[4950]
Durch vom 15. April 1896 ist der Hypothekenbrief, welcher über das Darlehn von 1000 ℳ nebst 5 % Zinsen vom 1. Oktober 1892 ebildet ist, welches Darlehn auf Grund der gericht⸗ - een Schuldurkunde vom 27. Mai 1892 am 28. Mai 1892 auf dem Grundstück Nr. 371 Groß⸗ Dombrowka Abth. III. Nr. 9 für die Holzhändler Siegmund Goldstein und Lazar Perl zu Beuthen O.⸗S. hypothekarisch eingetragen und mittels der notariellen
Rfienurkend vom 7. Juli 1895 auf den Antrag⸗
eller abgetreten ist, für kraftlos erklärt worden.
Königliches Amtsgericht.
Im Namen des Königs! Verkündet am 16. April 1896. Hab ighorst, Gerichtsschreiber.
In der Aufgebotssache des Kaufmanns Wilhelm Ekrod zu Heisingen hat das Königliche Amtsgericht zu Essen für Recht erkannt: 8
Folgende im Grundbuch von Heisingen Band II Artikel 32 Abtheilung III Nr. 1 eingetragene Post:
„Folgende Post: 225 Thaler Kurant verschulden Besitzer zu 5 % Zinsen als C Kaufgelder laut den beiden Verträgen vom 7. Juli 1835 und 18. Juni 1839 den Eheleuten Johann Arnold Koenig und Anna Bernhardine Louise, geb. Ridder. Eingetragen am 12. August 1846. — ist von Band 67 Blatt 272 hierher übertragen am 18. Dezember 1882.“
ist zu löschen. 1
Der ursprüngliche Gläubiger und seine unbekannten 2 werden mit ihren Ansprüchen auf die Post ausgeschlossen. “
Von Rechts
Im Namen des Königs! Verkündet am 13. April 1896.
Na sentreten, Gerichtsschreiber. In der Aufgebotssache “
1) der verwittweten Kossath Leonhardt, Caroline, geb. Rettig, zu Rädel,
2) des Büdners Friedrich Beier, des Maurers
riedrich Eichelbaum und des Arbeiters Gottfried
immermann, sämmtlich zu Damelang,
hat das Königliche Amtsgericht zu Brandenburg a. H. durch den Amtsrichter Samter für Recht eckannt:
I. Das Dokument über die im Grundbuch von Rädel Band 1 Blatt Nr. 30 und Band I Blatt Nr. 74 in Abtheilung III unter Nr. 5 resp. 3 für a. Caroline, b. Louise Albertine, c. Albertine Wilhelmine, d. Auguste Friederike Albertine — Geschwister Rettig eingetragene Post von je 97 Thlr. 1 1 Pf. Vatererbe;
II. das Dokument über die im Grundbuche von Damelang Band I Blatt Nr. 51 in Abtheilung III. Nr. 4 für den Kaufmann Carl Theodor Neumann in Brandenburg eingetragene Hypothek von 52 Thlr. 25 Sgr. 6 Pf.,
werden für kraftlos erklärt. Die Kosten des A gebots fallen den Antragstellern zur Last. S.
Samter.
[4958]
Wegen.
[4318]
5 “ Durch Urtheil vom 9. April 1896 sind die In⸗ haber der auf dem Grundbesitz der Wittwe Longinus Mihm zu Poppenhausen für Joseph Mihm einge⸗ tragenen Hypothek von 171 ℳ 43 ₰ mit ihren An⸗ sprüchen ausgeschlossen. v“ W rs, den 9. April 1896. Ksönigliches Amtsgericht.
] Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheile vom 9. April cr. sind
1) die Hypotheken⸗Dokumente über folgende im hiesigen Grundbuche eingetragene Posten für kraftlos erklärt worden:
a. Warstein Band XI Blatt 8 Abth. III Nr. 1, 200 Thlr. Darlehn nebst 5 % Zinsen für die Spar⸗ 9 zu Warstein aus der Urkunde vom 8. November b. Mülheim Band VI Blatt 21 Abth. III Nr. 11: .88 den Hauptmann a. D. Joseph Baier zu Soest
33 Thlr. 26 Sgr. 4 Pf. und 531 Thlr. 17 Sgr. 6 Pf. nebst 5 % Zinsen seit dem 21. Juni 1861, überwiesene Kaufgelder aus der Kaufgelderbelegungs⸗ verhandlung vom 21. Juni 1861,
c. Warstein Band VII Blatt 38 Abth. III. Nr. 7 und 8: 68 Thlr. 12 ½ Sgr. Kaufpreis nebst 5 % Zinsen aus dem Kaufvertrage vom 22. Februar 1869 für den Kaufmann Samuel Steinberg zu Bielefeld, welche Post bis auf den Rest von 8 Thlr. 12 Sgr. 6 Pf. gelöscht ist, 89 Thlr. 5 Sgr. 6 Pf. Judikat⸗ und Kostenforderung nebst 5 % Zinsen aus dem rechtskräftigen Erkenntnisse vom 28. Mai 1870 für die Stadt Warstein;
9* die Rechtsnachfolger des Heinrich Anton Enste zu Warstein mit ihren Ansprüchen und Rechten auf die im Grundbuche von Warstein Band VIII Blatt 33 Abth. III Nr. 1 aus der Urkunde vom 14. August 1839 eingetragene Abfindung von 60 Thlr. Krt., 4 Thlr. 2 Sgr. und 1 Kuh, ausgeschlossen worden. in
Warstein, den 10. April 1896. 3
Köönigliches Amtsgericht. [4957] Bekauntmachung.
Durch Urtheil vom heutigen Tage werden der ein⸗
etragene Gläubiger Franz Anton Feeer und Pfandgläͤubiger Fabrikant Tacke zu Bocholt sowie deren unbekannte Rechtsnachfolger mit ihren An⸗ sprüchen auf die im Grundbuche von Liedern Band 36 Blatt 4 unter Nr. 4 der III. Abtheilung aus dem gerichtlichen Vertrage vom 17. März und 9. Mai 1820 Ansetrah ge Fepotheteso eang von 375 Dahler klevisch, der Dahler zu 30 Stüber klevisch, aus⸗ geschlossen. 1
Bocholt, den 18. Januar 1896.
