öffentlichen Bekanntmachungen, § 33 unseres tatuts, fernerhin in dem 85 an der
Damenmäntel⸗Schneidermeister Deutschlands“ bekannt zu geben.
5) Beschlußfassung über die Entschädigung für den Aufsichtsrath.
6) Ersatzwahl für die ausgeschiedenen und aus⸗ cheidenden Aufsichtsrathsmitglieder.
7) Beschlußfassung über die Dienstverträge mit dem Vorstande.
Verkaufs⸗Genossenschaft der
Damenmäntel⸗Schneider⸗Innung.
Eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht. 6 8 Der Aufsichtsrath.
E. Michaelis.
eeeeeeeeeeeehemees.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[16352] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt und Notar, Justiz⸗Rath Dr. Sns hierselbst ist in die Liste der bei dem hiesigen ber⸗Landesgericht zugelassenen Rechtsanwalte ein⸗ getragen worden. Fraukfurt a. M., den 4. Juni 1896 Der Präsident des Königlichen Ober⸗Landesgerichts.
[16350] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Prüssing, wohnhaft in Jena, ist heute in die Liste der beim Ober⸗Landesgericht zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden. Jena, den 2. Juni 1896. Der Präsident nees gemeinschaftlichen Thüringischen Ober⸗Landesgerichts: (uUnterschrift.) 9
[163550 Bekauntmachung.
lassenen, hier wohnhaften Rechtsanwalte eingetragen worden. Rawitsch, den 4. Juni 1896. Königliches Amtsgericht.
In die Liste der bei Großh. Landgerichte der rovinz Rheinhessen, Kammer für Handelssachen, zu orms zugelassenen Rechtsanwalte wurde einge⸗ tragen Rechtsanwalt Kleefeld in Worms. ormes, am 5. Juni 1896. Der Vorsitzende der Großh. Hessischen Kammer für Handelssachen: Dr. Metzler, Oberamtsrichter.
[16351] ⸗. sg vne eri sins 8. In der Anwaltsliste des Königl. Sächs. Ober⸗ Landesgerichts ist heute der Rechtsanwalt Dr. Franz Cäsar Heink in Dresden auf Ansuchen gelöscht worden. b Dresden, am 5. Juni 1896. 1 Der Präsident des K. S. Ober⸗Landesgerichts: Werner. [16353] Bekanutmachung.
Die Rechtsanwalte Justiz⸗Rath Dr. Jucho und A. Heine sind in der Liste der bei dem hiesigen bes e necse zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden.
Frankfurt a. M., den 29. Mai 1896.
Königliches Landgericht.
[16062] Bekanntmachung.
Die Löschung der Eintragung des Rechtsanwalts Heinrich Friedrich von Spreckelsen in der Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwalte wird hierdurch bekannt gemacht.
Hamburg, den 4. Juni 1896.
Das Hanseatische öee S. Beschütz Dr., Sekretär.
9) Bank⸗Ausweise.
Der Gerichts⸗Assessor Willibald Plehn ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zuge⸗
Keine.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[16417] 1 1 I. Gewinn. und
Verlust. Rechnung.
A. Einnahme. 1) Ueberträge aus dem Vorjahre: a. 1““ b. Prämien⸗Ueberträge b Sceeaehe sehe d. Gewinn⸗Reserve der mi oe. Sonstige Reserven: I. Kriegsprämien⸗Reserv'en.. II. Zurückgestellte Abgangsvergütungen III. Zurückgestellte Dividenden..
2) Prämien⸗Einnahme:
. für Kapital⸗Versicherungen auf den Todesfall 1 Kapital⸗Versicherungen aunf den Erlebensfall (vacat) ..
c. für Renten⸗Versicherungen (vacat) d. für sonstige Versicherungen (vacat)
darunter Prämien für übernommene Rückve
3) a. Zinsen . . b. Miethserträge
4) Kursgewinn aus verkauften Effekten
6) Sonstige Einnahmen, und zwar:
7) ¾ Etwaiger Verlust, wie zu decken? Gacat).
ö“
a. gezahlt.. b. zurückgestellt
chäden im Rechnungsjahre:
a. I. durch Sterbefälle bei Todesfall⸗Versicherungen:
a. gezahlt. . 8n 5. zurückgestellt
Versicherungen: a. gezahlt 67766
p. 8. Kapitalien auf den Erlebensfall (vacat)
eenten (vacat) . d. sonstige 1 3) Ausgaben für vorzeitig aufgelöste a. gezahlt E 11“ b. zurückgestellt 4) Dividenden an Versicherte: a. gezahlt b. zurückgestellt 5) Rückversicherungsprämien (vacat) 6) Agenturprovisionen ... 7) Verwaltungskosten.. 8) Abschreibungen, get Aktiva der Bilanz:
a. Abschreibung am Buchwerthe der Bankgrundstücke (Pos. 2
der Aktiva)..
