[19506 Activa.
“
. ℳ 136 111.21 „ 124 211.30 33 118.59
84
mmobilien⸗Konto . .. Maschinen⸗Konto Dampftessel⸗Neuanlage.. ..
3 se. und Wechsel⸗Konto Debitoren⸗Konto 8b v“ Gewinn⸗ und Beesast Krat 1894 ℳ 99 168.60 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto 1895 Betriebs⸗Verlust ℳ 37 191.73 Amortisation „ 6 742.80 „
Aktien⸗Kapital⸗Konto.. . Obligationen⸗Konto
Kreditoren⸗Konto .. .. Obligationen⸗Zinsen⸗Konto Delkredere⸗Konto.. Amortisations⸗Konto 1899 ℳ 13 276.75
6 742.80
66“
Amortisations⸗ Konto 1895 „
43 934.53
663 085
Soll.
Haben.
ℳ ₰ 271 578 71 ldo der Betriehs⸗Kontos.. 6 742 80 erlust v. ahse 1894 ℳ 99 168.60 99 168 60 „ Verlust v. Jahre 1895 „ 43 934.53
ℳ 234 386
143 103 377 490
An General⸗Unkosten⸗Konto „Amortisa
HAPHEEEEE11 „ Verlust. Saldo d. Jahre 1894..
Pfersee, im April 1896. B k AETLueddeutsche Trieotwaaren⸗Fabrik. C. Kappauf. E. W. Dietzsch.
₰ 98 13 11
[59514
Bilanz pro 31. März 1896.
Passiva.
Activa.
₰ ℳ
ℳ ℳ 25 317 313
9 356,99
Per Aktien⸗Kapital⸗Konto ypotheken⸗Konto .. eservefond⸗Konto . .
Extra⸗Reservefond⸗Kto. Konto für Arbeiter⸗ zwecke Dividende⸗Konto Kontokorrent⸗Konto Kreditoren.. Gewinn⸗ u. Verlust⸗Kto. Reingewinn . . . ..
Grundstücks⸗Konto Gebäude⸗Konto ugang
Abschreibung 2 % . . .
Maschinen⸗Konto Zugang
213 000 86 105 26 241 232 6,533 78015 11 925
189 944 . 500
E 1
250 403 211 911
ℳ Abschreibung 5 % 9472.20 Extra⸗Abschreibung ünf elektr. Licht⸗ anlage 50 % Werkzeug⸗Konto
11. 596,20% 177 848
26 313 1 536 19 27 849
228
30 763
1 920 38 32 683
3 268
28 894
3 393
2287
4 844
3 730
2 835
6 565
1 100
5 465
1 093
Abschreibung 10 % Inventarien⸗Konto Zugang
Abschreibung 10 % Modelle⸗Konto
Abschreibung 15 % . Pferde⸗ und Wagen⸗Konto Zugang
Abgang ..
Abschreibung 20 %
euerversicherungs⸗Konto Feemcehge Ite Prämien Fabrikagtions⸗Konto g Forzfüth
assa⸗Konto
Baarbestand Wechsel⸗Konto
Rimessen sbhaüg. Diskont. Kontokorrent⸗Konto
Debstoren abzügl. Skonto 86 2210 071 36
Webstuhl⸗ und Maschinen⸗F
“ 8 (vormals May & Kühling). “ Paul Zschille. M. Zimmermann. Vorstehende Bilanz häbe ich geprüft und mit den ordnungsgemäß übereinstimmend gefunden. “
Großenhain und Chemnitz, den 8. Juni 1896. 3 89 E. Nawradt,
gerichtlich vereidigter Sachverständiger für kaufm. Bücher⸗ und Rechnungswesen.
UmUm.
4 372
1 400 385 919 2 531
21 487
1 031 054 50
— —⸗—1 11“
v9
Geschäftsb
1““
“ “ 8 * Debet.
₰
1 200 000 —
78 22
6 838/89 580,—
Credit.
—
Gewinn⸗ und Verlust-Konto pro 31. Mürz 1896. 8
Per Saldo⸗Vortrag .. . Fabrikations⸗Konto Bruttogewinn .. .
Gebäude⸗Konto 1
Abschreibung.. . 4 Maschinen⸗Konto Abschreibung Werkzeug⸗Konto
Abschreibung .. .. Inventarien⸗Konto
Abschreibung
Rodelle⸗Konto Abschreibung Pferde⸗ und Wagen⸗Konto
Abschreibung Gebäude⸗Reparaturen⸗Konto Steuern⸗Konto Dampfmaschinen⸗Betriebs⸗Konto Geschäftsunkosten⸗Konto. e. Arbeiterversicherungs⸗Konto Bilanz⸗Konto
Reingewinn
211 911ʃ12
.“ 9 9348 304 183
313 218 69 I1“ “ “
Webstuhl⸗ und Maschinen⸗Fabrik
(vormals May & Kühling). 8 Paul Zschille. M. Zimmermann.
chäftsbüchern übereinstimmend gefunden. b 1 Ferh eaha und Chemnitz, den 8. S. 1896. E. Nawradt, gerichtlich vereidigter Sachverständiger für kaufm. Bücher⸗ und Rechnungswesen.
