1171932

Laut § 8 der Festsetzungen findet am Montag, den 6. Juli 1896, Vormittags 10 Uhr, im Geschäftslokal der Elbinger Aktien⸗Gesellschaft für Leinen⸗Industrie zu Elbing die Ausloosung der Prioritäts⸗Obligationen statt.

Elbing, den 9. Juni 1896.

Elbinger Aktien⸗Gesellschaft für Leinen⸗Industrie. Eugen Krügel. C. Regenspurger.

[17229] Zuckerfabrik Brühl. Einladung zur m Hotel Belvedore zu B Tagesordnung:

Feststellung des 10. Juni 1896.

Komp, Vorsitzender.

——

Generalversammlun reitag, den 26. Juni ve rerx Für II. vr.

u übenpreises pro 1895/96. e

Der vffch rze⸗ der Zuckerfabrik Brühl.

auf

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. b.

Keine.

8) Niederlassung r. von 8 Rechtsanwälten. [17162]

In die beim hiesigen Amtsgerichte geführte Liste der Rechtsanwalte ist eingetragen der bisherige Gerichts⸗Assessor Wolfgang Schultz. — Wohnort

Haspe. . den 6. Juni 1896. Königliches Amtsgericht.

[17161] Bekaunntmachung.

Der Name des in der Liste der bei dem hiesigen Königlichen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwalte eingetragenen Rechtsanwalts Dr. jur. Laurentius Koehler ist heute gelöscht worden.

Köln, den 6. Juni 1896.

Der Landgerichts⸗Präsident: Lützeler.

9) Bank⸗Ausweise.

[17205] Wochen⸗Uebersicht

der Bayerischen Notenbank — vom 6. Juni 1899.

Activa. Metallbestand . . ... Bestand an Reichskassenscheinen. Roten anderer Banken. Wechseln . ..

Lombard⸗Forderungen Effekten . . . .. sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital der 8 mlaufenden Noten er ag der umlaufend 816“ Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeite.. . . . . 82 ng 1S gerbindlichkeiten .. . — Die sonstigen Passivrva . . . 2 763 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande ahlbaren eer grn Se; ℳ 975 915 09. Bayerische Notenbank. Die Direktion.

— —— —

ℳ 32 657 000 81 000 3 488 000 42 152 000

gebundenen

1172072)

8 der 8 Württembergischen Notenbank

am 7. Juni 1896.

Activa.

Metallbestand. Reichskassenscheine. b Noten anderer Banken . Wechselbestand... . ombardforderungen.

Sonstige Aktivra. . Passiva.

Grundkapital Reservefonds “ Umlaufende Noten ... Füolich Füctoe Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten.. . 146 700— Sonstige Passiraa „ 1 e Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im viui zahlbaren Wechleln ℳ 996 306.59.

Z8A“ der Badischen Bank

am 7. Juni 1896. Activa.

— —

9 393 825 205 790

1 923 500 20 073 075 1 299 400 8 430 556 398

9 000 000 790 81 21 249 700 1 863 900

[17206]

4 — 17 5 11 6

. 89 82

führer

Monats⸗Uebersich

ultimo Mai 1896. — Activa.

üc d.

bontokorrent⸗Forderungen gegen Sicherhei Grundstücks⸗ und diverse ausstehende Forderungen

Depositen⸗ und Giro⸗Konto Guthaben von Privatpersonen Görlitz, den 31. Mai 1896.

f̃fͤr die Preußische Wberlausitz.

der Commnnalstündischen Hank für die Preußische Oberlausitz

ℳ 239,656.— r„ 4,064,601.— 892,980.—

„ 15,960,345.— 402,229.—

Stammkapital (§ 4 des Statuts) ℳ 4,500,000.— Reserve⸗Fonds 1I11“

. 3703,047.— „12,098,018.,—

Communalständische Bank

8

8

— 8

8

machungen.

[16349] Bekauntmachung. beschränkter Haftung, ist durch Beschluß der 8,f vom 21. 1 uflösung am 23. Mai d. en Königlichen Amtsgerichts eingetragen

vFenigea a geschieht durch die bisherigen Geschäfte⸗

Gemäßheit des § 65 Abs. 2 des Gesetzes vom aften mit be⸗

In 20. April 1892, betreffend die Gesull schränkter ftung, werden alle Per onen, gegen die

mit beschränkter Haftung, Ansprüche zu glauben, aufgefordert, sich bei derfelben zu Hildesheim, den 6. Juni 1896.

n t mit beschränkter -rerna ee

KSn

enstein.

