1 1 2 b 1ö1“ 8 b] .

1 b e gegenüb s qusesitum, 7 RNickert (fr. Ngg) und Lohmann⸗Hagen (n!l) gnscht, daß eine Instruktionsreise gemacht wird. Daß ein Assefsor, nicht einmal mit ₰ 8 8 “ “ 1.. Annahme des Ankrages würden die bestehenden Melasse⸗] bei 21 ℳ Konsumabgabe gegenüber einem jus qusesitum, welches sie Die Abgg. Ricke. gg.) (n.) t „ B. wünscht, 1 lonsr. cht lüt esmwal mit Eicherdei Dthie, vbeoht ds Hans seher wcrenh .. . ... eebee e In dem Antrage durch das Gesetz von 1891 haben, ein erhebliches finanzielles Opfer. beantragen, die Worte 1. 5. 11.“ b kreige Feurlaubt würde, irgendwo in einen Privatdienst zu treten, um hintereinander den Dictenfonds erhöht hat, gschweice deen Fügde. denen V“ 3 eee Er ine kleine Entschädigung für die Betriebsabgabe. in er Landwirthschaft. Ich bitte Sie aber, auch die Ueber den Beginn der Debatte ist g. chtet worden. rend seiner Assessorzeit sich eine einträgliche Nebenbeschäftigung zu nerationen. Also da würde die Disparität i R. 30 J, H. 36 ₰., U. 42 ₰, Behnen St. 32 ₰, R. 32 ₰, liege eine kl 1 G im Interesfe d hschaf wäh 5 b ie Disparität in vollem Maße vor⸗ 8 3, B0 Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Graf von Finanzen des Reichs im Auge zu haben und den Bogen nicht zu straff Finanz⸗Minister Dr. Miquel: wisczaffen, eristiert nicht. (Widersptuch)) — Nein, ich handen sein. 3 — aSMM J...

Posadowsky⸗ Wehner: zu spannen, denn die Vorlage muß noch die Instanz des Bundesraths Meine Herren! Ich bitte Sie, den Antrag des Herrn Ahg. kenne solche Fälle nicht. Die Baumeister können jeder⸗ Der Gesetzentwurf wird na ch der Ablehnung beider An⸗ 2 Eeee gr. h B1 Ir⸗ 2* 78

Ich habe vorhin den Ausführungen des Herrn Abg. Müller passieren. Rickert abzulehnen und zwar aus folgenden Gründen: Sie würden, zeit austreten und eine Privatthätigkeit annehmen; es träge unverändert angenommen. .1,31 ℳ, U. 1,36 ℳ, Schweinefleisch St. 1,20 ℳ, (Fulda) von meinem Platze nicht ganz folgen können; ich halte es Abg. Richter: Eine 1- der Verbrauchsabgabe um wenn Sie diesen Antrag annehmen, ganz disparate Verhältnisse gleich⸗ wird ihnen nicht verschränkt werden. Schon daraus geht Der Nachtrags⸗Etat für 1896/97 (Sammlungagebäude §. . 1,33 ℳ, Hammelfleisch St. 1,2 R. aber füt wesentlich, daß wir uns vollkommen einigen über die Inter⸗ 2 oder 3 * ist doch keine Kleinigkeit bei einem Lebensmittel. Die machen, und daß ist in der Gesetzgebung wie überhaupt im mensch⸗ hervor, daß die Lage hier eine ganz andere ist. Aber für mich ist das für das Pathologische Institut) wird ohne Debatte in zweiter 1 1,37 ℳ 85 “ St. 2,30 ℳ, R. '. pretation, welche dieser Bestimmung zu geben ist. Ich bitte den Prämien ollten fortfallen, und die Reichskasse sollte den Vortheil lichen Leben der allergrößte Fehler. Die Assessoren sind fest ange⸗ nicht entscheidend; für mich ist entscheidend, daß der Assessor, der Lesung angenammen. „ für 1 1 süße Milch St. 17 ,

E

2 2 3 4 2 4 1 8 . 2* 7 ü ü S 2* 8 2. Herrn Abg. Müller (Fulda) um eine Aufklärung, ob meine Auffassung davon haben. Aber wenn die 11“ 5 Gbehe 88 stellte Beamte; sie können aus dem Dienst nur wieder entfernt bereits dahin gekommen ist, feste Remunerationen und Diäten zu be⸗ folgt die Berathung von Petitionen. . 35*U. k Seen St. 59 4, R

seines Antrags die zutreffende ist, daß nämlich zunächst aus den 2 % dache hensce nücht agices Nahen aus der Erhöhung der Konsum⸗ werden auf Grund eines Disziplinarverfahrens. Bei den Assessoren kommen, dauernd im Staatsdienst verbleibt, und das ist eine Frage, ine große Anzahl von Petitionen von Eisenbahn⸗

1 aus . i 11““ beamten um Gehaltsaufbes beantragt die Bud

erde donti 3 iken im ersten gabe 12 Millionen und aus der Betriebsabgabe 2 ½ Millionen. Die wird es sehr selten zweifelhaft sein, ob sie dauernd beschäftigt werden oder sehr leicht zu entscheiden ist. Aber für die Baumeister wird 1 erung beantragt die Budget⸗ Zur Arbeiterbewegung. gedeckt werden soll das Kontingent der neuen Melassefabriken m ers abgabe illi ettaensgaheeeveabanb lw b — die 1 8 1 kommission durch Uebergang zur Tagesordnung zu erledigen. Aus Rotterdam wird dem „W. T. F. EC“ Jahre, daß dann im zweiten Jahre die neuen Melassefabriken aus “ sesenbiena esep eee sghehe nicht dauernd. Es wird fast nie vorkommen, daß ein Assessor, der bereits die Sache oft im höchsten Grade zweifelhaft sein, da werden sehr leicht Abg. Rickert hätte die 1x der Petilsondn an die hee. der Haf Sarseitgn gemeldet: Der Präsident der dnnc der