[18942)
[19515] ; Webstuhl⸗ und Maschinenfabrik
vorm. May & Kühling).
Die Dividende auf das Geschäftsjahr 1895/96 gelangt mit 10 % = Mark Hundert per Aktie gegen 1v. es; des Dividendenscheins Nr. 7 von heute ab bei den Herren Menz, Blochmann & Co. in RüSviaer. 9 gsʒ 18 Auszahlung.
emnitz, 16. Juni 3 Die Direktion. i. Liqu. Paul Zschille. Zernik. Eduard Uhlig
sehlosler worden. r schaft auf, sich mit ihren Ansprüch melden.
Berlin, 18. Juni 1896.
M. Zimmermann.
In der Generalversammlung vom 15. Juni 1896 ist die Liquidation unserer Gesellschaft be⸗
fordern hiermit die Gläubiger 2g Gesell⸗
Große Verliner Transport⸗Gesellschaft
Vorstehendes Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto habe ich geprüft und mit den ordnungsgemäß geführten
[19270] Wir fordern hiermit alle p. t. Gläubiger unserer in Liquidation getretenen Gesellschaft auf, ihre event.
Actieu⸗Gesellschaft für Ranhwaaren vormals Gebr. Voß in Liqu. Hermann Bonheim. Gerhardt.
[19507] Hoffmann's Staerkefabriken
zu Salzuflen.
4 ½ % hypothekarisch sichergestellte Anleihe von E. Hoffmann & Co. Salzuflen. Die diesjährige Ausloosung unserer 4 ½ % Pein Seüenigan findet am Mittwoch, den
. Juli cr., Neeeeh e lhr⸗ im Geschäfts⸗ lokale der fer Sal. Oppenheim jr. & Co. zu Köln a. R. statt.) Fa. e Außer den nach dem Tilgungsplan pro 1896 aus⸗ zuloosenden 114 Stück gelangen gemäß § 4 der „Anleihe⸗Bedingungen“ weitere 228 Stück unserer Obligationen zur Ausloosung. Infolge des dauernd gesunkenen Zinsfußes haben wir mit Genehmigung unseres Aufsichtsrathes be⸗ schlossen, den Rest der von E. Hsffmann & Co. am 29. Juli 1886 aufgenommenen 4 ½ % hypothekarisch sichergestellten Anleihe in eine vierprozentige, unter Beibehaltung der sonstigen Bedingungen, zu kon⸗ vertieren. 5
Zur Ausführung dieses Belschlufses kündigen wir hiermit in Gemäßheit der Bestimmungen in § 4 der Bedingungen den nach obiger Verloosung ver⸗ bleibenden Restbetrag der 4 ½ % Anleihe vom 29. Juli 1886 von 1 300 000 ℳ zur Rück⸗ zahlung auf den 2. Januar 1897. Gleichzeitig erklären wir uns bereit, denjenigen Inhabern von Antheilscheinen, welche mit einer Her⸗ absetzung des Zinsfußes auf 4 % vom 2. Januar 1897 ab einverstanden sind, bis zum 31,. Juli d. 5 inklusive diese Konvertierung, welche durch Ab⸗ ethehenc der Titres auf 4 % erfolgt, offen zu
alten.
2 diesem Behufe sind die nicht ausgeloosten Stücke nach dem 1. Juli bis inklusive den 31. Juli a. c. in Salzufleu bei unserer Kasse,
„Köln beim Bankhause Sal. Oppen⸗ heim jr. & Co., beim Bankhause J. Schultze &
Wolde, bei der Deutschen National
bank und . beim Bankhause E. C. Wey⸗
hausen 8 mit den dazu gehörigen Kupons per 1. April 1897 u. folgende und den Talons zur Abstempelung ein⸗ zureichen. 1 Die Kupons per 1. Oktober 1896 bleiben im Besitz des Konvertierenden. Für die eingereichten Obligationen werden Quittungen verabfolgt, gegen deren Zurückgabe demnächst die abgestempelten Obli⸗ gationen mit neuen Kuponhögen ausgegeben werden. Die Kupons per 1. April 1897 lauten auf 21,25 ℳ, die folgenden auf 20 ℳ Die Nummern der am 1. Juli cr. ausgeloosten Obligationen werden demnächst bekannt gegeben werden.
Salzuflen, den 19. Juli 1896. Hoffmgunn’s Staerkefabriken.
