13. 3. 96 am 26. 5. 96. Geschäftsbetrieh: Ver⸗ fertigung und Vertrieb von Zigarren. Waaren⸗ verzeichniß: Zigarren.
Nr. 16 723. D. 890.
Klasse 16 v.
Eingetragen für A. Doenhardt, Grevenberg, Landstr. 7, zufolge Anmeldung vom 21. 4. 96 am 26. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Apotheke. Waaren⸗ vpoerzeichniß: Kräuter⸗Magenbitter.
Fr. 16 787. R. 12727. nmiasse 16 b.
Rheingott
Eingetragen für die Rheingauer Schaumwein⸗ fabrik, Schierstein, zufolge Anmeldung vom 9. 4. 96 am 26. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Herstellung von Schaumweinen und Weinhandel. Waaren⸗ verzeichniß: Schaumweine und Stillweine.
Nr. 16 728. G. 394. Klaffe 14.
Eingetragen für die Oßene Han⸗ delsgesfellschaft J. D. Gruschwitz 4 Neu⸗ salz a. O., zufolge Anmeldung vom 1. 11. 94/8. 5. 94
am 26. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Leinen⸗ und Hanf⸗
spinnerei und „Zwirnerei, Fabrik
von leinenen Zwirnen, baum⸗ wollenen Nähfäden und Hanfbind⸗ fäden. Waaren⸗ verzeichniß:
Leinen⸗ und Baumwollzwirne und Garne aller Art ohne Aus⸗
dehnung auf Seidenzwirne.
Nr. 16 729. R. 1281. Klasse 16 p.
FReinhold
Eingetragen für die Rheingauer Schaumwein⸗ sabrik, Schierstein, zufolge Anmeldung vom 9. 4. 96 am 26. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Herstellung von Schaumweinen und Weinhandel. Waarenverzeichniß: Schaumweine und Stillweine.
oselbraut
Eingetragen für die Firma Dilthey, Sahl * Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Rüdesheim a. Rh, zufolge Anmeldung vom 27. 2. 96 am 26. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Vertrieb von Weinen und Spirituosen. Waarenverzeichniß: Weine und Spirituosen..
Nr. 16 731. G. 1025.
Klasse 16 b.
Klasse 14.
Eingetragen für die Offene Han⸗ delsgesellschaft J. D. Gruschwitz & Söhne, Neusalz a. O., zufolge An⸗ meldung vom 20. 12. 95 am 27. 5. 96.
Geschäftsbetrieb: Leinen⸗ und Hanf⸗ garnspinnerei und „Zwirnerei, Fabrik von Leinenzwirnen, baumwollenen Näh⸗ fäden und Hanfbind⸗ fäden. Waarenver⸗ zeichniß: Baumwoll⸗ Garne und ⸗Zwirne, sowie Leinenzwirne.
MNRr. 16 732. P.
1 —
Eingetragen 2n die Firma J. J. W eters, Hamburg, zufolge Anmeldung vom 16. 4. 96 am
27.5. 96. Geschäftsbetrieb: Fabrikation und Ver⸗ trieb der nachbenannten Waaren. Waarenverzeichniß: Weine, Ligueure, Branntweine, Sprit, Essige aller Art und Hefe. Der Anmeldung ist eine Beschreibung beigefügt.
Nr. 16 733. ES. 1084.
Eingetragen für Friedrich Seyd, Berlin S0., Reichenbergerstr. 150, zufolge Anmeldung vom 9. 5.96 am 27. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Chemikalien. Waarenverzeichniß: S Der Anmeldung ist eine Beschreibung seigefügt.
Nr. 16 7314. W. 982.
Klasse 36.
Westerviks Tändsticksfabriks
PaRafFINERAD;L Ilckop
Eingetragen für die Firma Westerviks Nya Tändsticksfabriks Aktiebolag, Westervik (Schweden); Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg, zufolge Anmeldung vom 12. 3. 96 am 27. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Her⸗ stellung und Vertrieb von Zündhölzern. Waaren⸗ verzeichniß: Zündhölzer.
Nr. 16 735. R. 1278. * Klasse 16 v.
Rheinfelsgold
Eingetragen für die Rheingauer Schaumwein⸗ fabrik, Schierstein, zufolge Anmeldung vom 9. 4. 96 am 27. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Herstellung von Schaumweinen und Weinhandel. Waarenverzeichniß: Schaumweine und Siillweine.
Nr. 16 736. R. 1279. Klasse 16 b.
Rheinpfalzgold
Eingetragen für die Rheingauer Schaumwein⸗ fabrik, Schierstein, zufolge Anmeldung vom 9. 4. 96 am 27. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Herstellung von Schaumweinen und Weinhandel. Waarenverzeichniß: Schaumweine und Stillweine.
Nr. 16 737. R. 1280. Klasse 16 b.
