1896 / 100 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 27 Apr 1896 18:00:01 GMT) scan diff

II. § 16 des Statuts für das Neue Brandenburgische Kredit⸗ Institut vom 30. August 1869 wird dahin ergänzt: „Das Neue Brandenburgische Kredit⸗Institut kann verlangen, daß sich der Schuldner bezüglich der ihm obliegenden pünkt⸗ 8 ven Zahlungen der sofortigen Zwangsvollstreckung unter⸗

wirft. III. Zur Durchführung der Pfandbriefsbeleihung sowie der Operationen behufs Umwandlung landschaftlicher Zentral⸗Pfandbriefe in landschaftliche Zentral⸗Pfandbriefe mit einem geringeren Zinssatze dann den bei dem Neuen Brandenburgischen Kredit⸗Institut assoziierten Grundbesitzern auf deren Antrag aus den disponiblen eigenen Fonds nd Amortisations⸗Fonds dieses Kredit⸗Instituts bis auf Höhe von 3 % des Nennwerths der zu verausgabenden landschaftlichen Zentral⸗ Pfandbriefe nach dem Ermessen der Direktion des Neuen Branden⸗ burgischen Kredit⸗Instituts ein baares Vorschußdarlehen bewilligt werden, dessen Sicherstellung, Verzinsung, Tilgung und Zurückerstat⸗ ung gleichartig wie bei Gewährung eines Pfandbriefs⸗Kursdifferenz⸗ uschses 18 den hierüber bei dem Neuen deenaasce den edit⸗Institut und der Zentral⸗Landschaft bestehenden statu⸗ arischen Bestimmungen erfolgt, jedoch mit der Maßgabe, daß er bei der Pfandbriefs⸗Umwandlung ersparte Zinsbetrag als eegelmäßige Amortisationsrate zur Verzinsung und Tilgung des ge⸗ dachten Vorschußdarlehns fortzuentrichten ist und nach Zurückerstat⸗ ung desselben in Wegfall kommt. 1 Im Falle der Verbindung dieses Vorschußdarlehns und des Pfandbriefs⸗Kursdifferenz⸗Zuschusses darf deren Gesammtbetrag bei inem Grundstück 10 % des Nennwerths der betreffenden Pfandbriefe nicht übersteigen.

Finanz⸗Ministerium.

Seitens der Besitzer von CC11“ agern soll vielfach unterlassen worden sein, vor Abschluß eer Bestandsaufnahme in ihrem Lager den Antrag auf Maisch⸗ ottichsteuer⸗Vergütung für diejenigen Branntweinfehlmengen zu stellen, welche ihrem diesbezüglichen anderweiten Antrage emäß in dem Niederlageregister bei maischbottichsteuer⸗ flichtigem Branntwein zur steuerfreien Abschreibung ge⸗ angt seien. Infolge dessen sei die Gewährung der Vergütung bgelehnt worden. 1

Zur Beseitigung derartiger Beschwerden bestimme ich in Verfolg der §§ 22 und 24 der Ausführungsbestimmungen des

Bundesraths zur Branntweinsteuernovelle vom 16. Juni 1895, bei den Bestandsaufnahmen in den ege- agern, 8 verschiedenen Abgabensätzen unterliegender Branntwein im Lager vorhanden ist, der Lagerbesitzer ünftig von dem ersten Abfertigungsbeamten aus⸗ rücklich zu befragen ist, zu welchem Steuersatz er ine etwa in Frage kommende steuerfreie Abschreibung der rmittelten Fehlmenge in dem Konto des Niederlageregisters

beantrage. Dieser Antrag des Lagerbesitzers ist in der gemä

1 bsatz 3 des Branntwein⸗Niederlage⸗Regulativs auf⸗ unehmenden Verhandlung in der Weise zum Ausdruck zu ringen, wie dies im § 29 der vorher erwähnten Ausführungs⸗ estimmungen für den Abschluß zur Bestandsaufnahme n den Branntwein⸗-⸗Reinigungsanstalten vorgeschrieben st. Beantragt der Lagerbesitzer hiernach in der eww erbanplung die steuerfreie Abschreibung er ermittelten Fehlmenge bei demjenigen im Theilungs⸗ ager vorhandenen Branntweine, für welchen die Maischbotti steuer entrichtet ist, so ist ihm die gesetzliche Ver⸗ ütung für diese Steuer zu gewähren, soweit die Prüfung

der Bestandsaufnahme⸗Verhandlung demnächst zur steuer⸗

freien Abschreibung der festgestellten Fehlmenge führt. Ein esonderer weiterer Antrag des Lagerbesitzers ist nach der Fassung des § 22 der erwähnten Ausführungsbestimmungen es Bundesraths sowie des § 25 Abs. 4 und § 26 Abs. 5 etzter Satz des Branntwein⸗Niederlage⸗Regulativs (neue Fassung) hierzu nicht erforderlich. 1“ In gleicher Weise erübrigt, wenn in einer Branntwein⸗ Reinigungsanstalt festgestellte Branntweinfehlmengen auf An⸗ es Anstaltsbesitzers im Branntwein⸗Reinigungsregister igen Beständen steuerfrei abgeschrieben werden, für elche die Maischbottichsteuer entrichtet ist, mit Rücksicht auf en vorerwähnten § 22 die Stellung eines besonderen Antrags uf Gewährung der Maischbottichsteuervergütung. 8 Soweit bisher mangels entsprechender Anträge die Ver⸗ gütung der Maischbotti sener abgelehnt sein sollte, kann sie in dazu angethanen Fällen nachträglich gewährt werden. Die Amtsstellen des dortigen Verwaltungsbereichs sind hiernach schleunigst mit Anweisung zu versehen. Berlin, den 16. April 1896. DDer Finanz⸗Minister. Miquel.

