genüber derjenige für den Schaden verantwortli ichtig sein würde, wenn das bef in dem andern Jagdbezirk läge. Pauli (Rp.) bezeichnete den ei 8 löch, Fetge⸗ unschädliches Thier. erster Linie spüren, wenn für ihn S die Jagdpachtgelder seien in den letzten Jahr emeinden dadurch einen erheblichen Theil i

Waaren der

gorie mit 15 bis 20 Cts. für 100 kg und Ann ffentlichung mit 10 Cts. versteuert w wird die Lotterie auf 15 Jahre verpach und der Verkauf von Salz 16 Millionen verpachtet werden! em am Reingewinn mit 50 bis

50 bis 3 es vom 9. März

Kurfürst Friedrich Wil⸗ r die Besorgung

Nch der Besichtigung machte § 3 Ziffer 6 des preußischen Gese

d die den Medizinalbeamten n und polizeiärztlicher Geschäfte zu gewährenden Vergü⸗ en, haben die Medizinalbeamten für jedes wissenschaft

egründete Gutachten 6 sind insbesondere dann zu bewilligen, t der Akten nothwendig war. § 10 bestimmt sodann: „Insoweit bühren vorstehend nicht nach festbestimmten Sätzen geregelt sind, t der im einzelnen Fall anzuweisende Betra

he elm“ und besichtigte denselben. 1 mach der „Kurfürst Friedrich Wilhelm“ klar Schiff, um sich in Gefechtsbereitschaft zu zeigen. Hierauf wurde die Kaiserliche 6 befichäügt. 1 8 iffte sich der Vize⸗König auf dem Kreuzer „Gefion“ ein, welcher 82 . en 5 Uhr begab sich Li⸗Hung⸗Chan er Stationsyacht „Farewell“ un unternahm sodann eine Fahrt durch den Kanal bis zur Levens⸗ Auf der Rückfahrt stieg er in Knoop zu Bellevue, wo am Abend ihm zu Ehren ein Diner von 42 Gedecken stattfand. Heute Vormittag 10 ½ Uhr erfolgte die Abreise des Vize⸗Königs nach Hamburg.

achter 1. Klasse wird Uhr, durch die König⸗ zu besonders erren von s8, Mylius und Elster von es Lotteriegebäudes stattfinden.

Nummern nebst den 9500 Gewinnen ged schon am 1. Juli d. J een Ziehungs⸗Komm rderten Königlichen Lotterie⸗Einnehmer litz⸗Kurzbach, Oelri hier öffentlich im Ziehungssaal eerlin, den 23. Juni 1896.

Königliche 8

2n c N chädigte Grundstück 1872, betreffen

Nachmittags

arien im Beise der Verö

Die Regierun ferner wird die die Dauer von 25 der Staatsschatz 80 Proz. theilnehmen.

Im Senat brachte gesten der trag ein, das Protokoll mit den vom Jahre 1877 zu kündigen, un merksam, welche aus der Rechtsung amerikanischen Unterthanen entstehe.

Schweiz.

chtete gestern die Kommission über hs in der Frage des Simplon⸗ in zustimmendem Sinne und sprach die bald die Ratifikati er Vize⸗Präsident des Bundesraths g der Ratifikation werde ein Glück zuerst sei es nöthig, die Frage der die durch die Frage des H Der Bundesrath suche die erledigen und hoffe bestimmt, tifikation beantragen zu können.

ein der da nzeln lebenden Hasen als

Die Gemeinden würden es b eingeführt würde, so hoch gestiegen, hrer Steuern er⸗ Einführung

Die Fasanen verscheucht werden. der den Jagdberechtigten austretendes Wild auf⸗ Berlin erhalte jetzt von Wenn die umliegenden würde man der Stadt Diese Regreßpflicht würde Deshalb wäre es besser, alles der

ist die Frage des Wild⸗ ch um so schwieriger. ormulierung gefunden. Das

eues bringen, sondern im Aber bezüglich des Wild

die höheren

— 24 ℳ zu 1 wenn eine zeitraubende

Werft und dann die Nachmittags Gewinnun

ld in See gi wird außerd

bei Holtenau an nach der Schwierigkeit des

zur Ausrichtung desselben erforderlich gewesenen auf diese Bestimmungen hat Beschluß vom 11. April 1896 Satz von 24 ℳ bildet das Maximum dessen, chten einschließlich des Aktenstudiums bewilligt gestattet nicht eine Ueberschreitung Maximalsätze, sondern giebt nur eine hörde, nach welchen Grundsätzen im e Betrag innerhalb der vom Ge⸗ Maximalsätze zu bemessen

Senator Comaz den An⸗ Vereinigten Staaten d machte auf die Gefahr ichheit der spanischen

Geschäfts und dem Zeitaufwande festzuse das Reichsgericht, V. Zivilsenat, dur ausgesprochen: Der was für das Guta werden darf.

ral⸗Lotterie⸗Dire art schadenersatzes sehr zurückgehen. ers bedenklich sei aber § 819a, Besond Jagdbezirke den Schadenersatz für Das Städtchen Biesenthal bei zwei Berliner Herren 10 500 ℳ Jagdpacht. Königlichen Forsten eingegattert würden, keine 100 ℳ mehr geben. u zahlreichen Prozessen führen. esetzgebung zu überlassen. Abg. Graf von Mirbach: Juristisch schadenersatzes leicht zu lösen, aber praktis reußen haben wir eine relativ günstige ürgerliche Gesetzbuch soll doch nichts wesentlichen nur kodifizieren. bringt es etwas ganz Neues. In Preußen ist der Jagdpä⸗ vom Schadenersatz ausgeschlossen; denn der Nutzen der ja der Gesammtheit der Grundbesitzer zu gute, von ihr der Schaden der Grundbesitzer und andersetzung leich immer als der Ausgebeutet bezirk soll bei

auer Hochbrücke. Wagen und fuhr nach

Ausgabe gelangende Nummer 16 erlegen wolle.

