[73111 88 Hadische Rück- und Mitversicherungs⸗ Gesellschaft in Mannheim. XI. ordentliche Generalversammlung. Wir beehren uns hiermit, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Freitag, den 22. Mai . J. F.- 11 ½ Uhr, im Gesellschafts⸗ hause Litt. O. 7 Nr. 9 stattfindenden 11. ordent⸗ lichen eeelane EE 8 ur Theilnahme an den Verhandlungen eder Besitzer einer Aktie berechtigt (§ 24 der Statuten). Abwesende können ihr Stimmrecht durch schriftliche Bevollmächtigung ausüben. Die Vollmacht ist aber 88 Beginn der Versammlung dem Vorstande vor⸗ zulegen. Die zum Eintritt in die Generalversammlung er⸗ forderlichen Legitimationskarten werden vom 6. bis 20. Mai cr. an die Aktionäre ausgegeben. Tagesordnung: 1) Vorlage des Berichts des Vorstandes und des Alufsichtsraths über die Jahresrechnung und die Bilanz, sowie Vorschläge zur Gewinnver⸗ theilung für 18955) Bericht der Revisions⸗Kommission; Beschlußfaffung über die Genehmigung der Bilanz, Vertheilung des Reingewinns und Ertheilung der Entlastung an den Vorstand und den Arffichtsrath. Neuwahl für die nach dem Turnus ausscheidenden drei Mitglieder des Aufsichtsraths: die Herren Louis vin „Ludw. Hohenemser, e“ Victor 825 und See rsatzwa ür den verstorbenen n Kommerzien⸗Rath C. Joerger für dessen rest⸗ SS. Dienstzeit, b sowie Neuwahl der Revisions⸗Kommission. Mannheim, den 29. April 1896. ves Der Aufsichtsrath. Kommerzien⸗Rath C. Ladenburg.
[8444] G 1 Chemische Fabriks-Actien-Gesellschaft in Hamburg.
Die von der Generalversammlung für das Jahr 1895 bestimmte Dividende von 5 % kann gegen Einlösung des elften Dividendenscheins sofort mit
25 ℳ pro alte Aktie à ℳ 500.— und 50 ℳ pro nene Aktie à ℳ 1090.— in Empfang genommen werden, und zwar: in Hamburg bei Maguns & Friedmann, in Berlin bei C. Schlesinger⸗Trier & Co., in Frankfurt a. M. bei von Erlanger & Söhne. Hamburg, den 29. April 1896. Chemische Fabriks⸗Actien⸗Gesellschaft in Hamburg.
1952]] — Hanseatische Iute-Spinnerei & Weberei
Delmenhorst.
Die noch im Umlauf befindlichen Antheil⸗ scheine unserer hypothekarisch sichergestellten 4 ½ % Anleihe vom 1. September 1890 werden den Inhabern hiermit zum 1. September
.J. gekündigt.
Die Rückzahlung erfolgt am 1. September d. J. gegen Einlie 88 der Antheilscheine sowie der dazu gehörenden Talons und nicht verfallenen Kupons bei der 1
Deutschen Nationalbauk oder den Herren J. Schultze & in Bremen. Wolde
Diejenigen Inhaber von Antheilscheinen, welche geneigt sind, diese in v.-x n zu kon⸗ vertieren, ersuchen wir, die Antheilscheine nebst Kupons, unter Zurückbehaltung des am 1. Sep⸗ tember d. J. fälligen, bei den obengenannten Bank⸗
häusern Kerwe⸗ 18. bis 23. Mai d. J. 8 Delmenhorst, den 7. Mai 1896. Der Aufsichtsrath. 8 F. Corßen, Vorsttzer. [9318]
Direction der Disconto⸗Gesellschaft
in Berlin.
Die Ausgabe der neuen Serie Dividenden⸗ scheine Nr. 71 bis 80 nebst Talon zu den Kom⸗ mandit,Antheilen unserer Gesellschaft erfolgt von jetzt ab in den Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr in unserer Wechselstube, Unter den Linden 35.
Zu diesem Behufe sind die alten Talons mit arithmetisch geordnetem, von dem Einlieferer unter⸗ zeichneten Nummernverzeichniß einzureichen. For⸗ mulare hierzu werden unentgeltlich verabfolgt. 1
Berlin, den 6. Mai 1896. 1“
Direction der Disconto⸗Gesellschaft.
8820 Bekanntmachung.
Hierdurch kündigen wir den gesammten Rest⸗ bestand der 4 ½ % Partial⸗Obligationen unserer Gesellschaft d. d. 1. September 1888 zur Rückzahlung per 1. September d. J.
Indem wir die Inhaber dieser Obligationen hier⸗ von benachrichtigen, theilen wir gleichzeitig mit, daß die Einlösung der ree Obligationen bei den Bankhäusern G. Müller & Cons. und Straus * Co. in Karlsruhe erfolgt.
Grünwinkel bei Karlsruhe, 4. Mai 1896.
Gesetlschaft für Branerei Spiritus &
Preßhefenfabrikation vormals G. Sinner. Robert Sinner.
[9313]
In der diesjährigen notariellen Ausloosung unserer Partial⸗Obligationen sind folgende Nummern gezogen worden:
52 205 248 271 305 313 548 560 578 6029
623 643 707 730 742 835 876 893 964 977. Wir kündigen diese Stücke hiermit zur Rück⸗ zahlung auf den 1. Oktober dieses Jahres, mit welchem Tage die Verzinsung aufhört. Die Ein⸗
lösung findet durch die Kassen des A. Schaaff⸗ ü. hausenschen Bankvereins in Köln und Berlin,
sowie durch unsere Gesellschaftskasse statt.
