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wurden an Stelle der aus dem Vorstand aus⸗ scheidenden Vorstandsmitglieder:

1) des Vorstehers Karl Lang, für den Rest der Wahlperiode bis 1. Juli 1898 der Schultheiß Gott⸗ lob Bauhof in Oberensingen,

2) des Christian Mayer, für die Zeit bis 1. Juli 1900 der Christian Keuerleber, Bauer in Ober⸗ ensingen,

gewählt. Dies wird hiemit gemäß § 28 des R.⸗ Ges. vom 1. Mai 1889 zur allgemeinen Kenntniß gebracht. “

Den 6. Mai 1896. “

Amtsrichter Hölder.

sthofen. Bekanntmachung. (9990] intrag zum Genossenschaftsregister des Großh. Hess. Amtsgerichts Osthofen

vom 7. Mai 1896.

Landwirthschaftl. Cousumverein Heßloch

u. Dittelsheim E. G. m. u. F. 8 Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. April 1896 wurde Hilarius Krieg in Heßloch an Stelle des ausscheidenden Jakob Hoß II. daselbst in den Vorstand neu Fesr “ Guttandin, Großh. Gerichtsschreiber. Schleswig. Bekanutmachung. [9918] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 23 verzeichneten Genossenschafts⸗ Meierei in Hollingstedt der Käthner Jürgen Hagge daselbst als Vorstandsmitglied an Stelle des verstorbenen Hufners Hinrich Eggers daselbst ein⸗ getragen worden.

Schleswig, den 4. Mai 1896. 88

Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.

Stargard, Pomm. Bekanntmachung. [9919] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 20 eingetragen, daß die ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Suckow a. Ihna durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. März 1896 aufgelöst ist und die Liquidation durch den Vorstand erfolgt. t Stargard i. Pomm., den 4. Mai 189b5. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Strassburg, Els. [9920] Kaiserl. Landgericht Straßburg.

In das Genossenschaftsregister wurde heute einge⸗ tragen unter Nr. 127 die Firma:

Friesenheim’er Spar⸗ und Darlehunskassen⸗ Verein, e. G. mit unbeschränkter Haftpflicht,

in Friesenheim.

des Unternehmens ist, die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein⸗ schaftlicher Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungs⸗ fonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, durch mindestens drei Vorstandsmitglieder, in anderen Fällen durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem Landwirthschaftlichen Genossenschafts⸗ blatt zu Neuwied bekannt zu machen.

Der Vorstand besteht aus folgenden Personen:

1) Beck, Gottfried, Vereinsvorsteher, 2) Thomann, Jakob, Stellvertreter des Vereinsvorstehers, 3) Oberle, Alois, 4) Christ, Georg Vater, 5) Meyer, Karl, Beisitzer, alle in Friefenheim.

Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbenannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell⸗ vertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehn, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei⸗ sitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereins⸗ vorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des letzteren als die eines Beisitzers. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist während der Dienststunden Jedem gestattet. Straßburg, den 6. Mai 1896.

““ Landgerichts⸗Sekretär: Hertzig.

Traunstein. Bekanntmachung. 88 Im Genossenschaftsregister wurde eingetragen, da durch Statut vom 26. April 1896 eine Genossen⸗ schaft unter der Firma Darlehenskassen⸗Verein Otting, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Otting begründet wurde. Gegenstand des Unternehmens ist, den Mitgliedern des Vereins die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel in ver⸗ zinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen, dann ein Kapital unter dem Namen „Stiftungs⸗ ond“ zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse er Vereinsmitglieder anzusammeln. Dieser Stif⸗ tungsfond soll stets, auch nach Auflösung der Ge⸗ vang in der festgesetzten Weise erhalten bleiben. Mit dem Verein kann eine Sparkasse ver⸗ bunden werden. Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desselben und gezeichnet durch den Vorsteher und vIpee- den Vor⸗ sitzenden des Aufsichtsrathes in der Verbandskundgabe des Bayer. Landesverbandes. Rechtsverbindliche Willens⸗ erklärung und Zeichnung für den Verein erfolgen durch drei Mitglieder des Vorstandes. Die Zeich⸗ nung erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzufügt werden. Bei Anlehen von 500 ℳ und darunter genügt die Unterschrift durch 2 Vorstandsmitglieder. Bei Geldbelegen ist außerdem die Unterschrift des Rechners nothwendig. Mitglieder des Vorstandes sind: Peter Obinger, Schneidermeister in Otting, Georg Stöger, Bauer in Bloßau, Benedikt Mayer, Bauer in Aschau, Frans Lechner, Bauer in ] Mathias apper, Bauer in Holzhausen. Die Einsicht der Genossenliste ist während der gesetzlichen Dienst⸗ stunden Jedem gestattet. 11““

Traunstein, am 29. April 1896.

Kgl. Landgericht Traunstein. 5

Der K. Präsident: Gebhard Traunstein. Zekamtatmachang⸗ en Im Genossenschaftsregister wurde eingetragen, da durch Statut vom 18. April 1896 eine Genossen⸗ ter Firma „Konsumverein Langen⸗ 11“

8

pfunzen, eingetragene Genossenschaft mit beschränblter Haftpflicht“, mit dem Sitze in Langenpfunzen errichtet wurde. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf von Lebensbedürfnissen im Großen und Ablaß im Kleinen an die Mitglieder zu Tagespreisen. Die Art der Lebensbedürfnisse wird durch die General⸗ versammlung je nach .ee.. festgesetzt. Die Be⸗ kanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in dem zu Rosenheim erscheinenden „Wendelstein“ unter der Firma des Vereins, welcher die Unterschriften von zwei Vorstandsmitgliedern beizufügen sind. Die “ für die Genossenschaft erfolgt, indem der

irma derselben die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden; rechtsverbindlich ist sie nur, wenn sie erfolat durch den Vorsitzenden des Vor⸗ standes und dessen Stellvertreter, in Verhinderung eines dieser beiden durch das andere Mitglied und den Beisitzer. Der Geschäftsantheil eines Genossen beträgt 5 ℳ, ebenso die Haftsumme. Vorstands⸗ mitglieder sind: Stefan Kapsner, Oekonom, Georg Egger, Schuhmachermeister, und Michael Zeller, Oekonom, sämmtliche in Langenpfunzen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Traunstein, am 5. Mai 1896.