enthält unter setz zur Ergänzung des Gesetzes vom tend die Errichtu

Die von heute ab zur der „Gesetz⸗Sammlung“

Nr. 9831 das Ge 31. Juli 1895, betreff r Förderung des genossenschaftlichen amml. S. 310), vom 8. Juni 1896; unter — .9832 das Gesetz, betreffend das Anerbenrecht bei ütern, vom 8. Juni 1896; und unter etz, betreffend die Feststellun für das Ja

§ 10 a. a. O. der im Gesetze aufgestellten Direktive für die zuständige. all der anzuweisend ezeichneten Minimal⸗ und

Im Ständerath beri die Botschaft des Bundesrat durchstichs. Akt von der Botschaft zu nehmen, aus, der Bundesrath werde mit Italien beantragen. D Lachenal erklärte, der Ta für die Schweiz sein, aber Subventionen zu regeln, verwickelter geworden sei. schnellstens zu Monaten die Ra

Heute Vormittag 10 Uhr wurde die Ständeversamm⸗ lung in einer vereinigten Sitzung beider Kammern in An⸗ wesenheit der Prinzen des Großherzoglichen licher Minister und Hofwürdenträger durch

oheit den Großherzog mit einer Thronr 1 1 in Worten des Dankes die bereit⸗

Zentralanstalt

ersonalkredits (Gesetz⸗ auses, sämmt⸗

eine Königliche ede geschlossen.

Dieselbe schl

Renten⸗ und Ansiedelun on des Vertrags

.9833 das Ge s zum Staatshaushalts⸗Etat

1. April 1896/97, vom 8. Juni 1896.

, den 23. Juni 1896.

Königliches Gesetz⸗Sammlungs⸗Amt. 8 Weberstedt.

ie Thronrede hebt

Unterstützung 1— 1 hervor und erkennt die fast ohne Abänderungen er⸗ „ unter besonderer Betonung

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

in den Wegeunterhaltungs lasten, e Anlage einer Eisenbahn veran⸗ Verlegung eines öffentlichen m Urtheil des Ober⸗Verwaltungs⸗ Februar 1896, nicht dem nach gemeinem gen, sondern der Bahnverwaltung - 1 Vermehrung

aus dem lebhaften Verkehr, der Bahnanlage

der Eisenbahnverwaltung nich

cheidungen gehen in so fern fehl, als g in der Wegeunterhaltungsla af den veränderten oder verlegten nur in einen ursächlichen Zus ammenhang sich also in irgend herbeigeführt ansehen läßt, der B rechend halten sie den Fis

chadenersatzes ter überhaupt Jagd kommt und daher muß auch ‚ Zwischen der Gefammtheit em einzelnen Geschädigten wird eine Ausein⸗ cht aber mit dem Jagdpächter, der hierbei Welcher benachbarte Jagd⸗ Betracht kommen? enge, und die Regreß⸗ Sie besteht jetzt nur in Annahme des

I“ Vermehrun die sich infolge der durch laßten Veränderung o Weges ergiebt, fällt, nach eine gerichts, IV. Senats, vom 1. Wegerecht nntestaltungspstic⸗

ewilligung des Etats an der Annahme der Nothstandsvorlage, welche zur Bes der jüngsten Hochwasserschäden eingebracht worden sei.

führt die Thronrede aus, daß die Reichsfinanzen eine Steuererhöhung gemacht habe, daß die organischen Behuf fortf n6. gierungen eine befriedi zu erstreben. genehmigten Vorlagen über: des Bahnnetzes, Karlsruher Rheinhafen, die Aenderun sowie die Erwähnung der Denks direkten Steuern. oßer Freude be ürgerlichen Ges tagung ihrer Erfüllu

Berlin W ““ 1 1 etragen werden. in wenigen

ünstige Gestaltung der r das Land unnöthig Regierung an dem Gedanken einer inanzreform im Reich festhalte und zu diesem re, im Einvernehmen mit den verbündeten Re⸗ ende Lösung dieser Frage im Reichstag folgt eine Aufzählung der einzelnen die Biersteuer, die Ausdehnung Nebenbahnen, den g der Gemeindeordnung, chrift über die Reform der erner wird es in der Thronrede mit grüßt, daß die Hoffnung auf Erledigung des chs noch in der gegenwärtigen Reichstags⸗ ng entgegen gehe. Die Thronrede schließt ten: „Gott segne das Vaterland?"?

e zu betrachten ist. austretenden Wild Die Wälder und Felder liegen vielfach im Gemen nau feststellen. er Erfolg der und die Haltung eines großen Wildstandes, adurch würde die Holzzucht erheblich

): Die Herren, welche behaupten, das Bürgerliche Gesetzbuch gehöre, n Schutz des Eigenthums eine Meinungs⸗ Grundsatzes

Der Präsident der euro unterhaltungslasten

Hakti Bey ist zum Adjunkte

wird aus Athen berichtet, die auf Kreta bis Sassalo, in der Bei dem hierbei entstandenen die Aufständischen dreier Geschütze be⸗ hätten die Soldaten einige in den Fortwährend Canea seien Kriegsschiffs egangen, durch 3 belästigt

päischen Inspektionskommission

Urkunde, 1 n des Valis von Kreta ernannt

betreffend die Errichtung C“ en Pfarrst an der evangelischen Nazarekh⸗Kirchengemeinde in Berlin.

