Wortlaut des Wasserzeichens

Felix Schoeller jr. Burg Schoeller Gretesch. Normal... Gretesch bei Osnabrück oder F. Schoeller jr. Gretesch.. Normal...

Charlottenburg, den 23. April 1896. 8 Königliche ““ Versuchsanstalt

Königlich Preußische Armee.

Nachweisung der beim Sanitäts⸗Korps im Monat März 1896 eingetretenen Veränderungen. Durch Ver⸗ fügung des General⸗Stabsarztes der Armee. 10. März. Dr. Sevdel, Unterarzt vom Gren. Regt. Kronprinz - Wil⸗ helm (2. Schles.) Nr. 11, Dr. Wiemann, Unterarzt bei der Kaiser⸗ lichen Marine,

11. März. Dr. Kob, Unterarzt vom Inf. Regt. Herzog Karl von Mecklenburg⸗Strelitz (6. Ostpreuß.) Nr. 43. 24. März. Dr. Roscher, Unterarzt vom 2. Hanseat. Inf. Regt. Nr. 76, unter Versetzung zum Anhalt. Inf. Regt. Nr. 93, 25. März. Dr. Kleine, einjährig⸗freiwilliger Arzt vom 3. Garde⸗Regt. z. F., unter VerseHuns zum Gren. Regt. König riedrich Wilhelm I. (2. Ostpreuß.) Nr. 3 und Ernennung zum

28. März. Dr. Krüger, Unterarzt vom 3. Niederrhein. Füs. Regt. Nr. 39, — sämmtlich mit ö“ je einer bei ihrem Truppen⸗ oder Marinetheil offenen Assist. Arztstelle beauftragt.

NAiichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 29. April.

Seine Majestät der Kaiser und König sind, von Schlitz bezw. Salgschlirf kommend, heute Morgen kurz vor 8 Uhr mittels Sonderzugs auf der 11“ ein⸗ etroffen. Zum Empfang waren Ihre ajestät die 1.“ und Königin auf dem Bahnhof erschienen. Beide Majestäten begaben Sich hierauf nach dem Neuen Palais. Von 9 Uhr ab hörten Seine Majestät der Kaiser, dem „W. T. B.“ zufolge, die Marinevorträge und empfingen um 10 Uhr den Chef des Zivilkabinets, Wirklichen Geheimen Nath Dr. von Lucanus, um 11 Uhr den Reichskanzler ürsten zu Hohenlohe und um 12 Uhr den Chef des Militär⸗ abinets, General von Hahnke zum Vortrage.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Justizwesen, sowie die vereinigten ee für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.

.“

Der Kaiserliche Botschafter in Madrid, Wirkliche Süegs

at einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. ährend der Abwesenheit dossägbfr fungiert der Erste Sekretär der Kaiserlichen Bot chaft, Legations⸗Rath Graf von Arco⸗Valley als Geschäftsträger.

Der hiesige Königlich bayerische Gesandte Graf von Lerchenfeld⸗Köfering ist vom Urlaub nach Berlin zurück⸗ ekehrt und hat die Geschäfte der Königlich bayerischen Ge⸗ andtschaft wieder übernommen.

Der hiesige Kaiserlich chinesische Gesandte Shu⸗King⸗ Chen hat sich nach St. Petersburg begeben, 6woselbst er leichfalls beglaubigt ist. Für die Dauer seiner Abwesenheit ungiert der Legations⸗Sekretär Kinginthai als interimistischer Geschäftsträger.

Der Regierungs⸗Assessor von Volkmann zu Kalbe a. S. ist der Regierung zu Königsberg zur weiteren dienstlichen Verwendun bberciesen worden.

Der Regierungs⸗Assessor Dr. Wiedenfeld, zur Zeit in Hörde, ist dem Landrath des Landkreises Wiesbaden und der neuernannte und bisher beurlaubte Regierungs⸗Assessor 8* aus Stettin dem Landrath des Kreises Limburg bis au weiteres zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

Rath von Radowitz

Laut telegraphischen Meldungen an das Ober⸗Kommando

der Marine ist das I. Geschwader unter Vize⸗Admiral Koester mit S. M. Schiffen „Kurfürst Friedrich Wil⸗ helm“ (Flaggschiff), „Brandenburg“, „Weißenburg“, „Woerth“, „Sachsen“, „Württemberg“ und dem Aviso „Jagd“ gestern in Nieuwediep eingetroffen und wird am 4. Mai von dort nach Wilhelmshaven zurückkehren; der Aviso der II. Division „Wacht“ ist gestern in Wilhelmshaven angekommen; S. M S. „Seeadler“, Kommandant Korvetten⸗ Kapitän Coerper, ist Festern in Simonstown eingetroffen; S. M. S. „Prinzeß Wilhelm“, Kommandant Korvetten⸗ Kapitän von Holtzendorff, ist ebenfalls gestern und S. M. S. „Irene“, Kommandant Kapitän zur See von Fesv, peute und zwar von Yokohama, in See gegangen; S. M. S. „Bussard“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän Winkler, beabsichtigt am 1. Mai von Sydney nach den Schutzgebieten in See zu gehen.

Kiel, 28. April. Seine Königliche Hoheit der Prin Heinrich ist heute Nachmittag an Bord seiner Nacht „Espérance“ hier eingetroffen.

Bayern.

In der gestrigen Sitzung der Kammer der Reichs⸗ räthe erhielt der Präsident vom Hause die ferachügnn . dem Reichskanzler . zu Hohenlohe⸗Schillingsfürst aus Anlaß seiner 50 jährigen Zugehörigkeit zur Kammer der Reichsräthe die Glückwünsche des Hüuse⸗ zu übermitteln. Ueber den Beschluß der Kammer der bgeordneten, betreffend

¹

die Errichtung einer staatlich geleiteten Mobiliar⸗Ver⸗ sicherungsanstalt, ging die Kammer nach längerer Debatte zur Tagesordnung über.

