6 1 E 8 4 8 ¹ En 3 G 1 8 8 n 83 8 8 8 8 3 ; I 8 2 G 8

—

* — 2

verwendet und deshalb vernichtet worden seien, ist zurück⸗ gewiesen, weil angenommen wurde, daß die Ungültigerklärung “ und ohne Zuziehung oder Verständi⸗ gung des entenberechtigten von der Versicherungs⸗ anstalt als Partei vorgenommen worden sei, ein derartig zu stande gekommener Ungültigkeitsvermerk aber weder für die Rentenfeststellungs⸗ noch für die Rentenvertheilungs⸗ instanzen von Bedeutung sein könne, und weil ferner der Beweis dafür vermißt wurde, daß die betreffenden Doppel⸗ marken für Zeiten anrechnungsfähiger und angerechneter Krankheit verwendet worden seien (508). .

In Fee esasen hat das Rechnungsbureau grundsätzlich davon auszugehen, daß für die Zeiten an⸗ Fechnggaföht er Krankheit Beiträge nicht ge⸗ leistet sind, selbst wenn nach den beigebrachten Quittungs⸗ karten ein Ueberschuß von Beiträgen sich ergiebt (509).

Der Grundsatz, wonach bei Krankheiten, die im Laufe einer Woche beginnen oder aufhören, nur volle innerhalb der Krankheitszeit liegende Kalenderwochen zur Anrechnung kommen,

at auf die Vertheilung von Renten Anwendung zu den und gilt entsprechend auch für die Berechnung der Wochenzahl bei militärischen Dienstleistungen 6510).

Es erscheint nicht angängig, bei der Vertheilung der nach Maßgabe des Invaliditäts⸗ und .18. ...8 S; esetzes eenn Renten eine durch den Bundesrathsbesch 89 vom

. März 1894, betreffend die Versicherungspflicht der Textil⸗ hausindustriellen, für versicherungspflichtig erklärte Be⸗ schäftigung in Betracht zu ziehen. ei der Ver⸗ theilung solcher Renten kann vielmehr, soweit die⸗ selbe nicht auf Grund der verwendeten Beitrags⸗ marken erfolgt, nur diejenige Thätigkeit, die nach § 1 des Invaliditäts⸗ und Altersversicherungsgesetzes versicherungs⸗ pflichtig sf. nicht auch die durchspätere Bundesraths⸗ V e versicherte Arbeitsleistung Beachtung finden. Beschäftigungen der letzterwähnten Art kommen nur dann in Ansatz, wenn die Rente unter Anwendung des be⸗ treffendens Bundesrathsbeschlusses bewilligt ist (511).

Die Vertrauensmänner sind örtliche Organe der⸗

jenigen Versicherungsanstalt, welche sie bestellt hat, und haben in dieser Eigenschaft alle den ihnen Füben gena Geschäfts⸗ kreis betreffenden Ersuchen zu erledigen, welche die innerhalb des Bezirks dieser Versicherun Verwaltungs⸗ behörden im Vollzuge des Gesetes an sie richten. Die Leistung der ihnen nach dem Statut zustehenden Entschädigung liegt daher in diesen Fällen der genannten Versicherungsanstalt ob, und zwar ohne aoh t darauf, ob die demnächstige sachliche Entscheidung des Einzelfalls von ihr oder von seiten einer anderen Versiche⸗ zu erfolgen hat. 1

Anders liegt es in dem Falle, wenn eine Versicherungs⸗ anstalt den Vertrauensmann einer anderen Versicherungsanstalt direkt gemäß Abs. 1 des Invaliditäts⸗ und Alters⸗ versicherungsgesetzes um Vornahme einer beenbgen Thätig⸗ keit in ihrem Interesse ersucht; alsdann hat sie allerdings die entstehenden Kosten im Umfange des Absatz 2 a. a. O. als eigene Verwaltungskosten zu erstatten (512).

e 8 I1I1n “ 8

8 Der am “ Allerhöchsten Hofe beglaubigte Königlich ah nah e Gesandte Freiherr von Varnbüler ist vom

MJrlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

8 Der am hiesigen Allerhöchsten Hofe höslasfgte Königlich portugiesische Gesandte Vicomte de Pindella hat Berlin mit Urlaub verlassen. Während der Dauer seiner Abwesen⸗ heit fungiert der Erste Legations⸗Sekretär bei der hiesigen Königlich portugiesischen Gesandtschaft Baron von Sendal als Geschäftsträger.

Der Regierungs⸗Rath Martinius zu Marienwerder ist

der Königlichen 2. u Frankfurt a. O. und der Re⸗ 1 s hoff zu Minden der Königlichen

9 ⸗Assessor von einden egierung zu Potsdam zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Hessen. Die Zweite Kammer ist gestern zu einer dreiwöchigen Session in Darmstadt zusammengetreten. Zur Berathung elangte der Antrag des Abg. Slerhneg auf Auf⸗ b 82” des Jesuiten⸗Gesetzes. ach längerer Debatte lehnte die Kammer mit 24 gegen 17 Stimmen den Antrag in namentlicher Abstimmung ab. 8 11“

Oesterreich⸗Ungarn. 8

Gestern Nachmittag fand in Budapest auf dem Fest⸗ turnplatz das Schauturnen sämmtlicher Mittelschulen Ungarns att, welchem der Kaiser und 9889 der Minister des uswärtigen Graf Goluchowski, der Reichs⸗Kriegs⸗Minister vonKrieghammer sowie die ungarischen Minister Wlassics, 122 Lucacs, Freiherr von Féjerväry und Daniel bei⸗ wohnten. Das ungarische Unterhaus erledigte gestern ohne Debatte den Gesetzentwurf, betreffend die Versorgung der An⸗ gehörigen des gemeinsamen Heeres, der Marine und der g s. Das Haus setzte hierauf die Generaldebatte über en Gesetzentwurf, betreffend die Gerichtsbarkeit in Wahl⸗ sachen, fort. 1 “ Großbritannien und Irland.

