üea mit Anweisung seines Wohnsitzes in Rosenberg i. Westpr., ernannt.

In der Liste der Rechtsanwalte sind gelöscht: der Rechts⸗ anwalt Josl bei dem Landgericht in Breslau, der Rechts⸗ anwalt Dr. Köhler bei dem Landgericht in Köln und der Rechtsanwalt He ilbrgng bei dem Amtsgericht in Haspe.

In die Liste der Rechtsanwalte sind eingetragen: der Ge⸗ richts⸗Assessor Dr. Roeder bei dem Landgericht in Halberstadt, der Gerichts⸗Assessor Förster bei dem Amtsgericht in Nieder⸗ wildungen, der Gerichis⸗Assessor Wolfgang bei dem Amtsgericht in Haspe und der Gerichts⸗Assessor Plehn bei dem Amtsgericht in Rawitsch.

Der Amtsgerichts⸗Rath Bornemann in Harburg, der Amtsrichter Schildknecht vom Amtsgericht I in Berlin, der Amtsrichter Becker in Eisleben, der Rechtsanwalt und Notar, Justiz⸗Rath Osius in Hanau, der Notar, Justiz⸗Rath Werner in Krefeld und der Rechtsanwalt und Notar Rediger in Willenberg sind gestorben.

1

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 15

der „Gesetz⸗Sammlung“ enthält unter

Nr. 9830 das Gesetz über das Grundbuchwesen und die

eecna in das unbewegliche Vermögen im Kreise

erzogthum Lauenburg; vom 8. Juni 1896. “ Verlin W., den 19. Juni 1896. Königliches Gesetz⸗Sammlungs⸗Amt.

Weberstedt.

Bekanntmachung.

In Gemäßheit der Ausführungsverordnung vom 11. September 1884 zum Reichsgesetz, betreffend den verbrecherischen und gemein⸗

Scee cce Gebrauch von Sprengstoffen, vom 9. Juni 1884, wird

ierdurch bekannt gemacht, daß die dem Bauunternehmer Karl Nordhausen hier am 27. September 1889 ertheilte Erlaubniß zum Bezug und Besitz von Dynamit behufs Vornahme von Sprengungen in der Nordfront am ehemaligen Krökenthor hierselbst zurück⸗ genommen ist. Magdeburg, den 17. Juni 1896... Der Königliche Polizei⸗Präsident. ET I1.“ Kaintzik.

Angekommen: Seine Excellenz der Staats⸗Minister und Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen, von Karlsbad. .“ Abgereist: “ . der Ministerial⸗Direktor im Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten, Wirkliche Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. von Bartsch, nach Oppeln.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 20. Juni.

Nach der Rückkehr der Kaiserlichen Nacht „Meteor“ von der Regatta fand, wie „W. T. B.“ aus Kiel berichtet, estern an Bord derselben bei Seiner Maäjestät dem Kaiser eine Frühstückstafel zu 10 Gedecken statt, zu welcher auch Lord Lonsdale geladen war. Um 3 ½ Uhr begaben Sich Seine Majestät der Kaiser unter dem Salut der Geschütze an Bord der Nacht „Hohenzollern“, woselbst um

8 Uhr das Diner eingenommen wurde. An demselben nahmen außer Ihren Majestäten dem Kaiser und der Kaiserin Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin einrich, Seine oheit der Herzog Friedrich erdi⸗ nand zu Schleswig⸗Holstein⸗Sonderburg⸗Glücksburg und der kommandierende Admiral von Knorr theil.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll⸗ und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für Justizwesen, sowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.

In der Zeit vom 1. April 1896 bis zum Schlusse des Monats Mai 1896 sind im Deutschen Reich folgende Ein⸗ nahmen eeinschließlich der kreditierten Beträge) an Zöllen

und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern sowie andere Einnahmen zur Anschreibung gelangt: ölle 68 805 366 ℳ sgzen denselben .-nwana des Vorjahrs + 1 836 304 ℳ), Tabacksteuer 1 283 394 ℳ (+ 45 376 ℳ), uckersteuer 27 128 748 ℳ (+ 15 127 938 ℳ), Salzsteuer 291 295 ℳ (+ 144 840 ℳ), Maischbottich⸗ und Brannt⸗ weinmaterialsteuer 2 855 377 ℳ (+ 385 277 ℳ), Verbrauchs⸗ abgabe von Branntwein und Zus zu derselben 18 465 251 ℳ 82 488 300 ℳ), Brennsteuer 185 ℳ (+ 646 185 ℳ), rausteuer 4 910 881 ℳ (+ 127 657 ℳ), Uebergangsabgabe von Bier 601 844 ℳ (+ 13 190 ℳ), Summe 1 341 ℳ (+ 17 838 467 ℳ). Stempelsteuer für: a. Werthpapiere 2 726 440 ℳ 8 152 872 ℳ), b. Kauf⸗ und sonstige An⸗ schaffungsgeschäfte 2 430 498 ℳ (— 1 177 941 ℳ), c. Loose zu: Privatlotterien 828 408 ℳ (+ 254 770 ℳ), Staats⸗ otterien 997 714 ℳ (— 9 746 ℳ), Spielkartenstempel 203 062 ℳ (+ 17 766 92 Wechselstempelsteuer 1 473 516 ℳ (+ 52 074 ℳ), Post⸗ und Telegraphenverwaltun 48 033 463 ℳ (+ 449 546 ℳ), Reichs⸗Eisenbahnverwal⸗ tung 11 632 000 ℳ (+ 718 000 ℳ b Ddie zur Reichskasse gelangte Ist⸗Einnahme abzügli der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten beträgt be⸗ den nachbezeichneten Einnahmen bis Ende Mai 1896: Zölle 62 679 709 ℳ (+ 5 201 084 ℳ), Tabacksteuer 1 367 715 ℳ (+ 108 684 ℳ), Zuckersteuer 18 434 ℳ (+ 2684 568 ℳ), Salzsteuer 7 636 511 ℳ (+ 523 686 ℳ), Maischbottich; und Branntweinmaterialsteuer 3499 541 (+ 274 048 ℳ), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zuschlag 25 derselben 17 806 126 ℳ (— 270 762 ℳ), Brennsteuer 122 ℳ (+ 507 122 ℳ), Brausteuer un

