-119:31822* 89 8 öö16“]
Déposé à la Banque Imp. Ottom. en Or effectif et comptes divers. ..
Déposé à la Banque Imp. Ottom. en monnaies à econvertir
En Caisse à l'Administration Centrale en 97⸗„Js p-112 ,54 6 16“”
En Caisse à l'Administration Centrale en monnaies à convertir . 9
1
SGCOonstantinople, le 20/1 Avril 1896.
“ frers; 111n IIIIhi
üi 9
8 Le Président: Vincent Gaillard.
In2 Büibs.
430 500 1 394 512 41 525 260 15175 28 763
430 500 1 375 556 36 661 348 829 19 183
1““
8I“ 230 397 1086
2 155 456 29] 2 210 741
Pour le Conseil d'Administration: Le Conseiller-Délégué: Guido Guiccioli.
8Sow., Hollmannstr. 32. 20
Der Inhalt dieser Beigaßge. in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Geno enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen B
Central⸗Handels⸗Register für
Bekanntmachungen der deutschen Ei
Vierte Beilage
nzeiger und Königlich Preußische Berlin, Donnerstag, den 9. April 3
enschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, att unter dem Tite
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann dur lle t⸗Anstalt ü Berlin auch ins die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und vrch allh Pest Anste E lgr
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Anzeigers, SW.
1896
Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
das Deutsche Reich. Nr. 854)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das
Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
e Reich“ werden heut die Nru. 85 A. und 85 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung nes Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗
neäng ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung Utzt. Klaffe.
3. M. 12178. Befestigungsschloß für Hosen⸗
stsge. 88 Dr. Richard Magnus, Glogau.
5. F. 8651. Gestell für Gesteinbohrmaschinen. — Joseph François, Seraing; Vertr.: G. Dedreux, München. 30. 10. 95.
7. S. 9060. Verfahren zum Ziehen von dünnen
Drähten unter Benutzung einfach oder doppel⸗ kegeliger Ziehscheiben. — Joh. Wilh. Späth, Dutzendteich b. Nürnberg. 11. 11. 95.
8. .9805. Trockenmaschine mit Etagen⸗ spannrahmen für Gewebe. — Fr. Gebauer, Charlottenburg. 24. 5. 95.
8. M. 12 426. Preß⸗ oder Wärmplatte. — Paul Mehnert, Chemnitz, Apollostr. 20.27. 12. 95.
12. B. 18 482. Verfahren zur Darstellung von Cyanverbindungen aus lösliche Ferrocyan⸗ und Schwefelcyanverbindungen enthaltenden Flüssigkeiten. — Henry Bower, 29 th. Street u. Gray's Ferry Road, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Leipzigerstr. 30. 23. 12. 95.
12. L. 9507. Verfahren zur Darstellung fester Silberverbindungen, deren wässrige Lösungen weder durch Eiweiß noch durch Kochsalz gefällt werden; Zus. z. Pat. 82 951. — Dr. A. Liebrecht⸗
Wien, u. Dr. F. Röhmann, Breslau, Ohlau⸗ Ufer 19; Vertr.: Dr. F. Röhmann, Breslau. 10. 4. 95.
20. B. 18 669. Motorgestell für Wagen ein⸗ schieniger Hochbahnen. — Frit Bernhard Behr, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max
8 Fehe. Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.
20. E. 4739. Schmierdeckel für Achslager an Eisenbahnfahrzeugen. — Christian Erdbrink, Hannover, Fundstr. 2 b. 4. 11. 95.
20. HU. 1044. Elektromagnetische Bremse. —
Union Eeö. Berlin 6 b
8 . 1098. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit Untergrundleitung. — Union Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin SW., Holl⸗ mannstr. 32. 30. 1. 96.
21. H. 16 363. Fernsprechschaltung. — Dezsö 68 Berlin NW., Alexander⸗Ufer 6.
24. E. 4747. Verfahren zum Betriebe von Regeneratoren. — H. Eckardt, Dortmund, Hei⸗ liger Weg 25. 15. 11. 95.
24. O. 2385. Rotierendes Hemmwerk, ins⸗ besondere für Zugregler. — Emil Offenbacher,
Markt Redwitz. 21. 9. 95.