diesem 2 Prozent⸗Fonds nur die Hälfte des Kontingents bekommen des Steuersates eintreten. zu festen Remunerationen gekommen ist, nicht dauernd beschäftigt würde. Meinungsverschiedenheiten unter den beiden Ministerien vorkommen, serung zur Erwägung gewünscht, will aber mit Rücksicht auf die Er⸗ englischen Schiffsentlader, John Havelock Wilson, ist aus Liverpool sollen und die andere Hälfte aus dem 17 Millionen⸗Kontingent, und Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Graf von Da ist kaum ein Fall, der irgendwie zweifelhaft sein kann. Der und gerade weil in der Gewährung von Umzugskosten nach leäfungen 8 Regierung über eine künftige allgemeine Gehaltsauf⸗ in Rotterdam eingetroffen, um die 1S des Ausstandes b daß diese Fabriken schließlich im dritten Jahre nur ihr Kontingent Posad 88 Fky⸗W chnent. Assessor ist verpflichtet, dem Staat während der ganzen Zeit seines der Formulierung des Antrages Rickert zugleich die Erklärung liegen Abg. Pefn Jattag ncht enen dr Pertteke her HKezkere “ Mann chaften, der eeanden C“ bekommen aus dem 17 Millionen⸗Gesammtkontingent, sodaß also die Der Herr Abgeordnete Richter hat bei seiner Berechnung, wenn Assessorenthums umsonst zu dienen; der Baumeister dagegen bekommt, würde: der Mann wird nun dauernd beschäftigt, d. h. also, daß eine als Material zu überweisen. 88 ““ Ersuchen der Leiter des Ausstandes hat sich der Bürger . 2 % zur Verfügung stehen, um neuentstandenen Fabriken die Mög⸗ ich ihm richtig habe folgen können, nur Rohzucker aber nicht Raffinade wenn er wirklich beschäftigt wird, sofort eine entsprechende Remune⸗ Anmartschaft auf die etatsmäßige Anstellung entsteht, gerade das finde Abg. Dr. Arendt (fr. kons.) schließt sich diesem Antrag an, da meister zur Vermittelung bereit erklärt; einer der hervorragendsten lichkeit zu gewähren, gleich im ersten Jahre das ganze Kontingent u Grunde gelegt. Die Konsumwaare ist aber doch entscheidend. ration. Der Baumeister kann jederzeit entlassen werden nicht blosp, ich bedenklich. Dadurch wird die Unzufriedenheit unter den Be⸗ I bei den heutigen Zeitverhältnissen nicht mehr genügend Arbeitgeber hat infolge dessen bereits einen freundschaftlichen Vorschla außerhalb des Gesammtkontingents von 17 Millionen zu erhalten, hat 185 Herr Abgeordnete Richter bei seiner Rechnung ver⸗ sondern er selbst ist in der Lage, wenn er anderweite Beschäftigung theiligten erst recht groß werden, wenn sie nun nicht nach kurzer Zeit der 10s Segetehettn⸗ db dus,der Konperfion 55 x Dirsge “ velehnn a9 und im zweiten Jahre je zur Hälfte aus dem 2 Prozent⸗Fonds gessen, daß das Reich bei der jetzigen Normierung der Prämien findet, jedesmal Urlaub vom Staat zu bekommen; er kann sich jeder eine etatsmäßige Anstellung bekommen. Wir werden das Gegentheil auch mit wirthschaftlichen Nachtheilen verbunden, aber bei der Ab⸗ einige hundert Arbeiter aus Bergen⸗op⸗Zoom in Rotterdam und dem Gesammtkontingent. - .in ch bei der Erhöhung der Raffinade⸗Prämien Zeit entgeltlich anderswo beschäftigen. Solche Verhältnisse können erreichen von dem, was die Herren erreichen wollen. messung der Vortheile und Nachtheile müsse auch ins Gewicht fallen, eingetroffen, sind aber nach Ansprachen der Leiter des Ausstandes Abg Müller⸗Falda bestätigt die Auffassung des Staatssekretärs V das Risiko trägt, daß durch die bessere Stellung der Sie garnicht miteinander vergleichen; ja, ich bin der Meinung, daß Abg. Krawinkel lnl.) spricht sich für den Antrag Rickert aus. daß daraus die Beamtenaufbesserung möglich sei. wieder nach Bergen⸗op⸗Zoom zurückgekehrt. Der Ausstand dauert als die seintze. 1““ doch noch immer das Risiko trägt, 8-; 4 Ausfuhr Sie die Lage der Baumeister eher verschlechtern als verbessern durch Abg. Rickert: Es sieht so aus, als ob es sich hier um eine Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath Gerlach bemerkt, daß es sch somit fort. 1 8 Abg. Richter: Wir wollen die gleichmäßige Behandlung des Raffinade die Ausfuhr von Raffinade steigt gegenüber der usfuhr den belressenden Antra Kardinalfrage handle. Ich verstehe nicht, wie sich der Finanz⸗Minister bier um Petitionen von solchen Beamtenkategorien handele, welche Aus Herstal bei Lüttich wird der „Köln. Ztg.“ geschrieben: uckers, gleichviel, ob er aus Melasse hergestellt ist oder Rohzucker ist. von Rohzucker. Nach einer Statistik, die ich heute Morgen gesehen e so ins Zeug legen kann. Wollen Sie Rache an den Beamten üben, erst vor einigen Jahren eine Gehaltserhöhung erhalten hätten. Daher Der Ausstand in der Landeswaffenfabrik kann als vollständig Föach diesem Standpunkt aus haben wir uns dagegen verwahrt, daß die habe — ich habe die Zahlen noch nicht verifizteren können —, Wir haben leider in unserer ganzen preußischen Staatsverwal⸗ wenn wir einen Ihnen unangenehmen 62 annehmen? Oder empfehle sich der Uebergang zur Tagesordnung. z beendigt betrachtet werden. Die Leitung der Anstalt hat die meisten Melasseproduktion bei der Kontingentierung ungünstiger behandelt wird. 1 8 die Ausfuhr von Raffinade fast ebenso tung, nicht so sehr in der neueren Zeit — aber seit Jahrzehnten haben Sie den Hintergedanken, alle die Baumeister los zu werden? 8 B1“ Diese Erklärung überrascht mich nach den Arbeiter und Arbeiterinnen, die sich anmeldeten, wieder aufgenommen. Graf Schwerin wollte in der zweiten Lesung den Melassezucker vor dem hat im letzten Jahre ie nsluyr vog k. einen schweren Fehler dadurch begangen, daß wir nicht bloß in diesem Der Eisenbahn⸗Minister hat uns gesagt, es könne nicht schneller ge⸗ “ rklärungen der Minister. Es muß eine allgemeine Auf⸗ Das Personal ist vollzählig, und die Arbeiter, die nicht wieder an⸗ anderen begünstigen: das ist abgelehnt gegen wenige Stimmen der viel betragen, wie die Ausfuhr von Rohzacker. Also ist es 5 dern in einer Anzahl anderer Ressorts ohne Rücksicht baut werden, weil das technische Personal fehle. An der Handelskammer besserung stattfinden. Ich meine auch, daß eine Konversion nothig gestellt we onnten, deren Fabriken Beschäftigung g Rechten, und jetzt wird eine Mehrheit dafür stimmen, allerdings in sehr wahrscheinlich — und das wäre ja eine sehr erfreuliche Ressort, son 14A1“] es 3 5 auf in Breslau ist schon seit 1 ½ Jahren ein beurlaubter Assessor be⸗ neshege Mittel ergeben wird, die Gehälter aufzubessern. Wir beschränktem Umfange. Wenn Herr Paasche konsequent wäre, müßte Erscheinung —, daß in Zukunft mehr Raffinade ausgeführt wird den dauernden Bedarf, 9 ihn sich 8g zu vergegenwärtigen und schäftigt. — müß en. 9 erc nß 85 seftseäutt Kategorien von einer Gehalts⸗ er nicht nur für die neu zu errichtenden Melasseentzuckerungsanstalken als bisher. Und dann, meine Herren, ist doch unzweifelhaft die Ab⸗ festzustellen, Anwärter und Beamte aller Art in einer Ueberzahl an⸗ Finanz⸗Minister Dr. Miquel: 9. n8g en sein dürfen. Literatur.