b. Abschreibung auf Werthpapiere (Po 8 Aktiva). 1578 b““ 8
10) Prämien⸗Ueberträge (Stand am Ende des Rechnungsjahres) ... y 19 Präümien Reserse (Stand am Ende des Feerncfetsbden)⸗
9) Kursverluste auf verkaufte Effekten und
a. für Kapital⸗Ver⸗ b. für Kapital⸗Ver c. 8 Renten⸗Versicherungen (vacat) d. für sonstige Versicherungen (vacat)
12) Sonstige Reserven, und zwar:
a. Kriegsprämien⸗Reserve 8
b. Gewinn⸗Reserve der mit Dividenden⸗Ansp
Sonstige Ausgaben (vacat)
13³ uß des Jahres 1895
14) Uebers⸗
C. Verwendung des Jahres⸗Ueberschusses. 6s 8
) An die Kapital⸗Reserven (vacat) 2) Tantidmen an: a. Aufsichtsrath (vacat)
b. Vorstand (vacat). .
c. Generalbevollmächtigten
d. sonst 882— 3) An die Aktionäre oder Garanten (vacat) 4) An die Versichertetenn.. 5) Andere Verwendungen (vacat) . .
8 Vergütung der Rückversicherer (vacat)) . r Schreibgebühren, Verwaltungskostenbeiträge und Kostenersätze
fällig gewordene Ver cherungen (vacai) L“ ersicherungen:
serungen auf den Todesfall rungen auf den Erlebensfall (vacat) ..
ℳ
154 811 795 11 738 684 ¾ 511 9095
34 150 401
134 366 2 851
22 670 v201 372 678
2272935 50
8 123 977* 16 362 105 278
4 862 90 — 33 000 416
234 373 095
353 709 95 700
12 278 900 29 286 531 60 12 565 432
1 625 200
1 001
6 936 540 19 437
12 048 753 162 694 984
— 162 694 984
158 360
27 273 808 27 432 169
8194 3205 234 373 095
ruch Versicherten .
8194 320509 B2 3 194 320
8 194 320
LISILIII
A. Activa. 1) Wechsel der Aktionäre oder Garanten (vacat)
2) Grundbesitz:
Verwaltungsgebäude) c. Wohnhaus in Gotha, Bahnhofstraße Nr. 4
straße Nr. 3a. ..
3) Hypotheken r 1“ 5 arlehen auf Werthpapiere (vacat)
niedrigeren von beiden: a. Staatspapiere b. Pfandbriefe c. Kommunalpapiere
6) Darlehen auf Versicherungsscheine
7) Kautions⸗Darlehen an versicherte Beamte 8) Reichsbankmäßige Wechsel (vacat)
9) Guthaben bei Bankhäusern ..
10) Guthaben bei anderen Versicheru 11) Rückständige Zinsen
1) Ausstände bei Agenten
14) Baare Kasse. . 8 15) Inventar und Drucksachen (vollständig in Ausg 16) Sonstige Aktiva, und zwar:
Gestundete Prämien
Darlehen an Kreis⸗ und Gemeinde⸗Verbände.
17) Etwaiger Fe
1) Aktien⸗ oder Garantie⸗Kapital (vacat) 2) Kapital⸗Reservefonds (vacat) 3) Spezial⸗Reserven: a. Kriegsprämien⸗Reservefonds b Zergesgetelte Abgangsvergütungen c. Zurückgestellte Dividenden 4) Schaden⸗Reserve 5) Prämien⸗Ueberträge 6) Prämien⸗Reserve:
c. für Renten⸗Versicherungen (vacat) cd. für sonstige Versicherungen (vacat) 7) Gewinn⸗Reserven der Versicherten.. 8) Guthaben anderer Versicherungsgesellsch 9) Baar⸗Kautionen 10) Sonstige Passiva, und zwar:
bPpb. Gewährleistungsfonds für Kautionsdarlehen .“ Verzinslich stehen gelassene “ Zinsenzuwachs
11) Ueberschuß des Jahres 1895
Versicherungsbestand Ende 1894 Zugang im Laufe des Jahres 1895 durch Neuabschlüsse ..
a. Wohnhaus in Gotha, Bahnhofstraße Nr. 2 (früheres b. Wohnhaus in Gotha, Bahnhofstraße Nr. 2a. ..
.Neues Verwaltungsgebäude in Gotha, Bahnhof⸗
Zimmerstraße Werthpapiere nach dem Einkaufspreise oder dem Kurswerthe, und zwar nach de
d. sonstige Werthpapiere (Näheres im Jahresbericht unter IV. Hiühltte 1h). “ “
a. für Kapital⸗Versicherungen auf den Todesfall b. 8b Kapital⸗Versicherungen auf den Erlebensfall (vacat) . .
a. Auf spätere Jahre vorausbezahlte Prämien ..