—-õ

[16910

der Kaiserin und Königin sind aus den statut in diesem Jahre zur der Stiftung „Fvauentrost“ un einigten Sammlung „Franendank“ Beihilfen gewährt worden:

arme S he“ 2) dem bayarischen Verein zu Regen für die 1e- 2 e 9 He 3) dem bayerischen Verein zu Himmels⸗ kron sür die Kinderbewahranstalt Marienheim 8 1 4) dem bayerischen Verein zu Oberviech⸗ tach für allgemeine Zwecke .. . . 5) dem sächsischen Alberwerein zur Unter⸗ stütun der Kosten für Badeluren einer Pflegeschwestern. 6) dem badischen Frauenverein zu Brog⸗ gingen für die Kleinkinderschule 7) dem badischen Frauenverein zu Her⸗ tingen für Krankenpfle

Weimar — 9) dem Sachsen⸗Weimarschen Verein zu Stützerbach für d. Kinderbewahranstalt 10) dem Verbande der Vatexrländtschen

urg für das Mutter⸗ und Kranken stadt⸗Eberswalde

Vaterländischen Frauenvereins 11) zu Inowrazlaw für die Haushaltungs⸗

ule a. v 9 12) 8 Marburg (Hessen) für die Diako⸗ nissenstatio 13) zu Fulda (Hessen) für Krankenpflege in der evangelischen Gemeinde ... 14) 8 wdng; a. W. für allgemeine ereinszwecke 15) zu Neurode (Schlesien) für die Haus⸗

= 4 352 951 38 815

63 800

19 930 989 749 670 136 090

1 789 926 27 062 242

Fetanbefeng, 8 2 Reiichskassenscheine. Roten anderer Banken. Wechselbestand.. . Lombard⸗Forderungen

6 Effette... Sonstige Aktiva

79 54 58

03 7

haltungsschule 16 8

zu Dobrilugk für Krankenpflege.. zu Kirchhain für die Krankenanstalt

18) zu Berleburg (Westfalen) für das Krankenhaus

19) zu Sandow für das Siechenhaus zusammen

„Frauentrost“ wird dies hiermit veröffentl Dresden, den 11. Juni 1896. Der Vorsitzende

Passiva.—

Grundlapital 111“ zae tefervefondd-8 .. Umlaufende Noten .. Fäolich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene Verhindlichkeiten .. . Sonstige Passiva. 8

8 .

der Stiftung „Frauentroft“:

[79620] Empfehlen unsere selbstgekelterten

Ahr⸗Rothweine

die Waare nicht

Diie weiter begebenen, noch nicht

sollte, dieselbe auf unsere Kosten zurückzun

Wechsel betragen ℳ 1 528 664,73.

Proben En und franko. Gebrüder

10) Vers hiedent Bekannt⸗

Die Hildesheimer Hypothekenbank, Gesellschaft mit

illdesheimer Hypothekenbank, Gesellschaft

Hildesheimer Hypothekenbank,

Mit Allerhöchster Genehmigung Ihrer Majestät eertheilung gelangenden Zinsen der damit ver⸗ nachftehende

dem bayer rauen⸗Verein zu Vilshofen für 1) Sen. e71s seet Zusbofsg n.

e 1 8) dem Sach inarschen Verein für 1 die Füahletewatranlate in Obere-⸗

Freiedenhe in der Prohinz Brandenn— haus Auguste⸗Victoria⸗Heim in Neu—

den Zweigvereinen des preußischen “

Auf Grund des § 7 der Urkunde über die Stiftung

ddes Ausschusses für die Verwaltung r. Hassel, Geheimer Regierungs⸗Rath.

arantiert rein v. 90 Pfg. an pr. Liter, in Ge⸗ e von 17 Liter an Und erklären uns bereit, falls ur frößten Zufriedenheit ausfallen

oth, Ahrweiler 37.

8

Gesell⸗

Mai d. Js. aufgelöst und die 2) Prämien ⸗Einnahme Js. in das Handelsreg ister 9¼

Die

welche

aben melden.

i. L.

en mäßig

130 „

125 „

500 „

150 „ 125 „

“ 2

250 „ 250 „ 200 „ 200 „ 150 ‧„ 150 „

150 „ 150 „

4385 ℳ icht.