Geisweider Eisenwerke, Act. Ges.
[9405] Dentscher Llond Transport-Versicherungs⸗ Actien-Gesellschast in Berlin. Die nach § 29 unserer Statuten alljährlich abzu⸗ haltende ordentliche Generalversammlung der Aktionäre wird hierdurch auf Donnerstag, den 28. Mai des Jahres, 1 Vormittags 11 ½ Uhr, in den Bureaux der Gesellschaft, hier, Burg⸗ straße 23 — 26, [Börsengebäude] anberaumt. Tagesordnung: 1) Entgegennahme des Geschaͤftsberichtes und der Bilanz für das Jahr 1895, sowie des hierauf bezüglichen Berichtes der Revisions⸗Kom⸗
mission.
2) Püsäghrgfe gun über die dem Aufsichtsrathe und dem Vorstande zu ertheilende Entlastung und über die zu bertheilende Dividende.
9 Wahl zur Ergänzung des Aufsichtsrathes.
4) Wahl der Revisions⸗Kommission für das
Jahr 1896.
Der Rechnungs⸗Abschluß und der Geschäftsbericht
liegen vom 9. Mai des Jahres ab in den Bureaux
der Gesellschaft zur Einsicht der Herren Aktionäre aus. Der Vorstand. Ernst Schrader.
8
2 8 127oc0o „Germania’“"“ Lebens Versicherungs⸗Artien „Gesellschaft
zu Stettin.
Die Herren Aktionäre der „Germania“, Lebens⸗ Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft zu Stettin, sowie die nach § 35 der Statuten stimmberechtigten Ver⸗ sicherungsnehmer werden hierdurch zu der Mitt⸗ woch, den 27. Mai cr., Vormittags 10 Uhr, im hiesigen Börsenhause abzuhaltenden ordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlust⸗ Rechnung für das Jahr 1895, des Geschäfts⸗ berichts der Direktion und begleitenden Be⸗ merkungen des Verwaltungsraths.
Bericht der Revisoren, sowie Beschlußfassung der Generalversammlung über Gene migung der Bilanz und über die dem Verwaltungs⸗ ka und der Direktion zu ertheilende Ent⸗ astung. Beschluß der Generalversammlung über die Vorschläge zur Gewinnvertheilung. Antrag des Verwaltungsraths und der Direk⸗ tion auf Bewilligung von ℳ 10 000,— für die Pensionskasse der Beamten der „Gerinania“ für das Geschäftsjahr 1896. Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsraths auf die Dauer von fünf Geschäftsjahren bis zum 31. Dezember 1901. Wahl eines Stellvertreters für die Mitglieder des Verwaltungsraths. (§ 21 der Statuten.) Wahl von fünf Rechnungsrevisoren und drei Stellvertretern für dieselben, unter welchen zwei Revisoren und einer der Stellvertreter zu Stettin wohnende stimmberechtigte Ver⸗ sicherungsnehmer sein müssen. (§ 31 der Sta⸗ FFen
Der Rechnungs⸗Abschluß für 1895 liegt vom 13. Mai cr. ab auf unserem Bureau in Stettin zur Aushändigung bereit. Die Stimm⸗Legitimations⸗ karten können am 23, und 26. Mai cr. in den Bureaux der Gesellschaft, Paradeplatz Nr. 16, hier in Empfang genommen werden.
Für die Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung sind maßgebend die Vor⸗ schriften im § 35 der Statuten. “ Stettin, den 17. April 1896. Der Verwaltungsrath. H. F. Haker. Carl Meister. Rud. Abel. C. Greffrath. H. Wächter. C. A. Keddig. Benj. Karkutsch.
19323]1 4 % ige Obligationen der Artien⸗Gesellschast für Malzfabrikation
und Hopfenhandel vormals Schröder⸗Sandfort von 1888. Bei der heute vor Notar stattgefundenen Ver⸗ loosung obiger Obligationen wurden die folgen⸗ den Nummern zur Ruͤckzahlung gezogen: à ℳ 500.— Nr. 42 113, „ „ 1000.— 8 280 374 445 518 566 „ „ 2000. — „ 774 780 781 985. Die Einlösung erfolgt gegen Rückgabe der Obli⸗ gationen und der noch nicht fälligen Zinskupons vom 1. Angust a. c. ab in Mainz auf dem Bureau der Gesellschaft, in Darmstadt bei der Bank für Handel und Industrie und deren Filialen und hört die Verzinsung der ausgeloosten Obli⸗ gationen mit dem 1. August a. c. auf. Mainz, 4. Mai 1896.
[9398] Neu .Vor · Pom̃. Credit Bank Johs Holm Stralsund.
Seeeeeeas. Montag, den ersten Inni n. c., M ttags 1 2 Uhr, im Hotel Brandenburg. Taßesordnung: 1) Genehmigung der Geschäftsbilanz pro 1895. 2) Wahl von zwei Mitgliedern des Aufsichts⸗
[9403] “ Einladung zur Generalversammlung der Petroleum Raffinerie
vorm. August Korff auf Montag, den 1. Juni 1896, Nachmittags 12 Uhr 30 Min.,
im Museum am Domshof zu Bremen. Tagesorduung:
1) Rechnungsablage, Geschäftsbericht des Vor⸗ standes, Bericht des Aufsichtsraths, Gewinn⸗ vertheilung, Decharge.
2) Neuwahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes.
Das Stimmrecht kann nur für diejenigen Aktien ausgeübt werden, welche spätestens drei Tage vor der Versammlung, den Tag der Hinterlegung und der Generalversammlung nicht mitgerechnet, und
Wolde, Bremen, hinterlegt sind. 82 Der Aufsichtsrath. Geo Plate, Vorsitzender.
[9404]
Eisenbahn Actiengesellschast
Schaftlach⸗Gmund am Tegernsee.
Es wird hiermit bekannt gegeben, daß Donners⸗ tag, den 28. Mai 1896, Vormittags 11 Uhr, im kleinen Saale des Kunstgewerbevereins in München eine außerordentliche Generalversammlung stattfindet. .
Die Herren Aktionäre werden unter Hinweis auf die §§ 9 und 15 der Statuten zur Theilnahme ein⸗ geladen. Die Anmeldungen, sowie die Abgabe von Eintrittskarten erfolgen durch das Bankhaus Merck, Finck & Cie. in München. 8
Tagesordnung: “ 9) Erhöhung des Grundkapitalz. 2) Aenderung der 8 1, 2, 3, 10 der Statuten. München, den 6. Mai 1896. 8 Der Vorstand. Th. Bischoff. 8
2.
[8511] Bekanntmachung. 18 die Localbahnactiengesellschaft
Wörishofen beruft auf 15. Mai, Vor⸗
mittags 10 Uhr, eine Generalversammlung gemäß § 9 der Statuten ein. Tagesordnung: Erhöhung des Bau⸗ bezw. Betriebskapitals.
Die Generalversammlung findet in örishofen statt, und erlauben wir uns noch, auf § 11 unserer Statuten aufmerksam zu machen.
Wörishofen, 1. Mai 1896.
W. Trautwein, Der Aufsichtsrath.
Direktor. F. Kreuzer, Vorsitzender.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[9337] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen:
Dr. Hermann Meiners in Bremen.
Hamburg, den 4. Mai 1896. “
Das Hanseatische QTber andesgericht. 8 S. Beschütz Dr., Sekretär
[93363353 8
Der am 1. Mai d. Js. verstorbene Rechtsanwalt und Notar, Geheime Justiz⸗Rath Korb hierselbst 18- heute in der Liste der bei dem Ober⸗Landesgericht Breslau zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden. Breslau, den 5. Mai 1896.
Königliches Ober⸗Landesgericht. von Kunowski.
[9334] geen Bekanntmachung. 1n Nachdem das Königl. Sächs. Ministerium der Justiz die Verlegung des ohnortes des Rechts⸗ anwalts Dr. jur. Richard Karl Ludwig Hultzsch von hier nach Dresden Fenehmigt hat, ist der Ge⸗ nannte in der Anwaltsliste des unterzeichneten Königl. Amtsgerichts gelöscht worden. Königliches Amisgerht Dippoldiswalde, den 2. Mai 1890u3. Gender.
“ 1““ [9335] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Rediker ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem biesigen Ober⸗Landesgerichte zugelassenen Rechtsanwalte 8 öͤscht worden. Königliches Ober⸗Landesgericht.
9 “
[8767] Infolge Aufgabe der Zulassung ist Herr Rechts⸗ anwalt Adolph Heinrich Neubert in Zittau in den hiesigen Anwaltslisten gelöscht worden. Königliches Amtsgericht und Kammer für Handelssachen
3 8”
raths. Der Aufsichtsrath.
“ 88
Heinzmann.
zwar im Geschäftslokal der Herren J. Schultze
Aktien⸗Kapital .. 8 v111111111I1““ 19.
““
9) Bank⸗Ausweise. 19263] Ausweis der Schwarzburgischen Landesban
zu Sondershausen per 30. April 1896.
Activa. Kassenbestand. ℳ 114 950. 25. Wechsel... „ 98 110. 82. 532 349. 06. 1 184 159. 09. 3 219 515. 157 500.
49 723.
“ Konto⸗Korrent⸗Saldo Lombard⸗Darlehen Fedeten. Konto v4“ Bankgebäude und Mobilien in ondershausen u. Arnstadt. icht eingeforderte 60 % des b 1A1AX“ 1 500 000. 16eA“ 22 743. 32.
ℳ 6 879 050. ℳ 2 500 000. —
Passiva.
b44*“ 8 337. 50. 52 641. 12.
L“ 8 72 758.
— — ————
10) Verschiedene Bekannt⸗ 198991 machungen. 3
Verein zur Unterstützung der Schüler der Bildungs⸗Anstalt für jüdische Lehrer zu Hannover.
Hiermit werden die geehrten Mitglieder zu der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 14. Mai 1896, Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Internat, Ohestr. 10, hieselbst ergebenst eingeladen. G
Tagesordnung: 1) Berichterstattung. 2) Rechnungsablage. Wahl von zwei Revisoren.
Hannover, 30. April 1896.
Der Vorstand.
[6750] I Artien Gesellschaft der Wygmael'schen Werke vorm. E. Remy & Cie. Louvain. Belgien.
am 23. Mai a. c., Morgens 111 Uhr, zu Antwerpen, Rempart des Boguines Nr. 16, statt⸗
findenden außerordentlichen Versammlung höf⸗
lichst eingeladen.
