1896 / 115 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 13 May 1896 18:00:01 GMT) scan diff

Pyrmont bestellt. Rintelen, Major a. D., zuletzt Kommand des damal. Schleswig. Fuß⸗Art. Bats. Nr. 9, mit seiner Pension und der Erlaubniß zum ferneren Tragen der Uniform des genannten Bats. zur Disp. gestellt. Frhr. Gans Edler Herr zu Putlitz, Major a. D., zuletzt von der 2. Ingen. Insp. und Ingen. Offizier vom Plah in Küstrin, der Charakter als Oberst⸗Lt. verliehen. rankfurt a. M., 10. Mai. v. Monbart, Gen. Major

z. D., zuletzt von der Armee, v. Chauvin, Gen. Major z. D., zu⸗ 8 83 à la suite der Armee und Gen. Telegraphen⸗Direktor, der Charakter als Gen. Lieut. verliehen.

Im Beurlaubtenstande. Frankfurt a. M., 10. Mai. Molle, Hauptm. ag. D., zuletzt von der Inf. 1. Aufgebots des Landw. Bezirks Kottbus, der Charakter als Major verliehen.

Beamte der Militär⸗Verwaltung. 8

Durch Allerhöchste Bestallungen. 29. April. Münzer, Militär⸗Intend. Rath orstand der Intend. der militärischen In⸗ stitute, zum Ober⸗Milit. Intend. Rath mit dem Range eines Ober⸗ Regierungs⸗Raths, Marcard, Spellerberg, Krüger, Heyne, Militär⸗Intend. Assessoren, Vorstände der Intendanturen der 8. bezw. 31., 35. und 17. Div., zu Militär⸗Intend. Räthen, ernannt.

Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. 17. April. ees. Zahlmstr. vom Thüring. Feld⸗Art. Regt. Nr. 19, auf seinen

ntrag zum 1. Juli d. J. mit Pension in den Ruhestand versetzt.

2. Mai. Andrzejewski, Dr. Bartels, Bierbaum, Diefenbach, v. Drygalski, Friedlaender, Hassencamp, Schneider, Dr. Schweitzer, Sternenberg, Dr. Uecker, Dr. Ziegler, Unter⸗Apotheker des Beurlaubtenstandes, zu Ober⸗ Apothekern befördert. Bartels, Beuttel, Burchard, Daudt, Dieterichs, Dietrich, Dietz, Eger, Geerdes, Görner, Grotemeyer, Hanner, Poscich, Scholz, Dr. Tosse, Werner, Wiesenhavern, Ober⸗Apotheker des Beurlaubten⸗ standes, der Abschied bewilligt.

Königlich Bayerische Armee.

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc., Ernennungen,

Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. 1. Mai. Reinhard, Port. Fähnr. des 2. Chev. Regts. Taxis,

zum Sec. Lt. in diesem Regt. befördert. 8

2. Beutlhauser, Major z. D., zum Bezirks⸗Offizier beim Bezirks⸗Kommando Straubing ernannt.

5. Mai. Bösmiller, Oberst⸗Lt. z. des Landw. Bezirks Kitzingen ernannt.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 28. April. Beutlhauser, Major a. D., unter die mit Pension zur Disp. stehenden Offiziere eingereiht.

1. 1 Genf v. Hirschberg, Pr. Lt. des 2. Chev. Regts. Taxis, unter Verleihung des Charakters als Rittm., mit der fc5 lichen Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der bisherigen Uniform mit den für Verabschiedete vorgeschriebenen Abzeichen der Abschied bewilligt.

2. Mai. Kühlwein, Major z. D., Bezirks⸗Offizier beim Bezirks⸗Kommando -.b. mit der gesetzlichen Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform des 18. Inf. Regts. Prinz Ludwig Ferdinand mit den für Verabschiedete vorgeschriebenen Ab⸗ eichen der Abschied bewilligt.

3. Mai. Frhr. v. Lamezan, Major a. D., unter die mit Pension zur Disp. stehenden Offtziere eingereiht.

5. Mai. Hartmann, Oberst⸗Lt. z. D., Kommandeur des Landw. Bezirks Kitzingen, mit der gesetzlichen Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform des 11. Inf. Regts. von der Tann mit den für Verabschiedete vorgeschriebenen Abzeichen der Ab⸗ schied bewilligt.

Im Beurlaubtenstande. 2. Mai. Vogel, Seec⸗, Lt. on der Res. des 18. Inf. Regts. Prinz Ludwig Ferdinand, der Ab⸗ chied bewilligt.

Beamte der Militär⸗Verwaltung.

30. April. Knorr, Hauptm. a. D., verwendet im Kriegs⸗ Ministerium, zum Geheimen expedierenden Sekretär daselbst, unter leichzeitiger Verleihung des Titels eines Rechnungs⸗Raths, mit dem

ange unmittelbar nach dem Geheimen expedierenden Sekretär, echnungs⸗Rath Spahn, Ebenhöch, Oekonomie⸗Praktikant, zum erwalt. Assistenten beim Remontedepot Schleißheim, ernannt.

Durch Verfügung des General⸗Kommandos II. Armee⸗ orps. Michler, Zahlmstr. im 2. Fuß⸗Art. Regt. eingetheilt.

XII. (Königlich Sächsisches) Armee⸗Korps. Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Ernennungen, eförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere.

25. April. Brödner, Ober⸗Feuerwerker vom Fuß⸗Art. Regt. Nr. 12, 85 Feuerwerks⸗Lt. bei der Geschoßfabrik befördert.

30. April. Beckmann, Unteroff. vom 8. Inf. Regt. Prinz Johann Georg Nr. 107, zum Port. Fähnr. ernannt.

Beamte der Militär⸗Verwaltung.

1 Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. 16. April. Jahn, Zahlmstr. der 2. Abtheil. 3. Feld⸗Art. Regts. Nr. 32, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand, Otto, Zahlmstr., von 4. .. 2 Abtheil. desselben Regts., beide unter dem 1. Juli d. J. versetzt.