8

ehmen.

[12220]

„Fides“ Erste

d. 58 Vormittags 11 Uhr,

eingeladen. Tagesordun

dem 2) Bericht der Prüfun

23 4) b

1896 5) Gesch

§ 23 des Statuts.

Fena

ihren Abstimmungen

Einnahme.

Feuerv

Neutsche Cantions- Allgemeine Verschernugs⸗Anstalk in Berlin.

Gemäß der Bestimmungen unseres Statuts (§ 11 und folgende) werden unsere Mitgli

Inhaber der Sicherheitssonds⸗Antheilscheine hierdurch zu der am Montag, den 29. Juni

eder

und

und die

in unserem Ge⸗

schäftslokale zu Berlin, Dorotheenstraße 46 I, abzu⸗ haltenden ordentlichen Generalversammlung

ug: 1) Vorlage des Beschäftsberschts pro 1895 mit Antrage auf Entlastung.

C“ 3) Wahl von Mitgliedern des Aussichtsraths

der Prüfungs⸗Aborbnung für das Jahr 19 des Statuts. ittheilungen.

Zur Theilnahme an der Generalversammlun nd alle Antheilschein⸗Inhaber und diejenigen volljährigen Mitglieder berechtigt, welche bereits seit mindestens einem halben Jahre und mit wenigstens ℳ 1500 versichert, und welche nicht Angestellte oder Agenten der Gesellschaft sind. Diejenigen Mitglieder, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, haben ihr Er⸗

und

scheinen spätestenun’ 49 Stunden vor

anzumelden, und ihre Stimmberechtigung durch Vorzeigung ihrer letzten Beitrags⸗Quittung -e wor uf der Berechtigte eine Ein⸗ trittskarte erhält. Berlin, den 13. Mai 1396. Für den Aufsichtsrath: Hobrecht, Versitzender.

“

8

(171900

schaft in Frankfurt a/ M.

I. Der Versicherungs bestand Ende 1895 war folgender: S Policen: Versichertes Kapi tal: Versicherte Rente: 17 437 67 659 037 ℳ — ₰ 248 229 ℳ — ₰ Die Prämien⸗Einnahrne einschließlich der Rentenkaufgelder betrug ! 561 063 ℳ 98 ₰. Auf das Königraich Pre ußen kommen von dem Versicheruagsbestand Ende 18,95: Policen: Versichertes Kapite il: Versicherte Rente: 8955 33 594 612 ℳ —. ₰ 155 649 ℳ — ₰ und von der Prämien⸗Einnahnne 1 308 334 ℳ 51 ₰.

II. Rechnungs⸗Abschluß und Bilan hich III. Beilage zu Nr. 121 det Deutschen Reichs⸗ und Königlich Puaustischen Staats⸗Anzeigers vom 21. Mai 1896. “

38*

ersiche

Helbvetia rungs⸗Gese Dreiunddreißigster Rechnungsabschluß die Operationen vom 1. Januar bis 31. Dezember 1895. Gewinn- und Verlust-Rechnung.

J16“

St. Gallen.

schaft in

“

Ausgabe.

ℳ

1) Ueberträge aus dem

Vorjahre:

a. Prämienreserve..

b. Schadenreserve..

c. sonstige (Saldo aus 1894)

1 500 679 290 666

11 078

ℳ

abzüglich der Ristorni 3) Nebenleistungen der Versicherten an die Gesellschaft (Police⸗ “ 4) a. Zinsen b. Nileneerträͤgs 6“ 5) Kursgewinn aus ver⸗ kauften Werthpapieren 6) Sanstige Einnahmen: a. Aktien ⸗Ueber⸗ ““ tragungs⸗Gebühren) b. Entnahme aus dem Konto für gemein⸗ nützige Zwecke..

243 373 6 720

5,32

3

SeKFe ern e.

1 802 424

IINENIII Bilanz.