FPheinsold
Eingetragen für die Rheinganer Schaumwein⸗ fabrik, Schierstein, zufolge Anmeldung vom 9. 4. 96 am 27. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Herstellung von Schaumweinen und Weinhandel. Waarenverzeich⸗ niß: Schaumweine und Stillweine.
Nr. 16 738. R. 1273.
Rheinschlossgold
Eingetragen für die Rheingauer Schaumwein⸗ sabrik, Schierstein, zufolge Anmeldung vom 9. 4. 96 am 27. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Herstellung von Sütreen. und Weinhandel. Waarenverzeichniß: Schaumweine und Stillweine.
Nr. 16 739. H. 1849. Klasse 16 b.
Mechico
Eingetragen für die Firma Lud. Heyl Sohn, Darmstadt, zufolge Anmeldung vom 5. 2. 96 am 27. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Weinhandel im Großen und Kleinen. Waarenverzeichniß: Weiß⸗ und Roth⸗ wein deutscher und italienischer Herkunft.
Klasse 16 b.
Aenderung der Firma.
Kl. 25, Nr. 5508. Die Firma ist abgeändert in: Schiedmayer & Söhne, Pianofortefabrik, ge⸗ gründet 1781.
Aenderung des Wohnsitzes. Kl. 2, Nr. 13 156. Die Firma hat ihren Sitz in Wien, Fleischmarkt Nr. 1. Verlin, den 9. Juni 1896. Kaiserliches Patentamt. von Huber.
[16419]
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.) 1) Wenn der Verkäufer von der Verkaufs⸗ selbsthilfe des Art. 343 H.⸗G.⸗B. Gebrauch macht, und die Waaren dem Verderben ausgesetzt sind oder durch längeres Lagern minderwerthig werden, so muß der Verkauf un verzüg lich statt⸗ finden. U. R.⸗G. v. 14. Dezember 1895 „Berliner Börsenzeitung“ Nr. 134 S. 8.
2) Hat der Acceptant eines über eine Spiel⸗ schuld ausgestellten Wechsels dem Indossaten die Wechselsumme bezahrt, so kann der Acceptant die⸗ selbe auf Grund der Spieleinrede nicht vom Trassanten zurückfordern. U. R.⸗G. v. 10. April 1895 a. a. O. Nr. 632 S. 7.
3) Art. 294 H.⸗G.⸗B., wonach die Anerken⸗ nung einer Rechnung den Beweis eines Irr⸗ thums oder Betreugs in der Rechnung nicht aus⸗ schließt, bezieht sich auf eine Rechnung, welche einseitig von einer Partei aufgestellt, von der anderen Partei anerkannt ist. U. R.⸗G. v. 4. Februar 1896 „D. Jur.⸗Ztg.“ Beilage Nr. 6 S. 119.
4) Das Feilhalten, Verkaufen und Verbreiten von nachgebildeten Kunstwerken bildet ein selbst⸗ ständiges Delikt neben der Veranstaltung und der Veranlassung der dstt tn und ist nur strafbar, wenn es vorsätzlich und gewerbsmäßig begangen wird. U. R⸗G. v. 17. Februar 1896 a. a. O. S. 120.
5) Ueber der Verurtheilung wegen Veran⸗ staltung eines Nachdruckes kann nicht noch wegen Verbreitung auf Strafe erkannt werden (§ 25 Abs. 3 des Urhebergesetzes v. 11. Juni 1870) U. R.G. v. 17. Februar 1896 a. a. O. S. 121.
6) Ist von dem durch den Nachdruck Be⸗ schädigten eine Buße gefordert, so muß vom Richter darauf erkannt werden, wenn nur feststeht, daß überhaupt ein Schaden entstanden ist, eines “ desselben bedarf es nicht. Dass. U. a,
a. O.
7) Widerrechtliche Entziehung der festen Kundschaft eines Kaufmanns ist als Vermögens⸗ beschädigung anzusehen und als Betrug zu bestrafen, wenn sie durch Vorspiegelung fafscher Thatsachen in gewinnsüchtiger Absicht geschehen ist. U. R.⸗G. vom 22. Okt. 1894 (III. Strafsenat).
8) Eine offene Handelsgesellschaft kann unter ihrer Firma klagen, ohne daß es einer Angabe der vertretungsberechtigten Gesellschafter bedürfte (Art. 111 H.⸗G.⸗B.). U. O.⸗L.⸗G. Köln vom 21. Dezember 1895. Rhein. Archiv Bd. 90 S. 46.
9) Wurde im Konkurs einer offenen Han⸗ delsgesellschaft von einem Absonderungs⸗ berechtigten eine Ausfallsforderung geltend gemacht und in die Konkurstabelle eingetragen, so kann der in Anspruch genommene Gesellschaster nicht mehr das Bestehen dieser Forderung als solcher, sondern höchstens bestreiten, daß ein Ausfall vorliege oder doch nicht in der behaupteten Höhe. ö Sept. 1895 Jur. Ztsch. f. Els. Loth. Bd. 21. S. 184.
