[8427]
Bekauntmachung. A. Activa.
Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß,
B. Passiva.
daß sich gemäß § 1 des Statuts der Zentral⸗Land⸗ chaft fuͤr die Preußischen Staaten vom 21. Mai 1873 (G.⸗S. S. 309) die Schleswig⸗Holsteinische 1 Landschaft, deren. Statut, mittes Aherhöchsten] ) Erlasses vom 13. Mai 1895 (G.⸗S. S. 294) be⸗ stätigt worden ist, mit Genehmigung der dem Ver⸗ bande der Zentral⸗Landschaft angehörenden Kredit-
nstitute diesem Verbande angeschlossen hat. b
Wechsel der Aktionäre oder Garanten.. Grundbesitz: Geschäftshaus in Schwerin
ℳ 66 023.66 Abschreibung ... 2 023.66
EoEE“
Hypotheken 4) Darlehne auf Werthpapiere
5) Werthpapiere: a. Staatspapiere .ℳ 29 405.20 1 b. Pfandbriefe. “ 6 8 Femmunagxpahier⸗ 11““ 62 88 . Sonstige Werthpapiere. „ La rauen⸗Lazareth⸗V erein 6) Darlehne auf Policen ... unter dem Protektorat Ihrer Majestät der 9 Kautions⸗Darlehne an versicherte Beamte Kaiserin⸗Königin. 8) “ e Wechsel Einladung zur Generalversammlung am 9) Guthaben bei Vankbäusern . Donnerstag, den 7. Mai 1896, Vormittags] 10) Guthaben bei anderen Versicherungsgesellschaften 11 Uhr, im großen Saal des Königlichen Haus⸗ 11) Rückständige Zinsen 49 Ministeriums, Wilhelmstr. 73. 12) Ausstände bei Agenten Tagesordnung: 1 13) Gestundete Prämien 1) Berichterstattung des Kuratoriums über das 14) Baare Kasse ... Vereinsjahr 1895. 15) Inventar und Drucksachen 8 Vorlegung der Jahresrechnung zur Entlastung. Abschreibung e; des Vorstandes gemäß § 6 des 16) Sonftige Activa: “ hbeö
9 iverse Werthe 8 Berlin, im April 1896. b. Reifekosten. Vrganiscti 8 8 ganisations⸗ und sonstige Die Vorsitzende: Vorschüffe.
Elise von Delbrück. chüsse
Berlin, den 1. Mai 1896. Zentral⸗Landschafts⸗Direktion für die 1 Preußischen Staaten. von Buch.
Friedland,
Gesellschaft mit beschr. Haftung zu Friedlaud.
Die zum 18. Mai einberufene Generalversamm⸗ lung unserer Gesellschafter findet eingetretener Um⸗ stände halber erst am Mittwoch, den 20. Mai, Mittags 12 ½ Uhr, im Rathhause hierselbst statt, die Tagesordnung bleibt dieselbe.
Friedland, den 29. April 1896. Die Geschäftsführer: von Heyden⸗Linden, G. Bergma nn, F. Kälcke.
A. Einnahme.
Geschäftshaus in Berlin, Zimmerstraße 21. 527 253 ³9 591 253
2) Kapital⸗Reservefonds
3) Spezial⸗Reserven: a. Spezialfonds für b. Rö. 18 8 8 — . c. Kautions⸗Darlehns⸗Amortisations⸗Konto.
12 952 825 d 8 8 Garantiefonds
9 Schaden⸗Reserve 8 5 111 für Erlebensfall... 6) Prämien⸗Reserve: für Todesfallversicherungen „ Erlebensfallversicherungen „ Leibrentenversicherungen 8 Eö „ Spezial⸗Reserve Taf. VI und VII
7) Gewinn⸗Reserven der Versicherten: a. für Todesfallversicherungen zurückgestellt (durch Gewinn aus 1895 erhöht um ℳ 441 564.28 auf „ 2 159 478.41) b. für Erlebensfallversicherungen zurückgestellt (durch Gewinn aus 1895 erhöht um ℳ 4 849.57 auf „ 36 766.37) c. für Sterbekassenversicherungen zurückgestellt (der ult. 1894 vorhandene Gewinn wurde in 1895 zur Auszahlung gebracht, Gewinn ℳ 1531.21) een bezw.