Uebergangsabgabe von Bier 4 687 979 ℳ (+ 119 732 ℳ) nmgn 116619 646 ℳ (+ 9 148162 ℳ). — Spielkarten⸗

Nachdem der bisherige Königlich serbische Gesandte am hiesigen Allerhöchsten Fose⸗ General Pantélitch Seiner Majestät dem Kaiser sein Abberufungsschreiben überreicht hat, werden die laufenden Geschäfte der hiesigen Königlich serbischen Gesandtschaft bis zum Eintreffen des neuen Gesandten durch den Gesandtschafts⸗Attaché Jakchitch wahrgenommen.

Laut tele aphischer Meldungen an das Ober⸗Kommando der Marine ist S. M. S. „Loreley“, Kommandant Kapitän⸗ Lieutenant von Bredow, gestern in Smyrna angekommen

und beabsichtigt, am 22. d. M. nach Konstantinopel in See

u gehen; S. M. S. „Iltis“, Kommandant Kapitän⸗Lieutenant 8 ist· heute von Shanghai nach Chefoo in See ge angen.

Stettin, 20. Juni. Der chinesische außerordentliche Bot⸗ schafter, Vize⸗König Li⸗Hung⸗Chang traf heute Vormittag 10 Uhr 50 Minuten mit Gefolge hier ein und wurde von dem Ober⸗Präsidenten, dem Regierungs⸗Präsidenten, dem Polizei⸗ L“ dem kommandierenden General und dem

ber⸗Bürgermeister sowie von Mitgliedern des Auf⸗ sichtsraths und der Direktion des „Vulkan“ empfangen. Nach kurzer Begrüßung begab sich der Vize⸗König mittels des vom „Vulkan“ bereitgestellten Dampfers „Stettin“ sur Werft des „Vulkan“. Nach beendeter Besichtigung des Etablissements fand im „Hötel de Prusse“ ein Diner statt.

Honnef, 19. Juni. Ihre Majestät die Königin von Schweden und Norwegen hat heute die Rückreise nach Stockholm angetreten.

Sachsen.

In Gegenwart Ihrer Majestäten des Königs und der Königin, sowie Ihrer Königlichen “ der Prinzen Georg und Friedrich August, der Prinzessin Mathilde, des Prinzen und der Prinzessin Johann Georg, der Staats⸗Minister, des Feelveatt chen Korps, der Generalität und der Spitzen Behörden ist heute Vormittag in Dresden die Ausstellung des sächsischen Handwerks und Kunstgewerbes eröffnet worden.

Baden.

In der Zweiten Kammer erklärte gestern der Präsident des Ministeriums des Innern, Wirkliche Geheime Rath Eisen⸗ lohr in Beantwortung einer Interpellation wegen e einer Lö in Karlsruhe und Mannheim: Nach Ansicht der Regierung seien auf Prozessionen die gleichen Bestimmungen anwendbar wie auf andere öffentliche Aufzüge, doch könne wegen des füsste eb. gottes⸗ dien tllche Handlungen genössen, das Maß der polizeilichen Beschränkungen bei Prozessionen ein geringeres sein als bei gewöhnlichen Aufzügen. Das RNecht auf unbeschränkte Vor⸗ nahme einer Prozession könne die Regierung nicht anerkennen; es könne auch aus dem Kirchengesetz, welches der katholischen Kirche die öffentliche Gottesverehrung einräume, nicht abge⸗ leitet werden. 8

Desterreich⸗Ungarn.

In Budapest fand gestern 7 2” 6 Uhr ein Hof⸗ Diner statt, zu welchem die Theilnehmer an der internationalen vae a. e onferenz geladen waren. Nach dem Diner hielt der Kaiser und König Cercle, bei welchem der Handels⸗ Minister Daniel die Delegirten vorstellte.

Der Fürst von Montenegro ist mit dem Erbprinzen Danilo und dem Prinzen Mirko gestern in Wien an⸗ gekommen und wird einige Tage daselbst verweilen.

Die ungarische Delegation berieth gestern das Budget des Ministeriums des Auswärtigen. Der Referent Falk wies auf die Vorgänge im Orient und au die Ereignisse hin, deren das türkische Rei während der letzten Monate gewesen sei, und schlo mit dem Hinweis, daß diese Ereignisse weder zu dem vorherrschenden Einfluß einer einzelnen Macht, noch zu einer Störung des europäischen Friedens geführt hätten. Es würde jedoch Selbsttäuschung sein, zu glauben, daß damit schon die ganze Arbeit gethan sei; es seien vielmehr nur einzelne E“ unterdrückt und das weitere Umsichgreifen des Uebels zeitweilig verhindert worden, aber die Krankheit selbst sei noch vorhanden, und die werde auch nur von innen heraus geschehen können.

as bisherige, nicht zu unterschätzende nepgts bestehe darin, daß der Türkei die nöthige heet und Ruhe gegönnt sei, wenn sie in der Reihe der zivilisierten Staaten den ihr gebührenden Fa einnehmen solle. Der Referent gedachte dann mit Anerkennung der Thätigkeit des inisters des Auswärtigen Grafen Goluchomski, dessen weiterer Wirksamkeit der Ausschuß mit Vertrauen entgegenblicke, weshalb er beantrage, die Delegation möge ihre aufrichtige Befriedigung und Anerkennung gegenüber bem Minister aus⸗ sprechen. Der Antrag wurde angenommen und dem Vor⸗ anschlag im allgemeinen und einzelnen ohne Debatte zugestimmt. 2 wurden das ordentliche und das außerordentliche

rmeebudget ohne Debatte unverändert angenommen. Ebenso wurde der Voranschlag für Bosnien und die B ek unverändert bewilligt, wobei die Delegation dem Reichs⸗Finanz⸗Minister Baron Kallay Anerkennung und Dank für seine Wirksamkeit aussprach.