Sie sind 255 sich zu diesem Zwecke mit ihren Aktien zu versehen oder aber eine Bescheini ung mit⸗ fuhringer, daß sie 5 Tage vor der Seemealung olche bei der Direktion in Wygmael oder in Ant⸗ werpen deponiert haben.
Tagesordnung: sch 1e einer Aenderung der Firma der Gesell⸗ aft.
1“
Allgemeine deutsche zahnärztliche Witwenkasse.
In der Hauptversammlung zu Erlangen am 7. April er. wurde Herr Schreiter Chemnitz zum Kassierer wiedergewählt. Zu Rechnungsprüfern wurden die Herren Starke⸗Leipzig und Zinkler⸗ Chemnitz und zu deren Stellvertretern die Herren mr .stübne Magbeburs und Parreidt⸗Leipzig gewählt.
Berlin S., den 2. Mai 1896. 8 P. Barbe, I. Vorsteher.
[9262]
Gemäß § 65 des Gesetzes vom 20. April 1892, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, wird hiermit öffentlich bekannt gegeben, daß die Auflösung der Bergwerksgesellschaft Agathe, Gesellschaft mit beschränkter Faftunge zur notariellen Verhandlung vom 23. März 1896 be⸗ schloffen worden ist. b
Zum Liquidator ist der Königliche Bergrath Hugo Sanner in Kattowitz O.⸗S. ernannt worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch
anzumelden. Berlin, den 5. Mai 1896. Der Geschäftsführer: 11“ Franz Hubert Graf v. Tiele⸗Winckler.
[8801] Die Gesellschaft „Rudolph Hertzog Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ ist aufgelöst. Ein⸗ ziger Liquidator ist Herr Rudolph L. Hertzog Berlin C., den 2. Mai 1896. Der Liquidator: Rudolph L. Hertzog.
[79620 Empfe en unsere felbstgekelterten Ahr⸗Rothweine
garantiert rein v. 90 Pfg. an pr. Liter, in Ge⸗ vh von 17 Liter an und erklären uns bereit, falls
84 et
sollte, dieselbe auf unsere Kosten zurückzunehmen.
Proben 9 und franko. Gebrüder Both, Ahrweiler 37.
ü Gewerbe-
Bayerische Landes-Industrie-
Nürnberg
und Kunst-
Ausstellung
In den grossen städtischen Parkanlagen
Anter dem Protektorate Sr. Kgl. Hoheit des Prinzregenten LCuitpold von Bayern, des Königreichs Bayern Verweser
Vom 15. Mai bis 15. October 1896
Vporbesitzer J. H. Dresler senior. V 8
Weinlig. A. Frielinghaus
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu einer
[8741]
aufgefordert, ihre Forderungen bei dem Liquidator
aare nicht zur größten Zufriedenheit ausfallen
8*
14. D. 731 2. Kolbenschieber mit doppeltem
8 15. T. 4610. Stempel für Bindebogen; Zus.
15. T. 4611. Einrichtung an Apparaten zum
15. W. 10 664. Farbbandschaltwerk für Typen⸗
20. K. 19 262. Selsstdatie Seiat ghelans
29. B. 17 725. Vorrichtung zum Eligieren
Berlin Wa Friedricftr. 78. 4. 2. 96.
34. W. 11 518. Gasbrenner für SCvette
zum Deutschen Reich
½ 109.
EEEII111““
“
Fünfte
Beilage s-Anzeiger und Königlich Preußisch
Berlin, Donnerstag den 7. Mai
—
1896.
Der Inhalt dieser Beäläse. in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, üͤber Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Bekanntmachungen der deutschen Ei
Central⸗Handels⸗Re
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗ Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
In Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“
enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tit
gister für das
Deutsche Reich. 1004)
Das Central⸗Handels⸗Resister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
werden heut die Nru. 109 A. und 1090.
Be ugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — seseiznsprest ür den Raum einer Druckzeile 30 ₰. Se
ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ an dem bezeichneten Tage die Ertheilung tes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗
meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt.
Klasse.
2. G. 10 415. Herdplatte. — David Grove,
Berlin, Friedrichstr. 24. 21. 9. 95.
4. C. 6034. Zeitbrenner für Leucht⸗ und Heiz⸗ zwecke. — Ernst Cording, Vohwinkel. 13. 3. 96.
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. Schmidt u. Henry E. Schmnid⸗ Berlin W.,
Potsdamerstr. 141. 19. 3. 95.
2. N. 3652. Verfahren zur Herstellung von Platten aus Filtermasse. — H. A. Nitzsche, Hartmannsdorf i. S. 27. 12. 95.
3. W. 11 581. Selbstthätige Speisevorrich⸗ tung für Dampffessel o. dal, mit schwingendem Behälter. — Engen Werner, Horsens, Däne⸗ mark; Vertr.; M. Fouquet, Hamburg. 3. 2. 96.
Dampfabschluß. — Dingler'sche Maschinen⸗ fabrik, Zweibrücken. 24. 1, 96.
