.“

belasten, durch das Amtsblatt der ereitsser Feglerung in wles.

baden Nr. 22 S. 177, ausgegeben am 28. Mai 1896; 1

2) der Allerhöchste Erlaß vom 29. April 1896, betreffend die b des be; der von der Stadt Aschersleben auf

rund der Allerhöchsten Privilegien vom 31. Januar 1874 und

7. November 1884 aufgenommenen Anleihen auf 3 ½ %, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Magdeburg Nr. 23 S. 209, ausgegeben am 6. Juni 1896;

8 der Allerhöchste Erlaß vom 29. April 1896, betreffend die Genehmigung des ersten Nachtrags zum Statut der Landeskultur⸗ Rentenbank für die Provinz Wests

alen vom 29. April 1896, durch Extrabeilagen zu den Amtsblättern 8 der Semialichen Regierung zu Münster Nr. 23, ausgegeben am

6. Juni 1896;

4) der Allerhöchste Erlaß vom 12. Mai 1896, betreffend die Herabsetzung des Zinsfußes der von dem Kreise Teltow auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 25. Mai 1881 8 ehenen Anleihescheine von 4 auf 3 ½ %, durch das Amtsblatt der Königlichen Potsdam und der Stadt Berlin Nr. 25 S. 291, aus⸗ gegeben am 19. Juni 1896;

5) der Allerhöchste Erlaß vom 12. Mai 1896, betreffend die rabsetzung des ver. der von dem Deichamte des Ober⸗Oder⸗ uch⸗Deichverbandes auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom

13. Dezember 1871 ausgegebenen Obligationen auf 3 ½ %, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Frankfurt a. O. Nr. 23 S. 171, ausgegeben am 10. Juni 1896.

Regierung zu

Bekanntmachung. 11“

In Gemäßheit des § 46 des Kaee salatgedeng se

8 9*

vom 14. Juli 1893 (Ges.⸗S. S. 152) wird hiermit zur öffent⸗ lichen Kenntniß gebracht, daß das im laufenden Steuerjahre kommunalabgabepflichtige Reineinkommen der Cronberger Eisenbahn aus dem Betriebsjahre 1895 auf 30 294 ℳ festgestellt worden ist. Frankfurt a. M., den 25. Juni 1896. Der giah n. “ S echer.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ werden mittels Bekanntmachung des Ministers der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ Angelegenheiten die durch Bundesrathsbeschluß abgeänderten Ssheilen, betreffend die Abgabe stark wirkender Arzneimittel, sowie die Beschaffenheit und Be⸗ “ der Arzneigläser und Standgefäße in en Apotheken, nebst dem Verzeichniß der Droguen und Präparate, veröffentlicht.

8

8 Abgereist: 8. 4 8 Seine Excellenz der kommandierende General des Garde⸗ Korps, General der Infanterie von Winterfeld, General⸗

Adjutant Seiner Majestät des Kaisers und Königs.

Angekommen:

8 der Ministerial⸗Direktor im Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten, Wirkliche Ge⸗ heime Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Kuegler, aus der Provinz Pommern.

Aitchtamtliches. . Deutsches Reich. 86

Preußen. Berlin, 30. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und Fönisfe wohghen gestern Vormittag nach dem Empfang Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Ludwig von Bayern an Bord der YNacht „Hohenzollern“ im Kieler Hafen die Meldungen des neu⸗ ernannten Ministers für Handel und Gewerbe Brefeld sowie des Oberst⸗Lieutenants von Alten entgegen und traten gegen 10 ½ Uhr mit Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin die Fahrt nach Brunsbüttel an, woselbst die Lacht kurz vor 7 Uhr Abends eintraf. Auf der Fahrt hörten Seine

Majestät Marinevorträge.

eeute Morgen, bald nach 9 Uhr, setzten Ihre Majestäten die Reise fort und gedachten gegen 3 ½ Uhr Nachmittags in Wilhelmshaven einzutreffen. Z 1“

Dem Staats⸗Minister Freiherrn vgn Berlepsch ist an⸗ läßlich seines Rücktritts von Seiner Majestät dem König

mittels huldreichen dschreibens Allerhöchstihre Büste ver⸗ liehen 822 “ . Sn

von Spandau nach Charlottenburg; —

Luf Befehl Seiner Majestat des Aatfers und

Königs wer zum 1. Fant 1 Königin Elisabeth

en Hhsgeaste Truppentheile verlegt:

: der Stab, das 1. und 2. Bataillon Garde⸗Grenadier⸗Regiments Nr. 3 zum 5. August

1896: das 2. Bataillon Garde⸗Fuß⸗Artillerie⸗Regiments von

von Swinemünde na

Küstrin nach Spandau; — zum 29. September 1896: die 2. Eskadron 2. Westfälischen Husaren⸗Regiments Nr. 11 von Benrath nach Düsseldorf; — zum 30. Septembrr 1896: das

1. Bataillon Infanterie⸗Regiments Nr. 130 von Saargemünd nach Metz; — zum 1. Oktober 1896: das 3. Bataillon 2.

— zum 1 Hessischen In⸗ fanterie⸗ Regiments Nr. 82 von Einbeck nach Göttingen; das 2. Bataillon Infanterie⸗Regiments Herzog von Holstein (Hol⸗ steinisches) Nr. 85 von Neumünster 92 Fendaburg. der Stab Fuß⸗Artillerie⸗Regiments von Hindersin (Pommersches) Nr. 2 Danzig und das Pionier⸗Bataillon von Rauch (Brandenburgisches) Nr. 3 von Torgau nach Spandau.

m Bernhard von

Der Kaiserliche Botschafter in Ro

Bülow ist vom Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und

hat die Geschäfte der Botschaft wieder ü

ernommen.

Bayern. 3 Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent empfing heute den Ifers jchäch unganschen auserorte as Ge⸗ - und bevollmächtigten Minister Fürsten von Wrede in Abschiedsaudienz. 1 Baden.