1 711

8 397

250 098 ,80%

03

—

E161

1) Schäden, einschließ⸗ lich Kosten aus dem Vorjahre:

a. gezahlt..

b. zurückgestellt.. 2) Schäden, einschließl. Kosten, i. Rechnungs⸗ des ück⸗

135 396,41 X7¹283 69, 162 680

b

jahre, abzügli Antheils der versicherer: a. gezahlt b. zurückgestellt .. 3) Rückversicherungs⸗ rämien 4) Provisionen, abzüg⸗ lich des von den Rück⸗ versicherern erstatte⸗ ten Antheils .. 5) Steuern und öffent⸗

1 704 342

2 554 413

405 355

8

liche Abgaben.. 6) Verwaltungskosten. 7) FreiwilligeLeistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das Feuerlösch⸗ wesen, ohne Einschluß der aus Anlaß von Brandschäden bezahl⸗ ten Gratifikationen. 8) Abschreivungen auf Grund bestz . .. .... 9) Kursverluste auf Werthpapiere.. 10) Prämien⸗Ueberträge 11) Sonstige Reserven. 12) Sonstige Ausgaben 13) Ueberschuß und dessen Verwendung:

1) an den Kapital⸗ reservefonds..

2) Tantiomen..

3) an die Aktionäre

4) andie Versicherten

5) andere Verwen⸗ dungen:

a. an den Hilfsfonds für Angestellte der Gesellschat..

b. an wohlthätige u. gemeinnützige W11““

c. an Vortrag auf

neue Rechnung.

68 571 379 2109

I11“

5 529 1⁷ 4 000

19 88270 1 540 42530

7 418 57 Passivz.

1) Garantiescheine der Aktio⸗ näre . 2) Hypothekenfreier Grundbesitz 3) Hypotheken⸗ und Grund⸗ schuldforderungen.. 8 Darlehen auf Werthpapiere 5) Werthpapiere, höchstens nach dem Einkaufspreise für im Rechnungsjahr erwor⸗ bene, bezw. nach dem letzten Bilanzwerthe, aber nicht höher als zum Kurswerthe am Schlusse des Rechnungs⸗ ahres 6) lce; ze Hanihusern 7) Guthaben bei Bankhäusern 8) Guthaben bei andern Ver⸗ sicherungsgesellschaften.. 9 Fieseg. orderungen.. 10) Ausstände bei General⸗ agenten bezw. Agenten.. 11) Rückstände der Versicherten

12) Baare Kassa. . . 13) Inpentar und Drucksachen

*

ö“

3 421 037 852 480 211 513

230 145 88 108

468 245 1 045 25,552

1 1 3

7)

56 48 39

52 39 04 92 40

9 9

14) Sonstige Aktirva...

9 St. Gallen, den 8 18 er Verwaltun Haltmayer,

8

14 227 309

brath. heästbene

51

April 1896.

rankfurt a. M. den 8. Juni 1896.

Der Oesevambeve Fahst⸗ für Preußen

8 4

Jla. von

10)

ℳ * 8 000 000- 1 962 6658

2₰ Aktien⸗Kapital Kapital⸗Reservefonds Spezialreserve: a. Rückversicherungsfonds.] 898 625 8 4— b. Steuerreserve. 31 821/98 930 4478

Schadenreserve . 389 181 9 rämien⸗Ueberträge .. . [1 540 425 Gewinnreserve der Ver⸗ bbö1 Guthaben anderer Versiche -6.8 rungsanstalten bezwedritter 1 anstalten 526 857 7 797

b. von Agenten 88 c. anderer Kreditoren .. 46 411

Baarkautionen .... Sonstige Passiva: a. Hilfgfonds für Angestellte

der Beseelsan e b. Konto für gemeinnützige

T.*“ Ueberschuß .. . .

207 093 12 805

8 8 Direktor: Großmann.

Zeyer.

derselben im Ges chäftölokale der Ge sen gimn

8 8 “ Frankfurter Lebens Verstcherungs⸗Gesell.

Anzjzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

11.

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi

138.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus de d ls. Feee hea enthalten sind, Fhachangen in ec hecbe n b

Central⸗Handels⸗Register für

andels⸗Register für das Deutsche Reich k d ⸗2 1 o1—

bezogen werden.

Belkanntmachungen der deutschen Ei

Das Central⸗ Berlin auch durch die

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 138 A. und 138 B. ausgegeben.

Vierte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 11. Juni

chen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

senschafts⸗ Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Blatt unter dem Tite

rif, und Fahrplan⸗

das Deutsche Reich. „r 1884

Das Central⸗Handels⸗Rezister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

In

Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — SreeSe für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Patente.