Königliches Amtsgericht. 89 98
[5250] Oeffentliche Zustellung. Die Frau Helene Sophie Purrmann, geb. Boeck, verwittwete Thomaske, zu Berlin, Grüner 88& 53, vertreten durch Rechtsanwalt Berg ebenda, Koch aßße 3, klagt gegen ihren Ehemann, Tischlergesellen arl Wilhelm Purrmann, früher zu Berlin, jetzt unbekannten Aufenthalts, aus der böslichen Verlassung, mit dem Antrage: die Ehe der Parteien zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, ihm auch die Prozeßkosten aufzuerlegen,
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung!, helichen will oder kann, mit 60 ℳ zu ent
I.
kanntem Aufenthalt abwe
15279]
des Rechtsstreits vor die 21. Zivilkammer des Königlichen Landgerichts I zu Berlin auf den 23. September 1896, Vormittags 9 ½ Uhr, Jüdenstraße 59, II Tr., Zimmer 119, mit der Auf⸗ forderung, einen bei dem gedachten Gerichte zu⸗ gelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 16. April 1896.
Dobenzig, Gerichtsschreiber 8 des Königlichen Landgerichts I. Zivilkammer 21.
[5251] Landgericht Hamburg. Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau Caroline Sophie Friederike Auguste Miercke, geb. Weiemann, zu Hamburg, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Blumenfeld, klagt gegen ihren Ehemann Benjamin Johann Martin Miercke, unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung vom Bande auf Grund böslicher Verlassung, mit dem Antrage, dem Beklagten aufzuerlegen, die Klägerin binnen einer gerichtsseitig zu bestimmenden Frist in einer angemessenen Wohnung zur Fortsetzung des ehelichen Lebens wieder bei sich aufzunehmen, ent⸗ stehendenfalls denselben für einen böslichen Ver⸗ lasser zu erklären und die Ehe der vom Bande zu scheiden, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Vierte Zivilkammer des Landgerichts zu Hamburg (Rathhaus) auf Montag, den 13. Juli 1896, Vormittags 9 ¾ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Hamburg, 16. April 1896.
Heinr. Hasse. Gerichtsschreiber des Landgerichts.
[5253] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau des früheren Buchhalters Busch, Anna, geb. Hoffbauer, zu Leipzig, vertreten durch den Rechtsanwalt Choyke in Magdeburg, klagt gegen den Buchhalter Johannes Busch, un⸗ bekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage: die Ehe der Parteien zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären und ihm die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 4. Zivilkammer des Königlichen Landgerichts zu Magdeburg, Dom⸗ platz 6, auf den 11. Juli 1896, Mittags 12 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Magdeburg, den 17. April 1896.
Buresch, Sekretär,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[5254) SDOeffentliche Zastellnng. 1
Die Ehefrau Kunigunde Kerl, geb. Traeger, zu Hecklingen, vertreten durch den Rechtsanwalt Schmidt zu Nordhausen, klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Heinrich Kerl, früher in Ruhla bei Soll⸗ 8 jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher
“ und Versagung des Unterhalts, mit dem Antrage, die Ehe der Parteien zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die Erste Zivilkammer des Königlichen Landgerichts zu Nordhausen auf den 13. Juli 1896, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. C“
Haase, Sekretär, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
W“
[5252] Oeffentliche Zustellung. Die Wilhelmine, geborene Lieber, Ehefrau des Schneiders Franz Peter Pilger zu St. Johann, vertreten dur⸗ Rechtsanwalt Döhmer zu St. Johann, klagt gegen ihren Ehemann Franz Peter Pilger, Schneider, zur Zeit ohne bekannten Wohn⸗ und Auf⸗ enthaltsort, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage auf Auflösung der zwischen den Parteien am 2. Juli 1887 vor dem Standesbeamten zu St. Johann ab⸗ geschlossenen Ehe, und ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Zivil⸗ kammer des Königlichen Landgerichts zu Saarbrücken auf den 9. Juli 1896, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der Bfsenülichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 8 Saarbrücken, den 13. April 1896. 8 —
Ko 4 14 8 Gerichtsschreiber des Königlichen Landge
[59276] Oeffentliche Zustellung. Die Christine Karoline Stettner, geb. Aupperle, in Fellbach, vertreten durch Rechtsanwalt Stock⸗
mayer in Stuttgart, klagt gegen ihren mit unbe⸗ 8 2 eren Ehemann Matthäus
Stettner, Lumpensammler aus Thierbad, Gemeinde
Pfahlbronn, mit dem Antrage: die zwischen den Parteien bestehende Ehe wegen böslicher
erlassung des Beklagten dem Bande nach zu scheiden, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Zivilkammer des Königlichen Landgerichts zu Stuttgart auf Samstag, den 11. Fuli 1896, Vormittags ½9 Uhr, mit der ee einen bei dem gedachten Gerichte zu⸗ gelassenen Anwalt zu bestellen. 11 “ Stuttgart, den 17. April 1896. Sekretär Stellrechltt,.,.— Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Oeffentliche Zustellung. 1) Die minderjährige Sophie Margaretha Klau⸗
sing in Leipzig, vertreten durch ihren Altersvormund, sden Polizei⸗Schutzmann Friedrich Oskar Meyer in
Leipzig⸗Schleußig, und
2) die ledige Koloristin Pauline Louise Selma Klausing in Leipzig, Langestr. 14/IV,
klagen gegen den aler und Zeichner Rudolf Windrath, früher in Leipzig, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, wegen Ansprüͤchen aus außerehelicher Schwängerung, mit dem Antrage auf vorläufig voll⸗ streckbare Verurtheilung des Beklagten:
a. die Mitklägerin unter 2, im Falle er 9 nicht schädigen,
b. ihr die durch Geburt und Taufe der Mit⸗ klägerin unter 1 erwachsenen Kosten mit 21 ℳ zu vergüten, 1
c. zum Unterhalt der Mitklägerin unter 1 von deren am 30. Oktober 1895 Lnselo er Geburt an bis zum erfüllten vierzehnten Jahre einen monat⸗ lichen Beitrag von 10 ℳ, dessen Höhe in richter⸗ liches Ermessen gestellt wird, zu gewähren, und zwar die schon verfallenen Beiträge sofort in un⸗ getrennter Summe an die Mitklägerin unter 2, die künftig verfallenden aber in monatlichen Voraus⸗ zahlungen an den Vormund der Mitklägerin unter 1,
d. falls die Mitklägerin unter 1 vor erfülltem vierzehnten Jahre sterben sollte, die durch die Beerdi⸗ gung entstehenden nothwendigen Kosten zu tragen,
und laden den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Leipzig auf den 22. Juni 1896, Vormittags 9 Uhr. 15 Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Leipzig, am e.S. 1896.
ekr. Fuchs, Gerichtsschreiber beim Königlichen Amtsgerichts das.