Heute früh gegen 6 Uhr fand in Karlsruhe die Ueber⸗ führung der sterblichen Reste des Prinzen Ludwig von Baden von der Stadtkirche nach dem neuerbauten und gestern Abend eingeweihten Mausoleum im Fasanengarten statt. Die Ueberführung geschah unter militärischer Eskorte, welche von einer Eskadron⸗ des 1. Badischen Leib⸗Dragoner⸗ Regiments Nr. 20 und einer Kompagnie des 1. Badischen Leib⸗Grenadier⸗Regiments Nr. 109 gebildet wurde. Anwesend waren Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und der Erbgroßherzog, sowie zur Feier geladene höhere Offiziere. Die Feier vollzog sich auf Höchsten Wunsch in tiefster Stille.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Der Landtag des Herzogthums Gotha ist gestern durch den Staats⸗Minister von Strenge im Auftrage Seiner Königlichen Hoheit des Herzogs geschlossen worden.

Desterreich Ungaurn.

Eine gestern in Prag abgehaltene Versammlung von Vertrauensmännern der Deutschen war von 500 Per⸗ sonen besucht. Die Versammlung nahm eine Resolution an, in welcher die schärfste Opposition gegen die Regierung be⸗ fürwortet wird für den Fall, daß der deutsche Besitzstand an⸗ etastet würde. Sodann wurde ein Ausschuß eingesetzt zur Durch⸗ füͤhrun einer engeren vertraulichen Parteiorganisation sowie zur Abassung von Manifesten an die Wähler und zur Ent⸗ gegennahme von Kandidaturen.

8 Großbritannien und Irland.

Das Oberhaus nahm gestern die zweite Lesung der Viehseuchenbill mit 83 gegen Stimmen an. Im Unterhause erklärte der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain: falls weitere Truppen zur Unterdrückung des Aufstandes in Maschonaland erforderlich würden, sei es unerwünscht, dazu indische Regimenter zu verwenden, weil die Eingeborenen darin ein “ von Schwäche sehen würden. Der General oodenough, Komman⸗ dant der Truppen in Kapland, und der General Carrington seien benachrichtigt worden, daß die britische Regierung bereit sei, jede Verstärkung zu senden, die sie für nöthig hielten; jedoch stimmten beide darin überein, daß sie gegenwärtig keine weiteren Truppen für er⸗ forderlich hielten. Die Regierung beabsichtige indessen, die Garnisonen am Kap in voller Stärke zu erhalten, und werde die Truppen, die ins Feld abgegangen seien oder abgehen könnten, an den betreffenden Orten ersetzen. Zu dem Zweck sei ein Bataillon King’s Royal⸗Rifles von Malta nach dem Kap beordert worden. Der Staatssekretär Chamberlain erklärte ferner, seit der Veröffentlichung der chiffrierten Depeschen habe er keine weiteren Nachrichten in Betreff der vorherigen Kenntniß Fesohes von dem beabsichtigten Einfall in Transvaal er⸗ halten; er sei von dem Anwalt der Chartered Company be⸗ nachrichtigt, daß die Direktoren Rhodes, Beit, Dr. Rutherford und Harris ihre Entlassung eingereicht hätten und daß der Ver⸗ waltungsrath sie angenommen gobe. Bartlett fragte an, ob die Annahme der Demission die Folge eines von Chamberlain ertheilten Raths sei. jerauf erwiderte Chamberlain, daß er eine vorherige Seeeee; einer solchen Anfrage wünsche. Der Parlaments⸗Sekretär des Aeußern Curzon erklärte, die Regierung habe nicht gehört, daß die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika einen mit Madagaskar abgeschlossenen Vertrag aufgegeben habe; es bestehe vielmehr Grund zu der Annahme, 8 gegenwärtig zwischen 8 und der französischen Regierung ein Meinungs⸗ austausch stattfinde. Die amerikanische und die britische Re⸗ gierung hätten keine übereinstimmenden Schritte gethan, weil ihre Stellung hinsichtlich der ihnen pflichtungen nicht die gleiche sei. Ferner gab Curzon die Erklärung ab, betreffs des Grenzstreits mit Venezuela sttt neuerdings weder ein Meinungsaustausch noch eine . tige Unterhandlung mit der venezolanischen Regierung stattgefunden. Das Anerbieten der letzteren, die Streitfrage einem Schieds⸗ pruch zu unterbreiten, sei dem Parlament bereits durch ein

laubuch bekannt. Der Gouverneur von Britisch⸗Guyana habe die Regierung von der Verhaftung des britischen Be⸗ amten Harrison benachrichtigt, die erfolgt sei, als derselbe Vermessungsarbeiten am linken Ufer des Acarabisi vorgenommen

abe. Gegen diesen Schritt sei bei den See-e Be⸗ örden Einspruch nheen worden; inzwischen habe die rütsche egierung die Mittheilung erhalten, daß, sobald die Nachricht von dem Vorfall nach Caräcas gekommen, die Freilassung arrison’'s angeordnet worden sei. Im weiteren Verlauf der itzung, welche bis heute früh 8 ¼ Uhr währte, erledigte das aus die Erörterung des Berichts über die landwirthschaft⸗ liche Bodenabgaben⸗Bill.

8 Frankreich.

Bei dem Minister⸗Präsidenten Méline fand gestern Abend ein großes Diner statt, an dem sämmtliche Mitglieder des diplomatischen Korps, soweit sie in Paris anwesend waren, B An das Diner schloß sich ein glänzender Empfang.

Die Deputirtenkammer trat gestern in die Berathung der Vorlage, betreffend die Reform der direkten Steuern, ein. Der Deputirte Mougeot (Republikaner) bekämpfte die Vorlage und betonte, die Rente besteuern heiße frühere Gesetze verletzen und dem Staatskredit schaden. Der Devputirte Ducos trat für die Einkommensteuer ein. Es sprachen dann noch mehrere Redner für und gegen die Vorlage.