4. H. 16 992. Expansionsstellvorrichtung für „Ridersteuerungen; Zuf. z. Pat. 77 417. — M. Hanner i. F. Hanner & Co., Heshtae 15. 2. 96. 5. T. 4609. Einrichtung zum schnellen Wechsel der Liniterrollen bei einem Notendruckapparat nach Patent Nr. 49 906z. — Tessarotypie⸗ r. nhcehazglus Berlin, Hollmannstr. 16.
z. Pat. 49 906. — Tessarotypie⸗Aktien⸗Ge⸗ fellschaft, Berlin, Hollmannstr. 16. 19. 7. 95.
Linienziehen für Notenschrift. — Tessarotypie⸗ Aetten Seseuschaft⸗ Berlin, Hollmannstr. 16.
schreibmaschinen. — Wyckoff, Seamans 4& Benedict, New⸗York; Vertr.: Carl Pieper u. E Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ traße 3. 5. 2. 95,
18. B. 17 983. Eiserne Tragkränze für den Schacht von Hochoͤfen. — F. Burgers, Gelsfen⸗ kirchen. 9. 8. 95. .
18. G. 10 244. Verschluß für die Füllöffnung von Martinöfen. — Felix Grandmontagne, Hüsten. 23. 12. 95. b
19. P. 7655. Hängebahn. — Martin Alberto de Palacio, Madrid; Vertr.; R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin G., Alexander⸗ straße 38. 26. 8. 95. für Eisenbahnfahrzeuge. — ohler, Kempten i. B. 27. 9. 95.
21. S. 9073. Umschaltevorrichtung für Elektro⸗ motoren mit sich selbstthätig einschaltendem Vor⸗
schaltwiderstand. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 15. 11. 95.
21. Sch. 11 444. Galvanisches Trockenelement mit Flüssigkeitsvorrath. — Paul Schmidt, Berlin NW., Rostockerstr. 53. 18. 3. 96.
22. F. 8403. Verfahren zur Darstellung pon wasserlöslichen Safraninazofarbstoffen. — Farb⸗ werke vorm. Meister Lncius & Brüning, Höchst a. M. 29. 6. 95. 1
25. C. 6078, Stellvotrichtung für die Petinet⸗ maschine an flachen Wirkstühlen. — Chem⸗
nitzer Wirkwaaren⸗Maschinenfabrik (vorm. 8 885 & Salzer) Chemnitz, Adorferstr.
4.
von Safran. — Victor Blümlein, Offenbach a. M. 7. 6. 95. 320. D. 7329. Saugflasche für Kinder. — Dorothy Nursing Bottle Co., Cleve⸗ land, Ohio; Vertr.; A. Mühle u. W. Ziolecki,
30. E. 4853. Zahnbürste. — Ludwig Ehrlich, Berlin, Mittelstr. 9/10. 26. 2, 96.
34. C. 5629. Halter für Bindfaden, Band, Papier u. dgl. — Alexander Cole, 58 Booters⸗ town⸗Avenue, Dublin, Irland; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin NW., Charitéstr. 6. 28. 5. 95.
24. H. 16 588. Zusammenleghare Rettungs⸗ leiter. — H. Hubert, Siegen. 25. 10. 95.
34. H. 17 088. Als Nachtstuhl verwendbarer Nachttisch. — Julius Haßelkust, Wiesbaden, Steingafse 3, 13. 3. 96.
24. R. 10 024. Auseinandernehmbate Matkratze. — Louis Roher, Paxis, 15 Rue du Terräge;
Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth,
„Frankfurt a. M. 20. 1. 96.
— C. Wigand, Hannover. 8. 1. 96. 35. H. 16 279. wangläufige Kupplung der remse mit dem Umsteuerungs⸗, und Anlaß⸗
8 widerstand elektrisch angetriebener Fördermaschinen. 5 15 2 Soppe, Berlin N., Gartenstr. 9—12. 82 . 5.
Schornsteinen, Dunstrohren u. dgl. — Jos.
gisserer⸗ Gladbeck. 14. 2. 96. a e.
37. Sch. 11 342. Verfahren zur Herstellung
von Platten aus Gips, Zement o. dgl. mit Eiseneinlage. — Gebrüder Schweitzer, Düssel⸗
dorf, Bandelstr. 8. 13. 2. 96.
42. T. 4786. Mit veigern ausgestattete astronomische Karte „zur Lösung astronomischer
Aufgaben. — F. Topi, Prag I, Ferdinandstr. 9;
Vertr.- W. F. E. Koch, Hamburg. 3. 1. 96.
44. G. 10 113. Stulpenknopf mit abnehm⸗
barem Fuß, welcher nach Verdrehung zweier oder
mehrerer Zwischenstücke gegen einander befestigt
— Richard Gatzsche, Hartha i. &. .S. 95.
44. G. 10 263. Zusammenschiebbarer Taback⸗ Ffenendeget. — Hugo Geisler, Waltershausen
i. Th. 30. 12. 95.
45. B. 18 855. Striegel. — Fe Henry Burke u. William Overend, eterboro, On⸗
taricg, Canada; Vertr.: Arthur Baermann,
Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 16. 3. 96.
46. J. 3808. Tretvorrichtung mit verlegbarer
ee — Mathias Jostock, Leiwen a. Mosel.