Versicherungssummen
8 d. Wittwenpensions⸗ und Unterstützungsfonds der Bankbeamten
Zinsertrag abzügl. Kosten
“ 3 735 99
707 ,24 1 275,67 (wird nur zur Geschäftsfüh⸗ rung benutzt)
10 64 62 16 36222
126 741 71 446 67 187
691 404
430 167 1
1 386 946 162 411 384
ℳ 2 554 365.75 „ 2 863 745.40 „ 1 009 300.—
59 611.50 6 487 022 14 132 373
943 536 6 397 833
1 439 690 1 293 528 1 691 464:
198 818
16 075 017
.
212 457 616
382 231
162 694 984 27 273 8081%
42 994 63
163 986 80 504 568,31 36 117,84 2 I 8 194 320 59 22858761672
III. Uebersicht über den Geschäftsverkehr im Königreich Preußen. 46 268 Personen mit 341 528 000 ℳ Versicherungssumme,
2 298
„ und 19 206 600 „
sodaß zusammen versichert waren Hiervon gingen ab: “ durch Tod bezw. Ablauf der Versicherungde-⸗ dauer 993 Pers. mit. 7 276 300 ℳ, 8 8 durch Rückkauf und Er⸗ mäßigung der Ver⸗ sicherung 251 Pers. mit 1 892 100 ℳ, durch Verfall infolge unter⸗ — lassener Prämienzah⸗ lung 97 Pers. mit .. 414 500 ℳ,
1 341 8
und 9582 900 ‧„
Bestand Ende 1895
sind, abgesehen von den an Versicherte gewährten a. in Grundbesitz (Geschefts⸗ und bb. in Hypotheken . 8 88s c. in Werthpapieren .. . d. in Darlehen an Krei Gotha, den 7. April 1896.
Die Verwaltung
Dr. jur. A. Emminghaus, vorsitzender Bankdirektor.
v. G
47 225 Personen mit 351 151 700 ℳ Versicherungssumme.
Von den in der vorstehenden Bilanz unter den Aktivbeständen aufgeführten festen Belegungen olicen⸗ und Kautionsdarlehen, in Preußen angelegt:
ohnhaus in Berlin) .
430 167 ℳ 65 ₰
.141 947 473 „ 54 ’„9S 4 502 472 „ 65 „
14 267 298 „ 51.
der Lebensversicherungsbank f. D. O. Heinrich, Bankdirektor. Der Vorstandskommissar: “ 1
R. Schulze, Dr. Samwer,
Beankdirektor.
2
Bankdirektor.
ilsa.
Gegenseitige Lebens-, Invaliditüts- und Unfall-Versicherungs⸗Gesellschast „Promethens“.
Die Mitglieder der Gegenseitigen Lebens⸗, Invaliditäts⸗ und Unfall⸗Versicherungs⸗Gesellschaft Prometheus werden hierdurch zu der ordentlichen drei und zwanzigsten Generalversammlung auf den 25. Juni d. Js., Vormittags 11 Uhr, in dem oberen Saale des „Königgrätzer⸗Garten“, Königgrätzerstraße Nr. 111, ergebenst ein⸗
geladen.
In Betreff der Berechtigung zur persönlichen Theilnahme an der Generalversammlung wird auf § 9 und § 41 des ersten Nachtrags zum Statut verwiesen. Die Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung ist gemäß § 10 des Statuts spätestens eine Stunde vor Beginn der Versamm⸗ lung durch Vorzeigung der betreffenden Versicherungs⸗ police nebst der letzten Prämienquittung im Gesell⸗ scha 8nl Königgrätzerstraße Nr. 70 II nachzu⸗ weisen. Jeder Berechtigte erhält hierauf eine Ein⸗ trittskarte, auf welcher die Anzahl der ihm zustehenden Stimmen vermerkt ist.
Tagesordnung: 2
1) Vorlage der Jahresrechnung nebst Bilanz für
das Jahr 1895 und Vortrag des Geschäfts⸗
berichts § 13 des Statuts und § 39 des ersten Nachtrags zum Statut. 8.
2) Bericht der, Revisionskommission über die
Jahrezrechnung nebst Bilanz und Antrag
auf Ertheilung der Entlastung — § 13
des Statuts und § 16 des ersten Nachtrags zum Statut. 8 8
3) Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungs⸗ rathes — §§ 13, 19 und 20 des Statuts.
4) Bestätigung der Wahl eins Stellvertreters der Mitglieder des Verwaltungsraths — §§ 13, 19 und 21 des Statuts.
