[3966] Vereinigte Fabriken englischer Sicherheitszünder in Meißen.
Die in der heutigen Generalversammlung be⸗ schlossene Dividende von 12 % gelangt von heute
an gegen Rückgabe des Dividendenscheines Nr. 2;
(roth) mit ℳ 36 bezw. des Dividendenscheines Nr. 6 (grau) mit ℳ 24 8 bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗
anstalt in 8-een s
den Herren Geoorge Meusel & Co. in Dresden,
den Herren Kröber & Co. in Meißen, dem Herrn Ernst Heydemann in Meißen und
in unserem Komtor 8
zur Auszahlung. Meißen, den 14. April 1896. Der Vorstand.
Preußische Immobilien⸗Actien⸗B 11164““ Unser Aufsichtsrath hat beschlossen, eine dritte Liquidationsrate von 300 000 ℳ, gleich 20 ℳ p. Stück, am 5. Mai cr. auszuzahlen. Indem wir dies hierdurch zur Kenntniß unserer Aktionäre bringen, ersuchen wir dieselben, ihre Stücke mit Nummernverzeichniß in duplo vom 5. Mai cr. ab bei der Kasse der Preußischen Boden⸗ Credit⸗Actien⸗Bank hierselbst, Voßstr. 6, von 9 — 12 Uhr Vormittags behufs Auszahlung und Abstempelung zu präsentieren, woselbst die für die Nummernverzeichnisse erforderlichen Formulare vom 28. April cr. ab verabfolgt werden. 8 Berlin, den 14. April 1896. Der Liquidator: J. Charrier.
[3941]
[4004]
Steingewerkschaft Offenstetten.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden
versammlung, welche Donnerstag, den 7. Mai
hiermit zur diesjährigen ordentlichen General⸗ „ Nachmittags 3 Uhr, im Hotel „Drei (8913]
. Nen⸗ hier stattfindet, ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und Beschlußfassung darüber.
2) Ergänzungswahlen von zwei Aufsichtsraths⸗ mitgliedern.
3) Reduktion des Stamm⸗Aktien⸗Kapitals von ℳ 450 000.— auf ℳ 300 000.— durch Zu⸗ “ von 3 Aktien auf 2 abge⸗ stempelte Aktien unter Tilgung von ℳ 150 000.—.
Beschaffung neuer Betriebsmittel durch Aus⸗ gabe von 150 Stück Prioritäts⸗Aktien à ℳ 1000.— und Beschlußfassung darüber. Eventuell andere Anträge zur Erreichung
dieses Zweckes. Abänderung der Statuten: Titel I § 1,
II § 2, 1II § 5, V § 24. Karten zur Theilnahme sind bis 4. Mai cr. gegen Ausweis über den Aktienbesitz bei dem Bankhause
Julius Bingen hier zu haben.
Augsburg, den 14. April 1896. Der Aufsichtsrath.
[4022]
Gewerbebank Emmendingen A. G.
Konto⸗Korreute 1895.
Debet.
Saldo auf 31. Dezember 1894
m Jahr 1895 gegebene
Darlehen 8 accep⸗ —
tierte Wechsel. „ 197 165.— ℳ 245 182.55
m Jahr 1895 erhaltene Rückzahlungen und Prolongationen. „ 203 755.— Wechsel⸗Saldo auf 31. Dezember 1895. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto: Zahlung an die Aktionäre Dividende eJEeHA1a“”“ Reserpefond⸗Konto: . Guthaben bei der Sparkasse . Kassa⸗Konto: Kassenbestand
Per Aktien⸗Konto: 8 * a. Gemeinde Emmendingen ℳ 35 000.— b. Gewerbebankstiftung „ 8 000.— c. 3 Private à 200. „ 600.—
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto: Eingenommene Zinsen ℳ 2 348.49 ab: Passiv⸗Zinsen „ 236.41
ℳ 2 112.08 1X14X4*“ ℳ 2 509.28
ab: Unterstützungen ℳ 254.29
Unksosten . „ 1 185 58 „ 1 439.87
Hochberger Sparkasse hier:
Guthaben auf 31. Dezember 1895.