30. F. 8846. Rinnenkatheter. — Dr. Max
Freund, Breslau. 7. 2. 96.
31. L. 9935. Formmasse. — J. Lampel, München. 31. 10. 95.
34. L. 9752. Belag für Flure u. dgl. — Cecil Henry Maxwell Lyte, 7 Clyde Street,
Redeliffe Gardens, London; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. öö95
34. R. 9700. Klapptisch — Gustav Rudolph,
e⸗ Berlin, Mansteinstr. 10. 10. 8. 95.
34. St. 4458. Wurstkoch⸗ und Wärmapparat. — Joseph Steinheuer, Neu⸗Weißensee b. Berlin, Friedrichstr. 41. 17. 1. 96.
34. T. 4673. Abort mit Vorrichtung zur Um⸗
wmandlung der Fäkalien in Dünger. — Rudolf
Tuggeuer, Zürich; Vertr.: Bernhard Brock⸗ hues u. Otto Kramer, Köln a. Rh. 23. 9. 95.
34. W. 11 309. Heizbrenner für Gaskocher, Oefen und andere Heizapparate. — Carl Wolff, Quedlinburg, Bismarckstr. 12 a., u. Albert Behl, Quedlinburg, Klopstocksweg 5/6. 26. 10. 95.
42. P. 7874. Kontrolkasse mit Druckvorrich⸗ tung für die eingezahlten Beträge. — Ernst Petermann, Dresden. 28. 12. 95.
42. St. 4435. Vorrichtung zur nassen Ver⸗ messung von Brauereikühlschiffen für Steuer⸗ zwecke. — Adolf Staecker, Charlottenburg, Krummestr. 85. 27. 12. 95.
45. G. 4755. Pflug mit drehbarer Griessäule zur Einstellung der Furchenbreite. — Paul Ehmke, Neustettin. 26. 11. 95.
46. B. 18 062. Druckluftmaschine. — Berlin⸗ Anhaltische Maschinenbau⸗Aktien⸗Gesell⸗ schaft, Dessau. 29. 8. 95.
47. H. 15 842. Nachstellbare Zylinder⸗Rei⸗ bungskupplung mit inneren und äußeren Backen nach Patent Nr. 69 732 mit rechtwinklig zur Drehaxe der Kuppelscheibe schwingendem Einstell⸗ hebel. — Harry Willard Hill, Waverleyavenue 6, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Fude, Berlin NW., Marienstr. 29, u. Adolf Dam⸗ mann, Berlin S., Oranienstr. 61. 11. 3. 95.
47. M. 12 149. Niederschraubventil für Kohlen⸗ säure mit Gewinde im Handrade. — Albert
4 Müller, Berlin NO., Friedensstr. 34. 13. 9. 95. 9, B. 18 594. Zange zum Biegen von mit
Metallmantel ausgestatteten Röhren aus Papier
oder anderen isolierenden Materialien. — S. Bergmaun & Co., Aktiengesellschaft, Berlin N., Fennstr. 21. 22. 1. 96.
Klasse.
49. P. 7722. Vorrichtung zum Hinterdrehen von Fräsern auf einem aus Hülse und excentrisch in derselben umlaufendem Kern bestehenden Dorn. — Arno Paul, Dresden⸗N., Lärchenstr. 4. 30. 9. 95.
51. G. 9779. Accordzither mit zwischen einem Schieberrahmen gelagerten Dämpferleisten. — Ewald Glaesel, Markneukirchen i. S. 8. 5. 95.
51. Sch. 10 392. Vorrichtung zum selbst⸗ thätigen Aufzeichnen von auf Tasteninstrumenten gespielten Musikstücken. — Edmund Schneider,
ünchen. 28. 1. 95.
52. C. 5816. Kurbel⸗Stickmaschine mit unter⸗ halb der Stichplatte angeordneter Hakennadel zum Aufnähen von Schnur auf die obere Seite des Stoffes. — E. Cornely A fils, Paris, 87 Faubourg St. Denis; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W. Friedrichstr. 78. 15. 10.95.
