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8 Die zu der Berner Literarkonvention vereinbarte Zusatzakte ist, wie „W. T. B.“ aus Paris meldet, gestern von der inter⸗ nationalen Urheberrechts⸗Konferenz vollzogen und letztere darauf geschlossen worden.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Bulgarien.

Die gegen die Türkei und Rußland seiner Zeit angeordneten uarantänemaßnahmen sind seit dem 21. v. M. wieder aufgehoben

worden. (Vergl. „R.⸗Anz.“ Nr. 79 vom 31. März d. J

u“

Theater und Musik.

Im Königlichen Opernhause geht morgen Richard Wagner's „Tannhäuser“ e Einrichtung) unter Kapellmeister Weingartner's Leitung in Scene.

Im Königlichen Schauspielhause wird morgen Eugone Scribe's „Staatsstreich“, frei bearbeitet von Axel Delmar, gegeben. Die Damen Stollberg, von Hochenburger, Schramm, Hausner, sowie die Herren Grube, Vollmer, Molenar, Oberländer, Arndt, Purschian und Eichholz sind darin beschäftigt.

. Regisseur Georg Droescher hat mit dem 1. Mai seine Stellung als Ober⸗Regisseur des Berliner Theaters angetreten. Herr Droescher beginnt seine Regie⸗Thätigkeit mit der Inscenierung von Schiller’s „Maria Stuart“, die mit Fräulein Pospischil in der Titelrolle am Freitag, den 8. Mai, zum ersten Mal aufgeführt wird.

Im Schiller⸗Theater kommt morgen „Antigone“ mit Frau Clara Meyer als Gast zur Wiederholung. — Vielfachen Wünschen und Anfragen entsprechend, wird für dieses Gastspiel, welches sich des regsten “ erfreut, noch eine Billet⸗Verkaufsstelle für Logen⸗, Parquet⸗ und I. Rang⸗Billets, und zwar in der Buchhandlung von Kühling u. Güttner, W., Markgrafenstraße 53, eingerichtet.

Im Theater Unter den Linden geht morgen Zeller's Operette „Der Vogelhändler“, neu einstudiert, in Scene.

In der Kaiser Wilhelm⸗Gedächtniß⸗Kirche findet morgen, Donnerstag, Abends von 6 bis 7 Uhr, wiederum ein Orgel⸗Konzert statt, in welchem der Königliche Kammersänger

serr F. Krolop den gesanglichen Theil übernommen hat.

um Vortrag gelangen 1) Choralvorspiel: „In dir ist

eaen . S. ach; 2) a. Arie des Caleb aus dem DOratorium „Josua“ von Händel; b. Arie „Es ist genug“ aus dem Oratorium „Elias“ von Mendelssohn⸗Bar⸗ tholdy; 3) Andante sostenuto und Finale aus der Symphonie

othique von Charles Marie Widor (Organist an St. Sulpice zu Haris) welche hier zum ersten Mal zum Vortrag gelangen; 4) Prä⸗ ludium und Fuge in F-dur von Dietrich Buxtehude (1637—1674); 5) Vorspiel zu „Parsifal“ von Richard Wagner (für Orgel bearbeitet von Dr. Heinrich Reimann). Die Orgelvorträge werden von Herrn Dr. Heinrich Reimann ausgeführt. Billets zu 50 ₰ sind in der Musikalienhandlung von Bote und Bock sowie in der Küsterei der Kaiser Wilhelm⸗Gedächtniß⸗Kirche zu haben. 8 s

.

E lische Ober⸗Kirchenrath hat das Königliche Konsistorium zu Berlin beauftragt, den Superintendenten und Geist⸗ lichen der Provinz Brandenburg folgenden Erlaß vom 1. Mai d. J. zur Kenntnißnahme und Beachtung mitzutheilen: „Unser Volk begeht am 10. Mai, Sonntag Rogate, den 25 jährigen Gedenktag des bee“ Friedens, des Schlußsteins jenes gewaltigen

aampfes, der dem deutschen Vaterland einen Kaiser und den getrennten deutschen Stämmen die langersehnte Einigung wiedergab, des Schluß⸗ steins auch der festlichen Erinnerung an jene große Leit. die in der vaterländischen Gedenkfeier der Wiederaufrichtung des Deutschen Reichs am 18. Januar ihren Höhepunkt gefunden hat. Wir dürfen ver⸗ trauen, daß die Gemeinden unserer Landeskirche auch an heiliger Stätte gern des 10. Mai als des Schluß⸗ und Denksteins göttlicher Barmherzigkeit, die unserm Volke widerfahren ist, gedenken und die Herren Geistlichen den rechten Festton als am Sonntag Rogate in Danken und Loben, aber auch in Bitten und Beten anzu⸗ schlagen wissen werden, daß Gott unserm Volk in allen seinen Ständen und Schichten zum Friedensfeste auch den Friedensgeist aus der Höhe schenken und mehren wolle, „für solche Barmherzigkeit dem Herrn zu danken und das neu geschenkte Gut des Friedens in auf⸗ ichtigem und demüthigem Geiste zu Seines Namens Ehre zu pflegen“, wie unser in Gott ruhender Heldenkaiser sein Volk damals semahnt hat.“