Der Finanzausschuß der Kammer der Abgeord⸗ neten beschäftigte sich in seiner gestrigen Sitzung mit ver⸗ schiedenen Petitionen über den Ausbau des Main⸗Donau⸗ Kanals. Bezüglich der Bitte um Ausarbeitung eines Projekts für einen Main⸗Donau⸗Großschiffahrts⸗Kanal ging der Ausschuß zur Tagesordnung über; dagegen wurde die Bitte um Fortsetzung der Main⸗Kanalisation von Fsgacfast a. M. bis Aschaffenburg der Regierung zur Berücksichtigung überwiesen, nachdem der Staats⸗Minister Dr. Freiherr von Crailsheim sich damit einverstanden erklärt und u. a. hervorgehoben hatte, daß die Verhandlungen mit der preußischen Regierung über die Mainregulierung von Frankfurt a. M. bis Offenbach noch nicht abgeschlossen seien.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin hat sich estern von Weimar zu längerem Aufenthalt nach Schloß 11 in Schlesien begeben. Oldenburg.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist heute früh von Oldenburg nach Italien abgereist; Seine Königliche Hibst der Erbgroßherzog und Ihre gehe die Herzogin

harlotte werden sich morgen ebenfalls dorthin begeben. Elsaß⸗Lothringen.

Der Landes⸗Ausschuß hat in seiner gestrigen Sitzung die Gesetzentwürfe über die Gewerbesteuer und die Wandergewerbesteuer in dritter Lesung angenommen.

Deutsche Kolonien.

Aus Deutsch⸗Südwestafrika erhielt „W. T. B.“ folgende Mittheilung: „Am 5. April haben starke Haufen von Khauas⸗Hottentotten im Verein mit Damaras und Nikodemus Kanimema den Hauptmann Estorff und 50 Reiter bei Gobabis zweimal angegriffen. Beide Angriffe wurden, nachdem es bis zum Handgemenge gekommen war, sieg⸗ reich abgeschlagen. Die Rebellen waren modern bewaffnet. Auf unserer Seite sind gefallen: Lieutenant Lampe, Fabrik⸗ besitzer Schmidt, Sergeant Bannach und die Reiter Fendges, Exner, Ladwig, Edisch und Ludwig. Schwer verwundet 88 Sergeant Fischer und Susat. Die Rebellen haben 46 Mann verloren, darunter ihren Kapitän Lambert.“..

Oesterreich⸗Ungarn.

Der Kaiser ist gestern Abend von Wien nach Budapest abgereist und heute fruͤh 5 Uhr 40 Minuten auf dem pracht⸗ voll geschmückten Bahnhof daselbst eingetroffen, wo Allerhöchst⸗ derselbe von dem Minister⸗Präsidenten Baron Banffy und den übrigen Ministern empfangen wurde. Nach huldvoller Begrüßung der Anwesenden und 8 Erkundigungen über die Entwickelung der Stadt und die Vorbereitungen zur Aus⸗ stellung sprach der Kaiser seine Freude darüber aus, wieder in Budapest sein zu können, und besichtigte sodann den neuen, aus Anlaß der Millenniumsfeier hergestellten prachtvollen Hofzug. Der Minister⸗Präsident Baron Banffy verweilte während der Besichtigung an der Seite des Monarchen, welcher sodann, von der großen, vor dem Bahn⸗ hofe angesammelten Menge auf das lebhafteste begrüßt, den bereit stehenden offenen Hofwagen bestieg und sich nach der Ofener Hofburg begab. In den festlich geschmückten Straßen wurde der Kaifer von der Spalier bildenden Bevölkerung mit begeisterten Ovationen empfangen.

Das österreichische Abgeordnetenhaus egge den Art. 2 der Wahlreform⸗Vorlage — indirekte Wahlen — gegen eine ganz geringe Minorität angenommen. Der erste Theil der Vorlage ist damit in zweiter Lesung in der Spezial⸗ debatte erledigt.

Im Eisenbahnausschuß EE“ e⸗ Pn über die Nordwestbahn⸗Vorlage. Der shen⸗ ahn⸗Minister von Guttenberg erklärte, Lür die Sorg⸗ falt und Gewissenhaftigkeit des Vorgehens der Regierung bürgten schon die Männer, welche das Uebereinkommen ab⸗ geschlossen hätten. Er halte es auch für ausge⸗ schlossen, daß die Nordwestbahn⸗Gesellschaft auf eine Re⸗ duktion des Kaufpreises eingehen werde; eher könne vielleicht versucht werden, eine Verlängerung des Termins, innerhalb dessen die Gesellschaft bezüglich des Ueber⸗ einkommens gebunden sei, zu erlangen. Schließlich wurde ein Antrag des Abg. Kaftan au Fnfezerch eines Sub⸗ Comités angenommen. Das Sub⸗Comité konstituierte sich sofort und wählte den Abg. Ruß zum Obmann.

