Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 1. Juli.

Ihre Kaiserlichen und Königlichen Majestäten trafen gestern “ bald nach 3 Uhr an Bord der Nacht „Hohenzollern“ in Wilhelmshaven ein. Die im Hafen liegenden Kriegsschiffe „Mars“, „Siegfried“, „Beowulf“ und die Salut⸗ Batterie gaben beim Einlaufen der YNacht den Kaisersalut. Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin standen auf dem unteren Promenadendeck und dankten auf das huldvollste fir das „Hurrah“ der Mannschaften und der Menge; das Musikkorps spielte beim Einlaufen eine Fanfare. Nachdem die „Hohenzollern“ am Ostquai vor Anker gegangen war, begaben Seine Majestät der Kaiser b auf einer Dampfpinasse nach der Werft und besichtigten daselbst das neue Panzerschiff „Ersatz Preußen“. Am Abend fand an Bord der „Hohenzollern“ ein Diner statt, zu welchem die Admirale von Knorr und Hollmann, der Vize⸗ Admiral von Valois, sowie mehrere andere höhere Marine⸗ Offiziere geladen waren. g gg: war elektrisch beleuchtet. Die Musik wurde von der Kapelle der zweiten Matrosen⸗ Division ausgeführt. “

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute eine Sitzung.

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Der Wirkliche Geheime Ober⸗Baurath’ im Reichs⸗Eisen⸗ bahnamt Streckert ist aus Süddeutschland zurückgekehrt.

Der Regierungs⸗Rath Bartels aus Cassel ist der König⸗ lichen Regierung zu Hannover zur weiteren dienstlichen Ver⸗ wendung überwiesen worden.

Der Regierungs⸗Assessor von Schmidt in Schleswig ist der Königlichen Regierung zu Frankfurt a. O., der Regierungs⸗ Assessor Dr. Bourwieg zu Gelsenkirchen der Königlichen Regierung in Münster und der Regierungs⸗Assessor Steinmetz zu Hannover dem Königlichen Ober⸗Präsidium daselbst zur

weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Der Regierungs⸗Assessor von Loebbecke aus Danzig ist dem Landrath des Landkreises Harburg und der Regierungs⸗ Assessor Dr. Zapp aus Düsseldorf dem Landrath des Kreises Herford bis auf weiteres zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

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Der Spezialkommissar Regierungs⸗Rath Dr. Jaeger; bisher in Niedermildungen, ist nach Cassel versetzt, und es ist demselben die weitere Verwaltung der Spezial⸗Kommission Cassel II übertragen.

Dem Regierungs⸗Assessor Römer ist die weitere Ver⸗

waltung der Spezial⸗Kommission in Niederwildungen und dem Gerichts⸗Assessor Schmidt die weitere Verwaltung der Spezial⸗Kommission in Treysa übertragen. G

8

Cronberg, 30. Juni. Seine Majestät der König von Dänemark traf heute zum Besuch Ihrer Majestät der 1 e Friedrich aus Wiesbaden auf Schloß Friedrichs⸗ en..

.“ Sachsen.

Ihre Majestät die Königin hat sich heute früh zu mehr⸗ 188 Ir. Kurgebrauch von Pillnitz nach Brennerbad in Tirol egeben.

8

1 Württemberg.

Sceine Majestät der König empfing am Montag in Bebenhausen den bisherigen österreichisch ungarischen Gesandten

Grafen von Zichy behufs Ueberreichung seines Abberufungs⸗

sschreibens in Audienz. Der Gesandte wurde sodann zur Tafel bei Ihren Majestäten geladen. ““

Oesterreich⸗Ungarn.

Der Kaiser empfing gestern Vormittag den Kardinal Agliardi in Audienz und nahm dessen Abberufungsschreiben entgegen. Heute haben sich der Kaiser und die Kaiserin zu

längerem Aufenthalt von Schloß Lainz nach Ischl begeben.

Der Kaiser hat den Erzherzog Franz Ferdinand

um Protektor der Böhmischen Kaiser esn Joseph⸗Akademie

der Wissens 218 in Prag und zum Protektor der Akademie der Wissenschaften in Krakau ernannt.

8 Wie die Wiener Blätter melden, hat der Kaiser den

Ersten Stellvertreter des Oberst⸗Hofmeisters, den Prinzen zu

Liechtenstein, unter Belassung in seinen Funktionen als

Oberst⸗Stallmeister, zum Ersten Oberst⸗Hofmeister ernannt. Das ungarische Oberhaus genehmigte gestern die Novelle zum Zuckersteuergesetz und vertagte sich sodann bis zum Herbst.

Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses erwiderte der Parlaments⸗Sekretär des Kriegsamts Brodrick auf eine Anfrage, der Befehlshaber der Truppen in Sich. auf eine habe gegenwärtig 5230 Mann Reichstruppen zur freien Ver⸗ fügung für jeden Peeanschien Dienst. In diese Zahl sei das von Malta nach Süd⸗Afrika beorderte Bataillon nicht mit erifen Baglay fragte an, ob der Staatosekretär der olonien Chamberlain seine Aufmerklsamkeit auf die in dem Freibrief der Süd⸗Afrika⸗Gesellschaft ent⸗ baltene Klausel gelenkt habe, in welcher die den Freibrief Nachsuchenden der Ansicht Ausdruck gäben, daß der Zustand dder Eingeborenen in dem Gesellschaftsgebiet wesentlich werde gebessert werden; zweitens, ob die in der Thronrede verheißene Untersuchung aller Handlungen der Gesellschaft seit dem Beginn ihrer Thätigkeit auch die Ausführung der Klausel um Schutz der Person und des Eigenthums der oerchen umfassen werde, und drittens, welche Schritte die Gesellschaft zur materiellen Besserung des Zu⸗ stands der Eingeborenen Fülsn habe. Der Staatssekretär Chamberlain erwiderte bezüglich der ersten Frage, daß ihm die Aufzählung (nicht Klausel) im Freihrief bekannt sei. Be⸗ üglich der zweiten Frage habe die Regierung bereits am Henmerstag erklärt, daß die Untersuchung umfassend