(12558] Bekauntmachung ktionäre zu
Wir laden hiermit unsere Herren einer außerordentlichen Generalversammlung, welche am 9. Juli 1896, Vormittags 10 Uhr, im Hotel zum Preußischen Hofe hierselbst stattfinden soll, ergebenst ein. Tagesorduung: Erhöhung des Aktienkapitals von ℳ 780 000 bis auf ℳ 1 080 000. Diejenigen Herren Aktionäre, welche sich an dieser außerordentlichen Generalversammlung betheiligen wollen, haben nach § 30 des Statuts ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichnisse derselben min⸗ destens drei Tage vor der Generalversamm⸗
lung bei den Herren z 9 * Co. in Breslau
„ Bremen
Gebrüder Schöller oder bei 1 Herrn Ewald Schoeller in Lobendau oder bei
unserer Gesellschaftskasse hierselbst
zu deponieren. Hirschberg i. Schl., den 20. Juni 1896.
Actien Gesellschaft für Holzstoff &
ieg ddong zus deitten ordenttih nladung zur dritten or en G versammlung der enerl,
ien⸗Gesellschaft zu Dresden
auf den 9. Juli 1896, Nachmittags 5 Uhr, im perh de Saxe in Ptttas Iehn Georgenallee 39, pt. links. Tagesordnung: 1) Geschäfts⸗ und Rechenschaftsbericht. 2) Richtigsprechung der Jahresrechnung ung Entlastung des Vorstandes. 3) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes nac § 13 des Statuts. 4) Etwa eingehende Anträge. G Der Aufsichtörathh. Ernst Meißner, z. Zt. Vorsitzender.
ag
Keine. 8) Niederlassung ꝛc. von MNeechtsanwälten.
[19479] Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts August Hih
tinger in die Liste der bei dem hiesigen Landgerich
zugelassenen Rechtsanwalte ist wegen Aufgabe ie
Zulassung gelöscht worden. EII Eichstätt, 18. Juni 1896.
1 K. Landgericht.
19480
. Nachdem der Rechtsanwalt Moritz Hermen Walther in Meerane am 11. dieses Monatz wa⸗ storben ist, hat man seine Eintragung in der hiestge
gelöscht. Meerane, den 19. Juni 1896. Das Königliche Amtsgericht. Neumerkel.
exeEeMAges; encesasH Rage2SKeSaxsUeea RrrfacdasN an.
9) Bank⸗Ausweise.
[19502] Wochen⸗ebersicht
der Bayerischen Notenbank
vom 15. Jnni 1896.
Activa. Vertalestond sceiasenicheigen. estand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken. eeeeö““; Lombard⸗Forderungen Eceken. . sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital Der Reservefonds . . . . . . . Der Betrag der umlaufenden Noten Die 11865. täglich fälligen Ver⸗ binsekichkeiten. „.8 ...5 Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten . . . . . . . 2 Die sonstigen Passiva . . . . . . 2 835 00. Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlu zahlbaren Wechseln.. . ℳ 879 03l6. München, den 18. Juni 1896. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
ℳ 33 34400” D7I 3 6930” 41 591.” 3 160 00, 1400 1 9119
7 5000 1 9160” 62 59400”
9 051
10) Perschiedene Bekannt machungen.
Laut Eintragung in das Gesellsch.⸗Repf Nr. 15 524 Spalte 4 ist die Gesellsch. aufg und in Liquidation getreten. Wir fordern sämn eventl. Gläubiger hierdurch auf, sich innerhe 14 Tagen mit ihren Ansprüchen bei uns zu malt
Amanach in Wort & Bild
der Berliner Gewerbe Ausstellung 1800
118788]
Holzstoff Fabrikate.
—.z
G. m. b. H. U. d. Linden 19.
Richter.
„Darmstädter Zeitung“ er ebenst ein. Die „Darmstädter Ausgabe und ist in der Lage, allen Nachrichten zu genügen. selben Ta
gelangt.
nsprüchen
prechend hervorragender Weise wird die „Darmstäd seehandeln. Ueber die Verhandlun und genaueste referiert; die
schaften finden eingehende Berücksichtigung.
lichen Falls durch Extraausgaben, mitgetheilt.
an demselben Tage in dem
Gebieten der Kunst und Literatur.
säbraich erscheinende Zugangs⸗
es Gvoße. ie „Darmstädter Zeitung“ 4 ℳ, bei den 8 Hinsichtlich des Auzeigentheils starken vngage der Verbreitung der, thums un dient, vorzugsweise für Veröffentlichungen eignet, wünscht. Lokal⸗Anzeigen 10 ₰ für
Darmstadt, im Juni 1896.
Die Expedition der
Einladung zum Abonnement.