Für die angegebenen Gegenstände haben genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗

meldung ist einstweilen gegen unbefugte eschützt. Flafse. 3. Sch. 11 398. Kleiderraffer. —

Schmitt, geb. Boursée, Charlottenburg, Bay⸗

reutherstr. 18. 3. 3. 96.

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11. S. 8857.

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8 12. 9

12. O. 2287. Verfahren zur Ueberfü

1

4

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. 14, E. 4789. Luckenwalde,

8 .

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e an Pappenscheren nach

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ar Fried⸗ ; Vertr.:

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20. Sch. 11 221. Schutzwagen für Straßen⸗ bahnwagen. — Jacob Leopold Schuman, Kings⸗ bridge, State of New⸗York, V. St. A.; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. 18. 12.95.

22. A. 4292. Verfahren zur Darstellung von direkt färbenden Polyazofarbstoffen aus primären Disazofarbstoffen; Zus. z. Pat. 84 390. — Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin S0., An der Treptower Brücke. 10. 4. 95.

22. C. 5951. Verfahren zur Darstellung von

olyazofarbstoffen aus -Amidonaphtolsulfosäure; us. z. Pat. 86 110. — Leopold Cassella & o., Frankfurt a. M. 20. 1. 96.

22. F. 5882. Verfahren zur Darstellung neuer sekundärer Disazofarbstoffe; Zus. z. Pat. 61 707.

Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer K Co., Elberfeld. 18. 2. 92.

22. F. 8774. Verfahren zur Darstellung blauer bis violetter Wollfarbstoffe. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 4. 1. 96.

24. F. 8782. Heizapparat. — Louis Ernest Fraipont, Paris, 167 Avenue de Versailles; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. 1. 96.

24. K. 12 482. Geschlossene Feuerung. — Victor Karavodin, St. Petersburg, Stoliarny Pereulok 5 — 19; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 9. 5. 95.

24. M. 12 283. Petroleumofen. — John Joseph Montgomery, Oatkland, County of Alameda, Kalifornien; Vertr.: -„ Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. 11. 11. 95.

24. V. 2588. Funkenfänger. — A. Volk⸗ hausen, Hamburg, Hafenstr. 93. 24. 2. 96.

24. W. 11 716. Vorrichtung zur Rauchver⸗ brennung. — Carl Wenigmann, Köln⸗Linden⸗ thal, Herderstr. 6. 23. 3. 96.

25. R. 10 072. Franzendrehmaschine. — Max Nichter, Vallendar a. Rh. 7. 2. 96.

34. B. 17 120. Ein Gurtenhalter. — Ludwig Becker, Frankfurt a. M., Eckenheimer⸗Land⸗ straße 42. 11. 1. 95.

34. C. 5799. Vorrichtung zum selbthätigen Begießen von Braten. — C. E. Cole, 10 Elm Road, Camden Sown, London NW.; Vertr.: 8 Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26.

34. M. 12 446. Maschine zum Reinigen und Wichsen von Schuhwerk. Lydia Müller, Landau, Pfalz, Industriestr. 2. 1. 96.

34. M. 12 670. Lösbarer Verschluß zum Fest⸗ halten von Henkeln u. dgl. an Gefäßen. — Ge⸗ H 8 Mühlhäuser, Göppingen, Württ.

34. M. 12 729. Behälter für flüssiges Leder⸗ putzmittel u. dgl. C. M. Müller & Co., Berlin SW., Beuthstr. 14. 1. 4. 96. 35. 2 15 857. Flaschenzug mit Stahl⸗ oder Seilband statt Lastkette. olub, Wein⸗ berge⸗Prag; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max “ Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 36. B. 2550. Flüssigkeitserhitzer. — A. Voß sen., Sarstedt. 12. 12. 95. * 6 36. .11 403. Füllschachtofen mit gewelltem Mantel. Otto Wehner, Hochofenwerk Ueckingen, Lothr. 30. 11. 95. 36. W. 11 580. Pestägetnebite. Carl Wenzel, Frankfurt a. M., 8 12. 3. 2. 96. 42. B. 18 285. Elektrischer Feg — Berliner Kunstdruck⸗ und Verlags⸗An⸗ stalt, vormals A. & C. Kaufmann, Ber⸗ lin NW., Schiffbauerdamm 42/5, u. Julius Mohs, Brandenburg a. H. 4. 11. 95. 42. B. 18 823. Augengläser mit saugartig wirkender Festhaltung durch Gumminäpfchen. Charles John Bailey, Boston, Nr. 22 Boylston Street, Massachusetts, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 9. 3. 96. 42. K. 13 352. Entfernungsmesser mit Hilfs⸗ vorrichtung zur Bestimmung des Brechungsfehlers des beobachtenden Auges. — Gottlieb Kimmich, Eßlingen, Mittlere Beutau 9. 24. 10. 95. 42. L. 10 007. Dampfmengemesser. — Julius Lindenheim, Berlin, Kövenickerstr. 110.