Im Unterhause richtete gestern Bowles die Anfrage an die Regierung, ob sie dem italienischen Grünbuch Auf⸗ merksamkeit geschenkt; sodann; ob die britische Regierung am 19. Februar 1896 dem italienischen Botschafter General “ den Entwurf einer Depesche des Premier⸗Ministers

ord Salisbury an Ras Mangascha unterbreitet habe; drittens: ob die Regierung auf Ersuchen des Generals Ferrero den Entwurf der Depesche korrigiert und letzterer am 28. Februar einen andern, abweichenden Entwurf unterbreitet habe, der die Erklärung enthalten habe, daß Italien Freund und Alliierter Englands sei, viertens: ob Italien die Zustimmung der britischen Regierung zur bE“ ihrer Depeschen und Depeschenentwürfe vor deren Herausgabe nachgesn t und erlangt habe, und fünftens: ob die ügfernh eabsichtige, dem Hause den Schriftwechsel, betreffend die italienischen Ope⸗ rationen in Afrika, einschließlich der zwischen der 1ege Regierung und dem Kabinet Rosebery gewechselten Depeschen

“ 1

Parlaments⸗Sekretär Curzon erwiderte dem Interpellanten, seine Antwort auf die erste und zweite Frage laute „Ja“; bezüglich der dritten Frage müsse er bemerken, daß die britische Regierung mit der italienischen Regierung und auch eundschaftlichem Fuße stehe, doch würde es offenbar nicht angebracht sein, bei der gegenwärtigen Konjunktur ause Mittheilung von der Sprache zu machen, deren sich ierung bei den Versuchen ie Beziehungen zwischen jenen zwei Mächten zu verbessern, gemacht haben könne. Seine Antwort auf die vierte Frage sei „Nein“, und auf die fünfte erwidere er, daß die Gelegenheit keine geeignete zur Vorlage von

se noch schwebende Operationen behandelten; wenn ei, werde die Regierung in Erwägung tücke sich zur Vorlage im Hause eigneten. Curzon gab sodann die weitere Erklärung ab. Einige Zeit vor der am 10. März erfolgten Mittheilung des italienischen Bot⸗ schafters, daß in der Gegend von Kassala sich 10 000 Derwi aufhielten, sei die Frage des Vormarsches gegen die Derwi egierung erörtert worden, welche gewünscht habe, daß solche Operationen im Interesse der Sicherheit Egyptens vorgenommen würden. Die britische Regierung habe diese Aktion gebilligt, doch sei sie in Bezug auf Zeit und Um⸗ stände derselben ohne Zweifel durch die Vorstellungen der italienischen Regierung über die Gefahr beeinflußt worden, welcher die italienische Stellung in Kassala damals ausgesetzt Der Fall von Kassala zu jener Z ernste Bedrohung der Sicherheit des egyptischen Gebiets mit sich gebracht haben. Von der italienischen Regierung seien Erleichterungen verlangt worden, in denen die marsches durch Theile des britischen Protektorats an der Somaliküste inbegriffen gewesen sei. Die britische Regierung habe sich bereit gezeigt, dem Gedanken ihre Zustimmung zu eben, jedoch unter ien, um eine Verletzung der Rechte anderer Mächte zu ver⸗ Es sei noch kein endgültiger Abschlu andlungen erreicht, welche sich auf Fragen erstreckten, die wischen der britischen Regierung und den Regierungen von talien und Frankreich sowie der faktischen

Er glaube nicht, daß die eine solche sei, daß das Haus die volle Mittheilung der Einzel⸗ heiten verlangen werde. Der Erste Lord des Schatzes Balfour theilte sodann mit: Er shabe soeben die telegraphische Auf⸗ orderung der indischen Regierung erhalten, uͤber die Kosten ür das nach Suakin entsandte indische Truppenkontingent keinen Beschluß zu fassen, bevor er er indischen Regierung erhalten habe. müsse daher die für Donnerstag angesetzte Be⸗ rathung über den Gegenstand verschieben; dieselbe solle mög⸗ lichst bald nach dem Eintreffen der Aeußerungen der in⸗ Ein Antrag des Dep. Muntz, daß das Haus anläßlich des Derbyrennens heute keine Sitzung abhalten solle, wurde mit 199 gegen 58 Stimmen ver⸗ nun folgenden Einzelberathung der ein Amendement Bryce, Bestimmungen der

vorzulegen.

Regierung von Abessynien auf

die britische Re edient habe, die sie

in der Absicht,

enwäͤrtige riftstücken

ziehen, welche Schrift

mit der egyptischen

gewesen sei. eit würde eine

laubniß des

Beschränkungen, welche nothwendig

der Ver⸗

ierung von

arrar strittig seien. gelegenheit

die Mittheilung der

dischen Regierung stattfinden.

f

Viehseuchenbill wurde isländische ausgeschlossen 42 Stimmen abgelehnt, nachdem der Generalanwalt Webster erklärt hatte, die Regierung könne das Amendement nicht an⸗ denn dasselbe eine Verletzun anderen Mächten abgeschlossenen Verträge, und es Grund zu der Annahme, daß diese ng zulassen würden.

G ai d. J. befanden sich nach der „Army and Navy Gazette“ folgende Schiffe kriegsbereit in den heimischen Gewässern: 10 470 bis 14

ächte eine derartige Vertragsverle

1) Zehn Schlachtschiffe 1. 1 t, 11 000 bis 13 000 HP. und 16 ¾ bis 17 ½ Knoten Fahrt, 2) sieben Schlachtschiffe 2. Klasse von 9330 bis 11 880 t, 5500 bis 7000 HP. und 12,8 bis ahrt, 3) sieben Kreuzer 1. Klasse von 5600

bis 20 000 HP. und 16 ¾ bis 22 Knoten Fahrt, 4) vier Kreuzer 2. Klasse von 3400 bis 4360 t, 6000 bis 9000 HP. und 17,3 bis 20 Knoten Kreuzer dritter Klasse von 1830 t, noten Fahrt, 6) zehn Torpedobootsjäger älterer bis 1070 t, 3500 bis 4700 HP. und 19 bis 20 Knoten Fahrt, 7) zwanzig Torpedobootsjäger neuer Art von 250 bis 3000 t, 3300 bis 4400 HP. und 26 bis im Ganzen also 17 Schlachtschi 12 Kreuzer und 30 Avisos, die 331 Kanonen von 10 cm. Schnellfeuerkanonen und 198 Maschinenkanonen führten und mit 18 000 bis 18 500 Offizieren und Mannschaften besetzt waren.