Bei dem bevorstehenden Beginn des neuen Quartals laden wir zum Abounnement auf eitung“ Flöhlint täglich (mit Ausnahme des Sonntags
Sie wird so frücfeitig expediert, daß das Nachmittagsblatt no
e, an dem es ausgegeben wird, in die Hände unserer n im Großherzog ie „Darmstädter Zeitung“ wird wie bisher
den Nachrichten aus dem Großzherzogthum, in jeder
Verhandlungen der preußi Die äußere
eutschen maßgebenden Großstaaten erfahren entsprechende 8 8 “ 1 sc. u96 Felrseenn⸗ werden bei dem zweimaligen Kiessechen mit besonderer Raschheit, erfh
Nachmittagsblatt Aufnahme. 8 Die „Darmstädter Zeitung“ bringt als Feuilleton Original⸗Romane und.⸗Nopellen, n wissenschaftlichen, belletri lileg- und künstlerischen Inhalts und die neuesten wichtigen Nachrichten aud
Die interessanten Mittheilungen der Großh. Zentralstelle für Landesstatistik⸗ ü - Herber niß der Großh. Hofbibliothek und das Zugangs⸗Verze Museums werden kostenfrei als Beilage ausgegeben. kostet in Darmstadt vierteljährlich 3 ℳ 25 ₰ ostanstalten inkl. des Post⸗Aufschlags 3 ℳ 75 emerken „Darmstädter Zeitung“ in allen des Umstandes, daß sie als Organ für die Bekanntmachungen aller öffentlichen
ie Einrückungs⸗Gebühren betragen für den — den Raum der fünfspaltigen Garmondzeile, und es dem Vormittags⸗ wie in dem Nachmittagsblatte Beförderung.
in einer doppe
an Vollständigkeit, Reichhaltigkeit und Palcgg
en hessischen Angelegenheiten, beziehungen insicht ausgedehnte Beachtung widmen. Be
ter Zeitung“ die Angelegenheiten des Deutschen 6
en des Deutschen Reichstags wird regelmäßig auf das ta
ischen und anderen deutschen konstitutionellen Kihh F und die inneren Verhältnisse der ah ehandlung.
Die Schlußkurse der Frankfurter Börse finden
Aufs owie-
„mit Bringel
₰ pro Vierteljahr erkl. Bestelh
daß sich derselbe zufolge siher 1 e
wir emeinden des Gro
des ganzen Landes zu Pebaf In
die man zur Kenntniß Raum der fünisvegssgen nden
Darmstädter Zeitung.
1
Anwaltsliste gemäß §.24 der Rechtsanwaltsordnm e
8
Faße 78. 31. 12. 95.
8 8 “
zum Deutschen Reichs⸗
No. 147.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma . bebner enthalten sind, —— 3 dr.dee sntas n
Central⸗Handels⸗Register
Bekanntmachungen der deutschen Ei
Das Laer e ilhelmstraße 32, bezogen werden.
dels⸗Register für das Berlin auch dur Anzeigers, SW.
önigliche Expedition des Deu
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 147 A., 147 B. und 147 C. ausgegeben.
Vierte
Beilage Anzeiger und Königlich Preußischen
8
Berlin, Montag, den 22. Juni
Deutsche Reich kann durch alle chen Reichs⸗ und Königlich
reußischen Staats⸗
Staats⸗Anzeiger.
1896.
enschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan⸗ att unter dem Titel
für das Deutsche Reich. „r. 474)
ost⸗Anstalten, für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
S beträgt I ℳ 50 ₰ für das Ee — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Patente.
) Anmeldungen.
r die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ vFenag ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung lasse. 4. G. 10150. Dampflampe für flüssige Kohlenwasserstoffe. — Gas Lighting Im- provement Company, Limited, London; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. 11. 95. 8. G. 10 241. Verfahren zur Herstellung von Maser⸗Abdruckblättern. — Georg Großheim, Elberfeld, Wülfingerstr. 6. u. 8. 21. 12. 95. 8. R. 10 111. Naß⸗Dekatiermaschine. ve & Kühne, Berlin N., Pankstr. 24. 8. Sch. 11 442. Friktions⸗Stärkekalander. — ꝛveen ni Berlin C., Weinmeisterstr. 3.
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12. RN. 9559. Verfahren und Apparat zur Gewinnung ven Kohlensäͤure aus kohlensäure⸗ haltigen Gasgemischen. Dr. W. Raydt, Stuttgart, Silberburgerstr. 195. 30. 5. 95.
12. V. 2527. Verfahren zur Herstellung des Chlorkohlenfäureäthers des Chinins. — Ver⸗ einigte Chininfabriken Zimmer & Co., Frankfurt a. M. 28. 10. 95.
12. W. 11 578. Verfahren zur Darstellung eines Ketons aus Tropin oder Pseudotropin. — Dr. Richard Willstätter, München, Sophien⸗ straße 5 c. 0. 1. 2. 96.
14. V. 2524. Dampf⸗ oder Gasturbine mit umlaufender Flüssigkeit. — F. Voigt u. C. L. 8 8 Söhne, Berlin N., Chausseestr. 31.
15. C. 5768. Selbstthätige Entkuppelung des Schlittens von der Zugkette bei Schreibmaschinen. — Crandall Typewriter Company, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms 2 8 e Berlin NW., Dorotheenstr. 60.
. . 90.