gung des Herrn Ministers der geistlichen, Unter⸗ enheiten und des Evangelischen Ober⸗ der Betheiligten wird von den lgendes festgesetzt:

t sich garnich nz Hannover. wäre die Eingatterun

um die Kosten zu decken

Abg. Gröber (Zentr. Wildschadenfrage nicht in

Ueber den Umfang des Ersa verschiedenh eit

sie ohne Unterscheidung jede st, die sich nach Anlegung der u Wegen einstellt, wofern sie mit der Bahnanlage gebracht einer Beziehung als durch letztere zur Last schreiben s auch für ver⸗ in der Unterhaltungslast zu tragen, die rkehr ergiebt, der sich infolge der Bahn⸗ hat, und der Bezirks⸗ etheilten Stelle seiner Begründung aus⸗ skus) die Folgen des etwa ge⸗ ervorgehenden Vermehrung der aben werde. Dies ist unrichtig. üch meist eine Vermehrung der semäß die Wege durch enutzt werden, aber st nicht eine Folge der Verände⸗ eges, sondern eine Folge der durch nderten Verkehrsverhältnisse. Des⸗ unter den oben besprochenen Grund⸗ n haben, daß egestrecke, und der Unterhaltungslast Fiskus zu tragen inschwierig⸗ en und trocken

Der „Agence Havas“ türkischen Truppen seien Provinz Kissamo, vorgerückt. Kampfe hätten sich mächtigt, aus Rache 5 zurückgebliebene würden Grausamkeiten begangen. — französischen Quai spazieren ucht hätten, sie

Mit Genehmi

ichts⸗ und Medizi Kdirrcchenraths, sowie nach An unterzeichneten Behörden hierdurch

59 nal⸗Angele die Herstellung von

werden kann,

ierbei um de ahnverwaltun

1. Für die evangelische Nazareth⸗Kirchengemeinde in Berlin wird

eine vierte Pfarrstelle errichtet.

§ 2. Diese Urkunde tritt mit dem 16. Juni 1896 in Kraft. Berlin, den 3. Juni 1896.

pflichtet, diejenige Vermehrun sich hier aus dem lebhaften

anlage auf dem streitigen W ausschuß spricht es in der mit drücklich aus, daß Kläger (E steigerten Verkehrs und einer daraus

gspflicht zu vertreten h gerung wird freilich au zur Folge haben, w hr entsprechend mehr a

12 Meinungsverschiedenheit

Die Jagdgesetzgebung bese⸗ ränkt die Grundbe über ihren Boden; sie dürfen die Jagd nicht s en Umfange das Wild ver aben für den Schaden,

Offiziere „Neptune“, als sie auf dem Türken, welche vers worden. Der französische Konsul sei energischer Weise vorstellig geworden.

sitzer in der Verfügung ege entwickelt

elbst ausüben, sie düffen der ihren Feldfrüchten

Gelegenheit Wildschadenersatzes sollen ganz harm⸗ en aus Ostelbien; Elbe sind anderer

Berlin, den 11. Juni 1896. nur in einem gewi Wegeunterhaltun Die Verkehrsstei Unterhaltungslast einen gesteigerten Verke dieses Mehr in der Un rung oder Verlegung des den Bahnbetrieb überhaupt verä halb fällt dieses Mehr auch nicht s Der Sachverständi g erheblich länger

Königliches Konsistorium der Provinz Brandenburg, Abtheilung Berlin.

Unterlassungsfünde,

P

dubeg. erlichen Gesetzbuch festzulegen. Die Hasen los sein nach den Schilderungen der Sachverständig die Sachverständigen von der anderen Seite der landwirthschaftliche Kultur eine sehr in⸗ Hasenschäden doch sehr erheblich. Die der zur Jagd berecht der Waldbesitzer seinen and hält, so mag ihm Er mag entscheiden, ob ihm seine lieber sind als seine Bäume. 819 a würde kein Fortschritt, sondern ein Rück⸗

Der Königliche Polizei⸗Präsident. Friedheim.

Amerika. New⸗York berich einen Aufruf an entschieden — das Prinzip der freien Silberprä rogramm der demnächst zunehmen. Eine derart Partei die verhängnißvoll sei, zuziehen und der elbst nachtheilig sein, indem sie jede internationalen Verständigung zerstören

erfährt das hätten den iten an der

Oesterreich⸗Ungarn. sche Unterhaus hat gestern die V uckersteuer angenommen, nachdem der hatte, daß die rämien für Zucker mit dem Ausgleich ni⸗ wischen Prämien und tztere Frage gehöre zum Ausgleich. garn durch die plötzliche Erhöͤhung aufgenöthigt worden.

Großbritannien und Irland.

Das Oberhaus nahm gestern die wonach die Ehe mit der Schwester der mit 142 gegen 113 Stimmen an. von York

Der „Times“ wird aus tet, der einfluß⸗

Das ungari reiche Demokrat Whitney

ucacs erklärt wahrung einlege,

als einen P findenden Konvention in Chica Politik würde der demokratischen die je bekannt geworden Sache der Silberpartei s Möglichkeit einer

Aus Georgetown (Britisch Bureau“,

tensive ist, sind die Schaden muß getragen werden von dem, ist. § 819a muß angenommen werden. Wenn ald eingattert und einen übermäßigen Wildst das ruhig überlassen bleiben. Hirsche und seine Sauen lehnung des §

in Verbindun

Angekommen: estitution scha

räsident des Staats⸗Ministeriums, r. von Boetticher, aus Kiel.