Dem LJahresbericht des Evangelischen Kirchenbau⸗ Vereins für Berlin auf das Jahr 1895,96, welchen der Ober⸗ ofmeister Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin Freiherr von irbach bei der Generalversammlung des Vereins im Landeshause der “ Brandenburg, am 1. Mai d. J., erstattet hat, entnehmen wir über die Ergebnisse, welche die Wirksamkeit des Vereins in den sechs Jahren seines Bestehens unter Mitarbeit des Evangelisch⸗ Kirchlichen Hilfsvereins und des Kapellenvereins gehabt hat, Fol⸗ gendes: Durch die Munifizenz Ihrer Majestäten, die Hilfe der Be⸗ hörden, der Berliner Stadtsynode, der Magistrate, der Kirchen⸗ gemeinden wurden danach in dem angegebenen Zeitraum in Berlin, seinen Vororten, in Potsdam und Luckenwalde 30 Kirchen vollendet, und zwar: die Friedens⸗, Lazarus⸗, Erlöser⸗, Segens⸗, Gethsemane⸗, Nazareth⸗, Himmelfahrt⸗Kirche, Kapelle der Meierei Bolle, Emmaus⸗, Immanuel⸗Kirche, Kirche zum guten Hirten, Predigtsaal der Stadtmission, Christus⸗, Luther⸗, Heilands⸗, Ver⸗ söhnungs⸗, Samariter⸗Kirche, Kapelle des Elisabeth⸗Kinder⸗Hospitals, Apostel Paulus⸗, Gnaden⸗, E Kaiser Wilhelm⸗Gedächt⸗ niß⸗Kirche, Advents⸗Kapelle, Kaiser Friedrich⸗Gedächtniß⸗Kirche in Berlin; die St. Petri⸗ und St. Jacobi⸗Kirche in Luckenwalde; die Pfingstkapelle in Potsdam; die Kirchen in ö Rangsdorf und Alt⸗Glienicke, und außerdem eine Garnisonkirche in Berlin. Fünf Kirchen befinden sich iim Bau, nämlich die St. Simeon⸗, die t. Georg⸗Kirche, die Kirchen für Wilmersdorf, für die Branden⸗ burger Vorstadt zu Potsdam und für Erkner; vier Kirchen werden noch binnen kurzem begonnen und zwar die St. Johannes Evangelist⸗Kirche, die Kirchen in der Heilig Kreuz⸗ und Nazareth⸗ Gemeinde und in Adlershof. Der Bau der 35 Kirchen mit ihrer inneren Einrichtung und einigen Pfarr⸗ und Gemeinde⸗ häusern erforderte einen Kostenaufwand von rund 15 Millionen. Der Werth der größtentheils geschenkten oder unentgeltlich überwiesenen F beträgt, einschließlich der theilweise kostspieligen Anlagen, rund 6 Millionen, sodaß sich die Gesammtleistung für Kirchenbauten in den sechs Jahren auf 21 Millionen beziffert. Hierzu treten außerdem noch die großen Ausgaben der Gemeinden für die Erhaltung der neu entstandenen Parochien, welche je nach ihrer Größe für jede einzelne jährlich zwischen 10⸗ und 30 000 ℳ schwanken. Diese 21 Millionen setzen sich zusammen aus folgenden Einzel⸗Summen: Gnaden⸗ geschenke Seiner Majestät des Kaisers einschließlich der über⸗ wiesenen Plätze 2 970 000 ℳ; Gaben des Königshauses 666 000 ℳ; von der Stadtsynode 1 772 000 ℳ; vom Fiskus und Ober⸗Kirchenrath 541 200 ℳ; von der Stadt Berlin einschließlich der Plätze 2 472 000 ℳ; außerdem von der Stadt Berlin und der Nicolai⸗ und Marien⸗Gemeinde zur Wiederherstellung und Freilegung der Marienkirche 659 500 ℳ; von der Stadt Char⸗ lottenburg einschl. d. Pl. 500 000 ℳ; von der Stadt Potsdam einschl. d. Pl. 105 000 ℳ; von Friedenau einschl. d. Fl 126 000 ℳ; von Schöneberg einschl. d. Pl. 150 000 ℳ; von Wilmersdorf (für shie men und Wilmersdorf) einschl. d. Pl. 274 000 ℳ; von Ge⸗ chenken wohlhabender Gemeinden einschl. d. Pl. 4 307 000 ℳ; von Sammlungen, freiwilligen Spenden ꝛc. einzelner Geber 6 731 200 ℳ; Summa 21 273 900 ℳ 8 Zu 18 Kirchen hat Seine Majestät der Kaiser Gnadengeschenke ge⸗ geben. Unter dem Protektorat Ihrer Majestät der Kaiserin standen 21 Kirchen: Erlöser⸗, Segens⸗, Nazareth⸗, Himmelfahrt⸗, Immanuel⸗ Kirche, Kirche zum guten Hirten, Christus⸗, Versöhnungs⸗, Samariter⸗ Krrche, Kapelle des Elisabeth⸗Kinder⸗Hospitals, Apostel Paulus⸗, Gnaden⸗, Kaiser Wilhelm⸗Gedächtniß⸗, Kaiser Friedrich⸗Gedächtniß⸗, Simeon⸗Kirche; St. Petri⸗ und St. Jacobi⸗Kirche in Luckenwalde; Pfingstkapelle und Kirche in der Brandenburger Vorstadt zu Potsdam; die Kirchen für Erkner und Adlershof. Der Engere Ausschuß des Evangelisch⸗Kirchlichen Hilfsvereins hat im Auftrage Ihrer Majestät drei Kirchen selbständig erbaut: die Erlöser⸗Kirche mit Pfarr⸗ und Gemeinde⸗ haus und der Pfarrdotation, die Himmelfahrt⸗Kirche und Gnaden⸗Kirchemit einem Kostenaufwande von 2 061 500 ℳ für die Bauten und 820 000 ℳ Werth der Plätze. Außerdem hat der Engere Ausschuß noch den Bau dreier weiterer Kirchen und später noch den Bau der Kaiser “ eingeleitet. Der Kirchenbau⸗Verein hat drei Kirchen selbständig gebaut: die Segens⸗Kirche, die Samariter⸗ Kirche und Kaiser Wilhelm⸗Gedächtniß⸗Kirche, mit einem Kostenaufwand von 3 850 000 ℳ für die Bauten und 761 000 ℳ Werth der Plätze. Außerdem hat der Verein noch auf sieben Kirchen seine Thätigkeit und Mitwirkung ausgedehnt, nämlich die Immanuel⸗, Versöhnungs⸗ Kirche, Kirche zum guten Hirten, Apostel Paulus⸗, Auferstehungs⸗ und St. Simeon⸗Kirche. Bei diesen Kirchen betragen die Koften für die Bauten 2 730 500 ℳ und der Werth der Plätze 1 585 000 ℳ Der Friedens⸗ Kirche ist durch Vermittelung des Vereins die Pfarrdotation zugewendet worden. Von Ihren Majestäten dem Kaiser und der Kaiserin und von Mitgliedern der beiden Vereine sind ferner erbaut: die Petri⸗Kirche in Luckenwalde und die Pfingstkapelle mit Pfarrhaus und Erziehungshaus in Potsdam. Hierbei betrugen die Kosten für die Bauten 203 000 ℳ und der Werth der Plätze 51 000 ℳ, zu welchen Summen noch eine Dotation von 70 000 ℳ zur Erhaltung