5) Wahl eines Stellvertreters der Mitglieder des Verwaltungsrathes — §§ 13, 19, 20 und 21 des Statuts. “
6) Wahl der Revisionskommission gemäß § 16 des ersten Nachtrags zum Statut.
Berlin, den 6. Juni 1896. 18 Der Verwaltungsrathh der Gegenseitigen Lebens⸗ Invaliditäts⸗ und Unfall⸗Versicherungs⸗Gesellschaft „Prometheus“. Der Vorsitzende: von Eltester, i. V.
15501] Nachdem unsere Gesellschaft gemäß § 23 b. Statuten in Liquidation getreten ist, fordern wir die Gläubiger auf, sich bei uns melden zu wollen. Charlottenburg, den 1. Juni 1896.
Gebr. Weinmann in auiad. Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
l16869” Aufforderung.
Diejenigen, welche Forderungen an den ver⸗ 2en Rechtsanwalt Johs Moritz Wilke haben, werden ersucht, ihre Rechnungen bis spä⸗ testens den 15. Juni d. J. dem Unterzeichneten
einzusenden. Eifenach, den 8.Se. 8
er gericht gec bestellter Nachlaßpfleger.
No. 135.
12 048 7538
21. D. 7179.
1““
24. M. 12 541.
Alexanderstr. 38. 30. K.
34. 3. 211.
zum
8
Bekanntmachungen der deutschen Ei
Reichs⸗Anzei
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den ndels⸗, G e enthalten sind, bmnachungen in 89,9
Central⸗Handels⸗Register für
Vierte Beilage “ ger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1896.
Berliu, Montag, den 8. Juni
Das Central⸗Handels⸗Register für das Heutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
die
Berlin auch ilhelmstraße 32, bezogen werden⸗
Anzeigers, SW.
önigliche Expedition des Deut
Bom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“
n Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
enschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente,
das Deutsche Reich
ndels⸗Register für das D Rei i3nt in d äglich. — TE entsch ch erscheint in der Regel täglich. Der r den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
werden heut die Nru. 135 A., 135 B. und 135 C. ansgegeben.
att unter dem Tite
Das Central⸗ Fhef1955s beträgt Insertionspreis
Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
(Nr. 135A.
r. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Patente.
Z“ 8
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
Pschüst.
lasse.
4. D. 6908. Zplinderträger für Glühlicht⸗ lampen; Zus. z. Pat. 84 976. — Fritz Deimel,
Berrlin, Kommandantenstr. 50. 11. 5. 95.
4. H. 16 730. Feststellvorrichtung für Brenner⸗ “ von Lampen. — Jacob Hirschhorn,
erlin SO., Köpenickerstr. 149. 6. 12. 95.
4. P. 7495. Brenner für Spiritusglühlicht. — Albin Perlich, Leipzig⸗Eutritzsch. 20. 5. 95. 4. P. 8076. Pneumatischer Flammenlöscher. 86 Fengg Paschke, Dresden⸗A., Schubertstr. 17. . G. 10 307. Werkzeug zum Abschneiden von Sprengfäden an Stickereien. — J. Gröbli, Gossau, Kanton St. Gallen; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 20. 1. 96.
H. 17 067. Stoffführung für Zpylinder⸗ walken. — L. Ph. Hemmer, Aachen. 5. 3. 96. 11. G. 10 346. Federndes Buchschloß. — Ad.
Gamper, Bremen, Ansgariithorstr. 11. 7. 2. 96. 12. B. 18 874. Verfahren zur Darstellung von Schwefelkupfer und Ferrocyaneisen. — Henry Bower, 29th. Street & Gray’'s Ferry Road, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: C. Hoffmann, Berlin W., Leipzigerstr. 30. 23. 12. 95. 15. M. 10 863. Maschine zum Ausschließen von Typenzeilen. — John Loudon Me. Millan, IFlion, Staat New⸗York; Vertr.: Franz Wirth
uu. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. u. W.
Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 4. 6. 94. 20. G. 10 296. Dampfzerstäuber zum An⸗ feuchten der Luft in Eisenbahnwagen. — Bruno Griep, Hamburg, Jenischstr. 6. 14. 1. 96. 20. L. 9519. Stationsmelder mit elektrischem Betrieb. — A. Leenders, Brüssel, 153 Boule⸗ vard. Anspach; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke “ Fr. Deißler Berlin C., Alexanderstr. 38.
13. 4. 95. 20. Z. 2119. Haltestellenmelder für Eisen⸗ Herm. Zeuner u. Herm.
bahnfahrzeuge. — Kwiatkowski, Breslau, Tauenzienstraße 36. Sammlerelektrode mit Ent⸗
30. 12. 95.
gasungseinrichtung; 2. Zus. z. Pat. 84 810. — ritz Dannert u. Johannes Zacharias, Berlin, Spenerstr. 30. 24. 10. 95.