Das ungarische Unterhaus erledigte gestern den Gesetzentwurf uͤber die Kurialgerichtsbarkeit in Wahl⸗ sachen, darunter auch den eeednben Kanzelparagraphen, welcher den Geistlichen die Wahlagitation von der Kanzel herab verbietet. Heute wird die Zuckersteuervorlage zur Verhandlung kommen.

Großbritannien und Irland.

Während des Luncheons, welches am 18. d. M. nach Ueberreichung des von Seiner Majestät dem Deutschen Kaiser den Royal Dragoons gestifteten Kranzes im Lager bei Curragh stattfand, traf, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, ein Telegramm Seiner Majestät des Kaisers ein, welches das Regiment zu dem denkwürdigen Tage von

81

Waterloo beglückwünscht. Es wurde sofort eine telegraphische Antwort abgesandt, worin Seiner Majestät der Dank für se huldvolle Bot ö ausgesprochen 8 k11“

16“ Frankreich. .

Der Anarchist Vivier, welcher kürzlich er Partii⸗ versammlung Drohungen gegen den spanischen Botschafter Herzog von Mandas ausgestoßen hatte, ist, dem „W. T. B.“ zufolge, gestern in Paris verhaftet worden.

Die Marquise de Morès hat vS. Abend eine Depesche aus Tunis erhalten, welche den Tod des Marquis in srage stellt. Diese Ansicht gründe sich auf die Unwahrschein⸗ lichkeit der Beschreibung der Ermordung. 5

Rußland. 8

Durch einen Ukas des Kaisers ist, dem „W. T. B.“ zufolge, eine Medaille zur Erinnerung an j Krönung in Moskau gestiftet worden. Das Recht, diese Medaille zu tragen, haben alle Zivil⸗ und Milttär⸗ beamten, welche sich während der Krönungsfeierlich⸗ keiten in Moskau befanden, ferner alle diejenigen, welche der Krönung als Vertreter beiwohnten, und diejenigen, welche an den Vorbereitungsarbeiten betheiligt waren. Die Medeaille ist aus Silber und wird am hellblauen Bande des Andreas⸗ Ordens getragen.

Italien.

Am Schluß der gestrigen Sitzung der Deputirten⸗ kammer erklärte der Ackerbau⸗Minister Guicciardini auf eine bezügliche Anfrage: die Regierung habe beschlossen, die Einladung der fran velschen Regierung zur offiziellen Betheiligung an der Pariser Ausstellung im Jahre 1900 anzunehmen.

Spanien.

Die Regierung wird heute in der Deputirtenkammer einen Kredit zum Ankauf der beiden Kreuzer verlangen, welche in Genua zum Verkauf stehen.

In La Coruna ist ein französisches Geschwader eingetroffen, dem ein begeisterter Empfang bereitet wurde. Der Bürgermeister gab den französischen Offizieren gegenüber dem Wunsche Ausdruck, die Bande der Zuneigung, welche Frankreich und Spanien einigten, möchten zu einem wirklichen Bündniß werden.

Niederlande.

Die Zweite Kammer 2 gestern mit 56 gegen 43 Stimmen das neue Wahlgesetz angenommen, durch welches doppelt soviel Wähler als bisher das aktive Wahlrecht erhalten.

Belgien.

In der Repräsentantenkammer brachte der Minister

des Aeußern einen Königlichen Erlaß ein, durch welchen die im vorigen Jahre eingebrachte Vorlage, betreffend die Abtretung des Congostaats an Belgien, zurückgezogen wird. — Der vom Senat abgelehnte Artikel 50 des Budgets des Land⸗ wirthschafts⸗Ministeriums, betreffend die Festsetzung von Mindestlöhnen, wurde gestern in der Kammer noch einmal berathen. Die Sihang war, wie „W. T. B.“ be⸗ richtet, eine sehr erregte; den Sozialisten wurden zahlreiche Ordnungsrufe ertheilt. Nach längerer Berathung, bei der die Regierung vorschlug, das Budget in der vom Senat sest⸗ Sbe Fassung anzunehmen und einen Versuch mit Mindest⸗ öhnen zu machen, ohne dieselben in die staatlichen Aus⸗ schreibungen aufzunehmen, wurde mit 83 gegen 27 Stimmen eine Tagesordnung angenommen, worin der Regierung das Vertrauen des Hauses ausgedrückt wird.

Griechenland.

Gestern ist ein Königliches Dekret veröffentlicht worden, durch welches der Regierung ein Kredit von 3000 Fr. zu Gunsten der Flüchtlinge aus Kreta bewilligt wird.

Amerika. .

Die Anhänger der Silberwährung, welche aus der republikanischen Konvention austraten, sind von der demokratischen Konvention aufgefordert worden, Ver⸗ treter zur Unterhandlung mit dieser Partei zu entsenden.

Ein in New⸗York eingetroffenes Telegramm aus San José (Guatemala) meldet, daß in Guatemala eine Revo⸗ lution ausgebrochen sei.