52. S. 9177. Nähmaschine zur Herstellung von festonartigen Ziernähten; Zus. z. Pat. 84 414. — S. Salinger, Spandauerstr. 59/61, u. R. Haase, Haidestr. 34, Berlin. 15. 1. 96.
57. K. 13 429. Astigmatisch, sphärisch und chromatisch korrigiertes Dreimenisken⸗Objektiv. — Dr. Rud. Krügener u. Peter Schüll, Bockenheim⸗Frankfurt a. M. 26. 11. 95.
63. P. 7673. In eine gestreckte Lenkstange umwandelbare Handantriebkurbeln für Fabr⸗ räder. — Luigi Petich, Venedig, z. Zt. 208 West 21. Street, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 4. 1. 96.
63. R. 9955. Vorrichtung zum Nachspannen der Treibketten bei Fahrrädern. — Heinrich Riegelmann, Fürth i. B., Karolinenstr. 1. 10. 12. 95
64. B. 18 444. Kühler für Wein, Bier u. dgl. in 19enn oder Krügen. — Bach & ““ Berlin C., Neue Schönhauserstr. 12.
65. H. 16 082. Durch Gasexplosionen wir⸗ kender Reaktionspropeller für Schisfe — Paul Hellmich, Beuthen a. O. 8. 5. 95.
68. F. 8477. Sammelbüchse mit Sammelsack, bei welcher die Fußplatte der ersteren und die Deckplatte des letzteren sich deckende von Schiebern überdeckte Oeffnungen haben. — Gustav Fuchs, Wien; Vertr.: Robert Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27. 8. 8. 95.
68. R. 9790. Pendel⸗ oder Windfangthür⸗ beschlag mit doppelten Drehzapfen. — Aug. Rosenberg, Rixdorf, Jägerstr. 68. 24. 9. 95.
71. G. 10 205. Einrichtung zur Verhinderung der Faltenbildung an Ferse und Spitze beim Aufzwicken des Oberleders. — Wilhelm Giesler, Offenbach. 4. 12. 95.
72. M. 12 182. Aus stangenförmigem Spreng⸗ stoff bestehende Treibladung für Patronen und Geschütze. — Hudson Maxim, 41 Wall Street, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. S Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
77. L. 9902. Geräth zum Besteigen von Bäumen u. dgl. — F. Ludwigs, Berlin, Fliederstr. 4. 14. 10. 95.
77. M. 12 336. Auslösevorrichtung des Stößers an Rundkegelbahnen. — Oswin Münch, Her⸗ mann Tempel u. Alwin Heinke, Schmölln, S.⸗A. 29. 1. 96.
77. T. 4743. Durch Fußdruck zu befestigender, freistehender Schlittschuh. — Hermann Thielscher u. Pan Thielscher, Brieg, Ring 8. 30. 11.95.
77. W. 11 358. Spielzeug — Thierfigur —
Eichhörnchen o. dgl.) in einer Gittertrommel. — hiting Jerome 11, Cornwall, Conn., V. St. A.; Vertr.: Max Schöning, Berlin S., Moritzstr. 9. 13. 11. 95.
81. Sch. 11 261. Antriebsvorrichtung für Förderrinnen und Siebe. — Heinr. Schoen, Düsseldorf, Klosterstr. 17. 18. 10. 95.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
21. K. 12 894. Elektrische Bogenlampe mit öö für den oberen Kohlenstift. Vom
46. G. 9885. Gas⸗ bezw. Petroleumkraft⸗ maschine mit über den Kurbelkreisdurchmesser
verlängertem Kolbenhub. Vom 9. 1. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗An⸗ zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 8. Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
8. G. 8916. Apparat zum Kochen, Färben, Bleichen, Imprägnieren von Textilstoffen unter Anwendung von Elektrizität. Vom 25. 3. 95.
8. Sch. 7105. Rauhmaschine. Vom 27. 6. 95.
1 A“;
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen E2 8 Klasse.
3. Nr. 85 105. Ewald Aders, Elberfeld. — Korsettverschluß. Vom 21. 5. 95 ab.
3. Nr. 85 893. Henri Edouard Couzinean, Lille; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43⁄44. — Verfahren zur Herstellung von Schnittmuster⸗Druckplatten. Vom 19. 3. 95 ab.