Infolge der Erklärung Dr. Lueger’s, die Wahl zum Bürgernkester nicht anzunehmen, ist die Neuwahl eines Bürgermeisters auf den 6. Mai angesetzt worden.

ei der gestern im ungarischen Unterhause fort⸗ gesetzten Debatte über das Finanzgesetz brachte der Abg. Kossuth den Antrag ein, das Gesetz abzulehnen. Der Finanz⸗Minister Dr. Lukacs protestierte gegen die vorgestrige Behauptung des Grafen Apponyi, daß Ungarn seinen ganzen Einfluß im Orient verloren 88 Der am meisten ent⸗ wickelte Staat des Orients, Bulgarien, sei im Begriff, mit Ungarn einen Handelsvertrag zu schließen, und suche auch in politischer Hinsicht Ungarns Freundschaft. Was den Vorwurf des Grafen Apponyi anbetreffe, die ungarische Regie⸗ rung habe in der Ausgleichsfrage Oesterreich zu größeren Forderungen angespornt, so werde sich der Reichstag bald vom Gegentheil überzeugen. Die Regierung habe in energischer Weise gegen die hohen Forderungen Decerreichs Stellung genommen und auch keinen Augenblick das Interesse Ungarns außer Acht gelassen; irgend welche finanziellen Gründe unter⸗ stützten ebenso wenig das Mißtrauen der Opposition gegen die Regierung. Schließlich bat der Minister, das Finanzgesetz anzunehmen. Der inister⸗Präsident Baron Banffy erklärte, die Angriffe der Opposition seien nicht geeignet, die Stellung des Kabinets bei den Ausgleichs⸗ verhandlungen zu stärken. Was die Orientpolitik betreffe, so werde die Regierung dieselbe Haltung wie bisher bewahren, so Be- nämlich die Verhältnisse auf der Balkan⸗Halbinsel keine Veränderung erlitten und sich dort kein fremder Einfluß 1ee. mache. Der Beschluß der serbischen Regierung, keinen ertreter zu der Millenniumsfeier zu entsenden, beruhe auf einem Mangel an Orientierung und laufe auf eine Unhöf⸗ vne hinaus. Es liege hier ein Irrthum vor; denn die inkriminierte Fahne sei eine gang andere als die des er

Königreichs Serbien. Besondere fügungen zu treffen,

Eljenrufen der Mehrheit

erachte die Regierung für unnöthig. Ein allgemeines Miß⸗

trauen gegenüber der Regierung sei unbegründet; denn die

Regierung sei stets bestreht, die Rechte des Landes zu wahren.

Auf die Angelegenheit des Dr. Lueger habe die Regierung

keinen Einfluß geübt. Schluß empfahl der Minister die

Annahme des Finanzge ehen, welche hierauf unter lebhaften es Hauses erfolgte.

Großbritannien und Irland.

Im Unterhause theilte gestern der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain mit, er habe ein Privattelegramm erhalten, dessen Richtigkeit unzweifelhaft sei. In demselben werde mitgetheilt, daß fünf Führer des Johannesburger Reformcomités zum Tode verurtheilt worden seien. Nach Empfang dieser habe die Regierung an den Gouverneur des Kaplands Sir Herkules Robinson folgendes Telegramm gesandt: Uebermitteln Sie dem Präsidenten Krüger folgende Mit⸗ theilung (message): „Die britische Regierung hat soeben er⸗ fahren, daß das Todesurtheil über die Hauptführer verhängt worden ist. Die Regierung zweifelt nicht, daß Euer Ehren das Urtheil umändern werden, und hat dem Parlament die Versicherung gegeben, daß dies ihre Ueberzeugung hin⸗ sichtlich der Ab icht Euer Ehren sei.“ Auf weitere Nafrogen erklärte der Staatssekretär, es sei stets zweifelhaft ge⸗ wesen, ob die in Frage kommenden Persönlichkeiten unter dem in Transvaal geltenden Recht oder nach holländischem Recht vor Gericht gestellt werden würden. Sei letzteres der

all, so könnten sie zum Tode verurtheilt werden. Die ührer, um die es sich handele, seien Oberst Rhodes, hillips, Farrer und Hammond, welcher amerikanischer taatsbürger sei; der Name des fünften sei ihm entfallen. Die Mittheilung Chamberlain's wurde schweigend “

Im Oberhause erklärte der Palamentssekretär des Kolonialamts Earl of Selborne, der Gouverneur der Kap⸗ kolonie Sir Herkules Robinson habe die Nachricht bestätigt,

daß über die Führer des Johannesburger Reformcomités

das Todesurtheil verhängt worden sei. Frankreich.

Der Präsident Faure gab gestern zu Ehren des Fürsten

Ferdinand von Bulgarien ein Diner, an welchem auch die Generale Saussier und Le Mouton de Boisdeffre sowie die Admirale Chauvin und Rieunier theilnahmen. Der Präsident brachte einen Trinkspruch auf den Fürsten

erdinand, dessen Gemahlin und den Prinzen Boris aus.

er Fürst Ferdinand erwiderte, er trinke an die Gesundheit des Präsidenten Faure und damit auf das Wohlergehen Frankreichs und der französischen Nation.

Ueber den Stand der Neubildung des Kabinets be⸗ richtet „W. T. B.“, es sei sicher, daß Möline den Vorsitz und das Ackerbau⸗Ministerium, Barthou das Innere, Hano⸗ taux das Auswärtige, Cochery die Fanene. Lebon die Kolonien, Vallé den Handel und General Billot das Kriegs⸗Ministerium übernähmen. Als sehr wahrscheinlich gelte, daß Darlan die Justiz, Admiral Besnard die Marine und Lacombe die öffentlichen Arbeiten übernehmen würden. Zum Minister des öffentlichen Unter⸗ richts werde ein Senator, wahrscheinlich RKambaud, ernannt werden. Die Ernennungen der neuen Minister würden erst am Donnerstag im „Journal officiel“ veröffentlicht werden; an demselben Tage werde das Ministerium, welches die Verant⸗ wortlichkeit für den 1. Mai nicht ablehne und dchs an diesem Tage im Amt sein wolle, sich der Kammer vorstellen.