genug sein, daß sie sich auch auf die mit dem jetzigen

Aufstand verknüpften g1S erstrecken und auch die Unter⸗ suchung etwaiger Anklagen über Mißhandlung von Ein⸗ geborenen werde. Was die dritte Nage be⸗ treffe, so könne er sagen, daß durch die Errichtung medizinischer Hilfe, die Unterhaltung einer Polizeimacht, die Einrichtung eines Netzes von Verwaltungsbeamten im Lande, die Durchführung des bürgerlichen und des Strafrechts, die Anlegung von Straßen und die allgemeine Entwickelung des Landes der Gesellschaft bis zum Ausbruch der Rebellion ohne Zweifel der Zustand der Eingeborenen wesentlich gebessert worden sei. Weiter erklärte Chamberlain, die Kapregierung und die Regierung von Natal hätten ihre Hilfe an⸗ geboten, die Behörden an Ort und Stelle hätten jedoch deren Annahme bisher nicht empfohlen. Dem General Carrington und dem Ober⸗Kommissar Earl Grey sei volle Diskretion gelassen, und die britische Regierung sei bereit, an Streitkräften zu schicken, was immer für nöthig erachtet werden sollte. Bartlett fragte an, ob auf Chamberlain's Rath die Direktion der Chartered vez veez.; die Demission Cecil Rhodes' angenommen habe, ob das Kolonialamt eine Petition erhalten habe, welche von einer ungeheuren Majorität eng⸗ lischer Bewohner in Neh g. unterzeichnet sei, und in welcher gebeten werde, daß Rhodes in seiner dortigen Stellung verbleibe, und welche Schritte die Regierung beabsichtige, um die englischen Kolonisten in Rhodesia bei der jetzigen kritischen Lage über den Verlust Rhode’s zu beruhigen. Der Staatssekretär Chamberlain erwiderte: am 24. d. M. hätten die Direktoren der Chartered Company ihn benachrichtigt, sie seien der Ansicht, daß die Demission Rhodes und Beit’s an⸗ genommen werden solle. Er habe seine Uebereinstimmung mit dieser Ansicht ausgedrückt. Ferner habe er thatsächlich eine von etwa 700 Einwohnern des Gebiets der Company unterzeichnete Bittschrift empfangen; dieselbe sei aber nicht in den in der Anfrage angedeuteten Ausdrücken verfaßt. Er sei benachrich⸗ tigt worden, daß über den betreffenden Gegenstand Meinungs⸗ verschiedenheiten vorhanden seien. Den dritten Theil der An⸗ frage verstehe er nicht völlig, aber die Regierung beabsichtige nicht, spezielle Schritte in dieser Sache zu thun. Uebrigens scheine es kaum richtig, zu sagen, daß die Kolonisten Rhodes verloren hätten, da dieser doch seinen Wunsch ausgedrückt habe, in Rhodesia zu leben und dem Lande seine Zukunft und Arbeit zu dessen Entwickelung zu widmen. Der Erste Lord der Admiralität Goschen erklärte, die auf dem Kontinent von den Blättern verbreiteten Nachrichten von einem angeblichen ungebührlichen Betragen der englischen Matrosen anläßlich ihres Besuchs in Rom seien durchaus unwahr und unzutreffend. Schließlich nahm das Haus mit 155 gegen 5 Stimmen die zweite Lesung der Vorlage zur Schlichtung von Streitigkeiten zwischen Arbeit⸗ gebern und Arbeitnehmern an.

Frankreich.

Der Minister⸗Präsident Méline beabsichtigt, wie dem „W. T. B.“ aus Paris berichtet wird, Mitte Juli einen Ge⸗ setzentwurf einzubringen behufs Schaffung von Ausfuhr⸗ prämien für französischen Zucker. Die hierzu er⸗ forderlichen 15 Millionen Frcs. sollen durch eine Erhahung der Zuckersteuer afgebeage werden. Der Minister⸗Präsident wird

beantragen, daß die Vorlage noch vor den Ferien be⸗

rathen werde.

Die Deputirtenkammer setzte gestern die Berathung über die Reform der direkten Steuern fort. Der Deputirte Gauthier kritisierte die Vorlage, welche eine un⸗ Konzession an die Sozialisten 72 Der Deputirte

aquet sprach sich gegen die Rentensteuer aus. Auf Antrag

des Finanz⸗Ministers Cochery beschloß die Kammer mit 426

gegen 35 Stimmen, heute eine Sitzung abzuhalten. ““ Italien.

Der Senat nahm gestern das provisorische Budget an. Die Deputirtenkammer setzte die Berathung des Budgets des Ministeriums des Aeußern fort. Der Deputirte Damiani bekämpfte die Politik des Kabinets; der Deputirte Dinicolb sprach zu Gunsten derselben; der Deputirte Barzilai wandte sich gegen den Dreibund. Hierauf ergriff, dem „W. T. B.“ zufolge, der Minister des Aeußern Herzog von Sermoneta das Wort zu folgender Erklärung:

In der Richtung der Politik Italiens habe sich absolut nichts geändert. Das Verharren beim Dreibunde sei erst jüngst von dem Minister⸗ Präsidenten bestätigt worden. Der Dreibund sei zur Vertbeidigung des Friedens geschlossen worden, auf den die Weisheit der Regieren“ den und der Wille der Völker unwandelbar gerichtet seien. An dieser Absicht könne niemand zweifeln. Das Festhalten am Dreibund sei ein Akt gegenseitiger Treue, welcher nicht ausschließe, ja sogar dazu verpflichte, daß jeder der Verbündeten gute und herzliche Be⸗ ziehungen zu jeder anderen Macht unterhalte. Die freundschaft⸗ lichen Beziehungen Italiens zu Rußland und das Bestreben, gute Beziehungen zu Frankresch zu erhalten auf Grund der gegenseitigen Sympathien, welche der Rassenverwandtschaft und der Erinnerung an unvergeßliche Ereignisse ensprächen, könne keineswegs die Intimität und das unbegrenzte Vertrauen der beiden Verbündeten, Oesterreich⸗ Ungarns und Deutschlands, verringern. In Bezug auf England habe die italienische Politik gleichfalls keine Aenderung erfahren. Die freundschaftlichen Beziehungen mit England seien die natürliche Ergänzung des Dreibundes und entsprächen den gemeinsamen Interessen und den gegenseitigen traditionellen Empfindungen. Die Verössentlichung des Grünbuchs habe diese Be⸗ ziehungen nicht gestört; dieselben seien im Gegentheil intimer und herzlicher geworden durch die militärische Aktion, welche beide Mächte, obschon ohne gegenseitige Verpflichtung, gegen den gleichen Feind entfalteten. Die über die Stellung des italienischen Botschafters in London geäußerten Zweifel seien aus unrichtiger Deutung der von einem englischen Minister gesprochenen Worte hervor⸗ gegangen, während die richtige, vom Foreign Office der italienischen Regierung mitgetheilte Interpretation die Genauigkeit und Wahrheit der von dem italienischen Botschafter in London, General Ferrero, übermittelten Berichte außer Frage stelle. Der allgemeine aufrichtige Wunsch nach Frieden gebe die Gewißheit, daß die Orient⸗ frage jetzt nicht auftauchen werde. Jialien, welches im Orient so bedeutende Interessen babe, werde unablässig bemüht sein, unter den Mächten jenes gegenseitige Einvernehmen zu erhalten, welches allein einen Erfolg hoffen lasse. Die Politik im Balkan⸗ Lande habe immer die Aufrechterhaltung des status quo daselbst zum Ziele, und die verschiedenen, dort auf nationaler Basis errichteten Staaten könnten sich unter dieser Voraus⸗ setzung innerhalb der durch Verträge gezogenen Grenzen entwickeln und kräftigen. Was Bulgarien im besonderen anzehe, so habe die Anerkennung durch die Pforte und das gute Einvernehmen, welches Bulgarien nunmehr mit allen Staaten pflegen könne, einen dunklen Punkt am politischen e beseitigt. Die Erhaltung des status quo sei auch das Grundprinzip der italienischen Politik am Mittel⸗ meer und bezüglich der afrikanischen Küstenländer. Der Handels⸗ vertrag zwischen Italien und Tunis ende infolge der im Jahre 1895 notifizierten Kündigung am 29. September 1896; jedoch beständen neben diesem Handelsvertrage noch Vereinbarungen älteren

1 Datums, sodaß nur die Konsulargerichtsbarkeit aufhören werde. Wenn

bis zum 29. September d. J. kein neuer Vertrag abgeschlossen sein sollte, wozu es sicherlich seitens der Regierung an gutem Willen nicht fehlen werde, so hleibe doch ein Rechtszustand aufrecht, der die Inter⸗ essen Italiens wahren werde. Ueber diesen Fall heute zu sprechen, 4 jedoch unzeitgemäß. Die tripolitanische Frage hänge auch zu⸗ ammen mit der Integrität des ottomanischen Reichs und falle daher unter das in Europa geltende Völkerrecht. Die Politik Italiens bezüglich Tripolis lasse sich in die bereits abgegebene Erklärung resümieren, daß der status quo auf⸗ recht erhalten werden solle. Bezüglich Kretas sprach der Minister die Hoffnung aus, daß dank dem Einschreiten der Botschafter die Ordnung bald wieder herzestellt sein werde. Im Interesse der europäischen Völker wie im Interesse der Türkei und des europäischen Friedens werde es genügen, die für Kreta speziell abgeschlossenen Ver⸗ fräge genau durchzuführen. Die Pforte werde gewiß dieses einfachste und sicherste Heilmittel nicht verweigern. Italien würde es als aufrichtiger Freund der Türkei tief bedauern, wenn gewaltsame Repressalien sich erneuern sollten. Der Minister schloß mit der Bemerkung, daß es in der letzten Zeit nicht an Beweisen Seb Herzlichkeit und gegenseitige Wohlwollens zwischen Italien und den Großmächten, sowie an Be weisen der Sympathie und Freundschaft, welche Italien und England so enge verbänden, gefehlt habe. Neuerliche herzliche Kundgebungen seien anläßlich der Anwesenheit der englischen Seeleute in den italienischen Häfen zu Tage getreten. Ueber die italienische Armee seien kürzlich herzliche und wunderung seitens eines Verbündeten gesprochen als gerechte Anerkennung der heroischen Haltung der 1 Soldaten, welche das Vertrauen des Landes verdienten. Ebens schmeichelhaft für Italien sei der dem italienischen Kronprinzen vom russischen Hofe bereitete freundliche Empfang gewesen, wo dessen An⸗ wesenheit während der Krönung des Kaisers die Wünsche des italienische Volks für die Wohlfahrt des Zaren und des russischen Volks feierli bekräftigt habe. Frankreich habe die zivilisierte Welt zu einem Feste der Wissenschaft und der Arbeit geladen, und Italien sei glücklich gewesen, einen Beweis seiner innigen Gefühle geben zu können, indem es die Einladung angenommen habe.

Spanien.

Die Königin⸗Regentin hat ein Dekret unterzeichnet, worin angeordnet wird, daß das gegenwärtige Budget bis zur Annahme des neuen Budgets in Kraft bleiben soll.

Der Senat hat gestern die Marinevorlage für das nächste Finanzjahr und den Gesetzentwurf bezüglich Ve längerung der Zuschlagszölle zu den Getreide⸗ zöllen angenommen. Bei der Fortsetzung der Debatte über die Botschaft griff der Senator Merdo das Verhalten der Re⸗

jerung gegenüber den Vereinigten Staaten von Nord⸗Amerika beflig an und beschuldigte die Regierung, sie handle zu vor⸗ sichtig. Redner verlangte sodann Aufschlüsse bezüglich Cubas. Der Marschall Martinez Campos und die Generale, welche an dem Feldzug in Cuba theilgenommen hatten, wohnten der Sitzung bei.

Türkei.