Frankreich.

Die Bureaux der Deputirtenkammer wählten gestern rüfungskommission für den Gesetzentwurf, welcher für eine französische Kolonie erklärt. Alle gewählten Mitglieder, bis auf eins, sind der Vorlage günstig den fünf Mitgliedern der Budget⸗ ommission, welche an Stelle der zu Ministern ernannten Mitglieder gewählt wurden, sind vier der Einkommensteuer⸗ vorlage des Finanz⸗Mini ü ist Gegner derselben.

14,3 Knoten bis 9000 t,

rt, 5) ein

0 HP.

Art von 7

27 Knoten Fahrt;

41 cm Kaliber, 640 kleinere

agaskar

sters Cochery

Rußland.

fand, wie „W. T. B berichtet, auf dem Chodynsky⸗Felde die Kirchenparade vor dem Kaiser statt, welche in der herkömmlichen Sämmtliche Großfürsten, sowie die fremden Fürstlich⸗ keiten wohnten der Parade bei, reiches Publikum eingefunden hatte. österreichisch⸗ungarischen Botschafter Prinzen zu Liechtenstein ein Galadiner und danach ein großer Ball im Adelsklub statt.

Schweiz. Der Nationalrath hat gestern den Auslieferungs⸗ mit Oesterreich⸗Ungarn genehmigt, eits vom Ständerath angenommen worden war. Ueber den direkten Verkehr zwischen den beiderseitigen Grenz⸗ behörden soll ein besonderes Abkommen vereinbart werden.

Italien.

„Fanfulla“ zufolge hat d Kaiser Franz Joseph ein Telegramm nach Budapest in seinem und Italiens Namen die für die in der

Gestern Nachmitta “ aus Moskau

eise verlief.

zu der sich ein zahl⸗ Abends fand bei dem

er König

worin er der Dankbarkeit gegebenen Sympathie

vorgestrigen Thronrede licher reundscha zum Ausdruck

er Minister des Auswärtigen Herzog von Ser⸗

moneta beauftragte den italienischen Botschafter in Wien Grafen Nigra, dem Kaiser Franz Joseph bei seiner Ruͤck⸗ kehr nach Wien sowie der gemeinsamen Regierung den Dank der italienischen “ auszusprechen. Der „Fanfulla“ schließt mit dem Hinweis, daß diese freundschaftlichen Kund⸗ des Kalsers Fran Se. v. des Deutschen

aisers bei dessen jüngster Anwesenheit in Venedig ergänzten.

Die „Agenzia Stefani“ veröffentlicht eine Note, nach welcher es vollständig unbegründet ist, daß der “ Präsident di Rudini dem König die Entlassung des Kabinets eingereicht und die Auflösung der Kammer infolge der Abstimmung am 30. v. M. von der Krone ver⸗ langt habe. Im Gegentheil habe di Rudini dem König er⸗ klärt, daß die parlamentarische Lage infolge dieser Abstimmung sich durchaus nicht geändert habe.

Gegen Ende der gestrigen Sitzung der Deputirten⸗ kammer erklärte der Minister⸗Präsident di Rudini in Be⸗ antwortung der Anfragen der Abgg. Prinetti, Capelli und Anderer über das Eintreten des Papstes zu Gunsten der italienischen Gefangenen bei Menelik: Er glaube, daß der Papst bei diesem Schritt dem tiefen Gefühl der Christlichkeit und Menschlichkeit sowie dem Gefühl der Zuneigung gegen das große italienische Vaterland gefolgt sei. aturgemãß entspreche dieser Gesinnung des Papstes ein lebendiges Dank⸗ barkeitsgefühl der alienischen Regierung. Die Interpellanten erklärten sich durch diese Antwort des Ministers für be⸗ feiehigt Der Deputirte Bovio führte aus, daß er eine olche Initiative, von wem sie auch ausgehen möge, nicht mißbilligen könne, aber der Staat hätte sich nicht durch die Initiative Anderer zuvorkommen lassen sollen. Der italienische Staat dürfe nicht vergessen, daß er in Rom den Gedanken der weltlichen Herrschaft repräsentiere. Der Minister⸗ Präsident di Rudini erwiderte, er habe der Dankbarkeit geges denjenigen Ausdruck gegeben, dessen Absicht es gewesen ei, Gutes zu thun, aber er werde niemals einem Ander

solche Initiativen überlassen, welche ausschließlich dem Staat

“

zukämen. Die Sitzung wurde sodann geschlossen. Ein aus 17 Schiffen bestehendes britisches Geschwader

unter dem Kommando des Admirals Sir M. Culme⸗Sey⸗

mour ist gestern in Livorno eingetroffen.

Türkei.

Aus Canea von gestern wird der „Agenzia Stefani“ berichtet, die Lage daselbst bessere sich; auf dem Lande dauere indessen die Beunruhigung fort. Bei den letzten Ausschrei⸗ tungen seien in Canea 23 Christen getödtet und 9 verwundet, von den Mohamedanern 6 getödtet und 7 verwundet worden. 18 Läden seien in der Stadt geplündert worden. In der Umgebung seien 17 Christen und 6 Mohamedaner getödtet worden. In den Städten auf Kreta herrsche Ruhe; in der Umgebung von Rethymon begingen die Türken Plünde⸗ rungen. — Die französischen Panzerschiffe seien von Canca wieder abgegangen.

Die „Agence Havas“ erfährt aus Athen, daß in den großen Städten auf Kreta keine Todtschläge mehr vorgekommen

seien, die Erregung sei aber immer noch dieselbe. Wie ve laute, hätten die Kommandanten einiger fremden Kriegsschiffe den türkischen Behörden gedroht⸗ energische Maßregeln zu e greifen, wenn sie nicht für Aufrechterhaltung der Ordnung ee würden. Nach einer späteren Meldung seien in der Umgebung von Canea Häuser in Brand gesteckt und in Rethymon Todt⸗ schläge und Brandstiftungen begangen worden. Die Christen atten eine türkische Truppenabtheilung in Kastelli Provinz Kissama) eingeschlossen. In Santorni hätten sich 150 Kretenser nach Athen eingeschifft.