8 Kgl. Landgericht Traunstein. Der K. Präsident: Gebhard. 6

Treptow, Rega. Bekanntmachung. [9923

In unserem Genossenschaftsregister ist, betreffend den Vorschuß⸗Verein zu Treptow a. R. — eingetragene Genossenschaft — zufolge Ver⸗ fügung vom 1. Mai 1896 auf Ersuchen des König⸗ lichen Amtsgerichts zu Greifenberg i. Pomm. ein⸗ getragen worden, daß der Kaufmann Emil Starck zu Greifenberg i. Pomm. als Vorstand des Vor⸗ schuß⸗Vereins zu Treptow a. R. gelöscht ist.

Treptow a. R., den 5. Mai 1896. Köhnigliches Amtsgericht

Wadern. Bekanntmachung. [9924] In das Genossenschaftsregister ist bei Wadriller Allgemeiner Consum Verein E. G. m. b. H. zu Wadrill heute eingetragen worden: Die Vollmacht der Liquidatoren ist durch Beendi⸗ gung der Liquidation erloschen. Wadern, den 6. Mai 1896. Königliches Amtsgericht.

Muster⸗Register.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Berlin. Königliches Amtsgericht I. [9715] Abtheilung 89 II. Berlin, den 7. Mai 1896.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 14 988. abrikant Inlius Hartkopf in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für Etiqvettes, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 572, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 1. April 1896, Vor⸗ mittags 10 Uhr 15 Minuten.

Nr. 14 989. Firma A. Speiermann in Berlin, 1 Packet mit 2 Modellen für Uhrständer und Wand⸗ dekorationen, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 2732, 2069, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. April 1896, Nachmittags 12 Uhr 4 Minuten.

Nr. 14 990. Firma A. C. Lehmann in Berlin, 1 Packet mit 1 Muster für Zigarren⸗, Portemon⸗ naies⸗ und Metallrahmen⸗Verschlüsse, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 10, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. April 1896, Nachmittags 12 Uhr 6 Minuten.

Nr. 14 991. Firma Max Krause in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 35 Mustern für Karten und Briefbogen, verstegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 10, 12, 36, 60, 75 100 — 102, 73, 103 — 111, 116, 117, 124 — 126, 1200 a, 1200 b, 1432, 1446, 1496, 1498 b, 1500, 1510, 1520, 1524, 1525, 1546 c, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. April 1896, Nachmittags 1 Uhr 20 Minuten.

Nr. 14 992. Firma Th. Wendisch in Berlin, 1 Umschlag mit 18 Mustern für Chromolithogra⸗ phien (Berliner Gewerbeausstellung 1896 und Sonder⸗ ausstellung Alt⸗Berlin) in Postkartenform, versiegelt,

lächenmuster, Fabriknummern 1001 — 1018, Schutz⸗ rist 2 Jahre, angemeldet am 4. April 1896, Vor⸗ mittags 9 Uhr 14 Minuten.

Nr. 14 993, 14 994, 14 995, 14 996, 14 997. Firma Berliner Luxuspapier⸗Fabrik Heymann & Schmidt in Berlin, 5 Packete mit 50, 50, 50,50 und 23 Mustern für Bilder, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern bei Nr. 14 993: 799 — 803, 804a, 805 — 835, 835 a, 835 b, 836, 836 a, 836 b, 837— 844; bei Nr. 14 994: 845 — 847, 847 a, 847 b, 848 — 852, 852 a, 853, 853 a, 854 — 890; bei Nr. 14 995: 1656 — 1673, 1674 a, 1675 — 1689, 1689 a, 1689b, 1689 c, 1690, 1690 a — 1690 c, 1691, 1691 c, 1693 — 1695, 1695 a, 1695 b, 1696, 1696 a; bei Nr. 14 996: 1696 b, 1697, 1697 a, 1698, 1699, 1699 a, 1700, 1700 b, 1701 — 1703, 1703 a, 1704 — 1707, 1708 a, 1708 b, 1708 c, 1709 — 1713, 1713 a, 1714, 1716, 1716a, 1717, 1717 a, 1718, 1718a, 1719, 1719 a, 1720, 1720 a, 1721, 1723 — 1733, 1735, 1736; bei Nr. 14 997: 1737 — 1756, 1738 a, 1748 b, 7222, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. April 1896, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 14 998. Firma Paul Bock in Berlin, 1 Packet mit 10 Modellen für mit gestickter, farbiger Borde versehene Schleifen⸗Kravatten und mit Stickerei versehene Herren⸗Regatta⸗Kravatten, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, 780 — 785, 1540, 1544, 1545, 1542, chußfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 4. April 1896, Vormittags 11 Uhr 57 Minuten.

Nr. 14 999. Fabrikant Felix von Schlichte⸗

roll in Berlin, 1 Umschlag mit 5 Modellen für

isch⸗ resp. Reklamekarten und Plakate, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3999 a — 3999 e, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. April 1896, Nachmittags 12 Uhr 48 Minuten.

Nr. 15 000. Firma Otto Matern in Berlin, 1 Umschlag mit 5 Modellen für Pressungen auf Leder, Papier ꝛc., versiegelt, Muster für plastische esge. Fabriknummern 900 a, 902, 900, 800 a, 800, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. April 1896, Nachmittags 1 Uhr 2 Minuten.