10) Jeder Gesellschafter kann mit der Handels⸗ gesellschaft Rechtsgeschäfte abschließen, ihr Gläu⸗ biger oder Schuldner werden, da das Gesellschafts⸗ vermögen vom Privatvermögen der einzelnen Gesellschafter getrennt ist. Er kann auch, wie ein Dritter, auf Grund des betreffenden Rechtsgeschäfts gegen die Gesellschaft als solche Klage stellen, da er nicht als Gesellschafter klagt. Dass. U.
11) Ungültig ist die Uebernahme eines eventuellen Beitrags der Aktionäre zum Garantie⸗ fonds als Gesellschaftsbeitrag. U. R.⸗G. v. 29. Dezember 1894 g. a. O. S. 183. 1
12) Nach Art. 290 H.⸗G.⸗B. tritt die Ver⸗ zinsung der Auslagen ohne Verabredung und ohne Mahnung mit dem Zeitpunkt der Auslagen⸗ leistung ein. Zinsen für ausgelegte Zinsen sind nicht verboten. U. oberst. L.⸗G. für Bayern v. 23. Sept. 1895 a. a. O. S. 186.
13) Der Reisende oder Agent darf die ihm über⸗ ebene Musterkollektion nicht wegen ihm zu⸗ Srae. Forderung zurückbehalten. II. Kammer⸗ gerichts Berlin v. 24. Sept. 1895 a. a. O. S. 187.
14) Der Käufer darf bei einem Kauf nach Probe die ihm behändigte Probe vermindern, da sie dadurch als Vergleichsmaßstab nicht untauglich wird. U. R⸗G. v. 1. Juni 1895 a. a. O. S. 188.
Nr. 16 740. R. 1275. Klasse 16 b.
Rheinburggold
Eingetragen für die Rheingauer Schaum⸗ weinfabrik, Schierstein, zufolge Anmeldung vom 9. 4. 96 am 27. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Herstellung von Schaumweinen und Weinhandel. Waarenver⸗ zeichniß: Schaumweine und Stillweine.
Nr. 16 741. L. 890. Klasse 16 b.
Neckargold.
Eingetragen für die Firma Landauer & Macholl, Heilbronn a. Neckar, zufolge Anmeldung vom 9. 8. 95 am 27. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Brennerei. Waaren⸗ verzeichniß: Spirituosen und Wein.
Umschreibungen.
Kl. 41 c., Nr. 1141, eingetr. 14. 12. 94, Nr. 1330, eingetr. 21. 12. 94, Nr. 2230, eingetr. 29. 1. 95, Nr. 4691, eingetr. 2. 4. 95, Nr. 9371 u. Nr. 9372, eingetr. 13. 9. 95, Nr. 10 233, eingetr. 14. 10. 95, Nr. 13 885, eingetr. 13. 2. 96 für die Firma F. G. Lehmann, Böhrigen i. Sachs. auf die Firma F. G. Lehmann, Act. Ges., Böhrigen i. Sachs.
Kl. 2, Nr. 47, eingetr. 29. 10. 94 für die Firma
Arensberg & Wester, Elberfeld auf die Firma Jos.
Arensberg, Elberfeld. 8
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Auma. 116445]
Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage ist Fol. 92. Bd. I des Handelsregisters des unterzeichneten Amts⸗ gerichts die Aktiengesellschaft „Porzellanfabrik Triptis“ mit dem Sitze in Triptis eingetragen worden. 1
Der Gesellschaftsvertrag lautet vom 4. Juni d. J. Die Gesellschaft ist von unbestimmter Dauer und hat zum Gegenstande:
a. die Uebernahme der zu Triptis belegenen Por⸗ zellanfabrik der Herren Unger & Gretschel,
b. die Fabrikation von Porzellanwaaren und anderen keramischen Artikeln, sowie den Absatz der von der Gesellschaft in dem zu a. gedachten Eta⸗ blissement und den sonstigen der Gesellschaft ge⸗ hörigen und von derselben etwa noch zu erwerbenden Grundstücken hergestellten Fabrilate,
c. die Errichtung von Zweigniederlassungen und die Betheiligung mit Kapital an anderen Unter⸗
nehmungen, welche zur Erreichung der zu b. ge⸗
dachten Zwecke dienen.
Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt eine Million Mark und ist in ein Tausend Aktien über je ein Taufend Mark, auf den Inhaber lautend, eingetheilt. Die Aktien sind sämmtlich von den Gründern übernommen worden.
Der Vorstand besteht aus zwei oder mehreren vom Aufsichtsrath zu ernennenden Mitgliedern.
Die Gesellschaft wird durch die Unterschrift zweier Vorstandsmitglieder oder von einem Vorstands⸗ mitgliede und einem Prokuristen oder von zwei Prokuristen der Gesellschaft, welche zugleich die Firma der Gesellschaft zeichnen, verpflichtet.
