1896 / 94 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 20 Apr 1896 18:00:01 GMT) scan diff

Der General der Artillerie Edler von der Planitz, General⸗Inspekteur der Fuß⸗Artillerie, ist hierher zurückgekehrt. Der hiesige Königlich württembergische Gesandte on Varnbüler ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt iud hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommeu.

Der Bevollmächtigte 8a Bundesrath, e dfüsch. Ministerial⸗Rath Dr. Dittmar ist nach Darm tadt

8 8 8

Laut „telegraphischer Meldungen an das Ober⸗Kommando der Marine i S. M. S. „Kaiserin Augusta“, Kom⸗ mandant Kapitän zur See Fischer, gestern in Palermo ein⸗

getroffen und geht am 22. April nach Wilhelmshaven in See;

E. M. S. „Arcona“, Kommandant Kapitän zur See ö“ beabsichtigt heute von Shiakwan nach Hankow in

88 8 114X“ Plön, 18. April. Ihre Majestät die Kaiser nd Königin besichtigte, dem „W. T. B.“ zufolge, bei llerhöchstihrem heutigen Besuch hierselbst (s. Nr. 93 d. Bl. m Schluß) mit den beiden ältesten Prinzen Söhnen am Nachmittage das Kadettenhaus (in dem früheren Schlosse) aufs eingehendste. Auf dem Schloßhofe wurde Ihre Majestät von den Offizieren, Lehrern und Beamten der Anstalt empfangen. Der Kommandeur, Oberst⸗Lieutenant Graf von Schwerin dankte Ihrer Majestät für die durch den Allerhöchsten Besuch der Anstalt erwiesene Ehre. Nachdem der Kommandeur sodann die beiden Prinzen willkommen geheißen hatte, folgte die Vorstellung einzelner Herren sowie der sechs Kadetten, die mit den Prinzen usammen unterrichtet werden sollen. Nach der Besichtigun be ab Sich Ihre Majestät wieder in das Prinzenhaus un kehrte nach zweistündigem Verweilen daselbst mittels Sonder⸗ zugs nach Berlin zurück.

Mecklenburg⸗Schwerin.

Wie den „Meckl. Nachr.“ aus Cannes berichtet wird, gedenkt Seine Königliche Hoheit der Großherzog anfangs dieser Woche Cannes zu verlassen und zunächst eine Seereise im Mittelmeer zu unternehmen, um durch längeren Auf⸗ enthalt auf dem Meere die letzten Spuren der schweren Er⸗ krankung des vorigen Winters zu verwischen. Dieser Ausflug, welcher an Bord der englischen Dampf⸗Nacht „Mira“ unter⸗ nommen werden soll, ist auf etwa vierzehn Tage bis drei Wochen geplant und wird hauptsächlich die westliche Küste Italiens zum Ziel haben. Ihre Kaiserliche Hoheit die Groß⸗ herzogin sowie Ihre Hoheiten die Herzoginnen Alexandrine und Caececilie werden ebenfalls Cannes in dieser Woche verlassen.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Der Landtag ist am 17. d. M. nach Erledigung seiner Geschäfte geschlossen worden. 8 Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. Z8u der Feier der Vermählung Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Alexandra mit Seiner Durchlaucht dem Erbprinzen zu Hohenlohe⸗Langenburg ver⸗ sammelten Sich Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin sowie die anderen Höchsten Herrschaften heute Vormittag um 10 â¼ Uhr im Rothen und Gobelin⸗ Zimmer, das e in der großen Bilder⸗Galerie und im Familiensaal des Herzoglichen Residenzschlosses zu Coburg. Gegen 10 ½ Uhr trafen Ihre König⸗

8 Hoheit die Prinzessin⸗Braut, begleitet von Ihrer Kaiser⸗

lichen und Königlichen Hoheit der Herzogin, sowie Seine Durchlaucht der Erbprinz⸗Bräutigam im Residenzschloß ein. An der großen Schloßtreppe wurde das Hohe Brautpaar durch den Ober⸗Hofmarschall empfangen und nach dem Audienzzimmer geleitet, woselbst der standesamtliche Akt durch den Staats⸗Minister von Strenge voll⸗ zogen wurde. Als Zeugen fungierten Seine Kaiserliche Hoheit der Großfürst Paul von haeh Seine Königliche Hoheit der Herzog von York. Nach Schluß der Zivil⸗ trauung begaben Sich die Allerhöchsten und Höchsten Herr⸗ schaften in drei Haügen mit Vortritt und Gefolge zur Kirche. Nach dem Eintreffen des letzten Zuges stellte sich der Vortritt u beiden Seiten des Mittelganges auf. Am Altar wurde has Hohe Brautpaar von der Geistlichkeit empfangen. Seine Durchlaucht der Fürst zu Hohenlohe⸗Langen⸗ burg geleitete den Erbprinzen⸗Bräutigam vor den Altar auf die rechte Seite der Kniebank, Seine Königliche Hoheit der Herzo FP Ihre Königliche Hoheit die Prin⸗ zessin⸗Braut a9 ie linke Seite derselben. Seine König⸗ liche Hoheit der Herzog nahm links von der Prinzessin⸗Braut, Seine Durchlaucht der Fürst zu Hohenlohe⸗Langenburg rechts von dem Erbprinzen⸗Bräutigam, die Kaiserlichen Majestäten und die anderen Höchsten Herrschaften zu beiden Seiten des Mittelganges Platz. Beim Eintritt der Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften begann das Geläut sämmtlicher Glocken der Stadt. Die Trauung wurde durch den General⸗Superintendenten D. von Müller unter Assistenz des General⸗Superintendeten Bahnsen und des Dr. Hansen vollzogen. Bei dem Wechsel der Ringe wurden 21 Kanonenschüsse abgegeben. Nach Schluß der Feier begaben sich die Hohen Neuvermählten mit den Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften und dem Gefolge nach den Versammlungsräumen zurück.

