Nach dem Ehevertrag vom 24. Juni 1896 zwischen Kaufmann Johann Scherer in Schenkenzell und Al⸗ bertina Schmid, ledig, in Aichhalden wirft jeder Theil 50 ℳ in die Gemeinschaft ein. Alles weitere Vermögen, welches die Brautleute am Hochzeitstage besitzen oder während der Ehe durch Erbschaft oder I“ erben, soll mit den darauf haftenden Schulden von der Gemeinschaft ausgeschlossen sein. Wolfach, 3. Juli 1896. ““ Gr. Amtsgericht. 8 Seitz.
Wollstein, Bz. Posen. 22924] In unserem Firmenregister ist unter Nr. 249 die Firma „R. Barabas in Altkloster“ und als deren Inhaber der Apotheker Robert Barabas da⸗
selbst heute eingetragen worden. Wollstein, den 2. Juli 1896. Königliches Amtsgericht.
Genossenschafts⸗Register.
Adenau. 22929] Oeffentliche Bekanntmachung. htt ne ster des Königlichen Amtsgerichts enau. Nohner Darlehuskassenverein e. G. m. u. H. Zum Vorstand sind gewählt: 1) Fenn Heidinger I., Ackerer in Nohn, als ereinsvorsteher, 1 2) Heinrich Helten, Ackerer in Trierscheid, als tellvertreter des Vorstehers, 3) Gerhard Maxx- Ackerer in Pomster, 4) Peter Josef Claesgen, Ackerer in Barweiler, 5) Philipp Reuter II., Ackerer in Senscheid. Veröffentlicht: Königliches Amtsgericht Adenan.
Aschaffenburg. Bekanntmachung. 123122] In der Generalversammlung des Darlehens⸗ kassenvereines Böttigheim vom 24. Juni 1896 wurde an Stelle des ““ Se t hedraen Kon⸗ stantin Weber der Bauer Johann Beuschlein II. von Böttigheim in den Vorstand gewählt. 1 E1 2. Juli 1896. gl. Landgericht. Kammer für Handelssachen. 118*
8
[I
E
Berlin. CC1“ [22930] ufolge Verfügung vom 2. Juli 1896 ist am 3. Juli 1896 in unser Genossenschaftsregister bei Nr. 186, woselbst die eingetragene Genossenschaft in Firma Deutscher Bankverein. Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht ver⸗ merkt steht, eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 30. April 1896 aufgelöst worden. Die Liquidation erfolgt durch die Vorstands⸗ mitglieder Wendland und Sooeckrnick.
Berlin, den 3. Juli 1896. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung “
Berlin. [22931]
Zufolge Verfügung vom 2. Juli 1896 ist am 3. Juli 1896 in unser Genossenschaftsregister bei Nr. 210, woselbst die Genossenschaft in Firma: Siedlungsgenossenschaft „Freilaund“, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ Pflicht, vermerkt steht, eingetragen: Arnold Suin de Boutemard ist aus dem Vorstande geschieden.
Berlin, den 3. Juli 1896.
Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 89.
Braunschweig. [22932] Bei der im hiesigen Genossenschaftsregister Band 1 Seite 111 verzeichneten Genossenschaft: vaeeegra Keh zu Braunnschweig 4 8 4 m. 4 2 ist heute vermerkt, daß durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 24. Juni d. J. an Stelle des vorläufig seines Amts enthobenen bisherigen Direktors Borchhardt der Kaufmann Helmuth Werner hier⸗ selbst provisorisch in den Vorstand F ehs ist. Braunschweig, den 1. Juli 1896. 11“ Henogliches Amtsgericht. Wegmann. .“
—
Chemnitz. 28121] Auf Folium 18 des hiesigen Genossenschaftsregisters wurde heute die in Chemnitz unter der Firma Consumverein Altchemnitz, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, er⸗ richtete Genossenschaft eingetragen, sowie verlautbart, daß dem Unternehmen das Statut vom 13. Juni 1896 zu Grunde liegt, daß der Gegenstand des Unternehmens in dem gemeinschaftlichen Einkaufe von Lebens⸗ und Wirthschaftsbedürfnissen im Großen sowie in dem Ablaß dieser Wagren im Einzelnen an die Mitglieder oder deren Vertreter im regel⸗ mäßigen Geschäftsverkehr besteht, daß die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen in den .Se,0 Neuesten Nachrichten, im Falle des Ein⸗ R ens dieses Blattes aber in dem Amtsblatt des egistergerichts zu veröffentlichen und von zwei Mülgliedern des Vorstands zu unterzeichnen sind, daß das Geschäftsjahr vom 1. Oktober des einen bis zum 30. September des anderen Jahres läuft, — daß r Ernst Reinhard Vogel in Chemnitz, 1e Carl Anton Lohs daselbst und Herr Carl Emil Riedel ebenda den Vorstand der Ge⸗ nossenschaft bilden, ferner, daß Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft verbindsich sind, wenn Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Haftsumme der einzelnen Genossen beträgt Fünfzehn Mark. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts einem Jedem gestattet. Chemnitz, den 3. Juli 1896.
Königliches Amtsgericht. Abth. B. 11.““ EZEEEEEEEEEEE11b16“
Eisreld. [22933]
In das Genossenschaftsregister ist zum Spar⸗ und Vorschußverein e. G. m. u. H. in Eis⸗ feld heute eingetragen worden, daß Adolf Hopf in Eisfeld an Stelle des ausgeschiedenen Heinrich Triebel interimistisch in den Vorstand gewählt worden ist. 10 Nn
Eisfeld, den 4. Juli 1896.
Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung T.
sie durch zwei
Darlehnskasse Gröditzsch, eingetragene Ge⸗
vbeide zu Gröditzsch.
Heilsberg. Bekanntmachung. [22934]
In unser Genossenschaftsregister ist heute zufolge Verfügung von heute bei dem unter Nr. 9 einge⸗ tragenen „Roggenhansener Spar⸗ und Darlehns⸗ kassen⸗Verein, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Ha vermerkt worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes Scheer in Lauterhagen der Mühlenbesitzer Florian Herrmann aus Lauterhagen als Vorstandsmitglied und zugleich als stellvertretender Vereinsvorsteher neu gewählt worden ist.
Heilsberg, den 1. Juli 1896.
Königliches Amtsgericht.
Hildesheim. Bekanntmachung. [22935]
Zur Firma Molkerei Bettrum, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Bettrum, ist heute eingetragen:
Aus dem Vorstande sind ausgeschieden:
der Kothsaß August Busse in Bettrum und der Kothsaß Heinrich Borchers, Haus Nr. 51 daselbst. An ihrer Stelle sind zu Vorstandsmitgliedern wiedergewählt: der Kothsaß Heinrich Borchers, Haus Nr. 25 in Bettrum und der Anbauer und Bäcker Carl Raake daselbst. Hildesheim, 3. Juli 1896.
Königliches Amtsgericht. I.
Jülich. Bekauntmachung. 22936] Mittels unter dem heutigen Tage unter Nr. 5 in das W“ eingetragenen Statuts vom 21. Juni 1896 ist die Genossenschaft unter der Firma:
Central⸗Molkerei Welldorf, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, errichtet worden:
Sitz der Genossenschaft ist Welldorf⸗Rheinland. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Molkerei zwecks Milchverwerthung auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen sind vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter zu unterzeichnen und werden in der „Rheinischen Volksstimme“ veröffentlicht.
Die Willenserklärungen des Vorstandes und die Zeichnungen für die Genossen müssen durch den Direktor oder dessen Stellvertreter und mindestens ein weiters Mitglied des Vorstandes erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben sollen.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die zur Firma der Genossenschaft ihre
amensunterschrift beifügen.
Die Mitglieder des Vorstandes sind: 1
1) Josef Lemm zu Güsten, zugleich Direktor
der Genossenschaft, . 2) 1S. Schunk zu Güsten, zugleich als Vertreter desselben, 3) Wilhelm Josef Wirtz zu Höllen,
4) Andreas Josef Kückhoven zu Welldorrf,
5) Wilhelm Heidermanns zu Neu⸗Lich.
Die Einsicht der Listen der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
Jülich, den 1. Juli 1896. “
Königliches Amtsgerichht.
Kolberg. [22937] In der Generalversammlung des Spar⸗ und Darlehnskassenvereins zu Simoetzel E. G. m. b. H. vom 7. Juni 1896 ist an Stelle des Vor⸗ standsmitgliedes Friedrich Storm der “ Friedbert Wolfgramm zu Simötzel als Vorstands⸗
mitglied gewählt.
olberg, den 29. Juni 1896.
Königliches Amtsgericht.
18
Konstanz. Genossenschaftsregister. [23163]
Zu O.⸗Z. 1 des Genossenschaftsregisters wurde zur Firma „Vorschußverein Konstanz eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftp *& eingetragen:
Nach den Beschlüssen der Hauptversammlungen vom 19. Mai und 6. Juni 1896 besteht der Vor⸗ stand nunmehr aus: 8
1) dem Direktor, 38 2) dem stellvertretenden Direktor und 3) dem Kassier.
In der Hauptversammlung vom 6. Juni 1896 wurden gewählt zum Direktor Herr Adolf Schir⸗ meister, zum stellvertretenden Direktor Herr Julius Stern und zum Kassier Herr Josef Alois Sterk, sämmtlich in Konstanz.
Konstanz, den 1. Juli 1896.
1 8
“
Eschbacher. 1116““
Ludwigsburg. Bekanntmachungen [22938] über Einträge im Genossenschaftsregister. 1) Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung erläßt;
Oberamtsbezirk, für welchen das Genossenschafts⸗
vegister geführt wird: Königl. Amtsgericht Ludwigs⸗ urg.
5 Datum des Eintrags: 13. Juni 1896.
3) Wortlaut der Firma; Sitz der Genossenschaft; Ort ihrer Zweigntederlassungen: Darlehenskassen⸗ verein Oßweil, e. G. m. u. 7 in Oßweil.
4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: An die Stelle des ausgetretenen Vereinsvorstehers Leutenecker wurde der seitherige stellvertr. Vorsteher Gottlieb Würth, ferner an dessen Stelle das seitherige Vor⸗ standsmitglied Friedrich Kaes, Schmied, endlich zum Vorstandsmitglied Gottlieb Oßwald, Michael's Sohn, Bauer in Oßweil, durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 28. April 1896 gewählt.
Z. U.: Amtsrichter Tscherning.
Lübben. Bekanntmachung. [22939] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter
Nr. 11 eingetragenen Genossenschaft „Spar⸗ und
nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Gröditzsch“ heute in Spalte 4 vermerkt worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der General⸗
7. April 2831 versammlung vom 1896 aufgelöst. 6 Die Liquidation erfolgt durch
a. den Büdner Wilhelm Jatzlau, b. den Anbauer Wilhelm Stephan,
112 787.
Lübben, den 1. Juli 1896.