Die Radikalen behaupten, Meéline habe sich die Mit⸗ wirkung der Rechten durch das Versprechen gesichert, die Auf⸗ hebung des Gesetzes über die Verbannung der Prinzen “ führen zu wollen. — Der „Jour“ greift den Präsidenten wegen der Berufung Meline's auf das schäͤrfste an und sagt: Faure werde durch sein antiparlamentarisches Vorgehen eine Präsidentenkrisis herbeiführen.

In der gestrigen Sitzung des Senats stand die Be⸗

rathung des Kommissions⸗Berichts auf der Tagesordnung,

in welchem die Ablehnung der Inbetrachtnahme der beiden Anträge auf Revision der Verfassung empfohlen wird. Da das Haus nicht beschlußfähig war, vertagte es sich bis heute. — Die Deputirtenkammer genehmigte das Protokoll der letzten Sitzung und vertagte sich dann ebenfalls bis heute.

Der Senior der Deputirtenkammer Pierre Blanc ist gestern im Alter von 90 Jahren gestorben.

Rußland.

Aus St. Petersburg erfährt „W. T. B.“, der König von Siam werde bei den Krönungsfeierlichkeiten durch den

Prinzen Chira und vier Würdenträger vertreten sein.

Italien.

Die Deputirtenkammer trat Fee wieder zusammen. Der Präsident theilte mit, daß das Ministerium vier Grün⸗ bücher über Afrika vorgelegt habe. Der Minister⸗Präsident di Rudini brachte mehrere Gesetzesvorlagen ein, darunter 1 zu Gunsten Siziliens; dieselben wurden an eine be⸗ ondere Kommission verwiesen. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde nach langer Debatte die Wahl des sozia⸗ listischen Deputirten Bosco, weil derselbe nicht das zum passiven Wahlrecht erforderliche Alter habe, für ungültig er⸗ klärt. Sodann wurde, entgegen den Vorschlägen der Kom⸗ Sg die Wahl der sozialistischen Deputirten Barbato und Defelice für gültig erklärt. Auf Antra des Minister⸗ Präsidenten di Rudini wurde hierauf die . en der afrikanischen Angelegenheiten auf den 5. Mai an⸗

beraumt. Schweiz.

Die Königin und die Königin⸗Regentin der Niederlande sind gestern zu längerem Aufenthalt in Spiez am Thuner See eingetroffen. 8 “

Türkei.

Die von dem Sultan sanktionierten Reformen für die Vilajets Adrianopel, Kossowo, Salonichi und Monastir sind, wie „W. T. B.“ berichtet, am gestrigen Tage eingeführt worden. Fuverlassts verlaute, daß eine der lülche Bevölkerung ent⸗

rechende Vertretung in den Administrationsräthen der ilajets gewährt sei. Die Reformen verfügen die Einsetzung von Kommissionen zur Inspektion der Verwaltung, der Justiz, der Finanzen und die Regelung der Steuer⸗ und Frohn⸗ le dun sowie d landwirthschaftlichen und gewerblichen Ver⸗ ältnisse. 1 8 b Serbien.

Da in Betreff der Berufung des die Verfas sungs-⸗

änderungen vorbereitenden Ausschusses zwischen Krone und Kabinet Uebereinstimmung herrscht und das Ministerium

in Rücksich

8 .““

seiner Papiere, sowie

Zusammensetzung des ch Entschließung der Krone angenommen hat, so erscheinen, dem „W. T. B.“ zufolge, die Meldungen von einer aus diesem Grunde ausgebrochenen oder unmittelbar Kabinetskrisis als vorläufig unbegründet.

Bulgarien. Der ehemalige Polizei⸗Präfekt Lukanow und der ehe⸗ malige Kabinets⸗Chef im Ministerium Stambulow Karagiozow erschienen, wie „W. T. B.“ aus Sofia berichtet, gestern abermals vor Gericht infolge einer von den Brüdern Ivanow angestrengten Klage wegen Mißhandlung. Die Brüder Ivanow waren im Jahre 1894 wegen Verschwörung gegen das Leben des Fürsten verurtheilt, später aber begnadigt worden. Karagiozow wurden freigesprochen.

Schweden und Norwegen. Aus Nizza ist, wie „W. T. B.“ meldet, im Ministerium

des Aeußern su Stockholm folgende Devpesche eingetroffen:

Der König, Allerhöchstwelcher sich am Sonntag und Montag nicht wohl befunden habe, sei auf den Rath seines Arztes über Paris nach Honnef zurückgekehrt.

Amerika.

Der amerikanische Konsul in Kapstadt hat, einer Meldung des „W. T. B.“ aus Washington zufolge, an den Staats⸗ sekretär des Auswärtigen Olney telegraphiert, er habe erfahren, daß das von dem Gerichtshof in Prätoria gefällte Todesurtheil gegen das Mitglied des Johannesburger Reformcomités Hammond, der amerikanischer Bürger sei, von dem Präsidenten Krüger umgewandelt worden gei

Afrika.

Aus Madrid berichtet „W. T. B.“, die Mauren in der Umgebung von Melilla hätten die spanischen Soldaten angegriffen und zwei von ihnen verwundet. Der Gouverneur von Melilla fordere von der marokkanischen Behörde die Züchtigung der Schuldigen. Der spanische Kriegs⸗Minister habe dem Gouverneur telegraphisch den Befehl zugehen lassen, in energischer Haltung zu verharren, bis er die Züchtigung durchgesetzt haben werde.

Die „Agence Havas“ erfährt aus Kairo, die bevor⸗ stehende Ankunft des Generals Kitchener werde bestätigt; von gut unterrichteter Seite werde versichert, daß nur 4000 Mann in Akasche verbleiben sollten; der Rest des Expeditionskorps werde zurückkommen, um sich nach Suakin einzuschiffen und direkt gegen Berber vorzugehen.