Wie dem „Reuter'schen Bureau“ aus Georgetown (Britisch Guyana) berichtet wird, wäre der Zwischenfall an der Grenze von Venezuela (siehe die gestrige Nr. d. Bl. unter „Großbritannien“) auf folgenden organg zurück⸗ sefahren: Ein britischer Beamter und ungefähr hundert

rbeiter, welche an dem Bau der Straße von Barama nach dem Cuyuni auf der englischen Seite der Grenze beschäftigt gewesen, seien von bewaffneten Venezolanern ge⸗ wungen worden, sich zurückzuziehen. Von Georgetown aus sei der Befehl an sie ergangen, keinen gewaltsamen Wider⸗ stand êu jeisten, sondern sich unter Protest zurückzuziehen. Die Angelegenheit habe in Georgetown keinerlei egung hervorgerufen.

Aus Buenos Aires berichtet das „Reuter'sche Bureau“: In einer von dem Präsidenten Uriburu, dem Finanz⸗Minister Romero und den Comités der beiden Kammern abgehaltenen Konferenz sei beschlossen worden, die Berathung über die Vorlage, betreffend die Unifizierung der öffentlichen Schuld, zu eshraen bis ein neuer, alle Interessen berück⸗

“ etzentwurf vorbereitet sei 8 11A.4“ eesstern wird der „Times“ gemeldet, hinfort itel und Orden nur noch als Belohnungen für Verdienste verliehen

2 —

Aus Teheran von der Schah habe amtlich bekannt machen lassen, lba öffentliche Aemter und Würden sowie militärische

1181““ Afrika. NIATE111“ 8 “.“ 3 4 Das „Reuter’'sche Bureau“ erfährt, der Staatssekretär der Südafrikanischen Republik habe an den Gouver⸗ neur der Kapkolonie zur sofortigen Weiterbeförderung an den Staatssekretär der Kolonien Chamberlain zmwei Telegramme gesandt, von welchen das erste energisch die Strafverfolgung von Cecil Rhodes, Beit und Harris verlange, und das hpeis die Reichsregierung dringend

auffordere, die ganze Zivil⸗ und Militärverwaltung des Gebiets der Chartered Company zu übernehmen,

werden sollen.

indem zußleich dem Bedauern üher die Verzögerung der Unter⸗ suchung betreffs der Mitschuld der Chartered Company an Jameson’'s Einfall Ausdruck gegeben werde 8

Dem „Daily Chronicle“ wird aus Buluwayo von gestern gemeldet, die Lage sei so ernst, daß die berittene Infanterie des Kaplandes Befehl erhalten habe, über Beira nach dem Maschonalande abzugehen; in Natal werde dieselbe mit Pferden versehen werden. Der Aufstand breite sich aus, und die britischen Truppen seien aus Mafe⸗ king herbeigerufen worden.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Reichs⸗ tags, des IET und des Hauses der Abgeord⸗ neten befinden sich in der Ersten Bellage.

— In der heutigen (110.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Reichs⸗Justizamts eerbersigs bei⸗ wohnte, wurden die Urlaubsgesuche der Abgg. von Stein wegen dringender Geschäfte, Erbprinz zu Hohenlohe⸗Oehringen auf sechs Wochen wegen einer Badekur und Graf Schlieffen⸗ Schlieffenberg auf vier Wochen wegen einer Badekur auf Vorschlag des Praͤsidenten abschlägig beschieden. Vor Eintritt in die Tagesordnung, auf welcher die zweite Berathung des Bürgerlichen Gesetzbuchs stand, bemerkte zur Geschäfts⸗ ordnung

Abg. Dr. Vielhaben (Resorm⸗P.): Nach der Feststellung der Tageserdnumg hatte ich angenommen, daß heute zunächst die Abstim⸗ mung über die Gewerbeordnungsnovelle vorgenommen werden würde. Ich möchte beantragen, diese v. sofort vorzunehmen; ein Versuch nach dieser Richtung ist schon 5 eer gemacht worden, und ich möchte konstatiert sehen, daß diejenigen, welche sich befähigt glauben, das Bürgerliche Gesetzbuch zu stande zu bringen, auch in der Lage sic eine Abstimmung über die Gewerbeordnungs⸗Novelle herbei⸗ zuführen.

Abg. Gröber (Zentr.): Ich bitte, diesem Wunsche nicht zu ent⸗ sprechen; wir . gern bereit, über die Gewerbeordnungsnovelle abzu⸗ stimmen, sobald sie an der Reihe ist.

Abg. Liebermann von Sonnenberg (Reform⸗P.): Herr Iskraut hat gestern ohne Wissen der Partei für seine eigene Person die Beschlußfähigkeit des Hauses bezweifelt. Das Haus stellte gestern fest, daß Beschlußfähigkeit vorhanden sei, und in der That ist der Reichstag eine Viertelstunde einmal beschlußfähig gewesen. Ver⸗ fassungsmäßi kann die Beschlußfähigkeit nur bier im Hause festgestellt werden. Aber selbst wenn Beschlußfähigkeit vorhanden war, dann bitte ich den Herrn Präsidenten um geneigte Aufklärung darüber, weshalb die Gewerbeordnungsvorlage nicht gestern ur gekommen ist, obwohl der Herr Präsident auf eine

nregung der Abgg. von Stumm und von Massow erklärt hatte, er würde dise Abstimmung vornehmen lassen in dem Augenblick, wo das Haus beschlußfähig sei. Gerade darum haben wir es unterlassen, die namentliche Abstimmung über den Antrag Richter zu beantragen.