88 15278] 8 In Sachen: F. 88 1) der Theresia Vadarszy, verehelichten Berg⸗ mann Carl Heß zu Lehmkuhle, im Beistande ihres Ehemannes, 2) des Vormunds deren unehelichen Kindes Josefa Fabiana, Bergmann Albert Hunger zu Lehmkuhle, sämmtlich vertreten durch den Agenten Johannes Lüchtrath zu Niernhoff “ eboeß (Rheinland), Kläger, — den rundbesitzer Johann Nogly aus ischanna, z. Z. unbekannten Aufenthalts, wegen Ansprüche aus außerehelichem Beischlaf, wird gemäß § 335 Abs. 2 Z.⸗Pr.⸗O. neuer Verhandlungstermin vor dem Königlichen Amtsgericht hierselbst auf den 16. Juni 1896, Vorm. 11 Uhr, von Amts⸗ wegen anberaumt. Zugleich wird gemäß §§ 186 ff. Z.⸗P.⸗O. die öffentliche Zustellung dieses Beschlusses an den abwesenden Beklagten angeordnet. 1. C. 212/94. — Loslau, den 13. April 1896. Königliches Amtsgericht.
[52822 DOeffentliche Zustellung. 1
In Sachen Mayer, Anna, led. großzjähr. Gütlerin in Deining, im eigenen Namen und als Bevoll⸗ mächtigte des Schreinermeisters Josef Mayer in Miesbach, Vormund ihres außerehelichen Kindes „Elisabetha Mayer“, gegen den led. großjährigen Dienstknecht Max Estner von Ammerland, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, Beklagten, wegen Vater⸗ schaft und Alimentation, hat das K. Amtsgericht Wolfratshausen als Prozeßgericht mit Beschluß vom 15. April 1896 die öffentliche Zustellung der Klage bewilligt und Termin zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits, zu welchem die Klägerin den Be⸗ klagten ladet, anberaumt auf Freitag, den 19. Juni 1896, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale, Zimmer Nr. 6. -
m bez. Termine wird Klagspartei beantragen:
1) Max Estner sei schuldig, die Vaterschaft zu dem am 2. November 1894 von der Klägerin außerehelich geborenen Kinde „Elisabetha“ anzuerkennen,
2) einen jährlichen, in monatlichen Raten voraus⸗ zahlbaren Unterhaltsbeitrag von 72 ℳ von der Ge⸗ burt des Kindes bis zu dessen zurückgelegtem 14. Lebensjahre, die Hälfte der Kleidungskosten, des seinerzeitigen Schulgeldes und der allenfallsigen Kur⸗ und Leichenkosten zu bezahlen, 8
3) eine Tauf⸗ und Kindbettkostenentschädigung von 10 ℳ zu leisten,
4) die sämmtlichen Kosten des Rechtsstreits zu tragen,
5) das Urtheil werde für vorläufig vollstreckbar erklärt.
Wolfratshausen, den 15. April 1896.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. (L. S.) Heldmann, geschäftsl. K. Sekretär.
[5277] Oeffentliche Zustellung.
Der Rentier Werner Hahn, früher in Lübeck, jetzt in Wiesbaden, vertreten durch die Rechtsanwalte Justiz⸗Rath Fleck und Dr. Salman zu Berlin, Unter den Linden 48/49, klagt gegen den Eigenthümer Gustav Spengler, früher hier, Gleimstr. 18, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen derjenigen 266 ℳ 25 ₰ Zinsen pro IV. Quartal 1895, welche der Beklagte dem Kläger für die auf des Beklagten Grundstück hierselbst Bd. 175 Bl. 7467 des Grund⸗ buchs von den Umgebungen in Abth. III Nr. 1 ein⸗ getragenen 21 300 ℳ Restkaufgeld verschuldet, mit dem Antrage auf kostenpflichtige Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 266 ℳ 25 ₰ nebst 5 %, Zinsen davon vom Tage der Rechtskraft des er⸗ gehenden Urtheils ab an den Kläger bei Vermeidung
89* 8
sder Zwangsvollstreckung in das im Grundbuche des
Königlichen Amtsgerichts I hierselbst von den Um⸗ gebungen Bd. 175 Bl. 7467 verzeichnete Grundstück und Ersg⸗ Vollstreckbarkeits⸗Erklärung des Urtheils, und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗ gericht I Abthl. 65 zu Berlin, An der Stadt⸗ bahn 26/27, II Tr., Iimer 8, auf den 9. Juni 1896, Vormittags 9 ½ Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. .
Berlin, den 17. April 1896. —
(L. S.) Graebke, Sekretär, Gerichtsschreiber
des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 65. [5275] Oeffeuntliche Zustellung.
Der Hotelier Fritz Wüstner zu Frankfurt a. M., vertreten durch Justiz⸗Rath Schenck und Rechts⸗ anwalt Dr. Bender, klagt Hegen den Fabrikanten Friedrich Ekert, zuletzt in Darmstadt, z. Zt. mit unbekanntem Aufenthalt, aus Miethe, mit dem Antrage, den Beklagten kostenfällig zu verurtheilen an Kläger 450 ℳ nebst Prozeßzinsen zu zahlen, au das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die I. Zivilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Darmstadt auf Montag, den 13. Juli 1896, Vormittags 8 ½ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem ge⸗ dachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Darmstadt, den 18. April 1896.