der Pfingstkapelle tritt. Ebenso haben Ihre Majestäten und Mitglieder

beider Vereine 14 000 ℳ zur Erbauung der Auguste ictoria⸗vrixpe in Potsdam, 40 000 ℳ zum Bau des Victoria⸗Luisenhoses en “ und 10 000 ℳ zum Bau eines Gemeindehauses in der Kicolai⸗Gemeinde zu Potsdam gespendet. Endlich ist es noch der St. Petri⸗Gemeinde in Berlin durch die Hilfe Ihrer Majestäten ge⸗ lungen, 663 großes Gemeindehaus mit einem Werth von 330 000 ℳ zu erwerben.

Das Denkmal des Großen Kurfürsten auf der „Langen Brücke“ ist gestern freigelegt worden und zeigt sich nunmehr in seiner erneuten Gestalt.

Mit Genehmigung der Minister des Innern und der öffentlichen Arbeiten soll von der Forderung auf Anlegung und Unterhaltung von Vorgärten auf der östlichen Seite der Lehrterstraße zwischen der Seydlitz⸗ und Perlebergerstraße polizeilicherseits in Zukunft Abstand genommen werden, sofern das Vorgartenland bürgersteig⸗ mäßig befestigt und an die Stadtgemeinde Berlin abgetreten wird.

Der Arbeits⸗Ausschuß der Berliner Gewerbe⸗Ausstellung macht darauf aufmerksam, daß die Passagiere, welche mittels Dampfer nach Treptow kommen, schon an der Abfahrtsstelle mit einem Aus⸗ stellungsbillet versehen sein müssen, da an den “ ein

Verkauf von Eintrittskarten nicht stattfindet, und Passagiere ohne Billet daher dort zurückgewiesen werden. — Die 2 8 der Spezial⸗Ausstellung „Kairo“ müssen bis 7 Uhr Abends außer dem Kairobillet auch ein Ausstellungsbillet lösen, welches sie dann berechtigt, die Ausstellung an demselben Tage gegen ein vorher in „Kairo“ kostenlos umzutauschendes Billet zu besuchen. Nach 7 Uhr Abends ist die Ausstellung „Kairo“ ohne Ausstellungsbillet zugänglich.

Das Fest der Kunstakademiker aus Anlaß der 200 jährigen Jubelfeier der Akademie der Künste, welches wegen der kühlen und regnerischen Witterung abgesagt werden mußte, findet nunmehr in

„Alt⸗Berlin“ am Sonnabend statt.

In der alten „Urania“ hielt gestern Abend Herr

Goerke einen durch zahlreiche Lee illustrierten Vortrag über die Insel Bornholm, ihre Sehenswürdigkeiten und landschaft⸗ lichen Schönheiten. Der Vortrag beschrieb zunächst die Reiseroute über Stralsund, die Insel Rügen, deren bemerkenswertheste Punkte ebenfalls in wohlgelungenen Aufnahmen vorgeführt wurden, nach der dänischen Insel und verbreitete sich sodann über die geogra⸗ phische Lage, die Ursage und »Geschichte und die allmähliche Entwickelung derselben. Namentlich interessierten die Mitthei⸗ lungen über die zahlreichen Alterthumsfunde, Hünengräber, Burgruinen u. s. w., welche über die graue Vorzeit der Insel mannig⸗ fachen Aufschluß geben. Grabstätten aus der mittleren und jüngsten Eisenzeit (bis zum Jahre 1000 v. Chr.) sind in der Umgebung von Gudhjem an der östlichen Küste Bornholms aufgefunden worden. Die Bilder stellten einen Spaziergang durch die Insel von der bemerkenswerthen Ruine Hammerhuus über die Helligdomsklippen an der Ostküste entlang und einen Ausflug in das Hammersgebiet dar, die Hauptsehenswürdigkeiten der Insel in allen ihren Theilen streifend. Der Vortrag war ebenso unterhaltend wie belehrend und wurde mit lebhaftem Beifall aufgenommen.

Stolp i. Pomm., 6. Mai. Der Prozeß gegen den Bernstein⸗ waaren⸗Fabrikanten Westphal wegen wider besseres Wissen be⸗ gangener verleumderischer Beleidigung mehrerer Beamten des Ministeriums für Landwirthschaft ꝛc., der Regierung zu Königsberg i. Pr., des Ober⸗Bergamts Breslau und des Geheimen Kommerzien⸗Raths Becker, in Firma Stantin und Becker in Königsberg i. Pr., hat, wie „W. T. B.“ meldet, heute vor der Strafkammer des hiesigen Land⸗ gerichts begonnen. Den Vorsitz des Gerichtshofes führt Landgerichts⸗ Direktor Wahrenberg; die Anklagebehörde vertritt der Erste Staatsanwalt Settegast. Als Vertreter der Nebenkläger ist Rechtsanwalt Dr. Seelig in Königsberg i. 8 erschienen. Die Vertheidigung führen die Rechtsanwalte Dr. Sello⸗Berlin und Sietz⸗Rummelsburg i. Pomm. Der “ machte den Angeklagten darauf aufmerksam, daß aus Anlaß der Uebersendung der inkriminierten Denkschrift an den Minister für Handel und Gewerbe und den Minister für Landwirthschaft ꝛc. auch wegen wissentlich falscher Anschuldigung erkannt werden könne.