Aus Athen wird berichtet, der neue Gouverneur von Kreta Georgi Berowitsch sei in Canea eingetroffen und werde den Landtag heute feierlich eröffnen. Derselbe werde dabei eine Botschaft zur Verlesung bringen, welche die Vertreter des kretischen Volks zur Mithilfe an der Beruhigung der Insel auffordere, und die Kreter der wohlwollenden Gesinnungen des Sultans versichere, dessen leb⸗ hafter Wunsch es sei, die Beschwerden, welche seinen

Souveränitätsrechten nicht entgegen seien, in Emägung zu

ziehen. In Canea seien gegenwärtig 43 christliche und muhamedanische Deputirte (von 70 D.putirten überhaupt) anwesend.

Die „Daily⸗News“ erfahren aus Canea vom 29. v. M., am Sonnabend habe in der Nähe von Bukolies ein hef⸗ tiges Gefecht zwischen Christen und irregulären türkischen Truppen stattgefunden. Letztere seien unter Verlust von 17 Todten und vielen Verwundeten zurückgeschlagen worden, die Christen hätten auch mehrere Kanonen erobert.

Serbien. “ 1 W“ C

Der König und der Fürst von Montenegro wohnten

estern in Belgrad einer großen Parade bei.

führte das seinen Namen tragende Regiment dem Fürsten

vor, ebenso defilierte der Fürst mit dem seinen Namen

tragenden Regiment vor dem König. Abends 7 ¾ Uhr trat der F. rst die Rückreise nach Wien an.

Bulgarien. “

Die „Agen alcanique“ meldet: 2 t unterrichteten Kreisen werde auf das bestimmteste versichert, daß der Kriegs⸗ Minister Petrow weder seine Demission gegeben, noch daß dessen Rücktritt wegen Meinungsverschiedenheiten mit den übrigen Mitgliedern des Kabinets in Bezug auf den Wieder eintritt der ausgewanderten Offiziere in die Armee jemals in Frage gestanden habe. Der Kriegs⸗Minister trete in den nächsten Tagen mit seiner Familie einen ihm vor längerer Zeit schon bewilligten Urlaub an und werde sich wegen eines Krankheitsfalls in seiner Familie zunächst nach Wien und dann nach Karlsbad begeben. In den erwähnten Kreisen werde darauf hingewiesen, daß die Frage des Wiedereintritts der ausgewanderten Offiziere in die bulgarische Armee keine rein militärische Angelegenheit sei, daher auch nicht allein den Kriegs⸗Minister, sondern auch den Fürsten und die gesammte Regierung berühre, welche in dieser Frage in vollem Einver⸗ nehmen vorgehen würden.

Auterika.

Das Defizit im Haushalt der Vereinigten Staaten für das mit dem gestrigen Tage endende Rechnungsjahr wird auf 25 500 000 Dollars geschäzztt. 1.“

Afrika. 1

Der französischen Regierung ist noch keine Bestätigung der Nachricht zugegangen, daß naf Miahehaskar bei Betafo ein Gefecht zwischen den Truppen unter General Oudry und aufständischen Schaaren stattgefunden habe.

Dem „Daily Telegraph“ wird aus Buluwayo gemeldet, Cecil Rhodes habe in einer Unterredung geäußert, seine Interessen in Rhodesia würden durch seinen Austritt aus der Direktion der Chartered Company nicht berührt; er beab sichtige im Lande zu bleiben, bis das Land aus den Schwierig⸗ keiten herausgekommen sei, und er glaube, der Aufstand wer bald unterdruͤckt werden.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung Reichstags befindet sich in der Ersten Beilage.

aufrichtige Worte der Be⸗

Der König

8 Antrag von Stumm ein. „ überbaupt die Genehmigung der Eltern zur Eheschließung ertheilt

— In der heutigen (118.) Sitzung des Reichstags,

welcher der Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher, der Staatssekretär des Reichs⸗Justizamts Nieberding und der Justiz⸗Minister Schönstedt bei⸗ wohnten, stand zunächst auf der Tagesordnung die Berathung des Antrags der verbündeten Regierungen, daß der Reichs⸗ tag seine Zustimmung zu seiner Vertagung bis zum 10. No⸗ vember gebe.

Die Berathung war in Uebereinstimmung mit den ver⸗ bündeten Regierungen eine einmalige.

Der Antrag wurde ohne Debatte angenommen.

Darauf wurde die dritte Berathung des Bürgerlichen Gesetzbuchs fortgesetzt, und zwar beim Abschnitt über die Grundschuld (§§ 1174 — 1181). 1

Abg. Graf von Mirbach (d. kons.) beantragte, die Bestim⸗ 1h; sämmtlich zu streichen.

bg. von Ploetz (d. kons.): Der Abschnitt über die Grund⸗ schuld i für uns der bedenklichste in dem ganzen Gesetzentwurf, wir hatten gehofft, daß das deutsche Recht hier zum Durchbruch kommen werde; das Gegentheil ist eingetreten. Es sind der römisch⸗rechtlichen Auffassung immer mehr Konzessionen gemacht worden in Bezug auf die Mobilisierung des Grundes und Bodens. Der Eigenthümer ist in der Lage, den Grundschuldbrief über den Rest seines Vermögens in die Tasche zu stecken und bei jeder Gelegenheit einem Wucherer oder sonst Jemandem zu zedieren, und somit den Rest seines Grundes und Bodens loszuwerden. Eine schlimmere Mobilisierung des Grundes und Bodens kann ich mir nicht denken, und des⸗ halb bin ich voll und ganz für den Antrag des Grafen Mirbach. Ueberhaupt ist auch das Aeußerste zu bedauern, daß eine sachliche und gründliche Prüfung dieses Abschnitts durch die Schnellig⸗ keit, mit der er durchberathen worden ist, verhindert worden ist. Ich spreche nicht sowohl von dem Plenum als von der Schnelligkeit der Aufeinanderfolge von Kom nissions⸗ und Plenarberathung. Die be⸗ theiligten Berufsstände haben absolut nicht Zeit gehabt, sich gründlich mit dem Gesetzbuch zu beschäftigen; eine Orientierung konnte erst nach Veröffentlichung des Kom⸗ missionsberichts eintreten, und nun folgte gleich die Plenar⸗ berathung. Die Interessentenkreise mußten erst gehört oder ihnen Gelegenheit gegeben werden, sich zu äußern und Anträge zu stellen, welche die Stimmung der landwirthschaftlichen Bevölkerung wider⸗ spiegelten. Aus allen diesen Gründen bin ich leider genöthigt, gegen das ganze Bürgerliche Gefesbug zu stimmen.