29. 11. 95. 42. W. 11 435. Selbstkassierende Wasch⸗ Leopold Wahl, München.

vorrichtung. —

12. 12. 95.

44. M. 12 789. Streichholz⸗Anzünder und erae — Jos. Möser, Ebersbach i. Sachsen.

45. Sch. 11 455. Streustroh⸗ Schneidmaschine

mit Scheibenmessern. — August Schwanhold,

Fittingsdorf b. Buer, Bez. Oenabrück. 25. 3. 96.

45. Sch. 11 512. Maschinenpflug nach dem

Einmaschinensystem mit elektrischer Arbeits⸗

übertragung von der Dampfpflug⸗Lokomotive

auf den Ankerwagen. — Franz Schulte, Magde⸗

burg, Harsdorferstr. 6. 15. 4. 96.

„W. 11 780. Nachgiebiger Dreschkorb für

Dreschmaschinen. — H. Wellmann, Linden b.

Hannover. 15. 2. 96.

47. 8. 17 059. Rollen⸗Hängelager mit federndem r- äuse. ohn ley Hyatt, Newark,

—

iemens

Sae Berlin W., Potsdamerstr. 141.

Klasse.

49. A. 4401. Vorrichtung F8. selbstthätigen uführen von zu lochenden Klammerbändern in tanzen. — Franz Arnold, Berlin N., Rei⸗

nickendorferstr. 64 a. 6. 7. 95.

49. D. 6904. Vorrichtung zur Umbildung eines Davy'schen Lichtbogens zu einer Stich⸗ flamme. Deutsche Jz h Co., Charlottenburg, Straße 24.

49. F. 8855. Vorrichtung zur Herstellung von Doppelbördeln an Rohrenden; Zus. z. Pat. Nr. 87 026. feen Deutsch⸗Oesterreichische annes⸗ mannröhren⸗Werke, Düsseldorf. 13. 2. 96.

49. H. 16 521. Gesenk zum Schweißen und Kalibrieren von Kettengliedern. — H. d'Hone, Duisburg. 4. 10. 95.

49. K. 11 980. Maschine zum selbstthätigen Anfeilen von Stimmnägeln. — Jul. Klinke, Neuenrade. 3. 8. 94. 8

52. M. 12 503. Vorrichtung zum selbst⸗ thätigen Fadenanzug für Heilmann'sche Stick⸗ maschinen. — Maschineufabrik Kappel, Karh A. 1. 96.

58. H. 17 184. Druckanzeiger an Pressen. — Alfred Hoffmann, Niederschlema i. S. 13.4. 96.

61. M. 11 848. Rettungsverfahren bei Schiffs⸗ strandungen u. dgl. — Carl Marohl, Königs⸗ berg i. Pr., Wilhelmstr. 4 b. 28. 5. 95.

63. B. 18 074. Verfahren zur Herstellung von Verzierungen an Lederwaaren. — Arthur Los, ween Berlin NW., Luisenstr. 43/44. d. 95.

63. H. 16 772. Befestigung von Fahrrad⸗ E Holzfelgen. — Fritz Hahn, Köln.

63. M. 12 655. Sicherung für Radachsen. — Reinhold Mielchen, Leuthen i. Schl. 10. 3. 96.

64. W. 11 818. Spülmaschine für Flaschen, Krüge o. dgl. — Carl h ve Köln⸗ Lindenthal, Herderstr. 6. 1. 5. 96.

67. T. 4841. Vorrichtung zum Anschärfen von

“ Christian Titus, Bamberg,

Frauenstr. 11. 24. 2. 96.