1 069
45 931
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto 1895. Einnahme. . inse u. Verzugszinse ℳ 2 348.49 2868720
Ausgabe. Unterstützungen ℳ 254.29 Verwaltungs⸗
„ 1 185.58
unkosten ZB1113“] 838641
1 676 1 069 41
Reingewinn . . . . . . . 1 069 41 hiervon ab 5 % für Reservefond 66 61 (über 5 %)
1 002/80 Der Reservefonds beträgt auf iqeTe1.““ 59147
Emmendingen, den 27. März 1896. Gewerbebank Emmendingen A. G. K. Wöhrle.
[3958] Einladung
zu der am 30. April, Nachmittags 4 Uhr, im Hotel Söntgerath stattfindenden Generalver⸗ sammlung der
Kreis⸗Bergheimer Volksbank.
Tagesorduung: 8 1) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts. 2) Decharge⸗Ertheilung des Vorstandes und des Aufsichtsraths. 1 b 3) Feststellung der Dividenden resp. Vertheilung des Reingewinns. bu“ 4) Neuwahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder. 5) Geschäftliche Mittheilungen. Der Aufsichtsrath. J. Becker, Vorsitzender.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[3914] E In die Liste der bei dem Königlichen Se Berlin I zugelassenen Rechtsanwalte ist der anwalt Dr. Richard Bielschowsky, wohnhaft, heute eingetragen worden. Berlin, den 8. April 1896. Königliches Landgericht I. Der Präsident: Angern.
[4032] Bekanntmachung.
Der bei dem unterzeichneten Gericht zur Rechts⸗ anwaltschaft zugelassene Rechtsanwalt Pradel zu Tarnowitz ist in die Liste der Rechtsanwalte unter Nr. 6 heute eingetragen worden. C1“
Tarnowitz, den 13. April 1896.
8 Königliches Amtsgericht. 1
In der Liste über die bei der Königlichen Kammer für Handelssachen hier zugelassenen Anwalte ist der Name des Rechtsanwalts Dr. Hugo Volkmar Hüppner in Chemnitz heute gelöscht worden.
“ am 11. April 1896.
as Königliche Amtsgericht. (Unterschrift.)
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. EI“
[3907] Bekanntmachung. “
Die durch den Tod des bisherigen Inhabers er⸗ ledigte Physikatstelle des Kreises Kosel, mit welcher ein etatsmäßiges Gehalt von jährlich 900 ℳ verbunden ist, soll zum 1. Juli d. Js. wieder besetzt werden. 8
Geeignete Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Approbation, des Fähigkeitszeugnisses zur Ver⸗ waltung einer Physikatstelle und etwaiger sonstiger Feugniss über ihre bisherige Wirksamkeit, sowie ihres Lebenslaufes bis zum 15. Mai d. J. schriftlich bei mir melden.
Oppeln, den 13. April 1896.
Der Regierungs⸗Präsident.
18909% Bürgermeisterstelle.
Die hiesige Bürgermeisterstelle soll wegen anderweiter Wahl des bisherigen Bürgermeisters möglichst bald besetzt werden.
Die Wahl erfolgt auf 6 Jahre. Das jährliche Gehalt beträgt 2400 ℳ nebst freier Dienstwohnung.
Bewerber wollen ihre Gesuche unter Beifügung ihrer Zeugnisse innerhalb drei Wochen bei dem ieöee. Magistrat einreichen.
Orb, Prov. Hessen⸗Nassau, 13. April 1896. Der Magistrat.
Dr. Frh. Schenck zu Schweinsberg, 8 Regierungs⸗Referendar.