Fortsetung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

icht vom 6. Mai, Morgens.

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Wind. Wetter. wahrscheinlich.

Temperatur

in ° Celsius

durchschnittlich gestiegen und hat an der Küste den Mittel⸗ 168 ritten, dagegen im u dauert ist allenthalben Regen gefallen. Aufklarendes Wetter 7 ½ Uhr.

Deutsche Seewarte. berger, als Gast.

red. in Millim. 5 °0C. = 40 R.

bedeckt bedeckt wolkig heiter wolkig wolkenlos heiter

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Wien.. bedeckt 9 Breslau.. . Regen 7 Ile d'Aix.. bedeckt 12 ö 1 wolkig 14 wE“ wolkenlos 16

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³) Thau. ⁴) Früh Regen. Uebersicht der Witterung.

höchsten ist der Luftdruck über den Britischen Inseln,

am niedrigsten über dem westlichen Rußland und Stuart

über dem Mittelmeer. In Zentral⸗Europa wehen im 8

Norden nordwestliche und nördliche, im Süden nord⸗

östliche Winde. In Deutschland ist die Temperatur 4 131““ “

eE.“*“*—

Königliche Schauspiele. Donnerstag: Opern⸗ haus. 117. Vorstellung. Tannhäuser und der Sängerkrieg auf Wartburg. Romantische Oper

Akten von Richard Wagner. Ballet von Emil In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dekorative Einrichtung vom Ober⸗Inspektor Benno Jacobson. Anfang 8 Uhr. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. Anfang

7 Uhr. Schauspielhaus. 123. Vorstellung. Ein Staats⸗ streich. Komödie von Eugoône Scribe. Frei nach „Minister und Seidenhändler“ in 4 Aufzügen be⸗ arbeitet von Axel Delmar. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Max Grube. Anfang 7 ½ Uhr. Freitag: Opernhaus. Segben Befehl: Festvorstellung. Anfang

r. Schauspielhaus.

spiel in 5 Aufzügen von Emil Brachvogel. (Narciß b Rameau: Herr Aloys Weyrauther vom Stadt⸗ 2 Kapellmei Theater in Düsseldorf, als Gast.) Anfang 7 ½ Uhr.

Deutsches Theater. Weber. Anfang 8 Uhr. Feitag. Lumpacivagabundus. ¹) Abends und Nachts Regen. ²) Früh Regen. onnabend: Der Meister von Palmyra.

Berliner Theuter. Donnerstag: Der ver⸗ Fast überall ist der Luftdruck gestiegen, ohne daß die 2 1n. Luftdruckvertheilung sich wesentlich geändert hat. Am da.nebv. Irhe, Prcdn n). Ich

Freitag (33. Abonnements⸗Vorstellung): Maria

Theater.

berger als Gast.

Residenz⸗Theater.

kontrakt.

124. Vorstellung.

err. er Winné. An Freitag und folgende Tage: leider.

Scene vefest von Frltea g

Donnerstag: Die Reues Theater.

Anfang 8 Uhr. Freitag: Tata⸗Toto. Sonnabend: Tata⸗Toto.

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Freitag: Waldmeister von Johann Strauß, mit Frau Julie Kopaczy⸗Karczag und Eduard Stein⸗

Sonnabend; Waldmeister von Johann Strauß, mit Frau Julie Kopaczy⸗Karczag und Eduard Stein⸗

Direktion: Lautenburg. Donnerstag: Fernand’s Ehekontrakt.

(Un üIl a Ila patte.) Schwank in 3 Akten NN von Georges Feydeau, übersetzt und bearbeitet von 8

Freitag und folgende Tage: Fernand’s Ehe⸗

Friedrich⸗Wilhelmstüdtisches Theater. Chausseestraße 25 — 26.

Donnerstag: Mit großartiger Ausstattung an

118. Vorstellung. Auf Leagesve 1e—

ungerleider. Ausstattungs⸗Komödie e 1

; Ballet in 10 lusstattn ic Julius Keller sang Verehelicht: Hr. eü se9 Iegen zenter Aseger

Sonder⸗ Louis Herrmann, mit theilweiser Benutzung einer s

18. Vorstellung. Narziß. Trauer⸗. Idee des Mark Twain. Musik von Louis Roth. ritzsche. Dirigent:

ng 7 ½ Uhr.

Der Huyunger⸗

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Schiffbauerdamm 4a. /5.

Donnerstag: Tata⸗Toto. Vaudeville in 3 Akten von Victor Leon und F. Zell, nach Bilhaud und Barré. Musik von Antoine Banés. In Scene gesetzt von Lautenburg. Kapellmeister: Gustav Wanda. in

„. b Theater Unter den Linden. Sonnabend: König Heinrich. Julins Frtbsche. ;7SSe 8 Der Fegerbeedlen.

West

Lessing⸗Theater. Donnerstag: Waldmeister Musik von Carl Zeller. Dirigent: Herr Kapell⸗ von Johann Strauß, mit Frau Julie Kopaczy⸗

meister Winné. Regie: Herr Hanno. Anfang

Freitag und die folgenden Tage: Der Vogel⸗ händler.

Adolph Ernst⸗Theater. Donnerstag: Das otte Berlin. Große Ausstattungs⸗Gesangsposse n 3 Akten von Leon Treptow und Ed. Jacobson.

Kuplets und Quodlibets von Gustav Görß. Musik

von Gustar Steffens. In Scene gesetzt von Adolph

Sigmund Ernst. 2. Akt: Alt⸗Berlin. Anfang 7 ½ Uhr. Freitag: Das flotte Berlin.