Nr. 15 001. 15 002. Firma Paul Hübner in Berlin, 2 Packete mit je 40 Modellen für Kragen⸗, Chemisett⸗ und -eee. üsegelt. Muster

a

Flastische gniss

8

Nr. 15 001: 5804, 5803, 5808, 5944, 5946, 5963, 5961, 5965, 5949 roth, 5958, 5898, 5951, 5901, 5900, 5903, 5904, 5949 blau, 5949 weiß, 5960, 5959, 5918, 5905, 5825, 5852, 5859, 5836, 5849, 5945, 5925, 5955, 5956, 5966, 5835, 5833, 5834, 5930, 5947, 5948, 6937, 5943; bei Nr. 15 002: 6873, 6917, 6829, 6934, 6936, 6916, 6911, 6908, 6935 Sattel, 6935 Pferd, 6935 Hund, 6927, 6835, 6833, 6832, 6925, 6836, 6838, 6828, 6856, 6932, 6928, 6855, 6857, 6830, 6929, 6859, 6858, 6854 Huf, 6854 neuer Stern, 6854 alter Stern. 6854 Wappen, 6853, 6906, 6938, 5850, 5915, 5916, 5914, 5913, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 4. April 1896, Nachmittags 4—8 Uhr.

Nr. 15 003. Firma Aug. Mentel in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen eines Modells für Schablonen zu 1 Alphabet von je 2 in einander verbundenen Buchstaben in kleiner Kreuzstichmanier, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer Tabelle 80, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. April 1896, Vormittags 11 Uhr 54 Minuten.

Nr. 15 004. Firma Heintze & Blanckertz in Berlin, 1 Umschlag mit 3 Mustern für Verpackungen von Schreibfedern, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 7—9, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. April 1896, Vormittags 10—11 Uhr.

Nr. 15 005. Firma Selle & Kary in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für Illustration von Drucksachen (Bekanntmachungen), versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummer 5469, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 8. April 1896, Vormittags 11 Uhr 38 Minuten.

Nr. 15 006. Firma Gust. Heyser in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Spritzflacons (kleines Mädchen mit Gummipfropfen), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 24, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 8. April 1896, Vor⸗ mittags 11 Uhr 48 Minuten.

Nr. 15 007. Firma Ledermann & Ueberholz in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für Kravatten „Regate“, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 251, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. April 1896, Nachmittags 12 Uhr 5 Minuten.

Nr. 15 008. Firma D. Nadel & Co. in Berlin, 1 Packet mit 22 Modellen für Kleider⸗ und Mäntelbesätze, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 500 — 517, 907 — 910, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 10. April 1896, Nachmittags 1 Uhr 52 Minuten.

Nr. 15 009. Firma Benjamin & Co. in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 4 Mustern für Teppiche, versiegelt, Flächenmuster, “ 631, 632, 635, 636, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. April 1896, Vormittags 9 Uhr 48 Minuten.

Nr. 15 010. Firma Adler & Bersu in Berlin, 1 Packet mit 27 Modellen für Dekorationen an Me⸗ tall⸗ und Bijouteriewaaren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2038, 2039, 2041 — 2050, 2052 — 2055, 2057 — 2059, 2061, 2062, 2064, 2066 — 2068, 2090, 2091, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. April 1896, Nachmittags 12 Uhr 20 Minuten.

Nr. 15 011. Firma M. Eisenhardt in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 5 Modellen für Lampen, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 66, 68— 71, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. April 1896, Nachmittags 12 Uhr 33 Minuten.

Nr. 15 012. irma L. Gehrs &/ Co in Berliu, 1 Umschlag mit Abbildungen von 29 Mo⸗ dellen für Beleuchtungsgegenstände, versiegelt, Muster für plastische S Fabriknummern 5068— 5092, 1291 — 1294, Schutzfritz 3 Jahre, angemeldet am 14. April 1896, Vormittags 11 Uhr 1 Minute.

Nr. 15 013. Firma J. Miesler in Berlin, 1 Packet mit 10 Mustern für illustrierte Postkarten, Chromos, Reliefs und Situationspläne der Berliner Gewerbe⸗Ausstellung 1896, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1—8, 115, 2689, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. April 1896, Vor⸗ mittags 11 Uhr 10 Minuten.

Nr. 15 014. Firma Peartree & Co in Berlin, 1 Packet mit 47 Modellen für kunstgewerbliche Er⸗ zeugnisse in Bronze und Galvanoplastik für Deko⸗ ration und Albums, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3145, 3153, 3136, 3137, 3123, 3121, 3120, 3122, 3141, 3142, 3130, 3131, 3135, 3134, 3150, 3151, 3129, 3119, 3127, 3144, 3143, 3155, 3125, 575, 3132, 3157, 3140, 3138, 3152, 970, 3139, 3133, 3159, 3160, 3118, 3156, 3154, 3192, 3180, 3176, 3188 3179, 3180 a, 3178, 3177, 3190, 3191, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. April 1896, Vor⸗ mittags 11 Uhr 28 Minuten.

Nr. 15 015. Firma C. H. Herm. Schmidt in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 3 Mo⸗ dellen für Ornamente aus gebranntem Thon, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 215 — 217, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. April 1896, Nachmittags 12 Uhr 18 Minuten.

Nr. 15 016. Firma Ernst Thiel vorm. Schmidt & Thiel in Berlin, 1 Packet mit 38 Modellen für Rauchgarnituren, Bovlen, Obst⸗ schalen, Trinkhörner, Obstmesserständer, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 213 a — 213 d, 214a — 214 m, 215 a — 215f, 216 a — 216 1, 217 a — 217g, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 57 14. April 1896, Nachmittags 12 Uhr 16 Mi⸗ nuten.

Nr. 15 017. Firma W. Hagelberg in Berlin, 1 Umschlag mit 8 Mustern für Schachteldecken in Buntdruck, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 4832 A, 4832 B, 4832 C, 4832 D, 4833 K, 4833 B, 4833 C, 4833 D, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 14. April 1896, Nachmittags 4—8 Uhr.

Nr. 15 018. Firma Grauer⸗Frey in Degers⸗ heim (Schweiz), mit Zweigniederlassung in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 50 Modellen für Passementerie und Spitzen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 45803, 45804, 45805, 45806, 45807, 45808, 45809, 45829, 45833, 45834, 45834 bis, 45834 ter, 45842, 45860, 45861, 45862, 45878, 45893, 45919, 45928, 45929, 45933, 45935, 45939, 45940, 45945, 45946, 45948, 45952, 45962, 45963, 45964, 45965, 45968, 46000, 46001, 46002, 46003, 46004, 46050, 46051, 46052, 46053, 46065, 46081, 46102, 46111, 46127, 46132, 46133, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1896, Vormittags 9 Uhr 38 Minuten.