15. . 16 807. Vorrichtung an Schreib⸗ maschinen zum Zählen der geschriebenen Worte. — Robert Thorn Haines, 26 Lorne Street, Prahan, Colonie Victoria, Australien; Vertr.: etn Berlin NW., Luisenftr. 43/44.
129 95.
15. R. 9969. Verfahren zum Bedrucken von Reliefs unter Anwendung von Schablonen. — Albert Reich, Hanau, Bruchkoebeler Land⸗ straße 2b. 17. 3. 96.
15. N. 10 179. Vorrichtung an Schnellpressen zum gleichzeitigen Abheben der Reibe⸗ und Auf⸗ tragewalzen von dem Farbübertragungszylinder. — Wilhelm Max Nockstroh, Plauen b. Dresden, Grenzstr. 12. 23. 12. 95.
16. O. 2467. Verfahren zum Verarbeiten von thierischen Kadavern, Fleischabfällen u. dgl. zu Dungpulver, Fett und Leim. — Otte’s Eisen⸗ werk, Altona, Lohmühlenstr. 59. 23. 4. 96.
18. S. 9029. Verfahren zur direkten Dar⸗ stellung des Eisens aus seinen Erzen. Emil Servais, Luxemburg, u. Paul Gredt, Esch a. Alz; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 24. 10. 95.
18. Sch. 11 081. Verfahren zur Kohlung und Desoxyration von Flußeisen. F. Schotte, Berlin, Großbeerenstr. 27a. 20. 8. 95.
20. G. 10 544. Buffer⸗Kegelfeder. — Emil Grund, Köln⸗Nippes. 1. 5. 96.
21. A. 4749. Mikrophon mit pendelnder Kohlenkörnerkapsel. — Aktiengesellschaft Mix X Genest, Berlin W., Bülowstr. 67. 11. 5. 96.
21. E. 4894. Hitzdrahtmeßgeräth oder⸗Relais. — Elektrizitäts⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 9. 5. 95.
21. F. 9256. Wattzähler ohne Hysteresis⸗ fehler. — Simens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 21. 2. 96.
21. J. 3792. Schaltungsanordnung für den Verkehr mit Zwischenstellen in Fernsprechanlagen. — Philip Middleton Justice, 55/56 Chancery Lane, London, Engl.; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 5. 11. 95.
21. L. 8841. Elektrische Betriebsanordnung. — E. Lanhoffer u. Burghardt Freres, Mülhausen i. C. 4. 5. 94.
22. G. 10 381. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Malachitgrünreihe mittels o0-Sulfobenzaldehyd. — Joh. Rud. Geigy & Cv., Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling, J. Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Luisen⸗
b 35. 24. 2. 96.
24. D. 7827. Feuerung; Zus. z. Pat. 85 739.
Robert Deißler, Berlin⸗Treptow, Elsen⸗
straße 2. 13. 5. 96. b
0. B. 18 507. Reitvorrichtung. — Richard
Bath, Wansunt, Friars Stile Road, Richmond
Han (Counz of Middlesex, Engl.; Vertr.:
—
—
Klasse.
30. St. 4325. Elektrischer Gaszufuhr⸗ bzw. Wärmeregler an Vulkanisierkesseln sür 8 techniker. — Wilhelm Strittmatter, Mainz, Bingerstr. 9. 17. 8. 95.
31. N. 3758. Formmaschine zum Formen von Fen. — Curd Nube, Offenbach a. M.
34. D. 7102. Petroleum⸗Koch⸗ und Heiz⸗ apparat. — Charles Dusaulxg, Suresnes, Frank⸗ reich; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wert⸗ heim, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 7. 9. 95.
34. G. 10 414. Stuhl mit Waschvorrichtung. — Gustav Goldschmidt, Berlin SW., Friedrich⸗ straße 218. 10. 3. 96.
36. N. 3736. Heizofen mit über einander ge⸗ legenen, ringförmigen Heizelementen. — Johan Nilson, Göteborg, Schweden; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
11. 4. 96. 36. V. 2594. Füllofen. — A. Voß sen., Zerlegbarer Stehrost. —
Sarstedt. 27. 2. 96.
36. W. 11 516.
Firma Oskar Winter, Hannover. 8. 1. 96.
38. R. 10 064. Hohzbiegepresse für Hand⸗ betrieb. — Wilhelm Nichter, Breslau, Salz⸗ straße 12/14. 5. 2. 96.
42. P. 8035. Schiffskompaß mit Fernüber⸗ tragung. — Johannes Prigge, Bruchsal, Schön⸗ bornstr. 29. 11. 3. 96.
42. P. 8097. Apparat zur Prüfung der Härte von Stahlkugeln, insbesondere von Stahlkugeln für — Eduard Peitz, Berlin S., Prinzenstr. 104. 8. 4. 96.
45. F. 8882. Trommel⸗Häcksel⸗ und Rüben⸗ 1oöüsnhe — M. Fehsel, Grodtken, O.⸗Pr.
45. R. 10 002. Zuckerrohr⸗Pflanzmaschine. — Antonio Martin Rivero, Havana, Island of Cuba, Neptuno 187; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 30. 12. 95.