An sämmtliche 8 Provinzial⸗Steuer⸗Direktoren, den General⸗Direktor des thüringischen Zoll⸗ und Steuervereins, Geheimen Ober⸗Finanz⸗Rath Herrn von Schmidt Hochwohlgeboren in Erfurt und die Königliche Regierung in Sigmaringen.

Die Kataster⸗Kontroleure Friedrich Müller zu Baum⸗ holder und Otto Maurer zu 2 sind in gleicher Dienst⸗

igenschaft nach Schwelm bezw. Fulda, . der Kataster⸗Kontroleur, Steuer⸗Inspektor Cremer in Waldbröl und der Kataster⸗Kontroleur Sennefelder in Schwelm als Kataster⸗Sekretäre nach Düsseldorf versetzt. Die Kataster⸗Landmesser Reinhard Schneider in Düsseldorf, Sauer in Liegnitz und Strack in Cassel sind u ee in Baumholder bezw. Waldbröl und ünfeld bestellt worden

ium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

1 Bekanntmachung.

Die Rotunde des Alten Museums am Lustgarten wird vom Mittwoch, den 29. d. M., ab auf die Dauer von twa einer Woche geschlossen sein.

Berlin, den 25. April 1895. 3 General⸗Verwaltung der Königlichen Museen. Kekule. Schauenburg.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen 8 und Forsten.

38 Der Kreis⸗Thierarzt Jacobi zu Obornik ist, unter Ent⸗ indung von seinem gegenwärtigen Amt, in die Kreis⸗Thier⸗ rztstelle des Kreises Pleschen, mit dem Amtssitz in Pleschen, ersetzt worden. 1

Dem 2 Franz Fischoeder in Bromberg ist, iter Anweisung des Amtswohnsitzes in Jarotschin, die kom⸗

missarische Verwaltung der Kreis⸗Thierarztstelle für den Kreis Jarotschin übertragen worden.

8 S8 Nachdem die Firma C. S. Gruner u. Sohn in Burg bene lg bei Osnabrück im Handelsregister gelöscht und der abrikant Felix Schoeller zu Osnabrück als Inhaber der Firma „Felix Schoeller jr.“ der alleinige Rechtsnachfolger der ersterwähnten Firma geworden ist, ist auf Antrag des 8 Firmeninhabers das unter Nr. 22 des Wasserzeichen⸗Registers der unterzeichneten Anstalt eingetragene Wasserzeichen: Gruner Gretesch Normal gelöscht worden. Charlottenburg, den 18. April 1896. Königliche mechanisch⸗technische Versuchsanstalt. ertretung: Rudeloff.

Richtamtliches.

Seine Majestät der Kaiser und König haben am Sonnabend Nachmittag die Wartburg verlassen und Sich nach Schlitz begeben. Um 3 Uhr Nachmittags erfolgte die Abreise Seiner Majestät, Allerhöchstwelche von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog von Sachsen nach dem Bahn of in Eisenach begleitet wurden. Die zahlreich anwesende Volks⸗ menge brachte Seiner Majestät dem Kaiser enthusiastische Furrigungen dar. Um 5 ¼ Uhr trafen Seine Masehät der

aiser in Salzschlirf ein, von wo Allerhöchstdieselben zu Wagen zum Besuche des Grafen Görtz nach Schlitz weiter⸗ fuhren. Die Ankunft in der festlich geschmückten Stadt gegen 6 Uhr. Seine Majestät wurden von den Bewohnern mit brausenden Hochrufen begrüßt.

Gestern Vormittag wohnten Seine Majestät der Kaiser in Begleitung der Gräflichen Familie und des Gefolges dem Gottesdienst in der Stadtkirche zu Schlitz bei.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Fitde und Verkehr und fuͤr Justizwesen hielten heute eine itzung.

Das Staats⸗Ministerium trat peut⸗ Nachmittag 2 Uhr im Reichstagsgebäude unter dem Vorsitz des Vize⸗ ö Staats⸗Ministers Dr. von Boetticher zu einer

itzung zusammen. In der Zeit vom 1. April 1895 bis zum Schluß des Monats März 1896 sind im Deutschen Reich folgende Einnahmen (einschließlich der kreditierten Beträge) an Zöllen und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern sowie andere Einnahmen zur Anschreibung gelangt:

ölle 414 128 107 (gegen denselben Zeitraum des Vorjahrs

+ 28 370 236 ℳ), Tabacksteuer 12 205 419 (+ 541 649 ℳ), uckersteuer 85572671 (+ 1057 441 ℳ), Salzsteuer 46254 122 + 1179 024 ℳ), Maischbottich⸗ und Branntweinmaterialsteuer 20 152 139 (+ 659 858 ℳ), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zuschlag zu derselben 115 228 941 2 763 362 ℳ), Brennsteuer 1 293 710 (+ 1 293 710 ℳ),

rausteuer 27 933 626 (+ 2 029 449 ℳ), Uebergangsabgabe von Bier 3700 439 (+ 125 384 ℳ), Summe 726 469 174 (+ 32 493 389 ℳ). Stempelsteuer für: a. Werthpapiere 15 490 075 (+ 6452 410 ℳ), b. Kauf⸗ und sonstige An⸗ schaffungsgeschäfte 19 889 118 (+ 3471 501 ℳ), c. Loose zu: Privatlotterien 3 069 298 (+ 738 648 ℳ), Staats⸗ Uütigrinn 15 737 782 (+ 5 333 656 ℳ), Spielkarten⸗ stempel 1 423 169 (+ 26 331 ℳ), Wechselstempelsteuer 8 734 508 (+ 586 671 ℳ).