F6 der Deputirtenkammer regte gestern bei der Be⸗ S. über das Budget des Auswärtigen der De⸗ putirte Nasi an, einen europäischen Kongreß zur Lösun der Interessenfragen zu berufen, welche alle Mächte be⸗ üglich Tunis hätten, und besprach sodann den Vorfall in Ghadames. Die Grenze von Tunis sei dadurch um 60 km in das Gebiet von Tripolis vorgeschoben worden. Es gehe das Gerücht Frankreich wolle einen neuen militäri⸗ sean Hafen in der Nähe des ehemaligen Gerba erbauen.

ankreich strebe danach, durch die Be des Hinter⸗ andes Tripolis von dem Handel mePreifung de⸗ fritas

obliegenden Ver⸗

in Nationaltracht, eingefunden hatten. Der König,

abzusperren. Auf diese Weise werde ganz Italien verschlossen werden. Wenn der Dreibund das Gleich⸗ gewicht im Mittelmeere nicht zu gewährleisten vermöge könne er den Nutzen des Bundes nicht einsehen. Der Finank⸗Ministe Branca brachte eine Vorlage ein, welche die Umwandelun eines Dekrets, durch welches der Zoll auf Gerste und weißen Mais erhöht wird, in ein Gesetz bezweckt. Der Deputirte di Sangiuliani theilte mit, nach der von ihm an Ort und Stelle gewonnenen Ueberzeugung bereite Frankreich Häfen Straßen, Eisenbahnen und Verproviantierungsmaßnahmen für den Zeitpunkt vor, an dem es in Tripolis einfallen wolle Redner schilderte die in Biserta im Gange befindlichen Arbeiten und gab der italienischen Regierung den Rath, wachsam zu sein und nicht ausschließlich auf die Widerstandskraft der Türkei zu vertrauen.

Der Text des von dem Gericht in Asmara in dem Prozeß gegen den General Baratieri gefällten Urtheilz ist gestern veröffentlicht worden. Derselbe stimmt mit den bereits mitgetheilten Auszügen überein. 1

Eine gestern erlassene Päpstliche Encpclica über de Einheit der Kirche beginnt mit den Worten „Satiz cognitum“. Sie enthält, dem „W. T. B.“ zufolge⸗ 112 N führungen aus der Heiligen Schrift und den Kirchenvätern mittels deren die Verfassung der Kirche als in Uebereinstimmun mit dem Grundprinzip der Einheit dargestellt wird. Letzten begreife mehrere unter sich verschiedene Gemeinschaften, aber ein einzige e, welche Christus die seine genannt habr Um seine Lehre nicht den verschiedenen Auslegungen der Menschen zu überlassen, habe Christus die Aposte gewählt und ein immerwährendes lebendiges und authentisches Magisterium gegründet. Es heiße die Kirche verleumden wenn man sie so darstelle, als ob sie in die weltlichen Dinge eingreifen oder Rechte der Herrscher an sich reißen wolle. Die Kirche sei die über allen anderen stehende Gesel⸗ schaft, gleichwie das übernatürliche Ziel, das sie verfolge, über allen anderen Da eine vollkommene Gcjetfage ohne eine höchste Gewalt unmöglich sei, habe Christus die Einheit der Leitung eingesetzt und so die Einheit in der Kommunion n.d,2ns Er habe diese Leitung dem heiligen Petrus und dessen Nachfolgern mit der höchsten Autorität übertragen, neben der auf Erden keine andere höhere Autorität besehen solle, mit dem Privileg, daß sie niemalz im Glauben fehlen könnten. Niemand könne gegen den Päps⸗ lichen Stuhl, dessen Autorität keine bloß äußerliche, sondem eine mit voller Gewalt bekleidete sei, eine andere Autorität er⸗ richten. Die Encyclicas S. mit der Aufforderung an alle die⸗ jenigen, welche Jesum Christum, den Sohn Gottes und Erlüser, bekennen, seiner Kirche anzuhängen, wie er sie eingesetzt habe.

Türkei.

Aus Konstantinopel erfährt das österreichische „Tele⸗ graphen⸗Korrespondenzbureau“, die von den Botschaftern empfohlenen Maßnahmen zur Beruhigung Kretas seien am 26. d. M. dem Sultan vom Ministerrath zur Sanktionierung vorgelegt worden. Mit den vorgestrigen 5 nennungen und der Eröffnung des kretischen Landtags seien zwei Punkte erledigt. Der Haleppavertrag bezw. das Reglement von 1878 werde als Regierungsvorlage dem Landtag vor⸗ elegt werden. Nach Zusicherung des Sultans solle mit de Eröffnung des Landtags eine allgemeine Amnestie verbunde werden.

Der „Agence Havas“ wird aus Athen berichtet, demv selbst erscheinenden Blatte „Asty“ zufolge würden die chris⸗ lichen Deputirten gleich bei der Eröffnung der kretischten National⸗Versammlung demissionieren, indem sie iit Mandat infolge des Aufstands 8* erloschen erklärten. De kretischen Provinzen würden sodann die Ernennung von Delegirten für eine revolutionäre Versammlung vor⸗ nehmen, welch' letztere zur Bildung einer provisorischen Re⸗ gierung schreiten werde. Die Aufständischen verwürfen die Konvention von Haleppa, da sie entschlossen seien, sich in diplomatische E nur direkt mit der Pferre oder dem Fürsten Georgi Berowitsch einzulassen. Gestern Abend spät sei die Meldung nach Athen gelangt, daß der kretische Fatrsi Veris ennn nicht zusammen⸗

etreten und die Provinz Kissamo bereits zur Wahl von

elegirten für eine revolutionäre Versammlung geschritten sei — Weiter werde berichtet, daß bei Agrimokephalo in der Provinz Kissamo ein Scharmützel stattgefunden habe.