Nr. 15 019. Firma Grauer⸗Frey in Degers⸗ heim (Schweiz), mit Zweigniederlassung in Berlin, 1 85 mit Abbildungen von 50 Modellen für Passementerie und Spitzen, versiegelt, Muster für

plastische Erzeugnisse Fabriknummern 46138, 46140, 46 . 46216,

46217, 46218, 46219, 46220, 46221, 46222, 46224 46225, 46226, 46227, 46243, 46246, 46268, 46283, 46287, 46291, 46317, 46321, 46322, 46323 46325, 46326, 46327, 46328, 46329, 46330, 46331 46332, 46333, 46334, 46344, 46346, 46347, 46350. 46351, 46352, 46353, 46354, 46355, 46357, Sch frist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1896, V mittags 9 Uhr 38 Minuten.

1 Umschlag mit Abbildungen von 23 Modellen für 1ö versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 893, 894, 894 a, 895

904, 905, 906, 907, 908, 909, 910, 912, 913 a, 913 b, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1896, Nachmittags 12 Uhr 40 Minuten.

Nr. 15 021. Firma Ed. Monigae in Berlin, 1 Packet mit 28 Modellen für Christbaum⸗ dekorationen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1873/39, 1874/21, 1875/21, 1876/45, 1876/ 60, 1877/60, 1877/A 60, 1878/24, 1879/24, 1880/33, 1881/33, 1882/51, 1883/78, 1884/78, 1885/78, 1886/78, 1887/21, 1888/33, 1889/39, 1890/39, 1891/21, 1892/21, 1893/60, 1894/60, 1895/45, 1896/45, 1897/45, 1898/42, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. April 1896, Vor⸗ mittags 10 Uhr 14 Minuten.

Nr. 15 022. Firma Ernst Dobler & Gebr. in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 8 Mo⸗ dellen für Schmucksachen aus Hartgummi und Zell⸗ horn (Broschen, Ohrringe und dergl. m.), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 01902, 01903, 01904, 01905, 01906, 01907, 01908, 01909, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. April 1896, Vormittags 10 Uhr 38 Minuten.

Nr. 15 023. Firma Berliner Blechemballage⸗ Fabrik Gerson in Berlin, 1 Umschlag mit Ab⸗ bildungen von 6 Mustern für ein⸗ und mehrfarbige Dekoration und Bilder auf Blech⸗, Papier⸗, Holz⸗ und Leder⸗Verpackungen und auf Metallflächen aller Art, versiegelt, lächenmuster, Fabriknummern 2661 — 2666, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. April 1896, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.

Nr. 15 024. Firma Max Demmler & Co. in Berlin, 1 Packet mit 5 Modellen für Blumen⸗ behälter mit Gläsern zu Blumen⸗Arrangements, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 2914, 2915, 2916, 2917, 2918, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. April 1896, Nach⸗ mittags 12 Uhr 47 Minuten.

Nr. 15 025. Firma Grnndstückserwerbs⸗ Genossenschaft zu Berlin, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 2 Mo⸗ dellen für Medaillen (Vereinsabzeichen), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1, 2, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 16. April 1896, Nachmittags 1 Uhr 8 Minuten.

Nr. 15 026. Fabrikant Caspar Espen in Berlin, 1 mschlan mit Abbildung eines Modells für Opernglasetuis in Verbindung mit Fächer⸗ und Parfümtasche, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummer 317, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. April 1896, Nachmittags 2 Uhr 37 Minuten.

Bei Nr. 12 708. Firma Wild & Wessel in Berlin hat bezüglich der laut Anmeldung vom 19. April 1893 mit Schutzfrist von 3 Jahren einge⸗ tragenen Modelle für Lampen, Fabriknummern 2518, 2517 am 17. April 1896, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre angemeldet.

Nr. 15 027. Firma Gust. Grohe in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 2 Modellen für Schalen und Lampen, versiegelt Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2988, 3088, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. April 1896, Nach⸗ mittags 12 Uhr 3 Minuten.

Nr. 15 028. Fabrikant Felix Rade in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 17 Modellen für Pöotoorapbte esene versiegelt, Muster für plastische Frzeugnisse. Fabriknummern 587 — 593, 600 — 605, 601 qu, 602 qu, 603 qu, 604 qu, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. April 1896, Vor⸗ mittags 11 Uhr 34 Minuten. b

Nr. 15 029. Firma Gebr. Wolffgang in Berlin, 1 Umschlag mit 2 Mustern für Druck⸗ Dekorationen zu Geschäftskarten, Preislisten, Um⸗ schlägen, Plakaten ꝛc., versiegelt, Flächenmuster, Fa⸗ briknummern III K, III B, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 20. April 1896, Nachmittags 1 Uhr 20 Minuten. 1

Nr. 15 030. Firma Franz Spengler in Berlin, 1 Packet mit 6 Modellen sar Thürdrücker, Thür⸗ schilder, Basküloliven, Griffbügel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 693 D, 694 D, 693 8, 694 S, 693 B0, 752, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. April 1896, Vor⸗ mittags 11 Uhr präzise.

Nr. 15 031. Fecn G. H. Speck in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 8 Modellen für Thür⸗ und Fensterbeschlagsgarnituren, (Thürdrücker, Schloßschilder, Oliven), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 907 — 909, 911, 913, 914, 916, 917, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. April 1896, Vormittags 11 Uhr 48 Minuten.

Nr. 15 032. Firma Aktiengesellschaft Mix 4 Genest, Telephon⸗, Telegraphen⸗ u. Blitz⸗ ableiter⸗Fabrik in Berlin, 1 Packet mit Ab⸗ bildungen von 15 Modellen für Telegraphen⸗, Tele⸗ phon⸗ und Blitzableiter⸗Apparate Geschmackermuster), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrit⸗ nummern 2005, 2448. 2449, 5016, 5018, 5130, 5304, 5335, 5339, 5469, 5662, 7265, 8399, 8400, 8401, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. April 1896, Nachmittags 12 Uhr 35 Minuten.