Nach türkischen Meldungen wären bei Aufhebung der Belagerung von Vamos 75 Türken und 40 Christen gefallen. Bis jetzt seien 6 Bataillone in Kreta angekommen, 4 weitere Bataillone würden heute von Smyrna dahin abgehen.

Der „Daily News“ wird aus Athen berichtet, die Rück⸗ kehr der 2575 von Vamos nach Canea habe unter den Einwohnern Bestürzung hervorgerufen; es werde Blutvergießen befürchtet, und die Christen vö. sich nicht auf die Straßen, selbst nicht, um den Markt zu Ffuchen Die Zahl der in die

Konsulate und in das französische Kloster Geflüchteten habe

noch zugenommen; der Ausbruch ansteckender Krankheiten werde befürchtet.

“ 8

8

Griechenland. “

Die griechische Regierung hat, der Zgene⸗ sufolge⸗ die Aufmerksamkeit der Mächte auf die Entsendung ürkischer Truppen nach Canea gelenkt und dabei erklärt, es sei unmöglich, die berechtigte Erregung, welche die ge⸗

8 8

fährliche Lage auf Kreta in Griechenland hervorrufe, einzu⸗ dämmen. Die Mächte seien darin einig, die griechische

Regierung su ersuchen, daß sie dem kretensischen Comité zur Klugheit und Mäßigung rathe. “

88 Bulgarien. Der „Mir“ veröffentlicht ein Telegramm

Ferdigsn aus Moskau an den Ministerrath, welches be⸗

agt: Er (der Fürst) sab⸗ aus Anlaß der Krönung des Kaisers und der Kaiserin von Rußland aus den ver⸗ schiedensten Theilen Bulgariens Telegramme erhalten, welche Ergebenheit, Liebe und Wünsche für das russische Kaiserpaar ausdrückten. Er habe den Majestäten von diesen patrioti⸗ schen Kundgebungen Mittheilung gemacht, und diese hätten ihn ersucht, Allen ihren Dank zu übermitteln. Er beauftrage den dieser Mittheilung die weiteste Verbreitung zu geben.

Amerika.

Der Senat hat, wie „W T. B.“ aus Washington erfährt, die von dem Senator Butler eingebrachte Bill, durch welche jede Ausgabe von zinstragenden Obli⸗ 6“ ohne Ermächtigung des Kongresses ver⸗

oten wird, mit 32 gegen 25 Stimmen angenommen. —

Das Repräsentantenhaus hat, entgegen dem Veto des Prä⸗ sidenten Cleveland, mit 220 gegen 60 Stimmen die Bill an⸗ enommen, durch welche eine große Summe für Ver⸗ 18 und Erhaltung von Flußläufen und 2 enanlagen bestimmt wird. Der Prhehentn glen danh atte die Sanktion der Bill wegen der außerordentlichen Höhe der Ausgabe verweigert. 1

Die Justizkommission des weSe e gee hat den Bericht über den Antrag, betreffend die Re⸗ organisation der Northern⸗Pacific⸗Eisenbahn, fertig gestellt. In dem Bericht sind Abänderungsanträge dahin ge⸗ macht worden, der Reorganisations⸗Gesellschaft die Ver⸗

pflichtung zur Zahlung der Schulden der alten Gesellschaft

aufzuerlegen. “

Havas“

Aus Havanna wird berichtet, die Insurgenten hätten durch eine Dynamitbombe eine Lokomotive und einen 5 der Sabanillas⸗Eisenbahn in die Luft gesprengt; eine Person ei getödtet, und mehrere seien verwundet worden; ferner hätten die Aufständischen die Ortschaften Puerta, Guira und Ja⸗ maica in Brand gesteckt. Ein Trupp habe Santiago de las Vegas, 20 km südlich von Havanna, angegriffen, sei aber zuruückgeschlagen worden. Maceo stehe mit 3 Mann

in Lomas. Das Anwachsen der Flüsse beginne die Operationen

zu hemmen. Afrika.

Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Massowah, die noch

Ueberlebenden der in der Umgegend von Adua versprengten Italiener seien gestern in dem italienischen Lager eingetroffen. Es seien 3 Unteroffiziere und 11. ann, sämmtlich ver⸗ wundet, ferner 4 unverwundete Soldaten und ein verstümmelter Askari. Außer den bereits aus der Gefangenschaft Ein⸗ getroffenen werde in einigen Tagen noch der Rückkehr der anderen in Gefangenschaft gerathenen Soldaten entgegen⸗

88

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichstags befindet sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (96.) Sitzung des Reichstags stand zunächst auf der Tagesordnung die zweite Berathung des von den Abgeordneten Auer (Soz.) und Genossen eingebrachten Gesetzentwurfks, das Recht der Versammlung und Vereinigung und das Recht der Koalition heet. verbunden mit der zweiten Berathung des von den Abgg. Ancker (fr. Volksp.) und Genossen eingebrachten Gesetz⸗ entwurfs, das Vereins⸗ und Versammlungswesen betreffend. 1

Die Kommission hat an Stelle dieser Anträge die Annahme eines Gesetzentwurfs vorgeschlagen, dessen erster Paragraph lautet:

„Alle Deutschen sind berechtigt, sich ohne vorgängige obrigkeit⸗ liche Erlaubniß friedlich und unbewaffnet zu versammeln. Soweit solche Versammlungen zu politischen Zwecken dienen, sind minder⸗ jährige Personen ausgeschlossen. Zwecke, welche unter den § 152 der Gewerbeordnung fallen, gelten nicht als politische Zwecke.“

Abg. Rickert (fr. Vgg.) glaubte die Nothwendigkeit eines einheitlichen Vereins⸗ und Versammlungsgesetzes namentlich aus dem letzten großen Prozeß gegen die sozialdemokratischen Führer herleiten zu müssen; er verhehle sich jedoch nicht, daß bei der Verschiedenheit der Meinungen in dieser weitschichtigen Frage auf ein Zustandekommen eines solchen Gesetzes kaum zu rechnen wäre. 1 . 8

(Schluß des Blattes.)