9 Hens jesen 2 % nehmen. d Die Abgg. Reichardt (nl.) und Kir entr.) sprechen für die hite sei etincgeis, ae abjinen se gebenen, qegfededach 18 sicht des hohen Hauses bei der Berathung des Gesetzes gewesen, das genommen haben, die die Carrisre, das Avancement verschlechtert, Meine Herren! Die Frage ist für mich keine Finanzfrage, aber die Ueberve sung als Material. [8. (Lente) spiesen f ff. Neujahrsblätter. Herausgegeben von der Historischen

Ferse 1 88 “ W“ 1 b dann Klagen über mangelhaftes Avancement und infolge dessen U. EET“ 1 8 Abg. Lohmann⸗Hagen meint, daß die Frage der Konversi Kommission der Provinz Sachsen. 20. Altheilige Steine in alle Interessentengruppen mit einander in Harmonie zu bringen; auch die Einnahmen aus dem steigenden Konsum dem Reiche ver⸗ 8 1“ . 1 v es ist eine ver ehrte ehandlung, indem man ungleiche Verhältnisse 8 g 3 t, Frage der Ponversion der Provinz Sachsen. Von Hermann Größler. Halle, del, 1896. ob die Sache folgerichtig ist oder nicht, das Gesey kommt auf Grund bleiben. Ich glaube nicht, daß das hohe Haus die Absicht gehabt hat, zufriedenheit hervorrief. Das Drängen auf Vermehrung etatsmäßiger gleich behandeln will. Ich bin davon durchdrungen, daß Sie mit nicht mit der Aufbesserung der Beamtengehälter verquickt werden Ir 89 1. eaienn eech Hermann Eens 88 Helc. Hengel. 1 vr

1 zu 3 1 t dürfe. Diese Aufbesserung müsse in jedem Fall, auch ohne eine Kon⸗ dieser Vertheilung zu stande. 6 „Sttellen, das von diesen Beamtenkreisen dann ausgeht, ist ganz natür⸗ x 1 1 Keg. 88 80 wird mit dem Antrag Müller⸗Fulda angenommen. das Reich auf den Ertrag der Zuckersteuer, den es jetzt be lich nd berectiat, koan aber meistens in der geolalehten Weise viat dieser Bestimmung den Baumeistern keineswegs einen Gefallen thun version, stattfinden. Ein Unterschied dürfe mit denen, welche vor einigen Alterthumsforschung in der Provinz Sachsen eine Zusammenstellung

ie §§ 82 und 83 (Uebergangs⸗ und Schlußbestimmungen) gieht, dauernd festzulegen. Ich kann also unter u deült werden [Wer Staak kam ebensanzenst fr ein Privetmaan 8 E“ gerade Gegentheil von dem eintreten wird, Eö1u4““ wsgebesgert seiene nücht S jetzige “ veler p esene. vüeemanten gesc Ln Stene Ueer Tüterted 8en6 Fnch 2 t, daß die Vorschriften des zweiten und vüse L'be- sen cede Vüieren 1 “ “ jeden Mann in seinen Dienst aufnehmen, der sich bei ihm meldet. XX“ Zustand eines Staats wie Preußen unwürdig ist, sondern ob mir dfe sogen.⸗Naßelsteine⸗ d. h. Steine, in die eine große Anzahl Nägel estimmt, da 1 , 1 1ℳ zu belassen. e en 3

— 8 E““ Davon kann ja nicht die Rede sein, daß, wenn Sie den Autrag die erforderlichen Einnahmen für eine Erhö 2 t 3 eingeschlagen ist, und zwar soll dies nach der Sage nur bei einem dritten Theils des Gesetzes e die Betriebsabgabe und und ich halte es für eine arge Uebertreibung, daß der Konsum durch Wir haben in der Forstverwaltung jetzt bedenkliche Zustände aus dem Rickert annehmen, ein Minister auf den Gedanken kommen könnte, haben. Da wir neue 8 doch woft g v“ ö Gewitter oder starken Platzregen möglich sein. Größler folgert hier⸗ die Ausfuhrzuschüsse) mit

em 31. Juli 1903 außer Kraft diese Erhöhung der Verbrauchsabgabe irgendwie zurückgehen soöllte. eben bezeichneten Grunde, in der Zollverwaltung noch schteacner. Rache zu üben an den Baumeistern. Dasz ist wirklich eine Idee, die bleibt nichts übrig als die Konversion der Staatspapiere, wenn aus, daß diese Steine in Beziehung zur Verehrung eines Gewitter⸗ treten. Es handelt sich um 2 ½ Pfennig für das Pfund Zucker, der doch mehr Wenn wir einmal später dazu kommen, die gesammten Verhältnisse man nicht zu widerlegen braucht. auch f88 Theil des Mittelstandes dadurch geschädigt werden sollte. dämons stehen. Eine andere Art der Steine sind so 4. die auffällige