Für Ihre Maäjestäten und die Höchsten Herrschaften fand hierauf Familienfrühstück im Thronsaal, für die Vertreter remder Höfe, das Gefolge und die geladenen Gäste Festtafel im Riesensaal statt. Während des Frühstücks spielte das Musikkorps des 1. Bataillons auf der östlichen Seite des Schlosses, das des 2. Bataillons im Schloßhofe.

„Nach dem Frühstück begaben Sich die Allerhöchsten und Hüchsten Herrschaften nach den Versammlungsräumen, woselbst Cercle stattfand.

3 Reuß; ä. L.

Ihre Durchlauchten die Prinzessinnen Emma, Marie, Caroline, Hermine und Ida sind am 18. d. M. von Stadthagen nach Greiz zurückgekehrt.

Oesterreich⸗Ungarn.

„Der Kaiser besuchte am Sonnabend Vormittag den ö die Erzherzogin Karl Ludwig, Höchst⸗ welche am Tage zuvor von ihrer Orientreise wieder in Wien eingetroffen waren. 8

Der Erzherzog Otto wird sich am 21. d. M. nach Dresden begeben, um dort dem König persönlich seinen Dank für die vor kurzem erfolgte Ernennung zum Obersten à la suite des Garde⸗Reiter⸗Regiments abzustatten.

Der Reichs⸗Kriegs⸗Minister, General der Kavallerie von ist gestern Abend von Wien nach Triest abgereist.

Das österreichische Abgeordnetenhaus nahm heute in dritter Lesung das Beamtenpensionsgesetz an und begann die Berathung der Wahlreformvorlage.

Bei der am Sonnabend im ungarischen Unterhause fortgesetzten Spezialdebatte über das Budget des Finanz⸗Ministeriums erklärte der Finanz⸗Minister Lukacs bei dem Titel „direkte Steuern“, daß die Grund⸗ und Gebäude⸗ steuer erleichtert werden müsse. Die Regierung gedenke, den Zuschlag zur allgemeinen Einkommensteuer aufzuheben und eine neue Einkommensteuer einzuführen, welche den kleineren Existenzen die Steuerlast erleichtern und die Steuer gerechter vertheilen solle.

Großbritannien und Irland.

Der Prinz Heinrich von Preußen ist in der ver⸗ angenen Nacht an Bord des Dampfers „Aller“ von Bremer⸗ dese in Southampton eingetroffen und reist heute nach

Am Donnerstag gedenkt Höchstderselbe fch von

London. Kiel

Southampton aus an Bord der YNacht „Espérance“ na zu begeben.

Das „Reuter’'sche Bureau“ berichtet aus Gibraltar, der Kommandeur der dortigen Infanterie, General Sir Frederick Carrington habe Befehl erhalten, sich unverzüglich nach Süd⸗Afrika zu begeben, um das Kommando der Truppen in Matabeleland zu übernehmen.

Frankreich.

Der Präsident Faure hat, wie „W. T. B.“ berichtet, in einem Schreiben die Truppen des VI. Armee⸗Korps zu ihrer vorzüglichen Haltung, von welcher er sich bei seinem uner⸗ warteten Besuch habe überzeugen können, beglückwünscht. Das Schreiben giebt ferner der Ueberzeugung des Präsidenten Ausdruck, daß die Truppen auf der Höhe ihrer Aufgabe, nämlich einer wirksamen Vertheidigung der Grenze, ständen, und daß das Land auf sie 17n könne.

Der Regierung sin ittheilungen über den von der tunesisch⸗tripolitanischen Grenze gemeldeten Zwischen⸗ fall zugegangen, wonach derselbe keine andere Bedeutung habe, als ähnliche, häufig von der Grenze gemeldete Vorkomm⸗ nisse. Einige tripolitanische Reiter seien auf das tunesische Gebiet gerathen und aufgefordert worden, sich zurückzubegeben. Ihre Führer, hiervon in Kenntniß gesetzt, hätten Vorstellungen bdagegen erhoben. Von besonderer Bedeutung sei der Zwischen⸗ fall nicht gewesen, und weitere Folgen dürfte er ebenfalls nicht nach sich ziehen. 8 E 1“ H Der Fürst Ferdinand von Bulgarien traf, wie W. T. B.“ berichtet, am Sonnabend Mittag in Begleitung des Minister⸗Präsidenten Stoilow und des Ministers Petrow auf dem Warschauer Bahnhof in St. Petersburg ein. Zum Empfang war auf dem Bahnhof eine Ehren⸗ kompagnie mit Fahne und Musik aufgestellt. In den Kaiser⸗ lichen Gemächern des Bahnhofs befanden sich unter Anderen der Kommandant des Kaiserlichen Hauptquartiers General⸗Adjutant Richter, der Adjunkt des Ministeriums des Kaiserlichen Hofes General⸗Adjutant Baron Fredericks, der Gouverneur von St. Petersburg Graf Toll, der Kommandant des Garde⸗Korps General⸗Adjutant Mansej, der Platzkommandant General Adelson, der Stadtpräfekt General Kleigels und eine Deputation der bulgarischen Kolonie in St. Petersburg. Kurz vor Ankunft des Fürsten traf auch der Groß⸗ fürst Wladimir auf dem Bahnhof ein. Nach dem Einlaufen des Zuges ging der Fürst, welcher die Uniform eines bulgarischen Generals mit dem Band des bulgarischen Alexander⸗Ordens trug, in Begleitung des Obersten Reuter auf den Großfürsten Wladimir zu und schritt dann mit diesem die Front der Ehrenkompagnie ab, welche dabei die sa he Hymne spielte. ach der erehc. des beiderseitigen Gefolges begrüßte der türkische otschafter Hußne Pascha den Fürsten und stellte demselben die Mitglieder der Botschaft vor. In den Kaiserlichen Gemächern wurde sodann die bulgarische Deputation dem Fürsten vorgestellt, wobei eines der Mit⸗ glieder eine Ansprache an den Fürsten richtete. Der Fürst antwortete ungefähr Folgendes: Er sei glücklich, daß er im Mittelpunkt Rußlands bulgarische Worte höre und einen so herzlichen Empfang bei den Befreiern Bulgariens finde. Die tiefe Erkenntlichkeit und die Liebe für die Befreier Bulgariens würden ihn immer leiten. Er sei glücklich, daß der freudige Augenblick gekommen sei, in welchem er als 1.. Fürst die Ehre haben werde, sich der erhabenen Person des Kaisers, dem Schützer Bulgariens, vorzustellen. Er danke der Deputation für ihren patriotischen Empfang. Nach dem Empfang der Deputation begaben sich der Fürst und der Großfürst Wladimir zu Wagen in das Winterpalais. Dort wurde der Fürst von dem Minister des Kaiserlichen Grafen Woronzow⸗Daschkow und anderen hohen