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Elise Puscher mit Hrn. Sec.⸗Lieut. Arthur Rabe (Dresden— Wittenberg). — Frl. Katharina Modes mit Hrn. Major Hans von Werder (Baden⸗Baden— Frankfurt a. O.) — Frl. Elisabeth von Kamptz mit Hrn. Forstkassen⸗ Rendanten und Lieut. d. R. Gustav Scholz (Schmiedeberg i. R. — Bordzichow, Westpr.).

Paul Schneider mit Frl. Marianne Fi (Magdeburg). — Hr. Sec.⸗Lieut. von Lucanus mit Frl. Else Poll (Braunschweig).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. von Dallwitz (Limbsee)) — Hrn. August von Recklinghausen (Hackhausen b. Ohligs).

Gestorben: Hr. Geheimer Sanitäts⸗Rath Dr. Cynthius (Königsberg). — Hr. Bürgermeister a. D. C. Feyerabend (Marienwerder).

Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ A stalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32

Acht Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage).

Direktion:

Verantwortlicher Redakteur: Siemenro th

84. Sitzung vom 5. Mai 1896, 1 Uhr.

Tagesordnung: Zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend den Verkehr mit Butter, Käse, Schmalz und deren Ersatzmitteln.

Ueber den Anfang der Sitzung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet.

der Vorlage verbietet die Vermischung der Butter mit Margarine oder anderen Speisefetten und die Vermischun von mehr als 100 Gewichtstheilen Milch mit ebensovie Margarine. Die Kommission hat beschlossen, nur die Ver⸗ wendung von Magermilch mit einem vom Bundesrathe zu bestimmenden Fettgehalt zu dieser Mischung su gestatten.

Die Sozialdemokraten beantragen die Wiederherstellung der Vorlage.

Abg. Fusangel (Zentr.) erklärt sich namens seiner Freunde für die Wiederherstellung der Vorlage. Die Aufrechterhaltung des Kom⸗ missionsbeschlusses würde nur eine Verschlechterung eines allgemein ge⸗ wordenen Nahrungsmittels bedeuten.

Die Abgg. Dr. Clemm⸗Ludwigshafen (nl.) und Weiß (fr. Volksp.) sprechen sich in demselben Sinne aus; letzterer macht besonders darauf aufmerksam, daß es an jeder Möglichkeit fehle, fest⸗ zustellen, ob eine Mischung von Margarine mit Magermilch 2 oder 7 oder 10 % Butterfett enthalte.

Abg. Iskraut (Reform⸗P.) hält es für nothwendig, das Gesetz 8 zu gestalten, daß jeder unlautere Wettbewerb mit den Produkten der Molkerei verhindert werde; die Landwirthschaft ver⸗ lange dringend diesen Schutz, und ohne Annahme des Kommissions⸗ beschlusses würde das Gesetz nichts leisten.

Abg. Herbert (Soz.) tritt ebenfalls für die Regierungsvorlage ein, deren Verschärfung nur von denen ausgehe, die selber gute Butter essen könnten, während die Arbeiter auf die Margarine als billigeres Nahrungsmittel angewiesen seien.

stei Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer⸗ ein;

Meine Herren! Zunächst habe ich den Herrn Minister von Boetticher zu entschuldigen, der so heiser ist, daß ihm der Arzt verboten hat, heute an den Berathungen theil zu nehmen.

Ich habe namens der verbündeten Regierungen zu erklären, daß eine Stellungnahme zu den Beschlüssen, die in der Kommission gefaßt sind, erst dann erfolgen werde, wenn die Beschlüsse des Plenums vor⸗ liegen. Ich bin also nicht in der Lage, mich darüber zu äußern, ob, wenn Sie den Antrag der Kommission annehmen, damit die Vorlage zu Fall kommt oder nicht. Meine Herren, einen Gesichtspunkt möchte ich doch hervorheben, den ich auch schon bei der generellen Besprechung dieser Vorlage in den Vordergrund gestellt habe. Die Vorlage wird nur dann wirksam sein, wenn zur Ausführung des Gesetzes die erforderlichen technischen und sonstigen Polizeiorgane zur Verfügung gestellt werden. (Sehr richtig!) Darin liegt der Schwerpunkt der ganzen Vorlage, und ich möchte sogar behaupten, daß man auch mit dem bisher bestehenden Margarinegesetz in der Lage gewesen sein würde, den unlauteren Wett⸗ bewerb der Margarine zu bekämpfen, wenn man mit der größten Strenge das frühere Gesetz gehandhabt hätte. Daraus folgere ich, daß es wirklich nicht darauf ankommt, ob Sie im Gesetz einige vielleicht zu scharfe Bestimmungen mehr oder weniger aufnehmen; darin liegt nicht der Schwerpunkt, sondern darin, daß späterhin die Reichs⸗ regierung beziehungsweise die einzelnen Staaten in die Möglichkeit gesetzt werden, das Gesetz mit aller Strenge auch wirklich zur Durchführung zu bringen, und das sind die verbündeten Regierungen zu thun gewillt, schon weil die Erfahrung gemacht ist, daß bei einer zu milden Handhabung die solide Butterproduktion von den aus⸗ wärtigen Märkten verdrängt worden ist.