Der „Agenzia Stefani“ zufolge liegen keine neueren Nach⸗ richten aus Kaß sala vor. Seit einigen Tagen fehlten Mel⸗ dungen aus Adigrat, das jeßt von den Feinden nahe um⸗ ingelt werde. Die tigrinischen Ras erwarteten die versprochenen

erstärkungen aus Schoa und schienen gegenwärtig entschlossen, dem Vormarsch der Italiener entgegenzutreten. Der Gesund⸗ heitszustand der italienischen Truppen sei fortdauernd gut.

Aus Buluwayo vom 27. d. M. meldet das „Reuter'sche Bureau“, die Matabeles drängen aus den Matoppobergen vor, um sich mit den übrigen Matabelekorps zu vereinigen und Buluwayo gänzlich einzuschließen. Die britische Truppe sei ausgerückt, und es habe ein lebhaftes Gefecht stattgefunden, wobei die Matabeles mit großen Verlusten zurückgeschlagen worden seien.

Der „Chartered Company“ in London ist ein Telegramm aus Johannesburg zugegangen, worin gemeldet wird, daß in dem Prozeß gegen das Reformcomité 60 Ange⸗ klagte, unter denen sich die ersten Geschäftsleute des Rand befänden, zu je zwei Jahren Gefängniß, 2000 Pfund Geld⸗ strafe und dreijähriger Verbannung verurtheilt worden seien. In dem Telegramm wird hinzugefügt, in Johannesburg herrsche große Erregung.

bevorstehenden

Lukanow und

1 enehmigung dazu sprechen, rch Erlös seiner verkauften Papiere in Höhe dieses Betrags für ihre Forderung an den Beklagten bezahlt gemacht hätten. Ist dies richtig, so nimmt das Berufungsgericht aber ferner mit Recht an, daß nach § 578 A.L.⸗R. 1 11, der Beklagte, obwohl die Schulden, auf welche der Erlös der verkauften Papiere verrechnet ist, wie zwischen den Parteien rechtskräftig feststeht, klaglose Spielschulden waren, weder die verkauften Pcpiers⸗ noch deren Erlös von den Klägern zurückfordern kann. ie Meinung der Revision, daß bei einer Spielschuld die Verrechnung auf dieselbe der Zahlung nicht gleichstehe, verdient keine Billigung.“ (147/95.)

— Wird ein Miether an dem Beziehen einer von ihm zur Ausübung eines Gewerbes gemietheten Rahnng durch Ver⸗ schulden des Vermiethers gehindert, so kann der Miether, nach einem Ürtheil des Reichsgerichts, III. Zivilsenats, vom 31. Januar 1896, im Gebiet des gemeinen Rechts nur dann eine Ersatzforde⸗ rung für entgangenen Gewinn aus dem unterlassenen Ge⸗ werbebetriebe verlangen, wenn er nachweist, daß er eine andere, für den Gewerbebetrieb passende Wohnung in der betr. Zeit nicht habe erlangen können. „Der Berufungsrichter Pebt mit Recht davon aus, daß es eine vom Kläger zu erweisende

oraussetzung der Forderung sei, daß er in der betreffenden Zeit keine andere zweckentsprechende Wohnung habe finden können. Daß er solche nicht von der Hand weisen durfte, ist selbstverständlich, mithin ist ihm auch der Beweis aufzuerlegen, daß er eine passende Wohnung in der betr. Zeit nicht hätte erhalten können.“ (373/95.)

8

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Das für die Einkommensteuer zu berechnende Einkommen aus verpachteten oder vermietheten Grundstücken gehört nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts, II. Senats, vom 11. Dezember 1895 zu den feststehenden, nicht zu den schwan⸗ kenden Einnahmen im Sinne des § 10 des Einkommensteuergesetzes; es muß demnach stets nach seinem Betrage für das in Betracht kommende Steuerjahr, dagegen darf es niemals nach dem Durchschnitt der drei vorher⸗ gegangenen Jahre berechnet werden. „Hat der Vorderrichter etwa an⸗

enommen, daß das Einkommen aus verpachteten Besitzungen gleich dem

V“ aus den vom Eigenthümer selbst bewirthschafteten Be⸗ sitzungen nach dem Durchschnitt der drei der Veranlagung unmittelbar vorangegangenen Jahre zu berechnen sei, so liegt dem ein Rechts⸗ irrthum zu Grunde, dessen Konsequenz wiederum nur die Vernichtung des angefochtenen Urtheils sein kann. Denn nach § 13 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes vom 24. Juni 1891 ist von Grundstücken, die verpachtet sind, der Hachteinh einerseits unter Hinzurechnung der dem Pächter obliegenden Natural⸗ und sonstigen Nebenleistungen, sowie der dem Verpächter vorbehaltenen Nutzungen, andererseits unter Ab⸗ rechnung der dem letzteren verbliebenen abzugsfähigen Lasten, als Ein⸗ kommen zu berechnen.“ (II. 1842.)