45. S. 9178. Gummi⸗Melkbecher für Melk⸗ maschinen. — Dr. Alexander Shiels, Glasgow, Schottl, 190 Bath Street; Vertr.: Hu 88 1 -n Patakv, Berlin NW., Luisenstr. 25.
45. u. 1090. Rübenheber mit einem festen Schar und einer sich drehenden Aushebscheibe. — Frl. Marie Unterilp, Potsdam. 18. 12. 95.
45. Z. 2166. Düngerstreumaschine mit Schleuder⸗ rad. — Paul Zollenkopf, Gr. Grieben bei Koschlau, Ostpr. 13. 4. 96.
47. E. 4928. Hpydraulische Zentrifugal⸗ Scheiben⸗Reibungskupplung. — Elektricitäts⸗ Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 27. 4. 96.
49. B. 17 816. Vorrichtung zum Führen zu schweißender Röhren u. dgl. an ihren Schweiß⸗ kanten. — Eduard Blaß, „Essen a. d. Ruhr. 28. 6. 95.
49. B. 18 992. Vorrichtung zur Fefähren
und Vergasung des flüssigen Brennstoffes bei
Löthkolben, Löͤthlampen u. dgl. Gustav
Barthel, Dresden⸗Striesen. 20. 4. 96.
49. K. 13 346. Maschine zum luftdichten Ver⸗
schließen von Konservebüchsen. — Emil Kutzner
7 August Urban, Berlin, Rückerstr. 6. 28.
8. 95.
49. N. 10 207. Maschine zum Fräsen zahn⸗
ärztlicher Bohrer; Zus. z. Pat. 77 957. — C.
Rauhe, TDüsseldorf, Königsallee 4. 9. 4. 96.
49. T. 4297. Maschine zum Drehen von Rad⸗
naben für Fabrräder u. dgl. — William Wallace
Tucker, 105 Huntington Street, Hartford,
Grfsch. Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.:
ör. “ Berlin NW., Luifenstr. 43/44.
23. 10. 94.
51. W. 11 809. Antriebsvorrichtung für das
Notenblatt mechanisch spielbarer Ziehharmonikas;
8g z. Pat. 86 324. — Rudolf Wünsch, Leipzig
Johannisgasse 1. 29. 4. 96.
54. R. 10 215. Preßvorrichtung zur Fertig⸗
Fems von Hüllungen aus Pappe u. dgl. —
irma M. M. Rotten, Berlin NW., chiffbauerdamm 29 a. 16. 4. 99. 54. Sch. 10 666. Blechklammer für Papp⸗ schachteln. Oscar Schmidt, Berlin N., Weißenburgerstr. 48. 3. 5. 95. 60. .18 956. Widerstandsregler für Ge⸗ wichtsmaschinen. — Paul Baumert, Berlin W., Kurfürstendamm 26. 13. 4. 96. 63. F. 8625. Mit zellenförmigen Luftkissen versehene Radnabe für aller Art. — . Fyfe, Glasgow; Vertr.: Ferdinand Nusch, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 12. 10. 95. 63. K. 13 825. In eine zweirädrige, mit einer Bahre oder einer Plattform zum Waarentransport versehene Karre umwandelbares Zweirad. — Robert Kolbaba u. Hermann Gläser, Wien XVII; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 24. 3. 96. 65. J. 379 1. Leitrollen für Taue u. dgl. — James Juches, 17 Cavendish Street, Grimsby, County of Lincoln; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandanten⸗ straße 89. 6. 11. 95. 70. T. 4850. Spannrahmen für Maler⸗Lein⸗ wand u. dal. H. G. Tarnke, Hamburg, Steinstr. 99. 28. 2. 96. 71. B. 19 022. Schuhverschluß. — Friedrich Wilhelm Bergmann, Barmen, Jägerstr. 60.
Klasse.
72. J. 3693. Visier für Schußwaffen. — Joh. Chr. Johausen, Kopenhagen, Jens⸗Juelsgade 4, u. Vorslund Kjaer, Kopenhagen, Holbergsgade 3; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Werthe im Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 29. 6. 95.
75. S. 9183. Elektrolytischer Zersetzungs⸗ apparat zur Ausführung des durch Hargnt Nr. 78 906 geschützten Verfahrens der Elektrolyse mit Quecksilber⸗Kathode. Alf Sinding⸗ Larsen, Christiania; Vertr.: C. Fehlert u. 8 “ Berlia NW., Dorotheenstr. 32.
77. Sch. 11 311. Ssvielzeug⸗Luftballon. — Arnold Schwartzkopf & Co., Moskau; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin SW., Kom⸗ mandantenstr. 89. 3. 2. 96.
81. L. 9971. Einrichtung zur staubfreien Ent⸗ leerung des Müllkastens in den Müllwagen. — Louis Lebach Jr., Korbach, Waldeck. 16. 11. 95.