13. Nr. 71 938. Düsseldorf⸗Ratinger Röhren⸗Kesselfabrik vorm. Dürr & Co., Ratingen. — Aus Doppelröhren gebildeter Dampfüberhitzer. Vom 5. 4. 93 ab.
34. Nr. 81 779. Paul Redlich, Barnim⸗ straße 29, u. Siegfried Bock, Bartelstr. 8 a., Berlin. — Wärmkanne mit Spiritusbrenner. Vom 7. 10. 94 ab.
36. Nr. 39 427. Hellmuth Büttner, Berlin. — Als Heizkörper dienender Einsatz für Koch⸗ herdplatten. Vom 30. 11. 86 ab.
48. Nr. 86 544. Emaillirwerk Silesia, Caro, Hegenscheid & Co., Paruschowitz, O.⸗S. — Auftragevorrichtung für Email. Vom 8. 11.95 ab.
52. Nr. 57 747. Fabrik für Spezialnäh⸗ maschinen A. G. (Patente Julins Gut⸗ maunn), Zürich; Vertr.: Ph. v. Hertling, Jos. Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Luisen⸗ straße 35. — Knopfloch⸗Nähmaschine. Vom 29. 11. 89 ab.
52. Nr. 85 703. Fabrik für Spezialnäh⸗ maschinen A. G. (Patente Julius Gut⸗ mann), Zürich; vere.e v. Hertling, Jos. Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Luisen⸗ straße 35. — Vorrichtung zum Verriegeln des Knopfloches bei Knopfloch⸗Nähmaschinen. Vom 20. 10. 94 ab.
57. Nr. 72 373. Raoul Bentz, Paris, 50 Rue Pergolese. — Photographische Kamera, welche als Guckkasten benutzt werden kann. Vom 21. 12. 92 ab.
81. Nr. 63 073. Brückmann & Cie., Düssel⸗ dorf, Charlottenstr. 449. — Speisen⸗Transport⸗ mit Heizvorrichtung. Vom 26. 7. 91 ab.
81. Nr. 79 556. Brückmann & Cie., Düssel⸗ dorf, Charlottenstr. 49. — Speisen⸗Transport⸗ wagen mit Heizvorrichtung; Zus. z. Pat. 63 073. Vom 2. 5. 94 ab.
5) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle ist bei Nr. 83 957 vermerkt worden:
Zu Vertretern sind F. C. Glaser u. L. Glaser Berlin SW., Lindenstr. 80, bestelt.
6) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 3: 78 041. 8: 44 367 78 803 82 776. 11: 71 775. 12: 77 563 78 149. 18: 31 618 35 687 73 273 80 320 80 801. 14: 64 750. 20: 33 040 51 874 69 383 71 295 71 483. 22: 53 938 73 266. 23: 83 494. 24: 71 774 79 546 83 363. 25: 63 271 65 536. 33: 47 534 68 646 77 735 78 613. 34: 82 767. 36: 83 692. 37: 75 752 84 191. 38: 72 854 81 737. 42: 49 735 75 497 75 498 76 018. 45: 73 041 74 559 75 925 83 491. 46: 70 736 83 743. 47: 70 637 73 580 82 610. 49: 77 926. 54: 52 249. 58: 48 871. 63: 75 862 76 244 77 426 81 908 81 990 82 731. 65: 77 040 78 857. 68: 75 889 79 688. 70: 75 458 75 736 80 942 84 221. 71: 76 872 85 308. 72: 74 785. 74: 76 835 81 738. 75: 82 437. 77: 81 907. 79:ü 84 721. 80: 76 198. 82:ü 63 406 66 323. 85: 25 156 76 322 76 570. 86: 27 514 63 857 67 954 81 644. 87: 72 067. 88: 76 903. b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 4: 15 522 18 680. 40: 18 900. 72: 15 867 17 402. I16“ Berlin, den 9. April 119. Kaiserliches Patentamt. von Huber. [2120]