[3904] 8 Lebensversicherungs⸗Gesellschaft
zu Leipzig. Der Verwaltungsrath der Gesellschaft besteht gegenwärtig aus folgenden Herren: Ober⸗Justiz⸗Rath Dr. E. Hagen, Vorsitzender, Kommerzien⸗Rath Franz Wagner, stellver⸗ tretender Vorsitzender, 8 Justiz⸗Rath Julius William Erythropel, Geh. Legations⸗Rath Dr. William Göhring, Banquier Friedrich Jay (Firma Becker & Co.), Kommerzien⸗Rath August Kummer, General⸗Konsul Albert de Liagre, Geheimer Rath Professor Dr. Benno Schmidt, sämmtlich in Leipzig. b In Gemäßheit der Bestimmung in § 15 des revidierten Statuts wird dies hiermit öffentlich be⸗ kannt gemacht. Leipzig, den 11. April 1896. Der Verwaltungsrath der Lebensversicherungs⸗Gesellschaft zu Leipzig. b Dr. Hagen, Vorsitzender.
[4023] Verein Invalidendank.
der diesjährigen ordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Sonnabend, den 25. d. M., Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Vereinslokale hierselbst,
2 echts⸗ zu Berlin 1) Vorlage des Rechenschaftsberichts pro 1895
Unter den Linden 24, ganz ergebenst einzuladen. Tagesordnung:
und Ertheilung der Decharge an den Vorstand. 2) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths. Berlin, den 15. April 1896. Der stellvertretende Vorsitzende: von Grolman, General der Infanterie.
Die Mitglieder des Vereins beehre ich mich, zu
[3906] Bekanutmachung.
Die Westpreußische Landschaft hat am Schlusse des Weihnachtstermins 1895 an Pfandbriefen ausgefertigt und in Umlauf gesetzt: I...H.Fööböbbß 660 % --ö à 3 ½ % I. Serie Emsssion A. . 26 007 880 à 3 ½˖ % I. Serie Emission B. 88 593 000
11I1“
““ 1 531 000
à 4 % Zentrat . . ... .. 18 700 „ Im Ganzen 143 757 880 ℳ
Die Fonds des Justituts beziffern sich nach dem Abschluß der General⸗Landschafts⸗Kasse vom 20. März 1896:
Eigenthümlicher Fonds — ausschließlich des Werths der zum Geschäftsbetrieb dienenden Grundstücke und Häuser sowie des Mobiliars nach deren Versicherungs⸗ werthen von 557 955 ℳ und des Ausstattungs⸗ kapitals für die Westpreußische landschaftliche Dar⸗ lehnskasse zu Danzig von 900 000 ℳ auf
4 874 253 ℳ 29 ₰
Tilgungs⸗Fonds auf 7 326 328 „ 95 „
Sicherheits⸗Fonds hu 38
Zinsen⸗Fonds auf . 11 687
im Ganzen auf 7. 13 869 723 ℳ 94 ₰
und sind bis auf 654 573 ℳ 94 in West⸗
Süese scchen bezw. Zentral⸗Pfandbriefen zinsbar an⸗ gelegt.
Marienwerder, am 1. April 1896.
Königl. Westpreußische General⸗Landschafts⸗ Direktion.
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[3970]
Deutsche⸗Trichinen⸗Versicherungs⸗Anstalt Jauer. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto
ℳ ₰ 1) Uebertrag vom Jahre 1894. 5 026 06
C
31229 56
Activa. Bilanz am
Einnahme. für das Rechnungsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1895. Ausgabe. 8 ℳ
1) Für 79 regulierte Schäden. ℳ 8894.788 2) Prämien⸗Einnahme für 7 910 044 ℳ 2)
Versicherungssumme ℳ 23 795.04 3) 3) Erlös aus verwerthetem 4)
ö11““ 5) 4) Zinsen vom Geschäfts⸗ 6) 1 111.50 7)
11) Verbliebener Uebertrag von 1894S 12) Gewinn vom Jahre 180b5 .
31.
₰
4795.08 1013.74 145.27 400.—
Provision der Agenten . „ 11““ EVF“ M“ Gebälter. . c464 47766 Reisespesen u. Repräsen⸗ tationsgeld.. 1093.95 „ Lokal⸗-Miethe 240.— 1 „D“ 481.90 div. kleine Ausgaben 179.25 1 21 809 57 5 026 06 4 613 93
3122956 Passiva.
Dezember 1895.