Großh. Amtsgericht. “ F
us⸗ Far tch Hamlnir
Lübbenau. [23110] In unser Genossens⸗ ⸗ ist zufolge Ver⸗
ügung vom 25. Jun folgende Eintragung
ewirkt worden:
Spalte 1: Nr. 5.
Spalte 2: Zerkwitzer Darlehnskassen⸗Verein,
eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Hasepftiche. 1
Spalte 4: Das Datum des Statuts ist der 5. Juni 1896. Letzteres befindet sich Blatt 3 ff. der der gerichtlichen Akten.
Gegenstand des Unternehmens ist:
a. die Verhältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Ein⸗ richtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehnen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu ver⸗
b. ein Kapital unter dem Namen „Stiftungsfonds
einsmitglieder“ anzusammeln.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nach⸗ benannten Fälle nur dann verbindliche Sene wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter
Bei gänzlicher oder theilweiser Rückerstattung von Darlehnen, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäftsantheile ge⸗ nügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleich⸗ zeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unter⸗ schrift des letzteren als diejenige eines Beisitzers.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind in dem Landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neuwied bekannt zu machen und, wenn sie „rechtsverbindliche Erklärungen“ enthalten, in der für die Zeichnung der Genossenschaft bestimmten Form, in anderen Fällen aber vom Vereinsvorsteher zu unterzeichnen.
Die Mitglieder des Vorstandes sind:
der Brauereibesitzer Oskar Walter zu Zerkwitz, zugleich Vereinsvorsteher,
der Bauer Gustav Wergena zu 3 zugleich Stellvertreter des Vereinsvorstehers,
der Halbkossäth Karl Belten zu Stottoff,
der Halbkossäth Adolf Gerska zu Kleeden
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Lübbenau, den 26. Juni 1896.
Königliches Amtsgericht. Mainz. Bekanntmachung. [22940]
In der Sitzung des Aufsichtsräths der Mainzer Volksbank, e. G. m. b. H., zu Mainz vom 2. Juli 1896 wurde Herrn Direktor Georg Schmidt die erbetene Entlassung aus dem Vorstande der Ge⸗ nossenschaft ertheilt und weiter beschlossen, die Zahl der 82. . bis auf weiteres auf zwei zu beschränken.
Den Vorstand bilden hiernach die beiden anderen seitherigen Mitglieder, die Herren Direktoren Johann Wilhelm Bömper und Fritz Reins.
Die bisher bestandene Stellvertretung der Vor⸗ standsmitglieder durch die Herren Theodor Grooß, Heinrich Hermann und Friedr. Alex Kraeuter bleibt auch für die Folge in Wirksamkeit.
“ in das Genossenschaftsregister ist heute erfolgt.
Mainz, den 3. Juli 1896.
Der Gerichtsschreiber Großherzoglichen Amtsgerichts: J. V.: Pitzer.
r
Meseritz. [23125] In unser Genossenschaftsregister wurde heute ein⸗ getragen: Das Statut der Spar⸗ und Darlehus⸗ kasse zu Nipter E. G. mit unbeschränkter Faftrstieht — Nr. 4 des Registers — ist durch Beschluß vom 8. März 1896 dahin abgeändert worden, daß die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen in dem Kreis⸗ und Wochenblatt in Meseritz zu veröffentlichen sind. 8 Meseritz, den 3. Juli 1896. slseHeN 1* ag Königliches Amtsgerichtt. Metz. Kaiserliches Landgericht Metz. [23123] In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 20, betreffend den Konfumverein Metz⸗ Montigny, eingetr. Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Metz, auf Anmeldung olgendes eingetragen: . Laut Beschluß des Aufsichtsrathes vom 28. Juni 1896 besteht der Genossenschaftsvorstand provisorisch aus den Mitgliedern Karl Braun, Eisenbahnschreiber, und Karl Mareisch, Dombauschreiber, beide zu Metz wohnhaft. 8 Metz, den 3. Juli 1896. . Laurent, Hilfs⸗Gerichtsschreiber. pni⸗
Michelstadt. Bekanntmachung. [23126]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute ein⸗ getragen: 1) das Statut vom 21. Juni 1896 der „Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Weiten⸗Gesäßz. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehns⸗ kassengeschäfts zum Zweck der Gewährung von Dar⸗ lehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb, sowie der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Be⸗ kanntmachungen sind unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern in der „Deutschen ers seh afe e⸗ Genossenschafts⸗ presse“ aufzunehmen. Die Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstands⸗ mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechts⸗ verbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Füerreeee: beifügen. 95 Vorstand besteht aus: Georg Leonhard Rapp,
einrich Fr. Müller und Johann Adam Brunner,
Minden, Westr.
Spalte 3: Zerkwitz. des Statuts dahin beschlossen worden, daß die kanntma 5 künftig nur im Minden⸗Lübbecker⸗
Kreisbla
Neustettin. Bekanntmachung.
Nr. 7 die durch richtete Genossenschaft unter der Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ und zinsen; dem Sitze zu Thurow eingetragen worden.
zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Ver⸗ eines
und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. süüchmse ünfzig
Statuts zu erwerben. Geschäftsantheil 4 ℳ — höchste Zahl der Geschäftsantheile, auf welche ein Genosse sich betheiligen kann, beträgt zehn. Vorstandsmitglieder
in Thurow. erfolgen im „Bund der Landwirthe für Stettin, und bei dem Eingehen dieses nächst durch Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Der Vorstand vertritt die Genossenschaft gerichtlich und außergerichtlich und führt die Geschaf ständig. 8
des Vorstands gehört die Zeichnung zweier Mitglieder desselben unter Benennun Genossenschaft und ihrer
Neustettin. Bekanntmachung. Nr. 8 die durch Statut vom 24. April d. J.
der Dienststunden Jedem gestattet.