82. St. 4532. Tvrockenvorrichtung mit Vor⸗ und Nachtrocknung des Trockengutes. — E. Stauber, Berlin W., Anlhaltstr. 11. 19. 3. 96.
85. Sch. 11 259. Spülvorrichtung für Aborte. — Schaeffer & Oehlmann, Berlin N., Chausseestr. 40. 11. 1. 96.
89. L. 10 213. Abdampfvorrichtung für Sole, Seifenlaugen, zuckerhaltige Säfte oder ähnliche Flüssigkeiten. — James Hawley u. James Lee, Liverpool, Derby Works, Carracters Street; Vertr.: G. Dedreux, München. 9. 3. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. . F. 8549. Stellvorrichtung für Straßen⸗
bahnweichen. Vom 23. 3. 96.
20. G. 9902. Buffer⸗Kegelfeder. Vom 30. 1.96. 35. Sch. 11 070. h. für elek⸗ trische Bogenlampen u. dgl. Vom 19. 3. 96. 42. E. 4691. Vom
2, 3. 96. 42. M. 12 193. Selbstkassierender Nachrichten⸗ vermittler. Vom 12. 3. 96. — 42. M. 12 334. Theilmaschine für astro⸗
nomische Kreise, Theilräder u. dgl. Vom 9. 3. 96. 45. Z. 2018. Düngerstreumaschine mit Schleuder⸗
rad. Vom 23. 1. 96. Von neuem bekannt
gemacht unter Kl. 45 Z. 2166.
64. T. 4750. Flaschenverschluß. Vom 12. 3. 96.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetrelen.
Klasse. 12. F. 7978. Verfahren zur Darstellung der
e“] Vom 24.
.95. 53. A. 4351.
Vom 4. 11. 95.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein sttent von dem bezeichneten ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗
rolle ertheilt.
Klasse.
2. Nr. 87 994. Strangpresse für Maccaroni, Nudeln u. dgl. — D. Hocholkoff, St. Peters⸗ burg, Spassky, Pereulok 5; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. Vom 31. 10. 95 ab.
3. Nr. 87 939. Verstellbarer Büstenständer. — M. Rahn, Berlin, Friedrichstr. 41/42. Vom 22. 2. 95 ab.
3. Nr. 8 7 940. Manschettenhalter. — H. Hiebel, Reichenberg i. Böhmen; eertr.: Alexander 8 8 J. D. Petersen, Hamburg. Vom 29.
2. 95 ab.
4. Nr. 87 965. Vorrichtung zum Reinigen der Dampfdüse bei Dampflampen. — M. A. F. A. Hautz, M. A. L. A. Hautz u. E. E. Hantz, Paris; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 15. 8. 95 ab.
5. Nr. 87 952. Schachtbohrer mit ganz oder bühae radial nach der Mitte zu geneigt gelagerten Arbeitswalzen. F. Honigmann, Aachen. Vom 24. 11. 95 ab.
6. Nr. 87 966. Verfahren zur Herstellung von Preshefe — Ch. Franzbecker, nigerloh, Westf. Vom 22. 7. 94 ab.
6. Nr. 87 967. Verfahren zum Konservieren von Bier. — A. Lippke, Szibben b. Heydekrug. Vom 2. 6. 95 ab.
6. Nr. 87 968. Degorgierapparat. — C. J. Wagner, Eßlingen a. Neckar. Vom 2. 11. 95 ab.
8. Nr. 87 998. Herstellung von wasserdichten Geweben unter Anwendung von Theerfarbstoffen mit Cuprammon. — W. Boeddinghaus 4& 8 Elberfeld, Königstr. 99 — 105. Vom 22. 2.
ab.
8. Nr. 88 012. Wasserdichtmachen von Faser⸗
Registriervorrichtung.
—
28. 4. 96.
r.: Ab e u. W. Ziolecki, Berlin SW., Friedrich⸗
& Co., Frankfurt a. M., Brönnerstr. 11. Vom 29. 8. 95. ab.
Klasse.
10. Nr. 87 969. eueranzünder. — J. C. e s.. Neu⸗Ulm, Bayern. Vom 12. 2. 2 0 0
12. Nr. 87 970. Verfahren zur Darstellung von Doppelverbindungen des Chlorjods mit Diazo⸗ körpern. — Dr. G. Froehlich, Pabianice; Vertr.: Dr. O. Knöfler, Charlottenburg. Vom 2. 7. 95 ab.
12. Nr. 87 971. Verfahren zur Trennung des Kreosols und Guajacols von den im Kreosot ent⸗ haltenen einatomigen Phenolen. — Dr. G. Kumpf, Neckarsulm. Vom 13. 8. 95 ab.
12. Nr. 87 972. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus Formaldehyd und aromatischen Hydroxylaminen. Kalle & Co., Biebrich a. Rh. Vom 21. 9. 95 ab.
12. Nr. 87 997. Verfahren zur Darstellung von aromatischen Amidoammoniumbasen. — Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Vom 28. 2. 95 ab.