Nr. 15 033. J. H. Werner in Berliu, 1 Umschlag mit Abbildungen von 3 Modellen für Bowplen in eigenthümlicher Form saach eigenhändiger Zeichnung Sr. Majestät des Kaisers und Königs) für Liqueurbecher und Zigarrenlampen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern. 173, 174, 175, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. April 1896, Nachmittags 12 Uhr 50. Minuten.

Nr. 15 034. Fabrikant Julius Scheibe in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 18. Mustern für Schilder und Plakate in eigenthümlicher Aus⸗ stattung, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern. la, 2 b, 3c, 4d, 5 e, 61f, 7g, 8h, 91, 10 k, 111, 12m, 13 n, 14 0, 15 p, 16 qu, 888 18s, Schutzfrist 3 Jahre,

angemeldet am 22. April 1896, Nachmittags 3 Uhr .31 Minuten. 8

Nr. 15 035. Ffema Maecker & Schaefer in Berlin, 1 Umschlag mit 4 Modellen für Vasen Ischnörkel, Handschilde ch Schalen,

.46324.

Nr. 15 020. Firma Max Kiesling in Berlin, 8

896, 897, 897 a, 899, 899 a, 900, 901, 902, 903

versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 1 bis 4, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. April 1896, Vormittags 11 Uhr 29 Minuten.

Bei Nr. 12 735. Firma Kunst⸗Metallgießerei und Broncewaaren⸗Fabrik A. Friedrich in Berlin hat bezüglich der laut Anmeldung vom 29. April 1893 mit Schutzfrist von 3 Jahren ein⸗ etragenen Modelle für Thürdrücker, Fenstergriffe,

childer zu Fenstergriffen und für Briefbeschwerer u Tischtelegraphen, Fabriknummern 253, 254, 257 bis 259, 307, 315, 403, 404, 745, am N. April 1896, Nachmittags 12 Uhr 2 Minuten, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet. 3

Nr. 15 036. Firma Paul Bouveron in Berlin, 1 Packet mit 11 Modellen für Metallpressungen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 2203, 2216, 2217, 2219, 2231, 2231 a, 2240, 2240 a, 1861 a, 1861 b, 1861 c, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. April 1896, Nachmittags 2 Uhr 23 Minuten.

Nr. 15 037. Firma G. Dunkel in Berlin, 1 Packet mit 4 Mustern für Bettvorlagen, versiegelt,

ächenmuster, Fabriknummern D 9990 — D 9993,

chutzfrist 4 Monate, angemeldet am 25. April 1896, Nachmittags 2 Uhr 40 Minuten.

Nr. 15 038. Firma Berliner Medeaillen⸗ Münze Otto Oertel in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Medaillen der Berliner Gewerbe⸗ Ausstellung 1896, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummer 27496, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 27. April 1896, Nachmittags 12 Uhr 55 Minuten.

Bei Nr. 14 954, woselbst für den Fabrikanten Albert Karplus in Berlin 20 Muster für doppel⸗ seitig gefärbte Glacéleder eingetragen sind: Die Feit der Anmeldung ist auf den 5. Februar 1896,

achmittags 1 Uhr 34 Minuten, festgestellt.

Bei Nr. 12 727. Firma S. A. Loevy in Berlin hat bezüglich der laut Anmeldung vom 28. April 1893, Vormittags 10 Uhr 57 Minuten, mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragenen Mo⸗ delle für Fensteroliven und Schiebethürmuscheln, Fabriknummern 1056, 1057, am 28. April 1896, Vormittags 10 Uhr 53 Minuten, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.

Nr. 15 039. Fabrikant Felix Rade in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 15 Modellen für

hotographierahmen, versiegelt, Muster für plastische

rzeugnisse, Fabriknummern 585, 586, 594 — 599 606, 607, 609, 612, 612 a, 613, 613 a, Schutzfrist

3 Jahre, angemeldet am 29. April 1896, Vormittags 11 Uhr 11 Minuten.

Nr. 15 040. Firma Gebrüder Petersfeldt in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 6 Mo⸗ dellen für Tabletts, Services und Besteckkasten, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 7562, 7566, 7559, 7560, 7561, 7567, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. April 1896, Vormittags 11 Uhr 12 Minuten.

Nr. 15 041. Fabrikant Wilhelm Schröder in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 8 Mo⸗ dellen für Bilderrahmen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 528, 530, 536, 538, 539, 540, 542, 544, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ emeldet am 29. April 1896, Vormittags 11 Uhr 5 Minuten.

Nr. 15 042. Firma G. Krüger in Berlin, 1 Packet mit 35 Modellen für Griffe, Schilder und Griffe mit Schild, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3173 — 3207, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. April 1896, Vormit⸗ tags 11 Uhr 38 Minuten.

Nr. 15 043. Fabrikant C. Winne in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 48 Modellen für Kunst⸗ und Luxus⸗Möbel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 238 I. II. III., a p rWnt SbTe⸗ VII. VIII., 253 I. II. III. IV. V. VI. VII. VIII., 254 I. II. III., 255 I. II. III., 256, 258 1. II. III., S9 II II. IV., 290 1 II. III. IV. v., 292, 264 I. II. III. IV., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. April 1896, Vormittags 11 Uhr 39 Minuten.

Nr. 15 044. Fabrikant Max Richter in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung eines Modells für Bier⸗ seidel aus Steingut mit gepreßten Ansichten und Deckel in geschmackvoller Ausführung, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 5, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. April 1896, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.

Nr. 15 045. Fabrikant Karl Rödel in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 2 Modellen für Oefen in gothischem Stil, versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 21, 22, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 29. April 1896, Nach mittags 12 Uhr 53 Minuten.

Nr. 15 046. Fabrikant Jean Büschelberger in Berlin, 1 Umschms Abbildungen von 12 Modellen für Spiel⸗ und Näh⸗Tische, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 42, 61 — 65, 71 — 76, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. April 1896, Nachmittags 2 Uhr 45 Minuten.