47. H. 16 869. Schwungrad mit schwingender Lagerung. — Karl Henschel, Dresden, Uhland⸗ straße 24. 18. 1. 96. 47. K. 13 761. Glieder⸗Reibring für Hohl⸗ cylinder⸗ Reibungskupplungen. — Hermann Kelluer, Eisleben, Annenkirchpl. 1c. 5. 3. 96. 49. N. 3668. Vorrichtung zum Gewinde⸗ schneiden auf Drehbänken. — Julius Nägler, Lelpzig⸗Volkmarsdorf, Wilhelmstr. 40. 25. 1. 96. 49. W. 11 477. Verfahren zum Plattieren von Aluminium mit anderen Metallen. — Hein⸗ 9. S Nürnberg, Augustinerstr. 13.
49. W. 11 705. Vorrichtung für Nadel⸗ maschinen zur Herstellung von SteAnadeln mit Gewindegang am Kopfende. — Carl Wenig⸗ mann, Heiresiätenchat erderstr. 6. 16. 3. 96. 50. C. 86. Trommelsichter. — S. H. Cohn, Berlin 8, Kottbuser Damm 70. 27. 4, 95.
50. N. 3642. Trommelsichter mit Rückwurf⸗ schaufeln. — S. Notowitsch, Odessa, Rußl.; Vertr.: F. v. d. Wyngaert, Berlin NW., Fried⸗ richstr. 94. 20. 12. 95.
51. B. 17 251. Weris ufs zust leichten Aus⸗ wechseln der Feder bei Musikwerken. — Gustav
Adolf Brachhausen, 127 Hutton Street, Jersey
City, Grfsch. Husson⸗ New⸗Jersey, V. St. A.;
Vertr.: Franz irth u. Dr. Rich. Wirth,
Frgpffrt a. M., u. W. Dame, Berlin NW.,
uisenstr. 14. 15. 2. 95.
52. H. 16 222. Zierbandvorleger für Stick⸗
maschinen. A., Hufenus, St. Gallen, Schweiz;
Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler,
Bexlin C., Alexanderstr. 38. 22. 6. 95.
52. M. 12176. Vorrichtung für Knopfloch⸗
Nähmaschinen zur Querverschiebung der Stoff⸗
klemme. — Richard Matthew Melhuish, London,
Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C.,
Alexanderstr. 36. 24. 9. 9SS.
55. G. 10 282. Streifen⸗Schneid⸗ und ⸗Auf⸗ wickel⸗Maschine; Zus. z. Pat. 75 245. — Sesgereemhen ch Maschinenfabrik, G. 9b Darmstadt, Griesheimer Weg 2. 8. 1. 96.
57. H. 16 275, Photographischer Schlitz⸗
Verschluß. — Nicolai Hausen, Paris; Vertr.: Dr. Siegfried Hamburger, Berlin W., Courbisre⸗ straße 4. 9. 7. 95. b
59. L. 9978. Luftdruckwasserheber mit Steige⸗
rohr von wellenförmigem Längsschnitt. —
Luftdruck⸗ Wasserhebungs ⸗Gesellschaft
Krause & Co., Berlin, Michaelkirchpl. 24.
18. 11. 95,
61. L. 9826. Schwimmkörper, zu Rettungs⸗ und anderen Zwecken. — L. Lambrecht, Lank⸗ witz, Corneliusstr. 11 u. Alb. Renné, Gr. Lichterfelde, Brauerstr. 3. 5. 9. 95.
63. H. 16 948. Verbindung zwischen der Sattelstütze und den Trethebeln bei Fahrrädern mit Trethebel⸗Antkieb. — Wilhelm Hipper⸗ ling, Peter Engels, Georg Hipperling u. C. Klare, Wandsbeck⸗Hamburg. 3. 2. 96.
63. Sch. 11 193. Vorrichtung zum Ver⸗ ändern der Uehersetzung bei Fahrrädern mit zwei Paar Kettenrädern. — Ernst Schebesta u. Emil Schnizer Edler von Lindenstamm, Wien VI. Mariahilferstr. 52; Görlitz. 10. 12. 95. ves
63. W. 11 388. Fahrrad⸗Achshalter mit einer nach unten aufklappbaren Bügelseite und einem in dem Halter perstellbaren, das Achslager auf⸗ nehmenden Gleitstück. — E. Weingaertner, Halensee, Ringbahnstr. 116. 23. 11. 95.
64. B. 18 157. Verschluß für blecherne Dosen und Büchsen. — L. g Bierling & Co., Mügeln b. Dresden. 27. 9. 95.
72. M. 11 774. Selbstthätig anzeigende Schieß⸗ scheibe mit um vertikale Scharniere schwingenden Scheibentheilen. — Giuseppe Magini di Paolo u. Silvestro Folli, Florenz, u. Ercole Antico, Cagliari, Italien; Vertr.: Richard Lüders,
örlitz. 2. 5. 95. ꝛ . r 289. Verfahren zur Elektrolyse, von Metallsalzen. — Otto Arlt, Görlitz. 22. 7. 95. 76. L. 9211. Vorrichtung für Ringspinn⸗ und Ringzwirnmaschinen zur Bildung des Kötzers.
L. 10 154. Formstein zur Herstellung von
*8
— Guillaume Laurency, Dolhain, Limburg,
Vertr. Richard Lüders,
Belg.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 24. 11. 94.
Klasse.
77. A. 4641. Volksbelusti ungs⸗Tribüne. — Gustav Adolphsen, Hadersleben. 7. 2. 96. 77. M. 12 573. Schwimmschuh mit unter die Sohlplatte klappbaren Flossen. — P. Müller, Hannober, Cellerstr. 58. 11. 2. 96. 79. M. 12559. Werkzeug zum Stopfen von Zigarettenhülsen. — Fritz Moldenhauer,
Posen, St. Adalbertstr. 12. 6. 2. 96.