3 Aktien⸗ oder Garantie⸗Kapital
—
Dritter 5 Baar⸗Kautionen 10) Sonstige Passiva: a. bei der Bank belassene Dividende (§ 34 des Statuts). .Hypotheken⸗Amortisa .Vorzutragende Agenturprovisionen .Vorausbezahlte Prämien . Zurückgestellte Leibrenten f. 8.8 abgehobene reservierte Rückkaufs⸗ werthe 3 “ g. Beee ebesenr Darlehne. h. Vorausbezahlte Hypothekenzinsen ... .
9 ᷣᷣC8 x
8 2 163
₰
11 023 705 420 471
1 763 046 19 767
11) Ueberschuß
1 022 750 10
1 717 914
ℳ
246 515 447 945
46
Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung Ende 1895.
16 808 098
B. Ausgabe.
Norddeutscher Versicherungs⸗Verein zu Rostock.
Generalversammlung.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am Sonnabend, den 16. Mai d. J., Nachmittags 3 Uhr, im Spiegelsaal der Ton⸗ halle zu Rostock statt.
Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und des Rech⸗ 8 nungsabschlusses pro 1895. 2) Ertheilung der Decharge an den Verwaltungs⸗ rath und Vorstand.
3) Abänderung und Genehmigung einiger Para⸗
graphen der Statuten.
4) Wahl von Verwaltungsrathsmitgliedern.
5) Wahl zweier Revisoren. ““ Rostock, den 29. April 1896.
Der Verwaltungsrath. Schmitt.
1) Ueberträge aus dem Vorjahre: .X“ a. Frümien ejerve. ür Todesfallversicherungen ℳ 9 697 496.47
ür Erlebensfallv e⸗ — ruimge h⸗ 6IE1“ für Leibrentenversicherungen „ 1 500 814.33
ür Sterbekassenversiche⸗ 9% „ 16 435.64
111“; für Spezialreserve (Taf. VI. und VII) 7 126.52 b. Prämien⸗Ueberträge für Erlebensfall.. c. Schaden⸗Reserve. d. Aus 1893 nicht a . eê. Gewinn⸗Reserve der mit Dividenden⸗ Anspruch Versicherten f. Sonstige Reserven: a. Kapital⸗Reservoe ℳ 1 022 750.10 5. Reservewerth b. Rück⸗ vers.⸗Ges. Ende 1895 „ 139 255.85
11 567 672
2 046 740
₰ ℳ ₰ 8 8 1) Schäden aus den Vorjahren: a. gezahlt 5. zurückgestellt 2) Schäden im Rechnungsjahre: a. durch Sterbefälle bei Todesfallversiche⸗ ungen: a. gezahlt 5. zurückgestellt.
b. für Saßtallen auf den Erlebensfall: 5. zurückgestellt
vcs
er 8
8
33 005 22 247
45 a. gezahlt
5. zurückgestellt d. sonstige fällig gewordene Versicherungen: 11“ ezahlt (Sterbekassenvers., Taf. V und kaf. VII Vers.)
5. zurückgestellt 8
1 162 005 95 114 831 717
[8441] Es wird hierdurch bekannt gemacht, daß die Buchdruckerei Haus Mamroth,
üenleet mit beschränkter Haftung, a elö r Rentenversicherungen
b.
cnsgaoeich gs des Ges. v. 20. April 1892 werden 88 emã „v. 20. April 189 — V die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei 88 * (Sterbekassen
2) Prämien⸗Einnahme: a. für Kapitalversicherungen auf den Todesfall ůr 1. auf den Erlebens⸗
3) Ausgaben für vorzeitig aufgelöste Versicherungen: a. zurückgekaufte nder müversiceruogen b. umgewandelte Todesfallversicherungen.. c. zurückgekaufte Erlebensfallversicherungen. d. zurückgekaufte Sterbekassenversicherungen.
4) Dividenden an Versicherte: a. gezahlt
2 587 917
78 265 380 876
5 848
* E darunter Prämien für übernommene
Der Liquidator: n Hans Mamroth, Steglitzerstr. 72. “ Rückversicherung — ℳ “ b. Miethserträge..