Nun, meine Herren, einmal aus diesem Gesichtspunkte heraus, andererseits aber, weil ich die Stellungnahme der verbündeten Regierungen hier zu vertreten habe, kann ich mich nur dafür aus⸗ sprechen, daß § 2 der Regierungsvorlage wiederhergestellt wird, ab⸗ gesehen von den Gründen, die sachgemäß schon von verschiedenen Rednern vorgebracht worden sind. Ich möchte aber noch auf einen anderen Gesichtspunkt hinweisen. Zweifellos werden Sie, wenn Sie die Verwendung von Vollmilch bei der Margarineberei⸗ tung ausschließen, zwar nicht die gesammte Landwirthschaft, aber doch lokal viele landwirthschaftliche Betriebe schädigen. (Sehr richtig!) Es giebt eine größere Zahl von Margarinefabriken, wo die landwirthschaftlichen Betriebe in der Umgegend sich ausschließlich auf die Befriedigung des Bedürfnisses an Voll⸗ und Magermilch für die Margarinefabriken eingerichtet haben. Diese landwirthschaft⸗ lichen Betriebe, die dadurch höhere Preise für ihre Milch erzielen, als sie durch Blutterbereitung erzielen würden, schädigen Sie, wenn Sie das Verbot so allgemein annehmen, wie das von der Kommission beantragt wird. In den Rahmen des Zwecks der Vorlage paßt überdem nach meiner Meinung die Be⸗ stimmung, wie sie die Kommission beschlossen hat, auch nicht hinein. Die Vorlage will nicht die reelle Konkurrenz der Margarine gegen die Butter beseitigen, sondern nur die unreelle Konkurrenz. Wenn Sie das als richtig anerkennen, so müssen Sie auch keine Maßregeln ergreifen, welche die Margarine — und in der Beziehung unter⸗ schreibe ich, was der geehrte Herr Vorredner gesagt hat — zu einem schlechten Produkt machen. Unrichtig ist die Behauptung des Herrn Vorredners, daß die Verwendung von Magermilch ebenso wirke wie die Verwendung von Wasser. Mit Magermilch ist zweifellos eine werthvollere Margarine herzustellen, als durch Verwendung von Wasser. Zweifellos ist aber ein vorzügliches Produkt nur dann herzu⸗ stellen, wenn ein gewisser Prozentsatz von Vollmilch verwandt wird.

Auf meiner Reise zur Besichtigung der Quarantäne⸗Anstalten haben wir völlig unangemeldet und unvorbereitet die Mohr'sche Margarinefabrik besichtigt. Wir haben dort einmal feststellen können, daß irgend welche Maßnahmen, die auf einen unlauteren Wettbewerb der Margarine gegen die Butter hindeuten konnten, nicht zu finden

waren. Denn alle Produkte waren auf das genaueste als Margarine

bezeichnet. Wir haben eine große Masse von Produkten gesehen, die bereits zur Absendung fertig waren; sie waren alle als Margarine

Erste Beilage

zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Mittwoch, den 6 Mai

1896.

deklariert. Aber andererseits konnte man auch feststellen, daß die ver⸗ schiedenartigsten Produkte, darunter auch solche unter Mitverwendung von Vollmilch bezw. Magermilch, hergestellt waren. Diese Er⸗ zeugnisse waren in Rücksicht auf Geschmack und Aussehen von einander sehr verschieden. Die mit Vollmilch hergestellte Margarine war in jeder Beziehung schmackhaft und anscheinend auch ein durchaus gesundes und appetitliches Nahrungsmittel. Also diejenigen Herren, die den Grundgedanken festhalten, daß dies Gesetz nicht bestimmt ist, daß die Margarine für diejenigen Konsumenten, die sie gebrauchen wollen oder müssen, zu verschlechtern sei, die ferner nicht die Absicht haben, landwirthschaftliche Betriebe, die sich für die Milch⸗ lieferung an die Margarinefabriken eingerichtet haben, zu schädigen, die ferner mit mir anerkennen, daß der Schwerpunkt des ganzen Gesetzes nicht in den papierenen Paragraphen zu finden ist, sondern in der Ausführung des Gesetzes, die können sich mit denjenigen Be⸗ stimmungen begnügen, welche die Regierungsvorlage vorgeschlagen hat, welche nach meiner Ueberzeugung ausreichen werden, um die unlautere Konkurrenz der Margarine gegen die Butter zu be⸗ seitigen, und darauf kommt es ja an. Bei der Generaldiskussion wurde von allen Seiten des Hauses anerkannt, und darin befindet sich der Reichstag in Uebereinstimmung mit den verbündeten Re⸗ gierungen, daß eine Verdrängung der Margarine nicht beabsichtigt werde.

Abg. Dr. Krzyminski (Pole) erklärt sich mit den Ausfüh⸗ rungen des Ministers einverstanden. Statt einfach ein Verbot der Margarinefabrikation anzunehmen, was logisch gewesen wäre, habe man eine Reihe von Bestimmungen aufgenommen, deren Durch⸗ führung nicht kontroliert werden könne, die aber jedenfalls die Fa⸗ brikation erheblich beeinträchtigten.

„Abg. Molkenbuhr (Soz.): § 2 kennzeichnet so recht den Geist der jetzigen Gesetzgebung. Man bestraft denjenigen, der die Margarine durch Zusatz von Butterfett verbessert, schließlich wird man dazu kommen, die Verbesserung der Margarine überhaupt zu verbieten.

Abg. Dr. Bachem (Zentr.): Die Absicht der Kommission soll eine Verschlechterung und Verekelung der Margarine gewesen sein! Als Vorsitzender der Kommission muß ich doch bemerken, daß von einer solchen Absicht nichts verlautet hat; der Beschluß ist nur mit sachlichen Gründen befürwortet worden. Ich muß also gegen den erhobenen Vorwurf protestieren. Es wurde in der Kommission fest⸗ gestellt, daß die Margarinefabriken bereits Magermilch verwenden, daß der Zusatz von Vollmilch die Kontrole erschweren würde. Die Debatte sollte nicht so geführt werden, wie die Agitation im Lande. Das Zentrum hat sich, um eine Einigkeit zu erzielen, darüber ver⸗ diese Bestimmung fallen zu lassen, um über die wichtigsten Vorschriften ein gedeihliches Ergebniß zu erzielen.