8 8 — 1 cch m ärti b 1 6 3 idt⸗ 9: Die K Male tragen, wie Menschenhand, Pferdehuf, Säbelhieb u. dgl., die bald gestrineg “ die C kon. Shese Peftehaacn x ein Genußmittel der wohlhabenderen Kreise ist: deshalb fällt jene unserer Beamtenschaft hier uns zu vergegenwärtigen, Sess weih dem Der Herr Abg. Rickert sagt: ich verstehe den Finanz⸗Minister Staats 188 Waeung (Srtr). Die Kanbesseo ae; vom Teufel oder dem wilden Fäger bald von Menschen, wie Boni⸗

1 18 2,,5G ; Landtag das noch klarer werden. Aehnlich liegt ja die Frage, die jetzt icht. Das ist richtig: vobt eben 8 1 8 g. 2 1 facius, Karl dem Großen, Gustav Adolf herrüh soll N. 5 je Beseiti d mien; es wird aber der Regierung Preiserhöhung auch weniger auf die ärmeren Klassen der arbeitenden ) 1. gar nicht. Das ist richtig: er versteht eben die Sache nicht. (Heiter⸗ kleinen en können darauf nicht warten. Dafür müssen „ 3 8 f, herrühren sollen. Nach doch LCC —* finderen Stcalen eintansrken wenn Bevölkerung. entschieden ist bei dem geg s 88. bei dem Assessoren keit rechts.) Ich würde es garnicht für ein kapitales Unglück halten, andere Mittel disponibel gemacht werden. Ich denke an die wössen 58 8 8.eeg; 889 1 ve2⸗ e Prämien 1903 fortfallen. Die Steuer in Höhe von 20 ℳ wird in namentlicher Ab⸗ paragraphen. Bei den Baumeistern, könnte man ja sagen, einnahmen aus den Eisenbahnen, welche dem Fleiß der Beamten vrefzennn ne 8, venee 8 * rlebnisses gekleidete 84 wird gestrichen. Feer aeh müt 154 gegen 119 Stimmen beschlossen —swären die Uebelstände vielleicht noch geringer, weil sie angestellt von dem Minister zugeschrieben worden sind. Die Eisenbahneinnahmen Darstellung von urerscheinungen oder Naturvorgängen. Diese

rtikel II bestimmt, daß die Zuckersteuer von 18 auf Zu Art. III und IV beantragt swerden mit der ausdrücklichen Erklärung, daß sie keine Aussicht haben, eines anderen Ressorts, wächst ja überhaupt; aber, meine Herren, wirdürfen sind auch die Mittel für eine Gehaltsverb zge Gottheiten darstellend, wurden allmählich beim Eindringen chrisili 38 8 “ ““ 8 8 2 orls, ; 8 2 2 vorhanden. M 8 K.Eindrimgen G icher 21 ℳ erhöht werden soll. bg. Dr. Paasche einen Zusatz, wonach die nachweislich vor definitiv im Staatsdienst zu bleiben. Wenn aber jemand längere das nicht aufkommen lassen. Wir haben es hier schon erlebt, daß es als die Regierung die pfün e. welche vhesserung vorhanden., üben⸗ Vorstellungen umgemodelt und entweder auf überirdische Mächte oder Die Abgg. Meyer⸗Danzig (Rp.) und Richter beantragen, dem 14. Mai zur Lieferung vor dem 1. August 1896 verkauften Zucker⸗ Zeit im Staatsdienst beschäftigt ist, so ist es ganz natürlich, daß er vollständig selbstverständlich hingestellt wurde, daß die Lehret den weisen wollen, auch wirklich berücksichtigen. auf geschichtliche Personen bezogen, wobet 884 Landschaft die ihr in be⸗ die Zuckersteuer auf 20 ℳ Festajehen, mengen zum alten Steuersatz abgefertigt werden sollen. Es seien diese ih itgetheilte Erklärung allmählich vergißt und nun sich ig gest . an den Abg. Gothein (fr. Vgg.): Heute fehen wir mit einem Male fonderer Erinnerung haftenden persinns eiten bevorzugte. Abg. Richter meint, daß aus den Einnahmen aus der Betriebs⸗ ihm verschiedentlich Depeschen zugegangen, in denen man sich über ö8gg. 19 3 tbeiligt fühlt wenm wd. nücht eiesamäsig an⸗ höheren Schulen den Richtern gleichgestellt werden müßten; man hat eine Beamtenfreundlichkeit auf einer Seite, welche sie uns vor f. Zeitschrift der Historischen Gesellschaft für die steuer und der besonderen Zuschlagssteuer und einer 1 schwere Schädigungen beklage. 6 enachtheiligt fühlt, wenmn g dabei aber nicht an die großen Verschiedenheiten gedacht, die in den Ft 9. “ fr die Phabien Hanesehe bit. Die P-he . 1in. Sez 1 I. 888 ie Pn 0 Ues gedeckt werden könne, was an Prämien geza z 1,g 1 gestellt wird. . anzen Verhältnissen der Vorbildung, der Vorbereitungszeit, i einen Beamten sind ungünstiger daran als die Arbeiter, deren Löhne 8. “ Jar ⸗ 3 ee solle 88 sei nicht nothwendig, darüber hinaus noch die 11u.“*“ I. Sä Wenn Sie nun wie bei jedem Assessor — bei dem wird die e “ ber — wn fee esess in der letzten Zeit gestiegen sind. Wir müssen für die dauernde Deckung vefssbe ser vxErßilchen EEE1“ en Iüanh Konsumenten zu belasten. Posa 8 8 y⸗ Ich hab auch in diefer Richtung vielleicht noch Sache sehr leicht sein — hier nach dem § 3 des Gesetzes über liegen. Diese mechanische Gleichstelung, daß die Baumeister ver- Taeaebehfe 8g 8BEEI sorhe 1““ dede Heftes, vn Süüceniebantir 19 Res in vess Eie Nesas 8 Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Graf von herie.eaig⸗ “ 8 . die Umzugskosten eine gemeinschaftliche Entscheidung des Ressort⸗ sagen: wir wollen in allen diesen Dingen so behandelt Weir 8 ve.3 “