Für den Gerichtsschreiber des Großh. Landgerichts: 3 Schwarz, Gerichts⸗Assess
[5281] Oeffentliche Zustellung.
Die zu Köln, Holzmarkt Nr. 71 bestehende Hand⸗ lung unter der Firma W. Wolf, Klägerin, vertreten durch den Rechtsanwalt Vack zu Köln, klagt gegen den Budenbesitzer Johann Hesselmann, frhe zu Dortmund wohnhaft, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthalt, wegen Forderung mit dem Antrage „Den Beklagten für verpflichtet zu erklären und zu verurtheilen, seine Einwilligung dazu zu geben daß der seitens der Klägerin auf Grund Be⸗ schlusses des Königlichen Amtsgerichts zu Dort⸗ mund vom 19. Dezember 1894 in Sachen gegen den G. 114 — 94 VIII laut Bescheinigung des Königlichen Amtsgerichts zu Dortmund vom 28. De⸗ zember 1894 bei dem dortigen Amtsgericht hinter⸗ legten Betrag von ℳ 200 (Zweihundert) 3 ½ % Reichs⸗Anleihe von 1887 nebst Zinsscheinen Nr. 15 bis 20 nebst Anweisungen und ℳ 50 baar nebst aufgelaufenen Zinsen, welche gemäß Mittheilung des Königlichen Amtsgerichts zu Dortmund vom 30. Ja⸗ nuar 1895 bei der Königlichen Regierungs⸗Haupt⸗ kasse zu Arnsberg weiter hinterlegt worden ist, von der Königlichen Regierung zu Arnsberg an die Kläͤ⸗ gerin zu Händen deren bevollmächtigten Rechts⸗ anwalt Heinrich August Vack zu Köln zurückerstattet wird, und das zu erlassende Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären“, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Dortmund auf den 3. Juli 1896, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 23. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Dortmund, den 16. April 1896.
Seeger, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[5259] Oeffentliche Zustellung.
Nr. 4634. Die Aktiengesellschaft Vereinigte Freiburger Ziegelwerke zu Freiburg i. Br., vertreten durch Rechts⸗ anwalt Seybel in Freyburg, klagt gegen den Maurer⸗ meister Otto Hauser ven Freiburg⸗Haslach, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, aus Kaufvertrag bezw. Lieferung von Baumaterialien, mit dem An⸗ trage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung der noch schuldigen Kaufpreise im Betrage von 3893 ℳ 96 ₰, und ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Zivil⸗ kammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Frei⸗ burg auf Dienstag, den 14. Juli 1896, Vor⸗ mittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Freiburg, 17. April, 1896.
Schäfer, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts.
[5283] Oeffentliche Zustellung. 8
Der Oekonom Andreas Benkert alt von Euer⸗ dorf, vertreten durch seinen Sohn, den Oekonomen Andreas Benkert jg. von da, klagt gegen den Bauer Johann Geßner von Seeer z. Zt. unbekannten Aufenthalts, wegen Hypotheklöschung mit dem An⸗ trage: Kgl. Amtsgericht Euerdorf wolle erkennen:
I. Beklagter ist schuldig, den auf Pl. Nr. 4386, 4386 ½ der Steuergemeinde Euerdorf eingetragenen Eigenthumsvorbehalt löschen zu lassen,
II. Beklagter hat sämmtliche Streitskosten zu
tragen,
Klager ladet hiermit den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kgl. Amtsgericht Euerdorf in die hierfür anberaumte Sitzung vom Freitag, den 12. Juni l. Js., früh 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung, welche dem Kläger mit Beschluß vom 15. April ds. Js. bewilligt worden ist, wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Euerdorf, den 16. April 1896.
Der K. Sekretär: (L. S.) Saar.
[5280] Oeffentliche Zustellung und Ladung. Unterm 14. April h. Is. hat Kaufmann Johann Benedicter in Herrieden gegen den ledigen, groß⸗ jährigen Mühlbesitzerssohn Georg Körber von Mühlbruck, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, angeblich in der Schweiz, wegen Forderung Klage zum Kgl. Amtsgerichte Herrieden erhoben. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits wurde Termin an⸗ beraumt auf Freitag, den 3. Juli I. Is., Vor⸗ mittags 9 Uhr, wozu der Beklagte Georg Körber auf Grund des die öffentliche Zustellung bewilli⸗ genden Beschlusses des Prozeßgerichts vom Heutigen hiemit geladen wird. Kläger wird den Antrag stellen, K. Amtsgericht Herrieden wolle erkennen:
1) der Beklagte Georg Körber sei schuldig, dem Kläger 18 ℳ 55 ₰ Hauptsache für am 16. März und 1. Dezember 1894 käuflich gelieferte Waaren, dann 5 % Verzugszinsen hieraus vom 14. April h. Js. ab zu eeges
2) derselbe habe alle Streitskosten zu tragen bezw. dem Kläger zu ersetzen, .
3) das Urtheil sei für vorläufig vollstreckbar erklärt.
Herrieden, den 15. April 1896. “
Der K. Gerichtsschreibert:
(L. S.) Bürkmiller, K. Sekretär.
Es klagen: 1““
I. Holzhändler J. Wehrle in Konstanz, 4 Meid, Wagner, und Karl Meid, Schmied, in Al⸗ mannsdorf, Adolf Geiger von Wollmatingen,
II. Landwirth Johann Senger von Konstanz
egen den Gärtner Ludwig Dannenberger von
ollmatingen, z. Z. an unbekannten Orten, aub Kauf und Werverding mit dem Antrage, durch vor⸗ läufig vollstreckbares Urtheil den Beklagten zur Be⸗ zahlung und zwar an: Holzhändler J. Wehrle aus Holikauf 82 ℳ 55 8 Georg und Karl Meid aus
erkverding 65 ℳ, Adolf Geiger aus Dünger auf 33 ℳ 85 ₰, und Johann Senger aus Düngerkauf 150 ℳ zu verurtheilen, und laden den Beklagten vor das Großh. Amtsgericht Konstanz zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits auf Freitag, den 12. Juni 1896, Vormittags 9 598 um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 8
Konstanz, den 14. örig 1896.