D., zum Kommandeur

itlich Dentsches Reich. Preußen. Berlin, 13. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und König kehrten mittels Setn. gs heute Morgen 9 Uhr 10 Minuten aus Wiesbaden zurück, wurden auf der Wildpark⸗Station von Ihrer Majestät er Kaiserin und Königin empfangen und begaben Sich mit Allerhöchstderselben 1s. dem Neuen Palais. Um 10 Uhr 17 Minuten reisten Beide Kaiserlichen und Königlichen Majestäten in Begleitung Ihrer Hoheit der Herzogin Friedrich Ferdinand zu Schleswig⸗Holstein⸗Sonder⸗ burg⸗Glücksburg mittels Sonderzugs nach Primkenau ab.

A 8 8

hre Majestät die Kaiserin und Königin haben

dem Herzog von Ujest, welcher im Kriegsjahre 1870/71

num tellvertreter des 8 Kommissars und Militär⸗

spekteurs für die fereeinig. rankenpflege im Inlande be⸗

rufen war, ein auf jene Thätigkeit sowie auf die Gedenkfeier

vom 8. Mai bezügliches Erinnerungsblatt übersandt.

Dasselbe trägt die von Ihrer Majestät unterzeichneten Worte:

„In dankbarer Erinnerung Ihrer hervorragenden Verdienste 1870/71.“ 8

Der Bundesrath versammelte sich heute zu einer Plenar⸗ sitzung. Vorher beriethen die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen, sowie die vereinigten . für das Landheer und die Festungen und für Rech⸗ nungswesen. b1A“

Der General⸗Lieutenant Becker „Inspekteur der 1. Pionier⸗ Inspektion, ist von Berlin abgereist.

Frankfurt a. M., 12. Mai. Der Magistrat hat am Sonntag folgendes Telegramm an den Fürsten Bismarck gesandt: 1t

„Beim Beginn des festlich gefeierten Tages, an welchem Eure Durchlaucht hier vor 25 Jahren den denkwürdigen Frieden schlossen, der die herrliche Frucht gewaltiger Kämpfe und Siege dauernd sicherte, senden wir in Ehrerbietung und Dankbarkeit heiße Segenswünsche für das fernere Wohlergehen Eurer Durchlaucht, deren Abwesenheit wir schmerzlichst empfinden.“ 1

Hierauf lief von dem Fürsten Bismarck aus Friedrichs⸗ ruh ö Antwort ein:

„Ober⸗Bürgermeister Adickes. Ew. Hochwohlgeboren bitte ich, dem Magistrat für die ehrenvolle Begrüßung meinen verbindlichsten Dank übermitteln zu wollen.“ 8

Hehent die Großherzogin Montag von Berlin nach Karlsruhe zurückgekehrt. Ihe Königliche Hoheit die Kronprinzessin von Schweden und Norwegen wird, der „Karlsr. Ztg.“ zu⸗ folge, am 15. d. M. in Karlsruhe eintreffen. .“

Ihre Königliche ist am

11A1“ 8 Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Seine Königliche Hoheit der Herzog, re Kaiserliche und Königliche Hoheit die Herzogin und Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Beatrice werden, der „Cob. Ztg.“ zufolge, am Sonntag von Coburg abreisen, um sich zu den Krönungsfeierlichkeiten nach Moskau zu begeben. Den Höchsten Herrschaften wird Sich unterwegs Seine Königliche Hoheit der Erbprinz anschließen. Nach den Krönungsfeierlichkeiten in Moskau wird sich der Her 0; von dort nach England begeben, während die Herzogin vb en übrigen Familienangehörigen vor aussichtlich noch einige Zeit in Rußland verbleiben wird.

Waldeck und Pyrmont.

Ihre Durchlaucht die Fürstin zu Waldeck und Pyrmont, geborene Prinzessin zu Schaumburg⸗Lippe, ist heute Nacht von einem Prinzen glücklich entbunden worden.

Schaumburg⸗Lippe.

Seine Königliche Hoheit der Prin Dänemark 1rc⸗ gestern Mittag in Bückeburg ein, wurde von Ihren Durchlauchten dem Fürsten und den Prinzen Wilhelm, Maximilian und Albrecht zu Schaumburg⸗ Lippe empfangen und in das Schloß geleitet. Die hohen Neuvermählten, Seine Durchlaucht der Prinz und Ihre Königliche Hoheit die öö Friedrich zu Schaum⸗ burg⸗Lippe trafen um 5 Uhr ein. Zum pfange waren Ihre Durchlauchten der Fürst, die Fürstin und die in Bücke⸗ burg anwesenden Prinzen und Prinzessinnen am Bahn⸗ hof anwesend. Die Hohen Neuvermählten und die anderen ö“ begaben sich sodann durch die festlich geschmückten

traßen nach dem Schlosse, wo am Abend Galadiner statt⸗ fand. Bei demselben brachte der Fürst das Hoch auf das neuvermählte Paar aus und begrüßte die Prinzessin Luise als Mitglied der Fürstlich Schaumburg⸗Lippeschen Familie. Der Prinz Friedrich zu Schaumburg⸗Lippe dankte und brachte ein Hoch auf den Fuüͤrsten und die Fürstin aus.

Christian von

8 8. ““ 1“ 1“

Der ungarische Minister⸗Präsident Baron Banffy ist heute früh in Wien eingetroffen.