Serbien.

hat den Fürsten von Montenegro zum nfanterie⸗Regiments ernannt. Der betreffende Ukas lautet, dem „W. T. B.“ zufolge: „Als sichtbares Zeichen der freundschaftlichen Fehle gegenüber dem Fürstenthun Montenegro, dessen Herrscherhause, dem Fürsen Nicolaus und seinem tapferen Heer ordnen wir an, daß das 9. aens Regiment von nun an den Namen führe „9. Infanterie⸗ Regiment Fürst Nicolaus.’“ Bei dem Festmahl, welches am Sonntag Abend stattfand und zu dem auch das dipylo⸗ matische Korps erschienen war, trank der König auf die Gesundheit des Fürsten Nicolaus, worauf dieser in längeren Rede erwiderte. Der Fuürst betonte, daß er den König schen seit dessen Regierungsantritt zu besuchen gewünscht, was ch num erfüllt habe. Das alte Serbenreich sei infolge von Uneinigkeit zu⸗ sammengebrochen; die jetzigen Herrscher sollten in Einvernehmen die Geschicke beider stebischen Staaten leiten: „Das sehe Serbenthum ist heute mit uns; was es wünscht, wünsee auch wir Beide. Unser Volk ist gerecht und nicht begierig au fremdes Gut; es wünscht nur das eigene zu erhalten. Unsere rechtigten Bestrebungen müssen mit Wohlwollen von 88 forh rittlichen Nationen, die ihre Einigung schon 29g aben, aufgenommen werden; sie werden gekräftigt durch 1 Liebe unserer Brüder im Norden, durch unsere Freundscha mit den bulgarischen Brüdern sowie auch mit anderen Pölke 28 an welche uns Glaube, Blutsverwandtschaft oder gleiche 1 strebungen knüpfen. In dieser Ueberzeugung trinke ich ven des Königs, der Königin⸗Mutter und des serbische olks.“ 1 Gestern Nachmittag fand in der Festung zu Belgrad 1 sehener Proklamierung des Fürsten von Montenegro 2

Der Köni Inhaber des 9.

1 Koka nhaber des 9. Infanterie⸗Regiments statt. Der General § ilanowic verlas vor der Front den oben niüten Ukas, worauf der König Ansprachen an den Fürgten nt an die Truppen hielt. Alsdann defilierte das b-. sfam unter der Führung des Fürsten vor dem 8 Zugle lgen in Topschider ein 82”“ statt, zu dem sch gem 50 000 Theilnehmer aus allen Volksschichten, zumeist⸗ Füm die Königin Natalie und das diplomatische Korps wohnten später dem Fest von einer Tribüne aus bei. 8

Nord⸗Afrika für—

anischen

Arbeitslosen vortheilhaft zu beschäftigen.

derselben zu vertreiben. der Stadt ihre Absichten bereits mitgetheilt und diese be⸗

(fr. Vgg.) und von Kardorff (Rp.) das

vom g „Wird eine pfändungserklärung des Schuldners als die anzufechtende Rechtshand⸗

trächtigt erscheint, da

entgegen,

habung eines geladenen Gewehrs senats, vom 1 Gewehrs infolge mangelhafter

d Zeispiel zu der elben verleitet bat.

Aus Canton (Ohio) berichtet „W. T. B.“, Mac Kinley abe in einer Ansprache an den Ausschuß, welcher ihm seine ufstellung als Präsidentschafts⸗Kandidat seitens der republi⸗

National⸗Konvention in Saint Louis mitgetheilt habe, erklärt, daß er die Kandidatur annehme, und sich dabei

snr Pollschus und das Reziprozitätsprinzip ausgesprochen, um

as Land dem einheimischen Handel wie erzugewinnen und die

Er habe 88 be⸗ tont, Amerikas Geld müsse so gut sein wie das beste in der Welt; die republikanische Partei werde den Nationalkredit unversehrt bewahren.

Das „New⸗York Journal“ veröffentlicht eine Depesche aus Havanna, wonach die Aufständischen den Plan kundgegeben hätten, die Hauptstadt mittels Dynamit zu zerstören, falls es nicht gelingen sollte, die Spanier auf andere Weise aus Sie hätten ihren Parteigängern in

tes sich daher vor, die Stadt so schnell als möglich zu verlassen. us Valparaiso wird gemeldet, daß von den Wahl⸗

männern für die Präsidentschaftswahl 148 für Errazuriz

und 134 für Reyes seien. Afrika.

Die mit der Post aus Madagaskar in Marseille ein⸗ getroffenen Blätter berichten unter Vorbehalt von einem Gefecht, das bei Betafo zwischen der Kolonne des Generals Oudry und aufständischen Banden stattgefunden habe, 2. in welchem 600 Aufständische und 16 Soldaten gefallen eien.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (117.) Sitzung des Reichstags, welcher Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher und der Staatssekretär des Reichs⸗Justizamts Nieberding beiwohnten, wurde zunächst bekannt gegeben, daß folgender Antrag des Reichskanzlers eingegangen sei:

„Mit E Seiner Maiestät des Kaisers beehrt sich

der Unterzeichnete, den Antrag: Zur Vertagung des Reichstags bis zum 10. November d. J. die Zustimmung zu ertheilen, zur ver⸗ assungsmäßigen Beschlußnahme vorzulegen.“ Ferner wurde folgendes Telegramm verlesen:

„Die zum rheinischen Juristenfest in der alten Kaiserstadt Aachen zahlreich versammelten Juristen Rheinlands sprechen dem Reichstage freudige Zustimmung aus zu dem Entschluß, das lang ersehnte, 1 bedachte, einheitliche bürgerliche Recht jetzt zu ver⸗ wirklichen. Struckmann.“

Auf der Tagesordnung standen zunächst Petitionen. Abg. Rickert (fr. Vgg.) beantragte, die auf die Bäckerei⸗

perordnung und auf die Unierdrückung der Duelle bezüglichen

etitionen durch die vom Reichstag zu diesen Fragen gefaßten schlüsse für erledigt zu erklären. Diese Petitionen schieden aus; die übrigen wurden für

ungeeignet zur Berathung erklärt.