Der Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts: A. Burger.
zum Deutsche
1. Untersuchungs⸗Sachen.
2. Aufgebote, Zustellungen u. dergl.
3. Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ ꝛc. “ 4. F Verpachtungen, Verdingungen ꝛc. 5. Verloosung ꝛc. von Werthpapieren.
88
Anzeiger und Königlich Preußischen St
Berlin, Dienstag, den 21. April
Deffentlicher Anzeiger. H
B —.
Kommandit⸗Gesellschaften auf I tn. “n u. Aktien⸗G Erwerbs⸗ und —
irthschafts⸗Genussen, chaften.
jederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Bank⸗Ausweise. 10. Verschiedene Bekanntmachungen.
2) Aufgebote, Zustellungen und dergl.
5258] Oeffeutliche Zustellung. Die Aktiengesellschaft unter der Firma Süd⸗ deutsche Bodenkreditbank zu München, vertreten durch Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Schmitz Pranghe in Köln, klagt gegen
1) den Maschinenfabrikanten Friedrich Eckert, zuletzt in Darmstadt wohnhaft, zur Zeit ohne be⸗ kannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort,
2) gegen dessen Ehefrau Lizzie, geb. Fischer, zu Darmstadt wohnhaft,
wegen einer Zwangsvollstreckung mit dem Antrag: Königliches Landgericht wolle die Beklagten als Eigenthümer des in der Stadtgemeinde Köln be⸗ legenen Grundstücks Hosengasse Nr. 18, eingetragen im Grundbuch von Köln Band 87 Blatt 3457 und im Grundsteuerkataster der Stadtgemeinde Köln in lur 7 Parzelle Nr. 914/89, groß 82 qm, kosten⸗ ällig verurtheilen, daß dieselben sich die Zwangs⸗ vollstreckung für die fünsprozentigen Zinsen des auf dem vorbezeichneten Grundstück zu Gunsten der Klägerin haftenden Darlehnskapitals von 37 000 ℳ für die Zeit vom 1. Juli 1895 bis 1. Januar 1896 im Betrage von 925 ℳ sowie wegen aller Kosten Fhne lassen, und ladet den beklagten Ehemann
ckert zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Zivilkammer des Königlichen Landgerichts zu Köln auf den 24. Juni 1896, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem ge⸗ dachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. 89 Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser uszug der Klage bekannt gemacht. Die Einlassungs⸗ frist ist auf 14 Tage abgekürzt worden.
Köln, den 17. April 1896.
Küppers, “ Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[5260) Oeffentliche Zustellung.
Die Firma Maß und Heckmann in Thann, ver⸗ treten durch Rechtsanwalt Neitzel in Zabern, klagt eeggen den Limonadenhändler Ernst Tuvez, bisher n Foulcrey, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Auf⸗ enthaltsort, aus Waarenlieferung, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten mittels vorlänfig vollstreckbarem Urtheil, an Kls erin die Summe von 342 ℳ 24 ₰ nebst 6 % Zinsen seit Klagetag zu zahlen, und die Prozeßkosten, einschließlich derjenigen des Arrestverfahrens, zu tragen, und ladet den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Zivilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Zabern auf den 1. Juli 1896, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem ge⸗ dachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. “
Zabern, den 18. April 1896. ..
Motsch, Sekr.⸗Assistent, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen
[5255] 1
Die Ehefrau des Spezereihändlers Ferdinand Theisen, Anna, geb. Bannenberg, in Düsseldorf rozeßbevollmächligter: Rechteanwalt Justiz⸗Rath ingen in Düsseldorf, klagt gegen ihren Ehemann auf Gütertrennung. Termin zur mündlichen Ver⸗ handlung ist bestimmt auf den 16. Inni 1896, Vormittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Land⸗ gericht, 1. Zivilkammer, hierselbst.
Düsseldorf, den 14. April 1896.
Bartsch, Gerichtsschreiber des Königl. Landgerichts. 15256]
Die Ehefrau des Anstreichermeisters Franz Theodor Miülller zu Köln, Elisabeth Louise, geborene Jäckel, daselbst, Prozeßbevollmächtigter Rechtsanwalt Dr. Mertz in Köln, klagt gegen ihren Ehemann auf
8 Gütertrennung. Termin zur Verhandlung ist be⸗ stimmt auf den 18. Juni 1896, Vormittags
9 Uhr, vor dem Königlichen Landgerichte zu Kaln, Köln, den 14. April 1896. Der Gerichtsschreiber: Storbeck.
I. Zivilkammer. 1
[5257 Kaiserliches Landgericht Straßburg.
Die Gastarine, genannt Auguste Walther, Ehefrau des Trödlers Max Kugler zu Straßburg, Kinder⸗ spielgasse Nr. 56, wohnhaft, vertreten durch Rechts⸗ anwalt Dr. Zschweigert, klagt gegen ihren genannten Ehemann mit dem Antrage: die Gütertrennung zwischen den Parteien auszusprechen und dem Be⸗ klagten die Kosten zur Last zu legen. Zur münd⸗ ssen Verhandlung des Rechtsstreits ist die öffentliche Serus der I. Zivilkammer des Kaiserlichen Land⸗ 8 schts zu Straßburg i. Els. vom 2. Inni 1896,
orgens 10 Uhr, bestimmt.
Der Landgerichts⸗Sekretär: (L. S.) Krümmel.
[5184] Bekanntmachung.
A. Die nachstehend bezeichneten Auseinander⸗ setzungen: b
I. Im Regierungsbezirk Gumbinnen 8 Im Kreise Goldap: Weidelandseparation von Szielasken. Im Kreise Sadekeng.
Vertheilung des auf dem zerstückelten Grundstücke okallna Nr. 26 haftenden Domänenzinses von 1 ℳ s auf die Grundstücke Pokallna Nr. 275,
276 un
Im Kreise Johannisburg: z Ablösung der dem Grundstücke Nostten Band I Blatt 32 auf dem Koziol⸗ und Piskun⸗See zu⸗ stehenden Fischereiberechtigung.
“
Ablösung der dem Gute Neuendorf (Chmilewen Nr. 19) im fiskalischen Tuchlinner⸗See zustehenden Fischereiberechtigung. . 88g
Separation der Uebermaßländereien zu Gr.⸗Kurwien.