Bekanntmachungen seitens der Gesellschaft erfolgen durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preuß. Staats⸗Anzeiger, den Dresdner Anzeiger und die Frankfurter Zeitung.
Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch einmalige Bekanntmachung in den Gesellschafts⸗ blättern, und zwar wenigstens 18 Tage vor der Versammlung, den Tag der Berufung und der Versammlung mit eingerechnet, durch den Vorstand oder erforderlichenfalls durch den Aufsichtsrath.
Die Gründer der giesalscga sind:
1) die Handelsgesellschaft Gebrüder Arnhold in
Dres den, die Handelsgesellschaft B. M. Strupp in Meiningen, die Handelsgesellschaft Bayer & Heinze in Themnitz der Fabrikant Hermann Unger in Triptis, der Fabrikant Kurt Gretschel daselbst. ie Mitglieder des ersten Vorstandes sind: . Porzellanfabrikant Hermann Unger in Triptis, der Porzellanfabrikant Kurt Gretschel daselbst. ie Mitglieder des ersten Aufsichtsraths sind: der Banquier Georg Arnhold in Dresden, der Kommerzien⸗Rath Dr. jur. Gustav Strupp in Meiningen, der Banquier Albert Bayer in Cenmnis, der Kommerzien⸗Rath Albert Heuba Kloster⸗Veilsdorf b. Hildburghausen, 8 Fabrikbesitzer Oskar Unger in Roschütz
Gera. Als Revisoren zur Prüfung des Gründungs⸗ hergangs haben fungiert: 1) der Fabrikant Adolf Seelemann aus Neu⸗ stadt a. Orla, 1 2) W Bernhard Schilde in Roschütz Gera. Als Prokurist der Gesellschaft ist der Kaufmann Franz Gretschel in Triptis ernannt worden.
Auma, den 5. Juni 1896. Großber bn⸗ S. Amtsgericht t 6.
in
Bergedorf. [16249] Eintragungen in das Handelsregister. 1896, 2. Jnni. Die nachstehend verzeichneten Firmen, nämlich: Bergedorfer Buchdruckerei F. Bleidorn in Bergedorf, Martin Soltanu in Bergedorf, W. Harmsen in Bergedorf, H. J. Wischmann in Bergedorf, A. Piening Sohn in Bergedorf, Heinrich Nathan in Bergedorf, . Hogetop in Neuengamme, dolph Behn in Bergedorf, G. Hoffmann in Bergedorf, J. C. Möller in Bergedorf, J. L. Efferien in Bergedorf, Adolph Suhr in Bergedorf, Hinrich Suck in Bergedorf, 8 J. H. H. Odemann in Bergedorf, Hermann Saling in Bergedorf,. Einhorn Apotheke in Bergedorf, Chr. Schmidt in Bergedorf, H. F. Beeck in Bergedorf, W. H. G. Guhl in Bergedorf, F. C. Groth in Bergedorf, J. Richter in Bergedorf, M. H. Suck in Kurslack, O. Johannsen in Kirchwerder, J. M. C. Krützmaun in Bergedorf, Nuthan Michael Nathan in Bergedorf, F. H. F. Meyer in Bergedorf, Hein Bydekarken in Kirchwerder, J. Sams Wwe in Bergedorf, F. Siemers in Bergedorf, — F. G. Dieck in Bergedorf, J. M. H. Groth in Bergedorf, C. F. Gerstenkorn in Bergedorf, F. Behnke in Bergedorf, “ .Schneider in Bergedorf, Johann Wobbe in Altengamme, Haus Kirchhoff in Altengamme’,., Heinrich Hintzpeter in Altengamme, F. A. Koop J. C. Eckermann Nachf. in Bergedorf, 81“ Johann Suck in Kurslack, 1 Tietje Schröder in Kurslack, W. Vogel in Bergedorf, C. Michaelsen in Kurslack, H. Schröder in Neuengamme, T. Rösch in Altengamme, J. Heidelmann in Bergedorf, 8. Wulff in Neuengamme, tto Dräger in Kirchwerder, J. Jans in Bergedorf, C. Peiserich Janßen Nachf. in Bergedorf, W. Nietzsche in Bergedorf, Bernh. Salomon in Bergedorf, 18 6 Alired Cohrs in Bergedorf, 8 b Inl. Petersen in a. “ Siegmund Möüller in Bergedorf, Bergedorfer Korken⸗Fabrik C. A. Sibeth in Kurslack, “ Wm Sager & Sohn in Bergedorf, Fr. Wilh. Huxmann in Bergedorf A. Boy in Bergedorf, G. W. Neeser in Bergedorf, M. Regas in Bergedorf, sind erloschen. “ Das Amtsgericht Bergedorf. —
Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin. 8 Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagk⸗ Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 3 b
1
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Geno en Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in besonderen Pflen
Fünfte Beilage nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Dienstag, den 9. Juni
itel
1896.