Es folgte die Wahl von drei Mitgliedern zur Reichs⸗ schulden⸗Kommission.

Auf Vorschlag des Abg. Freiherrn von Manteuffel

8 kons.) wurden durch Zuruf die Abgg. Dr. Hammacher (nl.),

rinz von Arenberg (Zentr.) und Schall (d. kons.) zu Mit⸗

gliedern, die Abgg. von Kehler (Zentr.), Dr. Kropatscheck

sd. kons.) und Dr. Pachnicke (fr. Vgg.) zu stellvertretenden Mitgliedern der Reichsschulden⸗Kommession gewählt.

In der sodann beginnenden Generaldiskussion der dritten

Berathung des Zasecgichen Gesetzbuchs, über deren

Verlauf morgen ausführlich berichtet werden wird, nahmen zum Schluß des Blattes die Abggh Kauffmann ort. 1 — Nach amtlicher Feststellung erhielten bei der am im 5. Marienwerderschen Reichstags⸗ wahlkreise (Schwetz) stattgehabten Ersatzwahl zum Reichstag von 9227 abgegebenen gültigen Stimmen von Saß⸗Jaworski⸗Lippinken (Pole) 4612 und Holz⸗Parlin (Reichspartei) 4598 Stimmen. Es ist mithin eine Stichwahl erforderlich.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

8 Nach 8 3 Z. 2 — 4 des Anfechtungsgesetzes vom 21. Juli 1879 sind anfecht

bar die darin näher bestimmten, in dem letzten Jahre bezw. in den letzten zwei Jahren vor der Rechtshängigkeit des An⸗ fechtungsanspruchs geschlossenen entgeltlichen Verträge und vorgenom⸗ menen unentgeltlichen Verfügungen des Schuldners. In Beziehun auf diese Bestimmungen hat das Reichsgericht, VI. Zivilsenat, dur Urtheil vom 20. Januar 1896 ausgesprochen: Wird eine Hypothek⸗ bestellung angefochten, so beginnt der Lauf der Fristen

Tage der Eintragung der angefochtenen Hypothek. Hyp othekbestellung angefochten, so kann nicht die Ver⸗

lung angesehen werden. Ebensowenig gilt dies von der Eintragungs⸗ verfügung des Richters, da das Recht des anfechtenden Gläubigers, aus dem Grundstück 1— Befriedigung zu suchen, erst dadurch beein⸗ und insofern sie zur Ausführung gelangt. Daß die Eintragung durch das Gericht geschieht, steht der Annahme nicht aß in ihr sich die anzufechtende Rechtshandlung erst

vollende.“ (279/95.) 1

— Für den Schaden, welcher 8 die unporsichtige Hand⸗ eitens eines Kindes ent⸗

standen ist, baftes nach einem Urtheil des Reichsgerichts, VI. Zivil⸗ Mai 1896, im Gebiet des Preuzischen Allgemeinen

Landrechts der Vater des Kindes, wenn das Kind in den Besitz des Verwahrung desselben seitens des

Vaters gelangt ist und dem Vater die Neigung des Kindes zum ießen mit dem betreffenden Gewehr bekannt war. „Die §8§ 56 ff. Allgemeinen Landrechts 1 6 verhalten sich allgemein darüber, in welchen Facg jemand für den durch die Thätigkeit eines Anderen berursachten Schaden verhaftet ist, und bestimmt § 58, daß derjenige, welcher eine unerlaubte Pandlung befehle, hauptsächlich für n daraus entstandenen Schaden hafte. m nun zum Ausdruck zu bringen, daß einer Handlung die Unterlassung desjenigen Llesaert

flichtet ist, schreibt § 59 vor, e

wescher zu einem posütiven Thun e 8 daß der, welcher wissentlich etwas ges ü. läßt, was er zu verhindern erantwortung hat, als

schuldig und vermögend gewesen, dieselbe wenn er es befohlen hätte. Ganz andere Grundsätze gelten bezüglich der Verantwortlichkeit des Vaters für den Schaden, der durch die in seiner Gewalt befindlichen Kinder verursacht ist. Er haftet für denselben nicht bloß, wenn er die Handlung des

ndes veranlaßt, sondern auch, wenn er es durch sein § 140 A. L.⸗R. Th. 11 Tit. 2.

Hieran schließen sich die Vorschriften des § 142,

1“

nach welchen die Verhaftung des Vaters eintritt, wenn er den Schaden nicht verhuüͤtet hat, obwohl es in Vermögensstand, und die des § 143, nach welchen er auch haftet, wenn er den Unterricht, die Erziehung und die Aufsicht über die Kinder gröblich vernachlässigt hat. Die Haftun

des Vaters für den durch sein Kind verursachten Schaden ist hierna

eine viel weiter gehende, als einer beliebigen anderen Person für den durch einen Dritten verursachten Schaden. Es erscheint deshalb ausgeschlossen, daß § 142 a. a. O. nur dasselbe habe besagen wollen, wie § 59 A. L.⸗R. Th. 1 Tit. 6. Sein Sinn geht vielmehr dahin, daß der Vater verantwortlich sein soll, wenn er hat voraussehen roͤnnen, daß sein Kind eine die Sachen oder Person eines Anderen schädigende Handlung möglicher Weise vornehmen werde, und er diese Handlung nicht hin⸗ dert, obwohl er dazu in der Lage war. Hieraus folgt allerdings nicht, daß der Vater gegen alles denkbar Mögliche Vorsorge treffen 8eg. sondern nur, daß er solche Handlungen des Kindes verhindern muß, deren Vornahme durch dasselbe nach den obwaltenden Umständen zu erwarten ist. — Das Berufungsgericht nimmt an, daß der Vater den Unfall habe verhüten können, dies aber aus grober Fahrlässigkeit unterlassen habe, indem er sein Gewehr nebst Patronen so verwahrt düh 889 sein Sohn diese Gegenstände habe benutzen können.“