in das P. ge wird zu berücksichti ist, als die kassierte hervorgehende Vermehrung in de zur Last fallen darf, ist. Dasselbe gilt von den bereits angedeuteten Terra hat der frühere Weg hochgeleg satzweg bis zu ch

wahrscheinlich auch jenseits der Unter⸗ wieder aufsteigt, so dürfte hieraus aller⸗ r Unterhaltungslast hervorgehen, die bei ltnisses ausschließlich dem Fiskus sich der Sachver⸗

erung des

“ der Ersatzwe daß die hieraus nicht der Gemein

Man müsse unterscheiden. Nur rämiengewährun rämien in Deutschland

Seine Excellenz der Vize⸗

Staatssekretär des Innern sondern vom

Niederlage,

keiten. Wenn in der T während der Er zu abfällt,

Unterführung führung in demselben Maße

dings eine Erschwerung in de Bemessung des Antheilsverhä zur Last fallen müßte. tändige gegenwärtig zu halten Verkehrs, die si strecke auf dem jetzt und die aus dieser Unterhaltungslast

elche morgen ausführlich sich bis zum Schluß des ür Landwirthschaft ꝛc. Freiherr die Abgg. Freiherr von Gültlingen

An der weiteren Debatte, über w berichtet werden wird, betheiligten Blattes noch der Mini ammerstein und enzmann.

zweite Lesung der Bill,

verstorbenen Frau ge⸗ „Reuter'sche

Venezolaner

britischen Beamten Harrison, welcher die Arbe ch dem Cuyuni leite, verhaftet und genüber gelegenen Posten am Cuyuni ehl aus Caracas

ufregung hervor⸗

Deutsches Reich.

E115“ 1 8 Preußen. Berlin, 23. Juni.

jestät der Kaiser und König wohnten, gestern Mittag auf der ehörigen Nacht „Evangeline“ der Binnen⸗ en Nachtklubs bei.

stattet wird, Prinz von Wales und und von Unterhause Aeußern Cur mächte sowie der Pforte

völkerung K Während der Verhandlu Zugeständnisse

Andererseits freilich wir haben, daß die Stei im Vergleich zur Benutzung der kas vorhandenen Ersatzwege entwickelt haben gerung resultierende Vermehrung der zugerechnet

Straße von Barama na nach dem Uruan ge Die Verhaf hin zefolgt sei, habe in

Parlaments⸗ 1 zon, zwischen den Regierungen der sechs Groß⸗ zwischen deren Vertretern in Konstantinopel und werde anhaltend über die im Interesse der Be⸗ nschten Zugeständnisse verhandelt. es nicht angängig, etwas mitzutheilen,

Im weiteren Verlauf Schatzamts

Seine Ma wie „W. T. B.“ dem Lord Lonsdale regatta des Kaiserli Majestät an dem Marine⸗Akademie theil. und Köni und verwei

tung, welche au eorgetown große

aus Kiel meldet, Verkehrsstei

m Abend nahmen der Gemeinde

Diner des Nachtklubs in der hre Majestät die Kaiserin gen Abend die Ausstellun

en Abtheilungen für Kunst

Der „Agenzia Stefani“ wird aus die allgemeine Lage sei unverän werde bei seiner nächsten nehmen; die Kolonie werde Zustand eintreten.

Wie die „Liberté“ bei einem Privatuntern bau⸗Beamte von

retas erwü G ger (Postbeamter), welcher einen zur amtlichen f vorsätzlich unbefugt einer dritten amit diese die äußere Adresse des chsgerichts, terdrückun

Ein Briefträ Beförderung ihm üb Person auf kurze Zeit überläßt, d griefumschlags besi J. Strafsenats, vo lines Briefes gus wenn er sodann den

— Das Hundesteuer⸗ Bestimmung:

„Von der Steuer

die zur B

Hiernach sind insbesondere frei: — nicht im Beleuchtungsrayon des Stadt⸗ (Es folgen so⸗ drei weitere Kategorien von cverfreiheitzu gewähren ist.) te ein in H. wohnender 2 ℳ auferlegten Hundesteuer,

eines Wachthundes bedürfe. Bemerken zurückgewiesen, chthund bewilligt werden könne, e Besitzung außerhalb des tadtgebiets li⸗

Regulativ der Stadt H. enthielt die

sind die Eigenthümer solcher Hunde frei, ewachung oder zum Gewerbe unentbehr⸗

a. ein Wachthund bei

Massowah gemeldet, dert friedlich. Der „Archimede“ Abfahrt die letzten Truppen mit⸗ dann wieder in ihren normalen

in besuchten gest ergebenen Brie

en längere Zeit in rauenarbeiten.

ie für heute beabsichtigte Au mußte wegen konträren Winde aufgegeben werden. Statt desse Binnenregatta statt, „Meteor“ verblieb im Hafen.

der Sitzung Balfour nterrichtsbill. cht vorausgesehen, daß die Bill solche nach den Erfahrungen der letzten offen, die Bill noch vor Beginn der egierung habe daher be⸗ nächsten Jahres wieder ein⸗ est der jetzigen Session werde der Erledi er nothwendigen Vorlagen gewidmet werden. Sir W. pposition sei nicht allein schuld an dem ch die Mitglieder der Regierungs⸗ Nach dreistündiger Debatte Ferner gene en 75 St urch welche die gshäfen dauernd

ist, nach einem Urtheil des Rei Januar 1896, wegen Un 354 des Strafgesetzbuchs zu bestrafen, au ch nimmt und befördert, Verzögerung Unterdrücken Briefes seitens eines Postbeamten liegt vor, derrechtlich dem Postverkehr entzie r beseitigt oder fern hält. Dies hat der welcher von seinem Abs Briefkasten gelegt und bei dessen Ent⸗ mten zur amtlichen Beförderung an sich Händen gab und der Mitangeklagten dem B. mitgetheilt hatte, daß sie fs besichtigen wolle). mehr im Postverkehr, auch nicht ost, sondern

beantragte der Erst die Vertagung der Die Regierung habe ni Opposition sinden werde Woche sei nicht mehr zu h neuen Session

schlossen, die Bi

ßenregatta bei Eckernförde s und zu hohen Seeganges n fand heute früh 8 Uhr eine stät der Kaiser an Die acht „Hohenzollern“