II. Im Regierungsbezirk Danzig. „Im Kreise Marienburg: Separation der Außendeichländereien von Schönau. III. Im Regierungsbezirk Marienwerder.
1b Im Kreise Konitz:
Spezielle Separation der Dorflage und der Feld⸗ mark Weitsee.
Im Kreise Marienwerder:
Ablösung der von den Grundstücken Groß⸗Krebs Blatt 135, 143, 144, 151 und 152 an das Grundstück Blatt 27 daselbst zu entrichtenden Grundzinse.
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egulierung der gemeinschaftlichen Liegenschaften der Gemeinde Blondzmin. b 1 IV. Im Regierungsbezirk Bromberg. Im Kreise Filehne:
Umlegung mehrerer in der herrschaftlich Filehneer Forst, sowie in der Gemarkung Selchew und Selchowshammer liegenden Grundstücke. Ablösung der dem cvangelischen Lehrer zu Ascher⸗ bude gebührenden Roggenabgabe von 16 Neuscheffeln,
werden hiermit zur Ermittelung unbekannter Interessenten und Feststellung der Legitimation öffentlich bekannt gemacht und alle die⸗ jenigen, welche hierbei ein Interesse zu haben vermeinen, aufgefordert, sich spätestens zu dem Dienstag, den 9. Juni d. Ihrs., Vormittags 11 Uhr, im Zimmer Nr. 7, der Königlichen General⸗Kommission zu Bromberg vor dem Herrn Regierungs⸗Rath Ramkoff anstehenden Termine zu melden, widrigenfalls sie die betreffende Aus⸗ einandersetzung selbst im Falle einer Verletzung gegen sich gelten lassen müssen und mit Einwen⸗ dungen nicht weiter gehört werden können.
B. Folgende Auseinadersetzungen, in welchen die Berechtigten Kapital als Abfindung erhalten, werden wegen der dabei besonders angegebenen Hypotheken⸗ forderungen, deren Besitzer im Grundbuche nicht eingetragen oder nicht zu ermitteln sind, bekannt gemacht und zwar:
I. Im Regierungsbezirk Gumbinnen. “ Im Kreise Lötzen: Fischerei⸗Ablösung von Wissowatten, insbesondere
Verwendung der folgenden Grundstücken daselbst zu⸗ stehenden Abfindungskapitalien: Wissowatten Blatt 9 der August Kossakowski'schen Eheleute; Abfindungs kapital: 464 ℳ Eintragungen in Abth. III:
a. Nr. 1: 66 Thlr. 20 Sgr. Forderung nebst 6 % Zinsen für Catharina Danielczik, zuteßt in Wissowatten,
b. Nr. 3: 19 Thlr. Muttererbtheil sür Caroline Rosgarski ebenda,
c. Nr. 7: 78 Thlr. 28 Sgr. Forderung nebst 9 6 Binben für Besitzer Friedrich Czwalinna, zuletzt ebenda,
Wissowatten Blatt 23 der Carl Brzeszinski'schen Eheleute; Abfindungsk⸗pital: 390,20 ℳ Ein⸗ rgunge Abth. II Nr. 6: Niesbrauchsrecht des Grundstücks für Wittwe Caroline Purwin, geb. Laszka, zuletzt ebenda.
Wissowatten Blatt 38 der Carl Brzeszinski'schen Eheleute; Abfindungskapital: 94,40 ℳ Eintragungen in Abth. III:
„a. Nr. 4: 1500 ℳ Darlehn nebst 6 % Zinsen für Kaufmannswittwe Amalie Haevis, geb. Maro⸗ zinski, zuletzt in Lötzen,
„b. Nr. 6: 1200 ℳ Darlehn nebst 6 % Zinsen für Lehrer Friedrich Brzezinski, zuletzt in Sagonn,
Wissowatten Blatt 86 der Julius Reinhardt'schen Eheleute; Abfindungskapital: 374,0 ℳ Ein⸗ .“ S.
a. Nr. 8: 300 ℳ Darlehn nebst 6 % Zinsen für Lehrer Brzezinski, zuletzt in In-Bsnse 1—
b. Nr. 9a.: 133,24 ℳ Abfindung nebst 5 % Zinsen für Käthnerfrau Justine Pianka, geborene Scheiba, zuletzt in Wissowatten,
„c. Nr. 9 b.: 28,51 ℳ Forderung nebst 5 % Zinsen für Auguste Herrmann, zuletzt ebenda,
d. Nr. 10: 300 ℳ Darlehn nebst 5 % Zinsen für 6 Adolf Warssewa, zuletzt ebenda.
Wissowatten Blatt 45 des Franz Richter; Abfin⸗ dungskapital: 307,20 ℳ
Eintragung Abth. III Nr. 38: 6774 ℳ Darlehn nebst 5 % Zinsen für Referendarius Dr. jur. Fritz Reiner, zuletzt in Rhuden.
Wissowatten Blatt 69 der Christian Brzoska'schen Eheleute; 1“ 378 ℳ
Eintragungen in Abth. III:
„a. Nr. 3: 24 Thlr. 16 Sgr. 6 Pf. Elternerbtheil für Friedrich Willuda, zuletzt in Wissowatten,
b. Nr. 4 und 5: je 25 Thlr. 18 Sgr. 9 Pf. Vatererbtheil nebst Zinsen für Geschwister Johann und Charlotte Rickel, zuletzt ebenda,
c. Nr. 12: 11 Thlr. Darlehn nebst 5 % Zinsen für Besitzer Gottlieb Schock, zuletzt ebenda,
d. Nr. 15: 85 Thlr. Forderung für August Monka, zuletzt ebenda,
e. Nr. 16 und 17: Arrest in Höhe von 60 Thlr. nebst 5 %. iasen und bezw. 14 Thlr. 10 Sgr. Kosten für Wirthschafts⸗Inspektor Heinrich Maurach, zuletzt in Rostken,
f. Nr. 18: 100 Thlr. Darlehn nebst 6 % Zinsen für Wirth Johann Reck, zuletzt in Wissowatten,
g. Nr. 21: 100 Thlr. Darlehn nebst 7 % Zinsen für Wirthssohn August Baginski, zuletzt ebenda.