Faftg/ Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗ unter dem
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „n 1885)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Central⸗ Berlin auch durch die § Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ndels⸗Register für das Deutsche Rei⸗ Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
kann durch alle reußischen Staats⸗
ost⸗Anstalten, für
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰
eträgn für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
osten 20 ₰.
Osxdrsatsexka aen
FFandels⸗Register.
Berlin. Handelsregister [16738] des Königlichen Amtsgerichts I Berlin. ufolge Verfügung vom 4. Juni 1896 sind am
5. Juni 1896 folgende Eintragungen erfolgt:
Die Aktiengesellschaft in Firma:
“ Mannesmannröhren⸗
erke (Gesellschaftsregister 12 522)
mit dem Sitze zu Berlin und EE11““ zu Komotau und Düsseldorf hat dem Kaufmann Arnold Falk zu Komotau Kollektivprokura dergestalt ertheilt, daß derselbe ermächtigt ist, in Gemeinschaft mit einem Prokuristen der Gesellschaft die letztere zu vertreten.
Dies ist unter Nr. 11 562 des Prokurenregisters eingetragen worden.
ie Aktiengesellschaft in Firma: Real⸗Credit⸗Bauk (Gesellschaftsregister Nr. 11 085) 8
mit dem Sitze zu Berlin hat dem Kaufmann Georg Wilhelm Friedrich Adolf Emil Beele zu Berlin der⸗ gestalt Kollektivprokura ertheilt, daß derselbe er⸗ mächtigt ist, in Gemeinschaft mit einem Vorstands⸗ mitgliede der Gesellschaft die letztere zu vertreten.
Dies ist unter Nr. 11 563 des Prokurenregisters eingetragen.
ie dem Hermann Bach für die vorgenannte
Aktiengesellschaft ertheilte Prokura ist erloschen und ist deren Löschung unter Nr. 8976 des Prokuren⸗
registers erfolgt. 8n unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: palte 1. Laufende Nummer: 16 295. Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Wilhelm Lönholdt⸗Feuerungs⸗Gesellschaft mit beschränkter Ha ö.
Spalte 3. Füß der Gesellschaft: Berlin.
Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertrag datiert vom 28. April 1896, ein Nachtrag zu demselben vom 29. Mai 1896.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Unternehmungen auf dem Gebiet der Feuerungs⸗ technik: insbesondere die Ausnützung und Verwerthung der dem Architekten Wilhelm Lönholdt ertheilten, sowie von demselben nachgesuchten oder nachzu⸗ 2- ne. deutschen und ausländischen Patente, Ge⸗
rauchsmuster und Waarenzeichen.
Das Stammkapital beträgt 100 000 ℳ 8
Auf das Stammkapital werden — und zwar von dem Gesellschafter Architekten Wilhelm Lönholdt zu Berlin 75 % Antheil, von dem Gesellschafter Albert Heinemann 25 % Antheil — folgende ertheilte bez. angemeldete Patente eingebracht.
a. Deutsche Reichspatente.
1) Nr. 49 596: Feuerung mit Verbrennungs⸗ kammern vom 3. März 1889, läuft bis 2. März 1904,
2) Nr. 77 854: Korbrost aus mehreren Gliedern bestehenden Stäben vom 28. März 1894 bis 27. März 1909, 1
3) Nr. 71 897: Feuerung für L komotivkessel vom 18. März 1893 bis 17. März 1908,
3 a.— c. Zusatzpatente I—III zu Nr. 71 897 gleichfalls bis 17. März 1908,
4) Nr. 74 753: Verfahren zur Gewinnung von Frhbesenas vom 6. Oktober 1892 bis 5. Oktober
5) Nr. 72 069: Heizapparat beziehungsweise Zimmerofen mit Generator⸗Feuerung vom 21. De⸗ zember 1892,
6) Pyroment, neu und bereits ertheilt. Dazu Waarenzeichen Nr. 14 031 vom 20. Februar 1896 und Nr. 14 902 vom 19. März 1896,
7) Nr. 83 366: Ofen mit wechselbarer Feuerung vom 18. Januar 1895 bis 17. Januar 1910,
8) D. R.⸗P. ausliegend und wird ertheilt: aus⸗ ,. Vor⸗ und Unterfeuerung vom 23. April
5,
9) angemeldet: D. R.⸗P. Generator⸗Gas⸗Feue⸗ rung für Herde,
10) angemeldet: D. R.⸗P. Generator⸗Kessel⸗ feuerung mit durchschlagender Flamme,
11) angemeldet: D. R.⸗P. Generator⸗Gas⸗Feue⸗ rung für Darren,
„12) wird neu angemeldet: D. R.⸗P. Anzündlampe für Lokomotiven. b. Ausländische Patente.