Die zur Reichskasse gelangte Ist⸗Einnahme abzüglich

der Ausfuhrvergütungen und E beträgt bei den nachbezeichneten Einnahmen bis de März 1896: Zölle 382 253 0h14 (+ 21 020 443 ℳ), Tabacksteuer 10 993 030 (— 417 420 ℳ), Zuckersteuer 80 687 804 (+ 205 925 ℳ), 45 391 301 (+ 1 033 591 ℳ), Maischbottich⸗ und Branntweinmaterialsteuer 16 724 482 (— 17826 ℳ), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zuschlag zu derselben 95 789 799 (— 4 338 426 ℳ), Brennsteuer 993 254 (+ 993 254 ℳ), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 26 881 537 (+ 1 831 307 ℳ), Summe 659 714 221 (+ 20 310 848 ℳ). Spiel⸗ kartenstempel 1 330 581 (+ 52 710 ℳ).

8 38 Der peruanische Gesandte am hiesigen Hofe Don Anibal Villegas hat seinen dienstlichen Wohnsitz seehg nach der Schweiz und zwar nach Lausanne, Avenue du Simplon Nr. 5, verlegt. 8 1

Der Kaiserliche Botschafter in London, Staats⸗Minister Graf von Hatzfeldt⸗Wildenburg ist von dem ihm Aller⸗ öchst bewilligten Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und at die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.

Der Königliche Gesandte in Karlsruhe, Wirkliche Geheime Rath von Eisendecher hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während der Abwesenheit desselben fungiert der kommissarisch nach Karlsruhe entsandte Legations⸗ Beütetaͤr bei der Königlichen Gesandtschaft in Stuttgart Frei⸗ herr von Wangenheim als Geschäftsträger.

Der Regierungs⸗Assessor Dr. jur. de Greiff aus Breslau

ist der Königlichen Regierung zu Schleswig zur dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

b

Wiesbaden, 24. April. In der gestrigen (5.) Sitzung des Kommunal⸗Landtags wurde unächst auf Antrag des Abgeordneten Dr. Lieber als Berichterstatters der Finanzkommission beschlossen, den Landesausschuß zu der Erklärung gegenüber dem zu ermächtigen, daß der ohne Anerkennung irgend welcher rechtlichen Verpflichtung, bereit sei, die in Rede stehende Organisation der Denkmalspflege auch für den diesseitigen Bezirk einzurichten, sobald der Staat mit Erfüllung seiner Verpflichtung zur angemessenen Unterbringung, Verwaltung, Vermehrung und Nutzbarmachung der im Museumsgebäude vereinigten staatlichen Sammlungen vorgehe. ie von dem Landesausschuß beantragte Abänderung einiger Bestimmungen des Landesbankgesetzes wurde abgelehnt, dagegen der bean⸗ tragten Aenderung des Regulativs für die Verwaltung der Nassauischen Landesbank und Sparkasse zugestimmt. Bezüg lich des Gesuches des Verbandes der Verpflegungsstationen um Unterstützung wurde beschlossen, im Haupt⸗Etat der Aus gaben Kapitel XIV den Betrag von 5000 auf 8000 zu erhöhen, zum Zwecke der Ge⸗ währung von eihilfen zu den Kosten geeignet erscheinender Natural⸗Verpflegungsstationen bis zu dem Höchst⸗ gesammtbetrage von 5000 Ueber das Gesuch eines Wege⸗ meisters um Bewilligung einer früher vorenthaltenen Gehalts zulage wurde zur Tagesordnung übergegangen. Dem Ent⸗ 8nn eines Vertrags mit der Gemeinde Dillenburg wegen Uebernahme von Theilstrecken der betreffenden Bezirksstraße seitens der Gemeinde Dillenburg wurde mit einem von der Wegebau⸗ kommission empfohlenen Vorbehalt die Genehmigung ertheilt. Der folgende Gegenstand der Tagesordnung, betreffend den Antrag des Abg. Dr. Meister bezüglich der Erhebung von Pflastergeld seitens der Gemeinden auf den von dem Bezirks⸗ verband in Unterhaltung übernommenen Vizinalwegezuͤgen, erhielt durch Zurückziehung des Antrags seitens des Antragstellers seine Erledigung. Es wurde alsdann beschlossen, den Bau und Betrieb von Kleinbahnen nach den von der Kleinbahn⸗ kommission emgjohlenen Grundsätzen, welche zum großen Theil bereits in den Beschlüssen des Kommunal⸗Landtags vom Jahre 1894 niedergelegt sind, zu fördern. Bezüglich des Antrags der Allgemeinen deutschen Kleinbahngesellschaft wegen des Baues einer Kleinbahn von Zollhaus nac St. Goarshausen wurde beschlossen, den Landesausschu zur Betheiligung in Aktien oder Geschäftsantheilen im Betrage von 500 000 zu ermächtigen, unter Gewährung eines Vorzugsrechts für die Betheiligung der Allgemeinen deutschen Kleinbahngesellschaft in Höhe von 2 280 000 und unter den von der Kleinbahnkommission empfohlenen Bedin⸗ gungen. Die den Bau bestimmter Kleinbahnen betreffenden Eingaben einiger Gemeinden bezw. Comités wurden dem Landes⸗ ausschuß als Material überwiesen. Zu den Jahresrechnungen ständischer Fonds und Institute wurde die von dem Landes⸗ ausschuß beantragte Entlastung ertheilt. Zu Beiräthen zur Landesbank⸗Direktion wurden die bisherigen Mitglieder, die Herren Hilf, Heise und Weil wiedergewählt und zu deren tellvertretern die bS Koch, Herbert und Born neu ewählt. An den Bericht des Landesausschusses über die Frgebnisse der Bezirksverwaltung vom 1. April 1894 bis Anfang 1896 wurden Bemerkungen oder Anträge nicht geknüpft. Einige Anträge auf Abänderung der Geschäftsordnung wurden schließlich dem Landesausschuß zur Prüfung überwiesen.