Abg. Graf Mirbach (d. kons.) erklärte, daß er den Antrag im Namen der Mehrheit seiner Partei zurückziehe; er wolle aber doch noch die prinzipielle Seite des Antrags dahin darlegen, daß der Antrag be⸗ zwecken sollte, der Ueberverschuldung und weiteren Mobilisierung des Grundbesitzes vorzubeugen.

§ 1288 bestimmt nach den Beschlüssen der zweiten Lesung, daß zur Eheschließung die Einwilligung des Vaters nicht er⸗ forderlich sein soll, wenn das Kind das 21. Lebensjahr voll⸗ endet hat. 1

De Abgg. Freiherr von Stumm Rp) und Dr. Rintelen (Zentr.) beantragten, statt des 21. Lebensjahres das 25. zu setzen, wie es in der Vorlage enthalten ge⸗ wesen sei.

Die Abgg. Dr. Enneccerus (nl.) und Genossen bean⸗ tragten dagegen, zu sagen, daß zur Eheschließung die Ge⸗ nehmigung des Vaters erforderlich sei, „so lange der Sohn das fünfundzwanzigste, die Tochter das einundzwanzigste Jahr nicht vollendet habe.“

Abg. Freiherr von Stumm: Man hätte nicht erwarten sollen, daß der Beschluß der zweiten Lesung zu stande kommen konnte; 1875 hat das Haus einen ganz entgegengesetzten Standpunkt in dieser Frage eingenommen. Es ist eine falsche Annahme, daß die Ehemündigkeit mit der Mündigkeit zusammenfällt. Die Familie wird durch die zu frühen Ehen ohne Einwilli⸗ gung des Vaters dauernd geschädigt. Die frühzeitigen Ehen werden durch den Beschluß der zweiten Lesung gefördert; ist das aber ein normaler Zustand? Ich halte das Heirathen vor dem 25. Jahre mit wenigen Ausnahmen überhaupt für ein Unglück. In der evange⸗ lischen Kirche wird durch die Eingehung der Ehe vor diesem Alter die Zivilehe auf das äußerste begünstigt, denn eine ganze Masse Arbeiter wird in diesem Alter auf den kirchlichen Segen verzichten. Wenn ich voraus⸗ gesetzt hätte, daß der katholischen Kirche in der Frage der Scheidung von Tisch und Bett Zugeständnisse gemacht würden, hätte ich auch Zugeständnisse für die evangelische Kirche verlangt. Der Antrag Enneccerus ist mir immerbin noch lieber, als der Beschluß der zweiten Lesung. Nehmen Sie meinen Antrag an und bewahren Sie dadurch die evangelische Kirche vor einer außerordentlichen Schädigung. 2

Abg. Dr. Rintelen (Zentr.) hielt eine Aenderung des Beschlusses zweiter Lesung dringend nothwendig, da sonst die väterliche Gewalt Se der Zusammenhalt der ganzen Familie erschüttert werden würde.

Präsident Freiherr von Buol theilte mit, daß der Abg. Frei⸗ herr von Stumm die namentliche Abstimmung über seinen Antrag beantragt habe.

Abg. Bebel (Sos. wies darauf hin, daß der in zweiter Lesung angenommene sozialdemokratische Antrag in der Kommission nur mit einer Stimme Mehrheit abgelehnt sei. Die gewichtigsten moralischen Gründe sprächen für die Ablehnung des Antrags von Stumm. Junge Mädchen oder junge Männer, die keine Eltern hätten, könnten sich ohne Genehmigung verheirathen, die anderen stellte man dagegen unter

die Gewalt der Eltern.

Präsident Freiherr von Buol theilte mit, daß der Antrag auf namentliche Abstimmung wieder zurückgezogen sei.

Abg. Dr. Enneccerus (nl.): Die Uebertreibungen des Vor⸗ redners werden durch das Gesetz widerlegt, denn die verweigerte Ge⸗ nehmigung der Eltern kann einem volljährigen Kinde gegenüber vom Vormundschaftsgericht ersetzt werden, wenn keine triftigen Gründe zur Verweigerung vorliegen. Die Annahme des Antrags von Stumm unterliegt also besonderen Bedenken nicht. In den Arbeiterkreisen werden allerdings vielfach frühzeitige Ehen geschlossen; aber sie sind nicht wünschenswerth. Die jungen Leute können, wenn sie sich nicht frühzeitig verheirathen, durch Ersparnisse eine gute Grundlage für die Feeeeeeh legen. Deshalb werde ich in erster Lmie für den

ntrag des Abg. von Stumm eintreten, erst in zweiter Linie für meinen Antrag. 1.

Abg. Stadthagen 8 Die liberalen Parteien sind früher für die Beseitigung der Ehehindernisse eingetreten und haben sich das mit Recht zum Ruhm angerechnet, Daß das Vormundschaftsgericht die Genehmigung ertheilen kann, ist richtig, aber diese Bestimmung ist von Lasker und Windthorst energisch bekämpft worden, weil durch

die Anrufung des Gerichts der Unfriede in die Familie getragen würde.

Bundesrathskommissar Professor von Mandry trat für den Früher, führte der Redner aus, mußte

werden. Man ist im Zivilstandsgesetz auf das 25. Lebenejahr zurück⸗ gekommen. Es wäre ein sehr rascher ; wenn man jetzt auf das 21. Lebensjahr zurückgeben wollte, zumal es jeden Augenblick möglich ist, beim Vormundschaftsgericht die Ergänzung der Geneh⸗ migung zu erhalten, welches dieselbe nur bei wichtigen Gründen ver⸗ sagen wird.