ürdenträgern, welche ihm der Großfürst Wladimir vorstellte, Nach einer sehr freundschaftlichen Unterhaltung den Fürsten. Kurze Zeit darauf empfing der Fürst die Mitglieder der slavischen Gesell⸗ schaft mit dem General Tschernajew und dem Re⸗ dakteur des „Swjet“, Obersten Komarow, an der Spitze. General Tschernajew überreichte dem Fürsten mit einer An⸗ sprache Brot und Falz und ein Bild der heiligen Jung⸗ frau als Geschenk für den Prinzen Boris. Der Fürst dankte, indem er seine Freude über die Ausbreitung der slavischen Idee aussprach; Bulgarien verdanke einzig und allein dieser Idee seine Wiedergeburt. Nachdem sich die Deputation verab⸗ schiedet hatte, besuchte der Fürst den Großfürsten Wladimir und begab sich sodann in B des Obersten Reuter nach Zarskoje⸗Sselo, wo er im Alexandrowsky⸗Palast von dem Kaiser und der Kaiserin empfangen wurde. Nach der Rückkehr von Zarskoje⸗Sselo, welche gegen 6 Uhr Abends erfolgte, begab sich der Fürst Ferdinand direkt vom Bahnhofe zu dem Minister des Auswärtigen Fürsten Lobanow, bei dem er zwei Stunden verweilte. Gestern Morgen stattete der Fürst in Begleitung des Flügel⸗Adjutanten, Obersten Reuter unächst mehrere Besuche ab und empfing sodann den Marine⸗

inister. Hierauf wohnte er mit dem Minister⸗Präsidenten Stoilow und seinem Gefolge einem feierlichen Gottesdienst der Isaak⸗Kathedrale bei. Die Kathedrale

1“

empfangen. verließ der Großfürst

selbe

8 den Fürsten und seine Beglete waren auf einer Er⸗ 8

öhung am Altar Plätze hergerichtet, der Fürst zog es indessen vor, inmitten der Menge zu bleiben. Nach Beendigung des Gottesdienstes begab sich der Fürst, begleitet von dem Obersten Reuter, dem Minister⸗Präsidenten Stoilow und seinem Ge⸗ olge, zu Fuß am Quai entlang nach dem Winterpalais. Dem ürsten schloß sich eine dichtgedrängte Volksmenge an.

Gestern fand zu Ehren des Fürsten Ferdinand im Winter⸗ palais ein Galadiner statt, an welchem 49 Personen theil⸗ nahmen. Die Inhaber bulgarischer Orden hatten diese angelegt. In der Mitte der Tafel hatten der Kaiser und die Kaiserin Platz vepomn. der Fürst eh. nand saß zur Linken der Kaiserin. Unter Anderen waren zum Diner geladen: der bulgarische Minister⸗ Präsident Stoilow, der Minister Petrow, der Flüͤgel⸗ Adjutant des Sultans Mehmed Ali, Fürst Lobanow und Graf Woronzow⸗Daschkow. Der Kaiser brachte zuerst einen Toast auf den Sultan und sodann einen solchen auf den Fürsten Ferdinand und den Prinzen Boris aus. Na dem Diner wohnten das Kaiserliche Paar und Fürst Ferdi⸗ nand mit Gefolge der Vorstellung im Theater bei.

Die große E“ vor dem Kaiser wird am 27. d. M. auf dem Marsfelde stattfinden. Es werden daran 50 Bataillone, 37 Schwadronen, 13 Kosaken⸗Sotnien, 102 Geschütze der Fuß⸗ und 38 der Feld⸗Artillerie theilnehmen.

Die nach Abessynien abgereiste Abtheilung des Rothen Kreuzes hat Anweisung erhalten, 8 fran⸗ zösischen Kolonie Djibuti abzugehen. Die für Massowah bestimmte Abtheilung, das ganze Personal, die Schwestern, einige Pfleger und der Oberst Maximow, kehren nach Ruß⸗

land zurück.

Italien.

Der König und die Königin von Rumänien sind gestern incognito in Venedig eingetroffen.

Unter den Ersparnissen im Budget, welche der Minister des Auswärtigen vorschlägt, befinden sich 13 000 Fr. für die Umwandlung des Gesandtschaftspostens in München in den Posten eines Geschäftsträgers und für Auf⸗ hebung des Postens des dortigen Gesandtschafts⸗Sekre⸗ tärs. Der Geschäftsträger wird indessen denselben Rang wie vorher behalten. H 11A1A“

ESpanien. ““

Der Ministerrath wird, dem „W. T. B.“ zufolge morgen den Wortlaut des Abschnittes, welcher sich in der Thronrede zur Eröffnung der Cortes mit den politischen und administrativen Reformen auf Portorico und Cuba beschäftigt, festsetzen.