[8496] 1 1 ’ kten Preußische Boden⸗-Credit-Actien⸗Bank. 4¹) Kursgewinn aus verkauften Effe 8 1 2 5) Vergütung der Rückversicherer
8 Status am F.ö 1896. 6) Sonstige Einnahmen:
Kassa⸗ und Wechsel⸗Bestand. u“ Erworbene Hypotheken.. . „ Darlehen gegen Hypotheken⸗ u. Effekten⸗Bedeckung „ Effekten⸗Bestand . . .. Eigenes Bankgebäude, Voß⸗ w“ Grundstücks⸗Konto. 8 18900 990 Debitores Cp*“ ℳ 238 060 216. Passiva. Aktien⸗Kapitual. ℳ 30 000 000. Reserve⸗Fonds „ 5 418 928. Extra⸗Reserve⸗Fond... 800 000. Unkündbare 2 othekenbriefe, 8 inkl. ausge vhe. 11 194 416 675. 8 8 Dividenden und Kupons 4 096 863. 1“ 1 547 654. 1 780 125. &
Kreditores ℳ 238 060 246.
11 91
ℳ 4 362 613. 227 651 523.
2 840 600. 72 815.
500 000.
Diverse Passiva
Berlin, den 31. 55 1896. Die Direktion.
Die Uebereinstimmung des vorstehen en
b. zurückgestellt 5) Rückversicherungsprämien 6) Agenturprovisionen 7) Verwaltungskosten 8) Abschreibungen: a. auf Immobilien⸗Konto b. auf Mobilien⸗Konto 9) Kursverluste auf verkaufte Effekten und Valuten 8 19 Femien. Heherträge auf Erlebensfall.. 11) Prämien⸗Reserve: V für Todesfallversicherungen
657 599
für Erlebensfallversicherungen
für Leibrentenversicherungen
für Sterbekassenversicherungen
für Spezial⸗Reserve (Taf. VI und VII). . 12) Sonstige Reserven:
a. Kapital⸗Reserve
b. Reservewerth bei Rückvers.⸗Ges. Ende 1894 13) Sonstige Ausgaben:
Persaonen 14) Ueberschuß
18 547 737,98
enburgische Lebens⸗Versicherungs⸗ und Spar⸗Bank. Aug. Kirchner.
K. an Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos und der Bilanz mit den Bankb
Die Revisions⸗Deputation des Verwaltungsraths
Burgmann. Rodatz.
ℳ 22 247
579 918 45 200
70
110 937 13 527 6 081 11
377 977 1 717 914
11 023 705 420 471
1 763 046 19 767
2 163
1 022 750 108 085
13 229 154
1 130 835/73 1 780
9
447 945 06 18517 73798
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21. R. 10 057. Befestigungsweise für Schmelz⸗
ʒUlm a. D., Grüner 21.
Sohn 26. 22
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger
No. 106.
Beilage und Königlich P
Berlin, Montag, den 4. Mai
Der Inhalt dieser Betlage, in welcher die Bekanntmachungen der deutschen üabene
Berlin du ee 8 ch
enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Seesenschac . att unter dem
B
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Sern die Königliche Expedition des Deu ilhelmstraße 32, bezogen werden.
e- Reich kann durch alle
ost⸗Anstalten, Reichs. und Feeniclih Serzüastaltenacer
-weußischen Staats⸗
ite
„ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif. und Fahrplan⸗
das Deutsche
8 8
Reich.
GRr. 106 A.)
Das Central⸗ Handels.Rezister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
E“ beträgt 1 ℳ
In
eträg 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
₰
andels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 106A., 106B. und 106 C. ausgegeben.
Vom „Central⸗H
8 8
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ mfcung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung Alasse.
für Kohlen und Erze. — Johann Karlik, Kladno, Böhmen; Vertr.: C. Fehlert u. G.
Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 24. 1. 96.