In der heutigen (6.) Sitzung des Kommunal⸗Land⸗ tags wurde zunächst beschlossen, dem Dillkreise zu den Grund⸗ erwerbskosten für die Eisenbahn Herborn-— Weidenhausen einen Zuschuß von 60 000 und dem Kreise Biedenkopf einen solchen von 40 000 zu bewilligen. Der Antrag des Abg. Dr. Meister auf Einstellung von 15000

nschuß zu den Grunderwerbskosten für die Eisenbahn Homburg Friedberg wurde von dem Antragsteller zurück⸗ ezogen. Bezüglich der allgemeinen Herabsetzung des Zins⸗ 5 es für Hypotheken aus der Nassauischen Landesbank und Sparkasse von 4 pCt. auf 3 ¾ pCt. wurde beschlossen, 1) die derzeitige Bestimmung der Herabsetzung des Zinsfußes für ypothekendarlehen der beiden genannten Kassen über 000 auf 3 ³¾ pCt. vom 1. Januar 1897 ab auf Darlehen von 20 000 und weniger auszudehnen, und 2) die Direktion der Landesbank anzuweisen, den Reservefonds der Landesbank aus den als „eigenes Vermögen der Landesbank“ gebuchten Ueberschüssen früherer Jahre stets auf die im § 7 des Landesbankgesetzes vom 25. Dezember 1869 bestimmte Höhe zu ergänzen. as die orderung der Landesmeliorationen betrifft, so wurde be⸗ chlossen, sich mit den von dem Landesdirektor dem Landes⸗ ausschuß unter dem 28. Februar a. c. unterbreiteten Ausführungen einverstanden zu erklären und den Landesausschuß zu beauftragen, im Sinne derselben die Verhandlungen weiterzuführen und insbesondere wegen Gewährung einer Meliorationsdotation bei den zuständigen Ministern aufs neue vorstellig zu werden. Im An⸗ schluß hieran wurde alsdann der Spezial⸗Etat des Meliora⸗ tionsfonds und des Meliorations⸗Reservefonds, welcher pro 1896/97 gegen das Vorjahr eine Erhöhung von 40 000 auf 50 000 aufweist, genehmigt. 9 dem Gesuch des Direktoriums des Vereins Nassauischer and⸗ und Forstwirthe um Unterstützung der landwirthschaft⸗ lichen Winterschulen wurde beschlossen, den Landesausschuß zu ermächtigen, landwirthschaftliche Kreiswinterschulen aus dem Meliorationsfonds in bisheriger Weise zu fördern. Der Antrag des Abg. Grafen von Schlieffen und Ge⸗ nossen auf Einstellung von 4000 zur Unterstützung der TTTöö Fortbildungsschulen wurde dem Landesausschuß zur Erwägung überwiesen, mit dem gleich⸗ eitigen Ersuchen, die Frage sorgfältig zu prüfen, in welcher

eise fortan die gewerblichen und landwirthschaftlichen Fort⸗ bildungsschulen zu untfrstügen seien, und hierüber dem Kom⸗ munal⸗Landtag im nächsten Jahre eine Vorlage zu machen. Der Antrag der Abgg. Dr. Beckmann und Genossen auf Ueber⸗ weisung von 50000 aus allgemeinen Mitteln zur Unterstützung des Gemeindewegebaues wurde angenommen und alsdann der Spezial⸗Etat des ständischen Wegebaufonds unverändert, sowie der Spezial⸗Etat des Fonds für die Unterstützung des Ge⸗ meindewegebaues mit einer Erhöhung desselben in Einnahme und Ausgabe um 50 000 genehmigt. Dem Spezial⸗Ctat des Fonds für Errichtung einer zweiten Irrenanstalt wurde leichfalls die Genehmigung ertheilt, jedoch mit der A.Neme, daß die von dem Kommunal⸗Landtag gegen den Etatsentwurf mehr bewilligten Beträge von insgesammt 55 700 hier in Abzug gebracht würden. Alsdann wurde der Haupt⸗Etat der ständischen allgemeinen Verwaltung mit denjenigen a veeeb. genehmigt, die sich aus den diesjährigen Beschlüssen des Kommunal⸗Landtags er⸗

geben. Schließlich wurde auf Antrag der dazu besonders ebildeten Kommission sich für den von en Ministern für Landwirthschaft, Domänen und Forsten und des Innern übersandten Gesetzentwurf, be⸗ treffend die Verpflichtung der Gemeinden in den Landkreisen der Provinz Hessen⸗Nassau zur Bullenhaltung, auszusprechen mit der Aenderung, daß der § 1 unter Streichung der Ein⸗ gangsworte von „Wenn“ bis einschließlich „hat“ die Fassung erhält: „Die Gemeinde hat die Verpflichtung“ ꝛc.; diese zu⸗ stimmende Begutachtung jedoch nur unter der ausdrücklichen Voraussetzung auszusprechen, daß die bewährten der Nassauischen Verordnung vom 15. Januar 1829 und die bezüglichen Ausführungsvorschriften aufrecht erhalten, eventuell auf den ShSb Regierungsbezirk Wiesbaden Sede würden, und daß das Gesetz besonders für den Bezirk der Landwirthschaftskammer des Regierungsbezirks Wiesbaden erlassen werde. Alsdann wurde der Kommunal⸗Landtag durch den Regierungs⸗Präsidenten von Tepper⸗Laski mit einer

Ansprache geschlossen

Bayern.