Der Justiz⸗Minister Romero Robledo, welcher au Cuba zum Deputirten gewählt wurde, hat seine Entlassung eingereicht. 1“ 8

Die Botschafter Englands, Frankreichs un Rußlands haben, wie „W. T. B.“ aus Konstantinopel er fährt, Vorstellungen gegen die Ernennung des mohamedanischen Notabeln Mahmud Ali zum Unter⸗Gouverneur von Zeitu erhoben, da sie dem Reformreglement widerspreche, welches die Wahl eines Christen zum Unter⸗Gouverneur anordne.

Der Vorschlag, in dem Bereiche des IV. Korps i Erzingjan außer der bereits in der Formation begriffenen dritten Linien⸗Division noch eine vierte aufzustellen, hat die Sanktion des Sultans erhalten und dürfte sofort nach beendigter Aufstellung der dritten Linien⸗Division ins Wer gesetzt werden. Außerdem wird die Aufstellung eine neuen, fünften Redif⸗Division geplant. Dies würde nahezu einer Verdoppelung des Mannschaftsbestandes gleichkommen. Die Verstärkung des IV. Korps wird ebenso bedeutend sein, wie es die zuletzt durchgeführte wesentliche Verstärkung des macedonischen Korps war. Das Stabsquartier kommt nach Salonichi. Von dem Kriegs⸗Ministerium wurden 50 Millionen Patronen für das Mausergewehr neu bestellt. Ferner wurde eine Kommission ernannt zur Erbauung von Redif⸗ Kasernen und Wachhäusern zum Schutz der Küste in Selefkeh, Mersina, Alexandrette und Snedialataki. Alle diese Maßregeln sind dazu bestimmt, der Eventualität eines Wiederausbruchs der armenischen Wirren im Sommer rechtzeitig vorzubeugen.

Nach einer im Haag eingelaufenen offiziellen Meldung aus Atchin hat der Häuptling Tuku Umar seine Beschwerden Prückgezogen. Derselbe wird zu einer Konferenz mit dem General Vetter Vertrauensmänner senden. Der Tag der Konferenz ist noch nicht festgesetzt. 1“

Der „Times“ wird aus Kairo gemeldet, die egyptische Regierung habe mit einem Londoner Hause die Lieferung von Schienen und Material für die Bahn von Akasche bis Abufatme abgeschlossen, welches 40 englische Meilen von Dongola entfernt ist. Die Linie werde von egyptischen Sol⸗ daten gelegt werden.

Aus Massowah von gestern wird berichtet, die allgemeine Lage sei unverändert. Die außergewöhnliche Trockenheit dauere an. Die Truppen seien durch den Wassermangel und die Schwierigkeit der Verproviantierung zur Unthätigkeit ge⸗ zwungen. Die Lage der Garnison von Adigrat sei gut.

Dem „Reuter'’schen Bureau“ wird aus Buluwayo vom 17. d. M. gemeldet: eine Patrouille von 42 Mann habe morgens die Vorposten der Matabeles angegriffen und zurück⸗ getrieben. Am Nachmittag hätten die Vorposten dicht bei der Stadt wieder einen Zusammenstoß mit dem Feind gehabt. Die Lage sei ernst. In den Straßen und der Umgebung von Buluwayo seien Dynamitminen gelegt und Bomben für den Fall vorbereitet, daß die Matebeles eindringen sollten. Die Be⸗ satzung werde binnen Wochenfrist wahrscheinlich keine Fleisch⸗ vorräthe mehr haben. Die Matabeles seien nach Südwesten

ezogen, um, wie man annehme, die Verbindungen mit den öngländern abzuschneiden. 1

Der „Daily Telegraph“ meldet aus Prätoria, der Kriegsrath in Buluwayo habe dahin entschieden, daß die dortigen Streitkräfte nicht stark genug seien, um weitere An⸗ griffe zu unternehmen. 1

Aus Salisbury wird vom 17. d. M. gemeldet, Cecil Rhodes sei wieder hergestellt und beabsichtige, den Befehl über die auf Gwelo vorrückende Kolonne zu übernehmen.

Aus Prätoria erfährt das ‚„Reuter'sche Bureau“, der Unternehmer Barnato habe am 16. d. M. den Präsidenten Krüger besucht und ihm die Beschwerden der Ausländer dargelegt, welche ihre Agitation die Abstellung der⸗

fortsetzen müßten. Der Präsident Krüger habe

Meldung sei, wie das „Reuter'sche

zugegeben, daß (. zu Beschwerden vorliege. größte Schwierigkeit bestehe darin, die Bürger zu über⸗ eugen, daß die neuen Ankömmlinge nicht die Boeren⸗Regie⸗ rung zu stürzen wünschten. Barnato habe dem Präsidenten e die Unternehmungen, welche Revenuen abwürfen, wie he Eisenbahnen und die Dynamit⸗Monopole, angesichts der großen ukunft der Industrie Transvaals für den Staat anzukaufen. eer Präsident habe erwidert, er erkenne dies als wuünschens⸗ werth an, jedoch sei die Zeit dazu noch nicht gekommen.

Die „Daily News“ erfährt, der Präsident Krüger habe ursprünglich 3000 000 Pfd. Sterl. Entschädigung von der Chartered Company verlangt; die Summe sei nunmehr durch Unterhandlungen auf die Hälfte herabgesetzt worden.

Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Brass vom 18. d. M., der König Koko habe die ihm von dem englischen General⸗Konsul gestellten Bedingungen abgelehnt und sei deshalb geächtet worden. Es herrsche allgemein Beunruhigung, und es seien daher Vorkehrungen gegen einen Angriff auf das Konsulat getroffen worden.

Australien.