2. H. 17 100. Verfahren zum Absteifen von Backwaare. Wilhelm Hagen, Rigrdorf b. Berlin, Hermannstr. 21. 17. 3. 96.
3. N. 3624. Auswechselbarer Käasla für Oberhemden. — Peter Nissen, Kiel, Bruns⸗ wiekerstr. 37. 22. 11. 95.
11. F. 8834. Schriftenordner. — Gebrüder Friedrichs, Köln a. Rh., Quatermarkt 5. 1. 2. 96.
12. D. 7415. Verfahren zur Darstellung der 2* 1 Naphtol-a 2-sulfosäure aus a1 Naphtolaetbher⸗ 182 [Wegurr. — Dahl & Comp., Barmen.
12. F. 8709. Verfahren zur Darstellung von Oxyphenacetinfalieylat. — Farbwerke vorm. Z“ & Brüning, Höchst a. M.
15. G. 9415. Eine Maschine zum Herstellen ruckfertiger Zeilen unter dem Einflusse eines Registerstreifens. — George Arthur Röodson⸗ 8 reemont Avenue, Minneapolis, Minnesota, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth und Dr.
rankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 4. 12. 94.
17. G. 10 148. Kondensator mit Wasserglocke. 1 82 8ee ec Braunschweig, Gaußstr. 31.
20. B. 18 871. Vorrichtung zum Auslegen von Warnschlägen für Eisenbahnen. — William
ames Bonser, London, Collbrook House, 29 ighbury New Park; Vertr.: Carl Pieper und
nrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ raße 3. 20. 3. 96.
20. J. 3749. Sicherheitseinrichtung für Weichen⸗ stellwerk mit elektrischem Betrieb. — Max Iüdel & Co., Braunschweig. 16. 9. 95.
20. U. 1115. Seeeveiche für elektrische Bahnen mit Schlitzkanal. — Union Elek⸗ tricitäts⸗Gesellscha t, Berlin SW., Hollmann⸗ straße 32. 29. 2. 96.
21. H. 16 738. Mescherrichtusg zur Be⸗
schen Kraft von Strom⸗
8 “ — Robert Hopfelt, Hagen i. W.
cherungen. — J. Remmen, Luckenwalde, Anhalt⸗ raße 12. 3. 2. 96.
21. W. 11 017. Anordnung von Thermo⸗ 818 als Heizröhren für Dampfkessel; Zus. z. Anm. W. 11 014. Alfred underlich,
of A 8. 21. 6. 95.
W. 11 203. Einrichtung zum Anzeigen des Besetztseins 89 Leitungen in Fernsprech⸗ ämtern. — Gebrüber Naglo, Berlin 80., Koepenicker Landstr. 2. 9. 95.
22. B. 17 788. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstoffen der Benzidinreihe aus Azofarbstoffen durch Oxydation; Zus. z. Pat. 84 893. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 22. 6. 95.
22. B. 17 789. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstoffen der Benzidinreihe aus Azofarbstoffen durch Oxydation; Zus. z. Pat. 84 893. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 22. 6. 95.
22. B. 17 881. Verfahren zur Darstellung von nhsfarbftofhe der Benzidinreihe aus Mono⸗ azofarbstoffen; Zus. z. Pat. 84 893. — aee r bns Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.
24. L. 10 074. Drehrost mit Abstreifer. — Dr. Gustaf de Laval, Stogkholm; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 3. 1. 96.
24. Sch. 10 962. Rauchverzehrende Siederohr⸗ kesselfeuerung, — Simon Schulz, Panesova, Ungarn; Vertr.: A. Rohrbach, M. Meyer u. W. Bindewald, Erfurt. 26. 8. 95.
25. G. 10 412. Litzengeflecht und Maschine zur Herstellung desselben; Zus. z. Pat. 84 686. — H. G. Grote, Barmen. 9. 3. 96.
25. P. 6616. Vorrichtung zur Bewegung der
Einschließplatinen von Lamb'schen Strickmaschinen
für lauchwaare. — John George Powell, the Parrishe Str., Philadelphia, Penns., V.
St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, NW., Dorotheenstr. 32. 18. 12. 93.
25. P. 7617. Flechtmaschine für Strohgeflecht⸗ imitation mit Zackenrand. — Carl Paas &
Barmen⸗Wichlinghausen. 29. 7. 95.
Apparat zur Herstellung von
Acetylengas. — Fernand Cornaille, Paris,
Rue du Havre 12; Vertr.: C. Fehlert u.
x ö Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
17 063. Künstliches Bein. — Hermann
ein
Klasse.