Berathung der

aus Tananarivo erfährt, sind drei ehmer angestellte französi lich von Mantasoa getödtet hieu von Anbofamaintry, vo, wurde von Fahavalos

„Reuter’'schen Bureau“ be⸗ sei von dort nach Norden kurzem nachfolgen.

Bureaus aus Buluwayo en mit Frauen und Kin⸗ von Mazoe nach Salie⸗ sei mit Verzweiflung seien getödtet, 4 ver⸗ und 14 Pferde seien borenen im

jeder außerhalb —. gebiets — liegenden einzelnen Besitzung...“ ch unter Iitt. h—d dreé

Hundebesitzern, denen insbesondere S: Auf Grund dieser Bestimmung beantra händler Befreiung von der I er zur Bewachung seines Lagers wurde mit Steuerfreiheit nur dann für einen Wa wenn die durch ihn Beleuchtungsrayons des

vom Bezirksausschuß

weil seine durch den Hund zu schützende B srayons des Stadtgebiets liegt. Auf die ob das Ober⸗Verwaltungsgericht, März 1896 die Vorent

rief wieder an si welcher Seine Maje Zwischenfall

d iwohnten. er Beförderung 8ZE“

der Post anvertrauten sobald er denselben wie diesem Verkeh gethan, indem er den Brief, derung durch die Post in den leerung von ihm als Postbea ommen worden war, zum Gebrauch überließ (welche nur die äußere Adresse des Brie Zeitpunkt war der Brief nicht mehr in der Verfü⸗ aus dem Postverke

ebäude mit denjenigen ewollte Be

weilige sein sollte und gewese der Beseitigung gedau sögerung der Beförderun bemessung Beruͤcksichtigun 2gS de

nterdrückung, (4825/95.) 8

Fahavalos öst ssionar Bert 40 km nördlich von Tananari gefangen genommen.

afeking wird dem tet, die erste Husaren⸗Abtheilung ebrochen, der Rest werde binnen Nach einer Meldung desselben hätten die Eingeborenen einen W dern angegriffen, den eine Patroui bury eskortiert habe. gekämpft worden; 7 Mann der Eskorte wundet worden. Auch alle Maulthiere Wie verlaute, s mkreise des Forts im Aufstande.

erledigen, die R

Anfang Januar ht, ihn aus

court erklärte, die O Falle der Unterrichtsbi partei hätten viel dazu beige wurde der Antrag Balfour angenom ch längerer Debatte mit 232 ge ung der Viehseuchenbill,

chtung fremden Viehs in den Landun

8 Frankreich.

Die Deputirtenkammer bewilligte

74 Stimmen einen Kredit von 4 800

ben für die Expedition nach eedner dagegen protestiert hatten, daß die

Ermächtigung des Parlaments Ausgaben

zu beschützend

Das Staats⸗Min

Nachmittag

isterium trat heute 1 s Minister⸗

gsgebäude unter dem Vorsitz de

2 Uhr im Reichsta zu Hohenlohe zu einer Sitzung zu⸗

1— identen Mit diesem

das Haus na

die dritte Les kostenpflichtig abgewiesen,

esitzung innerhalb d

ändlers wurde ungsgewalt des Postbeamten oder der —

t, mag die Postanstalt auch in demselben umlichkeiten sich befinden, in welchen diese des Briefes aus dem Postverkehr gung eine dauernde oder nur zeit⸗ n ist und letzteren Falls, wie lange die ert, ob sie insbesondere zu einer Ver⸗ g geführt hat, kann nur bei der Straf⸗ g finden; ein Thatbestandsmerkmal des Ver⸗ 8 § 354 Str.⸗G.B. liegt weder in der Zeitdauer noch in ihrem Einfluß auf den Postverkehr.“

Auf beiden Seiten Beleuchtun des Klägers Urtheil vom 14 gründend ausführte: „Das R und in erster Reihe die Eigent Bewachung zeichnet unter Litt. a „insbesondere“ scheinlich ist also, da nur als Beispiele be nderniß besteht, auch bei einer Be uchtungsrayons bele nur die. allgemeine wachung oder zum Gewerbe unent werden muß.“

II. Senat, durch. scheidung auf, indem es be⸗ ulativ erklärt als steuerfrei generell ümer solcher Hunde, die entweder zur zum Gewerbe unentbehrlich sind, speziell vier Kategorien von Hundebesitzern, Steuerfreiheit zu gewähren ist. Augen⸗ das vorliegende Regulativ jene vier Kategorien an sich in dem Lokalgesetz kein tzung, die innerhalb des Be⸗ n ist, Hundesteuerfreiheit zu gewähren, sofern der betreffende ehrlich ist, bejahend beantwortet

eingeführt wird. sekretär des Auswärtigen Amts, Staatss etödtet worden. r von Marschall hat einen i Urlaub angetreten. Während der st mit seiner Vertretung der Unt

e Geheime Rath Freiherr von Roten

zum Bundesrat irektor Dr.

eien die Einge fäagse md

Minister Freiher ihm Allerhöchst

estern mit 341 Fr. zur Be⸗

gleichung der Ausga nachdem mehrere Regierung ohne

han betraut.

h, Großherzogli Schenkel ist 85 gich

Parlamentarische Nachrichten.

gestrige Sitzung des n Beilage. 8

tzung des Reichstags, welcher ieberding und reiherr von Hammer⸗ des Bürger⸗ ei den §8 819

Der Bevollmächt badische Ministerial⸗ abgereist.