Nach einer aus Tahiti in San eingetroffenen

ureau“ berichtet, von einem französischen Kanonenboot vor einigen Monaten in Raiatea (Gesellschafts⸗Inseln) eine Streitmacht gelandet worden und habe die Königin Mamea zur Unterwerfung ezwungen; die Königin habe den das Recht der Fontrole über die Schiffahrt sowie der Errichtung einer Kohlenstation ertheilt; die Franzosen hätten ihrerseits Mamea als Königin anerkannt. 6 1

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die vorgestrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten be⸗ finden sich in der Ersten Beilage.

In der heutigen (72.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher beiwohnte, wurde zunächst die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ genossenschaften (Konsumvereine), fortgesetzt.

Nach den neu eingeschalteten §§ 145 a bis 145 c sollen mit Geldstrafen bis 150 bestraft werden (145 a) die Verkäufer der Konsumvereine, welche an Nichtmitglieder verkaufen, die Mitglieder, welche ihre Legitimationen an Nichtmitglieder ean⸗ und Nichtmitglieder, welche beim Konsumverein kaufen; ferner (145 b) diejenigen Mitglieder, welche aus dem Konsumverein entnommene Waaren gegen Entgelt gewohnheitsmäßig oder gewerbsmäßig an Nichtmitglieder veräußern nur die Ueberlassung an Kost⸗ gänger zu Verbrauch ist gestattet; endlich (145 c) diejenigen, welche Marken ausgeben.

Abg. Freiherr von Hodenberg (b. k. F.) beantragte, die Strafe allgemein auf mindestens 30 zu bemessen, jedenfalls aber für die Mitglieder, welche ihre Legitimationen an Nichtmitglieder abgeben.

Abg. Dr. Schneider (fr. Volksp.) beantragte, die Strafe auf höchstens 30 festzusetzen.

Abg. Freiherr von Hodenberg wies darauf hin, daß die Konsumvereine auf den Verkauf an Nichtmitglieder gern verzichteten; die Strafe könne nach der Vorlage eine minimale sein, sie werde diejenigen nicht abhalten, welche die Konsumvereine durch Denun⸗ ziation chikanieren wollten.

Geheimer Regierungs⸗Rath Hoffmann bat um Ablehnung der .ee weil dieselben den beabsichtigten Zweck nicht erreichen würden.

Abg. Dr. Schneider: Der erste Antra

des Herrn von Hoden⸗ berg würde eine Verschärfung der Strafe sein. Redner empfahl seinen Antrag.

Geheimer Regierungs⸗Rath Hoffmann beat, auch diesen An⸗ trag abzulehnen, da es sich hier nicht um die Bestrafung der Lager⸗ halter, sondern auch solcher Personen handle, welche die Konsum⸗ vereine zu täuschen versuchten.

Abg. Wurm (Soz.) hielt die Strafe von 150 für viel

hoch. (Schluß des Blattes.)

Das 8s der Abgeordneten begann in der heutigen (55.) Sitzung, in welcher der Finanz⸗Minister Dr. Miquel, der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen und der Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammerstein zugegen waren, die Berathung des Gesetz⸗ entwurfs, betreffend die Erweiterung des Staatseisenbahn⸗ netzes und die Betheiligung des Staats an dem Bau von Privateisenbahnen und von Kleinbahnen, sowie an der Errichtung von landwirthschaftlichen Getreide⸗ lagerhäusern.

Deite Vorlage fordert 69 321 000 ℳ, davon 3 Millionen 22 die Getreidelagerhäuser, 8 Millionen zur Fehbernt des von Kleinbahnen und den Rest für Sekundärbahn⸗ anlagen.

„Aluf Vorschlag des Präsidenten wurde beschlossen, erst über die Bahnbauten und danach über die Getreidelagerhäuser zu diskutieren.

5 Begründung des Gesetzentwurfs nahm zunächst der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen das Wort, dessen Rede wir morgen nachtragen werden.

zu

Nr. 16 des „Centralblatts für das Deutsche Reich“, herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 17. April, hat folgenden Inhalt: 1) Allgemeine Verwaltungssachen: Verbot der

erbreitung der „Wiener Allgemeinen Zeitung“. 2) Versicherungs⸗ wesen: Unfallversicherung für die im Betriebe des vls Wilhelm⸗ Kanals beschäftigten versicherungspflichtigen Personen, Einsetzung der Ausführungsbehörde. 3) Militärwesen: Aenderungen der Landwehr⸗ ezirkseintheilung. 4) Konsulatwesen: Exequaturertheilungen. 5) Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.

Nr. 16 der „Veröffentlichungendes Kaiserlichen Gesund⸗ heits amts“ vom 15. April hat folgenden Inhalt: Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten. Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera ꝛc. Desgl. gegen Gelbfieber. Todesursachen in Italien, 1894. Medizinalstattstssche Mittheilungen aus Norwegen, 1892.

etzgebung u. s. w. (Deutsches Reich). Todesursachen⸗Statistik. Württemberg). Biehseuchen. Maul⸗ und Klauenseuche. (Oester⸗

Spitäler in Dalmatien. Theerfarben. Gerichtschemiker. Böhmen). Oeftentliche Krankenanstalten. (Belgien.) Rinder⸗ 4 se. (Schluß). Gang der Thierseuchen in Belgien, Fachtetelahe. 2ac. 8 den 8 8 Pitnedlae neg. egen Thierseuchen. (Preuß. Regierungsbezirke Potsdam, Merse⸗

burg Irallen) Verh h 1 Körpers

Die

Vereinen, Kongressen u. s. w. (Deutsches Reich.) Tropenhygiene. A. Versammlung des deutschen Vereins für 3 entliche Befeiac. g. pflege. Vermischtes. (Hessen. Darmstadt). Gebrannter Kaffee. Niederlande). Irrenstatistik, 1891 bis 1893. (Norwegen. Christiania). Chemische Untersuchungen der Gesundheitskommission, 1894. Geschenkliste. Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 40 000 und mehr Einwohnern. Desgl. in größeren Städten des Auslandes. Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. in deutschen Stadt⸗ und Landbezirken. Witterung. Beilage: Gerichtliche Entscheidungen auf dem Ge⸗ biet der öffentlichen Gesundheitspflege (Heilpersonal).