34. M. 12 622. Apparat zum Erhitzen von Wasser für Badezwecke; Zus. z. Pat. 85 724. — Wilh. Mäueler, Barmen. 29. 2. 96.
35. P. 7431. Trommelwinde, insbesondere für Schaufelbagger. — J. Pohlig, Köln. 9. 4. 95.
36. Sch. 11 149. Dauerbrandofen mit Rauch⸗ verieearag. — Oskar Schmidbauer, München.
37. L. 9634. Fenster. — Christian Lenz u. Johannes Stumpf, Berlin, Yorkstr. 62. 31.5. 95.
38. K. 12 561. Verfahren zur Herstellung fertiger Dauben oder Faßmanteltheile. — Carl Kainz, Wien XIX, mch gergasse 8; Vertr.: ; Seteiann Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
42. L. 9973. eentrier⸗ und orizontier⸗ vorrichtung für Theodoliten und ähnliche In⸗ strumente. — Alexander Ironside Littlejohn u.
eter Still, Wellington, Kolonie New⸗Sealand; ertr.: E. Schmatolla, Berlin NW., Marien⸗ straße 25. 16. 11. 95.
45. L. 10 243. Melkrolle mit elastischem Ueberzug für Melkmaschinen. — Dr. Heftrf de Laval, Stockholm; Vertr.: C. Fehlert 8 9. e Berlin NW., Dorothenstr. 32.
45. Sch. 11 020. Formplatten für Käse⸗ bereitungsmaschinen; Zus. z. Anm. Sch. 10 693.
- 8 Schach, Freimersheim b. Alzey.
45. W. 11320. Viehentkupplungs⸗Vorrichtung. — Samuel Lawson Wilson, New⸗York, 101 East, ö Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.
47. W. 11 622. Tropfölfänger. — Julius Wurster u. Hermann Thalitz, Derendingen⸗ Tübingen. 14. 2. 96.
49. H. 16 888. Verfahren zur Herstellung von
Sektts uhen. — Peter Holzrichter, Barmen.
49. K. 11 980. Maschine zum selbstthätigen Anfeilen von Stimmnägeln. — Jul. Klinke, Neuenrade. 3. 8. 94.
49. N. 3376. Maschine zur Herstellung kleinerer Blechgegenstände durch auf einander folgendes Stanzen, Biegen u. s. w. — Gebrüder Nevoigt, Reichenbrand. 18. 1. 95.
51. B. 17 097. Dämpfervorrichtung für Stahl⸗ stimmen in mechanischen Musikwerken. — Gustav Adolf Brachhausen, 27 Hutton Street, Hoboken, County of Hudson, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, rankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., uisenstr. 14. 5. 1. 95.
51. B. 18 175. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen des Stromes bei elektrisch bethätigten mechanischen Musikwerken. — Max Gotthard Becker, Leipzig, Turnerstr. 27. 3. 10. 95.
51. D. 7192. Pneumatische Orgelmechanik. — Paul Dalstein, Bolchen, Metzerstr. 3. 4. 11. 95.
51. K. 13 293. Anreißvorrichtung für Musik⸗ werke mit Stahlstimmen und durchlochtem Noten⸗ blatt. — Carl Kobrow, Hamburg, Borgesch⸗ straße 36/38. 8. 10. 95.
51. K. 13 743. Klaviatur für Accordeons und ähnliche Instrumente. — Günther Körner, Gera, Reuß. 29. 2. 96.
51. T. 4843. Vorrichtung zum Festlegen des Blattes bei Klarinetten. — Georg Tegeder, Berlin N., Kesselstr. 11. 25. 2. 96.
52. M. 12 048. Nähmaschinen⸗Säumer für schräg geschnittene Stoffe. — Julius Mertens, Berlin SW., Markgrafenstr. 9. 10. 8. 95.
61. N. 353 77. Zusammenlegbare Rettungsvor⸗ richtung bei Feuersgefahr; Zus. 4 Pat. 83 265. “ Berlin S., Bärwaldstr. 13.
63. H. 16 900. Aus einzelnen Stäben be⸗ stehender Sitz für Fahrräder u. dgl. — Christian 8g .““ Wilmersdorferstr. 59.
64. G. 4854. Verschluß im Innern von Be⸗ hältern; Zus. z. Pat. 82 864. — Electricitäts⸗ Gesellschaft Gelnhansen mit beschränkter Haftung, Gelnhausen. 27. 2. 96.