21. P. 7987. Kurzschluß⸗Ausschalter für Bogen⸗ lampen. — Fritz Pühler, Frankfurt a. M. Roßmarkt 14. 7. 12. 95.
21. St. 4311. Elektromagnetischer Ausschalter
mit zwangläufig bewegter Sperrklinke. — James Bearns Stone, 135 Finsbury Pavement, London; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗
furt a. M. u. W. Dame, Berlin NW., Luisen⸗
straße 14. 27. 7. 95.
22. B. 17 754. Verfahren zur Darstellung schwarzer substantiver Anthracenfarbstoffe. — Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗
hafen a. Rh. 17. 6. 95.
24. H. 16 804. Ofen zur Verbrennung von
Unrath u. dgl. — William Horsfall, Leeds,
Cty of York, Camp Road, Engl.; Vertr.: Franz
Wirth u. Dr. Richard Wirth, Frankfurt a. M.
28. 12. 95. 5 euerung. — F. Mesch & Comp., Fgeeee. J. 2. 96. 8 f 25. B. 17 996. Vorrichtung zum Aufhaspeln von Perlfäden unter gleichzeitigem Abtheilen der Perlen. — C. A. Burkhardt, Kranzahl i. Erz⸗ gebirge. 12. 8. 95. 27. H. 16 062. Luftbefeuchter mit regelbarem Nne gretseegalt des überhitzt zugeführten Dampfes. — Charles Harris u. Thomgs Francis Evans, Manchester, Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke 8 Fr. Seser. Berlin C., K. 10 850. Verfahren zur Herstellung von Heilmittellösungen in einer aus Mineralölen bereiteten und „Vasogen“ genannten Flüssigkeit. — g. Köln a. Rh., Brandenburgerstr. 6. 31. W. 11 460. Zahnräderformmaschine. — Sg; 8 Aagg g Düsseldorf, Neußerstr. 115. 33. M. 12 501. Vorrichtung zum Festhalten von Hüten in Behältern oder an Platten. — Moritz Mädler, Leipzig⸗Lindenau. 21. 1. 96. 34. F. 9006. Vorrichtung zum zeitweiligen Anheben des Gewichtskastens von Wäschemangeln. — G. Fritsche, Görlitz. 4. 4. 96. 34. R. 9904. Zusammenlegbarer Kleiderhalter. — Ernst Carl Albert Rothe, Kottbus. 22.11. 95. 34. R. 9986. Vorrichtung zum gleichzeitigen üllen mehrerer Lampen. — M. Reinhold, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. F. 12. 95. 34. Sch. 11 101. Gardinenstangen⸗Befestigung. — C. Schwincke, Berlin W., Körnerstr. 20.
31. 10. 95 Schutzvorrichtung für die Sitz⸗
8
äche von Aborten. — Dr. Eduard Zillibiller, ünchen. 21. 12. 95.
LEe,, 0 2„ F . R. 9. angvorrichtung für Fahr⸗ stühle. — L. Rößler, Aibling i. Bayern. 4. 5. 96.
38. P. 7476. Verfahren zur Herstellung von Nußbaum⸗Nachahmung. — Barthold Plinck & Co., Hamburg, Hopfensack 10. 10. 5. 95.
45. B. 18 069. Rübenerntepflug mit die Rüben seitwärts ablegenden Führungsflügela. — Heinrich Bode, Hannover. 21. 12. 95.
45. K. 13 105. Kartoffelerntemaschine mit Schleuderscheibe und Ableggitter hinter dem Schar. — C. Keibel, Folsong. 25. 7. 95.
45. R. 9994. In Schraubenform zusammen⸗ gerollter Blechstreifen als Einsatz für Schleuder⸗ trommeln. — Ramesohl & Schmidt, Oelde i. W. 27. 12. 95.
45. St. 4496. Mit DPruckluft arbeitende Melkmaschine. — C. B. Ströyberg, Roskilde, Dänemark; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 19. 2. 96.
45. V. 2603. Sicherheitseinleger für Dresch⸗ maschinen. — Vereinigte Fabriken land⸗ wirthschaftlicher Maschinen vormals Epple und Buxbaum, Augsburg. 9. 3. 96.
47. L. 9551. Selbstthätiges Kugelventil für mittels Luftverdünnung zu entleerende Flüssig⸗ keitsbehälter. — Dr. Carl Gustaf Patrik de Laval, Stockholm, E 16 A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 26. 4. 95.
47. M. 12 072. Vorrichtung zur Einhaltung einer bestimmten Druckdifferenz; Zus. z. Pat. 85 447. — C. H. Martini, Leipzig. 17. 8. 95.