Das österreichische Herrenhaus hat gestern die Vor⸗ lagen über die Wahlreform einer Kommission von 15 Mit⸗ gliedern überwiesen. Im Laufe der Debatte betonte der Minister⸗Präsident Graf Badeni, daß er auf das Votum des Hauses in dieser Frage das größte Gewicht lege, nicht wegen der verfassungsmäßigen Nothwendigkeit der Zustimmung des Hauses, sondern in dem Gefühl, daß die Angelegen⸗ heit eben an dieser Stelle eine von jedem Parteistand⸗ punkte unabhängige, nur durch die Rücksicht auf die höchsten Zwecke des Staats und des allgemeinen Wohles geleitete Be⸗ urtheilung finden werde. Graf Badeni hob den Ernst, den

flichteifer und die Opferwilligkeit sämmtlicher Parteien des

bgeordnetenhauses hervor, welche es allein ermöglicht hätten, daß die Regierung das erste Stadium ihrer Aktion in ver⸗ hältnißmäßig so 1Se. Zeit habe abschließen können. Es gebe eine Schranke, welche die Regierung als unüberschreitbar betrachte. Die Regierung würde einer Wahlreform nie zuge⸗ stimmt haben, welche entweder die Eigenthümlichkeit der ein⸗ c. und Länder beruͤhre oder welche in der

erfassung das anerkannte Prinzip der Interessenvertretun geschmälert hätte. Der Minister⸗Präsident erklärte schließli im Namen der Regierung, sie werde dem Votum des Hauses getrost entgegensehen.

Das A 86;. setzte gestern die am Montag begonnene Debatte über die Steuerreform fort und nahm Artikel 1 der Vorlage, betreffend die Neuregelung der Erwerbs⸗ steuer und die Einführung einer Rentensteuer sowie einer Personal⸗Einkommensteuer, mit 161 gegen 53 Stimmen in der Fassung der Kommission an. 8

„Der Eisenbahnausschuß setzte gestern die Debatte über die Verstaatlichung der Nordwestbahn fort. Der Abg. Ruß beantragte, die Beschlußfassung zu vertagen, da die Er⸗ klärung der Gesellschaft, daß das Uebereinkommen nur bis zum 15. d. M. bindend sei, ein reines Belieben einer Privat⸗ gesellschaft gegenüber der Legislative bedeute und die Regie⸗ rung dadurch freie Hand für neue Verhandlungen verliere. Der Eisenbahn⸗Minister von Guttenberg erklärte, er habe gegen den Antrag nichts einzuwenden, halte das Ueber⸗ einkommen aber finanziell für sehr günstig, auch ein eventuelles finanzielles Opfer, mit Rücksicht aus die großen Vortheile, ins⸗ besondere die Erwerbung der sehr S entwickelungs⸗ faͤhigen Elbethalbahn, für gerechtfertigt. Nach längerer De⸗

atte wurde der Antra Ruß angenommen.

Der Landwirthschaftsausschuß hat die Berathung der egterungevorlage betreffend die Errichtung von Land⸗ wirth chafts⸗Berufsgenossenschaften, beendet und in namentlicher mit 12 gegen 8 Stimmen das Prinzip des Zwanges im Sinne der Gesetzvorlage ange⸗ nommen.

Großbritannien und Irla

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses erklärte der CI1““ des Kriegsamts Brodrick, das Kriegs⸗ inisterium habe jüngst das deutsche Segelschiff „Carl Booth“ für den Transport von Kohlen nach Kapstadt gechartert, da ein eeignetes britisches S nicht verfügbar gewesen ser. Der Etaatssekretär Chamberlain thealt mit, daß bis zur Ankunft Carrington’'s Martin den Oberbefehl über die Streitkräfte gegen die Matabeles führe. Cecil Rhodes halte, wie er höre, Gwelo wie jeder andere Kolonist es thun könne, an der Spitze einer Schaar von Kolonisten, wie er selbst (Rhodes) einer sei. Der Staatssekretär äußerte ferner, er habe mit Bedauern ge⸗ hört, daß der britische Agent in Prätoria De Wet es fuͤr nothwendig gefunden habe, seine Entlassung Jhu nehmen, da seine Gesundheit zum vierten Mal in acht Monaten gelitten habe; er habe beim Schatzamt die Gewährung einer Pension befürwortet. Der Parlaments⸗Untersekretär des Aeußern Curzon erklärte: unter den auf Cuba zum Tode Verurtheilten befinde sich ein Engländer, von dem es indessen heiße, daß er in den Vereinigten Staaten naturalisiert sei. Die Regierung müsse weitere Nachrichten abwarten, ehe sie sich darüber schlüssig mache, ob ein Fall vorliege, der Anlaß zu diplomatischen ““ biete. Curzon be⸗ merkte be daß die von Indien nach Suakin gehenden Truppen zur Vertheidigung Suakins und des um⸗ gebenden Bezirks verwandt werden würden, aber nicht an den Operationen im Nilthal theilnehmen sollten. Derselbe theilte weiter mit, daß die Berichte des Konsuls Fitz⸗ maurice in Smyrna über die Niedermetzelungen in Biredschik und Urfa eingetroffen seien und dem Parlament zu⸗ gehen würden. Aus den Berichten ergebe sich, daß die türkischen Behörden keine Maßregeln zum Schutze der Armenier oder zur Verhinderung der Gewaltthaten in Urfa und wiredschit getroffen hätten; vielmehr sollten an der zweiten, in Urfa stattgehabten Metzelei die türkischen Truppen thätigen Antheil genommen haben. Schließlich nahm das Haus nach fünftägiger Debatte mit 423 gegen 156 Stimmen die zweite Lesung der Unterrichts⸗Bill an. 68 Frankreich Der Prinz Eugen von Schweden und Norwegen

stattete, wie aus ö gemeldet wird, gestern dem Präsidenten Faure einen Besuch ab, den dieser bald darauf erwiderte.

Rußland.

In der neuen Admiralität fand gestern, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg erfährt, in Gegenwart des Kaisers die Kiellegung des Hochseekanonenboots „Guiliak“ und der Stapellauf des Panzerschiffes „General⸗Admiral Apraxine“ statt. Alsdann erfolgte von dem Dock der balti⸗

'schen Werft der Stapellauf des Kreuzers I. Klasse „Rossija“. Es ist dies der größte Kreuzer der russischen Flotte; von den europäischen Flotten besitzt nur die britische zwei größere Kreuzer, den „Terrible“ und den „Powerful“.

er Minister des Kaiserlichen Hofes Graf Woronzow⸗ Daschkow, der Ober⸗Hofmarschall Fürst Trubetzkoi und der Großmarschall für die Krönungsfeierlichkeiten Graf vaheen sind gestern von St. Petersburg nach Moskau abgereist.