Nr. 16 des „Centralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 18. April, hat folgenden Inhalt: Amtliches: Dienst⸗Nachrichten. Nichtamtliches: Bautechnische Aufgaben in unseren Kolonien. (Schluß.) Die Berliner Gewerbeausstellung. IV. (Fortsetzung.) Der „Partial⸗Wasser⸗Eichapparat“ des Wiener Stadt⸗Bauamts. Karl Humann in Smyrna f. Vermischtes: Wettbewerb um eine Theil⸗ nehmerkarte und eine Festmahl⸗Speisekarte des Verbandes deutscher Architekten⸗ und Ingenieur⸗Vereine. Ausstellung des künstlerischen Nachlasses August Busse's. Eisenbahnfachwissenschaftliche Vor⸗ lesungen in Preußen. 37. Hauptversammlung des Vereins deutscher Ingenieure. Verwendung von Umdrehungszählern am Wolt⸗ mann’schen Flügel. General Th. L. Casey in Washington †. Bücherschau. 8

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die Bestimmungen der Art. 240 und 241 des Handelsgesetzbuchs, wonach bei den Aktiengesellschaften dem Vorstande für gewisse Fälle schlechter Geschäftslage die Pflicht obliegt, die Generalversamm⸗ lung zu berufen, bezw. die Eröffnung des Konkurses zu beantragen, und wonach in dem Falle einer nach der Zahlungsunfähigkeit oder Ueberschuldung der Gesellschaft geleisteten Zahlung der Vorstand zum Ersatze verpflichtet ist, finden, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, VI. Zivilsenats, vom 4. November 1895, bei Kommanditgesell⸗

aschen auf Aktien keine Anwendung. „Für die Kommandit⸗ gesellschaft auf Aktien ist keine ähnliche Vorschrift im Gesetze gegeben. Hierzu kommt noch, daß die Eröffnung des Konkursverfahrens über das Vermögen einer Kommanditgesellschaft auf Aktien nach § 199 in Verbindung mit § 198 Absatz 1 der Konkursordnung von dem Auf⸗ sichtsrath oder der Generalversammlung der Kommanditisten überhaupt nicht beantragt werden kann.“ (191/95.)

Für einen durch Korrespondenz oder sonstigen Schrift⸗ wechsel verlautbarten Vertrag ist, nach einem Urtheil des Reichs⸗ gerichts, IV. Zivilsenats, vom 25. November 1895, im Geltungsgebiet des preußischen Stempelge etzes der Urkundenstempel zu entrichten, wenn die Schriftform nicht als bloßes Verständigungsmittel zwischen den Vertragschließenden, sondern in der Absicht gewählt ist, durch schriftliche Fixierung des Vertrags ein dauerndes beweis⸗ kräftiges Instrument herzustellen, und diese Absicht setzt nicht mit Nothwendigkeit einen schon vorher mündlich abgeschlossenen Vertrag voraus, sondern kann auch dann vorhanden sein, wenn der Vertrag durch den Schriftwechsel erst zu stande kommt. (174/95.)

Giebt jemand einem Anderen schriftlich oder mündlich unter dem Versprechen einer Provision den Auftrag, ein bestimmtes Grundstück zu einem bestimmten Preis für den Auftraggeber zu kaufen, und kauft sodann der Beauftragte, welcher den Auftrag be⸗ dingungslos angenommen hatte, das Grundstück zu dem bestimmten Preise für sich selbst, so hat, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, V. Zivilsenats, vom 4. Dezember 1895, im Gebiet des Preußischen

8Sg. Landrechts der Auftraggeber gegen den Beauftragten einen Anspruch auf Auflassung des Grundstücks gegen Zahlung jenes Kauf⸗ preises nebst der Provision. „Das Berufungsgericht schließt ch mit der Annahme, daß der Anspruch der Kläger an sich rechtlich begründet sei, wenn auch der Auftrag dem Beklagten nur mündlich ertheilt worden, einer langjährigen Judikatur der höchsten Gerichtshöfe an...“ (173/95.)

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Nach § 28 Abs. 1 des Krankenversicherungsgesetzes verbleibt Personen, welche infolge eintretender Erwerbslosigkeit aus der Kasse ausscheiden, der vnipruch auf die gesetzlichen Mindest⸗ leistungen der Kasse in Unterstützungsfällen, welche während der Erwerbslosigkeit und innerhalb eines Zeitraums von drei Wochen nach dem Ausscheiden aus der Kasse eintreten, wenn der Aus⸗ scheidende vor seinem Ausscheiden mindestens drei Wochen ununter⸗ brochen einer auf Grund dieses Gesetzes errichteten Krankenkasse an⸗ gehört hat. In auf diese Bestimmung hat das Ober⸗Ver⸗ waltungsgericht, III. Senat, durch Urtheile vom 4. November 1895 ausgesprochen:

1) Sowohl für das Ausscheiden aus der Kasse, als auch für die Fortdauer der Ansprüche an die Kasse kommt es lediglich auf die eigene Erwerbslosigkeit des Kassenmitglieds an und nicht darauf, ob seine Familienangehörigen ebenfalls erwerbslos sind oder ob sie einen ihm den eigenen Unterhalt ermöglichenden Erwerb haben.