8 G — . d ir würden einen bezüglichen Antrag gern unterstützen. kanntlich legte Friedrich der Große hohen Werth auf die Hebung der osadowsky⸗Wehner: mehr Depeschen bekommen, als der Herr Abg. Dr. Paasche; die ini inanz⸗Mini dern, ob der Mann dauernd A G x- i nicht⸗ Seidenindustrie und es gelang ihm in der That, nicht nur Gewinn G 8 — 8. 8 bitten, den Antrag der Herren Deveschengebühr beträgt aber wesentlich weniger als der Verlust der Ministers vhd des Fenamn ““ werden, wie die Assessoren der allgemeinen Verwaltung, ist. falbg. 1“ b “ vearce 1n ege; 85* bringende Großbetriebe, sondern auch einen intelligenten Arbeiterstand

Me g- Herren! gas 38 n Fe Vorl 2 bekanntlich Reichskasse betragen würde, der eventuell eintritt, wenn Sie den An⸗ beschäftigt ist oder nicht, so wird naturgemäß die Frage im einzelnen an sich unrichtig; wir können es in den Konsequenzen auch nicht 1. vnhjen 8-8 schrittweise 85* nenee su Hiie zu schaffen, der nach dem Untergang der preußischen Seidenindustrie 1gn 8* “ 1. ee N68 1e “ trag Paasche annehmen Seit sechs Monaten wird über die Falle sehr genau gepräft werden .“ 85 Sn hech durchführen. Da frage ich: sind die Verschiedenheiten, wie sie] möglich ist. 1 das Moteria fär andere Frduffhes stellte. Diese seine Lieblings⸗

2 e 8 9 1 88- : 385† 8 8 8 8 8 8 „ 4

86 1 vg Reich sijeßen soll. Das ist durh Ihre Beschlüsse Zuckersteuer verhandelt; es ist längst bekannt geworden, daß wird häufig große Zweifel finden, ob der Mann dauern 8 sich entwickelt haben, vorhanden oder nicht vorhanden? „Abg. Gerlich (fr. kons.): Vor drei Jahren war die Finanzlage 8% egra 2.5 Seig Ne4 dch n ber baute Pfürinr Westprruser zahlt ist, dem Reich zufließen soll. Das ist dur Staatsdienst beschäftigt werden wird. Er wird diese Mein verehrter Herr Kollege, der neben mir sitzt, sagt mir so⸗ eine ungünstigere als jetzt, und darum konnten wir uns dama . 1g. vbeade

schon unmöglich geworden. Es kann aber nicht die Absicht der die Konsumabgabe erhöht werden “ dauernde Beschäftigung hänfig ablehnen und sagen müssen: darüber eben: wenn wir in jedem einzelnen Falle sorgfältig prüfen würden: 8 dr. den Bablen hatotkese Fengeauscs nnn nunt Ae⸗ da 11“

bekannt, daß bei solchen Vorlagen im letzten Augenblick in der Regel lonerꝓ. — — “ rüf — rechen. Mit den Wahlen hat diese Frage nichts zu thun. Wir die Bevölkerung wenig Verständniß für die Neuerung zeigte. Unter e 4 veen. 85 a96 bhe 6 fal 8 8 noch ein Sperrgesetz gemacht wird. Ich habe die Ueberzeugung, daß kann ich mir noch kein Urtheil bilden. Ich glaube, xvbieg 8 ⸗ ist nun gewiß, daß der junge Baumeister dauernd beschäftigt wird im sehen jetzt auf demselben finanziellen Standpunkte wie früher. Die Adrich 1e es 8 Perfuche fort ea; aber ohne bisherigen Konsumsteuer noch mehr zahlen soll, Bestimmung so fassen, wie nach dem Antrage des Abg. Rickert, Staatsdienst? — dann werden wir ja natürlich viel vorsichtiger sein Konvertierung würde uns jetzt den Schritt ermöglichen. nachhaltige Energie, da der König sich weniger als sein Vorgänger

Prämien gezahlt hat. (Sehr richtig!) Wenn aber dieser Antrag alle die Verträge, die in den letzen Monaten abgeschlosfen sind, eine würden die Fälle, wo die Umzuͤgskosten gewährt werden, seltener müssen, um so mehr, als, wenn wir die Erklärung abgeben, damit Gemäß dem Antrag Kirsch werden die Petitionen der dafür interessierte und bei der allgemeinen Geldnoth nur selten staaz⸗

8 8 1 end, daß, falls die Ko te höht 8 ve — liche Unterstützungen gewähren konnte. — Ebenfalls in die Zeit angenommen wurde, möchte dieser Fall eintreten, und, meine Herren, Klausel enthalten dahin gehend, daß, falls die Konsumsteuer erhöh werden als heute und nach der Regierungsvorlage, aber sie bringen geradezu eine Art Anwartschaft auf die demnächstige etatsmäßige An. Regierung als Material überwiesen. ce 1 Füüta noer 1* sühe 2 822 „. 2 88 9 8*

wir müssen doch Rücksicht darauf nehmen, daß das Gesetz noch eine wird, der Verkäufer auch die erhöhte Konsumabgabe zu tragen hat. denfalls einen unklaren Zustand hervor; denn wenn wir den Antrag des b z 1 Zur Erwägung werden überwiesen die Petitionen der Stndie über die südpreußischen Güterverleihungen der Jahre 1796

zweite gesetzgebende Instanz zu passieren hat, das ist der Bundesrath, (Sehr richtig! rechts). Allerdings mag cs für Käufer von Raffinade “ 2 8 nehmen, würde in der Gewährung von solchen Umzugs⸗ “ eFsshest Das ist der Grund, Fp. ich sage, daß Sie den Eisenbahnwerkmeister und der auf der Elbinsel Wilhelmsburg und 1797. Nach der des polnischen 1.sanne 8s