In Moskau sind gestern bereits der Großfürst Nikolaus, mehrere Botschafter, Gesandte und andere Mit⸗ glieder des diplomatischen Korps, ferner der Unterrichts⸗ Minister, der Gehilfe des Ober⸗Prokurators des Heiligen Synods, der General Ganetzky, sowie die Devputation der orientalischen Patriarchen angekommen. Letztere wurde am Bahnhof von den Vertretern des General⸗Gouverneurs, dem Metropoliten, dem General⸗Kontroleur, dem Bürgermeister, dem Präfekten, dem griechischen Gesandten und der griechischen Geistlichkeit empfangen. Aus dem Kaukasus ist die zu den Krönungsfeierlichkeiten befohlene Abtheilung des Dragoner⸗ Regiments „Nishnij⸗Nowgorod“ eingetroffen. 1““

Italien. 8

Ein großer Theil der Pftrigen Sitzung der Deputirten⸗ kammer war, dem „W. T. B.“ zufolge, der Begründung der von den Deputirten Cavallotti und Moratori gestellten Anträge, betreffend die Vorlage der Akten über die Unter⸗ suchung, welche auf Anordnung des Minister⸗Präsidenten di Rudini über verschiedene administrative Dienstzweige im Ministerium des Innern angestellt wurde, gewidmet. Die Anträge gaben Anlaß zu lebhaften Auseinandersetzungen zwischen den Deputirten Imbriani und Peroni, sowie Cavallotti und Galli. Die Sitzung mußte unterbrochen werden. Der Minister⸗Präsident di Rudini lehnte eine voll⸗ ständige Veröffentlichung der Akten ab und erklärte, daß nur diejenigen Theile zur Veröffentlichung gelangen würden, welche das Parlament interessieren könnten.

Zum Präfekten der vatikanischen Archive an Stelle des verstorbenen Kardinals Galimberti wird der Kardinal Fran⸗ cesco Segna ernannt werden.

- Spanien.

Die Deputirtenkammer wählte Pidal mit 253. smmmfn zum Präsidenten. Ein Gegenkandidat war nicht aufgestellt.

Der Minister für die Kolonien Castellano hat die Nach⸗ richt, daf der General Weyler die Absicht habe zurückzutreten, formell für unbegründet erklärt.

1 Rumänien.

Die Session der gesetzgebenden Körperschaften ist estern durch eine Botsch aft des Königs geschlossen worden. In derselben wird konstatiert, daß trotz der vise tung de Steuern für den Klerus und der Herab

Budget⸗Voranschläge, dank den eingeführten Ersparnissen

das Gleichgewicht des Budgets erhalten geblieben sei. Die

bewilligten Kredite sicherten die Vollendung der Eisen⸗ bahnen und des Fafene von Costanza; die genehmigte Anleih⸗ werde der wirthschaftlichen e des Landes dienen sie finde ein Aequivalent in dem durch da bahnnetz dargestellten Werthe. Die Botschaft zählt sodann di angenommenen Gesetzentwürfe auf und dankt dem Parlamen für seine Arbeiten. 1“

Der „Neuen freien Presse“ wird aus Belgrad berichtet der Minister⸗Präsident Novakowic habe an den österreichisch⸗ ungarischen Gesandten von Schießl eine Note gerichtet, worin die Ernennung des Präfekten Stefanowic zum Inspektor im Meiniftenum des Innern als Degradierung bezeichnet werde Auf serbischer Seite werde gehofft, daß durch diese Aufklärung der Zwischenfall erledigt sei.

Bahnhofe von dem

Geburtstag

32 der

8 veig.⸗ Eisen⸗

Bulgarien

Die Fürstin Marie Luise ist gestern Abend mit den rinzen Boris und Cyrill in Sofia eingetroffen und am 88 empfangen worden. Ferner

waren die Minister, die Spitzen der Behörden, sämmtliche Geistliche sowie der türkische Vertreter zum Empfang

erschienen. 8 Schweden und Norwegen.

In gang Schweden wurde gestern der vierhundertste ustav Wasa's gefeiert. In den Kirchen und Schulen wurden Vorträge über das Leben und Wirken dieses Königs gehalten. 1 Has norwegische Storthing hat den Vorschlag, am National⸗Feiertage, dem 17. Mai, die sogenannte reine norwegische Flagge, ohne die Unionsmarfe, auf dem Storthing⸗Gebäude zu hissen, mit 85 gegen 29 Stimmen ver⸗

orfen. Amerika.

Dem argentinischen Gesandten in Berlin ist, dem „W. T. B.“ zufolge, von der argentinischen Regierung eine Mit⸗ theilung über die mit Chile zu⸗

egangen, wonach die wesentlichen Bestimmungen des Ac ommens folgende sind:

Die argentinische Grenze dehnt sich auf der Anden⸗Kette nach Norden bis zum 23. Grad südl. Breite aus. Zu der Absteckung dieses Theiles der Grenze wird die Republik Bolivia mit eingeladen. Der Hito von San Francisco ist bei den Verhandlungen ganz außer Be⸗ tracht geblieben und nicht einmal mehr als mögliches Präzedenz für eine zukünftige Abgrenzung behandelt worden; die dort früher vor⸗ genommenen Arbeiten sollen nur als erläuterndes Studien⸗ material betrachtet werden. Die in den Verträgen von 1881 und 1893 und in der Konvention vom 6. September 1895 festgestellten Verfahren bleiben in Kraft. Meinungsverschiedenheiten, welche bei der Festsetzung der Grenzpfähle in den Cordilleren entstehen könnten, und über welche die beiden Regierungen eine freundschaftliche Einigung nicht sollten erzielen können, werden dem Schiedsgericht der deoh. rannischen Regierung unterbreitet, welche über solche Meinungs⸗ verschiedenheiten, unter genauer Berücksichtigung der erwähnten Verträge und nach vorhergehendem Studium des betreffenden Landstriches, durch eine von dem Schiedsrichter selbst zu ernennende Kommission

in jedem einzelnen Fall entscheiden soll.