und Industrie. Zeitschrift für Patent⸗ wesen, Industrie und Erfindungen. (Herausgeber: Füterst sißran G. Dedreux, München.) Nr. 248. Inhalt: Der Schutz für geistiges Eigenthum in Deutschland: Zum Begriff der Neuheit. — Neue Patente und Erfindungen. — Internationaler Hetent⸗ Muster⸗ und Markenschutz. — Kleinere ittheilungen. — Bücher und Zeitschriften. Bezugsquellen. “
FI
““ 2*
Die Inpaliditäts⸗ und EC“ rung im Deutschen Reich, mit Ausdehnung auf die Krankenversicherung. Zeitschrift für die Durchführung, Förderung und Weiterbildung der Gesetzgebung auf dem Gebiete der Invpaliditäts⸗, Alters⸗ und Krankenfürsorge. (Verlag J. Diemer, Mainz.) Nr. 10. — Inhalt: 1) Invaliditäts⸗ und Altersversicherung. Ist das Institut der Staats⸗ kommissare unbedingt nothwendig und ist es zweck⸗ mäßig, dasselbe aus sozialpolitischen Gründen fallen zu lassen? Von Direktor Tribius. — Entscheidungen der Landesbehörden. (Hessen.) Ausschreiben des Großh. Kreisamts Friedberg vom 16. Februar 95 an die Bürgermeistereien, sowie die Vorstände der Orts⸗ krankenkassen und das Baupersonal des Kreises. — um Besgriff: imarbeiter. Entscheidung Gr.
inisteriums d. J. u. d. J. v. 5. März 38 über
schließenden Gabeln. Von Karl
versicherungspflichtige Hausarbeit im Schuhmacher⸗
gewerbe. — 2) Krankenversicherung. Zu § 5 Abs. 9
des Unfallversicherungsgesetzes. — Rechtsprechung der
Gerichte und Verwaltungsgerichte zum Kranken⸗
versicherungsgesetz. 73) Auslegung des § 28 des
Krankenversicherungsgesetzes. 74) Gesetzl er Mindest⸗
betrag des Krankengeldes im Sinne des § 57 Abs. 5.
75) § 57 des Krankenversicherungsgesetzes und § 28
R.⸗Ges., betr. den Uete g .. — Rechnungsergebnisse der Bauberufsgenossenschaften für 1894. — Literatur.
Fortschritte der Industrie. Wochenschri für sachgemäße Besprechungen neuer Erfindungen und Patente aus allen Industriezweigen. Verant wortlicher Redakteur: Paul Werther in Berlin (Verlag von A. Klarbaum in Berlin S0. 26.) Nr. 14 — Inhalt: Größere Wasserkraftanlagen in Deutsch land, Oesterreich und in der Schweiz. — Bedeutung eines Elektrizitätswerks. — Elektrische Metropolitan West⸗Side⸗ Hochbahn in Chicago. — Medizinal weine. — Elektrische Oefen (Schluß). — Ergebniss der Anwendung von Auerbrennern. — Gewinnung von Geranioläthern. — Zusammenlegbarer Tisch. — Bestimmungen für die Streichholz⸗Fabrikation. — Metallische Niederschläge auf Porzellan und Glas — Fruchtbarkeit des Unkrauts. — Flüssige Farbe gebrauchsfähig zu erhalten. — Fräser und deren An⸗ wendung. — Bestimmung des Goldes im Brillant⸗ gold. — Neue eigenartige Violine. — Ist alles amerikanische Schmalz verfälscht. — Statistisches über die bis jeßt ertheilten deutschen Patente. — Unzulässiges im Waarenzeichen. — Thaͤtigkeit des Kaiserlich deutschen Patentamts. — Kerzen aus Glyzerin und Gelantine. — Zahnrad⸗Gebir öbahnen. Konsum von Opium. — Sägewerks⸗ Arbeiter 1
atent⸗Anmeldungen. — Gesuchte Verbindungen. — Büchermarkt.