ändlich die Einzelstaaten die Finanzfrage sehr eingehend ein sehr gewinnbringendes Geschäft sein, zu offerieren: der Zucker ist Abg. Rlc iprpsgiig; Z Fexs 2 Baumeistern wahrscheinlich mehr schaden, als Sie ihnen Vort stationierten Bahnwärter. hahre 1794 ließ der König einen großen Theil der Güter des auf⸗

9. Aeüöeen 8 er deshalb Antrag jetzt noch billig, nun kaufe noch möglichst viel, ehe die losten b 52 “ 889 1a. gewähren, wenn Sie den Antrag Rickert annehmen. 1“; Schluß 4 ¼ Uhr. Nächste Sißung Montag, 11 Uhr. ständischen und geftöchteten Adels um sie als Staatsgut zu

2 . 1 jasten in der Mann dauernd beschäftigt werde, und daraus ein natürkicher unx. eüö ei “ 88 Etat; ¹ ⸗ verwalten oder an berdiente Beamte und Offiziere zu verkaufen und

Richter⸗Meyer (Danzig) abzulehnen und es bei der Konsumabgabe von erhöhte Lon zmnsb6ehe „ 2 “ 8 spruch entstehen, demnächst in eine etatsmäßige Stelle einzurücken. Minister der vffenflichen Arbeiten Thielen: 1 HFachtraßsr ea. anencg “ dS zu verschenken. In die iin Güterverleihun sollten 1 were Miß⸗ 21 ℳ zu belassen. müßte man diesen Antrag auf Konsumwaare beschränken, und der Ich moͤchte daher die Herren, nachdem wir auch schon bisher die Ich bitte, den Ausführungen des Herrn Finanz⸗Minist ; . . 8

n z 1 8 “ bräuche geherrscht, die stlinge des nce und hohe Beamte, ins⸗ Abg. Meyer⸗Danzig hält es nicht für zweckmäßig, im erhöhte Steuersatz wäre dann einzufordern, wenn in dem Vertrage Bestim 1 ist, als einige Worte hinzufügen zu dürfen, um meinerseits noch ein Moment 18 — (besondere der Provinzial⸗Minister von Südpreußen, Graf Hoym, Intexese der gucerindusire die Konsumenten zu belasten. Es würde aasdrücklich vereinbart ist, daß der Verkäufer die erhöhte Konsumabgabe ö v. 888 Fis. vaaias -“ sud hineinzutragen dafür, daß dieser Antrag nicht im Interesse der Re⸗ sollten sich dabei in Fürde; Weise 1.ns 6 Grünhaßen bei 21 ℳ Zuckersteuer eine Mehreinnahme von 6 Millionen Mark tragen muß, wenn eine solche bis zur Abwickelung des Geschäfts ge⸗ zweifelhaft er ann sog e ee gierungs⸗Baumeister ist. 1 38 Sne 1“ erweist nun aus den Akten, daß davon keine Rede sein kann; Hohe eintreten. ich eintritt. Würden Sie eine solche Bestimmung nicht auf⸗ nachdem, um dies zu vermeiden und völlige Klarstellung für beide Mei jetzt hab it vtcht panach gefract, o vdie N Statistik und Volkswirthschaft. ssar von Anfang an g en die Einziehung der verwahrlosten polnischen Abg. Freiherr von Stumm (Rp.): Eine solche Mehreinnahme “”“ * ar 3* t dem Risik 8 kauft hat, Theile hervorzurufen, die Regierungsvorlage so gefaßt ist, wie sie ge⸗ g bn 5. di Fv. 8 1 8 3 88s ge 8 8 SDie deutsche überseeische Auswanderung— F und 8988 b 4— Lneed hehlt. 84 er⸗ mene s ge 9.nehügh nnc ürde d. nehmen, so würde der Verräufes, der wit den üece vefenmabgate faßt ist, — dringend bitten, den Antrag Rickert auch im Interesse der Uermngs⸗Haumeister ständig beschaftigt waten oder nicht, sondern wie . eutsche H6se, Untwerven, Rotterdam und Amsterdam stellt sch 1 eseh ha. Reeüale Lhe e he e s Abg. von Kardorff (Rp.): Die Zuckersteuer würde die Land« daß schon vor Abwickelung des Geschäfts die erhöhte Konsumabgabe — - - haben ihnen von Anfang an sixierte Diäten gegeben, die wir pra- über deu fen, „Rotter! sch als Ersatz für dienstliche Aufwendungen. Häufig mußten die ein⸗ irthschaft auch belasten, und es kann doch nicht beabsichtigt sein, auf 6 ; Baumeister selbst abzulehnen. 1 nach den Ermittelungen des Kaiserlichen Statistischen Amts für gezogenen Güter bei der Geldnoth des Staats schnell wiederverkauft virt Hach bhelaftenen und Fe kanre Foch nfülten g . eingefordert werden kann, einen unverdienten Gewinn machen und das Abg. Wallbrecht (nl.): Die Ausführungen des Ministerz numerando gezahlt haben. Wenn wir jetzt danach fragen April 1896 und den gleichen Zeitraum des Vorjahres folgendermaßen: werden, und zwar bei der gebotenen Er oft erheblich unter dem osten der Lau — Reich unter Umständen Millionen verlieren. versten ich acht. rachch gie Assessoren bekommen Urlaub. Es ist wollen in jedem einzelnen Fall: wirst Du ständig bei⸗ Es wurden befördert im „April 1“ Werth, sodaß die Käufer beträchtliche Gewinne erzielten, was zu jenen Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Graf von Abg. Dr. Paasche schlägt vor, solche Lieferungen zum alten abfsolut nothwendig, eine Anzahl Baumeister zur Verfügung zu haben, behalten oder nicht, so wird dieses Verfahren nicht mehr b Ba 12 Gerüchten den Anlaß gab. Posadowsky⸗Wehner: Steuersatze abzufertigen, welche nachweislich ohne Vorbehalt vor dem namentlich bei den Eisenbahnbauten. Es sind Baumeister zehn Zehrt moͤglich sein, sondern dann werden die Regierungs⸗Bau⸗ es ö 1355 1334 8 Meine Herren! Ich kann diese Berechnung durchaus nicht als 14. Mai abgeschlossen seien. . 8 lang beschäftigt, ohne daß sie angestellt werden. enr Lohmann meister auch in dieser Beziehung gleichgestellt werden müssen einmal Ftn g . Handel und Gewerbe. 8 richtig anerkennen. Ich bitte zunächst, sich zu erinnern, daß, als Nachdem noch Abg. Gamp (Rp.) den Antrag vertheidigt hat, uns ja neulich einen Fall angeführt, wo ein Baumeister seit elf deh 1 zi⸗ 88 8 8 weu. ansdere deutsche Häfen (Stettin) 145 he vai.ten. an easee-b E 8 seiner Zeit — ich hatte damals noch nicht die Ehre diefes Amt zu wird derselbe gegen die Stimmen der Nationalliberalen und Jahren beschäftigt ff. und —— igans sessständig ge * Bechtge “ erwaltung und zweitens den Bau⸗ 8 beusche Häfen zusammen... v. g ze † 49 892 4 1 u 8 88.809) enan 5 — b ntz 5 895 — ten eines eilungs⸗Baumeisters. Und die Leute ng. Antwerpen . 1ö1 S EEö emniger, Konserveneace abgelehn. Resolution des Abg. Dr. ea fest angestellt sein. Der dauernde Bedarfl. Denken Fe Meine Herren, die dritte Konsequenz ist die: jetzt haben wir den Reotterdam 8 Feen Sün sind am 15. d. M. gestellt 12 096, nicht rechtzeitig e eeteeeevorlace besalhen werde, aasheneus der Fueiten der Pichler (.. Grnossen. wollen hauen und haben keine Baumeister! Bei solcher Behandlung Regierungs⸗Baumeistern von der Staats⸗Eisenbahnverwaltung voon zestellt keine Wagen.