Seine Majestät der König vollendet heute sein 48. Lebens⸗ jahr. Aus 8 Anlaß fanden heute zu München im Dom, in allen katholischen Stadtpfarrkirchen und in der protestanti⸗ schen Mathäuskirche Festgottesdienste statt. Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent wohnte der Feier in der Metropolitankirche zu U. L. Frau bei. Die öffentlichen Gebäude waren beflaggt.

Der Ausschuß der Kammer der Reichsräthe hat in seiner vorgestrigen Sitzung die Resolution der Kammer der Ab⸗ eordneten betreffs Errichtung einer staatlichen Mobiliar⸗

randversicherungs⸗Anstalt mit 5 gegen 5 Stimmen abgelehnt. Seine Königliche Hoheit der Prinz Ludwig hatte sich sehr entschieden für die Errichtung ausgesprochen. Die Errichtung einer genossenschaftlichen Hypotheken⸗ Bank wurde mit 6 gegen 3 Stimmen angenommen.

Elsaß⸗Lothringen.

Der sozialdemokratische Reichstags⸗Abgeordnete Bueb ist, wie „W. T. B.“ aus Mülhausen berichtet, am Sonnabend Abend 10 Uhr auf Grund des § 131 des Strafgesetzbuchs und des Art. 31 der Reichsverfassung verhaftet worden. Gestern Nachmittag wurde derselbe wieder auf freien Fuß gesetzt, nachdem zwei Ballen sozialistischer Flugschriften, wegen deren Beiseiteschaffung er verhaftet worden, bei einem dortigen Parteigenossen aufgefunden worden waren.

Oesterreich⸗Ungarn.

Weie das Wiener ‚Fremdenblatt“ meldet, ist der älteste Sohn des Herzogs von Cumberland Prinz Georg Wil⸗ helm in Gmunden am Unterleibs⸗Typhus erkrankt.

Der ungarische Quotenausschuß nahm in seiner vor⸗ gestrigen Abendsitzung den Bericht des Referenten Falk an. Der Bericht wird am nächsten Mittwoch in Budapest und in Wien gleichzeitig veröffentlicht werden.

Das ungarische Oberhaus hat vorgestern unter be⸗ geisterten Eljenrufen das Gesetz, betreffend die Verewigung des tausendjährigen Andenkens der Gründung des ungarischen Staats, angenommen. Der Minister⸗ Präsident Baron Banffy betonte in einer kurzen Erklärung unter lautem Hochrufen, daß der König mit der Nation fühle und feiere. Das nunmehr von beiden Häusern des Parlaments angenommene Beseß. wird auf Anordnung des Minister⸗Präsidenten Baron Banffy in eine Marmortafel ein⸗ gegraben und am 8. Juni gelegentlich der feierlichen Sitzung beider Häuser des Reichstags enthüllt werden.

Gegenüber den Angriffen eines der Opposition angehörenden Blatts, in welchem dem Honved⸗Minister Baron Féjerväry der Vorwurf gemacht wurde, daß er die Honved⸗Generale zur Pensionierung dränge, veröffentlicht Baron Föjerväry eine Erklärung, welche dahin lautet, daß einige schon lange dienende Honved⸗Generale aus eigener Entschließung ihre Pen⸗ sionierung verlangt hätten, und daß auch andere Generale wegen vorgeschrittenen Alters dem Minister gegenüher den Wunsch ausgedrückt hätten, aus dem aktiven Militärstande zu

scheiden. 8

Die Prinzessin von Wales ist mit den Prin⸗ zessinnen Victoria und Maud vorgestern in Nizza ein⸗ getroffen und hat in der Villa Giulia bei La Turbie Wohnung genommen.

Der Fürst Ferdinand von Bulgarien begab sich vorgestern Nachmittag in einem von Kürassieren eskortierten Galawagen zum Beguch des Präsidenten Faure nach dem Elysée. Bei der Ankunft und der Abfahrt wurden dem Fürsten die militärischen Ehren erwiesen. In der Nähe des Elysée⸗ palastes hatten sich zahlreiche bulgarische Studenten aufgestellt, welche den Fürsten lebhaft begrüßten. Der Präsident empfing, umgeben von dem bisherigen Minister⸗Präsidenten Bourgeois und den Offizieren seines Militärstaats, den Fürsten, welcher von den bulgarischen Ministern und seinem Gefolge begleitet war. Nach dem Austausch der ersten Begrüßungen verblieben der Präsident der Republik und Fürst Ferdinand sowie der Minister⸗Präsident Bourgeois und die bulgarischen Minister Stoilow und Petrow allein in einer dreiviertelstündigen Unterredung. Bald darauf erwiderte der Präsident den 1 des Fürsten. Später stattete der Fürst Ferdinand dem inister⸗Präsidenten Bourgeois, dem Präsidenten des Senats Loubet und dem Präfdemten der Depu⸗ tirtenkammer Brisson Besuche ab. Am Abend wohnten der

räsident Faure und der Fürst Ferdinand einem Ball der

chuler von Saint⸗Cyr bei, woselbst Beide lebhaft begrüßt urden. Am Mittwoch wird im Elysée ein Diner zu Ehren es Fürsten stattfinden.