— Für die Veranlagung zur Einkommensteuer bleiben nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts, II. Senats, vom 11. Dezember 1895 diejenigen thatsächlichen Verhältnisse, die bei Beginn des “ obgewaltet haben, auch in dem Fall maßgebend, wenn die Veranlagung selbst erst im späteren Verlaufe des Jahres Falft und inzwischen jene Verhältnisse sich geändert haben. — Bei der erst im Herbst 1894 erfolgten Veranlagung eines Gutsbesitzers zur Kreiseinkommensteuer pro 1894/95 beanspruchte der Steuerpflichtige den Abzug einer von ihm an seine Schwiegermutier zu zahlenden Jahresrente. Der Kreisausschuß lehnte diesen Abzug ab, weil die Schwiegermutter schon am 13. April 1894 verstorben sei und dem⸗ nach die Rente für elf Monate des Steuerjahres in Wegfall komme. Auf die Klage des Steuerpflichtigen erkannte der Bezirksausschuß auf den Abzug der ganzen Jahresrente vom Einkommen und auf die Revision des beklagten Kreisausschusses trat das Ober ⸗Verwaltungsgericht der Ansicht des Bezirksaus⸗ schusses bei, indem es begründend ausführte: „Was die Frage anlangt, in welcher Höhe die Rente abzugsfähig sei, so entscheidet in diese Beziehung nicht der Zeitpunkt der thatsächlich erfolgten Veranlagung, sondern die Sachlage, wie sie bei eginn des Steuerjahres war. . .. Bei Beginn des Steuerjahres aber lebte die zum Empfang der Rente Berechtigte noch. Mithin ist der Kläger wohl befugt, 8 deng Jahresbetrag der Rente als Abzug in Rechnung zu stellen.“

1u 9

PMarlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗ tags befindet sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (79.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher, der Minister für Fanben und Gewerbe Freiherr von Berlepsch und der Präsident des Reichsbank⸗Direk⸗ toriums, Wirkliche Geheime Rath Dr. Koch beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Entwurfs eines Börsengesetzes bei der gestern unterbrochenen Debatte über § 3 (Börsen⸗Ausschuß) fortgesetzt.

n der Debatte betheiligten sich bis zum Schluß des Blattes die Abgg. Dr. Görtz gf. Vgg.) und Graf von Kanitz (d. kons.), sbots der Staatssekretär des Innern, Staats⸗ Minister Dr. von Boetticher und der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch.

— In der heutigen (11.) Sitzung des Herrenhauses wurde zunächst ein Dankschreiben des Fürsten von Bismarck auf die Glü I“ des Hauses zu dessen Geburtstage verlesen.

Eingetreten in das Haus ist als Vertreter der Universität Halle Professor Beyschlag.

Ausgeschieden sind Ober⸗Bürgermeister Pelzer⸗Aachen und Kammerherr von Schwichow.

In einmaliger Schlußberathung wurde die Denkschrift über die Ausführung des Ansiedelungsgesetzes für Westpreußen und Posen im Fee 1895 auf Antrag des Berichterstatters Herrn von Graß durch Kenntnißnahme für erledigt erklärt.

Frezu erledigte das Haus eine Reihe von Petitionen.

Schluß des Blattes.)

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Hat ein Kaufmann (Banquier) für die seinem Kunden aus klag⸗ osen Differenzgeschäften entstandenen Verluste sich durch Verkauf der vom Kunden bei ihm deponierten Werthpapiere bezahlt gemacht, und hat sodann der Kunde in genauer Kenntniß der Sachlage das ihm übersandte Kontokurrent ohne Vorbehalt in verb fecber Form als richtig anerkannt, so liegt, nach einem rtheil des Reichsgerichts, 1. Zivilsenatzs, vom 21. September 895, darin eine nachträgliche Genehmigung des Verkaufs die Erklärung des Einverständnisses damit, daß der aus dem Verkauf der Papiere erzielte Erlös 1s Zahlung auf seine Schuld aus den abgeschlossenen Börsengeschäften errechnet werde, und eine derartige vertragsmäßige Verrechnung steht m Gebiet des Preußischen Allgemeinen Landrechts der freiwilligen Zahlung rechtlich gleich. „Wie in den vom Berufungsgericht ebilligten Gründen des ersten Richters zutreffend festgestellt ist, hatte as von dem Beklagten erklärte Einverständniß gerade deng Inhalt,

8 Statistik und Volkswirthschaft. 1 16“

Der auswärtige Handel des deutschen Zollgebiets im März 1896. (Nach dem vom Kaiserlichen Statistischen Amt herausgegebenen Märzheft).

A. Einfuhr im Monat März in Tonnen zu 1000 kg netto: 2 561 342 gegen 1 975 9881 im März 1895, daher mehr 585 361. Hierunter Edelmetalle 57, übrige Artikel 2 561 285. An der Steigerung nehmen hauptsächlich theil: Abfälle mit 19 969 +, Erden und Erze ꝛc. mit 114 016 +, Getreide mit 113 913, Holz ꝛc. und Waaren daraus mit 16 331 +, Material⸗ ꝛc. Waaren mit 7 427 +, Steine und Steinwaaren mit 30 042 +, Kohlen ꝛc. mit 262 685 +. Wesentlich abgenommen hat die Einfuhr von Baumwolle (4202 —), Flachs (5710 —), Oel (5329 —), Vieh (6538 —).

B. Ausfuhr im Monat März in Tonnen zu 1000 kg netto: 2 031 483 gegfn 1 843 007 im März 1895, daher mehr 188 476. Hierunter Edelmetalle 30, übrige Artikel 2 031 453. An der Steige⸗ rung sind hauptsächlich betheiligt: Eisen mit 15 678 +, Erden und Erze ꝛc. mit 56 169 +, Holz ꝛc. mit 9776 +, Material⸗ ꝛc. Waaren mit 22 392 +, Thonwaaren mit 17 137 +. Wesentlich abgenommen hat nur die Getreideausfuhr (32 085 gegen 51 623 im März 1895, daher weniger 19 538).

Einfuhrwerthe für 1. Vierteljahr 1896 in 1000 ℳ nach den für 1895 festgestellten Einheitswerthen: 1 097 423 gegen 965 159 im Jahre 1895, daher mehr 132 264. Hierunter Edelmetalle 43 011 gegen 26 224, übrige Artikel 1 054 412 gegen 938 935.

Ausfuhrwerthe für das 1. Vierteljahr 1896 in 1000 ℳ: 861 445 gegen 758 895, daher mehr 102 550. Hierunter Edelmetalle 29 151 gegen 21 622, übrige Artikel 832 294 gegen 737 273.