. HS Freiherr von Buol: Ich muß jeden Zweifel an der Richtigkeit dessen, was ich gestern gesagt habe, zurückweisen. Es waren 206 Mitglieder anwesend in dem Augenblick, wo ich erklärte, daß das Bureau über die Beschlußfähigkeit nicht im Zweifel wäre, und es ist unrichtig, wenn der Abg. von Liebermann sagt, daß die Aus⸗ bäclung im Hause die allein geschäftsordnungsmäßige Art sei.

eenn das Bureau darüber einig ist und sagt, daß es keinen Zweifel darüber habe, so ist die Beschlußfähigkeit festgestellt. Was die Abstimmung über die Gewerbeordnungs⸗Novelle betrifft, so habe ich allerdings erklärt, daß ich die Abstimmung vornehmen lassen würde in dem Augenblick, wo eine beschlußfäbige Anzahl vorhanden sein würde. Es wurde mir im Laufe der Sitzung mit⸗ getheilt, daß der Antrag auf namentliche Abstimmung zurück⸗ gezogen, später jedoch, daß er wieder aufgenommen sei, und gleichzeitig wurde mir gemeldet, daß wir wieder unter die Beschluß⸗ fähigkeitsziffer gesunken wären. Da ist mir allerdings von verschie⸗ denen Seiten der Wunsch ausgesprochen worden, daß die Abstimmung unterbleiben möge, und ich bin demgemäß verfahren. Ich bin also bei allen meinen Maßnahmen stets in Uebereinstimmung mit einem großen Theil der Mitglieder des Hauses gewesen.

Abg Spahn (Zentr.): Ich konstatiere, daß aus dem Hause heraus ein Antrag auf Vertagung gestellt war, den die Mehrheit des Hauses und auch die Partei des Abg. von Liebermann unterstützt hat.

Abg. Rickert (fr. Vgg.): Ich kann dies nur bestätigen. Ich möchte die Herren wirklich bitten, uns nicht in einen fortgesetzten Kriegszustand zu versetzen. Niemand von uns war darauf gefaßt, daß bei Eröffnung der Sitzung wiederum ein solcher Zwischenfall kommen würde. Sie können doch nicht verlangen, daß wir 206 Mitglieder immer zur Stelle sind; wir sind doch nicht in der Schule.

Abg. Liebermann von Sonnenberg: In keiner 92 habe ich die Feststellung des Bureaus bezweifelt; im Gegentheil habe ich bestätigt, daß nach meinen Informationen das Haus beschlußfähig war zu der Zeit, als der Antrag gestellt wurde. Ich habe ihm also keinen Vorwurf gemacht. 9

Der Antrag des Abg. Dr. Vielhaben wurde darauf gegen die Stimmen der Reformpartei abgelehnt.

Die zweite Berathung des Bürgerlichen Gesetzbuchs S- fortgesetzt bei den gestern zurückgestellten §§ 130 u 1 S 130 lautet: „Ein Rechtsgeschäft, das gegen ein gesetz⸗ liches Verbot verstößt, ist nichtig, wenn sich nicht aus dem Gesetz ein Anderes ergiebt.“

§ 134 lautet nach dem Beschluß der Kommission: „Ein Rechtsges äft, das gegen die guten Sitten verstößt, ist nichtig. „MNichtig ist insbesondere ein Rechtsgeschäft, durch das jemand unter Ausbeutung der Nothlage, des Leichtsinns oder der aneE sernde eines Anderen sich oder einem Dritten für eine Leistung Vermögensvortheile versprechen oder gewähren läßt, welche den Werth der Leistung dergestalt übersteigen, daß den Umstäͤnden nach die Vermögensvortheile in auffälligeme Mißverhältniß zu der Leistung stehen.“

8 dr zweite Absatz ist von der Kommission hinzugefügt rden.

Abg. Haußmann (d. Volksp.) beantragte, den zweiten Absaß des § 134 zu streichen.

„Die Sozialdemokraten beantragten, den § 130 zu fassen: „Ein Rechtsgeschäft, das gegen die Gesetze verstößt, ist anegege, und § 134 zu fassen: „Ein Rechtsgeschäft, das gegen die guten Sitten oder gegen die öffentli stößt, ist nichtig.“

An der weiteren Berathung betheiligten sich bis zum Schluß des Blaues die Abgg. Stadthagen (Soz.), Haußmann 8. Volksp.), Gröber (Zentr.), Dr. von Buchta (d. kons.), enzmann (fr. Volksp.) und der Großherzoglich badische Ge⸗ heime Rath Professor Dr. Gebhard.

— Das Herrenhaus ehrte in der heutigen (19.) Sitzung, in welcher der Justiz⸗Minister Schönstedt zugegen war, zu⸗ nächst das Andenken des am 18. d. M. verstorbenen Mitgliedes

rafen von Dyhrn in der uͤblichen Weise und ging dann der Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Auf⸗ debung der Hypothekenämter im Geltungsbereiche 8 heimlschen Rechts, über. farh erichterstatter der Justizkommission, Professor Hinschius be⸗ 8 die unveränderte Annahme der Vorlage. vor Justiz⸗Minister Schönstedt erklärte die vom Abgeordnetenhause benommene Aenderung im § 7, wonach den ausscheidenden Hypo⸗

e Ordnung ver⸗

thekenbewahrern noch für fünf Jahre ein Einkommen von höchstens 000 ℳ (in der Regierungsvorlage stand 4500 ℳ) gewährt werden soll, für prinzipiell unrichtig; diese Bestimmung betreffe jedoch nur wenige Beamte und mache, zumal sie nur für fünf Jahre gelte, nur eine geringe Mehrausgabe erforderlich. Das Staats⸗Ministerium habe noch keinen Beschluß darüber gefaßt, er empfehle aber doch in Anbetracht der parlamentarischen Geschäftslage die unveränderte An⸗ nahme der Vorlage. 8 “ 1 8 ze⸗Präsident Freiherr von Manteuffel gab darauf die übliche Geschäftsübersicht. G Herzog von Ratibor (zur Teetase dwe ): Ich darf wohl