ℳℳ ₰ 1) Lassenbestand 112 639 99 2) Hypotheken . ℳ 12 000.— 3) Sicherheitsfonds 3 000.—
4) Reservefonds, Effekten - 10 479.82 25 479 82
8 380981 Jauer, den 10. April 1896.
1) Geschäfts⸗Einlage ℳ 15 000.— 2) Sicherheitsfondss.. 3) Reservesonds . .. 4) Verbliebener Bestand vom Jahre 1894
ℳ
. „ 3 000.— .10 479.82
und Gewinn vom Jahre 1895 .
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37. B. 17 844. Dachziegel. — Peter Breiden⸗ bach, Müllers⸗Ommer b. Linde, R.⸗B. Köln.
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Calle Piedad 1932; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 26. 9. 95.
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42. S. 8296. Elektrische Rechenmaschine. — Dr. Eduard Selling, Würzburg. 25. 10. 94.
44. K. 13 602. Lösbare Sporenbefestigung; Zus. z. Pat. 84 162. — Gustav Kühn, Schwäb. Gmünd. 22. 1. 96.
44. L. 10 135. Schnalle mit Riemendurch⸗ locher. — Gustav Lipski, Wiesbaden, Kir gasse 54. 7. 2. 96.
44. P. 7620. Befestigung des Ober⸗ und Untertheiles von Druckknopfverschlüssen. — Carl Pfenning, Barmen⸗Rittershausen.
44. T. 4828. Kleiderknopf mit Drahtbutze; 2. Zus. z. Pat. 78 467. — Emil Feltsch 2 Wien, Berggasse 37; Vertr.: A. du Bois⸗Rey⸗ mond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 17. 2. 96.
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dIsss gIag e von Kaffee. — Alfredo d'Costa omez, Bucaramanga, Columbia; Vertr.:
A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin
NW., Schiffbauerdamm 29 a. 27. 12. 95.
45. D. 7269. Verfahren und Maschine zum Abschälen des Fruchtfleisches von Kaffee. — Thomas Frederik Doyer, Pasoeroean, Java; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 24. 12. 95.
47. R. 9916. Kurbelgetriebe zur Herstellun
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W. 11 658. Reguliervorrichtung zum
Konstanthalten des Druckes strömender Flüssig⸗
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8 E“ Berlin C., Alexanderstr. 38.
49. P. 7447. Schnellbohrmaschine. — Otto Pekrun, Dresden A., Florastr. 5. 20. 4. 95.
49. S. 8901. Drehstahlhalter. — Oscar Seldis, Steglitz, Maihöhe. 21. 8. 95.
49. St. 4499. Antrieb für Stoßmaschinen. — S 12 & Co., Berlin SO., Zeughofstr. 6/7.
50. B. 17 501. Reinigungsvorrichtung für Schüttel⸗ und Schwingsiebe. — Fr. Brand⸗ staedter, Löwen, Vertr.: Carl Arndt, Braunschweig. 8. 4. 95.
52. H. 15 206. Vorrichtung für Knopfloch⸗ Nähmaschinen zur selbstthätigen Unterbrechung der Vorschubbewegung des Stoffes zum Zwecke des Verriegelns. — William Manning Honse, 162 West 93 rd Street, New⸗York, V. St. A.; 131 . Pataky, Berlin S., Prinzenstr. 100.
53. B. 18 753. Sterilisierapparat für Milch u. dgl. — Emil Wilhelm Reinhardt von Bühler, Westend / Berlin, Rüsternallee 36. 20. 2. 96.
55. Sch. 11 164. Transportwalze für nasse V188. — Arthur Schwarz, Berlin⸗Schöne⸗ erg. 27. 11. 95.
57. Sch. 11 043. Verfahren zur Herstellung von theilweise übereinstimmenden Bildern mit
ilse der Photographie. — Wilh. Schmeer, t. Johann. 28. 9. 95.