Asien.

Aus Shanghai berichtet das „Reuter'sche Bureau“, der Agent der Russischen Dampfschiffahrts⸗Gesellschaft habe ein dem Hause Fergusson in Chefoo gehöriges Stück der Küste erworben: wie man vermuthe, zu dem Zweck, um dort eine Mole zu bauen. Andere Häuser in Chefoo hätten hiergegen Einspruch erhoben, die chinesischen Behörden aber, auf Intervention der russischen Regierung, einem betreffenden Antrag des russischen Vize⸗Konsuls stattgegeben. Wie das genannte Bureau weiter erfährt, laufe diese Zustimmung der chinesischen Behörden den verbrieften Rechten der britischen Unterthanen zuwider, und es unterliege der Thatbestand zur Zeit der Prüfung der britischen Regierung. Afrika.

Der „Tribuna“ wird aus Massowah berichtet, das Militärgericht 18 gestern den Anklage⸗Beschluß gegen den General Baratieri erlassen. Der Major Salsa werde noch immer von Menelik gefangen gehalten.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Reichs⸗ tags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.

In der heutigen (90.) Sitzung des Reichstags,

welcher der Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher und der Staatssekretär des Reichs⸗Schatz⸗ amts Dr. Graf von Posadowsky nebst Kommissaren beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Gesetz⸗ entwurfs, betreffend Abänderung des Zucker⸗ steuergesetzes, fortgesetzt bei § 75, welcher bestimmt, daß die erstmalige Feststellung der Kontingente un⸗ mittelbar nach Verkündigung dieses Gesetzes pro 1896/97 er⸗ folgt und alle diejenigen Fabriken umfaßt, welche bei Ver⸗ kündigung des Gesetzes bereits im Betriebe oder zum Betriebe oder welche vor dem 1. Dezember 1895 in der Herstellung begriffen waren. Die späteren Festcageri e en sollen bis zum 1. November eines jeden Betriebsjahres für das darauf folgende Betriebsjahr stattfinden. Abg. Müller⸗Fulda (Zentr.) beantragte den Zusatz, daß die Kontingentierung für alle Zuckerfabriken stattfinden solle, gleichviel, ob 85 v. Rüben, Rüben und Melasse oder ausschließlich Melasse verarbeiten.

Abg. von Podbielski (d. kons.) wünschte den Zusatz, daß die⸗ jenigen Fabriken, welche theilweise ihre bisherigen regelmäßigen Rüben⸗ bauer von der Lieferung der Rüben ausschließen, auf Antrag der aus⸗ geschlossenen Rübenbauer eine entsprechende Verminderung ihres Kontingents erfahren können.

Bei Schluß des Blattes begründete der Abg. von Podbielski seinen Antrag.

In der heutigen (71.) Sitzung des *† es der Abgeordneten, in welcher der Finanz⸗Minister Dr. Miquel, der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen und der Minister für Landwirthschaft ꝛc. Frfen von Hammer⸗ stein zugegen waren, gelangte der Gesetzentwurf, betreffend das Anerbenrecht bei Renten⸗ und Ansiedelungs⸗ gütern, zur dritten Berathung.

Eine Generaldiskussion fand nicht statt.

In der Spezialdiskussion wurden die §§ 1 bis 23 ohne

batte angenommen. Bei § 24, welcher in der zweiten Lesung nach dem Antrag Gorke folgende Fassung erhalten at: „Eine nach Maßgabe der §88 22 und 23 begründete eentenbankrente wird, soweit sie getilgt ist, auf Antrag des Eigenthümers im Grundbuch gelöscht“, bemerkte

Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath Hermes: Die Absicht des Hauses, daß die Rente ohne Intervention der General⸗Kommission auf Antrag des Eigenthümers gelöscht werden solle, werde allerdings durch diese Fassung erreicht, er habe aber Bedenken gegen die Worte soweit sie getilgt ist’; denn eine theilweise Löschung einer Amor⸗ tisationsrente könne überhaupt nicht vorgenommen werden. Die Absicht des Hauses werde erreicht, wenn statt „soweit“ „sobald“ ge⸗ sagt oder der § 24 auch ganz gestrichen werde.

Abg. Gorke (Zentr Färte sch mit der Streichung des § 24 einverstanden, da der Eigenthümer schon nach dem Eigenthumserwerbs⸗ gesetz und der Grundbuchordnung das Recht habe, das ihm durch aesen 28 Peian we en sohe⸗ tragte, die Fassung der Herrenhaus

g. 1 n ons. eantragte, die Fafsung der rrrenhaus⸗ beschlüsse wiederherzustecgen wonach eine getilgte Rentenbankrente im

Grundbuche nur gelöscht werden kann auf Ersuchen der General⸗ Kommission, wenn das Gut die Anerbengutseigenschaft verloren hat.

Abg. Graf Strachwitz (Zentr.): Man könnte den Antrag Schilling annehmen, wenn sich das Gesetz nur auf die Rentengüter bezöge, die in Zukunft gebildet werden. Ich habe darauf verzichtet, einen dahin gehenden Antrag zu stellen, weil er keine Aussicht auf Annahme hat. Ich bedauere, daß das Gesetz rückwirkende Kraft hat.

Abg. Schilling machte darauf aufmerksam, daß § 24 sich nur auf Renten bezieht, welche nach §§ 22 und 23 dieses Gesetzes, also erst in hnan. begründet werden.

Gebeimer Ober⸗Regierungs⸗Rath Hermes bestätigte dies und bat um Annahme des Antrags Schilling.

Abg. Willebrand (Zentr.) bemerkte, daß der Bauer nie gern zu Löschungen geneigt sei, daß es ihm aber, wenn er einmal Kapital aufnehmen müsse, auch freistehen müsse, dies an der Stelle einer ge⸗ tilgten Rentenbankrente zu thun, weil er dann den Vortheil billigerer Zinsen habe. Er bitte, den § 24 zu streichen, weil, was er bezwecke, schon durch das Gesetz bestehe.