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

In einer Verwaltungsstreitsache, in welcher von einem Berliner Grundsteuerpflichtigen die der Grund⸗ und Bauplatzsteuerordnung der Stadtgemeinde Berlin vom 19. Januar 1895 angefochten worden ist, ba⸗ das Ober⸗Verwaltungs⸗ gericht, II. Senat, durch Urtheil vom 25. April 1896 die Rechts⸗ gültigkeit dieser Grund⸗ und Bauplatzsteuerordnung anerkannt und zugleich ausgesprochen, daß unter dem Nutzungswerthe der Grundstücke und Gebäude, nach welchem gemäg 25 des Kommunalabgaben⸗ gesetzes vom 14. Juli 1893 die Gemeinden den Grundbesitz zu be⸗ steuern befugt sind, bei Gebäuden der Bruttonutzungs⸗ werth zu verstehen ist. „Wenn der Kläger in der Revisionsschrift davon ausgehen zu sollen glaubt, daß der § 25 des Kommunal⸗ abgabengesetzes vom 14. Juli 1893 mit dem Begriff „Nutzungswerth“ eben das treffen wolle, was auf dem Gebiet der Einkommen⸗ besteuerung „Reineinkommen“ genannt wird, so ist das ein offensicht⸗ licher Irrthum. Aus dem Zusammenhang und aus der Entstehungs⸗ heschtchte des Gesetzes ergiebt sich, daß der Begriff nur im Sinne der

estehenden Grundsteuerverfassung, d. h. so zu verstehen ist, wie die

Grund⸗ und Gebäudesteuergesetzgebung ihn guoffaft Unter dem Nutzungs⸗ werth“, den das Gesetz als bekannten Begriff voraussetzt, ist daher bei Gebäuden der Brutto⸗Nutzungswerth zu verstehen, waͤhrend behufs Ermittelung des Einkommens aus Gebäuden von dem Miethswerth bezw. von dem bedungenen Jahresmiethzins die zulässigen Abzüge, wie Reparaturkosten, Abschreibungen, Feuerversicherungs⸗Prämien u. s. w. in Abzug kommen. Der Vorwurf gegen die Rechtsbeständig⸗ keit der Steuerordnung ist daher verfehlt. Die Stadtgemeinde Berlin war nach Lage des Gesetzes nicht behindert, so wie in § 2 der be⸗ schlossenen Steuerordnung FüSehe den jährlichen Nutzungswerth als Maßstab der Gemeinde⸗Grundsteuer festzusetzen, und zwar in dem felene⸗ daß Prnt öö der Bruttoertrag getroffen sein Ie... 8 8

— Nach 928 der Westfälischen Landgemeinde⸗Ordnung ist jede Wahl ungültig, bei der erhebliche Unregelmäßigkeiten vorgekommen sind. Als solche erheblichen Unregelmäßigkeiten finb, nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts, II. Senats, vom 29. April 1896, nicht ohne weiteres zu erachten: 1) der Ausruf eines Wählers im Wahllokal während der Wahlverhandlung, daß eine bestimmte Person zu wählen sei („die III. Abtheilung wählt X.“); 2) das Verlassen des Wahllokals seitens des Wahlvorstehers vor dem Schluß des Wahlgangs auf kurze Zeit, um einen außerhalb des Wahllokals stehenden Wähler hineinzurufen, damit er seine Stimme abgebe; Stimmenthaltung seitens eines Wählers bei Aufruf seines

amens, welcher sodann vor dem Schluß des Wahlgangs seine Stimme abgegeben hat. (II. 888.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung. 8

In Leipzig wurde in einer Versammlung von Glaser⸗ gehilfen (vgl. Nr. 138 d. Bl.) am Freitag über den Stand der “ berichtet. Von den 247 Gehilfen, die in den Ausstand eingetreten waren, arbeiten gegenwärtig 158 bei 36 Arbeitgebern nach den bewilligten Gehilfenforderungen weiter; 55 haben Leipzig verlassen; nur 21 Gehilfen be⸗ finden sich noch im Ausstand und bedürfen der Unterstützung. 88 bei 31 FAehet ehnn beschäftigte Gehilfen haben sich überhaupt nicht am Ausstand betheiligt. Die Versammlung beschloß, die Kommission der Innungsmeister zu einer gemeinsamen Sitzung mit der Gehilfen⸗Lohn⸗ kommission zur endgültigen Beilegung des Ausstands einzuladen.

Aus Karlsruhe wird der „Frkf. Ztg.“ berichtet, daß die Arbeiter von Karlsruhe, Durlach, Mühlburg und Pforzheim über die vereinigten Karlsruher Brauereien (vgl. Nr. 158 d. Bl.) den Bier⸗Boykott verhängt haben.

In Würzburg ist einer Mittheilung des „Vorwärts“ zufolge in der Druckerei und Lithographie des „Generalanzeiger“ ein allge⸗ meiner Ausstand ausgebrochen, an dem etwa 70 Arbeiter be⸗ theiligt sind.