Nienburg, Weser.
machungen erfolgen unter der schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, und sind in „Die Harke“ aufzunehmen.
[2312 Genossenschaftsregister 7
des Königlichen Amtsgerichts zu Minden. Bei Nr. 12 des Genossenschaftsregisters, die
Molkerei Hille E. G. m. u. H. betreffend, hat am 2. Juli 1896 folgende Eintragung stattgefunden:
Infolge Beschlusses der E1““ vom 0. Juni 1896 ist die Abänderung des § 36 84 e⸗
erfolgen.
—C—C—C—C—C—C—C—C—C—C—C—
“ [23129] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Statut vom 24. April d. J. er⸗ irma „Ländliche
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb
par⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zweck:
1) der Gewährung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb,
2) der Erleichterung der Geldanlage und Förde⸗ rung des Sparsinns, weshalb auch Nicht⸗ mitglieder Spareinlagen machen können.
Die Haftpflicht jedes Gefig beträgt 250 ℳ,
ark, für jeden erworbenen Ge⸗
chäftsantheil. Jeder Genosse hat die Pflicht, einen
ezw. mehrere Geschäftsantheile gemäß § 37 des Nach demselben beträgt der vier Mark. — Die
Die
nd: 1) Der Besitzer Fehiand Schmeling, 2) der Eigenthümer Heinrich Buchholl, 3) der Gustav Löffler 1 ie Bekanntmachungen des Vereins ommern“, lattes zu⸗ den Deutschen Reichs⸗Anzeiger.
te selbst⸗
ur Kundgebung von Willenserklärungen
der eingangs
See Kamensunterschrift.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während
der Büdner Gottfried Ostwald zu Zerkwitz. der Dienststunden Jedem gestattet.
Neustettin, den 30. Juni 1896. Königliches Amtsgericht.
82 .
1“
† ½]
[23128]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter er⸗
ichtete Genossenschaft unter der Firma: „Länd⸗
liche Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ und dem Sitze in Gellin eingetragen worden. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Geschäfts zum Zwecke:
1) der Gewährung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb,
2) der Erleichterung der Geldanlage und Förde⸗ rung des Sparsinns, weshalb auch Nicht⸗ mitglieder Spareinlagen machen können.
Die Haftpflicht jedes Genossen beträgt 250 ℳ —
zweihundertfünfzig Mark — für jeden erworbenen Geschäftsantheil. 1 einen bezw. mehrere Geschäftsantheile des Statuts zu erwerben. der Geschäftsantheil 4 ℳ% — vier Mark —. höchste Zahl der Geschäftsantheile, auf welche ein Genosse sich betheiligen kann, beträgt fünfzig. Vorstandsmitglieder sind:
Jeder Genosse hat die icht defsc, ge die Pfgic
Nach demselben beträgt Die
1) der Gutsbesitzer Albert Krüger, ö“ 2) der Hanerhofsbeniher Theodor Nimz, 3) der Kossäth August Nimz
n Gellin. Die Bekanntmachungen des Vereins er⸗
folgen im „Bund der Landwirthe für Pommern“, Stettin, und bei dem Eingehen dieses Blattes zu⸗ nächst durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Der Vorstand vertritt die Genossenschaft gerichtlich ad zußergerichtlich und führt die Geschäfte selbst⸗ ändig.
des Vorstandes gehört die Zeichnung zweier Mit⸗ glieder desselben Fenennten Genossenschaft und ihrer Namensunter⸗
ur Kundgebung von Willenserklärungen
unter Benennung der e ingangs
r vest Einsicht der Liste der Genossen ist während
Se irmevn.
Neustettin, den 30. Juni 18 0. önigliches Amtsgericht.
8 88 8.
’“ 4. Sa [23131] In das Genossenschaftsregister des hiesigen Amts⸗
3
Elichte ist am 1. Juli 1896 eingetragen die durch
tatut vom 14. Juni 1896 errichtete Genossenschaft
„Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit vescheente Haftpflicht“.
Sitz der Genossenschaft ist 1 Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer
Spar⸗ und Darlehnskasse.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ irma der Genossen⸗
Mitglieder des Vorstandes sind: 1) Landwirth Friedrich Siemers in Husum, 2) Landwirth Friedrich Runge, daselbst, 3) Landwirth Friedrich Borcherding, daselbst. Die Willenserklärung und Zeichnung des Vor⸗ standes für die Genossenschaft 81- durch zwei Vor⸗
standam tolieder erfolgen und geschieht in der Weise, a Firma der Genossenschaft 9 82
die Zeichnenden ihre Namensunterschrift der
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während
der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Nieuburg, den 1. Juli 1896.
Königliches Amtsgericht. II. egrnn
ämmtlich in Weiten⸗Gesäß. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. 6“ Michelstadt, 4. Juli 1896. ralt dig 18 8 Gephh. Amtsgericht.
(Unterschrift.)
Königliches Amtsgericht. Abtheilung
I.
E“
Verantwortlicher Redakteur: J. V.: Dr. Fischer
in Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗
Anstalt Berlin SW., Wilbelmstraße Nr. 32.