Darauf wurde nach der Ablehnung des Antrags Schilling der § 24 gestrichen.

Der Rest des Gesetzes und das Gesetz im Ganzen wurden angenommen. 8

(Schluß des Blattes.)

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts 5

Die Ortspolizeibehörde ist, nach einem Urtheil des Ober⸗Ver⸗ waltungsgerichts, I. Senats, vom 12. November 1895, zum Ein⸗ schreiten gegen öffentliche Ausstellungen befugt, welche den öffentlichen Anstand verletzen und geeignet sind, öffentliches Kergenii zu erregen, wenn auch diese Verletzung des öffentlichen An⸗ standes nicht strafbar erscheint. Der „Naturarzt“ X. hatte in sei⸗ nem Schaufenster ein Bild öffentlich ausgestellt, worin Jesus, in der Hand eine Weintraube, Birne und Kornähren haltend, dargestellt, und das mit der Ueberschrift „Unser Jesus als göttlicher Naturarzt“, sowie mit der Umschrift:

„Das ist das Brot Gottes, welches vom Himmel herabsteigt

und der Welt das Leben giebt. Joh. 6, 33.“ versehen ist. Die Polizei⸗Direktion gab dem X. die Entfernung des Bildes unter Androhung einer Zwangsstrafe auf, wogegen X. Klage erhob. Der Beanksousscun hob die angefochtene Polizeiverfügung auf. Der Berufung der beklagten Polizeiverwaltung wurde vom Ober⸗Verwaltungsgericht stattgegeben, indem es begründend aus⸗ führte: „Die Polizeibehörde ist im vorliegenden Falle nicht zur Ver⸗ folgung oder zur Verhütung einer strafbaren Handlung eingeschritten; eine unter die Strafbestimmung des § 166 Str.⸗G.⸗Z. fallende Be⸗ schimpfung Christi oder des Sakraments des Abendmahls ist, wie die Beklagte ausdrücklich erklärt hat, von ihr in der Aushängung des Bildes nicht erblickt worden. Voraussetzung des polizeilichen Ein⸗ schreitens ist aber nicht nothwendig allein ein strafbares Verhalten desienigen, gegen welchen eingeschritten wird. Wenn im gemeinen Recht 8 Uebereinstimmung mit der positiven Vorschrift im § 10. II 17 des Allg. L.⸗R.) unter anderem die Erhaltung der öffentlichen Ordnung dem Amt der Polizei zugerechnet wird, so ist dadurch die öffentliche Sittlichkeit und der öffentliche Anstand mit unter den Schutz der Polizei gestellt, und zwar auch dann, wenn deren Ver⸗ letzung nicht gerade strafbar erscheint. Im vorliegenden Fall hat der als sogenannter Naturarzt praktizierende Kläger einer bildlichen Darstellung Jesu durch die Ueberschrift, mit der er sie ver⸗ sehen, und durch den Platz, auf welchem er sie angebracht, eine solche Beziehung zu seinem Gewerbe gegeben, daß daraus eine Reklame für das letztere und gewissermaßen die Bestimmung des Bildes als Aus⸗ hängeschild für das Gewerbe deutlich ersichtlich wird. .. Von der bildlichen Darstellung der Person Jesu ist unter Umständen Ge⸗ brauch gemacht, welche geeignet sind, öffentliches Aergerniß zu erregen. Hiergegen, wie geschehen, einzuschreiten, ist die Polizeibehörde für wohlbefugt zu erachten, und ist daher, unter Abänderung der Vor⸗ entscheidung, die Klage gegen die polizeiliche Verfügung abzuweisen gewesen.“ (I. 1430.)

7 Kunst und Wissenschaft. Wie die „Kölnische Zeitung“ aus Bonn meldet, ist der Kaifer⸗ liche Geheime Regierungs⸗Rath, Professor Dr. Karl Finkelnburg, eine der hervorragendsten Autoritäten auf dem Gebiete der öffentlichen Gesundheits⸗ und der Irrenpflege, am Montag Abend daselbst am Herzschlage gestorben. Finkelnburg war am 16. Juni 1832 geboren und absolvierte das ärztliche Staatsexamen im Jahre 1854. Er widmete sich der Irrenheilkunde und verband damit ein spezielles Studium der Hygiene, habilitierte sich später für dieses Fach in Bonn, wo er auch zum außerordentlichen Professor ernannt wurde. Nach mehrfachen Studienreisen veröffentlichte er im Jahre 1874 eine eingehende Schilderung des damaligen Standes der e S- Gesundheitspflege in England, ferner eine Abhandlung über den „Einfluß der heutigen Unterrichtsgrundsätze in den Schulen auf die Gesundheit“ und über den „Schutz der Pistigen Gesundheit“ Auf Grund dieser Schriften wurde er bei Errichtung des Kaiserlichen Gesundheitsamts in Berlin als erstes ordentliches Mitglied dieser Behörde hier⸗ her berufen und fungierte als Dezernent für das ge⸗ sammte Gebiet der Hygiene. Nach mehrjährigem Wirken schied er aus dem Gesundheitsamt wieder aus und ging nach Bonn zurück, wo er seine akademische Lehrthätigkeit wieder aufnahm. Von seinen weiteren Publikationen sind noch hervorzuheben die über den „bygienischen Gegensatz von Stadt und Land“, über die „Errichtung und Organisation ländlicher Krankenhäuser“, über die „Einrichtung

von Volkssanatorien für Lungenschwindsüchtige“ ꝛc. In den le⸗ 8 eine

Die für Herkünfte

Jahren hatte Fefefses Finkelnburg an der Universität Bonn Vorlesungen mehr gehalten.