80. B. 16 428. Trockenvorrichtun für kera⸗ mische Waaren. — H. Büker, Stockum b. Kaiserswerth. 24. 7. 94.
80. R. 10 114. Fiegelpresse mit zentraler Führmcg dee Preßwelle. — H. Ruder, Bitter⸗ eld. 24. 2. 96.
83. D. 6861. Eieruhr. — August Damm,
Köln a. Rh., Stolkgasse 19. 16. 4. 95.
85. C. 5826. Wassermesser mit Bestimmung der Durchflußmenge aus der Durchflußzeit. —
C. Cario, Magdeburg, Ringstr. 5 a. 23. 10. 95.
86. W. 11 028. Elektromagnetische Antriebs⸗ vorrichtung für Webschützen. — Weaver Jacquard and Electrie Schuttle Co., Norwalk, V. St. A.; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 25. 6. 95.
2) Zurückziehung. Die in Nr. 106 des „Reichs⸗Anzeigers“ vom 4. d. Mts. erfolgte Senehh der Patent⸗ is
Anmeldung Sch. 11 149 Kl. 36 wir auf weiteres zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. .
Klafsfe. 51. W. 11 301. Accordzither. Vom 13. 2. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗An⸗ zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt emachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen F stt nhen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
12. R. 9138. Verfahren zur Darstellung von Amygdalyl-p-phenetidin. Vom 29. 4. 95. — 21. H. 13 955. Leitungsanordnung nach Patent
Nr. 80 446 mit Widerstandsabgleichung; Zus. z.
Pat. 80 446. Vom 7. 11. 95.
22. C. 5357. Verfahren zur Darstellung echter elber Farbstoffe aus den Sulfosäuren der De⸗ sodrotjooluidi und analoger Basen. Vom
24. K. 12 991. Glüh⸗, Wärm⸗ und Trocken⸗ ofen mit Einführung der Abgase in den Ver⸗
brennungsraum. Vom 2. 9. 95.
34. 4 15 052. Kaffeeröster. Vom 16, 4. 95. 64. C. 5637. Steuersicherer Spundverschluß; Zus. z. Pat. 69478. Vom 23. 9. d59.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Mönen übertragen.
a e.
2. Nr. 74 423. C. A. Propfe & Co., Ham⸗ burg. — Verfahren und Dease. zur Herste ung von Teig aus Korn. Vom 7, 7. 93 ab.
8. Nr. 73 490. Carl Popper, Altmannsdorf
b. Wien; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. — Vorrichtung zum Fehesöerg Auftragen von Farben 29 Papien u. s. w. Vom 29. 3. 93 ab.
21. Nr. 87 040. John Irving Courtenay u.
Fens King, London, Great Winchester Street 4;
ertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Elektroden für Sekundär. Batterien. Vom 28. 2. 95 ab.
26. Nr. 86 670. Firmg S. Elster, Berlin No., Neue Königstr. 67/68. — Gasglühlicht⸗ brenner. Vom 30. 8. 93 ab.
38. Nr. 62 411. Deutsche Schnitzwerke, Gesellschaft mit beschränkter Sde Shbegtbal. — Kopierfräsmaschine. Vom 9. 9. 91 gb. 1
45. Nr. 86 911. A. Schmidt, Berlin NW. — Düngerstreumaschine mit in waagrechter und senkrechter Richtung verstellbarer Verschlnzschtene für den Streuschlitz. Vom 24. 2. 95 ab.
53. Nr. 71 399. Ernst Richard Schumann,
8 .— Avpparat zur Gewinnung von
de v.g. Fn. und von sterilisiertem Wasser. Vom 10. 3, nn
53. Nr. 79 092. Ernst Richard Schumann, Chemnitz. — Apparat zur Gewinnung von destilliertem und sterilisiertem Wasser; Zus. z. Pat, 71 399., Vom 17. 1. 94 ab.
53, Nr. 81 553. Ernst Richard Schumann, Chemnitz. — Kühlvorrichtung an Apparaten zur
Gewinnung von sterilisiertem Wasser; 2. Zus.
z. Pat. 71 399. Vom 30. 11. 93 a 64. Nr. 78 656. Carl Koenig, München, Theresienstr. 18. — Flaschenverschluß mit SCeegee gegen Wiederfüllen. Vom 10. 4. ab. 2 8 80. Nr. 732 184. Wilhelm Simon, Blei⸗ weishof⸗Nürnberg. — Vorrichtung zur Druck⸗
begrenzung an Pressen. Vom 24. 1. 93 ab.