12. Nr. 88 013. Verfahren zur Darstellung von Diamidoazoverbindungen. Farbwerke vorm. Meister Lucins & Brüning, Höchst a. M. Vom 9. 5. 95 ab.
12. Nr. 88 014. Verfahren zur Destillation von Holzkleie und Holzabfällen; 2. Zus. z. Pat. 65 447. — F. J. Bergmann, Neheim a. d. R. Vom 25. 9. 95 ab.
12. Nr. 88 051. Gewinnung von alkoholfreiem Aether. — Dr. P. Fritsche, Essen a. d. R., Bachstr. 26. Vom 26. 11. 95 ab.
12. Nr. 88 052. Verfahren zur Darstellung von Cyanverbindungen aus lösliche Ferrocyan⸗ und Schwefelcyanverbindungen enthaltenden Flüssigkeiten. — H. Bower, 29th Street & Grap's Ferry Road, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Leipzigerstr. 30.
18 1 95 88 8 F 012. Röhrenbefestigung für druck⸗Röhrenkessel. — H. A. House, 8 Caft Cowes, Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Fiolg, 1B.g. W., Friedrichstr. 78. Vom 16.
. 95 ab.
14. Nr. 87 983. Dampfmaschine mit um⸗ laufendem Flügelkolben. — Gebr. Bergmann, Berlin N., Lindowerstr. 20 a. Vom 12.10. 95 ab.
14. Nr. 87 984. Verzweigtes Dampfzuleitungs⸗
rohr mit Minderventil für Dampfmaschinen mit
Umsteuerungsvorrichtung. — F. Koepe, Bochum,
Rheinischestr. 20. Vom 12. 1, 96 ab.
15. Nr. 87 953. Bronziermaschine. O.
Näger, Hamburg, Böhmkenstr. 24. Vom 25. 5. a
19. Nr. 87 942. Fahr⸗ und kippbare Erd⸗
scharre. — F. C. Anstin, Chicago; Vertr.: Dr.
Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW.,
Kommandantenstr. 89. Vom 26. 2. 95 ab.
19. Nr. 88 048. Hölzerne Eisenbahnquer⸗
schwelle mit gepreßten Schienenauflagestellen.
B“ e tagenhe⸗ Hannover. Vom 18.
. 95 ab.
20. Nr. 87 943. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. G. Cchubert⸗ Mahe⸗
ranstärdt i. S. Vom 31. 1. 96 ab.
20. Nr. 87 987. Gleisbremse für Verschiebe⸗
bahnhöfe. A. Rambacher u. H. Sinz,
8 Vom 24. 8. 95 ab. 20. Nr. 87 988. Bremse für Eisenbahnfahr⸗
zeuge. — Ch. O. Baird, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 27. 8. 95 ab. 20. Nr. 88 049. Schmierdeckel für Achslager an Eisenbahnfahrzeugen. — Ch. Erdbrink, Hannover, Fen s 1286.9 8 12. ab. 1
41 . erfahren zur Darstellun
von Trisazofarbstoffen, welche a1 8⸗ 888 a1 54 ⸗ Naphtylaminfulfosäure enthalten. — Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. M. Vom 11. 8. 92 ab. 22. Nr. 87 974. Verfahren zur Darstellung
eines gelben Farbstoffs aus dem Einwirkungspro⸗ dukt von Schwefelsäure auf Mineralöle. g. A. Frasch, Cleveland, Staat Ohio; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 26. 5. 93 ab. 22. Nr. 87 975. Verfahren zur Darstellun von rothen bis violetten Azinfarbstoffen; 3. Zus. z. Pat. 81 963. — Farbenfabriken vorm. & Co., Elberfeld. Vom . 5. 95 a
22. Nr. 87 970. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen der Bengidinreibe aus Monoazo⸗ Pat. 84 893. — Hhesene
—
arbstoffen; Zus. 3. P ilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Vom 21. 6. 95 ab. — 22. Nr. 87 977. Verfahren zur Darstellung der Sulfosäuren von Alkylderivaten des Meta⸗ amidophenolphtaleins. — Farbwerke vorm. Meister Luciuoé & Brüning, Höchst a. M. „20h 98 28 . Kaminbesen. — p 24. Nr. „Kaminbesen. — P. Kel Erlangen. Vom 6. 7. 95 ab. sch. 24. Nr. 87 955. gfeucrung; Se. z. 8 81 167. — H. Lutz, Nürnberg u. W. Schaefer⸗ München, Steinsdorfstr. 19. Vom 27. 11. 95 ab. 24. Nr. 87, 956. Ofen mit innen liegendem kleineren Arbeitsofen. — G. Richter, Dresden,
boffen durch eine a von öl⸗ oder fettsauren Sa zen d Aluminiums in Benzol. — Amos
88
Mathildenstr. 50. Vom 3. 12. 95 ab. 1.“ 2 Nr. 87 957. Lufterhitzungskörper füy