Der Inhalt dieser Becgzse, a welches ae ahnen entha
Bekanntmachungen der deutschen Ei
Das Central⸗
Berlin auch durch die Anzeigers, SW. ““ 32, bezogen werden.
een sind, erscheint auch in einem besonderen B
Central⸗Handels⸗Register
ndels⸗Register für das Deutsche Reich kann d -' t⸗Anst önigliche Expedition des Deulh che Reich kann durch alle Post⸗Anstalten
8
11“
Sechste Beilage s-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger
Berlin, Dienstag, den 7. Juli
Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Geno
für
chen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
enschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über att unter dem
für
ite
v. “ beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Insertionspreis für den Raum einer
Vierteljahr. — Einzelne N rda e veclahr
8
1896.
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
das Deutsche Reich. nr. 1800)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deuts⸗
e Reich erscheint in der Rese⸗ 88988 5 Der osten .—
pveerexasera en
aerencsarareses
Genossenschafts⸗Register.
oldenburg, Holstein. [23132] Bekanntmachung. In das hiesige Genossenschaftsregister ist ad Nr. 3 Genossenschafts⸗Meierei Oldenburg i. H., Eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht zu Oldenburg i. s in palte „Rechtsverhältnisse der Genossenschaft“ zu⸗ olge Verfügung vom 29. Juni d. J. am heutigen 8 ee Folgendes eingetragen:
zfolge Beschlusses der Generalversammlung vom 17. Juni 1896 ist an Stelle des ausgeschiedenen Landmannes Rühmann der Gastwirth Julius Garleff hierselbst als Vorstandsmitglied gewählt.
Oldenburg i. H., den 30. Juni 1896 Königliches Amtsgericht.
Prüm. Bekanntmachung. [23133]
Zufolge Verfügung vom 26. Juni 1896 ist am '. Tage in das Genossenschaftsregister unter Nr. 20 die Firma:
„Molkerei⸗Genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Auw eingetragen worden:
Das Statut ist vom 13. Oktober 1895.
Der Gegenstand des Unternehmens ist die Milch⸗ betttduns auf gemeinschaftliche Rechnung und
efahr.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern.
ie sind in die .g Volkszeitung, welche in Prüm erscheint, aufzunehmen. 81 Haftsumme eines jeden Genossen beträgt
ℳ Die Vorstandsmitglieder sind: 1) Kaspar Wawer, Pfarrer, . 2) Christian Leinen, Ackerer, und 3) Christian Wirtz, Ackerer, . 8 alle aus Auw. 1 Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Prüm, den 3. Juli 1896. Kuß, Diätar, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Rottenburg, Neckar. [23134] K. Württ. Amtsgericht Rottenburg.
In das Genossenschaftsregister Bd. II Bl. 12 ist am 3. Juli unter der Firma:
„Darlehenskassenverein Rottenburg a. N., Eingetragene Genossenschaft mitunbeschränkter
Haftpflicht in Rottenburg a. N.“ Folgendes eingetragen worden:
Die Vorstandsmitglieder Rathsschreiber Ledermann, seith. Vereinsvorsteher, u. Postsekretär Heck sind aus dem Vorstand ausgetreten. An deren Stelle wurden Feüblt Regierungs⸗Referendär Winghofer hier als
ereinsvorsteher u. Dr. Paradeis hier.
Z. U.: Amtsrichter (Unterschrift). strassburg, Els. [23124] Kaiserl. Landgericht Straßburg.
Heute wurde in das Genossenschaftsregister ein⸗ getragen:
22 unter Nr. 129 die Genossenschaft unter der
rma:
Ugemeiner Consum⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Runzenheim.
Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinsame Einkauf von Lebens⸗ und Wirthschaftsbedürfnissen im
desg und Ablaß im Kleinen an die Genossen.
e von der re ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen im Straßburger Tageblatt.
Der Vorstand besteht aus folgenden Personen: 1) Martin Sutter in Runzenheim, Vorsitzender, — Martin Clchinger daselbst Schriftführer, 3) Josef
alther in Auenheim, Beisitzer.
Die Haftsumme einzelnen Genossen be⸗
e v; 2 ℳ ie Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden Jedem gestattet; 2) 78 Nr. 107 bei der Consum⸗Genossenschaft r,nn rn Bischheim, e. G. m. b. H. in eim: An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes ohann Darmstädter in Schiltigheim ist Karl ubenheim in Bischheim in den Vorstand gewählt worden. Straßburg, den 4. Juli 1896. eer Landgerichts⸗Sekretär: Hertzig.
Stutigart. Bekauntmachung. [23135] In das diess. Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen zu Landwirtschaftliche Genossen⸗
der
E.-vre eingetragene Genossenschaft
mit beschr. Haftpflicht:
In der ordentlichen Generalversammlung vom 16. Juni 1896 wurde das bisherige stellvertretende Vorstandsmitalied Julius Spring definitiv zum Mitglied des Vorstands gewählt. 1sEvcetexgen auf Grund Beschlusses vom 20. Juni
5.
Den 22. Juni 1896. K. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Amtsrichter Osiander.
Torgau. Bekanntmachung. [23136]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 6 eingetragenen Genossenschaft in Firma „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗
““ Cqhemnitz.
getragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht Beckwitz“ vermerkt worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes, des Land⸗ wirths Theodor Günther, der Lehrer Martin Weber in Beckwitz zum Vorstandsmitgliede gewählt worden ist. 8 “ Torgau, den 30. Juni 1896. Königliches Amtsgericht.
Tuttlingen. Bekanntmachungen ([ꝛ23137] über Einträge im Genossenschaftsregister. .1) Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung er⸗ läßt; Oberamtsbezirk, für welchen das Genossen⸗ g geführt wird: K. Amtsgericht Tutt⸗
ingen.
2) Datum des Eintrags: 30. Juni 1896.