Nr. 18 des „Eisenbahn⸗Verordnungsblatts“, heraus⸗ egeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 1. Juni, hat 8 genden Inhalt: Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: vom 16. Mai 1896, betr. Vergütungen für die im Lokomotipfahrdienst beschäftigten Maschinenbaubeflissenen; vom 18. Mai 18ĩ96, betr. Fest⸗ stellung der Befaͤhigung der als Bahnpolizeibeamte zu bestellenden Hilfsbediensteten; vom 21. Mai 1896, betr. Vorschriften für die Be⸗ rechnung der Nebengebühren der Beamten des Fahrdienstes; vom 22. Mai 1896, betr. Verantwortlichkeit der an der Aufstellung und Prüfung technischer Entwürfe und Kostenanschläge betheiligten Be⸗ amten der Staatseisenbahnverwaltung; vom 22. Mai 1896, betr. Stempelpflichtigkeit der Bestallungen u. s. w.; vom 23. Mai 1896, betr. Allerhöchste Anerkennung der Fisenhgs auf dem Gebiete des Eisenbahnwesens während des Krieges 1870/71. — Nachrichten.

Entscheidungen des Ober⸗Berwaltungsgerichts.

Die offengelegte Wählerliste für die Wahlen zur Stadt⸗ vZE1IE muß, nach einem Urtheil des Ober⸗Ver⸗ waltungsgerichts, II. Senats, vom 13. November 1895, zugleich mit den Wahlberechtigten auch die Wahlabtheilungen erkennbar machen; eine Scheidung in der Weise, daß zunächst nur eine die Wahlberechtigten enthaltende Liste und demnächst eine die Vertheilung der Wahlberechtigten auf die einzelnen Abtheilungen nachweisende Liste aufgelegt würde, ist unzulässig. „Denn jedesmal wäre die Offenlegung gegenüber den Vorschriften der Städte⸗ ordnung, welche die Offenlegung einer vollständigen, ein⸗ heitlichen Liste verlangt, unzulänglich. Ausgeschlossen ist es allerdings nicht, daß, wenn im Juli vorschriftswidrig eine die Ab⸗ theilungen nicht enthaltende Liste offengelegen hat, eine zweite Offen⸗ legung in der Weise geschieht, daß e — entsprechend erweitert — anz an die Stelle der ersten tritt, daß zur Seetsun des früheren sooßes nachträglich die Offenlegung einer alle Anforderungen erfüllenden Wählerliste erfolgt. Allein dies ist im vorliegenden Falle 85t geschehen. Mögen auch die „Abtheilungslisten“ den an eine Waͤhlerliste zu stellenden Anforderungen genügt haben, so konnte doch ihre Auflegung dem Zwecke der Auflegung der Wählerliste nicht genügen; denn nach dem Wortlaut und klaren Sinne der bezüglichen Bekannt⸗ r ung war ein Einspruch gegen diese Listen in der Richtung, daß sie in Bezug auf den Kreis der Wahlberechtigten Unrichtigkeiten ent⸗ hielte, ausgeschlossen; darüber, wer überhaupt wahlberechtigt sei, sollte die im Juli aufgelegte Liste entscheiden, in so weit also letztere zu Recht bestehen bleiben; es waren mithin Einsprüche nur noch gegen die Bildung der Abtheilungen, die Vertheilung der Wahlberechtigten in die einzelnen Abtheilungen zulässig. Dadurch ergab sich eine oben als unstatthaft bezeichnete Zerlegung der Wählerliste und Theilung der Offenlegung.“ (TI. 1682.)

— Die Verwalter der Königlichen Lotterie⸗Ein⸗ nahmen (LCotterie⸗Einnehmer) sind, nach einem Urtheil des Ober⸗ Verwaltungsgerichts, VI. Senats, 1. Kammer, vom 28. November 1895, als solche nicht als Gewerbetreibende zu erachten und unterliegen nicht der Gewerbesteuer. „In dem Endurtheil des II. Senats vom 2. Juni 1894 ist ausgesprochen, daß die Verwalter der König⸗ lichen Lotterie⸗Einnahmen wegen der ihre Geschäftsführung bindenden und einengenden Vorschriften der General⸗Lotterie⸗Direktion der begrifflich zum Gewerbebetrieb gehörenden Selbständigkeit ermangeln und deshalb nicht für Gewerbetreibende zu erachten sind. Diese Entscheidung widerspricht der bisherigen Auffassung und Praxis in der staatlichen Steuerverwaltung, wonach die Lotterie⸗Einnehmer als Gewerbetreibende erachtet und zur Gewerbesteuer herangezogen sind. Daß eine derartige Auffassung zur allgemeinen Geltung gelangt ist, kann um so weniger befremden, als die General⸗Lotterie⸗Direktion bis in die jüngste Zeit durch die bestehenden Vorschriften angewiesen war, ledig⸗ lich die Inhaber kaufmännischer Geschäfte mit der Ver⸗ waltung von Lotterie⸗Einnahmen zu beauftragen. . Jedenfalls ist mit der gedachten Entscheidung des II. Senats ein allgemeiner und namentlich auch für den Bereich der Gewerbesteuer geltender Rechts⸗ satz ausges rochen, von dem ohne eine Entscheidung des Plenums des Gerichtshofs nicht würde abgewichen werden dünen. Zur Herbei⸗ führung einer Plenarentscheidung liegt jedoch ein ausreichender Anlaß

nicht vor. Vielmehr wird der im Eingang wiedergegebene Rechtssatz auch als maßgebende Norm für den Vereich der Gewerbesteuer anerkannt.“ (VI. G. 601.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Kohlen⸗ und I11A“ Ober⸗Bergamtsbezirk alle.