Der Schlußberi ndelt, und da

Reichstags befindet si

— In der heutigen (112.) Si der Staatssekretär des Rei der Minister für Landwirths stein beiwohnten, wurde die zweite etzbuchs fo etreffend den

Nach der Vorlage sollte nur welchen Schwarz⸗, Roth⸗, ursachen, dem Jagdbere

ie Kommission h den § 819 aufgenommen und auß hinzugefügt, wonach für Schaden durch Schwarz⸗ und Rothwild, inen Stand in einem anderen Ja Jagdberechtigte zum Ersatz verpflichtet se

i gg. Graf von Mirbach (d. k von Stumm (Rp.) beantragten überein und im Einführungsgesetz eine Be⸗ setzlichen Be⸗ leiben sollten.

in der Erste § 52 des preußischen Gesetzes vom 23. Juli 1847 über

ürfen die gewählten Kultus⸗ ewiesen werden, bis die Re⸗ re Annahme nichts zu erinnern bei dieser Erklärung außer den †Rücksicht zu nehmen, ob die gewählten

In Bezug auf diese IV. Zivilsenat,

5 Verhäl Hund zu Be⸗

jerung erkl

nisse der Juden ihr Amt nicht eher ei 1 ärt hat, daß

zeund es hat die Regierung er Wahl nur darau unbescholtene das Reichsgericht, ebruar 1896 ausgesprochen, daß dieselben l und die Einweisung in das Amt, ni darum handelt, einen bereits bestätigten sbeamten darin noch länger zu bedarf keiner Be⸗ nd des ersten Richters, edenken gegen die Unkbescholtenheit des Kultus⸗ könnten, erscheint nicht durchgreifend, da der ährend des noch bestehenden Vertragsverhältnisses m Interesse der öffentlichen Ordnun Entfernung des

ster, General Ricotti erhielt und über⸗ Familien 11 Briefe italienischer die ihm von dem italieni Dem Konsul waren die

Der Kriegs⸗Mini telte den betreffend enen in Schoa, . n Aden zugesandt waren. Briefe aus Gibuti zugekommen.

abgehaltenen

Meldungen an das Ober⸗Kommando s⸗Justizamts N.

„Kommandant Korvetten⸗ Sansibar, und S. M. S. Lieutenant Braun, heute in

der Marine ist S. Kapitän Follenius, gestern in ltis“, Kommandant Kapitän⸗ efoo angekommen.

. „Condor“

ultusbeamten

lichen Ge⸗

esetzt, und zwar und 819a,

schadenersatz. der Ersatz des Wildschadens, „Elch⸗, Dam⸗ oder Rehwild ver⸗ tigten auferlegt werden. die Hasen und Fasanen in erdem einen neuen 8

geheimen Konsistorium llokution, worin er, wie „W. T. B.“ erinnert, die er ondern an alle Dissidenten ge⸗ wachsenden Anzeichen k den Stuhl des e nach Ver okution die Encyklika über fassung der Kirche an. Am zu Kardinälen und sagt, er be⸗ wei anderen Kardinälen vor. ani ist in dem Konsistorium (Samaria) ernannt ie amtliche Ernen⸗ n veröffentlicht.

In dem g verlas der Papst eine berichtet, an seine Au nicht nur an die Orientalen, richtet und in der er die welche dahin führen wür mit Sympathie und dem W trachten. Darauf kündigt die egende Ver

Statistik und Volkswirthschaft.

Der frühere Direktor des Kais liche Geheime Ober⸗Regierungs „in Charlottenburg verstorben. am 2. Oktober 1823

erlichen Statistischen Amts, Dr. Karl Becker ist am 20. I Becker war, wie die zu Strohausen im 842 Offizier, nahm 1850 als Haupt⸗ sen Armee an dem Feldzug Auflösung der und Statistik an den een und Berlin und wurde 1855 stischen Bureaus. 1872 13 Hefte der „ Großherzogthum Oldenburg“; auch die Staats⸗ und Gemeindeverwaltun Im Jahre 1872 wurde er z chen Statistischen Amts in B eefte zur Stati uchs“ leitete,

een sin

ur Einigu 3 gun den Fall beziehen, wenn es si ndlichen Ku erlängerungsvertra

Regierung.

In der Ersten Beilage zur heutigen Staats⸗Anzeigers“ werden Saatenstand im Monats Juni

Statistischen Amt, veröffentl

Nummer des „Reichs⸗ Nachrichten über den eutschen Reich um die Mitte des gestellt im Kaiserlichen

onstatiert habe,

eiligen Petrus „Nat.⸗Ztg.