Bestern veranstaltete der Minister⸗Präsident Bourgeois im Ministerium des Auswärtigen ein Diner zu Ehren des Fürsten Ferdinand, an dem alle Minister und der türkische Botschafter Munir Bey theilnahmen. Bourgeois toastete auf den Sultan, den

ürsten Sen, dem er im Namen der Regierung für seinen Zesu ankte, sowie auf die Fürstin Marie Louise und den Prinzen Boris. Der Fürst Ferdinand trank auf das Wohl des Prästdenten der Republik und auf die Größe, das Gedeihen und den Ruhm Vörece

Der Präsident Faure empfing am Sonntag Nachmittag

en bisherigen Minister des Innern Sarrien, dem er die Bildung eines neuen Kabinets anbot. Sarrien setzte dem Präsidenten auseinander, daß er eine Lösung der Krisis nur

in einem Konzentrations⸗Kabinet mit progressistischem Pro⸗ gramm hen könne; er erklärte, sich die Uebernahme der Kabinetsbildung bis gestern vorzubehalten, um sich vorher mit seinen Freunden zu berathen. Gestern Nachmittag begab sich Sarrien abermals in das Elysée und theilte dem Präsidenten mit, daß er es nicht übernehmen könne, ein Versöhnungs⸗ Ministerium zu bilden. 8—

Rußland.

Der Kaiser, die Kaiserin, sämmtliche in St. Petersburg anwesenden Großfürsten und Großfürstinnen, sowie die Militär⸗Bevollmächtigten der auswärtigen Staaten nahmen vorgestern, wie „W. T. B.“ berichtet, an einer Parade zu Ehren des Festes des Schutzpatrons des Garde⸗Grenadier⸗ Regiments und des Ural⸗Garde⸗Kosaken⸗Regiments theil. Nach der Parade fand ein Dejeuner im Winterpalais statt, bei welchem der Kaiser auf die beiden Regimenter toastete.

Die B che Mission zu den Krönungsfeierlichkeiten in Moskau, bestehend aus dem Vi Li⸗Hung⸗ Tschang, 11 hohen Würdenträgern, Mandarinen und einem zahlreichen Gefolge, trifft heute in Odessa ein. An dem Empfang im Hafen werden die Vertreter der Militär⸗ und Zivilbehörden und der Stadtverwaltung theilnehmen. Dem Vizekönig Li⸗Hung⸗Tschang wird Brot und Salz über⸗ reicht werden. Die Mission wird vor ihrer Abreise nach Moskau einige Tage in Odessa verweilen.

Spanien. .““ Die Botschafter Großbritanniens und

reichs hatten gestern eine Unterredung mit dem Minister⸗ Präsidenten Canovas del Castillo. Dem Vernehmen des 8— 8 B.“ nach habe es sich dabei um die cubanische Frage gehandelt.

Bis gestern waren bei den Senatswahlen gewählt: 102 Ministerielle, 16 Liberale, 3 Carlisten, 2 bonstevgres⸗

Dissidenten, 2 Unabhängige. 55 Wahlresultate standen noch aus. Griechenland. Die Kaiserin Friedrich ist gestern in Athen ein⸗

getroffen und auf dem Bahnhof von der Königlichen Familie empfangen worden.

8

rank⸗

Amerika. 8

Aus Havanna wird von vorgestern gemeldet, 3500 Auf⸗ ständische, bei welchen sich auch Artillerie befunden habe, hätten seit 5 Tagen das Fort Zauza bei Manzanillo belagert. General Munoz sei zur Füfe herbeigeeilt und habe die Be⸗ lagerer vertrieben; etwa hundert der Aufständischen seien ge⸗ tödtet worden. 8

11““ 11“ Dem „Reuter P g am vergangenen Freitag sei ein Kaiserliches Edikt v

licht worden, durch welches die Genehmigung süem Bau einer Eisenbahn von Peking nach Hankau ertheilt werde und die Vize⸗Könige Wang⸗Wen⸗Schao und Tschang⸗Tshi⸗Tung zur Ueberwachung der Eisenbahn bestimmt worden seien.

Das Amsterdamer „Handelsblad“ erfährt aus Batavia, Tuku Umar, welcher die Absicht hatte, sich zu unterwerfen, habe das ihm gestellte Ultimatum nicht angenommen. Lam⸗ pisang, der Hauptort der Machtsphäre Tuku Umar's, werde gegenwärtig mit 50 Geschützen beschossen.

Afrika.

Aus Massowah berichtet die „Agenzia Stefani“: Achmed Fadil, der F. der Derwischen habe Osobri verlassen und sich auf El⸗Fascer zurückgezogen. Die Ver⸗ luste der Derwische bei den Anfangs des Monats unternom⸗ menen Versuchen, Kassala zu erobern, seien sehr bedeutende gewesen. Man wisse in ihrem Lager noch nichts von den englisch⸗ egyptischen Unternehmungen gegen Dongola. Die italienischen Kundschafter vom Stamm der Schu⸗ kurieh⸗Araber streiften bis an den Atbara. Die Ras von Tigre seien damit beschäftigt, ihre Streit⸗ kräfte bei Adigrat zu vermehren. Nach einem in Tigre umlaufenden Gerücht seien Ras Dargi und Ras Vold⸗ girgis, welche bis jetzt noch nicht an den Kämpfen theil⸗ genommen hätten, unterwegs, um den Tigrinern zu Hilfe zu kommen. Der General Baldissera habe die Feldlager der Division del Mayno in Adi⸗Caje besucht und die Truppen in gutem Gesundheitszustand und ausgezeichneter Haltung gefunden.