Haftung,
Klasse. 85. Nr. 61 254. Revolving Puriner Company Limited, London; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W. Leipzigerstr. 30. — Drehbare Trommel zur Oxrydation der im Wasser enthaltenen Verunreinigungen durch Preßluft. Vom 21. 6. 91 ab. 8 85. Nr. 61 381. Revolving Puriner Combpany Limited, London; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Leipztgerstr. 30. — Drehbare Trommel zur Reinigung des 8. S Eisen und Preßluft. Vom 18 3 8 8 1 I1I11“ *
6) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 2: 83 052. 6: 60 617. 8: 19 182 32 413 82 463 83 498. 12: 74 915. 13: 79 006. 17: 72 412 77 982. 20: 65 277 73 166 85 716. 25: 50 268. 26: 57 679 74 561 83 974 84 975. 28: 76 312. 30: 78 490. 32: 82 004. 35: 62 508 78 255. 36: 66 793 70 146. 37; 74 393 77 357. 38: 78 034. 40: 65 921. 42: 59 123 77 077 77 078 82 132 82 158. 45: 78 062 80 373. 46: 36 715,53 324 64 456 73 376 77 830. 4 7: 55 361. 48: 70 270. 49: 82 735. 50: 74 036 80 411. 51: 36 381 48 774 49 779 54 399 78 389 78 955. 54: 71 071 83 452. 60: 70 834. 63: 76 289 76 843 82,160 83 776. 64: 50 374. 65: 82 156. 68: 73 486. 70: 83 557 84 047. 72: 65 980 73 250. 74: 83 941. 78: 71, 837. 79: 71 347. 80: 86 204. 81: 79 107. 85: 76 200. 86: 83 231. 87: 85 248.
b. Infolge Verzichts. 22: 24 125. c. Jufolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer 59: 16 248 26 735. 72: 18 144.
7) Nichtigkeits⸗ bezw. theilweise
Nichtigkeitserklärung. Das dem C. A. Moritz Schulze in Crimmitf
zum Dämpfen und Für enen von Geweben, Ge⸗ spinnsten u. s. w. mit Einrichtung zum gleichzeitigen Kühlen und Trocknen, ist durch rechtskräftige Ent⸗ scheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 16. Ja⸗ nuar 1896 für nichtig erklärt.
Durch dieselbe Entscheidung ist der Anspruch 1 des dem C. A. Moritz Schulze in Crimmitschau gehörigen Patents Nr. 66 691, betreffend Apparat zum Dämpfen und Fixieren von Geweben, Ge⸗ spinnsten u. s. w. mit inrichtung zum gleichzeitigen Kühlen, Trocknen und Imprägnieren, theilweise ver⸗ nichtet und hat folgende Fassung erhalten 3
„Ein Apparat zum Dämpfen und Fixieren der durch die Patentschrift Nr. 60 602 beschriebenen Art welcher zum Zwecke der Behandlung des Materials im Vacuum oder unter Druck und Imprägnieren desselben mit einer Luftpumpe oder einem anderen diese ersetzenden Apparat ausgestattet ist, er mit einer geeigneten Zufuhrvorrichtung versehen ist die dem dust oder Dampfstrom das Imprägnierungs⸗ mittel vor seinem Eintritt in den Kessel beimischt.“
Das sg.batant Nr. 66 691 ist hierdurch zu einem selbständi ar⸗ geworden.
Berlin, den 7. Mai 1896.
Kaiserliches Patentamt. 1 8 von Huber. [9397]
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe.
1) Das einzelne Mit lied einer andels⸗ gesellschaft kann für 16 selbftändig Rechtsgeschäfte mit der Gesellschaft abschließen, daraus gegen sie klagen und deshalb auch im Feselgschafts onkurs seine Forderung aus solchen Geschäften nach Abzug der ihn selbst in seiner Eigenschaft als Gesellschafter treffenden Verbindlichkeit rechtswirksam anmelden. U. R.⸗G. v. 24. Sept. 1895, Deutsche Juristen⸗ Zeitung Bd. I Beilage, Nr. 1 S. 17.
2) Maschinen sind nicht Arbeitsgeräthschaften oder Gebranchsgebenstände im Sinne des Gebrauchs⸗ mustergesetzes vom 1 Juni 1891. U. R.⸗G. v. 38. . 1895 fe F. 8 S. 18 nie Handl 1
er au robe angestellte Handlungs⸗ ehilfe kann nach der muthmaßlichen Absicht der “ jederzeit entlassen werden. U. R.⸗G. v. 3. Nov. 1895 a. a. O. S. 18. 4) Der Begriff der erheblichen Störung der “ Bezutzung öffentlicher Gebäude und gewisser Wohlfahrtsanstalten in § 27 Gew.⸗O. deckt sich nicht mit der Gefahr für Leben und Gesundheit der Anwohner. U. R.⸗G. v. 23. Sept. 1895 a. a. O. S. 20. is
5) Erkrankung eines Arztes durch Ansteckung in seinem Berufe fällt bei einer Unfallversicherung nicht ohne Weiteres unter die failschädicungshflicht aeh Unfälle, zu denen nur die gewaltsamen, plötzlich und unabhängig vom Willen des Versicherten von gu her mechantsch auf ihn einwirkenden Ereignisse zählen, die eine Beschädigung des Körpers zur Folge haben. U. R.,G. v. 26. September 1895.
6) Dem Handlungsgehilfen steht gegen den Prinzipal kein Rechtsanspruch auf Ertheilung eines Zeugnisses über Fene Leistungen und seine Führung zu. Eine solche Handelssitte ist nicht nach⸗ weisbar. Ein solcher Anspruch kann nur durch den Dienstvertrag gesichert werden. U. R.⸗G. Berliner Börsenzeitung Nr. 39.
7) Die Faehe der ab S1 Wechsel kann nicht nach — 722 Z.⸗P.⸗O., sondern
muß nach § 736 a. a. O. durch inziehung und 8 2*&
gehörige Patent Nr. 60 602, betreffend Apparat
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(Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
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