4
Volkswirthschaftliche Zeitschrift Die Sparkasse. Organ des Deutschen Sparkassen⸗ Verbandes. Herausgeber: Dr. W. Sccehe o⸗ Fesjor an der Technischen Hochschule zu Hannover.
r. 338. — Inbalt: eutscher Sparkassen⸗Verband. Ausschuß⸗Sitzung. — Bedingungen der Preußischen Zentral⸗Genossenschaftskasse für den Verkehr mit öffentlichen Sparkassen und Kommunalkassen. — Die hebeseeh und Hinterbliebenen⸗Ver⸗ sorgung für die Sparkassen⸗Beamten in Baden. — Die Berufsstatistik der Sparkassen⸗Einleger in Baden. — Sparkassenwesen. Die Betheiligung an der Württembergischen Sparkasse nach Berufsarten im Jahre 1894. Vom Sparkassenbuchfälscher Tornack. Die Sparkassen auf der Berliner Gewerbe⸗Ausstellung. — Geld⸗ und Kreditwesen. Reichsbank⸗Giroverkehr. — Oeffentliche Anleihen. Zur Umwandlung der heimischen Staatsanleihen. Westpreußische Pfand⸗ briefe. Anleihe der Gemeinde Schöneberg. — Ver⸗ sicherungswesen. Die Anstellung staatlicher Ver⸗ sicherungs⸗Revisoren für die Feuer⸗ und Lebens⸗ ellschaften, anes ege u. s. w.
— Sprechsaal. — Stellennachweis. — Briefkasten. — Berliner Börsenlage im Monat März 1896. — Kursbericht.
Neue Lsit Ffilt für Rübenzucker⸗In⸗ dustrie ochenblatt für die Gesammtinteressen der Zuckerfabrikation. (Herausgegeben von Dr. C. Scheibler, Berlin). Nr. 14. — Inhalt: Groß⸗ britannien. Zolltarif von Neusüdwales nach dem Stande vom 1. Januar 1896. — Schweden⸗Nor⸗ wegen. Schwedischer Zolltarif vom 28. September 1895, in Kraft seit dem 1. Januar 1896. — Italien. Zolltarif. — Portugal. Eingangszoll auf Rohrzucker und Melasse auf der Insel Madeira und Zoll⸗ freiheit für Zucker von Madeira beim Eingang nach dem Festlande und den Azoren. — Zur Konser⸗ vierung des Stalldüngers. Von Dr. Per Wagner. — Rübenerntemaschine mit sich öffnenden und Thomann in a. S. — Schnitzelmesser. Von Rudolph ergreen in Roitzsch b. Bitterfeld. — Zur Gallert⸗ ausscheidung in Rübensäften. Von Dr. Fritz Glaser. — Die Mammutpumpe. Von M. Kempf. — Ueber eine neue Pentonsäure und Pentose. Von Emil Fischer und Otto Bromberg. — Strontianitlager.
Allgemeine Brauer⸗ und Hopfen⸗ Zeitung. Sen; Organ des deutschen Brauer⸗ bundes, des bayerischen, württembergischen und badischen Brauerbundes, des Thüringer Brauer⸗ vereins, des Vereins der Brauereien des Leipziger Bezirks und des deutschen Braumeister⸗ und Ma meisterbundes, Publikationsorgan von acht Sektionen der Brauerei⸗ und Feb eeeee aft. Nr. 39 und 40. — Inhalt: Gesetz zur B pfung des unlauteren Wettbewerbes. — Bierbrauerei und Malzfabrik in Brünn. — Verbrennung, rauchlose Feuerung und Heizung. — Gegen die Finfüͤhrung emeindlicher Biersteuern. — Eine Novelle zum ayerischen Malzaufschlagsgesettz. — Die an der Münchener Börse vertretenen Aktienbrauereien im Fetessabte 1894/95. — Wie erzielt man gute Braugerste. — Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. — Lohnbewe ung unter den schweizerischen Brau⸗ gehilfen. — Hopfensprossen als Gemüse oder Salat. — Sächsisch⸗Anhaltischer Verein zur Prüfung und Ueberwachung von Dampfkesseln. — 23. deutscher Gastwirthstag. — Richtig vermessene Feuchtigkeit auf der Tenne. — Handelsregister⸗Einträge. — Tageschronik. — Hopfenmarkt. — Gerstemarkt.
11“