Abg. Dr. Enneccerus wies darauf hin, daß Lasker sich da⸗ gegen gewendet habe, daß das Kind die Klage auf Ergänzung begründen müßte, während jetzt der Vater seine Weigerung begründen musse.

Abg. Groöber (Zentr.) erklärte, daß die Mehrheit des Zentrums wie in zweiter Lesung stimmen würde. Nachdem die Vohjährigkeit auf 21 Jahre festgesetzt sei und jedes Kind mit diesem Zeitpunkt sich wirthschaftlich selbständig machen könne, müsse den Kindern auch die Eheschließung ohne Genehmigung gestattet werden.

Abg. Bebel: Die väterliche Gewalt wird durch den Beschluß zweiter Lesung nicht beseitigt. Der Vater hat namentlich durch die Verfügung über das Vermögen der Familie immer noch so viel materielle Gewalt, um eine Heirath verhindern zu können, die ihm nicht zusagt. . b 2

Der Antrag von Stumm wurde gegen die Stimmen der Deutschkonservativen, der Reichspartei, der Mehrheit der Nationalliberalen und einer sehr geringen Minderheit des Zentrums abgelehnt. 8

Auch der Antrag Enneccerus wurde abgelehnt und § 1288 unverändert genehmigt.

Bei § 1346 („Eheliches Güterrecht“) führte der

Abg. Freiherr von Stumm aus, daß er auf seinem Standpunkt stehen bleibe, trotz Ablehnung seiner Anträge; er halte es aber für wahrscheinlich, daß man bald zur Aenderung der Beschlüsse kommen werde. Man habe ihn geschlagen, aber nicht besiegt und seine An⸗ sichten würden boffentlich bald sich zum Siege durchringen.

Bei § 1552, der gestrichen ist, beantragten die Abgg. Munckel (fr. Volksp.) und Genossen die Wiederherstellung der Regierungsvorlage, wonach Geisteskrankheit als Ehe⸗ scheidungsgrund gelten soll. b

An der Berathung über diesen, zunächst durch den An⸗ tragsteller begründeten Antrag, über deren Verlauf morgen ausführlich berichtet werden soll, betheiligten sich der Justiz⸗ Minister Schönstedt, der Königlich sächsische außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister Dr. Graf von Hohen⸗ thal und Bergen, der Großherzoglich badische außerordent⸗ liche Gesandte und bevollmächtigte Minister Dr. von Jage⸗ mann und der Abg. Pauli (Rp.).

Bei Schluß des Blattes wurde in namentlicher Ab⸗ stimmung der Antrag mit 161 gegen 133 Stimmen an⸗ genommen.

— Bei der gestern im 4. Merseburger Wahlkreis (Saalkreis, Stadt Halle) vorgenommenen Ersatzwahl zum Reichstag erhielten, wie „W. T. B.“ meldet, Kuhnert (Soz.) 15 783, Dr. Meyer (fr. Vgg.) 7203, Kühme (Antisem.) 4284, Arndt (Rp.) 3761 Stimmen. Kuhnert ist somit gewählt.

— Bei der gestern im 4. Danziger Wahlbezirk (Berent⸗Stargard⸗Dirschau) abgehaltenen Ersatzwahl zum Fenfs der Abgeordneten erhielt der Gutsbesitzer Arndt⸗

artschin (freikonservativ) 232 und der Pfarrer von Woll⸗ saeeserHülgenburg (Pole) 236 Stimmen; letzterer ist somit gewählt.

Nr. 26 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, heraus⸗ Fehs im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 27. Juni, hat olgenden Inhalt: Amtliches: Beschluß des Königlichen Staats⸗ Ministeriums vom 30. Oktober 1895, betreffend die Grundsätze für die Reise⸗ und Umzugskosten. — Dienstnachrichten. — Nichtamtliches: Gruppierter Bau bei Kirchen. — Der Wettbewerb für den Neubau eines Rathhauses in Hannover. (Schluß.) — Bestimmung des Grenzwerths der Kreuzungswinkel schiefer eiserner Brücken. (Schluß.) — Prüfung eines Satzes der Fachwerklehre durch den Versuch. — Vermischtes: Preisausschreiben zur Erlangung von Entwurffkizzen für den Neubau der Hochschule für die bildenden Künste und der Hochschule für Musik in Berlin. — Wettbewerb zur Erlangung von Entwürfen für den Neubau eines Kreishauses in Wanzleben. — Wettbewerb für eine Synagoge in Dortmund. — Preisertheilung seitens des Vereins deutscher Eisenbahnverwaltungen. — 25. Abgeordneten⸗Ver⸗ sammlung des Verbandes deutscher Architekten⸗ und Ingenieur⸗Vereine in Berlin. — Flußbauliches Laborgatorium an der Technischen Hoch⸗ schule in Dresden. — Stadt⸗Bauräthe in Frankfurt a. M. — Dauer der flußeisernen Feuerbuchsen. — Betongewölbe mit Eisenrippen nach Melan’'scher Bauart. — Schwingungen eines Trägers mit bewegter Last.