47. N. 3319. Sicherheitshahn mit Schluß durch eine gespannte Feder. — Richard Nuß⸗ beck, Chicago 795, W. Superior Street, u. Reinhold Stahn, Berlin N., Müllerstr. 163 a.; Vertr.: Hugo Fetach u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 10. 11. 94.
48. C. 6004. Verfahren zur Herstellung von ohlspiegeln. — Sherard Osborn Cowper⸗ oles, Middlesex u. Reflector Syndi-
cate Limited, Westminster; Vertr.: Carl Piepher u. Heinrich Springmann, Berlin NW., indersinstr. 3. 25. 2. 96.
49. C. 5949. Support für Leitspindrehbänke zum Gewindeschneiden. — Chemnitzer Werk⸗ zeugmaschinenfabrik, vorm. Joh. Zimmer⸗ mann, Ern5 17. 1. 98.
49. G. 10 344. Kaltsäge mit Vorrichtung zum Anheben des Sägeblatts beim 8 — G. F. Grotz, Bissingen a. E., O.⸗A. Ludwigs⸗ burg, Württ. 6. 2. 96.
49. T. 4824. Sppeisevorrichtung für Hufnägel⸗ maschinen. — IJvar Tjerneld, Munckfors⸗Bruck, Munckfors, Wermland; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 12. 2. 96.
49. W. 11 772. Bohrkopf mit sich selbstthätig Föstzlendeg “ Fee.
ear reet, Hartford, y. o rtford, Conn., V St. A.; Vertr.: C. gel u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 13. 4. 96.
50. S. 8836. Stampfwerk mit auf einem durch die Triebkraft abwechselnd niedergezogenen Feder⸗ arm ruhenden federnden Angriffspunkt zur Be⸗ wegung der Stampfe. — Alfred George Sann⸗ ders, Adelaide, Gonger Street, Südamerika; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 11. 7. 95.
51. D. 7233. Vorrichtung zum Einstellen der Anreißrädchen bei mechanischen Musikwerken mit Stimmenkämmen. — Robert Deißler, Treptow b. Berlin, Elsenstr. 2. 30. 11. 95.
51. G. 10 015. Mechanisches Musikwerk mit gleichzeitig angerissenen Jengen und Saiten. — Moritz Albert Gütter, Markneukirchen, Wiesen⸗
stras 118 W. 2. 9. 95.
51. G. 10 460. Notenblattwender. — Filip Knut Gustafson, Vestra Storgatan 23, Jön⸗ köping, Schweden; Vertr.: Hugo Pataky u. Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
52. K. 13 699. Kettenstich⸗Nähmaschine zur Ussh Herstellung mehrerer divergierender Nähte (Zwickelnähte). — Paul Alfred Kühn u. Paul Friedrich Kluge, Süeste i. S. 20. 2. 96.
55. H. 15 952. Vordruckwalze für bahicr. “ — Gottlieb Heerbrandt, Raguhni. A.
57. B. 18 798. Apparat zur Herstellung von Serien⸗Aufnahmen auf einer Platte. — Louis Claude Brun, St. Chamond; Vertr.: Hugo Pataty u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 2. 3. 96.
57. M. 12 383. Wechselvorrichtung für hori⸗ zontal aufgestapelte Platten. — B. Möller, Kolding, Jütl., Dänem.; Vertr.: C. Fehlert u.
. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. 12. 95.
63. C. 5797. Antriebvorrichtung für Motor⸗ wagen, eine Ausführungsform der durch Patent 82 789 geschützten Art. — Ernest John Elubbe u. Alfred William engg⸗ 16 Elm Street, Grays Inn Road, Cty. of Middlesex, England; Vertr.: Mrang Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 7. 10. 95.
63. K. 12 959. Befestigung eines aus einzelnen federnden Bällen bestehenden Radreifens für — Robert Krayn, Berlin NW., arlstr. 27. 8. 6. 95.
Klasse.
63. K. 13 533. Achslagerung für Wagenachsen mit Kugel⸗ oder Rollenlagerung. — J. G. W. Kemm, Flensburg. 31. 12. 95.
63. M. 12 261. Einrichtung an Schuhsohlen um sicheren Erfassen der Fahrradfußtritte. —
armaduke Matthews u. Frau Agnes
ardine, Bracondale, Cty. of York, Canada;
ertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 2. 11. 95.
63. M. 12 831. An eifkem Gestellrohr festzu⸗ klemmende Fahrradstütze. — John Jay Mckauna, 3200 Main Street, Houston, Fee county, Texas, u. Conrad Lindstrom, Nr. 1 Railroad Street, El Campo, Wharton county, Texas, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Rey⸗ mond u. Max bauerdamm 29 a. 30. 4. 96.