Im ersten Vierteljahre 1896 wurden im Ober⸗Bergamtsbezirk Halle Steinkohlen auf 2 (1895 2) Werken gefördert. Die mittlere Belegschaft betrug 45 (1895 46) Mann, davon waren 29 eigent⸗ liche Bergarbeiter. Die Förderung betrug mit Einschluß des Be⸗ standes 3118 (1895 2647) t; der 8. belief sich auf 1342 (1895 1635) t, der eigene Bedarf auf 575 (1895 456) t. Der Werth der verkauften Kohlen betrug 11 003 (1895 14 509) ℳ, d. i. durchschnittlich 8,20 (1895 8,87) ℳ für die Tonne. — Braunkohlen wurden auf 298 (1895 270) Werken gefördert. Die mittlere Belegschaft betrug 25 873 (1895 24 89

ann, davon waren eigentliche Bergarbeiter 18 676 (1895 17 311 Mann. Die Förderung belief sich mit Einschluß des Bestandes auf 4 920 434 (1895 4 708 515) t; der Absatz betrug 3 498 737 (1895 3 388 234) t, der eigene Bedarf 953 180 (1895 900 198) t. Der Werth der verkauften Kohlen belief sich auf 7 609 166 (1895 7 863 848) ℳ, d. i. durchschnittlich 2,17 (1895 2,32) ℳ für die Tonne.

Steinsalz wurde auf 5 (1895 5) Werken gefördert. Die mittlere Belegschaft betrug 449 (1895 476) Mann, davon waren 303 1a9h 322) eigentliche Bergarbeiter. Die betrug mit Ein⸗

chluß des Bestandes 61 822 (1895 53 621) t. Der Absatz belief sich auf 42 134 (1895 33 797) t; zur Bereitung anderer Produkte ꝛc. wurden 18 097 (1895 18 069) t verbraucht. — Kalisalz wurde auf 6 Werken wie im Vorjahre gefördert. Die mittlere Belegschaft be⸗ trug 3233 (1895 3674) Mann, darunter 2451 (1895 2925) eigentliche Bergarbeiter. Die Förderung belief sich mit Einschluß des Bestandes auf 291 134 (1895 240 962) t; der Absatz belief sich auf 287 17 1895 234 729) t. — Siedesalz wurde auf 6 Werken wie im

orjahre gefördert. Die mittlere Belegschaft betrug 668. e. 666) Mann, davon waren 252 (1895 245) eigentliche Bergarbeiter. Es betrug die Förderung an Speisesalz mit Einschluß des Bestandes 32 762 (1895 33 909) t; der Absatz belief sich auf 23 735 8895 19 953) t, und zur Bereitung anderer Produkte ꝛc. wurden 2364 (1895 2422) t verbraucht. Die Förderung von Vieh⸗ und Gewerbesalz betrug mit Einschluß des Bestandes 2658 (1895 2622) t; der Absatz belief sich auf 2422 (1895 2447) t. .

Sur Arbeitc0“ In Leipzig fand, der „Leipz. Ztg.“ zufolge, am Montag eine große öffentliche Versammlung der Buchdruckergehilfen statt, die von etwa 1800 Personen besucht war und ebenfalls gegen die Mitte Mai in Berlin zwischen den Prinzipalen und den Gehilfen stattgehabten Tarifverhandlungen und die dabei ge⸗ faßten Beschlüsse, insbesondere soweit sie die Wieder⸗ errichtung der 88 dem Strike von 1891/92 aufgehobenen Tarif⸗ emeinschaft zwischen Prinzipalen und Gehilfen und die 5 jährige ültigkeit des neuen Tarifs zum Gegenstand haben, Stellung nahm. Es wurde eine Resolution angenommen, in welcher die Versammel⸗ ten die geplante Tarifgemeinschaft verwarfen. — Die Glaser⸗ gehilfen (vgl. Nr. 129 d. Bl.) sind am Montag ausständig ge⸗ worden. Es haben 70 Gehilfen die Arbeit niedergelegt, während 105 Gehilfen, denen von ihren 14 Meistern der Gehilfentarif be⸗ willigt worden ist, nach diesem Tarif weiterarbeiten.

iI Nordenham haben, wie die „Weser Zettung. meldet, wegen Lohndifferenzen die Arbeiter der hiesigen etreidespediteure gestern die Arbeit eingestellt. Die Entlöschung der hier liegenden Getreidedampfer stockt deshalb; mit der Entlöschung des am Sonn⸗ abend mit ca. 4000 t Getreide eingetroffenen Dampfers „Kingtor“, welche am Sonntag beginnen sollte, konnte bis jetzt nicht angefangen werden. Bis gestern Abend ist keine Einigung zwischen den Spedi⸗ teuren und Arbeitern wegen der von letzteren verlangten Lohnerhöhung

erfolgt.

8 Kulmbach (Oberfranken) ist der „Köln. Ztg.“ zufolge ein Maurerausstand wegen Lohnstreitigkeiten 700 Maurer⸗ gesellen stellten die Arbeit ein, 350 haben die Stadt schon verlassen.

In Berlin ist, wie die „Voss. Ztg.“ meldet, der seit fünf Wochen andauernde Ausstand der Schuhmacher (Schoßarbeiter der Friedrichstadt) am Montag von einer öffentlichen Versammlung für beendet erklärt worden. Der Ausstand hat den von den Arbeitern e Erfolg nicht gehabt. Der größte Theil der in Frage ommenden Firmen hat den von den Arbeitern aufgestellten Lohntarif nicht bewilligt, sondern nur Zugeständnisse verschiedener Art gemacht. Ueber mehrere Werkstätten wurde die Sperre verhängt. — Die aus⸗ ständigen Berliner Hutarbeiter waren demselben Blatte zufolge gestern früh in großer Anzahl versammelt, um über die Fortdauer des all⸗ emeinen Ausstandes Beschluß zu fassen. Es wurde eine Erklärung ür die Fortsetzung des Ausstandes angenommen. — Gestern Vormittag tagten, wie der „Vorwärts“ meldet, die ausständigen Musik⸗ instrumenten⸗Arbeiter in einer stark besuchten Versammlung. Die Kommission erstattete einen eingehenden Bericht über die gegenwärtige Situation des nun schon sieben Wochen dauernden Kampfes. Die Versammlung beschloß, das Gewerbe⸗ sericht als Einigungsamt anzurufen. — Der asnf. zufolge

aben die Stuckateure der Firma Caspari, Louifenstraße, wie am

Montag in öffentlicher Versammlung bekannt gegeben wurde, den seit 14 Tagen bestehenden Lohnkampf beendet, nachdem ihnen die schrift⸗ liche Erklärung abgegeben worden, daß die höheren Tarifsätze bis zum 16. Mai cr. nachgezahlt werden sollen. — Die Angestellten der Berliner Privatpost⸗Aktien⸗Gesellschaft sind, wie das⸗ selbe Blatt meldet, in eine Lohnbewegung eingetreten. Zur Aus⸗ arbeitung der zu stellenden Forderungen wurde in der letzten Ver⸗ sammlung eine Siebenerkommission gewählt, bestehend aus fünf An⸗ Senn und zwei Mitgliedern der Organisation der Handelshilfs⸗ arbeiter.