71. B. 17 620. Nagelmaschine für Schuhwerk. — Daniel Arthur Berry, Stockley St., Nort⸗ hampton, Engl.; Vertr.: Felir v. d. Wyngaert, Berlin NW., Friedrichstr. 94. 9. 5. 95.

72. C. 5705. Schußwaffe mit Vorrichtung

zum selbstthätigen Herausblasen von unver⸗ ranntem Pulver oder anderen Stoffen aus der Patronenkammer. — Colt’s Patent Fire Arms Manufacturing Company, 35 Vertr.: C. u. G. Loubier, erlin NW., Dorotheenstr. 32. 29. 7. 95. F. 8992. Spindelantriebvorrichtung für Spinn⸗ und Fe heE — Richard Fischer, Meerane i. S. 31. 3. 96

76. St. 4473. Spulenhalter für Textil⸗ maschinen. — R. Stahl, Stuttgart, Bahn⸗ hofstr. 107. 29. 1. 96. 79. C. 5715. Maschine zum Aufbrennen von Feichtn auf Zigarren. E. N. Cusson, ontreal, Quebec⸗Canada, Amerika; Vertr.: J. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. 6. 8. 95. 79. R. 9079. Maschine zum Entrippen von Tabacksblättern. — Samuel Reid, New⸗Jersey, Staat New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 23. 10. 94. 86. B. 18 996. efber. — Carl Oscar Bauch, Crimmitschau, Brückenstr. 6. 21. 4. 96. 86. M. 11 398. Federschlagzeug für Web⸗ stühle. — Antonio Monti, Como; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., nAenFve n. 89. 7. 1.95. 89. B. 17 899. Verfahren zum Decken von ucker in der Zentrifuge. — en Baker, London, 46 Lincoln Inn Fields. .: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 20. 7. 95.

2) Zurückziehung.

„Die im Reichs⸗Anzeiger vom 4. Mai 1896 ver⸗ öffentlichte Patentanmeldung K. 11 980 Klasse 49 von Jul. Klinke in Neuenrade ist am 5. Mai auf Antrag aus der Auslegung zurückgezogen und heute nochmals bekannt gemacht worden.

3) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗

sucher zurückgenommen.

zee. , 018. Ahiiebvorrichtang für dell . . 8 ziehvorr ng für h

mann'sche Kämm⸗Maschinen. Vom 11. 11. 95. b. b72 Nichtzahlung der vor der Ertheilung k

entricht Gebühr gelten folgende Anmeldungen

zurückgenommen.

Klasse.

63. R. 9754. Antrieb für Fahrräder mittels 8 Fa umzuwandelnder Tretkurbeln. Vom

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung

der Anmeldung im „Reichs⸗ ser’. Die Wir⸗

kungen des einstweiligen Schutzesz gelten als nicht

eingetreten. 4) Versagungen.

76.

41 Commerce Street, New⸗Jersey, V. St. A.;

Ve tr.: Robert R. Schmidt u. Henry 6

Auf die nachstehend —— „ im „Reichs⸗ e en bekannt „ t versagt. 85

* an dem eg machten Anmeldungen ist ein Paten

Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten.

Klasse.

. P. 7243. Reduktion der im Esgease⸗ vorhandenen Oxyde durch Zusatz von Silicium⸗ Kohlenstoff oder Silicium⸗Kohlenstoff⸗Mangan. Vom 4. 6. 95.

25. S. 8189. Vorrichtung für Rundflecht⸗ maschinen zur Bildung von Randschleifen ver⸗ schiedener Höhe. Vom 4. 11. 95.

49. M. 9599. Gewindebohrer, Gewindebacken und Reibahlen. Vom 2. 11. 93.

49. g. 10 279. Stauchhammer⸗Schabotte zum Stauchen der Enden von Federblättern u. dgl. Vom 17. 10. 95.

63. W. 10 520. Aus Gewebe mit schräg ver⸗ laufenden Querfäden gebildeter Schutzmantel für Fahrradluftreifen. Vom 16. 9. 95.

5) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten elanen übertragen. asse. 8. Nr. 87 274. Gronewald & Stommel, vee, nes — Neuerung in der Reinigung von Gewebestoffen mittels flüchtiger Fettlösungsmittel.

Vom 24. 7. 94 ab.

22. Nr. 80 903. Henry John Wright, Chelcea, London; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Verfahren zur 1 von Bleiweiß. Vom 7. 9. 92 ab.