1) Für Oesterreich Nr. 45/4556 vom 29. Novem⸗ ber 1895 bis 28. November 1910,
2) für Ungarn Nr. 3437 vom 19. August 1895 bis 18. August 1910,
3) für Belgien Nr. 116 968 vom 13. August 1895 bis 12. Auguft 1915,
4) für England Nr. 15 291 — 95 vom 14. August 1895 bis 13. August 1909,
sämmtlich Generator⸗Kammer⸗Feuerung für Loko⸗ motiven, Schiffskessel, Dampfkessel und dergleichen.
Der Werth der Lönholdt'schen Einlage ist auf 15 000 ℳ, der der Heinemann'’schen 9 5000 ℳ festgesegt worden.
eschäftsführer sind: 1) der Architekt Wilhelm Lönholdt zu Berlin, 2) der Kaufmann George Lichtheim zu Berlin.
Berlin, den 5. Juni 1896.
Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 89.
Berlin. Handelsregister [16739] des Föntglichen Amtsgerichts I zu Berlin. Laut Verfügung vom 5. Juni 1896 ist am selben ge Folgendes vermerkt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 14 169, woselbst die Handelsgesellschaft: Kühnlein 4& Seuff
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗
getragen: Die offene Handelsgesellschaft ist durch den Tod des Gesellschafters Edwin Senff aufgelöst. Der Kaufmann Paul Kühnlein zu Berlin setzt das Geschäft unter unveränderter Firma fort. v Nr. 28 372 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 28 372 die Firma: ühnlein & Seuff mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der “ Paul Kühnlein zu Berlin eingetragen worden. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 14 601, woselbst die Shae Berliner Verbandstoff Fabrik Wcoitscheck & Geutz mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Der Kaufmann Emil Gentz zu Berlin ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden.
Der Kaufmann Gustav Schmidt zu Schöne⸗ berg ist am 15. Mai 1896 als Handelsgesell⸗ schafter eingetreten.
ur Vertretung sind beide Gesellschafter ge⸗ meinsam befugt.
Die Firma ist in
Berliner Verbandstoff wa⸗ “ Woitscheck & Schmidt geändert.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 15 534, woselbst die Handelsgesellschaft: Poppe, Seuff & Haesler mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ setragen: Die Gesellschaft hat den Sitz nach Schöne⸗ berg verlegt. Die Gesellschafter der hierselbst am 1. Juni 1896 begründeten offenen Handelsgesellschaft: sind Knaak & Co. ab.
der Kaufmann Rudolf Hoeninghaus und die verehelichte Knaak, Marie, geborene Paegelow, beide zu Berlin. Dies ist unter Nr. 16 287 des Gesellshaftsregisters üee worden. em Waffenfabrikanten Georg Knaak zu Berlin ist für die letztgenannte Gesellschaft Prokura er⸗ theilt, und ist dieselbe unter Nr. 11 560 des Pro⸗ kurenregisters eingetragen worden. Die Gesellschafter der hierselbst am 18. März 1895 begründeten offenen Handelsgesellschaft: Adamietz & Wurm sind die Kaufleute: 8 8 5 Adamietz und Robert Wurm, beide zu Berlin. Dies ist unter Nr. 16 288 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden. Die Gesellschafter der hierselbst am 1. Mai 1896 begründeten offenen Handelsgesellschaft: sind W. Kohlmeyer & Co. nd:
Schneidermeister Wilhelm Kohlmeyer und Fräulein Auguste Heinbucher, beide zu Berlin. Zur Vertretung ist nur der Gesellschafter Kohl⸗ meyer befugt. Dies ist unter Nr. 16 289 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. ie Gesellschafter der hierselbst am 20. Mai 1896 begründeten offenen Handelsgesellschaft: Teschner & Lüderitz sind die Kaufleute: Erdmann Teschner und 8 Walter Lüderitz, beide zu Berlin. Dies ist unter Nr. 16 291 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. ie Gesellschafter der hierselbst am 1. Mai 1896 begründeten offenen Handelsgesellschaft: Montag & Schaeffer sind die Spediteure: Bernhard Montag und Adolph Schaeffer, beide zu Berlin. v“ Dies ist unter Nr. 16 292 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. ie Gesellschafter der hierselbst am 1. Januar 1896 begründeten offenen Handelsgesellschaft: sind A. Sontheim & Co. nd:
Frn Pogpß Sontheim und baufmann Carl Pick, b 8 beide zu Berlin. 8 8 Dies ist unter Nr. 16 293 des Gesellschafts⸗ registers g een worden. Die e-8 schafter der hierselbst am 1. Oktober 1891 begründeten offenen Handelsgesellschaft Schiele & Oppermaunn sind die Möbelfabrikanten: 8 8 Christoph Franz Carl Schiele und g Andreas Heinrich Albert Oppermann‧, beide zu Berlin. 1I1 Dies ist unter Nr. 16 294 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. In unser Firmenregister ist unter Nr. 18 752, wo⸗
selbst die Firma:
Carl Kühne mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Die Kaufleute Hermann Carl Wilhelm Kühne und Heinrich Paul Carl Kühne, beide zu Berlin, sind in das Handelsgeschäft der Wittwe En Kühne, geborenen Reichert, zu Berlin als
n esellschafter eingetreten und es ist die
serdurch entstandene, die unveränderte Firma führende Handelsgesellschaft unter Nr. 16 286 des Gesellschaftsregisters eingetragen.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 16 286 die Handelsgesellschaft:
Carl Kühne mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Ge⸗ sellschafter die drei Vorgenannten eingetragen worden.