Wissowatten Blatt 88 der Michael Pianka'schen Eheleute; Abfindungskapital: 381 ℳ
Eintragungen: Abth. III Nr. 3 a.: 12 Thlr. Muttererbtheil für Mileelmtne Pirm zuletzt ebenda.
Wissowatten Blatt 89 der Friedrich Waschk'schen Eheleute; Abfindungsk⸗ ital: 320,80 ℳ
Eintragungen in Abth. III:
a. Nr. 1 b.: 29 Thlr. Forderung nebst 5 % Zinsen für Altsitzer Jakob Sbrzesny, zuletzt in Czyprken,
G
b. Nr. 19: 1 Thlr 27 Sgr. 3 Pf. Forderun nebst 5 % Zinsen für Johann Adamczick, Se 16
Wissowatten. m Kreise Lyck:
J
Fischerei⸗Ablösung von Lyssewen, insbesondere Ver⸗ wendung der folgenden Grundstücken daselbst zu⸗ stehenden Abfindungskapitalien:
Lyssewen Blatt 16 der Mathes Nowosadtko'schen Eheleute, Abfindungskapital: 100 ℳ
Eintragungen in Abth. III:
a. Nr. 1: 30 Thlr. Darlehn für Wittwe Marie Salewski, geb. Samosny, zuletzt ebenda,
b. Nr. 2 und 3: 150 Thlr. Darlehn nebst 6 % Zinsen für Frau Kreischirurgus Laura Morttz, zuletzt in Borzymmen,
Lyssewen Blatt 32 der Wittwe Marie Gritzö, geb. Salewski, Abfindungskavital: 726 ℳ
Eintragungen in Abth. III:
Na. Nr. 1: 30 Thlr. Darlehn für Wittwe Marie Salewski, geb. Samesny, zuletzt ebenpa,
b. Nr. 2 und 3: 150 Thlr. Darlehn nebst 6 % Zinsen für Frau Kreischirurgus Laura Moritz, zuletzt in Borzymmen.
II. Im Regierungsbezirk Danzig. Im Kreise Dirschau:
Verwendung des für das Grundstück Hohenstein Band I Blatt Nr. 15 des Ludwig Albert Danziger aufgekommenen Grundentschädigungskapitals von 1146 ℳ Eintragungen in Abth. III:
a. Nr. 6: 30 Thlr. jährliche Leibrente für Wittwe
Louise Barbara Witting, geb Balau,
b. Nr. 9: 600 Thlr. rückständige Kaufgelder für Carl Friedrich und Albertine, geb. Maaker, Jeschke⸗ sche Eheleute in Hohenstein.
III. Im Regierungsbezirk Marienwerder. Im Kreise Konitz:
Verwendung des dem Grundstücke Zoldan Blatt 1 des Adam von Wolszlegier zustehenden Abfindungs⸗ kapitals von 4223,69 ℳ
Eintragung Abtheilung III Nr. 19: 50 020 ℳ nebst Zinsen für Frau verwittwete Rechtsanwalt Baronin Josepha v. Lerchenfeld, geb. v. Wolszlegier, jetzt wieder verehelichte Frau Rechtsanwalt Haill in Bromberg. Im Kreise Dt.⸗Krone: Verwendung der den folgenden Grundstücken zu⸗ stehenden Abfindungskapitalien:
1) Blatt Nr. 18 zu Kramske des Theodor Boettcher,
Füfinvangeknpüet 17 228 ℳ 82 J,
„Eintragung Abth. III Nr. 5: 375 ℳ nekbst Zinsen für Ernst Mäller in Apolda. “
2) Blatt Nr. 12 zu Kramske des Karl Giese und Ehefrau Justine, geb. Radtke,
Abfindungskapital: 418 ℳ 50 ₰,
Eintragung Abth. III Nr. 1: 61 ℳ 20 ₰ Daniel Zick in Kramske.
Im Kreise Kulm:
Verwendung des dem Grundstücke Zakrzewo Bd. I Bl. Nr. 17 des Gastwirths Ernst Oesterle daselbst zustehenden Entschädigungskapitals von 128 ℳ 10 ₰. Eintragungen in Abth. III Nr. 8:
a. 300 ℳ Erbtheil 5 Johanna Rymarkiewicz, geb. Rozvnska, in Rußland,
b. 300 ℳ Erbtheil für Stanislaus Rozynski.
Im Kreise Marienwerder:
Verwendung des dem Rittergute Boggusch Blatt 3 der Hermann Ploetz'schen Eheleute zustehenden Ab⸗ findungskapitals von 828 ℳ 88 % ₰ Eintragungen in Abth. III:
a. Nr. 19: 24 000 ℳ nebst 5 % Zinsen für die Leopold und Marie, geb. Domke, Witt'schen Ehe⸗ leute 88 Boggusch,
b. Nr. 21: 6000 ℳ nebst 5 % Zinsen für den Rentier Ferdinand Ohl zu Marienwerder.
Die Besitzer dieser Hypothekenforderungen werden hierdurch aufgefordert, sich mit ihren etwaigen An⸗ sprüchen spätestens zu dem oben festgesetzten Termine zu melden, widrigenfalls sie gemäß § 460 ff. Theil I Titel 20 A. L.⸗R. ihres Pfand⸗ rechts an den festgestellten Abfindungskapitalien ver⸗ lustig gehen.
C. In der Zusammenlegungssache von Kattun, Kreis Deutsch⸗Krone, ist auch das Grundstück Kattun Band I Blatt Nr. 15 (der Schulzensee) in die Zusammenlegungsmasse eingeworfen und für ein Abfindungskapital von 4800 ℳ an den Königlichen Forstfiskus abgetreten.
Alle diejenigen unbekannten Personen, welche wegen der ihnen auf dem genannten Schulzensee etwa zu⸗ l Servitutberechtigungen Ansprüche an das obige Abfindungskapital erheben wollen, werden auf⸗ gefordert, diese spätestens in dem anberaumten Termine anzumelden, widrigenfalls ihre Rechte an dem Abfindungskapital erloschen sind und die Aus⸗ zahlung desselben an den Berechtigten, Ritterguts⸗ besitzer Moderow in Kattun, erfolgen wird. J.⸗Nr. 393/4. 96. Gen.