Aus Budapest vom heutigen Tage meldet „W. T. B.“: Das „Amtsblatt“ veröffentlicht ein Königliches Handschreiben, welches gestattet, 8 die Budapester Universität anläßlich des tausendjährigen Bestandes des ungarischen Staats den Erz⸗ herzog Joseph zum Ehrendoktor der Philosophie und den Herzog Karl Theodor in Bayern zum Ebrendoktor der Medizin, ferner die Professoren Sohm⸗Leipzig, Hübler⸗Berlin, von Liszt⸗

lle zu Ehrendoktoren der gesammten Rechtswissenschaften, den

rofessor Freisen⸗Paderborn zum Ehrendoktor des 1.-. Rechts,

den Professor Virchow⸗Berlin zum Ehrendoktor der Medizin, die

Professoren von Bunsen⸗Heidelberg, Wundt⸗Le⸗ hig. Grimm und

Mommsen⸗Berlin zu Ehrendoktoren der Philosophie promoviere und denselben die betreffenden Doktordiplome ausfolge. “““ 8

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Auf dem mit Fahnen geschmückten Zentral⸗Viehbof ist heute die 22. Mastvieh⸗Ausstellung eröffnet worden. Die Schau gehört zu den besten, die Berlin je gesehen, wenn auch die Beschickung ein klein wenig geringer ist als im Vorjahre. In diesem Jahre hatten insgesammt 168 Aussteller in 811 Nummern 1098 Thiere angemeldet (im Jahre 1895 1175), die allerdings nicht alle zur Schau gebracht sind, weil Seuchen und andere Krankheiten eine Reihe von Kollektionen vom Berliner Markt ferngehalten haben. Von den 177 1889 des Vor⸗ jahrs sind 55 wieder vertreten, während 123 entweder überhaupt zum ersten Mal oder doch nach längerer Pause die Berliner Schau beschickt haben. Das Interesse der brandenburgischen Züchter ist sichtlich im Steigen begriffen, denn ihre gahl ist seit 1892, wie folgt, gestiegen: 25, 29, 37, 48, und beträgt in diesem Jahre 54. Auch Posen wendet der Berliner Ausstellung größere Aufmerksamkeit zu; den 6 Ausstellern dieser Provinz im Jahre 1892 stehen in diesem Jahre 32 gegenüber. Pommern hat schon seit Jahren die Bedeutung des Berliner

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in diesem Jahre aber die Zahl der ausgestellten iere noch gesteigert. Westpreußen ist diesmal durch weniger, aber größere Kollektionen vertreten. Schleswig⸗Holstein mach einen erneuten Versuch, neben dem Hamburger Markt, auf dem die Provinz schon dominiert, auch Berlin sich als Absatzgebiet zu sichern. Das Königreich Sachsen ist diesmal ganz weggeblieben, nachdem die Versuche, dem Meißener Schwein hier Geltung zu verschaffen, wenig Erfolg gehabt haben. Braunschweig und Bremen vertreten wieder in bedeutsamer Weise die Ge⸗ biete der Zucht der Doppellender. Was nun die einzelnen Ab⸗ der Ausstellung anlangt, so ist wie immer die größte die der Rinder mit 661 Haupt. Das schwerste Thier der ganzen Ab⸗ theilung ist ein brauner siebenjähriger Ochse (Nr. 533), ein Thier hessischer Rasse, das 1190 kg wiegt und damit das schwerste Thier der vorjährigen Schau noch um 20 kg übertrifft. Die beiden Kälber⸗ klassen zählen zusammen 193 Nummern; darunter sind 92 Doppellender Auch hier finden sich recht stattliche Thiere, so das Bullkalb Nr. 177 mit 274 kg. Das Thier gehört einer von Meyer⸗Bremen ausgestellten Kollektion an, deren 7 Thiere ein Gesammtgewicht von 1668 kg re⸗ präsentieren. Die meisten der Züchter und Maͤster von Kälbern sind Kleinbesitzer. Das Hauptinteresse beanspruchen die beiden Klassen der jungen Ochsen, deren Aussteller diesmal um den Preis Seiner Majestät des Kaisers zu konkurrieren haben. Man findet in beiden Klassen Kollektionen, deren Anblick jeden Kenner erfreuen muß. Durch die Zahr der Thiere imponiert vor allem der bekannte brandenburgische Züchter Kretzschmar⸗Sellin, der zwei große Kollektionen ausstellt, von denen die eine, Nr. 207 bis 220, 14 Thiere, ein Gesammtgewicht von 8607 und die zweite, Nr. 260 und 263 bis 267, ein solches von 3805 kg zeigt. Sehr ausgeglichene und schwere Thiere hat auch Opitz von Boberfeld⸗Mitoslaw unter Nr. 221 (675 kg), 270 (775 kg) aus⸗ Eftelt während die Thiere, die Rittergutsbesitzer von Tiedemann⸗

eeheim vorführt, auch sehr schöne Formen zeigen, nur nicht ganz so schwer sind. Auch viele Händler, die bei dem Wettbewerb um den Kaiserpreis nicht in Betracht kommen, haben beide Klassen mit beachtens⸗ werthen Thieren beschickt, so namentlich Louis Alexander⸗Bromberg, der Thiere aufgekauft hat, welche der fiskalische Gutsverwalter der An⸗ siedlungs⸗Kommission Krause gezüchtet und gemästet hat. Die Thiere der übrigen 6 Klassen der Rinderabtheilung sind nach Stämmen ge⸗ schieden. Unter den in Betracht kommenden 373 Thieren sind 186 Vertreter der Stämme des deutschen Tieflandes, 118 Rinder des deutschen Höhenlandes, 6 Thiere englischer Rassen, 56 Kreuzungs⸗ rodukte und 6 Vertreter der schlesischen bezw. mecklenburgischen andrasse. Die Niederungsschläge dominieren in den Klassen der Kühe, der jungen Ochsen und der Bullen, die Höhenschläge bei den älteren Ochsen. Die englischen Rassen treten immer mehr zurück; sie haben, weil sie zu viel Fett ansetzen, in der jetzigen, mehr auf das Praktische gerichteten Zeit den Beifall der Züchter sehr verloren. Mit der Vorführung der schlesischen Rasse macht die Herrschaft Bomst einen recht gelungenen Versuch. Kühe sind insgesammt 66, ältere Ochsen 230 ausgestellt; dieses Verhältniß entspricht den thatsächlichen Bedürfnissen des Berliner Marktes. Schöne Kühe haben vor allem Kretzschmar⸗Sellin, Opitz von Boberfeld und Dr. Bremer⸗Jetthausen, schöne Ochsen Amtsrath Köhne⸗Brändel 88 385 389, im Gesammt⸗ 11 von 3566 kg’, von Koscielski⸗Milaslaw und Schadow⸗