3) Wortlaut der Firma; Sitz der Genossenschaft; Ort ihrer Zweigniederlassungen: Darlehenskassen⸗ verein Neuhausen, eingetragene Genossenschaft.
4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: In der Generalversammlung vom 7. Juni 1896 wurde an Stelle des † Jakob Luz, Pächter und Bauer Adam Schatz zum Fösseadse gte neu gewählt.
Z. B.: Amtsrichter Schneidler.
Waldenburg, Schles. [23138] Bekanntmachung.
In unserem Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 17 eingetragenen Genossenschaft Spar⸗ und Bauverein, eiugetragene Geuossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Dittersbach, Kreis Waldenburg, i Spalte 4 heute eingetragen worden, deß der Stationsklempner Hermann Haasner und Schaffner Carl Kammler aus dem Vorstand ausgeschieden, dagegen
1) der Stationsgehilfe Wilhelm Seidel und 2) der Bremser Adolf Berndt, beide in Dittersbach, letzterer als Stellvertreter, in den Vorstand eingetreten sind. 5 Waldenburg, den 27. Juni 189b. Königliches Amtsgericht.
Weimar. Bekanntmachung. [23108] Beschlußgemäß ist heute auf dem die Dampf⸗ molkerei Berlstedt eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschräukter Haftpflicht, betreffen⸗ den Fol. 4 unseres Genossenschaftsregisters in Rubrik „Vertreter“ der Eintrag bewirkt worden:
a. Gutsbesitzer Richard Rebling in Stedten ist als Mitglied des Vorstandes ausgeschieden;
b. Rittergutspachter Ernst Gustav Richter zu L . ist in der v vom 4. April 1896 an Stelle des Ausgeschiedenen in den Vorstand gewählt worden.
Weimar, den 30. Juni 1896.
“ Froßten7 3 Sächs. Amtsgericht.
Zörbig. Bekanntmachung. 19169
In unserm Genossenschaftsregister ist heute be⸗ Nr. 2, woselbst der Spar und Vorschußverein zu Zörbig, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Nachschußpflicht, eingetragen steht, in Spalte 4 Folgendes vermerkt:
An Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Lehrers August Mennicke in Zörbig ist der Fleischermeister Hermann Wald in Zörbig zum Vorstandsmitglied gewählt worden.
Zörbig, den 2. Juli 1896.
Königliches Amtsgericht.
Muster⸗ZNegister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Annaberg, Erzgeb. [23081] In das Musterregister ist eingetragen worden: 849. Firma A. Kunze & Co. in Buchholz,
1 verschlossenes Packet, enthaltend 3 Muster für Zu⸗
sammensetzspiele aus Pappe, Fabriknummern 3508,
3510 und 3511, plastische Erzeugnisse, Schutzfrift
z Nhre angemeldet den 6. Juni 1896, Nachm.
r.
850. Krahl, Karl Eduard, Posamenten⸗
fabrikant in Annaberg, 1 Packet, offen, 5 Gallon⸗
und Klöppelmuster zu Posamentenzwecken. Geschäfts⸗
nummern 8306 bis 8310, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗
bish.⸗ Jahre, angemeldet den 8. Juni 1896, Nachm. r.
851. Emil Schmiedel, Posamentenfabrikant in Bärenstein, 1 versiegeltes Kuvert, enthaltend 5 Muster von hölbenentenlthen, Geschäftsnummern 505 bis 509, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 15. Juni 1896, Vorm. 9 Uhr.
52. Firma M. Muschter in Annaberg, 1 verschlossenes Packet, enthaltend 1 Muster von einer Reklametafel mit Pilztableaux, Geschäftnummer 333, Flächenerzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 20. Juni 1896, Nachm. 3 Uhr.
853. Firma Bruno Schneider in Buchholz, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 3 Muster von Agraffen, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1558 bis 1560, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet den 22. Juni 1896, Nachm. ½6 Uhr. G
Annaberg, am 2. Juli 1896. 8
Das Königl. Sächs. Amtsgericht. Dr. Wetzel.
5 2 1 [23084]
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 2708. Firma A. Dieterle in Chemnitz; ein versiegeltes Packet, enthaltend 14 Muster für
Strümpfe, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern
2533, 2548, 4306, 4308, 4311 — 4313, 8549 — 8551, 8553, 8554, 9984, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Juni 1896, Nachmittags 4 ½ Uhr.
Nr. 2709. Firma Oscar Sonntag in Kappel; ein Umschlag, enthaltend ein Muster für Handschuh⸗ und Besatzstoff, Flächenerzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, 1ng am 5. Juni 1896, Vormittags 10 Uhr.
r. 2710. Firma Franz Mensel & Co. in Chemnitz; ein Umschlag, enthaltend eine Umrahmun für ein Waarenzeichen, Flächenerzeugniß, Schutzfri 20 hre angemeldet am 6. Juni 1896, Vormittags
r
Nr. 2711. Erust Emil Müller, Fabrikant in Grüng; Lmmschlag, enthaltend einen gemusterten Rand für Trikothandschuhe, Flächenerzeugniß, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juni 1896, Vor⸗ mittags 8 Uhr.
Nr. 2712. Carl Wilhelm Neubert, Fabrikant in Reichenbrand; ein Umschlag, enthaltend 5 Muster für EE zu gewirkten Handschuhen,
lächenerzeugnisse, Fabriknummern 51 — 55, Schutz⸗ rist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juni 1896, Vor⸗ mittags 9 ½ Uhr.
Nr. 2713. Ernst Rupf, Strumpfwirker in Neukirchen; ein Strumpfstoff⸗Muster, Flächen⸗ erzeugniß, 8 3 Jahre, angemeldet am 16. Juni 1896, Vormittags 9 ½ Uhr.