Oldenburgischen geboren, wurde 1 mann in der schleswig⸗holsteinist Dänemark theil, 1851 dem Studium der Volkswirth Universitäten Göttin

ch inzwischen haben hörde auch w niß zusteht, i igenfalls die ren.

t Fegt, daß hinsichtli

u zusammen bezirk hat, der dort

die grundl nennt der halte sich die Ernennung von

Der Auditor rotae Tal zum Titular⸗Erzbischof von Gestern Abend wurde dann d nung Taliani's zum Nuntius in Wie

Spanien.

form im neuen Budget wird, dem f Industrie⸗Alkohol auf Passagiere auf Dampfern

Schluß er⸗

irektor des Unter seiner Leitung erschienen Statistischen Nachrichten über das redigierte er das „ m Großherzogthu um Direktor des neu errichteten erlin ernannt, als welcher er die stik des Deutschen Reiches“ er b2. in den Ruhe⸗

einzuschreiten em Amt her⸗

eetreffenden aus hat der Berufungsrichter ferner darauf ch der Dauer der Annahme eines Kultus⸗ ine Einwirkung überhaupt nicht eingeräumt Unterschied zwischen der im Kündigungsrechts vorgesehenen stillschweigenden Vertrages und einer demnächst ausdrücklich ver⸗ nicht anzuerkennen ist. selbst in der Verfügung vom 30. Juni 1893 ng eines Verlängerungsvertrages durch gesetz⸗ orgeschrieben sei.“ /95.)

stimmend, beide Paragraphen zu timmung hinzuzufügen, timmungen über Wild Abg. Freiherr von Hasen aus dem § 819 gestr bg. Lenzmann des § 819 a vo

ssiel 253. Juni. schafter, Vize⸗König Li⸗

gegen 9 Uhr Seiner einrich im Schlosse ein e Rundfahrt dur der „Hohenzollern“ anl aiser und der Kaiseri herbeigebracht —

Der chinesische außerordentliche Bot⸗

ung⸗Chang stattete gestern früh oheit dem und unternahm dann Hafen, während welcher er an Bord sich bei Ihren Majestäten n in das Buch, ben. Li⸗H

wonach die chadenersatz unberührt ültlingen (Rp.) wollte wenigstens die ichen wissen.

(fr. Volksp.) schlug folgende andere

der Schaden durch Schwarz⸗ oder Stand in einem anderen Jagdbezi

öniglichen ertrage durch

en Besuch

Herausgabe der

und des „Statistische stand trat. Gebiet der Bevölkerungs

Durch die Steuerre Der Regierungs⸗

lge, die S 1951 festg

egte, um si die Bestätigu

Rothwild verursacht, 1 mung nicht v

rk hat, so ist dem Er⸗

Pesetas f

einzuschrei 8 8

ung Chan

1“

Heellanns Roheise duktion.

Nach den statist Ermittelungen des Vereins deutscher Eisen⸗ und Stahlindustrieller belief sich die Roheisenproduktion des Deutschen Reichs (einschließlich Lu emburgs) im Monat Mai 1896 auf 559 991t; darunter Puddelrsbeisen und Spiegeleisen 149 838 t, Bessemerroheisen 45 123 t, Thomasroheisen 276 211 t, Gießereiroheisen 88 819 t. Die Produktion im Mai 1895 betrug 489 629 t, im April 1896 538 396 t. V 1. Januar bis 31. Mai 1896 wurden produziert 2 658 742 t gegen 2 365 472 t im gl ich 8 des Vorjahres.

Zur Arbeiterbewegung.

Die Arbeiter der preußischen Staatsbahnen in Leipzig (ogl. Nr. 134 d. Bl.) hielten, der „Lpz. Ztg.“ zufolge, am Montag eine Versammlung ab, in welcher bes⸗ lossen wurde, die Königliche Eisenbahn⸗Direktion in Halle um Fest etzung eines Minimal⸗Tage⸗ lohns von 3 ℳ zu ersuchen und nöthigenfalls beim Ministerium und beim Landtag in dieser Richtung vorstellig zu werden.

Der „Frkf. Ztg.“ wird aus Zürich gemeldet: Nachdem vor etwa zwei Monaten die Bewegung unter den schweizerischen Brau⸗ arbeitern durch Vereinbarung einer Arbeitsordnung mit dem schwei⸗ zerischen Brauereibesitzer⸗Verband zur Ruhe gebracht war, ist dieselbe jetzt wieder in ein Sladium getreten, welches die Befürchtung recht⸗ fertigt, daß es zu einem Ausstand der organisierten Brauarbeiter und einem Boykott der Verbands⸗Brauereien kommen wird.

Ueber den Ausstand der Fabrik⸗Arbeiter in St. Peters⸗ burg wird der „Köln. Ztg.“ unter dem 21. d. M. mitgetheilt: der Ausstand dauert fort. Am Morgen bemerkte man große Versamm⸗ lungen vor mehreren Fabriken, wo der Polizeikommandant die Aus⸗ ständigen zu überreden suchte, sich ruhig zu verhalten; nur so könnten sie ihre Forderungen durchsetzen. Ihre Ansprüche würden erwogen werden, aber erst nach Wiederherstellung der Ordnung. Mehrere Arbeiter ergrifften das Wort und gaben wenig Vertrauen auf diese Versprechungen zu erkennen. Dennoch ist die Lage im “ ruhig, und man erwartet keine neuen Verwicke⸗ lungen. — Die sogenannten „Proklamationen“, die dort zur Ausgabe gelangten, enthalten demselben Blatt zufolge in wörtlicher Uebersetzung Folgendes: „Was die Arbeiter der Petersburger Spinnereien ver⸗ langen: 1) Einen Arbeitstag von 7 Uhr Morgens bis 7 Uhr Abends, anstatt wie bisher von 6 bis 8 Uhr; 2) daß die Mittagspause 1 ½ Stunde dauert und somit der Arbeitstag 10 ½ Stunden anstatt 13 lan sei; 3) daß die Ab⸗ Wöung (2) erhöht werde; 4) daß am Sonnabend überall um 2 Uhr Feierabend gemacht wird; 5) daß die Fabrikanten nicht eigen⸗ mächtig die Maschinen zum Stillstand bringen und sie nicht vor der angesetzten Zeit in Gang setzen; 6) daß der Arbeitslohn für die erste Hälfte des Monats rechtzeitig und korrekt ausgezahlt und die Zahlung nicht hingehalten wird; 7) daß der Lohn für die Krönungstage aus⸗ gezahlt wird. — 30. Mai 1896. Bund zum Kampfe für die Be⸗ freiung der Arbeiterklasse.“

In Buenos Aires sind, wie die „Köln. Ztg.“ erfährt, die Angestellten der Eisenbahn in den Ausstand getreten. Der Verkehr ist deshalb unterbrochen.