Die Gesellschaft hat am 12. Mai 1896 begonnen.
Die Prokura des Hermann Carl Wilhelm Kühne für die erstbezeichnete Einzelfirma ist erloschen und ist deren Löschung unter Nr. 7447 des Prokuren⸗ registers erfolgt.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 27 162 woselbst die Firma:
Hugo Stangen’s Reisebureau 86 dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ agen:
„Der Kaufmann Paul Mühling zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Hugo Stangen zu Charlottenburg als Gesellschafter eingetreten und die, die unveränderte Firma führende offene Handelsgesellschaft Nr. 16 290 Gesellschaftsregisters eingetragen.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter
Nr. 16 290 die Handelsgesellschaft:
Hugo Stangen’s Reisebureau mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Ge⸗ serschefter die beiden Vorgenannten eingetragen worden.
Die Vv hat am 1. Mai 1896 begonnen.
n unser Firmenregister ist unter Nr. 28 303, woselbst die Firma: 8 M. Schneider 5 dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ agen:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Julius Haack zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt. Vergleiche Nr. 28 376.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 28 376 die Firma:
M. Schneider mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der “ Kulius Haack zu Berlin eingetragen worden.
In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin: 8 8 unter Nr. 28 373 die Firma: 3
M. Bart 8 und als deren Inhaber der Tischlermeister Moritz Barth zu Kolonie Grunewald, —
unter Nr. 28 374 die Firma:
H. Hörning und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Friß Huge Hörning zu Berlin,
unter Nr. 28 375 die Firma:
Barbarossa Apotheke A. Kittel
und als deren Inhaber der Apotheker Alexander
Kittel zu Berlin, unter Nr. 28 377 die Firma:
H. Spannuth
und als deren Inhaberin Frau Auguste Krecker,
verwittwet gewesene Cpannutk, geborene Fleischer, zu Berlin, unter Nr. 28 378 die Firma:
C. Reinhardt und als deren Inhaberin Fräulein Clara Rein⸗ hardt zu Berlin,
unter Nr. 28 379 die Firma:
Frida Wagen und als deren Inhaberin Fräulein Frida Wagen zu Berlin,
unter Nr. 28 380 die Firma:
J. Schlesinger und als deren Inhaber der Kaufmann Julius Isidor Schlesinger zu Berlin, eg⸗ unter Nr. 28 381 die Firma:
Hermann Siewerth Weinhandlung
Hötel Thüringer Hof und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Siewerth zu Berlin eingetragen worden. er Kaufmann Emanuel Bergmann zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma:
E. Bergmann vorm. Leo Oberwarth Nachf. bestehendes Handelsgeschäft (Firmenregister Nr. 17 305) den Kaufleuten Friedrich Oswald Waegner und Heimann Bergmann, beide zu Berlin, Kollektiv⸗ prokura ertheilt, und ist dieselbe unter Nr. 11 561
des Prokurenregisters vngeragen worden.
Firmenregister Nr. 27 361 die Firma: C. Wolfram & Co.
Berlin, den 5. Juni 1896. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 90.
Berncastel. 116446] In unser Firmenregister ist unter Nr. 141 die Firma Carl Steigerwald Sohn zu Mülheim a. d. Mosel und als deren Inhaber der Kauf⸗ * Christian Steigerwald daselbst eingetragen worden. 8 Saa Berncastel, den 5. Juni 1896. Koönigliches Amtsgericht. I.
8*
Bischofsburg. Handelsregister. In dem Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist bei Nr. 41, 2 die Firma „Otto Carins uh. Emil Danielezig eingetragen steht, Folgendes eingetragen worden: as Pandel eeschäft ist auf den geezhgen Otto Hummel übergegangen, der es unter der Firma:
1 „Otto Carius, uh. Otto Hdummel“ fortsetzt. (Vergl. Nr. 43 des Firmenregisters.) 18181 zufolge Verfügung vom 2. am 3. Juni
und unter Nr. 43 (früher Nr. 41):
Spalte 2. Bezeichnung des Firmeninhabers: Seifenfabrikant Otto 8ee;
Spalte 3. Ort der Niederlassung: Bischofsburg.
Spalte 4. Bezeichnung der Firma: Otio Carins Inh. Otto Hummel.
Spalte 5. v Iehen zufolge Verfügung vom 2. am 3. Juni 1896. 1
Bischofsburg, den 3. Juni 1896.
Königliches Amtsgericht.