Nr. 2714. Firma Paul Kohl in Chemnitz; ein versiegeltes Packet, enthaltend 2 Kartons mit karriertem Untergrund und Zahleneintheilung auf vier Seiten und doppelseitig an Falz befestigt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juni 1896, Vormittags 11 ½⅞ Uhr.
Nr. 2715. Firma Richard Müller in Chemnitz;
ein Umschlag, enthaltend 3 Bänder zum Einschlagen von Strümpfen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 615, 668, 669, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juni 1896, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 2716. Firma F. A. Landgraf in Chemnitz; ein Umschlag, enthaltend 4 Handschuhstoffmuster, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1896, Nachmittags 4 ½ Uhr.
Nr. 2717. Firma William Jaussen in Chemnitz; ein verschlossener Umschlag, enthaltend ein Trikotstoff⸗ muster, Flächenerzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 22. Juni 1896, Vormittags 9 ½ Uhr.
Nr. 2718. Firma Chemnitzer Tapetenfabrik Max Langhammer in Chemnitz; ein verschlossenes Packet, enthaltend 50 Tapetenmuster, Flächenerzeug⸗ nisse, Fabriknummern 1091 — 1093, 2135 — 2144, 2147 — 2153, 4087 — 4103, 3056 — 3058, 3061 — 3064, 5024 — 5027, 6039, 6042, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 26. Juni 1896, Nachmittags 3 Uhr.
Nr. 2719. Firma “ Tapetenfabrik Max Langhammer in Chemnitz; ein verschlossenes
acket, enthaltend 50 Tapeten⸗ und Bordenmuster,
lächenerzeugnisse, Fabriknummern 6042, 6044 — 6047, 026 — 7034, 8039 — 8046, 9020 — 9022, 10011, 10012, 11010, 12005, 13006, 507 — 511, 513, 516— 524, 527 — 531, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Juni 1896, Nachmittags 3 Uhr.
Nr. 2720. Firma A. Doehner in Chemnitz; ein versiegeltes Packet, enthaltend 50 Muster fuüͤr Strumpfstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 2509 — 2512, 4909 — 4914, 4922 — 4947, 4968 — 4970, 4972, 4974 — 4983, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Juni 1896, Nachmittags 3 ½ Uhr.
Nr. 2721. Firma Gottlieb Hecker Söhne in Chemnitz; ein z Packet, enthaltend ein Stickereimuster auf Strümpfe, Flächenerzeugniß, Fabriknummer 1567, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Juni 1896, Nachmittags 3 ¾ Uhr.
Nr. 2722. Firma Hertel & Schreiter in Chemnitz; ein versiegelter Umschlag, enthaltend ein eeer. Flächenerzeugniß, Schutzfrist
Jahre, angemeldet am 29. Juni 1896, Nach⸗ mittags 4 ½ Uhr. 1
Chemnitz, am 2. Juli 1896. 8
Königliches Amtsgericht. Abt hme. 8
Coburg. 1“ — [23082]
8 das hiesige Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 215. Fabrikant Conrad Gagel in Coburg, ein versiegeltes Packet mit der Aufschrift: Dieses Packet enthält 5 Geflechtsmuster Nr. 21 aus Liesch, Palmblatt und Lackrohr, Nr. 22 und 23 aus
lotten, Strohborde und Lackrohr in allen Farben⸗ tellungen, Nr. 24 und 25 aus Flotten und Lackrohr in allen Farbenstellungen, Muster plastischer Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juni 1896, Nachmittags ¼4 Uhr. “ Coburg, am 20. Juni 1896.
Keammer he vweth
reß.
Düsseldorf. [23085] 8. das Musterregister sind folgende Eintragungen erfolgt: 1) Nr. 723. Drahtweber Peter Spielmann u Düffeldorf, ein versiegeltes 25 mit einem Meodel eines Drahtgeflechts, Fabriknummer 1004, Feeisches Erzeugniß, angemeldet am 1. Juni 1896, mittags 11 Uhr 15 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.
2) Nr. 724. Firma C. L. Becker in Düssel⸗ dorf, ein versiegelter Umschlag mit Zeichnung eines Klavierleuchters, Fabrikaummer 9289, plastisches
Erzeugniß, am 9. Juni 1896, Vormittags
11 Uhr 35 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.
3) Nr. 725. Firma C. Herken in Düsseldorf, ein versiegelter Umschlag mit einer Photographie eines Rundofenmantels mit Kacheln aus Majolika
oder anderen Thonwaaren, die durch Eisenringe ge⸗ halten werden, Fabriknummer 789, und eine Abbil⸗
dung einer transportablen Ladentafel, deren Wände
hauptsächlich aus Majolika oder einer anderen Thon⸗
waare bestehen, Fabriknummer 1272, plastische Er⸗ zeugnisse, angemeldet am 9. Juni 1896, Vormittags
9 Uhr 20 Minuten, S 3 Jahre.
4) Nr. 726. Firma „ e. Gas⸗Koch⸗ Heerdfabrik F. G. Berg“ in Düsseldorf, ein versiegelter Umschlag mit
a. 3 Abbildungen für Gaskocher, Fabriknummern K 1. BR I I1b b. 8 Abbildungen für Gas⸗Kochplatten, Fabrik⸗ nummern K 2, K 3, K 3 a, K 4, K 3c, K 3r, K 42, K 5, c. 2 Abbildungen für Gas⸗Brat⸗ und Backofen, abriknummern bezw. Zeichen B, G B, “ für geschlossene Gas⸗Herd⸗ platten, Fabriknummern GH 3, GH 4, GH 4 B,
Feah. Erzeugnisse, angemeldet am 17. Juni 1896, ormittags 11 Uhr 50 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre. Düsseldorf, den 1. Juli 1896. 8
Königliches Amtsgericht.
d.