Nr. 15 047. Firma Frauz Lieck & Heider in Berlin, 1 Packer mit 2 Mußern für Tapeten, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 11451, 11452, utzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. April 1896, Vormittags 11 Uhr 48 Minuten.

Nr. 15 048. Fabrikant Otto Schalm in Berlin, 1 Packet mit 6 Modellen für Thermometer, Schreib⸗ euge, Keglerfiguren, versiegelt, Muster für plastische

rzeugnisse, Fabriknummern 500 — 502, 505, 506, 499, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. April 1896, Vormittags 11 Uhr 53 Minuten.

Nr. 15 049. Fabrikant Albert Lehmann in Berlin, 1 Packet mit 3 Modellen für Photographie⸗ rahmen und megsfentngen versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 393, 396 a, 397, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. April 1896, Nachmittags 12 Uhr 40 Minuten.

Nr. 15 050. Fabrikant Otto Zeiger in Berlin, 1 Packet mit Abbildung von einem Modell für

dekorative Ausschmückung von Heizkörper⸗Verklei⸗ dungen (Vorsetzer), versiegelt, Muster für aesc Erzeugnisse, Fabriknummer 42, Schutzfrist 3 Jahre, aeeesedet am 30. April 1896, Nachmittags 12 Uhr nuten.

Nr. 15 063. Fabrikant Carl Voigt in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 2 Modellen für Tafelauffätze und deren Theile, nämlich: Renn⸗PYacht Meteor⸗ und Untersatz, letzterer auch als Deckel zu negfhefäßen verwendbar, versiegelt, Muster für Aafi che Erzeugnisse, Fabriknummern 247, 248,

chutzfrist 3 Jahre, Anmeldungszeit 30. April 1896, Nachmittags 4 bis 8 Uhr.

Chemnitz.

In das Musterregister ist ei : 89 Büal Feregif st eingetragen: ein verschlossenes Packet, enthaltend 28 Muster für Strumpf⸗Stoffe, lächenerzeugnisse, ver 2500 — 2504, 2515 — 2524, 2526 — 2528, 2530 — 2533 2535 - 2538, 2540, 2541, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 10. April 1896, Vormittags 10 Uhr. Nr. 2682. Firma A. Doehner in Chemnitz, ein verschlossenes acket, enthaltend 39 Muster für Strumpf⸗Stoffe, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 2543 — 2545, 2547 — 2554, 2562 — 2565, 2567, 2573 2575 — 2579, 2591, 2592, 2595, 2596, 2601 — 2603, 269 z 2607, 4560, e- 4626, 4859 — 4862, S. t⸗ r ahre, angemeldet am 10.2 . mittags 10 Uhr.

Nr. 2683. Firma C. A. Weidmüller in Chemnitz, ein Umschlag, enthaltend Metallflitter, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2500, 2600, 3000, 3200, 3300, 3400, 3500, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. April 1896, Vormittags 10 Uhr. Nr. 2684. Firma C. F. Thümer in Chemnitz ein versiegeltes Packet, enthaltend 10 Muster für Möbel⸗ und Gardinenstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 1/292, 9/42, 144/1862, 164/1099, 231/415, 401/1613, 401/1622, 401/1643, 431/1501, 431/1511, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. April G Pe hnitsg⸗ 3 eSes

Nr. 2685. Firma C. W. Baum in Chemnitz, ein Umschlag, enthaltend 11 Umlegbänder für Fung. schuhe, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 15. April 1896, Vermittags 11 ¾ Uhr.

Nr. 2686. Firma M. Tannenhauer in Chem⸗ nitz, ein verschlossenes Packet, enthaltend 6 Muster für Möbelstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 445 — 447, 452, 680, 682, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 16. April 1896, Nachmittags 4 Uhr. Nr. 2687. Firma Aug. Hübsch in Chemnitz, ein versiegeltes Packet, enthaltend 22 Muster für Möbelstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 754, 758, 1226, 1231, 1238, 1239, 1241 — 1244, 1247, 1248, 1255 — 1258, 1260, 1262 — 1265, 1268, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 21. April 1896, Vor⸗ mittags 11 Uhr.

Nr. 2688. Firma Wilhelm Vogel in Chem⸗ nitz, ein versiegeltes Packet, enthaltend 50 Muster für Möbel⸗ und Gardinenstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 6951 — 7000, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. April 1896, Nachmittags 5 Uhr.

Nr. 2689. Firma Adolph Wagner in Chem⸗ nitz, ein versiegeltes Packet, enthaltend 32 Kron⸗ leuchter, 1 Billardleuchter, 2 Kandelaber, 10 Ampeln, 4 Wandarme und 1 Deckenleuchter (in Abbildung), plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 742, 983, 984, 1151, 1153, 1154, 1166, 1173 — 1192, 1214, 1444 — 1453, 1558, 1561 — 1563, 2009 — 2015, 2500, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. April 1896, Nachmittags 3 ½ Uhr.

Nr. 2690. Firma A. Welsberg & Co in Chemnitz, ein verschlossener Umschlag, enthaltend 16 Stick⸗ und Druckmuster, Flächenerzeugnisse, Fa⸗ briknummern 206 — 217, 850, 851, 919, 920, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 24. April 1896, Nach⸗ mittags 5 Uhr.

Nr. 2691. Firma C. A. Weidmüller in Chemnitz, ein verschlossener Umschlag, enthaltend Metallflitter, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3600, 3700, 3800, 5000, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 27. April 1896, Vormittags 11 Ühr.

Nr. 2692. Firma Felix Frank in Chemnitz, ein versiegeltes Packet, enthaltend 7 Muster für Trikotstoffe, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, 1h am 27. April 1896, Nachmittags 4 ¼ Uhr.

r. 2693. Firma Gotthilf Langer in Kappel, ein versiegeltes Packet, enthaltend 43 Muster für Trikot⸗ und Unterwaaren⸗Stoffe, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 1—43, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 29. April 1896, Nachmittags 5 ½ Uhr.