Kunst und Wissenschaft.

on einem hervorragenden künstlerischen Schmuck im Arbeits⸗ zimmer Seiner Majestät des Kaisers giebt das soeben erschienene best 19 der „Modernen Kunst“ (Verlag von Rich. Bong, Berlin W.; Pr. 50 ₰) in einer großen, vortrefflich 8 . Kunstbeilage weiteren Kreisen Kenntniß. Es ist ein von Professor H. Knackfuß gemaltes Historienbild, das eine spannende Episode aus Ungarns Geschichte: die vor 500 Jahren erfolgte Rettung des Königs Sigismund von Ungarn nach der Schlacht bei Groß⸗Nicopolis gg8. September 1396) darstellt. Seine Majestät der Kaiser hat in Erinnerung an die Thatsache, daß mehrere Allerhöchstseiner Ahnen an der gewaltigen Schlacht, in der die Ungarn mit den verbündeten europäischen Heerschaaren egen die Türken fochten, theilgenommen haben, und daß einer dieser ege. der Burggraf Johann von Nürnberg, sehr wesentlich an der Rettung des ungarischen Königs, der sich vor den andrängenden Janitscharen auf ein Donauschif flüchtete, betheiligt war, dem Künstler selbst den Vorwurf h diesem Bilde gegeben. — Ueber das öfter erwähnte „Wikingerschiff“, welches im vorigen Jahre bei Frauenburg in der Provinz . e⸗ nden und vorläufig in einem Festungsschuppen beim Fort Friedrichs⸗ urg in Königsberg i. Ostpr. untergebracht wurde, macht die „Ostpr. Ztg.“ auf Grund einer Auskunft des Provinzial⸗Konservators der Kunstdenkmäler in Ostpreußen Herrn Ad. Boetticher folgende Mittheilungen: Der Seeveiend —. Herr Joset Pohl in Frauen⸗ burg stieß am 31. Oktober 1895 auf einer 209 m vom jetzigen Ufer des Frischen Haffs entfernten Wiese in der Tiefe von einem Meter unter der asenoberfläche auf den Steven eines Boots von Eichenholz. Die Leute wurden ange⸗ wiesen, vorsichtig weiter zu graben, und hoben mit Geschick den Kiel

mit den umgekippten Spanten und Planken und etzten oben die ein⸗ zelnen Theile, wie sie sie im aufgeschwemmten Humus gefunde hatten, nach Möglichkeit zusammen. Der Kiel, die unteren Planken wie die unteren Spanten der Theile waren vollständig in den schichtenweise mit Muscheln durchsetzten Haffsand eingebettet. Es ergiebt sich daraus die interessante Thatsache, daß das Frische Haff unmittelbar bis an die Dünen gereicht hat, worauf der Dom von Frauenburg liegt. Die Richtung des Boots war fa genau von Ost nach West, sodaß das Schiff nicht auf den Stran aufgefahren war, sondern wahrscheinlich Havarie erlitten hat. Aus egraben wurden: der Hogcesn erhaltene Kiel, Vorder⸗ und Hinter ben beiden fehlt der obere Theil), sechs unvollständige Spanten zahlreiche, theilweise über Feuer gebogene Planken, zahlreiche eiserne vierkantig geschmiedete Nieten mit größeren vierseitigen Unter lagsplatten zum Befestigen der Planken unter sich, viel hölzerne Nägel zum efestigen der Planken auf de Spanten, mit Theer vermischte Haare zum Dichten und ei Plankenstück mit eingeschnittenem 57 een. Alle Holztheile bestehe mit Ausnahme der hölzernen Nägel aus Eichenholz, alle Bootstheil sind mit der Axt gehauen: ein Beweis, daß man zur Herstellun des Boots unter jenem Volke die Säge noch nicht kannte. Di Spanten sind derartig ausgezackt, daß die Planken wie be einem Bretterdache von oben übereinander greifen. Der Kiel balken, ohne die beiden Schäftungen für die Steven 11,23 m lang hat an seiner Unterseite eine der ganzen Kiellänge nach mi ihm zusammen gearbeitete, 14 ecm starke halbrunde Latte, welche den eigentlichen Kiel bildet und in der Mitte infolge des vielen Auf laufens auf den Ufersand abgeplattet ist. Vergleiche mit früheren lassen darauf schließen, daß das Boot aus Skandinavie tammt und dem neunten Jahrhundert nach Christo Es ist die Möglichkeit nicht ausgeschlossen, daß in der Umgebun der Fundstelle noch mehr Theile des Boots bei systematig Nachgrabung entdeckt werden, da beispielsweise noch die Duch (Bänke) und die Dollenbretter fehlen. Nachdem die einzelnen Th die auf der Fundstelle in Lohe trefflich überwintert hatten und April nach Königsberg, wie seinerzeit mitgetheilt wurde, übergefü worden waren, mit Oel und Petroleum gehörig durchtränkt sind, um dem Holz erneute Widerstandsfähigkeit zu geben, wird man den Ver such machen, festzustellen, wie das Boot einst ausgesehen hat; daz werden die Löcher in den Planken, welche den Holznägeln in den Spanten entsprechen, wesentlichen Anhalt geben.