Gesstiegen ist der Werth der Einfuhr von Droguerie⸗, Apotheker⸗ und Farbwaaren gegen erstes Vierteljahr 18955 um 19, von Getreide um 31, von Material⸗ ꝛc. Waaren um 10, von Kohlen um 3, von Thieren und thierischen Produkten um 4, von Wolle und Wollwaaren um 27 Millionen Mark, gefallen dagegen der Einfuhrwerth von Baumwolle um 8, von Vieh um 13 Millionen Mark.

Gestiegen ist der Ausfuhrwerth von Baumwolle ꝛc. um 3, von Droguerie⸗ ꝛc. Waaren um 11, von Eisen und Eisenwaaren um 16, von Erden und Erzen um 10, von Kleidern und Leibwäsche um 6, von Kurzwaaren um 7, von Material, ꝛc. Waaren um 15, von Kohlen um 4, von Thonwaaren um 2 Millionen Mark. 8

Kunst und Wissenschaft.

Die Universität Berlin und die deutsche Geschichtswissenschaft haben durch das gestern Morgen erfolgte Hinscheiden des Geheimen Regierungs⸗Raths, Professors Dr. Irn von Treitschke einen herben Verlust erlitten. Der Gelehrte, der im Alter von 61 Jahren einer Nierenentzündung erlegen ist, war am 15. September 1834 in Dresden als Sohn des 1867 verstorbenen sächsischen General⸗ Lieutenants von Treitschke geboren. Er studierte in Bonn, Leipzig, Tübingen und Heidelberg, habilitierte sich 1858 in Leipzig als Privatdozent der Geschichte und wurde 1863 als Professor an die Universität Freiburg berufen. Im Jahre 1866 legte er dieses Amt nieder und ging nach Berlin, wo er die Leitung der 1- Jahrbücher“ übernahm, zu deren thätigsten Mitarbeitern er schon

Kläger sich durch den

seit 1858 gehört hatte, und die er bis 1889 fortführte. Im Herbst 1866 als Ordinarius nach Kiel berufen, erhielt er bereits 1867 den durch Häusser's Tod erledigten Lehrstuhl der Geschichte in Heidelberg, von wo er 1874 an die Berliner Universität berufen wurde. Nach Leopold von Ranke'’s Tode wurde Treitschke zum Historiographen des preußischen Staats ernannt. Auch wurde der Verstorbene durch die Verleihung des Ordens pour le mérite für Wissenschaften und Künste ausgezeichnet. In den Jahren 1871 bis 1888 vertrat Treitschke im Deutschen Reichs⸗ tage den Wahlkreis Kreuznach⸗Simmern. Er schloß sich der nationalliberalen Partei an und trat mit Entschiedenheit für die Se der deutschen Einheit und der deutschen Reichsgewalt ein. n der Fortsetzung seiner parlamentarischen Thätigkeit wurde er durch ein zunehmendes Gehörleiden gehindert. Um so größer war und blieb sein Ansehen als Professor. Seine länzende Rednergabe, sein feuriges patriotisches Pathos machten ihn ür die 5e; Jugend zu einem der beliebtesten Lehrer, dessen öffentliche Vorlesunzen sich stets eines zahlreichen Besuchs erfreuten. Schriftstellerisch bethätigte sich der Verstorbene durch zahlreiche Ah in den „Preußischen Jahrbüchern“, ferner durch die in dem Buch „Zehn Jahre deutscher Kämpfe 1865—744 gesammelten tagespoli⸗ tischen Abhandlungen, die „Historischen und politischen Aufsätze“ ꝛc. Sein Hauptwerk „Deutsche Geschichte im 19. Jahrhundert’ ist leider unvollendet geblieben.

z† Die in der National⸗Galerie Frarstasd g von Werken Robert Warthmüller's gilt dem Andenken an ein Künstlertalent, das allzufrüh dem Leben entrissen wurde. Kurz nach seiner Berufung in den Lehrkörper der Berliner Königlichen Hoch⸗ schule für die bildenden Künste starb⸗Warthmüller am 25. Juni 1895 in dem kugenflichen Alter von 36 Jahren; er hatte bis zuletzt mit rastlosem Eifer an der Entwickelung und Weiterbildung seiner Fähigkeiten gearbeitet. Nach einer mehrjährigen Studien⸗ zeit in Berlin und Cassel ging er nach München, um dann 1884 nach der Reichshauptstadt wieder zurückzukehren und hier eine erfolgreiche Thätigkeit zu entfalten. Drei Jahre vor seinem Tode suchte er in Paris das Atelier von Lefébure auf, wo er sich eine größere Leichtigkeit des Vortrags und Eleganz der Farbentechnik zu erwerben wußte. Die Damenbildnisse, die er in Paris gemalt hat, sind, wie auch die biographische Einleitung des von der Direktion der National⸗Galerie herausgegebenen Ausstellungs⸗Katalogs hervorhebt, die reifsten Schöpfungen seines Talents. Warthmüller besaß in seltenem Maße die Fähigkeit, sich den Fortschritten malerischer Auffassun und Technik, wie sie in den Pariser Ateliers dem Studium 9 boten, anzupassen, und war deshalb auch für den künstlerischen Lehrberuf besonders geeignet, weil er ebenso leicht auf die Individualität seiner Schüler einzugehen verstand. Bekannt machte sich Warthmüller in Berlin zuerst durch einige Bilder aus dem militärischen Leben, wie das humoristisch aufgefaßte „Liebes⸗ mahl“ (14), und durch Schilderungen der fridericianischen Zeit, unter denen die umfangreichste das Hochbild; „Eine bange Nacht“, war, ein Gemälde, das sich durch beachtenswerthes Geschick in der Ueberwindung der nicht geringen Schwierigkeiten eines großen Geschichtsbildes auszeichnete. Kleiner im Umfang und mit einer an die Art von Knaus gemahnenden Technik gemalt ist der „jüngste Rekrut“ (16) im Besitz Seiner Majestät des Kaisers. Ebenso zählen zu den bemerkenswerthen Dar⸗ stellungen aus der Zeit des großen Königs die ergreifende Scene, die uns Friedrich den Großen an der Leiche Schwerin’s zeßt (31, Eigen⸗ thum der National⸗Galerie), und die auch in der landschaftlichen Stimmung vortrefflich gelungene Episode aus dem Lager zu Bunzel⸗ witz (37). Noch kurz vor seinem Tode vollendete er das von der Ver⸗ bindung für historische Kunst angekaufte Gemälde: „Friedrich der Große vor der Schlacht bei Roßbach“ und kleidete auch eine lustige Aschermittwochs⸗ scene (69) in das Kostüm der Zopfzeit: Pierrot, der sich an den Fastnachts⸗ freuden etwas übernommen, wird am frühen Morgen von drei wür⸗ digen Herren im Schnee am Wege gefunden. Hatte der Künstler bei seinen Schilderungen der Zeit Friedrich's des Großen stets unter dem gefährlichen Vergleich mit Adolf Menzel zu leiden, so verschaffte ihm das bei seinen Bildern aus dem modernen Gefellschaftsleben bekundete Geschick einen größeren Auftrag, den er mit Brack gemeinsam in den des Bierhauses von Bötzow in der Friedrichstraße ausführte.