Chemnitz, am 4. Mai 1896.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung B. Böhme. “

6 88 Elbing. 166907] In unser Musterregister ist heute bei den unter Nr. 34 eingetragenen vier Mustern der Firma Loeser & Wolff in Elbing für Zigarrenkisten⸗ Etiquetten vermerkt worden, daß die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 7 Jahre angemeldet ist.

Elbing, den 22. April 1896. Königliches Amtsgericht.

[9571]

7

Gotha. 9950] In unser Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 492. C. F. Ortlepp, Fabrikant in Fried⸗

richroda, eine Pappschachtel, verschnürt und mehr⸗

fach versiegelt, überschrieben mit: „Einliegend ein

Muster: plastisches Dekor aus Schwammunterlage

mit plastischer Kupfer⸗ oder Bronze⸗Auflage und

durchgetriebenen Nägeln für Möbelstücke und Zier⸗ stücke. Muster für plastische Erzeugnisse. Geschäfts⸗

Nr. 100. Niedergelegt für den Fabrikanten C. .

Ortlepp in Friedrichroda. Beanspruchte Schutzfrist:

3 Jahre. Friedrichroda, den 10. April 1896.

C. F. Ortlepp“. Angemeldet am 11. April 1896,

3 Uhr 40 Min. Nachmittags.

Nr. 493. Firma Eduard Georges in Gotha,

ein verschnürter Karton mit der Aufschrift: „In⸗

liegend ein Becher als Schönheitsmuster. Schutz für alle Größen mit und ohne Goldrand“. Plastisches

Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am

15. April 1896, 11 Uhr 30 Min. Vormittags.

Nr. 494. Alt, Beck & Gottschalck in Nauen⸗

dorf, eine kleine Holzkiste in weißem Papier, ver⸗

schnürt, versiegelt und überschrieben mit: „Inbalt

neue Porzellanfiguren. Fabriknummern 1774, 1777,

1778, 1779, 1784. Schutzfrist 3 Jahre. Nauendorf,

14. April 1896. Alt Beck & Gottschalck“. Plastische

Erzeugnisse, angemeldet am 16. April 1896, 10 Uhr

15 Min. Vormittags.

Gotha, am 6. Mai 1896.

Herzoglich Sächs. Amtsgericht. III. Polack.

Limbach. 9971]

In der Bekanntmachung des Königlichen Amts⸗ erichts zu Limbach vom 29. April 1896, betreffend Musterschutz der Firma Conradi & Friedemann in Limbach, abgedruckt in der 8. Beil. der Nr. 104 dieses Blattes, muß es in Zeile 7 richtig heißen: „Jahn 2“ statt „Jahn“.

Solingen. 19951] In unser Musterregister ist Folgendes eingetragen:

Nr. 1553. Carl Hugo Müller, Federmesser⸗ er in Solingen, Pack it fů

A. Doehner in Chemnitz,

Korkziehertaschenmesser mit drehbarem Ring zum Durchschieben des Korkziehers außer Gebrauch und zur Feststellung bei Gebrauch, versiegelt, Modell für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 2, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. April 1896, Nachmittags 4 Uhr 20 Minuten.

Nr. 1554. Firma Robert Röltgen in Kreuz⸗ weg Gde. Wald, Packet mit 2 Modellen für ge⸗ prägte oder gepreßte Taschenmesserschalen in Celluloid und sämmtlichen Metallen, versiegelt, Modell für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 2868, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 4. April 1896, Fug mittags 4 Uhr 40 Minuten.

Nr. 1555. Firma Wilh. von zur Gathen in Solingen, Packet mit 1 Muster für Musterkarte für Stahlwaaren, heclaf gus Gelatin, Karte mit Firma, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 500, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 29 11. April 1896, Nachmittags 3 Uhr 50 Mi⸗ nuten.

Nr. 1556. Carl Stoffel, Scherennagler in Solingen, Packet mit 1 Muster für Zigarren⸗ schneider gleichzeitig Streichholzbehälter in jedem Metall und jeder Verschalung, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1001, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1896, 8 mittags 3 Uhr 20 Minuten.

Nr. 1557. Firma Weyersberg, Kirschbaum & Cie. in Solingen, Packet mit 1 Muster für holländ. Infanterie⸗Offizier⸗Gefäße mit Löwenkopf und Hartgummigriff, im Korbe mit versilbertem Wappen in allen Größen und Metallen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 61, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. April 1896, Nachmittags 4 Uhr 10 Minuten.

Nr. 1558. Firma Karl Müller Jr. in Solin⸗

en, Umschlag mit Abbildungen von 6 Mustern für

igarrenabschneider mit Keil⸗ und Gradschnitt in

Münzform mit Ansichten der Berliner Gewerbe⸗ ausstellung von 1896 in edlem und unedlem Metall, Celluloid, Holz, Elfenbein, geprägt und ge⸗ trieben, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 108—113, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 24. April 1896, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten.

Solingen, den 3. Mai 1896. 8

Königliches Amtsgericht. II.

2

Koponknurse.

[9731] Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Heinrici aus Gallingen ist am 6. Mai 1896, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Funr Konkursverwalter ist der Rechtsanwalt Behr ier ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 10. Juni 1896 bei dem Gerichte anzumelden. Zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Ver⸗ walters, sowie über die Bestellung eines Gläu⸗ bigerausschusses und eintretenden Falls über die in § 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände ist Termin auf den 3. Juni 1896, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen ein Termin auf den 17. Juni 1896, Vormittags 10 Uhr, im Geschäfts⸗ lokale des unterzeichneten Gerichts, Zimmer Nr. 5, anberaumt. Allen Herxsonen⸗ welche eine zur Konkurs⸗ masse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗

masse etwas schuldig sind, wird auföegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 3. Juni 1896 Anzeige zu machen.

Bartenstein, den 6. Mai 1896.

Koöhnigliches Amtsgericht. I.

[10002] Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Eduard Degener zu Barth ist heute am 6. Mai 1896, Nachmittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Howitz zu Barth. An⸗ meldung der Konkursforderung bis 4. Juli 1896. Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters 3. Juni 1896, Vormittags 10 Uhr. Prüfung der angemeldeten Forderungen 14. Juli 1896, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anmeldefrist bis 1. Juni 1896.