— Die Akademie der Wissenschaften zu Wien wählte in einer gestern abgehaltenen außerordentlichen Gesammtsitzung Chrenmitgliedern die Professoren Hering⸗Leipzig und bre Weber⸗Berlin, zum korrespondierenden Mitglied den Professo van t'Hoff⸗Berlin. “

— Wie „W. T. B.“ aus Paris meldet, wählte die dortige Akademie der Medizin den Direktor des pharmakologischen Instituts der Universität Straßburg, Professor Schmiedeberg zum auswärtigen korrespondierenden Mitglied.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Der Gesundheitsstand in Berlin war während der Woche vom 17. bis 23. Mai ein guter und auch die Sterblichkeit eine niedrige (von je 1000 Einwohnern starben 17,8, aufs Jahr berechnet). Unter den Todesursachen herrschten noch immer akute Entzün⸗ dungen der Athmungsorgane vor und führten in gegen die Vorwoche gesteigerter Zahl zum Tode. Dagegen kamen Erkran-

kungen an Grippe seltener zur Beobachtung; auch kam kein Todesfall an

rippe zur Anzeige. Etwas häufiger als in der Vorwoche traten akute Darmkrankheiten zu Tage und führten auch häufiger zum Tode; die Gestorbenen befanden sich ausschließlich im Alter von unter 2 Jahren. Die Betheiligung des Säuglingsalters blieb dabei eine geringe; von je 10 000 Lebenden starben, aufs Jahr berechnet, 46 Säaͤuglinge. — Von den Infektionskrankheiten blieben Erkrankungen an Unterleibstyphus selten. Erkrankungen an Masern und Diphtherie haben etwas zu⸗, an Scharlach abgenommen, und zwar kamen Er⸗ krankungen an Masern zumeist aus Moabit, an Diphtherie aus der Rosenthaler Vorstadt zur Anzeige, während Erkrankungen an Scharlach sich in keinem Stadttheil in nennenswerther Zahl zeigten. — Rosen⸗ artige Entzündungen des Zellgewebes der Haut haben abgenommen. Erkrankungen an Kindbettsieber wurden 2 bekannt. Dagegen kamen 3 tödtlich verlaufende Fälle von Genickstarre zur ärztlichen Beob⸗ achtung. Erkrankungen an Keuchhusten, die in 8 1S tödtlichen Ausgang nahmen, waren noch immer zahlreich. heumatische Be⸗ schwerden aller Art zeigten in ihrem Vorkommen im Vergleich zur Vorwoche keine wesentliche Veränderung.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 2. d. M. gestellt 11 373, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 1. d. M. gestellt 4143, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen. 8

— Vom Berliner Pfandbrief⸗Institut sind bis Ende Mai 1896 18 788 400 ℳ 3 ½ %, 21 587 400 ℳ 4 %, 45 741 600 ℳ 4 ½ %, 9 717 900 ℳ 5 % alte Pfandbriefe und 9 205 800 ℳ 3 % und 18 763 000 ℳ 3 ½ % neue, zusammen 123 804 100 ℳ Pfandbriefe ausgegeben worden, wovon noch 13 210 200 ℳ 3 ½ %, 10 265 400 ℳ 4 %, 10 263 300 ℳ %, 1 887 600 ℳ 5 % alte und 9 135 300 ℳ 3 % und 18 763 ℳ 3 ½ % neue, zusammen 63 524 800 ℳ Pfandbriefe von den Grundstücks⸗ eigenthümern zu verzinsen sind. — Angemeldet zur Beleihung in Neuen Berliner Pfandbriefen sind bis zum 31. Mai d. J. 141 Grund⸗ stücke mit einem Feuerversicherungswerthe von 29 283 375 ℳ — Zu⸗ gesichert, aber noch nicht abgehoben sind 11 165 100 ℳ

— Die am 1. Juli cr. fälligen Pfandbrief⸗Kupons der Pommerschen Hypotheken⸗Aktien⸗Bank werden, wie aus dem Inserat in der heutigen Nummer d. Bl. ersichtlich, bereits vom 15. Juni cr. ab eingelöst.

Königsberg, 2. Juni. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen matt. Roggen unverändert, pr. 2000 Pfd. Zollgewicht 105 — 106. Gerste ruhig. fer träge, do. loko pr. 2000 Pfd. Zollgewicht 111 ½. Weiße bsen pr. 2000 Pfd. Zollgewicht 107,00. Spiritus pr. 18 . 100 % loko 32,80, do. pr. Punk 32,75 bez., do. pr. Sept.

Stettin, 2. Juni. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen flau, loko —, per Juni⸗Juli 152,00, pr. Sept.⸗Okt. 144,00. Rogge matter, loko —, pr. Juni⸗Juli 112,50, pr. Sept.⸗Oktober 116,00. Pommerscher Hafer loko 119 - 123. Rüböl loko unver⸗ ändert, pr. Juni⸗Juli 45,20, pr. Sept.⸗Okt. 45,50. vö. behauptet, loko mit 70 ℳ Konsumsteuer 32,50. Petroleum loko 9,90

Braunschweig, 3. Juni. (W. T. B.) In der Braun⸗ schweigischen Jute⸗ und Flachsspinnerei brach ein Brand aus, welcher die Fabrikgebäude theilweise zerstörte. Weitere Gefahr ist jeßt anscheinend nicht mehr vorhanden. Der Schaden wird auf

g

000 bis 400 000 ℳ geschätzt.

Bremen, 2. Juni. (W. T. 5 Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer „Salier“, von Brasilien kommend, ist am 31. Mai 7 Uhr Morgens auf der Weser angekommen. Der Postdampfer „Wittekind“, nach dem La Plata bestimmt, ist am 31. ai 4 Uhr Nachmittags in Antwerpen angekommen. Der Schnelldampfer „Fulda“ ist am 30. Mai 12 Uhr Mittags von New⸗Pork via Neapel und Gibraltar nach Genua abgegangen. Der Schnelldampfer „Aller“ ist am 30. Mai von New⸗York via Southampton nach der Weser abgegangen. Der Pofwespie „Graf Bismarck'“ ist am 30. Mai von Santos nach Bahia abgegangen. Der Postdampfer „Braunschweig“ ist am 30. Mai 5 Uhr Nachmittags von Neapel