63. N. 3688. Befestigung der Lenkstange von Fahrrädern in dem Lenkgabelrohr. — Näh⸗ maschinenfabrik und Eisengießerei vorm. Seidel & Naumann, Dresden. 21. 2. 96.
64. B. 18 915. Korkenpresse für Korkmaschinen. — Boldt & Vogel, Hamburg. 1. 4. 96.
64. B. 18 916. Rührvorrichtung an Kork⸗ zuführungsapparaten für Korkmaschinen. — Boldt & Vogel, Hamburg. 1. 4. 96.
Rudolf Mayer, Vertr.: Hugo Pataky 7. SI Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
70. G. 10 097. Füllfederhalter. — Jwan Golwer, Berlin SW., Schützenstr. 56. 15. 10.95. 74. C. 5839. Signalvorrichtung zum Anzeigen des Entstehens schlagender Wetter. — Leo Cohn, Breslau, Schmiedebrücke 40. 1. 11. 95. 74. R. 9744. Sprachrohreinrichtung für Rauch⸗ helme, Taucherhelme, “ ten und ähnliche Fessa — M. Reichel, Altona, Teichstr. 8.
75. V. 2572. Verfahren zur Darstellung dichter Ammoniakssda. — Verein Chemischer Fabriken, Mannheim. 24. 1. 96.
76. R. 9949. Reibungsantrieb für Spindeln von Spinn⸗ und Zwirnmaschinen. — Jules Ryo, Alphonse Ryo u. Hedtor Ryo, Roubaix, Nord⸗Dep.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 7. 12. 95.
77. B. 18 553. rrachen zum Heben von Lasten. — B. Baden⸗Powell, London, 27 Martin's Lane, Cannon Street, England; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 13. 1. 96.
79. K. 13 767. Banast ag an Zigaretten⸗ maschinen zur Erzeugung flacher Zigaretten aus dem walzenförmigen Strange. — Kosmos, Tabak⸗ u. Cigarettenfabrik H. F. Wolf, Dresden⸗A. 6. 3. 96.
82. M. 12 564. Heizvorrichtung für Darren. 1. Matthias, Berlin S0., Cuvrystr. 26.
85. 88 8629. Wasserleitungs⸗Absperrventil mit selbstthätigem Luftventil; 3 z. Pat. 86 512. — Carl Flick, Barmen. 14. 10. 95.
86. H. 15 862. Vorrichtung zum Schalten und Arretieren der Karten für I11A“ — Richard Herold, Ronneburg, S.⸗A. 16.˖3. 95.
86. T. 4878. Kamm für Kettenscheermaschinen. — Henry Tetlow, Manchester, Miles Platting, Varley Street, Grafsch. Lancaster, Engl.; Vertr: 8 u Berlin SW., Großbeerenstr. 96.
86. W. 11 769. Musterkarte für Schaft⸗ maschinen; Zuf z. Pat. 84 093. — Oscar Weese, “ v xu. Max Kemmerich, Aachen.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. Klasse.
12. P. 7320. Verfahren zur Unschädlichmachung von Gasen oder Dämpfen. Vom 21. 11. 95. 22. F. 7877. Verfahren zur Darstellung eines
blauen direkt ziehenden Baumwollazofarbstoffs.
Vom 30. 1. 96. Artillerie⸗Geschoß. Vom
72. M. 12 543. 19. 3. 96.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
21. B. 18 278. Vorrichtung für Druck⸗
telegraphen zum Abdrucken von Typen im Fluge.
Vom 9. 3. 96.
63. W. 11 082. Vorrichtung zum Feststellen des Lenkrades von Fahrrädern. e 2. 5. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗
kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt e⸗ machten Anmeldungen 8 ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 23. E. 4348. Verfahren zur Herstellung einer fettartigen Grundmasse. Vom 23. 9. 95. M. 11 800. Kegelstandplatte. Vom
28. 10. 95.
Wagner, Berlin NW., Schiff⸗
4) Ertheilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Mc7 sc. ee; g Kent -5 dem bezeichneten e ab unter nachstehender v zummer der Patent P.⸗R. Nr. 87 683 bis 87 819. Kaffe. 87 774. Windaufb Nr. . Windaufbereitungsapparat. — W. H. Coward, Hastings Villa, Perher road Erith, Grfsch. Kent, Engl.; Vertr.: Franz Wirth 5 1 5 Wirth, Frankfurt a. M. Vom 11 ab. 1. Nr. 87 775. Verfahren zur Befesti d die Siebfläche bildenden Drahtes 19 See ees
— L. Kaspar, Gr. Senitz b. Olmütz, Mähr.; Vertr.: Alexander Specht und J. D.“ 8 2 SMeg. Fen 46 8 8 1“ . r. . Umstands⸗Korset. — W. J. Teufel, Stuttgart. Vom 28. 8 95 8 3. Nr. 87 788. Hilfsvorrichtung für Schneider zum Maßnehmen und zur unmittelbaren Ueber⸗ Eagun vür fa. auf das mnittmuster. — . n „ 2 “] 3 2 emmvorricht ls⸗ binden. — L. Weishan, F. heng fär ge u. B. J. Sauer, Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., eee. 141. Vom 28. 12.95 ab. 4. Nr. 87 722. ge ammenlegbare Laterne. — Dr. P. Michel, Paris; Vertr.: A. Mühle u. Se. Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom ab.