Bromberg, den 14. April 1896.
Königliche Fmeral Kommission
für die Provinzen Ost⸗ und Westpreußen und Posen. EiReIAmxna eFxmmne rerct Hacciernww K 2n
3) Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ꝛc. Versicherung. [5185]
Nachtrag zu den Unfallverhütungs⸗
vorschrisften der Hamburgischen Bau⸗ gewerks-Berufsgenossenschaft.
Alle in den Betrieben der Mitglieder der
burgischen Baugewerks⸗Berufsgenossenschaft zur
wendung kommenden sowohl, als von Hand
für
am⸗
ewegte Böte —, welche zur
11616“
Beförderung ven Arbeitern im Betriebe verwen det werden, müssen auf die höchste zulässige Zahl der aufzunehmenden Personen und die größte Ladefähig⸗ keit durch ein behördliches Schiffsvermessungs⸗ Institat ausgemessen sein. Dementsprechend muß ljedes derartige Fahrzeug außen an leicht sichtbarer Stelle mit der nicht verlöschbaren Anschrift „Trag⸗ fähigkeit X X Personen“ und einem Ladestrich ver⸗ sehen sein. Die Aufnahme von mehr Personen und Füssehr Last, als die Tragfähigkeit angiebt, ist trengstens untersagt. Diese Vorschrift tritt mit dem Tage der Ver⸗ öffentlichung in den „Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗Versicherungsamts“ in Kraft. Die nach diesem Nachtrage nothwendig werdenden Anschriften an die Fahrzenge sind innerhalb einer Frist von Wengg 1 desselben ur ie Genossenschaftsblätter (§ 7 Ziffe Statuts) zu bewirken. LEW11
Zuwiderhandelnde gegen diese Unfallverhütungs⸗ vorschrift haben gemäß § 78 Absatz 1 und § 80 des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 die Einschätzung in eine höhere G“ oder, sofern sich deren Betriebe bereits in der höchsten Gefahrenklasse befinden, Zuschläge bis zum doppelten Betrage ihrer Beiträge zu gewärtigen. 8 Beschlossen in der Genossenschaftsversammlung
vom 18. Juni 1895 zu Hamburg. Der Geuossenschafts⸗Vorstand. 88 L. Schlick, Vorsitzender. Der vorstehende Nachtrag zu den Unfallverhütungs⸗ vorschriften der Hamburgischen Baugewerks⸗Berufs⸗ genossenschaft wird gemäß § 78 Absatz 2 des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 in Verbindung mit § 44 des Bau⸗Unfallversicherungs⸗ gesseßes vom 11. Juli 1887 genehmigt. erlin, den 22. März 1896. a e Versicherungsamt. Dr. Böditer. 8
[5362] Leinen⸗Berufsgenossenschaft. Die diesjährige Delegirtenversammlung unserer SA Ervrs 11A““ 20. Mai J., Vormittag Uhr, im nopol⸗H zu Feanss statt. Ibs Hr Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 2) Hehen und Abnahme der Jahresrechnung. 3) Wahl des Rechnungs⸗Revisions⸗Ausschusses. 4) Festsebung des Etats und Betriebsfonds pro
5) Beschlußfassung über Ergänzung der Unfall⸗ „Verhütungs⸗Vorschriften. 8 6) Genehmigung der Ausscheidung eines Be⸗ triebes und der Ueberweisung des Reserve⸗ fondsantheils. 7) Beschlußfassung des 8) Srstuts, ss über Anl d Verwal Beschlußfassung über Anlage und Verwaltun des Reservefonds. 3 8 Eine Ergänzung dieser Tagesordnung wird vorbe⸗ halten, sofern dem Vorstande vom Reichs⸗Ver⸗ sicherungovamt, von dem im § 8 des Statuts vor⸗ gesehenen Theile der Unternehmer der in der Ge⸗ nossenschaft vereinigten Betriebe oder der Mehrheit der Sektionsvorstaͤnde noch besondere Vorlagen zu⸗ gehen sollten. Schwelm, den 20. April 1896. Der Vorstand der Leinen⸗Berufsgeuossenschaft Aug. Sternenberg, Vorsitzender.
über Abänderungen
4) Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen c.
Zwangsversteigerung. . Mittwoch, den 22. April d. J., Nach⸗ mittags 4 Uhr, versteigere ich Landwehrstr. 27
[5363]
verschiedene en bloc.
Restaurationsutensilien und Möbel
Sprenger, Gerichtsvollzieher.
“ [5186] Verpachtung der Königlichen Domäue Liebenburg im Kreise Goslar
von Johannis 1897 bis dahin 1915.
Die Domäne liegt 4 km von der Bahnstation Othfresen, 7 km von der Bahnstation Salzgitter, 9 km von der Bahnstation Schladen entfernt. Die Gesammtgrößenfläche 18 498,5645 ha, darunter 435,7142 ha Acker, 31,1503 ha Wiesen, 15,6577 ha Weiden, 7,5585 ha Gärten, 2,8399 ha Holzung. Zuckerrüben werden ebt jährlich auf etwa 100 ha, Zuckerfabriken befinden sich in Othfresen und Schladen. Der Grundsteuerreinertrag beträgt 20 834,64 ℳ
Der Verpachtungstermin wird anberaumt auf
Dienstag, den 19. Mai 1896, Vormittags 10 Uhr, “
im Sitzungssaale des hiesigen Bezirksausschusses, Zimmer Nr. 17 des Regierungsgebäudes.
Der bisherige beträgt 35 011,24 ℳ, zur Uebernahme der Pachtung ist ein verfügbares Ver⸗ mögen von 230 000 ℳ eeforderlgah —
6 1 4 er⸗ im Verpachtungstermine, thunlichst ahrzeuge — Motorbarkesen V 88
Tetzteres sowie die persönliche Befähigung als Landwirth, ist seitens der Pachtbewerber spätestens 8 aber vor dem⸗ elben, unserem Kommissar, Herrn Ober⸗Regierungs⸗ ath Strücker hier, nachzuweisen. .