Abg. Dr. Barth (fr. Vgg.): Die Absicht, die Margarine zu verschlechtern, ist natürlich von keinem Mitgliede der Kommission pro⸗ klamiert worden, aber die Maßregel läuft darauf hinaus, gesetzlich zu verhindern, daß jemand bessere Sorten von Margarine fabriziert. Da⸗ durch entsteht beim Volk die Meinung, daß es sich nur um die niedrigste und krasseste Interessengesetzgebung handelt, und dagegen haben sich die Arbeiter gewehrt. Die unreelle Konkurrenz der Mar⸗ garine ist der Butter nicht gefährlich, sondern gerade die reelle Kon⸗ kurrenz. Gesetzlich ist noch nirgends verboten worden, daß die Qualität verbessert wird; vergleichen läßt sich damit bloß die Be⸗ stimmung, daß niemand Margarine ohne Zusatz von Phenol⸗ phthalein herstellen dürfe. Daß die Regierungen zu den Kommissions⸗ beschlüssen erst Stellung nehmen wollen, wenn die Beschlüsse des Reichstags vorliegen, sieht aus wie eine Einladung an die Agrarier, mit ihren Beschlüssen nicht zu bescheiden zu sein. Das ist ein Zeichen der Schwäche der Regierungen diesen Interessenten gegenüber.

Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer⸗ stein:

Meine Herren! Ich muß die Insinuation, welche der Herr Vorredner meiner Erklärung gegeben hat, mit Entschiedenheit zurückweisen. Ich habe eine Erklärung abgegeben, welche in dem Stadium, in welchem die gegenwärtige Vorlage sich im Reichstag befindet, fast regelmäßig abgegeben wird, die Erklärung, daß die ver⸗ bündeten Regierungen es ablehnen, schon jetzt, bevor ein Beschluß des Reichstags vorliege, Stellung zu den Beschlüssen der Reichstags⸗ kommission zu nehmen. Wie daraus dasjenige gefolgert werden kann, was der geehrte Herr gefolgert hat, ist mir um so weniger verständlich, weil ich gleichzeitig den Reichstag unter näherer Begründung gebeten habe, die Vorlage der verbündeten Regierungen anzunehmen bezw.

wiederherzustellen.

Abg. Casselmann (fr. Volksp.) tritt ebenfalls für die Wieder⸗ herstellung der Vorlage ein, auch im Interesse der landwirthschaft⸗ lichen Arbeiter, die von ihren Arbeitgebern oft mit Margarine ver⸗ sorgt würden, während diese die Butter verkauften.

Abg. von Plötz (d. kons.) spricht sich für den Beschluß der Kommission aus, weil das gegenwärtige Gesetz nicht die nöthige Handhabe biete, eine genügende Kontrole zu üben. Der Zusatz von Vollmilch werde nicht in der Absicht der Verbesserung, sondern nur dazu benutzt, um der Margarine den Geschmack der Butter zu geben, und das solle nicht sein. Nur ein unendlich kleiner Theil der Landwirthschaft setze die Milch an die Margarinefabriken ab. Daß es einige Landwirthe gebe, welche ihre Butter verkauften und ihrem Gesinde Margarine sahen, bedauert Redner und bittet, bei dem Kommiffionsbeschluß

tehen zu bleiben. G Damit schließt die Debatte. Es folgt die Debatte über

den von den Abgg. Bindewald (Reform⸗P.) und Genossen be⸗ antragten Zusatz zu § 2, wonach käseartige Zubereitungen mit Margarine oder sonstigen nicht ausschließlich der Milch ent⸗ stammenden Fetten, sowie der Vertrieb von solchen im “ verboten sind. (Die Kommission hatte diesen Beschluß erster Lesung in der zweiten Lesung wieder verworfen.)

Abg. Müller (Waldeck) (Reform⸗P.) empfiehlt den Antrag mit dem Hinweis darauf, daß der Landwirthschafts⸗Minister selbst ein solches Verbot in der ersten Lesung vorgeschlagen habe.

Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer⸗ tein:

Meine Herren! Ich bin darauf vorbereitet gewesen, daß meine Aeußerung zu dem Käseverbot, welche ich bei der Generaldiskussion machte, hier wieder Gegenstand der Diskussion werden würde, weil schon in der Presse die Aeußerung viel diskutiert ist. Zunächst gestatte ich mir, festzustellen, was ich damals in der Generaldiskussion gesagt habe. Der stenographische Bericht lautet wörtlich folgendermaßen:

Nun will ich auf einen Punkt eingehen, den Herr von Pod⸗ bielski berührt hat. Es ist die Rede davon gewesen, ob es sich nicht empfehle, die Margarine in der Käsebereitung vollständig zu untersagen. Darüber ließe sich allerdings streiten. Ich glaube,

daß unsere Landwirthschaft im stande ist und thatsächlich dem Be⸗ dürfniß vollständig genügt, einen durchaus gesundheitlichen, billig Käse in ausreichendem Umfang zu bereiten; und ich wüßte nicht, weshalb dieser gesunden landwirthschaftlichen Produktion, die auch billig für den ärmeren Volksstand produziert, eine Konkurrenz da⸗ durch bereitet werden soll, daß man auch Margarinekäse gestattet., also ein Produkt, was zweifellos hinter dem Milch⸗ und Rahm käse zurücksteht. Ich würde von meinem Standpunkt aus, der ich die landwirthschaftlichen Interessen vorwiegend zu vertreten habe, bereit sein, für ein solches Verbot einzutreten.

Meine Herren, an diese Aeußerung ist damals das Gerücht ge knüpft, ich habe mit dieser Aeußerung mich so entschieden mit de Vertretern der verbündeten Regierungen, mit dem preußischen Staats Ministerium in Widerspruch gesetzt, daß ich genöthigt sein werde, wegen dieser Aeußerung abzugehen.