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Nach § 26 a. Ziff, 2 des Krankeweersicherungsgesetzes vom 15. Juni 1883/10. April 1892 kann durch das Kassenstatut bestimmt werden, daß Versicherten, welche sich eine Krankheit vorsätzlich oder durch schuldhafte Betheiligung bei Schlä gereien oder Rauf⸗ händeln zugezogen baben, für diese Krankheit das statutenmäßige Krankengeld garnicht oder nur theilweise zu gewähren ist. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Ober⸗Verwaltungsgericht, III. Senat, durch Urtheil vom 21. November 1895 Fe daß unter „schuld⸗ hafte Betheiligung bei Schlägereien oder Raufhändeln“ nicht ein ohne jede feindliche Absicht, lediglich zur Erprobung der Körperträfte unter⸗ nommenes Ringen fällt. — Der Klempnergeselle K., Mitalied einer Ortskrankenkasse, fiel, als er ohne vorhergegangenen Streit und lediglich zur Erprobung der Kräfte mit dem Schlosser W. im Ringen begriffen war, zu Boden und brach hierbei ein Bein. Die Krankenkasse verweigerte ihm wegen schuldhafter Betheiligung an einem Raufhandel die Krankenunterstützung, worauf ihm die Ortsgemeinde im Wege der öffentlichen Armenpflege in einem Krankenhause die erforderliche Heil⸗ Heeehahe n Verpflegung gewährte und die erwachsenen Kosten von der Krankenkasse klagend einforderte. Der Bezirks⸗Ausschuß erkannte nach dem Klageantrage, und auf die Revision der Beklagten bestätigte das Ober⸗Verwaltungsgericht die Vorentscheidung, indem es begründend ausführte: „Nach gemeinem Sprachgebrauch, auf welchen in Er⸗ mangelung einer abweichenden Bestimmung des Begriffs Raufbandel zurückzugehen ist, läßt sich aber als ein Raufhandel nur ein solches Verhalten beurtheilen, bei welchem ein feindseliges Gegenübertreten aus Wela von Streit oder sonst als Folge eines Angriffs im Ringen oder Raufen seinen Ausdruck findet. Ein Vorgang, bei welchem eine wechselseitige widerrechtliche Thätigkeit den Umständen nach völlig ausgeschlossen ist, kann nicht unter den Begriff des Raufhandels ge⸗ bracht werden.“ (III. 1448.)

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Der Gesundheitsstand in Berlin blieb in der Woche vom 14. bis 20. Juni ein günstiger und auch die Sterblichkeit eine mäßig hohe (von je 1000 Einwohnern starben, aufs Jahr berechnet, 20,2), obwohl infolge der anhaltend hohen Temperatur der Luft, die in der Woche vorherrschte, wobei das Thermometer wiederholt über 27,0 C. stieg, akute Darmkrankheiten in erheblich gesteigerter Zahl zum Vorschein kamen. Es erlagen diesen Krankheitsformen 114 Personen, fast ausschließ lich Kinder im Alter unter zwei Jahren, und zwar lieferten die Tempelbofer Vorstadt, das Stralauer Viertel und die Oranienburger Vorstadt hierzu das größte Kontingent. Die Theilnahme des Säuglings⸗ alters an der Sterblichkeit war eine gesteigerte, von je 10 000 Ein⸗ wohnern starben, aufs Jahr berechnet, 93 Säuglinge. Dagegen kamen akute Entzündungen der Athmungsorgane seltener zum Vor⸗ schein; Todesfälle an Grippe sind nicht vorgekommen. Unter den Infektionskrankheiten blieben Erkrankungen an Typhus selten, Erkrankungen an Masern und Diphtherie wurden etwas mehr, an Scharlach etwas weniger als in der Vorwoche zur Anzeige gebracht, und zwar kamen Erkrankungen an Masern aus der Schöneberger Vorstadt, der diesseitigen Luisenstadt und aus Moabit, an Scharlach aus der diesseitigen Luisenstadt, an Diphtherie aus der Tempelhofer Vorstadt, dem Stralauer Viertel und der Rosenthaler Vorstadt am häufigsten zur Anzeige. Auch wurde ein weiterer Todes⸗ fall an Genickstarre gemeldet. Erkrankungen an Kindbettfieber wurden

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4 bekannt. Rosenartige Entzündungen des Zellgewebes der Hau

blieben in beschelenaet Zahl. Erkrankungen an Keuchhusten, die i 16 Fällen tödtlich endeten, waren noch häufig. Rheumatische Beschwerde aller Art zeigten in ihrem Vorkommen im Vergleich zur Vorwoche keine wesentliche Veränderung. 1.“

Verdingungen im Auslande.

8 Spanien. 8 8

MN227. Juli, 2 Uhr. Staats⸗Münze (Administracién de la Fà brica Nacional de la Moneda y Timbre) zu Madrid: Lieferun von 20 000 kg Kupfer. Bedingungen (11 Folioseiten) zur Einsich oder Abschrift bei der ausschreibenden Behörde.

1 Niiederlande. 8. Juli. Ministerium für Wasserbau, Handel und Industrie im Haag: Crrichtung einer Brücke in Heusden. Voranschla 58 100 Fl. Belgien.

8. Juli, Mittags. Gemeindehaus zu Brüssel: Lieferung in einem einzigen Loose von 15 Kreuzungsgleisen aus Stahlschienen Profil „Vignoles“. Kaution 4500 Fr. — Speziallastenhefte Nr. 170 und Nr. 358.

9. Juli. Gemeindehaus zu Verviers: 800 m ungebleichten Baumwollstoff, Breite 1,60 m; 800 m Kattun, Breite 1,20 m 700 m Baumwollstoff „catonnette“, Breite 1,14 m und 1000 klein Taschentücher.

17. Juli, Vormittags. Gemeindehaus zu Brüssel: Lieferung in 3 Loosen von Säbeln, Säbelkoppeln und Säbelquasten für niederen Polizeibeamten.

Ohne Datum. Börse zu Brüssel: Lieferung in einem einzigen Loose von 6 Brückenwaagen mit 15 t Tragkraft; Kaution 750 Fr.

Rumänien.

10. Juli, 2—5 Uhr. Stadtverwaltung von Brarlla: Bau einer Kaferne für die Stadtsergeanten. Voranschlag 109 975 Fr. Kaution 4 %. Näheres bei obiger Verwaltung, werktäglich während de Bureaustunden.

15. Juli, 10 Uhr. Stadtverwaltung von Bukarest: Bau einer Kommunalschule, Voranschlag 198 000 Fr. 8 25. Juli. Ministerium der öffentlichen Arbeiten in Bukarest Lieferung von 20 000 chm Kies für die Linie Crajova — Calafat. Vor⸗ anschlag 200 000 Fr. 6. August. Ministerium der öffentlichen Arbeiten in Bukare Bau der Chaussee Curtra —d'Argesh —Tigöni —Suici — Caimeni. Vor

anschlag 852 054 Fr. 1 Schweden.