Königliches Amtsgericht zu Barth.

[9741] Oeffentliche Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Detailisten Christian Ohlmeyer, Korffsdeich 21/22 hierselbst, ist der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Meiners hierselbst. Offener Arrest mit Anzeigefrif⸗ bis zum 15. Juni 1896 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 15. Juni 1896 einschließlich. Erste Gläu⸗ bigerversammlung 2. Juni 1896, Vormittags 11 ½ Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 30. Juni 1896, Vormittags 11 Uhr, im Gerichtshause hierselbst, I. Obergeschoß, Zimmer Nr. 69 (Ein⸗ gang Osterthorsstraße). 1 Bremen, den 7. Mai 1896.

Das Amtsgericht. Abtheilung für Konkurs⸗ und Nachlaßsachen. Deerr Gerichtsschreiber: Stede. 8 8

[9728 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Bern⸗ hard Cohn von hier, Gräbschenerstraße 31 und Kupferschmiedestraße 62/63, Wohnung Friedrich⸗ straße 63, ist heute, am 4. Mai 1896, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Feerxn . Landsberger hier, Klosterstraße Nr. 3. nmeldefrist bis zum 27. Juni 1896. Erste Gläubigerversammlung den 30. Mai 1896, Vormittags 11 Uhr, Prüfungstermin den 11. Juli 1896, Vormittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht hierselbst, Schweidnitzer Stadtgra en Nr. 4, Zimmer 30, im ersten Stock. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 23. Mai 189b5. Breslan, den 4. Mai 1896. 8

Jaehni “ Gerichtsschreiber des Lnis hhen Amtsgerichts.

[9738]

Ueber das 1 Dobbert in Bromberg, Bahnhofstr. 62, wird heute, am 6. Mai 1896, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs⸗

Konkursverfahren. Vermögen des Kaufmanns Max

Ferfabfen eröffnet. Verwalter: der Bürgermeistera. D.

Ko

bis zum 1. Juni 1896 und mit Anmeldefrist bis zum 13. Juni 1896. Erste Gläubigerversammlung den 4. Juni 1896, Vormittags 9 Uhr, un Prüfungstermin den 26. Juni 1896, Vormittag

8 ühr. im Zimmer Nr. 9 des Landgerichtsgebäude ierselbst.

Königliches Amtsgericht zu Bromberg. 1 kannt gemacht: Der Gerichs schreiber des Königlichen Amtsgerichts

[9737] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Emi Reimann in Bromberg in Firma R. Reimann wird heute, am 6. Mai 1896, Nachmittags 5 Uhr. das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: der Kauf mann Karl Beck in Bromberg. Offener Arrest mi Anzeigefrist bis zum 1. Juni 1896 und mit Anmelde frist bis zum 10. Juni 1896. Erste Gläubigerversamm lung den 4. Iuni 1896, Vormittags 10 Uuh und Prüfungstermin den 25. Juni 1896, Vo mittags 9 Uhr, im Zimmer 9 des Landgeri gebäudes hierselbst.

Königliches Amtsgericht zu Bromberg. Bekannt gemacht: Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[9752] Ueber das Vermögen des Restaurateurs Carl Rudolph Ernst Hering hier, S 62 (⸗Drei Kronen“), ist heute, am 6. Mai 1896, Nach⸗ mittags 386 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und der Privat⸗Auktionator Pechfelder hier, Amalien⸗ straße 18, zum Konkursverwalter ernannt worden Konkursforderungen sind bis zum 1. Juni 1896 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversamm⸗ lung, sowie allgemeiner Prüfungstermin: den 10. Juni 1896, Vormittags 9 ¼ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 1. Juni 1896. Der Gerichtsschreiber beim Königlichen Amtsgerich Dresden, Abtheilung Ib., am 6. Mai 1896: 8 Hahner, Sekretär. de

[9727] Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Christop Blum in Schwebda wird heute, am 5. Mai 1896,

Vormittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Der Amtsanwalt Mühling hier wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 2. Juli 1896 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehalkun des ernannten oder die Wabl

und eintretenden Falls über die in § 120 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände auf den 29. Mai 1896, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Dienstag, den 14. Fuli 1896, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Abth. II, Termin an⸗ beraumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurs⸗ masse gehörige Sache in Besitz haben oder zur 11b- etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitz der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigun in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 2. Juli 1896 Anzeige zu machen.

Königliches Amtsgericht zu Eschwege. Abth. II.

[9751] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des SeilermeistersChristi⸗ Klaiß von Pfalzgrafenweiler wurde heut Vormittags ½11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet Konkursverwalter Amtsnotar Oberdorfer in Do stetten. Anmeldefrist 27. Mai 1896. Erste Gläu bigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermi

Juni 1896, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 27. Mai 1 Freudenstadt, 6. Mai 1896. Amtsgerichtsschreiber Maylaender. [9724] Konkursverfahren.

Ueber den Nachlaß des Stadtschreibers F Buchmann in Hadamar ist heute, am 5. Mal 1896, Nachmittags 3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Stadtrechner O. Fohr hierselbst wird zum Konkursverwalter ernannt. Kon⸗ kursforderungen i. bis zum 26. Mai 1896 bei dem Gerichte anzumelden. Zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in § 120 der Konkursordnung be⸗ zeichneten Gegenstände, sowie zur Prüfung der ange⸗ meldeten Forderungen ist Termin auf Dienstag, den 2. Juni 1896, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, E anberaumt. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis zum 20. Mai 1896. Hadamar, den 5. Mai 1896. 8

Königliches Amtsgericht. III.

[9754] K. Württ. Amtsgericht Hall. 8

Ueber das Vermögen des Georg Schuhmacher, Bauern von Orlach, wurde heute, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Amtsnotar Kübler in Steinbach. Offener Arrest mit Anzeigefrift, sowie Anmeldefrist bis 30. Mai 1896. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am Samstag, den 6. Juni 1896, Vorm. 9 Uhr. Den 6. Mai 1896.