59. R. 9997. Wasserhebewerk. — Ernst Rost, Dresden. 27. 12. 95.
59. S. 9013. Selbstthätige Umsteuerungsvor⸗ richtung an doppelten Dampf⸗ oder Druckluft⸗ Wasserhebern. — Otto Saeger u. Hermann Matthies, Friedrichshütte. 17. 10. 95.
63. G. 10 365. olzradnabe mit aufge⸗ Metalllagerbüchsen. — August Goos, .F. Goos & Sohn, Flensburg. 8. 11. 95.
63. St. 4447. Radreifen mit Einrichtung zur Verhinderung des Gleitens. — Alexander Steiner, Wien XV, Neubaugürtel 46; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 6. 1. 96.
64. F. 8787. Gefäßverschluß, besonders für Milchkannen. — Ferdinand Fleischmann, Mödling b. Wien; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. 10. 1. 96.
68. St. 4331. — Richard
m Felde 48.
S Altona⸗Ottensen,
21. 8. 95.
70. G. 9896. Reißschiene mit verstellbarem Anschlagkopf. — J. Grauz, Zürich I, Schweiz, Sihlstr. 99, u. Joh. Granz, Meißen i. S., 5: Vertr.: Joh. Granz, Meißen i. S. 8. 7. 95.
72. M. 12 248. Dichtungsring für Artillerie⸗ Geschosse. — Hudson Maxim, New⸗Pork, 41 Wallstreet; Vertr.: Hugo Pataky u. Wil⸗ helm eehan Berlin NW., Luisenstr. 25.
28. 10. 95. Verstellbare Würge⸗Bohrung
47
72. Sch. 11 280.
für Jagdgewehr⸗Läufe. — Robert Schrader,
nn 88, Buchstr. 5. 27. 2. 96. asse.
75. C. 4273. Verfahren und Vorrichtung zur elektrolytischen Zersetzung von Alkalisalzen. —
milton Voung Castner, London, 13 Abchurche ane; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 13. 9. 92.
75. C. 5924. Verfahren zur Darstellung von Natriumhydrosulfid oder von Natriumsulfat und Schwefelwasserstoff aus Calciumsulfid (Soda⸗ rückstand) und saurem Natriumsulfat. — Che⸗ “ Fabrik Griesheim, Frankfurt a. M.
75. V. 2495. Verfahren zur Darstellung reiner konzentrierter Salpetersäure; Zus. z. Pat. 63 207. — Dr. Fr. Valentiner, Leipzig⸗Plagwitz. 28. 9. 95.
76. D. 7298. Vorrichtung zum Reinigen der Gespinnstfäden bei Spulmaschinen u. dgl. — Louis Drach, Bühl b. Gebweiler i. C. 17. 1. 96.
78. K. 13 583. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Schießpulverfäden und ⸗Strängen. — Firma Fried. Krupp, Gruson⸗ werk, Magdeburg⸗Buckau. 17. 1. 96.
80. M. 12 211. Verfahren zur Vergrößerung des Abbindevermögens von hydraulischem Gips. — Ludwig Mack, Stuttgart. 14. 10. 95.
80. N. 15 100. Einrichtung zur Kerstellung kreislinig bemusterter Zementsteine; Zus. z.
at. 83 600. 9. Rönitz, Mügeln b.
resden. 18. 2. 96. 80. Sch. 11 283. Steinbohrer. — Hermann Berlin, Steglitzerstr. 79.
Schwartzenhauer, 22. 1. 96.
82. P. 7954. Verfahren und Vorrichtungen zum Trocknen von Holz und Holzwaaren. — J. Polke, Wien; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 8. 2. 96.