64. M. 12 341. Flaschenverschluß gegen Wieder⸗ füllen. — M. 1“ lmenau. 2.12. 95.
65. D. 7438. Am Außenbord des Schiffes an⸗
eordnete Luftzellen zur Erhaltung der Schwimm⸗
ähigkeit des sinkenden Schiffes. — Jules Noöl Dages, Paris, 21 Rue Albouy; Vertr.: F. v. 2. P Päcert. Berlin NW., Friedrichstr. 94.
65. S. 9292. Einrichtung zum selbfethegen Schließen von Lecken in Schishen. — Sociéeteé anonyme des Forges et chantiers de Ia Méditerranée, Havre, Frankr.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 4. 3. 96.
65. S. 9340. Einrichtung an Klappenrudern zum Fortbewegen und Steuern von Booten. — Eduard Saltat, Grabow a. Oder, Oderwerke Werft. 23. 3. 96.
70. B. 18 784. Tintenbehälter für Schulbänke; 2. Zus. z. Pat. 65 170. — L. Bohm, Berlin, Prenz⸗
70e ve. 29. Bkeistifthot Oskar Härpf .H. 1 . Bleistifthalter. — Oskar Härpfer, Jd. beee Peter⸗Henleinstr. 2. 25. 11. 95.
72. W. 11 558. Hülsen⸗Auszieher für Ge⸗ schütz⸗Schraubenverschlüsse. — Axel Welin, 9 London⸗Street, London, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W.,
ecke, Provinzstr. 48, u. Frau Bertha Herting, Femnesenh 7, Reinickendorf. 3. 3. 35 8
Potsdamerstr. 141. 27. 1. 96.
Klasse.
77. K. 12 242. Kugelspiel. — Hugo Kohl 5. ürseeresröräas Düsseldorf, Lindenstraße 42.
77. S. 9084. Billardstock. — H. L. Siordet, London, 62 Vauxhall Bridge Road; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 21. 11. 95.
77. Sch. 10 871. Kugelspiel. — C. Schäfer, Hamm i. W., Markt. 18. 7. 95.
78. W. 11172. Feuerwerkssatz für langsam und mit geringer o
euerwerkskörper. — Wilhelm Weiffeunbach, tuttgart. 20. 8. 95.
80. H. 16 465. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von hohlen Thonwaaren, wie Blumentöpfe u. s. w. — Victor Valdemar Christoffer Hansen, Kopenhagen, Godthaabsvei; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 18. 9. 95.
80. u. 1055. Verfahren zur Herstellung von Roststäben aus feuerfestem Thon. — H. Unter⸗ ; Witten a. d. Ruhr. 30. 7. 95.
81. R. 10 044. Vorrichtung an Handkarren zum Festhalten von Kisten u. dgl. — Wilbert Richman, Salem, New⸗ZJersey, V. St. A.;
S 88 Leman, Berlin S0., Waldemarstr. 41.
85. K. 13 684. Sinkkasten. — Georg Kolb, Markirch i. E. 15. 2. 96.
86. O. 2361. Einfach hebende Schaftmaschine für Offenfach. — Ed. v. Oberleithner, Mähr. 6B Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden.
88. Sch. 11 309. Vorrichtung zur Verhütung des Einfrierens von Turbinen. — 212— Schelsan München, Entenbachstr. 161.
89. K. 13 228. Verfahren zur Herstellung aufgeschlossener Stärke in trocknem, wasserlös⸗ lichem Zustand. Fulns Kantorowicz u. Moritz Neustadt, i. F. Kantorowicz & Co., Breslau. 12. 9. 95.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 20. O. 2392. Selbstthätige Kuppelung für
sPere. Vom 30. 1. 96.