auf Zustimmung rechnen, wenn ich in Ie aller Namen unserm verehrten Herrn Vize⸗Präsidenten den Dank des Hauses für seine Thätigkeit, für seine umsichtige und unparteiische Leitung der Geschäfte, für sein freundliches Wohlwollen und sein Entgegenkommen, das er uns bewiesen hat, hiermit ausspreche. Wir haben an unserer Spitze leider in dieser Session unseren allverehrten Präsidenten Seine Durch⸗ laucht den Fürsten zu Stolberg⸗Wernigerode vermissen müssen. Seine Krankheit hat uns alle mit tiefem Schmerz erfüllt, und ich möchte — Ihrer Zustimmung gewiß — nochmals dem Wunsch Ausdruck geben, daß wir ihn mit neu gekräftigter und wiederhergestellter Geundhen in der nächsten Session wieder in unserer Mitte begrüßen dürfen. Meine Herren, das Amt unseres verehrten Herrn Vize⸗Präsidenten war infolge der Krankheit des ein besonders schweres und verantwortungs⸗ volles; ich glaube, wir sind ihm, dessen Thätigkeit durch seine viel⸗ seitigen anderen Geschäfte noch besonders erschwert war, zu ganz besonderem Dank verpflichtet. Ich bitte Sie, sich zum Zeichen dessen zu erheben. (Die Anwesenden haben sich erhoben.) „Vize⸗Präsident Freiherr von Manteuffel: Ich danke Ihnen für die freundlichen Worte, die Sie an mich gerichtet haben, und bitte, daß Sie mir gestatten, diesen Dank auch auf den Zweiten Vize⸗ Präsidenten und auf die Schriftführer übertragen zu dürfen. Meiner⸗ seits bin ich Ihnen außerordentlich dankbar, daß Sie mich unterstützt haben nach jeder Richtung; denn ohne die Unterstützung des Hauses hätte ich das nicht leisten können, was erforderlich war. Wenn i noch anknüpfe an die Worte bezüglich unseres allverehrten Herrn Präsidenten, so glaube ich nicht fehlzugreifen, wenn ich annehme daß dieses hohe Haus gewillt ist, den Gefühlen, die es für seinen erkrankten Präsidenten beseelen, dadurch Ausdruck zu geben, daß Sie ein Telegramm an ihn richten heute bei unserm Scheiden. Ich habe mir erlaubt, das Telegramm zu entwerfen des Inhalts: Das Herren⸗ haus hat bei seinem Scheiden den herzlichen Wünschen fuüͤr das Wohlergehen seines hochverehrten Herrn Präsidenten aufs neue Ausdruck gegeben und mich beauftragk, Eurer Durchlaucht hiervon Mittheilung zu machen. Wenn das hohe Haus mit diesem Telegramm einverstanden ist — ein Wider⸗ spruch hat sich nicht erhoben —, so will ich es sofort absenden. Und nun zum Schluß! Wir haben unsere J. begonnen mit dem Eid der unverbrüchlichen Treue, Liebe und Hingebung für unseren Allergnädigsten Herrn; so wollen wir auch schließen. Ich bitte Sie, mit mir einzustimmen in den Ruf: Seine Majestät der Kaiser, unser Königlicher Herr lebe hoch! (Das Haus stimmte dreimal begeistert in diesen Ruf ein.) “

Schluß nach 11 ¾ Uhr. G

— Heute Nachmittag 3 Uhr fand eine Sitzung der vereinigten Häuser des Landtags im Sitzungssaale des Hauses der Abgeordneten statt, welcher der Vize⸗Präsident des Herrenhauses Freiherr von Manteuffel präsidierte und in welcher der Präfident des Staats⸗Ministeriums Fürst zu Hohenlohe auf Grund Allerhöchster Ermächtigung die Session des Landtags für geschlossen erklärte. Der Vize⸗Präsident von Manteuffel brachte sodann ein Hoch auf

eine Majestät den Kaiser und König aus, in welches die Mitglieder des Landtags begeistert einstimmten.

8 Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

In Dresden wurde in einer Versammlung der Maler und Lackierer, der „Lpz. Ztg.*zufolge, für nächstes Jahr ein neuer Lohn⸗ kampf beschlossen.

In Zwickau haben, wie dasselbe Blatt erfährt, die Maurer, nachdem ihnen der geforderte Stundenlohn von 33 ₰ bewilligt worden, beschlossen, nunmehr sofort IS Arbeitszeit und Er⸗ Sühune der Accordlöhne sowie der Löhne für Ueberstunden zu erstreben.

Aus Zürich meldet die „Frkf. Stg. Wegen des über die hiesige Brauerei Haas von dem Gewerkschaftsbunde verhängten Boy⸗ kotts erklärte am 18. d. M. der Brauereibesitzerverband die jüngst mit den Arbeitern vereinbarte Arbeitsordnung für sofort auf⸗ gehoben und stellte eine neue auf. Die Verbandsmitglieder sind ver⸗ pflichtet, zum 20. Juni mindestens 25 % der organisierten Arbeiter zu kündigen, eventuell sofort zu eülasen. Ein scharfer Kampf zwischen den organisierten Brauern und den Besitzern scheint unvermeidlich.

Ueber weitere Lobnbewegungen in der Schweiz meldet der „Vor⸗ wärts“, daß in St. Gallen die Handlanger und Erdarbeiter von der Gemeindeverwaltung und dem Gas⸗ und Wasserwerk Lohn⸗ erhöhung verlangt, in Biel die Schreiner und Zimmerleute den Zehn⸗ an Stelle des Elfstundentags bei gleichem Lohn errungen haben, und daß in Bern die Gipser und Malergehilfen aus⸗

ständig sind. Bauten.