Zuckerprämie vom Jahre 1897 mit in Rechnung gestellt wurde „Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, mit aller Ent⸗ werden sich die Leute nicht dazu drängen.“Nehmen Sie den Antrag ersten Tage ab ziemlich hohe Diäten gegeben; die Afsessoren der all⸗ überhaupt.. 7271 3510 In Oberschlesien sind am 13. d. M. gestellt 3397, nicht recht⸗

8 1 5 ’ igkei z veben „ veitig gestellt keine Wagen. (Sehr wahr! in der Mitte), und daß dadurch doch die verbündeten schiedenbeit dahin zu wirken, daß durch internationale Vereinbarungen an, damit Gerechtigkeit walte! gemeinen Verchaltung bekommen erst nach vielen Jahren Diäöten. Aus deutschen EE“ 19. veben den Eeer jeitig geste n. g

; f hes b zuj 3 . 3545 deut Regierungen auf diese Einnahme ein ius quaesitum erwarben. eine Beseitigung der Ausfuhrvergütungen für Zucker in thunlichster Finanz⸗Minister Dr. Miquel: Meine Herren, drängen Sie uns nicht auf diese schematische Ueberein⸗ ee sg befordert. Davon gingen über Bremen 7276, Zwangs⸗Versteigerungen.

Außerdem war in der Vorlage anusdrücklich festgestellt, daßß Bälde berbeigeführt werde.- Meine Herreni Ich möchte das hohe Haus bitten, die Frag⸗ stimmung und zwar im Interesse der Baumeister selbst! (Bravol! Hamburg 4138, Stettin 16. Beim Königlichen Amtsgericht I Berlin standen am

Dieselbe wird einstimmig angenommen. z⸗ S zzig für di umeister 5. Pfaf deñ weschnet sünd v . der ganze Betrag der Prämie, der aus dem bisherigen i namentlicher Abstimmung wird darauf über das Gese wieviel etatsmäßige Stellen wir zweckmäßig für die Ba rechts.) h 16 1 ,* 2* 2 Gennef 1N. ehes⸗ng.

— — „ ingen;