Meine Herren, was ist denn geschehen? So vollziehen si die Dinge fast regelmäßig. Ich habe gesagt: vom rein landwirth schaftlichen Standpunkt aus erachte ich es für unbedenklich, den Margarinekäse zu verbieten, um so mehr als die Landwirthschaft ei ebenso billiges aber gesunderes Produkt bereite. Denselben Stand punkt, meine Herren, habe ich auch im preußischen Staats⸗Ministeriu vertreten, als das preußische Staats⸗Ministerium darüber Beschluß faßte, welche Stellung dasselbe zu der Vorlage im Bundesrath ein nehmen würde. Die Mehrheit ist, was ja häufiger der Fall ist anderer Meinung gewesen, und ich habe anerkennen müssen, daß da Verbot des Margarinekäses in den Rahmen der Gedanken, die das Gesetz vertritt, nicht hineipaßt. Das habe ich auch indirekt hier ausgesprochen, indem ich ausdrücklich betonte: vom rein landwirth schaftlichen Standpunkte aus könne ich mich für das Verbot erklären. Die Mehrheit des preußischen Staats⸗Ministeriums hat wege der Inkongruenz, die in dem Verbot gegenüber dem ganzen Gesetz un dem Grundgedanken des Gesetzes liegen würde, geglaubt, dasselbe nich aufnehmen zu sollen. Ich habe nur einen rein persönlichen landwirth⸗ schaftlichen Standpunkt dargelegt, habe auch heute auf denselben wieder hingewiesen. Hätte ich hier rein landwirthschaftliche Interessen zu vertreten, so würde ich auch heute noch wünschen, daß d Margarinekäse verboten würde, weil die Landwirthschaft ein gesunder⸗s billigeres und besseres Produkt liefert. Eine Schädigung der Volks ernährung würde also durch das Verbot nicht eintreten. Ich muß aber anerkennen, daß das Verbot in den Rahmen des Gesetzes nicht hineinpaßt. Jedenfalls bin ich verpflichtet, hier den Standpunkt der verbündeten Regierungen zu vertreten, die beschlossen haben, dem Reichstag zu empfehlen, das Verbot des Margarinekäses nicht anzunehmen. Um übrigens nochmals auf die Besichtigung der Mohr'schen Fabrik zurück⸗ zugreifen, so habe ich dort gefunden, daß die frischen, mit Margarin bereiteten Käse ein durchaus ansehnliches, wohlschmeckendes Produkt waren. Von anderer Seite ist mir aber gesagt worden, daß die mit Margarinefett bereiteten Käse binnen sehr kurzer Zeit ranzig ode unwohlschmeckend werden.

Abg. Iskraut (Reform⸗P.): Das von der Kommission in erster Lesung mit großer Mehrheit angenommene Verbot fiel in der zweiten Lesung, als der Staatssekretär von Boetticher erklärte, daß mit diesem Verbot die Vorlage nicht annehmbar sei. Ausschlaggebend ist hauptsächlich der Umstand, daß der Kunstkäse unnütz ist, weil die Landwirthschaft ein anderes, besseres Produkt bietet. Beim Besuch der Mohr’schen Fabrik ist der Landwirthschafts⸗Minister durch das Aussehen der Margarinebutter und des Margarinekäses eingenommen worden; er hat besonders die große Sauberkeit gerühmt. Ich ver⸗ weise den Minister auf den jetzigen französischen Minister⸗Präsidenten, der den Muth gehabt hat, zu erklären, daß für die Landwirthschaft alles gethan werden solle. Mit Ausnahme der Kreise einiger Pro⸗ fedoren besteht doch überall die Meinung, daß der Landwirthschaft geholfen werden müsse. Bedauerlich ist daher der Meinungswechsel des Ministers. 1 ge. Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer⸗

ein:

Meine Herren! Ich glaube, Sie werden es selbstverständlich und erklärlich finden, wenn ich auf denjenigen Theil der Erörterungen des Herrn Vorredners, welche ein Privattelegramm betreffen, welches der Herr Vorredner sich bemüßigt gefunden hat, hier im Reichstag bei dieser Gelegenheit zu kritisieren, überall nicht weiter eingehe. (Zustimmung.) Dann halte ich mich aber für verpflichtet, festzustellen, daß die Voraussetzung, auf die der verehrte Herr übrigens seine Kritik meines Verhaltens stützt, eine unrichtige ist. Er sagt, in der Presse habe ein Panegyrikon über die Reinlichkeit, Sauberkeit u. s. w. der Mohr'schen Fabrik gestanden, und setzt nun voraus, ich oder meine Herren Kollegen, welche an der Besichtigung der Mohr'’schen Fabrik sich betheiligten, haben diesen Artikel in der Presse veranlaßt. Wir stehen diesen Artikeln der Presse völlig fern. Ich stehe persönlich überall mit keiner Presse in irgend welcher Beziehung, höchstens hin und wieder mal mit der Fach⸗ presse. Es ist also eine Lücke in der Deduktion des Herrn Vor⸗ redners. In meinen Aeußerungen über die Mohr'sche Fabrik hier im Hause ist weder von Reinlichkeit noch Sauberkeit die Rede. Hätte ich mich darüber äußern wollen, so hätte ich nur sagen können — an dem Tage, als wir dort waren, war eben Strike in der Fabrik ausgebrochen, infolge dessen sah die Fabrik an jenem Tage gerade nicht besonders reinlich und sauber aus. Ich habe nun erklärt, daß die mir dort vorgelegten Erzeugnisse einen durchaus wohlriechenden und wohl⸗ schmeckenden Eindruck auf mich machten, und habe dann meine Wahr⸗ nehmungen über den Käse mitgetheilt.

Eine Aeußerung des Herrn Vorredners muß ich entschieden zurück⸗ weisen. Der Herr hat Herrn von Boetticher hier öffentlich Mangel an politischer Begabung vorgeworfen. Ich glaube, daß diese Aeußerung eine unparlamentarische ist, welche ich deshalb zurückweise.

Gegen die Stimmen der Konservativen und der Reform⸗ partei wird der Antrag Bindewald abgelehnt und § 2 nach der Vorlage angenommen.

Den von der Kommission neu üng agte § 2 a, welcher das Färben der Margarine und das gewerbsmäßige Feilhalten der dafür bestimmten Färbemittel verbietet, beantragen die

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Sozial mokrats streichen. 8