In der Preisbewerbung um zwei evangelische Kirchen für den Vorort G 1e5ihlerse lde bei Berlin waren im Ganzen 67 Entwürfe eingegangen, davon 37 für die Dorfaue, 30 für den Sicbeh eer h Die Preise wurden folgendermaßen vpertheilt: Unter den Entwürfen für die Dorfaue wurde der des Archi⸗ tekten Fritz Gottlob in Berlin mit dem ersten Preise ausgezeichnet. Den zweiten 5. erhielt Architekt Heinrich Arnolt in Metz; der dritte Preis wurde den Archi⸗ tekten Fritz und Wilhelm Hennings in Charlottenburg zu⸗ erkannt. Für die Kirche auf dem Wilhelmsplatz erhielten Regierungs⸗ Baumeister Ernst Goldbach in Berlin den ersten, die Architekten Alfred Heubach und Theo Schlieben in Hannover den zweiten und Regierungs⸗Baumeister Karl Wilde in Kolonie Grunewald den dritten Preis. Das Ergebniß des Wettbewerbs wurde wesentlich dadurch be⸗ einträchtigt, daß die wenigsten Entwürfe die durch die Kostenhöhe ge⸗ gebenes Frennn eingehalten hatten. So ist es gekommen, daß einige esonders talentvolle Arbeiten von der Preisertheilung ausgeschlossen werden mußten.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Die Kommission für den Wiener Saatenmarkt hat be⸗ schlossen, in diesem Jahre von der Veranstaltung eines Saatenmarkts in Wien abzusehen. Der Beschluß ist in der am 17. Juni abgehal⸗ tenen Sitzung der Kammer der Wiener Produktenbörse bekannt gegeben worden.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln. Belgien.

Der „Moniteur Belge“ vom 15/16. d. M. veröffentlicht eine Königliche Verordnung vom 15. Juli v. J., in welcher die in Belgien geltenden Bestimmungen bezüglich der Ein⸗ und Durchfuhr von Lumpen ꝛc. neu geregelt werden.

Hiernach ist die Ein⸗ und Durchfuhr von Hadern und Lumpen, Leibwäsche, alten und getragenen Kleidungsstücken und Fe Bettzeug in bezw. durch Belgien sowohl auf dem Land⸗ als auf dem Wasserwege verboten, wenn diese Gegenstände aus einem von dem belgischen Minister für Landwirthschaft, Industrie und öffentlichen

Arbeiten für verseucht erklärten Lande oder örtlichen Bezirk kommen. Ausgenommen sind:

1) solche der vorerwähnten Gegenstände, welche unter Kontrole der Zollbehörde durch Belgien durchgeführt werden und in einer Weise verpackt sind, daß sie während des Transports nicht manipuliert werden können; auch dürfen sol in Belgien eingeführt werden, wenn der Zollverwaltung nachgewiesen wird, daß sie aus einer verseuchten Gegend mindestens fünf Tage vor Ausbruch der Epidemie versendet worden sind; solche, welche aus nicht verseuchten Gegenden kommen, können zur Einfuhr und Durchfuhr zugelassen werden, wenn ihre Herkunft zur Zufriedenheit der Zollbehörde nachgewiesen wird; sie sollen au dann zur Einfuhr und Durchfuhr zugelassen werden, wenn sie dur eine veieh Gegend durchgegangen sind, vorausgesetzt, daß der Zoll⸗ behörde nachgewiesen wird, daß sie während des Tranports durch die verseuchte Gegend nicht mit unsauberen Gegenständen in Berührung snr Z 1 6

2) mechan omprimierte Lumpen, welche als Handelswaare in mit eisernen hüch versehenen oder sonst Draht zu⸗ ammengehaltenen und mit Ursprungs⸗Marken und Nummern ver⸗ 6 Ballen befördert und von der Zollverwaltung zugelassen

erden;

3) neue Stoffabfälle, welche direkt aus Spinnereien, Webereien, Manufakturen oder Bleichereien kommen, ferner Kunstwolle und neue Papierabfälle, sofern sie von einem von der zuständigen Lokalbehörde, event. von dem zuständigen belgischen Konsulat legalisierten Ursprungs⸗ zeugniß begleitet sind;

4) Reisegepäck und Gegenstände, welche infolge Wohnungs⸗ wechsels befördert werden, vorbehaltlich etwa für nothwendig be⸗ fundener sanitätspolizeilicher Maßnahmen.

Auch können Reisende solchen sanitätspolizeilichen Maßnahmen unterworfen werden.

Dem Ministerium wird überlassen, die Gegenden zu bezeichnen, hinsichtlich welcher und für welche Dauer die vorstehenden Bestim⸗ mungen Platz greifen sollen, ferner die zu einer etwa erforderlichen sanitätspolizeilichen Untersuchung, Isolierung und Desinfektion von

iffen nothwendigen Maßnahmen zu treffen.

(Vergl. „R.⸗ nz.“ Nr. 153 vom 2. Juli und Nr. 235 vom 5. Oktober 1894, sowie Nr. 48 vom 23. Februar v. .)

1“ Verkehrs⸗Anstalten.

„Die im Reichs⸗Eisenbahnamt bearbeitete Uebersichtskarte der Eisenbahnen Deutschlands nebst zugehörigem Verzeichni der deutschen Eisenbahnen und ihrer Stationen i für das Jahr 1896 soeben neu erschienen. Gegen das Vorjahr hat die Karte durch Aufnahme der neu eröffneten Linien und Stationen sowie der inzwischen durch Landesgesetze oder durch Konzessionen zum Ausbau genehmigten und der zur Her⸗ stellung aus Staatsmitteln in Aussicht genommenen Eisenbahn⸗ Prolekte eine Erweiterung erfahren. Ferner sind der Uebergang einiger Pripvatbahnen in Staatsbesitz, die Umwandelung einiger Hauptbahnen in Nebenbahnen sowie einiger Nebenbahnen in Kleinbahnen durch ent⸗ sprechend veränderte Farbe und Form darauf zur Darstellung gebracht, auch sind Kleinbahnen in weiterem Umfange als früher darin ein⸗ getragen. Für die Angaben der Karte wie des beigegebenen Verzeich⸗ nisses der Eisenbahnen und Stationen gilt der Stand am 1. Mai 1896. Dem letzteren vorangeschickt ist ein Verzeichniß der Eisenbahnverwaltungen und der ihnen unterstellten Bahnstrecken, nach Staaten geordnet. Die Karte (im Maßstabe von 1:1 000 000) besteht, wie früher, aus 6 Blättern und enthält als Nebenkarten Uebersichten der Eisenbahnnetze des rheinisch⸗ westfälischen Kohlenreviers, des oberschlesischen Berg⸗ und Hütten⸗ reviers, der Eisenbahnen in und um Berlin, und des Eisenbahnnetzes des Königreichs Sachsen. Die Karte nebst dem Verzeichniß ist zum Preise von 7,50 ℳ durch den Buchhandel (Verlag von Max Pasch, Königlichem Hofbuchdrucker; Berlin SW., Ritterstraße 50) zu beziehen⸗