18 “

9 Knunst und Wissenschaft. 8

8

Die Waffensammlung des Germanischen National⸗ Museums zu Nürnberg, die bekanntlich zu den erlesensten ihrer Art 1” und namentlich febr reich an Waffen des Mittelalters ist, hat letzthin wieder eine wichtige Bereicherung erfahren, indem ihr von der Stadt Erfurt zwei mächtige mittelalterliche Setzschilde der Erfurter Söldner zur Aufstellung überlassen worden sind. Das städtische Museum zu Erfurt besitzt von solchen Schilden noch gegen 20 Stück und damit eine Zahl, die von keiner anderen Sammlung überboten werden dürfte. Die manns⸗ hohen schweren Schilde sind aus Tannenholz gefertigt und ganz mit Schweinsleder überzogen. Sie waren dazu bestimmt, rasch zu einer improvisierten, aber festen Sersch naung usammengestellt zu werden. Auf ihrer Vorderseite zeigen sie das Ter. Wappen auf rothem Grunde, auf der Rückseite die Figur des heiligen Christoph, des Be⸗ schützers vor unbußfertigem Tode, als eine beständige Mahnung an den hinter dem Schilde Deckung suchenden Kriegsknecht. Die w 9 2 schaftliche Bedeutung der Serie mittelalterlicher Schilde im Ger⸗ manischen Museum, die schon eine ansehnliche Zahl merkwürdiger und seltener Stücke umfaßt, ist durch die beiden Erfurter Setzschilde noch ganz wesentlich gehoben worden. G v“

Literatur.

chs. Sonntagsfreude. Predigten für f.e. Sonn⸗ und Festtag in 2v Jedes Heft 10 ₰. Verlag von R. Mühl⸗ mann 84 Grosse) in Halle a. S. 1896. — Der Verleger ladet mit diesen für jeden Sonn⸗ und 12 rechtzeitig eintreffenden Heften zu einem Abonnement ein, welches auf Jahre hinaus berechnet ist, aber nur zu einem Jahrgang verpffichtet. Dieser bildet ein in sich ab⸗ eschlossenes Ganzes und wird mit Inhaltsverzeichniß, Titelblatt und Finbonbdecke versehen. Farbellasende Kanzelredner der Neuzeit werden

r jeden Jahrgang ausschließlich eigene Feihlohen bringen. Für 1896 orgt der Pastor D. H. Hoffmann in Halle, und damit macht der Verlag einen guten Anfang. Folgen sollen: Ahlfeld, Dryander, Kaiser und Quandt. Der laufende Jahrgang hat mit Estomihi be⸗

gonnen. Das Unternehmen verdient eine beifällige Aufnahme. Der vortreffliche Inhalt trägt auch ein gutes Gewand. Der Preis ist ein mäßiger und die Anschaffung dadurch erleichtert. 1 chs. Unter der Aufschrift „Trost und Frieden“ sind zwei Fft⸗ mit Passionspredigten und Festpredigten von Oscar beling, Pastor in Kalbe a. S, erschlenen (Verlag von Fr. Richter in Leipzig; Heft I Pr. 80 ₰, Heft II Pr. 1 ℳ). Heft 1 betitelt

zsich: „Christentrost in Leidenszeiten“, Heft II: „Leidensgedanken in

bewegter Zeit“. Der Verfasser verfügt über bedeutende Kanzelrednergaben; er sh bilderreich und sprachgewandt und sich der Heilsbotschaft gewiß In den Festpredigten (dest 11) sind die Hauptfeiertage berücksichtigt sowie etliche Feste der inneren Mission. Dieses Heft ist mehr fir Geistliche bestimmt, während die Passionspredigten der Gemeinde gelten. Die Doppeltitel sind leider etwas störend.

chs. Der Sonntags⸗Gottesdienst in der preußischen Landeskirche. Von Prof. R. Heidrich, Direktor des Königlichen Gymnasiums zu Nakel. Berlin 1896, J. J. Heine's Verlag (Preis 40 ₰). — Diese kleine Schrift ist ein Sonderabdruck aus dem v- Programm des vorgenannten Gymnasiums. Sie dürfte den Religionslehrern in den obersten Klassen unserer höheren Schulen ein erwünschtes Hilfsmittel sein und dies umsomehr, als die Gottes⸗ “ Schülern wie Schülerinnen viel zu wenig bekannt ge⸗ geben wird.

v Handel und Gewerbe. 1“

8 räg iche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien.

An der Ruhr sind am 29. d. M. gestellt 3266, nicht rechtzeitig gestecg 1int 2n ,, sid am 27.v. M. gestelt 4006, nic n er esien sind am 27. d. geste , nicht recht⸗ zettig gestellt keine Wagen. G

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlacht⸗ viehmarkt vom 27. Juni 1896. Auftrieb und Marktpreise nach Schlachtgewicht mit Ausnahme der Schweine, welche nach Lebend⸗ gewicht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 3757 Stück. (Durch⸗ schnitkapreis für 100 kg.) I. Qualität 112 — 114 ℳ, II. Qualitét 104 — 110 ℳ, III. Qualität 88 — 98 ℳ, IV. Qualität 76 — 84 ℳ — Schweine. Auftrieb 10 018 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Mecklenburger 76 ℳ, Landschweine: a3. gute 72 — 74 ℳ, b. ringere 66 — 70 ℳ, Galizier —,— ℳ, leichte Ungarn —,— bei 20 % Tara. Bakonyer —,— ℳ bei — kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 1529 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 1,00 — 1,10 ℳ, II. Qualität 0,84 — 0,98 ℳ, III. Qua⸗ lität 0,70 — 0,832 ℳ — Schafe. Auftrieb 19 791 Stück. (Durch⸗ schnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 0,90 — 1,00 ℳ, II. Qualität 0,80 — 0,88 ℳ, III. Qualität —,— ℳ

— Dem Aufsichtsrath der Rathenower optischen Industrie- Anstalt wurde am Sonntag der Abschluß für das letzte Geschäfts. jahr vorgelegt. Es wurde beschlossen, der Generalversammlung vor⸗ zuschlagen, nach den üblichen Abschreibungen und Rückstellungen eine Dividende von 6 % zu vertheilen, ferner 10 000 ℳ zu einer besonderen Spezial⸗Reserve und 3000 ℳ zur Begründung eines Arbeiter⸗Unter⸗ stützungsfonds zu verwenden. Für das Vorjahr wurden 4 % Gewinn vertheilt.