Das „Reuter'sche Bureau“ berichtet aus Buluwayo: dreihundert Mann, darunter hundert Weiße, hätten gestern früh die Stadt verlassen und seien alsbald von den Matabeles angegriffen worden, die Buluwayo auf drei Seiten in einer Entfernung von vier englischen Meilen von der Stadt mesöilgett hätten. Die angreifenden Matabeles hätten 3000 Mann gezählt. In dem nun folgenden blutigen Kampf habe das Maximgeschütz der Engländer den Feind dezimiert, der schließlich bis an den Umgazi⸗Fluß zurück⸗ getrieben worden sei. Auf seiten der Engländer seien zwei Weiße gefallen und sieben verwundet worden; die Verluste der Matabeles seien sehr groß.

Nach einer Meldung der „Times“ aus Kapstadt, hat im Volksraad des Oranje⸗Freistaats bei der Berathung über die Frage der Vertheidigung des Staats die Kriegskommission den Ankauf von Munition, die Vermehrung der Artillerie und die Errichtung eines Forts bei Bloemfontein empfohlen.

Dasselbe Blatt erfährt aus Prätoria, man nehme an, daß die Antwort des Präsidenten Krüger an den Staats⸗ sekretär Chamberlain Folgendes besage: Die Regierung der Südafrikanischen Republik weigere sich, über Reformen zu ver⸗ handeln, da England sich in die inneren Angelegenheiten der Republik nicht einmischen könne. Wenn eine Revision der Londoner Konvention und eine Ersetzung des Freundschafts⸗ und Handels⸗ Vertrags nicht erörtert werden könne, 8 daß die zur Sprache gebrachten Beschwerden ebenfalls zur Berathung kämen, ziehe es die Regierung der Republik vor, ihre Forderungen auf eine Entschädigung für den Einfall Jameson’s zu beschränken. Außerdem sei in dem Schreiben der Hoffnung auf Wiederher⸗ stellung der freundschaftlichen Beziehungen Ausdruck gegeben.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (77.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher, der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch und der Präͤfdent des Reichsbank⸗Direk⸗

toriums, Wirkliche Geheime Rat

des Abg. Poehlmann (6. Elsaß⸗Lothringen,

weiserhebung über die Protestbehauptungen. Nachdem Abg. Guerber (b. k. gänge im Reichsland und besonders über die offiziellen Kandi⸗

daturen gesprochen hatte, nahm bei Schluß des Blattes der

Staatssekretäar des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher das Wort zu einer Erwideru ig, die morgen nachgetragen werden wird. 14“

J Die Kommission des 5 uses der Abge

E11“

dneten zur

Vorberathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Handelskammern,

hat sich konstituiert und den Abg. Stengel zum Vorsitzenden, den Abg. Kirsch zum Stellvertreter des Vorsitzenden und die Abgg. Dr. Lotz, Dr. Eckels und Kircher zu Schristführern gewählt

Statistik und Volkswirthschaft. Arbeiter⸗Wohlfahrts⸗Einrichtungen.

Der Kreisausschuß in Worbis (Reg.⸗Bez. Erfurt) beabsichtigt, 1

demnächst mit dem Bau von Arbeiterwohnhäusern vorzugehen. Das dazu erforderliche Baukapital ist von der Versicherungsanstalt Sachsen⸗Anhalt zu Merseburg gegen einen Zins von 3 % in ch gestellt worden. b

Zur Arbeiterbewegung.

„Aus Sachsen wird der „Köln. Ztg.“ unter dem 23. April ge⸗ schrieben: Gegenwärtig giebt es in Sachsen kaum einen größeren Ort

von einiger gewerblichen Bedeutung ohne Ausstand oder ohne Vor L. g.e zu einem Ausstande. Der Erfolg ist jedoch den Arbeitern ni

Ausstand der brüchen für die Arbeiter vollständig verloren gegangen. haben ihre Beschäftigung zu den alten aufgenommen.

teinarbeiter in den zahlreichen Elbsandstein . Die Leute edingungen wiede

zehnstündigen Arbeitszeit von zahlreichen Zimmerern keineswegs ge

billigt wird. Für den gegenwärtigen Ausstand der Schmiede in Dresden ist es bezeichnend, daß aus dem Kreise der vee als sie

erklärt wurde, viele Schmiedemeister selbst gestellt. Aus Leipzig In einer Versammlung der

reitag wurde mitgetheilt, daß 38 Meister mit über 70 Ge

seien schlechter

berichtet die „Lpz. Ztg.“

ilfen die neueren Forderungen bewilligt haben und 5 gegzenwärtig 1 ohn ewastaag

chen

sich 200 Gehilfen im Ausstand befinden. Die der Steinsetzer gestaltet sich ziemlich ernst, nachdem die zwi den Meistern und den Gehilfen gepflogenen Verhandlungen resultat los verlaufen sind. Während die Gehilfen hinsichtlich der Arbeits

verhältnisse im allgemeinen allenthalben den I“ nachgeben, k eharren, wollen die Meister nur 42 bis 48 bewilligen. In der letzten Versamm⸗

aber unbedingt auf einem Stundenlohn von 50

lung (180 Personen) rechtfertigten die Meister ihren Standpunkt

Dr. Koch beiwohnten,

stand auf der rvexveeag. zunächst die 32 . p.). ie

Kommission beantragte die Ungültigkeitserklärung und Be⸗

9) über die Wahlvor⸗

1 Auch der Ausstand der Zimmerer in Dresden läßt sich für die Arbeiter nicht günstig an, weil die Forderung einer

Schuhmachergehilfen am

immer Eünstig. So ist der seit etwa 6 Wochen schwebende

und begründeten die Ablehnung des höheren Stundenlohns damit, daß

sie bereits mit den elektrischen Bahngesellschaften abgeschlossen hätten.