2) Ebensowenig ist zwischen verschuldeter und unverschul⸗ deter Erwerbslosigkeit zu unterscheiden. „Für den § 28 in der Fassung des Gesetzes vom 15. Juni 1883 ist bereits in früheren Urtheilen des Näheren dargelegt, daß ihm zufolge eines Beschlusses des Reichstags eine von dem § 24 des Entwurfs abweichende Fassun gegeben worden ist, um außer Zweifel zu stellen, daß für den Anspru an die Kasse die Thatsache der Erwerbslosigkeit ohne weitere Rücksicht auf die Gründe, welche sie veranlaßt haben, maßgebend sein soll. Hieran ist durch § 28 in der Fassung des Gesetzes vom 10. April 1892 nichts geändert. Es ergiebt sich dies nicht allein aus dem Wortlaut, sondern auch aus den Vorverhandlungen, indem danach der Reichstag es abermals abgelehnt hat, der in dem Entwurf egebenen Anregung, die Rechte aus § 28 wenigstens den kontrakt⸗ Fehs ee Arbeitern vorzuenthalten, zu folgen.“ 8

3) Der Zustand der Erwerbslosigkeit wird nicht durch jeden kleinen gelegentlichen Verdienst beseitigt. „Die Umstände des vorliegenden Falles lassen die Fortdauer der Erwerbslosigkeit des S. trotz der Se bei G. als zweifellos erscheinen. Denn was er für seine Arbeits dnehg erhalten hat, erreicht nicht einmal die Höhe des ortsüblichen Tagelohns und geht über ein bloßes Trink⸗ eld eigentlich nicht hinaus, und zußerdem fehlt es an jeglichem

nhalt dafür, daß ihm irgend eine Beschäftigung, wenn er nicht ver⸗ unglückt wäre, an dem folgenden Tage oder spater gegen Entgelt in Aussicht stand.“ (III. 1367) ö““

Kunst und Wissenschaft.

Am 15. bis 18. April tagte in Berlin die jährliche ordentliche Plenar⸗Versammlung der Zentral⸗ Direktion des Kaiserlichen Archäolog ischen Insti⸗ tuts, zu welcher von den auswärtigen Mitgliedern die Herren Professor Dr. Loeschcke aus Bonn, I or Dr. Michaelis aus Straßburg i. Els. und Geheimer Hofrath Zangemeister aus Heidelberg erschienen waren.

Im Kunstgewerbe⸗Museum sind die amerikanischen

regierung auf der Ausstellung in Chicago 1893 ange

kunstgewerblichen Arbeiten, welche von der be- 5 8 auft und im

11“ 1A4“

Winter 1893/94 unter reger Theilnahme ausgestellt wurden, nach einer Rundreise durch die Provinzen wieder eingetroffen. Eine Auslese der vorzüglichsten Stücke ist jetzt dauernd der Sammlung einverleibt: die vielbewunderten Beleuchtungskörper und bunten Fenster sind vor⸗ wiegend auf der hinteren Galerie des Lichthofes und in den anstoßenden Nebenräumen, der Restauration, den Durchgängen ꝛc. untergebracht, die Arbeiten aus Silber und Email im Foldsaal⸗ die Töpfereien

auf der ober Galerie bei den entsprechenden Gruppen moderner Art.

Handel und Gewerbe.

Unter dem Vorsitz des Geheimen Kommerzien⸗Raths Frentzel fand am Sonnabend in den Bureauräumen des 92, Frentel sihrhf tg (Neue Friedrichstraße 53/54) eine Ausschuß⸗ sitzung desselben statt, um zu dem Gese entwurf, b treffend die Handelskammern in Preugen⸗ Stellung nehmen. Im Auftrage des preußischen Ministers für Handel un Gewerbe wohnte der Geheime Regierungs⸗Rath Lusensky der Ver⸗ handlung bei. Der General⸗Sekretär des Deutschen Handelstage Konsul z. D. Annecke (Berlin), welcher über den Gesetzentwurf referiert erkannte zunächst an, daß „sich der Entwurf durch sorgfältige Aus arbeitung und gründliche Prüfung der Verhältnisse auszeichne. Alsdann gab der Referent eine Uebersicht über den wesentlichsten Inhalt desselbe 8 und berührte auch die Frage, ob die reichsgesetzliche Regelung der Materie nicht wünschenswerth und durchführbar gewesen wäre. Der Handelstag habe schon im Jahre 1878 eine Kommission mit der Auf gabe betraut, einen Gesetzentwurf auszuarbeiten, durch welchen eine einheitliche, das Reich netzartig überziehende Organisation von Handels⸗ kammern geschaffen werden sollte. Dieser Gesetzentwurf sei auch fertiggestellt, später aber wieder bei Seite gelegt worden, als die im Jahre 1880 erschienene Verordnung, betreffend die Eins

die Vertretung von

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Entwickelung der Vertretungskörperf staaten gelegen. Diese Schwierigkeit sei auch heute noch vorhanden, und deshal müsse vorerst von einer Fleichwasigen Vertretung vo Handel und Industrie in ganz Deutschland abgesehen werden. Referent ging ferner auf die den Handelskammern gestellten Aufgaben ein, billigte die Erweiterung der Thätigkeit derselben und hob nament⸗ lich lobend hervor, da den Handelskammern hinfort zur Pflicht ge macht sei, alle Maßregeln der Gesetzgebung und Verwaltun welche Handel und Industrie berühren, in die

ziehen. Bisher habe es von dem Belieben jeder einze

kammer abgehangen, mit welchen Handel und Industr

Fragen sie sich beschäftigen wollte. In Zukunft würde eine Handels⸗ kammer sich einer flichtversäumniß schuldig machen, wenn sie nicht jede neue auftauchende Frage wirthschaftlicher Natur auf ihre Tagesordnung brächte. Betreffs des Wahlrechts meinte der Referent, daß für poli tische Vertretungen das allgemeine gleiche Wahlrecht sich wohl empfehlen möchte; bei Interessenvertretungen müsse aber dem bedeutenderen Inter⸗ esse ein größerer Einfluß eingeräumt werden als dem geringeren In der dann folgenden Diskussion wurde der Gesetzentwurf von allen Rednern als ein wesentlicher Fortschritt im Vergleich zu dem bestehenden Gesetz anerkannt, Feherep bemwffe durchberathen und amendiert. Der Ausschuß hielt es nicht für erforderlich, die einzelnen Beschlüsse in einer Resolution sfmmenersafser Es wurde dagegen beschlossen: das Sitzungsprotokoll, das diesen Meinungs⸗ austausch ausführlich wiedergiebt, der Staatsregierung sowie dem Herren⸗ und dem Abgeordnetenhause zur Kenntnißnahme zu überreichen.