— In der Fstrtaen außerordentlichen Generalversammlung der Rheinifch⸗Best älischen Kalkwerke ist die Erhöhung des Kapitals auf 9 500 000 ℳ beschlossen worden. Die Aktionäre erhalten auf 3 alte Aktien eine neue zu 130 %.

— Das „Gewerbeblatt für das Feshssene essen, Zeitschrift des Landesgewerbvereins“ hat in der Nr. 26 vom ni 1896 folgenden Inhalt: Preisausschreiben. — Aus den Fahresberichten der Fabrikinspektoren für 1895. — Das deutsche

Kunstgewerbe und der Zeichenunterricht. — Die Gewerbe⸗ und Füer ae ahigbiektsg in Berlin. — Verschiedene Mittheilungen. — iteratur.

Stettin, 29. Juni. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen geschäftslos, loko —,—, per Juni⸗Juli —,—, pr. Sept.⸗Okt. 140,00. Roggen geschäftslos, loko —,—, pr. Juni⸗Juli —,—, pr. September⸗ Oktober 111,00. ommerscher Hafer loko 118 — 121. Rüböl loko unverändert, pr. Juni⸗Juli 45,50, pr. Sept.⸗Okt. 45,70. Spiritus behauptet, loko mii 70 ℳ Konsumsteuer 33,30. Petroleum loko 10,65.

Breslau, 29. Juni. (W. T. B.) Getreide⸗ und Pro⸗ duktenmarkt. Spiritus pr. 100 1 100 % . 50 ℳ Verbrauchs⸗ Senba 823 Juni 52,70, do. do. 70 ℳ verbrauchsabgaben pr.

uni 32,80.

Magdeburg, 29. Juni. (W. T. B.) Zuckerbericht. Korn⸗ zucker 2 „ von 92 % —,—, Kornzucker exkl. 88 % Rendement 10,50, Nachprodukte exkl. 75 % Rendement 7,70 — 8,30. . Brotrafsinadel —,—. Brotraffinade II —,—. Gem. Raffinade hoß 24,37 ½ — 25,50, Melis I mit Faß 24,25. Stetig. Rohzucker I. Produtkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Juni 10,10 Gd., 10,15 Br., pr. Juli 10,15 bez., 10,20 Br., pr. September 10,37 ½ bez., 10,45 Br., pr. Oktober⸗Dezember 10,50 Gd., 10,55 Br., pr. Pnnar⸗M rz 10,70 Gd., 10,75 Br. Schwach.

Keipiüg. 29. Juni. (W. T. B.) Kammzug⸗Terminhandel. La — Seeeees⸗ 1. n. 825 2 ℳ, pr. 2 ℳ, pr. August 3,22 ½ ℳ, pr. em ,22 ½ ℳ, pr. 8 ,25 ℳ, pr. ruar 3, pr. „ ℳ, pr. ’1 7 ℳ, *. Mai 8* ℳ vee;. 9hes. 8 Börsen⸗Sch g-

remen MN. 1 en⸗Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (ffizielle Notierung der 9.——

Ir N vn Ruhig. Loko 6,10 Br. Rufsisches Petroleum.

oko 6,00 Br. Schmalz. Ruhig. Wilcox 23 ¾ 8 Armour shield 23 ₰, Cudahy 23 ¾ ₰, Choice Grocery 24 ₰, W ite label 24 ₰. n 22 † Speck ruhig. Short clear middling loko 22 ¼ J.

eis ruhig. Kaffee unverändert. Baumwolle ruhig. Upland middl. loko 37 ½ ₰.

Hamburg, 29. Juni. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen loko matt, holsteinischer loko neuer 148—155. loko matt, biesigfr —, mecklenburger loko neuer 122—1 russischer loko ruhig, 75 —78. Hafer matt. Gerste matt. Rühol ums dot 88 12 N * 1 An. —e. ö 16 ¾ Br.,

Augu r., per August⸗Septem „ per Sep⸗ ener ktoben 17 Br. Kaffee ruhig. Umsatz — Sack. still. Standard white loko 6,15,

Kaffee. (Nachmittagsbericht) Good average Santos pr. n 59 ½, pr. September 58, pr. Dezember 56 März 55. Behauptet. — Zuckermarkt. (Schlußbericht.) Rüben ig zucker 1. Produkt Basis 88 % Rendement neue Ufance, frei an Bord Hamburg pr. Juni 10,02 ½, pr. Juli 10,02 ⅛, pr. August 10,15, pr. Oktober 10 87 vr. Dezember 10,50, pr. März 10,79 ½. Matt.

traßburg i. E., 30. Juni. (W. T. B.) In einer gestern Abend hier abgehaltenen von etwa 240 Gewerbetreibenden be⸗ suchten Versammlung wurde beschlossen, an den Bundesrath eine Petition zu richten, dahin gehend, derselbe möge die Be⸗ stimmungen, betreffend die Einschränkung des Detailreisens entweder ablehnen oder wesentlich einschränken. Beifall wurde dem Reichstagsabgeordneten Prin zu Hohenlohe der Dank für sein Verhalten im tag aus⸗ gesprochen und beschlossen, demselben dies in einer besonderen berese zbundzugeben. Auch soll dem Prinzen zu Hohenlohe die Petition a schriftlich zugehen mit dem Ersuchen, alle geeigneten Schrilte zu ihrer Gewährung zu unternehmen.

Wien, 30. Juni. (W. T. B.) Ausweis der Südbhahn in der Meche vom 15. bis 23. Juni 899 160 Fl., Mehreinnahme (W. T. B.) An der Küste 2 Weizen⸗

London, 29. Juni. ladungen angeboten. 96 % Javazucker bile pr. 3 Mon

941 1 ig, üben⸗ 91 51 rabig. — Chil 7 ,