Bremen, 20. Juni. (W. T. B.) Norddentscher Lloyd. Der Postdampfer „Bonn“ ist am 18. Juni, 12 Uhr Mittags, in New⸗York angekommen. Der Postdampfer „Weimar“, von Ost⸗ Asien kommend, ist am 18. Juni Nachmittags in Wilhelmshaven angekommen. Der Dampfer „Silverdale“, vom La Plata kom⸗ mend, ist am 18. Juni, 9 Uhr Abends, in Rotterdam angekommen. Der Postdampfer „Roland“ ist am 19. Juni, 7 Uhr Morgens, in Baltimore angekommen. Der Reichs⸗Postdampfer „Preußen“, nach Ost⸗Asien bestimmt, ist am 19. Juni Nachmittags in Colombo

angekommen.

Hamburg, 19. Juni. (W. T. B.) Senbar 1n 8 Packetfahrt⸗Aktien⸗Gesellschaft. Der Schnell⸗ dampfer „Fürst Bismarck“ ist, von Hamburg kommend, heute früh 7 Uhr in New⸗York eingetroffen. — Der Postdampfer „Patria“* ist, von Hamburg kommend, heute Morgen 10 Uhr in New⸗York ein⸗

etroffen. — Der Schnelldampfer „Normannia“ ist, von -4. ,299 ommend, heute Abend 5 Uhr 45 Minuten in Curhaven eingetroffen.

Budapest, 19. Juni. (W. T. B.) Die Versammlung von Technikern des Deutschen Eisenbahnvereins nahm in der heute fortgesetzten Berathung das vom Unterausschuß ausgearbeitete Pro⸗ gramm für ieetss sereinbarungen, betreffend den Bau und Betrieb von Haupt, und Nebenlinien, an. Da hiermit der wichtigste Gegen⸗ üvna der Berathungen erledigt war, stimmte die Versammlung einem

utrage zu, welcher dem Vorsitzenden Ludwig für die geschickte Leitung der 8 dankte. Morgen werden dieselben zu Ende geführt werden.

London, 19. Juni. (W. T. B.) Der Uniondampfer „Guelph' ist am Freitag auf der Ausreise von den Canarischen Inseln ve F. — Der Uniondampfer „German“ ist heute auf der Ausreise von den Canarischen Inseln abgegangen.

Rotterdam, 19. Juni. (W. T. B.) Niederländisch⸗ Amerikanische Dampfschiffahrts⸗Gesellschaft. Der Dampfer „Werkendam“, von New⸗York nach Rotterdam, ist gestern “ abgegangen. 1“

Theater und Musik.

Königliches Opernhaus.

Eine H Oper „Fra Francesco“ von Henry Waller gelangte gestern Abend zum ersten Mal zur Aufführung; der Text⸗ dichter ist auf dem Zettel nicht genannt, doch heißt er, dem Vernehmen nach, Allison. Dem Verfasser der Musik sowohl wie der Dichtung ist die „Cavalleria rusticana“ vorbildlich gewesen, ohne daß des⸗ wegen eine bloße Nachahmung stattgefunden hätte. Aber hier ist weder die Aenaig. so straff gespannt, noch verfügt der

1“

wohl noch jugendliche englische Tonsetzer über das dramatische euer und die glänzende Instrumentierungskunst, die dem taliener eigen ist. xuch in „Fra Francesco“ könnte man die orgänge als den letzten Akt einer größeren Handlung an⸗ sehen; nur ist die Art, wie diese hier exponsert wird, nämlich durch eine lange Erzählung des Titelhelden, dramatisch nicht glücklich ersonnen. Die Aufmerksamkeit des Zuhörers, der vor Eintritt in die Handlung noch kein Interesse für dieselbe haben kann, erlahmt, zumal wenn das esungene Wort sich neben der Musik nicht behaupten kann. Die bend ung ist, soweit sie zu verstehen war, kurz folgende: Francesco iebt Mariag, wird aber andererseits von Lucretia leidenschaftlich ge⸗ liebt. Letztere bringt Maria bei ihrem Bräntigam in den Verdacht, untreu zu sein, und hofft dadurch, Francesco's Liebe zu Maria zu ertödten und ihn für sich zu gewinnen. Allein ihr Vorhaben mißlingt, 5 wendet sich zwar von Maria ab, wird aber Im etsaal des Klosters spielen sich nun die eeen. Bühnenvorgänge ab. Lucretia hat sich, als frommer Bruder verkleidet, eingeschlichen, um Francesco zu bewegen, mit ihr zu fliehen, er aber stößt sie zurück. Gleich darauf erscheinen auf der Galerie des Saales Landleute und Frauen, um der Andachtstunde der Brüder beizuwohnen, darunter Maria, deren schöne Stimme bei dem end.S 2. Francesco in tiefster Seele bewegt. Das sieht Lucretia, die aus ihrem Versteck hinter einem Pfeiler bervorstürzt, um die in diesem Augenblick von der Galerie bherab kommende Maria zu tödten. Francesco tritt dazwischen. Der Schlu

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