86. C. 5912. Direkte Schützenschlag⸗Vorrich⸗ tung für Webstühle. — Crefelder Webstuhl⸗ Fabrik, Krefeld, Rheinstr. 20. 23. 12. 95.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen n ahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
14. R. 9743. Turbine mit Uebertragung durch eine eingeschlossene Wassermasse. Vom 16. 1. 96.
30. C. 5693. Platinbefestigung bei künstlichen Zähnen. Vom 15. 1. 96.
59. Sch. 10 662. Kolbenpumpe mit vom Kolben gesteuertem Rundschieber; Zus. z. Pat. 77 550. Vom 23. 1. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger'“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗An⸗ zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen F. “ Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
. E. 4554. Elektromagnet mit kegelförmigem Kern und von einem Eisenrüͤckschlre körper um⸗ gebener Spule. Vom 1. 7. 95.
53. K. 11 293. Apparat zum Erhitzen von Milch und anderen Flüssigkeiten. Vom 9. 12. 95.
4) Uebertragungen.
Die felgenpie Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
24. Nr. 86 287. J. G. A. Donneley, Ham⸗ burg, 1. Neumannstr. 24. — Feuerungsanlage für Dampfkessel. Vom 2. 7. 95 ab.
24. Nr. 86 529. J. G. A. Donneley, Ham⸗ burg, 1. Neumannstr. 24. — Feuerungsanlage für Dampfkessel; Zus. z. Pat. 86 287. Vom 2. 10. 95 ab.
51. Nr. 85 506. Max Otto Claus, Blumen⸗ sbess⸗ 28, Theodor Bruno Püttmann, Langestr. 24,
eipzig⸗Gohlis, u. Hans Eugen Curt Felix, Leipzig, Lessingstr. 15b. — Vorrichtung zum Er⸗ regen von Saiten in mechanischen Musikwerken. Vom 3. 3. 95 ab.
52. Nr. 43 451. Singer Manufacturing Company Hamburg, A. G., Hamburg. — Oscillierendes Nähmaschinen⸗Schiffchen mit feststehendem Spulengehäuse. Vom 20. 7. 87 ab.
52. Nr. 51 259. Birks Manunfacturing Bg. Limited, Nottingham, King's
lace; Vertr.: Carl Röstel, Berlin SW., riedrichstr. 48. — Ziersticheinrichtung für Stick⸗ maschinen. Vom 18. 7. 89 ab.
52. Nr. 55 054. Singer Mannfacturing Company Hamburg, A. G., Hamburg. — Oscillierendes Nähmaschinen⸗Schiffchen mit fest⸗ stehendem Wae Efe Hrsane Zus. z. Pat. 43 451. Vom 20. 4. 90 ab.
52. Nr. 64 709. Singer Manufacturing Company Hamburg, A. G., Hembunc. — Oscillierendes Nähmast inen⸗Schiffchen mit fest⸗ stehendem e. w. Fess e; 2. Zus. z. Pat. 43 451. Vom 29. 1. 92 ab.
55. Nr. 78 040. Aktien⸗Gesellschaft der Maschinenfabriken von Escher Wyß 4& Co., Zürich; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Holzschleifmaschine. Vom 10. 4. 94 ab.
Delambre 20; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. — Magazin⸗Wechsel⸗ kassette. Vom 25. 3. 94 ab.
Klasse.
b Ir ss 88 825 Berlin,
urfürstendamm 26. — In einem Tunnel gelagerte I R. de Palacios, Steglitz, Albrechtstr. 15 c., W. Goetjes, Foachimsthalen⸗ straße 28, u. L. S. Neumann, Friedrichstr. 11, Berlin. — Luftschiff mit mehreren, mit Klappen oder Ventilen versehenen, gegenüber angeordneten und in ihrer Bewegung von einander unabhän⸗ gigen Flächen. Vom 28. 6. 94 ab.
82. Nr. 85 904. Emmericher Maschinen⸗ fabrik und Eisengießerei van ülpen, Lensing & von Gimborn, Emmerich. — III für Kaffee, Kakao u. dgl. Vom
. 12. 94 ab.
5) Löschungen.
a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.