Reiche Erfolge hatte Warthmüller auch auf dem Gebiet der Bildniß⸗ malerei; wir heben von seinen gelungensten Leistungen nur das lebendig aufgefaßte Kniestück des Staatssekretärs Grafen Posadowsky⸗Wehner, das für die Nikolaikirche gemalte Repräsentationsbild des Propstes Dr. Brückner und das breit behandelte Bild eines älteren Herrn in

rauem Sommerrock (56) hervor. Der Damenporträts aus der Zeit des Ferse Studienaufenthalts wurde bereits oben als der reifsten Früchte eines Talents gedacht. Vornehmheit und Eleganz des Farbenvortrags vereinigen sich hier mit glücklicher Beobachtungsgabe und feinsinniger Charakterisierungskunst.

Von einer sehr vortheilhaften und bisher wenig beachteten Seite lehrt die Ausstellung den Verstorbenen kennen in zahlreichen Land⸗ schaften größeren und kleineren Umfangs, unter denen die „Warthe bei Treibeis“ (26), die „Brücke im Schnee“ (42) und die „Wintersonne (43) besonders stimmungsvoll wirken. — Ein großer Theil der ausgestellten Gemälde ist verkäuflich, und sicher werden diese, wie auch die zahl⸗ reichen Oelskizzen, Aquarelle und Zeichnungen aus dem Nachlaß des Künstlers bei dieser Gelegenheit ihre Liebhaber finden.

1 Geographische Gesellschaft in Wien ernannte, wie „W. T. B.“ meldet, den König von Rumänien, die Fürsten von Bulgarien und von Montenegro, den Großfürsten Nicolaus Michai⸗ lowitsch, den Herzog Georg von York und den Prinzen Heinrich von Orléans zu Ehrenmitglieder. 8

8 Literatur.

In Meiningen ist, einer Meldung des „W. T. B.“ vom gestrigen Tage zufolge, der Schriftsteller Ewald von Zedtwitz gestorben. Seine Romane, die er unter dem Namen E. von Wald⸗ Zedtwitz schrieb, erfreuten sich großer Beliebtheit. Besonders bekannt wurde von diesen „Der Pfennigreiter“, der auch in dramatischer Form als Schauspiel erschienen ist und in verschiedenen Städten — hier im „Berliner Theater“ — zur Aufführung gelangte.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Auf den sogenannten Cannstatter Wasen, am Neckar, un⸗ mittelbar bei Stuttgart belegen, erheben sich bereits die Zelt⸗ schuppen der X. Wanderausstellung der Deutschen Land- wirthschafts⸗Gesellschaft. Die Ausstellung wird eine der rößten von allen werden, welche die Gesellschaft bisher veranstaltet

at. Angemeldet sind 400 Pferde, 1275 Rinder, 200 Schafe, 500 Schweine und über 200 Ziegen, ferner eine große Anzahl Ge⸗ flügel. Neu eingefügt in die Ausstellung wird eine recht ansehnliche Fischereiausstellung und eine milchwirthschaftliche Bmdg Land⸗

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wirthschaftliche Ackererzeugnisse, namentlich Samen und Hilfsmittel der Fütterung und Düngung werden rei 88 vertreten n, ebenso landwirthschaftliche Maschinen. Die Ausstellung findet in der Zeit vom 11. bis 15. Juni statt. Die Eisenbahnverwaltungen werden Sonderzüge zu ermäßigten Preisen veranstalten.

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Handel und Gewerbe. “

8 In dem amtlichen Waarenver Iee. Zoll⸗ tarif haben sich insofern zwei weitere sehe gefunden, als im Artikel „Lacets“ (S. ) die statistische Nummer 776 G (nicht 9 und im 3. Absatz des Artikels „Thee“ (S. 449) die statistische Nummer 223 (nicht 224) zu lauten hat.

8 Verkehrs⸗Anstalten.

Bremen, 29. April. (W. T. B.) Norddeutscher Llopd Der Schnelldampfer „Saale“ ist am 27. April Abends auf der Weser angekommen. Der Schnelldampfer „Aller“ ist am