Kunst und Wissenschaft.

Die Niederlausitzer Gesellschaft für Anthropologie und Alterthumskunde hält am 5. und 6. Juli Sommerfeld i. L. ihre 12. Jahresversammlung ab. Am Sonntag, den 5. Juli, Nachmittags wird ein usflug nach dem Gräberfelde bei Belkau, Kreis Sorau i. L., unternommen, wobei einige vorgeschichtliche Gräber geöffnet werden sollen, Am Montag Vormi tag findet vfapachf eine Besichtigung der Stadt⸗ pfarrkirche, des Archivz im Rathhause und des üttelthurms zu Sommerfeld und hierauf im Schützenhause eine Geschäftssitzung derstimm⸗ berechtigten Mitglieder statt. Alsdann wird ebendaselbst die öffentliche Versammlun abgehalten; wird mit Vorlegung doreef e. licher Gegenstände in Origina en oder Nachbildungen verbunden sein. Die Tagesordnung lautet: 1) Eröffnun sansprache; „Der gegenwärtige Stand der Arbeiten der Niederlausitzer Geselschafen: Prof. Dr. Jentsch; RAsarcpna,gen 2) Wissenschaftliche Vorträge, kürzere Mittheilungen und esprechungen aus dem Gebiet der Vorgeschichte, Volkskund und Sangeghe chichte; Anfragen. Angemeldet sind folgende Themat „Die politischen Beziehungen der Niederlausitz zu den Rachharmächten, insbesondere zu den Markgrafen von Brandenburg und Meißen, während des Mittelalters“: Staatsarchivar Dr. W. Lippert in Dresden; „Knecht Ruprecht und seine Bedeutung“: Direktor Dr. Weineck in Lübben; „Funde aus dem Gräberfelde bei Zöllmersdorf, Kr. Luckau“: Sanitäts⸗Rath Dr. Behla in Luckau. Der Gegenstand der übrigen Vorträge wird bei Beginn der Si ung bekannt gemacht. Nachmittags 2 Uhr findet ein Festmahl im S ützenhause statt. Am späteren Nachmittage oder am Dienstag, den 7. Juli, Vormittags soll bei genügender Betheiligung ein Ausflug nach Dolzig, der Ge⸗ burtsstätte Ihrer Majestät der Kaiserin, und evenk. ein zweite Friesenhöhe unternommen werden. 1X““

Land⸗ und Forstwirthschaft.

. Saatenstand in Dänemark. Der Stand der Wintersaaten kann im all emeinen als ein guter bezeichnet werden. Auch die Frühlingssaat hat sich infolge der warmen Witterung der letzten Wochen kräftig entwickelt; doch sind baldige und reichliche Niederschläge erwünscht.

In Paris ist gestern früh die Internationale Landwirth⸗ schaftskommission unter dem 5— des Minister⸗Präsidenten é6line zusammengetreten. An der rathung nahmen, wie „W. T. B.“ meldet, u. A. vesesor Sorauer aus Berlin und Baron Baude aus Schweden theil. Die Kommission nahm Beschluß⸗ anträge zu Gunsten des Bimetallismus sowie zu Gunsten einer inter⸗ nationalen Vereinigung gegen die Verbreitung von Viehseuchen an. Professor Sorauer⸗Berlin hielt einen Vortrag über die als early blight“ bezeichnete neue Kartoffelkrankheit. Der Minister⸗ hes dent Méline wird heute den Mitgliedern der Kommission ein rühstück geben. .“

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

S6e

Zufolge Zirkularverfügungen der

Triest vom 10. bezw. 12. d. M. sind die seiner Zeit erlassenen Ein⸗ Sund Durchfuhrverbote gewisser Waaren aus der europäi⸗ schen und asiatischen Tuͤrkei auch auf Egypten ausgedehnt worden. (Vergl. „R.⸗Anz.“ Nr. 26 vom 30. Januar 1894.)

6 8 andel und Gewerbe. .“

Auf Antrag des Kaiserlichen General⸗Konsuls in Buda⸗ pest ist von den ungarischen Behörden gegen den dort .öee Stellenvermittler Simon Grünbaum ein Strafverfahren eingeleitet worden, weil er verdächtig ist, mehrere Reichs⸗ angehörige durch betrügerische Vorspiegelungen an ihrem Ver⸗ mögen geschädigt zu haben.

Grünbaum pflegte in deutschen Zeitungen zu annoncieren, daß er in der be- her arbeitsuchenden Personen gute Stellen u vermitteln. andte sich hierauf emand an ihn um nähere

uskunft 8 wurde zunächst eine Provision von 10 ℳ ver⸗ langt. Sobald diese eingezahlt war, ließ Grünbaum nichts mehr von sich hören.

Wie gemeingefährlich ein solches Treiben ist, ergiebt sich unter anderem daraus, daß ein Josef Fodor aus Judapesi vor dem vor einigen Jahren leichfalls in der Presse gewarnt worden ist, sich auf diese Weise eine Einnahme verschafft hat,

eebehörden zu Fiume und