Ertrag der Zuckerster bezahlt wird, dem Reiche ver, im Ganzen abgestimmt und dasselbe mit 144 gegen 121 schaffen, mit der hier vorliegenden Frage nicht in Komnet zu br Abg. Wallbrecht (nl.): Die Assessoren werden schneller fest ttermittel 9,77 a; Nutzungswerth 13 570 ℳ; Ersteherin wurde die „Ger⸗ bleiben solle. Nun ist ausgerechnet, wir würden auch nach Stimmen angenommen. das sind Fragen, die gar nichts mit einander zu 9 eeebe angestell und sind dann den Baumeistern voraus. betrugen im Königreich 8 im April 1896 für 1000 s. mania“, Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft zu Stettin den Abänderungen der Vorlage noch einen Vortheil haben. Ich muß Schluß 6 ½ Uhr. kann ja sein, daß man nach sorgfältigen Ermittelungen dahin gelangt, Abg. Lohmann beingpoßt den Schluß, wie folgt, zu fassen: Weizen 153 ℳ (152 im März d. J.), Roggen 121 ℳ (122), Gerste mit dem Gebot von 12 000 ℳ — Zorndorferstraße (Umgebung * best it Wenn eine Prämie von 2,50 ℳ beschlossen ist (Militärvorlage). daß die etatsmäßigen Baumeisterstellen zu vermehren sind, „soweit ihnen erklärt ist, daß e dauernde Verwendung finden sollen, 129 ℳ (127), Hafer 120 ℳ (119), Kocherbsen 198 (197), Speise⸗ Berlins Band 127 Nr. 6004), dem Zimmermeister E. Mierke ge⸗ as bestreiten. R. tionzpraͤml üit müßte das Reich bei 8 6 in A1“ wenn man mit einiger Sicherheit übersehen kann, daß man sie dauernd 89 drr. 2 mehr als drei Jahre ununterbrochen in höherem bohnen 276 ℳ (277), Linsen 390 ℳ 392), Eßkartoffeln 41 ℳ hörig; Fläche 7,79 a; Meistbietender blieb der Kaufmann August und keine erhöhte Raffinationsprämien, so mü⸗ . ö1“ beschäftigen kann. Es könnte sein, daß die Beschwerde begründet ist, Ee enst beschäftigt sind. (42,4), Richistroh 38,7 ℳ (38,7), Heu 45,9 ℳ (46), Rindfleisch m von der Hepden, Lützowstraße 110, mit dem Gebot von 154 300 ℳℳ 20 ℳ Konsumabgabe trotz der Einnahme aus der Betriebssteuer 11““ 2 11“ eschäftigen kann. . Finanz⸗Minister Dr. Mi l: Großhandel 1040 ℳ (1033); für 1 kg Weizenmehl 27 ₰ (28), — Weidenweg (Lichtenberg Band 34 Nr. 1084), dem Zimmermeister wahrscheinlich noch 16 000 000 ℳ aus dem bisherigen Betrag der L“ Preußischer Landtag. 1“ daß in dieser Beziehung in der Vergangenheit etwas karg verfahren . anz⸗ ur er Dr. iquel. Roggenmehl 22 ₰ (23). . Zeünri ch Görs gehörig; Fläche 11,05 a; Meistbietende blieben der ch schieß Wir haben allerdings im letzten Jahre an HSHaus der Abgeordneten. “ ist. Das hat aber mit dieser Frage nicht das geringste zu thun; „Meine Herren! Der Herr Antragsteller betheuerte, er will die Pn den bedeutendsten Marktorten des 8ggese Württem⸗ irektor Ottomar Bergschmidt und der Kaufmann Max 8. daueee 8 veas berahlt. Hierꝛu kommu die Konsequenz des 22. Sitzung vom 15. Mai 1896. 11.“ denn wir haben es hier eben nur mit nicht etatsmäßig angestellten S wenigstens nicht besser stellen als die Assessoren; nun berg, Stuttgart (St.), Reutüingen he 8 289 Wa e rSne. EEC1“ 8 2n 15 b 2 e Müller (Fulda), der doch ziemlich 1 Million erfordert, aber Zur dritten Berathung steht der Gesetzentwurf, be⸗ Regierungs⸗Baumeistern zu thun. Ich möchte bitten, die Fragen aus⸗ wör er aber gleichzeitig einen Antrag ein, der entschieden die Bau⸗ 25 8 veas enc ns 8 — 2 51 — Wechnc EEböö“ . 8 it steigendem Gesammtkontingent allmählich erheblich mehr er⸗ treffend die Gewährung von eas esen an Re⸗ einanderzuhalten und sich nicht dadurch, dah man vielleicht 8. ster besser stellt als die Affessoren; denn die Assessoren haben nach 10898ℳ S26 —ℳ., UI. 8,61 ℳ. Kernen R. 9,74 ℳ, H. 8,46 ℳ —'Wie Bilanz der Dvyamit⸗Aeien⸗Gesellschaft vor⸗ fardern kand. Hierzu tritt die Nöglichkeit, ja Wahrscheinlichkeit, da, gierungs⸗Baumeister. Danach sollen die in dem Gesetz, glaubt, man hätte bis dahln zu sehr in der Kreierung rei Jahren noch keineswegs ein Recht auf eine fixierte Remuneration. U. 8,73 in Ellwangen 7778, U. 7,82 ℳ, Gerste St. 9,27 ℳ, mals Alfred Nobel u. C. Hamburg, für das Geschäftsjahr 1895 — 227 . 88. 8 b bisher ner Ansfuhr kam berreffend die Umzugskosten der “ fester etatsmäßiger Stellen gekargt, verleiten zu lassen, den Antrag naserh Ssteeen in der allgemeinen Verwaltung bekommen jetzt eine] R. 8,27 ℳ, 8 F8* . 8 88 87* hn Se Hafer Ff 189* — e eeeh ee eeen. also das Reich die hieraus folgende Steigerung der Ausfuhrprämie Beccherunn abhienft Bemahamngspeneschält gkostcgegefogee des Herrn Abg. Rickert deswegen füͤr berechtigt zu halten. Urlaub 2* ba⸗ ge 8 S. n en .Nn; 8. u. 1.79 ℳ, Stroh St. 220 ℳ, R. 2,92 ℳ, von 567 869 ℳ vorgesehen find, einen Gewinn von 1 119 307 ℳ zu tragen hat. Es kann aber nicht die Absicht des hohen Hauses und Räthe auf die im —— Staatsdienst außeretatsmäßi Der Herr Votredner sagt: die Assessoren bekommen auch Urlane⸗ gehabt eaeewevi2 cewsdeeveaesevAer . -1,71 ℳ; für 1 kg Mehl Nr. 0: St. 36 ₰, auf. Gegenüber der vorjährigen Bilanz zeigen die Reserven O ũ ͤͤCII111“ bisber gestanden hat. Wenn die verbündeten Regierungen mit dieser ihnen die Aussicht au dauernde Verwendung ausdrücklich er⸗ Urlaub, um sich anderswo Erwerb zu beschaffen. Wenn sie gauss war, sind nie 2* g25 75 8 Zabe. amen e es . „9⅜ 2 1823 9, 9. 91 89 1295 3; sa — FIIS vehhe rven aufgenommen war, vertragsgemö

Gosetzesvorlage sich einverstanden erklären sollen, so bringen sie schon] öffnet ist. 1“ enee bekommen, so geschieht es wesentlich zuihrer eigenen Ausbildung, wenn b ¹ g 8 * 8 Abq s 1“ vI11I1n¹“ 1I mWem 111“ I ““ .

wenn der Antrag angenommen würde. „Die Neigung, ein Ressort und

dessen Beamte zu vergleichen mit den ganz verschiedenen Verhältnissen i seitdem nicht schlechter geworden; wo Ersvarnisse gemacht worden, personiftzierten Naturvorgänge, ursprünglich eine Verehrung heidnischer