1: 64 253 74 540. 3: 78 550. 4: 77 823 78 213 80 001 83 900. 5: 76 929. 6: 68 591 71 043. 7: 44 433. 8: 53 626 71 736 73 068 73 578 76 212 78 074 82 702 84 289. 9: 76 631 11: 71 961. 12: 69 014 77 998. 13: 58 050 65 817. 14: 66 079. 15: 54 215 77 793 84 608. 16:ü 79 005. 17: 72 548. 19: 70 443 73 182 80 372. 20: 69 699. 21: 59 285 77 271. 23: 83 971. 24: 81 740. 25: 79 958 81 026. 27: 64 592 82 225. 29: 76 522. 30: 66 387 82 538. 31:ü 57 699 60 056 65 555 73 212 76 138 77 768. 34: 65 795 67 953 70 804 72 216 76 566 81 936 82 385. 36: 78 197 78 685. 38: 81 617. 39: 50 008 77 826 83 745. 42: 73 554 82 155 82 517. 45: 83 599. 46: 72 869 72 972 74 148 76 068. 47: 41 156 54 325 57 515 65 435 69 563 71 042 71 847 76 250 79 997 81 571. 49: 48 942 59 154 65 593 78 953 85 373. 50: 72 068 72 986 80 943. 51: 65 974 71 958 76 659 84 353 84 866 85 080. 52: 58 743 63 505 77 045 77 872 77 891 77 892 81 875. 54: 76 521 82 336. 56: 82 685. 57: 85 275 85 358. 61: 84 555. 62: 76 546. 63: 62 989 81 739 82 799. 64: 85 321. 70: 81 618. 71: 74 728. 72: 56 721 84 360. 75: 70 175 73 637 78 539. 76: 70 246 76 164. 77: 77 871 81 699. 78: 68 974. 81: 71 117 85 228. 82: 85 882. 83: 77 769 82 193. 84: 85 264. 86: 69 955. 87: 82 048 82 169. 89: 32 614
64 546. b. Infolge Verzichts. ge aer. Ss 1 c. Infolge aufs der etzlichen Dau 49: 16 474. 52: 154340 4 8
6) Nichtigerklärung 8 eines erloschenen Patents.
Das dem Franz Johann Kislinger in Jena gehörige Patent Nr. 60 663, betreffend Ventilspund mit Vor⸗ richtung zum Ableiten des Schaumes und der 22 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 9. Januar 1896 für nichtig erklärt.
Berlin, den 16. April 1896. Kaiserliches Pateutamt.
von Huber.
Handels⸗Register.
andelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Ein ang vhn von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ Pefterefatrag, aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzi 88 tuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
[4020]
Die
Aachen. [3748] Bei Nr. 1598 des Prokurenregisters, woselbst die für die Firma „Wilkens & Danger Jos. Schiffer’d Nachfolger“ zu Bremen mit Zweigniederlassung in Aachen dem Paul Bobe in Aachen ertheilte Prokura verzeichnet steht, wurde in Spalte 8 ver⸗ merkt: Die Prokura ist erloschen. Unter Nr. 1694 des Prokurenregisters wurde die für dieselbe dem Heinrich Schütz in Aachen ertheilte Prokura eingetragen. Aachen, den 11. April 1896. 8 Königliches Amtsgericht. Abth. V.
Aachen. [3746 Bei Nr. 2170 des Gesellschaftsregisters, woselb die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „J. Jacques Gillet & Cie.“ mit dem Sitze zu Aachen verzeichnet steht, wurde in Spalte 4 vermerkt: Die Seeschas ist durch gaeeesei Uebereinkunft aufgelöst. Der Kaufmann Zealehh
Jacques Gillet in Aachen setzt das Handelsgesch unter unveränderter Firma fort.
Unter Nr. 5024 des Firmenregisters wurde die irma „J. Jacques Gillet & Cie.“ mit dem rte der Niederlassung Aachen und als deren In⸗ haber der Kaufmann Joseph Jacques Gillet in Aachen eingetragen. Aachen, den 13. April 1896.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
57. Nr. 81 768. J. Carpentieèr, Paris, Rue