lt⸗Gandau ausgestellt. Prachtexemplare sind auch die Produkte der Mast der Zuckerfabriken, die beiden Kollektionen von Schröder⸗Wessel⸗ buren, Nr. 477 481 und 580 584, im Gesammtgewicht von 9548 kg. Bullen sind 77 ausgestellt gegen 59 im Vorjahre und 48 im Jahre 1894. Die Abtheilung „Schafe“ umfaßt 99 Nummern mit 269 Thieren; 63 derselben sind Merinos, 99 gehören den kurzwolligen englischen Rassen an; die langwolligen eng⸗ lischen Rassen sind gar nicht vertreten; der Rest entfällt auf die Kreuzungen. Die Aussteller bleiben in dieser Abtheilung fast immer dieselben; neu ist diesmal zu den Ausstellern des Vor⸗ jahrs Schlange⸗Schöningen hinzugetreten. Die Abtheilung „Schweine“ geht von Jahr zu Jahr zurück; während 1883 439 Nummern und noch 1887 264 Nummern ausgestellt waren, betrug im Vorjahr diese Zahl nur 67, und in diesem Jahre ist sie gar auf 51 gesunken. Die 51 Nummern umfassen 152 Thiere. Trotz des bescheidenen Um⸗ fangs ist jedoch gerade diese Abtheilung diesmal interessant. Die deutschen Schlächterinnungen hatten auf Veranlassung der Schweinezüchter in einer umfangreichen Enquête ihre Wünsche nieder⸗ gelegt, und die Ausstellung giebt nun zum ersten Mal Gelegenheit, zu sehen, wie n8 Wünsche von den Züchtern berücksichtigt worden sind. Die Berliner Innung hatte sich speziell für Yorkshires ausgesprochen, und 54 von den ausgestellten Thieren gehören in der That dieser Rasse an, während 15 andere weiße Schläge 34 Kreuzungen von Yorkshire mit Berkshire, 15 solche von Vorkshire mit Landschweinen repräsentieren und die Berkfhire⸗Rasse durch 19 und vn hage mit Landschweinen durch 13 Thiere

nd. u in

richtig begriffen,

vertreten Bezug auf Haltung und Fütte⸗ rung hat man den ünschen der Berliner Schlächter Rechnung zu tragen gesucht, namentlich bei den Thieren, welche die Deutsche Landwirthschaftsgesellschaft durch Herter⸗Burschen hat ausstellen lassen. Als altbewährter Aussteller sei noch Beilke⸗Gudenhagen und als neu erschienen Dr. von dem Borne⸗Berneuchen genannt. Mit der Schau ist wieder eine Ausstellung von aschinen und Ge⸗ räthen verbunden, welche von 33 Firmen beschickt ist.

Wien, 12. Mai. (W. T. B.) Die Sektion für Ackerbau und Viehzucht der Landwirthschafts⸗Gesellschaft berieth den Antrag über die Errichtung einer mitteleuropäischen Schutzkonvention mit veränderlichen Schutzzöllen gegen die überseeische Getreideproduktion. Es wurde die Einberufung einer Generalversammlung der Mitglieder der Landwirthschafts ⸗Gesellschaft zur Berathung des Antrags be⸗

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ 8 Maßregeln. Griechenland.

1 aus Egypten angeordnete 48 stündige Be⸗ obachtungsquarantäne ist in eine solche von fünftägiger Dauer um⸗

(Vergl. „R.⸗Anz.“ Nr. 101 vom 28. v. M.) Hinterindien. Durch Bekanntmachung der Kolonialregierung in Singapore vom 1. v. M. ist für Herkünfte von der Insel Hainan wegen Auf⸗ der B eulenpest Quarantäne angeordnet vagbe h...

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gewandelt worden.

Verdingungen im Auslande. Italien.

Ohne Datum. Municipium Mailand; Lieferung von Wassermesser.

Vorab ist behufs Auswahl des geeignetsten Systems ein Wettbewerb ausgeschrieben. Näheres Municipio (segretario del riparto 100)

Malland. Niederlande.

Ohne Datum. Die Gemeinde⸗Gasfabrik zu Deventer fordert auf zur Preisangabe für 80 000 kg englische oder deutsche Gaskohlen, Bedingungen bei Franko⸗Anfrage zugesandt.

Ohne Datum. Preisangabe erbeten von 250 Karren Maschinen⸗ kohlen, halb Brenn⸗ halb Fettkohlen, 1. Qualität, auf Probe, 1700 kg

ser Karre, zu liefern vor 1. August d. J. an das Magahe von „de Uosn van Putten“ zu Sppkenisse, Adresse Dykgraaf C. van Holst aselbst. 8

22. Mai, Vormittags 11 ½ Uhr: Marine⸗Direktion in Hellevoet⸗ sluis: Lieferung von Garn, Hanf, Band, Tuch, Leinwand, Tischzeug, Feuerlöschgeräthschaften nebst Zubehör, Kupfer Weißbleich⸗ und Eisen⸗ waaren, Mobiliar, Leder, Buͤrsten und ähnlichen Artikeln, Besen, Körben, Tafelgeräth, Glas, Thonwaaren und Porzellan, Teppichen, Linoleum, nhabtretern aus Gummi, Lampen, Laternen, Stearin⸗ kerzen, Dochten, Schreib⸗ und Zeichenbedürfnissen, Papier u. s. w. Bedingungen für 20 cts. im Bureau der genannten Marine⸗Direktion erbälllsch und liegen daselbst sowie in den Bureaux der Provinzial⸗

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