Bischofsburg. Handelsregister. 16447] „In dem Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist unter Nr. 44 die Firma E. Danielczik und als deren Inhaber der Droguenhändler Emil Daniel⸗ czik in Bischofsburg eingetragen. 88 Bischofsburg, den 3. Juni 1896. Königliches Amtsgerichht.
11“X“
n das bei dem unterzeichneten Gericht geführte
C elasftbetg ger ist bei 88
Aktiengesellschaft: „Silesia“, Verein chemischer Fabriken,
heute Nachstehendes eingetragen worden:
Spalte 4. Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 13. April 1896 sind die §§ 3 und 22 des Statuts vom 8. Januar 1872 dahin abgeändert:
a. Der den Gegenstand des Unternehmens be⸗ treffende § 3 erhält den Zusatz: Auch andere gewerb vF oder Betheiligungen daran sin gestattet.
b. Die nach § 22 Nr. 6 des Statuts dem Auf sichtsrath zustehende Befugniß zur Errichtung von
weigniederlassungen und Kommanditen auf Vor schlag des Vorstands ist durch den Zusatz erweitert „sowie Betheiligung an anderen gewerblichen Unter I Ige Berft 30. M. ingetragen zufolge Verfügung vom 30. Ma
1 1896.
1896 am 30. Ma Bolkenhain, den 30. Mai 1896. 8 Königliches Amtsgericht.
Borbeck. Handelsregister [16449 des Königlichen Amtsgerichts zu Borbeck. In unser Firmenregister ist unter Nr. 46 die
Firma August Dörrenberg zu Berge⸗Borbeck
und als deren Inhaber die Wittwe Kaufmann August
Dörrenberg, Elisabeth 88 Hänchen, zu Berge⸗
Borbeck am 31. Mai 189 eingetragen.
Braunfels. [16450 Feet⸗ ist in dem eEr senlcheftareaifte⸗ unter Nr. 6 woselbst die Aktiengesellschaft Buderns’sche Eisen
[16258] 5, betreffend die 1
werke zu Gießen eingetragen steht, sowie in dem
Prokurenregister unter genannten Gesellschaft dem Ernst Stuhl zu Gießen ertheilte Prokura eingetragen steht, die Aufhebung der Zweigniederlassung Georgshütte bei Burgsolms vöe. worden. 1 raunfels, den 5. Juni 1896. Königliches Amtsgericht. n dos Handelgregister ist eingetr Seen n ndelsregister ist eingetragen dens d. Fam Füeas Emst Cmil Frese b . e, Bremen: Ernst Em e hat das gFeals durch Vertrag erworben und führt es nach Uebernahme der Aktiva und Pas seit dem 3. Juni 1896 für seine Rechnung unter unveränderter Firma fort.
sa S;- Haucke, Bremen: An Heinrich Müller ist am 1. Juni dergestalt eine Kollektivprokura ertheilt worden, daß er eessaefen⸗ mit dem bisherigen Kollektivprokuristen Rudolf Falcke für die Firma zeichnet.
Ph. Ickler, Bremen: Am 1. Juni 1896 ist die Firma erloschen.
E. Störck, Bremen: Am 31. Dezember 1895 ist die Firma erloschen.
Rud. Teichmann & Cle, Bremen, als Fneig. niederlassung der in Ham unter gleicher Firma bestehenden Hauptniederlassung: Inhaber die Kaufleute in Hamburg Karl Caesar Rudolph Teichmann und Martin Meyer. Letzterem, der minderjährig ist, hat der Vater Louis Meyer die Einwilligung zum Geschäftsbetrieb ertheilt.
Vogts & Co., Bremen: Offene dels⸗
esellschaft, errichtet am 30. Mai 1896. In⸗ aber der Kaufmann in Bremen Franz Maria Paul Vogts und dessen mit ihm in Güter⸗ eemeinschaft unter Beschränkung lebende Ehe⸗ au, Clara Auguste, geb. Wallis -ee ihr Ebemann die Einwilligung zum Mitbetrieb des Geschäfts ertheilt hat.
Union Internationale, Compagnie d'Assurancen, Actiengesellschaft, mit Sitz in Ant en, gegründet am 4. und re⸗ gistriert am 12. November 1895. Ihre Dauer ist auf 30 Jahre bestimmt. Gegenstand des Unternehmens ist Versicherung und Rückver⸗
cherung, umfassend See⸗, Fgs. Land⸗ und
aloren⸗Versicherung und alle damit in Ver⸗ bindung stehenden. Das Aktienkapital beträgt 5 Mill. Francs, eingetheilt in 5000 Aktien à 1000 Francs. Dasselbe ist — net. Die Aktien sind bis zu ihrer vollen Einzahlung Namenaktien.
Die Gesellschaft wird von einem aus mindestens 7 und höchstens 12 von der Gen.⸗Vers. zu er⸗ nennenden Mitgliedern bestehenden
r. 11, woselbst die von der
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