4. Nr. 87 723. Schutzgitter für Linsensysteme von Lichtstreuern. — Piern üeeanfeAhstene esellschaft vormals Schuckert & Co., ürnberg. Vom 18. 1. 96 ab. 4. Nr. 87 781. Luftzuführung bei Leucht⸗ und Heizflammen. — J. Schülke, Berlin. Vom 98. Fr 2 10. Fördermaschine. — E. Tom⸗ son, Dortmund, Ostwall höschine. 1. 1. 95 . 5. Nr. 87 711. Steuerung für hydraulische Stoßbohrmaschinen. — P. Gasc, Paris, 16 Rue Drouot; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Feredrkehftr 78. Vom 26. 9. 95 ab. 6. Nr. 87, 782. Vorrichtung zum Festhalten der Korke beim Pasteurisieren von Bier u. dgl. — A. Zinnemann, Einbeck. Vom 30. 10. 95 ab. 6. Nr. 87 783. Malzwender. — & Quint, . x b. Stuhm, Westpr. Vom 18. 9. a
7. Nr. 87 799. Drahtziehmaschine mit kreis⸗ förmigem Tisch. — W. Körnlein, Nü⸗ Len 1. .d8.s 8 in, Nürnberg. Nr 8 . Vorrichtung zum Ueberziehen oder Imprägnieren von Stoffen mit elehen lösung u. s. w. — A. Gray, Frognal, Hamp⸗ . Cgr,,xr 8 Robert R. Schmidt u. Henry E. midt, Berlin W., Pot ⸗ ftraße 141. Vom 16. 11. 94 ab. 1.“ 8. Nr. 87 745. Vorrichtung für Breitwasch⸗ v faa. LZ des Neschpecheses on Geweben. — H. edges, Aachen, 2 1110llg., 6, Bom Ze. 12. 88 ab. 8 Rr. . Drahtheftmaschine. — A. G. Mackay, 426 Quincy Street, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 24. 7. 95 ab. 12. Nr. 87 724. Verfahren zur Gewinnun von Cyanalkalien aus Schmelzen. — Goerli & Wichmann, Hamburg. Vom 7. 7. 95 ab. 12. Nr. 87 725. Ofen zur Gewinnung von Feürgerbindendes ne, Seherhe; 3uß z. Pat. .— Dr. H. Reichardt u. Dr. J. Bueb, 8 Vom 29. 9. 95 ab. 8 12. Nr. 87 780. Verfahren zur Darstellung von Cyaniden. — J. W. Swan, 58 Holland ark, London, u. J. A. Kendall, 3 Afhlake oad, Streatham, Surrey; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hin⸗ dersinstr. 3. Vom 28. 11. 95 ab. 12. Nr. 87 785. Verfahren zur Darstellung von Jodderivaten des Phenolphtalerns; Zus. z. Pat. 85 930. — Dr. A. Classen, Aachen. Vom 29. 3. 95 ab. 12. Nr. 87 812. Verfahren zur Darstellun von “ — Dr. Eichengrün, Bonn u. Firma Dr. L. C. Marquart, Beuel⸗Bonn. — Vom 17. 4. 95 ab. 12. Nr. 87 813. Verfahren zur Darstellung von Rhodansalzen; Zus. z. Pat. 83 454. — Dr. A. Goldberg, Chemnitz u. Dr. W. Sieper⸗ mann, Elberfeld. Vom 1. 2. 96 ab. 13. Nr. 87 740. Sich drehender Dampf⸗ erzeuger mit an einander gereihten, flachen Hohl⸗ körpern,. — J. Grubinski, Warschau; Vertr.: C. v. Ossowoki, Berlin W., Potsdamerstr. 3. Vom 27. 8. 95 ab. 14. Nr. 87 685. Schraubenräderkapselwerk. — “ Berlin NW., Paulstr. 12. Vom 14. Nr. 87 686. Kraftmaschine zum Betriebe von 888 u. dgl.; Zus. z. Pat. 86 636. — 9. A. Th. de Bonilhac de Bourzac, Paris; ertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, 1 K8 89 Schiffbauerdamm 29a. om . 6. 95 ab.
14. Nr. 87 687. Entwässerungsvorrichtung für den oberen Zylinderraum ste Maschine