Gmünd. [22173] In das diesseitige Musterregister ist eingetragen: Nr. 211. Firma Johann S in Eawab.
Gmünd, ein verschlossenes Kuvert, enthaltend
32 Photographien (Lichtdrucke) und 3 Pausen,
Flafthe Erzeugnisse, Nr. 3876 Tafelleuchter, tr. 3824 Blumenvase, Nr. 3802 Liqueurkrug,
Nr. 3741 Humpen, Nr. 3781 Blumenvase, Nr. 3688
Porträt, Nr. 3604/2588 Zigarrenkasten, Nr. 3574
Serviettenband, Nr. 3887 Pokal, Nr. 3896 Schreib⸗
zeug, Nr. 3795/2640 Sektbecher, Nr. 3839 Stock⸗
krücke, Nr. 3838 Stockkrücke, Nr. 3716/2630 Suppen⸗ schüssel, Nr. 3897 Nr. 3601/2597 Kaffee⸗
kanne, Nr. 3600/2597 Theekanne, Nr. 3602/2597
Zuckerschaale, Nr. 3603/2597 Rahmkanne, Nr.
3609/2593 Becher, Nr. 3220/2158 Zigarrenetuis,
Nr. 888,2641 Zigarettenetuis, Nr. 177 ½,2641 Feuer⸗
zeug, Nr. 664/2641 Zigarettenspitze, Nr. 3754
Bouquethalter, Nr. 3679/443 Tranchierbestecke,
Nr. 3904 Tortenspate, Nr. 3903 Weinkrug, Nr. 3648
Ee el, Nr. 50/1768 Schnupfdose, Nr. 3902 eibwaseerkeffer . 3905 Zigarettenetuis, Nr.
859/507 Visitenkartenetuis, Nr. 3892 Tafelaufsatz,
. “ angfmesbet den Segutgeist
„Nachmittags r, mit 3jähriger 1 Gmünd, den 30. Juni 1896. — K. Württ. Amtsgericht. Amtsrichter Bürger
Hanau.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 773. Firma Conrad Deines Ir. in Hanau, ein versiegeltes Kuvert mit 8 Mustern Nr. 2032, 2033, 2034, 2035, 2040, 2041, 2042, 2043, für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juni 1896, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 774. Firma Heinr. & Aug. ree i
anaun, ein versiegeltes Kuvert mit 42 Mustern
r. 5087, 5116, 5118, 5119, 5192, 5197, 5212 5217, 5262, 5263, 5276, 5277, 5283, 5287, 5288 5308, 5312, 5315, 5317, 5318, 5321, 5322, 5323 5343, 5352, 5359, 5360, 5361, 5362, 5367, 5373 5386, 5393, 5394, 5398, 5404, 5410, 5411, 5412 5413, 5415, 5416, für Flächenerzeugnisse, S ufei 3 Jahre, angemeldet am 10. Juni 1896, Vor mittags 11 Uhr.
Bei Nr. 318. Firma E. G. Zimmermann in
anau hat für das unter Nr. 74 eingetragen
uster für plastische Erzeugnisse, desgleichen bei Nr. 320 für das unter Nr. 36 eingetragene Muster für plastische Erzeugnisse die Verlängerung Schutzfrist bis auf 5 Jahre, ferner bei Nr. 615 für die unter Nr. 1406, 1417, 1419, 1424, 1429, 1438, 1444, 1448, 1449, 1450, 1451 und bei Nr. 607 für die unter Nr. 1408, 1409, desgleichen bei Nr. 619 für die unter Nr. 82, 85, 86, 87, 88, 99 ein⸗ etragenen Muster, bei Nr. 623 für das unter
r. 1488 eingetragene Muster und bei Nr. 640 für die unter Nr. 126 und 127 eingetragenen Muster, sämmtlich für plastische Erzeugnisse, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 7 8 re angemeldet.
Bei Nr. 604. Firma Heinr. & Aug. Brünin in Hanan hat für die unter Nr. 3363, 3367, 3369, 3371, 3376, 3377, 3381, 3386, 3388, 3394, 3404 eingetragenen Muster für böve-; e die Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf 7 Jahre an⸗ gemeldet.
Bei Nr. 606. Firma Weber & Reußztwig in Hanau hat für die unter Nr. 12192, 12233, 12247 eingetragenen Muster für plastische Erzeugnisse und
bei Nr. 620 für das unter Nr. 12267 eingetragene
Muster für plastische Erzeugnisse die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 3 828* angemeldet. Hanau, den 2. Juli 1896.
Königliches Amtsgericht. Abth.
Klingenthal. [23089] 8* das Musterregister ist eingetragen worden:
r. 413. Maschinensticker Engelbert Heß und Harmonikastimmer Carl Moritz Peter⸗ hänsel, beide in Ler - gerenen 1 Packet, ent⸗ haltend: Einlagen in Mundharmonikadecken, bestehend aus Seiden⸗ und anderer Art Stickerei in allen Formen, Farben und Zeichnungen. Der Untergrund zur Stickerei kann aus jeder Stoffart bestehen; ver⸗ egelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Sr . 3 Jahre, angemeldet am 23. Juni ach⸗ mittags ½45 Uhr.
Klingenthal, am 2. Juli 1896. önigliches Amtsgericht. Schanz.