Nach lebhafter Besprechung wurde eine Entschließung angenommen,

nach welcher die Meister ersucht werden, sich bis nächsten die Gehilfenforderung gegenwärtig 48 50 ₰, nächsten Jahres an 50 Stundenlohn endgültig zu erklären.

In Nürnberg ist, der „Frkf. Ztg.“, zufolge seit Anfang dieser

ontag auf von Anfang

Woche ein Theilausstand der Maurer ausgebrochen, dem sich

jedoch nur wenige Arbeiter angeschlossen haben. Hier in Berlin hielten, wie die „Voss. Ztg.“ berichtet, die

Dach⸗ und eckermeister Berlins und der Umgegend

um über den beendete jie wählten eine Kommission

am Freitag Abend eine Versammlung ab, Ausstand der Gesellen zu berathen.

unter Vorsitz des Obermeisters A. Keller, die geeignete Schritte zum Schutz des Handwerks gegen die Wiederholung E“ Ausstände

zu thun ermächtigt wurde. Am Freitag fanden ferner vier Ver

sammlungen von ausständigen Maurern statt, in denen über die Lage des Ausstandes berichtet wurde. Es wurde beschlossen, gegen den

Zuzug zu wirken, und auf allen Bauten der Meister, welche die For⸗ derungen abgelehnt baben, nicht eher die Arbeit wieder aufzunehmen, 68 auf sämmtlichen Bauten die Forderungen bewilligt worden eien. Versammlung der Innung „Bund der Bau⸗, Maurer⸗ und Zimmer meister zu Berlin“ stattgefunden, in der, wie die Berliner „Volks⸗Ztg.“ meldet, beschlossen wurde, die Höhe des zu zahlenden Stundenlohns

Wegen des Maurerausstandes hat am Sonnabend eine

jedem Arbeitgeber zu überlassen, an der zehnstündigen Arbeitszeit jedoch unbedingt festzuhalten und solche Gesellen und Arbeiter, welche

den 1. Mai als Feiertag begehen, auch am 2. Mai nicht zu beschäftigen.

Kunst und Wissenschaft.

Unte dem Titel „Die Kunstdenkmäler der Köͤniglichen Universität Greifswald“ hat der zeitige Rektor der Universität

n.n. Dr. Victor Schultze, eine nur in wenigen Exemplaren den Buchhandel bestimmte kunsthistorische

gedruckte und nicht für

und allgemein geschichtliche Publikation mit 6 Tafeln und mehreren

Textabbildungen veröffentlicht, welche ein erschöpfendes Bild von dem

kleinen, aber einzigartigen Kunstbesitz der altehrwürdigen Greifswalder 8

Hochschule giebt. Die Darstellung behandelt 1) den Zei im hiesigen Kunstgewerbe⸗Museum ausgestellt gewesenen) sog. „Croy

Teppich“, einen Gobelin aus dem Jahre 1554, welcher lebensgroße

Porträts der kursächsischen und pommerschen Fürsten aus der Refor mation zu einer wirkungsvollen, monumentalen ehn zusammen⸗ eülnsen zeigt; 2) den reich mit Gold und

—8 Friedrich Wilhelm IV.; des Rektors (Siegelring des letzten Pommernherzogs); 5 Silberbecher, welchen 1525 die Universität Wittenberg uther zur Hochzeit schenkte und den Seine Majestät der Kaiser bei dem Festmahl anläßlich der Einweihung der erneuerten Schloß kirche zu Wittenberg benutzte; 5) die aus den Jahren 1456 und 1459.

vorzüglicher Nachbildung wieder, und aus diesen wie aus dem au urkundlichem Material beruhenden Texte tritt die wechselvolle Ge⸗ schichte der blühenden Hochschule lebendig hervor. deutsche Universitäten welche ähnliche Denkmäler besitzen, diesem Vor⸗

ilber gestickten ammetnen Rektormantel v. J. 1619 und dessen Nachbildung durch 3) die goldene Kette und den Ring 4) den ver⸗

vier Universitätsscepter Die in der Königlichen Meßbild⸗ anstalt hierselbst hergestellten Foliotafeln geben die Denkmäler in

8

Mögen andere

gange folgen! Das würde zugleich in willkommener Weise die allge⸗

meine Universitätsgeschichte bereichern.

—, Zu Frauenburg in der Provinz Ostpreußen ist kürzlich bei

Ausgrabungen, welche die Königsberger „Prussia“ vornehmen ließ, ein Wikingerschiff aufgefunden und sodann mittels Dampfers nach Königsberg transportiert worden. Die „Königsb. Allg. Ztg.“ berichtet darüber: Das Fahrzeug, welches 1 ¼ m tief in feuchtem 8 unmittelbar auf sandigem Boden lag, ist veednh.ee erhalten. Einige alte sofort nach der Ausgrabung in Gips abgegossen,

Wum sie mög⸗ lichst getreu aufzubewahren,

Alterthums⸗Gesellschaft

chriftzeichen wurden und auch die mächtigen Hölzer in

sorgfältiger Umhüllung mit Lohe den Winter über vortrefflich auf⸗

ehoben. In Königsberg sind die bemerkenswerthen Reste gut ange⸗

ommen und unter Aufsicht des Provinzialkonservators Bötticher sowie

der Professoren Dr. 9. Schiff ruht jetzt in einem vorzüglich geeigneten, der Alterthumsgesell⸗ schaft dazu bewilligten Raume des dauernder Erhaltun

Oel ꝛc.) erfahren soll. merkwürdiger Fund vor.

und Hoffmann ausgeladen worden. Das

orts Friedrichsburg, wo es zu die erforderliche Behandlung (Tränkung mit Zweifellos liegt hier ein höchst wichtiger und