38. S. 8643. Verfahren zur Vertilgung des
IE Zus. z. Pat. 76 877. Vom
65. S. 8383. Einrichtung an Klappenrudern zum Fortbewegen und Steuern von Booten. Vom 9. 12. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. ““ 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗An⸗ hriger, an dem angegebenen Tage bekannt gemacht en nmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 22 “ Schutzes gelten als nicht eingetreten. asse. 6. St. 4079. Malztrommel; Zus. z. Anm. St. 4056. Vom 29. 4. 95. 8. C. 4588. Apparat zum Waschen, Ent⸗ fetten, Bleichen und Färben von Garnen in Kötzer⸗ oder Spulenform. Vom 15. 3. 94.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein von dem bezeichneten 2 25 unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt. 1.““ Klasse.
2. Nr. 87 235. Backpulver. — C. H. Boeh⸗ Shee⸗ Sohn, Nieder⸗Ingelheim. Vom 31. 10.
ab.
3. Nr. 87 209. Verschluß für Halsbinden,
ndschuhe u. dgl. — J. Kämpf, Werlsberg, u. Kämpf, Joachimsthal, Böhmen; Vertr.: Te1 eg Berlin NW., Luisenstr. 4. Vom .6. 95 ab.
3. Nr. 87 210. Vorrichtung zur Schonung der Manschette ohne Abnehmen derselben. — Moritz & Carl Guttmann, Wien I, Marce⸗ Aurelstr. 6; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hambur . Vom 13. 11. 95 ab.
3. Nr. 87 260. Puschneidemmschine mit vertikal beweglichem — — Philippsohn Lesch⸗ ziuner, Berlin, Kaiserstr. 41. Vom 8. 1. 95 ab.
3. Nr. 87 261. Lösbare Verbindung einzelner Theile von Kleidungsstücken, . das Aussehen der gewöhnlichen Naht besitzt. — N. Pluskiewitz, Berlin, Krausenstr. 44. Vom 14. 8. 95 ab.
4. Nr. 87 254. Tragebügel für Hängelampen. — Giese & Vehrenberg, Neheim a. R. Vom 26. 11. 95 ab.
5. Nr. 87 157. Schild zum Vortreiben von Stollen u. dgl. — Firma F. C. Glaser, Berlin SW., * 80. Vom 25. 4. 95 ab.
6. Nr. 87 286. eerfahren zum Altmachen alkoholischer Flüssigkeiten. — G. R. Besser, Berlin NW., Georgenstr. 47. Vom 10. 4. 95 ab.
8.2 nern 8* base. 2n; g'e — —
auchkanalhöhe. — H. edges, en, Monheimsallee 6. Vom 22. 80 ½ ab.
9
Klasse.
8. Nr. 87 208. rotierenden Scheuermessern. — Gräfrath. Vom 24. 1. 95 ab.
8. Nr. 87 262. Seilantrieb für die Walkzylinder von Walzenwalken. — H. Schiedges, Aachen, Monheimsallee 6. Vom 16. 7. 95 ab. 8
8. Nr. 87 274. Neuerung in der Reinigung von Gewebestoffen mittels slachtiger Fettlöfungs⸗ mittel. — Dr. R. Gartenmeister, Elberfeld. Vom 24. 7. 94 ab.
12. Nr. 87 255. Verfahren zur Darstellung von p⸗Amidobenzaldehyd, sowie von im Kern substituierten p⸗Amidobenzaldehyden; Zus. z. H 86 874. Feb. Rud. Geigy & Co.,
asel; Vertr.: , . v. Hertling, J. Jessen u. ö25 . Berlin NW., Luisenstr. 35. Vom .8. 95 ab.
12. Nr. 87 275. Verfahren zur Herstellung eines Kresol und freie Fettsäuren enthaltenden Desinfektionsmittels. — Dr. F. Raschig, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. Vom 25. 12. 92 ab.
12. Nr. 87 287. Verfahren zur Reinigung von Saccharin. — Beuno Jaffé & Darmstädter, Charlottenburg, Salzufer 16. Vom 27. 4. 95 ab.
13. Nr. 87 276. Dampfwasserableiter mit Ausdehnungskörper und elastisch gestütztem Ventil;
us. z. Pat. 85 939. — A. Scholl, Mannheim.
om 13. 9. 95 ab. Drehschiebersteuerung mit
Stoffscheuermaschine mit E. Niepmann,
14. Nr. 87 143. grallel zum Zylinder liegender Steuerstange. — Abraham u. F. Meisel, Platkow b. Gusow.
Vom 26. 6. 95 ab.