1. November. Stadtverwaltung von Malmö: Ausschreibung der Pläne und Voranschläge für den Bau einer neuen Gaszanstalt in Malmö. Drei Preise von 3000, 2000 und 1500 Kr. für die dre besten Entwürfe. Näheres (in deutscher und schwedischer Sprache) im Bureau der Gasanstalt in Malmö für 3 Kr.

1 Egypten.

9. Juli. Kriegs⸗Ministerium in Kairo: Lieferung von 60 000 Okka Butter. 3

15. August, 55 Der Kontroleur der Salz⸗ und Natron⸗ verwaltung in Kairo: Lieferung von 20 000 Salzsäcken. Bedi hefte alle Tage mit Ausnahme von Freitag der Verwaltung in Boulag (Kairo).

Verkehrs⸗Anstalten.

„Infolge des Preisausschreibens des „Vereins deutscher Eisenbahnverwaltungen“ vom März 1894 für Erfindungen Verbesserungen oder schriftstellerische Arbeiten im Gebiete des Eisenbahnwesens sind folgende Preise zuerkannt

Stuttgart für sein verbessertes System von Radiallokomotiven. 2) Je ein „Preis von 3000 ℳ der Direktion der Aus⸗ führungen für Eisenbahn⸗Oberbau in Berlin für die ver⸗ besserte Schienenstoßverbindung Lokomotivfabrik Krauß u. Co. in ünchen für ihr kom⸗ biniertes Drehgestell für Lokomotiven. 3) Je ein Preis von 1500 ℳ dem Inspektor A. Prasch in Wien für seine neuartige Signalkontrole, dem Ober⸗Inspektor F. Gattinger in Wien für seine “ dem Regierungs⸗Baumeister Leschinsky in Breslau für seine selbstthätige Sicherung der beim Durchfahren eines Zuges gegen verfrühte Umstellung der Weichen, dem Maschinen⸗Direktor⸗Stellvertreter Belesak in Wien für seine Wagenthür mit Fv. Drehungsrichtung, dem Eisenbahn⸗Bau⸗ Inspektor F. Maiß in Berlin für seine Verbesserungen an Lokomotiv⸗ pfeifen und deren Gestängen, dem Regierungs⸗Rath Kemmann in Berlin für sein Werk „Der Verkehr Londons mit besonderer Berück⸗ sichtigung der Eisenbahnen“, dem Bureauvorstand E. Rank in Wien

Volkswirthschaft und Verwaltung“, dem Regierungs⸗ und Baurath von Borries in Hannover und den Hinterbliebenen des Geheimen Bauraths Büte in Magdeburg für das Werk „Die nordamerikanischen Eisenbahnen in technischer Beziehung“, dem Generaldirektions⸗Rath Dr. Röll in Wien für seine „Encyklopädie des gesammten Eisenbahn⸗

für sein Werk „Internationales Eisenbahnfrachtrecht“.

Hamburg, 30. Juni. (W. T. B.) Hamburg⸗Ameri⸗ kanische Packetfahrt⸗Aktien⸗Gesellschaft. oft⸗ dampfer „Palatia“ hat heute Mittag Lizard passiert. Der Post⸗ dam pfer „Allemannia“ ist gestern in St. Thom as eingetroffen.

London, 30. Juni. (W. T. B.) Der Castle⸗Dampfer „Dunottar Castle“ ist auf der Ausreise heute in Kapstadt angekommen. 6 —

Theater und Musfik.

Im Neuen Königlichen Opern⸗Theater geht morgen Neßler’s Over „Der Trompeter von Säkkingen“ in Berne. er Kaiserlich Königliche Kammersänger Herr Theodor Reichmann aus Wien singt den Werner Kirchhofer als letzte Gastrolle, die Marie: g Hiedler. — In dem großen Maifest im dritten Akt treten die

amen Dell'Era, Urbanska und das Ballerkorps auf. — Im Garten findet von Nachmittags 6 Uhr ab großes Militärkonzert statt.

8 Mannigfaltiges.

„Die Berliner Gewerbe⸗Ausstellung hat gestern eine neue Anziehungskraft erhalten, und zwar durch den nunmehr vollendeten „Bauhof der Gruppe III, für Bau⸗ und Ingenieurwesen, welcher gestern Nachmittag um 4 Uhr feierlich eröffnet wurde. Wer durch die harmonisch getjimmte Eintrittshalle der Gruppe III, die sich an den Industriepalast schließt, den Baubof betritt, steht zunächst der imposanten Front des „Freihauses“ der Baugruppe gegenüber, die den Platz nach Norden einfaßt. Dies ist mit dem Bauhof zusammen das Schmuckstück der Architekturausstellung. Das wuchtige Portal aus Rathenower Kunstsandstein, das sich über der granitenen erhebt, ist wie die ganze Giebelfagade von romanischen Formen. Darüber öffnet sich ein kolossales, dreitheiliges Prunk⸗ fenster, dessen reiche Gliederung, von schwerem Fachwerk umrahmt, oben in die weiße Thurmfläche übergeht, deren Zentrum eine gro elektrische Uhr in einem prachtvollen Zifferblatt bildet. Während die Spitze des in allen Motiven malerisch und bewegt gehaltenen Thurmes in ihrer stolzen Höhe von 120 Fuß dominierend die ganze Umrahmung des Bauhofes überblickt, leiten rechts zwei steinerne Bogengänge, oben zu Laubenhallen ausgestaltet, zu der Front der sog. Längshalle hinüber, die den Bauhof im Osten flankiert. Diese ist ein Meisterstück des Geheimen Regserungs⸗ Raths, Professors Otzen: eine 45 m lange, schwere Fagade aus fünf mächtigen Rundbogen, deren mittelster nach den Plänen für die St. Georgenkirche in Berlin zum Portal dieser Seitenhalle

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ausgebildet ist. Die wuchtigen Bogen, deren Oeffnungen der Kunst⸗

worden: 1) Ein Preis von 7500 ℳ dem Ober⸗Baurath A. Klose in

„Stoßfangschien“ und der

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für sein Werk „Das Eisenbahn⸗Tarifwesen in seiner Beziehung zu

wesens“, dem Geheimen Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Gerstner in Berlin