Ausweisüber den Verkehr auf dem Berliner Schlacht⸗ viehmarkt vom 18. April 1896. Auftrieb und Marktpreise nach Schlachtgewicht mit Ausnahme der Schweine, welche nach Lebend⸗ gewicht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 3994 Stück. (Dur schnittspreis für 100 kg.) I. Qualität 114 120 ℳ, II. Qualit 102 110 ℳ, III. Qualität 90 —- 98 ℳ, IV. Qualität 80 86 Schweine. Auftrieb 6614 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg. Mecklenburger 82 84 ℳ, Landschweine: a. gute 78 80 ℳ, b. ge⸗ ringere 72 76 ℳ, Galizier —X,— ℳ, leichte Ungarn —,— ℳ, bei 20 % Tara. Bakonyer —,— bei kg Tara pro Stück. Kälber. Auftrieb 1436 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 1,08 1,16 ℳ, II. Qualität 0,98 1,06 ℳ, III. Oua- lität 0,92 7,96 Schafe. Auftrieb 9377 Stück. (Durch⸗ schnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 0,86 0,96 ℳ, II. Qualität 0,80 0,84 ℳ, III. Qualität —,—

Verdingungen im Auslande.

Niederlande.

21. April. Die Maatschappy tot Enploitatie van Staats- spoorwegen, im Zeatral⸗Bureau der Gesellschaft, Mooreelse Park zu Utrecht: Bedingungsheft Nr. 707. Herstellen, Liefern und Aufstellen des eisernen Oberbaus der Drehbrücke über das Leidsche Trekvliet beim e, zu Voorburg. Schätzung 26 300 Fl. Ver⸗ dingung gemäß § 46 der Bedingungen; - liegen zur Einsicht im

entral⸗Bureau der Gesellschaft und sind bei Franko⸗Anfrage, gegen Bezahlung von 1 Fl. ebenda erhältlich. Fernere Aufschlüsse dort zu erhalten. Dänemark.

25. April, 12 Uhr. Staatsbahnverwaltung (Maskinafdelingens Regnskabs kontor), Aarhus: Lieferung von: 1700 m Wagen⸗ bändern, 4000 Stück Schmierkissen von Baumwolle, 400 m Schmier⸗ kissenzeug von Baumwolle, 50 Pfd. Leingarn, 10 Pfd. Bindegarn, 100, Pfd. Nahtschnüren, 50 Pfd. Schnürgarn, 20 Pfd. Manilla⸗ schnüren, 200 Pfd. getheertem Garn, 100 Stück Signalpfeifen⸗ Schnüren, 1000 Pfd. Spundgarn, 200 Pfd. Seilen. 2 edingungen und Angebotsformulare an Ort und Stelle.

27. April, 1 Uhr. Staatsbahnverwaltung (Maskinafdelingens Contor), Colbjörnsensgadeb, Kopenhagen: Lieferung von: ca. 3300 Pfd. Kupfer, ca. 3000 Pfd. Banca⸗Zinn, ca. 7000 Pfd. Blei, ca. 1000 Pfd. Antimon, ca. 1200 Pfd. Phosphorkupfer, ca. 2350 Pfd. YVellow⸗Metall. Bedingungen und Angebotsformulare an Ort und Stelle und beim „Reichs⸗Anzeiger“ (in dänischer Sprache).

4 Verkehrs⸗Anstalten.

Bremen, 18. April. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer „Pfalz“ hat am 16. April n ch Peneriffe pafsiert. Der Postdampfer „Krefeld“ ist am 16. April Abends nach Baltimore abgegangen. er Schnelldampfer „Spree“ ist am 17. April Nachmittags auf der Weser angekommen. Der Post⸗ dampfer „Bonn“ ist am 17. April Nachmittags auf der Weser angekommen. Der Reichs⸗Postdampfer „Gera“ ist am 17. April Nachmittags auf der Weser angekommen. Der Reichs⸗Postdampfer „Oldenburg“ hat am 17. 8ö8 Morgens Gibraltar passiert. Der Reichs⸗Postdampfer „Preußen“ ist am 17. April Morgens in Aden 1n

,— 19. April. (W. T. B.) Der Schnelldampfer „Kaiser Wilhelm II.“ hat am 17. April Vormittags Punta Se passiert. Der Schnelldampfer „Ems“ hat am 17. April Nachmittags die Reise von Neapel nach New⸗York fortgesetzt. Der Postdampfer „Halle“ ist am 17. April Mittags von New⸗York nach der Weser abgegangen. Der Postdampfer „Hohenstaufen“ hat am 17. April Nachmittags Dover passiert. Der Postdampfer „Kronprinz Friedrich Wilhelm“ ist am 17. April Nachmittags von Santos nach der Weser abgegangen. Der Pestbanvig „Habs burg“ hat am 17. April Abends St. Vincent passiert. Der Dampfer „Wart⸗

abgegangen. 16“* 11u1“] 8

burg' ist am 17. April Vormittags von Bahia nach der Weser

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