14. Nr. 87 144. Schiebersteuerung. — W. D. Wight, Pentre, Glamorgan, Wales, M. B. Wild u. Th. Ryder, Oldham, Lancaster, Engl.; Vertr.: Robert Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27. Vom 17. 11. 95 ab.
14. Nr. 87 179. ö mit Grund⸗ und Expansionsschieber. — L. Uhmann, Plauen⸗Dresden, Daheimstr. 12. Vom 15. 4. 94 ab.
15. Nr. 87 158. raphische Vervielfältigung. — L. Mulvidson,
Ferd⸗ 16 Rue Taitbout; Vertr.: A. du Bois⸗ eymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. Vom 29. 10. 95 ab.
18. Nr. 87 256. Verfahren zum Zähemachen der Rückseite von Panzerplatten mit gehärteter Vorderseite. — A. Wilson u. F. Stubbes, ’en 8 Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Leipzigerstr. 30. Vom 6. 12. 95 ab.
19. Nr. 87 290. Schienenbefestigung. — A. Koppel, Berlin. Vom 12. 4. 95 2
20. Nr. 87 151. Elektrische Wagenbeleuchtungs⸗ anlage. — W. Biddle, 206 ½ Chauncey Street Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. Vom 1. 1. 95 ab.
20. ne,l82 2.ae. attn as erer ⸗ mit au arer Kraftsammlung für Gleisfahrzeuge. — P. Otto, Hebnig. Vom 18 7. 95
21. Nr. 87 152. Verfahren zur Herstellung der wirksamen Masse für elektrische Sammler. — Sx erke Tenneeg 8ꝙ ö
o., ommanditgese aft, riberg i. Baden. Vom 3. 11. 8 ab. 8
21. Nr. 87 184. Ausschwingbarer Halter für Fernsprech⸗Geber und Fangsönuer — N. L. Burchell, 1102 Vermont „North West Washington, D. C., V. St. A.; Vertr.: Ca Heinrich Knoop, Dresden. Vom 20. 2. 95 ab.
21. Nr. 87 269. Vorrichtung zur Erzeugung elektrischer Ströme von gleichbleibender CAehin⸗ ungszahl. — N. Tesla, 45 West 27. Str.,
ew⸗York, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerst. 141. Vom 29. 8. 93 ab.
22. Nr. 87 174. Verfahren zur Darstellung beizenfärbender Rhodaminfarbstoffe; 2. Zus. z. 71 490. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗
abrik, Ludwigshafen a. Rh. Vom 16.2. 94 ab.
22. Nr. 87 175. Verfahren zur Darstellung von Safraninfarbstoffen. — Farbenfabriken vorm.
F .b & Co., Elberfeld. Vom
22. Nr. 87 176. Verfahren zur Darstellung einer Sulfosäure der Malachitgrünreihe. de⸗ g8 ngsas e. 8 8
. v. Hertling, Jos. Jessen u. Th. eerlin NW., Luisenstr. 35. sühan 15. 11. Hauhg.
22. Nr. 87 207. Verfahren zur Darstellung von Rosindulinen; Zus. z. Pat. 86 943. Aktien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin S0. Vom 20. 12. 95 ab.
22. Nr. 87 257. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus idoammoniumbasen.
Farbwerke vorm. Meister Lucins 4 Brüning, Höchst a. M. Vom 23. 4. 95 ab.
22. Nr. 87 258. Verfahren zur Herstellung von rother Eisenoxydfarbe. — N. Mc. Culloch, J. Melrose Street, Glasgow, Lenark, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 14. 7. 95. ab.
24. Nr. 87 159. Feuerung für Heizöfen und Kochheerde. — A. B. Reck, Kopenhagen; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 9. 6. 95 ab.
24. Nr. 87 226. Beweglicher bg; — E. w. Remscheid ⸗Haddenbach. Vom 23. 7. abs
29. Nr. 87 180. Vorrichtung zum Entgum⸗ mieren, Waschen, Bleichen u. dgl. von Faser⸗ material. — T. Burrows, 88 Upper Kenning⸗
ton Lane, u. D. E. Radelyffe, 56 Glou
Spannrahmen für auto.