25. Nr. 55 129. Felten & Guilleaume, Carlswerk, Mülheim a. Rh. — Drahtflecht⸗ maschine. Vom 11. 2. 90 ab.

25. Nr. 83 826. Felten 4& Guilleaume, Carlswerk, Mülheim a. Rh. — Drahtflecht⸗ maschine zur Herstellung von Geflechten mit in der Breitenrichtung abwechselnd nach links und rechts gedrehten Raupen. Vom 11. 12. 94 ab.

26. Nr. 29 323. Stettiner Chamotte⸗ brik, Aktien⸗Gesellschaft vormals Didier, Stettin. — Rostfeuerung für „ und

Vom 26. 5. 83 ab.

45. Nr. 77 688. Gatter &. Schüle, Schwäb. Gmünd. — ö für Haͤcksel⸗ maschinen zum Umsteuern der Vorschubwalzen mittels Gewichtshebels beim Heben des Laden⸗ deckels. Vom 18. 4. 94 ab.

45. Nr. 81 495. Gatter & Schüle, Schwäb. Gmünd. — eFe der durch Patent 77 688 geschützten heitsvorrichtung für Häckselmaschinen zum Umsteuern der Vorschub⸗ walzen mittels Gewichtshebels; Zus. z. Pat. 77 688. Vom 10. 10. 94 ab. Limited, Vietoria Mills, Stratford, Grssch. Essex, Engl.; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Lehiigeür 30. — Verfahren zum Haltbarmachen von Heu, Stroh u. dgl. gv in ge⸗ preßtem Zustand. Vom 7. 6. 94 ab.

80. Nr. 55 919. Oskar Pistor, Inh. d. F. Dr. L. Grote, Uelzen, Prov. Hannover. — Ver⸗ fahren zur Herstellung poröser Steine als Isolier⸗und Wärmeschutz⸗Mittel. Vom 18.4. 89 ab.

6) Löschungen.

a. Infolge örm. der G

1: 32 378. 4: 76 847. G: 82 466 84 227. 9: 65 224 83 563. 9: 71 573. 10: 58 708. 11: 77 416 79 744. 13: 65 701 86 175. 16: 44 447 52 834. 19: 28 251 53 740. 20: 64 911 70 553 71 002 82 562 86 120. 21: 66 542 79 037 79 575 83 195 85 112. 22: 71 969. 24: 82 135. 29: 85 627. 33: 70 647. 34: 76 808 85 770. 30: 69 462 78 265 83 703. 37: 77 269 81 587 86 283. 38: 76 805. 42: 37 837 37 865 77 108 77 109 78 394 82 666. 45: 78 812. 47: 48 602 61 760 66 358 78 036 78 580 83 507. 49: 58 412 59 922 65 335 74 787 77 467 78 382 79 615 83 022 84 615 86 163. 50: 65 634 77 903 81 939. 52: 32 618. 54: 77 430. 55: 67 197. 56: 77 650. 57: 79 889. 61: 78 005. 63: 76 669 78 420 80 910 82 617 83 418. 64:ü 69 248 73 260 77 873 78 523 82 669 82 949. 65: 85 031. 68: 78 089. 70: 83 952. 74: 69 522. 75: 79 221 81 103. 77: 77 054 77 154 78 688. 78: 74 916. 80: 54 069. 83: 82 915. 85: 67 368 67 959 74 246 84 210. 860: 63 172. 89: 79 125.

d. Infolge Verzichts. 85: 85 863. 2 8 Juni 1896. ““

Berlin, den 11. Kaiserl Patentamt. Huber. [17226]

von Handels⸗Register.

Die —

und manditgesellschaften auf Aktien werden nach

e an⸗ elben von den betr. Gerichten unter der du

registerei

es dieser Geri 8,8c8. dels⸗- II“ ᷣ— 1 Königreich ürttemberg und dem oßberzog 6 thum Hessen unter der Rubrik Leipzi nö

tuttgart und Darmstadt veröff d ersteren wöchentlich, ¹ abends, die letzteren monatlich.

Aachen. Unter Nr. 1700 des Prokurenregisters wurde die dem Friedrich Bartel und dem Carl ive, beide

in A die Fi 84 es Piedb “ 8.aeseh nnte eanesene hest.

über Aktiengesellschaften .